Presseschau vom 31.07.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Fast 20.000 ukrainische Soldaten wollen Armeedienst beenden.
Fast 20.000 ukrainische Soldaten wollen bis Jahresende den Militärdienst quittieren. Das berichtet das Portal Ukranian Military Pages unter Berufung auf ein Schreiben des ukrainischen Verteidigungsministers Stepan Poltorak an Ministerpräsident Wladimir Groisman.
In der Zeitspanne von Januar bis Juni 2018 haben mehr als 11.000 Offiziere und Zeitsoldaten, die „militärische Erfahrung haben und für deren Schulung der Staat viel Geld ausgegeben hat“, die ukrainischen Streitkräfte verlassen, zitiert das Portal den Minister.
„Laut einer durchgeführten Umfrage wollen noch mehr als 18.000 Militärangehörige den Dienst vor Ende 2018 quittieren. (…) Der Grund für das mögliche Ausscheiden aus dem Militärdienst nach Ablauf der Verpflichtung ist die nicht ausreichende Bezahlung (36 Prozent der Befragten).“
Das Verteidigungsministerium will Poltorak zufolge ab dem 1. Oktober das Mindestgehalt für Soldaten von 7500 Hrywnja (239 Euro) auf 9000 (287 Euro) und von 11.000 Hrywnja (351 Euro) auf 15.300 (488 Euro) für Offiziere erhöhen. Das Amt wird dafür in diesem Jahr zusätzliche 4,5 Milliarden Hrywnja (143,8 Millionen Euro) brauchen.
Der ukrainische Politologe Aleksandr Dudtschak hat gegenüber dem Sender RT Stellung dazu genommen. „Dennoch ist der Geldfaktor der Hauptgrund. Man wollte hauptsächlich aus materiellem Gewinn in die Armee. Selbst wenn es einen relativen Waffenstillstand im Donbass gab, gingen viele dorthin, weil es eine Gelegenheit war, Arbeit zu bekommen. Und jetzt, da der Sold sinkt und man nicht marodieren kann, macht es keinen Sinn, zu dienen“, glaubt der Experte.
Laut Dudtschak dienen die Ukrainer nicht aus patriotischen Gründen in der Armee.

de.sputniknews.com: „Nur für den Dienstgebrauch“: Die „Weißhelme“ und ihre weltweiten Förderer
Karin Leukefeld
Die private Organisation „Syrischer Zivilschutz“ erhält auch materielle und mediale Förderung durch die deutsche Bundesregierung. Auf Nachfragen zu Art und Umfang dieser Förderung und zum Charakter der Organisation reagiert Berlin jedoch verschlossen. Aus gutem Grund. Ein Dossier über die „Weißhelme“ und ihre Förderer:
Am 22. Juli 2018 wurden Hunderte von „Weißhelmen“ von der israelischen Armee aus dem Südwesten Syriens über die besetzten syrischen Golanhöhen nach Jordanien evakuiert. Kurz nach der medial spektakulär inszenierten Operation wurde im israelischen Nachrichtensender i24 news ein Interview mit einem „Weißhelm“-Freiwilligen ausgestrahlt.
Unterlegt mit Videoaufnahmen von Rettungsaktionen der „Weißhelme“ erklärte Ammar al-Selmo den beiden i24 news-Moderatoren, 3000 von ihnen seien weiter in der Provinz Idlib aktiv. Die Frage, ob man dort eine mögliche Offensive des „Assad-Regimes“ befürchte, bejahte er. Die meisten der drei Millionen Menschen in Idlib seien Vertriebene aus ganz Syrien. Sie hätten große Angst. Sollte „Assad“ angreifen, drohe eine riesige Flüchtlingskrise. Die Menschen würden versuchen, in Richtung Türkei zu fliehen, die Grenze dort sei aber geschlossen. Weiter behauptete al-Selmo, das „Regime“ und Russland kooperierten mit Al Qaida und dem „IS“, nicht aber mit den „Weißhelmen“, denen man die Fahrt von Qunaitra nach Idlib verweigert habe. Iranische Milizen hätten die Evakuierten bedroht.
Der „Weißhelm“ im i24 news-Interview ist kein Unbekannter. 2016 leitete al-Selmo die „Weißhelme“ im Osten von Aleppo. Unzählige Male berichtete er damals über Luftangriffe syrischer und russischer Kampfjets, über die Zerstörung von Schulen, die Vernichtung von Familien, den Einsatz von Giftgas durch das „Assad-Regime“. Ob Zahlen von zerstörten Gebäuden oder Opfern, al-Selmo wusste auf jede Frage eine Antwort. Stets ausgerüstet mit einer guten Internetverbindung und allein mit Seinesgleichen, mit bewaffneten Gruppen und einer Bevölkerung, die den Osten von Aleppo nicht verlassen wollte oder konnte, gab es niemanden vor Ort, der seine Angaben überprüfen konnte oder wollte. Der Economist, der Guardian und der Spiegel widmeten ihm Reportagen. Reuters, BBC und andere Medien machten ihn zu einer „vertrauenswürdigen“ Person.
Als ein Foto von al-Selmo auftauchte, auf dem er im Kreis anderer Bewaffneter – darunter auch Minderjährige – mit einem Scharfschützengewehr (Dragonov SVD) zu sehen ist, wandte ein Leser sich an einen Spiegel-Redakteur, der al-Selmo zitiert hatte. Angesprochen auf das Foto, habe al-Selmo diesem dann bestätigt, dass er auf dem Bild mit der Waffe zu sehen sei. Es stamme aus dem Jahr 2011, er habe sich damals gegen „Schabiha“ (Name für Milizen an der Seite von Bashar al-Assad) verteidigen müssen. Der Spiegel-Redakteur hielt das für glaubwürdig.
Sein Meisterstück lieferte Ammar al-Selmo, als am 19. September 2016 in dem kleinen Ort Orum al-Kubra westlich von Aleppo ein Hilfskonvoi in Flammen aufging. Wie aus dem Nichts war al-Selmo mit einem Filmteam der „Weißhelme“ zur Stelle und berichtete der Welt, was geschehen war: Er sei einen Kilometer vom Ort des Geschehens entfernt gewesen und habe gesehen, wie syrische Hubschrauber Fassbomben abgeworfen hätten. Da es zum Zeitpunkt des Geschehens schon dunkel war, änderte al-Selmo später seine Darstellung und sagte, er habe auf der anderen Straßenseite gestanden und die Fassbomben fallen sehen. Dann habe „das Regime“ den Ort zwei Mal mit Cluster-Bomben angegriffen, dann habe ein russischer Kampfjet den Ort ebenfalls mit Raketen angegriffen.
Die Aussagen von Ammar al-Selmo, dem „zufällig vor Ort“ weilenden „Weißhelm“, sorgten für Schlagzeilen. Russland und Syrien wurden als Täter an den Pranger gestellt.
In ihrem Buch „Aleppo – Krieg und Diplomatie“ beschreibt die russische Diplomatin Maria Khodynskaya-Golenischeva das Ereignis in Orum al-Kubra im Kontext der russisch-US-amerikanischen diplomatischen Bemühungen um die Evakuierung von Kämpfern aus Ost-Aleppo.
Ein mühsam ausgehandelter Waffenstillstand war nur wenige Tage zuvor durch Kampfjets der US-geführten „Anti-IS-Allianz“ in Deir ez-Zor im Osten Syriens gebrochen worden. Angeblich „versehentlich“ hatten die Jets am 17. September 2018 eine syrische Armeestellung angegriffen und 80 Soldaten und Offiziere getötet, mehr als 200 Personen wurden verletzt.
Ausführlich geht Khodynskaya-Golenischeva auf die Umstände des Hilfstransportes am 19. September 2018 ein, der nicht – wie sonst üblich – von UN-Personal begleitet worden war. Allerdings schlossen sich dem Konvoi auf den letzten Kilometern Fahrzeuge mit Kämpfern und schweren Maschinengewehren an. Der Ort Orum al-Kubra wurde damals von der Nusra-Front kontrolliert. Eine Analyse von später aufgenommenen Fotos der zerstörten Ladung ließe keinen Rückschluss auf einen Luftangriff zu, so die Diplomatin. Es sei nicht ausgeschlossen, dass Al Nusra oder deren Verbündete „an der Zerstörung des Konvois beteiligt“ gewesen seien.
Die Tragödie des zerstörten Hilfskonvois habe die internationale Medienaufmerksamkeit komplett von dem Angriff auf die syrische Armee in Deir ez-Zor abgelenkt. Alle, einschließlich UN-Institutionen sprachen nur noch von dem angeblich russisch-syrischen Kriegsverbrechen gegen den Hilfskonvoi. Die USA brachen die Gespräche mit Russland über Ost-Aleppo ab.
Eine unabhängige Untersuchung durch ein UN-Team gab es nicht.
Weißhelm-Förderung: „VS-Verschlusssache“
Der „Weißhelm“ Ammar al-Selmo ist nur ein Beispiel für viele Angehörige der Gruppe, die eine zweifelhafte Vergangenheit als Waffenträger, Unterstützter der „Freien Syrischen Armee“, von Nour al-Din al-Zenki oder der Nusra-Front haben. Oder die vermutlich an der Entführung von Journalisten im syrisch-türkischen Grenzgebiet beteiligt waren, wie der in Großbritannien ausgebildete Arzt und spätere „Weißhelm“ Doktor Shajul Islam. Die Anklage wegen Entführung gegen ihn wurde fallengelassen, weil die betroffenen Journalisten (Jeroen Oerlemans and John Cantlie) in dem Prozess nicht aussagen konnten.
Die „Weißhelme“ halten sich nicht an die Regeln, die das humanitäre Völkerrecht vorgibt und die zum Standard der Gesellschaften des Roten Kreuzes und des Roten Halbmonds gehören. Niemand zieht mit einer Helmkamera in einen Hilfseinsatz, denn es geht um die Rettung von Opfern und deren Persönlichkeitsschutz. Wenn Fotos gemacht werden, so ein Mitarbeiter vom Internationalen Komitee des Roten Kreuzes in Damaskus, dann ausschließlich zu internen Dokumentationszwecken. Die „Weißhelme“ dagegen nutzen Fotos und Filmmaterial, um sie weltweit an Medien zu verbreiten. Verbunden damit erheben sie Anschuldigungen und stellen die Opfer zur Schau.
Obwohl zahlreiche Recherchen den wahren Charakter vieler „Weißhelme“ offenlegen und es reichlich Bildmaterial gibt, auf dem „Weißhelme“ mit Waffen unterwegs sind, mit Kämpfern der Nusra-Front jubeln, Sekunden zuvor Hingerichtete abtransportieren oder auf Leichen stehen und das Siegeszeichen machen, hält die Bundesregierung daran fest, dass es sich bei dem „Syrischen Zivilschutz“, wie die „Weißhelme“ sich auch nennen, um „eine unparteiliche und neutrale Nichtregierungsorganisation“ handelt, „die im Kontext des syrischen Bürgerkriegs wichtige Soforthilfe leistet und sich humanitären Prinzipien verpflichtet hat“.
Mit diesen Worten beginnt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag, die unter der Drucksachennummer BT 19/2946 nachzulesen ist.
Die Bundesregierung lässt keinen Zweifel daran, dass sie hinter den „Weißhelmen“ steht. Fragen, ob und wie die „Weißhelme“ mit bewaffneten extremistischen Gruppen in Syrien verbunden seien, werden „aus Gründen des Staatswohls“ nicht beantwortet und als „VS-Verschlusssache, nur für den Dienstgebrauch“ markiert. Fragen nach der Kritik einer schwedischen Ärzteorganisation (SWEDHR, Swedish Doctors for Human Rights) am medizinischen Vorgehen der „Weißhelme“ werden nicht beantwortet mit dem Verweis, der Gründer der Organisation, Marcello Ferrada de Noli, veröffentliche „regelmäßig auch über staatsnahe russische Medien wie ‚Russia Today‘ oder ‚Sputnik‘ Beiträge.“
12 Millionen Euro hat die Bundesregierung in die Gruppe bis 2017 investiert. „Darüber hinausgehende Details (zur materiellen Unterstützung) kann die Bundesregierung aus Gründen der Vertraulichkeit und des Datenschutzes nicht machen.“ Das ist eine der beiden häufig wiederkehrenden Phrasen in der Drucksache 19/2946. Die andere lautet: „Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor.“
Immerhin erfährt man, dass die Bundesregierung die Anschaffung von Helmkameras mit 190.000 Euro gefördert hat. Mit dem umfangreichen „Bild-, Film- und Tonmaterial über deren Einsätze“ hätten die „Weißhelme“ „über die Jahre eine intensive Öffentlichkeitsarbeit entwickelt, die der großer, weltweit agierender humanitärer Organisationen ähnelt“. Eine Nachfrage beim Internationalen Komitee vom Roten Kreuz sei der Bundesregierung empfohlen.
Auch wenn sich die Zeit der „Weißhelme“ in Syrien dem Ende zuneigt, hört die Verantwortung der Bundesregierung für sie nicht auf. Wie Großbritannien, Kanada und Frankreich wird auch die Bundesregierung in den nächsten drei Monaten einige der von Israel evakuierten „Weißhelme“ und deren Familienangehörige aufnehmen und einbürgern.
Humanitäre Interventionstruppe
Der Aufstieg der „Weißhelme“ in das öffentliche Bewusstsein ist raketenhaft. „Die syrischen Helden“ werden nicht nur in Medien gepriesen. Ihnen werden nicht nur nationale und internationale Preise verliehen. Der Vorsitzende Raed Saleh war zu Veranstaltungen anlässlich von Sitzungen des UN-Sicherheitsrates in New York eingeladen, besuchte französische Präsidenten im Élysée-Palast und war Gast auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2018. Es gibt kaum eine Organisation, der innerhalb so kurzer Zeit so viel westliche Ehre und Aufmerksamkeit zuteil geworden ist, wie den „Weißhelmen“ in Syrien. Warum?
Die „Weißhelme“ sind eine Organisation der zivil-militärischen Zusammenarbeit, wie die Nato-Staaten sie seit dem Jugoslawienkrieg 1991 entwickelt. James Le Mesurier, der Gründer der „Weißhelme“, stammt aus dieser militärischen Generation. Als Nachrichtenoffizier der britischen Armee war er im Einsatz im Kosovo, in Afghanistan und im Irak. Überzeugt, dass man mit humanitärer Hilfe mehr erreichen könne als mit einer Armee, arbeitete Le Mesurier in privaten Sicherheitsfirmen unter anderem für die Vereinten Nationen. Als privater Sicherheitsagent konzentrierte er sich auf „stabilisierende Maßnahmen und Demokratisierungsprogramme“ in „fragilen und/oder destabilisierten Staaten“. Ziel war, die Bevölkerung eines solchen Staates in die militärischen Ziele seiner Auftraggeber zivil einzubinden.
Seine Beziehungen zum britischen Militärgeheimdienst hat Le Mesurier auch als privater Sicherheitsexperte aufrechterhalten. Als er 2012 in der Türkei mit dem Aufbau der „Weißhelme“ begann und als Trägerorganisation die Mayday Rescue Foundation gründete, wurde diese finanziell und logistisch von Großbritannien unterstützt.
Seitdem hat London unter anderem über den „Fonds für Konflikte, Stabilisierung und Sicherheit“ (CSSF) mehr als 70 Millionen Euro an die Organisation bezahlt. Die US-amerikanische staatliche Entwicklungsorganisation US-AID stieg in die Finanzierung ebenso ein wie das „Friedens- und Stabilisierungsprogramm“ der kanadischen Regierung. Weitere Gelder kommen von den Außenministerien der Niederlande, Neuseelands und Deutschlands.
Seit dem Jugoslawienkrieg (199
9), den Einsätzen in Afghanistan (2001), im Irak (2003), in Libyen (2011) und Syrien (seit 2011) operieren Soldaten der Nato in bewohnten Gebieten. Daher suchen sie den Kontakt zu internationalen und privaten Hilfsorganisationen, um die Bevölkerung hinter oder zwischen den Fronten zu versorgen und in die eigene Strategie einzubinden.
Bei der zivil-militärischen Zusammenarbeit geht es um die medizinische und humanitäre Versorgung in Kriegsgebieten. Flüchtlinge müssen begleitet, Zeltstädte gebaut, mit Wasser versorgt und organisiert werden. Auch die Bevölkerung in Kampfzonen soll unterstützt und ihre Widerstandsfähigkeit – Resilienz – gestärkt werden. Oppositionelle Gruppen in Syrien werden seit 2011 unterstützt, um den übergeordneten Plan – den Sturz des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad und die Zurückdrängung des Iran – umzusetzen.
Auf diesem Feld operiert James Le Mesurier. Die „Weißhelme“ sind eine zivil-militärische Interventionstruppe, die es den Auftraggebern (Staaten, Organisationen, Unternehmen) ermöglichen soll, ihre Interessen in den Gebieten unter Kontrolle der syrischen (bewaffneten) Opposition umzusetzen. Insofern unterstehen die „Weißhelme“ einer Kommandostruktur, die – vermutlich im Hintergrund – von Militärs und/oder beauftragten privaten Sicherheitskräften – gebildet wird.
Nicht jeder syrische „Weißhelm“ wird darüber informiert sein, und so mancher mag denken, er hilft ausschließlich der vom Krieg betroffenen Zivilbevölkerung in seiner Stadt, seinem Viertel und wird dafür vom Ausland bezahlt. Doch die enge Zusammenarbeit zwischen den „Weißhelmen“, internationalen Medien, der in Großbritannien ansässigen „Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ und die umfangreiche Finanzierung durch die Sponsorenländer lassen den Schluss zu, dass es sich bei der Zusammenarbeit mit den „Weißhelmen“ um mehr als humanitäres Engagement handelt. Es geht um zivil-militärische Intervention.

de.sputniknews.com: Russische Militärs machen Terroristendrohne in Syrien unschädlich.
Russische Soldaten haben eine weitere Drohne zerstört, die vom Territorium der Terroristen gestartet und auf den Militärstützpunkt Hmeimim gerichtet war. Dies gab der Leiter des Russischen Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien, Generalmajor Alexej Zygankow, am Montag bekannt.
„In der Dunkelheit des 29. Juli entdeckten die Mittel für die Luftraumkontrolle des russischen Luftstützpunkts Hmeimim eine Drohne, die vom unter der Kontrolle der Milizen stehenden Territorium gestartet wurde“, sagte Zygankow auf einem Briefing.
Das Flugobjekt sei von russischen Luftverteidigungssystemen in sicherer Entfernung von der Basis abgeschossen worden.
Opfer oder Schäden gebe es nicht, die Luftwaffenbasis setze ihre Arbeit regulär fort, betonte Zygankow.

de.sputniknews.com: US-Aufklärungsflugzeug nahe Krim gesichtet:
Ein Flugzeug der US-amerikanischen Luftstreitkräfte vom Typ RC-135V hat einen Aufklärungsflug entlang der Schwarzmeerküste Russlands unternommen. Dies folgt aus den Daten des Twitter-Accounts Aircraft Spots.
Die RC-135 ist ein Aufklärungsflugzeug der US Air Force. Es basiert technisch auf der Transportmaschine Boeing C-135, die mit spezieller Ausrüstung für elektronische Aufklärung und Fernmeldeaufklärung ausgerüstet ist.
Die Maschine flog laut den Angaben des Twitter-Accounts entlang der Küste der südrussischen Region Krasnodar sowie den südlichen Grenzen der Krim. Das Flugzeug flog weiter mehrmals die Westgrenzen der russischen Halbinsel entlang und kehrte dann zum Stützpunkt in der Souda-Bucht auf Kreta zurück.
​Zuvor war berichtet worden, dass das russische Verteidigungsministerium darauf hingewiesen habe, dass seit Jahresbeginn wiederholt ausländische Flugapparate an den Grenzen Russlands gesichtet worden seien. Die Behörde forderte die USA auf, Operationen solcher Art zu unterlassen – was das Pentagon jedoch ablehnte.
Wie der russische Verteidigungsminister, Sergej Schoigu, wissen ließ, würde die einzigartige gemischte Gruppierung von Kräften, die auf der Krim entstanden sei, potentiellen Versuchen einer Einnahme des russischen Territoriums „keine Chance lassen“ und eine wichtige Rolle bei der Gewährleistung der Sicherheit des ganzen Landes spielen.


de.sputniknews.com: Ankara antwortet auf Washingtons „Sprache der Drohungen“.
Der türkische Nationale Sicherheitsrat hat am Montag die „Sprache der Drohungen“, die Washington gegenüber Ankara verwendet, als „inakzeptabel“ bezeichnet. Das meldet die Agentur Anadolu unter Berufung auf eine Erklärung, die nach der Sitzung des Gremiums veröffentlicht wurde.
„Die Sprache der Drohungen, die die USA gegenüber der Türkei verwendet, ist eine Missachtung der bilateralen Beziehungen und absolut inakzeptabel“, heißt es in der Erklärung.
Der Sicherheitsrat betonte, Entscheidungen und Erklärungen der Vereinigten Staaten, Projekte im Verteidigungsbereich, in denen die Türkei alle ihre Verpflichtungen erfülle, an Bedingungen zu knüpfen, die den internationalen Abkommen zuwiderlaufen, würden der strategischen Partnerschaft und dem Vertrauen zwischen den beiden Ländern einen unverbesserlichen Schaden zufügen, meldet Anadolu.
Zuvor hatte der Berater des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Ibrahim Kalin, erklärt, die USA hätten in den letzten Jahren einige Schritte unternommen, um die strategische Partnerschaft mit der Türkei zu unterminieren und die Beziehungen zu schwächen. Sie könnten aber gerettet und verbessert werden, wenn die US-Administration die Besorgnisse der Türkei auf dem Gebiet der Sicherheit ernst nehmen würde, so Kalin.

de.sputniknews.com: Donbass: OSZE-Mission meldet Beschuss ihrer Drohne.
Die Special Monitoring Mission (SMM) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine hat Feuer in Richtung ihrer Drohne im Donbass dokumentiert. Das geht aus einem Tagesbericht der SMM hervor.
„Am 28. Juli, als sich die SMM drei Kilometer östlich von Tschernuchino (von der Regierung nicht kontrolliertes Territorium, 64 Kilometer südöstlich von Lugansk) befand und eine Drohne lenkte, hörte sie vier Schüsse aus einer Schützenwaffe 600 Meter südöstlich von ihrer Position. Die Schüsse zielten auf die Drohne. Die SMM ließ die Drohne landen und verließ sicher das Territorium“, heißt es in dem Bericht vom 29. Juli.
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk (Donbass) geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich vom Februar in Kiew nicht anerkannt und zuerst mehr Selbständigkeit gefordert und dann unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Nach jüngsten UN-Angaben sind bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den örtlichen Bürgermilizen bislang rund 10.000 Menschen ums Leben gekommen.

vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Sokolniki, Prischib und Losowoje.
Geschossen wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen.

Dnr-online.ru: Heute, am 31. Juli, haben die ukrainischen Truppen eine Elektrounterstation von Jelenowka beschossen. Die Bürgermeisterin von Jelenowka, Swetlana Nikitschenko, teilte mit, dass in Folge des Beschusses der zentrale Teil der Ortschaft von der Stromversorgung abgeschnitten wurde, fünf Straßen haben keinen Strom.
„Zurzeit laufen die Reparaturarbeiten durch Arbeiter der staatlichen Unternehmen „Republikanische Energielieferungsgesellschaft“ und „Donezker Eisenbahn““, teilte Swetlana Nikitschenko mit.

de.sputniknews.com: Amerikanische Munition im Rucksack: Ukrainer an Krim-Grenze festgenommen – FSB
Ein ukrainischer Bürger hat versucht, in seinem Rucksack Munition auf die Halbinsel Krim zu schmuggeln, wie der Pressedienst der Krim-Grenzverwaltung des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB mitteilt.
Der Mann ging demnach zu Fuß durch die Grenzübergangsstelle „Dschankoj“ auf die Halbinsel Krim. Bei ihm sollen elf Patronen mit einem Kaliber von 5,56 Millimetern für den Karabiner aus amerikanischer Produktion Weatherby beschlagnahmt worden sein.
„Beim Grenzübergang meldete der Mann nicht, dass er die Munition bei sich hat“, heißt es in der Mitteilung.
Die Patronen werden nun untersucht.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 30. Juli 3:00 Uhr bis 31. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 11.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Spartak, Jasinowataja, Jelenowka, Mineralnoje, Leninskoje, Oktjabrj, Kominternowo, Sachanka.
Gestern wurde durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Slawnoje auf Jenelnowka eine Unterstation beschädigt. Die Ortschaft hat keinen Strom, es laufen Reparaturarbeiten.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 81.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht..
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 2.
Ab 00:01 Uhr am 1. Juli 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung – der „Brot“waffenstillstand – in Kraft.

Dan-news.info: „Nach Mitteilung des operativen Dienstes des Kohle- und Energieministeriums der DVR wurde um 22:36 Uhr durch einen direkten Geschosstreffer von den Positionen der ukrainischen Truppen aus ein Schaltelement an der Unterstation „Jelenowka tjagowaja – 110 kW“ beschädigt. Dadurch wurden neun Transformatorunterstationen der Dokutschajewsker Elektrizitätswerke, der Jasinowatajaer Eisenbahnabteilung vom Strom abgeschnitten, die Ortschaften Signalnoje, Luganskoje und teilweise Jelenowka haben keinen Strom“, teilte das Ministerium mit.
Reparaturbrigaden untersuchen bereits den Schaden. Die Stromversorgung der Ortschaften w
ird in kürzester Zeit wieder in Betrieb genommen.

de.sputniknews.com: Wegen Krim-Brücke: EU führt Sanktionen gegen weitere russische Unternehmen ein.
Die Europäische Union hat Sanktionen gegen sechs weitere russische Unternehmen eingeführt. Begründet wird dieser Schritt mit der Situation auf der Halbinsel Krim.
Die neuen Sanktionen betreffen vor allem Firmen, die in der Brückenbau-Branche aktiv sind. Damit sind die Strafmaßnahmen eine Reaktion von Brüssel auf die Beteiligung dieser Bauunternehmen an der Errichtung der Krim-Brücke, die Kontinental-Russland und die Halbinsel verbunden hat.
Die Sanktionen seien nun weitere „Maßnahmen im Rahmen der Nichtanerkennung“ der Krim als russisches Staatsterritorium, heißt es in Brüssel.
Der EU-Rat betrachte den Bau der Krim-Brücke als ein Schritt, der „die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben“ könnte, so die Begründung des europäischen Gremiums.
Die aus der Region Krasnodar zur Krim führende Brücke ist mit einer Länge von 19 Kilometern die längste in Europa.
Laut Plan sollte der Eisenbahnverkehr im Dezember aufgenommen werden, jedoch kam es zu Verzögerungen.
Die Verkehrsverbindung zwischen der südrussischen Region Krasnodar und der Halbinsel Krim über die Überführung war vorfristig – ein halbes Jahr früher – fertiggestellt worden. Am 15. Mai hatte der russische Präsident, Wladimir Putin, den Verkehr über die Krim-Brücke eröffnet und persönlich überquert. Am 16. Mai wurde der offizielle Autoverkehr in beide Richtungen aufgenommen.
Der Eisenbahnteil der Krim-Brücke wird weiter gebaut und soll 2019 in Betrieb genommen werden. Das Hauptkonstrukt (Pfahlgründung, Pfeiler, Gestänge, Tragwerke) ist zu mehr als 70 Prozent vollendet. Alle Pfähle – 3643 Stück – sind bereits verladen worden, 290 von 370 projektgeplanten Gestängen fertig und mehr als 100.000 der 160.000 Tonnen der Metallkonstruktionen von Tragwerken aufgestellt worden.

novorosinform.org: Der Präsident der Ukraine Pjotr Poroschenko begrüßte die neuen antirussischen EU-Sanktionen gegen die am Bau der Kertsch-Brücke beteiligten Unternehmen und sagte, dass „der Kreml eine starke und mächtige Antwort auf die Frage der Zugehörigkeit und des Status der Krim erhalten hat“. Dies schrieb er auf Facebook.
„In Verbindung mit der Juni-Entscheidung des Rates der EU, das gesamte ‚Krim-Paket‘der Sanktionen gegen Russland bis zum 23. Juni 2019
zu verlängern und die ‚historischen Deklaration von Pompeo‘ erhielt der Kreml eine harte und mächtige Antwort auf die Frage der Zugehörigkeit und des Status der Krim“, schrieb Poroschenko.
Darüber hinaus beauftragte der ukrainische Präsident das Außenministerium, die Bemühungen zur Verschärfung der Sanktionen gegen Russland und andere Personen oder Organisationen, die mit dem Versuch der „Annexion und zeitweiligen Besetzung der ukrainischen Krim“
im Zusammenhang stehen, zu verstärken.
Der Rat der Europäischen Union hat heute, am 31. Juli, die Entscheidung über die Aufnahme von sechs russischen Unternehmen in die Sanktionsliste getroffen, wie im Amtsblatt der EU mitgeteilt wurde.
Früher hatte der italienische Ministerpräsidenten Giuseppe Conte erklärt, dass Sanktionen gegen Russland kein Ziel sein sollten. Er sagte dies auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Präsident Donald Trump…

ukrinform.ua: 15 Besatzungsmitglieder des Schiffes Free Neptune in die Ukraine zurückgekehrt.
In die Ukraine seien gestern aus dem Oman 15 Besatzungsmitglieder des Schiffes Free Neptune zurückgekehrt, die das Schiff seit dem Sommer 2016 wegen des Bankrotts des Schiffsbesitzers nicht verlassen konnten, gab auf Facebook die Gewerkschaft der Arbeiter des Seetransports der Ukraine bekannt.
Am 28. Juli ist auch die Besatzung des Containerschiffes Mekong Spirit (Flagge von Malta) in die Ukraine zurückgekehrt, das in Griechenland unter dem Verdacht des Schmuggels festgehalten wurde.
Am 1. August findet in Odessa eine Pressekonferenz anlässlich der Rückkehr der Besatzungen der Schiffe Free Neptune und Mekong Spirit statt.


Dnr-online.ru: Die Standards und die Qualität bei der Produktion von Lebensmitteln war Thema eines Interviews der offiziellen Seite der DVR mit dem Minister für Industrie und Handel der DVR Alexej Granowskij. Der Leiter des Fachministeriums berichtete detailliert über die Anforderungen, die an die Qualität der Produkte in der DVR gestellt werden, stellte entsprechende Beispiele für die Verletzung von Standards vor, lenkte die Aufmerksamkeit auf die Parameter, die die Verbraucher benötigen, um die Qualität der Produkte zu beurteilen.
(Es folgen 10 Min. Video; Anm. d. Übers.)
„Das Ministerium für Industrie und Handel ist ver
antwortlich und stimuliert die einheimischen Produzenten qualitativ hochwertige Erzeugnisse zu produzieren. Was bedeutet ein qualitativ hochwertiges Produkt? Das ist die Gesamtheit bestimmter Qualitäten, die es geeignet für den Verzehr machen. Im April 2016 kam das Gesetz „Über die Sicherheit und Qualität von Lebensmitteln“ heraus, das die Regelungen bezüglich der Festlegung der Qualität und der Kontrolle, ob Produkte dieser entsprechen, festlegt. Verantwortlich in diesem Gebiet ist die Inspektion zum Schutz der Verbraucherrechte. Wir arbeiten sehr eng mit ihr zusammen und reagieren auf alle Anfragen von Einwohnern. Insgesamt gab es seit Januar 2018 bei uns 14 solcher Anfragen“, berichtete Alexej Granowskij.

