Presseschau vom 31.07.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.  BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Vormittags:

De.sputniknews.com: Die Unternehmen, die mit der Halbinsel Krim verbunden sind und am Donnerstag auf die „Schwarze Liste“ gesetzt wurden, haben laut dem US-Finanzministerium Schritte unternommen, um die amerikanischen Sanktionen zu verweigern.
Der für die Sanktionen zuständige Ressort des Ministeriums „veröffentlicht diese Benachrichtigung, um zu betonen, dass gewisse Praktiken angewandt wurden, um die mit der Krim verbundenen Sanktionen zu umgehen“.  „Die US-Bürger und die Personen, die ihr Business in den USA bzw. über die USA abwickeln, müssen darüber informiert werden“, heißt es in der Mitteilung. Im Dokument wird betont, dass die Halbinsel Krim „Territorium der Ukraine“ ist. Am Donnerstag hatte das US-Finanzministerium neue Sanktionen gegen  elf natürliche und 15 juristische Personen verhängt. Zu diesen gehören Tochtergesellschaften der Bank VEB und des Ölunternehmen Rosneft.

Dan-news.info: Mehr als 150 Einwohner Gorlowkas sind von Januar bis Juli 2015 in der Folge von Beschüssen durch die ukrainischen Streitkräfte getötet worden, teilte die Stadtverwaltung mit. „Es starben in der Folge der Kampfhandlungen im letzten halben Jahr 164 friedliche Einwohner, darunter 16 Kinder.“ Nach Angaben des Bürgermeisteramts wurden weitere 501 Menschen in diesem Zeitraum verletzt, darunter 42 Kinder.

Dan-news.info: Etwa 2000 Wohnhäuser in Gorlowka wurden durch die Beschüssen von Seiten der ukrainischen Truppen ganz oder teilweise zerstört, teilte die Stadtverwaltung mit. „Es wurden 1935 kommunale und private Wohnhäuser durch die Beschüsse zerstört (unter Berücksichtigung der Siedlungen Golmowskij und Pantelejmonowka), darunter sind 537 mehrstöckige Häuser.“ Die städtischen Behörden unterstrichen, dass die genaue Zahl der beschädigten Wohngebäude bisher nicht veröffentlicht werden konnte. „Fast 2000 wurden gemeldet, aber viele Menschen haben keine Meldungen über Zerstörungen abgegeben. Und selbständig die frontnahen Wohngebiete zu untersuchen ist zurzeit lebensgefährlich“, sagte der Gesprächspartner. Außerdem wurden im letzten halben Jahr durch ukrainische Beschüsse 80 Bildungseinrichtungen der Stadt und 18 medizinische Einrichtungen beschädigt.

De.sputniknews.com: Die USA sind bereit, die gegen Russland verhängten Sanktionen aufzuheben, wenn Moskau die Minsker Vereinbarungen voll und ganz erfüllt, wie US-Außenministeriumssprecher Mark Toner bei einem Pressegespräch sagte.
Die bisher verhängten Sanktionen könnten ohne Einführung von neuen mit der Zeit ihre Kraft verlieren und die auf der Sanktionsliste stehenden Personen und Organisationen würden die Einschränkungen umgehen.  „Das ist eine allgemeine Praxis (im Umgang) mit Sanktionen. Ich sage aber direkt, dass diese (neuen) Sanktionen mit der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zusammenhängen“, erklärte er.
Am Donnerstag hatte das US-Finanzministerium neue Sanktionen gegen 11 natürliche und 15 juristische Personen Russlands, darunter die Tochterunternehmen der Außenhandels- und Entwicklungsbank VEB und des staatlichen Ölkonzerns Rosneft, angekündigt.
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Lug-info.com: Die ukrainischen Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt, teilte die Volksmiliz der LVR mit. Um 18:10 beschossen die ukrainischen Streitkräfte von Staniza Luganskaja aus das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor mit 82mm-Granatwerfern „Wasiljok“. Um 22:55 wurde von den Positionen 2 km südwestlich von Solotoje das Gebiet der Kreuzung mit 82mm-Granatwerfern und Panzerechnik beschossen. Um 00:05 wurde aus Richtung Trjochisbjonka das Dorf Sokolniki mit Granatwerfern vom Typ „Wasiljok“ beschossen. „Verluste unter der friedlichen Bevölkerung und den Soldaten der DVR gibt es nicht“, teilte die Volksmiliz mit.

De.sputniknews.com: Alle tschetschenischen Freiwilligen, die auf der Seite der Volkswehr im ostukrainischen Donbass gekämpft haben, sind zurückgekehrt, wie Ramsan Kadyrow, Oberhaupt der russischen Teilrepublik Tschetschenien, RIA Novosti mitteilte. Nach Verkündung der Waffenruhe hätten alle Freiwilligen den Donbass verlassen, es gebe dort jetzt keinen einzigen Tschetschenen mehr. Laut Kadyrow kämpfen in den Reihen der ukrainischen Sicherheitskräfte im Donbass Söldner, die vor vielen Jahren aus Tschetschenien nach Europa ausgewandert waren, wo sie rekrutiert wurden. Es handele sich zurzeit um rund 150 Söldner, gebürtige Tschetschenen, es gebe darüber aber keine genauen Angaben, sagte der tschetschenische Republikchef.

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben in der Nacht den Petrowskij-Bezirk von Donezk beschossen, es wurden drei Wohnhäuser in der Siedlung Alexandrowka beschädigt, teilte der Bezirksleiter Maxim Shukowskij mit. „In der Nacht wurde der Petrowskij-Bezirk der Stadt massiv beschossen. In der Folge wurden in der Siedlung Alexandrowka durch direkte Treffer und Geschosssplitter drei Wohnhäuser beschädigt, verletzt wurde niemand.“ Shukowskij fügte hinzu, dass durch die Beschüsse eine Garage in der Siedlung des Bergwerks „Trudowskaja“ zerstört wurde, auch hier gab es keine Opfer.

News-front.info: Mariupol überfüllt mit ukrainischer Kampftechnik
Augenzeugen berichten: „Ukrainische Okkupanten bringen nach Mariupol Kriegsgerät in großen Mengen. Es liegen Vermutungen nah, dass etwas Ernstes vorbereitet wird. Durch die Stadt rollen Panzer. Gesichtet wurden auch Lastkraftwagen vom Typ «Ural» mit den Soldaten: Viele ukrainische Landtruppen sollen in der Stadt angekommen sein, auch diejenige, die im Soldatenurlaub waren. Die Stadtbewohner besprechen das alles. Die Menschen in Mariupol hassen die Ukraine, Es gehen Gerüchte herum, die Informationen über die Geschehnisse an der Front werden nach dem Prinzip der «Stillen Post» weitergegeben. Alle warten auf die Volkswehrkämpfer und auf die Befreiung von der ukrainischen Besatzungsmacht.“

Dan-news.info: „Die ukrainischen Truppen haben nachts Gorlowka beschossen. In der Folge von direkten Treffern wurden zwei Wohnhäuser zerstört. In der Folge der Beschädigung einer Gasleitung sind weitere neun Häuser von der Gasversorgung abgeschnitten“, teilte die Stadtverwaltung von Gorlowka mit. Tote und Verletzte in der Folge der Beschüsse gibt es nicht.

De.sputniknews.com: Malaysia, die Niederlande, Australien, Belgien und die Ukraine werden dem UN-Sicherheitsrat in den nächsten Monaten vorschlagen, erneut für die Einrichtung eines Sondertribunals zum MH17-Abschuss in Donbass zu stimmen. Dies äußerte der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin am Freitag gegenüber der Agentur Associated Press.
Klimkin zufolge hätte das Hauptargument der russischen Seite gegen die Einrichtung des MH17-Tribunals darin bestanden, dass es verfrüht und „nicht zeitgemäß“ gewesen sei, da der endgültige Bericht der Untersuchungskommission nicht vor Anfang Oktober zu erwarten wäre. Unter diesen Bedingungen würde die Ukraine zusammen mit vier weiteren Ländern im Oktober noch einmal versuchen, ein Sondertribunal einzusetzen.
„Wir wollen nicht aufgeben. In zwei Monaten wird ein endgültiger Bericht zu den Absturzursachen präsentiert, was wird dann Russland zu sagen haben? Wir werden auf jeden Fall noch einmal versuchen, uns den Beistand der Weltöffentlichkeit zu sichern“, sagte Klimkin.
Der Minister deutete zudem an, dass es auch andere gesetzliche Möglichkeiten gibt, die Täter zu verfolgen, unter anderem mit Hilfe eines so genannten hybriden Tribunals, das eine Vereinbarung zwischen den fünf Ländern, die unmittelbar mit der Initiative der Einrichtung des Tribunals aufgetreten sind, und die Billigung der Vereinten Nationen, des Sicherheitsrates und der nationalen Gerichte erfordern würde. Bis jetzt gab es noch keine Reaktion der russischen Behörden auf die Stellungnahme von Klimkin.
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Dan-news.info: Die internationale Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ liefert den medizinischen Einrichtungen der DVR Insulin für Diabeteskranke, teilte der Pressedienst der Organisation mit
„Wir unterstützen sieben Krankenhäuser in Gorlowka, Jenakiewo, Starobeschewo, Telmanowo und Nowoasowsk  und sichern den Bedarf von mehr als 900 Patienten ab. In den nächsten Wochen wird unsere Organisation diese Arbeit ausweiten und noch neun Krankenhäuser in Donezk einbeziehen.“
In der Organisation wurde hinzugefügt, dass sie „das existierende Gesundheitssystem unterstützt und Insulin an jede städtische endokrinologische Abteilung liefert, von der aus das Insulin an die Krankenhäuser abhängig von der Zahl der Patienten, die das Präparat benötigen, weiterverteilt wird“. Der medizinische Koordinator von „Ärzte ohne Grenzen“ Franklin Frias erklärte, dass die in der Konfliktzone im Donbass lebenden Diabetiker mit Schwierigkeiten kämpfen, Insulin zu erhalten aufgrund der Unterbrechungen der Lieferungen in die medizinischen Einrichtungen.
Nach den Worten Frias bestimmt die internationale Organisation den nötigen Umfang an Insulin, indem sie die Daten der örtlichen Endokrinologen analysiert. „Wir haben vor den Bedarf der Patienten für die nächsten drei Monate abzusichern“, sagte der Koordinator. „Ärzte ohne Grenzen“ stellt den Einwohnern des Donbass seit Mai 201 medizinische und humanitäre Hilfe zur Verfügung.
Zurzeit arbeitet die Organisation in 80 mobilen Kliniken in Ortschaften der Region, unterstützt die örtlichen Einwohner und Flüchtlinge. Seit Beginn des Konflikts haben „Ärzte ohne Grenzen“ mehr als 130 medizinische Einrichtungen mit Medikamenten und medizinischer Ausrüstung unterstützt.

Nachmittags:

Dan-news.info: Die Druckleitung des Kanals Sewerskij Donez – Donbass und zwei Filterstationen in Gorlowka wurden in der letzten Nacht durch die Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte beschädigt, teilte heute der Pressedienst der kommunalen Wasserwerke mit. „Heute wurde wieder das Gebiet an der Druckleitung des Kanals Sewerskij Donez – Donbass, der Filterstationen Nr. 1 und 2 von Gorlowka beschossen.“ Ein Mitarbeiter der Wasserwerke unterstrich, dass die Spezialisten aufgrund der nicht endenden Beschüsse auf Gorlowka und seine Umgebung wieder keine Möglichkeit haben, die Arbeiten zur Reparatur des Kanals zu beginnen. Im Zusammenhang damit verliert die Region täglich Zehntausende von Kubikmetern an Wasser. „Beschossen wurde auch die Donezker Filterstation. Es gibt keine erheblichen Zerstörungen, aber in der Folge können Rohrleitungen beschädigt sein. Das Personal der Station wurde in Bombenschutzräume evakuiert“, fügte das kommunale Unternehmen hinzu.

De.sputniknews.com: Lettland wird im Herbst damit beginnen, US-amerikanische schwere Waffen im Land zu stationieren, wie der Befehlshaber der lettischen Streitkräfte, Raimonds Graube, am Freitag mitgeteilt hat.
„Die Stationierung von US-amerikanischen Waffen in Lettland wird im Herbst dieses Jahres beginnen“, sagte Graube vor Journalisten nach seinem US-Besuch.
Zuvor hatte Janis Sarts, Staatssekretär des lettischen Verteidigungsministeriums, mitgeteilt, dass die US-amerikanische Kriegstechnik Ende des Jahres auf dem Militärstützpunkt in Ādaži (etwa 25 Kilometer nördlich der Hauptstadt Riga) eintreffen könnte. Außerdem werde Lettland US-Flugabwehrraketen vom Typ Stinger kaufen, teilte Graube mit. „Vorläufig kann ich weder die Gesamtsumme noch die Kaufmenge nennen, weil die Lösung dieser Frage die Verabschiedung des Haushaltes für 2016 beeinflussen wird. Wenn alles nach Plan läuft, werden wir im nächsten Jahr mit Verhandlungen beginnen“, sagte Graube.
Im Juli hatte das lettische Verteidigungsministerium seine Bereitschaft erklärt, Flugabwehrraketen zu kaufen. Allerdings wurde nicht präzisiert, dass es sich um Stinger-Systeme handelt, weil die Fristen für den tatsächlichen Kauf noch nicht festgesetzt worden waren. Lettland ist seit 2004 Nato-Mitgliedsstaat. Gegenwärtig sind in Lettland etwa 150 US-amerikanische rotierende Fallschirmjäger sowie Nato-Kampfmaschinen stationiert. Der baltische Luftraum wird von Nato-Jagdflugzeugen überwacht, die am litauischen Flughafen Zokniai stationiert sind.

Dnr-online.ru: Im Kiewskij-Bezirk der Stadt Donezk fand am 31. Juli eine Versammlung der Bürger statt. An ihr nahmen Vertreter der Bezirksverwaltung und der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Jaroslw Korotenko (Fraktion Donezkaja Respublika) statt.
Während des Austausch der Einwohner mit den Vertretern der gesetzgebenden und ausführenden Gewalten wurden aktuelle Probleme angesprochen. Darunter die Probleme mit der fehlenden Straßenbeleuchtung, des Zustands der Straßen, des Beschnitts alter Bäume, der Zahlung für kommunale Dienstleistungen. Es wurden auch Fragen angesprochen, die auf staatlicher Ebene gelöst werden müssen. „Dies ist nicht das erste solche Treffen mit den Bürgern: Sie machen Sinn, weil einige Probleme praktisch vor Ort gelöst werden. Am häufigsten haben die Menschen Fragen zum Wiederaufbau von zerstörtem Wohnraum, humanitärer Hilfe und kommunalen Problemen. Sehr häufig und drängend ist die Frage der Nichtzahlung der Renten durch die Ukraine. Es gibt auch einige ungewöhnlich und sogar in gewissem Sinn eigenartige Fragen, aber nach Möglichkeit bemühen wir uns sie zu lösen. Jede Frage, die Menschen auf solchen Versammlungen stellen, wird aufgeschrieben, auf sie erhält die Person auf jeden Fall eine offizielle Antwort“, erläuterte der Abgeordnete des Volkssowjets Jaroslaw Korotenko.

De.sputniknews.com: Das Verfassungsgericht der Ukraine hat in einem Entwurf des ukrainischen Grundgesetzes die Übergangsregelung für verfassungsmäßig erklärt, dass ein Sonderstatus für einige Teile der Gebiete Donezk und Lugansk durch ein Sondergesetz geregelt wird. Der entsprechende Beschluss wurde am Freitag im Verfassungsgericht verkündet.
Der Sonderstatus für einzelne Kreise der Gebiete Donezk und Lugansk wird laut dem vom ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko vorgeschlagenen Entwurf des Grundgesetzes durch ein gesondertes Gesetz festgelegt und in den Übergangsbestimmungen der Verfassung verankert. Mitte Juli hatte die Oberste Rada (Parlament) der Ukraine den Entwurf für Verfassungsänderungen zu einer Dezentralisierung der Macht im Land an das Verfassungsgericht zur Prüfung weitergeleitet. Nach der Genehmigung seitens des Verfassungsgerichts können die ukrainischen Abgeordneten den Entwurf in erster Lesung verabschieden. In der zweiten Lesung soll das Dokument bereits mit mindestens 300 Stimmen (d.h. Verfassungsmehrheit) angenommen werden.
Die Verfassungsreform im Bereich der Dezentralisierung der Macht ist im Minsker Abkommen vorgesehen, welches im Februar 2015 von der Kontaktgruppe für die Ukraine unterzeichnet wurde. Die Änderungen des Grundgesetzes sollen unter anderem die Besonderheiten „einzelner Gebiete von Donezk und Lugansk, die mit den Vertretern dieser Gebiete vereinbart wurden“ berücksichtigen.

Dnr-online.ru: Auf Fragen von Korrespondenten der offiziellen Seite der DVR in Bezug auf den Wiederaufbau des Debalzewer Eisenbahnknotenpunkts antwortete der Leiter des Stabes für den Wiederaufbau des Knotenpunkts Wladimir Sasonow.
„Seit Februar haben wir praktisch mit der Hand 350 km Gleise wiederhergestellt. Völlig wiederhergestellt ist die Arbeitsfähigkeit des Stationen Debalzewo-Passashirskaja, Depreradowka (LVR), Uglegorsk. Im Stadium des Wiederaufbaus befinden sich die Stationen Tschernuchino (LVR), Bulawino. Das heißt praktisch alle Zugänge nach Debalzewo, die Transportverbindungen sind wiederhergestellt. Ebenfalls ist ein Teil der Station Debalzewo-Sortirowotschnaja wieder aufgebaut. Hier muss man wissen, dass die Station aus 8 Teilen besteht, mit Rangiereinrichtungen, Depots und weiterer technischer Ausrüstung, deshalb war das nicht einfach. Wir haben vollständig die Arbeitsfähigkeit des östlichen Terminals wiederhergestellt und jetzt arbeiten die Elektriker und Fernmeldetechniker am Wiederaufbau des östlichen Rangierbahnhof“, sagte er. „Durch den Eisenbahnknotenpunkt Debalzewo fahren seit März 2015 täglich Elektrozüge zwischen den zwei Republiken – LVR und DVR. Täglich fährt ein Elektrozug Debalzewo – Jasinowataja. Außerdem gibt es eine Transportverbindung aus Altschewsk (LVR)“, fügte Wladimir Sasonow hinzu. Außerdem gratulierte der Leiter des Stabs zum Wiederaufbau des Debalzewer Eisenbahnknotenpunkts den Kollegen zum bevorstehenden Tag des Eisenbahners.

Rusnesna.su: Aleksandr Turtschinov ärgerte sich über die gestrige Abstimmung im UN-Sicherheitsrat zur Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofs, um den Absturz der malaysischen «Boeing» zu untersuchen.
Er glaubt, dass Russland wieder sein Veto missbraucht hat, wodurch seine Verbrechen bewiesen wurden, für die der Vorsitzende des Nationalen Sicherheitsrates der Ukraine wieder einmal dem Nachbarn mit Gottes Gericht drohte.
Aber das Wichtigste ist, sagte gestern Turtschinov, das gestrige Veto ist der Aufruf an die Menschheit und die Menschlichkeit zur Änderung der UN-Charta: „Es darf nicht ein Land sein Vetorecht nutzen für Entscheidungen, die dessen Verbrechen betreffen. Sonst gibt es eine komplette Lähmung und Diskreditierung des UN-Sicherheitsrates. Die Ukraine und die Länder, deren Staatsangehörige beim Terroranschlag (der Fall der Boeing-777) umgekommen sind,  sollten entsprechende Vorschläge zur Änderung der Charta der Vereinten Nationen einbringen.“
Nach  den Worten Turtschinovs hat sich die Welt seit der UN-Gründung 1945 verändert und jetzt ist es Zeit, diese Organisation zu reformieren. „Wenn Sie die Charta der Vereinten Nationen nicht ändern, wird diese Organisation ihre Glaubwürdigkeit und die Fähigkeit, auf große und gefährliche Probleme zu reagieren, vollständig verlieren“, sprach der ukrainische Politiker kategorisch.
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Dan-news.info: „Die Intensität der Beschüsse durch die ukrainische Seite betrug in den letzten 24 Stunden 47 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit. Nach Angaben des Ministeriums schossen die ukrainischen Streitkräfte insgesamt 50 Artilleriegeschosse des Kalibers 152 und 122 mm, 51 Panzergeschosse und 198 Granatgeschosse des Kalibers 82 und 120mm auf das Territorium der DVR. Außerdem wurden kleinere Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. „Am intensivsten mit Artillerie und Granatwerfern beschossen wurde Gorlowka“, teilte das Ministerium mit. Außerdem wurden beschossen: der Donezker Flughafen und der Petrowskij-Bezirk von Donezk, Kalinowka, Sajzewo, Alexandrowka, Logwinowo, Losowoje, Nishneje Losowoje, Staromichajlowka, Belaja Kamenka, Shabunki, Spartak.

