Presseschau vom 31.10.2022

Quellen: RT, Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnronline, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot und ukrainische Quellen in Blau gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Technischer Hinweis:

Bei den ‚Lesetipps‘ und für Bilder verwenden wir externe Verweise auf die Originalquellen.
Wegen aktuell bestehender Einschränkungen innerhalb der EU kann es vorkommen, dass einzelne Verweise zeitweilig nicht funktionieren.
In vielen Fällen lässt sich das Problem beheben, indem man in den Verbindungseinstellungen des jeweiligen Browsers ‚DNS über HTTPS‘ aktiviert (Anleitungen u.a. hier) und einen geeigneten DNS-Server (z.B. Cloudflare) festlegt.
Reicht das nicht aus, bietet sich die Nutzung eines VPN mit einem Server außerhalb der EU an. Ein Beispiel hierfür ist ZenMate, das für alle gängigen Browser als kostenlose Erweiterung verfügbar ist. In der kostenlosen Version eignen sich hier die Server in den USA und Singapur.
Referenzierte Bilder werden manchmal nicht sofort angezeigt, weil die jeweiligen Quellen eine eingebaute DDoS-Prüfung verwenden. Hier hilft meist, das jeweilige Bild über das Kontextmenü des Browsers explizit neu zu laden.

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Live-Ticker zum Ukraine-Krieg
Russland führt gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine Militäroperation in der Ukraine durch. Der Westen reagiert mit immer neuen Waffenlieferungen an die Ukraine und beispiellosen Sanktionen. Hier lesen Sie die neuesten Entwicklungen. …
https://kurz.rt.com/2tg9 bzw. hier

de.rt.com: Krisen- und Insolvenzticker Deutschland und Europa
Die deutsche Wirtschaft rutscht immer tiefer in die Krise. Unter dem Druck dramatisch steigender Energiekosten und anderer ungünstiger Rahmenbedingungen sind allein in diesem Jahr tausende Unternehmen insolvent gegangen. Wir fassen in diesem Ticker die wichtigsten Entwicklungen und Neuigkeiten zusammen. …
https://kurz.rt.com/380r bzw. hier

Manuela Guter: Im Auftrag des Pentagon (Teil 3): Bidens Präsidialerlass zur Biotechnologie
Der 12. September 2022 wird in den USA als historisches Datum in Erinnerung bleiben. Präsident Joe Biden unterzeichnete an diesem Tag einen Regierungserlass, der die Biotechnologie zum zentralen Instrument eines neuen wirtschaftlichen Aufschwungs und einer neuen militärischen Überlegenheit machen soll. …
https://kurz.rt.com/3a0w
bzw. hier

Victor L. Bacchetta: Mythen und Realitäten der Energiewende – auch in Südamerika
Die Euphorie hinsichtlich des „grünen“ Wasserstoffs und der erneuerbaren Energien greift auch in Südamerika um sich. Doch deren Herstellung und Verbrauch als Ersatz für die fossilen Brennstoffe bergen Gefahren in sich, die die Klimakatastrophe noch vergrößern können. …
https://kurz.rt.com/39k4
bzw. hier

Timofei Bordatschew: Der Aufstieg Chinas als Weltmacht liegt im Interesse Russlands
Nicht wenige westliche Analysten bestehen darauf, dass Peking letztendlich eine Herausforderung für Moskau darstellen wird. Dies hält allerdings keiner Logik stand. Im Gegenteil. …
https://kurz.rt.com/39f2
bzw. hier

Rachel Marsden: Wie Washington mit Gerichtsverfahren Milliarden aus ausländischen Firmen herausholt
Die USA haben ein französisches Unternehmen wegen der Finanzierung von „Terroristen“ mit einer Geldstrafe belegt. Wenn jedoch Washington echte Terroristen finanziert, werden sie in „Freiheitskämpfer“ umbenannt. …
https://kurz.rt.com/39nn
bzw. hier

Manuela Guter: US-Magazin: „Schmutzige Bombe“ in der Ukraine würde Russland keine Vorteile bringen
In der vom Westen inszenierten Scheindebatte über angebliche nukleare Pläne Russlands in der Ukraine kommt nun selbst das US-amerikanische Militärmagazin „Defense One“ zu dem Ergebnis, dass der Einsatz einer schmutzigen Atombombe Russland keine Vorteile bringen würde. …
https://kurz.rt.com/3a1k
bzw. hier

de.rt.com: Nach Anzeige: YouTube und Co. droht endgültiges Aus in Russland
Die Zensur und Diskriminierung russischer Medien, Blogger und Institutionen auf YouTube führte bereits zu einer Lawine an Gerichtsurteilen, in denen der Google-Konzern unterlag. Bislang wurden die Entscheidungen ignoriert. Nach einer Anzeige könnte nun das Ende der Dienste in Russland bevorstehen. …
https://kurz.rt.com/3a0q bzw. hier


abends/nachts:

wpered.su: Alfonso lebt in unseren Herzen
Das Volk der Donezker Volksrepublik hat einen unwi
ederbringlichen Verlust erlitten. Am 28. Oktober 2022 starb der internationalistische Kämpfer, der flammende Kämpfer gegen den Weltimperialismus, treu den Idealen des Kommunismus, der Kämpfer für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Glück des arbeitenden Volkes, das Mitglied der Kommunistischen Partei und das Mitglied des Zentralkomitees des Leninschen Kommunistischen Jugendverbands der DVR Alexis Castillo (Alfonso), den Tod der Tapferen.
Alexis wurde am 6. Juni 1988 in Kolumbien in einer einfachen Arbeiterfamilie geboren. 1998 zog er zusammen mit seinen Eltern nach Spanien. Nach Abschluss der Schule machte er eine Lehre und arbeitete als Koch und in anderen Arbeiterberufen. Schon in ganz jungen Jahren schloss er sich der antifaschistischen Bewegung an und wurde im Südosten Spaniens zum Sekretär des kommunistischen Jugendverbands gewählt. 2013 trat er in die Kommunistische Partei Spaniens ein.
Seit Beginn der Aggression der ukrainischen nazistischen militärischen Formationen gegen die friedlichen Einwohner des Donbass organisierte er antifaschistische Kundgebungen in seiner Heimatstadt Murcia im Südosten Spaniens. Angesichts der Entwicklung der Ereignisse im Donbass kam Alexis zu dem Schluss, dass
er nicht genug für die Verteidigung der Werktätigen des Donbass tut. Nach der Tragödie am 2. Mai 2014 in Odessa trifft er endgültig die Entscheidung, in den Donbass zu kommen und in die Reihen der Volksmiliz einzutreten.
Im Oktober 2014 ist er schon in Jassinowataja im Bataillon „Wostok“. Alexis nimmt den Codenamen Alfonso an, zu Ehren von
Alfonso Cano, eines Führers der FARC (Revolutionäre Streitkräfte Kolumbien – Armee des Volkes, FARC-EP), Vorsitzender einer der politischen Bewegungen der FARC, der im Untergrund wirkenden Kolumbianischen Kommunistischen Partei. Cano starb heldenhaft am 4. November 2011 bei Kampfhandlungen in den Bergen im Südwesten Kolumbiens.
Von Dezember 2014 bis Januar 2015 nimmt Alexis Alfonso aktiv an den Kämpfen um den Donezker Flughafen teil. Ab Februar 2015 erfüllte er seine internationale Pflicht im Rahmen eines Spezialbataillons.
Alfonso kehre nach zahlreichen schweren Verletzungen immer zurück, er verzichtete darauf als Invalide auszuscheiden. Während der Behandlungen und während der geringen dienstfreien Zeit nahm er aktive am öffentlichen Leben und am Leben der Partei teil. Nach zahlreichen sehr harten und blutigen Kämpfen wurde sein Herz nicht gefühllos. Er wurde immer in Schulen und Schülerklubs eingeladen. Er erzählte den Kindern mit einem schönen spanischen Akzent über sein Schicksal und seine Gefühle, über den Alltag des Kampfes und seine Kampfgenossen, erzählte seine Träume. Die Kinder liebten ihn und ließen ihn nicht schnell gehen, sie fühlten sich ruhig bei so einem mutigen Menschen, einem legendären Kämpfer und wirklichem guten Freund.
Alexis Castillo wurde mit zahlreichen staatlichen Auszeichnungen der DVR, dem Orden 3. Grads „Für militärisch
e Tapferkeit“, den Medaillen „Für militärische Verdienste“, „Internationalistischer Kämpfer“ und Gedenkmedaillen des ZK der KPRF ausgezeichnet.
Lieber Freund Alexis Alfonso, für das Glück des arbeitenden Volks gabst du das teuerste – Dein Leben, aber deine Heldentat ist unsterblich, Du wirst für immer in unseren Herzen leben.
Die Donezker Volksrepublik und Russland werden sich an Deinen Namen erinnern, die Werktätigen Lateinamerikas und Westeuropas werden stolz auf Dich sein.
Ewiges Andenken den Helden.
No pasarán!
Der erste Sekretär des Stadtkomitees der KP der DVR in Makejewka, S.W. Jurtajew

21:41 de.rt.com: Kreml über mögliche Verhandlungen mit Ukraine: Entscheidungsträger nicht in Kiew, sondern Washington
Dmitri Peskow erklärte, dass nicht die Ukraine, sondern die USA die entscheidende Stimme für die Beilegung des Ukraine-Konflikts hätten. Voraussetzungen für Gespräche zwischen Putin und Biden könnten die von Moskau im Dezember 2021 vorgeschlagenen Sicherheitsgarantien sein.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat sich in einem Interview zum Ukraine-Konflikt geäußert. Dem Pressesprecher des russischen Präsidenten zufolge läge die entscheidende Stimme für die Lösung des Ukraine-Konflikts in Washington und nicht in Kiew. Wörtlich hieß es:
„Offensichtlich liegt die entscheidende Stimme in Washington. Mit Kiew zum Beispiel ist es unmöglich, über irgendetwas zu sprechen.“
Peskow präzisierte ferner, zwar könne man mit der Ukraine einige Vereinbarungen treffen, aber diese „können dann im Nu auf Befehl von Außen aufgehoben werden“. Daher seien sie nichts wert, schlussfolgerte der Kreml-Sprecher. Auf die Frage, was eine Basis für die Gespräche zwischen Wladimir Putin und dem US-Staatschef Joe Biden sein könnte, antwortete Dmitri Peskow, es handele sich dabei um Russlands Vorschläge zu Sicherheitsgarantien vom Dezember 2021. Wörtlich hieß es:
„Der Wunsch der Vereinigten Staaten, sich unsere Bedenken anzuhören, [könnte eine Basis für die Gespräche sein; Anm. d. Red.]. Es geht eigentlich um den Wunsch der Vereinigten Staaten, zum Stand von Dezember bis Januar zurückzukehren und sich zu fragen: Was die Russen vorschlagen, passt uns vielleicht nicht ganz, aber vielleicht sollten wir uns doch mit ihnen an den Verhandlungstisch setzen.“
Die Dokumente wurden damals sowohl nach Brüssel als auch nach Washington geschickt. Im Januar 2021 fanden mehrere Gesprächsrunden zu den Vorschlägen Russlands statt, aber die Parteien konnten sich nicht auf die wichtigsten Punkte einigen.
Insbesondere forderte die russische Seite in Entwürfen der Sicherheitsgarantien, dass die NATO rechtlich garantiere, dass die Allianz sich nicht weiter nach Osten ausdehnt, dass die Ukraine nicht dem Block beitritt und dass sie keine Militärstützpunkte in postsowjetischen Staaten errichtet. Die Vorschläge enthielten auch einen Punkt über die Nichtstationierung von NATO-Streitkräften in der Nähe der russischen Grenzen und den Rückzug der NATO-Streitkräfte in Osteuropa auf die Positionen im Jahr 1997.

vormittags:

6:04 de.rt.com: UN: Getreidefrachter sollen weiter über Schwarzes Meer ausfahren
Am Montag sollen weiter ukrainische Schiffe über den Korridor im Schwarzen Meer ausfahren. Die Delegationen der Vereinten Nationen, der Türkei und der Ukraine hätten sich auf einen entsprechenden Plan geeinigt, hieß es in einer Mitteilung des Koordinierungszentrums in Istanbul in der Nacht zum Montag.
Am Montag sollen demnach zwölf Schiffe durch den festgelegten humanitären Korridor in Richtung Istanbul aufbrechen, vier in entgegengesetzte Richtung. Die russische Delegation sei darüber informiert worden. Am Sonntag seien sechs beladene Schiffe in Richtung des Korridors aufgebrochen. Im Korridor selbst habe es am Sonntag aber keine Schiffsbewegungen gegeben.

wpered.su: Gedenken an Alexej Fedotow
Ein treuer Genosse, Kommunist, der zweite Sekretär des Stadtkomitees der KP der DVR in Jassinowataja Alexej Fedotow, ist nicht mehr unter uns. Er starb im Kampf gegen die Nationalfaschisten, als er unser Land und unser Volk, seine Traditionen, Sprache und Kultur verteidigte.
Er liebte seine Stadt und die heimatliche Natur sehr. Er fotografierte, stellte es in soziale Netzwerke ein, erhielt positive Rückmeldungen.
Er wurde nur 43 Jahre alt.
Mit 23 trat er in die Kommunistische Partei ein. Er besuchte nur die Berufsschule. Er arbeitete als Schlosser in einem Lokomotivenwerk. Er erlangte Erfahrung und strebte nach Wissen, er kam im beruflichen und politischen Bereich schnell voran. Mit 35 wurde er zum zweiten Sekretär des Stadtkomitees der Kommunistischen Partei gewählt. Als solcher ging er auch im Februar 2022 an die Front.
Er war da schon ein reifer, erfahrener Mensch. Er hatte eine höhere Bildung, wurde Leiter der Werkhalle im Depot. Er erhielt die schwierigsten Aufgaben und
Aufträge. Als Kommunist wurde er zweimal in den Stadtrat gewählt. Er trank überhaupt keinen Alkohol.
Und nun ist er nicht mehr da. Man kann es nicht glauben. Noch vor kurzem machten wir Pläne für die Arbeit, wie wir den Tag des Sieges über die ukrainischen Nazis begehen werden.
Das werden wir ganz sicher feiern. Und uns an Dich erinnern. Und die Stadt werden wir aufbauen und eine Straße nennen wir nach Dir. Wir werden denken, dass Du fortgegangen bist und bald zurückkehrst.
W. Tomilow, erster Sekretär des Stadtkomitees der KP der DVR in Jassinowataja
S. Kolomojez, Mitglied des Büros des Stadtkomitees der KP der DVR in Jassinowataja


6:38 de.rt.com: Stadt Swatowo in LVR unter ukrainischem Beschuss
Die ukrainischen Streitkräfte haben um 2.08 Uhr MEZ eine Rakete von einem Mehrfachraketenwerfersystem vom Typ HIMARS auf die Stadt Swatowo in der Lugansker Volksrepublik abgefeuert. Dies teilt die LVR-Vertretung beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung der Fragen zu Kriegsverbrechen der Ukraine am Montag auf Telegram mit.

6:48 de.rt.com: Ukraine ruft landesweiten Luftalarm aus
Die ukrainischen Behörden haben Luftalarm in allen Gebieten ausgerufen, wie die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti am Montag berichtet. Sirenen ertönen unter anderem in den Gebieten Kiew, Winniza, Schitomir, Tscherkassk, Kirowograd, Nikolajew, Tschernigow, Poltawa, Charkow, Dnepropetrowsk, Sumy und Odessa.