Nachmittags:

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters des Koordination der Volksmiliz der DVR zur Lage am 31. Juli 2018:
In den letzten 24 Stunden hat sich die Lage entlang der Kontaktlinie verschärft.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden
elf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzungskräfte festgestellt.
In
Richtung Donezk haben die Kämpfer der 92. Brigade, die der Kriegsverbrecher Kokorjew leitet, das Gebiet von Mineralnoje mit 82mm-Mörsern beschossen und die Kämpfer der 28. Brigade unter Anführerschaft des Kriegsverbrechers Martschenko haben mit Granatwerfern das Gebiet von Jelenowka beschossen.
Dabei wurde eine Unterstation beschädigt. Derzeit hat Jelenowka keinen Strom, die Reparaturarbeiten laufen.
Die schwierigste Situation besteht im Süden unserer Republik, wo die Ortschaften Sachanka, Leninskoje, Kominternowo und Oktjabrj von den Terroristen aus der 36. Brigade, die vom Kriegsverbrecher Gnatow geleitet wird, mit Mörsern, Granatwerfern und großkalibrigen Schusswaffen beschossen wurden.
Im Verlauf unseres Verteidigungsfeuers mit von den Minsker Vereinbarungen erlaubten Waffen wurden
zwei Besatzer getötet und vier verletzt.
Mit Bedauern teilen wir mit, dass in Folge des Mörserbeschusses
von Sachanka zwei unserer Verteidiger starben und zwei verletzt wurden. Eine Gruppe unserer Soldaten ging zu Fuß und ohne Waffen zu ihrem Stationierungspunkt, nachdem sie Arbeiten zur Unterstützung von örtlichen Einwohnern, die unter dem vorhergehenden Beschuss gelitten hatten, geleistet hatten und gerieten unter feindliches Mörserfeuer.
Wie in den vorangegangenen Fällen von Mörserbesch
uss auf Sachanka wurde festgestellt, dass die Feuerleitung von den ukrainischen Terroristen unter Verwendung von Drohnen erfolgt ist. Da sie wussten, dass diese Drohnen, wenn sie in den Luftraum der Republik eindringen, zu 100% von unserer Luftabwehr vernichtet werden, haben die ukrainischen Kämpfer eine vom Westen gelieferte Drohne mit hochwertiger Optik verwendet, die die Beobachtung von über den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus durchführte.
So hat der Gegner die Route der unbewaffneten Gruppe unserer Soldaten berechnet und sie wurde, als sie in Reichweite waren, von einer Mörsermannschaft der ukrainischen Streitkräfte beschossen.
In der nächsten Zeit erwarten wir Versuche ukrainischer Propagandisten, den Mord an unbewaffneten Soldaten der DVR, die humanitäre Aufgabe erledigen, zu rechtfertigen, indem sie der Weltöffentlichkeit falsche Erklärungen und Beweise vorstellen.
Aber ihnen wird nichts gelingen – auf unserer Seite sind die Wahrheit und lebende Zeugen des Geschehens.
Wir rufen die Weltgemeinschaft und die internationalen Organisationen auf, die Fälle von Mord durch die ukrainische Seite an friedlichen Einwohnern des Donbass sowie an Soldaten der Volksmiliz unserer Republik, die friedliche Aufgaben erledigen, nicht zu ignorieren
und sich beim Ziehen von Schlussfolgerungen und der Erstellung von Berichten von den wirklichen Beweisen leiten zu lassen, die von uns bereitgestellt werden, und nicht von von den minderwertigen Imitationen und Fälschungen, die von den Kräften für informationspsychologische Operationen der ukrainischen Streitkräfte fabriziert werden.

Ukrinform.ua: Experte schlägt eine „Deseparatisierung“ des Donbass vor.
Nach dem Rückzug der russischen Truppen aus dem besetzten Donbass sollte die Reintegration des Territoriums mit dem Deseparatisierungsprozess beginnen.
Diese Meinung äußerte der Direktor des Zentrums für die Erforschung der Zivilgesellschaft Witali Kulik bei einem Rundtischgespräch in Ukrinform, organisiert von der öffentlichen Organisation „RE: Start“.
„Auf diesem Territorium wird eine Übergangszeit der Reintegration notwendig sein …
In dieser Zeit wird die Durchführung von Wahlprozessen, Wahlen, Volksabstimmungen, Umfragen unter verschiedenen Gesichtspunkten unangemessen sein, unter dem Gesichtspunkt der Sicherheit, Souveränität und so weiter. Ja, man könnte mich beschuldigen, mich für Ausgrenzung und Menschenrechtsbeschränkungen auszusprechen, aber die dort verbliebenen Bürger sind teilweise vom Separatismus ‚infiziert‘ und ohne Deseparatisierung der Region, unter dem Aspekt der Bestrafung Schuldiger, Amnestie und Vergebung, unterschiedliche Strategien für verschiedene Gruppen. Hat es keinen Sinn, über die Reintegration und die Rückkehr dieser Territorien zu sprechen“, sagte Kulik.
Gemäß ihm werden zu dieser Zeit die Behörden hart
daran arbeiten müssen, dass die Einwohner des Donbass wieder dem offiziellen Kiew glauben und es positiv wahrnehmen. Es lohne sich, neue Informationsstrategien zu entwickeln, um Produkte zu schaffen, die von der lokalen Bevölkerung wahrgenommen werden, glaubt der Experte.


de.sputniknews.com: „Kein Einfluss“ auf Projekte: Medienzentrum „Krim-Brücke“ kommentiert EU-Sanktionen
Das Medienzentrum „Krymskij most“ hat die Einführung der EU-Sanktionen gegen Firmen kommentiert, die sich beim Bau der Brücke aus der südrussischen Region Krasnodar zur Schwarzmeer-Halbinsel Krim beteiligt haben.
„Die Einführung der Sanktionen wird keinen Einfluss auf die Verwirklichung des Projektes haben“, hieß es auf der offiziellen Internetseite zur Errichtung der Krim-Brücke.
Die Europäische Union hatte zuvor neue Sanktionen gegen sechs russische Unternehmen eingeführt. Betroffen waren vor allem Firmen, die in der Brückenbau-Branche aktiv sind. Damit sind die Strafmaßnahmen eine Reaktion von Brüssel auf die Beteiligung dieser Bauunternehmen an der Errichtung der Krim-Brücke, die Kontinental-Russland und die Halbinsel verbindet.
Die russischen Behörden haben sofort nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland im Jahr 2014 die Entscheidung über den Bau der Krim-Brücke getroffen. Am 16. Mai 2018 wurde sie für den Transportverkehr eröffnet. Mit einer Länge von 19 Kilometern ist sie die längste Brücke in Europa.

Dan-news.info: Die Reparaturarbeiten an der Stromversorgung in Luganskoje und Signalnoje, die gestern aufgrund von Artilleriefeuer der ukrainischen Streitkräfte ausgefallen war, sind abgeschlossen, sie ist wieder in Betrieb. Es mussten 22 Transformatorunterstationen wieder angeschlossen werden, die Arbeiten waren um 11:42 abgeschossen. In Jelenowka sind die Reparaturarbeiten noch im Gang.

de.sputniknews.com: „Keine ausländischen Truppen“: Botschafter zu Lage an syrisch-israelischer Grenze.
Der russische Botschafter in Israel, Anatoli Wiktorow, hat in einem Interview für den israelischen Fernsehsender „Kanal 10“ die Lage an der Grenze zwischen Syrien und Israel kommentiert.
Dem Botschafter zufolge werden nur die Regierungstruppen die syrische Grenze zu Israel schützen, und es werden dort keine ausländischen Truppen stationiert.
Wiktorow bestätigte die Gültigkeit entsprechender Vereinbarungen, die bei der Offensive der syrischen Regierungstruppen im Südwesten des Landes getroffen worden seien. Israel hatte zuvor Besorgnisse bezüglich der möglichen Präsenz von iranischen Truppen und von ihnen kontrollierter Militärgruppierungen an seinen nördlichen Grenzen geäußert.
„Wir haben uns geeinigt, dass auf der anderen Seite der Grenze nur reguläre Truppen der syrischen Armee platziert werden“, sagte der Diplomat.
Priorität habe die Gewährleistung der Sicherheit des Staates Israel, und das seien keine leeren Worte für die russische Außenpolitik. Es sollen demnach auch keine sonstigen nichtsyrischen Kräfte in der südlichen Deeskalationszone präsent sein.
Wiktorow sprach sich für eine volle Umsetzung der Truppentrennungsvereinbarung von 1974 aus, die an der syrisch-israelischen Grenze je nach Gebiet einen kompletten oder einen teilweisen Abzug von Truppen beider Länder sowie die Entsendung einer UN-Friedensmission vorsieht.
„Wir wollen sehen, dass alle Bestimmungen der Vereinbarung funktionieren“, so der Botschafter.
Die Israelis betonten die Notwendigkeit einer strikten Einhaltung der Truppenentflechtungsvereinbarung von 1974, als die syrische Armee die Offensive in den grenznahen Gebieten begann, um oppositionelle Milizen durch Militärgewalt und Verhandlungen aus der Region zu verdrängen.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters des Pressedienstes der Koordination der Volksmiliz der LVR:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt und mit Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen die Gebiete von Sokolniki, Losowoje und Prischib beschossen. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 56 Mörser- und Granatgeschosse abgefeuert. Der Beschuss erfolgte von den Positionen der 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeur der Kriegsverbrecher Grusewitsch ist, und von den Positionen der 72. Brigade unter Kommando des Verbrechers Tatus.
Gestern starb ein Soldat der Volksmiliz der LVR auf seinem Kampfposten in Folge von Mörserbeschuss des Territoriums der Republik durch die ukrainischen Truppen. Wir drücken den Verwandten und Freunden des Toten unser tiefes Mitgefühlt aus. Dieser Fall bestätigt ein weiteres Mal den Unwillen der ukrainischen Seite, den Konflikt friedlich zu lösen.
Neben de
m nicht endenden Beschuss unserer Einheiten konzentriert das ukrainische militärisch-politische Kommando weiter militärisches Potential in der Zone der Strafoperation, verstärkt es mit ausländischen Söldnern, was deutlich die Absichten Poroschenkos illustriert, das Feuer des militärischen Konflikts zu entfachen.
In Chworostjanowka, Starobelskij-Bezirk, ist eine Einheit polnischer Instrukteure eingetroffen, die Ausbildungskurse zur Ausbildung von Diversions- und Erkundungsgruppen durchführen. Beim Abschluss der Ausbildung sind eine Aktivierung von Diversions- und Erkundungsgruppen unmittelbar an der Kontaktlinie und deren versuchen, auf das Territorium der Republik einzudringen, zu erwarten.
Gleichzeitig ist in der OOS-Zone eine
Einheit professioneller Scharfschützinnen eingetroffen, sogenannte „Walküren“ aus einer polnischen privaten Militärkompanie. Die Einheit wird entlang der Kontaktlinie verteilt, um auf unsere Verteidiger zu schießen.
Parallel dazu haben auf einem der Truppenübungsplätze der operativ-taktischen Gruppe „Nord“ Wettbewerbe von Scharfschützen aus den Einheiten an der Kontaktlinie stattgefunden. Die erbarmungslosesten Mörder werden für Übungen mit ausländischen Instrukteuren herangezogen, die im August/September dieses Jahres stattfinden werden.
Den Schwerpunkt auf den Einsatz von Scharfschützen legt das ukrainische Kommando im Zusammenhang mit dem „Erntewaffenstillstand“ und dem bevorstehenden „Schulwaffenstillstand“. In diesem Zeitraum wird von der OSZE-Mission aktives Monitoring bezüglich der Entdeckung verbotener Waffen betrieben.
So ist die aktive Zusammenarbeit des offiziellen Kiew mit NATO-Vertretern mit den Absichten Poroschenkos verbunden, die aktive Phase der Kämpfe wieder aufzunehmen und sich auf Kosten hunderter Toter auf dem Präsidentensessel zu halten, indem er die Wahlen zum Staatsoberhaupt, die für das Frühjahr 2019 geplant sind, im Zusammenhang mit dem Kriegszustand im Land verschiebt.
Gleichzeitig sind die Versuche Poroschenkos, aus einer Zusammenrottung von Dieben und Nazisten eine kampffähige Armee zu schaffen, die in der Lage ist, seine Pläne umzusetzen, weit von der Realität entfernt.
I
n den Reihen der ukrainischen Streitkräfte ist die Zahl der Konflikte aufgrund nationaler Zwietracht und unterschiedliche territorialer Zugehörigkeit stark gewachsen. Direkt nachdem ein Soldat der 53. Brigade seine Kameraden erschossen hat, hat sich am Sonntag, dem 29. Juli, in der 24. mechanisierten Brigade ein weiterer Vorfall ereignet. Es fand ein Schusswechsel zwischen dem betrunkenen russischsprachigen Soldaten Androschutschuk und nationalistischen Kameraden statt, die ihm verboten hatten in seiner russischen Muttersprache zu sprechen. Da er die Erniedrigungen und Beleidigungen nicht ertrug, eröffnete der betrunkene Soldat das Feuer auf seine nationalistisch eingestellten „Brüder“ mit einer Kalaschnikow.
Außerdem hat in derselben „ruhmreichen“ 53. Brigade ein Soldat Selbstmord begangen. Besondere Aufmerksamkeit erregt dieses Ereignis dadurch, dass
sich der Vorfall nach den Worten von Soldaten auf Grundlage der in letzter Zeit verstärkten Konflikte zwischen Nationalitäten ereignete. Es wurde bekannt, dass der Tote aus dem Donbass stammte und vor allem russisch sprach, weswegen nicht selten Konflikte mit Kameraden aus der Westukraine aufkamen. Besonders deutlich zeigte sich das während Gelagen, die mit Alkoholgenuss verbunden waren. In der Nacht des 29. Juli wurde der Soldat in einem Nebengebäude erhängt gefunden.
Ein solch hohe
s Level an Kriminalität in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte, die in Morden, Diebstahl von Staatseigentum und Korruption versunken sind, war vor dem Beginn der Operation der Besatzungskräfte unter dem Kommando von Najew nicht zu beobachten. Und falls es dem Kommandeur gelingt, Nazisten des „Rechten Sektors“ zum Vertragsdienst in den ukrainischen Streitkräften heranzuziehen, ist eine Selbstvernichtung der ukrainischen Armee durch Zunahme der Fälle von Morden und Selbstmorden unter den ukrainischen Besatzern zu erwarten.
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR ihrerseits reagieren nicht auf Provokationen, halten das „Regime der Ruhe“ im Rahmen der Minsker Vereinbarungen ein. Wir sind auf eine Lösung des Konflikts im Donbass ausschließlich am Verhandlungstisch ausgerichtet.
Im Fall einer Verschärfung der Lage behält sich die Volksmiliz der LVR das Recht auf adäquate Gegenmaßnahmen vor. Dazu findet auf den Übungsplätzen der Volksmiliz planmäßige militärische Ausbildung statt, deren Hauptziel die Erhöhung der Geschlossenheit der Handlungen der Einheiten sowie des Personals der Volksmiliz der LVR bei der Erfüllung der gestellten Aufgaben ist.


de.sputniknews,com: Brisante Enthüllung: US-Basis Ramstein zu 40 Prozent von Russland abhängig – Medien
Amerikanische Militärs machen sich Sorgen über die Abhängigkeit der US-Militärstützpunkte in Europa, darunter auch der Militärbasis Ramstein in Deutschland, von russischen Energiequellen. Dies berichtet die Webseite „RealClear Defense“.
Der Bau der Pipeline Nord Stream 2 sorge für große Diskussion in den USA über die Sicherheit ihrer kritisch wichtigen Objekte in Europa, besonders von Militärstützpunkten.
Mitte Juli erklärte US-Präsident Donald Trump, Deutschland werde ein „Gefangener von Russland“. Er betonte, der Kongress sei besorgt über die Abhängigkeit europäischer Länder von russischem Erdgas und Erdöl (im ersten Quartal 2018 hat Russland 41 Prozent des europäischen Gasverbrauchs durch Pipelinelieferungen gedeckt – Anm. d. Red.).
Der US-Senator Pat Toomey hat einen Brief an den Verteidigungsminister James Mattis gerichtet, in dem er die Wichtigkeit des Abbaus der Abhängigkeit der US-Streitkräfte in Europa von russischen Kohlenwasserstoffen betonte, meldet die Webseite.
Als ein Beispiel wurde die US Air Base Ramstein im Südwesten Deutschlands angeführt, ein für die US-Armee strategisch wichtiges Objekt, auf dem mehr als 50.000 Soldaten stationiert sind. Gleichzeitig ist die Basis das Hauptquartier der United States Air Forces in Europa. Laut der Webseite stammen fast 40 Prozent der Erdölprodukte, die die US-Basen in Deutschland verbrauchen würden, aus Russland.
Um diese Abhängigkeit abzubauen, werde vorgeschlagen, Mikrostromnetzwerke auszubauen, die den Strom aus dem Hauptstromnetz bekommen und ihn im Falle der Abschaltung der Quelle selber erzeugen könnten. Als eine zusätzliche Stromquelle könnten sogar Atommeiler eingesetzt werden. Die Stromspeicherung sowie ein möglicher Einsatz der Akkumulatoren von E-Autos als eine temporäre Energiequelle würden ebenfalls als mögliche Lösung des Problems diskutiert.

ukrinform.ua: Poroschenko will Sanktionen gegen Russland für Blockade des Asowschen Meeres.
Internationale Maßnahmen wie die „Kertsch-Sanktionsliste“ könnten ein wirksamer Mechanismus für die Beendigung der faktische Blockade der ukrainischen Seehäfen im Asowschen Meer durch Russland werden, schrieb auf Twitter der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko.
„Die Kertsch-Sanktionsliste“ hat eine neue Seite der gemeinsamen Abwehr des aggressiven Vorgehens durch den Kreml für die faktische Blockade der ukrainischen Seehäfen im Asowschen Meer aufgeschlagen. In Zusammenarbeit mit internationalen Partnern finden wir wirksame Mechanismen für die Beendigung der russischen Seeblockade“, schrieb Poroschenko.
Wie schon berichtet, hat die EU Sanktionen gegen russische Unternehmen für den Bau der Brücke von Kertsch verhängt.
Der Beschluss vom 30. Juli ist im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
So fallen ab dem 31. Juli unter europäische Sanktionen die Unternehmen „Institut Giprostroimost – St. Petersburg“, „Schiffbaubetrieb „Saliw“, „Strojgazmontasch – Brücke“ und „Wad“ in Wologda, sowie auch zwei Firmen von Arkadi Rotenberg, „Mostotrest“ und „Strojgazmontasch“, die schon früher auf der Sanktionsliste der USA waren.


de.sputniknews.com: Nordkorea baut neue Raketen – Verstoß gegen Vereinbarungen? Experte klärt auf:
Informationen der US-Geheimdienste darüber, dass Nordkorea weiterhin Raketen herstellt, hat der russische Militärexperte Wiktor Murachowski gegenüber Sputnik kommentiert. Laut dem Experten verstößt diese Tatsache nicht gegen internationale Vereinbarungen.
„Nordkorea hatte zuvor Raketen getestet, die fähig sind, Amerika zu erreichen. Laut der Vereinbarung mit den USA arbeitet Nordkorea an der Einstellung der Atomwaffentests. Nordkorea stellte die Tests der ballistischen Raketen ein. Es hat aber keine Verpflichtung übernommen, diese zu zerstören. Es entwickelt Raketen, führt aber keine Tests durch. Nordkoreas Entwicklung von Waffen verstößt nicht gegen internationale Abkommen“, sagte Murachowski gegenüber Sputnik.
Zuvor hatte die Zeitung „The Washington Post“ unter Berufung auf Quellen in den amerikanischen Geheimdiensten berichtet, es gebe Hinweise, dass Nordkorea in einer Forschungseinrichtung nahe Pjöngjang eine oder zwei Interkontinentalraketen entwickelt.
Das historische Treffen zwischen dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un und US-Präsident Donald Trump hatte am 12. Juni in Singapur stattgefunden. Im Anschluss an die Gespräche unterzeichnete Trump mit Kim nach eigenen Worten ein „ausführliches Dokument“ und betonte, die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel werde „sehr schnell“ beginnen. Kim versprach seinerseits „große Veränderungen“ in der Zukunft.

de.sputniknews.com: „Nazi-Plan Ost“ – Politiker zu Idee lettischer Abgeordneter über Aufteilung Russlands:
Die Erklärung des Abgeordneten des lettischen Parlaments Aleksandrs Kiršteins über die Notwendigkeit, Russland aufzuteilen, wiederholt im Einzelnen den Nazi-Plan Ost. Das erklärte der lettische Europaabgeordnete Miroslavs Mitrofanovs gegenüber Sputnik.
Zuvor hatte Kiršteins, Mitglied der lettischen Nationalen Vereinigung „Alles für Lettland“, auf Twitter geschrieben, erst wenn Russland in kleine Staaten nach ethnischer Zusammensetzung zerfalle, würden Militärkonflikte zum Ende kommen, und in Europa werde für lange Jahre Frieden einkehren.
„Ich hörte, dass sich einige Politiker aus der Nationalen Vereinigung für die Theorie des deutschen Nationalsozialismus begeisterten. Aber ich glaubte, dass die Rede von jungen Abgeordneten war. Und dann verriet plötzlich ein Veteran des lettischen Nationalismus seine Sympathie für alte theoretische Errungenschaften seiner deutschen Glaubensgenossen. Der Vorschlag von Kiršteins über Russlands Aufteilung wiederholt im Einzelnen den Nazi-Plan Ost, der unter Beteiligung von noch einem bekannten Landsmann von uns, Alfred Rosenberg, entwickelt wurde. Aber undankbare Russen sowie Amerikaner, Briten und Franzosen, die sich ihnen anschlossen, dem Gedankenflug von Herrn Rosenberg nicht zustimmten und ihn im Jahre 1946 erhängten“, sagte Mitrofanovs.
Der Generalplan Ost sah die Festigung der Vorherrschaft des Dritten Reiches in Osteuropa durch die Umsiedlung von Menschen aus Polen und aus den besetzten Gebieten der Sowjetunion hinter den Ural und nach Sibirien vor. Der Plan sollte nach dem Sieg Nazi-Deutschlands im Zweiten Weltkrieg umgesetzt werden.

Abends:

de.sputniknews.com: Kiew schlägt strafrechtliche Verantwortung für Einfuhr von Waren aus Russland vor.
Der Sekretär des Rates für nationale Sicherheit der Ukraine, Alexander Turtschinow, hat vorgeschlagen, die Einfuhr von Waren aus Russland strafrechtlich zu ahnden, berichtete der russische TV-Sender RT am Dienstag.
„Ich denke, dass nicht nur moralische, sondern auch strafrechtliche Verantwortung für die Unterstützung des Aggressorlandes durch jene erforderlich ist, die in Russland Waren kaufen, die auch in der Ukraine hergestellt werden könnten“, sagte Turtschinow dem TV-Sender 112 Ukraine.
Zuvor hatte der Sekretär erklärt, dass der Bau der Krim-Brücke über die Meerenge von Kertsch die „nationale Sicherheit der Ukraine ernsthaft bedroht“.
Am Dienstag hatte die EU Sanktionen gegen sechs weitere russische Unternehmen eingeführt. Begründet wird dieser Schritt mit der Situation auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim. Die neuen Sanktionen betreffen vor allem Firmen, die in der Brückenbau-Branche aktiv sind. Damit sind die Strafmaßnahmen eine Reaktion von Brüssel auf die Beteiligung dieser Bauunternehmen an der Errichtung der Krim-Brücke, die die Krim mit dem russischen Kernland verbunden hat.
Die Sanktionen seien nun weitere „Maßnahmen im Rahmen der Nichtanerkennung“ der Krim als russisches Staatsterritorium, hieß es in Brüssel. Der EU-Rat betrachte den Bau der Krim-Brücke als einen Schritt, der „die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben“ könnte.

de.sputniknews.com: Moskau schließt Sanktionen gegen europäische Konzerne nicht aus – Außenpolitiker:
Russland wird entsprechende Schritte gegen europäische Unternehmen als Antwort auf die von der EU wegen des Baus der Krim-Brücke verhängten Sanktionen tun, falls dies im Interesse seiner Wirtschaft stehen sollte. Das erklärte der Vizechef des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates, Wladimir Dschabarow, am Dienstag vor der Presse in Moskau.
Die am gleichen Tag beschlossenen EU-Sanktionen betreffen sechs russische Konzerne, die am Bau der Brücke über die Meerenge von Kertsch beteiligt waren. Mit dem Fertigbau der mit 19 Kilometern längsten Brücke Europas wurde die Krim mit dem russischen Kernland verbunden.
„Die EU-Führung will sich nicht darüber klar werden, dass die Krim ein für alle Mal russisches Territorium ist. Solange sie das nicht anerkennen, wird die Herstellung konstruktiver Kontakte äußerst schwierig sein… Derartige Sanktionen sind absolut aussichtslos“, sagte Dschabarow.

de.sputniknews.com: Moskau stuft jüngste EU-Sanktionen als Einmischung in Angelegenheiten Russlands ein.
Die jüngsten Sanktionen der EU gegen einige russische Unternehmen wegen ihrer Beteiligung am Bau der Krim-Brücke ist aus Sicht Moskaus eine weitere Einmischung in die inneren Angelegenheiten Russlands.
„Die Verhängung dieser Sanktionen ist ein kurzsichtiger Schritt, der die öffentliche Meinung in Russland gegen Europa stimmt“, erklärte das russische Außenministerium am Dienstag.
„Die von den Krim-Bewohnern getroffene freie Wahl zugunsten der Wiedervereinigung mit Russland kann die EU allem Anschein nach nicht zur Ruhe bringen. Wie kann man denn erklären, das die EU-Sanktionsliste seit 2016 ausschließlich durch russische Bürger und Organisationen erweitert wird, die mehr oder weniger mit der erfolgreichen demokratischen Entwicklung von Krim und Sewastopol im Staatsverband der Russischen Föderation zu tun haben?“, fragte das Außenamt.
Ranghohe EU-Amtsträger hätten im Laufe von Jahren die europäische Integration angepriesen, weil sie europäischen Völkern geholfen habe, „Brücken statt Mauern“ zu bauen. „Es ist bedauerlich, dass die EU auf ihre eigenen Losungen verzichtet hat“, hieß es in Moskau.
„Wir rechnen damit, dass sich die EU letztendlich über den finanziellen Preis und über den Schaden für ihr Image klar wird, die aus der Nachsicht für Launen der Kiewer Machthaber resultieren werden. In Russland sind nicht wenig Unternehmen aus EU-Ländern aktiv, darunter auch im Baugewerbe, deren Interessen durch die neuerliche Sanktionsspirale geschädigt werden könnten. Wir gehen davon aus, dass eine pragmatische und gegenseitig vorteilhafte Arbeit, die sich auf eine nüchterne Anerkennung vorhandener Realitäten gründet, im Interesse Russlands und der EU-Länder liegen würde“, betonte das russische Außenamt.


de.sputniknews.com: Idlib: Opposition soll Problem um Dschabhat an-Nusra lösen – Sonderbeauftragter
Moskau ruft die gemäßigte Opposition in Syrien und die türkische Regierung dazu auf, „das Problem um Dschabhat an-Nusra“ in der Provinz Idlib zu lösen, erklärte Russlands Sonderbeauftragter für den Syrien-Konflikt, Alexander Lawrentjew, am Dienstag.
„Wir haben die gemäßigte Opposition zu einer aktiven Kooperation mit uns und mit unseren türkischen Partnern aufgerufen, um dieses Problem (um Dschabhat an-Nusra – Anm. d. Red.) zu lösen. Damit es keine Bedrohung mehr für russische Militärs auf dem Stützpunkt Hmeimim, aber auch für die syrischen Regierungstruppen gibt“, sagte Lawrentjew vor Journalisten.
Dann wäre eine Anti-Terror-Operation nicht notwendig, fügte er hinzu.

Standard

Presseschau vom 30.07.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Prischib und Sokolniki.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Russische Militärs legen Zahlen über Spionageaktivitäten an Russlands Grenzen offen.
Die offizielle Zeitung der russischen Armee, „Krasnaja Swesda“, hat die Angaben zur Spionagetätigkeit an Russlands Grenzen für die vergangene Woche veröffentlicht.
Laut einer Infografik des Blattes führten 25 Luftfahrzeuge die Luftaufklärung an der russischen Grenze entlang. Um „die Verletzung von Russlands Staatsgrenze zu verhindern“, seien fünf Jagdflugzeuge „der für die Luftabwehr zuständigen Kräfte“ gestartet.
Die Zeitung betont, dass keine Verletzungen des russischen Luftraumes zugelassen worden seien.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 28. Juli 3:00 Uhr bis 29. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Spartak.
Opfer unter der Zivilbevölkerung, Zerstörungen von Wohnraum, Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 2.
Wir erinnern daran, dass die Zahl Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 27.
Ab 00:01 Uhr am 1. Juli 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung – der „Brot“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Lettischer Politiker will Russland in Teile zerlegen – russische Duma reagiert.
Der Abgeordnete des lettischen Parlaments Aleksandrs Kiršteins hat auf seinem Twitter-Account von der Notwendigkeit geschrieben, Russland aufzuteilen.
Nach Ansicht des lettischen Politikers sei diese Maßnahme für sein Land und Europa „für den Frieden notwendig“.
„Erst wenn Russland in kleine Staaten nach ethnischer Zusammensetzung zerfällt, werden Militärkonflikte zum Ende kommen, und in Europa wird für lange Jahre Frieden einkehren“, schrieb der Parlamentsabgeordnete.
Mit dieser Nachricht kommentierte Kiršteins einen dem russischen Schriftsteller und Satiriker Wladimir Woinowitsch gewidmeten Beitrag.
Woinowitsch starb in der Nacht auf Samstag im Alter von 85 Jahren an einem Herzinfarkt. Zu seinen berühmtesten Werken gehören „Trilogie über den Soldaten Iwan Tschonkin“, „Moskau 2042“ und „Porträt vor dem Hintergrund eines Mythos“.
Inzwischen hat der Vorsitzende des GUS-Ausschusses der Staatsduma (russisches Unterhaus) Leonid Kalaschnikow den Tweet des lettischen Politikers kommentiert:
„In der Tat bestätigt diese Äußerung unsere Besorgnisse unter anderem wegen der Nato-Stützpunkte im Baltikum. Wir dürfen uns nicht zieren und müssen hart kämpfen. Und nicht etwa gegen diese Behauptungen, sondern gegen die Bedrohungen, die für unser Land bezüglich seiner Spaltung entstehen“, sagte Kalaschnikow.
Westliche Länder würden Russland versichern, sie hätten keine Absichten, Russland zu spalten und seine Territorien und Naturschätze zu erbeuten. Die Äußerung des lettischen Abgeordneten würde jedoch vom Gegenteil zeugen.
„Gerade deswegen müssen wir diese Nato-Bedrohungen und bestimmte aggressive Absichten bekämpfen und dürfen nicht irgendwelchen Worten Glauben schenken“, sagte der russische Politiker.
Abgeordnete, Experten und Journalisten aus Lettland haben in der Vergangenheit wiederholt öffentlich antirussische Äußerungen verbreitet. Dennoch geben auch lettische Politiker nicht selten zu, dass die Verschlechterung der Beziehungen zu Russland Riga nur schadet.