Dan-news.info: Mitteilungen des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Nördlich von Gorlowka, in der Ortschaft Kodema sechs km von der Kontaktlinie wurden Feuerpositionen von Haubitzenartillerie entdeckt. In einem Waldstück östlich von Kurachowo, 18 km von der Kontaktlinie wurde die Stationierung von drei Haubitzenartilleriegeschützen festgestellt.“ „
Gestern wurde die Ankunft von ausländischen Spezialisten bis zu Kompaniestärke auf dem Gebiet eines Kinderheims in Nowotroizkoje festgestellt.“ Basurin erinnerte daran, dass „zuvor über die Anwesenheit von bis zu 50 Menschen aus der Nationalgarde in diesem Kinderheim berichtet worden ist“.
Nach Meinung Basurins zeugen die von der Aufklärung erhaltenen Daten „von der planmäßigen Vorbereitung der Kiewer Straftruppen für einen Beginn von Kampfhandlungen unter Heranziehung ausländischer Instruktoren und Berufssoldaten“.

De.sputniknews.com: Der ukrainische Premier Arseni Jazenjuk hat allen in Folge des Militäreinsatzes im Osten des Landes obdachlos gewordenen Donbass-Einwohnern vorgeschlagen, Entschädigung von Russland zu fordern. Im Rahmen seiner Reise nach Charkow besuchte Jazenjuk ein Zentrum für kostenlose Sekundärrechtshilfe, wo ein Pilotprojekt für Hilfe an vorübergehend vertriebene Personen gestartet wurde. Nach Angaben des Premiers sind es schon 1,3 Millionen solcher Menschen. „Wir starten eine neue Initiative, wonach vorübergehend vertriebene Personen (…), die ihre Häuser, Arbeit und Eigentum verloren haben, die Russische Föderation im Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verklagen und eine Entschädigung fordern werden können“, zitiert der Pressedienst den Premier…
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Dan-news.info: Die ukrainische Seite hat die Beschüsse von Gorlowka aktiviert, um zu versuchen die Wiederaufnahme von vollmaßstäbigen Kampfhandlungen zu provozieren, erklärte heute der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR, der Vertreter der Republik in der Kontaktgruppe Denis Puschilin. „Wir verstehen gut, dass die Ukraine jetzt versucht den Anfang von Kriegshandlungen zu provozieren. Dabei gehen sie nicht zum Angriff über, sie brauchen irgendwelche Schritte von uns, die es ihnen erlauben würden, sie als Bruch der Minsker Vereinbarungen zu interpretieren.“ Puschilin erinnerte daran, dass die Ukraine bis jetzt keinen einzigen Punkt des Minsker Maßnahmekomplexes vollgültig erfüllt hat. Dabei üben die europäischen Staaten, die mit der Weiterführung des Konflikts nicht einverstanden sind, immer mehr Druck auf Kiew aus. Deswegen ist die einzige Möglichkeit für die ukrainische Seite, die andauernden Beschüsse und die weiteren Verletzungen der Vereinbarungen irgendwie „politisch zu verschleiern“, die Wiederaufnahme der Kämpfe.

De.sputniknews.com: Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU hat einer Reporterin des britischen TV-Senders Sky News die Akkreditierung entzogen. Wie SBU-Sprecherin Jelena Gitljanskaja am Freitag bei Facebook mitteilte, hatte TV-Journalistin Kitty Logan die Volksmilizen zum Beschuss von Positionen der ukrainischen Armee ermuntert, um ein Gefecht zu filmen. „Der SBU prüft derzeit die von Logan in sozialen Netzen verbreiteten Informationen über dieses Gefecht, das nach ihren Aufrufen zur Eröffnung des Feuers begonnen hatte“, schrieb Gitljanskaja. Zudem erwäge der SBU ein Einreiseverbot für die Reporterin.

Lug-info.com: Das staatliche Unternehmen „Lugakom“ will schon ab Ende August die ersten Starterpakete für Mobilfunk anbieten, deren Preise niedriger sein werden als die der ukrainischen Mobilfunkoperatoren, teilte der stellvertretende Kommunikationsminister Andrej Jeremenko mit. SIM-Karten werden bereits vorbereitet. „Bis zum ersten Oktober wird alles im Testmodus laufen,  kostenlos, weil noch die Programmabsicherung läuft und die Tarife ausgearbeitet werden“, erklärte Jeremenko. Er erklärte, dass im Ganzen die Preise für diese Dienste des republikanischen Operators „eindeutig preisgünstiger sein werden“ als bei ukrainischen Mobilfunkoperatoren.

Abends:

Dan-news.info: Mehr als 480 Schulen in der DVR sind derzeit bereit Kinder aufzunehmen, 12 werden aus Sicherheitsgründen nicht geöffnet, teilte auf einer Pressekonferenz die Beraterin des Oberhaupts der DVR für Kinderrechte Jana Tschepikowa mit.
„Bei uns sind 484 Schulen bereit Kinder aufzunehmen. Nicht bereit sind 12 Schulen – das sind die Schulen, die wir aus Sicherheitsgründen einfach nicht öffnen können. Es sind die Schulen, die sich in  den frontnahen Regionen befinden“, sagte sie. Nach ihren Worten ist es aufgrund der regelmäßigen Beschüsse nicht sinnvoll, die frontnahen Schulen wiederaufzubauen, auch wenn es möglich wäre. „Es gibt auch solche Schulen, wo es auch keine Möglichkeit des Wiederaufbaus gibt, an die gehen wir nicht heran“, fügte Tschepikowa hinzu.

De.sputniknews.com: Es müssen erst Jahrzehnte vergehen, bevor sich die Bewohner des ostukrainischen Donbass zu denjenigen, die gegen sie Waffen angewendet haben, wieder normal verhalten können, wie Denis Puschilin, offizieller Vertreter der selbsterklärten Volksrepublik Donezk in der Ukraine-Kontaktgruppe, am Freitag in Minsk äußerte.  „Mindestens 50 Jahre müssen vergehen, bis wir zu denjenigen, die auf der anderen Seite der Grenze gegen uns Waffen angewendet haben, ‚weicher‘ eingestellt werden. Sie haben der Volkswehr wesentlich weniger Schaden, als den Zivilisten zugefügt.“ Außerdem äußerte Puschilin die Meinung, dass die ukrainischen Behörden keine selbstständige Politik betreiben. In der Ukraine könne von Unabhängigkeit keine Rede sein.

Dan-news.info: Soldaten der DVR haben eine Patrouille der OSZE-Mission aus Sicherheitsgründen nicht auf das Gebiet des Dorfes Oktjabrj (Nowoasowskij-Bezirk) durchgelassen. Dies teilte der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin mit. „Die Leute habe aus Sicherheitsüberlegungen heraus gehandelt“, erklärte er. Zuvor hatte die OSZE-Mission in ihrem Bericht für den 30. Juli angegeben, dass Beobachter der Mission in Zusammenhang mit Vertretern der DVR die Ortschaft Oktjabrj verlassen und zur ihrer Basis in Mariupol zurückgekehrt waren.

Dnr-news.com: Im Donezker Hochzeitspalast wurden die ersten staatlichen Geburtsurkunden übergeben.
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Dan-news.info: Das Kommando der Milizen der DVR überprüfte heute das neue Stadium der Übungen des Personals. Dieses Mal bezüglich des Schießens mit Panzertechnik während eines Kampfes. Dies teilte heute das Verteidigungsministerium mit. „Auf der Übungsbasis des Truppenteils 08801 wurde heute eine Übung zum Thema „Koordination des Feuer eines taktischen Bataillonsgruppe“ durchgeführt. Als Ergebnis der Übungen bewertete das Kommando der Streitkräfte der DVR die Lösung der gestellten Aufgabe durch die Abteilungen als erfolgreich.“ Im Verteidigungsministerium wurde hinzugefügt, dass „geplante Übungen zur Kampfausbildung der Truppen der DVR auf den Übungsplätzen der Republik fortgesetzt werden“.

Standard

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 31.07.2015

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru

 

Dan-news.info: Gemeinsame Erklärung der bevollmächtigten Vertreter der DVR und der LVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin und Wladislaw Dejnego
Im Vorfeld der Sitzung der Kontaktgruppe sowie der Arbeitsgruppe in Minsk am 3. August wenden wir uns an den Vertreter der Ukraine in der Kontaktgruppe und der Arbeitsgruppe zu politischen Fragen.
Wir schlagen Ihnen vor, abschließende Vereinbarungen zu den Fragen der Inkraftsetzung des Gesetzes über einen besonderen Status, der Ausrufung einer Amnestie für die Teilnehmer der Kampfhandlungen sowohl von der Seite der Milizen als auch von der Seite der Ukraine sowie der Organisation der örtlichen Wahlen im Donbass nach einem gesonderten speziellen Gesetz zu erreichen.
Wir streben danach, alle Forderungen des Maßnahmekomplexes zur Realisierung der Minsker Vereinbarungen in der angegebenen Zeit zu erreichen. Deshalb halten wir es für notwendig unsere Arbeit zu beschleunigen. Für den Fall, dass wir am 3. August diese Fragen nicht lösen können, schlagen wir den Vertretern der Ukraine vor die Arbeit in Minsk bis zum 4. August und bis zum 5. August zu verlängern, wenn dies erforderlich ist. Wenn es dazu nötig ist, die ganze Woche zu arbeiten, so sind wir bereit eine ganze Woche in Minsk zu bleiben.
Ein weiteres Mal schicken wir unsere Vorschläge zur Lösung dieser Fragen an die Kontaktgruppe.

Dan-news.info: Der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Andrej Purgin schließt nicht aus, dass die intensiven Beschüsse der Stadt Gorlowka in die Erörterungen der Untergruppe für Sicherheit in Minsk eingebracht werden.
„Gorlowka ist eine der großen Ortschaften in der Republik, deshalb schließe ich nicht aus, dass die intensiven Beschüsse der Stadt in die Erörterungen der Untergruppe zur Sicherheit in Minsk eingebracht werden.“
Nach der Meinung Purgins befand sich Gorlowka im Zentrum der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte, weil die ukrainischen Truppen sich fürchten aktiv die Hauptstadt der DVR zu beschießen.
„Beschüsse von Donezk rufen einen bestimmten Skandal hervor, aber Gorlowka befindet sich unter weniger beständiger Aufmerksamkeit der internationalen Öffentlichkeit und die ukrainischen Truppen haben keine Angst die gesamten Aggression auf diese Stadt abzulassen“, sagte Purgin.
Er sagte, dass von den ukrainischen Positionen zielgerichtet das Feuer mit großkalibrigen Waffen auf die Wohngebiete von Gorlowka gerichtet wird.
„Kiew führt Krieg gegen die friedlichen Einwohner, zwingt sie ihre Häuser zu verlassen. Deshalb fügen sich die Beschüsse von Gorlowka in die Linie ein, die die Ukraine in Bezug auf den Donbass aufgebaut hat“, fasste Purgin zusammen.

Lug-info.com: Die Erklärungen Kiews über neue Daten eines „Angriffs“ der LVR und der DVR sind nichts anderes als der Versuch, die Weltöffentlichkeit von der Realisierung der Minsker Vereinbarungen abzuhalten, erklärte heute der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego.
So kommentierte er die Erklärung des stellvertretenden Sprechers des ukrainischen Parlaments Andrej Parubij, dass „die Konzentration der Kräfte der „Okkupanten“ in den letzten Monaten die höchste in der der gesamten Zeit des Konflikts ist“, und dass die LVR und die DVR die Möglichkeit eines weiteren „Angriffs“ schon vor dem 1. August „erörtern“.
„Weil die Ukraine ihre Unterstützung der Minsker Vereinbarungen nicht durch irgendwelche realen Schritte zeigen kann, die auf die friedliche Regelung des Konflikt gerichtet sind, versucht sie die gegnerische Seite in ein ungünstiges Licht zu stellen“, meint Dejnego.
„Das heißt, wenn wir über uns selbst nicht Gutes sagen können, beginnen wir Schmutz auf den Gesprächspartner zu werfen“, erklärte er.
Dejnego sagte, dass Kiew „in seinen Phantasien lebt“ und versucht, der LVR und DVR das „Bild des Aggressors“ zuzuweisen.
„Ich denke, dieses Ereignis ist eines in einer Reihe, genau wie sie geschrien haben, dass wir fast schon Stschastje eingenommen haben, das „30 Helden verteidigen“, genauso mit Staniza Luganskaja“, meinte der bevollmächtigte Vertreter der LVR.
„Ich bin sehr froh, dass Parubij eine solche glühende Phantasie hat, aber real hat die OSZE bestätigt, dass wir sogar die Technik unter 100mm abgezogen haben, genauso wie wir auch zuvor die Technik über 100mm abgezogen haben“, sagte Dejnego.

Lug-info.com: Die „normannische Vier“ bleibt der einzige Mechanismus, der die Realisierung der Minsker Vereinbarungen unterstützen kann. Dies erklärte heute im Vorfeld des Treffens der Kontaktgruppe der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego.
„Hoffnung haben wir heute nur auf die „normannische Vier“, andere Mechanismen haben wir leider nicht“, stellte er fest.
„Auch bezüglich Poroschenko gibt es keine Hoffnung“, sagte Dejnego.
„Die Sache, dass Poroschenko die Anweisung gab in den nächsten Tag das Dokument (über den Abzug von Waffen einer Kalibers unter 100mm) zu unterschrieben – diese nächsten Tage sind schon zu zwei Wochen geworden und von der ukrainischen Seite gibt es keinerlei Bewegung zur Unterzeichnung dieses Dokument zu beobachten“, erklärte der bevollmächtigte Vertreter der LVR.

Dan-news.info: Die Weigerung der ukrainischen Seite, gemeinsam mit der Polizei des Innenministeriums der DVR das Dorf Schirokino im Nowoasowskij-Bezirk zu patrouillieren, führt zu einem Bruch der Minsker Vereinbarungen, erklärte heute der stellvertretende Vorsitzende des Volkssowjets der DVR, der Vertreter der Republik in der Kontaktgruppe Denis Puschilin.
„Tatsächlich führt dies zu einem Bruch jeglicher Vereinbarungen. Die Ukraine versucht  sich an verfügbaren Widersprüchen festzuhaken, um absolut nichts zu tun“, sagte der stellvertretende Sprecher des Parlaments.

Standard

Presseschau vom 30.07.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.  BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends:

Dnr-online.ru: Heute, am 29. Juli, ist in Donezk eine humanitäre Lieferung der Kommunistischen Partei der RF eingetroffen.
„Das ist die 39. humanitäre Lieferung, die traditionell die KP der RF schickt, 28 Tonnen. Normalerweise wird sie in Moskau zusammengestellt, wohin die Lieferungen aus den regionalen Abteilungen der KPRF gehen. In der Lieferung sind Lebensmittel wie Nudeln und Grieß, Kleidung und  Bücher. Insgesamt sind in einem Jahr von der KPRF etwa 3500 Tonnen verschiedener Güter geliefert worden. An uns hat sich die Leitung der Krupskaja-Bibliothek mit dem Problem gewandt, dass es zu wenig Bücher gibt, vor allem Kinderbücher. Und nun sind heute 400 kg Bücher gekommen und sobald die Entladung erfolgt ist, in wenigen Tagen werden wir diese Bücher feierlich übergeben“, sagte der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Boris Litwinow.

Dan-news.info: Die Demontage von Lenindenkmälern in der Ukraine ist zur Barbarei übergegangen, die eine nationale Idee geworden ist, erklärte heute der Kulturminister der DVR Alexandr Parezkij als Kommentar zum Abriss von zwei Denkmälern des Gründers des sowjetischen Staates in Krasnogorowka und Marjinka (okkupierter Teil des Großraums Donezk).
„In zivilisierten Ländern werden solche Aktionen zum Abriss von Denkmälern Vandalismus genannt. Das ruft allgemeine Verachtung hervor und wird bestraft. Aber in der Ukraine ist die Barbarei eine nationale Idee und der Sinn der Existenz geworden.“ Parezkij fügte hinzu, dass es für  Kiew zu wenig ist Andersdenkende auszumerzen, die Regierung stört auch das kulturelle Erbe, das der nationalistischen Politik widerspricht. „Die Devise der Agenten des Kiewer Regimes ist: nicht bauen, sondern abreißen“, fasste der Minister zusammen.

Dan-news.info: Die Leitung der Donezker Eisenbahn hat heute die besten Spezialisten des Eisenbahnknotenpunktes Debalzewo für ihren großen Beitrag für den Wiederaufbau und den Erhalt der Infrastruktur unter extremen Bedingungen ausgezeichnet.
Das feierliche Ereigniss fand im Kultur- und Erholungszentrum statt, verbunden mit dem bevorstehenden Tag des Eisenbahners (2. August). Die Zeremonie besuchten die Leitung Debalzewos und Vertreter des Transportministeriums. „Vom ersten Tag der Befreiung der Stadt an haben viele von den in diesem Saal Sitzenden sich nicht vor Beschüssen gefürchtet, sind zur Arbeit gegangen, um die eisernen Adern unserer Republik wiederaufzubauen“, erklärte der Bürgermeister von Debalzewo Alexandr Afendikow. Die Arbeiter des Eisenbahnknotenpunktes erhielten Abzeichen, Urkunden und Uhren. Die Veranstaltung fand in einem Saal mit noch von den Kämpfen zerstörten Fensterscheiben und von Geschosssplittern durchlöcherten Wänden statt. „Heute durchlebt der Eisenbahnbereich der Republik nicht die leichteste Zeit, aber wir, die Eisenbahner bleiben unserer Sache treu und tragen so nicht nur zu unserem Gebiet bei, sondern zur Wirtschaft der DVR im Ganzen“, sagte der stellvertretende Transportminister Wladimir Kabazij.

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben heute Abend mit dem Beschuss von Gorlowka begonnen, teilte die Stadtverwaltung mit. „Vor etwa einer halben Stunde begann der Beschuss, sie schießen aus Richtung Dsershinsk“, hießt es dort. Im Bürgermeisteramt wurde auch hinzugefügt, dass Geschosse im westlichen Teil von Gorlowka explodieren. Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch eingeholt.

De.sputniknews.com: Russland hat den Resolutionsentwurf zur Einrichtung eines Tribunals zum MH17-Absturz im Osten der Ukraine im UN-Sicherheitsrat mit Veto belegt. Für das Dokument stimmten 11 Mitglieder des Weltsicherheitsrates. China, Venezuela und Angola enthielten sich der Stimme. Russland, eines der fünf ständigen Ratsmitglieder, griff auf sein Veto-Recht zurück…

Dan-news.info: Friedliche Einwohner wurden durch den Beschuss von Gorlowka verletzt, teilte das stellvertretende Oberhaupt der Stadtverwaltung Anatolij Kopylow mit. „Uns bis bisher bekannt, dass die Siedlung am Bergwerk 6/7 beschossen wurde, es gibt Brände an einem privaten Gehöft und Verletzte“, sagte er. Kopylow unterstrich, dass genaue Informationen über Verletzte und Tote erst  nach den medizinischen Untersuchungen möglich sind. „Am Morgen können wir Genaueres sagen, wenn wir den offiziellen Bericht erhalten und bisher kann der Zivilschutz nicht zum Brandort vordringen – es ist gefährlich“, fügte er hinzu.

Vormittags:

Dan-news.info: 28 friedliche Einwohner des Jasinowataja-Bezirks wurden im letzten halben Jahr Opfer der Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte, teilte die Bezirksverwaltung mit.
„Die Zahl der Toten im Zeitraum von Januar bis Juli 2015 beträgt 15 Menschen, dies sind die, bei denen die medizinische Untersuchung in Jasinowatja stattgefunden hat.“ Die Verwaltung erklärte, dass noch mindestens 13 weitere Leichen zur Untersuchung in Donezker medizinische Einrichtungen gebracht wurden. „Das sind die, von denen uns das bekannt ist. Eine genaue Zahl zu nennen ist schwierig, weil aus den Ortschaften Spartak, Weseloje, Shabitschewo die Toten normalerweise nach Donezk gebracht werden“, fügte der Gesprächspartner der Agentur hinzu.
Nach Angaben des Bürgermeisteramts erlitten 47 friedliche Einwohner des Bezirks Verletzungen verschiedenen Schweregrads. „Die Verletzten wurden sowohl von Krankenhäusern in Jasinowataja als auch in Donezk für die medizinische Hilfeleistung aufgenommen.“
Wir erinnern daran, dass der Jasinowataja-Bezirk der DVR täglich von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen wird. Aber einige Einwohner der frontnahen Siedlungen des Bezirks weigern sich, in das Hinterland der Republik evakuiert zu werden, trotz der Lebensgefahr und den extremen Lebensbedingungen.