7:17 de.rt.com: Ukrainische Truppen beschießen Stadt Altschewsk in LVR
Ukrainische Streitkräfte haben die Stadt Altschewsk in der Volksrepublik Lugansk mit einem US-amerikanischen HIMARS-Mehrfachraketenwerfersystem beschossen und dabei zwei Raketen abgefeuert. Dies teilte die LVR-Vertretung beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung der Fragen zu Kriegsverbrechen der Ukraine am Montag auf Telegram mit.
Demnach wurde der Angriff um 03:33 Uhr MEZ aufgezeichnet. Es gibt noch keine Informationen über Opfer und Schäden.

Ein ukrainisches Mehrfachraketenwerfersystem vom Typ Grad im Einsatz, 28. Oktober

7:50 de.rt.com: Eine Zivilistin bei Beschuss durch ukrainische Einheiten in DVR getötet
Im Dorf Oserjanowka in der Nähe der Stadt Gorlowka, Volksrepublik Donezk, wurde eine Frau beim Beschuss ukrainischer Streitkräfte getötet. Dies gibt Iwan Prichodko, der Bürgermeister von Gorlowka, am Montagmorgen auf Telegram bekannt.

Telegram-Kanal der Volksmiliz der LVR: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann I.M. Filiponenko über die Lage am 31.10.2022
Bei aktiven Offensivhandlungen von Einheiten der Volksmiliz der LVR erlitt der Gegner in den letzten 24 Stunden große Verluste an Personal und Technik. Vernichtet wurden:
35 Mann;
4 Artilleriegeschütze;
5 Schützenpanzerwagen;
10 Spezialfahrzeuge.
Der Gegner setzt den Beschuss von Objekten der zivilen Infrastruktur von Ortschaften der LVR fort.
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine Swatowo und Altschewsk unter Einsatz von amerikanischen Mehrfachraketenwerfern M142 HIMARS beschossen und 3 Raketen abgefeuert.
Informationen über Verletzte und Schäden werden noch ermittelt.

In den von den ukrainischen Nationalisten befreiten Territorien der Lugansker Volksrepublik wird wieder ein friedliches Leben aufgebaut.
Technische Pioniereinheiten der Volksmiliz der LVR setzen die Minenräumung fort.
Im Verlauf des
30. Oktober haben sie mehr als 5 Hektar Territorium von explosiven Objekten gesäubert, die von ukrainischen Nationalisten in den Gebieten von Schpotino und Tezkoje zurückgelassen wurden, gesäubert.
Die Volksmiliz der LVR setzt gemeinsam mit gesellschaftlichen Organisationen die Lieferung von humanitärer Hilfe an Einwohner dieser Bezirke fort.
Freiwillige der Volksfront haben im Rahmen der Aktion „Alles für den Sieg“ warme Ausrüstung für Soldaten des 2. Armeekorps der LVR übergeben.
Außerdem hat der Freiwillige Anton Wolkow mit Unterstützung des 2. Armeekorps der LVR humanitäre Hilfe für Einwohner von Sewerodonezk übergeben.

8:07 de.rt.com: Ukraine meldet massive Raketenangriffe auf Energie-Infrastruktur
Ukrainische Behörden melden Schäden an der Energie-Infrastruktur in den Gebieten Dnepropetrowsk, Tscherkassk und in Charkow. Sowohl im Gebiet Kiew als auch der gleichnamigen Stadt wurden mehrere Explosionen verzeichnet. Dies berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf ukrainische Medien.
Außerdem sind Explosionen in den Gebieten Poltawa, Saporoschje und Winniza zu hören. Die russische Online-Nachrichtenagentur Readovka veröffentlichte Fotos von den Raketenangriffen.

Start eines russischen Präzisionsmarschflugkörpers vom Typ Kalibr

8:17 de.rt.com: Lula gewinnt Präsidentschaftswahlen in Brasilien
Als erster demokratisch gewählter Präsident Brasiliens erkämpft sich der frühere Gewerkschafter eine dritte Amtszeit. Während er international viele Bewunderer hat, ist der wegen Korruption verurteilte Politiker zu Hause nicht unumstritten. Jetzt muss er das Land wieder einen.
Nach einem erbittert geführten Wahlkampf hat der linke Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva die Präsidentenwahl in Brasilien knapp gewonnen. Der frühere Staatschef kam in der Stichwahl auf 50,90 Prozent der Stimmen, wie das Wahlamt in Brasília in der Nacht zum Montag nach Auszählung der Stimmen bekanntgab. Der rechte Amtsinhaber Jair Bolsonaro erhielt demnach 49,10 Prozent.
Nun will Lula ein extrem gespaltenes Brasilien versöhnen. „Ich werde für 215 Millionen Brasilianer regieren“, sagte er in seiner ersten Rede nach der Wahl in São Paulo. „Es gibt keine zwei Brasilien, nur ein Volk.“ Nun sei der Moment gekommen, den Frieden wieder herzustellen.
Der frühere Gewerkschafter Lula hatte das mit mehr als 210 Millionen Einwohnern größte Land in Lateinamerika bereits von Anfang 2003 bis Ende 2010 regiert.
Er ist der erste demokratisch gewählte Präsident Brasiliens, der in eine dritte Amtszeit geht. Außer dem Staatschef wurden am Sonntag auch Gouverneure in einem Dutzend Bundesstaaten gewählt.
Auf Twitter veröffentlichte Lula am Sonntag ein Bild der brasilianischen Flagge mit einer Hand. Darüber stand der Schriftzug „Demokratie“. Tausende Anhänger des Kandidaten der Arbeiterpartei (PT) feierten Lulas Sieg auf der Prachtstraße Avenida Paulista in der Millionenmetropole São Paulo. Während seiner Wahlkampagne versprach Lula, Bolsonaros Brasilien „wieder aufzubauen“, den Hunger zu beenden, von dem heute rund 33 Millionen Brasilianer betroffen seien, und „die Armen in die Staatshaushalte aufzunehmen“, indem er soziale, steuerliche und ökologische Verantwortung kombiniere.
Der französische Präsident Emmanuel Macron gratulierte Lula umgehend zu dessen Wahl. „Es wird ein neues Kapitel in der Geschichte Brasiliens aufgeschlagen“, schrieb er auf Twitter. „Wir werden unsere Kräfte bündeln, um die vielen gemeinsamen Herausforderungen zu bewältigen und das Band der Freundschaft zwischen unseren beiden Ländern zu erneuern.“ Macron war in den vergangenen Jahren mit dem brasilianischen Präsidenten Bolsonaro vor allem in der internationalen Umweltpolitik heftig aneinandergeraten. Auch der deutsche Botschafter Heiko Thoms gratulierte Lula via Twitter.
Bolsonaro äußerte sich auch zwei Stunden nach Lulas Wahlsieg noch nicht. Aber Verbündete des Amtsinhabers erkannten Lulas Wahlsieg an. Der Präsident der brasilianischen Abgeordnetenkammer, Arthur Lira, ein fester Verbündeter von Präsident Jair Bolsonaro, erkannte an diesem Sonntag den Wahlsieg des ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva an. „Die Abgeordnetenkammer gratuliert dem gewählten Präsidenten“ und „bietet Dialog und Transparenz“, erklärte Lira in einer Erklärung, nachdem die offizielle Überprüfung Lulas Sieg mit einer Differenz von weniger als zwei Prozentpunkten bestätigt hatte.
Es war befürchtet worden, dass es – vor allem nach einem knappen Wahlausgang – zu Gewalt kommen könnte. Bolsonaro hatte mehrfach Zweifel am Wahlsystem gestreut und angedeutet, das Ergebnis möglicherweise nicht anzuerkennen. Seit der Lockerung der Waffengesetze in seiner Amtszeit haben viele seiner Unterstützer ordentlich aufgerüstet. Erst am Samstag verfolgte eine Abgeordnete von Bolsonaros Liberaler Partei (PL) einen Mann nach einem Streit mit vorgehaltener Waffe. Einige Anhänger des Amtsinhabers forderten auch unverhohlen einen Militärputsch. Experten sehen dafür in der Gesellschaft und bei den Streitkräften allerdings keine ausreichende Unterstützung.
Die Präsidentenwahl hat die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas extrem gespalten. „Ich bin zuversichtlich, dass wir einen Ausweg finden werden, damit dieses Land wieder demokratisch und harmonisch leben kann“, sagte Lula in seiner Rede. „Wir können sogar den Frieden zwischen denen, deren Meinungen auseinandergehen, wiederherstellen.“
Der ohnehin erbittert geführte Wahlkampf war im Endspurt immer schmutziger geworden. Die Brasilianer wurden vor allem in sozialen Medien und Whatsapp-Gruppen von einer Flut von Falschinformationen überschwemmt. Die Fernsehdebatten, in denen Lula und Bolsonaro sich gegenseitig mit Vorwürfen überzogen, wirkten dagegen geradezu gesittet.
Viele Anhänger des 77-Jährigen verbinden Lula mit den goldenen Zeiten Brasiliens, als die Wirtschaft aufgrund der hohen Rohstoffpreise boomte und die Regierung mit Hilfe von Sozialprogrammen Millionen Menschen aus der bittersten Armut holte. Für seine Gegner hingegen ist Lula verantwortlich für Korruption und Vetternwirtschaft.
Im Jahr 2018 war Lula selbst wegen Korruption und Geldwäsche zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden und verbrachte 580 Tage im Gefängnis. Im vergangenen Jahr hob ein Richter am Obersten Gerichtshof das Urteil aus formalen Gründen auf. Lula erhielt seine politischen Rechte zurück und kehrte bald darauf auch wieder auf die politische Bühne zurück. Kritiker behaupten hingegen, dass Lula durch ein Justizkomplott daran gehindert worden sei, sich an der vorangegangenen Präsidentschaftswahl 2018 zu beteiligen.
Die Unterstützer von Bolsonaro sehen ihren Staatschef als Verteidiger traditioneller Familienwerte und wirtschaftlicher Freiheit, und als Bollwerk gegen den angeblich drohenden Kommunismus. Allerdings stieß er mit seinen zum Teil vulgären Ausfällen gegen Frauen, Homosexuelle und Indigene auch viele Menschen vor den Kopf. „Brasilien ist zurück“, sagte Lula. Es sei zu groß, um zum Paria der Welt herabgestuft zu werden.
Die Wahl in Brasilien hat auch international eine wichtige Bedeutung. Als riesiger Kohlenstoffspeicher spielt das Amazonasgebiet im Kampf gegen den weltweiten Klimawandel eine wichtige Rolle. Zudem ist Brasilien mit seinen enormen natürlichen Ressourcen, dem hohen Anteil an grüner Energie und der großen Agrarwirtschaft ein potenziell wichtiger Handelspartner.

Luiz Inácio Lula da Silva begrüßt seine Anhänger auf der Avenida Paulista, nachdem er die Stichwahl gewonnen hat, São Paulo, Brasilien, 30. Oktober 2022

Telegram-Kanal der Volksmiliz der DVR: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage am 31.10.22 um 10:30 Uhr
Die ukrainische Seite terrorisiert weiter die
Zivilbevölkerung der Republik, indem sie massive Artillerieschläge auf Wohngebiete und Objekte der zivilen Infrastruktur verübt, die ihrerseits keine Gefahr für den Gegner darstellen und keine militärischen Objekte sind.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner nach Informationen des GZKK-Vertreters der DVR 92 Geschosse mit Rohrartillerie des Kalibers 155 und 152mm mm abgefeuert.
Die Gebiete von
7 Ortschaften der Republik wurden beschossen. Infolge von Beschuss wurde ein Zivilist verletzt. 3 zivile Infrastrukturobjekte wurden beschädigt.
Zusätzliche Informationen über verletzte
Zivilisten und Schäden an Infrastruktur werden noch ermittelt.
Durch gemeinsame Handlungen von Soldaten der Donezker Volksrepublik und der Streitkräfte der Russischen Föderation wurden folgende feindliche Waffen und Militärtechnik vernichtet:
1 Panzer (T-64BW), ein Abwehrgeschütz „2A13“, 6 Stück Panzer- und Fahrzeugtechnik. 2 Drohnen des Gegners wurden in der Luft abgeschossen.
Die Verluste an Personal des Gegners betrugen
30 Mann.

9:10 de.rt.com: Russland nimmt weitere elf britische Überseegebiete in Liste unfreundlicher Staaten auf
Die russische Regierung hat elf britische Überseeterritorien als unfreundlich eingestuft. Dazu gehören Bermuda, die Falklandinseln, Montserrat, St. Helena, Ascension, Tristan da Cunha und andere. Die Liste umfasst nun alle 14 britischen Überseegebiete.
Die russische Regierung hat elf britische Überseegebiete in die Liste der unfreundlichen Territorien aufgenommen, die die gegen Moskau verhängten Sanktionen unterstützt haben. Es handelt sich um die Bermudas, das Britische Antarktis-Territorium, das Britische Territorium im Indischen Ozean, die Kaimaninseln, die Falklandinseln, Montserrat, die Pitcairninseln, St. Helena, Ascension und Tristan da Cunha, Südgeorgien und die Südlichen Sandwichinseln, Akrotiri und Dekelia, die Turks- und Caicosinseln.
Die russische Regierung teilte in einer Erklärung mit, dass die Liste bisher nur drei von London kontrollierte Gebiete umfasste, nämlich die Insel Anguilla, die britischen Jungferninseln und Gibraltar. Die Liste umfasst nun alle britischen überseeischen Besitzungen.
Als Reaktion auf die Sanktionen, die die Europäische Union, die USA und andere Länder wegen der Feindseligkeiten in der Ukraine gegen Russland verhängt hatten, hatte Moskau Anfang März alle EU-Staaten, die USA, das Vereinigte Königreich, Kanada, Japan und andere auf die Liste der unfreundlichen Länder gesetzt. Russische Bürger und Unternehmen dürfen damit Fremdwährungsverbindlichkeiten gegenüber ausländischen Gläubigern aus der Liste der unfreundlichen Länder in Rubel begleichen.
Zusätzlich zu den Beschränkungen für russische Bürger, Unternehmen und Banken sperrten die EU und die USA Ende Februar die Vermögenswerte der russischen Zentralbank.
Ende Juli erweiterte das russische Kabinett die Liste ausländischer Staaten und Gebiete, die „feindselige Handlungen gegen Russland, russische Unternehmen und Bürger begehen“. Die Inseln Guernsey und Maine (die die britischen Sanktionen unterstützen) sowie die Bahamas wurden hinzugenommen. Diese untersagten jegliche Transaktionen mit der Bank von Russland, dem russischen Finanzministerium und einer Reihe weiterer Banken.

9:44 de.rt.com: Behörden von Cherson treiben Befestigung der Stadt voran
Die Behörden der Region Cherson organisieren die Befestigung der Stadt Cherson, um den ukrainischen Streitkräften und Söldnern entgegenzuwirken. Dies sagte der stellvertretende Gouverneur des Gebiets Kirill Stremoussow gegenüber der russischen Nachrichtenagentur TASS. Er sagte auch, dass die Streitkräfte der Ukraine das Kachowka-Wasserkraftwerk in die Luft sprengen könnten, um Teile des Gebiets zu überfluten. Laut Stremoussow sind die Behörden jedoch auf dieses Szenario vorbereitet.