Dnr-online.ru: Das Bildungssystem ist eine Art Marker für den Zustand einer Gesellschaft. Vor allem zeigt gerade die Schule, was im Staat insgesamt geschieht, ob er in Ordnung ist und ob er eine Zukunft hat. Die Ukraine ist ein deutliches Beispiel dafür, wie die Schulbildung die Prozesse zeigt und aufdeckt, die in der Gesellschaft ablaufen. Darüber sprach der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Miroslaw Rudenko in einem offiziellen Kommentar.
„Vor nicht so langer Zeit sind im Netz und in einigen ukrainischen Massenmedien Stellungnahmen zu Zitaten aus einem Lehrbuch der Geografie für die 8. Klasse der allgemeinbildenden Schulen, dessen Autoren P. O Masljak und S.L. Kapiruschnaja sind und das bereits 2016 das Siegel ‚Empfohlen vom Bildungs- und Wissenschaftsministerium der Ukraine‘ erhalten hat, erschienen. Wir stellen einige Zitate aus diesem Lehrbuch vor. Und das ist kein Fake.
Also. „Praktisch 1000 Jahre lange existierte die Ukraine in ein und denselben Grenzen. Die Menschen taten damals das, was sie auch heute tun – sie bauten Weizen und Roggen, Gemüse und Obst an, züchteten Vieh. Sie betrieben Handwerk und Jagd, tauschten Waren mit nahen und entfernten Völkern aus. Die antiken Forscher unterstrichen den athletischen Körperbau der Menschen, ihren Mut und ihren Kampfgeist, sowie die Schönheit der Frauen. Ist das vielleicht nicht die Charakteristik des heutigen ukrainischen Volkes? Die Ukrainer waren über Jahrtausende ein unüberwindliches Schild zwischen Asien und Europa, haben letzteres gegen den Ansturm der Nomadenstämme geschützt. Und geschieht das nicht auch heute, wo die ukrainischen Heldensoldaten im Donbass den imperialen Ambitionen Russlands widerstehen?“
„Die außergewöhnlich reiche, vielgestaltige und schöne Natur der Ukraine brachte phänomenale Qualitäten der ukrainischen Nation hervor, die sie auf der ganzen Welt bekannt machte. Überall auf der Erde, wo es Schwarzerdeböden gibt, leben Ukrainer und bearbeiten den Boden – die älteste Ackerbaunation der Welt“; „Heute wird mit dem genetisch ukrainischen Dreifelderweizen, der in die USA, Russland, Kanada, Kasachstan, Argentinien gelangte, die ganze Welt ernährt“; „Amerikanische Wissenschaftler halten die Ukrainer für die älteste Nation der Welt. Sie begründen ihre These damit, dass die ukrainische Nation die einzige in der Welt ist, die ihren Beginn aus den tausendjährigen Tiefen des Matriarchats herleitet. Nur bei den Ukrainern wird das menschliche Wesen mit einem Femininum bezeichnet – „ljudina“. Nur bei den Ukrainern ist der Mensch eine Frau. Bei den Ukrainern wird selbst ein kleiner Mensch mit einem Femininum bezeichnet – „dititna“. Bei den Russen ist das „rebjonok“, das heißt er“.
Das sind nur einige Zitate aus dem Lehrbuch, nach dem die ukrainische Regierung bereits die Kinder in der Ukraine unterrichtet. Seine Unwissenheit zu kommentieren ist recht schwierig, etwa so schwierig, wie den Unsinn eines Schizophrenen zu kommentieren. Das heißt, ausgehend von dem Text kann man sagen, dass es darin Symptome einer psychischen Erkrankung gibt, man kann eine medizinische Analyse zur Diagnose durchführen, aber ernsthaft diesen Unsinn zu widerlegen ist unmöglich, ja sogar schädlich für die eigene Psyche.
In diesem „Meisterwerk“ existieren eine Menge Manipulationen und Propaganda. In einem der vorgestellten Zitate beziehen sich die Autoren auf irgendwelche amerikanischen Wissenschaftler, aber geben keine Informationen über diese. Weder Hinweise auf wissenschaftliche Arbeiten noch wenigstens die Namen. Und bei der Erwähnung der ukrainischen „Helden“, die gegen die „russische Aggression“ kämpfen, werden in einem Geografielehrbuch (!) nur Verweise auf ukrainische Massenmedien gegeben.
Wenn man dieses Lehrbuch liest, so weiß man nicht, was schrecklicher ist: seine erschreckende Unwissenheit oder die Ideen, die dadurch bei den Kindern erzeugt werden. Wodurch ist das erste schrecklich? Die Erziehung eins unwissenden, dummen und das heißt in der heutigen Welt nicht konkurrenzfähigen Menschen.
Das Lehrbuch setzt einen fetten Schlusspunkt unter die Zukunft der ukrainischen Wissenschaft, der ukrainischen Bildung und folglich der Zukunft der Ukraine in einer postindustriellen Welt. Im Übrigen, gerade wenn man berücksichtigt, dass das nicht nur eine Sammlung von Dummheiten ist oder eher der Unsinn eines Schizophrenen, sondern auch, dass solche Bücher nicht einfach dumme, sondern psychisch nicht gesunde Menschen heranziehen. Das zweite ist schrecklich dadurch, dass die Ideen einer Exklusivität der ukrainischen Nation, die auf einem messianischen Minderwertigkeitskomplex beruhen, in das Bildungssystem eingeführt werden. Dies ist im Grunde ein Vorbote und eine Grundlage für den Nazismus.
Aber selbst das ist nicht das Wichtigste. Die Autoren dieses Lehrbuchs müssen ausgebildet worden sein, eine Prüfung abgelegt haben, wie auch das gesamte Team der Mitarbeiter des ukrainischen Bildungs- und Wissenschaftsministeriums, die dieses Lehrbuch gebilligt haben. Die Gesellschaft musste sich auf die Herausgabe und Verwendung solcher Lehrbücher nicht nur ein Jahr lang vorbereiten. Und im Donbass hat das in einer aggressiven Ukrainisierung Ausdruck gefunden.
Heute kann man von Zeit zu Zeit hören, dass es im Donbass keinerlei Ukrainisierung gegeben habe, dass niemand uns dort verboten hätte russisch zu sprechen. Aber wir wissen sehr gut, wie viele Schulen mit russischer Unterrichtssprache es im Donbass im Jahr 2014 noch gab, wir erinnern uns an die Verzerrung der Geschichte, an die Propaganda und daran, welche Schulführung schon in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts den Schülern des Donbass vorgelegt wurde. So gab es 2012 im Donezker Oblast nur noch 182 Schulen mit Unterrichtssprache Russisch, was nur 16,85% der Gesamtzahl ist. Wenn man von Unterrichtsmaterial redet, so reicht es, sich an das Buch „Die Ukraine: Geschichte“ von Orest Subtelnyj zu erinnern. Zweifellos sind die Autoren des Geografielehrbuchs für die 8. Klasse seine begeisterten Anhänger.
Das erschreckende Unwissen, die Scheuklappen, die an eine psychiatrische Diagnose grenzen, sind nicht zufällig aufgekommen. Sie sind die Frucht einer zielgerichteten vieljährigen Politik des ukrainischen Staates. Die Ukraine hat ihren Kurs schon lange gewählt. Einen Kurs in den Abgrund. Und wir sind mit ihr nicht auf einem Kurs“, sagte der Abgeordnete.

de.sputniknews.com: „Tür für US-Dialog zu Handel offen“ – Chinas Außenminister.
China strebt nach einer Regelung von jeglichen Streitigkeiten mittels Dialog im Rahmen der entsprechenden internationalen Mechanismen, sagte der chinesische Außenminister Wang Yi. Peking sei für einen Dialog mit Washington zu Handelsfragen offen, dieser solle aber auf gegenseitigem Respekt und berechtigten Herangehensweisen beruhen.
China und USA hätten mehrere Verhandlungsrunden zu den Handelsunstimmigkeiten durchgeführt und in einer Reihe von Fragen einen Konsens erreicht, leider hätten die USA ihre Verpflichtungen und Versprechungen nicht erfüllt.
„Chinas Tür für einen Dialog und Verhandlungen ist immer offen“, sagte Chinas Außenminister bei einer Pressekonferenz mit seinem britischen Amtskollegen Jeremy Hunt.
Dieser Dialog sollte aber auf gegenseitigem Respekt und Einhaltung der Regeln beruhen.
Die bestehenden Spannungen wurden ihm zufolge von den USA initiiert.
„China wollte diesen Handelskrieg nicht, aber als Antwort auf die aggressive US-Haltung (…) mussten wir Gegenmaßnahmen ergreifen“, fügte der chinesische Außenminister hinzu.
Er betonte dabei, dass alle Unstimmigkeiten im Rahmen der WTO geregelt werden könnten, aber die USA würden zu ihren internen Gesetzen und Normen greifen, was die WTO-Prinzipien verletze.
Ab dem 6. Juli gelten zwischen China und den USA gegenseitige erhöhte Zollgebühren. Washington verhängte eine 25-prozentige Importgebühr für 818 Güter mit einem Gesamtwert von 34 Milliarden US-Dollar. Am 15. Juni hatten die Vereinigten Staaten 25-prozentige Grenzabgaben für Importe aus China im Umfang von 50 Milliarden US-Dollar im Jahr verhängt. Als Reaktion führte China ebenfalls 25-Prozent-Zölle für Waren aus den USA im Gesamtwert von 50 Milliarden US-Dollar ein.

Dnr-online.ru: Die Fußballakademie von „Oplot Donbassa“ eröffnet im Rahmen der Entwicklung des Kinder- und Jugendfußballs in der DVR und der Gewinnung von Heranwachsenden für den Sport zwei Filialen in den frontnahen Petrowskij- und Kujbyschewskij-Bezirken von Donezk für Kinder der Geburtsjahre 2007-2008 und 2009-2010. Das erste Training und ein Freundschaftsspiel zwischen den Spielern der Akademie findet am 1. August im Stadium „Kirowez“ statt.

de.sputniknews.com: Wohnviertel in Aleppo unter Beschuss – Tote und Verletzte
Ein Wohnviertel am Rande der syrischen Stadt Aleppo ist am Montag durch Terroristen beschossen worden, wie die Nachrichtenagentur Sana meldet.
Bei einer Terror-Attacke mit zwei Granaten in einem Schlafbezirk wurden demnach zwei Zivilsten getötet und sechs weitere verletzt.
Am 21. Juli waren bei einer Attacke in Aleppo zwei Zivilsten getötet worden.
In Syrien tobt seit März 2011 ein bewaffneter Konflikt zwischen Regierungstruppen, dem dschihadistischen „Islamischen Staat“ und militanten, bewaffneten Oppositionsgruppen.

Nachmittags:

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Koordination der Volksmiliz der DVR zur Lage am 30. Juli 2018:
In den letzten 24 Stunden ist die Lage entlang der Kontaktlinie angespannt geblieben.
In
Richtung Donezk haben die ukrainischen Besatzer aus der 56. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Iwanow mit 120mm-Mörsern das Gebiet von Spartak beschossen.
Nach unseren Informationen erfolgte das Feuer von den Positionen des 23. Bataillons dieser Brigade
aus, das der Kriegsverbrecher Gerassimenko kommandiert. Der Beschuss erfolgte mit Feuerleitung durch eine Drohne im Rahmen des Trainings zur militärischen Ausbildung, das vom Bataillonskommandeur durchgeführt wird.
Wi
e wir sehen, ist das Territorium unserer Republik für diese Faschisten nicht mehr als ein Truppenübungsplatz, auf dem sie weiterhin ihre Fertigkeiten und Fähigkeiten zum Beschießen von friedlichen Einwohnern erproben.
Außerdem darf nicht außer Acht gelassen werden, dass der Beschuss am 27. Juli durch Nationalisten von „Asow“ auf Sachanka mit 120mm-Mörsern, in dessen Folge ein Wohnhaus in Brand geriet, vor dem Hintergrund der andauernden Arbeit von UN-Vertretern in diesem Gebiet erfolgte, die die Lage studieren und einen Bericht bezüglich der Stationierung einer Friedensmission in der Konfliktzone erstellen.
So haben die Kämpfer von „Asow“ nicht nur ihre Unkontrolliertheit durch das Kommando der Besatzungskräfte und Najew persönlich demonstriert, sondern auch die ukrainische Seite in diesem Konflikt
insgesamt diskreditiert.
Nach Informationen von vertrauenswürdigen Quellen, die die UN-Vertreter begleitet haben, wird der Fall von Beschuss, der eine Zerstörung von ziviler Infrastruktur auf unserem Territorium nach sich zog, in den Ergebnisbericht der UN-Mission für die Generalversammlung aufgenommen.
Es ist wichtig anzumerken, dass nach Informationen unserer Aufklärung eine Vertreterin des 74. Zentrums für informationspsychologische Operation
en der ukrainischen Streitkräfte, die Übersetzerin der Gruppe für konsolidierende Propaganda der Abteilung für Beobachtung und Spezialaktivitäten Julija Bobik, die in diesem Gebiet arbeitenden amerikanischen Journalisten aus den Informationsagenturen „Bloomberg“ und „Polaris Images“ begleitet.
Die Tatsache, dass „Informationspsychologen“ mit diesen Ausländern arbeiten, erlaubt es zu behaupten, dass das Material, das sie erstellen, darauf gerichtet sein wird, die Volksrepublik aller möglichen Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung und der Beschüsse ukrainischer
Einheiten zu beschuldigen und die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte als Opferseite darzustellen und nicht über die reale Situation in der Konfliktzone zu berichten.

de.sputniknews.com: Russland oder Europa? Lawrow spricht über vom Westen aufgedrängte Wahl für Ukraine:
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat die Wahl zwischen Russland und Europa, die der Ukraine vom Westen aufgedrängt wird, als inakzeptabel bezeichnet.
„Die Logik – die Ukraine ist entweder mit uns oder mit euch – ist nirgendwohin verschwunden. Sie bleibt weiter in den Köpfen unserer westlichen Kollegen“, so Lawrow bei dem Allrussischen jugendlichen Bildungsforum „Territorium der Sinne an der Kljasma“ (Die Kljasma ist ein russischer Fluss in der Region Moskau – Anm. d. Red.).
Die westlichen Partner hätten noch im Jahre 2004, „ohne sich geschämt zu haben“, öffentlich erklärt: „Die ukrainische Bevölkerung soll die Wahl treffen: Sie ist entweder mit Russland oder mit Europa.“
„Dieses Herangehen ist provokativ und absolut inakzeptabel in der modernen Welt“, betonte Lawrow.
Darüber hinaus äußerte sich Russlands Außenminister zur Verlegung der globalen US-Raketenabwehr: „Was auch in der Welt passiert, die Sicherheit des Staates, die Sicherheit unserer Bürger und die Souveränität werden zuverlässig geschützt. Dies hat der russische Präsident Wladimir Putin mehrmals bestätigt, und ich versichere, dass dies auf realen materiellen Veränderungen beruht, die es in unserem Land und in unserer Armee gibt.“

mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters des Pressedienstes der Koordination der Volksmiliz der LVR:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verände
rt und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt und mit Mörsern des Kalibers 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen die Gebiete von Shelobok und Prischib beschossen. Insgesamt wurden auf das Territorium der zwei Mörsergeschosse und 55 Granaten abgefeuert. Der Beschuss erfolgte von den Positionen der 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeur der Kriegsverbrecher Grusewitsch ist.
Nach Angaben einer Quelle geschehen in der „legendären“ 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte
weiter empörende Vorfälle. Das moralisch-psychische Niveau des Personals der Brigade in der Zone des militärischen Konflikts bleibt niedrig.
Nach der Durchführung einer Ermittlung zum Fall des Mord
es an den Soldaten der Brigade Dshendshera und Plotnikow und der Suche nach dem flüchtigen Mörder aus dem Lugansker Oblast Nikolajtschuk, beschloss Leutnant Tschajkowskij in betrunkenem Zustand die Gerechtigkeit wiederherzustellen und hat kaltblütig den Schuldigen erschossen. Nikolajtschuk hatten viele Soldaten der Brigade „Separatist“ genannt, ihn schikaniert und mit physischer Vergeltung gedroht. Besonders feindselig haben sich ihm gegenüber Kameraden aus westlichen Regionen der Ukraine verhalten, die ihn offen als Verräter und Feind bezeichneten.
Ein weiteres
Mal wende ich mich an die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte: tanzen Sie nicht nach der Pfeife ihrer wahnsinnigen Kommandeure, stellen Sie den brudermörderischen Krieg ein, der ohne Unterbrechung Leben nimmt.
Die ukrainischen Truppen besetzen
weiter Objekte der zivilen Infrastruktur.
So führt das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ Maßnahmen zur Bildung eines
Raketenartilleriewaffenlagers auf dem Territorium einer ehemaligen Wurstfabrik im Gebiet von Polowinkino durch. Die Bewachung des Lagers wird von einer Kompanie aus dem 15. Regiment der Nationalgarde der Ukraine durchgeführt, dessen Personal in einer örtlichen Schule untergebracht ist.
Außerdem wird in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie ein Maßnahmekomplex zur Auffindung von Objekten zum Angriff durchgeführt. Soldaten der 53. mechanisierten Brigade führen Luftaufklärung von Positionen der Volksmiliz durch, die dem Verantwortungsbereich der Brigade gegenüber liegen, mit Drohnen des Type „Mara-2“ durch.
Außerdem haben die ukrainischen Kämpfer den Befehl erhalten, die Bereitschaft der gesamten Waffen- und Militärtechnik an den Frontpositionen zu kontrollieren. So wird im Gebiet von Popasnaja eine Überprüfung der Abnutzung der Laufkanäle der Artilleriesysteme durchgeführt. Diese Aktivitäten sind auf eine Korrektur der ballistischen Charakteristiken beim Feuern gerichtet. Im Zusammenhang mit dem oben Ausgeführten sind Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte unter Verwendung von großkalibriger Artillerie im höchsten Maße wahrscheinlich.
Wir können solche Tatsachen nicht ohne Aufmerksamkeit lassen und rufen die OSZE-Mission auf, die Beobachtung zu aktivieren, um verbotene Waffen der ukrainischen Streitkräfte in diesem
Gebiet festzustellen und um ihren Abzug auf den vorgeschriebenen Abstand zu erreichen.

de.sputniknews.com: Henry Kissingers geheimer Plan: Aus Russland die Ukraine machen!
Iwan Danilow
US-Medien diskutieren dieser Tage die sogenannte Kissinger-Strategie, die kürzlich publik gemacht wurde. Laut der Online-Zeitung „The Daily Beast“ ist es dem 95-jährigen Ex-Außenminister gelungen, diese Konzeption zum Schlüsselelement der Außenpolitik Donald Trumps zu machen.
Gleich fünf Quellen im Weißen Haus sollen bestätigt haben, dass der Plan des „Patriarchen“ der US-Diplomatie, Henry Kissinger, darin bestünde, Russland als eine Art „Rammbock“ gegen China zu nutzen, das die globale Hegemonie der USA hemme. Laut amerikanischen Journalisten wurde diese Vorgehensweise vom Trump-Team positiv aufgenommen, und eben darauf lasse sich die jüngste, teilweise positive Entwicklung in Bezug auf Russland zurückführen.
In diesem Schema sollte Russland die Rolle eines Instruments spielen, damit China „in eine Kiste“ getrieben würde, aus der es nicht mehr hinauskommen könnte. Im Grunde wäre Moskaus Rolle dabei dieselbe wie die der Ukraine gegenüber Russland selbst, wie die US-amerikanischen Strategen meinen: Es wäre ein Spannungsherd, mit dem viele Risiken für Peking verbunden wären, und zudem ein aktiver Teilnehmer der möglichen wirtschaftlichen oder logistischen Blockade der Volksrepublik.
Gerüchte, dass der russischen Führung in dieser oder jener Weise ein Anti-China-Deal angeboten werden könnte, gab es schon seit langem. Doch jetzt hat diese Idee den konkreten „Autor“, und für Trumps Russland-Politik wurde ein quasi-offizielles Ziel bestimmt. Übrigens haben weder das Weiße Haus noch Henry Kissingers Büro die Behauptungen von „The Daily Beast“ dementiert, und das macht sie noch pikanter und sogar gewissermaßen glaubwürdig.
Sehr unwahrscheinlich ist, dass die Öffentlichkeit irgendwann die Wahrheit über Kissingers konkrete Vorschläge erfahren wird, die er Präsident Trump und seinem Schwiegersohn Jared Kushner machte, der in der US-Administration für die außenpolitische Agenda zuständig ist. Aber die Mutmaßung über die „antichinesische Agenda“ hat einen Vorteil: Sie erklärt nämlich alle Schritte der US-Seite gegenüber Russland, insbesondere die neuen Sanktionen und den Gipfel in Helsinki. Immerhin ist Trump kein üblicher Unterhändler, und seine Vorstellungen von den Wegen zum Abschluss von finanziellen und politischen Deals haben mit der „konventionellen“ Diplomatie wenig zu tun.
Trump selbst – und auch seine zahlreichen früheren Partner und Kontrahenten – behauptete im Buch „The Art Of The Deal“, dass seine typische Erfolgsmethode so war bzw. ist: Man sollte der Gegenseite drohen, und zwar möglichst hart – und dann ein kleines Zugeständnis bieten, das kaum etwas wert ist, aber vor dem allgemeinen Hintergrund sehr großzügig aussieht. Für Trump war es ziemlich üblich, dem Kontrahenten zu drohen, den Deal platzen zu lassen und einen großen Skandal auszulösen, um zusätzliche Zugeständnisse zu verlangen.
Jetzt greift er auf dieselben Methoden in der Politik zurück, wovon seine jüngsten Verhandlungen über die Situation um Nordkorea sowie sein Handelskrieg gegen das Reich der Mitte deutlich zeugen. Mit Russland ist die Situation noch offensichtlicher: Gegen Russland werden Sanktionen verhängt (das ist die Peitsche), und als „Zuckerbrot“ dienen die „hypothetisch mögliche“ Aufhebung der Sanktionen, die Erlaubnis zur Rückkehr in die „zivilisierte Welt“ und sogar potenzielle US-Investitionen.
Das Problem dieser Vorgehensweise ist aber, dass Trump selbst als Geschäftsmann trotz all seiner kolossalen politischen Kontakte und nahezu grenzenlosen finanziellen Möglichkeiten immer wieder auf Opponenten oder Partner stieß, die sich seine Drohungen nicht gefallen ließen und den Verhandlungstisch verließen.
Noch mehr als das: Trumps Unternehmen schlitterten sechs
mal in die Insolvenz, und in einigen Fällen führte seine Verhandlungsstrategie gegenüber Partnern und Kreditgebern dazu, dass er aus den von ihm selbst initiierten Projekten „verdrängt“ wurde. Als Geschäftsmann konnte der künftige US-Präsident es sich leisten, nahezu ewig nach nachgiebigen Kontrahenten zu suchen, aber in der Politik klappt so etwas nicht: Der Klub der Supermächte ist ziemlich klein, und die Folgen von verdorbenen Beziehungen mit allen seinen Mitgliedern kann man nicht durch eine neue Insolvenz „ausradieren“.
Außerdem kann man sich eine noch kontraproduktivere Taktik beim Zusammenwirken mit Wladimir Putin nicht vorstellen, als die, die als Trumps „Visitenkarte“ gilt. Der Kremlchef betonte häufiger, dass man Russland keineswegs durch Drohungen und Druck zu Zugeständnissen zwingen könnte und dass solche Versuche immer eine angemessene Reaktion hervorrufen würden.
Sollten die Informationen über den neuen „Kissinger-Plan“ wahr sein, werden wir früher oder später sehen, dass er von den Medien quasi unterstützt wird: Einerseits wird die antichinesische Hysterie weitergehen, andererseits wird die These vorangetrieben, dass die russische Wirtschaft im Falle der Verbündetenbeziehungen mit den USA einen Aufschwung erleben würde.
Aber egal was Washington Moskau für die „Freundschaft gegen China“ versprechen sollte – der Kreml würde einen großen Fehler begehen, dem „Kissinger-Plan“ zuzustimmen. Denn am Beispiel Ukraine kann man deutlich sehen, was aus einem Land werden kann, das als „Rammbock“ gegen eine Großmacht benutzt wird. Mehr noch: Jeder Deal mit den Vereinigten Staaten ist mit kolossalen Risiken verbunden, denn es ist allgemein bekannt, dass Washington jeden schon eingewickelten „historischen Deal“ ganz leicht wieder außer Kraft setzen kann, wie das Beispiel des Iran-Deals eindrücklich zeigt.
Übrigens war Henry Kissinger neben Zbigniew Brzeziński der Autor des „chinesischen Wirtschaftswunders“: Sie haben nicht nur den damaligen US-Präsidenten Richard Nixon überredet, China gegen die Sowjetunion zu nutzen, es mit Geld „vollzupumpen“ und den US-Markt für chinesische Waren zu öffnen. Die beiden konnten auch bewirken, dass Nixons Deal mit den Chinesen auch von seinen Nachfolgern eingehalten wurde. Der Hass der Demokraten und Republikaner auf die Sowjets war groß genug, dass er von jeglichen innenpolitischen Veränderungen in Amerika unberührt blieb. Diese Stabilität fand erst nach Trumps gewonnener Präsidentschaftswahl ein Ende, da er China als Existenzgefahr für die USA betrachtet. Doch diese Meinung ist alles andere als typisch für das US-Establishment.
Es sieht leider so aus, dass Trump und sein ganzes Team immer noch davon ausgehen, dass man Russland mit der „Sanktionspeitsche“ und diplomatischem „Zuckerbrot“ in die „antichinesische Agenda“ Washingtons einbinden kann.
Doch ihre Erfolgschancen tendieren gen Null. Ein wirklich inhalts- und aussichtsreicher Dialog zwischen Moskau und Washington könnte nur dann beginnen, wenn man im Weißen Haus begreift, dass Russland eines der globalen Machtzentren ist, das seine Rechte und Interessen hat – und kein „geopolitischer Hammer“, mit dem Washington die Chinesische Mauer zerstören kann.

Dan-news.info: Der russische humanitäre Konvoi hat am 26. Juli 230 Ampullen des teuren medizinischen Präparats „Kurosurf“ geliefert, das zum Überleben von frühgeborenen Kindern notwendig ist. Dies teilte heute der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mit.
„Mit dem humanitären Konvoi sind 230 Ampullen „Kurosurf“ mit je 80 mg/ml 1,5ml Nr. 1 eingetroffen. Unter Berücksichtigung der Spezifik dieses Präparats wird die Verteilung gemäß einem Entwurf erfolgen, der einem leitenden nicht hauptamtlichen Spezialisten für Neonatologie in einer Gesundheitseinrichtung dritter Ebene,
in der Frühgeborene behandelt werden, erstellt wurde“, teilte das Ministerium mit.
Das Ministerium fügte hinzu, dass das Präparat für die Republik
für ein halbes Jahr zugeteilt wurde.
„Kurosurf“ ist ein Präparat für frühgeborene Kinder, das die Überlebenschancen des Kindes erhöht. Unter normalen Bedingungen benötigt ein Perinatalzentrum einen Vorrat von 10 Dosen. In der DVR wird dieses Präparat nicht frei verkauft. Der mittlere Preis einer Ampulle beträgt in der Ukraine mehr als 16.000 Griwna (38.400 Rubel), in der RF kostet „Kurosurf“ etwa 23.000 Rubel.
Wir erinnern daran, dass die Lieferung von lebenswichtigen Präparaten für Frühgeborene seit 2014 schwierig ist. Im Sommer 2015 hat Kiew die Einführung von Medikamenten auf das Territorium der DVR verboten.

Ukrinform.ua: Kohlevorräte der Ukraine zurückgegangen:
Zum Stand vom 30. Juli 2018 sind in der Ukraine die Bestände an Brennstoff- und Energieressourcen verglichen mit dem entsprechenden Datum letzten Jahres zurückgegangen: Kohle – um 29,4 Prozent, Brennöl in den Lagern der Wärmekraftwerke und Heizkraftwerke – um 40,2 Prozent, Erdgas in unterirdischen Gasspeicheranlagen – um 2,3 Prozent.

Dies geht aus Daten des Ministeriums für Energie und Kohleindustrie der Ukraine hervor.

de.sputniknews.com: „Neue Normandie-Verhandlungen unzweckmäßig“ – Lawrow erwartet Truppenabzug.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die Verhandlungen im sogenannten Normandie-Format zur Regelung der Lage in der Ostukraine sowie die russisch-ukrainischen Beziehungen kommentiert und von den Partnern die Erfüllung vorangehender Vereinbarungen gefordert.
Dem Minister zufolge ist es nicht zweckmäßig, eine neue Runde der Normandie-Gespräche durchzuführen, bevor die „konkreten Absprachen“ zum Truppenabzug aus den Pufferzonen erfüllt werden.
„Bevor eine ganz konkrete Verabredung der Staatschefs der Normandie-Vier über drei bestimmte Ortschaften nicht erfüllt sind, wird es meiner Meinung nach nicht so gut für das Image des Normandie-Formats sein, einen neuen Gipfel zu veranstalten“, sagte Lawrow bei dem Allrussischen jugendlichen Bildungsforum „Territorium der Sinne an der Kljasma“ in der Region Moskau.
Die russischen und die ukrainischen Völker werde man nicht gegeneinander aufhetzen. Die meisten Ukrainer verstehen laut dem Minister die ganze Absurdität und die Komik der ideologischen Einwirkung auf die ukrainische Bevölkerung.
„Dass mehr als eine Million ukrainischer Bürger jedes Jahr ihren Urlaub auf der Krim verbringen, ist einer der besten Beweise dafür, dass es nicht gelingen wird, einen Keil zwischen unsere Völker zu treiben.“
Lawrow zufolge belasten „behelfsmäßige Opportunisten“, die „die Macht in Kiew gesetzwidrig übernommen haben“, die russisch-ukrainischen Beziehungen.
„Je eher das ukrainische Volk sie (die „behelfsmäßigen Opportunisten“ – Anm. d. Red.) selbst entlarvt, desto mehr Nutzen wird das sowohl den Ukrainern als auch unseren Beziehungen bringen.“
Beim Treffen der Außenminister des sogenannten „Normandie-Quartetts“ (Russland, Deutschland, Frankreich und die Ukraine) in Berlin waren unter anderem die Möglichkeit der Etablierung einer UN-Friedensmission im Donbass sowie die Arbeitsbedingungen der OSZE-Beobachter, die Ausweitung humanitärer Maßnahmen und der Austausch von Gefangenen besprochen worden.
Die Agentur „Bloomberg“ hatte berichtet, Russlands Präsident Wladimir Putin soll während des Treffens in Helsinki seinem US-amerikanischen Amtskollegen Donald Trump als eine Variante für die Regelung der Krise in der Ostukraine vorgeschlagen haben, ein Referendum im Donbass durchzuführen.

Dan-news.info: „Von 16:30 Uhr bis 17:30 Uhr wurde Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Lebendinskoje auf Sachanka und aus Richtung Schirokino auf Leninskoje festgestellt“, teilte die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum für Kontrolle und Koordination mit.
Der Gegner verwendete schwere Mörser. Auf das Gebiet der Dörfer wurden 16 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abge
feuert.

de.sputniknews.com: Polnischer Politiker fordert Reparationen von Russland.
Der Abgeordnete des Sejms (polnisches Unterhaus) aus der Partei „Solidarisches Polen“ Arkadiusz Mularczyk hat im Gespräch mit der Zeitung „Rzeczpospolita“ über Reparationsforderungen an Russland gesprochen.
„Ich denke, dass der Sejm der neuen Legislaturperiode ein Gutachten über den von Sowjetrussland zugefügten Militärschaden erstellen muss“, sagte der Politiker.
„Ich weiß, dass die baltischen Staaten solche Gutachten erstellt haben. Natürlich wird es ein Problem mit der Erfüllung dieser Anforderungen geben, weil das heutige Russland ein Land ist, das die internationale Rechtsordnung nicht respektiert. Es muss jedoch ein solches Gutachten geben“, so Mularczyk.
Polnische Politiker aus der regierenden Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) haben erklärt, Polen wolle Reparationsforderungen nicht nur an Deutschland, sondern auch an Russland stellen. Der Sejm-Abgeordnete Jan Mosinski hat Forderungen erhoben, sich an den Tisch zu setzen und darüber zu sprechen, wie man die Reparationsfrage klären könne. Der polnische Vizejustizminister Patryk Jaki hat darauf verwiesen, nach 1945 habe Polen „Billionen von Zlotys“ für den Wiederaufbau des Staates nach dem Zweiten Weltkrieg ausgegeben. Dabei sind die Politiker der Meinung, Polen habe das Recht, Reparationsforderungen an Russland zu stellen.
Der Chef des Ausschusses für Informationspolitik im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus) Alexej Puschkow hat den Vorstoß Polens kommentiert und erklärt, Polen werde keine Reparationen von Russland erhalten, denn es habe keine Rechte dazu.
Der Vizechef des Außenausschusses des Föderationsrates Wladimir Dschabarow hat die Forderungen Polens als einen „aussichtslosen Weg“ bezeichnet. Dabei entstehe die Frage, wie man die Leben von 600.000 sowjetischen Soldaten einschätzen soll, die bei der Befreiung Polens von Faschismus gefallen seien. Der erste Vizevorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) Dmitri Nowikow hat erklärt, russische Behörden müssten keine offizielle Erklärung bezüglich der polnischen Initiative abgeben.
Zuvor hatte die damalige polnische Ministerpräsidentin Beata Szydło erklärt, Polen habe das Recht, Entschädigungen von Deutschland wegen des Zweiten Weltkrieges zu fordern. Die Reparationen sollten an Gerechtigkeit erinnern, daran, was Polen zustehe, so Szydło. Deutschland hält die Reparationsfrage dagegen für geklärt.
Nach dem Potsdamer Abkommen sollte Polen Reparationen aus dem Anteil der Sowjetunion bekommen. Die Sowjetunion sollte ihre Reparationsansprüche im Wesentlichen aus ihrer eigenen Besatzungszone in Ostdeutschland befriedigen. Laut einem Vertrag zwischen der UdSSR und der Volksrepublik
Polen verzichtete Polen ab 1953 auf seine Reparationszahlungen aus der DDR.

Standard

Presseschau vom 29.07.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Losowoje und Sokolniki.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern.

de.sputniknews.com: Syrische Armee befreit acht Ortschaften im Jarmuk-Becken – SANA
Die syrische Regierungsarmee hat acht Städte und Dörfer im Becken des Flusses Jarmuk im Südwesten Syriens von IS-Terroristen befreit. Dabei sollen viele Terroristen vernichtet und ihre Unterschlüpfe zerstört worden sein. Das meldet die syrische staatliche Nachrichtenagentur Sana unter Berufung auf eine Quelle unter Militärs.
Wie die Quelle am Samstag mitteilte, erlangten die syrischen Truppen die Kontrolle über die Ortschaften Saisoun, al-Awam, Jumla, Ein Hamata, Abu Reqa, Abu Kherj, al-Nafia und Sadd al-Nafia im nordwestlichen Teil der Provinz Daraa. Viele IS-Terroristen seien bei der Militäroperation gestorben – die genaue Zahl wird allerdings nicht genannt.
Zudem habe die Regierungsarmee große Mengen von Waffen und Munition beschlagnahmt. Die Ingenieureinheiten sollen derzeit die von Terroristen gelegten Landminen und unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen (USBV) in der Region räumen.
Nach Einschätzung der Quelle kam die syrische Armee mit dieser Operation sehr nah an eine Beendigung der Terror-Präsenz in der Region des Jarmuk-Beckens und in der Provinz Daraa heran.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 28. Juli 3:00 Uhr bis 29. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Dokutschajewsk, Spartak.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 27.
Wir erinnern daran, dass die Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingehen.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 51.
Ab 00:01 Uhr am 1. Juli 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung – der „Brot“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Bevorstehende US-Wahlen werden zu teuersten in der Geschichte des Landes – Medien
Nach Angaben der „New York Post“ werden die kommenden Zwischenwahlen in den USA im November zu den teuersten in der Geschichte des Landes.
Der Meldung zufolge seien allein für die Fernsehwerbung bereits jetzt etwa eine Milliarde US-Dollar ausgegeben worden.
Mindestens 170 Millionen Dollar seien für Fernsehübertragungen der Vorwahlen der Kandidaten für den Senat ausgegeben worden.
Dabei habe die Demokratische Partei etwa 135 Millionen Dollar für den Wahlkampf ihrer Kandidaten bereitgestellt, während die Republikaner mindestens 146 Millionen Dollar für diese Zwecke ausgeben wollten.
Die Gesamtkosten für diese Wahlen (einschließlich Personalkosten, Umfragen, Eröffnung von regionalen Hauptquartieren) belaufen sich laut dem Blatt auf rund 1,6 Milliarden US-Dollar.

