Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
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Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
abends/nachts:
de.sputniknews.com: Fast 20.000 ukrainische Soldaten wollen Armeedienst beenden.
Fast 20.000 ukrainische Soldaten wollen bis Jahresende den Militärdienst quittieren. Das berichtet das Portal Ukranian Military Pages unter Berufung auf ein Schreiben des ukrainischen Verteidigungsministers Stepan Poltorak an Ministerpräsident Wladimir Groisman.
In der Zeitspanne von Januar bis Juni 2018 haben mehr als 11.000 Offiziere und Zeitsoldaten, die „militärische Erfahrung haben und für deren Schulung der Staat viel Geld ausgegeben hat“, die ukrainischen Streitkräfte verlassen, zitiert das Portal den Minister.
„Laut einer durchgeführten Umfrage wollen noch mehr als 18.000 Militärangehörige den Dienst vor Ende 2018 quittieren. (…) Der Grund für das mögliche Ausscheiden aus dem Militärdienst nach Ablauf der Verpflichtung ist die nicht ausreichende Bezahlung (36 Prozent der Befragten).“
Das Verteidigungsministerium will Poltorak zufolge ab dem 1. Oktober das Mindestgehalt für Soldaten von 7500 Hrywnja (239 Euro) auf 9000 (287 Euro) und von 11.000 Hrywnja (351 Euro) auf 15.300 (488 Euro) für Offiziere erhöhen. Das Amt wird dafür in diesem Jahr zusätzliche 4,5 Milliarden Hrywnja (143,8 Millionen Euro) brauchen.
Der ukrainische Politologe Aleksandr Dudtschak hat gegenüber dem Sender RT Stellung dazu genommen. „Dennoch ist der Geldfaktor der Hauptgrund. Man wollte hauptsächlich aus materiellem Gewinn in die Armee. Selbst wenn es einen relativen Waffenstillstand im Donbass gab, gingen viele dorthin, weil es eine Gelegenheit war, Arbeit zu bekommen. Und jetzt, da der Sold sinkt und man nicht marodieren kann, macht es keinen Sinn, zu dienen“, glaubt der Experte.
Laut Dudtschak dienen die Ukrainer nicht aus patriotischen Gründen in der Armee.
de.sputniknews.com: „Nur für den Dienstgebrauch“: Die „Weißhelme“ und ihre weltweiten Förderer
Karin Leukefeld
Die private Organisation „Syrischer Zivilschutz“ erhält auch materielle und mediale Förderung durch die deutsche Bundesregierung. Auf Nachfragen zu Art und Umfang dieser Förderung und zum Charakter der Organisation reagiert Berlin jedoch verschlossen. Aus gutem Grund. Ein Dossier über die „Weißhelme“ und ihre Förderer:
Am 22. Juli 2018 wurden Hunderte von „Weißhelmen“ von der israelischen Armee aus dem Südwesten Syriens über die besetzten syrischen Golanhöhen nach Jordanien evakuiert. Kurz nach der medial spektakulär inszenierten Operation wurde im israelischen Nachrichtensender i24 news ein Interview mit einem „Weißhelm“-Freiwilligen ausgestrahlt.
Unterlegt mit Videoaufnahmen von Rettungsaktionen der „Weißhelme“ erklärte Ammar al-Selmo den beiden i24 news-Moderatoren, 3000 von ihnen seien weiter in der Provinz Idlib aktiv. Die Frage, ob man dort eine mögliche Offensive des „Assad-Regimes“ befürchte, bejahte er. Die meisten der drei Millionen Menschen in Idlib seien Vertriebene aus ganz Syrien. Sie hätten große Angst. Sollte „Assad“ angreifen, drohe eine riesige Flüchtlingskrise. Die Menschen würden versuchen, in Richtung Türkei zu fliehen, die Grenze dort sei aber geschlossen. Weiter behauptete al-Selmo, das „Regime“ und Russland kooperierten mit Al Qaida und dem „IS“, nicht aber mit den „Weißhelmen“, denen man die Fahrt von Qunaitra nach Idlib verweigert habe. Iranische Milizen hätten die Evakuierten bedroht.
Der „Weißhelm“ im i24 news-Interview ist kein Unbekannter. 2016 leitete al-Selmo die „Weißhelme“ im Osten von Aleppo. Unzählige Male berichtete er damals über Luftangriffe syrischer und russischer Kampfjets, über die Zerstörung von Schulen, die Vernichtung von Familien, den Einsatz von Giftgas durch das „Assad-Regime“. Ob Zahlen von zerstörten Gebäuden oder Opfern, al-Selmo wusste auf jede Frage eine Antwort. Stets ausgerüstet mit einer guten Internetverbindung und allein mit Seinesgleichen, mit bewaffneten Gruppen und einer Bevölkerung, die den Osten von Aleppo nicht verlassen wollte oder konnte, gab es niemanden vor Ort, der seine Angaben überprüfen konnte oder wollte. Der Economist, der Guardian und der Spiegel widmeten ihm Reportagen. Reuters, BBC und andere Medien machten ihn zu einer „vertrauenswürdigen“ Person.
Als ein Foto von al-Selmo auftauchte, auf dem er im Kreis anderer Bewaffneter – darunter auch Minderjährige – mit einem Scharfschützengewehr (Dragonov SVD) zu sehen ist, wandte ein Leser sich an einen Spiegel-Redakteur, der al-Selmo zitiert hatte. Angesprochen auf das Foto, habe al-Selmo diesem dann bestätigt, dass er auf dem Bild mit der Waffe zu sehen sei. Es stamme aus dem Jahr 2011, er habe sich damals gegen „Schabiha“ (Name für Milizen an der Seite von Bashar al-Assad) verteidigen müssen. Der Spiegel-Redakteur hielt das für glaubwürdig.
Sein Meisterstück lieferte Ammar al-Selmo, als am 19. September 2016 in dem kleinen Ort Orum al-Kubra westlich von Aleppo ein Hilfskonvoi in Flammen aufging. Wie aus dem Nichts war al-Selmo mit einem Filmteam der „Weißhelme“ zur Stelle und berichtete der Welt, was geschehen war: Er sei einen Kilometer vom Ort des Geschehens entfernt gewesen und habe gesehen, wie syrische Hubschrauber Fassbomben abgeworfen hätten. Da es zum Zeitpunkt des Geschehens schon dunkel war, änderte al-Selmo später seine Darstellung und sagte, er habe auf der anderen Straßenseite gestanden und die Fassbomben fallen sehen. Dann habe „das Regime“ den Ort zwei Mal mit Cluster-Bomben angegriffen, dann habe ein russischer Kampfjet den Ort ebenfalls mit Raketen angegriffen.
Die Aussagen von Ammar al-Selmo, dem „zufällig vor Ort“ weilenden „Weißhelm“, sorgten für Schlagzeilen. Russland und Syrien wurden als Täter an den Pranger gestellt.
In ihrem Buch „Aleppo – Krieg und Diplomatie“ beschreibt die russische Diplomatin Maria Khodynskaya-Golenischeva das Ereignis in Orum al-Kubra im Kontext der russisch-US-amerikanischen diplomatischen Bemühungen um die Evakuierung von Kämpfern aus Ost-Aleppo.
Ein mühsam ausgehandelter Waffenstillstand war nur wenige Tage zuvor durch Kampfjets der US-geführten „Anti-IS-Allianz“ in Deir ez-Zor im Osten Syriens gebrochen worden. Angeblich „versehentlich“ hatten die Jets am 17. September 2018 eine syrische Armeestellung angegriffen und 80 Soldaten und Offiziere getötet, mehr als 200 Personen wurden verletzt.