Mobilisierte russische Soldaten feuern aus einer Flugabwehrkanone vom Typ SU-23-2

9:47 de.rt.com: Putin, Scholz und Steinmeier gratulieren Lula zum Wahlsieg in Brasilien
Wladimir Putin hat dem früheren brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva zum Wahlsieg gratuliert. Das Ergebnis habe seine hohe politische Autorität bestätigt, hieß es in einer vom Kreml veröffentlichten Meldung. Auch deutsche Politiker gratulierten.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag ein Glückwunschschreiben an Luiz Inácio Lula da Silva zu seinem Sieg bei den Präsidentschaftswahlen in Brasilien geschickt. „Die Wahlergebnisse haben Ihre hohe politische Autorität bestätigt. Ich rechne damit, dass wir durch gemeinsame Anstrengungen die weitere Entwicklung der konstruktiven russisch-brasilianischen Zusammenarbeit in allen Bereichen sicherstellen werden“, hieß es in einer auf der Webseite des Kremls veröffentlichten Meldung.
Auch Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratulierten. Scholz freue sich auf eine „enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit“ insbesondere in Fragen von Handel und Klimaschutz, schrieb der SPD-Politiker am Montag auf Twitter.
Steinmeier schrieb: „Seien es ökonomische Krisen, die Gestaltung unserer Energieversorgung oder die Transformation in eine nachhaltige Wirtschaftsweise: Deutschland steht bereit, die strategische Partnerschaft zwischen unseren Ländern zum Wohle unserer beiden Gesellschaften und der Zukunft unseres Planeten mit Leben zu füllen.“
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sagte: „Die Wahl in Brasilien hat einen Sieger, aber mehrere Gewinner.“ Größter Gewinner sei die brasilianische Demokratie. Der Ausgang der Wahl gebe Hoffnung, „dass die ungebändigte Abholzung des Regenwaldes in Brasilien bald ein Ende hat und dass Brasilien wieder ein Antreiber in unserem gemeinsamen Kampf gegen die Klimakrise wird“.
Lula, der bereits von 2003 bis 2010 Präsident war, holte sich den Sieg in der Stichwahl am Sonntag nach amtlichen Angaben mit 50,9 Prozent. Amtsinhaber Bolsonaro erhielt demnach 49,1 Prozent.

São Paulo, 30. Oktober 2022: Luiz Inácio Lula da Silva feiert seinen Sieg über Jair Bolsonaro

10:28 de.rt.com: USA drohen mit atomarem Erstschlag
In ihrer neuen Nukleardoktrin schließen die USA einen atomaren Erstschlag nicht aus. Die NATO probte den Einsatz von Nuklearwaffen in Europa. Russland antwortete mit einer Übung, bei der der atomare Gegenschlag geprobt wurde. Damit wurde der Atomkrieg in Europa einmal durchgespielt.
Bereits in der vergangenen Woche präsentierten die USA ihre neue Nuklearstrategie. Darin wird ein atomarer Erstschlag explizit nicht ausgeschlossen. Ein Verzicht auf einen atomaren Erstschlag wäre ein „inakzeptables Risiko“, zitiert die Webseite German-Foreign-Policy aus dem Papier der US-Regierung zur Nuklearstrategie.
Die USA ziehen den Einsatz von Nuklearwaffen unter „extremen Bedingungen“ in Betracht, heißt es in dem Dokument. German-Foreign-Policy berichtet zudem über die beschleunigte Modernisierung des US-amerikanischen Atomwaffenarsenals in Deutschland und Europa. Neue und präzisere Atomwaffen sollen bereits in den kommenden Wochen in Europa stationiert werden.
Mitte Oktober begann die NATO ein zweiwöchiges Manöver, bei dem die Fertigkeiten zum Einsatz von Atomwaffen trainiert wurden. Russland antwortete darauf mit einer umfassenden Übung, bei der die Antwortfähigkeit der Russischen Föderation auf einen atomaren Erstschlag durch die NATO geübt wurde. Damit wurde im Oktober ein Atomkrieg in Europa einmal durchgespielt.
Gleichzeitig halten in Deutschland die Überlegungen zur Entwicklung einer deutschen Atombombe an. So fragte die FAZ in ihrer Sonntagsausgabe, ob Deutschland die Atombombe braucht. Angesichts der Möglichkeit, dass Donald Trump erneut Präsident der USA werden und dadurch die Stabilität der NATO in Gefahr geraten könnte, müsse in Deutschland über eine eigene Atomstrategie nachgedacht werden, hieß es.

10:40 de.rt.com: Drei ukrainische Wasserkraftwerke bei Raketenangriffen beschädigt
Drei ukrainische Wasserkraftwerke sollen bei Raketenangriffen getroffen worden sein. Die russische Nachrichtenagentur TASS meldet Explosionen in den Dnepr-, Dnestr- und Krementschug-Wasserkraftwerken unter Berufung auf ukrainische Medien.
Wladimir Rogow, der Vorsitzende der Bewegung „Wir sind mit Russland“, berichtet über Schäden am Dnepr-Wasserkraftwerk. Die Stadt Saporoschje sei teilweise von der Stromversorgung abgeschnitten.

11:04 de.rt.com: Ukrainische Truppen nehmen Energodar unter Beschuss
Wladimir Rogow, der Vertreter der Verwaltung des Gebiets Saporoschje, teilte am Montag mit, dass ukrainische Streitkräfte die Industriezone in Energodar beschossen haben. Mindestens drei Geschosse seien abgefeuert worden.

11:12 de.rt.com: Getreideabkommen: Baerbock wiederholt US-Vorwürfe – eigener Standpunkt Fehlanzeige
Nach Bombardements hat Russland das Getreideabkommen ausgesetzt. In einem Interview mit der ARD wiederholt Baerbock die Vorwürfe der USA gegenüber Russland. Zu den Argumenten Russlands nimmt sie keine Stellung. Die Haltung der deutschen Außenministerin bleibt die Gesprächsverweigerung.
In einer Live-Schaltung mit der ARD-Sendung Bericht aus Berlin wiederholt die deutsche Außenministerin die Vorwürfe der USA gegen Russland, ohne einen eigenen Standpunkt zu präsentieren, der eine spezifisch deutsche Position wiedergibt. Russland hatte nach dem Bombardement russischer Schiffe durch die Ukraine unter mutmaßlicher Beteiligung Großbritanniens das Getreideabkommen ausgesetzt. Das Getreideabkommen ermöglichte die Ausfuhr von Getreide aus der Ukraine durch einen Sicherheitskorridor.
Auf die Vorwürfe Russlands, die Ukraine habe den geschaffenen Korridor zu militärischen Zwecken missbraucht, geht die deutsche Außenministerin nicht ein. Stattdessen wiederholt sie den Vorwurf, Russland führe einen Hungerkrieg.
   Video:
https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-1107791.html
Russland dagegen verweist darauf, dass der Großteil der Lieferungen in die EU und in die Länder des Westens erfolgte. Lediglich drei Prozent seien in die ärmsten Länder Afrikas geliefert worden. Vor diesem Hintergrund wirken die Vorwürfe Baerbocks an Russland zynisch.
Gleichzeitig suggeriert die Außenministerin, das Getreideabkommen sei durch diplomatische Bemühungen zustande gekommen, an denen auch Deutschland beteiligt war. Das entspricht nicht den Tatsachen. Das Getreideabkommen zwischen Russland und der Ukraine kam unter Vermittlung der Türkei und der UNO zustande. Die deutsche Außenministerin verweigert im Gegenteil jede Form der Diplomatie gegenüber Russland. Dennoch behauptet Baerbock im Interview, man müsse „mit Engelsgeduld“ alles daransetzen, dass Russland seine Strategie nicht umsetzt. Ob diese „Engelsgeduld“ in eine diplomatische Initiative und Gespräche mit Russland münden soll, sagte Baerbock nicht.
Irritierend wirkt Baerbocks Sorge um den Hunger in der Welt auch angesichts der Tatsache, dass die EU in ihrem Bestreben, auf russisches Erdgas zu verzichten, den Markt von Flüssiggas zum Schaden der Länder des Südens leergekauft hat. Dies hat dort zu massiven Beeinträchtigungen geführt.

Außenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) bei ihrem Besuch in Kasachstan

11:40 de.rt.com: Bürgermeister Klitschko: Nach Angriffen 80 Prozent der Menschen in Kiew ohne Wasser
Ukrainische Beamte haben am Montag erneut von Angriffen auf die kritische Infrastruktur des Landes berichtet. In mehreren Städten waren Explosionen zu hören. Laut Kiews Bürgermeister Klitschko haben derzeit rund 80 Prozent der Menschen in der Stadt kein Wasser.
Ukrainische Medien und Politiker berichteten am Montag von Explosionen in mehreren Teilen des Landes, darunter auch in der Hauptstadt Kiew. Kiews Bürgermeister Witali Klitschko teilte mit, dass die Strom- und Wasserversorgung der Hauptstadt teilweise ausgefallen sei. Etwa 350.000 Wohnungen seien ohne Strom. Etwa 80 Prozent der Menschen in Kiew hätten derzeit keine Wasserversorgung. Die kommunalen Dienste unternähmen alles, um die Versorgung wieder herzustellen.
Igor Terechow, Bürgermeister von Charkow, berichtete von zwei Luftangriffen in der Stadt, die auf einen „Standort kritischer Infrastruktur“ abzielten.
Das Kommando der Luftstreitkräfte der Ukraine berichtete, dass es den Luftverteidigungskräften heute Morgen gelungen sei, 44 von mehr als 50 Raketen abzuschießen, die auf die Ukraine abgefeuert worden seien.
Der Pressedienst des Innenministeriums der Republik Moldau behauptete währenddessen, dass eine vom ukrainischen Militär abgeschossene Rakete in ein moldauisches Dorf gefallen sei. Bei dem Vorfall sei niemand verletzt worden, schreibt die russische Agentur TASS.
Anton Geraschtschenko, ein Berater des ukrainischen Innenministers, forderte die Menschen auf, sich in Notunterkünften in Sicherheit zu bringen. Über Opfer ist derzeit nichts bekannt.
Andrei Jermak, der Chef des ukrainischen Präsidialamtes, schrieb auf Telegram: „Wir werden durchhalten. Und diese Schande wird ganze Generationen von Russen teuer zu stehen kommen.“ Zugleich forderte er vom Westen mehr Waffen und neue Sanktionen gegen Russland.
Russland nimmt seit Anfang dieses Monats ukrainische Energiestandorte ins Visier. Präsident Wladimir Putin rechtfertigte den Taktikwechsel mit dem, was er als Kiews Sabotage-Angriffe auf kritische russische Infrastruktur bezeichnete. Die Ukraine spricht von „Energieterror“ mit dem Ziel, die Menschen in Dunkelheit, Kälte und Angst zu stürzen.
In den vergangenen Tagen bestätigte Kiew erhebliche Schäden am nationalen Energiesystem. Der Netzbetreiber Ukrenergo führte in vielen Regionen sogenannte rollende Abschaltungen ein und erklärte, dass ein reduzierter Verbrauch notwendig sei, um einen totalen Zusammenbruch zu vermeiden.
Wladimir Rogow, Mitglied des Verwaltungsrats des Gebiets Saporoschje, veröffentlichte am Montag ein Video, das schwarzen Rauch zeigte, welcher in den Himmel aufstieg. Angeblich sei ein Umspannwerk, das das Dnjepr-Wasserkraftwerk in der Stadt Saporoschje versorgt, getroffen worden. Die Stromversorgung in der Stadt sei Rogow zufolge teilweise unterbrochen.

24. Oktober 2022: Ein Mann trägt Plastikflaschen mit Wasser im Zentrum der Stadt Nikolajew

nachmittags:

12:29 de.rt.com: Verteidigungsministerium Russlands zu Raketenangriffen: Alle Objekte plan­mä­ßig zerstört
Das Verteidigungsministerium Russlands bestätigt am Montag Angriffe mit hochpräzisen Waffen auf ukrainische Militärkommandoposten und Energieinfrastruktur. Die Ziele der Raketenangriffe seien erreicht worden. Alle Objekte seien plan­mä­ßig zerstört worden. Auf dem Video, das die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti veröffentlichte, sind die Raketenstarts zu sehen.

14:33 (12:33) novorosinform.org: Aksjonow kündigte die Verstaatlichung von Unternehmen an, die mit dem Kiewer Regime in Verbindung stehen
Auf der Krim werde eine Liste von Organisationen erstell
t, die sich dem Kurs der Sonderoperation widersetzen.
Die Behörden der Krim verstaatlichen das Eigentum von Organisationen, die Verbindungen zum Kiewer Regime haben und sich in den Ablauf der Sonderoperation in der Ukraine einmischen. Diese Erklärung wurde heute vom
Oberhaupt der Krim, Sergej Aksjonow, während einer Sitzung des Ministerrates der Republik abgegeben.
Zu diesen Unternehmen gehörten bereits „RusLine Co“, d
er Mischkonzern „Strojindustrija“ und die SchiffswerftSaliw„.
„Mehrere große Unternehmen, die ukrainischen Eigentümern gehören, die aktiv Geld ausgeben, um der
Sonderoperation entgegenzuwirken. Feinde Russlands werden auf dem Territorium der Krim kein Geld verdienen, das ist eine folgerichtige, prinzipielle Position“, sagte Aksjonow.
Gleichzeitig betonte der Beamte, dass die Arbeiter dieser Kollektive weiterarbeiten w
ürden, die Behörden planten keine Entlassungen. Dies gelte jedoch nicht für Verwaltungen, die den Kiewer Behörden unterstellt waren – Personalentscheidungen werden in Bezug auf sie getroffen.

13:04 de.rt.com: Verteidigungsministerium Russlands: Mindestens 410 ukrainische Soldaten an Frontlinie getötet
Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, hat auf seinem Briefing am Montag über die Entwicklungen an der Kontaktlinie binnen 24 Stunden berichtet. Am Frontabschnitt bei Kupjansk haben die russische Soldaten einen Panzer, drei gepanzerte Kampffahrzeuge, zwei Pickups und zwei Kampffahrzeuge zerstört und mehr als 110 ukrainische Soldaten getötet.
Am Frontabschnitt bei Krasny Liman wurden alle ukrainischen Offensiven abgewehrt. Dabei haben die russischen Truppen über 170 ukrainische Militärangehörige getötet sowie drei Panzer, fünf gepanzerte Kampffahrzeuge und neun Kampffahrzeuge vernichtet. Am Frontabschnitt bei Donezk sind mehr als 60 ukrainische Soldaten uns Leben gekommen. Außerdem wurden zwei gepanzerte Kampffahrzeuge, ein Panzer, und zwei Kampffahrzeuge zerstört. Am Nikolajew-Kriwoi Rog Frontabschnitt wurden alle Angriffe der Streitkräfte der Ukraine zurückgeschlagen. Über 70 ukrainische Soldaten und Söldner wurden getötet. Außerdem haben russische Soldaten fünf ukrainische gepanzerte Kampffahrzeuge, sieben Kampffahrzeuge und eine in Deutschland hergestellte Selbstfahrartillerie vom Typ Panzerhaubitze-2000 zerstört.