De.sputniknews.com: Mehr als 60 Prozent der Ukrainer, die in Städten leben, wollen vorübergehend oder endgültig ausreisen, ergibt eine Umfrage des zur Werbeholding WPP plc gehörenden Marktforschungsinstitutes TNS.
Die Zahl derjenigen, die ins Ausland ziehen wollen, nahm im Juni im Vergleich zum Februar 2015 beträchtlich zu und erreichte 61 Prozent. Von 40 auf 33 Prozent ging die Zahl derjenigen zurück, die das Land nicht verlassen wollen. 36 Prozent der ukrainischen Stadtbewohner gaben zu, sie wollten ausreisen, verfügten aber nicht über eine solche Möglichkeit. Mit 20 Prozent ist die Zahl der Ausreisewilligen in Kiew am höchsten. Die ukrainische Hauptstadt steht zudem im Ranking der ukrainischen Städte an der Spitze, aus denen Einwohner ins Ausland ziehen wollen, aber keine Möglichkeit dazu haben. In der Westukraine ist die Zahl der Ausreisewilligen am niedrigsten. Nur 35 Prozent der Umfrageteilnehmer sprechen sich dafür aus.
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Lug-info.com: Die ukrainischen Truppen haben in den letzten 24 Stunden sechsmal das Regime der Feuereinstellung verletzt, teilte die Volksmiliz der LVR mit. Dreimal wurde Sokolniki mit Panzern und Panzertechnik beschossen. Krasnyj Liman wurde mit Granatwerfern beschossen. Die Ortschaften Donezkoje und Frunse wurden mit Granatwerfern des Kalibers 82 und 120mm beschossen.

De.sputniknews.com: Das russische Außenministerium hat sein Bedauern darüber geäußert, dass die Initiatoren der Bildung eines internationalen Tribunals für Ermittlungen zum Boeing-Absturz über der Ostukraine diese Frage politisiert haben.
„Wir bedauern, dass die Initiatoren der zu Ende gegangenen Sitzung unseren Vorschlag ignoriert haben“, heißt es in einer Mitteilung des russischen Außenamtes, die nach der Sitzung des Uno-Sicherheitsrates veröffentlicht wurde.  „Sie zogen es vor, stattdessen ihre Variante für die Bildung eines internationalen Tribunals hastig zur Abstimmung im Sicherheitsrat vorzulegen, ohne andere Optionen diskutiert zu haben. Unsere beharrlichen Erläuterungen, ein solcher Schritt, der keine seinesgleichen in der Vergangenheit kennt und dazu noch lange vor dem Abschluss der Untersuchungen der Umstände des Flugzeugabsturzes unternommen wird, komme nicht zur richtigen Zeit und sei kontraproduktiv, wurden nicht zur Kenntnis genommen.“
„Unter diesen Bedingungen fand es die Russische Föderation, die bemüht war, die Spaltung im Uno-Sicherheitsrat mit allen Mitteln zu verhindern und die Diskussion in eine konstruktive Bahn zu lenken, nicht möglich, der politisierten Entscheidung stattzugeben, die dem Sicherheitsrat aufgezwungen wurde, und stimmte dagegen.“
Zugleich bekräftige Moskau sein Interesse an einer gründlichen und objektiven internationalen Untersuchung des Absturzes der malaysischen Maschine, heißt es im Dokument abschließend. „Russland wird auch weiterhin denkbar energische Bemühungen zu einer umfassenden Unterstützung der Ermittlungen beizutragen.“

Dan-news.info: „Bei uns haben sechs Menschen Verletzungen verschiedenen Schweregrads erlitten, zwei Frauen76 und 79 Jahre alt, zwei Männer 58 und 52 Jahre alt. Weiter wurden zwei Kinder verletzt, Jungen von 7 und 14 Jahren“, teilte die Stadtverwaltung von Gorlowka mit. Nach Angaben des Bürgermeisteramts wurden die friedlichen Einwohner beim Beschuss des Nikitowskij-Bezirk der Stadt verletzt. „Sie wurden aus Sajzewo, der Siedlung am Bergwerk Glubokaja und aus der Rtutnaja-Straße gebracht. Die Kinder wurden in der Siedlung Gagarina und auf der Rtutnaja-Straße im Nikitowskij-Bezirk verletzt.“ Außer gibt es inoffizielle Informationen über den Tod von zwei Menschen. „Sobald man uns die Leichen bringt und wir die Todesursache ermitteln können, werden wir darüber informieren. Vermutlich handelt es sich um eine Frau und einen Mann“, fügte der Vertreter der örtlichen Behörden hinzu.

Dan-news.info: Zwei friedliche Einwohner von Gorlowka wurden in der Folge des Beschusses der Stadt durch ukrainische Truppen in der Nacht vom 29 auf den 30. Juli getötet, teilte die Stadtverwaltung mit. „Eine Frau, Geburtsjahr 1986 starb im Kalininskij-Bezirk, ein Mann starb in Nikitowskij-Bezirk.“ Also wurden die zuvor verbreitete inoffizielle Information über Tote bestätigt…. „Das Feuer kam unter Verwendung von Panzern und schwerer Artillerie aus Richtung der Städte Dsershinsk und Artjomowsk, wo Positionen der ukrainischen Streitkräfte sind“, erläuterte das Bürgermeisteramt. Treffer von Wohnhäusern und Infrastrukturobjekten wurden in den Bezirken Kalininskij und Nikitowskij festgestellt.

Lug-info.com: Der 34. humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF ist heute in Lugansk eingetroffen. Der Leiter des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau der LVR Alexandr Drobot teilte mit, dass 50 Fahrzeuge des Zivilschutzministeriums Russlands 534 Tonnen humanitäre Güter in die Republik geliefert haben. Darunter sind Lebensmittel zur Fortführung des Hilfsprogramms für sozial ungeschützte Kategorien der Bevölkerung. Dafür sind 50 Tonnen Konservenn, 80 Tonnen Zucker, 200 kg Tee, jeweils 50 Tonnen Roggen- und Weizenmehl, 60 Tonnen Nudeln, 70 Tonnen Grieß verschiedener Sorten, 25 Tonnen Pflanzenfett geliefert worden. Außerdem trafen nach den Worten Drobots 29 Tonnen Medikamente ein sowie 104 Tonnen, Bücher, Schreibmaterial und Schulausrüstung für das neue Schuljahr.

De.sputniknews.com: Eine Gruppe von US-Militärs ist im Wiener Flughafen Schwechat bei dem Versuch gestoppt worden, mit Armeewaffen in die Ukraine zu reisen, berichtet die Tageszeitung „Kurier“.
Die Truppe hätte auf dem Weg in die Ukraine Sturmgewehre im Gepäck, aber keine erforderlichen Genehmigungen nach dem Truppenaufenthaltsgesetz. Der Zwischenfall hat sich nach Zeitungsangaben vor einigen Tagen ereignet. Die neun US-Soldaten waren auf dem Weg von Washington zu einem Einsatz in der Ukraine. „Da es nach der Zwischenlandung in Schwechat jedoch Probleme mit ihrem Anschlussflug gab, mussten sie umbuchen und dafür den Transitbereich verlassen“, zitiert die Zeitung Oberst Michael Bauer, Sprecher des Verteidigungsministeriums. Bei einer Sicherheitskontrolle wurden im Gepäck der Amerikaner M16-Sturmgewehre und Pistolen entdeckt. Die Waffen waren nicht deklariert und angemeldet. Daher wurden sie sofort aus dem Verkehr gezogen und die Soldaten zur Einvernahme abgeführt. „Das österreichische Verteidigungs- und das Außenministerium darf in speziellen Fällen den Aufenthalt oder die Durchreise von ausländischen militärischen Truppen erlauben. Beispielsweise für Friedensoperationen, internationale Übungen oder Ähnliches. Die Amerikaner hatten allerdings keinen Antrag gestellt“, erklärte Bauer.
Der Versuch der amerikanischen Botschaft, die Genehmigungen nachträglich zu erwirken, wurde aus rechtlichen Gründen abgelehnt. Anstatt in die Ukraine zu fliegen, traten die Soldaten die Heimreise nach Washington an. Auch ihre Waffen durften sie wieder mitnehmen, bestätigte Staatsanwalt Schober.

Dan-news.info: Der 34. humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF hat heute Lebensmittel, Medikamente und Schulsachen in die DVR geliefert. Dies teilte der stellvertretende Leiter des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau der DVR Oleg Jakowlew während des Ausladens mit.
„Heute traf in der Republik der 34. humanitäre Konvoi mit einer Ladung von 550 Tonnen ein. Insgesamt wurden Lebensmittel, darunter Grieß sowie Medikamente und Schulsachen geliefert“, sagte er. Der Vertreter des Zentrums fügte hinzu, dass die Schulsachen aus Russland zur Versorgung der Schulen der Republik mit Büchern und Schreibwaren geliefert wurden und die Medikamente für das Gesundheitsministerium der DVR, die die Ladung entsprechend des Bedarfs an Krankenhäuser verteilt. Außerdem wurden Bänke, Tische und Computertechnik sowie Schuluniformen und Sportsachen für die Schule Nr. 14 in Ilowajsk, die stark unter den Kämpfen gelitten hat, geliefert. An der Ausladung nahmen 360 Freiwillige teil.

Dan-news.info: Mobilfunkoperator Phönix (Zusammenfassung mehrerer Meldungen aus einer Pressekonferenz mit dem Kommunikationsminister und Vertretern des republikanischen Mobilfunkoperators)
„Der Verkauf der Startpakete für die Mobilfunkverbindung „Phönix“ hat begonnen. Bisher stehen den Einwohnern der DVR 5000 Karten zum Kauf zu Verfügung. Heute können die SIM-Karten nur in zwei Verkaufspunkten erworben werden.“… In den nächsten Tagen werden die Pakete in insgesamt 33 Postfilialen der gesamten Republik geliefert. „Bisher müssen die Nutzer die Mobilfunkverbindung im Testmodus verwenden. Der Testmodus dauert bis zum 1. Oktober 2015. Wir hoffen, dass die neue unabhängige Verbindung „Phönix“ den Einwohnern der DVR hilft, ständig im Verbindung mit Verwandten und Freunde zu bleiben.“
Es wurde auch hinzugefügt, dass der Funktionsumfang von „Phönix“ vorläufig begrenzt ist. SMS-Dienste und Anrufe zu anderen Mobilfunkoperatoren werden während der Zeit des Testmodus nicht zugänglich sein. Für die Zukunft wird versprochen alle nötigen Dienste anzubieten.  Um eine SIM-Karten zu erwerben, müssen die Nutzer eine Kopie des Passes und den Identifikationscode vorweisen, für Kinder unter sieben Jahre die Geburtsurkunde und den Pass eines Elternteils.
Zuvor hatte das Ministerium mitgeteilt, dass am 10. Juli 2015 mehr als 6500 Personen den republikanischen Mobilfunkoperator „Phönix“ nutzten. Die Verbindung deckt das gesamte Territorium des Landes ab und funktioniert im Testmodus seit dem 16. Juni. Weiter wurde mitgeteilt, dass bisher mehr als 20.000 Nutzer Zugang zum Internet haben, das in der DVR auf der Grundlage des ehemaligen „Kiewstar“-Netzes wiederhergestellt wurde. Die ehemaligen Nutzer des „Kiewstar“-Internets können sich an das Unternehmen „Republikanischer Mobilfunkoperator“ wenden, um in das Netz aufgenommen zu werden. Dies ist bisher in Donezk, Makejewka, Tores, Sneshnoje, Schachtjorsk und Teilen von Gorlowka möglich.

De.sputniknews.com: Falls sich neue Staaten den Sanktionen gegen Russland anschließen sollten, wird Russland in seinen Handlungen dem Prinzip der Gegenseitigkeit folgen, wie der Sprecher des russischen Staatschefs, Dmitri Peskow, am Donnerstag in einer Pressekonferenz sagte.
Auf die Frage, ob nun Gegenmaßnahmen gegen Länder, die sich den Russland-Sanktionen angeschlossen haben, eingeführt werden können, antwortete der Kremlsprecher: „Das kann gewiss passieren. Wir betonen noch einmal, dass alles natürlich auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit beruht“. „Leider hat sich die Zahl der Handelsprodukte, die unter Umgehung des russischen Embargos hierher kommen, tatsächlich erhöht. Dementsprechend befinden sich diese Produkte illegal in Russland. Deshalb ist der Staat verpflichtet, dies zu verhindern und Maßnahmen zu ergreifen, um dies nicht zuzulassen“, betonte er.
Am Vortag hatten sich den erweiterten Russland-Sanktionen Montenegro, Albanien, Island, Liechtenstein, Norwegen, Georgien und die Ukraine angeschlossen. Die EU und die USA sowie Kanada, Australien und Norwegen verhängten Sanktionen zuerst gegen einzelne Personen und Unternehmen aus Russland, später aber gegen ganze Sektoren der russischen Wirtschaft. Im Gegenzug hat Russland ein Importverbot für Lebensmittel aus diesen Ländern erlassen. Unter den für die Einfuhr verbotenen Lebensmitteln sind Rind-, Schweine- und Geflügelfleisch, Fisch, Milch- und Meeresprodukte sowie Obst, Gemüse, Nüsse und Käse.

Nachmittags:

Dan-news.info: „Die Intensität der Beschüsse durch die ukrainische Seite hat sich in den letzten 24 Stunden erhöht und beträgt 61 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit. Gemäß den Angaben des Ministeriums wurden 34 Artilleriegeschosse des Kalibers 152 und 122 mm, 102 Panzergeschosse und 303 Grantschosse des Kalibers 82 und 120m auf das Territorium der DVR geschossen. Am intensivsten mit Artillerie und Granaten wurde Gorlowka beschossen.
Wie zuvor schon die Stadtverwaltung von Gorlowka mitgeteilt hatte, starben zwei friedliche Einwohner, weitere sechs wurden verletzt, darunter zwei Kinder. Weiter wurden in den letzten 24 Stunden beschossen: die Hauptstadt der DVR (die Bezirke Petrowskij und Kirowskij, die Siedlung Alexandrowka und das Gebiet des Flughafens), Sachanka, Kalinowka, Shabitschewo, Nowaja Laspa, Besymennoje, Staromichajlowka, Belaja Kamenka, Shelesnaja Balka und Spartak.

De.sputniknews.com: Durch Artilleriebeschuss sind in der Nacht zu Donnerstag in der Ostukraine vier Zivilisten getötet und sechs weitere zum Teil schwer verletzt worden, darunter zwei Kinder, wie die Volkswehr der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk mitteilte. Die ukrainischen Sicherheitskräfte haben in der Nacht zu Donnerstag mehrere Städte in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk mit schweren Waffen beschossen. Die ukrainische Armee habe allein in der vergangenen Nacht mehr als 60 Mal gegen die vereinbarte Waffenruhe verstoßen, wie das Verteidigungsministerium der Volksrepublik Donezk am Donnerstag mitteilte.  „Am stärksten wurde die Stadt Gorlowka (bei Donezk – Red.) unter Artilleriebeschuss genommen. Auch zahlreiche weitere Städte wurden mit schweren Waffen beschossen“, hieß es aus dem Verteidigungsministerium. Dabei kamen vier Zivilisten ums Leben. Sechs Menschen wurden ins Krankenhaus gebracht. Unter ihnen waren zwei Kinder im Alter von 7 und 14 Jahren. Der 7-jährige Junge befindet sich in einem schweren Zustand, wie die Kinderrechtsbeauftragte von Donezk, Jana Tschepikowa, am Donnerstag mitteilte. „Das siebenjährige Kind hat eine Kopfverletzung. Jetzt liegt es auf der Intensivstation“, sagte Tschepikowa. In derselben Nacht seien unter den Beschuss auch Bewohner der Stadt Dzerzhinsk (Donbass) geraten. Zwei Menschen starben. In einem Stadtteil sei der Strom ausgefallen, eine Gasleitung sei beschädigt. „Ukrainische Streitkräfte haben in der Nacht das Stadtzentrum unter Artilleriebeschuss genommen und zwei Zivilisten dabei getötet“, verlautete aus dem Innenministerium von Donezk. Die Angaben über die Zahl der Toten bzw. Verletzten und über Zerstörungen werden noch präzisiert…

Dan-news.info: Mitteilung des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin „Im Gebiet der Ortschaft Dylejewka (8km von der Kontaktlinie) wurden Feuerpositionen von Haubitzenartillerie entdeckt. In der Ortschaft Nowgorodskoje wurde die Ankunft von einem Grad-System festgestellt“, sagte Basurin.

De.sputniknews.com: Polen wird die Ukraine weiterhin auf ihrem Weg nach Europa unterstützen, ist aber nicht bereit, Ukrainern massenhaft Asyl zu gewähren, wie der stellvertretende polnische Außenminister, Rafal Trzaskowski, am Donnerstag mitteilte.
„Wir haben für sie (die Ukrainer – Red.) einen Arbeitsmarkt geöffnet. Das ist eine verantwortungsbewusste Politik. Die Ukraine gehört nicht zu den Ländern, in denen die Bürger überall mit dem Tod bedroht oder verfolgt werden. Wir gehen davon aus, dass die Ukrainer aus dem Osten in andere Teile des Landes umziehen können“, zitiert die polnische Zeitung „Rzeczpospolita“ den Außenminister.
Laut der Zeitung hat die polnische Regierung seit Anfang des Maidan-Putsches in Kiew nur sechs Flüchtlingen aus der Ukraine Asyl gewährt. Trzaskowski zufolge hätte „eine massenhafte Gewährung der Asylberechtigung an Ukrainer äußerst dramatische Folgen“. Denn selbst innerhalb des Landes hätten bereits über ein Million Menschen ihr Zuhause gewechselt. „Ein Teil von ihnen hätte Asyl in Polen beantragen können, aber wir wollen doch etwas anderes. Wir wünschen, dass die Ukrainer die notwendigen Lebensbedingungen im eigenen Land finden, in der demokratischen freien Ukraine“, äußerte der Minister. Laut der polnischen Verwaltung für Ausländerangelegenheiten stellten 46 ukrainische Bürger im Jahr 2013 in Polen Asylanträge, im Jahr 2014 waren es 2318 Menschen und seit Anfang 2015 bereits 1506 Ukrainer.

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben in der letzten Nacht die Außenbezirke von Gorlowka beschossen, in der Folge wurde wieder die Leitung des Kanals Sewerskij Donez – Donbass beschädigt, teilten heute die kommunalen Wasserwerke mit.
„Wegen eines Treffers eines Geschosse ist die linke Druckleitung des Kanals Sewerskij Donezk – Donbass im Bereich der Ortschaft Majorsk am nördlichen Rand von Gorlowka wieder beschädigt worden. Die Verluste an Wasser wegen der neuen Beschädigung betragen etwa 150.000 Kubikmeter am Tag.“ Die Wasserversorgung ist wegen des Vorfalls nicht eingestellt worden, das Wasser wird in normalen Umfang geliefert.
Die Wasserwerke fügten hinzu, dass „derzeit Schreiben an die Vertreter der OSZE und das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung vorbereitet werden, um die Erlaubnis zur Ausführung von Reparaturarbeiten an dem beschädigten Teilstück zu erhalten“. Objekte des Wasserversorgungssystems der DVR werden regelmäßig von den ukrainischen Positionen aus beschossen. Der Kanal Sewerskij Donez – Donbass, der die einzige Trinkwasserquelle für die Einwohner der DVR ist, wurden im Bereich von Gorlowka in großem Umfang beschädigt, die Durchführung von Reparaturarbeiten wird von den anhaltenden Beschüssen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte behindert.

De.sputniknews.com: Die ultraradikale ukrainische Organisation Rechter Sektor hat damit begonnen, Unterschriften für ein Referendum über das Vertrauen zur Regierung in Kiew zu sammeln, heißt es auf der Internetseite der Organisation.
In der vergangenen Woche hatte Extremistenchef Jarosch „eine neue Etappe des Revolutionskampfes“ und die Vorbereitung eines Referendums über das Vertrauen zur Regierung von Petro Poroschenko angekündigt. Dafür wolle der Rechte Sektor sechs Stäbe im ganzen Land organisieren. Die Arbeit habe bereits begonnen. Es würden bereits Unterschriften in der Region Poltawa gesammelt.
„Durch das Referendum wird das Misstrauen gegenüber der Regierung geäußert. Das betrifft jeden von uns. Wenn wir uns tatsächlich ein besseres Leben wünschen, müssen wir unseren Willen äußern. Mit diesem Ziel werden unsere Patrioten Unterschriften sammeln. Wenn wir genug davon haben werden, werden wir  in der Lage sein, die gegenwärtige Macht legitim zu wechseln. Das wird vorgezogene Präsidenten- und Parlamentswahlen ermöglichen“, sagte der Chef des Rechten Sektors in Poltawa Marko Tschaus…

Lug-info.com: Fast alle Rentner und ein großer Teil der Bürger der Republik, die soziale Unterstützungen erhalten, haben die Zahlungen für Juli erhalten, erklärte heute die Arbeits- und Sozialministerin der LVR Swetlana Malachowa…. Insgesamt wurden im Juli Renten in Höhe von 1,625 Mrd. Rubel und Sozialzahlungen aller Arten in Höhe von 112 Mio. Rubel ausgezahlt. Die Renten für August werden ab dem 4. August ausgezahlt, die Sozialzahlungen ab dem 5. August.