Ausführlich geht Khodynskaya-Golenischeva auf die Umstände des Hilfstransportes am 19. September 2018 ein, der nicht – wie sonst üblich – von UN-Personal begleitet worden war. Allerdings schlossen sich dem Konvoi auf den letzten Kilometern Fahrzeuge mit Kämpfern und schweren Maschinengewehren an. Der Ort Orum al-Kubra wurde damals von der Nusra-Front kontrolliert. Eine Analyse von später aufgenommenen Fotos der zerstörten Ladung ließe keinen Rückschluss auf einen Luftangriff zu, so die Diplomatin. Es sei nicht ausgeschlossen, dass Al Nusra oder deren Verbündete „an der Zerstörung des Konvois beteiligt“ gewesen seien.
Die Tragödie des zerstörten Hilfskonvois habe die internationale Medienaufmerksamkeit komplett von dem Angriff auf die syrische Armee in Deir ez-Zor abgelenkt. Alle, einschließlich UN-Institutionen sprachen nur noch von dem angeblich russisch-syrischen Kriegsverbrechen gegen den Hilfskonvoi. Die USA brachen die Gespräche mit Russland über Ost-Aleppo ab.
Eine unabhängige Untersuchung durch ein UN-Team gab es nicht.
Weißhelm-Förderung: „VS-Verschlusssache“
Der „Weißhelm“ Ammar al-Selmo ist nur ein Beispiel für viele Angehörige der Gruppe, die eine zweifelhafte Vergangenheit als Waffenträger, Unterstützter der „Freien Syrischen Armee“, von Nour al-Din al-Zenki oder der Nusra-Front haben. Oder die vermutlich an der Entführung von Journalisten im syrisch-türkischen Grenzgebiet beteiligt waren, wie der in Großbritannien ausgebildete Arzt und spätere „Weißhelm“ Doktor Shajul Islam. Die Anklage wegen Entführung gegen ihn wurde fallengelassen, weil die betroffenen Journalisten (Jeroen Oerlemans and John Cantlie) in dem Prozess nicht aussagen konnten.
Die „Weißhelme“ halten sich nicht an die Regeln, die das humanitäre Völkerrecht vorgibt und die zum Standard der Gesellschaften des Roten Kreuzes und des Roten Halbmonds gehören. Niemand zieht mit einer Helmkamera in einen Hilfseinsatz, denn es geht um die Rettung von Opfern und deren Persönlichkeitsschutz. Wenn Fotos gemacht werden, so ein Mitarbeiter vom Internationalen Komitee des Roten Kreuzes in Damaskus, dann ausschließlich zu internen Dokumentationszwecken. Die „Weißhelme“ dagegen nutzen Fotos und Filmmaterial, um sie weltweit an Medien zu verbreiten. Verbunden damit erheben sie Anschuldigungen und stellen die Opfer zur Schau.
Obwohl zahlreiche Recherchen den wahren Charakter vieler „Weißhelme“ offenlegen und es reichlich Bildmaterial gibt, auf dem „Weißhelme“ mit Waffen unterwegs sind, mit Kämpfern der Nusra-Front jubeln, Sekunden zuvor Hingerichtete abtransportieren oder auf Leichen stehen und das Siegeszeichen machen, hält die Bundesregierung daran fest, dass es sich bei dem „Syrischen Zivilschutz“, wie die „Weißhelme“ sich auch nennen, um „eine unparteiliche und neutrale Nichtregierungsorganisation“ handelt, „die im Kontext des syrischen Bürgerkriegs wichtige Soforthilfe leistet und sich humanitären Prinzipien verpflichtet hat“.
Mit diesen Worten beginnt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag, die unter der Drucksachennummer BT 19/2946 nachzulesen ist.
Die Bundesregierung lässt keinen Zweifel daran, dass sie hinter den „Weißhelmen“ steht. Fragen, ob und wie die „Weißhelme“ mit bewaffneten extremistischen Gruppen in Syrien verbunden seien, werden „aus Gründen des Staatswohls“ nicht beantwortet und als „VS-Verschlusssache, nur für den Dienstgebrauch“ markiert. Fragen nach der Kritik einer schwedischen Ärzteorganisation (SWEDHR, Swedish Doctors for Human Rights) am medizinischen Vorgehen der „Weißhelme“ werden nicht beantwortet mit dem Verweis, der Gründer der Organisation, Marcello Ferrada de Noli, veröffentliche „regelmäßig auch über staatsnahe russische Medien wie ‚Russia Today‘ oder ‚Sputnik‘ Beiträge.“
12 Millionen Euro hat die Bundesregierung in die Gruppe bis 2017 investiert. „Darüber hinausgehende Details (zur materiellen Unterstützung) kann die Bundesregierung aus Gründen der Vertraulichkeit und des Datenschutzes nicht machen.“ Das ist eine der beiden häufig wiederkehrenden Phrasen in der Drucksache 19/2946. Die andere lautet: „Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor.“
Immerhin erfährt man, dass die Bundesregierung die Anschaffung von Helmkameras mit 190.000 Euro gefördert hat. Mit dem umfangreichen „Bild-, Film- und Tonmaterial über deren Einsätze“ hätten die „Weißhelme“ „über die Jahre eine intensive Öffentlichkeitsarbeit entwickelt, die der großer, weltweit agierender humanitärer Organisationen ähnelt“. Eine Nachfrage beim Internationalen Komitee vom Roten Kreuz sei der Bundesregierung empfohlen.
Auch wenn sich die Zeit der „Weißhelme“ in Syrien dem Ende zuneigt, hört die Verantwortung der Bundesregierung für sie nicht auf. Wie Großbritannien, Kanada und Frankreich wird auch die Bundesregierung in den nächsten drei Monaten einige der von Israel evakuierten „Weißhelme“ und deren Familienangehörige aufnehmen und einbürgern.
Humanitäre Interventionstruppe
Der Aufstieg der „Weißhelme“ in das öffentliche Bewusstsein ist raketenhaft. „Die syrischen Helden“ werden nicht nur in Medien gepriesen. Ihnen werden nicht nur nationale und internationale Preise verliehen. Der Vorsitzende Raed Saleh war zu Veranstaltungen anlässlich von Sitzungen des UN-Sicherheitsrates in New York eingeladen, besuchte französische Präsidenten im Élysée-Palast und war Gast auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2018. Es gibt kaum eine Organisation, der innerhalb so kurzer Zeit so viel westliche Ehre und Aufmerksamkeit zuteil geworden ist, wie den „Weißhelmen“ in Syrien. Warum?
Die „Weißhelme“ sind eine Organisation der zivil-militärischen Zusammenarbeit, wie die Nato-Staaten sie seit dem Jugoslawienkrieg 1991 entwickelt. James Le Mesurier, der Gründer der „Weißhelme“, stammt aus dieser militärischen Generation. Als Nachrichtenoffizier der britischen Armee war er im Einsatz im Kosovo, in Afghanistan und im Irak. Überzeugt, dass man mit humanitärer Hilfe mehr erreichen könne als mit einer Armee, arbeitete Le Mesurier in privaten Sicherheitsfirmen unter anderem für die Vereinten Nationen. Als privater Sicherheitsagent konzentrierte er sich auf „stabilisierende Maßnahmen und Demokratisierungsprogramme“ in „fragilen und/oder destabilisierten Staaten“. Ziel war, die Bevölkerung eines solchen Staates in die militärischen Ziele seiner Auftraggeber zivil einzubinden.