Eine russische Selbstfahrlafette vom Typ Akazija im Einsatz

13:37 de.rt.com: Peskow bezweifelt Möglichkeit, Getreideabkommen ohne russische Beteiligung umzusetzen
Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dimitri Peskow, hat erklärt, es sei unwahrscheinlich, dass das Abkommen über Getreideexporte aus ukrainischen Häfen ohne die Beteiligung Russlands umgesetzt werden könne. Während des Gesprächs mit Journalisten wurde er auf die Erklärungen der türkischen Seite aufmerksam gemacht, dass sie beabsichtige, den „Getreide-Deal“ ohne die Beteiligung Russlands fortzusetzen, und er wurde gefragt, ob dies möglich sei. Der Sprecher des Kremls kommentierte:
„Unter den Bedingungen, unter denen Russland sagt, dass es unmöglich ist, die Sicherheit der Schifffahrt in den fraglichen Gebieten zu garantieren, ist ein solches Abkommen kaum durchführbar und erhält einen anderen Charakter: viel riskanter, gefährlicher und nicht garantiert.“
Peskow wurde auch gefragt, ob die derzeitige Situation zu einer Eskalation des Konflikts führen könnte. Er antwortete:
„Wir sehen die Aktionen der ukrainischen Seite, wir sehen, dass die ukrainische Seite durch genau diese Aktionen dieses Abkommen stören wollte, dass sie die Atmosphäre der garantierten Sicherheit untergraben wollte. Hier müssen wir davon ausgehen, dass die bekannten Handlungen der ukrainischen Seite dazu geführt haben, dass das Abkommen gefährdet ist.“
Peskow sagte auch, dass Russland seine Bereitschaft zugesichert habe, die ärmsten Länder für die Folgen des Getreidehandels zu entschädigen, die durch die Aussetzung seiner Beteiligung am „Getreidehandel“ entstanden sind. Er erinnerte an eine Erklärung des russischen Landwirtschaftsministers Dimitri Patruschew, der sich bereit erklärt hatte, die ausfallenden Mengen für die ärmsten Länder zu kompensieren. Der Kremlsprecher erklärte:
„Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um daran zu erinnern, dass nur ein kleiner Teil des im Rahmen dieses Abkommens gelieferten Getreides an die ärmsten Länder ging, der Rest an die nicht armen Länder in Europa. Wie dies geschehen soll, ist eine komplexe und schwierige Frage, die noch zu klären ist.“

Dimitri Peskow

14:04 de.rt.com: Inflation in Deutschland schlimmer als erwartet
Laut der deutschen Statistikbehörde Destatis liegt die Inflationsrate aktuell bei 10,1 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahr kostet Energie im Mittel 43 Prozent mehr, Lebensmittelpreise wären im Vergleich zum Oktober letzten Jahres um 20,3 Prozent gestiegen.
Die Inflation in Deutschland wird im Oktober voraussichtlich einen Höchststand von 10,4 Prozent erreichen, so die vorläufigen Zahlen der nationalen Statistikbehörde des Landes.
Der Oktober dürfte der zweite Monat in Folge sein, in dem die Inflation im Wirtschaftszentrum der EU zweistellig ausfällt. Die Inflationsrate stieg von 10,0 Prozent im September mittlerweile auf über 10,1 Prozent und liegt damit über den Erwartungen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) auf seiner Internetseite mit.
Die Energiepreise waren im Oktober 2022 um 43,0 Prozent höher als zu diesem Zeitpunkt im vergangenen Jahr, und auch die Preise für Nahrungsmittel stiegen um 20,3 Prozent „überdurchschnittlich“, so Destatis weiter. Die Agentur wird ihre endgültigen Zahlen für diesen Monat am 11. November veröffentlichen.
Die Verbraucherpreise sind in der gesamten EU gestiegen. Die Gesamtinflationsrate in der EU kletterte durch die steigenden Energie- und Lebensmittelkosten im September auf fast 11 Prozent.

14:10 de.rt.com: Altschewsker Bürgermeister: Mehr als zehn Wohnhäuser bei ukrainischem Beschuss beschädigt
Mehr als zehn Wohnhäuser in der Stadt Altschewsk in der Volksrepublik Lugansk wurden bei dem Beschuss am Montag getroffen. Die ukrainischen Truppen hätten dabei Mehrfachraketenwerfersysteme vom Typ HIMARS eingesetzt. Dies teilte der Bürgermeister von Altschewsk am Montag gegenüber der russischen Nachrichtenagentur TASS mit. Außerdem ist ein Zivilist ums Leben gekommen. Auf dem Video, das TASS veröffentlichte, sind die Zerstörungen zu sehen.

16:13 (14:13) deu.belta.by: Siwez über Unterschied zwischen Allbelarussischer Volksversammlung und Nationalversammlung
Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Rates der Republik für Gesetzgebung und Staatsbau Sergej Siwez hat sich im Anschluss an die öffentliche Debatte über die Gesetzentwürfe „Über die Allbelarussische Volksversammlung“ und „Über die Änderung des Wahlgesetzes der Republik Belarus“ den Frage der Journalisten gestellt und den Unterschied zwischen der Allbelarussischen Volksversammlung und der Nationalversammlung erklärt.
„Belarus besitzt reiche Erfahrungen in Puncto öffentliche Erörterung wichtiger Gesetze“, betonte Siwez. „Dennoch bekommen wir immer wieder Anfragen aus der Öffentlichkeit, bestimmte Stellen oder einzelne Begriffe zu erklären.“
Auch im Rahmen der Dialogrunden wird immer wieder gefragt, worin der Unterschied zwischen der Allbelarussischen Volksversammlung und der Nationalversammlung der Republik Belarus besteht.
„Das Hauptunterscheidungsmerkmal der Nationalversammlung (NV) ist ihre Zugehörigkeit zur Legislative. In den Zuständigkeitsbereich der Nationalversammlung fällt die Ausarbeitung und Verabschiedung von Gesetzen, die heute das wichtigste normative Regelwerk für die sozialen Beziehungen darstellen.
Die Allbelarussische Volksversammlung (AVV) verfügt dagegen über ein Initiativrecht, d.h. sie kann die Verabschiedung bestimmter Gesetze in der Repräsentantenkammer beantragen. Das bedeutet, der Unterschied zwischen AVV und NV liegt in ihrem rechtlichen Status“, sagte der Abgeordnete. „Darüber hinaus wird die Allbelarussische Volksversammlung Befugnisse in der strategischen Ausrichtung der sozialpolitischen und sozialökonomischen Entwicklung unseres Landes ausüben.“
Auch die Nominierung von Delegierten für die Allbelarussische Volksversammlung stellt ein hohes Interesse der Öffentlichkeit dar.
Die Gesetzentwürfe „Über die Allbelarussische Volksversammlung“ und „Über die Änderung des Wahlgesetzes der Republik Belarus“ wurden zur öffentlichen Diskussion gestellt und in einem speziellen Thread auf der Webseite des Rechtsforums veröffentlicht. Kommentare und Vorschläge können bis zum 2. November in diesem speziellen Thread abgegeben werden.
Das Wahlgesetzbuch wird um einen separaten Abschnitt ergänzt, in dem das Verfahren für die Nominierung der Delegierten für die Allbelarussische Volksversammlung aus den lokalen Abgeordnetenräten und der Zivilgesellschaft festgelegt wird.

Sergej Siwez

16:15 (14:15) novorosinform.org: Das Kiewer Regime belügt die Ukrainer über die Folgen des russischen Raketenangriffs – Quelle
Am Montag konnten die ukrainischen Luftverteidigungssysteme nur wenige Raketen abzuschießen, berichtet der Telegram-Kanal „Resident“ unter Berufung auf seine eigene Quelle aus Bankowa
(Straße in Kiew mit dem ukrainischen Präsidialamt, A.d.Ü.).
Die vom Pressedienst der Streitkräfte der Ukraine mitgeteilten Daten über 44 von 50 abgeschossenen Raketen seien offensichtlich alles andere als wahr. Vor allem, wenn man die Aussage des Premierministers der Ukraine, Denis Schmygal, über 18 beschädigte Objekte berücksichtigt, schreiben die Autoren des Kanals.
„Es stellt sich heraus, dass eine Rakete 3-4 Objekte gleichzeitig beschädigt hat, oder haben unsere Funktionäre wieder gelogen? Unsere Quelle aus dem Büro des Präsidenten sagte, dass sie keine Panik in Bankowa verbreiten wollen“, heißt es in der Mitteilung.
Laut der Quelle des Kanals forderte Selenskijs Büro erneut dringend neue Lieferungen von Luftverteidigungssystemen aus dem Westen.
Früher hatte der Pressedienst der Luftwaffe der Ukraine erklärt, dass Luftverteidigungssysteme 44 von 50 Marschflugkörpern zerstört hätten, die heute Morgen von Russland auf das Territorium der Ukraine abgefeuert wurden. Der Regierungschef der Ukraine, Denis Schmygal, berichtete seinerseits über 18 beschädigte Objekte.


14:39 de.rt.com: Lawrow: „Ziel der USA ist, die europäische Wirtschaft vollständig auszubluten“
Dem russischen Außenminister Sergei Lawrow zufolge ist das Ziel der Vereinigten Staaten die Schwächung Europas. Die Politik der USA werde von „ideologischen Überlegenheitskomplexen“ angetrieben, erklärte Lawrow in einem Interview.
Laut dem russischen Außenminister Sergei Lawrow wollen die USA die EU sowohl militärisch als auch wirtschaftlich schwächen. Die Europäer litten bereits unter den Russland-Sanktionen „um ein Vielfaches mehr als die USA“, sagte er in einem am Sonntag veröffentlichten Interview. Lawrow erklärte:
„Es gibt eine wachsende Zahl von Wirtschaftswissenschaftlern, nicht nur in unserem Land, sondern auch im Westen, die zu dem Schluss kommen, dass das Ziel der USA darin besteht, die europäische Wirtschaft vollständig auszubluten und zu deindustrialisieren.“
Er fügte hinzu:
„Es liegt auch in Washingtons Interesse, Europa militärisch zu schwächen. Es ständig unter Druck zu setzen, es zu zwingen, Waffen in die Ukraine zu pumpen und im Gegenzug die Waffendepots der EU-Länder mit amerikanischen Lieferungen zu füllen.“
Bei der Verfolgung einer solchen Politik habe sich Washington von „wirtschaftlichen, rein egoistischen Berechnungen sowie von ideologischen Überlegenheitskomplexen“ leiten lassen.

Anfang dieses Monats hatte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow gesagt, dass die US-Amerikaner „Geld wie verrückt“ machten, indem sie vor dem Hintergrund der EU-Sanktionen gegen russische Energielieferungen Gas zu überhöhten Preisen an europäische Staaten verkauften.
Er hatte hinzugefügt, dass dies unweigerlich zu einer „Deindustrialisierung“ der EU führen werde, was wiederum „sehr, sehr bedauerliche Folgen“ für den Block „in den nächsten 10 bis 20 Jahren“ haben werde.
Im Zuge der umfassenden Sanktionen, die die EU gegen Russland wegen der militärischen Sonderoperation in der Ukraine verhängt hat, sind die Gaspreise in die Höhe geschossen. Die EU kämpft nun mit der Aussicht auf Energieengpässe im Winter und einer rasant steigenden Inflation. Brüssel hat sich weitgehend der Haltung Washingtons angeschlossen und versucht, Moskau durch Sanktionen zu schwächen, während es Kiew mit Waffenlieferungen und finanzieller Hilfe unterstützt.

Der russische Außenminister Sergei Lawrow während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Generalsekretär der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIZ), Moskau, 24. Oktober 2022

14:46 de.rt.com: Vier HIMARS- und Olcha-Geschosse sowie sieben HARM-Raketen im Gebiet Cherson abgefangen
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums Russlands wurden in den vergangenen 24 Stunden acht ukrainische Kommandoposten in den Gebieten Saporoschje und Nikolajew eliminiert. Außerdem zerstörten die russischen Streitkräfte vier ukrainische Munitionsdepots im Gebiet Cherson und in der Volksrepublik Donezk.
Des Weiteren hat die russische Luftabwehr dreizehn ukrainische Drohnen in den Volksrepubliken Lugansk und Donezk, sowie in den Gebieten Charkow und Cherson abgeschossen. Zudem wurden vier HIMARS- und Olcha-Geschosse, sowie sieben HARM-Antiradarraketen nahe der Ortschaften Nowaja Kachowka und Antonowka im Gebiet Cherson abgefangen.

Russische Luftabwehr bei Charkow

15:20 de.rt.com: Russischer Verkehrsminister: Logistik-Kollaps auf Krim-Brücke vermieden
Der Leiter des russischen Verkehrsministeriums, Witali Saweljew, hat über die Fortschritte bei der Wiederherstellung der durch den Terroranschlag beschädigten Krim-Brücke berichtet. Ihm zufolge sei der logistische Kollaps vermieden und eine operative Zentrale zur Verbesserung der Logistik auf der Brücke eingerichtet worden. Eine große Zahl von Fachleuten sei rund um die Uhr im Einsatz.
Er stellte fest, dass die Kommunikation mit der Halbinsel wiederhergestellt sei. Gegenwärtig betrüge der durchschnittliche Verkehrsfluss mehr als 280 Fahrzeuge pro Stunde, und die Autos würden immer noch zu 100 Prozent überprüft.
Was den Lkw-Verkehr angehe, so sei die bevorzugte Route die Straße, die durch die Gebiete Cherson und Saporoschje und die DVR führt. Mehr als 7.000 Lastkraftwagen hätten diese Strecke bereits befahren. Darüber hinaus gebe es noch zwei Alternativen für den Transport von Gütern: die Umstellung von der Straße auf die Schiene, bei der bereits sechzehn Zugpaare eingesetzt worden seien, und die Fährverbindungen.

Krim-Brücke, Satellitenansicht

15:22 de.rt.com: Baerbock bietet in Zentralasien die EU als Alternative zu Russland und China an
Die deutsche Außenministerin besucht Kasachstan und Usbekistan. Sie will für eine verstärkte Anbindung an die EU und an Deutschland werben. Ziel ist es, die beiden Länder aus dem Einflussbereich Russlands und Chinas zu lösen.
In dieser Woche besucht Außenministerin Annalena Baerbock die zentralasiatischen Staaten Kasachstan und Usbekistan.
Zweck des Besuchs ist, die Verbindung Deutschlands und der EU zu den beiden Ländern zu intensivieren. Dies findet vor allem vor dem Hintergrund einer immer enger werdenden Anbindung der beiden Staaten an China und Russland statt.
Die deutsche Außenministerin glaubt, der Westen liege mit Russland und China in einem Systemkonflikt. Dieser besteht laut Baerbock darin, dass es sich bei den genannten Staaten um autoritäre Regime handelt, die Freiheit, Demokratie und Wohlstand, wie sie nach ihrer Auffassung im Westen herrschen, zerstören wollen.
Die Außenministerin meint, durch den Einmarsch Russlands in die Ukraine seien auch alle anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion in ihrer Souveränität bedroht. Baerbock möchte die Staaten nun aus „der engen Zwangsjacke“ einer Wahl zwischen Russland und China befreien und die EU als Alternativen Partner anbieten, wie das auswärtige Amt Baerbock in einer Pressemitteilung zitiert.
Baerbock nimmt dabei Bezug auf die Global Gateway Initiative der EU. Das Projekt wurde mit 300 Milliarden Euro ausgestattet und soll eine Alternative zur One-Belt-One-Road-Initiative Chinas sein. Angesichts eines geschätzten Budgets der Chinesen von einer bis acht Billionen Dollar gilt das EU-Projekt aber als wenig ehrgeizig und daher auch als wenig erfolgversprechend.
Zudem sind sowohl Kasachstan als auch Usbekistan in zahlreiche transnationale Initiativen eingebunden. Diese wurden zwar tatsächlich vielfach von Russland und China initiiert. Im Gegensatz zu westlichen Bündnissen erfordern sie jedoch keine Aufgabe von staatlicher Souveränität und kultureller Identität.
Gegen eine Intensivierung spricht auch der wirtschaftliche Abstieg der EU und Deutschlands. Gleichzeitig wächst die usbekische und kasachische Wirtschaft im Verbund mit eurasischen Wirtschaftsinitiativen beständig. Da auch die Stärkung der wirtschaftlichen Kontakte mit deutschen Forderungen an eine Absage der Zusammenarbeit mit Russland und China sowie der Umsetzung einer westlichen Agenda einhergingen, ist auch in dieser Hinsicht wenig zu erwarten. Es ist für beide Länder unattraktiv.
Vor diesem Hintergrund wirkt das außenpolitische Vorhaben Baerbocks insgesamt naiv und blauäugig.