De.sputniknews.com: Die ukrainische Seite ist zu einer politischen Lösung im Fall Nadescha Sawtschenko bereit und erwägt einen Austausch der Hubschrauberpilotin gegen zwei in der Ukraine festgehaltene Personen, die Kiew für russische Soldaten hält, wie der Anwalt der ukrainischen Pilotin, Mark Feygin, dem lettischen Radiosender Baltkom sagte.
Ein Stadtgericht des russischen Gebietes Rostow hat am Donnerstag eine Voruntersuchung im Fall Sawtschenko eingeleitet, die für den Tod von zwei russischen Journalisten im Donbass verantwortlich gemacht wird. Der Gerichtsverhandlung wohnen unter anderem Diplomaten aus Großbritannien und den Niederlanden bei. „Die ukrainische Seite möchte diesen Fall auf politischem Wege regeln. Das Problem liegt bei Russland. Wenn Russland guten Willen zeigt, wird der — allerdings sehr bedingte — Austausch (der Ukrainerin) gegen die Soldaten Jerofejew und Aleksandrow zustande kommen“, so der Anwalt.
Ihm zufolge könnte der Austausch im Rahmen des russisch-ukrainischen Abkommens über Rechtshilfe stattfinden. Sollte Sawtschenko in Russland für schuldig befunden werden, werde sie ihre Strafe in der Ukraine verbüßen können. Das Gleiche gelte für Jerofejew und Aleksandrow, die in einem russischen Gefängnis sitzen könnten, wenn sie von einem ukrainischen Gericht als schuldig anerkannt würden, so Feygin.
Nach Angaben des russischen Ermittlungskomitees hatte Sawtschenko im Juni 2014 den Verbleib einer Gruppe russischer Journalisten und anderer Zivilisten außerhalb von Lugansk mit ihrem Hubschrauber in Erfahrung gebracht und diese Informationen an die ukrainischen Militärkräfte weitergegeben, die die Journalisten Igor Korneljuk und Anton Woloschien dann bei einem Mörserangriff töteten. Der ukrainischen Pilotin wird auch zur Last gelegt, die Grenze zu Russland illegal überschritten zu haben. Der Angeklagten drohen bis zu 25 Jahre Freiheitsentzug.
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Dan-news.info: Journalisten des russischen Fernsehsender REN TV gerieten in der vergangenen Nacht in Gorlowka unter Beschuss, teilte der Korrespondent des Senders Stanislaw Bernwald mit.
„Gestern gegen 22:00-23:00 ist unsere Drehgruppe gemeinsam mit Mitarbeitern des Zivilschutzministeriums der DVR in Gorlowka eingetroffen, um eine Reportage über die Folgen des Beschusses zu drehen. Während der Aufnahmen wurde in der Siedlung Glubokoje der massive Beschuss wiederaufgenommen, vor dem wir uns gerade noch im Gebäude der nächsten Schule schützen konnten“.
Bernwald unterstrich, dass sich während des Beschusses der Siedlung in dem Schulgebäude auch eine große Zahl friedlicher Einwohner befanden. „Die Rettungskräfte des Zivilschutzministeriums des DVR sagten, dass vermutlich mit Granatwerfern des Kalibers 120mm geschossen wurde, außerdem waren schwere Panzergeschütze zu hören“, sagte der Journalist.
Er fügte hinzu, dass „später klar wurde, dass die Filmgruppe Zeuge des Todes einer Frau wurde, die Opfer des Beschusses wurde“.

Dan-news.info: Der Zustand der sechs durch den Beschuss von Gorlowka durch die ukrainischen Streitkräfte verletzten Menschen wird als mittelernst bis ernst eingeschätzt, teilte der Gesundheitsminister der DVR Wiktor Kutschkowoj mit. „Zur Zeit befindet sich einer der verletzten Jugendlichen in einem ernsten Zustand. Nach meiner Information ist er auf der Intensivstation in einem der Krankenhäuser Gorlowkas. Der Zustand der übrigen Verletzten ist mittelschwer. Sie erhalten alle nötige medizinische Hilfe. Für den Fall, dass irgendwelche Präparate nicht reichen, werden sie aus dem vorhandenen Reservefonds genommen“, sagte der Minister. Zurzeit wird erörtert, ob die Verletzten in Donezker Kliniken gebracht werden.

De.sputniknews.com: Das deutsche Verteidigungsministerium gibt wegen der Ukraine-Krise in diesem Jahr um 20 Millionen Euro mehr als geplant für Manöver aus, wie ein Ministeriumssprecher auf eine Anfrage der Linksfraktion des Bundestages am Donnerstag sagte. „Grund für die Aufstockung der Mittel von 70 auf rund 90 Millionen Euro sind die Nato-Übungen im östlichen Bündnisgebiet“, sagte ein Ministeriumssprecher der Deutschen Presse-Agentur.
Laut der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion nehmen insgesamt 154.000 deutsche Armeeangehörige in diesem Jahr an internationalen Manövern teil. Das seien weniger als im vergangenen Jahr (etwa 160.000 Soldaten). Vor Beginn der Ukraine-Krise hatten an den Truppenübungen 2013 nur 73.000 Soldaten teilgenommen….
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Lug-info.com: Die Mehrheit der Einwohner der LVR verbinden weiterhin die Hoffnung auf eine friedliche Regelung des Konflikts mit den Minsker Vereinbarungen, teilte der Leiter des Zentrums für soziologische Studien „Besonderer Status“,  Alexandr Prozenko mit…
. Auf die Frage, wie die Regierung der LVR vorgehen soll, wenn die Ukraine die Vereinbarungen nicht erfüllt, antworteten 21,5%  der Befragten, dass es nötig ist die Vereinbarungen weiter einseitig zu erfüllen. Gleichzeitig meinen 32,2%, dass es nötig ist die Einhaltung der Vereinbarungen solange zu stoppen, bis die Ukraine beginnt ihren Teil zu erfüllen. „Dabei muss man sagen, dass 33,8% der Befragen  so unzufrieden mit der Qualität der Erfüllung der Verpflichtungen durch die Ukraine sind, dass sie auch einen solch heftigen Schritt, wie den Ausstieg aus den Vereinbarungen und die Einstellung der Verhandlungen mit der Ukraine unterstützen. Und weitere 12,5% sahen sich nicht in der Lage, die Frage zu beantworten“, sagte der Politologe. Nur noch 21% der Befragten halten es für realistisch, dass die Ukraine vollständig die Minsker Vereinbarungen erfüllt; im Mai waren es noch 27,8%.
Vom 25.7. bis 27.7. wurde die Befragung auf dem Territorium der LVR in den Städten Lugansk, Altschewsk, Krasnodon, Rowenki, Stachanow, Krasnyj Lutsch, Swerdlowsk, Antrazit und Brjanka  durchgeführt. Insgesamt wurden 1182 Personen befragt.

De.sputniknews.com: Die US-Soldaten, die auf ihrem Weg in die Ukraine im Wiener Flughafen gestoppt worden sind, hatten versehentlich keine Genehmigung für ihre Waffen, wie der Sprecher des Europäischen Oberkommandos der Vereinigten Staaten (United States European Command, USEUCOM), David Westover, sagte.
Zuvor hatten österreichische Medien berichtet, dass neun bewaffnete US-Soldaten  auf dem Weg in die Ukraine am Flughafen Wien gestoppt wurden. Bei einer Sicherheitskontrolle wurden im Gepäck der Amerikaner M16-Sturmgewehre und Pistolen entdeckt. Die Waffen waren nicht deklariert und nicht angemeldet.
„Die Gruppe von Soldaten flog mit einem Passagierflugzeug in die Ukraine, um an den Übungen Saber Guardian-2015 teilzunehmen. Versehentlich wurden die erforderlichen Genehmigungen für die Durchreise durch Österreich vor ihrer Abreise nicht rechtzeitig ausgefertigt. Die österreichischen Behörden waren sehr hilfreich bei der Aufklärung des Problems”, sagte Westover Sputnik. Diese Soldaten seien bereits zu ihrem Stützpunkt in Alaska zurückgekehrt, so Westover weiter.

Dan-news.info: In der DVR sind während des Konflikts 72 Kinder getötet worden, teilte heute die Beraterin des Oberhaupts der DVR zu Kinderrechten Jana Tschepikowa mit. „Am heutigen Tag hat sich die Statistik verschlimmert. Es sind 72 Kinder getötet worden, 306 wurden verletzt.“

Dan-news.info: Der Junge, der in der Folge des nächtlichen Beschusses von Gorlowka durch ukrainische Truppen verletzt wurde, befindet sich in einem äußerst schweren Zustand, teilte die Beraterin des Oberhaupts der DVR für Menschenrechte Jana Tschepikowa mit. „Der siebenjährige Junge, der während des Beschusses in Gorlowka verletzt wurde, ist einem äußerst ernsten Zustand. Nach den Worten der Ärzte hat das Kind ein Auge verloren, der Schädelknochen wurde stark verletzt.“ Sie fügte hinzu, dass das Kind zurzeit aus Gorlowka in die neurochirurgische Abteilung eines der Krankenhäuser der Hauptstadt gebracht wird.

De.sputniknews.com: Der ukrainische Premier Arseni Jazenjuk hat den Start des so genannten Planes B zur Aufklärung der MH17-Katastrophe bekannt gegeben, nachdem Russland sein Vetorecht gegen den Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrates zur Einsetzung eines internationalen MH17-Tribunals geltend gemacht hatte. „Wir sollten es Russland nicht erlauben, das System der internationalen Beziehungen zu vernichten und die Autorität des UN-Sicherheitsrates zu untergraben. Wir beginnen gemeinsam mit unseren internationalen Partnern mit der Umsetzung des Planes B“, schrieb Jazenjuk auf seiner Facebook-Seite. Er ging dabei nicht auf den Inhalt des Planes ein.

Dan-news.info: Das Verteidigungsministerium der DVR hat Erklärungen der ukrainischen Seite über die Wiederaufnahme von Kämpfen in Richtung Mariupol widersprochen. „Informationen über Kämpfe in Richtung Mariupol entsprechen nicht der Wirklichkeit. Waffen und Panzertechnik sind von uns zurückgezogen“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
Das Ministerium unterstrich auch, dass Donezk die Bedingungen der Vereinbarung zum Abzug schwerer Waffen, der Demilitarisierung von Schirokino und des Abzugs von Panzertechnik erfüllt hat. „Wir haben das gesamte Spektrum von Vereinbarungen erfüllt, im Unterschied zur ukrainischen Seite, die nicht nur die Positionen in Schirokino beibehalten hat, sondern auch die Freiwilligenformationen gegen qualifiziertere und steuerbare Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte ersetzt hat“, fasste das Ministerium zusammen.
Zuvor hatte heute der Vertreter der Präsidialadministration der Ukraine Andrej Lysenko von Kämpfen im Bereich von Mariupol berichtet.

Dnr-sovet.su: Sehr geehrter Alexandr Wladimirowitsch (Sachartschenko- Anm. d. Übers.)!
Der Apparat des Volkssowjets der DVR gratuliert Ihnen herzlich zu dem freudigen Ereignis – der Geburt eines Sohnes! Es möge Ihr Junge gesund, klug, mutig, gerecht und gut aufwachsen. Wir sind überzeugt, dass Ihr Nachkomme nach dem Vorbild des Vaters ein echter Mann von Ehre und ein überzeugter Verteidiger der Heimat wird!
Ihrer ganzen Familie wünschen wir aufrichtig ein langes und glückliches Leben!

De.sputniknews.com: Arny, Scorpions und Wim Wenders kommen auf Kiews weiße Liste.
Neben seiner vor kurzem angekündigten Blacklist von Künstlern, denen wegen ihrer Haltung die Einreise in die Ukraine verweigert wurde, hat das ukrainische Kulturministerium nun auch eine „weiße Liste“ von „befreundeten“ Künstlern, die ihre Unterstützung für Kiew bekunden, erstellt.
Als Gegensatz zu der „schwarzen Liste“, habe das Kulturministerium der Ukraine nun begonnen, eine  „weiße Liste“ von Künstlern aus verschiedenen Ländern (einschließlich Russland), zu erstellen, denen ein „maximaler Beistand“ geleistet werden soll, berichten die ukrainischen Medien.
Außer russischen Kulturschaffenden seien auch zahlreiche Prominente  aus dem Westen auf die Liste gekommen: Die Schauspieler Arnold Schwarzenegger, Milla Jovovich, der spanische Regisseur Pedro Almodóvar, der Musiker von „Depeche Mode“ Martin Lee Gore, Scorpions-Rocksänger Klaus Meine und der Rockmusiker und Hollywoodstar Jared Leto. All dies seien Künstler, die immer lauter ihre Unterstützung der Ukraine bekunden. „In einigen Ländern tun sie das trotz möglicher Risiken für ihr Leben und ihre Karriere, manchmal sogar für ihre Freiheit und Gesundheit“, heißt es in einer Mitteilung auf der Internetseite des ukrainischen Kulturministeriums. Im russischen Kulturministerium wurde am Donnerstag diese Situation wie folgt kommentiert: „Kultur und Kunst lassen sich nicht in Schwarz und Weiß einteilen“, sagte der Vize-Kulturminister Wladimir Aristarchow. „Eine Behörde, die im Bereich der Kultur arbeitet, ist nicht berechtigt, von politischen Motiven engagiert zu werden“, betonte er.
Zuvor hatte das ukrainische Kulturministerium den prominenten serbischen Regisseur und Musiker Emir Kusturica, den  US- Regisseur Oliver Stone, den amerikanischen Schauspieler Steven Seagal, den französischen Filmstar Gérard Depardieu und weitere 600 Personen auf eine Schwarze Liste von Künstlern gesetzt, die „die nationale Sicherheit gefährden“ und als „persona non grata“ erklärt worden sind. Den ukrainischen Medien wurde sogar verboten, ihre Namen zu erwähnen.

Dnr-sovet.su: Am 30. Juli fand eine gemeinsame Sitzung des Komitees des Volkssowjets zu Sozial- und Wohnungspolitik und des Komitees des Volkssowjets zur Haushalt, Finanzen und Wirtschaftspolitik statt. Auf der Sitzung wurde der Gesetzesentwurf „Über die staatliche Rentensicherung“ erörtert, das vom Oberhaupt der DVR vorgeschlagen wurde.
„Von dem genannten Gesetzesentwurf ist ein Mechanismus zur Zuerkennung, Verrechnung und Auszahlung von Renten vorgesehen sowie die Zurverfügungstellung von sozialen Diensten aus Mitteln des Rentenfonds, die auf Grundlage von Versicherungszahlung der Arbeitgeber, Haushaltsmitteln und anderen Quellen gebildet werden“, sagte die Vorsitzende des Komitees für Haushalt, Finanzen und Wirtschaftspolitik Marina Shejnowa. Das Ziel des Gesetzes ist die Garantie des Rechts aller nicht arbeitsfähigen Bürger der Republik auf materielle Absicherung durch Zuerkennung und Auszahlung von Arbeits- und Sozialrenten.

Dnr-news.com: In Schirokino verbrannten ukrainische Kämpfer orthodoxe Ikonen
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(„Wisst ihr, warum wir die Menschen töten? Zum Ruhme Satans“ – Anm. d. Übers.)

Dnr-online.ru: Das Donezker Zentrum für soziologische Forschungen „Besonderer Status“ hat die Beziehung der Einwohner der DVR zu verschiedenen Regelungen der Minsker Vereinbarungen erforscht. Insbesondere erfragten die Soziologen die Meinung der Bevölkerung der Republik zu solchen Punkten der Vereinbarungen, wie die Sicherung eines besonderen Status der Region im Bestand der Ukraine, die Schaffung einer Volksmiliz, die Anerkennung der russischen Sprache als Staatssprache, die Durchführung örtlicher Wahlen und die Festschreibung des blockfreien Status  der Ukraine in der Verfassung.
Praktisch einstimmig war die Meinung der Befragten bezüglich des Status der russischen Sprache. So meinen 90% der Einwohner der DVR, dass Russisch Staatssprache sein muss, 6% sind dagegen, 4% haben die Frage nicht beantwortet.
Die große Mehrheit (83%) meint, dass die Region eine Volksmiliz zu ihrer Verfügung haben muss, die unmittelbar der Regierung der Republik untergeordnet ist. Gegner der Schaffung einer solchen Miliz sind 7% der Bürger, und 10% vertraten dazu keine Meinung.
Die Sicherung eines besonderen ökonomischen Regimes in der Region unterstützen 72% der Befragten, 19% konnten sich nicht dazu äußern, ob die DVR ein solches Regime benötigt, 9% treten dagegen auf.
Wie zuvor ist die Mehrheit der Bürger der Republik gegen eine Rückkehr des Donbass in den Bestand der Ukraine, selbst unter den Bedingungen eines besonderen Status für die Region. Anhänger einer solchen Lösung sind unter den Befragten nur 22%, 68% sind dagegen, 10% wollten sich nicht zu dieser Frage äußern.
Unterschiedlicher sind die Auffassung der Einwohner der DVR zu den Plänen zur Durchführung von örtlichen Wahlen nach einem speziellen ukrainischen Gesetz (30% dafür, 55% dagegen, 15% können sich nicht entscheiden) sowie bezüglich der Notwendigkeit der Festschreibung eines blockfreien Status der Ukraine. Im letzten Fall meinen 43% der Befragten, dass der blockfreie Status beibehalten werden soll, 30% unterstützten dies nicht und 27% konnten die Frage nicht beantworten.
Die Befragung wurde im Juli in 19 Städten der Republik durchgeführt, darunter Donezk, Makejewka, Gorlowka, Jenakiewo und anderen. Die Anzahl der Befragten betrug 5900.

Abends:

De.sputniknews.com: Malaysia, die Niederlande, Australien, Belgien und die Ukraine prüfen drei Varianten einer gerichtlichen Untersuchung, die Alternativen zu der von ihnen vorgebrachten Idee eines internationalen Tribunals bilden könnten, wie Reuters unter Berufung auf einen Sprecher des niederländischen Außenministeriums meldet. Bei einer der zur Diskussion stehenden Varianten handelt es sich um ein internationales Tribunal, das unter Teilnahme der fünf Länder eingesetzt werden könnte. Weitere Möglichkeiten sind ein Gerichtshof, der von der UN-Vollversammlung etabliert werden könnte, sowie die Untersuchung der Flugzeugkatastrophe in einem nationalen Gericht eines der fünf genannten Länder. Laut dem niederländischen  Diplomaten werden die vorgeschlagenen  Varianten jetzt in den Hauptstädten dieser Länder diskutiert. ussland hatte am Mittwoch den Resolutionsentwurf zur Einsetzung eines internationalen Tribunals durch sein Vetorecht im UN-Sicherheitsrat blockiert. Als Beispiel für einen Gerichtsprozess nennt Reuters die gerichtliche Untersuchung in den Niederlanden zum Sprengstoffanschlag auf eine Pan-Am-Maschine über dem schottischen Lockerbie im Jahr 1988.

Standard

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 30.07.2015

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru

  

Dan-news.info Der Vorschlag der USA, der Ukranie bei der Schaffung von logistischen Zentren an der Kontaktlinie zu helfen, ist von dem Wunsch hervorgerufen, die humanitären Verbrechen Kiews zu verdecken, erklärte heute der Sprecher des Volkssowjets der DVR Andrej Purgin.

„Dies ist ein PR-Aktion, die kaum eine praktische Bedeutung hat und kaum realisiert werden wird. Der Vorschlag der USA, der Ukraine Hilfe bei der Schaffung logistischer Zentrum entlang der Kontaktlinie im Donbass zu leisten, ist ein Versuch, die humanitären Verbrechen, die durch Kiew begangen werden, zu verdecken.“

Purgin sagte, dass „am Anfang Kiew eine vollständige ökonomische Blockade inszeniert, Ladungen mit Waren verbrennt und dann sagt, dass es irgendwelche logistischen Zentren eröffnen wird“. „Wovon ist überhaupt die Rede? Gemäß den Minsker Vereinbarungen kann Poroschenko mit einem Federstrich die Blockade aufheben und unsere Unternehmen können ihre Produkte schicken, wohin sie wollen. In „Minsk-2“ gibt es kein Wort über irgendwelche logistischen Zentren“, sagte der Sprecher.

Purgin fügte hinzu, dass es für Poroschenko ungünstig ist, die Friedensvereinbarungen zu erfüllen. „Er muss die Blockade aufrecht erhalten, um den Donbass an die Wand zu drücken, die Donezker und Lugansker zu provozieren ihre Häuser zu verlassen und auf Kosten der Abgaben, die sie an den Checkpoint von unseren Unternehmen einziehen, die Soldaten zu unterhalten, die sich in der „ATO“-Zone befinden.“

Zuvor hatte heute der US-Botschafter in der Ukraine Geoffrey Pyatt dem Leiter der sogenannten „Donezker militärisch-zivilen Oblastverwaltung“ Pawel Shebriwskij Unterstützung beim Aufbau von logistischen Zentren auf dem Territorium des Oblast entlang der Kontaktlinie angeboten. „Solche Zentren haben das Ziel, Finanzdienstleistungen, humanitäre Hilfe, die Möglichkeit Medikamente und Lebensmittel zu erwerben, für die Bürger  zu bieten, die Geiseln der Kämpfer sind“, wird Pyatt vom Pressedienst der „Donezker Verwaltung“ zitiert.