Seine Beziehungen zum britischen Militärgeheimdienst hat Le Mesurier auch als privater Sicherheitsexperte aufrechterhalten. Als er 2012 in der Türkei mit dem Aufbau der „Weißhelme“ begann und als Trägerorganisation die Mayday Rescue Foundation gründete, wurde diese finanziell und logistisch von Großbritannien unterstützt.
Seitdem hat London unter anderem über den „Fonds für Konflikte, Stabilisierung und Sicherheit“ (CSSF) mehr als 70 Millionen Euro an die Organisation bezahlt. Die US-amerikanische staatliche Entwicklungsorganisation US-AID stieg in die Finanzierung ebenso ein wie das „Friedens- und Stabilisierungsprogramm“ der kanadischen Regierung. Weitere Gelder kommen von den Außenministerien der Niederlande, Neuseelands und Deutschlands.
Seit dem Jugoslawienkrieg (1999), den Einsätzen in Afghanistan (2001), im Irak (2003), in Libyen (2011) und Syrien (seit 2011) operieren Soldaten der Nato in bewohnten Gebieten. Daher suchen sie den Kontakt zu internationalen und privaten Hilfsorganisationen, um die Bevölkerung hinter oder zwischen den Fronten zu versorgen und in die eigene Strategie einzubinden.
Bei der zivil-militärischen Zusammenarbeit geht es um die medizinische und humanitäre Versorgung in Kriegsgebieten. Flüchtlinge müssen begleitet, Zeltstädte gebaut, mit Wasser versorgt und organisiert werden. Auch die Bevölkerung in Kampfzonen soll unterstützt und ihre Widerstandsfähigkeit – Resilienz – gestärkt werden. Oppositionelle Gruppen in Syrien werden seit 2011 unterstützt, um den übergeordneten Plan – den Sturz des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad und die Zurückdrängung des Iran – umzusetzen.
Auf diesem Feld operiert James Le Mesurier. Die „Weißhelme“ sind eine zivil-militärische Interventionstruppe, die es den Auftraggebern (Staaten, Organisationen, Unternehmen) ermöglichen soll, ihre Interessen in den Gebieten unter Kontrolle der syrischen (bewaffneten) Opposition umzusetzen. Insofern unterstehen die „Weißhelme“ einer Kommandostruktur, die – vermutlich im Hintergrund – von Militärs und/oder beauftragten privaten Sicherheitskräften – gebildet wird.
Nicht jeder syrische „Weißhelm“ wird darüber informiert sein, und so mancher mag denken, er hilft ausschließlich der vom Krieg betroffenen Zivilbevölkerung in seiner Stadt, seinem Viertel und wird dafür vom Ausland bezahlt. Doch die enge Zusammenarbeit zwischen den „Weißhelmen“, internationalen Medien, der in Großbritannien ansässigen „Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ und die umfangreiche Finanzierung durch die Sponsorenländer lassen den Schluss zu, dass es sich bei der Zusammenarbeit mit den „Weißhelmen“ um mehr als humanitäres Engagement handelt. Es geht um zivil-militärische Intervention.
de.sputniknews.com: Russische Militärs machen Terroristendrohne in Syrien unschädlich.
Russische Soldaten haben eine weitere Drohne zerstört, die vom Territorium der Terroristen gestartet und auf den Militärstützpunkt Hmeimim gerichtet war. Dies gab der Leiter des Russischen Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien, Generalmajor Alexej Zygankow, am Montag bekannt.
„In der Dunkelheit des 29. Juli entdeckten die Mittel für die Luftraumkontrolle des russischen Luftstützpunkts Hmeimim eine Drohne, die vom unter der Kontrolle der Milizen stehenden Territorium gestartet wurde“, sagte Zygankow auf einem Briefing.
Das Flugobjekt sei von russischen Luftverteidigungssystemen in sicherer Entfernung von der Basis abgeschossen worden.
Opfer oder Schäden gebe es nicht, die Luftwaffenbasis setze ihre Arbeit regulär fort, betonte Zygankow.
de.sputniknews.com: US-Aufklärungsflugzeug nahe Krim gesichtet:
Ein Flugzeug der US-amerikanischen Luftstreitkräfte vom Typ RC-135V hat einen Aufklärungsflug entlang der Schwarzmeerküste Russlands unternommen. Dies folgt aus den Daten des Twitter-Accounts Aircraft Spots.
Die RC-135 ist ein Aufklärungsflugzeug der US Air Force. Es basiert technisch auf der Transportmaschine Boeing C-135, die mit spezieller Ausrüstung für elektronische Aufklärung und Fernmeldeaufklärung ausgerüstet ist.
Die Maschine flog laut den Angaben des Twitter-Accounts entlang der Küste der südrussischen Region Krasnodar sowie den südlichen Grenzen der Krim. Das Flugzeug flog weiter mehrmals die Westgrenzen der russischen Halbinsel entlang und kehrte dann zum Stützpunkt in der Souda-Bucht auf Kreta zurück.
Zuvor war berichtet worden, dass das russische Verteidigungsministerium darauf hingewiesen habe, dass seit Jahresbeginn wiederholt ausländische Flugapparate an den Grenzen Russlands gesichtet worden seien. Die Behörde forderte die USA auf, Operationen solcher Art zu unterlassen – was das Pentagon jedoch ablehnte.
Wie der russische Verteidigungsminister, Sergej Schoigu, wissen ließ, würde die einzigartige gemischte Gruppierung von Kräften, die auf der Krim entstanden sei, potentiellen Versuchen einer Einnahme des russischen Territoriums „keine Chance lassen“ und eine wichtige Rolle bei der Gewährleistung der Sicherheit des ganzen Landes spielen.
de.sputniknews.com: Ankara antwortet auf Washingtons „Sprache der Drohungen“.
Der türkische Nationale Sicherheitsrat hat am Montag die „Sprache der Drohungen“, die Washington gegenüber Ankara verwendet, als „inakzeptabel“ bezeichnet. Das meldet die Agentur Anadolu unter Berufung auf eine Erklärung, die nach der Sitzung des Gremiums veröffentlicht wurde.
„Die Sprache der Drohungen, die die USA gegenüber der Türkei verwendet, ist eine Missachtung der bilateralen Beziehungen und absolut inakzeptabel“, heißt es in der Erklärung.
Der Sicherheitsrat betonte, Entscheidungen und Erklärungen der Vereinigten Staaten, Projekte im Verteidigungsbereich, in denen die Türkei alle ihre Verpflichtungen erfülle, an Bedingungen zu knüpfen, die den internationalen Abkommen zuwiderlaufen, würden der strategischen Partnerschaft und dem Vertrauen zwischen den beiden Ländern einen unverbesserlichen Schaden zufügen, meldet Anadolu.
Zuvor hatte der Berater des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Ibrahim Kalin, erklärt, die USA hätten in den letzten Jahren einige Schritte unternommen, um die strategische Partnerschaft mit der Türkei zu unterminieren und die Beziehungen zu schwächen. Sie könnten aber gerettet und verbessert werden, wenn die US-Administration die Besorgnisse der Türkei auf dem Gebiet der Sicherheit ernst nehmen würde, so Kalin.
de.sputniknews.com: Donbass: OSZE-Mission meldet Beschuss ihrer Drohne.
Die Special Monitoring Mission (SMM) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine hat Feuer in Richtung ihrer Drohne im Donbass dokumentiert. Das geht aus einem Tagesbericht der SMM hervor.
„Am 28. Juli, als sich die SMM drei Kilometer östlich von Tschernuchino (von der Regierung nicht kontrolliertes Territorium, 64 Kilometer südöstlich von Lugansk) befand und eine Drohne lenkte, hörte sie vier Schüsse aus einer Schützenwaffe 600 Meter südöstlich von ihrer Position. Die Schüsse zielten auf die Drohne. Die SMM ließ die Drohne landen und verließ sicher das Territorium“, heißt es in dem Bericht vom 29. Juli.