Außenministerin Annalena Baerbock in Kasachstan

17:27 (15:27) novorosinform.org: Puschilin verlieh Offizieren von „Somali“ den Stern des Helden der DVR
Kämpfer der Einheit erhielten auch andere republikanische Auszeichnungen, sagte Denis Puschilin, amtierender Leiter der DVR.
Die
entsprechenden Dokumente seien vor dem 30. September unterzeichnet worden, aber die Auszeichnungen seien erst jetzt an die Verteidiger von Donbass übergeben worden, schrieb Puschilin in seinem Telegram-Kanal.
„Ich überreichte den Stern des Helden der Volksrepublik Donezk dem stellvertretenden Kommandeur der Militäreinheit 08828 („Somali“ – Anm.
Red.) Andrei Nikoljuk und dem Zugführer dieser Einheit Nikolai Gubtschenko“, erklärte er.
Neun weitere Kämpfer erhielten die Auszeichnungen „Für Mut“, das „St.-Georgs-Kreuz“ und den Orden der Republik, fügte Puschilin hinzu.
Er dankte den Soldaten und betonte, dass die Vertreter der Einheit an den schwierigsten Kämpfen um den Donbass teilgenommen haben und auch jetzt heldenhaft kämpfen.


17:39 (15:30) rusvesna.su: Militärkorrespondent kommentierte ukrainische Medienberichte über das Schicksal von Jekaterina Gubarewa
Juri Kotenok, Chefredakteur der Informations- und Analyseplattform segodnia.ru, ein Militärexperte und Korrespondent, widerlegte die Lügen der ukrainischen Medien über den angeblichen Tod der Frau von Pawel Gubarew, dem ehemaligen „Volksgouverneur“ des Donbass , der derzeit am Sonderoperation teilnimmt.
„Ukrainische Sender
verbreiten Nachrichten über den Tod von Jekaterina Gubarewa und verwechseln dabei den Namen ihres Mannes. Ich habe Pawel Gubarew kontaktiert – mit der Frau des Hauses ist alles in Ordnung.
Vorgestern
verbreitete das ZIPsO (Zentrum für informationspsychologische Operationen des ukrainischen Militärs, A.d.Ü.) dasselbe über Genaral Lapin, der angeblich „in der Moskwa gefunden“ wurde. Offenbar wirkt sich das Stromsparen auf die geistige Tätigkeit aus“, schrieb er in seinem Autorenkanal.

https://rusvesna.su/sites/default/files/styles/by_text/public/skan_853.jpg 
Screenshot der verbreiteten Fehlinformation über den angeblichen Tod von Jekatarina Gubarewa

15:52 de.rt.com: EZB-Chefin Lagarde: „Inflation kam aus dem Nichts“
EZB-Chefin Lagarde glänzt – wie andere oberste Fachkräfte in der EU – durch Realitätsverweigerung und Verdrehung der Tatsachen. Kein Wunder, dass daraus eine falsche Politik folgen muss. So ist der obersten EU-Währungshüterin ganz unerklärlich, wie es zu solch einer Inflation kommen konnte.
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihren Leitzins auf den höchsten Stand seit mehr als einem Jahrzehnt verdoppelt, um die steigende Inflation zu bekämpfen, wie EZB-Präsidentin Christine Lagarde erklärte. Im Oktober erreichte die Inflationsrate in der Eurozone 10,7 Prozent, wie aus den am Montag veröffentlichten vorläufigen offiziellen Daten hervorgeht.
Ahnungslos?
In einem Interview mit dem staatlichen irischen Fernsehsender RTE sagte Lagarde am Freitag: „Wir tun es, weil wir die Inflation bekämpfen“, die „so ziemlich aus dem Nichts gekommen“ sei. Sie wies darauf hin, dass sich die Wirtschaft schneller als erwartet von der Pandemie erholt habe und dass „die Energiekrise von Herrn Putin verursacht wurde, der auf ungerechtfertigte Weise beschlossen hat, in ein anderes Land einzufallen.“
D
ie EZB-Chefin fügte hinzu: „Das ist es, was er [Putin] zu tun versucht, nämlich Chaos zu verursachen und so viel von Europa zu zerstören, wie er kann. Diese Energiekrise verursacht eine massive Inflation, die wir bekämpfen müssen.“
Sie fuhr fort: „Jeder, der sich so verhält, muss von bösen Mächten getrieben sein“, und der „kranke“ russische Präsident sei eine „furchterregende Person“. In Bezug auf ihre früheren Treffen mit dem russischen Staatschef beschrieb Lagarde ihn als eine „hervorragend informierte Person“ mit „blitzenden, eiskalten Augen“. Nachdem sie ihre Meinung geäußert hatte, betonte Lagarde jedoch, dass sie „nur eine Zentralbankerin“ sei und „nicht all diese Dinge sagen sollte“.
Zinserhöhung
Am Donnerstag hatte die EZB eine weitere Zinserhöhung angekündigt, wodurch die Zinssätze in der Eurozone den höchsten Stand seit 2009 erreichten. Laut Lagarde zielen sie darauf ab, die Inflation wieder auf ein „vernünftiges Niveau zu bringen, damit die Lebenshaltungskosten für die Menschen nicht so hoch sind, wie sie sind.“ Im Oktober lag die Inflation in der Eurozone nach vorläufigen Daten von Eurostat bei 10,7 Prozent.
Die EU hat Russland für die sich zuspitzende Energiekrise auf dem Kontinent verantwortlich gemacht. Viele Ökonomen sehen jedoch in den finanzpolitischen Maßnahmen der EU einen Hauptgrund für die Krise. Moskau hat auch die „unlogischen und oft absurden“ Maßnahmen der westlichen Länder kritisiert und gesagt, dass die von den USA, der EU und anderen Ländern gegen Russland verhängten Sanktionen nach hinten losgegangen seien und zu einer umfassenden Energiekrise sowie einer Rekordinflation im Westen geführt hätten.

Die Präsidentin der EZB, Christine Lagarde, auf der Pressekonferenz der Europäischen Zentralbank in Frankfurt/Main, am 27. Oktober 2022

Telegram-Kanal des Stabs der Territorialverteidigung der DVR: Abendbericht des Stabs der Territorialverteidigung der DVR am 31.10.2022
Die Behörden der DVR führen weiter vorrangige Maßnahmen zum Wiederaufbau des sozial-humanitären Bereichs durch.
In Mariupol, Wolodarskoje und Wolnowacha gehen die Arbeiten zum Anschluss von Verbrauchern an das Telekommunikationsnetz weiter. In Jalta laufen Arbeiten zur Inbetriebnahme eines Kommunikationsobjekts. In der Uliza Lenina in Mariupol läuft die Reparatur einer Faseroptikleitung am Abschnitt Mariupol- Berdjanskoje.
In 17 befreiten Ortschaften erhielt die Bevölkerung in medizinischen Einrichtungen Beratung und Behandlung.
An der Autostraße Kremenewka – Jalta wurden 260 Kubikmeter Material abgefräst.

Zivilschutzkräfte haben 2,4 Hektar Gelände untersucht und 26 explosive Objekte entdeckt. Einwohner des Bezirks Wolnowacha haben Lebensmittelpakete, Hygienepakete und Kinderpakete erhalten.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine beschießen weiter Objekte der Stromversorgung der Donezker Volksrepublik. In der Folge von Angriffe haben Industriebetriebe, soziale Objekte und Haushaltsverbraucher keinen Strom.
Die ukrainischen Kämpfer beschießen zielgerichtet Energieinfrastruktur, um im Donbass eine humanitäre Katastrophe zu schaffen. Auch in den Ortschaften, die im Verlauf der militärischen Spezialoperation befreit wurden, hat der Gegner dem Stromversorgungssystem enormen Schaden zugefügt.
Dennoch unternehmen die Energietechniker der Donezker Volksrepublik alle notwendigen Maßnahmen, um rechtzeitig Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an den Stromnetzen und Umspannwerken vorzunehmen.

Das Innenministerium und die Militärkommandantur der DVR überprüfen weiter Ausweise und gewährleisten den Schutz der öffentlichen Ordnung in allen befreiten Ortschaften.
Bei Informationen über verdächtige Personen oder mögliche rechtswidrige Aktivitäten bitten wir, sich unverzüglich an die Telefonnummern des Staatssicherheitsministerium der DVR zu wenden.

16:38 de.rt.com: Norwegen erhöht seine militärische Bereitschaft aufgrund der Sonderoperation Russlands
Die norwegische Regierung habe beschlossen, die Bereitschaft der norwegischen Streitkräfte angesichts des Konflikts in der Ukraine ab dem 1. November zu erhöhen, sagte Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Støre auf einer Pressekonferenz. Er erklärte:
„Wir befinden uns in der bedenklichsten sicherheitspolitischen Situation seit Jahrzehnten.“
Aufgrund der Unsicherheit im Zusammenhang mit dem militärischen Konflikt in der Ukraine, den Explosionen an den Nord Stream-Pipelines und der in Norwegen angeblich wahrgenommenen Zunahme der russischen Geheimdienstarbeit sei die Bereitschaft in Norwegen in letzter Zeit bereits erhöht worden. Der Premierminister fügte hinzu:
„Wir haben heute keinen Grund zu der Annahme, dass Russland Norwegen oder andere Länder direkt in einen Krieg verwickeln will.“
Støre begründete die Notwendigkeit einer verstärkten Einsatzbereitschaft der Streitkräfte mit der sich verändernden Weltlage.

Jonas Gahr Støre

19:11 (17:11) rusvesna.su: In Otschakowo wurden durch Raketenbeschuss Schlepper beshädigt, die Getreidekähne transportierten
Die russischen Streitkräfte
zerstörten im Hafen von Otschakowo zzwei Schlepper, die am Transport von Lastkähnen mit Getreide beteiligt waren, berichtet das Operationskommando „Süd“ der Streitkräfte der Ukraine.
„Russische Truppen griffen die Hafeninfrastruktur in Richtung O
tschakowo an und trafen zwei zivile Schlepper von Lastkähnen mit Getreide, zwei Besatzungsmitglieder starben, das Schicksal eines anderen ist unbekannt“, heißt es in dem Bericht.
Zuvor hatte der Kreml
erklärt, dass das Getreidegeschäft „kaum realisierbar ist und einen anderen Charakter annimmt, viel riskanter, gefährlicher und nicht garantiert“.

17:13 de.rt.com: Russisches Verteidigungsministerium schließt Teilmobilmachung ab
Alle Aktivitäten im Rahmen der Rekrutierung von ehemaligen Soldaten in der Reserve seien eingestellt worden, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Die Behörde sagte:
„In Zukunft wird die Arbeit der Militärkommissariate für die Besetzung der russischen Streitkräfte nur noch in der Organisation der Aufnahme von Freiwilligen und Anwärtern für den Wehrdienst bestehen.“
Das Ministerium erklärte auch, dass die für diese Zwecke genutzten Sammelstellen wieder ihrem früheren Zweck zugeführt werden sollen. In der Zwischenzeit sei das Personal der militärischen Melde- und Rekrutierungsbüros, die an der Einberufung von Bürgern in der Reserve beteiligt waren, angewiesen worden, zu ihren normalen Aufgaben zurückzukehren.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am 21. September eine Teilmobilisierung angekündigt. Verteidigungsminister Sergei Schoigu sagte, sie sei notwendig, um die tausend Kilometer lange Kontaktlinie und die befreiten Gebiete in der Ukraine zu kontrollieren.
Insgesamt sollten 300.000 Bürger aus den Reservekräften in die russischen Streitkräfte eingezogen werden, das sind etwas mehr als ein Prozent der gesamten Mobilisierungskapazität des Landes.

17:52 de.rt.com: Medwedew: Je „besser“ die Luftabwehr in der Ukraine funktioniert, desto schlechter ist es im Land mit Licht und Wasser
Dmitri Medwedew, stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrates und ehemaliger Präsident Russlands, sieht „seltsame Muster“ darin, dass die Strom- und Wasserversorgung des Landes umso schlechter ist, je besser die dortigen Luftabwehrkräfte arbeiten, wie ukrainische Medien berichten. Auf seinem Telegram-Kanal schrieb Medwedew:
„In der Ukraine wurden seltsame Muster entdeckt, die nicht mit der modernen Militär- und Ingenieurwissenschaft vereinbar sind. Je besser die dortigen Luftabwehrkräfte arbeiten, so die ukrainischen Medien, desto schlechter ist die Strom- und Wasserversorgung des Landes.“
Medwedew fügte hinzu, dass „das festgestellte Paradoxon sorgfältig erforscht werden muss“.

Dmitri Medwedew

19:55 (17:55) deu.belta.by: ICAO-Bericht zur Ermittlung des Ryanair-Vorfalls ist voller Fehler, Ungenauigkeiten und Befangenheit
Seit vielen Jahren führt der Westen gegen Belarus einen Krieg auf breiter Front – in Politik, Wirtschaft und Medien. Das sagte der Ständige Vertreter der Republik Belarus bei den Vereinten Nationen, Walentin Rybakow, in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates zum Ryanair-Vorfall.
„Unter Verletzung der UN-Charta und des Völkerrechts wendet der Westen gegen Belarus Mittel des wirtschaftlichen Terrorismus an. Es wurden zahlreiche Sanktionen eingeführt, um das Land und seine Bevölkerung zu erwürgen. Unter anderem wurden die Bestimmungen des Budapester Memorandums verletzt, auf das sich einige Delegationen in diesem Saal so gerne berufen und nach dem Belarus freiwillig auf den Besitz moderner Atomwaffen verzichtet hat.“
„Die heutige Sitzung ist eine weitere Manifestation dieses Krieges“, sagte Walentin Rybakow.
„Selbst die Einrichtung einer ICAO-Arbeitsgruppe zur Ermittlung des Raynair-Vorfalls in Belarus vom 23. Mai 2021 widerspricht dem Mandat der Organisation und schafft einen gefährlichen Präzedenzfall für die Manipulation der Grundlagen der zivilen Flugsicherheit“, so Walentin Rybakow weiter. „Der Bericht wurde unter Druck vom Westen in aller Eile verfasst, ist nicht konsensfähig, parteiisch und voreingenommen, was von den Teilnehmern der jüngsten 41. Sitzung der ICAO-Versammlung hervorgehoben wurde. Der Standpunkt der Republik Belarus zu diesem Bericht wurde vom Sekretariat als offizielles Dokument der Generalversammlung unter Tagesordnungspunkt 88 „Stärkung und Förderung des internationalen Vertragswesens“ vom 27. Juli 2022 unter der Nummer А/76/909 verteilt.“
Der Ständige Vertreter der Republik Belarus erklärte dabei, dass „Belarus die Schlussfolgerungen des Berichts niemals akzeptieren wird, denn er beruht auf unvollständigen Informationen. Der Bericht wurde ohne notwendige internationale Zusammenarbeit verfasst, worauf im Bericht selbst auch hingewiesen wird.“
„Wir haben keine Antworten auf die wichtigsten Fragen erhalten, die wir an die beteiligten Länder gerichtet haben, um eine objektive und umfassende Untersuchung durchführen zu können. Von der belarussischen Seite wurden keinerlei zusätzliche Informationen angefordert. Der Bericht ist voll von Fehlern, Ungenauigkeiten, nicht nachvollziehbare
m und voreingenommenem Herangehen“, so Walentin Rybakow. „Es ist unzulässig, Informationen aus anonymen Quellen zu verwenden, wenn kein entsprechendes technisches Gutachten vorliegt. Die schriftliche Aussage des echten Fluglotsen, die Belarus der ICAO-Arbeitsgruppe ordnungsgemäß vorgelegt hat, wurde nicht berücksichtigt.“

abends:

20:04 (18:04) novorosinform.org: Kiew setzte der humanitären Dimension des Getreidehandels ein Ende – Nebensja
Der Ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen,
Wassili Nebensja, sagte, dass der Angriff der Ukraine auf die Schwarzmeerflotte die humanitäre Dimension der Istanbuler Abkommen beendet habe.
Der Diplomat betonte, Moskau könne die Durchfahrt von Schiffen durch das Schwarze Meer nicht ohne Inspektion zulassen.
„Die zwischen Russland, der Türkei und der Ukraine mit der Zusicherung der UN geschlossene ‚Schwarzmeer-Initiative‘ sollte nicht ohne uns durchgeführt werden“, sagte er.
Neben
sja fügte hinzu, dass Moskau aufgrund der bestehenden Tatsachen des Missbrauchs des humanitären Korridors und der Tatsache, dass das Schwarze Meer ein Kriegsgebiet bleibt, Schiffe nicht ohne Inspektion ungehindert passieren lassen könne. Darüber hinaus werde Russland gezwungen sein, eigenständige Maßnahmen zur Kontrolle von Trockenfrachtschiffen zu ergreifen, die von der gemeinsamen Koordinierungsstelle ohne Abstimmung mit der Russischen Föderation durchgelassen wurden.
Neben
sja erklärte auch, Russland sei überrascht, dass die UNO den Angriff Kiews auf die Schiffe der Schwarzmeerflotte nicht verurteilt habe. In naher Zukunft werde Moskau seine Schlussfolgerungen zur Situation mit dem Getreidedeal detailliert darstellen.