„Ich erwarte, dass unsere technischen Experten zusammen mit dem Oberhaupt des Oblast daran arbeiten werden, die Initiative zur Schaffung logistischer Zentren zu realisieren.“

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Presseschau vom 29.07.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.  BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends / nachts:

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen beschießen mit Granatwerfern die Außenbezirke von Jasinowataja, bisher ist die Zerstörung eines Wohnhauses bekannt. Dies teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Jurij Korsar mit. „Bei uns gab es gerade einen Beschuss, bisher wissen wir vom einem Treffer in der Gogol-Straße 7, das Dach eines Hauses wurde zerstört“, sagte er. Nach den Worten Korsars wurde der Inhaber des Hauses nicht verletzt. „Die ganze Nacht ist noch vor uns, der Zivilschutz ist bisher nur zu dieser Adresse gefahren“, sagte der Leiter des Bezirks. Die örtlichen Behörden sind überzeugt, dass die ukrainischen Soldaten von den Positionen im Bezirk Awdejewka schießen. „Wahrscheinlich war es ein Granatwerfer des Gegners, nach dem Geräusch zu urteilen“, fügte der Gesprächspartner der Agentur hinzu.

Vormittags:

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben in der Zeit des bewaffneten Konflikts im Donbass der Donezker Eisenbahn einen Schaden in Höhe von insgesamt einer halben Milliarde Griwna (etwa 25 Mio. Dollar) zugefügt, teilte das Transportministerium der DVR mit. Das Ministerium fügte hinzu, dass in Folge von Beschüssen und Diversion der ukrainischen Streitkräfte Gleise, Bahnhöfe, Lokomotiven, Oberleitungen, Brücken und andere Infrastrukturobjekte beschädigt wurden. Insgesamt wurden in der Zeit des Konflikts 766 Objekte der Eisenbahn beschädigt, davon sind zum jetzigen Zeitpunkt 400 wieder aufgebaut. Nach Angaben des Ministeriums sind mehr als 31 Mio. Griwna für den Wiederaufbau ausgegeben worden (etwa 1,5 Mio. Dollar).

Lug-info.com: Die ukrainischen Truppen auf dem okkupierten Teil der LVR betreiben unter Verletzung selbst der ukrainischen Gesetze eine Treibjagd auf Einwohner mit dem Ziel, sie zwangsweise zu mobilisieren. Dies erklärte der Vorsitzende der Jugendorganisation der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“ Sergej Roschkow.
„Auf dem Territorium der LVR, das von den Streitkräften der Ukraine besetzt ist, ist das Verhältnis zur Jugend gelinde gesagt unmenschlich. Jungen Leuten werden Einberufungen zur Armee auf den Straßen, in Geschäften oder bei der Busfahrt an Checkpoints ausgehändigt. Wenn sich einer jungen Mensch aufgrund irgendwelcher Gründe weigert, wird er möglicherweise verprügelt oder festgenommen“, sagte er.
Als Beispiel erzählte Roschkow, wie im Nowopskowskij-Bezirk Streifenpolizisten, die Einberufungsbefehle austeilten, die Pässe der Menschen einzogen, bis sie die Empfangsbestätigung unterschrieben hatten. An den Jagden beteiligen sich auch Kämpfer des berüchtigten Bataillons „Ajdar“. In einer der von ihnen kontrollierten Städte hielten sie unter Androhung von Gewalt über mehrere Stunden hinweg etwa 30 Menschen im Alter zwischen 20 und 40 in einem Bus fest. „Und dies sind alles zuverlässige und bestätigte Fakten. Und wie viele gibt es noch, über die die verschreckten Menschen schweigen?“, unterstrich der Vorsitzende der Jugendorganisation. „Das Schrecklichste ist, dass das normal wird. Die Rechtsschutzorgane der Ukraine tun nichts dagegen und haben es anscheinend auch nicht vor“, meint Roschkow.

De.sputniknews.com: Heute stimmt der UN-Sicherheitsrat über den von Malaysia eingebrachten Resolutionsentwurf zur Einrichtung eines Tribunals zum MH17-Absturz im Osten der Ukraine ab, schreibt die „Nowyje Iswestija“ am Mittwoch.
Australiens Außenministerin Julie Bishop sagte einen Tag vor der Abstimmung gegenüber der Zeitung „Sydney Morning Herald“, sie wolle den russischen UN-Beauftragten Vitali Tschurkin überreden, auf das Veto gegen die Resolution zu verzichten. Tschurkin kündigte derweil an, auf das Vetorecht zurückzugreifen, wenn neun Mitglieder des UN-Sicherheitsrats für die Resolution stimmen (die notwendige Zahl für die Verabschiedung der Resolution). Zudem teilte er der Nachrichtenagentur TASS mit, dass Russland Malaysia zur Rücknahme des Resolutionsentwurfs bewegen will.
Moskau hält die Einrichtung eines Tribunals für verfrüht, solange die Ermittlungen zum Flugzugabsturz noch nicht beendet sind. Es diene als politisches Druckmittel statt der Wahrheitsfindung, heißt es aus Moskau. Russland hatte einen Resolutionsentwurf eingereicht, in dem eine transparentere Untersuchung des Geschehenen durch die Niederlande gefordert wird.
Die Sprecherin des ukrainischen Außenministeriums, Marjana Beza, warnte Russland davor, auf sein Vetorecht zurückzugreifen, und drohte mit einem Plan „B“. Um welchen Plan es sich dabei handelt, sagte sie nicht. Ein Teil dieses Plans ist wohl die Reise des ukrainischen Außenministers Pawel Klimkin in die USA. Die USA haben bislang keine eindeutige Stellung zur Einrichtung eines UN-Tribunals bezogen. China unterstützt de facto die russische Position.
Laut dem Leiter des Instituts für strategische Einschätzungen, Alexander Konowalow, geht es bei dem Streit um das UN-Tribunal nicht nur um das Ansehen, sondern auch um konkrete Entschädigungen, wenn ein Land für den Absturz der malaysischen Boeing schuldig gesprochen werden sollte. „Sollten wir verantwortlich gemacht werden, drohen uns enorme Geldsummen“, so der Experte. Im Westen werde ein Menschenleben sehr hoch geschätzt. Bei der Katastrophe starben fast 300 Menschen. Es werde Klagen geben, bei denen es im Einzelfall um etliche Millionen US-Dollar gehen wird, so der Experte.

Lug-info.com: Die ukrainischen Truppen haben in den letzten 24 Stunden achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt, teilte die Volksmiliz der LVR mit. Wie zuvor verwenden die Kiewer Truppen Artillerie eines Kalibers über 100mm, die durch die Minsker Vereinbarung verboten ist. Aus Richtung Stschastje wurden Weselaja Gora und Obosnoje beschossen, aus Richtung Trjochisbjonki wurde Krasnyj Liman und aus Richtung Nowotoschkowka wurde mit 120mm-Granatwerfern Donezkij beschossen. Hier wurde auch ein Wohnhaus zerstört. Aus Richtung Popasnaja wurde mit 82 und 120mm Granatwerfern und Schusswaffen Perwomajsk beschossen. Aus Richtung Krimskoe wurde Schelobok beschossen. Verluste unter der Zivilbevölkerung und den Soldaten der Volksmiliz gibt es nicht.

De.sputniknews.com: Die Fusion von radikal gestimmten Gruppierungen mit der transnationalen organisierten Kriminalität stellt zurzeit eine besondere Gefahr dar, wie Russlands Präsident Wladimir Putin in einem Begrüßungsschreiben an die Teilnehmer der 14. Beratung der Leiter der Geheimdienste und Sicherheitsorgane fremder Staaten äußerte.
“Wachsende terroristische Aktivitäten und die Zusammenlegung von radikal gestimmten Gruppierungen mit der transnationalen organisierten Kriminalität sind zurzeit besonders gefährlich“, so Putin. Äußerste Besorgtheit rufe die Situation im Nahen Osten und in Nordafrika hervor. Terroristen versuchten, diese Region als Aufmarschbasis zu nutzen, rekrutierten neue Kämpfer und bildeten sie aus, um sie später zur Destabilisierung der Lage in anderen Staaten einzusetzen. Nur durch eine konsequente und systemhafte Arbeit und durch gemeinsame, gut abgestimmte Anstrengungen – auf dauerhafter Grundlage des Völkerrechtes – könnten im Kampf gegen diese Gefahr bedeutsame Ergebnisse erzielt werden.
Putin brachte in dem Begrüßungsschreiben seine Überzeugung zum Ausdruck, dass inhaltsreiche und konstruktive Diskussionen im Laufe der Beratung einen beträchtlichen Beitrag zur Festigung der Partnerschaft zwischen den Geheimdiensten und Sicherheitsorganen der Teilnehmerstaaten liefern können.
An dem vom russischen Inlandsgeheimdienst FSB organisierten Treffen nehmen 92 Delegationen aus 64 Ländern der Welt sowie Delegationen der Uno, der SOZ, der GUS und der EU sowie Vertreter der CIA, des FBI, des Nationalen Anti-Terror-Zentrums der USA sowie der Geheimdienste Deutschlands, Frankreichs, Chinas, Indiens, Israels und Saudi-Arabiens teil. Im Mittelpunkt steht die wachsende Gefahr, die von der Terrorgruppierung Islamischer Staat ausgeht.

Dan-news.info: Das Verteidigungsministerium der DVR hat die Kampffähigkeit der Truppen der Republik im Ergebnis der Übungen unter Teilnahme von Abteilungen verschiedener Art hoch bewertet. Dies teilte das Ministerium heute mit.
„Das Kommando des Verteidigungsministeriums der DVR hat ein hohes Niveau der Kampffähigkeit der Abteilungen der Armee festgestellt. Die Übungen verliefen erfolgreich.“
Die Übungen wurden am 28. Juli aus Sicherheitsgründen ohne Vorankündigung durchgeführt. Unter anderem nahmen an ihnen Artillerie- und Technikeinheiten, Kommunikationseinheiten, Strahlen-, Chemie- und biologische Verteidigung sowie Luftabwehrabteilungen teil. Außerdem wurden die medizinischen Abteilungen und die Nachschubabteilungen kontrolliert.
Erfolgreich verliefen auch die Übungen zur Kommunikation über Funk, der Übergang auf Ersatzfrequenzen und die Beteiligung der Besatzungen von Militärtechnik. „Es wurden Probleme der Sicherung der Kommunikation und die Organisation nicht abhörbarer Koordination der Truppen in Realzeit unter Verwendung von modernen Koordinationssystemen ausgearbeitet“, unterstrich ein Vertreter des Ministeriums.
Außerdem zeigen die Kämpfer der Milizen gute Kenntnisse bei der Bedienung von Panzern, Luftabwehrgeschützen und Artilleriesystemen, es wurde die medizinische Hilfeleistung und Feldbedingungen geübt. „Solche Übungen sind notwendig zur Erhöhung der militärischen Fähigkeiten der Soldaten. Sie unterstützen die Erhöhung der Kampffähigkeit der Armee“, fasste das Verteidigungsministerium zusammen.

De.sputniknews.com: Das Tätigkeitsverbot für einige NGO’s in Russland wird den Zugang der Russen zu demokratischen Werten nicht beschränken, wie der Kremlsprecher Dmitri Peskow vor Journalisten sagte.
Am 28. Juli hatte die Generalstaatsanwaltschaft Russlands zum ersten Mal eine ausländische Organisation im Hoheitsgebiet des Landes als unerwünscht eingestuft. Es handelt sich um die US-amerikanische Stiftung „National Endowment for Democracy“. „Das Tätigkeitsverbot für eine oder mehrere Organisationen wird für die Russen sicherlich keine Beschränkung des Zugangs zu demokratischen Werten bedeuten“, äußerte Peskow.
Laut Peskow sind in Russland zahlreiche gesellschaftliche Nicht-Regierungs- und sonstige Organisationen tätig. Die Einstufung von Organisationen als „unerwünscht“ erfolge entsprechend den russischen Gesetzen. „All dies entspricht unseren Gesetzen. Es wäre völlig abwegig, davon zu sprechen, dass die Bürger Russlands durch das Tätigkeitsverbot für die eine oder die andere Organisation um etwas gebracht werden“, betonte der Kremlsprecher.
Aufgrund einer Analyse der Tätigkeit der Stiftung „National Endowment for Democracy“ kam die Anwaltschaft zu dem Schluss, dass diese die Verfassungsordnung, Verteidigungsfähigkeit und Sicherheit des Landes gefährde. Die NGO „National Endowment for Democracy“ habe ihre Haupttätigkeit darauf gerichtet, Wahlen in Russland als unrechtmäßig anzuerkennen, politische Protestkundgebungen gegen Regierungsentscheidungen zu veranstalten sowie den Wehrdienst bei den russischen Streitkräften zu diskreditieren, verlautet aus der Generalstaatsanwaltschaft Russlands.

Nachmittags:

Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko wird eine Entscheidung bezüglich einer möglichen Riese nach Minsk nach dem 3. August treffen. Dies erklärte er heute gegenüber Journalisten.
„Am 3. August findet ein Treffen statt, auf dem eine Bilanz gezogen wird und danach werden wir entscheiden, ob ich fahre oder nicht“, sagte das Oberhaupt der DVR.
Zuvor, am 21. Juli, wurde bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe zu friedlichen Regelung in Minsk ein Text über den Abzug von Panzern, Panzertechnik und Waffen eines Kalibers unter 100 mm von der Kontaktlinie abgestimmt. Der Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin erklärte im Zusammenhang damit, dass die Unterzeichnung des Dokuments unter Teilnahme der Oberhäupter der DVR und der LVR geplant ist. Das nächste Treffen der Kontaktgruppe ist für den 3. August angesetzt.

De.sputniknews.com: Als bedauernswert bezeichnete Russlands Präsident Wladimir Putin, dass die Staaten, die sich für die Bildung eines Uno-Tribunals zum MH17-Absturz einsetzen, den Kompromissentwurf einer Resolution des UN-Sicherheitsrates zu dieser Tragödie nicht unterstützt haben, heißt es in einer Mitteilung auf der Kreml-Internetseite. Putin äußerte sein Bedauern am Mittwoch bei einem Telefongespräch mit dem niederländischen Premier Mark Rutte, das auf Anregung der niederländischen Seite stattfand. „Es wurde das Bedauern zum Ausdruck gebracht, dass dieser Kompromissentwurf von den Staaten, die für die Bildung eines internationalen Tribunals zu der Katastrophe der Malaysia-Airlines-Maschine auftreten, nicht befürwortet wurde“, so die Mitteilung.

Dan-news.info: „Die Lage in der DVR bleibt schwierig. Die ukrainische Seite hat in den letzten 24 Stunden 21 mal die Abteilungen der Streitkräfte der DVR provoziert und das Territorium der Republik beschossen, der Gegner verwendet weiterhin Artillerie“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
Dabei schossen die ukrainischen Truppen 10 Artilleriegeschosse, 10 Panzergeschosse und 41 Granatgeschosse des Kalibers 82 und 120mm auf das Territorium der DVR, außerdem wurden kleinere Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Besonders intensiv mit Artillerie wurde von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Majorsk die Ortschaft Sajzewo beschossen. Außerdem wurden Donezk (Petrowskij-Bezirk, Abakumow-Bergwerk und das Territorium des Flughafens), Jasinowataja, Gorlowka, Kalinowka, Nikolajewka, Sachanka und Spartak beschossen.

De.sputniknews.com: Die Ukraine hat alle Staaten über die Regeln zur Überquerung der Grenze zur Schwarzmeer-Halbinsel Krim benachrichtigt und versprochen, alle Übertreter dieser Vorschriften zu bestrafen, wie Marjana Beza, Sprecherin des ukrainischen Außenamtes, am Mittwoch mitteilte.
Der Grund für diese Androhung ist der jüngste Besuch französischer Parlamentarier auf der Krim. Außerdem beantragte das Ministerium beim Sicherheitsdienst der Ukraine ein Einreiseverbot für die betreffenden französischen Parlamentarier….
In der vorigen Woche hatte sich eine zehnköpfige Delegation französischer Parlamentarier nach einem Moskau-Besuch auch auf der Krim aufgehalten. Die Franzosen hatten Jalta, Simferopol und Sewastopol besucht und sich mit örtlichen Beamten und der einheimischen Bevölkerung getroffen.
Das ukrainische Außenministerium bezeichnete die Visite als „Missachtung der staatlichen Souveränität der Ukraine und eine bewusste Verletzung ukrainischer Gesetze“. Das französische Außenamt hat den Besuch bereits als „Verstoß gegen das Völkerrecht“ eingestuft.
Wie zuvor mitgeteilt worden war, haben eine Gruppe italienischer Parlamentarier der Fünf- Sterne-Bewegung, ein Senator der italienischen Partei Lega Nord und weitere europäische Politiker vor, ebenfalls die Krim zu besuchen.
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Dan-news.info: Mitteilungen des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Unter Vorspiegelung einer Rotation der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte führt das Kommando der „ATO“ eine Konzentration von Truppen im Bereich von Schirokino durch, wo mit dem Ziel des Verdeckens ihrer Handlungen abschreckender Granatbeschuss auf die OSZE-Beobachter erfolgt.“ Am 27. Juli war eine Patrouille der OSZE-Mission in Schirokino mit Schusswaffen und Granatwerfern beschossen worden, der Leiter der Patrouille wurde verwundet. Das Feuer erfolgte aus einem Abstand von wenigen Dutzend Metern. Dann fand in der Nacht auf den 28. Juli eine Rotation statt: Auf den ukrainischen Positionen in Schirokino wurden die Kämpfer des Strafbataillons „Donbass“ gegen Marineinfanteristen ausgetauscht. Positionen der Milizen gibt es in Schirokino schon seit längerer Zeit nicht mehr. „Neben massiven Verlagerungen von leicht gepanzerten Transportfahrzeugen nach Nowokalinowo und Werchnetroizkoje wurde südlich von Kurachowo in Annowka (20 km von der Kontaktlinie) die Stationierung von sechs 152mm-Geschützen 2AS6 „Giazint-B“ beobachtet.“

Abends:

De.sputniknews.com: Kiew erklärt sich nach Angaben von Präsident Petro Poroschenko bereit, über Besonderheiten der örtlichen Selbstverwaltung im Konfliktgebiet Donbass erst nach der Wiederherstellung der Kontrolle über die ukrainisch-russische Grenze zu verhandeln.
„Wenn wir die Souveränität über die Grenze wieder erlangen, wenn die Truppen (vom Territorium des Donbass) abgezogen werden, dann könnten wir über Besonderheiten der örtlichen Selbstverwaltung sprechen…
Der Entwurf der Verfassungsänderung sieht keine Föderalisierung des Landes vor. Bei uns wird es keine Föderalisierung geben. Die Ukraine war, ist und wird auch künftig ein unitärer Staat bleiben“, betonte der Präsident.

Dnr-online.ru: Heute, am 29. Juli, fand in Donezk eine Pressekonferenz des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko statt. Bei der Begrüßung wandte er sich an die Eisenbahner der Republik und gratulierte ihnen zu ihrem Berufsfeiertag.
Von Journalisten wurden Fragen aufgeworfen, die die Friedensverhandlungen in Minsk, die Verletzung der Verpflichtungen bezüglich des Abzugs der militärischen Abteilungen aus Schirokino durch die Ukraine und die Arbeit der OSZE-Mission betreffen: „Die Mitarbeiter der OSZE verstehen sehr gut, dass die Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte durchgeführt werden“, sagte das Republikoberhaupt.
Im Gespräch mit Journalisten gab Sachartschenko einen Kommentar zu der gegen ihn geführten Informationskampagne ab: „Aus Interesse habe ich mal eine Auswahl von Artikeln aus dem Internet von einem Tag genommen. Nun, an ein und demselben Tag wurde ich in Peski gefangen genommen, wegen Waffenhandel festgenommen und befand mich bei einer Operation: mir wurde der Fuß im Krankenhaus von Kalinin amputiert. Die „Internet-Kämpfer“ schreiben was ihnen passt, aber nicht das, war wahr ist. Für mich ist es bitter und schmerzlich, dass so etwas oft selbst Menschen verbreiten, mit denen ich mich verständigen könnte. Aber das ist ihre Entscheidung. Ich verstehe, warum dies geschieht und kann sagen, dass sie mir menschlich einfach leid tun. Ich sitze vor Ihnen, mich hat niemand festgenommen, ich wurde nicht gestürzt, bewaffnete Umstürze sind auch nicht erfolgt“.
Das Republikoberhaupt sagte auch, dass am 30. Juli eine Versammlung stattfinden wird, auf der die Beamten den Stand der Vorbereitung der Bildungseinrichtungen für das neue Schuljahr darlegen werden: „Dank der Hilfe der RF bei der Versorgung mit Unterrichtsmaterial sind wir zu 70% mit Schulbüchern versorgt. Eine gewisse Reserve an Unterrichtsliteratur ist noch vom letzten Jahr geblieben. Also wird es Schulbücher geben, aber wir haben Probleme mit der Ausrüstung der Schulen, diese Fragen werden wir morgen lösen. Aber unsere Schulen sind derzeit zu 93% zur Aufnahme der Schüler bereit.“
Trotz der Minsker Vereinbarungen wenden die ukrainischen Truppen gegen friedliche Städte der DVR schwere Waffen an. Sachartschenko unterstrich, dass die Beschüsse weitergehen, trotz der Erklärung Poroschenkos über eine friedliche Koexistenz: „Die Ukraine zieht keine Technik ab, sondern im Gegenteil rüstet sie ihrer Abteilungen mit schwerer Artillerie aus. Sie wollen uns provoziere,n das Feuer zu erwidern und aktive Kämpfe zu führen, um uns der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen. Ich kann Petr Alexejewitsch sagen: „Das werdet ihr nicht erreichen!““.
Auf die Frage von Journalisten über den variablen Kurs des Rubels gegenüber der Griwna, sagte das Republikoberhaupt folgendes: „Derzeit ist die Revision der Kaufkraft der Währungen durchgeführt worden. Bei Zahlungen für Waren und Dienstleistungen wird zu 80% der Rubel verwendet, die Griwna entsprechend zu 20%. Die Zentrale Republikanische Bank hat die Anweisung erhalten, normative Akte für den Übergang zu einem variablen Kurs der Griwna gegenüber dem Rubel vorzubereiten. Das heißt, dass die Griwna außer Gebrauch kommt, aber wir müssen zu einem realen Rubelkurs übergehen. Der Prozess beginnt bald, wir verlassen den festen Kurs“.
Alexandr Sachartschenko kommentierte zum Abschluss der Pressekonferenz die Situation mit dem Treibstoff in der Republik. „Vor uns stand die Aufgabe Treibstoff auf den Markt zu bringen. Und das ist uns gelungen, die Schlangen wurden beseitigt. Weiter planen wir die Kosten für Treibstoff zu begrenzen. Es wird eine feste Prozentzahl für den Aufschlag im Großhandel eingeführt, was es erlaubt, die Preise für den Einzelhandel zu senken. Es laufen Verhandlungen mit den verarbeitenden Fabriken über direkte Lieferungen“, erklärte das Republikoberhaupt.