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk (Donbass) geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich vom Februar in Kiew nicht anerkannt und zuerst mehr Selbständigkeit gefordert und dann unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Nach jüngsten UN-Angaben sind bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den örtlichen Bürgermilizen bislang rund 10.000 Menschen ums Leben gekommen.
vormittags:
lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Sokolniki, Prischib und Losowoje.
Geschossen wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen.
Dnr-online.ru: Heute, am 31. Juli, haben die ukrainischen Truppen eine Elektrounterstation von Jelenowka beschossen. Die Bürgermeisterin von Jelenowka, Swetlana Nikitschenko, teilte mit, dass in Folge des Beschusses der zentrale Teil der Ortschaft von der Stromversorgung abgeschnitten wurde, fünf Straßen haben keinen Strom.
„Zurzeit laufen die Reparaturarbeiten durch Arbeiter der staatlichen Unternehmen „Republikanische Energielieferungsgesellschaft“ und „Donezker Eisenbahn““, teilte Swetlana Nikitschenko mit.
de.sputniknews.com: Amerikanische Munition im Rucksack: Ukrainer an Krim-Grenze festgenommen – FSB
Ein ukrainischer Bürger hat versucht, in seinem Rucksack Munition auf die Halbinsel Krim zu schmuggeln, wie der Pressedienst der Krim-Grenzverwaltung des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB mitteilt.
Der Mann ging demnach zu Fuß durch die Grenzübergangsstelle „Dschankoj“ auf die Halbinsel Krim. Bei ihm sollen elf Patronen mit einem Kaliber von 5,56 Millimetern für den Karabiner aus amerikanischer Produktion Weatherby beschlagnahmt worden sein.
„Beim Grenzübergang meldete der Mann nicht, dass er die Munition bei sich hat“, heißt es in der Mitteilung.
Die Patronen werden nun untersucht.
Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 30. Juli 3:00 Uhr bis 31. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 11.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Spartak, Jasinowataja, Jelenowka, Mineralnoje, Leninskoje, Oktjabrj, Kominternowo, Sachanka.
Gestern wurde durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Slawnoje auf Jenelnowka eine Unterstation beschädigt. Die Ortschaft hat keinen Strom, es laufen Reparaturarbeiten.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 81.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht..
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 2.
Ab 00:01 Uhr am 1. Juli 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung – der „Brot“waffenstillstand – in Kraft.
Dan-news.info: „Nach Mitteilung des operativen Dienstes des Kohle- und Energieministeriums der DVR wurde um 22:36 Uhr durch einen direkten Geschosstreffer von den Positionen der ukrainischen Truppen aus ein Schaltelement an der Unterstation „Jelenowka tjagowaja – 110 kW“ beschädigt. Dadurch wurden neun Transformatorunterstationen der Dokutschajewsker Elektrizitätswerke, der Jasinowatajaer Eisenbahnabteilung vom Strom abgeschnitten, die Ortschaften Signalnoje, Luganskoje und teilweise Jelenowka haben keinen Strom“, teilte das Ministerium mit.
Reparaturbrigaden untersuchen bereits den Schaden. Die Stromversorgung der Ortschaften wird in kürzester Zeit wieder in Betrieb genommen.
de.sputniknews.com: Wegen Krim-Brücke: EU führt Sanktionen gegen weitere russische Unternehmen ein.
Die Europäische Union hat Sanktionen gegen sechs weitere russische Unternehmen eingeführt. Begründet wird dieser Schritt mit der Situation auf der Halbinsel Krim.
Die neuen Sanktionen betreffen vor allem Firmen, die in der Brückenbau-Branche aktiv sind. Damit sind die Strafmaßnahmen eine Reaktion von Brüssel auf die Beteiligung dieser Bauunternehmen an der Errichtung der Krim-Brücke, die Kontinental-Russland und die Halbinsel verbunden hat.
Die Sanktionen seien nun weitere „Maßnahmen im Rahmen der Nichtanerkennung“ der Krim als russisches Staatsterritorium, heißt es in Brüssel.
Der EU-Rat betrachte den Bau der Krim-Brücke als ein Schritt, der „die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben“ könnte, so die Begründung des europäischen Gremiums.
Die aus der Region Krasnodar zur Krim führende Brücke ist mit einer Länge von 19 Kilometern die längste in Europa.
Laut Plan sollte der Eisenbahnverkehr im Dezember aufgenommen werden, jedoch kam es zu Verzögerungen.
Die Verkehrsverbindung zwischen der südrussischen Region Krasnodar und der Halbinsel Krim über die Überführung war vorfristig – ein halbes Jahr früher – fertiggestellt worden. Am 15. Mai hatte der russische Präsident, Wladimir Putin, den Verkehr über die Krim-Brücke eröffnet und persönlich überquert. Am 16. Mai wurde der offizielle Autoverkehr in beide Richtungen aufgenommen.
Der Eisenbahnteil der Krim-Brücke wird weiter gebaut und soll 2019 in Betrieb genommen werden. Das Hauptkonstrukt (Pfahlgründung, Pfeiler, Gestänge, Tragwerke) ist zu mehr als 70 Prozent vollendet. Alle Pfähle – 3643 Stück – sind bereits verladen worden, 290 von 370 projektgeplanten Gestängen fertig und mehr als 100.000 der 160.000 Tonnen der Metallkonstruktionen von Tragwerken aufgestellt worden.
novorosinform.org: Der Präsident der Ukraine Pjotr Poroschenko begrüßte die neuen antirussischen EU-Sanktionen gegen die am Bau der Kertsch-Brücke beteiligten Unternehmen und sagte, dass „der Kreml eine starke und mächtige Antwort auf die Frage der Zugehörigkeit und des Status der Krim erhalten hat“. Dies schrieb er auf Facebook.
„In Verbindung mit der Juni-Entscheidung des Rates der EU, das gesamte ‚Krim-Paket‘der Sanktionen gegen Russland bis zum 23. Juni 2019 zu verlängern und die ‚historischen Deklaration von Pompeo‘ erhielt der Kreml eine harte und mächtige Antwort auf die Frage der Zugehörigkeit und des Status der Krim“, schrieb Poroschenko.
Darüber hinaus beauftragte der ukrainische Präsident das Außenministerium, die Bemühungen zur Verschärfung der Sanktionen gegen Russland und andere Personen oder Organisationen, die mit dem Versuch der „Annexion und zeitweiligen Besetzung der ukrainischen Krim“ im Zusammenhang stehen, zu verstärken.
Der Rat der Europäischen Union hat heute, am 31. Juli, die Entscheidung über die Aufnahme von sechs russischen Unternehmen in die Sanktionsliste getroffen, wie im Amtsblatt der EU mitgeteilt wurde.
Früher hatte der italienische Ministerpräsidenten Giuseppe Conte erklärt, dass Sanktionen gegen Russland kein Ziel sein sollten. Er sagte dies auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Präsident Donald Trump…
ukrinform.ua: 15 Besatzungsmitglieder des Schiffes Free Neptune in die Ukraine zurückgekehrt.
In die Ukraine seien gestern aus dem Oman 15 Besatzungsmitglieder des Schiffes Free Neptune zurückgekehrt, die das Schiff seit dem Sommer 2016 wegen des Bankrotts des Schiffsbesitzers nicht verlassen konnten, gab auf Facebook die Gewerkschaft der Arbeiter des Seetransports der Ukraine bekannt.