18:30 de.rt.com: Schoigu führt Gespräche mit türkischem Verteidigungsminister
Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu habe am Montag telefonisch mit seinem türkischen Amtskollegen Hulusi Akar die Aussetzung der Beteiligung der russischen Seite am „Getreideabkommen“ besprochen, so das russische Verteidigungsministerium. In der Erklärung heißt es:
„Am 31. Oktober dieses Jahres führte der russische Verteidigungsminister, Armeegeneral Sergei Schoigu, ein Telefongespräch mit dem türkischen Verteidigungsminister Hulusi Akar. Sie erörterten die Aussetzung der Umsetzung von Vereinbarungen über den Export landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus ukrainischen Häfen im Rahmen der ‚Schwarzmeer-Getreide-Initiative‘ durch die russische Seite.“
Nach dem terroristischen Angriff Kiews auf Schiffe der Schwarzmeerflotte und zivile Schiffe in den Gewässern von Sewastopol hatte Russland am Samstag angekündigt, dass es seine Beteiligung an der Ausfuhr von Waren aus ukrainischen Häfen aussetzen wird. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums sei die Vorbereitung des Angriffs und die Ausbildung der ukrainischen Soldaten des 73. maritimen Spezialoperationszentrums von britischen Spezialisten geleitet worden.


20:50 (18:50)
novorosinform.org: Der Kreml nannte die Behauptung des Kiewer Geheimdienstes über Putins Doppelgänger Unsinn
Diese
Behauptung stellte der Leiter der GUR (Militärgeheimdienst, A.d.Ü.) der Ukraine in einem Interview mit der Daily Mail auf.
Die
Behauptung des Leiters der Hauptgeheimdienstdirektion des ukrainischen Ministeriums Kirill Budanow, dass der russische Präsident Wladimir Putin Doppelgänger habe, ist Unsinn, erklärte Dmitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Führers, berichtet RIA FAN.
„Wie
soll man das das kommentieren? Wie Unsinn!“ – sagte der Vertreter des Kreml als Antwort auf die entsprechende Frage von Journalisten.
Budano
w hatte in einem Interview mit der Daily Mail behauptet, dass der russische Präsident bei seiner Arbeit angeblich „mindestens drei Doubles“ verwende.

19:14 de.rt.com: Russland setzt Schiffsverkehr im Schwarzmeer-Sicherheitskorridor aus
Bis zur Klärung der Situation im Zusammenhang mit der ukrainischen Terroraktion vom 29. Oktober gegen Kriegsschiffe und zivile Schiffe Russlands in Sewastopol sei der Verkehr entlang des durch die Schwarzmeer-Initiative definierten Sicherheitskorridors ausgesetzt worden, teilte das russische Verteidigungsministerium mit.
In der Erklärung wurde betont, dass Russland als Hauptvertragspartei der genannten Abkommen diese nicht aufkündigt, sondern aussetzt. In dieser Hinsicht sei die Bewegung von Schiffen entlang des Sicherheitskorridors inakzeptabel, da die ukrainische Führung und die Kommandeure der Streitkräfte diesen Korridor nutzen, um militärische Aktionen gegen die Russische Föderation durchzuführen.
Das russische Verteidigungsministerium fügte hinzu, dass die Position Russlands in dieser Frage dem UN-Generalsekretär und dem UN-Sicherheitsrat mitgeteilt worden sei, da die Unterzeichnung des Abkommens und seine Umsetzung durch den UN-Generalsekretär Guterres vermittelt worden sei. Das Ministerium betonte, dass Russland auf die Unterstützung der internationalen Organisation zähle, um von der Ukraine Garantien zu erhalten, den humanitären Korridor und die ukrainischen Häfen, die für den Export von landwirtschaftlichen Erzeugnissen bestimmt seien, nicht für militärische Aktionen gegen Russland zu nutzen.

Standard

Presseschau vom 30.10.2022

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dan-news, dnronline, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Technischer Hinweis:

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In vielen Fällen lässt sich das Problem beheben, indem man in den Verbindungseinstellungen des jeweiligen Browsers ‚DNS über HTTPS‘ aktiviert (Anleitungen u.a. hier) und einen geeigneten DNS-Server (z.B. Cloudflare) festlegt.
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Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Live-Ticker zum Ukraine-Krieg
Russland führt gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine Militäroperation in der Ukraine durch. Der Westen reagiert mit immer neuen Waffenlieferungen an die Ukraine und beispiellosen Sanktionen. Hier lesen Sie die neuesten Entwicklungen. …
https://kurz.rt.com/2tg9 bzw. hier

de.rt.com: Krisen- und Insolvenzticker Deutschland und Europa
Die deutsche Wirtschaft rutscht immer tiefer in die Krise. Unter dem Druck dramatisch steigender Energiekosten und anderer ungünstiger Rahmenbedingungen sind allein in diesem Jahr tausende Unternehmen insolvent gegangen. Wir fassen in diesem Ticker die wichtigsten Entwicklungen und Neuigkeiten zusammen. …
https://kurz.rt.com/380r bzw. hier

Pepe Escobar: Der „Krieg gegen den Terror“ wird wohl demnächst Europa treffen
Das Imperium wird sein Lieblingsprojekt, die Ukraine, verlieren. Aber es wird niemals akzeptieren, den europäischen „Garten“ aufgeben zu müssen. Europa droht zu einem neuen Syrien zu werden. Die Zerstörung der Ostseepipelines war nur ein erster Vorgeschmack. …
https://kurz.rt.com/39zb bzw. hier

Alexander Männer: Wie Europas Energiesicherheit untergraben wurde: Ideologie schlägt Pragmatismus (Teil 1)
In 50 Jahren hat Russland die europäische Erdgasversorgung nie als politisches Instrument eingesetzt. Bei den Nord-Stream-Pipelines lag zudem ein beidseitiges Wirtschaftsinteresse vor. Mit einer zielgerichteten Kampagne haben die USA ein antirussisches Narrativ innerhalb der EU geschaffen, mit dem Nord Stream 2 zur „geopolitischen Waffe des Kremls“ deklariert wurde. …
https://kurz.rt.com/39so bzw. hier

Uli Gellermann: Krieg mit der Schweiz? Her mit der Ukraine-Munition!
Was erlauben Schweiz? Die Eidgenossen blockieren die Lieferung von Munition für den in die Ukraine gelieferten deutschen Flugabwehrpanzer Gepard. Das sorgt bei deutschen Politikern für Unmut. Die Stimmung im Land steht eh auf Krieg, warum dann nicht gleich auch gegen die Schweiz, fragt Uli Gellermann. …
https://kurz.rt.com/39zy bzw. hier

Alexander Männer: Wie Europas Energiesicherheit untergraben wurde: Wegfall von Ukraine-Transit und Ostseepipelines (Teil 2)
Durch die Anschläge auf die russischen Ostseepipelines hat die EU einen schweren Rückschlag in puncto Energiesicherheit hinnehmen müssen. Alternativen gibt es wenige: In Deutschland und Europa fehlen LNG-Terminals und ein Transit über die Ukraine birgt Risiken. …
https://kurz.rt.com/39sz bzw. hier

Timofei Bordatschow: Posthegemoniale Welt: Russland schafft eine neue internationale Ordnung
Vor den Augen der ganzen Welt trat Russland in eine offene Konfrontation mit dem Westen, um dessen Monopol zu brechen. Es besteht kein Zweifel, dass der Westen dieses am Ende verlieren wird. Die Frage ist nun, ob Russland in der Lage sein wird, daraus Vorteile zu ziehen. …
https://kurz.rt.com/39z3 bzw. hier

Andrew Korybko: Die widersprüchlichen Narrative über ukrainische Flüchtlinge dienen nicht Kiews Sache
Kiew erwartet von Europa grenzenlose Unterstützung für die Millionen, die aus der zerfallenden Ex-Sowjetrepublik geflohen sind. Gleichzeitig verbietet man ihnen aber, das Land zu verlassen. …
https://kurz.rt.com/39zr bzw. hier

Scott Ritter: Untätigkeit: Joe Biden hat die nukleare Aufrüstung Nordkoreas ermöglicht
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat die Tür zu einer möglichen nuklearen Abrüstung von Nordkorea aufgestoßen. Aber mit dem Einzug der Administration von Joe Biden ins Weiße Haus wurde diese Tür wieder zugeschlagen. …
https://kurz.rt.com/39jb bzw. hier


Nachmittag
29.10. (Nachtrag):

16:15 de.rt.com: Russland meldet weiteren Gefangenenaustausch mit der Ukraine
Das russische Verteidigungsministerium hat mitgeteilt, dass infolge eines Verhandlungsprozesses mit der Ukraine am 29. Oktober 50 russische Soldaten freigelassen worden seien. Weiter hieß es:
„Sie befanden sich in der Gefangenschaft in Lebensgefahr.“
Die nun auf freien Fuß gekommenen Militärangehörigen würden mit Flugzeugen der russischen Luftstreitkräfte nach Moskau gebracht, wo sie in medizinischen Einrichtungen des russischen Verteidigungsministeriums behandelt und rehabilitiert würden, so das russische Militärressort weiter. In dem Bericht wurde betont:
„Alle freigelassenen Personen erhalten die notwendige medizinische und psychologische Betreuung.“
Zuvor hatte Denis Puschilin, der kommissarische Leiter der DVR, auf seinem Telegram-Kanal berichtet, Russland und die Ukraine hätten Gefangene nach der 50/50-Formel ausgetauscht.

Freigelassene Soldaten mit ihren Verwandten in DVR

16:50 de.rt.com: Sacharowa: Moskau macht die Welt auf Terroranschläge im Schwarzen Meer und in der Ostsee aufmerksam
Die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat verkündet, dass Moskau vorhabe, die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft auf Terroranschläge im Schwarzen Meer und in Ostsee zu lenken. Sacharowa wörtlich:
„Die russische Seite beabsichtigt, die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft, auch über den UN-Sicherheitsrat, auf die Reihe von Terroranschlägen gegen die Russische Föderation im Schwarzen Meer und in der Ostsee zu lenken, einschließlich der Verwicklung Großbritanniens darin.“
Zuvor hatte das russische Verteidigungsministerium erklärt, die ukrainischen Streitkräfte hätten einen Terroranschlag auf die Schiffe der Schwarzmeerflotte in Sewastopol verübt. Überdies hatte das russische Militärressort mitgeteilt, dass Großbritannien sowohl an diesen Anschlägen, als auch an der Sprengung der Nord-Stream-Pipelines beteiligt gewesen sei. Das Königreich wiederum stritt das entschieden ab.

17:03 de.rt.com: Russisches Verteidigungsministerium: Moskau setzt Beteiligung am Getreideabkommen aus
Russland kündigte die Aussetzung seiner Beteiligung am „Getreideabkommen“ wegen des Terroranschlags in Sewastopol am 29. Oktober an. Die Entscheidung erfolgt nach Angriffen ukrainischer Drohnen auf Schiffe der Schwarzmeerflotte in der Bucht von Sewastopol.
Das russische Verteidigungsministerium hat erklärt, Russland setze seine Teilnahme am Getreideabkommen aus. Diese Entscheidung sei auf „den Terroranschlag des Kiewer Regimes“ in den Gewässern von Sewastopol am 29. Oktober zurückzuführen. Wörtlich hieß es in dem Bericht des russischen Militärressorts:
„Angesichts des terroristischen Akts, den das Kiewer Regime am 29. Oktober unter Beteiligung britischer Experten gegen die Schiffe der Schwarzmeerflotte und zivile Schiffe, die an der Sicherung des Getreidekorridors beteiligt sind, verübt hat, stellt die russische Seite ihre Beteiligung an der Umsetzung von Vereinbarungen über die Ausfuhr landwirtschaftlicher Waren aus ukrainischen Häfen ein.“
Gleichzeitig brachte die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, zum Ausdruck, dass die ukrainischen Streitkräfte diese Angriffe unter dem Deckmantel eines humanitären Korridors verübt hätten, weshalb Russland „die Sicherheit der zivilen Trockenfrachtschiffe, die an der ‚Schwarzmeer-Initiative‘ teilnehmen, nicht garantieren kann und deren Umsetzung ab heute auf unbestimmte Zeit aussetzt“.
Heute Morgen wehrten russische Schiffe der Schwarzmeerflotte in der Bucht von Sewastopol einen Drohnenangriff ab. Der Angriff dauerte mehrere Stunden lang und wurde vom Gouverneur von Sewastopol, Michail Raswoschajew, als der massivste Angriff seit Beginn der Spezialoperation bezeichnet.
Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, präzisierte danach, bei der Attacke habe das ukrainische Militär neun unbemannte Luftfahrzeuge und sieben autonome Seedrohnen eingesetzt.
Bei dem Angriff sei das Minensuchboot Iwan Golubez leicht beschädigt worden. Überdies sei eine Sperre in der Bucht Juschnaja zu Schaden gekommen, hieß es weiter. Konaschenkow unterstrich, dass die angegriffenen Schiffe der Schwarzmeerflotte unter anderem die Sicherheit des Korridors im Rahmen des Getreideabkommens gewährleisteten.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sei die Attacke von Militärangehörigen des ukrainischen 73. speziellen Seeoperationszentrums verübt worden. Sie seien von britischen Marinespezialisten im Gebiet Nikolajew geleitet worden, die auch an der Sprengung der Nord-Stream-Pipelines beteiligt gewesen seien, so Konaschenkow.
Großbritannien wies die Vorwürfe zurück und bezeichnete die Erklärung Moskaus als „Falsche Behauptungen von epischem Ausmaß“. Russland wolle damit angeblich die „Aufmerksamkeit von der illegalen Invasion in der Ukraine ablenken“, hieß es.
Ein internationales Abkommen über die Einrichtung eines Korridors für Getreideexporte aus ukrainischen Häfen wurde am 22. Juli in Istanbul von Russland, der Ukraine, der Türkei und der UNO unterzeichnet. Gleichzeitig versprach UN-Generalsekretär António Guterres, die Lieferungen russischer Lebensmittel und Düngemittel auf den Weltmarkt zu erleichtern, die durch die westlichen Sanktionen behindert werden.
Russland kritisierte die Umsetzung der Abkommen wiederholt. Anfang September erklärte der russische Präsident Wladimir Putin, dass es im Rahmen des „Getreide-Deals“ nur drei Prozent der Waren in die ärmsten Länder der Welt gehen. Der Staatschef verglich das Vorgehen der europäischen Staaten mit dem von Kolonialherren und sagte, dass die Entwicklungsländer betrogen würden.