De.sputniknews.com: Lettland hat offizielle Verhandlungen mit den USA über die Stationierung von schwerem Kriegsgerät auf einer Militärbasis in Adazi aufgenommen, wie der Pressedienst des lettischen Verteidigungsministeriums bekannt gibt. Es wird allerdings nicht mitgeteilt, welche Kampftechnik und in welcher Menge nach Lettland geschickt werden soll. Laut lettischen Medienberichten werden die US-Waffen voraussichtlich noch vor Jahreswechsel in Lettland eintreffen. Lettland ist seit 2004 Mitglied der Nato. Derzeit halten sich 159 amerikanische Fallschirmjäger auf der Rotationsgrundlage in diesem Land auf.
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Lug-info.com: Die Situation im Bezirk von Staniza Luganskaja wird mit jedem Tag angespannter, die ukrainischen Streitkräfte nutzen skrupellos ihre Überlegenheit, die sie wegen des einseitigen Abzugs von Waffen haben, und beschießen täglich die Verteidigungspositionen der LVR. Dies teilte heute der Offizier des Bataillons der territorialen Verteidigung mit, das die Positionen im Bezirk von Staniza Luganskaja hält.
„Unser größtes Problem besteht aus zwei Dingen. Erstens ist beim Gegner ein kompetenter Artillerieoffizier aufgetaucht, der in der Lage ist, aus den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln von Artillerie, Panzertechnik und schwerer Panzergrenadierbewaffnung ein effektives Ensemble zu schaffen, das buchstäblich nach einem Stundenplan auf unsere Verteidigungspositionen schießt“, erzählte der Offizier.
„Um nicht lange nach Beispielen zu suchen: vor einigen Tagen betrugen unsere Verluste an einem Tag zwei Tote und acht Verletzte“, sagte er. „Wir können als Antwort nichts tun. Man beschießt uns nach einem Stundenplan und wir beißen nur die Zähne in den Schützengräben zusammen. Alles, was wir hatten, wurde nach „Minsk“ in das Hinterland gezogen. Der Gegner weiß das, deswegen bringt er ruhig die Artillerie auf einen Abstand von 8 km und beschießt unsere Verteidigungspositionen wie auf dem Übungsfeld“, erzählte der Offizier.
„Wir verstehen sehr gut, dass es so nötig ist, dass es „Minsk“ ist, dass dies diplomatische Arbeit ist, aber es ist schmerzhaft bis zu Tränen – was mache ich mit diesem Sturmgeschütz? Mit einem kleineren Granatwerfer schießt man nicht 8km weiter. Weiter setzen sie Panzertechnik unmittelbar nach Staniza, zwischen die Häuser. Das heißt, skrupellos nutzen sie die entstandenen diplomatischen Situationen“, fügte er hinzu. „Aber selbst bei einem solchen künstlichen Vorteil, außer von Weitem auf unsere Positionen zu schießen können sie nichts tun. Unsere Verteidigung ist für sie unüberwindlich, und sie wissen das. Daher kommt diese feige Taktik“, sagte der Offizier.

De.sputniknews.com: Parlamentarier aus Ländern Südeuropas werden dem Beispiel einer französischen Abgeordnetengruppe möglicherweise folgen und die Halbinsel Krim besuchen.
„Wir verhandeln jetzt mit Abgeordneten einiger EU-Länder über einen solchen Besuch“, sagte der Vizechef des Auswärtigen Ausschusses des russischen Föderationsrates, Andrej Klimow, am Mittwoch. „Wir möchten unseren Kollegen zeigen, was sich real auf der Halbinsel tut. Dahin gehende Gespräche werden unter anderem mit Kollegen in Italien und anderen südeuropäischen Ländern sowie in Deutschland geführt. Ausgenommen sind solche antirussisch gesinnte Länder wie Polen und die baltischen Republiken.“
Klimow teilte ferner mit, dass die Möglichkeit eines Krim-Besuchs auch bei bilateralen Kontakten am Rande der nächsten Tagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Mitte September in der Mongolei erörtert wird. „Menschen wollen mit eigenen Augen sehen, was auf der Krim passiert. Europäische Geschäftsleute bekunden bei Treffen mit uns den Wunsch, diesen ‚Sanktionstunnel‘ so schnell wie nur möglich zu verlassen“, sagte Klimow.
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Ukrinform.ua: Das Gerichtsverfahren gegen Nelly Schtepa: ein Zeuge der Anklage zog seine Aussage zurück Im Chervonozavodskiy-Amtsgericht von Charkow im Verfahren gegen die Ex-Bürgermeisterin von Slawjansk Nelly Schtepa zog ein Zeuge der Anklage seine bisher gemachten Aussagen zurück. Dies erfuhr unser Ukrinform-Korrespondent vom Gericht.
„Die Richter befragten den vorletzten der zehn Zeugen der Anklage, der plötzlich sagte, dass ihm nicht bekannt sei, dass Schtepa die Föderalisierung gefordert oder anti-ukrainische Losungen verkündet hatte“, wurde vom Gericht festgestellt. Außerdem wurde bekannt, dass der letzte Zeuge nicht befragt werden konnte, weil er seinen Pass vergessen hatte, seine Befragung wird  in der nächsten Sitzung am 25. August durchgeführt.
Nach Angaben der Staatsanwältin Elena Kravchenko, werden damit aber die Beweise nicht widerlegt: „Auch andere Zeugen wurden  befragt, wir haben noch andere Materialien  zu den kriminellen Machenschaften, deren Untersuchung vom Gericht noch vorgenommen wird, nach der Befragung der Zeugen der Verteidigung“.
Gleichzeitig hält Schtepas Anwalt Vyacheslav Deynichenko die heutige Gerichtsverhandlung für das Scheitern der Staatsanwaltschaft…
Wir erinnern, dass die ehemalige Bürgermeisterin von Slawjansk am  11. Juli 2014 wegen des Verdachts der Verletzung der territorialen Integrität und der Unverletzlichkeit der Ukraine, die zum Verlust von Menschenleben und die Gründung einer terroristischen Vereinigung führten, festgenommen worden war. Bei der Verhandlung erklärte Schtepa, dass sie nur unter der Bedrohung ihres Lebens durch die Terroristen Putin zum Einmarsch nach Slawjansk aufgefordert hatte, dass sie in der Gefangenschaft der Terroristen geschlagen wurde und  dass sie die Interviews mit russischen Medien nur „unter Waffengewalt“ gegeben habe. Ihr droht eine lebenslange Haftstrafe.

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De.sputniknews.com: Russland wird die Einmischung ausländischer Strukturen in seine inneren Angelegenheiten nicht dulden, erklärte das russische Außenministerium am Mittwoch in einer Stellungnahme zu der vom US-State Department geäußerten „Besorgnis“ über den Zustand der Zivilgesellschaft in Russland.
Kurz davor hatte die russische Justiz zum ersten Mal die US-amerikanische Stiftung National Endowment for Democracy (NED) zu einer unerwünschten Organisation in Russland erklärt. „Russland schätzt und unterstützt die Tätigkeit der Organisationen, die eine von der Gesellschaft gefragte konstruktive Arbeit leistet, darunter auch zur Förderung der Demokratie. Aber wir werden den Mentorton und eine offene Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten durch ausländische Strukturen nie dulden“, heißt es in einer in Moskau veröffentlichten Mitteilung.
Allein schon die Tätigkeit dieser Stiftung, die im Interesse der US-Außenpolitik agiere, spreche Bände. Die Analyse ihrer konkreten Projekte führe vor Augen, dass die meisten davon darauf abzielten, die innere Lage in Staaten zu destabilisieren, die versuchten, einen unabhängigen Kurs gemäß den eigenen nationalen Interessen und nicht auf Weisung Washingtons hin zu steuern, betonte das russische Außenamt.

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Presseschau vom 28.07.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.  BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Abends / nachts:

News-front.info: MH17-Abschuss als inszenierte Provokation
http://springstein.blogspot.de/2015/07/mh17-abschuss-als-inszenierte.html

Dan-news.info: Der Beschuss der Stadt Gorlowka durch ukrainische Truppen wurde wieder aufgenommen. „Sie haben um 21:40 begonnen, unter Beschuss sind die Siedlungen Golma und Sajzewo“, erklärte die Stadtverwaltung. Nach vorläufigen Daten gibt es keine Opfer. Informationen über Zerstörungen sind bisher nicht bekannt.

De.sputniknews.com: Der Chef der OSZE-Beobachterpatrouille im ostukrainischen Dorf Schirokino ist bei einer Explosion leicht verletzt worden, wie es in einem in der Nacht zum Dienstag veröffentlichten Bericht der OSZE-Beobachterkommission heißt.
Laut dem Bericht war es im Dorf ruhig, als die Mission am Montagmorgen dort eintraf. Kurz danach kam es allerdings zu einem Schusswechsel. Eine Granate explodierte fünf Meter vom Chef der OSZE-Patrouille entfernt. Er wurde von einem Betonsplitter verletzt. Sein Helm bekam ein Loch, hieß es.
Die Patrouille verließ unverzüglich Schirokino. Auf dem Weg in die Stadt Mariupol wurde der Verletzte medizinisch versorgt. Bei ihm wurden eine unerhebliche Gehirnerschütterung und eine Blutbeule am Bein diagnostiziert. Nach der Behandlung wurde er aus dem Krankenhaus entlassen, teilt die OSZE-Beobachtermission mit.
Die Konfliktseiten in der Ostukraine verhandeln seit mehreren Tagen über eine Entmilitarisierung von Schirokino, das bereits von so gut wie allen zivilen Einwohnern verlassen wurde.
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Vormittags:

Dan-news.info: Eine friedliche Einwohnerin Gorlowkas erlitt in der Folge des Beschusses des zentralen Teil der Stadt durch die ukrainischen Truppen Verletzungen, teilte die Stadtverwaltung von Gorlowka mit. „In das städtische Krankenhaus wurde eine verwundete Frau, 62 Jahre alt, gebracht.“ Der Vorfall geschah in der Folge des Beschusses des zentralen Bezirks der Stadt in der Nacht vom 27. auf den 28. Juli. „Der Zustand der Verletzten ist äußerst ernst, sie befindet sich auf der Intensivstation“, sagte ein Vertreter der örtlichen Behörden.

De.sputniknews.com: Für den Wiederaufbau der ostukrainischen Region Donbass werden nach dem Ende der Kampfhandlungen rund zwei Milliarden Dollar erforderlich sein, schätzt Vadim Tschernysch, Chef der Staatlichen Agentur für Wiederaufbau.
„Die Regierung hat den Umfang der Zerstörungen infolge der Kampfhandlungen im Donbass nicht erfasst“, sagte der Beamte im TV-Sender „5. Kanal“. „Dies haben aber internationale Partner gemacht. Sie schätzten die Bedürfnisse der Infrastruktur auf 1,2 Milliarden Dollar. Weitere 300 Millionen sind für die Wiederherstellung des Friedens erforderlich. Es gibt auch einen Kostenplan im humanitären Bereich. Allein für die humanitären Bedürfnisse sind 316 Millionen Dollar notwendig.“

Lug-info.com: Die ukrainischen Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt, teilte die Volksmiliz der LVR mit. Beschossen wurden Sokolniki im Nowoajdarskij-Bezirk, das Denkmal des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja und das Dorf Obosnoje im Slwajanoserbskij-Bezirk. Die ukrainischen Streitkräfte verwenden wie zuvor von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen – Granatwerfer des Kalibers 120mm. „Verluste unter der friedlichen Bevölkerung und den Soldaten der Volksmiliz gibt es nicht“, teilte die Behörde mit.

De.sputniknews.com: Die ukrainischen Sicherheitskräfte nehmen zivile Einrichtungen in der Bergbauregion Donbass unter Beschuss, wenn sich dort ihrer Ansicht zufolge Stellungen der Volkswehr befinden können, wie Generalmajor Alexander Rosmasnin vom ukrainischen Generalstab dem TV-Sender ICTV mitteilte.
„Es kommt manchmal dazu.“  „Wir sind gezwungen,  das Feuer auf diejenige Stellung zu eröffnen, von welcher aus unsere Seite beschossen wird“, sagte Rosmasnin. Nach Daten bzw. Koordinaten, die den  Sicherheitskräften zur Verfügung gestellt werden, könnten Waffen der Volksmilizen unmittelbar in Ortschaften stationiert  sein.
Zuvor leitete die Volkswehr der selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk einseitig den Abzug von Technik und Waffen mit einem Kaliber von unter  100 Millimetern von der Trennlinie ein.
Diesen Prozess überwachen Beobachter der OSZE und des Gemeinsamen russisch-ukrainischen Zentrums zur Koordinierung und Kontrolle über die Feuereinstellung im Donbass.
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Dan-news.info: Ein Mensch wurde in der Folge des massiven Beschusses von Gorlowka durch ukrainische Truppen getötet, es wurden zahlreiche direkte Treffer auf Wohnhäuser festgestellt, teilte die Stadtverwaltung mit. „In der Folge des Beschusses des Nikitowskij-Bezirk starb in der Srodnikow-Straße 99 eine Frau, Geburtsjahr 1928.“ Nach Angaben der Stadtverwaltung arbeiten vor Ort Rettungskräfte, es gibt die nicht bestätigte Information über einen weiteren Toten, dessen Leiche sich unter den Trümmern befindet. Auch wurden 10 direkte Treffer auf Wohnhäuser der Siedlung Golmowskij festgestellt, unter das Feuer der ukrainischen Soldaten gerieten die Straßen Muschetowskaja, Schkolnaja, Bolnitschnaja, Archpowa, Sowjetskoj Armii. „Informationen über Zerstörungen gehen weiter bei uns ein“, teilte die Stadtverwaltung mit. Weiter wurde mitgeteilt, dass der Beschuss der Stadt vermutlich mit schwerer Artillerie erfolgte.

De.sputniknews.com: Eine Delegation des ukrainischen Außenministeriums mit dem Behördenchef Pawel Klimkin an der Spitze reist im Auftrag des Landespräsidenten Petro Poroschenko nach New York, um eine Uno-Resolution zur Einrichtung eines internationalen Tribunals zum MH17-Absturz voranzutreiben, berichtet RIA Novosti.
Zuvor war bekanntgegeben worden, dass der Sicherheitsrat am 29. Juli über den Resolutionsentwurf abstimmen will. „Im Auftrag von Petro Poroschenko begeben wir uns nach New York. Mit Kollegen und Freunden aus Australien, Belgien, Malaysia und den Niederlanden werden wir die MH17-Resolution befördern“, teilte Außenminister Klimkin am Dienstag via Twitter mit.
298 Menschen waren am 17. Juli 2014 beim Abschuss des Malaysia-Airlines-Flugs MH17 über der Ostukraine ums Leben gekommen, die meisten davon waren Niederländer. Kiew und die ostukrainische Volkswehr werfen einander den Abschuss vor. Malaysia legte einen Entwurf für eine Uno-Resolution vor, um den Absturz untersuchen zu lassen. Die Forderung nach einem Tribunal wird inzwischen von Australien, den Niederlanden, Belgien und die Ukraine unterstützt. Russland wendet sich dagegen.
Der Sicherheitsrat der Niederlande, der die Ursache untersucht, will den Bericht zum Abschuss von MH17 erst im Oktober veröffentlichen.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte dazu erklärt, die Ermittlung der Schuldigen sei erst dann möglich, wenn die Untersuchung zur Katastrophe abgeschlossen ist und alle interessierten Staaten über die Ermittlungsergebnisse informiert worden sind. Russlands Außenamt bedauerte die Tatsache, dass der russische Vorschlag blockiert wurde, die internationale Ermittlung transparenter zu machen und die Möglichkeiten des UN-Sicherheitsrats aktiver zu nutzen. Die Idee, ein internationales Tribunal ins Leben zu rufen, wollten jene Länder durchsetzen, die daran interessiert seien. Der Resolutionsentwurf zur Einrichtung eines internationalen Tribunals lasse viele Auslegungen zu, so der Menschenrechtsbeauftragte beim russischen Außenministerium, Konstantin Dolgow: „Das ist ein sehr weit reichendes Dokument.“

Dan-news.info: Aktive Kämpfe fanden in Donezk in den letzten 24 Stunden nicht statt, Schießereien waren nur im Petrowskij-Bezirk zu hören, teilten die Bezirksverwaltung der Stadt mit. „Die letzten 24 Stunden verliefen relativ ruhig, nur im Bezirk der Ziegelfabrik waren Schüsse zu hören“, erklärte der Leiter des Petrowskij-Bezirk Maxim Shukowskij. Er sagte, dass Informationen über verletzte friedliche Einwohner und Zerstörungen bei ihm nicht eingegangen sind. Nach Angabe der Verwaltungen der Bezirke Kujbyschewskij, Kirowskij und Kiewskij verlief  die Nacht ohne Beschüsse. „Keinerlei Vorfälle wurden festgestellt, die Nacht verlief ruhig“, sagte der Leiter des Kiewskij-Bezirk Walentin Lewtschenko.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Der deutsche Billigflieger Germanwings beschränkt sich nur noch auf einen Flug täglich von Moskau nach Berlin, auch sein Mutterunternehmen Lufthansa baut maximal seine Präsenz in Russland ab, schreibt die Zeitung „Kommersant“.
Im Herbst habe Germanwings vor, seinen jetzigen Heimatflughafen Wnukowo gegen Domodedowo einzutauschen und nur sieben Flüge wöchentlich nach Berlin zu absolvieren. Anfang Juni war mitgeteilt worden, dass der deutsche Billigflieger bis Ende September auf zwei von insgesamt drei russischen Zielen – von St. Petersburg nach Düsseldorf und von Moskau nach Köln – verzichten werde.
Die Marke Germanwings werde verschwinden und sämtliche Low-Cost-Flüge würden dann unter der Marke Eurowings angeboten, die größter Beförderer in Deutschland, Österreich, der Schweiz und Belgien und drittgrößter in Europa und Asien werden müsse.
Auch Lufthansa, Besitzer der Lowcost-Airline, plant eine Reduzierung in Russland. Bereits im Herbst wird die Fluggesellschaft fast die Hälfte ihrer Flüge nach Russland, darunter in die Wolga-Städte Samara und Nischni Nowgorod streichen.
Zurzeit fliegt Lufthansa nur nach Moskau und St. Petersburg. Zuvor hatte Lufthansa Flüge in zehn russische Städte, darunter Jekaterinburg, Krasnodar, Rostow, Kasan und Perm, absolviert. Die Fluggesellschaft teilte ferner mit, die Kürzung der Fluganzahl sei durch die gegenwärtige Wirtschaftssituation verursacht worden; sie sei aber zuversichtlich, die Flüge wieder aufnehmen zu können, wenn sich die Märkte erholt haben.
Seit Jahresbeginn hatten bereits Cathay Pacific, eine Fluggesellschaft aus Hongkong, und Thai Airways, die nationale Fluggesellschaft von Thailand, den russischen Markt verlassen. Die österreichische Airline Niki, die britische Billig-Fluggesellschaft Easyjet, die tschechische Czech Airlines und die israelische Fluggesellschaft El Al hatten die Zahl der Flüge gekürzt. Ende 2015 soll die US-amerikanische Airline Delta ihre Aktivitäten in Russland einstellen.
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Dan-news.info: Die Behörden der DVR haben im Juli 2015 den Bürgern Renten in einer Höhe von zwei Mrd. Rubeln ausgezahlt, teilte heute die Vorsitzende des Rentenfonds der Republik Galina Sagajdakowa mit. „Die Gesamtauszahlungssumme, die am 27. Juli festgestellt wurde, betrug 1 Mr. 951 Mio. Rubel. Bereits 471.000 Rentner haben ihre Renten erhalten“, sagte sie. In der DVR sind mehr als eine halbe Million Rentenbezieher registriert. Zuvor hatten Mitarbeiter des Rentenfonds mitgeteilt, dass die Gesamtsumme der Auszahlungen im Juni 2,65 Mrd. Rubel überstiegen hat.