Wpered.su: In Istanbul fand eine Ausstellung von Zeichnungen von Kindern des Donbass statt.
In Istanbul fand in den Räumen der kommunistischen Zeitung Evrensel eine Ausstellung von Zeichnungen statt, die von den Schülern des Donezker Internats Nr. 1 gezeichnet wurden. Die Veranstaltung ist dem 75. Jahrestag der Befreiung des Donbass von den faschistischen
deutschen Besatzern gewidmet, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Die Zeichnungen zeigen die Befreiungsbewegung im Donbass, die sowjetischen Soldaten, die für ihre Heimat starben. Dabei konnten die Kinder auch den Wunsch nach Frieden zum Ausdruck bringen. Das ist eine sehr gute Ausstellung. Ich wünschen den Kindern und allen Einwohnern des Donbass, dass schnellstmöglich Frieden eintritt“, sagte der leitende Redakteur Fatih Polat.
Die Ausstellung von Kinderzeichnungen fand auf Initiative der Donezker Organisation der gesellschaftlichen Organisation „Nadeshda Donbassa“ statt.


Nachmittags:

de.sputniknews.com: „Drohungen gegen Türkei werden nicht funktionieren“ – Erdogan-Berater zu US-Politik:
Der Berater des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Ibrahim Kalin, hat in einem Artikel in der Zeitung „Daily Sabah“ erklärt, wie die Beziehungen zwischen der Türkei und den USA gerettet und auf ein neues Niveau gebracht werden könnten.
„Die Beziehungen könnten gerettet und verbessert werden, wenn die US-Administration die Besorgnisse der Türkei auf dem Gebiet der Sicherheit ernst nehmen würde“. Die Türkei könne über die Handlungen des Nato-Partners nicht hinwegsehen, wenn sie die nationale Sicherheit im Land und außerhalb des Landes bedrohen würden, schrieb Kalin.
US-Präsident Donald Trump könne gute Absichten im Hinblick auf die Beziehungen zu Präsident Erdogan und der Türkei haben. Das könnte zu einer ähnlichen Antwort führen, wenn die Beziehungen auf gegenseitigem Respekt und gemeinsamen Interessen beruhen würden. Die Drohungen gegen die Türkei würden nicht funktionieren. Das werde die Beziehungen nur beeinträchtigen, so der türkische Politiker.
„In den letzten Jahren haben die USA einige Schritte unternommen, um die strategische Partnerschaft mit der Türkei zu unterminieren und die Beziehungen, die fest und gegenseitig vorteilhaft waren, zu schwächen. Die Türkei hat keine Rolle bei der Verschlechterung dieser Beziehungen gespielt – außer den Versuchen, sie vor kurzsichtigen Politikern in Washington zu retten“, schrieb Kalin weiter.
Die Handlungen der USA hätten eine ernste Vertrauenskrise unter türkischen Staatsbeamten und unter der Bevölkerung insgesamt ausgelöst. „Bei der Befreiung von Ar-Raqqa (ehemalige IS-Hochburg in Syrien – Anm. d. Red.) wollten die USA mit den türkischen Streitkräften nicht zusammenarbeiten. Stattdessen haben sie Beziehungen zu Terroristen aus den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) hergestellt“, betonte Kalin in seinem Artikel.

mil-lnr.info: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Koordination der Volksmiliz der LVR:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt und mit Mörsern des Kalibers 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen die Gebiete von Losowoje und Sokolniki beschossen. Insgesamt wurden zwei Mörsergeschosse und 70 Granaten auf das Territorium der Republik abgfeuert. Der Beschuss erfolgte von den Positionen der 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeur der Kriegsverbrecher Grusewitsch ist.
Um die Volksm
iliz der LVR der Verletzung der „Minsker Vereinbarungen“ und der Destabilisierung der Lage in der Republik zu beschuldigen, lügt die ukrainische Militärführung weiterhin über kontrollierte käufliche Massenmedien und ist bestrebt, ihre nicht kampfbedingten Verluste zu verheimlichen.
Indem es unbewiesene Beschuldigungen über Versuche von Diversions- und Erkundungsgruppen de
r Volksmiliz der LVR, auf von der Ukraine kontrolliertes Territorium vorzudringen, oder über Beschuss von friedlichen Einwohnern, die im Gebiet der Kontaktlinie leben, von sich gibt, versucht das Kommando der ukrainischen Streitkräfte die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen und seine Bürger zu erschrecken, um die Durchführung der Strafoperation zu rechtfertigen.
Derzeit braucht die Kiewer Regierung wie nie zuvor einen äußeren und inneren Feind, der in den Augen der Bevölkerung der Ukraine die Verantwortung für alles Scheitern von Regierungsreformen und militärische Misserfolge in Folge fehlerhafter Handlungen und Nachlässigkeit der Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte trägt.
Es ist für niemanden ein Geheimnis, dass der Kommandeur der 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, der Kriegsverbrecher Grusewitsch durch seine nachlässige Beziehung zu seinen dienstlichen Verpflichtungen bekannt ist,
dadurch ist das moralisch-psychische Niveau der Soldaten der Brigade äußerst niedrig und es blüht allgemeiner Alkoholismus.
So ist gestern bei Soldaten dieser Brigade während eines weiteren Trinkgelages ein Konflikt aufgekommen. In
Folge des Streits ertrug ein Soldat, der aus dem Lugansker Oblast stammt, den Hohn und die Erniedrigung aufgrund seiner nationalen Herkunft nicht mehr und erschoss zwei Soldaten der Brigade, die aus dem Westen der Ukraine stammen.
Um dieses Verbrechen zu verbergen und die Verantwortung von sich abzuwälzen, ent
schied der Kommandeur der 53. mechanisierten Brigade, diesen Vorfall als Durchbruchversuch einer Diversions- und Erkundungsgruppe der Volksmiliz der LVR auszugeben.
Dieser und ähnliche Fälle bieten eine Grundlage für die Führung der Republik und die Volksmiliz, in ihrer Wachsamkeit und ihrem Anspruch nicht nachzulassen und den Fragen der Verteidigung und Sicherheit der LVR besondere Aufmerksamkeit zu widmen.
In diesem Rahmen wird das Programm zu militärischen Ausbildung der Einheiten verstärkt und deren Kampfkapazitäten erhöht werden.
Die Volksmiliz ihrerseits hält das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen ein. Unsere Handlungen sind auf die Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg gerichtet.

de.sputniknews.com: „Nonsens, wie immer“: Politiker zu Poroschenkos „Neuschreibung“ der Geschichte.
Der Chef des Ausschusses für Informationspolitik im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus), Alexej Puschkow, hat die Worte des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko über die „europäische Wahl“ des Fürsten Wladimir bei der „Taufe der Rus“ kommentiert.
In einer Rede in Kiew erklärte der ukrainische Staatschef, dass Wladimir I., Fürst der Kiewer Rus, eine „europäische Wahl“ getroffen habe, als er die Christianisierung des Landes initiiert habe.
„Poroschenko ist wieder dabei – er schreibt die Geschichte neu. Die Taufe der Rus konnte keine ‚europäische Wahl‘ sein – damals dachte man in anderen Kategorien. Indem er das orthodoxe Christentum wählte, traf Fürst Wladimir eine byzantinische Wahl. Von Freiheit war in Europa damals nichts zu hören, der Begriff existierte halt nicht. Nonsens, wie immer“, schrieb Puschkow.
Am Samstag wurde in Russland, der Ukraine und Weißrussland das 1030. Jubiläum der „Taufe der Rus“ und der Gedenktag des Heiligen Apostelgleichen Fürsten Wladimir begangen. Der Altrussische Staat hatte dank Wladimir im Jahr 988 das Christentum offiziell als Staatsreligion angenommen.
Petro Poroschenko veröffentlichte seine Glückwünsche anlässlich der Feier in Twitter und gratulierte allen Ukrainern „zum Tag der Taufe der Rus-Ukraine“.

de.sputniknews.com: Wenn Washington nicht liefert: Erdogan droht USA wegen F-35.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat gegenüber der Zeitung „Haberturk“ den USA mit dem internationalen Schiedsgericht gedroht, falls Washington keine F-35-Kampfjets an Ankara liefern sollte. Im Streit über den US-Pastor Andrew Brunson hat Erdogan sich unnachgiebig gezeigt und den USA „psychologischen Krieg“ vorgeworfen.
Zuvor hatte die Zeitung „The Washington Times“ berichtet, der US-Kongress habe die Lieferung von F-35-Kampfjets an die Türkei auf Eis gelegt. Der Grund dafür sei die von Ankara bekundete Absicht, Raketenabwehrkomplexe S-400 „Triumph“ aus russischer Produktion zu kaufen.
„Jetzt begannen sie, aus irgendwelchem Grund uns zu drohen. Was gab es dort? Dass sie uns F-35 nicht geben können. Wenn sie sie uns nicht geben, da gibt es internationales Schiedsgericht, wir werden uns ans internationale Schiedsgericht wenden <…> Wenn es dazu kommt, dann gibt es Alternativen“, sagte Erdogan.
Der türkische Staatschef betonte auch, Ankara werde im Streit mit Washington über den in der Türkei inhaftierten US-Pastor Andrew Brunson nicht nachgeben.
„Meiner Meinung nach ist das ein psychologischer Krieg“, so der türkische Präsident. „Wir werden wegen der Sanktionen nicht nachgeben. Wir haben im Fall Brunson nicht gehandelt“.
„Die USA dürfen auch nicht vergessen, dass sie – wenn sie ihre Haltung nicht ändern – einen starken und aufrichtigen Partner wie die Türkei verlieren“, warnte Erdogan.
Am Donnerstag hatte US-Präsident Donald Trump Ankara mit „weitreichenden Sanktionen“ gedroht, falls die Türkei den Pastor nicht freilasse. „Die Vereinigten Staaten werden gegen die Türkei weitreichende Sanktionen verhängen für die lang anhaltende Inhaftierung von Pastor Andrew Brunson, einem großartigen Christen, Familienmenschen und einem wundervollen Menschen“.
Brunson, dem die türkische Justiz Beihilfe für die gescheiterten Putschisten von 2016 zur Last legt, büßt nach Angaben der „Hurriyet Daily News“ seit Herbst 2016 eine Strafe ab. Brunson wird auch Beihilfe für die von Pastor Fethullah Gülen geleitete Organisation FETÖ vorgeworfen, die in der Türkei als ein Terrornetzwerk eingestuft wurde. Zudem soll Brunson die in der Türkei verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) unterstützt haben.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Koordination der Volksmiliz der DVR zur Lage am 29. Juli 2018:
In den letzten 24 Stunden hat sich die Lage entlang der Kontaktlinie nicht zum Besseren verändert.
In
Richtung Donezk haben die Kämpfer der 93. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Klotschkow mit Schützenpanzerwaffen das Gebiet von Dokutschajewsk beschossen. Und die Terroristen der 92. mechanisierten Brigade unter Leitung von Kokorew haben mit Mörsern des Kalibers 120mm Spartak beschossen.
In Folge von Beschuss geriet ein Gebäude des landwirtschaftlichen Unternehmens „Tairowskoje“ in Dokutschajewsk in Brand.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden
zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzungskräfte festgestellt.
Unsere Aufklärung hat Informationen aus dem Stab des nationalistischen Bataillons „Asow“ erhalten, dass der Beschuss von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade aus Richtung Talakowka auf
Sachanka, in dessen Folge ein Wohnhaus in Brand geriet, nicht von den Marineinfanteristen ausging sondern von den Nazisten von „Asow“.
Gegen 19 Uhr am 27. Juli ist im Verantwortungsbereich der 36. Brigade ein Lastwagen mit einem 120mm-Mörser, einer Bedienungsmannschaft und einer Wacheinheit aus „Asow“ eingetroffen. Nachdem sie Sachanka mit sechs Mörsergeschossen beschossen hatten, sind sie zu ihrem Stationierungsort gefahren.
Derzeit wird vom Kommando der Marineinfanteristen eine Ermittlung zu diesem Fall durchgeführt, um die Nationalgardisten, die geschossen haben, festzunehmen und zu bestrafen. Wir wissen, dass dieses Unterfangen perspektivlos ist und dieses Verhalten der Nazisten von „Asow“ mit der Notwendigkeit zusammenhängt, die Unterstützung für die Einheiten, die allgemein entwaffnet werden sollen, zu zeigen sowie dem Kommandeur der OOS Najew zu demonstrieren, dass trotz der bestehenden Regelung für die Koordination der Gruppierungen in der Konfliktzone „Asow“ sich der Führung der Nationalgarde der Ukraine und Awakow persönlich unterordnet. Und für den Fall, dass die Positionen und Ansichten zu den Perspektiven der weiteren Entwicklung des Konflikts nicht übereinstimmen, sind die die Nazisten von „Asow“ bereit, ihre Nazistenbrüder aus dem „Rechten Sektor“ und der „Ukrainischen Freiwilligenarmee“ zu unterstützen. Die Situation ist analog zur Situation vor einem Jahr, als Nazisten von „Asow“ am 9. Mai von den Positionen der 36. Brigade aus eine Festveranstaltung aus Anlass des Tags des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg mit einem 100mm-Geschütz beschossen. Damals wurde auch niemand bestraft.
Als Bestätigung dafür kann die Erklärung eines der geistigen Urheber von „Asow“ und in Personalunion Leiter des Rekrutierungszentrums von „Asow“ S. Palamar gesehen werden, dass der Konflikt im Südosten der Ukraine nur auf gewaltsame
m Weg gelöst werden kann.
Wir schließen nicht aus, dass im Zusammenhang mit der Zuspitzung des Verhältnisses zwischen den Banden der Nazisten und den Besatzungskräften Najews in der Konfliktzone solche Erklärungen aus dem Mund der Nazisten immer häufiger zu hören sein werden und durch Besch
uss unserer friedlichen Städte durch die Neofaschisten des „Rechten Sektors“, der „Ukrainischen Freiwilligenarmee“ und „Asows“ „bekräftigt“ werden.

de.sputniknews.com: US-Republikaner warnen Deutschland vor Umgehung der Sanktionen gegen Iran.
US-Republikaner haben an die Botschaften Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens in Washington einen Brief geschickt, in dem sie diese Länder davor warnen, die US-Sanktionen gegen den Iran zu umgehen. Das berichtet das Online-Portal t-online.de, dem das Schreiben vorliegt.
Nach Angaben von t-online.de unterzeichneten den Brief unter anderem der US-Senator Marco Rubio, der 2012 von der US-Zeitschrift „Time“ auf die Liste der einflussreichsten Menschen der Welt aufgenommen wurde, sowie Senator Ted Cruz, der sich für die Präsidentschaftswahl 2016 um die Nominierung seiner Partei bewarb. Die Botschaften sollen diese Schreiben am Donnerstag erhalten haben.
In dem Brief verwiesen die Republikaner darauf, die US-Sanktionen gegen den Iran seien nicht neu, sondern fußten auf Gesetzen, die der US-Kongress bereits vor Jahren beschlossen habe.
Die Senatoren warnten, jeder Versuch, den Sanktionen auszuweichen oder sie zu untergraben, könne dazu führen, dass der US-Kongress sich in Koordinierung mit anderen Teilen der US-Regierung zum Handeln veranlasst sehe, schreibt t-online.de.
Anfang Mai hatte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg aus dem Atom-Deal mit dem Iran angekündigt, der 2015 vom Iran und den 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) vereinbart worden war, und erklärt, die USA würden alle Sanktionen wieder in Kraft setzen, die infolge des Abkommens aufgehoben worden seien. Die EU-Länder erklärten, sie würden sich weiter zum Atom-Abkommen bekennen.

Abends:

de.sputniknews.com: Israels Militär stoppt Solidaritätsschiff auf Weg nach Gaza.
Die israelische Marine hat nach palästinensischen Angaben ein Schiff mit Hilfsgütern auf dem Weg zum Gazastreifen gestoppt.
Das ehemalige Fischerboot „Al-Auda“ fährt demnach unter norwegischer Flagge und hat 22 Personen aus 16 Ländern an Bord. Diese sollen Medikamente im Gesamtwert von 13.000 Euro in den Gazstreifen bringen.
„Israels Militär hat das Schiff der Freedom Flotilla mit Medikamenten gestoppt”, twitterten die Veranstalter der Hilfsaktion.
Die Organisation Freedom Flotilla teilte mit, dass das Schiff rund 50 Seemeilen vor der Küste des Gazastreifens entdeckt und dazu gezwungen worden sei, den Kurs zu wechseln. Die israelische Marine warnte, sie würde ansonsten „alle notwendigen Maßnahmen“ ergreifen.
Die israelische Armee bestätigte diese Informationen.
Israel hatte zuvor eine Blockade über den Küstenstreifen verhängt. Diese wird mit der Notwendigkeit begründet, Waffenlieferungen an die militanten Palästinenser in Gaza zu verhindern.

de.sputniknews.com: Türkei wünscht sich Beitritt zu BRICS – Medien
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat laut der Zeitung „Hurriyet Daily News” die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Mitgliedsländer am Rande des Gipfels in Johannesburg (Südafrika) dazu aufgerufen, die Türkei in die Vereinigung aufzunehmen.
Im Falle eines Beitritts würde der Club den neuen Namen BRICST bekommen, sagte Erdogan vor der Presse. Er erinnerte zudem daran, dass die Türkei und die fünf BRICS-Staaten zu den G20-Mitgliedern zählen.
„Ich möchte, dass sie (die BRICS-Staaten – Anm. d. Red.) die notwendigen Schritte unternehmen, um uns aufzunehmen, und dann werden wir unseren Platz als BRICS-Mitglied einnehmen”, so der türkische Präsident.
Der BRICS-Gipfel in Johannesburg, der vom 25. bis 27. Juli im Johannesburger Geschäftsviertel Sandton stattfand, ist das zehnte Treffen der fünf BRICS-Mitgliedsstaaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika.

Standard

Presseschau vom 28.07.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Moskau über geplante US-Waffen im Weltraum besorgt.
Eine bewaffnete Konfrontation im Weltraum könnte nicht weniger schädliche Folgen als das nukleare Wettrüsten haben, kommentierte das russische Außenministerium den vom US-Repräsentantenhaus gebilligten Entwurf des Militärhaushaltes.
„Eine bewaffnete Konfrontation im Weltraum könnte dieselbe schädliche Auswirkung haben wie das von Washington noch Mitte des 20. Jahrhunderts entfesselte nukleare Wettrüsten, dessen Folgen die Welt immernoch nicht beseitigen kann“, heißt es in der Mitteilung.
Laut dem Außenministerium in Moskau trägt die Einstellung der USA in Bezug auf die Anwendung von Gewalt im Weltraum kaum zum konstruktiven Dialog über die strategische Stabilität bei.
„Diese Anstrengungen sind ein direkter Beweis dafür, dass Washington nicht gewillt ist, von der Einstellung der früheren Administration zur Gewaltanwendung im Weltraum Abstand zu nehmen“, wurde betont.
Das Repräsentantenhaus hat am 26. Juli für den mit dem Senat abgestimmten Rüstungsetat in Höhe von 716 Milliarden US-Dollar (zirka 612 Milliarden Euro) gestimmt. Den Gesetzentwurf muss nun noch der Senat bestätigen. Dies soll bereits in der kommenden Woche erfolgen, wonach das Dokument dem US-Präsidenten Donald Trump zur Unterzeichnung vorgelegt werden wird.
Gemäß dem Dokument sollen die Entwicklung und der Aufbau einer „stabilen weltraumgestützten Sensorarchitektur“ bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein. Die Fristen für die Stationierung von Abfangsystemen im All sind nicht festgelegt, manche Experten sprechen diesbezüglich vom nächsten Jahrzehnt.
Gegenwärtig hat kein einziges Land im Weltraum Waffen stationiert, obwohl das Verbot für ihre Stationierung gemäß den internationalen Abkommen nur für Massenvernichtungsmittel gilt.

Vormittags:

de.sputniknews.com: Wegen Konflikt mit Ministerium: Direktor von Tschernobyl-Kernkraftwerk tritt zurück.
Der Generaldirektor des ukrainischen Kernkraftwerks Tschernobyl, Igor Gramotkin, ist aufgrund eines Konfliktes mit der Führung des Umweltministeriums zurückgetreten. Dies geht aus seiner Stellungnahme auf der Internetseite vom Tschernobyl-Kernkraftwerk hervor.
Demnach sei im Laufe der Herstellung des neuen Schutzsarkophags für den in der Katastrophe von 1986 zerstörten Reaktor ein „künstlich aufgebauter Konflikt zwischen der Führung des Umweltministeriums (der Ukraine) und der Führung des Tschernobyl-Kernkraftwerks entstanden“.
Er habe als Generaldirektor die Einflussmöglichkeiten auf viele grundlegende Entscheidungen verloren. Dieser Konflikt könne dazu führen, dass sich verschiedene Projekte am Katastrophen-Kernkraftwerk weiter verzögern sowie finanzielle Sanktionen gegen die Ukraine eingeführt werden.
„Außerdem wird das Heraustragen dieses Konflikts in den öffentlichen Raum in erster Linie Reputationsverluste für die Ukraine bedeuten, die mich zu einer äußerst schwierigen Entscheidung veranlassten. Ich konnte keinen anderen Weg finden als meine eigene Entlassung. Ich fürchte, dass mein Rücktritt der einzige Schritt ist, der noch auf die aktuelle Situation aufmerksam machen und das Problem zumindest teilweise lösen könnte“, so Gramotkin in der Stellungnahme.

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Shelobok und Sokolniki.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 27. Juli 3:00 Uhr bis 28. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Leninskoje, Sachanka.
Gestern wurden durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Schirokino auf Sachanka mit Mörsern Wohnhäuser in Sachanka in der Straße der Verfassung der UdSSR 14-15 beschädigt (Dach, Fassade, Zaun, Wirtschaftsgebäude, Verglasung).
Außerdem im Ergebnis von Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Wodjanoje auf Leninskoje mit Mörsern ein Brand eines Privathauses in Leninskoje in der Sergejew-Straße 7.
Genauere Informationen werden
noch ermittelt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 51.
Wir erinnern daran, dass die Zahl Geschosse mit einem Kaliber un
ter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abge
feuerten Geschosse 29.
Ab 00:01Uhr am 1. Juli 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung – der „Brot“waffenstillstand – in Kraft.


Dan-news.info: „Soldaten der DVR haben gemeinsam mit der Freiwilligengruppe „Moskau-Donbass“ 500 kg humanitäre Hilfe an sozial ungeschützte Teile der Bevölkerung nach Starobeschewo geliefert – an kinderreiche Mütter, alte Leute und Witwen“, teilte das operative Kommando der Republik mit.
Die Einwohner erhielten Unterstützung in Form von Lebensmittelpaketen, Kindernahrung, Haushaltschemie.


Dan-news.info: „Der gesellschaftliche Stab für die frontnahen Gebiete hat die Aktion zur Ausgabe von humanitärer Hilfe an Mitarbeiter des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“, die an der Abgrenzungslinie arbeiten, fortgesetzt. Dieses mal haben 28 Mitarbeiter der Werchnekalmiusskij-Reparatur- und Bauabteilung Unterstützung erhalten“, teilte der Pressedienst des Stabs mit.
Die Unterstützung erfolgte in Form von Lebensmittelpaketen zu je 15 kg.

de.sputniknews.com: In Millionenhöhe: Kanada will weitere Militärhilfe für Ukraine bereitstellen – Medien
Kanadische Behörden sollen bis Ende März 2019 7,2 Millionen US-Dollar Militärhilfe für die Ukraine bereitstellen, berichten ukrainische Medien unter Berufung auf den kanadischen Verteidigungsminister Harjit Sajjan.
Im Rahmen einer umfassenden Unterstützung für die Ukraine habe Kanada den ukrainischen Streitkräften nichttödliche Militärausrüstung im Wert von mehr als 16 Millionen US-Dollar übergeben. Weitere Ausrüstungen im Wert von 7,25 Millionen US-Dollar würden noch bis Ende März 2019 geliefert werden, so Medien.
Laut Sajjan arbeitet Ottawa mit seinen Partnern beharrlich an der Entwicklung einer sicheren, erfolgreichen und demokratischen Ukraine.
Die kanadische Unterstützung für die Ukraine angesichts der Aggression Russlands sei „mauerfest“, betonte der Verteidigungsminister.

Wpered.su: Das Redaktionskollektiv der Zeitung Evrensel wurde mit einer Urkunde des ZK der KP der DVR ausgezeichnet.
In Istanbul fand in den Räumen der kommunistischen Zeitung Evrensel ein Treffen des leitenden Redakteurs
Fatih Polat mit dem Sekretär des ZK der KP der DVR, dem leitenden Redakteur der Internetseite „Wperjod“ Stanislaw Retinskij statt. Das Treffen wurde von der Partei der Arbeit (EMEP) organisiert, berichtet ein Korrespondent von „Wperjod“.
Nach den Worten Fatih Polats besteht das Kollektiv der Zeitung, die täglich erscheint, aus 70 Personen. Sie arbeiten sowohl in der Türkei als auch in anderen Ländern der Welt. Evrensel wird unter nicht einfachen Bedingungen herausgegeben, weil sie sich unter ständigem Druck von Seiten der türkischen Regierung befindet. Derzeit befindet sich eine
r der Mitarbeiter der Zeitung im Gefängnis.
Evrensel ist die einzige Publikation in der Türkei, die seit 2014 über die Ereignisse im Donbass berichtet, Solidarität mit der DVR und der LVR zeigt, die Kommunistische Partei der Donezker Volksrepublik unterstützt. Stanislaw Retinskij dankte dem Redaktionskollektiv der Zeitung für seine prinzipienfeste Positionen und überreichte eine Urkunde des ZK der KP der DVR.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Koordination der Volksmiliz der DVR zur Lage am 28. Juli 2018:
In den letzten 24 Stunden ist die Lage entlang der Kontaktlinie weiter angespannt geblieben.
In
Richtung Mariupol haben die ukrainischen Söldner aus der 36. Marineinfanteriebrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers A. Gnatow Sachanka und Leninskoje beschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden
vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzer festgestellt.
In Folge von Besch
uss mit 120mm- und 82mm-Mörsern wurden zwei Wohnhäuser in Sachanka beschädigt und ein Haus in Leninskoje geriet in Brand.
Aus Informationen aus dem Stab der Besatzungskräfte der Ukraine wurde
n Fälle bekannt, dass Munition und Treibstoff von Kommandeuren von Einheiten an den Frontpositionen abgeschrieben wurden. So berichten Brigadekommandeure an den Stab der Besatzungskräfte, dass sie 20 bis 25 Beschießungen täglich durchführen, aber von uns werden nicht mehr als 5-7 festgestellt. Die Differenz zwischen den Angaben macht täglich einige Tonnen Treibstoff aus, der an die örtliche Bevölkerung verkauft wird, sowie Dutzende von Geschossen, die dann aus der Zone der Operation der Besatzungskräfte herausgebracht und an Banden des „Rechten Sektors“ und der „ukrainischen Freiwilligenarmee“ weitergegeben werden.
Um die Fälle von Übertreibung
en der Zahl der Beschießungen und Abschreibung von Material zu überprüfen, hat der Anführer der Besatzer Najew Kommissionen von Offizieren des Stabes der OOS in die Verbände und Truppenteile an der vordersten Linie geschickt.
Die bedeutendste Kommission des übergeordneten Stabs ist in der 72. mechanisierten Brigade in Richtung Gorlowka eingetroffen, wo der größte Unterschied zwischen de
m auf dem Papier stehenden Artilleriebeschuss und den faktisch durchgeführten festgestellt wurde.
So hat der Kriegsverbrecher Tatus täglich über mindestens 25 eigene Besch
ießungen auf das Territorium der DVR, sogar unter Verwendung von Rohrartillerie, berichtet, aber tatsächlich wurde die Munition abgeschrieben und der Treibstoff für die Schützenpanzer und Versorgungsfahrzeuge an die Bevölkerung verkauft.
Außerdem ist im Rahmen der Kräfte für informationspsychologische Operationen der
Spezialoperationskräfte im Verantwortungsbereich derselben 72. Brigade eine Gruppe von Journalisten des Fernsehsenders „Ukraina“ mit der Aufgabe, eine „journalistische Ermittlung“ von Diebstählen in den ukrainischen Streitkräfte durchzuführen, eingetroffen. Dieser Tatsache erlaubt es zu sagen, dass ein ganzer Komplex von Maßnahmen getroffen wird, die auf die Ablösung des missliebigen Brigadekommandeurs Tatus gerichtet sind, der bekanntermaßen entfernt mit dem Leiter der Administration Poroschenkos Rajnin verwandt ist und nicht einfach wegen Diebstahl entlassen werden kann.
Außerdem schließen wir nicht aus, dass die eingetroffenen Journalisten zur Berichterstattung über die Kampagne zur Entwaffnung und zum Abzug der Kämpfer der nationalistischen Formationen ins Hinterland herangezogen werden, die derzeit von Najew aktiv durchgeführt wird.
Eine andere Situation besteht bei den Nazisten aus dem „Rechten Sektor“ und der „ukrainischen Freiwilligenarmee“, die trotz der Entwaffnungsversuche durch die Kräfte der ukrainischen Streitkräfte die Hoffnung nicht aufgeben, sich an der Front zu halten.
Dabei unterstützen sie aktiv ukrainische Freiwillige, die mit beneidenswerter Regelmäßigkeit Fotos und Videos veröffentlichen, die Artilleriefeuer auf das Territorium unserer Republik zeigen. So diskreditieren sie das Kommando der Operation der Besatzungskräfte, verherrlichen die Nationalisten und stellen uns, internationalen Rechtsschutzorganisationen, Gerichtsinstanzen und der Weltgemeinschaft Beweise über die Verletzung der Minsker Vereinbarungen durch die Ukraine zur Verfügung.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: „Im Einklang mit Russlands Propaganda“: „Bild“ empört über Kritik vom Presserat.
Die „Bild“-Zeitung hat laut dem Urteil des Deutschen Presserats in ihrem Bericht über die Causa Skripal gegen die journalistische Sorgfaltspflicht verstoßen. Das Blatt hat dem Presserat umgehend vorgeworfen, „im Einklang mit Russlands Propaganda“ zu agieren.
Der Presserat sprach seine Missbilligung zu einem „Bild“-Artikel vom 13. März aus. Zum Anlass wurde die Überschrift „++ Syrien-Massaker ++ Nervengift-Anschlag in Europa ++ Mays Ultimatum ignoriert ++ Wie weit geht Putin noch?“
„Während die Nachrichtenlage zum Zeitpunkt der Berichterstattung in Bezug auf Ost-Ghouta eine Tatsachenbehauptung unter dem Aspekt der journalistischen Sorgfaltspflicht nach Ansicht des Gremiums hergab, gilt dies nicht für den Gift-Anschlag in England. Mindestens in diesem Punkt hätte die Redaktion ihren Lesern auch in der Überschrift deutlich machen müssen, dass die Schuldfrage noch nicht letztgültig geklärt ist“, zitiert die Zeitung den Rat.
Laut Presserat nahm „ein durchschnittlich verständiger Leser die Überschrift insbesondere bezüglich der Frage der Täterschaft in Bezug auf die geschilderten Vorkommnisse nicht als redaktionelle Meinungsäußerung“ wahr.
Die Kritik des deutschen Presserats über mangelnde journalistische Sorgfalt wies das „Bild“-Blatt jedoch mit einem empörten Artikel zurück und ging zum medialen Angriff über: Der Presserat stehe unter Russlands „Einfluss“, so die „Bild“. Er handle gar „im Einklang mit Russlands Propaganda“ – Belege für diese Behauptung lieferte das Blatt jedoch nicht.
Es berief sich lediglich darauf, dass Deutschland und andere Staaten russische Diplomaten im Zuge der Skripal-Affäre ausgewiesen haben.
Diese „Argumentation“ hatte der Presserat allerdings bereits in seiner Missbilligung der „Bild“-Meldung zuvor entkräftet: Die Position eines Staates oder einer Regierung rechtfertige die Überschrift der „Bild“ nicht.
„Dass eine offizielle Position der Bundesregierung oder weiterer Staaten anderes nahelegt, ist noch keine ausreichende Grundlage, eine Urheberschaft Russlands zur Tatsache zu erheben“, so der Deutsche Presserat.
Weltweiter Skandal nach Giftaffäre
Der 66-jährige Sergej Skripal und seine Tochter Julia waren am 4. März dieses Jahres im britischen Salisbury bewusstlos aufgefunden und mit Vergiftungserscheinungen ins Krankenhaus gebracht worden. Von wem und unter welchen Umständen sie wirklich vergiftet wurden, ist unklar. Die britische Regierung behauptete umgehend, dass in den Giftanschlag auf die Skripals mit dem Stoff A-234 (im Westen als Nowitschok bekannt) der russische Staat verwickelt sei. Russland wies diesen Vorwurf von sich und forderte eine unabhängige Aufklärung.
Die Affäre löste einen diplomatischen Skandal aus: Die britische Premierministerin Theresa May ordnete die Ausweisung von 23 russischen Diplomaten aus Großbritannien an. Aus „Solidarität“ mit London wiesen auch die USA, Deutschland und viele weitere EU-Staaten Dutzenden russischen Diplomaten die Tür. Der damalige Außenminister Boris Johnson versprach im März, „verblüffende Beweise“ gegen Russland zu präsentieren, tat das aber bis zu seinem Rücktritt im Juli nicht.
Im April gab es in der Giftaffäre eine Wende: Das mit der Untersuchung beauftragte britische Militärlabor Porton Down teilte mit, die Herkunft des Nervengifts sei nicht identifizierbar. Das britische Außenamt musste daraufhin zugeben, dass dem Vorwurf gegen Russland eigene Wertungen der britischen Seite zugrunde gelegen hätten.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters des Pressedienstes der Koordination der Volksmiliz der LVR:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt und mit Mörsern des Kalibers 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen die Gebiete von Shelobok und Sokolniki beschossen. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 40 Geschosse abgefeuert. Geschossen wurde von den Positionen der 53. Brigade ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeur der Kriegsverbrecher Grusewitsch ist.
Die ukrainische Regierung setzt die Politik der Einschüchterung der Zivilbevölkerung und die Suche nach Bürgern, die der Politik Kiews nicht zustimmen, fort. Auf dem Territorium einer Urlaubseinrichtung im Bezirk Starobelsk im Polwinkino wurde ein provisorischer Stationierungspunkt von Soldaten aus dem 15. Regiment der Nationalgarde der Ukraine entdeckt. Nach unseren Informationen führt die genannte Einheit Aufgaben zur Fahndung nach andersdenkenden und mit den Aktivitäten der ukrainischen Streitkräfte unzufriedenen Bürgern in diesem Gebiet durch.
Außerdem beschweren sich nach uns vorliegenden Informationen örtliche Einwohner regelmäßig bei verschiedenen Instanzen über die Einnahme von sozialen Objekten durch ukrainische Soldaten: Urlaubseinrichtungen, Schulen, Kinderferienlager in diesem Gebiet . Aber die
hauptsächliche Empörung der Einwohner von Polowinkino wird von einem Massengrab von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die während der Kämpfe in den Jahren 2014 und 2015 fielen, hervorgerufen.
In diesem Zeitraum hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte, um die wahre Zahl der Verluste zu verheimlichen, die Anweisung gegeben, die gefallenen Soldaten in einem gemeinsamen Grab zu beerdigen und zuvor die Leichen mit Chlor zu bestreuen. Die örtlichen Einwohner beschweren sich über den starken Leichengeruch, der vom Ort des Massenbegräbnisses ausgeht und bitten die örtlichen Behörden die Leichen auf den Friedhof zu bringen. Aber die Verwaltung kann der Bitte der Bürger nicht nachkommen, weil sie Angst vor der militärisch-politischen Führung des Landes hat, die den Verwaltungen in der Zone der Besatzungskräfte damit droht, dass sie wegen Diskreditierung der Regierung und Veröffentlichung der wahren Verluste der ukrainischen Streitkräfte im Zeitraum der aktiven Kämpfe zur Verantwortung gezogen werden.
Wir wenden uns an die Vertreter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz mit der Bitte, auf die Verwaltung des Bezirks Starobelsk einzuwirken und eine Regelung zur Umbettung der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte zu erreichen. Wenn man den moralischen Aspekt dieses Vorfall
s nicht beachten will, so wollen wir daran erinnern, dass dieses Massengrab neben allem Anderen sich negativ auf die sanitär-epidemologische Situation in der Region auswirkt.
Es gehen weiter Informationen über die geringe Ausstattung der ukrainischen Armee ein. So beträgt die Personalausstattung der 14. Brigade derzeit etwa 50%. Im Zusammenhang mit der schlechten materiellen Versorgung, dem Fehlen von frischen Lebensmitteln und Trinkwasser weigern sich die ukrainischen Soldaten an die vorderen Positionen an der Kontaktlinie zu gehen.
Ich merke an, dass die Einheiten der Volksmiliz der LVR nicht auf Provokationen reagieren, das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen einhalten. Wir sind auf eine friedliche Lösung des Konflikts im Donbass ausgerichtet. Aber im Fall einer Verschärfung der Lage behält sich die Volksmiliz der LVR das Recht vor, entschieden im Interesse der Verteidigung ihrer Bürger zu handeln.