Am 28. Juli ist auch die Besatzung des Containerschiffes Mekong Spirit (Flagge von Malta) in die Ukraine zurückgekehrt, das in Griechenland unter dem Verdacht des Schmuggels festgehalten wurde.
Am 1. August findet in Odessa eine Pressekonferenz anlässlich der Rückkehr der Besatzungen der Schiffe Free Neptune und Mekong Spirit statt.
Dnr-online.ru: Die Standards und die Qualität bei der Produktion von Lebensmitteln war Thema eines Interviews der offiziellen Seite der DVR mit dem Minister für Industrie und Handel der DVR Alexej Granowskij. Der Leiter des Fachministeriums berichtete detailliert über die Anforderungen, die an die Qualität der Produkte in der DVR gestellt werden, stellte entsprechende Beispiele für die Verletzung von Standards vor, lenkte die Aufmerksamkeit auf die Parameter, die die Verbraucher benötigen, um die Qualität der Produkte zu beurteilen.
(Es folgen 10 Min. Video; Anm. d. Übers.)
„Das Ministerium für Industrie und Handel ist verantwortlich und stimuliert die einheimischen Produzenten qualitativ hochwertige Erzeugnisse zu produzieren. Was bedeutet ein qualitativ hochwertiges Produkt? Das ist die Gesamtheit bestimmter Qualitäten, die es geeignet für den Verzehr machen. Im April 2016 kam das Gesetz „Über die Sicherheit und Qualität von Lebensmitteln“ heraus, das die Regelungen bezüglich der Festlegung der Qualität und der Kontrolle, ob Produkte dieser entsprechen, festlegt. Verantwortlich in diesem Gebiet ist die Inspektion zum Schutz der Verbraucherrechte. Wir arbeiten sehr eng mit ihr zusammen und reagieren auf alle Anfragen von Einwohnern. Insgesamt gab es seit Januar 2018 bei uns 14 solcher Anfragen“, berichtete Alexej Granowskij.
Nachmittags:
armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters des Koordination der Volksmiliz der DVR zur Lage am 31. Juli 2018:
In den letzten 24 Stunden hat sich die Lage entlang der Kontaktlinie verschärft.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden elf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzungskräfte festgestellt.
In Richtung Donezk haben die Kämpfer der 92. Brigade, die der Kriegsverbrecher Kokorjew leitet, das Gebiet von Mineralnoje mit 82mm-Mörsern beschossen und die Kämpfer der 28. Brigade unter Anführerschaft des Kriegsverbrechers Martschenko haben mit Granatwerfern das Gebiet von Jelenowka beschossen.
Dabei wurde eine Unterstation beschädigt. Derzeit hat Jelenowka keinen Strom, die Reparaturarbeiten laufen.
Die schwierigste Situation besteht im Süden unserer Republik, wo die Ortschaften Sachanka, Leninskoje, Kominternowo und Oktjabrj von den Terroristen aus der 36. Brigade, die vom Kriegsverbrecher Gnatow geleitet wird, mit Mörsern, Granatwerfern und großkalibrigen Schusswaffen beschossen wurden.
Im Verlauf unseres Verteidigungsfeuers mit von den Minsker Vereinbarungen erlaubten Waffen wurden zwei Besatzer getötet und vier verletzt.
Mit Bedauern teilen wir mit, dass in Folge des Mörserbeschusses von Sachanka zwei unserer Verteidiger starben und zwei verletzt wurden. Eine Gruppe unserer Soldaten ging zu Fuß und ohne Waffen zu ihrem Stationierungspunkt, nachdem sie Arbeiten zur Unterstützung von örtlichen Einwohnern, die unter dem vorhergehenden Beschuss gelitten hatten, geleistet hatten und gerieten unter feindliches Mörserfeuer.
Wie in den vorangegangenen Fällen von Mörserbeschuss auf Sachanka wurde festgestellt, dass die Feuerleitung von den ukrainischen Terroristen unter Verwendung von Drohnen erfolgt ist. Da sie wussten, dass diese Drohnen, wenn sie in den Luftraum der Republik eindringen, zu 100% von unserer Luftabwehr vernichtet werden, haben die ukrainischen Kämpfer eine vom Westen gelieferte Drohne mit hochwertiger Optik verwendet, die die Beobachtung von über den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus durchführte.
So hat der Gegner die Route der unbewaffneten Gruppe unserer Soldaten berechnet und sie wurde, als sie in Reichweite waren, von einer Mörsermannschaft der ukrainischen Streitkräfte beschossen.
In der nächsten Zeit erwarten wir Versuche ukrainischer Propagandisten, den Mord an unbewaffneten Soldaten der DVR, die humanitäre Aufgabe erledigen, zu rechtfertigen, indem sie der Weltöffentlichkeit falsche Erklärungen und Beweise vorstellen.
Aber ihnen wird nichts gelingen – auf unserer Seite sind die Wahrheit und lebende Zeugen des Geschehens.
Wir rufen die Weltgemeinschaft und die internationalen Organisationen auf, die Fälle von Mord durch die ukrainische Seite an friedlichen Einwohnern des Donbass sowie an Soldaten der Volksmiliz unserer Republik, die friedliche Aufgaben erledigen, nicht zu ignorieren und sich beim Ziehen von Schlussfolgerungen und der Erstellung von Berichten von den wirklichen Beweisen leiten zu lassen, die von uns bereitgestellt werden, und nicht von von den minderwertigen Imitationen und Fälschungen, die von den Kräften für informationspsychologische Operationen der ukrainischen Streitkräfte fabriziert werden.
Ukrinform.ua: Experte schlägt eine „Deseparatisierung“ des Donbass vor.
Nach dem Rückzug der russischen Truppen aus dem besetzten Donbass sollte die Reintegration des Territoriums mit dem Deseparatisierungsprozess beginnen.
Diese Meinung äußerte der Direktor des Zentrums für die Erforschung der Zivilgesellschaft Witali Kulik bei einem Rundtischgespräch in Ukrinform, organisiert von der öffentlichen Organisation „RE: Start“.
„Auf diesem Territorium wird eine Übergangszeit der Reintegration notwendig sein … In dieser Zeit wird die Durchführung von Wahlprozessen, Wahlen, Volksabstimmungen, Umfragen unter verschiedenen Gesichtspunkten unangemessen sein, unter dem Gesichtspunkt der Sicherheit, Souveränität und so weiter. Ja, man könnte mich beschuldigen, mich für Ausgrenzung und Menschenrechtsbeschränkungen auszusprechen, aber die dort verbliebenen Bürger sind teilweise vom Separatismus ‚infiziert‘ und ohne Deseparatisierung der Region, unter dem Aspekt der Bestrafung Schuldiger, Amnestie und Vergebung, unterschiedliche Strategien für verschiedene Gruppen. Hat es keinen Sinn, über die Reintegration und die Rückkehr dieser Territorien zu sprechen“, sagte Kulik.
Gemäß ihm werden zu dieser Zeit die Behörden hart daran arbeiten müssen, dass die Einwohner des Donbass wieder dem offiziellen Kiew glauben und es positiv wahrnehmen. Es lohne sich, neue Informationsstrategien zu entwickeln, um Produkte zu schaffen, die von der lokalen Bevölkerung wahrgenommen werden, glaubt der Experte.
de.sputniknews.com: „Kein Einfluss“ auf Projekte: Medienzentrum „Krim-Brücke“ kommentiert EU-Sanktionen
Das Medienzentrum „Krymskij most“ hat die Einführung der EU-Sanktionen gegen Firmen kommentiert, die sich beim Bau der Brücke aus der südrussischen Region Krasnodar zur Schwarzmeer-Halbinsel Krim beteiligt haben.