De.sputniknews.com: Bier der Marke Obolon des gleichnamigen ukrainischen Getränkeherstellers wird von nun an in Russland produziert, wie der Pressedienst des Unternehmens mitteilte. Die Brauerei Moskowskaja Piwowarennaja Kompanija, die der internationalen Holding Oasis angehört, habe einen entsprechenden Vertrag geschlossen. „Das Ziel dieser Zusammenarbeit ist es, die Verluste durch das russische Einfuhrverbot für Erzeugnisse des Unternehmens wiedergutzumachen.“ Zuvor habe der Anteil von Obolon-Bier am gesamten russischen Bierimport etwa 50 Prozent betragen, so der Pressedienst.
Die russische Verbraucherschutzbehörde Rospotrebnadsor hatte am 15. August 2014 gegen mehrere ukrainische Spirituosen-Produzenten ein Importverbot verhängt. Betroffen ist unter anderem die Brauerei Obolon, aber auch SUN InBev Ukraine und Ukrainskaja Distribuzionnaja Kompanija. Ihre Entscheidung begründete die Behörde damals mit „wiederholten Verstößen gegen Verbraucherschutz-Bestimmungen“.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Taras Cholodkow (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Die Lage in der Verantwortungszone der Volksmiliz der LVR hat keine wesentlichen Änderungen erfahren und ist wie zuvor schwierig und angespannt – in den letzten vier Tagen sind Ortschaften der Republik mehr als 25 mal von Seiten der ukrainischen Streitkräfte mit Panzerwaffen, Panzertechnik und Schusswaffen beschossen worden.“
Der Oberstleutnant sagte, dass am häufigsten die Ortschaften Weselaja Gora, Slawjanoserbsk, die T-förmige Kreuzung in der Nähe des Dorfes Obosnoje und das Gebiet bei Staniza Luganskaja beschossen wurde. Insbesondere im Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor wurden sieben Schüsse mit Panzerwaffen durchgeführt (Verantwortungszone des Bataillons „Ajdar“, Kommandeur des Bataillons ist Oberstleutnant Ptaschnik).
Auf die T-förmige Kreuzung beim Dorf Obosnoje wurden aus Richtung Stschastje (Verantwortungszone der 92. einzelnen mechanisierten Brigade, Kommandeur der Brigade ist Oberst Nikoljuk) mehr als 40 Granatgeschosse vom Kaliber 82mm abgeschossen. Außerdem wurden mehr als 10 Schüsse aus Panzertechnik, 10 Schüsse aus automatischen Granatwerfern, Antipanzergranatwerfern und mit Handgranaten festgestellt.
Cholodkow unterstrich, dass trotz der regelmäßigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte und des Versuchs, ihre Bereitschaft zu großflächigen Aktionen zu zeigen, die Armee der LVR keine Führung von Kampfhandlungen plant, die in der Lage wären, zu einer Verletzung des Regimes der Feuereinstellung und einem Bruch der Einhaltung der Minsker Vereinbarungen zu führen. „Aber bei einem Invasionsversuch der ukrainischen Streitkräfte sind wir bereit, unsere junge Republik zu verteidigen und dem Feind eine feste und entschlossene  Abwehr zu zeigen“, fügte er hinzu. „Am 26. Juli geriet die Beobachtermission unter Leitung des Botschafters Toni Frisch beim Versuch die Abgrenzungslinie bei der Ortschaft Stschastje zu passieren unter Granatbeschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte. Mit diesen Handlungen zwingt der Gegner uns sein schmutziges Spiel auf und provoziert zur Verletzung der Vereinbarungen und zählt darauf, uns der Eskalation des Konflikts zu beschuldigen“, sagte Cholodkow.
Aber trotzdem unterstützt die Volksmiliz mit allen Kräften eine Stabilisierung der Situation. „Wir sind die Seite, die für den Dialog offen ist, wir haben es nicht nötig unsere Absichten und Handlungen zu verbergen“, erklärte Cholodkow.

De.sputniknews.com: Kiew wird die schwere Artillerie aus der demilitarisierten Zone im Donbass abziehen, wobei die ukrainische Militärpräsenz erhalten bleiben soll. Bewaffnete Kämpfer in voller Ausrüstung werden auch weiterhin die dortigen befestigten Stellungen besetzt halten, wie der Sprecher des Generalstabs der Ukraine Dmitri Guzuliak am Dienstag mitteilte.
In der vergangenen Woche hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko bekanntgegeben, dass in den nächsten Tagen im Donbass der Abzug schwerer Waffen beginnen werde, worauf sich die Seiten bei einem Treffen der trilateralen Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk geeinigt haben. Demnächst werde im Donbass auch eine 30 Kilometer breite Pufferzone eingerichtet und Waffen mit einem Kaliber unter 100 Millimeter abgezogen. Ein entsprechendes Abkommen soll bis zum 3. August unterzeichnet und innerhalb von zehn Tagen umgesetzt werden.
„Was genau ist die demilitarisierte Zone? Aus diesen Gebieten werden die schwere Bewaffnung, gepanzerte Fahrzeuge, Panzer, Granatwerfer und Kanonen abgezogen. Doch gleichzeitig wird in der 30 Kilometer breiten Zone die ukrainische Militärpräsenz weiter bestehen – unsere Kämpfer werden dort in voller Ausrüstung und mit Waffen, Maschinen- und Sturmgewehren, auch weiterhin die befestigten Stellungen besetzen“, sagte Guzuliak.
Er merkte an, dass die Schaffung einer demilitarisierten Zone nicht den Abzug des ukrainischen Militärs aus Mariupol bedeute, es werden nur die schweren Waffen abgezogen: „Ich betone es noch einmal – die schwere Artillerie wird auf die vereinbarte Distanz abgezogen, und im Falle eines Feindangriffs kann sie schnell wieder an die Feuerlinie zurückgebracht werden“, so Guzuliak. Darüber hinaus kämen demnächst Marinesoldaten nach Schirokino, fügte er hinzu.
Zuvor hatten am Wochenende Medien berichtet, dass sich die ukrainischen Truppen von ihren Stellungen im Raum Schirokino bei Mariupol zurückziehen sollen. Die Informationen über den Abzug des Bataillons „Asow“ aus Schirokino und des Bataillons „Aidar“ in Richtung Lugansk wurde am Montag im Stab der Kiewer Militäroperation dementiert. Es handle sich um eine planmäßige Rotation, hieß es. „Das ist unser Vorposten, den wir nie an jemanden abtreten werden. Wir verstärken den Schutz von Mariupol durch die besten Einheiten und Verbände der ukrainischen Streitkräfte sowie durch Eliteeinheiten und Marinetruppen“, bestätigte der ukrainische Präsident…
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Dan-news.info: „Die Lage in der DVR bleibt schwierig. Die Intensität der Beschüsse durch die ukrainische Seite hat sich in den letzten 24 Stunden erhöht und beträgt 46 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
Nach Informationen des Ministeriums wurden vom Gegner 19 Artilleriegeschosse der Kaliber 152 und 122mm, 61 Panzergeschosse, 128 Granatgeschosse des Kalibers 82 und 120mm auf das Territorium der Republik geschossen. Außerdem wurden Antipanzerwaffen, kleinere Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Wie das Verteidigungsministerium mitteilte, wurde am intensivsten mit Artillerie und Granaten Gorlowka beschossen. Das Feuer auf die Stadt kam von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Dsershinsk. Weiter wurden beschossen: Donezk (die Siedlung Oktjabrskaja im Kujbyschewskij-Bezirk), Dokutschajewsk, Kalilnowka, Sachanka, Staromichajlowka, Sajzewo, Sheljosnaja Balka, Nishneje Losowoje, Losowoje, Shabiteschwo.

De.sputniknews.com: Die Rotation und der Abzug der Freiwilligenbataillone aus Schirokino bei Mariupol ist möglicherweise ein Versuch, die Truppen, die sich Kiews Befehlen widersetzen, loszuwerden, wie am Dienstag ein Sprecher der Donezker Volksrepublik in einem Gespräch mit RIA Novosti äußerte.
„Vielleicht möchte Kiew die Bataillone, die unkontrollierbar sind und sich den Befehlen widersetzen, von der Berührungslinie entfernen“, sagte er. Zuvor hatten am Wochenende Medien berichtet, dass sich die ukrainischen Truppen von ihren Stellungen im Raum Schirokino bei Mariupol zurückziehen sollen.
Die Informationen über den Abzug des Bataillons „Asow“ aus Schirokino und des Bataillons „Aidar“ in Richtung Lugansk wurde am Montag im Stab der Kiewer Militäroperation dementiert. Es handle sich um eine planmäßige Rotation, hieß es. „Das ist unser Vorposten, den wir nie an jemanden abtreten werden. Wir verstärken den Schutz von Mariupol durch die besten Einheiten und Verbände der ukrainischen Streitkräfte sowie durch Eliteeinheiten und Marinetruppen“, sagte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko…

Dan-news.info: Zwei friedliche Einwohner von Gorlowka wurden Opfer des massiven Beschusses der Stadt durch ukrainische Soldaten in der Nacht vom 27. auf den 28. Juli, teilte die Stadtverwaltung von Gorlowka mit. „Die Leiche einer Frau wurde unter den Trümmern im Nikitowskij-Bezirk auf der General Kondratenko-Straße 35 gefunden. Die Tote wurde 1941 geboren.“
Die Verwaltung fügte hinzu, dass in einer Siedlung, die zum Nikitowskij-Bezirk der Stadt gehört, sowie im zentralen Bezirk der Stadt weitere Zerstörungen entdeckt wurden. „In Golma gibt es Treffer auf die Häuser 19, 21 und 23 auf der Sagorodnjaja-Straße, auf der Straße der Sowjetischen Armee wurde eine Musikschule beschossen. Im zentralen Bezirk der Stadt gibt es Beschädigungen an der Krasnoarmejskaja-Straße 27 und 29.“
Nach Angaben des Bürgermeisteramts führte der Beschuss auch zur Beschädigung der Strom- und Gasversorgung von Golmowskij. „Heute wird alles repariert“, unterstrich die Verwaltung.


News-front.info: Ein Video über die Zerstörungen in Gorlowka in russischer Sprache. Gezeigt wird auch das Haus, in dessen Trümmern eine Frau umkam.


Dan-news.info: Mitteilungen des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Aufklärung der Streitkräfte der DVR hat das Eintreffen von 5 ukrainischen Mehrfachraketenwerfersystemen „Uragan“ in der Ortscahft Kurachowka westlich von Donezk festgestellt. „Durch Grodowka und Gornjak nach Kurachowka, 13 km von der Kontaktlinie, wurde die Ankunft von fünf Uragan-Systemen festgestellt“, sagte Basurin.
Der Vertreter des Verteidigungsministeriums sagte, dass die Verlagerungen von Militärtechnik von dem Unwillen der ukrainischen Regierung zeugen, den Konflikt im Donbass auf friedlichem Wege zu lösen. „Das Pressezentrum des Stabs der „ATO“ erklärt, dass die Ortschaften Schirokino. Majorsk, Kirowo, Granitnoje und Swedlodarsk mit Panzer, Haubitzen des Kalibers 152mm und Mehrfachraketenwerfern „Grad“ beschossen wurden. Dies spricht von dem Unwissen der Kommandeure der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte über die Situation, weil in den angegebenen Zonen von uns alle schweren Waffen von der Kontaktlinie zurückgezogen wurden“, sagte Basurin.
Basurin sagte, dass die Beobachtermission der OSZE den offensichtlich verlogenen Erklärungen der ukrainischen Seite nicht widerspricht. „Es ist sehr verdächtig, dass die OSZE unsere einseitigen Handlungen zum Abzug von Waffen nicht sieht und den Erklärungen der offiziellen ukrainischen Quellen nicht widerspricht“, unterstrich der stellvertretende Kommandeur.
„Während der Untersuchung von Orten, die von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen wurden, wurden von uns Geschosssplitter gefunden, die vermutlich von einem Artilleriesystem 2S7 „Pion“ des Kalibers 203mm stammen, dessen maximale Schussweite 47km beträgt.“, sagte Basurin. „Dies war eine zuvor in den Köpfen der Kriegsverbrecher geplante Operation zur Vernichtung der Produktionsinfrastruktur der Republik. Um die Anwendung von durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu verdecken, wurde gleichzeitig mit Panzern geschossen.“ Wie Basurin mitteilte, wurde das genannte Geschoss am nördlichen Rand der Hauptstadt der DVR gefunden, die ständig von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus beschossen wird. „Das Pion-Geschoss wurde zwischen Donezk und Spartak in der Schmelzhalle einer der Fabriken Donezks in der Noworossijskaja-Straße 9a gefunden“, sagte der stellvertretende Kommandeur.

De.sputniknews.com: Das russische Importverbot für Lebensmittel aus Europa hat zu einer Übersättigung des europäischen Marktes mit Schweinefleisch und als Folge zu einem Einnahmenrückgang für die Hersteller geführt, wie Sophie Renard, Expertin des belgischen Colleges für Agrarproduzenten, einschätzt. Das in der EU befindliche Schweinefleisch, das nicht mehr nach Russland exportiert werden darf, überflutet nach Worten der Expertin den europäischen Markt. „Das bedeutet, dass das Angebot steigt und die Preise sinken“, sagte Renard in einer Sendung der Fernseh- und Rundfunkanstalt RTBF. Laut der Expertin hat der Preisrückgang eine negative Auswirkung auf die belgischen Produzenten von Schweinefleisch.
Vor der Einführung des Lebensmittelembargos hatte Belgien jährlich mehr als 34.000 Tonnen Schweinefleisch nach Russland exportiert. Infolge des Exportverbots haben die belgischen Schweinezüchter vier Prozent ihres Ausfuhrmarktes verloren, so RTBF. Unter den Russland-Sanktionen leiden aber nicht nur die belgischen Schweinefleischproduzenten, sondern auch die gesamte EU.
Einer Studie des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung zufolge hat die europäische Wirtschaft wegen der Sanktionen 109 Milliarden Euro verloren…
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Dnr-online.ru: In allen Städten und Bezirken der DVR läuft der Prozess des Wiederaufbaus von Objekten des sozialen Bereichs und des Wohnfonds, die durch den Artilleriebeschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte zerstört wurden, berichtete heute der stellvertretende Minister für Wohnungswesen und Kommunalwirtschaft Alexandr Kowalenko.
„In die erste Wiederaufbauetappe wurde der Wohnungsfond nicht einbezogen, weil zu diesem Zeitpunkt noch keine großmaßstäbigen Reparaturarbeiten möglich waren und die nötige Menge an Baumaterial nicht vorhanden war. Derzeit sind wir bereit mit dem Wiederaufbau des Wohnungsfonds zu beginnen. 1411 mehrstöckige Häuser in allen Bezirken und Städten der Republik sind in das Programm der zweiten Wiederaufbauetappe einbezogen. In der nächsten Zeit beginnt die Lieferung von Baumaterialien. Zu den Wiederaufbauarbeiten werden auch Projektorganisationen herangezogen, in erster Linie ist das das Staatliche Projektinstitut „Donezkprojekt“ und das Donezker „PromstrojNIIprojekt“, sagte Alexandr Kowalenko. Nach seinen Worten wird eine große Zahl an Reparaturarbeiten zum Wiederaufbau des Wohnfonds in Donezk, Gorlowka und in anderen Bezirken und Städten der Republik, die am stärksten unter den Handlungen der ukrainischen Streitkräfte gelitten haben, durchgeführt. Vorrangig werden mehrstöckige Häuser wiederaufgebaut, weil in ihnen Dutzende von Bewohnern und Familien leben.
Parallel wird ein Programm zum Wiederaufbau des privaten Sektors ausgearbeitet. „Im Koordinationszentrum für den Wiederaufbau hat eine Sitzung stattgefunden, auf der die Fragen des Wiederaufbaus des privaten Sektors besprochen wurden. Es wurden Bestellungen für Baumaterial aufgestellt und an die RF weitergegeben, um den Bestand an Baumaterial zu vervollständigen. Ebenfalls haben wir die Möglichkeit des Baus neuer Häuser anstelle der vollständig zerstörten erörtert. Wir arbeiten alle möglichen Varianten zur Lösung der Frage des Wiederaufbaus von Wohnraum aus“, sagte der stellvertretende Minister.

De.sputniknews.com: Im Osten der Ukraine befinden sich mehr als 800 unidentifizierte Tote, wie der Vizechef der Untersuchungsbehörde des ukrainischen Innenministeriums, Igor Kalantai, Journalisten am Dienstag mitteilte. Ihm zufolge haben die zuständigen Organe anhand von Berichten über gefundene unbekannte Tote 590 der insgesamt 626 solchen Fälle geklärt,  meldet die Agentur UNN unter Berufung auf Kalantai. Die sterblichen Reste von mehr als 800 Menschen seien weiterhin unidentifiziert. Wie der Chef des Hauptamtes für zivil-militärische Zusammenarbeit der ukrainischen Streitkräfte, Alexej Nosdratschow, am Dienstag bei einem kurzen Pressegespräch  sagte, sind während der Sonderoperation im Donbass, die mehr als ein Jahr andauert, rund 2300 ukrainische Soldaten getötet worden. Nach Angaben von Nosdratschow gelten mehr als 270 Soldaten als vermisst. Er schloss nicht aus, dass 80 von ihnen gefangen gehalten werden.

Dan-news.info: Der Beschuss von OSZE-Beobachtern im Dorf Schirokino im Nowoasowskij-Bezirk im Süden der DVR kann nicht von Kämpfern der Milizen aus erfolgt sein, erklärte heute das Verteidigungsministerium der DVR.
„In Schirokino haben wir keine Abteilungen, die Waffen haben wir auch abgezogen. Wer konnte die Vertreter der OSZE-Mission beschießen – die Tatsache ist offensichtlich“.
Gestern, am 27. Juli, wurde eine Patrouille der OSZE-Mission, die zur Inspektion in Schirokino eingetroffen war, mit Schusswaffen und Granatwerfern beschossen, in der Folge wurde der Leiter der Patrouille verletzt. Das Feuer auf die Mitarbeiter der internationalen Organisation kam aus einer Entfernung von einigen Dutzend Metern. Außerdem wurden in der Nacht auf den 28. Juli die Kämpfer des Strafbataillons „Donbass“ auf den ukrainischen Positionen in Schirokino durch Marineinfanteristen ersetzt.
Wie das Verteidigungsministerium der DVR unterstrich, zeugen die Handlungen der ukrainischen Seite in diesem Bezirk ein weiteres Mal von dem Unwillen Kiews, von der aggressiven Politik im Donbass Abstand zu nehmen. „Die Rotation im Dorf Schirokino, das wir einseitig zur demilitarisierten Zone erklärt haben, zeigt den Unwillen Kiews zu einer friedlichen Lösung des Konflikts“, erklärte ein Vertreter des Verteidigungsministeriums. „Die Schritte der Regierung der DVR zum Frieden werden von der ukrainischen Seite nicht beachtet.“

De.sputniknews.com: Das ukrainische Innenministerium schließt die Möglichkeit zum Austausch der Bürger Russlands Alexander Alexandrow und Jewgeni Jerofejew gegen die Pilotin Nadeschda Sawtschenko und den Regisseur Oleg Senzow, die in Russland festgehalten werden, nicht aus. Das teilte Anton Geraschtschenko, Berater des ukrainischen Innenministers, auf Facebook mit, wie die Online-Zeitung Lenta.ru berichtet.
Der Austausch von Aleksandrow und Jerofejew  gegen Sawtschenko und Senzow und andere in Russland festgehaltene Bürger der Ukraine könne erst erfolgen,  wenn ein Gerichtsurteil gegen die beiden Russen gefällt worden sei, so Geraschtschenko. Ihm zufolge muss der Gerichtsprozess baldigst durchgeführt und „auf YouTube in englischer, französischer und deutscher Sprache live übertragen werden“.
Der Berater brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass dieser Gerichtsprozess als Vorbild für „ein kleines Tribunal von Nürnberg“ dienen wird. In einem Kommentar zu Medienberichten, laut denen die beiden festgehaltenen Russen gegen ukrainische Soldaten ausgetauscht wurden, bemängelte Geraschtschenko „Schwäche und fehlenden Schutz der ukrainischen Medienlandschaft sowie ihr Misstrauen gegen die  Handlungen der Behörden“.
Der Sicherheitsdienst der Ukraine hat am Dienstag die am selben Tag veröffentlichte Information über einen Austausch von Jerofejew und Aleksandrow gegen ukrainische Soldaten zurückgewiesen. Die beiden Russen waren am 16. Mai während eines Gefechts in der Umgebung der Stadt Schtschastje (Gebiet Lugansk) vom ukrainischen Militär festgenommen worden. Laut den Kiewer Behörden handelt es sich um einen Sergeanten und einen Hauptmann des Hauptaufklärungsdienstes des Generalstabes der russischen Streitkräfte.
Wie es im russischen Verteidigungsministerium jedoch hieß, sind Aleksandrow und Jerofejew, die früher eine militärische Ausbildung absolviert hatten, zum Zeitpunkt ihrer Festnahme keine aktiven Soldaten mehr gewesen. Nadeschda Sawtschenko, Oberleutnantin der ukrainischen Streitkräfte und Parlamentsabgeordnete, befindet sich seit Juli 2014 in Haft in Russland. Ihr wird zur Last gelegt, an der Tötung der russischen Fernsehjournalisten Igor Korneljuk und Anton Woloschin im Juni 2014 bei Lugansk beteiligt gewesen zu sein.
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Dan-news.info: Die Regierung der DVR schließt die Abteilungen der Republikanischen Garde in den Bestand des Verteidigungsministeriums ein, erklärte heute der Verteidigungsminister der DVR. „Die Republikanische Garde geht in nächster Zeit in den Bestand des Verteidigungsministeriums der DVR über. Diese Entscheidung wurde ausgehend von den aufgekommenen Bedrohungen durch die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte an der Kontaktlinie und der Notwendigkeit der Unterordnung aller bewaffneten Kräfte unter ein einheitliches Kommando getroffen.“ Im Verteidigungsministerium wurde hinzugefügt, dass die Abteilungen, die in den Bestand des Ministeriums übergehen, mit allem Notwendigen ausgestattet werden, einschließlich zusätzlicher Ermäßigungen. Das Verteidigungsministerium erklärte, dass alle, die in den Militärdienst eintreten möchten, sich an die Militärkommissariate der DVR am Wohnort wenden können.