Schiffe am Bosporus

17:04 de.rt.com: Massenproteste in Prag – Demonstranten fordern direkte Gespräche mit Russland
Bei einer Großkundgebung in der tschechischen Hauptstadt wurde der Rücktritt der Regierung gefordert. Die Demonstranten verurteilen die Unterstützung Kiews und Sanktionen gegen Russland – und fordern Gespräche mit Russland.
Zehntausende füllten am Freitag das Stadtzentrum von Prag, um gegen die steigende Inflation, die Unterstützung der tschechischen Regierung für antirussische Sanktionen und die Hilfspakete für die Ukraine zu protestieren.
Die Demonstranten forderten vom tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala, Gespräche über Gaslieferungen mit Moskau aufzunehmen. Die Teilnehmer skandierten „Rücktritt“, während sie die tschechische Nationalflagge schwenkten.
Die Kundgebung ist die jüngste in einer Serie von Protesten zum gleichen Thema. Bereits im vergangenen Monat sammelten sich schätzungsweise 70.000 Menschen auf dem Wenzelsplatz, um ihrem Unmut über die konfrontative Russlandpolitik Ausdruck zu verleihen. Auch damals wurde von Demonstranten ein Ende der Beteiligung Tschechiens an den Sanktionen gegen Russland gefordert, die zu steigenden Energiepreisen führt und die Inflation antreibt.
„Russland ist nicht unser Feind, die Regierung der Kriegstreiber ist unser Feind“, zitierte Associated Press einen Redner bei der Kundgebung.
Die Organisation Czech First, die die Proteste organisiert, stellt sich gegen die NATO und fordert von Tschechien eine neutrale Haltung einzunehmen. „Dies ist das wiedererstartken einer nationalen Bewegung und ihr Ziel ist die Unabhängigkeit der Tschechischen Republik“, zietierte Reuters den Organisator der Veranstaltung, Ladislav Vrabel. Vrabel fuhr fort: „Wenn ich diesen vollen Platz sehe, weiß ich, das kann niemand stoppen.“
Die tschechische Regierung hat die Forderungen der Demonstranten zurückgewiesen, sie als „prorussisch“ diffamiert und den Organisatoren vorgeworfen, sie verbreiteten russische Desinformation.
„Wir wissen, wer unsere Freunde sind und wer für unsere Freiheit blutet“, erklärte Innenminister Vít Rakušan am Freitag in einem Twitter-Beitrag. „Und wir wissen auch, wer unsere Feinde sind, und wir werden nicht zulassen, dass sie unseren Patriotismus stehlen.“
Tschechien wurde von der europäischen Energiekrise wegen der Abhängigkeit des Landes von russischen Gaslieferungen besonders hart getroffen. Berichten zufolge zahlen die Haushalte des Landes nach Estland die zweithöchsten Strompreise in der EU. Tschechiens Inflationsrate stieg im September auf 18 Prozent.
Tschechien war der NATO im März 1999 beigetreten, nur wenige Tage bevor der US-geführte Block Jugoslawien angegriffen hatte, und war 2004 Mitglied der EU geworden.

https://vk.com/video-134310637_456259559


abends/nachts:

19:11 de.rt.com: Deutsche Medien verbreiten Fake News über Chinas ehemaligen Staatschef Hu Jintao
Der ehemalige chinesische Staatschef Hu Jintao wurde auf dem Parteitag von seinem Platz geführt. Die deutschen Medien erzählten ihrem Publikum, es handele sich dabei um eine öffentliche Demütigung und Degradierung. Wie das Magazin Overton nachweist, ist diese Information falsch.
Den deutschen Leitmedien haben erneut ein Beispiel für die Einseitigkeit und Voreingenommenheit ihrer Berichterstattung abgeliefert.
Auf dem Parteitag des chinesischen Volkskongresses soll der ehemalige Staats- und Parteichef Hu Jintao vor den Augen der Weltöffentlichkeit „entfernt“ worden sein. Der deutsche Mainstream bedient vollumfänglich das Diktatur-Narrativ.
Wie das Magazin Overton jetzt aber nachweist, wurde Hu nicht vor den Augen der Weltöffentlichkeit gedemütigt, abgeführt und entfernt. Dem 79-Jährigen geht es gesundheitlich schlecht. Er wurde nicht nur aus dem Saal hinausbegleitet, sondern schon in den Saal hineingeführt.
Es gab laut Overton in chinesischen Medien Berichte darüber, dass Hu in einem Nebenraum ausgeruht habe und es ihm im Anschluss wieder besser gegangen sei. Diese Berichte hat der deutsche Mainstream nicht zur Kenntnis genommen oder als chinesische Desinformation bezeichnet.
Stattdessen bedient er das Narrativ über die chinesische Diktatur und ordnet die Szene für das deutsche Publikum darin ein. Demnach fiel Hu in Ungnade. Die Falschinformation schaffte es bis in die Hauptnachrichtensendungen von ARD und ZDF. Das ZDF wartet unmittelbar nach dem Ereignis, das gar keines war, mit einer vollumfänglichen Verschwörungstheorie auf. Demnach handele es sich um eine Machtdemonstration und ein deutliches Signal an die Chinesen, dass die Strömung, für die Hu stehe, nicht mehr erwünscht sei. Wie das in Diktaturen eben so läuft.
Ihre Desinformation haben die großen deutschen Medien bis heute nicht korrigiert.

20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

19:47 de.rt.com: UNO: Stehen wegen Getreidedeal in Kontakt mit Russland
Trotz der von Russland verkündeten Aussetzung des Abkommens zum Transport von ukrainischem Getreide aus den Häfen im Schwarzen Meer haben die Vereinten Nationen die Hoffnung auf ein Fortbestehen des Deals noch nicht aufgegeben. Man habe die Berichte über die Aussetzung gesehen, sagte ein UN-Sprecher am Samstag in New York.
„Wir stehen mit den russischen Behörden in dieser Sache in Kontakt“, hieß es weiter. „Es ist unerlässlich, dass alle Seiten jegliche Handlungen unterlassen, die das Getreideabkommen gefährden, das eine entscheidende humanitäre Anstrengung ist, die eindeutig einen positiven Einfluss auf den Zugang zu Lebensmitteln für Millionen von Menschen weltweit hat.“
Als Grund für die Aussetzung hatte Russland zuvor die Drohnenangriffe auf der Krim genannt. UN-Generalsekretär António Guterres hatte bereits in der Nacht zum Samstag alle Seiten aufgefordert, „alle Anstrengungen“ für eine Verlängerung des Abkommens zu unternehmen. Der Deal war bis zum 18. November befristet, hätte aber – wenn keine Seite widersprochen hätte – nach UN-Angaben automatisch verlängert werden können.

20:01 de.rt.com: Landesweiter Luftalarm in der Ukraine
In der gesamten Ukraine wurde am Abend ein Luftalarm ausgerufen, wie die Online-Karte des ukrainischen Verteidigungsministeriums zeigt.
Dies wurde auch von regionalen Verwaltungen bestätigt.
Die russischen Streitkräfte haben am 10. Oktober, zwei Tage nach dem Terroranschlag auf die Krim-Brücke, der nach Angaben der russischen Behörden von ukrainischen Geheimdiensten organisiert worden war, Raketenangriffe durchgeführt. Die Angriffe richteten sich gegen Energie-, Verteidigungs-, Militär- und Kommunikationseinrichtungen im ganzen Land.

Ukrainer in einem Luftschutzraum

20:54 de.rt.com: Medienbericht: Polen bereitet die Übernahme der Westukraine vor
Polen bereitet ein Sprungbrett für eine Intervention und die Inbesitznahme seiner „historischen Gebiete“ in der Westukraine vor, schreibt das in Brüssel ansässige Nachrichten- und Debattenportal Modern Diplomacy.
„Der Plan der [Regierungspartei] ‚Recht und Gerechtigkeit‘, die Republik Polen innerhalb der Grenzen der ‚historischen Länder‘ wiederzubeleben, scheint lange vor der russischen Militäroperation in der Ukraine Gestalt angenommen zu haben“, schreiben die Autoren der Analyse.
Ihnen zufolge beabsichtigen die Warschauer Behörden, ein Militärkontingent im westlichen Teil des Nachbarlandes einzusetzen und dort ein Referendum über die Eingliederung der besetzten Gebiete nach Polen abzuhalten. Zu diesem Zeitpunkt, so die Vorstellung polnischer Politiker, werden die ukrainischen Streitkräfte bereits vollständig besiegt sein, und die derzeitige Kiewer Regierung wird in den Westen auswandern.

vormittags:

7:00 de.rt.com: USA kritisieren Aussetzung des Getreidedeals durch Russland
Die USA bedauern die Entscheidung Russlands, seine Beteiligung am Getreidedeal auszusetzen. US-Außenminister Antony Blinken hat am Freitagabend in einer entsprechenden Erklärung alle Parteien aufgefordert, die „wichtige lebensrettende Initiative“ aufrechtzuerhalten. Im Rahmen der Initiative seien inzwischen mehr als neun Millionen Tonnen Lebensmittel ausgeführt worden, was die Preise weltweit gesenkt habe.
„Jede Handlung Russlands, um diese kritisch wichtigen Getreideexporte zum Erliegen zu bringen, ist im Grunde eine Erklärung, dass Menschen und Familien auf der ganzen Welt mehr für Lebensmittel zahlen oder hungern sollen. Durch die Aussetzung dieser Vereinbarung setzt Russland Nahrungsmittel erneut als Waffe in dem Krieg ein, den es begonnen hat.“
Russland hatte am Samstag die Aussetzung des im Juli unter Vermittlung der Türkei und der Vereinten Nationen geschlossenen Abkommens verkündet. Moskau begründete die Aussetzung mit dem gestrigen ukrainischen Drohnenangriff auf die Schwarzmeer-Flotte in der Stadt Sewastopol.

Das erste von den Vereinten Nationen gecharterte Schiff „Brave Commander“ lädt in Odessa mehr als 23.000 Tonnen Getreide, die für Äthiopien bestimmt sind.

7:34 de.rt.com: Behörden von Cherson: Kiew könnte demnächst einen großen Vorstoßversuch starten
Der stellvertretende Chef der Verwaltung des Gebiets Cherson, Kirill Stremoussow, hat im Gespräch mit der Agentur RIA Nowosti die Situation an der Frontlinie als kontrollierbar bezeichnet. In der Region seien bereits mehrere Verteidigungslinien errichtet worden. Gleichzeitig schloss Stremoussow nicht aus, dass das ukrainische Militär schon in nächster Zeit eine großangelegte Offensive unternehmen könnte.
„Sie ziehen ihre Truppen zusammen, in denen es viele Söldner gibt. Aber unsere Armee zieht ebenfalls ihre Kräfte zusammen.“

Ein Mobilisierter bei einem Training im Gebiet Cherson, 13. Oktober 2022

10:01 (8:01) novorosinform.org: Kiew hindert die Bewohner der befreiten Gebiete von Saporoschje daran, nach Hause zurückzukehren – Rogow
Die ukrainischen Behörden erlauben den Bewohnern der befreiten Gebiete der Region Saporoschje nicht, in ihre Häuser zurückzukehren, sagte Wladimir Rogow, Mitglied des Hauptrates der Regionalverwaltung.
Laut Rogo
w hindern die Kiewer Behörden die Bewohner daran, in ihre Häuser zurückzukehren, und schicken sie gegen ihren Willen in Flüchtlingslager, damit der Westen nicht den Wunsch der Menschen sieht, ihre Zukunft in Russland aufzubauen.
„Das Selensk
ij-Regime errichtet absichtlich Barrieren und verhindert die Rückkehr von Bewohnern der Regionen Saporoschje und Cherson. Wenn sie zurückkehren wollen, werden sie zwangsweise in Flüchtlingslager geschickt, obwohl die Menschen sich weigern und bereit sind, nach Hause zurückzukehren“, zitiert RIA Novosti den Vertreter der Behörden der Region.
Rogo
w ergänzte, dass die Menschen mit allen Mitteln versuchten, aus den vom Selenskij-Regime kontrollierten Gebieten zu fliehen, aber der Westen solle nichts davon wissen, dass sie gewaltsam in Flüchtlingslagern festgehalten werden.


Telegram-Kanal der Volksmiliz der LVR: Erklärung des offiziellen Vertreters des Volksmiliz der LVR, Hauptmann I.M. Filiponenko zur Lage am 22. Oktober 2022
Am vergangenen Tag erlitt der Feind während der aktiven Offensivoperationen der Einheiten der Volksmiliz der LVR schwere Verluste an Personal und militärischer Ausrüstung.
Vernichtet wurden:
– bis zu 55 Soldaten;
– 3 Artilleriestellungen;
– 4 Schützenpanzerwagen;
– 2 unbemannte Luftfahrzeuge;
– 7 Einheiten von Spezialfahrzeugen.
Der Feind beschießt weiterhin zivile Infrastruktureinrichtungen in Siedlungen der LVR.
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine die Siedlungen Rubeschnoje, Lissitschansk und Troizkoje mit amerikanischem M142 HIMARS MLRS, (6 Raketen) und einem 155-mm-Artilleriegeschütz (9 Granaten) beschossen.
Infolge des Beschusses:
– wurden in Rubeschnoje 4 Wohngebäude, eine Garagengenossenschaft sowie das zentrale und südliche Umspannwerk beschädigt. Einwohner der Stadt Rubeschnoje und mehr als 30 nahe gelegene Siedlungen blieben ohne Strom und Kommunikation;
– wurde in Troizkoje das Umspannwerk Troizkaja des Kraftwerks Swatowsk eschädigt, 9.000 Abnehmer wurden hatten keinen Strom.
Das friedliche Leben wird in den von ukrainischen Nationalisten befreiten Gebieten der Volksrepublik Lugansk wiederhergestellt:
– Pionier- und Technikeinheiten der Volksmiliz der LVR setzen die Minenräumung fort.
Am 21. Oktober säuberten sie mehr als 5 Hektar Territorium von explosiven Gegenständen, die ukrainische Nationalisten in den Gebieten der Siedlungen Malowendelejewka und Tschistopol zurückgelassen hatten.
– Die Streitkräfte der Volksmiliz der LVR leisten zusammen mit öffentlichen Organisationen humanitäre Hilfe für die Bewohner dieser Gebiete.

8:06 de.rt.com: Selenskij fordert Ausschluss Russlands aus G20
Wegen der Aussetzung des Getreideabkommens durch Moskau hat der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij einen Ausschluss Russlands aus der G20 gefordert. Algerien, Ägypten, Jemen, Bangladesch, Vietnam und andere Länder könnten unter einer weiteren Verschärfung der Nahrungsmittelkrise leiden, erklärte der Politiker. Nötig sei eine starke Reaktion der Vereinten Nationen, aber auch der Gruppe der Zwanzig (G20).
„Russland gehört nicht in die G20.“
Russland begründet den Ausstieg aus der Vereinbarung mit dem jüngsten Anschlag auf Schiffe der Schwarzmeer-Flotte in Sewastopol. Moskau spricht von einem Terrorakt. Der nächste G20-Gipfel findet Mitte November auf der Insel Bali in Indonesien statt. Ob der russische Präsident Wladimir Putin daran teilnimmt, ist noch nicht entschieden.