de.sputniknews.com: US-Kongress lehnt „geheime Treffen“ zwischen Putin und Trump ab.
US-Kongress ist gegen Treffen unter vier Augen zwischen dem Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, und seinem amerikanischen Amtskollegen, Donald Trump, aufgetreten, berichtet der Sender RT unter Berufung auf den entsprechenden Resolutionsentwurf.
„Das US-Repräsentantenhaus spricht sich entschieden gegen alle zukünftigen geheimen Treffen zwischen dem US-Präsidenten und dem russischen Präsidenten, Wladimir Putin, aus sowie ruft den US-Präsidenten dazu auf, jegliche Vereinbarungen, die zwischen ihm und dem Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, in Helsinki getroffen worden sein könnten, für die Betrachtung und Bestätigung im Kongress vorzulegen“, zitiert der Sender aus dem Dokument.
Demzufolge verkündete die russische Seite das Erreichen von Absprachen zwischen Putin und Trump, die angeblich „den Interessen des Kremls“ entsprechen. Der US-Präsident habe diese Frage jedoch „mit seinen nationalen Sicherheitsberatern, dem Kongress oder dem amerikanischen Volk nicht besprochen und nicht abgestimmt“.
Die Kongress-Abgeordnete Sheila Jackson Lee von der demokratischen Partei brachte die Resolution ein, so der Sender.
Am 16. Juli fand in Helsinki ein erstes Vollformat-Treffen der Präsidenten Russlands und der USA statt. Unter vier Augen hatten Putin und Trump mehr als zwei Stunden gesprochen. Die beiden Staatschefs haben ihre Verhandlungen als positiv bewertet.

de.sputniknews.com: „Zeit, sich abzuregen“: Russischer Politiker kommentiert US-„Krim-Deklaration“.
Der Chef des Ausschusses für Informationspolitik im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus), Alexej Puschkow, hat am Samstag via Twitter den neuen Feiertag anlässlich der Aufnahme der Schwarzmeer-Halbinsel Krim, der Halbinsel Taman und der Region Kuban in den Bestand des Russischen Reichs im Jahre 1783 kommentiert.
Die Einführung des Feiertags am 19. April wurde laut Puschkow am Samstag im Föderationsrat genehmigt. Das sei eine Antwort auf die so genannte „Krim-Deklaration“, die das US-Außenministerium nur wenige Minuten vor dem Beginn der Rede des US-Außenministers, Mike Pompeo, zur „russischen Frage“ im Senat des US-Kongresses publik gemacht hatte.
„Für das US-Außenministerium ist es nun Zeit, sich abzuregen: Die Krim ist ein Teil Russlands ungefähr so lange, wie die USA selbst existieren“, so der Abgeordnete.
Laut der „Krim-Deklaration“ würden die USA die russische Schwarzmeer-Halbinsel Krim nicht als Teil Russlands anerkennen und die gegen Russland wegen der Aufnahme der Krim in dessen Bestand verhängten Sanktionen nicht aufheben. Das Ziel der „Krim-Deklaration“ soll darin bestehen, die US-Politik gegenüber der Krim zu kodifizieren.
Die Krim hatte sich nach einem Referendum im März 2014 von der Ukraine losgelöst und war am 18. März auf Wunsch ihrer Bevölkerung in den Staatsverband Russlands aufgenommen worden. Die Ukraine betrachtet die Halbinsel weiterhin als ihr Territorium, das „zeitweise okkupiert“ ist. Russlands Präsident Wladimir Putin zufolge ist das Problem der Krim ein für alle Mal gelöst.

Dan-news.info: „Um 16:10 Uhr hat ein Beschuss der Umgebung von Dokutschajewsk begonnen. Infolge dessen brennt derzeit ein Gebäude des landwirtschaftlichen Unternehmens „Tairowskoje“ in Jasnoje“, teilte die Stadtverwaltung von Dokutschajewsk mit.
Derzeit sind Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums der DVR zur Löschung des Brandes vor Ort. Tote
oder Verletzte in Folge des Beschusses gibt es nicht.

de.sputniknews.com: Im falschen Film? Ex-US-Botschafter sieht „Rote Armee“ 2014 in Ukraine.
Der ehemalige US-Botschafter in der Ukraine John Herbst hat in einem Interview für den Fernsehsender RTVI über das Eindringen der „Roten Armee“ in die Ukraine 2014 gesprochen. Dass es diese Armee seit über 70 Jahren nicht mehr gibt, wusste der US-Diplomat offenbar nicht.
„Wenn die Rote Armee im August 2014 nicht als einheitliche Gruppe in die Ukraine einmarschiert wäre, hätte Kiew das ganze Territorium des Ostens der Ukraine zurückerobert“, sagte Herbst.
Was dem Politiker jedoch offenbar entfallen war, ist, dass es diese Armee seit über 70 Jahren nicht mehr gibt.
Die „Rote Arbeiter- und Bauernarmee“ wurde 1918 gegründet und trug diesen Namen nur bis 1946. Ab 1946 gab es in der Sowjetunion die „Sowjetische Armee“; nach dem Zerfall der Sowjetunion entstanden schließlich ab 1993 die Streitkräfte Russlands.
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem Umsturz im Februar 2014 in Kiew ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Nach Angaben der Uno forderte der Konflikt bisher mehr als 10.000 Menschenleben.
Kiew hatte Russland vorgeworfen, sich in die innenpolitischen Angelegenheiten der Ukraine eingemischt und Spionage betrieben zu haben. Moskau bezeichnete diese Anschuldigungen als haltlos und inakzeptabel und hat wiederholt betont, Russland sei keine Partei des innerukrainischen Konfliktes; es beteilige sich nicht am Geschehen im Donbass und sei daran interessiert, dass die Ukraine ihre politische und wirtschaftliche Krise überwindet.

de.sputniknews.com: Kurden wollen mit Assad Dezentralisierung von Syrien besprechen – Medien
Die mehrheitlich aus Kurden bestehende Allianz „Demokratische Kräfte Syriens“ (DKS) will bei den Verhandlungen mit der Regierung in Damaskus das zukünftige Verwaltungssystem im Land besprechen, meldet die libanesische Zeitung „The Daily Star“.
Das Ziel der Verhandlungen sei es, den Weg für einen breiteren und umfassenderen Dialog zu ebnen und einen Fahrplan für ein demokratisches und dezentralisiertes Syrien zu entwerfen, schrieb „The Daily Star“.
Die Gespräche haben in dieser Woche in Damaskus begonnen. Nach Angaben der Zeitung hatten sich zuvor Vertreter der DKS auf Einladung von Baschar al-Assad mit einer Regierungsdelegation in der Stadt Tabqa am Euphrat getroffen.
„The Daily Star“ verwies darauf, 2016 habe die Allianz ein eigenes Verwaltungssystem auf den von ihr kontrollierten Gebieten ausgebaut. Zuerst habe sich Damaskus gegen diese Handlungen der DKS ausgesprochen.
Im Mai dieses Jahres habe jedoch Assad seine Bereitschaft erklärt, Verhandlungen mit den DKS aufzunehmen. Gleichzeitig habe er mit Gewalt gegen die DKS nötigenfalls gedroht, um die Kontrolle von Damaskus über die Territorien der Allianz wiederherzustellen.

 

Abends:

de.sputniknews.com: Ceausescus Schicksal war auch für Janukowitsch geplant – Ukrainischer Ex-Präsident
Der erste Präsident der Ukraine, Leonid Krawchuk, hat in einem Interview mit dem Portal „Strana.ua“ über die Vorbereitungen einer Gruppe von unbekannten Menschen auf ein Attentat gegen den damaligen Präsidenten Wiktor Janukowitch berichtet.
„Kurz vor den bekannten Ereignissen auf dem Maidan erhielt ich einen anonymen Anruf auf mein Handy. Der Anrufer sagte mir, dass die Ermordung von Janukowitsch vorbereitet werde. Dass irgendwo eine sogenannte ‚Ceaușescu-Gruppe‘ geschaffen worden sei und beabsichtige, mit Janukowitsch genauso zu verfahren, wie in seinerzeit mit dem Präsidenten Rumäniens Nicolae Ceausescu verfahren wurde“, zitiert das Portal den ehemaligen Präsidenten.
Krawtschuk habe gefragt, woher der Unbekannte diese Angaben habe. Der Mann habe jedoch erklärt, er könne seine Quellen nicht preisgeben.
Nach dem Gespräch habe Krawtschuk versucht, Janukowitsch zu kontaktieren, der habe jedoch nicht geantwortet. Deswegen habe er den damaligen Chef der Präsidentenadministration Andrej Klujew angerufen und ihm die erhaltenen Informationen mitgeteilt.
Janukowitsch, der von 2010 bis 2014 das Präsidentenamt in der Ukraine bekleidet hatte, verließ nach dem gewaltsamen Machtwechsel infolge der Euro-Maidan-Aktivitäten in Kiew und anderen Städten sein Land. In der Ukraine wurden gegen ihn mehrere Strafverfahren eingeleitet und sein Vermögen eingefroren.

Standard

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 28. Juli 2018

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Mptdnr.ru: Im staatlichen Unternehmen Stirol hat am letzten Wochenende ein Subbotnik stattgefunden, an dem Mitarbeiter des Ministeriums für Industrie und Handel der DVR teilgenommen haben.
„Jetzt arbeiten bei Stirol Brigaden von dem Ministerium untergeordneten staatlichen Unternehmen. Jeden Tag sind bis zu 150 Personen aus den staatlichen Unternehmen der Republik bei den Wiederaufbauarbeiten tätig. Probleme gibt es hier viele, weil wiederaufbauen immer schwieriger ist als zerstören. Die Mitarbeiter unseres Ministeriums kennen die Wichtigkeit der persönlichen Beteiligung am Wiederaufbau der Fabrik „Stirol“. Denn mit gemeinsamen Anstrengungen werden wir nicht nur die Produktion in Ordnung bringen, sondern auch das Fabrikgelände“, berichtete der Minister für Industrie und Handel Alexej Granowskij.
„Die grundlegenden Arbeiten, die heute beim staatlichen Unternehmen ‚Stirol‘ durchgeführt werden, erfordern eine spezielle Ausbildung und damit befassen sich professionelle Reparaturarbeiter. Wir unsererseits haben uns entschieden, dem Unternehmen zu helfen, indem wir einen Subbotnik durchführen, um das Gelände in Ordnung zu bringen“, sagte der Direktor der Abteilung für administrative Leitung des Ministeriums für Industrie und Handel Alexandr Gorban.
„Heute werden neben den laufen Arbeiten Arbeiten im Bereich der Wasserversorgung beim Auswechseln von Abschnitten von Wasserleitungen durchgeführt, im Ammoniakbereich werden Arbeiten zur Überprüfung der Ausrüstung und der Infrastruktur der Wasserversorgungsleitungen durchgeführt. Spezialisten führen Druckprüfungen an der Ausrüstung durch und die entsprechende Beseitigung bei den Prüfungen und Tests gefundener Defekte. Ich will anmerken, dass wir den gesetzten Plan, der vom operativen Stab zur Inbetriebnahme der Produktion für Kunstdünger erarbeitet wurde, strikt einhalten“, berichtete der Direktor des staatlichen Unternehmens „Stirol“ Maxim Tschepak.
Wir erinnern daran, dass das staatlichen Unternehmen „Stirol“ Wiederaufbauarbeiten zur Inbetriebnahme der Massenproduktion von Kunstdünger unternimmt. Den Gorlowker Chemikern helfen mehr als 90 Arbeiter von acht republikanischen staatlichen Unternehmen.

Mptdnr.ru: Am Donnerstag, dem 26. Juli, fand in der staatlichen Einrichtung für berufliche Bildung „Charzysker technologisches Technikum“ ein Runder Tisch zum Thema „Vervollkommnung der Ausbildung von Kadern und der berufsorientierenden Arbeit für die Metallunternehmen von Charzysk“ statt.
An der Veranstaltung nahmen der Rektor des der staatlichen Einrichtung für höhere Berufsbildung „Donezker Technische Nationaluniversität“ Konstantin Marenitsch, der Direktor des „Charzysker technologischen Technikums“ Igor Chramow, der Direktor des staatlichen Unternehmens „Charzysker Stahlseilfabrik Silur“ Sergej Artjomow sowie Spezialisten von Industrie- und Bildungseinrichtungen teil.
Im Rahmen des Runden Tisches wurden das Niveau der beruflichen Ausbildung der Studenten der genannten Bildungseinrichtungen, derzeitige Schwierigkeiten, die mit der Auswahl von Abiturienten zusammenhängen und der Bedarf an Spezialisten mit technischen beruflicher Ausrichtung erörtert.
„Das staatliche Unternehmen ‚Silur‘ ist das größte metallverarbeitende Unternehmen in Charzysk. Wir betreiben ständige Anstrengungen, um unseren Mitarbeitern angenehme Arbeits- und Erholungsbedingungen zu gewährleisten. Es gibt sowohl ein großes soziales Paket als auch einen Wettbewerb um den besten Arbeiter im Beruf, Erholungsmöglichkeiten für die Arbeiter und ihre Familie und Ferieneinrichtungen und vieles andere“, berichtete der Direktor von Silur Sergej Artjomow.
Nach dem Austausch von Meinungen wurden konkrete Schritte der Zusammenarbeit des Unternehmens Silur mit Bildungseinrichtungen der Stadt erarbeitet: Organisation von Praktika für Studenten mit der Möglichkeit der anschließenden Einstellung, Besetzung von vakanten Stellen des Unternehmens durch Aufnahme von Absolventen der Donezker Technischen Nationaluniversität; Unterstützung des Bildungsministeriums bei der beruflichen Orientierung der Absolventen von Schulen bezüglich des Eintritt in mittlere Bildungseinrichtungen (Technikum, Lyzeen usw.) zur Schaffung eines Potentials junger Arbeiter der Republik.

Mptdnr.ru: Am 27. Juli wurde im Rahmen der Veranstaltung zur Herausgabe von Briefmarken zu Ehren des 90. Jahrestags der Donezker Straßenbahn Ehrengästen und Journalisten die Produktion der ersten Donezker Straßenbahn gezeigt.
„Heute können wir mit Überzeugung sagen – die Donezker Straßenbahn existiert! Auf den Strecken unserer Stadt fahren täglich etwa 80 Straßenbahnen, ihre Gesamtzahl beträgt etwa 120. Die Mehrheit dieser Straßenbahnen wurde bereits in den 60er und 70er Jahren des letzten Jahrhunderts produziert. Auf der einen Seite zeugt das von ihrer Dauerhaftigkeit und hohen Qualität, auf der anderen Seite wissen wir, dass unser Straßenbahnpark bereits alt ist – sowohl von der Ausstattung als auch rein physisch. Gerade deswegen wurde entschieden, die Kapazitäten des staatlichen Unternehmens ‚Donezker Elektrotechnische Fabrik‘ teilweise umzubauen, um Straßenbahnen herzustellen. Ich möchte dem Kommunikationsministerium der DVR für die Unterstützung danken, dafür dass wir jetzt die Straßenbahn aus der Produktion der Donezker Volksrepublik verewigen“, sagte der Minister für Industrie und Handel der DVR Alexej Granowskij.
„Unsere Straßenbahn ist absolut neu. Von der alten Straßenbahn ‚Tatra‘ sind nur der Rahmen und das Fahrgestell geblieben. Diese Straßenbahnen wurden in den 60er und 70er Jahren produziert und dass sie jetzt noch fahren, zeugt davon, dass sie sehr dauerhaft waren. Deshalb haben wir auf Basis der Straßenbahn aus tschechischer Produktion ein vollständig neues Produkt entwickelt. Hierzu gehören verzinkte Karosserie, neue Elektrik, neue Elektronik, ein völlig neuer Passagierraum. Dieses Produkt entspricht allen weltweiten Niveaus und Standards“, sagte Alexej Granowskij.
Nach den Worten des Ministers ist ein Fahrtest des neuen Straßenbahnwaggons für Mitte oder Ende August geplant. „Es gehen Fragen zur Bezeichnung der Straßenbahn ein. Das soll eine Überraschung werden. Mehr noch, wir haben entschieden, dass jede Straßenbahn, wie ein Schiff, eine eigene Bezeichnung tragen wird“, fügte er hinzu.
Insgesamt ist in der ersten Etappe der Bau von zehn neuen Straßenbahnwaggons geplant. „Die Technik ist neu, es gibt viele Probleme, viele Fragen, aber das Kollektiv hat die Aufgabe bewältigt. Jetzt sind wir vollständig bereit zur Montage eines zweiten Waggons“, kommentierte der Direktor der Donezker elektrotechnischen Fabrik Wadim Tazenko.
„Wir sind sehr froh, dass in der Republik ein solches Projekt in Angriff genommen wurde. Natürlich warten wir mit Ungeduld auf die neue Straßenbahn. Sie wird auf der Linie Nummer 1 von Donezk fahren. Im Weiteren planen wir, den Elektrotransportpark der Republik weiter zu erneuern“, sagte der Direktor des Kommunalen Unternehmens der Verwaltung von Donezk „Donelektroawtotrans“ Jurij Atamanow.

Standard

Presseschau vom 27.07.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Warum der „Prager Frühling“ 1968 ohne Chance war – Ein Zeitzeuge berichtet:
Tilo Gräser
Klaus Kukuk hat den „Prager Frühling“ 1968 und Reaktionen darauf miterlebt – als Diplomat der DDR-Botschaft in der ČSSR und als Übersetzer bei wichtigen Gesprächen. Mit Büchern und im Interview erklärt er die Ereignisse vor 50 Jahren – und wie er sie heute einschätzt. Dabei widerspricht er deutlich der gängigen Darstellung in der Bundesrepublik.
Der „Prager Frühling“ 1968 mit seinem angeblichen Ziel eines „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ war ein Probelauf für die Ereignisse 1989/90, die zum Untergang des realexistierenden Sozialismus in den einstigen Staaten wie der DDR, der UdSSR, der ČSSR und anderen osteuropäischen Ländern führten. Dessen ist sich Zeitzeuge Klaus Kukuk sicher. Der heute 85-Jährige hat die politischen Geschehnisse vor 50 Jahren als Augen- und Ohrenzeuge aus nächster Nähe miterlebt: Als politischer Mitarbeiter des DDR-Außenministeriums und Dolmetscher für Tschechisch war er unter anderem bei den damaligen Gesprächen der DDR-Spitze mit der ČSSR und den anderen Staaten des Warschauer Vertrages dabei.
Kukuk hat 2006 die Erinnerungen von Vasil Bilak auf Deutsch übersetzt und herausgegeben: „Wir riefen Moskau zu Hilfe – Der ‚Prager Frühling‘ aus der Sicht eines Beteiligten“. Bilak gehörte vor 50 Jahren zur Führungsspitze der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei (KPTsch) unter Alexander Dubček. In dem Buch berichtet der Zeitzeuge aus dem inneren Machtzirkel in Prag wie auch über geheime und offizielle Treffen zwischen den Funktionären der Staatsparteien der sozialistischen Länder in der Zeit der Ereignisse vor 50 Jahren.
Zu dem Buch von Bilak hat Kukuk ein Nachwort beigesteuert. Für den ehemaligen DDR-Diplomaten ist klar: Damals „ging es um Bestand oder Untergang der sozialistischen Gesellschaftsordnung in der Tschechoslowakei. Das war Teil der Systemauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus.“
Er kenne die frühere Tschechoslowakei, deren Sprache und Literatur er studiert hat, in- und auswendig, erklärte Kukuk im Sputnik-Gespräch. Mit dem Land, das heute zweigeteilt ist in Tschechien und die Slowakei, und seiner Geschichte fühle er sich weiterhin sehr verbunden. Davon zeugen mehrere Bücher und Aufsätze.
Kein Strafgericht in Dresden
Die konkreten Ereignisse in Prag habe er als Diplomat der DDR-Botschaft erlebt. Seit dem 1. Januar 1968 arbeitete er im DDR-Außenministerium, wie Kukuk berichtete. Als Übersetzer sei er bei der Konferenz der Parteiführungen der UdSSR, der DDR, der ČSSR, Ungarns, Polens und Bulgariens am 23. März 1968 im Rathaus von Dresden dabeigewesen. Medien und Historiker erklären bis heute, dabei sei beschlossen worden, den „Prager Frühling“ „blutig niederzuschlagen“. Dem widerspricht Kukuk seit langem, so auch im Interview. 2008 veröffentlichte er in dem Buch „Prag 68 – Unbekannte Dokumente“ das Protokoll der Dresdner Tagung, das es eigentlich nicht geben sollte.
Es sei kein „Strafgericht für die tschechoslowakische Seite“ gewesen, so der Ex-Diplomat. „Das Gegenteil ist der Fall“, wie das Protokoll von Dresden zeige. Es zeigt eindeutig, dass es um etwas Anderes ging: „In Dresden ging es darum, der tschechoslowakischen Seite eine Möglichkeit zu geben, sich dazu zu äußern, was sie eigentlich vorhaben.“ Das sei „eine ganz legitime Frage unter Verbündeten“ gewesen. Weil es sich nur um einen Austausch handelte, sei für die Tagung nicht eine sonst übliche offizielle Erklärung vorbereitet worden.
Der damalige SED-Parteichef Walter Ulbricht habe „sehr deutlich als Gastgeber betont, dass er möchte, dass die tschechoslowakische Seite alle ihre Vorstellungen kundtut“. Dabei hätten auf Wunsch von KPdSU-Generalsekretär Leonid Breschnew bis auf die Delegationsleiter und ihre Dolmetscher alle sonstigen Anwesenden den Raum im Dresdner Rathaus verlassen müssen. Nur die tschechoslowakische Seite habe vollständig teilnehmen können.
Keine klaren Aussagen aus Prag
„Das Gerede, die Tschechoslowaken seien über den Tisch gezogen worden, ist absoluter Unsinn“, erinnerte sich Kukuk. Offiziell und für die Medien sei vorher für die Dresdner Beratung ausgegeben worden, es gehe um wirtschaftliche Probleme der Zusammenarbeit. Das tatsächliche Thema sei in Prag bekannt gewesen, so dass es nicht stimme, dass Dubcek überrumpelt wurde, wie er selbst behauptete. Das im April 1968 veröffentlichte „Aktionsprogramm“ der KPTsch, der angebliche Plan für den „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“, habe bereits zwei Monate zuvor fertig ausformuliert vorgelegen. „Jeder der tschechoslowakischen Teilnehmer hatte also die Möglichkeit, auf dieser Grundlage seinen Standpunkt darzulegen“, so Kukuk.
Doch von den Teilnehmenden aus Prag seien kaum klare Aussagen über ihre Vorstellungen von Reformen gekommen. Es habe keine konkreten Vorschläge gegeben, wie die angestauten politischen, wirtschaftlichen und sozialen Probleme in der ČSSR, einschließlich der Konflikte zwischen Tschechen und Slowaken, gelöst werden sollen. Im Protokoll von Dresden sei zu lesen, „dass der Dubček eigentlich nur geschwätzt hat“. Diese Unklarheit beschreibt der Zeitzeuge auch in seinem Nachwort zum Bilak-Buch.
Selbst nach den Ereignissen vor 50 Jahren habe „niemand aus dem Kreis der reformfreudigen tschechischen oder slowakischen Dissidenten auch nur ein einziges reformtaugliches Konzept entwickelt, geschweige denn publiziert. Und niemand dechiffrierte, was unter ‚Sozialismus mit menschlichem Antlitz‘ zu verstehen war.“ Kukuk schrieb ebenso: „Hinzu kommt, dass die ‚progressiven Reformer‘ in der konkreten politischen Praxis über weite Strecken in die Rolle von Zauberlehrlingen gerieten und mit innen- und außenpolitischen Konstellationen konfrontiert wurden, die sie nicht wahrhaben wollten oder konnten.“
Interesse bei DDR-Führung an Reformideen
Der ehemalige Diplomat und Dolmetscher widersprach im Sputnik-Interview den bis heute wiederholten Behauptungen, dass in Dresden besonders die DDR-Führung starken Druck auf Prag ausgeübt habe und von Anfang an den „Prager Frühling“ niederschlagen wollte. Er habe gegenteilige Erfahrungen gemacht. Ulbricht sei anfangs gegenüber den Reformüberlegungen in der ČSSR aufgeschlossen gewesen, wie sie in dem von Radovan Richta veröffentlichten „Richta-Report“ von 1966 dargelegt worden waren.
Der SED-Chef war laut Kukuk „davon angetan“ und habe daraus Anregungen für das von ihm mit angestoßene „Neue Ökonomische System“ (NÖS), ein wirtschaftliches Reformprogramm für die DDR, übernommen. Er sei erst skeptisch geworden, als klar wurde, was der Prager Ökonom Ota Šik mit seinem Konzept für eine Wirtschaftsreform wollte: „Wir wollen wirkliche Unternehmer und einen freien Markt“, erklärte dieser unter anderem im Dezember 1968 in einem TV-Interview. Die Frage, ob er das Profitinteresse anerkenne, bejahte Šik damals schon.
„Wir, der Kern der ökonomischen Reformer, versuchten in Prag damals eben nicht den Kommunismus zu reformieren. Unser eigentliches Ziel war es, ihn abzuschaffen und ein neues System aufzubauen“, bestätigte der Ökonom in einem am 5. November 1990 veröffentlichten Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“. Es sei nur „von der Reform hin zu einer sozialistischen Demokratie oder sozialistischen Marktwirtschaft“ gesprochen worden, „weil man sonst überhaupt nicht an die Öffentlichkeit gelangt wäre“, erklärte Šik. Das habe der SED-Chef bereits vor 50 Jahren sehr schnell durchschaut, so Kukuk.
Späte Entscheidung für Militärintervention
Ulbrichts Haltung sei ebenfalls in Dresden deutlich geworden, während vor allem Wladyslaw Gomulka aus Polen und Janos Kadar aus Ungarn als „Scharfmacher“ aufgetreten seien. Das habe unter anderem etwas mit den eigenen Erfahrungen beider Länder mit antisozialistischen Aufständen im Jahr 1956 zu tun gehabt.
Der SED-Chef habe sich vor allem politisch mit den Vorstellungen aus Prag auseinandersetzen wollen, erinnerte sich Kukuk. Dazu gehörte nach seinen Worten, dass die Medien nicht machen dürften, was sie wollen. Diese hätten in der Zeit des „Prager Frühlings“ seit Anfang 1968 versucht, der ČSSR-Führung vorzuschreiben, was diese zu tun habe. In einem Text zum Thema schrieb Kukuk dazu 2008: „Diese kurz nach dem Januar 1968 einsetzende umfassende Meinungsmanipulation durch die Print- und Elektronikmedien hat die öffentliche Meinung nach Bedarf dirigiert, Kampagnen ausgelöst und gesteuert, Hysterie und Hetze geschürt, Un- und Halbwahrheiten verbreitet.“
Der Ex-Diplomat bezeichnete Aussagen von Historikern, in Dresden sei bereits der militärische Einmarsch am 21. August 1968 in die ČSSR besprochen und Prag angedroht worden, als „blanken Unsinn“. Die Führung in Moskau habe sich erst im August des Jahres für die militärische Lösung entschieden und diese beschlossen. Er bezeichnete es aufgrund seiner eigenen Erfahrungen und Erlebnisse ebenso als „Unsinn“, dass sich Ulbricht grundsätzlich für eine Intervention unter Teilnahme der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR eingesetzt und ausgesprochen habe.
„Was sollte Ulbricht denn machen?“
Für den damaligen Ersten Sekretär der SED sei es „aus seiner historischen Erfahrung heraus undenkbar gewesen, dass deutsche Soldaten in einem sozialistischen Land einmarschieren“. Bei der letzten Beratung der Parteiführungen der UdSSR, der DDR, Polens, Bulgariens und Ungarns am 18. August in Moskau vor dem Einmarsch habe sich Ulbricht erst auf die entsprechende Frage von Breschnew zum geplanten Militäreinsatz geäußert und mit einem einfachen „Ja“ zugestimmt.
Auch das ist in dem Buch von Kukuk mit Dokumenten nachzulesen. „Was sollte er denn machen?“, so der Ex-Diplomat. Es habe aber keine eigenen Pläne der DDR für den Einsatz der NVA im Nachbarland gegeben. Nur zwei Divisionen hätten auf eigenem Territorium als Reserve für den Fall militärischer Auseinandersetzungen bei entsprechendem Befehl des Oberkommandos des „Warschauer Vertrages“ bereitgestanden.
Einmarsch war vermeidbar
Kukuk meinte im Rückblick, eine Intervention wäre zu vermeiden gewesen. Die Führung der ČSSR hätte ihr staatliches Gewaltmonopol einsetzen müssen, „um dem Spuk in den Medien ein Ende zu setzen“. „Aber das hat man nicht gemacht.“ Zdenek Mlynář, einer der Protagonisten des „Prager Frühlings“, habe in einem Buch mit Gesprächen mit Michail Gorbatschow („Reformátoři nebývají šťastni – Dialog o perestrojce, Pražském jaru a socialismu“ 1995; 2003 auf englisch) ausdrücklich eingestanden, es wäre möglich gewesen, die Situation 1968 „mit einigen kosmetischen Korrekturen“ zu entschärfen und den Einmarsch im August zu verhindern. Kukuk verwies im Interview auf den „folgenschweren Satz“ in dem Buch: „Dann hätte es keinen ‚Prager Frühling‘ gegeben.“
Der ehemalige Diplomat sieht bis heute als Ziel des „Prager Frühlings“, dass bereits damals der real existierende Sozialismus beseitigt werden und laut Mlynář in seinem Buch von 1995 Verhältnisse wie zwischen 1945 und 1948 angestrebt werden sollten. Deshalb seien die angeblichen Reformer in der ČSSR vor allem im Westen unterstützt worden. Die Ereignisse vor nunmehr 50 Jahren seien nicht ohne die damalige Auseinandersetzung zwischen den beiden politischen Systemen und die existentiellen Interessen der anderen sozialistischen Staaten zu verstehen, so Kukuk.
Modell für „bunte Revolutionen“
Rückblickend schrieb er in seinem Nachwort zu Bilaks Erinnerungen: „Die sozialistischen Länder konnten sich in allen Phasen des politischen, wirtschaftlichen und militärischen Kräfteverhältnisses im Kalten Krieg der Weltsysteme nur in einem politischen, wirtschaftlichen und militärischen Bündnis mit der Sowjetunion und untereinander gegen den Imperialismus behaupten und ihr alternatives Gesellschaftsprojekt zum kapitalistischen Modell entwickeln. Ein reformatorischer Alleingang nach tschechoslowakischem Muster hatte objektiv von Anfang an keine reale Chance.“
Mit Blick auf die folgenden Umbrüche seit 1989/90 bis heute hob er hervor: „Wenn wir die ‚weichen‘ Staatsstreiche der letzten Jahrzehnte nehmen, die zur Restauration bürgerlich-demokratischer, also kapitalistischer Verhältnisse führten, werden wir nicht nur feststellen, dass immer die gleichen Kräfte von außen daran mitwirkten. Es lief und läuft auch alles nach dem gleichen Muster – von Serbien bis zur Ukraine.“