„Die Einführung der Sanktionen wird keinen Einfluss auf die Verwirklichung des Projektes haben“, hieß es auf der offiziellen Internetseite zur Errichtung der Krim-Brücke.
Die Europäische Union hatte zuvor neue Sanktionen gegen sechs russische Unternehmen eingeführt. Betroffen waren vor allem Firmen, die in der Brückenbau-Branche aktiv sind. Damit sind die Strafmaßnahmen eine Reaktion von Brüssel auf die Beteiligung dieser Bauunternehmen an der Errichtung der Krim-Brücke, die Kontinental-Russland und die Halbinsel verbindet.
Die russischen Behörden haben sofort nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland im Jahr 2014 die Entscheidung über den Bau der Krim-Brücke getroffen. Am 16. Mai 2018 wurde sie für den Transportverkehr eröffnet. Mit einer Länge von 19 Kilometern ist sie die längste Brücke in Europa.
Dan-news.info: Die Reparaturarbeiten an der Stromversorgung in Luganskoje und Signalnoje, die gestern aufgrund von Artilleriefeuer der ukrainischen Streitkräfte ausgefallen war, sind abgeschlossen, sie ist wieder in Betrieb. Es mussten 22 Transformatorunterstationen wieder angeschlossen werden, die Arbeiten waren um 11:42 abgeschossen. In Jelenowka sind die Reparaturarbeiten noch im Gang.
de.sputniknews.com: „Keine ausländischen Truppen“: Botschafter zu Lage an syrisch-israelischer Grenze.
Der russische Botschafter in Israel, Anatoli Wiktorow, hat in einem Interview für den israelischen Fernsehsender „Kanal 10“ die Lage an der Grenze zwischen Syrien und Israel kommentiert.
Dem Botschafter zufolge werden nur die Regierungstruppen die syrische Grenze zu Israel schützen, und es werden dort keine ausländischen Truppen stationiert.
Wiktorow bestätigte die Gültigkeit entsprechender Vereinbarungen, die bei der Offensive der syrischen Regierungstruppen im Südwesten des Landes getroffen worden seien. Israel hatte zuvor Besorgnisse bezüglich der möglichen Präsenz von iranischen Truppen und von ihnen kontrollierter Militärgruppierungen an seinen nördlichen Grenzen geäußert.
„Wir haben uns geeinigt, dass auf der anderen Seite der Grenze nur reguläre Truppen der syrischen Armee platziert werden“, sagte der Diplomat.
Priorität habe die Gewährleistung der Sicherheit des Staates Israel, und das seien keine leeren Worte für die russische Außenpolitik. Es sollen demnach auch keine sonstigen nichtsyrischen Kräfte in der südlichen Deeskalationszone präsent sein.
Wiktorow sprach sich für eine volle Umsetzung der Truppentrennungsvereinbarung von 1974 aus, die an der syrisch-israelischen Grenze je nach Gebiet einen kompletten oder einen teilweisen Abzug von Truppen beider Länder sowie die Entsendung einer UN-Friedensmission vorsieht.
„Wir wollen sehen, dass alle Bestimmungen der Vereinbarung funktionieren“, so der Botschafter.
Die Israelis betonten die Notwendigkeit einer strikten Einhaltung der Truppenentflechtungsvereinbarung von 1974, als die syrische Armee die Offensive in den grenznahen Gebieten begann, um oppositionelle Milizen durch Militärgewalt und Verhandlungen aus der Region zu verdrängen.
Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters des Pressedienstes der Koordination der Volksmiliz der LVR:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt und mit Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen die Gebiete von Sokolniki, Losowoje und Prischib beschossen. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 56 Mörser- und Granatgeschosse abgefeuert. Der Beschuss erfolgte von den Positionen der 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeur der Kriegsverbrecher Grusewitsch ist, und von den Positionen der 72. Brigade unter Kommando des Verbrechers Tatus.
Gestern starb ein Soldat der Volksmiliz der LVR auf seinem Kampfposten in Folge von Mörserbeschuss des Territoriums der Republik durch die ukrainischen Truppen. Wir drücken den Verwandten und Freunden des Toten unser tiefes Mitgefühlt aus. Dieser Fall bestätigt ein weiteres Mal den Unwillen der ukrainischen Seite, den Konflikt friedlich zu lösen.
Neben dem nicht endenden Beschuss unserer Einheiten konzentriert das ukrainische militärisch-politische Kommando weiter militärisches Potential in der Zone der Strafoperation, verstärkt es mit ausländischen Söldnern, was deutlich die Absichten Poroschenkos illustriert, das Feuer des militärischen Konflikts zu entfachen.
In Chworostjanowka, Starobelskij-Bezirk, ist eine Einheit polnischer Instrukteure eingetroffen, die Ausbildungskurse zur Ausbildung von Diversions- und Erkundungsgruppen durchführen. Beim Abschluss der Ausbildung sind eine Aktivierung von Diversions- und Erkundungsgruppen unmittelbar an der Kontaktlinie und deren versuchen, auf das Territorium der Republik einzudringen, zu erwarten.
Gleichzeitig ist in der OOS-Zone eine Einheit professioneller Scharfschützinnen eingetroffen, sogenannte „Walküren“ aus einer polnischen privaten Militärkompanie. Die Einheit wird entlang der Kontaktlinie verteilt, um auf unsere Verteidiger zu schießen.
Parallel dazu haben auf einem der Truppenübungsplätze der operativ-taktischen Gruppe „Nord“ Wettbewerbe von Scharfschützen aus den Einheiten an der Kontaktlinie stattgefunden. Die erbarmungslosesten Mörder werden für Übungen mit ausländischen Instrukteuren herangezogen, die im August/September dieses Jahres stattfinden werden.
Den Schwerpunkt auf den Einsatz von Scharfschützen legt das ukrainische Kommando im Zusammenhang mit dem „Erntewaffenstillstand“ und dem bevorstehenden „Schulwaffenstillstand“. In diesem Zeitraum wird von der OSZE-Mission aktives Monitoring bezüglich der Entdeckung verbotener Waffen betrieben.
So ist die aktive Zusammenarbeit des offiziellen Kiew mit NATO-Vertretern mit den Absichten Poroschenkos verbunden, die aktive Phase der Kämpfe wieder aufzunehmen und sich auf Kosten hunderter Toter auf dem Präsidentensessel zu halten, indem er die Wahlen zum Staatsoberhaupt, die für das Frühjahr 2019 geplant sind, im Zusammenhang mit dem Kriegszustand im Land verschiebt.
Gleichzeitig sind die Versuche Poroschenkos, aus einer Zusammenrottung von Dieben und Nazisten eine kampffähige Armee zu schaffen, die in der Lage ist, seine Pläne umzusetzen, weit von der Realität entfernt.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte ist die Zahl der Konflikte aufgrund nationaler Zwietracht und unterschiedliche territorialer Zugehörigkeit stark gewachsen. Direkt nachdem ein Soldat der 53. Brigade seine Kameraden erschossen hat, hat sich am Sonntag, dem 29. Juli, in der 24. mechanisierten Brigade ein weiterer Vorfall ereignet. Es fand ein Schusswechsel zwischen dem betrunkenen russischsprachigen Soldaten Androschutschuk und nationalistischen Kameraden statt, die ihm verboten hatten in seiner russischen Muttersprache zu sprechen. Da er die Erniedrigungen und Beleidigungen nicht ertrug, eröffnete der betrunkene Soldat das Feuer auf seine nationalistisch eingestellten „Brüder“ mit einer Kalaschnikow.