Lug-info.com: Die RF gibt möglicherweise allen Einwohnern der LVR und der DVR die Möglichkeit einen russischen Pass zu erhalten, zurzeit läuft die Erörterung darüber. Dies erklärte heute das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij bei einem Treffen mit Veteranenorganisationen der LVR. „Zur Zeit wird die Frage erörtert, dass auf dem Territorium der LVR und der DVR allen, die dies wünschen, die RF das Recht gibt, einen Pass zu erhalten“, erklärte Plotnizkij.
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De.sputniknews.com: Die Generalstaatsanwaltschaft Russlands hat nach eigenen Angaben zum ersten Mal eine ausländische Organisation im Hoheitsgebiet des Landes als unerwünscht eingestuft. Es handelt sich um die US-amerikanische Stiftung „National Endowment for Democracy“.
Die Anwaltschaft kam aufgrund einer Analyse der Tätigkeit der Stiftung zu dem Schluss, dass diese die Verfassungsordnung, Verteidigungsfähigkeit und Sicherheit des Landes gefährdet.
Die NGO „National Endowment for Democracy“ hat ihre Haupttätigkeit darauf gerichtet, Wahlen in Russland als unrechtmäßig anzuerkennen, politische Protestkundgebungen gegen Regierungsentscheidungen zu veranstalten, sowie den Wehrdienst bei den russischen Streitkräften zu diskreditieren. Dafür hat die Stiftung innerhalb von zwei Jahren 5,2 Millionen US-Dollar ausgegeben.
Die Generalstaatsanwaltschaft leitet ihre Entscheidung an das Justizministerium der Russischen Föderation weiter, damit dieses die Organisation auf die entsprechende Liste der „unerwünschten“ NGO’s setzt. „Es ist eine der größten US-Stiftungen, die amerikanische Interessen fördert, unter anderem in Russland. Der Tätigkeitsbereich der Organisation richtet sich auf die Verbreitung der amerikanischen Ideologie. Ihre Arbeitsmethoden gehen ausschließlich von diesen Zielen aus. Die Stiftung war lange Zeit in Russland tätig, deshalb verfügt die Generalstaatsanwaltschaft bestimmt über eine solide Grundlage für diese Entscheidung“, sagte das Mitglied der „Gesellschaftskammer“ des russischen Parlaments Vladislav Grib.
Er fügte hinzu, dass die Tätigkeit der Organisation immer zum größten Teil einen politischen Charakter gehabt habe. Das Gesetz über „unerwünschte“ Nichtregierungsorganisationen hatte die Staatsduma Russlands am 3. Juli endgültig verabschiedet. Die Liste der betreffenden NGO’s wird vom russischen Justizministerium geführt und veröffentlicht.
Die Fortsetzung der Aktivitäten einer „unerwünschten“ Organisation in Russland wird mit einer Strafe von bis zu 15.000 Rubel (rund 280 Euro) für Privatpersonen, bis zu 50.000 Rubel für Amtsträger und bis zu 100.000 Rubel für juristische Personen geahndet. Der Leiter einer solchen Organisation kann mit einer Geldbuße von bis zu 500.000 Rubel und einer sechsjährigen Haftstrafe rechnen.

Dnr-online.ru: Heute, am 28. Juli fand in Jasinowataja eine Trauerkundgebung statt, die dem Andenken der getöteten Einwohner der Stadt gewidmet war und anlässlich des Jahrestags des Beginns der Beschüsse der Stadt durch die Streitkräfte der Ukraine stattfand.
Auf dem Leninplatz in Zentrum der Stadt versammelten sich viele Einwohner Jasinowatajas, Vertreter von Arbeitskollektiven, Leiter der Stadtverwaltung, Mitglied der örtlichen Abteilungen der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ und „Swobodnyj Donbass“, der gesellschaftlichen Organisation „Molodaja Respublika“.
Am 27. Juli 2014 wurde der Eisenbahnknotenpunkt von Jasinowataja beschossen und am 28. Juli die Stadt selbst. Das erste Wohngebiet, das beschossen wurde, war die Siedlung „18. Parteitag“ am Rand der Stadt. In den folgenden Tagen begannen die ukrainischen Streitkräfte systematisch andere Siedlungen und Stadtteile zu beschießen, darunter auch den zentralen Teil der Stadt. Es starben viele Menschen, es wurden eine Menge Objekte der sozialen Sphäre, der Kommunalwirtschaft, Wohnraum zerstört.
„Das waren tragische Tage. Niemand ist vergessen, nichts ist vergessen. Wir halten trotzdem stand, bauen unsere Stadt wieder auf, sie wird noch schöner. Wir erlauben unseren „Nachbarn“ nicht, uns das wegzunehmen, was für uns vertraut und heilig ist“, sagte das Oberhaupt der Stadtverwaltung von Jasinowataja Jurij Janenko. Seit Beginn der Kämpfe waren viele Einwohner gezwungen die Stadt zu verlassen, um ihre Kinder und Enkel zu retten. Aber die, die geblieben sind, haben Durchhaltevermögen, Standhaftigkeit, Einigkeit und gegenseitige Unterstützung gezeigt, sagten die Teilnehmerin des Großen Vaterländischen Kriegs Tamara Dimler und der Arbeiter des Lokomotivenwerks, der Vorsitzende der städtischen Organisation der Grenzschutztruppen Walerij Aksjonow. Er erzählte, wie die Eisenbahner unter gegnerischem Feuer die von den ukrainischen Streitkräften zerstörte Transportinfrastruktur wiederaufgebaut haben, mit Zügen Frauen und Kinder evakuiert haben, zusammen mit anderen Einwohnern Jasinowatajas am Wiederaufbau der Infrastruktur der Stadt mitgearbeitet haben.
Der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR, Mitglied der Fraktion „Swobodnyj Donbass“ Sergej Rubin, der Sekretär der Jasinowatajaer Abteilung der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Witalij Kstojkow sprachen davon, dass im letzten Jahr die Einwohner der Stadt sich näher gekommen sind und standhafter geworden sind, solidarischer und freundlicher zueinander geworden sind. Und diese menschlichen Qualitäten müssen auch im zukünftigen friedlichen Leben erhalten bleiben. Die Teilnehmer der Kundgebung ehrten mit einer Schweigeminute die friedlichen Menschen, die Opfer der barbarischen Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte wurden, und der Kämpfer der Armee der DVR, die bei der Verteidigung von Jasinowataja gefallen sind.

Abends:

Novorossia.su: Die ukrainischen Streitkräfte beschossen am Abend den Stadtrand von Jasinowataja aus Granatwerfern, dabei wurde mindestens ein Haus zerstört. Dieses sagte DAN der Leiter der Bezirksverwaltung Juri Corsair. „Wir sind gerade beschossen worden, es wurde bekannt, dass eine Granate das Haus  der Gogolstraße 7 getroffen hat, zerstört wurde das Dach des Hauses“, sagte er. Laut Corsair wurden die Besitzer des Hauses nicht verletzt…

De.sputniknews.com: Aus einem TV-Interview mit dem russischen NATO-Botschafter Alexander Gruschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Politische Spielereien um die Idee einer Erweiterung der NATO durch Georgien und die Ukraine dürften nach Expertenansicht „katastrophale Folgen für ganz Europa“ haben. „Das birgt denkbar ernsthafte und tiefe geopolitische Konsequenzen für Europa in sich“, erklärte der russische NATO-Botschafter Alexander Gruschko am Dienstag in Moskau. „Ich gehe davon aus, dass sich Politiker in Brüssel und anderen Hauptstädten darüber im Klaren sind, wie gefährlich die Karte ist, die einige Kräfte heute auszuspielen versuchen“, sagte der Diplomat in einem Interview des russischen TV-Senders LifeNews. Dieses Spiel werde katastrophale Folgen auch für die Ukraine selbst haben, fügte Gruschko hinzu.  „Eine Verstärkung der NATO trägt den Interessen europäischer Länder unter den gegenwärtigen Bedingungen keine Rechnung. Und dem Westen wird jetzt klar, dass Pläne zur Gewährleistung der eigenen Sicherheit ohne oder gar gegen Russland nicht erfüllbar sind.“
Die Pläne der Allianz, ihr eigenes Leben angesichts neuer Sicherheitsbedingungen zu verlängern, entwickelten sich in eine äußerst gefährliche Richtung, sagte der Botschafter. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte Ende Dezember vergangenen Jahres den blockfreien Status der Ukraine per Dekret aufgehoben. Dabei betonte er, dass Kiew in fünf bis sechs Jahren bereit wäre, der Allianz beizutreten.
Die NATO missbraucht die Krise in der Ukraine, um gegenüber westlichen Ländern die eigene Existenz zu rechtfertigen, erklärte Russlands NATO-Botschafter.  „Diese in den Jahren des Kalten Krieges vor allem zur Eindämmung der Sowjetunion gegründete Organisation fühlt sich ohne Gegner nicht komfortabel. Die Allianz nutzte die Ukraine-Krise, um zu ihrem Ursprung zurückzukehren, um Ländern Westeuropas zu beweisen, dass sie immer noch gefragt ist und sich mit Problemen der Sicherheit befasst“, sagte der Diplomat in einem Interview des russischen TV-Sender LifeNews.
„Die Aktivität der NATO hat den Konfrontationsgeist sogar in einige bislang ruhige Regionen Europas gebracht, darunter in den baltischen Raum. Am Beispiel dessen, was in Zentraleuropa und im Baltikum geschehen ist, sehen wir, dass die Allianz in Wirklichkeit die Sicherheit ihrer neuen Mitglieder nicht gewährleisten kann. Ein markantes Beispiel dafür sind die baltischen Republiken, die in Bezug auf klassische militärische Bedrohungen bislang als die ruhigste Region (Europas) galt“, sagte Gruschko.
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Lug-info.com: Die ukrainischen Truppen haben trotz des einseitigen Abzugs von Waffen eines Kalibers unter 100mm von der Kontaktlinie durch die Abteilungen der LVR heute Abend die Ortschaften Obosnoje und Weselaja Gora beschossen, teilte ein offizieller Vertreter der Volksmiliz der LVR mit. Um 16:50 schossen die ukrainischen Streitkräfte drei Granatgeschosse des Kaliber 82mm auf Weselaja Gora aus Richtung der Stadt Stschastje. Nach fünf Minuten, um 16:55 wurde aus der gleichen Richtung mit Granatwerfern vom Kaliber 82mm und Abwehrschützen SU-23-2 von den Kiewer Truppen die Sommerhaussiedlung bei Obosnoje beschossen. Verluste unter der Zivilbevölkerung und den Soldaten der Volksmiliz gibt es nicht.

De.sputniknews.com: Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin schließt die Bildung eines „gemischten Gerichts“ für Ermittlungen zum Absturz der malaysischen Boeing im Donbass, wenn Russland die Initiative der Bildung eines internationalen Tribunals im UN-Sicherheitsrat blockieren sollte
Der UN-Sicherheitsrat soll am Mittwoch über den Resolutionsentwurf über die  Bildung eines internationalen Tribunals zum MH17-Absturz abstimmen. Der russische UN-Botschafter Vitali Tschurkin hatte am Montag die Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass der  Resolutionsentwurf nicht zur Abstimmung gestellt wird.
In einem am Dienstag veröffentlichten Interview für die Internet-Zeitung „Glawkom“ sagte Klimkin: „Es besteht die Möglichkeit, ein so genanntes gemischtes Gericht zu bilden.“ Klimkin verwies auf das Sondertribunal, das die UNO und der Libanon im Jahr 2007 zur Ermittlung der Schuldigen an der Ermordung des libanesischen Ex-Premiers Rafik Hariri gebildet hatten. Klimkin erwähnte auch die Untersuchung des Terroranschlags im schottischen Lockerbie im Dezember 1988, bei dem alle 259 Insassen einer Boeing sowie elf Bewohner Lockerbies ums Leben gekommen waren.
„Wir ziehen alle möglichen Varianten in Erwägung… Wenn Russland die Resolution blockieren sollte, können wir diese Angelegenheit auf andere Weise meistern“, so Klimkin. Ihm zufolge hat die Ukraine eine klare Strategie parat, die er noch nicht öffentlich machen wolle. Wie die amtliche Sprecherin des ukrainischen Außenministeriums, Marjana Beza, am Dienstag mitteitle, haben die Anhänger des internationalen Tribunals den Plan „B“ für den Fall aufgestellt, wenn diese Idee beim US-Sicherheitsrat keine Unterstützung findet.
Malaysia hatte einen Resolutionsentwurf im UN-Sicherheitsrat eingebracht, wonach die Schuldigen für den mutmaßlichen Abschuss des Flugs MH17 über der Ostukraine vor ein UN-Tribunal gestellt werden sollen. Mit dieser Initiative waren Malaysia, Australien, die Niederlande, die Ukraine und Belgien aufgetreten.

Dan-news.info: Die Regierung der DVR hat die Preise für sozial wichtige Gemüsesorten und Früchte im Rahmen des staatlichen Programms „Soziales Gemüse“ gesenkt, erklärte heute die Ministerin für ökonomische Entwicklung Jewgenija Samochina. „Wir haben das wichtigste Ziel erreicht – die Senkung der Preise für sozial wichtiges Gemüse. Beispielsweise ist der Preis für bulgarische Paprika auf den Märkten der Stadt von 22 auf 13 Griwna gefallen“, sagte sie.
Nach Angaben Samochinas hat das Programm die Senkung von Preisen für Obst und Gemüse nicht nur im Rahmen der durchgeführten Märkte gesenkt. Die Senkung der Preise auf alle Gemüseprodukte werden in den Geschäften der Stadt beobachtet. „So betrug der Preis für Kürbisse auf dem Woroschilowskij-Markt 18 Griwna 40 Kopeken, jetzt beträgt er 9 Griwna 20 Kopeken. Die übrigen Gemüse fielen auf einen Preis von 12 Griwna, das sind etwa 50 Prozent“, untersicht die Ministerin.
Das Programm „Soziales Gemüse“ wurde vom Ministerium für ökonomische Entwicklung der DVR ausgearbeitet. Das Projekt begann am 24. Juli auf einem Verkaufsmarkt im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk. Den Einwohnern wurde ein breites Angebot an Gemüse zu reduzierten Preisen angeboten – bis zu 60 Prozent. Das Ministerium plant solche Verkaufsstellen alle zehn Tage.

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De.sputniknews.com: Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU hat dem bekannten französischen Schauspieler und Wahl-Russen Gérard Depardieu die Einreise ins Land verboten. Das bekräftigte SBU-Sprecherin Jelena Gitljanskaja am Dienstag in Kiew in einem Gespräch mit RIA Novosti. „Der SBU empfahl dem ukrainischen Grenzdienst, Depardieu die Einreise für fünf Jahren zu verweigern“, sagte die Sprecherin, ohne die Gründe für die Entscheidung zu nennen.
Zuvor hatten ukrainische Medien berichtet, dass Depardieu „im Interesse der Sicherheit der Ukraine“ zur Persona non grata erklärt worden war. Die ukrainischen Behörden hatten vor kurzem 14 russischen Kulturschaffenden, die die Einverleibung der Krim durch Russland und die Volksmilizen im Donbass unterstützt hatten, die Einreise ins Land verboten. Zudem ordnete die zuständige Expertenkommission bei der staatlichen Kinoagentur an, dutzende Filme unter Teilnahme russischer Schauspieler aus dem Verleih zu nehmen, die unter anderem den Donbass besucht hatten.

News-front.info: Berühmte Pianistin Lisitsa sagt die Wahrheit über ukrainischen Faschismus:
Die weltbekannte russisch-ukrainische Pianistin Valentina Lisitsa solidarisiert sich mit der als «prorussische Separatisten» verschrienen Bevölkerung im Donbass/Ostukraine und spricht Klartext über das Regime in Kiew, die amerikanischen «Falken» und die Musik im Krieg.
Enthält: Ansprache von der Bühne nach dem Konzert in Donezk (aufgenommen von John Trust) und Ausschnitte aus einem Interview im TV (Kritik).

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Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 28.07.2015

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru

 

 

Dan-news.info: Gemeinsame Erklärung der Vertreter der DVR und der LVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin und Wladislaw Dejnego

Eines der heftigsten Probleme des derzeitigen politischen Dialogs mit der Ukraine sind die Sozialzahlungen an die Bevölkerung des Donbass.

Einer der Vorschläge zur Lösung dieser problematischen Frage war die Eröffnung von jeweils einer Filiale einer beliebigen ukrainischen Bank in Donezk und Lugansk, über die die Ukraine entsprechende Sozialzahlungen durchführen könnte. Aber die ukrainische Seite hat sich aufgrund ihrer Möglichkeiten oder Wünsche von der Realisierung dieser Variante der Regelung der Situation verweigert. Und dies, obwohl diese Empfehlung im Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen festgehalten ist.

Das letzte war ein Vorschlag über die Organisation von mobilen Banken entlang der Kontaktlinie. Unsererseits unterstützen wir diese Variante, dies haben wir mehrfach auf den letzten Treffen der Kontaktgruppe erklärt.

Wir meinen, dass die Zahlung von Renten und Sozialunterstützungen kein Recht der Ukraine ist, sie an Gruppen von Bürgern anzuweisen, sondern eine Verpflichtung sie auszuzahlen.

Lug-info.com: Die Teilnehmer der Verhandlungen der Untergruppe zu politischen Fragen haben das Treffen in Minsk beendet, sein Schlüsselthema war die Frage der Wiederaufnahme der Gültigkeit des Gesetzes der Ukraine „Über einen besonderen Status des Donbass“. Dies berichtete eine Quelle aus der Nähe der Verhandlungen.

„Das Treffen der politischen Untergruppe ist beendet. Grundlegendes Thema der Erörterung war die Frage der Wiederaufnahme der Gültigkeit des Gesetzes über einen besonderen Status des Donbass, ohne das eine Bewegung in Richtung Annahme durchdachter Lösung nicht möglich ist“, erklärte der Gesprächspartner der Agentur.

Nach den Worten der Quelle bemühte sich die ukrainische Seite, die heute von Roman Bessmertnyj vertreten wurde, die ganze Zeit diese Frage zu umgehen. „Aber ohne ihre Lösung ist es äußerst problematisch weiter voranzukommen“, wird die Quelle wiedergegeben.

Die Vertreter der LVR und der DVR stellten auf dem Treffen fest, dass die Ukraine durch die Annahme von Änderungen der Verfassung in erster Lesung direkt Punkt 12 des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen verletzt hat. „Und das kann in keiner Weise als Erfüllung der Minsker Vereinbarungen angesehen werden. Die angegebenen Veränderungen sind nicht mit den Republiken abgestimmt“, sagte die Quelle. Das nächste Treffen der Untergruppe ist in einer Woche, am 3. August, geplant. An diesem Tag soll auch ein Treffen der Kontaktgruppe stattfinden.

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