wpered.su: In Istanbul fand ein Treffen von Vertretern der türkischen Partei der Arbeit und der KP der DVR statt.
Am 25. Juli fand in Istanbul ein Treffen von Vertretern der türkischen Partei der Arbeit (EMEP) und der Kommunistischen Partei der DVR statt. An ihm nahmen d
ie Vizepräsidentin der EMEP Nuray Sancar, der Leiter des internationalen Büros Kamil Tekin Surek, die Vertreterin der Jugendorganisation (Emek Gençligi) Elif Turgut, der Sekretär des ZK der KP der DVR Stanislaw Retinskij und die Vertreterin des Leninschen Komsomol der DVR Nadeshda Retinskaja teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Während des Treffen
s erörterten die Kommunisten die derzeitige Situation im Donbass und im Nahen Osten., berichteten über die politische Situation in ihren Ländern, erklärten ihre Absicht, die Zusammenarbeit zwischen den Parteien zu entwickeln. Für die Stärkung der zwischenparteilichen Beziehungen, den gemeinsamen Kampf gegen die Unterdrückung der Völker, die Verteidigung der Interessen der Arbeiterklasse wurde der Vorsitzenden der Partei der Arbeit Selma Gürkan eine Urkunde im Namen des ersten Sekretärs des ZK der KP der DVR Boris Litwinow überreicht.


de.sputniknews.com: Moskau: Ukraine-Konflikt ohne Dialog zwischen Kiew und Donbass nicht lösbar.
Beliebige Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft zur Beilegung der Ukraine-Krise werden ohne direkten Dialog zwischen Kiew und dem Donbass ergebnislos sein. Das erklärte Russlands Vizeaußenminister Grigori Karassin am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen der Normandie-Vier auf der Ebene politischer Direktoren.
„Besonderes Augenmerk galt der Degradierung der humanitären Situation in letzter Zeit im Donbass und der Gefahr eines Zusammenbruchs der Infrastruktur im Südosten der Ukraine. Das alles hängt unmittelbar mit dem Wohlergehen der Menschen, der Bevölkerung dieser Regionen zusammen“, sagte der russische Diplomat.
An dem Treffen nahmen Vertreter Russlands, Deutschlands, Frankreichs und der Ukraine teil.
Es entstehe der Eindruck, dass die Kiewer Machthaber derzeit nicht in der Lage oder nicht gewillt seien, die Verantwortung für die Realisierung auch nur geringer positiver entgegenkommender Schritte im Donbass zu übernehmen. Denn sie glaubten, dass alle Probleme von internationalen Organisationen gelöst würden, sagte Karassin…

vormittags:

wpered.su: Komsomolzen der Türkei und der DVR tauschten politische Erfahrungen aus.
Am 25. Juli fand in Istanbul ein Treffen einer Vertreterin des Leninschen Komsomol der DVR und und von Mitgliedern der kommunistischen Jugendorganisation
Emek Gençligi statt, berichtet ein Korrespondent von „Wperjod“.
Bei der Veranstaltung tauschten die jungen Kommunisten ihre politischen Erfahrungen aus. Die Vertreterin der Leninschen Komsomol der DVR Nadeshda Retinskaja berichtete über die Arbeit unter Kindern und Jugendlichen, über die Vorbereitung zum 100. Jahrestag des Komsomol sowie über den 2. Kongress der Organisation, der am 19. August stattfinden wird. Die Vertreterinnen von Emek Gençligi, Elif Turgut und Esgi Ergin, wünschten Erfolg bei der Vorbereitung des Kongresses und äußerten ihre Unterstützung in Form eines Grußworts an die Delegierten.


ukrinform.ua: US-Repräsentantenhaus billigt millionenschwere Hilfe für Ukraine.
Das US-Repräsentantenhaus hat am Donnerstag den Etat-Entwurf für Verteidigungszwecke der USA gebilligt, der die Bereitstellung von $250 Mio. an die Ukraine für Sicherheitsbereich vorsieht.
Dies teilte die Botschaft der Ukraine in den USA mit.
Es wird betont, dass die Militärhilfe in einem der Abschnitte der Gesetzesvorlage über den US-Staatshaushalt 2019 bezüglich der Verteidigungszwecke bestimmt ist.
Im Rahmen des Verfahrens soll der Gesetzentwurf „Staatshaushalt der USA 2019 für Verteidigungszwecke“ im Senat unterstützt und vom US-Präsident unterzeichnet werden.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Repubik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowka und Losowoje.
Geschossen wurde mit Granatwerfern.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 26. Juli 3:00 Uhr bis 27. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Jasinowataja, Kominternowo.
Opfer unter den friedlichen Bürgern sowie Schäden an Wohnraum und Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 29.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 34.
Ab 00:01 Uhr am 1. Juli 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung – der „Brot“waffenstillstand – in Kraft.


de.sputniknews.com: Bericht: Trump plant mit Australien Angriff auf Iran.
Im Atomstreit mit dem Iran wollen die Vereinigten Staaten nach Angaben des prominenten australischen Fernsehsenders ABC News ihre Waffengewalt einsetzen. Ein militärischer Angriff auf die Islamische Republik könnte schon im August – unter Mitwirkung Australiens – erfolgen.
Den Angaben zufolge wird die Beteiligung Australiens aber auf die Bereitstellung von Informationen an die Verbündeten beschränkt sein. So könnten australische Militäranlagen bei der Bestimmung konkreter Ziele genutzt werden, so der Sender unter Berufung auf nicht näher bezeichnete australische Regierungsvertreter.
Auch Geheimdienste Großbritanniens sollen dabei eine Rolle spielen. Der Angriff solle vor allem den iranischen nuklearen Einrichtungen gelten.
Der Sender verweist in diesem Zusammenhang auf die geheime Militäranlage im australischen Northern Territory. Sie ist ein wichtiger Teil des Geheimdienstbündnisses „Five Eyes“ (auch bekannt als AUSCANNZUKUS: USA, Kanada, Großbritannien, Australien und Neuseeland).
Die USA waren im Frühjahr einseitig aus dem international unterstützten Atomabkommen ausgestiegen und hatten erneut Sanktionen gegen Teheran verhängt. Vor wenigen Tagen warnte der iranische Präsident Hassan Rohani den US-Staatschef Trump davor, mit dem Feuer zu spielen. Im Gegenzug drohte Trump dem Iran mit „noch nie gesehenen Folgen“.

Lug-info.com: Das Ministerium für Treibstoff, Energetik und Kohleindustrie der LVR hat die Windparks in Krasnodon und Lutugino in Betrieb genommen.
Das Ministerium berichtete, dass Bau und Montage der Windparks in den Bezirken Krasnodon und Lutugino Mitte 2013 begonnen hatten. Anfang 2014 wurden die Versuchsbetriebsarbeiten durchgeführt, aber die Inbetriebnahme ist nicht erfolgt. Während der Kämpfe und später wurden technische und Regelungsarbeiten zu
r Aufrechterhaltung der Betriebsbereitschaft der Elektroausrüstung durchgeführt.
Im März 2018 benannte der Ministerrat eine zeitweilige Administration für die Leitung der GmbH „Windpark Krasnodon“ und „Windpark Lutugino“ und seit dem 28. April dieses Jahres haben die Unternehmen ihre Wirtschaftstätigkeit begonnen.
„Unter aktiver Beteiligung des Ministeriums für Treibstoff, Energetik und Kohleindustrie der LVR wurden Arbeiten zur Inbetriebnahme und Aufnahme der Funktion mit mittlerer Kapazität durchgeführt. In der ersten Etappe wurden 10 Elektroeinrichtungen in Betrieb genommen, die begonnen haben ökologisch sauberen Strom in das Netz der Republik einzuspeisen. Jedes Windkraftwerk besteht aus 10 Windrädern. Die Kapazität eines Windkraftwerks beträgt 25
Megawatt“, heißt es in der Mitteilung.
„Derzeit führ
t das Ministerium eine aktive Arbeit zur Wiederaufnahme der Funktion des gesamten Windparks durch. Nach Inbetriebnahme der übrigen 10 Elektroeinrichtungen wird die Kapazität zur Erzeugung von Strom für das Netz der LVR 50 Megawatt betragen“, unterstrich das Ministerium.


de.sputniknews.com: Wüste Schlägerei: Ukrainische Politiker prügeln sich mit Polizisten.– Bei der jüngsten Sitzung des Stadtrates von Konotop haben die Politiker zu handfesten Argumenten gegriffen. In die Rangelei wurde sogar die Polizei hineingezogen, wie das Portal „Telegraf“ berichtet.
Eine Diskussion über die Arbeit des Bürgermeisters artete in eine Massenschlägerei mit Verletzten und Festgenommenen aus. Die Unterstützer und die Gegner des Politikers gerieten schließlich aneinader.
In die Rangelei mischten sich auch Aktivisten ein, die an der Sitzung teilnahmen. Um die Hitzköpfe wieder zu beruhigen, musste auch die Polizei eingreifen. Ihre Beamten haben dabei ebenfalls ordentlich etwas abbekommen.
Um die Schlägerei zu unterbinden, hielten die Ordnungshüter mehr als 50 Ruhestörer fest. Sie wurden in ein Polizeirevier gebracht.
Nach Polizeiangaben wurden bei dem Einsatz vier Gesetzeshüter verletzt.

Dan-news.info: „Gemäß dem Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft von der Verwaltung von Schachtjorsk zur Verfügung gestellten Daten wurden in der Stadt 54 Mehrparteienwohnhauses und 1003 private Häuser wiederaufgebaut“, teilte das Bauministerium der DVR mit.
Insgesamt wurden fast 2000 private und Mehrparteienwohnhauses in Schachtjorsk zerstört oder beschädigt. 324 von ihnen können nicht wiederaufgebaut werden.
Wir erinnern daran, dass vor vier Jahren, in der Nacht vom 26. auf den 27. Juli, die ukrainischen Streitkräfte mit Unterstützung der Luftwaffe einen Durchbruch nach Schachtjorsk begannen. Die ukrainischen Truppen stießen damals durch die Stadt Kirowskoje und drangen in die Ortschaften Stoshkowskoje und Olchowtschik vor. Den ersten Schlag fing der heldenhafte Checkpoint bei Gornoje ab. Im Bereich der Stadt dauerten die Kämpfe bis zum 1. August. Dann
verlagerte sich die Frontlinie nach Osten, die Straße nach Tores wurde frei und bereits am 3. August wurde Schachtjorsk vollständig befreit.

nachmittags:

dnrsovet.su: Die vielen Millionen, die Kiew für den Ausbau der Kontroll- und Passierpunkte in der Zone der militärischen Operation zur Verfügung stellt, zeugen von Plänen der ukrainischen Regierung, den Konflikt im Donbass für Jahrzehnte einzufrieren. Diese Meinung äußerte heute der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Roman Maljutin gegenüber der Donzeker Nachrichtenagentur.
„Die Absicht, an dem Kontroll- und Passierpunkt
en zwischen der Ukraine und der DVR dauerhafte Konstruktionen zu errichten, bedeutet, dass das offizielle Kiew mit einer Fortdauer des Konflikts rechnet. In diesem Fall sind die Fakten aussagekräftiger als die Worte: es ergibt sich, dass die zahlreichen Erklärungen der ukrainischen Politiker und Militärs über eine baldige „Reintegration“ des Donbass eine Fiktion sind. Tatsächlich bereitet sich Kiew auf eine Belagerung der DVR für Jahrzehnte vor“, sagte Maljutin.
Außerdem schloss er nicht aus, dass die ukrainischen Beamten so beschlossen haben ein weiteres Mal zu verdienen, indem sie ihre gewohnten Korruptionsschemata anwenden. Im Grunde könnten die für die Infrastruktur der KPP zugewiesenen Mittel unterschlagen werden und die Pläne für den Ausbau auf dem Papier bleiben.
Zuvor wurde mitgeteilt, dass die ukrainische Regierung 10 Mio. Griwna für den Ausbau des Kontroll- und Passierpunkts „Marjinka“ bereitgestellt hat. Es ist anzumerken, dass geplant wird, bequeme Wartezonen für Fußgänge
r, Orte für die Kontrolle von Fahrzeugen, Modulbauten mit Möbeln und Korridoren einzurichten, sanitäre Anlagen mit kaltem und heißem Wasser zu installieren. Bis Ende des Jahres sind groß angelegte Arbeiten an allen vier Punkten geplant.

Dnr-online.ru: Das staatliche Unternehmen Post des Donbass hat einen Briefmarkenblock und Umschläge zum 90. Jahrestag der Donezker Straßenbahn herausgegeben. Die Veranstaltung zur Herausgabe der Marken fand in der Donezker elektrotechnischen Fabrik statt, dem Unternehmen, in dem das Projekt des ersten Straßenbahnwagens aus einheimischer Produktion realisiert wird.
An der Veranstaltung nahmen der Kommunikationsminister der DVR Wiktor Jazenko, der Minister für Industrie und Handel der DVR Alexej Granowskij, der Direkter des kommunalen Unternehmens von Donezk „Donelektroawtotrans“ Jurij Atamanow, der Generaldirektor des staatlichen Unternehmens „Post des Donbass“
Denis Neudatschin teil.
„Wir freuen uns sehr, die Donezker Industrie zu popularisieren. Dies ist ein wichtiges Ereignis, wir berühren die Geschichte, die hier und jetzt geschieht“, sagte Wiktor Jazenko.
Alexej Granowskij dankte dem Kommunikationsministerium und der Post des Donbass. „Das Projekt der Schaffung von Eisenbahnen auf dem Territorium der Republik ist ein sehr bedeutsames Ereignis und dank der Marken werden wir in die Geschichte
eingehen“, sagte er. …
Auf dem Briefmarkenblock Nr. 17 sind grundlegende Typen Donezker Straßenbahnen abgebildet, von 1932, 1955, 1967 und die neue Straßenbahn der DVR von 2018.

de.sputniknews.com: Syrische Armee hisst ihre Flagge über Quneitra in Golanhöhen.
Die syrische Regierungsarmee hat Quneitra in den Golanhöhen völlig in ihrer Hand. Am Freitag wurde auf dem zentralen Platz der Stadt im Beisein von Tausenden Einwohnern die syrische Staatsfahne gehisst, wie die amtliche Agentur Sana meldet.
Die Stadt Quneitra im Süden Syriens grenzt an das von Israel besetzte Gebiet.
Die gleichnamige syrische Provinz wird größtenteils von den Regierungstruppen kontrolliert.
Die meisten Ortschaften wurden friedlich – durch Verhandlungen mit Kämpfergruppen – zurückgewonnen.

armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Koordination der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 21. bis zum 27. Juli 2018:
In den letzten 24 Stunden ist die Situation entlang der Kontaktlinie angespannt geblieben, ist aber durch unsere Truppen kontrollierbar. Die ukrainischen Besatzungskräfte haben
zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt und die Gebiete von Jasinowataja und Kominternowo mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden
in der letzten Woche 39 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt. Auf die Gebiete von 15 Ortschaften der Republik hat der Gegner 63 Mörsergeschosse des Kalibers 120 bzw. 82mm abgefeuert, 127 Schüsse mit Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen abgegeben und aktiv alle Arten von Granatwerfern und Schusswaffen eingesetzt.
In dem genannten Zeitraum wurden 17 Wohnhäuser in Sajzewo, Golmowskij, Kominternowo, Jasnoje und Dokutschajewsk beschädigt. Außerdem erlitt beim Beschuss von Dokutschajewsk die Einwohnerin Natalja Jewgenjewna Britikowa, geb. 1987, Splitterverletzungen.
Nach uns vorliegenden Informationen hat der Kommandeur der Bodentruppen der ukrainischen Streitkräfte Generaloberst S. Popko die Ergebnisse der Aktivität der ihm unterstellten Formationen im ersten Halbjahr 2018 dargelegt. Als ernsthafte Defizite werden die geringe Personalausstattung der Truppenteile, das Scheitern der Pläne zur operativen und Kampfausbildung, Probleme mit der Einhaltung der militärischen Disziplin und die Verzögerungen bei der Auszahlung des Solds genannt. Die größte Kritik von Seiten des Kommandeurs riefen die Truppenteile und Einheiten in der Zone der Strafoperation hervor. Besondere Aufmerksamkeit widmete er der gewachsenen Zahl von nicht kampfbedingten Verlusten und Selbstmordfällen unter den Soldaten.
Nach der Durchführung der Sitzung am 23. Juli war ein Besuch des Leiters der Mariupoler Abteilung des militärischen Rechtsordnungsdienstes M.W. Poshidajew im Verantwortungsbereich der 36. Marineinfanteriebrigade festzustellen, der die Truppen der Brigade und den Zustand der militärischen Disziplin überprüfte. Im Ergebnis der Überprüfung wurde ein Bericht an die übergeordnete Führung erstellt, dass das Kommando der Brigade sich völlig von der Erfüllung seiner dienstlichen Obliegenheiten entfernt hat und das Personal nicht kontrolliert. Im Zusammenhang mit dem niedrigen moralisch-psychischen
Niveau der Soldaten und der Unfähigkeit des Kommandos, die Situation in Ordnung zu bringen, wurde ihnen vorgeschlagen, eine „Hotline zur Leistung von psychologischer Unterstützung für die Soldaten“ einzurichten.
Das vom Kommandeur der Bodentruppen der ukrainischen Streitkräfte genante Problem mit der Verzögerung der Soldzahlungen an die Soldaten, die Dienst in der Kampfzone tun, ist für das ukrainische Militärkommando zu einem echten „Kopfschmerz“ geworden.
Wir haben unsere eigene Ermittlung der Ursachen für die Verzögerung der finanziellen Versorgung in den ukrainischen Streitkräfte vorgenommen, bei der wir ein Dokument erhielten, das das Ausmaß des Diebstahls von Finanzmitteln, die für die Zahlungen an die Soldaten an der Front vorgesehen sind, aufdeckt. Als Beispiel nehmen wir den Truppenteil A 0139 (101. Wachbrigade des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte), ständiger Stationierungsort in Kiew. Gemäß dem Dokument erhalten 400 Soldaten der Brigade, die keinen Tag Dienst an der Front getan haben, monatliche Zuschläge zum Sold von bis zu 10.000 Griwna, abhängig vom Amt und Rang.
So hat das Brigadekommando in einer kriminellen Absprache mit dem Hauptfinanzabteilung des Verteidigungsministeriums der Ukraine einige Jahre lang ungesetzliche Zahlungen an seine Soldaten durchgeführt. Man kann nur raten, wie viele derartige rückwärtige Truppenteile es in den ukrainischen Streitkräfte noch gibt, die ihre materielle Situation auf Kosten von Soldaten an der Front aufbessern.
Man muss sich jetzt nicht über das Fehlen von militärischer Disziplin, massenhafte Verweigerung von Befehlen der Kommandeure und geringe Kampfbereitschaft der militärischen Einheiten und Truppenteile in der ukrainischen Armee
wundern, wo von den eigenen Leute gestohlen wird, ohne das abstoßend zu finden.
Die geringe Kampffähigkeit der ukrainischen Streitkräfte stellen auch die Kuratoren aus der NATO fest. So hat der Kommandeur der 6. Flotte der Seestreitkräfte der USA Vizeadmiral James Foggo im Ergebnis der multinationalen Übungen „Sea Breeze 2018“ die Leistungen der ukrainischen Seestreitkräfte als „nicht zufriedenstellend“ bewertet und empfohlen, eine vorgeschaltete Übung im Rahmen der Vorbereitung auf „Sea Breez 2019“ durchzuführen. Insbesondere wurde der ukrainischen Seite vorgeschlagen, an der Kommandostabsübung „Noble Partner 2018“, die im Zeitraum vom 1. bis 15. August in Georgien stattfindet, teilzunehmen. Man kann sich nur vorstellen, wie schwach die ukrainischen Seestreitkräfte sich im Verlauf der Übungen „Sea Breeze 2018“ aufgeführt haben, dass ihnen empfohlen wurde militärische Kenntnisse bei der georgischen Armee zu erwerben, einer weiteren äußerst „kampffähigen“ Armee, die sich während des Angriffs auf Südossetien im August 2008 als „ausgezeichnet“ erwiesen hat.

de.sputniknews.com: Ukraine „prahlt“ mit Tests von lenkbaren Panzerabwehrraketen.
Das Kiewer Konstruktionsbüro „Lutsch“ hat auf YouTube ein Video veröffentlicht, das Tests von Panzerabwehr-Komplexen der Typen „Stugna-P“ und „Korsar“ zeigt.
Die Raketen sollen im Auftrag der ukrainischen Streitkräfte gebaut worden sein.
„Die ukrainischen Militärs haben etliche Raketen aus einer lieferbereiten Partie genommen und unter gefechtsnahen Bedingungen getestet“, heißt es in der Mitteilung des Unternehmens.
Wie es weiter heißt, sei der Test erfolgreich gewesen.
​Die ukrainischen Militärs berichten immer wieder über Tests neuer Waffen. In Wirklichkeit hat die ukrainische Rüstungsindustrie ernsthafte Probleme.
So sollen Mitte Juli zwei von zwölf Minenwerfern „Molot“ bei Schießübungen der ukrainischen Armee im Gebiet Riwne nach dem ersten Einsatz kaputtgegangen sein.
Ebenfalls im Juli ist ein Minenwerfer explodiert. Dabei sollen drei Soldaten getötet und weitere neun verletzt worden sein.

https://youtu.be/BQOt__fd1uI

Dan-news.info: Mehr als 200 friedliche Einwohner starben, fast 4000 Wohnhäuser und soziale Objekte wurden in Gorlowka während der Kämpfe zerstört. Dies teilte heute der Pressedienst der Stadtverwaltung mit.
„Insgesamt sind seit 2014
durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Truppen in Gorlowka 202 friedliche Einwohner getötet worden, darunter 17 Kinder“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.
Sie fügte hinzu, dass in vier Jahren in der Stadt in Folge von Kampfhandlungen 3666 Wohnhäuser und soziale Objekt zerstört wurden. Davon sind 1112 wiederaufgebaut, 183 können nicht wieder aufgebaut werden. Die Wiederaufbauarbeiten in der Stadt gehen weiter.
„Die Einwohner des Donbass wollten friedlich leben und arbeiten, aber in unser Land ist der Krieg gekommen, eine verbrecherische Junta hat die Macht in Kiew übernommen, aber wir haben dazu unser festes „Nein“ gesagt. Viele unserer Mitbürger haben ihr Leben für diese Entscheidung gegeben. Unsere Aufgabe ist es, jeden Tag an den Preis zu denken, den der Donbass für seine Freiheit gezahlt hat. Ewiges Andenken
den gefallenen friedlichen Einwohnern von Gorlowka, ewiges Andenken den gefallenen Verteidigern unserer Republik“, sagte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko.
Wir erinnern daran, dass an einem freien Tag, dem 27. Juli 2014, die Einwohner von Gorlowka auf Befehl der ukrainischen Regierung mit dichtem Feuer überzogen wurden. An diesem blutigen Sonntag starben 22
zivile Einwohner, darunter Kinder, Frauen, alte Leute. Dieser Tag wurde zu einem Trauertag und ist für immer in die Geschichte der DVR eingegangen. Die Stadt ist auch heute einer der Brennpunkte in der Konfliktzone. In Folge täglichen Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte werden in der Stadt Schäden an Wohnraum und Infrastruktur festgestellt, es sterben Menschen.

de.sputniknews.com: Geheimes CIA-Gefängnis? Uno fordert von Litauen Rede und Antwort.
Der Menschenrechtsausschuss der Uno hat Vilnius aufgefordert, den Verdacht auf die Existenz eines Geheimgefängnisses der CIA in jüngster Vergangenheit in Litauen zu zerstreuen.
Der Ausschuss äußert seine Besorgnis darüber, dass eine diesbezügliche vorgerichtliche Untersuchung nicht abgeschlossen worden sei, keine Tatverdächtigen ermittelt worden seien und sämtliche Infoformationen zum Verlauf und zu den Ergebnissen des Ermittlungsverfahrens geheim gehalten würden.
Das UN-Organ besteht darauf, dass Litauen zu der Mitschuld seiner Staatsbeamten an den Menschenrechtsverletzungen in Fällen der geheimen Haft ermittelt. „Der Staat muss sicherstellen, dass die Schuldigen verurteilt und beim Bekenntnis ihrer Schuld mit entsprechenden Sanktionen bestraft werden; den Opfern muss der Zugang zu einem effektiven Rechtschutz gewährt werden“, heißt es in dem Dokument.
Laut US-Medienberichten vom August 2009 hatten litauische Beamte der CIA in den Jahren 2004 bis 2006 ein unweit von Vilnius gelegenes Gebäude zur Verfügung gestellt, in dem acht gefangene Al-Qaida-Mitglieder festgehalten worden seien. Der Sicherheits- und Verteidigungsausschuss des litauischen Parlaments soll eine Untersuchung zu dem Fall durchgeführt haben und zu dem Schluss gelangt sein, dass in Litauen Bedingungen für das Bestehen eines CIA-Geheimgefängnisses geschaffen worden und in den Jahren 2005 bis 2006 in Litauen CIA-Flugzeuge gelandet seien, die nicht vom Zoll kontrolliert worden seien.
Ob Strafgefangene nach Litauen gebracht wurden, ist bis jetzt unklar – darunter auch wegen der Weigerung der USA, Informationen dazu zu geben.
Litauen hatte im Juni 2016 im Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg erklärt, dass es in Litauen kein CIA-Geheimnis gebe, in dem wegen der Terroranschläge vom September 2001 in den USA verdächtigte Personen festgehalten würden. Wie litauische Offizielle behaupteten, sei bei Vilnius kein Gefängnis, sondern ein Zentrum für Aufklärung eingerichtet worden.
Später hat der terrorverdächtige Bürger von Saudi-Arabien Zain al-Abidin Muhammad Hussain, alias Abu Zubaidah, eine Klage bei Gereicht eingereicht. Er behauptete, Litauen habe der CIA sein Territorium im Rahmen eines Geheimprogramms zur Verfügung gestellt. Auf Beschluss des Straßburger Gerichts soll Litauen 130.000 Euro Entschädigung an Abu Zubaidah zahlen. Die litauische Regierung will im August diese Entscheidung anfechten.

Dnr-online.ru/av-zakharchenko.su: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko hat eine Besprechung mit den Leitern von Fachministerien und Behörden zu problematischen Fragen der Tätigkeit des Kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ durchgeführt sowie zu Fragen der Tarife für Dienstleistungen für die Bevölkerung, teilt ein Korrespondent der offiziellen Seite der DVR mit.
Eine der Hauptaufgaben des Staates ist es, die Tarife der kommunalen Dienstleistungen auf Vorkriegsniveau zu halten, damit die Bezahlung der Rechnungen für alle Kategorien der Bevölkerung annehmbar ist“, erklärte Alexandr Sachartschenko. Das Republikoberhaupt gab zu, dass die Situation mit der Wasserversorgung der Städte der DVR nicht einfach ist. Eines der schwierigsten Probleme sind die Verluste aufgrund von Lecks und Aussickern. In einigen Ortschaften sind jahrzehntelang keine Reparaturarbeiten durchgeführt worden und heute erreicht die Abnutzung des Netzes 80%. Die örtlichen Wasserwerke haben nicht genug Personal, um alle Störungen zu beseitigen und die planmäßigen Reparaturen durchzuführen.
„Wir haben die Wirtschaft nicht im besten Zustand übernommen. Für die Lösung der Probleme in den Städten und Bezirken wurde ein Reihe von Maßnahmen angesetzt. Außerdem ist es notwendig, ein System zur Beschleunigung der Ausbildung von Kadern für das staatliche Unternehmen „Woda Donbassa“ zu erarbeiten“, sagte das O
berhaupt.
Bei der Besprechung waren anwesen
d:
– Dmitrij Trapesnikow, stellvertretender Vorsitzender des Ministerrats der DVR;
– Alexandr Timofejew, Minister für Einnahmen und Abgaben der DVR;
– Sergej Naumez, Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR sowie der stellvertretende Minister Witalij Kishajew;
– Anatolij Nesterenko, Kohle- und Energieminister;
– Larissa Tolstykina; Arbeits- und Sozialministerin der DVR;
– Alexandr Alipow, Direkter des republikanischen Tarifdienstes der DVR;
– Diana Orlowa, Direktorin für Energieabsatz des republikanischen Unternehmens „Regionale Energielieferungsgesellschaft“;
– Alexandr Jewdokimow, Generaldirektor des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“.

de.sputniknews.com: Doch keine Kosovo-Teilung: Moskau dementiert Deal mit Trump.
Das russische Außenministerium hat die Berichte, Russland und die USA hätten sich auf eine Teilung des Kosovo zwischen Belgrad und Pristina geeinigt, als falsch zurückgewiesen.
Die kosovarische Zeitung „Gazeta Express“ hatte am Donnerstag berichtet, US-Präsident Donald Trump und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin hätten bei ihrem Gipfel Mitte Juli in Helsinki dem Vorschlag zugestimmt, dass die kosovarische Führung nördliche, mehrheitlich von Serben bewohnte Gebiete Serbien zurückgäbe und Belgrad im Gegenzug die Unabhängigkeit des Kosovo anerkenne.
„Das ist eine absolute Desinformation“, erklärte das Moskauer Außenamt am Freitag. „Sämtliche Fragen zum endgültigen Status des Kosovo müssen auf der Grundlage der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats geregelt werden. In diesem Kontext willigten Belgrad und Pristina bereits in einen direkten Dialog unter Vermittlung der Europäischen Union ein.“
Russland unterstütze diese Verhandlungen und setze sich für die Umsetzung aller bereits getroffenen Vereinbarungen ein, versicherte das Außenministerium. Russland werde dieses Problem „nie hinter dem Rücken der Parteien“ besprechen.
Die mehrheitlich von Albanern bewohnte südserbische Provinz Kosovo hatte 2008 mit Rückendeckung westlicher Staaten ihre Unabhängigkeit ausgerufen. Der rechtliche Status der Region ist immer noch umstritten. Serbien erkennt die Abtrennung nicht an.
Obwohl mehr als die Hälfte der 192 UN-Nationen den Kosovo als unabhängigen Staat anerkannt haben, verpflichtet die Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates alle UN-Mitgliedsstaaten zur Wahrung der „Souveränität und Integrität der Bundesrepublik Jugoslawien“, deren Rechtsnachfolger Serbien ist.