Außerdem hat in derselben „ruhmreichen“ 53. Brigade ein Soldat Selbstmord begangen. Besondere Aufmerksamkeit erregt dieses Ereignis dadurch, dass sich der Vorfall nach den Worten von Soldaten auf Grundlage der in letzter Zeit verstärkten Konflikte zwischen Nationalitäten ereignete. Es wurde bekannt, dass der Tote aus dem Donbass stammte und vor allem russisch sprach, weswegen nicht selten Konflikte mit Kameraden aus der Westukraine aufkamen. Besonders deutlich zeigte sich das während Gelagen, die mit Alkoholgenuss verbunden waren. In der Nacht des 29. Juli wurde der Soldat in einem Nebengebäude erhängt gefunden.
Ein solch hohes Level an Kriminalität in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte, die in Morden, Diebstahl von Staatseigentum und Korruption versunken sind, war vor dem Beginn der Operation der Besatzungskräfte unter dem Kommando von Najew nicht zu beobachten. Und falls es dem Kommandeur gelingt, Nazisten des „Rechten Sektors“ zum Vertragsdienst in den ukrainischen Streitkräften heranzuziehen, ist eine Selbstvernichtung der ukrainischen Armee durch Zunahme der Fälle von Morden und Selbstmorden unter den ukrainischen Besatzern zu erwarten.
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR ihrerseits reagieren nicht auf Provokationen, halten das „Regime der Ruhe“ im Rahmen der Minsker Vereinbarungen ein. Wir sind auf eine Lösung des Konflikts im Donbass ausschließlich am Verhandlungstisch ausgerichtet.
Im Fall einer Verschärfung der Lage behält sich die Volksmiliz der LVR das Recht auf adäquate Gegenmaßnahmen vor. Dazu findet auf den Übungsplätzen der Volksmiliz planmäßige militärische Ausbildung statt, deren Hauptziel die Erhöhung der Geschlossenheit der Handlungen der Einheiten sowie des Personals der Volksmiliz der LVR bei der Erfüllung der gestellten Aufgaben ist.
de.sputniknews,com: Brisante Enthüllung: US-Basis Ramstein zu 40 Prozent von Russland abhängig – Medien
Amerikanische Militärs machen sich Sorgen über die Abhängigkeit der US-Militärstützpunkte in Europa, darunter auch der Militärbasis Ramstein in Deutschland, von russischen Energiequellen. Dies berichtet die Webseite „RealClear Defense“.
Der Bau der Pipeline Nord Stream 2 sorge für große Diskussion in den USA über die Sicherheit ihrer kritisch wichtigen Objekte in Europa, besonders von Militärstützpunkten.
Mitte Juli erklärte US-Präsident Donald Trump, Deutschland werde ein „Gefangener von Russland“. Er betonte, der Kongress sei besorgt über die Abhängigkeit europäischer Länder von russischem Erdgas und Erdöl (im ersten Quartal 2018 hat Russland 41 Prozent des europäischen Gasverbrauchs durch Pipelinelieferungen gedeckt – Anm. d. Red.).
Der US-Senator Pat Toomey hat einen Brief an den Verteidigungsminister James Mattis gerichtet, in dem er die Wichtigkeit des Abbaus der Abhängigkeit der US-Streitkräfte in Europa von russischen Kohlenwasserstoffen betonte, meldet die Webseite.
Als ein Beispiel wurde die US Air Base Ramstein im Südwesten Deutschlands angeführt, ein für die US-Armee strategisch wichtiges Objekt, auf dem mehr als 50.000 Soldaten stationiert sind. Gleichzeitig ist die Basis das Hauptquartier der United States Air Forces in Europa. Laut der Webseite stammen fast 40 Prozent der Erdölprodukte, die die US-Basen in Deutschland verbrauchen würden, aus Russland.
Um diese Abhängigkeit abzubauen, werde vorgeschlagen, Mikrostromnetzwerke auszubauen, die den Strom aus dem Hauptstromnetz bekommen und ihn im Falle der Abschaltung der Quelle selber erzeugen könnten. Als eine zusätzliche Stromquelle könnten sogar Atommeiler eingesetzt werden. Die Stromspeicherung sowie ein möglicher Einsatz der Akkumulatoren von E-Autos als eine temporäre Energiequelle würden ebenfalls als mögliche Lösung des Problems diskutiert.
ukrinform.ua: Poroschenko will Sanktionen gegen Russland für Blockade des Asowschen Meeres.
Internationale Maßnahmen wie die „Kertsch-Sanktionsliste“ könnten ein wirksamer Mechanismus für die Beendigung der faktische Blockade der ukrainischen Seehäfen im Asowschen Meer durch Russland werden, schrieb auf Twitter der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko.
„Die Kertsch-Sanktionsliste“ hat eine neue Seite der gemeinsamen Abwehr des aggressiven Vorgehens durch den Kreml für die faktische Blockade der ukrainischen Seehäfen im Asowschen Meer aufgeschlagen. In Zusammenarbeit mit internationalen Partnern finden wir wirksame Mechanismen für die Beendigung der russischen Seeblockade“, schrieb Poroschenko.
Wie schon berichtet, hat die EU Sanktionen gegen russische Unternehmen für den Bau der Brücke von Kertsch verhängt.
Der Beschluss vom 30. Juli ist im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
So fallen ab dem 31. Juli unter europäische Sanktionen die Unternehmen „Institut Giprostroimost – St. Petersburg“, „Schiffbaubetrieb „Saliw“, „Strojgazmontasch – Brücke“ und „Wad“ in Wologda, sowie auch zwei Firmen von Arkadi Rotenberg, „Mostotrest“ und „Strojgazmontasch“, die schon früher auf der Sanktionsliste der USA waren.
de.sputniknews.com: Nordkorea baut neue Raketen – Verstoß gegen Vereinbarungen? Experte klärt auf:
Informationen der US-Geheimdienste darüber, dass Nordkorea weiterhin Raketen herstellt, hat der russische Militärexperte Wiktor Murachowski gegenüber Sputnik kommentiert. Laut dem Experten verstößt diese Tatsache nicht gegen internationale Vereinbarungen.
„Nordkorea hatte zuvor Raketen getestet, die fähig sind, Amerika zu erreichen. Laut der Vereinbarung mit den USA arbeitet Nordkorea an der Einstellung der Atomwaffentests. Nordkorea stellte die Tests der ballistischen Raketen ein. Es hat aber keine Verpflichtung übernommen, diese zu zerstören. Es entwickelt Raketen, führt aber keine Tests durch. Nordkoreas Entwicklung von Waffen verstößt nicht gegen internationale Abkommen“, sagte Murachowski gegenüber Sputnik.
Zuvor hatte die Zeitung „The Washington Post“ unter Berufung auf Quellen in den amerikanischen Geheimdiensten berichtet, es gebe Hinweise, dass Nordkorea in einer Forschungseinrichtung nahe Pjöngjang eine oder zwei Interkontinentalraketen entwickelt.
Das historische Treffen zwischen dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un und US-Präsident Donald Trump hatte am 12. Juni in Singapur stattgefunden. Im Anschluss an die Gespräche unterzeichnete Trump mit Kim nach eigenen Worten ein „ausführliches Dokument“ und betonte, die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel werde „sehr schnell“ beginnen. Kim versprach seinerseits „große Veränderungen“ in der Zukunft.
de.sputniknews.com: „Nazi-Plan Ost“ – Politiker zu Idee lettischer Abgeordneter über Aufteilung Russlands:
Die Erklärung des Abgeordneten des lettischen Parlaments Aleksandrs Kiršteins über die Notwendigkeit, Russland aufzuteilen, wiederholt im Einzelnen den Nazi-Plan Ost. Das erklärte der lettische Europaabgeordnete Miroslavs Mitrofanovs gegenüber Sputnik.
Zuvor hatte Kiršteins, Mitglied der lettischen Nationalen Vereinigung „Alles für Lettland“, auf Twitter geschrieben, erst wenn Russland in kleine Staaten nach ethnischer Zusammensetzung zerfalle, würden Militärkonflikte zum Ende kommen, und in Europa werde für lange Jahre Frieden einkehren.
„Ich hörte, dass sich einige Politiker aus der Nationalen Vereinigung für die Theorie des deutschen Nationalsozialismus begeisterten. Aber ich glaubte, dass die Rede von jungen Abgeordneten war. Und dann verriet plötzlich ein Veteran des lettischen Nationalismus seine Sympathie für alte theoretische Errungenschaften seiner deutschen Glaubensgenossen. Der Vorschlag von Kiršteins über Russlands Aufteilung wiederholt im Einzelnen den Nazi-Plan Ost, der unter Beteiligung von noch einem bekannten Landsmann von uns, Alfred Rosenberg, entwickelt wurde. Aber undankbare Russen sowie Amerikaner, Briten und Franzosen, die sich ihnen anschlossen, dem Gedankenflug von Herrn Rosenberg nicht zustimmten und ihn im Jahre 1946 erhängten“, sagte Mitrofanovs.
Der Generalplan Ost sah die Festigung der Vorherrschaft des Dritten Reiches in Osteuropa durch die Umsiedlung von Menschen aus Polen und aus den besetzten Gebieten der Sowjetunion hinter den Ural und nach Sibirien vor. Der Plan sollte nach dem Sieg Nazi-Deutschlands im Zweiten Weltkrieg umgesetzt werden.
Abends:
de.sputniknews.com: Kiew schlägt strafrechtliche Verantwortung für Einfuhr von Waren aus Russland vor.
Der Sekretär des Rates für nationale Sicherheit der Ukraine, Alexander Turtschinow, hat vorgeschlagen, die Einfuhr von Waren aus Russland strafrechtlich zu ahnden, berichtete der russische TV-Sender RT am Dienstag.
„Ich denke, dass nicht nur moralische, sondern auch strafrechtliche Verantwortung für die Unterstützung des Aggressorlandes durch jene erforderlich ist, die in Russland Waren kaufen, die auch in der Ukraine hergestellt werden könnten“, sagte Turtschinow dem TV-Sender 112 Ukraine.
Zuvor hatte der Sekretär erklärt, dass der Bau der Krim-Brücke über die Meerenge von Kertsch die „nationale Sicherheit der Ukraine ernsthaft bedroht“.
Am Dienstag hatte die EU Sanktionen gegen sechs weitere russische Unternehmen eingeführt. Begründet wird dieser Schritt mit der Situation auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim. Die neuen Sanktionen betreffen vor allem Firmen, die in der Brückenbau-Branche aktiv sind. Damit sind die Strafmaßnahmen eine Reaktion von Brüssel auf die Beteiligung dieser Bauunternehmen an der Errichtung der Krim-Brücke, die die Krim mit dem russischen Kernland verbunden hat.
Die Sanktionen seien nun weitere „Maßnahmen im Rahmen der Nichtanerkennung“ der Krim als russisches Staatsterritorium, hieß es in Brüssel. Der EU-Rat betrachte den Bau der Krim-Brücke als einen Schritt, der „die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben“ könnte.
de.sputniknews.com: Moskau schließt Sanktionen gegen europäische Konzerne nicht aus – Außenpolitiker:
Russland wird entsprechende Schritte gegen europäische Unternehmen als Antwort auf die von der EU wegen des Baus der Krim-Brücke verhängten Sanktionen tun, falls dies im Interesse seiner Wirtschaft stehen sollte. Das erklärte der Vizechef des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates, Wladimir Dschabarow, am Dienstag vor der Presse in Moskau.
Die am gleichen Tag beschlossenen EU-Sanktionen betreffen sechs russische Konzerne, die am Bau der Brücke über die Meerenge von Kertsch beteiligt waren. Mit dem Fertigbau der mit 19 Kilometern längsten Brücke Europas wurde die Krim mit dem russischen Kernland verbunden.
„Die EU-Führung will sich nicht darüber klar werden, dass die Krim ein für alle Mal russisches Territorium ist. Solange sie das nicht anerkennen, wird die Herstellung konstruktiver Kontakte äußerst schwierig sein… Derartige Sanktionen sind absolut aussichtslos“, sagte Dschabarow.
de.sputniknews.com: Moskau stuft jüngste EU-Sanktionen als Einmischung in Angelegenheiten Russlands ein.
Die jüngsten Sanktionen der EU gegen einige russische Unternehmen wegen ihrer Beteiligung am Bau der Krim-Brücke ist aus Sicht Moskaus eine weitere Einmischung in die inneren Angelegenheiten Russlands.
„Die Verhängung dieser Sanktionen ist ein kurzsichtiger Schritt, der die öffentliche Meinung in Russland gegen Europa stimmt“, erklärte das russische Außenministerium am Dienstag.
„Die von den Krim-Bewohnern getroffene freie Wahl zugunsten der Wiedervereinigung mit Russland kann die EU allem Anschein nach nicht zur Ruhe bringen. Wie kann man denn erklären, das die EU-Sanktionsliste seit 2016 ausschließlich durch russische Bürger und Organisationen erweitert wird, die mehr oder weniger mit der erfolgreichen demokratischen Entwicklung von Krim und Sewastopol im Staatsverband der Russischen Föderation zu tun haben?“, fragte das Außenamt.
Ranghohe EU-Amtsträger hätten im Laufe von Jahren die europäische Integration angepriesen, weil sie europäischen Völkern geholfen habe, „Brücken statt Mauern“ zu bauen. „Es ist bedauerlich, dass die EU auf ihre eigenen Losungen verzichtet hat“, hieß es in Moskau.
„Wir rechnen damit, dass sich die EU letztendlich über den finanziellen Preis und über den Schaden für ihr Image klar wird, die aus der Nachsicht für Launen der Kiewer Machthaber resultieren werden. In Russland sind nicht wenig Unternehmen aus EU-Ländern aktiv, darunter auch im Baugewerbe, deren Interessen durch die neuerliche Sanktionsspirale geschädigt werden könnten. Wir gehen davon aus, dass eine pragmatische und gegenseitig vorteilhafte Arbeit, die sich auf eine nüchterne Anerkennung vorhandener Realitäten gründet, im Interesse Russlands und der EU-Länder liegen würde“, betonte das russische Außenamt.
de.sputniknews.com: Idlib: Opposition soll Problem um Dschabhat an-Nusra lösen – Sonderbeauftragter
Moskau ruft die gemäßigte Opposition in Syrien und die türkische Regierung dazu auf, „das Problem um Dschabhat an-Nusra“ in der Provinz Idlib zu lösen, erklärte Russlands Sonderbeauftragter für den Syrien-Konflikt, Alexander Lawrentjew, am Dienstag.
„Wir haben die gemäßigte Opposition zu einer aktiven Kooperation mit uns und mit unseren türkischen Partnern aufgerufen, um dieses Problem (um Dschabhat an-Nusra – Anm. d. Red.) zu lösen. Damit es keine Bedrohung mehr für russische Militärs auf dem Stützpunkt Hmeimim, aber auch für die syrischen Regierungstruppen gibt“, sagte Lawrentjew vor Journalisten.
Dann wäre eine Anti-Terror-Operation nicht notwendig, fügte er hinzu.
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