Ukrinform.ua: Umfassender Plan von Maßnahmen für Überwindung der Krise in Kohleindustrie
Anfang August erwarte die Regierung einen umfassenden Plan von Maßnahmen für die Überwindung der Krise in der Kohle-Industrie, erklärte heute der Premierminister der Ukraine Wladimir Grojsman während der Regierungsberatung über die Situation in der Kohleindustrie, berichtet das Regierungsportal.
„Innerhalb des Ministeriums (für Energie und Kohle-Industrie) muss man klare, konkrete Entscheidungen treffen, die ermöglichen die Krise zu überwinden. Ich habe die Situation analysiert und kann sagen, dass dies möglich ist…“, sagte der ukrainische Regierungschef.
Er beauftragte damit den Minister für Energie und Kohle-Industrie der Ukraine, Igor Nasalik, der persönliche Verantwortung für die Entwicklung der Branche trägt.
„Ich bin bereit zu helfen, mehr noch, ich habe klare, konkrete Aufgaben gestellt, die zu lösen sind, damit die Situation kontrollierbar wird. Wir müssen unsere eigene Kohleförderung erhöhen und Importe verringern. Es gibt keine Fragen, die innerhalb des Ministeriums und mit Hilfe der Regierung und des Ministerpräsidenten nicht zu lösen wären“, fügte Grojsman hinzu.

Ria.ru: Die Informationen über eine Verletzung des Oberhaupts der selbst ausgerufenen DVR Alexandr Sachartschenko sind ein Fake, er hatte eine geplante Operation, teilte am Freitag die Administration des Oberhaupts der DVR gegenüber Ria Nowosti mit.
Zuvor waren in den Massenmedien Informationen erschienen, dass das Oberhaupt der DVR bei einem Beschuss bei Awdejewka verletzt wurde.
„Das ist eine Fake-Information. Das Oberhaupt hat eine planmäßige Operation durchlaufen, die mit seiner schweren Verletzung 2015 in Debalzewo zusammenhängt. Er hat schon wieder im vollen Umfang mit der Arbeit begonnen“, teilte die Administration des Republikoberhaupts mit.

Dnr-online.ru: Der erste Straßenbahnwagen aus einheimischer Produktion wird bald auf einer Strecke der Hauptstadt der DVR fahren. Dies teilte heute nach einer Besichtigung der neuen Straßenbahn in der Montagehalle der Donezker Elektrotechnischen Fabrik der Direktor des kommunalen Unternehmens von Donezk „Donelektroawtotrans“ Jurik Atamanow mit.
„Der Waggon ist neu, hervorragend, er gefällt sehr. Das Unternehmen ist bereit,
in kürzester Zeit mit der Serienproduktion dieser Waggons zu beginnen. Es wird die Straßenbahnlinie Nr. 1 sein, sie befindet sich im besten Zustand, dort gibt es keine Probleme mit der Spannung. An dem neuen Waggon gibt es viel Elektronik und die muss unterbrechungsfrei funktionieren“, sagte er.
Zur
zeit fahren 80 Straßenbahnen auf den Linien in Donezk. Das Arbeitskollektiv von Donezkelektoawtotrans“ umfasst 2500 Personen, davon arbeiten 40% bei der Montage von Straßenbahnen.

Mil-lnr.info: Wochenpressekonferenz des Leiters der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst M. Ju. Filiponenko:
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie und über die Ergebnisse der Aktivität
en der Einheiten der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen
zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt und dabei Granatwerfer verschiedener Art eingesetzt. Beschossen wurden die Positionen der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Lsoowoje und Kalinowka.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Geschossen wurde mit Granatwerfern verschiedener Art, Mörsern des Kalibers 82mm, großkalibrigen und anderen Schusswaffen. Insgesamt wurden 90 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Von den ukrainischen Truppen wurden die Ortschaften
Losowoje, Kalinowka, Shelobok und Marjewka beschossen.
Die verbrecherischen Befehle zur Eröffnung des Feuers auf die Gebiete der Ortschaften erteilten folgende Kriegsverbrecher: der Kommandeur der 72. mechanisierten Brigade Tatus, der Kommandeur der 53. mechanisierten Brigade Grusewitsch und der Kommandeur der 14. mechanisierten Brigade Wojtschenko.
De
m feindlichen Beschuss ging eine Aktivierung der Aufklärungstätigkeit des Gegners unter Nutzung von Drohnen voraus. Die Aufklärung wurde hauptsächlich entlang der Kontaktlinie zur Feuerleitung in den genannten Gebieten betrieben.
Diese Fälle zeugen von vorsätzlicher zielgerichteter Verletzung der Minsker Vereinbarungen durch die Kiewer Truppen.
Die ukrainische Seite konzentriert weiter ihr militärisches Potential, indem sie verbotene Waffen in der Nähe der Kontaktlinie in folgenden Gebieten konzentriert:
– Nowotoschkowskoje – es sind Feuerpositionen von zwei Mörsermannschaften des Kalibers 82mm eingerichtet;
– Swetlodarsk – es wurde getarnte Raupenpanzertechnik der ukrainischen Streitkräfte, Panzer, Artilleriegeschütze und Schützenpanzer entdeckt;
– Luganskoje – ein Schützenpanzer, eine Mörsermannschaft;
– Nowoswanowka – die Positionen einer Batterie des Kalibers 20mm, zwei Schützenpanzer.
Außerdem wurde am 25. Juli im Gebiet von Solotoje-4 die Bewegung einer Kolonne von Waffen und Militärtechnik des Gegners aus dem Bestand des 1. Bataillons der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte mit zwei Schützenpanzerwagen, einem Schützenpanzer und drei Lastwagen mit Personal und Material
beobachtet. …
In den Lagerorten fehl
en ukrainische Technik und Waffen, die abgezogen sein müssten. … Ihr Fehlen kommt in den täglichen Berichten der OSZE-Mission zum Ausdruck:
2 Mehrfachraketenwerfer „Grad“;
5 Haubitzen „Giazint-B“;
9 Haubitzen „Msta-B“;
11 Haubitzen „Akazija“;
3 Haubitzen D-30;
15 Mörser M120 und 2B11;
7 Panzer T-64 und T-72;
13 Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“. …
Insgesamt betragen die nicht kampfbedingten Verluste der ukrainischen Streitkräfte seit Anfang Juli in der Konfliktzone zehn Tote und mehr als 50 Verletzte.
Nach den offiziellen Angaben der ukrainischen Streitkräfte betragen die Verluste seit Anfang des Monats: ein Toter und 26 Verletzte. Die militärische Führung betrügt
weiter die Bürger der Ukraine, indem sie das wahre Ausmaß der Todesfälle und Verletzungen von Soldaten in der Konfliktzone verheimlicht.
Die ukrainischen Führer versuchen
vor dem Hintergrund des Fehlens realer Errungenschaften bei der Erhöhung der Kampffähigkeit der Streitkräfte den Mythos von der russischen Aggression gegen die Ukraine aufrechtzuerhalten und weiter zu verbreiten. Um eine heldenhafte Verteidigung des Westens zu imitieren, wird die Aktivität ukrainischer schwarzer Internetgrabber genutzt. Sie fälschen und montieren irgendwie lügenhaften Beweise für Militärhilfe an die LVR aus Russland. Ich denke alle wissen, dass im Fall einer realen Hilfeleistung durch Russland an unsere Republik diese Pressekonferenz nicht in Lugansk sondern in Charkow oder Kiew durchgeführt würde.
Als Beispiel stelle ich Ihnen eine Foto vor, auf dem der Kommandeur der ukrainischen vereinigten Kräfte Sergej Najew, übrigens ein Absolvent der Moskauer allgemeinmilitärischen Lehranstalt, in einer veralteten russischen Uniform abgebildet ist. Er hat auch offensichtlich eine Spezialausbildung in der russischen Artilleriemilitärakademie durchlaufen, um seinen Posten zu erhalten.
Unsere Republik und unser
Volk haben mit großen Anstrengungen gut ausgebildete und kampffähige Einheiten und Truppenteile der Volksmiliz geschaffen, die mehrfach ihre Fähigkeit, die Republik zu verteidigen, gezeigt haben. Ich erinnere daran, dass gerade zurückgelassene und eingenommene ukrainische Beutetechnik es der Miliz 2014 und 2015 ermöglicht hat, sich zu bewaffnen und den Feind zu zerschlagen.
Unter den derzeitigen Bedingungen an der Kontaktlinie unternehmen wir alle notwendigen Maßnahmen zur Erfüllung der gestellten Aufgaben zur Bewahrung der territorialen Integrität der Republik und des Lebens unserer Bürger.
In der letzten Woche haben in den Truppenteilen der Volksmiliz Spezialübungen mit rückwärtigen Einheiten stattgefunden, bei denen Fragen der rückwärtigen Versorgung der Einheiten und Feldbedingungen bearbeitet wurden. Außerdem haben mit Panzerbesatzungen Übungen stattgefunden, bei denen die Panzersoldaten ein hohes Niveau an professioneller Ausbildung bei
Schießübungen, beim Führen von Schützenpanzern gezeigt haben.
Trotz ihres Unvermögens gibt die politische Führung der Ukraine die Absicht nicht auf, die groß angelegten Kämpfe im Donbass wieder aufzunehmen. Eine vollständige Nichteinhaltung der Minsker Vereinbarungen ist für die ukrainische Seite zur normalen Praxis geworden. Die Missachtung von Friedensinitiativen verweist direkt auf das Bestreben Kiews zu einer gewaltsamen Lösung des Konflikts.
Die Volksmiliz ihrerseits hält das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen ein. Unsere Handlungen sind auf eine friedliche Lösung es Konflikts im Donbass gezielt.

Abends:

de.sputniknews.com: China hebt Visapflicht für Russen auf.
Moskau und Peking werden laut dem Vize-Chef der föderalen Agentur für Tourismus, Nikolaj Koroljow, ein Abkommen über den visafreien Reiseverkehr für Touristen der beiden Länder unterschreiben.
„Wir sind bei der chinesischen Seite auf Verständnis gestoßen und werden noch eine Reihe von Arbeitstreffen zu dieser Frage durchführen. In absehbarer Zeit wird ein endgültiges Dokument vorbereitet, das dann unterzeichnet wird“, so Koroljow.
Er fügte hinzu, dass China an der Entwicklung des Touristenstromes in arktische Regionen Russlands interessiert sei, die für die Reisenden ein besonderes Interesse darstellen.
Im April hatten chinesische Behörden die Visapflicht für russische Touristen bei Besuchen der Insel Hainan aufgehoben. Sie betonten, dass ab 1. Mai 2018 in Bezug auf Touristen aus 59 Staaten eine visafreie Politik im Rahmen der Unterstützung und allseitigen Vertiefung der Reformpolitik und der Offenheit in der Provinz Hainan angewandt werde.

de.sputniknews.com: Ukraine schlägt Russland Gefangenenaustausch vor.
Kiew hat am Freitag Moskau einen Gefangenenaustausch vorgeschlagen. Die Menschenrechtsbeauftragte der Ukraine, Ljudmila Denissowa, hat nach eigenen Angaben ihrer russischen Kollegin Tatjana Moskalkowa einen entsprechenden Brief geschickt.
Dies teilte Denissowa selbst auf ihrer Facebook-Seite mit. In dem Brief werde der gegenseitige Austausch von 36 Gefangenen vorgeschlagen. Moskau habe bislang nicht geantwortet.
In dem Dokument gehe es außerdem um die Möglichkeit, eine neue Sitzung der trilateralen Kontaktgruppe mit russischen und ukrainischen Vertretern in nächster Zukunft abzuhalten.
Der Pressesprecher von Moskalkowa teilte am Freitag jedoch mit, der Brief von Denissowa sei noch nicht angekommen. In dem Angebot der ukrainischen Seite seien zudem Teile einer Informationskampagne zu erkennen.
„Was den Vorschlag angeht, 36 ukrainische Bürger im Tausch gegen russische Staatsbürger freizulassen, so lässt sich hier ein Teil einer Informationskampagne erkennen, weil Frau Denissowa sehr gut darüber informiert ist, dass das Gesetz der Russischen Föderation Moskalkowa keine Befugnisse zur Befreiung, Begnadigung oder zum Gefangenenaustausch einräumt“, so der Sprecher.
In Minsk hatte am vergangenen Mittwoch eine Sitzung der trilateralen Kontaktgruppe (Russland, Ukraine und OSZE) stattgefunden. Die russische Seite hatte der ukrainischen vorgeschlagen, ihre Initiativen in einem Brief an die Menschenrechtsbeauftragte Moskalkowa darzulegen.
Zwischen den Menschenrechtsbeauftragten Russlands und der Ukraine gibt es ständige Kontakte: Moskalkowa hatte vor kurzem gesagt, dass sie mit Denissowa eine regelmäßige Korrespondenz unterhalte.

 

Standard

Presseschau vom 26.07.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

dnrsovet.su: Kommentar von Sergej Sawdowejew über die Ausgabe von Land an „Veteranen der ATO“, die in Mariupol geplant ist:
Die Kiewer Regierung, die im Ergebnis eines Staatsstreichs an die Macht kam, hat bereits im Jahr 2014 „großzügig“ erklärt, dass geplant ist, an „Soldaten der ATO“ Landparzellen im Donbass auszugeben. Aber wenn dies vor vier Jahren nichts anderes als durch nichts bestätigte Worte waren, so wird diese Frage heute auf offizieller Ebene erörtert. Vermutlich ist es schon vielen „Helden“ des brudermörderischen Kriegs gelungen, ihre zukünftigen Pachtäcker bei Google Maps zu entdecken.
Nach Informationen, die auf der städtischen Webseite von Mariupol veröffentlicht sind, beabsichtigt die Stadtverwaltung einen detaillierten Plan zur Verteilung von Landstücken auszuarbeiten. Dabei unterstrich der Leiter der Hauptabteilung für Städtebau und Architektur des Mariupoler Stadtrats Alexandr Kawerin, dass die Erstellung des Plans etwa vier Monate dauern wird.
Ein solch zynischer Plan konnte nur ukrainischen Beamten einfallen. Sie vergreifen sich natürlich nicht zum ersten Mal an fremden Dingen und berauben Menschen. Nicht nur, dass ihre sogenannten „Helden“ das Leben tausender von Einwohnern des Donbass genommen haben, ein großer Teil davon Kinder und alte Leute, die offensichtlich eine außerordentliche Gefahr für die bewaffneten Bataillone darstellen, jetzt haben sie auch noch beschlossen den Mördern des Volkes des Donbass sein Land zu geben…
Leider ist für die ukrainischen Politiker, die die Reste ihres Gewissens und vernünftigen Denkens verloren haben, das Land, wie übrigens auch das Leben ihrer eigenen Menschen, zu Wechselgeld geworden. Solche Schritte der Kiewer Regierung zeigen, dass sie zu beliebigen, auch verfassungswidrigen Schritten, zu beliebigen Opfern bereit ist, damit nur der brudermörderische Krieg weitergeht.

vormittags:

mil-lnr.info: Bericht der Volksmiliz der LVR:
In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 25. Juli 3:00 Uhr bis 26. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Golmowskij, Spartak.
Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden folgende Häuser in Golmowskij beschädigt:
-Woroschilowgradskaja-Straße 7 (Pumpstation im Heizerwerk Nr. 9 Ugolek – Schäden an Verglasung, Treffer auf das Dach);
– Gardin-Straße 1 (Fassade des Wohnhauses durchschlagen“;
– Woroschilowgradskaja-Straße 5 (Schäden am Dach eines Mehrparteienwohnhauses);
– Shidkow-Straße 4/22 (Treffer auf ein Fenster).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 34.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht..
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 66.
Ab 00:01 Uhr am 1. Juli 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung – der „Brot“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Russland reagiert auf Amerikas „Krim-Deklaration“.
Russlands Botschaft in Washington hat einen Kommentar zur „Krim-Deklaration“ von US-Außenminister Mike Pompeo abgegeben und den US-Behörden vorgeschlagen, Kosovo als Teil Serbiens anzuerkennen.
Am Mittwoch hatte das US-Außenministerium nur wenige Minuten vor dem Beginn der Rede Pompeos zur „russischen Frage“ im Senat des US-Kongresses die „Krim-Deklaration“ publik gemacht. Laut dem Dokument würden die USA die Krim nicht als Teil Russlands anerkennen und die gegen Russland wegen der Aufnahme der Krim in dessen Bestand verhängten Sanktionen nicht aufheben. Das Ziel der „Krim-Deklaration“ soll es sein, die US-Politik gegenüber der Krim zu kodifizieren.
„Das State Department gibt jedes Vierteljahr eine Deklaration bzw. eine Erklärung ab. Wir haben nichts Neues zu hören bekommen. Wir konnten uns nur davon überzeugen, dass unsere Partner in einer anderen Realität leben. Sie versuchen, mit völkerrechtlichen Akten zu operieren, die Festlegungen über das Recht der Völker auf Selbstbestimmung beinhalten. Diese Festlegungen wurden aber der Rückkehr der Krim in den Bestand Russlands im Jahr 2014 zugrunde gelegt“, heißt es in einer Erklärung der russischen Botschaft auf ihrer Facebook-Seite.
Die russischen Diplomaten verweisen auf die Tatsache, dass auf der Krim trotz „des Mythos über eine Okkupation und eine Aggression Hunderttausende Ukrainer ihren Urlaub verbringen“. Dort würden auch amerikanische Musiker und Sportler auftreten.
„Mehr als 90.000 amerikanische Fußballfans haben sich während der Weltmeisterschaft davon überzeugt, dass die Empfehlungen des US-Außenministeriums, von einem Besuch in unserem Land abzusehen, und das Bild von Russland, das führende US-Medien aufzwingen, nicht angemessen sind“, wird unterstrichen.
Die Erklärung der russischen Botschaft ist mit einer Abbildung illustriert, die von der Webseite der US-Botschaft in Serbien kopiert wurde. Das Bild zeigt das Weiße Haus, über dem Flaggen der USA und Serbiens gehisst sind. So bekundeten die USA am 28. Juli 1918 ihre Solidarität mit dem serbischen Volk zum 4. Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkrieges. Anlässlich des 100. Jahrestages dieses Ereignisses erschien eine entsprechende Publikation auf der Webseite der diplomatischen Mission der USA.
„Wir erwarten vom State Department eine Deklaration darüber, dass Kosovo zu Serbien gehört“, heißt es im Kommentar der russischen Botschaft.

Dan-news.info: Der 79, Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF ist heute mit 31 Lastwagen mit mehr als 352 Tonnen Lebensmittelpaketen für Kinder und Medikamenten in Donezk eingetroffen, teilte das Zivilschutzministerium der DVR mit.
Es handelt sich um 36.320 Lebensmittelpakete für Kinder von einem bis drei Jahren sowie 86 Tonnen Medikamente.


Lug-info.com: Der 79. Konvoi des Zivilschutzministeriums Russlands mit humanitärer Hilfe für die Einwohner des Donbass ist heute in Lugansk eingetroffen, teilte das Zivilschutzministerium der LVR mit.
16 Fahrzeuge haben 175,14 Tonnen humanitärer Ladung gebracht, darunter 13,77 Tonnen Lebensmittelpakete für Kinder sowie 40,36 Tonnen Medikamente.


de.sputniknews.com: Russischer MMA-Star berichtet über „Hilfsangebot“ vom FBI.
Ende April ist berichtet worden, dass Vertreter der US-Bundespolizei FBI den berühmten russischen Schwergewichts-Kampfsportler Fjodor Jemeljanenko kurz vor seinem Kampf gegen den Amerikaner Frank Mir verhört haben sollen. Nun kommentierte dies der Sportler in einem Sputnik-Interview.
„Wir sind von einem Training ins Hotel zurückgekommen, und dort hat ein FBI-Offizier auf uns gewartet. Er hat sich selbst vorgestellt, seine Visitenkarte gegeben und gesagt, dass wir uns im Fall einer Situation höherer Gewalt direkt an ihn wenden sollen“, so der Russe.
Die weiteren Verhandlungen mit dem FBI-Agenten führten ihm zufolge die Vertreter von Ballator, der amerikanischen Mixed-Martial-Arts-Organisation.
Ende April hatte der russische Schwergewichts-Kampfsportler Fjodor Jemeljanenko einen Kampf im Bellator-Turnier in Rosemont nordwestlich von Chicago gewonnen. Er brauchte nur 48 Sekunden, um seinen Rivalen, den Amerikaner Frank Mir, in der ersten Runde ins Knock-out zu schicken.
Damals hatte die Zeitung „The Telegraph“ geschrieben, dass die Vertreter der US-Bundespolizei FBI Jemeljanenko drei Tage vor Beginn seines Kampfes mit Mir in einem Hotel in Chicago verhört hätten.

Lug-info.com: Die durchschnittliche Rente im zivilen Bereich beträgt in der LVR 4846,98 Rubel, bei Personen, die aus dem Militärdienst ausgeschieden sind, etwa 15.000 Rubel. Dies teilte heute die stellvertretende Vorsitzende des Rentenfonds der LVR Tatjana Meshenskaja mit. (Die Mindestrente beträgt derzeit 3194 Rubel; Anm. d. Übers.)
Sie erinnerte daran, dass im Rahmen des Programms zur sozialökonomischen Entwicklung der LVR bis 2023, das die Bezeichnung „Unsere Wahl“ trägt, der Ministerrat im Juni die Renten um 10% erhöht hat.
Im März hat der Ministerrat der Republik eine vorläufige Regelung zur Gewährleistung von Renten für Personen, die aus dem Militärdienst ausscheiden, festgelegt.
„Im zweiten Quartal wurden 96 Renten für Bürger aus diesem Bereich zuerkannt, darunter 73 auf Grundlage der Dienstjahre, sechs wegen Behinderungen und 17 wegen Verlust des Ernährers, d. h. die Frage Renten für Mitarbeiter der Organe des Innenministeriums, von Personen, die Dienst n der Volksmiliz und anderen militärischen Strukturen und Behörden tun, sowie deren Familien, ist vollständig geregelt“, sagte Meshenskaja.
Bis zum Jahr 2023 wird die Mindestrente nach Aussage des Republikoberhaupts Leonid Pasetschnik das Existenzminimum überschreiten.

 

nachmittags:

de.sputniknews.com: Russlands Häfen soll man sperren: Kiewer Minister mobilisiert den Westen.
Geht es nach dem ukrainischen Infrastrukturminister, so sollen Brüssel und Washington Sanktionen gegen russische Seehäfen am Schwarzen Meer verhängen. Westliche Politiker schweigen zum Vorstoß des Ministers, seine Kollegen aus der Kiewer Regierung reagieren auf den Vorschlag aber ziemlich gereizt.
Er sei bereits in Verhandlungen mit seinen „westlichen Partnern“, damit sie Sanktionen gegen Russlands Schwarzmeer-Häfen verhängen, sagte der ukrainische Minister für Infrastruktur, Wladimir Omeljan, dem Fernsehsender „112“. Dies wäre nach Ansicht des Ressortchefs eine angemessene Reaktion auf die „russische Blockade des Asowschen Meeres“ und der ukrainischen Häfen an dessen Küste.
Nachträglich erklärte der Minister, die Vereinigten Staaten und die EU sollten – dies sei seine persönliche Meinung – ihren Handel mit russischen Häfen einschränken. Und er hoffe, seine Behörde werde die westlichen Politiker davon überzeugen können.
Von der Europäischen Union war diesbezüglich nichts weiter zu hören als, dass laut einer EU-Quelle in Brüssel „etwaige Vermutungen hinsichtlich möglicher Gespräche“ nicht kommentiert würden. Dafür hat sich aber das ukrainische Außenministerium geäußert – und zwar in rauem Ton.
Die ukrainische Vize-Außenministerin Jelena Serkal sagte in einer TV-Sendung: „Nach allen Regeln des internationalen Seerechts sind Kriegsschiffe berechtigt, Frachtschiffe anzuhalten und zu durchsuchen. Dafür sind keine Sondermandate notwendig. Ich sehe, dass darüber gegenwärtig viel spekuliert wird. Und das finde ich strapazierend.“
Zwar hat die Vize-Außenministerin den Infrastrukturminister nicht ausdrücklich erwähnt, aber es ist deutlich geworden, dass dessen außenpolitischer Vorstoß im eigentlich zuständigen Ressort mit Ärger und Empörung aufgefasst wird.
Zumal es gegenwärtig „keine einzige Beschwerde von ukrainischen Reedern oder Schiffskapitänen hinsichtlich der russischen Marine“ gebe, sagte die Vize-Außenministerin Serkal weiter. Das ukrainische Außenministerium sehe deshalb keinen Anlass, in dieser Frage „etwas gegen Russland“ zu unternehmen.
Es ist übrigens das erste Mal seit dem sog. Euromaidan, dass das ukrainische Außenministerium Russland gegen die Attacken eines Kollegen aus dem Kiewer Regierungskabinett verteidigt.
Ohnehin habe die Ukraine keine juristische Handhabe, um den Vorschlag des Infrastrukturministers zu verwirklichen, sagen Fachleute. Kiew könne sich nicht mal an ein internationales Gericht wenden, weil überhaupt nicht klar sei, welche Gerichtsinstanz dafür zuständig sei, sagte der Fachjournalist Michail Wojtenko vom Portal „Maritime Bulletin“.
„Internationale Sanktionen“ seien das Einzige, das die russische Schifffahrt im Schwarzen Meer beeinträchtigen könnte, so der Experte. „Am problematischsten wäre es, würde die Türkei solche Sanktionen verhängen und den Bosporus für russische Schiffe sperren. Doch Ankara ist konsequent gegen Anti-Russland-Sanktionen, und eine Änderung dieser Haltung ist in überschaubarer Zukunft nicht abzusehen.“
Schmerzlich wären sicherlich auch punktuelle Sanktionen Washingtons oder Brüssels. Rein theoretisch könnte die EU russische Schiffe, die aus der Schwarzmeer-Stadt Noworossijsk kommend die Seehäfen in Europa anlaufen, beispielsweise mit Strafen belegen oder gar beschlagnahmen. Auch mit Frachtern unter ausländischer Flagge, die in Noworossijsk geladen haben und die EU-Häfen ansteuern, könnte so verfahren werden.
Wie gesagt, das ist eine rein theoretische Überlegung – praktisch wäre das vor allem zum Nachteil der EU. Denn über den Hafen von Noworossijsk – Russlands wichtigstem Seehafen am Schwarzen Meer – werden auch EU-Länder mit russischem Erdöl und Weizen beliefert.
Aber auch aus politischen Gründen ist die Einführung weiterer Anti-Russland-Sanktionen in der EU derzeit schwer vorstellbar: Italien, Österreich und Ungarn wären klar dagegen, Tschechien und die Slowakei womöglich auch.
In Moskau schlägt der Vorstoß des ukrainischen Infrastrukturministers keine hohen Wellen. „Solche Erklärungen über Sanktionen gegen Russland gibt Omeljan nicht zum ersten Mal ab. Alle seine Erklärungen haben eine Anti-Russland-, eine Anti-Krim-Ausrichtung“, hieß es im Auswärtigen Ausschuss des Föderationsrates.


armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Koordination der Volksmiliz der DVR über die Lage am 26. Juli 2018:
In den letzten 24 Stunden ist die Lage entlang der Kontaktlinie angespannt geblieben, ist aber durch unsere Einheiten kontrollierbar.
In Richtung Gorlowka haben die ukrainischen Besatzer Golmowskij und Dolomitnoje beschossen. Die Kämpfer aus der 72. mechanisierten Brigade unter Führung des Kriegsverbrechers R. Tatus haben sieben Mörsergeschosse des Kalibers 120mm auf Golmowskij abgefeuert, außerdem wurde die Ortschaft mit Abwehrgeschützen und Schusswaffen beschossen.
In Folge von Beschuss wurden folgende zivile Häuser in Golmowskij beschädigt: Woroschilowgradskaja Straße 5 und 7; Gardin-Straße 1; Shidkow-Straße 4/22, außerdem wurde das Gebäude des Heizwerks Nr. 69 beschädigt.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzungskräfte festgestellt.
Im Verantwortungsbereich der 36. Marineinfanteriebrigade im Gebiet von Berdjanskoje wurde die Arbeit von UNO-Vertretern bemerkt. Nach unseren Informationen führen die UNO-Mitarbeiter Maßnahmen zur Einschätzung der derzeitigen Lage in der Zone der Strafoperation durch, um die Möglichkeit einer Stationierung einer Friedensmission im Donbass zu bewerten. Wir schließen eine Aktivierung von provokativem Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in südlicher Richtung, um unsere Einheiten vor der Weltgemeinschaft zu diskreditieren, nicht aus. In diesem Zusammenhang sind in dem genannten Gebiet bereits Filmteams von neun ukrainischen und ausländischen Massenmedien, u. a. der amerikanischen Agenturen „Bloomberg“ und „Polaris Images“ eingetroffen, um inszenierte Videos über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch unsere Seite zu erstellen.
Im Zusammenhang mit der Zunahme der Zahl der Fälle der Erfassung von Verletzungen der Minsker Vereinbarungen bezüglich des Abzugs von schweren Waffen von der Kontaktlinie durch die ukrainische Seite mit Hilfe von Drohnen der OSZE-Mission, hat der erste stellvertretende Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte I. Kolesnik die Anweisung erteilt, die Funktion der Mittel zur Funkunterdrückung der Drohnen zu überprüfen. Zur Erfüllung dieser Anweisung wurde bereits eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Leiters der Abteilung für elektronische Kriegsführung der ukrainischen Streitkräfte gebildet. Wir lenken die Aufmerksamkeit der Führung der OSZE-Mission auf diese Tatsache, weil wir eine Aktivierung der Handlungen des Gegners zur Unterdrückung der Funktion von Drohnen der Mission nicht ausschließen.

de.sputniknews.com: Frage an Putin wegen US-Wahl ausradiert? – Weißes Haus in Erklärungsnot.
Eine der Fragen, die bei der Pressekonferenz des russischen Präsidenten Wladimir Putin und des US-Präsidenten Donald Trump in Helsinki gestellt wurde, ist in der offiziellen Druckversion des Weißen Hauses nicht erwähnt worden. Trumps Administration spricht von Zufall.
Dies sei zufällig passiert, wie der Sprecher der US-Administration gegenüber der Agentur Associated Press mitteilte. Hinter diesem Versäumnis stecke nichts Böswilliges.
Zuvor hatte MSNBC mitgeteilt, dass die Frage an Putin, ob er die Wahl von Trump zum Präsidenten der USA unterstützt habe, aus dem Hardcopy der Pressekonferenz der beiden Staatschefs in Helsinki mit Absicht gestrichen worden sei.
Der Erläuterung des Weißen Hauses zufolge hatte der offizielle Stenograf der amerikanischen Seite die Frage nicht gehört, weil die Veranstalter des Gipfels das Mikrofon dem diese Frage stellenden Reuters-Korrespondenten nicht rechtzeitig eingeschaltet haben sollen.
Zuvor hatten mehrere Abgeordnete der Demokraten im Kongress bereits vorgeschlagen, den offiziellen Dolmetscher des Gipfels zu vernehmen, unter Verweis, dass ihnen über den Inhalt des Gesprächs zwischen Putin und Trump nichts bekannt sei.
Die Reportage von MSNBC über das Auslassen der Frage im Transkript erschien vor dem Hintergrund der Gerüchte über ein „Komplott Trumps mit Russland“, das sowohl vom Kreml als auch vom Weißen Haus zurückgewiesen wird.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters des Pressedienstes der Koordination der Volksmiliz der LVR:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt schwierig, hat aber eine Tendenz zur Stabilisierung.
In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainische Seite festgestellt.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte verschärft trotz des „Erntewaffenstillstands“ weiter die Lage in der Region und führt eine Konzentration von Kräften und Mitteln in der Zone der Strafoperation durch.
Im Verantwortungsbereich der 59. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Nowoajdar sind auf dem Gebiet eines landwirtschaftlichen Unternehmens einige Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“ stationiert. Dort sind auch fünf Lastwegen mit Munition für diese Systeme eingetroffen. Die Raketengeschosse haben die Markierung von Streumunition. Die Nutzung solcher Geschosse ist durch die Internationale Konvention gegen Streumunition verboten, die am 3. Dezember 2008 in Oslo von 112 Ländern unterzeichnet wurde. Wir rufen die internationalen Organisationen auf, auf die vorsätzliche Missachtung von Normen des internationalen humanitäre Rechts durch die ukrainische Seite zu richten.
Außerdem hat nach Informationen von örtlichen Einwohnern in Schirokij, Staniza-Luganskaja-Bezirk eine der Einheiten derselben 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte einen Teil des Gebäudes einer Schule besetzt und nutzt es zur Unterbringung von Personal. Auf dem Gelände der Schule befinden sich zwei Ural-Lastwagen und ein Schützenpanzer.
Diese Schule ist in Betrieb und bereitet sich darauf vor, am 1. September Schüler aufzunehmen, aber nach der Stationierung von Straftruppen der ukrainischen Streitkräfte wird die Schule, wenn man deren Verhältnis zur Zivilbevölkerung berücksichtigt, sicher grundlegend renoviert werden müssen. So hat die ukrainische Seite ein weiteres Mal ihr Verhältnis zu ihrem Volk gezeigt. Ihr wirkliches Ziel ist ein Genozid an den Ukrainern, die die aufgedrängten liberalen Werte nicht akzeptieren.
Es gibt weiter Fälle von Verlusten in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in Folge von Detonationen eigener Minensperren. Im Gebiet von Bolotennoje starb ein Soldat als ein Schützenpanzer des 9. Bataillons der 59. Panzergrenadierbrigade auf eine Mine geriet, zwei weitere wurden verletzt. Die ungeordnete Verminung von Abschnitten durch die ukrainischen Straftruppen ohne Erstellung von Karten von Minenfeldern führt regelmäßig zu Opfern unter den Soldaten.
Außerdem führt das Kommando der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte derzeit eine Ermittlung zu einer Schussverletzung eines Soldaten aus einer Einheit der Brigade in Walujskoje durch. Der Soldat erlitt die Verletzungen durch unvorsichtigen Umfang mit der Waffe in betrunkenem Zustand. Der Vorfall wird traditionsgemäß gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht.
Die Einheiten der Volksmiliz ihrerseits tun ununterbrochen Dienst, führen Maßnahmen zur militärischen Ausbildung durch, um eine hohe Kampffähigkeit aufrecht zu erhalten. Wir halten den am 1. Juli eingeführten „Erntewaffenstillstand“ ein und setzen auf eine friedliche Lösung des Konflikts.


de.sputniknews.com: Russische Su-24-Bomber von britischen Kampfjets über Schwarzem Meer begleitet.
Großbritannien hat seine Kampfjets vom Typ Typhoon von einem Militärstützpunkt in Rumänien über dem Schwarzen Meer aufsteigen lassen, wie der Pressedienst der Royal Air Force berichtet. Anlass dafür seien die Flüge russischer Flugzeuge vom Typ Su-24 nahe dem Nato-Luftraum gewesen.
Die russischen Bomber Su-24 wurden demnach in der Nähe vom Nato-Luftraum im Westen des Schwarzen Meeres gesichtet. Zu ihrer Begleitung seien zwei britische Kampfjets aufgestiegen.
„Die russischen Flugzeuge sind nicht in den Luftraum der Nato eingedrungen. Man hat uns beauftragt, den Himmel eine kurze Zeit lang als Abschreckungsmittel zu patrouillieren, wonach wir zum Luftstützpunkt in Rumänien zurückgekehrt sind“, so ein Typhoon-Pilot.

de.sputniknews.com: Man wollte Israel und Russland gegeneinander ausspielen – Experte über IS-Provokation.
Israelisches Territorium ist am Mittwoch von Stellungen des „Islamischen Staates“ aus beschossen worden, hieß es im russischen Verteidigungsministerium.
„Die Fliegerkräfte und die Artillerie der Verteidigungsarmee Israels haben durch einen präzisen Gegenschlag alle IS-Terroristen und ihre Raketenanlagen umgehend vernichtet“, wurde mitgeteilt.
Nach Angaben des Ministeriums hatte die IS-Miliz am Mittwoch versucht, einen Schlag der israelischen Truppen gegen die Stellungen der syrischen Regierungsarmee zu provozieren. Zu diesem Zweck sei israelisches Territorium von den Orten Nafa und Shajara aus mit Raketen beschossen worden.
Das Oberkommando der russischen Truppengruppierung in Syrien hat der Führung der israelischen Armee gedankt, die die Terrorkämpfer getötet und damit eine umfassende Provokation verhindert habe.
Wie aus Tel Aviv zuvor verlautete, habe die israelische Armee am Mittwoch eine Raketenrampe angegriffen, mit der von Syrien aus Israel beschossen worden sei. Die umliegende Gegend sei mit Artillerie beschossen worden, hieß es.
Der Experte Oleg Glasunow, Dozent am Lehrstuhl für Politologie und Soziologie an der Russischen Plechanow-Wirtschaftsuniversität, kommentierte die aktuelle Situation gegenüber Radio Sputnik.
„Der Beschuss Israels von syrischem Territorium aus war zweifellos eine Provokation – und nicht nur vonseiten des IS, sondern auch vonseiten jener Geheimdienste anderer Staaten, die hinter dieser Terrororganisation stehen. Sie wollten erreichen, dass Israel diesen Schlag Damaskus anlastet und einen Schlag gegen die syrische Regierungsarmee führt. Das Ziel bestand darin, Israel und Russland gegeneinander auszuspielen, das der syrischen Regierung bei der Bekämpfung der Terroristen hilft“, so der Politologe.
Er bezweifelte, dass dieser Plan in die Tat umgesetzt werden kann. „Der Nahe Osten ist wie ein ‚großes Dorf‘, wo alle über alles wissen und nichts verheimlicht werden kann. Daher können solche Provokationen zu nichts führen und den Terroristen und ihren Gönnern nicht helfen“, so der Experte.

Dan-news.info: Kommentar der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa zu den Ergebnissen der Sitzung der humanitären Untergruppe am 25. Juli:
Die ukrainische Seite hat ein weiteres Mal ihren Unwillen, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, und ihr Desinteresse am Verhandlungsprozess demonstriert. Die Vertreterin Kiews hat das Reglement des Treffens verletzt, indem sie erheblich später als zur angesetzten Zeit kam. Mehr noch, die Sitzung der humanitären Untergruppe wurde angesichts ihres nicht korrekten, herausfordernden Verhaltens und grundlosen Verlassens während der Verhandlungen vollständig zum Scheitern gebracht.
Von den Fragen der Tagesordnung ist es nur gelungen die Deklaration über die Verurteilung jeder Art von Folter, brutaler Behandlung, sexueller Gewalt und Drohung mit Gewalt gegenüber Personen, die im Zusammenhang mit dem Konflikt festgehalten werden, zu erörtern. Die Position der ukrainischen Seite ist unverändert: sie lehnt es kategorisch ab, die Deklaration zu unterzeichnen.
Wir erklären die Unterstützung der Republik für die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen und insbesondere für die Durchführung eines Austauschs „alle festgestellten gegen alle festgestellten“. In der Frage der Suche von Vermissten gibt es von unserer Seite auch keine Hindernisse. Mehr noch, wir bestehen auf der Lösung der ersten und der zweiten Frage, wie wir auch auf der der Übergabe von Personen bestehen, die vor Beginn des Konflikts verurteilt wurden. 19 Menschen, die den Wunsch geäußert haben, ihre Strafe auf dem Territorium der Ukraine zu verbüßen, sind schon lange dazu vorbereitet. Aber durch die Schuld der ukrainischen Seite stellt sich die Übergabe der Verurteilten nicht als möglich dar.
Herrn Frisch wurde die Positionen unserer Seite bezüglich der Durchführung der Verhandlungen in der humanitären Untergruppe vorgetragen. Weil alle Treffen mit nur einem Vertreter der Ukraine ergebnislos enden, halten wir die Anwesenheit aller bevollmächtigten Personen während des Verhandlungsprozesses für notwendig. Wenn wir zu konkreten Entscheidungen kommen wollen, so bestehen wir darauf, dass die ukrainische Seite auf den Sitzungen der humanitären Untergruppe in voller Besetzung vertreten ist.

 

Abends:

de.sputniknews.com: Ablasshandel der EU: Fracking-Gas für Nord Stream 2?
Armin Siebert
Vorerst kommt es doch nicht zu den gefürchteten US-Strafzöllen auf deutsche Autos. Dafür hat EU-Kommissions-Chef Jean-Claude Juncker Präsident Trump versprechen müssen, „massiv“ amerikanisches Fracking-Gas zu kaufen. Deutschland soll ein eigenes LNG-Terminal bekommen. Im Gegenzug darf wohl die russische Pipeline Nord Stream 2 gebaut werden.
Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker und der US-amerikanische Präsident Donald Trump haben einen Deal gefunden. Die EU kauft teures amerikanisches Fracking-Gas. Die USA verzichten dafür auf weitere Strafzölle.
Es geht auch um Nord Stream 2
Auch wenn dies auf Trumps und Junckers Pressekonferenz in Washington nicht ausgesprochen wurde, geht es bei diesem Deal wohl auch um die russische Gas-Pipeline Nord Stream 2. Die neue Leitung soll ab 2019 Erdgas von Russland nach Europa bringen. Sie wird von den USA massiv bekämpft und mit Sanktionen bedroht. De facto haben die USA kein rechtliches Mittel mehr, gegen Nord Stream 2 vorzugehen, dessen Bau auf deutscher Anlandeseite bereits begonnen hat.
Allerdings könnten die Amerikaner durch Sanktionen den Bau verteuern und durch Drohungen Investoren einschüchtern. Trump hat sich jetzt offenbar darauf verlegt, wenn er Nord Stream 2 schon nicht verhindern kann, dann wenigsten das Beste für Amerika herauszuholen.
Während die USA bisher betonten, dass es beim Boykott der russischen Gas-Pipeline Nord Stream 2 nur um politische Gründe geht, um eine zu große europäische Abhängigkeit von Russland zu verhindern, geht es Trump, wie von Experten schon lange vermutet wird, darum, ein möglichst großes Stück vom europäischen Gaskuchen abzubekommen.
Juncker hat dem amerikanischen Präsidenten nun versprochen, den Import von LNG („Liquid Natural Gas“, dt. Flüssigerdgas) aus den USA „massiv zu erhöhen“. Dafür darf die EU Nord Stream 2 bauen – unter der Bedingung, dass das Marktumfeld für amerikanisches Fracking-Gas in Europa erheblich verbessert wird, um damit der Wettbewerbsnachteil gegenüber preiswerterem russischem Erdgas auszugleichen.
Win-Win-Situation
Für die EU könnte dies eine Lösung sein, die sie politisch rechtfertigen kann und die sie trotzdem vergleichsweise billig kommt. Politisch kann Brüssel argumentieren, dass der LNG-Import der Diversifizierung des europäischen Gasmarktes dient. Wenn auch zu einem hohen Preis. Wirtschaftlich dürfte der Aufpreis für das teurere Fracking-Gas die EU und vor allem Deutschland jedoch trotzdem billiger kommen als mögliche Strafzölle auf deutsche und europäische Autos. Gerade für die deutsche Automobilindustrie wären amerikanische Strafzölle verheerend. Für Europa könnte so ein Deal politisch und wirtschaftlich die ersehnte Lösung sein, um die USA als transatlantischen Partner und wichtigsten Absatzmarkt weiter wohlgesonnen zu halten.
Neben Verhandlungen über die bereits verhängten Strafzölle auf Stahl und Aluminium von US-Seite und auf diverse Produkte wie Whiskey, Motorräder und Sojabohnen von EU-Seite, dürfte Gas ein Schlüsselelement bei Junckers Deal sein. Gut möglich, dass der EU-Chef damit den entscheidenden Zugang zum Geschäftsmann Trump gefunden hat, um den sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zuvor bei ihren Besuchen in Washington vergeblich bemüht hatten.
Fracking first
Durch die umweltschädliche Fracking-Technologie sind die USA in den letzten Jahren zum größten Gasproduzenten der Welt geworden. Inzwischen nähern sich die Produktionskosten denen von Erdgas an. Im Gegensatz zu Erdgas-Pipelines, bei denen nur einmal in die Infrastruktur investiert werden muss, ist der Transport von LNG-Gas allerdings teurer. Das Flüssiggas muss heruntergekühlt, verflüssigt, auf Spezialtanker verladen und über die Weltmeere verschifft werden. Das macht es teurer und umweltschädlicher.
Allerdings macht Flüssiggas den Warenabsatz dafür flexibler, da man jederzeit auch Regionen beliefern kann, die keine Pipeline-Anbindung haben. Deshalb investiert auch Russland parallel zum traditionellen Pipeline-Geschäft in den LNG-Ausbau. Im Moment ist Asien und speziell Japan, das keinen Pipeline-Zugang zu Gas hat, Hauptabnehmer für das US-amerikanische Flüssiggas. Damit ist der US-Gas-Export im Moment voll ausgelastet. Deswegen hat kurioserweise Russland dieses Jahr Flüssiggas, wenn auch in vergleichsweise geringen Mengen, in die USA exportiert.
Nun wollen die USA ihren Gas-Output bis zum Jahre 2050 nahezu verdoppeln. Damit könnten sie wahrscheinlich Asien abdecken und trotzdem noch nach Europa zuliefern. Entsprechende Infrastruktur und eventuell subventionierte Preise würde Europa für die amerikanischen LNG-Produzenten umso attraktiver machen.
Der Markt ist gesättigt
Zurzeit sind Europas Gasspeicher bis zum Rand gefüllt. Der Gaspreis ist billig. Neben der momentanen Überversorgung könnte vor allem der Preis zum Problem für Flüssiggas auf dem europäischen Markt werden. Der Gasmarkt ist frei reguliert, das heißt, es gibt eine Börse, an der man Gas aus verschiedenen Quellen zum aktuellen Tagespreis kaufen kann. Die bestehenden LNG-Terminals sind nicht einmal zur Hälfte ausgelastet. Und auch die russischen Pipelines laufen noch nicht auf voller Kraft.
Dies könnte sich indes in den nächsten Jahrzehnten ändern. Viele europäische Gasfelder versiegen oder werden geschlossen. Das ist auch ein Grund für den Bau von Nord Stream 2. Durch den Trump-Juncker-Deal könnte nun auch amerikanisches Fracking-Gas sukzessive zu einer festen Größe auf dem europäischen Markt werden.
Deutschland soll LNG-Terminal bekommen
Anfang der Woche sickerte durch, dass auch Deutschland ein eigenes Flüssiggas-Terminal bekommen soll. Das Hafenterminal in Brunsbüttel in Schleswig-Holstein wäre das erste in Deutschland. Es wird vermutet, dass auch der Bau des LNG-Hafens in Brunsbüttel, ähnlich wie schon in Polen, aus politischen Gründen aus Steuergeldern subventioniert wird. Polen hat sich ebenfalls für eine halbe Milliarde Euro an EU-Geldern ein Terminal hinzimmern lassen und importiert bereits Flüssiggas aus den USA – trotz des im Vergleich zu russischem Erdgas höheren Preises.
Die EU hat in den vergangenen Jahren massiv LNG-Terminals gebaut. Von den 25 Hafenterminals befinden sich vier in Frankreich, drei in Italien, sieben in Spanien, sechs in Großbritannien und je eins in den Niederlanden, Griechenland, Portugal, Belgien, Polen und Litauen. Deutschland hat, falls es doch mal Flüssiggas importierte, bisher den belgischen Hafen genutzt.
Preis für Nord Stream 2
Noch vor zwei Wochen twitterte Trump: „Deutschland ist Gefangener Russlands.“ Mit einem deutschen LNG-Terminal und mehr Marktanteilen für Fracking-Gas aus den USA könnte man diese Argumentation entkräften und Trump gleichzeitig eine angemessene Kompensation anbieten. Politisch und wirtschaftlich scheinen ein forcierter Marktzugang und eine direkte Belieferung Deutschlands nun der Preis für die amerikanische Absolution für Nord Stream 2 zu sein.
Negativ betrachtet würde Deutschland mit dem neuen subventionierten LNG-Terminal und der neuen Pipeline Nord Stream 2, die Deutschland zumindest keine Anschaffungskosten bereitet, sondern von der Privatwirtschaft getragen wird, in naher Zukunft auf einem riesigen Versorgungspotential bei geringem Bedarf sitzen. Positiv betrachtet würde Deutschland zwangsläufig zum größten Gashändler in Europa werden, der je nach Wunsch russisches Erdgas oder LNG-Gas für ganz Europa und darüber hinaus zur Verfügung stellen könnte.
Russisches Gas ist billiger
Aktuell besteht keine Gefahr, dass Fracking-Gas aus den USA russisches Erdgas in Europa verdrängen wird. Russland liefert seit Jahrzehnten stabil und zu konkurrenzlosen Preisen Erdgas nach Europa und beherrscht den Markt zu annähernd 40 Prozent. Geht es rein nach Marktkriterien, dürften sich die Käufer vorläufig eher für russisches Erdgas entscheiden, das gewöhnlich knapp ein Drittel billiger ist als LNG-Gas.
Allerdings könnte sich das durch eine kritische Masse von Flüssiggas auf dem Markt, bedingt durch bessere Anlieferungsmöglichkeiten, ändern. Der russische Präsident reagierte bisher gelassen auf die Konkurrenz. Nach dem G20-Gipfel in Hamburg im vergangenen Jahr, als bekannt wurde, dass Polen jetzt Flüssiggas aus den USA importiert, erklärte Wladimir Putin:
„Wir sind davon überzeugt, dass wir mit unserem russischen Flüssiggas einen großen Preisvorteil gegenüber dem US-Angebot haben, weil die USA ihr Flüssiggas über einen viel längeren Weg nach Europa transportieren müssen. Daher sind wir froh, wenn es Konkurrenz aus den USA gibt, weil unsere Kunden dann erkennen werden, welche Vorteile Flüsiggas aus Russland mit sich bringt.“


de.sputniknews.com: Ukrainische Donbass-Veteranen berauben Bauern – Behörden sehen tatenlos zu.
2014 führten die neuen ukrainischen Behörden eine Ordnung in dem Land ein, mit der gewisse revolutionäre Handlungsspielräume legitimiert wurden. Ihr „Schwert der Gerechtigkeit“ bestraft regelmäßig fragwürdige Politiker, Unternehmer und Beamte. Nicht verschont davon bleiben aber auch einfache Landwirte.
Die Bauern können heute wie vor 100 Jahren kaum sicher sein, dass ihre mühsam gepflanzte Ernte nicht von einer Bande weggenommen wird. Ehemalige Mitglieder der Antiterroroperation und örtliche Kriminelle schmieden in den Regionen bewaffnete Einheiten und teilen dort das Land unter sich auf.
Es geht um Milliarden
Goldene Weizenfelder und tiefer Himmel über dem Kopf – so sieht die Landschaft um das Dorf Bereschinka im Gebiet Kirowograd in der zentralen Ukraine aus. Im Sommer des vergangenen Jahres wurde die Idylle des ukrainischen Dorfes von einem Kampf um den Boden zerstört. Zunächst besetzten Plünderer Ende Mai das Büro des lokalen Agrarunternehmens. Die Bauern erkämpften sich das Gebäude zurück und vertrieben die Eindringlinge. Beim Rückzug schossen die Unternehmensplünderer auf die Landwirte, drei Menschen wurden verletzt. Es schien zunächst, als sei diese Sache damit erledigt.
Doch einen Monat später versuchten rund 30 bewaffnete Personen mit Gewehren und in voller Ausrüstung erneut, die lokale Landwirtschaft an sich zu reißen. Diesmal bat der Eigentümer eine private Überwachungsfirma, die mit Freiwilligenbataillonen in Verbindung steht, um Hilfe. Die Kämpfer der Bataillone Donbass und Aidar hielten zusammen mit Landwirten die Plünderer fest, welche Mitarbeiter der Sicherheitsfirma Borisfen waren.
Die Polizei ignorierte zwei Stunden lang die Anrufe und kam erst, als alles schon vorbei war. Doch die Situation blieb angespannt, die Behörden schickten Polizei-Spezialeinheiten und Einheiten der Nationalgarde in das Dorf. Diese schlugen die Bauern und nahmen einige fest. Nur auf Druck der Einheimischen wurden die Dorfeinwohner wieder freigelassen. Der Besitzer des Unternehmens wurde in die Staatsanwaltschaft zum Verhör zitiert, er erlitt dabei einen Herzinfarkt.
Kurze Zeit später wurden 25 von 31 festgenommenen Borisfen-Kämpfern gegen Hausarrest freigelassen. Wie Teilnehmer der feindlichen Übernahmen berichteten, hatte die Sicherheitsfirma ihnen jeweils 500 Griwna pro Tag versprochen.
Solche Fälle sind keine Seltenheit in der heutigen Ukraine. Das Problem der feindlichen Übernahme gab es auch früher, doch nach dem Machtwechsel 2014 bekamen die Ukrainer Hoffnungen auf Änderungen. Doch sie wurden enttäuscht.
Im Oktober 2016 berichtete der Generalstaatsanwalt Juri Luzenko auf seiner Facebook-Seite von einer gemeinsamen Operation seiner Untergeordneten mit Mitarbeitern des Innenministeriums im Gebiet Dnepropetrowsk. 350 Sicherheitsbeamte führten einige Dutzend Durchsuchungen bei lokalen “Raidern” durch.
Den Landwirten in dem Gebiet wurde das geraubte Eigentum im Wert von etwa acht Millionen Euro zurückgegeben, darunter Agrartechnik und Getreide. Der Gesamtwert des in den vergangenen Jahren geraubten Eigentums liegt bei dutzenden Millionen.
Alles Mögliche für ihr Geld
Jewgeni Turtschak, Veteran der 95. Brigade, beschreibt auf seiner Facebook-Seite Schemata, mit denen die “Agrar-Räuber” Geld verdienen. Der einfachste Weg – Wegnehmen bzw. umgekehrt, der Schutz des Feldes. Für solche Dienstleistungen zahlen Landwirte einen Teil der Ernte bzw. Geld.
Tultschak zufolge handelt es sich ungefähr um 200.000 bis 400.000 Dollar. Doch vieles hängt auch vom Wert der Erzeugnisse ab, um die gekämpft wird.
Laut einer Quelle hängt die Belohnung von der konkreten Arbeit ab. Falls man einfach nur eigene Präsenz zeigen soll, bekommt jeder Teilnehmer 100 bis 300 Dollar. Falls eine gewaltsame Einmischung bevorsteht (Prügelei, Schießerei), steigt der Preis auf 500 und mehr US-Dollar pro Tag. Wenn es um Eigentum im Wert von hunderttausenden Dollar geht, können bis zu einige Tausend Dollar für eine effektive Lösung der Frage gezahlt werden.
Einige Banden setzen dabei auf Schemata wie aus den 1990er-Jahren. Die Einheit wird in zwei Gruppen geteilt. Die erste Gruppe kommt zum Bauern und bereitet Probleme, droht mit der Wegnahme des Grundstücks und der Ernte. Kurz danach taucht die zweite Gruppe auf, die die Probleme gegen eine gewisse Entlohnung löst. Im Ergebnis behält der Bauer sein Eigentum, und die Kämpfer verdienen Geld.
Kämpfer um Getreide
Es ist nicht verwunderlich, dass es so viele Kandidaten für den attraktiven Markt gibt. Manchmal sogar zu viele. So teilte sich das einheitliche Bataillon Donbass zunächst in zwei gleichnamige Bataillone der Nationalgarde und der ukrainischen Armee. Anschließend wurden auf ihrer Grundlage zwei Unternehmen, „Donbass Ochrana“ und „Donbass Besopasnost“, ins Leben gerufen.
Beide Firmen wurden von Veteranen der „Antiterrororganisation“ gebildet. Neben Standard-Dienstleistungen wie Überwachung von Personen, Immobilien und Begleitung von Frachten kümmern sie sich um die Überwachung von Feldern und Ernten.
Die Firma verspricht eine vollständige Begleitung von der Aussaat bis zum Transport der bereits eingebrachten Ernte zur Abgabestelle. Die Wächter übernehmen dabei die Kontrolle über den gesamten Verkehr zwischen dem Feld, Getreidespeicher und der Landwirtschaftsfirma, gründen einzelne Gruppen zum Patrouillieren der Gegend und richten spezielle Kontrollposten entlang des Objektes ein. Eine solche Firma sollte eigentlich angesichts der umfangreichen Bewaffnung nicht Sicherheitsfirma, sondern private Militärfirma genannt werden.
Zu solchen Gruppierungen gehören gewöhnlich Veteranen des Donbass-Krieges. Im zivilen Leben können sie häufig keinen Platz für sich finden. Bei der absoluten Mehrheit der ehemaligen Militärs ist das posttraumatische Syndrom zu erkennen, was zu Alkohol- und Drogenproblemen, zu Konflikten führt. Der Staat hilft ihnen weder mit Jobs noch mit Rehabilitation. Im Ergebnis verdienen die Veteranen der Antiterroroperation in Sicherheitsfirmen bzw. kriminellen Strukturen ihr Brot.
„Donbass Besopasnost“ ist eine der bekanntesten, jedoch nicht die einzige Firma dieser Art in der Ukraine. Es gibt dutzende solche Organisationen – die landesweit, regional begrenzt und verdeckt operieren.
Abgeordneter und sein Team
Angesichts der Spezifik kann ein und dieselbe Firma als Sicherheits- und Raider-Firma agieren. Die Firma Borisfen ist als private Sicherheitsfirma registriert. Doch ihre Kämpfer nahmen am Versuch einer feindlichen Übernahme von Agrarfirmen im Gebiet Kirowograd im Sommer des vergangenen Jahres teil.
Es liegt auf der Hand, dass ein solches Geschäft nicht ohne hochrangige Schutzherren existieren kann. Borisfen soll vom Parlamentsabgeordneten Juri Berjosa kontrolliert werden. Diese Firma besteht aus Kämpfern des Freiwilligenregimentes Dnepr-1, das 2014 in Dnepropetrowsk ins Leben gerufen wurde. Dort sie ist auch als Sicherheitsfirma registriert.
Borisfen stand mehrmals im Mittelpunkt von Skandalen. 2015 besetzten die Leute von Berjosa ein Feld der Firma Dobrobut, ernteten es komplett ab und brachten die Ernte weg. Die Polizei war nicht imstande, diese kriminellen Aktivitäten einzudämmen und zu untersuchen. 2016 gab es einen weiteren Versuch der Borisfen-Kämpfer, sich Agrarflächen unter den Nagel zu reißen. Als sie auf Widerstand stießen, kam der Abgeordnete persönlich vor Ort, um die Situation zu regeln.
Doch wenn es nicht um Abgeordnete, sondern um einfache Kriminelle geht, reagiert die Polizei viel schneller. Im Mai des vergangenen Jahres versuchte eine Bande aus mehr als 40 Personen, ein Getreidelager in einem Dorf im Gebiet Winnizy zu übernehmen. Die Einheimischen leisteten Widerstand gegen die Eroberer, die anschließend das Feuer eröffneten. Es wurden sechs Menschen verletzt. Die Polizei nahm die Verantwortlichen fest. Bei ihnen wurden Pistolen und Karabiner beschlagnahmt.
40 ist aber anscheinend nicht die Obergrenze. Im November 2017 ereignete sich ein eklatanter Vorfall im Gebiet Poltawa. Innenminister Arsen Awakow berichtete auf seiner Facebook-Seite von einem Versuch der Raider, ein Landwirtschaftsunternehmen gewaltsam zu übernehmen und von dort das Getreide wegzubringen. Ihm zufolge gab es etwa 50 Angreifer. Doch am nächsten Tag wurden weitere Details des Vorfalls bekannt – die Banditen waren mit 150 Kämpfern vor Ort. Trotz operativer Handlungen von Polizei und Spezialeinheiten konnten viele Teilnehmer des Angriffs flüchten.
Anti-Raider-Stäbe als Hilfe
Die Situation mit der feindlichen Übernahme von Agrarfirmen in der Ukraine ist katastrophal. Doch der Staat beeilt sich nicht, für Ordnung zu sorgen.
Es gibt nur einen Gesetzentwurf, der die rechtliche Situation um den Besitz und die Nutzung der Ackerflächen etwas verbessert. Es wurde bereits seit langem über die Notwendigkeit eines solchen Gesetzes gesprochen, doch erst in diesem Sommer kam der Entwurf durch die erste Lesung in der Obersten Rada (Parlament). Doch erst im Herbst kann er weiter behandelt werden. Angesichts der Tatsache, dass in der Ukraine in einem halben Jahr Präsidentschaftswahlen stattfinden, kann es wohl sein, dass es wichtigere Sachen als den Schutz der Landwirte geben wird.
Das Justizministerium schloss sich der Lösung dieses Problems ebenfalls an und schuf spezielle Anti-Raider-Stäbe in jedem Gebiet. Sie sollen schnell auf die Anzeigen von Landwirten reagieren und illegale Handlungen der Registratoren annullieren, die oft dem Besetzen von Unternehmen vorausgehen. Zum Stab gehören Vertreter der örtlichen Behörden, des Justizministeriums, der Staatsanwaltschaft und der Katasterämter.
Die Schaffung dieser Stäbe ist an sich merkwürdig, weil es sich herausgestellt hat, dass die einzelnen Beamten die aktuellen Probleme im Rahmen ihrer Vollmachten nicht lösen können. Doch bei dieser Frage hätte man ein Auge zudrücken können, wären die Maßnahmen effektiv gewesen. Doch das ist nicht der Fall.
Innerhalb von vier Monaten wurden 2017 von den Stäben nur 136 Anzeigen zu feindlichen Übernahmen bearbeitet. Noch weniger Strafverfahren wurden eingeleitet. Dabei handelt es sich um Tausende solcher Vorfälle in der Ukraine.
In diesem Jahr verkündete die Polizeiführung, dass sie den Raub von Landwirtschaftserzeugnissen nicht zulassen werde. Den Landwirten wurden ein enges Zusammenwirken und schnelle Einsatzgruppen versprochen. Ob das klappt, wird man noch sehen. Früher endete alles mit den Versprechen.
Das Problem liegt jedoch viel tiefer. Im Land entstehen private Militärfirmen bzw. einfach bewaffnete Banden, die für die Ordnung in bestimmten Gebieten gegen Entlohnung sorgen. Das Monopol für Gewalt hatte der ukrainische Staat 2014 verloren. Wenn die Behörden diese Praxis jetzt nicht stoppen, werden sie später auf Verhältnisse wie im Mittelalter stoßen.

de.sputniknews.com: Treffen im „Normandie- Format“: Mögliches Referendum im Donbass auf Tagesordnung.
Die politischen Direktoren des sogenannten „Normandie-Quartetts“ (Russland, Deutschland, Frankreich und die Ukraine) haben bei einem Treffen in Berlin unter anderem ein mögliches Referendum im Donbass angeschnitten. Das gab der russische Vize-Außenminister Grigori Karassin am Donnerstag bekannt.
„Der fehlende Fortschritt bei der Regelung des Donbass-Konfliktes zwingt uns alle dazu, an neue Formen, neue Herangehensweisen zu denken. In diesem Sinne gibt es keine verbotenen Mittel. Der Meinungsaustausch geht weiter. Dies ist eine der Ideen, die meiner Ansicht nach konstruktiv sein könnten. Heute sind wir aber nicht auf Einzelheiten eingegangen“, so Karassin.
Wie er weiter ausführte, sind jegliche Anstrengungen der Völkergemeinschaft zur Regelung der Situation in der Ukraine ohne direkten Dialog zwischen Kiew und dem Donbass nutzlos.
Unter anderem hätten sich die Teilnehmer des Treffens darüber verständigt, die Idee der Entsendung einer Friedensmission in den Donbass weiter zu erörtern.
Wie Karassin sagte, ist das nächste Treffen des „Normandie-Quartetts“ auf der Ebene der politischen Direktoren für Herbst geplant.
Zuvor hatte die Agentur „Bloomberg“ berichtet, Russlands Präsident Wladimir Putin soll während des Treffens in Helsinki seinem US-amerikanischen Amtskollegen Donald Trump als eine Variante für die Regelung der Donbass-Krise vorgeschlagen haben, ein Referendum durchzuführen.

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