Telegram-Kanal der Volksmiliz der DVR: Erklärung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 30.10.2022 um 10.30 Uhr
Die ukrainische Seite terrorisiert weiterhin die Zivilbevölkerung der Republik und verübt massive Artillerieangriffe auf Wohngebiete und zivile Infrastruktur, die keine militärischen Einrichtungen sind.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner nach Angaben der Repräsentanz der DVR im GZKK 224 Geschosse aus MLRS Grad, Panzern und Rohrartillerie mit einem Kaliber von 155, 152, 122 und 120 mm abgefeuert .
Das Feuer wurde auf 12 Ortschaften der Republik eröffnet. Infolge des Beschusses wurde ein Zivilist verletzt. ein Wohnhaus und 4 zivile Infrastruktureinrichtungen wurden beschädigt.
Zusätzliche Informationen über verletzte Zivilisten und Schäden an der Infrastruktur werden noch gesammelt.
Bei gemeinsamen Aktionen des Streitkräfte der Volksrepublik Donezk und Russischen Föderation wurden die folgenden feindlichen Waffen und militärische Ausrüstung zerstört: eine 155-mm-Haubitze „M777“, eine 152-mm-Selbstfahrlafette „Hyazinth-S“, ein Panzer (T-72B3), 7 Einheiten gepanzerte Fahrzeuge. Drei feindliche Drohnen wurden in der Luft abgeschossen.
Der Verlust an Personal des gegners belief sich auf 40 Personen.
Wir appellieren an alle Bürger, wenn Sie Augenzeugen von Verbrechen ukrainischer Kämpfer geworden sind, versuchen Sie, heimlich ein Video oder Foto des Tatbestands aufzunehmen, ohne sich selbst zu gefährden. Wir garantieren Ihre Anonymität. Nach der Weiterleitung der Informationen über den offiziellen Feedback-Bot der Volksmiliz der DVR werden diese Materialien als Beweisgrundlage für die Bestrafung ukrainischer Kriegsverbrecher herangezogen.

8:39 de.rt.com: Volksrepublik Donezk meldet 49 ukrainische Angriffe binnen 24 Stunden
Die Behörden in Donezk haben innerhalb der vergangenen 24 Stunden 49 Angriffe durch ukrainische Truppen registriert. Demnach wurden auf das Territorium der Volksrepublik mindestens 224 Geschosse abgefeuert. Dabei setzte das ukrainische Militär Mehrfachraketenwerfer vom Typ Grad sowie Panzer und Geschosse der Kaliber 155, 152 und 122 Millimeter ein. Unter Beschuss gerieten zwölf Wohngebiete, darunter auch Donezk.
Bei den Angriffen in der Zeitspanne von 6:00 Uhr am 29. Oktober bis 6:00 Uhr am 30. Oktober (Ortszeit) wurde in der Ortschaft Stepnoje ein Zivilist verletzt. In der Stadt Jassinowataja kamen bei den ukrainischen Angriffen ein Wohnhaus und vier zivile Infrastrukturobjekte zu Schaden.
Am Vortag hatten die Behörden von Donezk 91 Angriffe aus der Ukraine gemeldet. Dabei wurden drei Zivilisten getötet. Fünf weitere erlitten Verletzungen.

9:05 de.rt.com: Russlands Botschafter in USA nennt Washingtons Reaktion auf Kiews Terroranschlag in Sewastopol empörend
Der russische Botschafter in den USA, Anatoli Antonow, hat Washingtons Reaktion auf den gestrigen ukrainischen Drohnenangriff auf Sewastopol scharf kritisiert. In einer auf Telegram veröffentlichten Antwort sagte der Diplomat:
„Wir haben keine Verurteilung der unüberlegten Handlungen des Kiewer Regimes gesehen. Zugleich registrieren wir die volle Missachtung der entdeckten Anzeichen einer Beteiligung von britischen Militärexperten an der Organisierung des massiven Drohnenangriffs.“
Antonow wies die Vorwürfe Washingtons entschieden zurück, wonach Moskau für eine neue Zuspitzung des globalen Nahrungsmittelproblems verantwortlich sei. Der Diplomat teilte mit, dass die russischen Militär- und Handelsschiffe, die am Getreidedeal beteiligt seien, vor dem Hintergrund der ukrainischen Provokationen außer Stande seien, die Sicherheit der Lieferungen zu gewährleisten.

Anatoli Antonow

9:37 de.rt.com: Lugansker Volksmiliz: Ukrainische Truppen beschädigen Brücke bei Kremennaja
Nach Angaben der Volksmiliz der Volksrepublik Lugansk haben ukrainische Truppen durch einen Artillerie-Angriff eine Brücke über den Fluss Krasnaja in der Nähe der Stadt Kremennaja beschädigt. Wie der Sprecher der Volksmiliz, Andrei Marotschko, der Agentur TASS mitteilte, sei die Brücke ausschließlich von Zivilisten benutzt worden, weil ihr Zustand noch vor dem jüngsten Beschuss desolat gewesen sei. Die Brücke hätten ohnehin nur PKW befahren können.
„Bewaffnete ukrainische Gruppierungen setzen die gezielte Zerstörung der Infrastruktur der Volksrepublik Lugansk fort.“

10:03 de.rt.com: Verwaltung von Energodar: Stadt bleibt nach ukrainischem Angriff auf Energie-Infrastruktur ohne Strom
Die Stadtverwaltung von Energodar meldet einen massiven Stromausfall. Die Ursache sei ein ukrainischer Angriff auf die Energie-Infrastruktur der Stadt im Gebiet Saporoschje. Der Verwaltungschef Alexander Wolga schreibt auf Telegram, dass das ukrainische Militär die lebenswichtige Infrastruktur und Stromleitungen angegriffen habe. Die Reparaturarbeiten seien schon im Gange. Die Situation in Energodar sei unter Kontrolle. Demnächst soll die Stromversorgung wiederhergestellt werden.

10:41 de.rt.com: Ukrainischer Botschafter fordert von Deutschland mehr Tempo bei Unterstützung seines Landes
Der neue ukrainische Botschafter in Berlin, Alexei Makejew, hat in einem Interview für die Bild am Sonntag die Bundesregierung aufgerufen, seinem Land zügiger zu helfen.
„Wenn ich Deutschlands Agieren in diesem Krieg anschaue, denke ich manchmal: Da fährt ein deutscher Sportwagen mit Tempo 30 über die Autobahn.“
Statt schnell zu liefern, was im Kampf helfen würde, werde wochenlang erklärt, warum sich Forderungen nicht erfüllen ließen. Deutschland helfe am Ende, wenn es schon fast zu spät sei.
Makejew ist seit Montag offiziell der neue ukrainische Botschafter in Deutschland. Nach eigenen Angaben will er dafür sorgen, dass die Solidarität der Deutschen mit der Ukraine anhält.

Der ukrainische Botschafter Alexei Makejew wird im Schloss Bellevue in Berlin akkreditiert, 24. Oktober 2022

11:11 de.rt.com: EU-Chefdiplomat Borrell pocht auf Fortbestehen des Getreidedeals
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat Russland aufgerufen, den Getreidedeal nicht auszusetzen. Moskaus Entscheidung gefährde die wichtigste Exportroute für Getreide und Düngemittel, die man zur Bewältigung der durch den Ukraine-Krieg verursachten weltweiten Nahrungsmittelkrise brauche. Auf Twitter schrieb der EU-Chefdiplomat:
„Die EU fordert Russland dazu auf, seine Entscheidung rückgängig zu machen.“
Russland hatte am Wochenende die Aussetzung eines im Juli unter Vermittlung der Türkei und der Vereinten Nationen geschlossenen Abkommens verkündet. Moskau begründete die Aussetzung durch den jüngsten ukrainischen Drohnenangriff auf Militär- und Handelsschiffe in der Stadt Sewastopol.

11:36 de.rt.com: EU befürchtet Anstieg der Haushaltsgeräte-Exporte nach Russland wegen „militärischer Nutzung“
Bloomberg hat von Befürchtungen der EU über die Ausfuhr von Waschmaschinen, Kühlschränken, elektrischen Milchpumpen und anderen Haushaltsgeräten nach Russland erfahren. Die EU glaube, dass Russland einige Komponenten davon „für militärische Zwecke“ verwenden könnte.
Russlands Nachbarländer hätten begonnen, Waschmaschinen, Kühlschränke, elektrische Milchpumpen und andere Haushaltsgeräte in großen Mengen aus Europa zu importieren, berichtete die Zeitung Bloomberg. Dies habe bei europäischen Beamten Besorgnis ausgelöst: Sie glauben, dass Russland einige der Komponenten für „militärische Zwecke“ verwenden könnte.
Die Nachrichtenagentur zitierte Daten des statistischen Dienstes der Europäischen Union (Eurostat), die zeigen, dass Armenien in den ersten acht Monaten des Jahres 2022 mehr Waschmaschinen aus der EU importiert hat als in den vergangenen zwei Jahren. Die Ausfuhren elektrischer Milchpumpen in das Land waren in der ersten Jahreshälfte dreimal so hoch wie im Vorjahr, obwohl die Geburtenrate in Armenien um 4,3 Prozent zurückging.
Dasselbe gilt für Kasachstan: Die Nachfrage nach Milchpumpen aus der EU stieg in der ersten Hälfte des Jahres 2022 um 633 Prozent, während die Geburtenrate um 8,4 Prozent sank, schreibt Bloomberg. Von Januar bis August wurden Kühlschränke im Wert von 21,4 Millionen US-Dollar ins Land gebracht – dreimal mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
Ferner schreibt Bloomberg, dass Daten der kasachischen Regierung einen starken Anstieg der Lieferung von Haushaltsgeräten nach Russland zeigen: Exporte von Milchpumpen aus Kasachstan hätten sich in den ersten acht Monaten des Jahres mehr als verdoppelt im Vergleich zu 2021, die Ausfuhr von Kühlschränken hätte sich verzehnfacht. Seit Anfang dieses Jahres habe das Land Waschmaschinen im Wert von 7,5 Millionen US-Dollar nach Russland geliefert. Der russische Föderale Zolldienst hat im Frühjahr die Veröffentlichung von Statistiken über Ein- und Ausfuhren eingestellt.
Die Zeitung schließt nicht aus, dass es sich dabei um einen Versuch Russlands handelt, einem Mangel an importierten Haushaltsgeräten zu begegnen. Darüber hinaus, so Bloomberg, könnten russische Unternehmen europäische Geräte demontieren und Komponenten sowie Halbleiter in der zivilen Produktion verwenden.
Bereits im Sommer verzeichnete der Einzelhandel einen Rückgang des Angebots an Haushaltsgeräten. Nach dem Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine und den Sanktionen des Westens kündigte eine Reihe von Unternehmen an, dass sie ihre Aktivitäten in Russland einstellen oder sich ganz zurückziehen würden. Der Zeitung zufolge habe die EU die Lieferung elektronischer Haushaltsgeräte im Wert von mehr als 750 Euro sowie von elektronischen Geräten für Video- oder Tonaufnahmen im Wert von mehr als 1.000 Euro eingeschränkt.
Einige europäische Beamte seien jedoch der Meinung, dass einige Teile „militärisch genutzt werden könnten“. Westliche Beamte hatten zuvor behauptet, dass nach Beginn der Feindseligkeiten in der Ukraine Kühlschrank- und Waschmaschinenteile in russischen Panzern gefunden wurden. So erklärte die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, im September, dass das russische Militär Mikrochips aus Haushaltsgeräten zur Reparatur von Militärausrüstung verwendet. US-Handelsministerin Gina Raimondo stellte im Mai eine ähnliche Behauptung auf.
Laut James Byrne von der britischen Denkfabrik Royal United Services Institute „werden selbst hochentwickelte russische Waffensysteme oft mit mikroelektronischen Standardkomponenten gebaut, die in einer Reihe von kommerziellen Produkten enthalten sind“.
Europäische Beamte, die von Bloomberg befragt wurden, wiesen darauf hin, dass Haushaltsgeräte nicht unter die Sanktionen fallen, sodass es schwierig ist, ihre Lieferung in die Staaten der Eurasischen Wirtschaftsunion zu kontrollieren. Die Sprecherin der Europäischen Kommission, Miriam Garcia Ferrer, behauptete, die EU versuche, die Handelsströme zu überwachen, um festzustellen, ob die gegen Russland verhängten Sanktionen umgangen werden könnten.

Waschmaschinen in einem Elektronikgeschäft in Sankt Petersburg

11:56 de.rt.com: Russlands Nationalgarde identifiziert 20 mutmaßliche Handlanger der ukrainischen Streitkräfte
Binnen einer Woche hat die russische Nationalgarde Rosgwardija in den Gebieten Cherson und Saporoschje 20 Menschen identifiziert, die mit den Streitkräften und Geheimdiensten der Ukraine zusammengearbeitet haben sollen. Darüber hinaus berichtete Rosgwardija über fünf entdeckte Waffenverstecke. Zudem seien fast 950 Munitionsstücke und zwei Funkgeräte aus westlicher Produktion sichergestellt worden. Die Nationalgarde hob besonders hervor, dass die einheimische Bevölkerung die Beamten bei der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit wesentlich unterstütze, indem man die Behörde über verdächtige Personen informiere.

nachmittags:

12:20 de.rt.com: Lawrow: Russlands Führung weiterhin zu Gesprächen über Ukraine-Krise bereit
Der russische Außenminister hat in einem Interview für einen Dokumentarfilm über die Kubakrise erneut die Bereitschaft seines Landes signalisiert, über die Ukraine-Krise zu verhandeln. In dem am Sonntag ausgestrahlten Film „Die Welt vor dem Abgrund. Die Lehren der Kubakrise“ betonte der Diplomat, dass auch Präsident Wladimir Putin gesprächsbereit sei.
„Wir werden immer bereit sein, Vorschlägen unserer westlichen Partner zur Reduzierung der Spannungen Gehör zu schenken.“
Diese Vorschläge müssten aber realistisch sein und sich auf die Grundsätze des gegenseitigen Respekts und der Gleichberechtigung stützen. Solche Initiativen müssen auf die Suche nach Kompromissen und einem Gleichgewicht der Interessen aller Länder gerichtet sein. Sollte dies gegeben sein, werde sich Russland kompromissbereit zeigen.

12:47 de.rt.com: Kremlsprecher Peskow umreißt Themenkreis für potenzielle Gespräche zwischen Putin und Biden
Dmitri Peskow zufolge könnten Wladimir Putin und Joe Biden miteinander verhandeln, wenn die USA den Bedenken Russlands Gehör schenken würden. Der Kremlsprecher machte zur Bedingung, dass seitens Washington der Wunsch vorhanden sein müsse, bei den Verhandlungen „zum Stand Dezember oder Januar zurückzukehren“. Die USA sollten sich die Frage stellen: „Das, was die Russen vorschlagen, mag uns zwar nicht ganz passen, aber es wird sich möglicherweise lohnen, sich an den Verhandlungstisch zu setzen.“ Damit meinte Peskow die Sicherheitsvorschläge, die Moskau Brüssel und Washington Ende 2021 gemacht hatte.
In seinen Sicherheitsvorschlägen hatte Russland vom Westen unter anderem gefordert, auf die Erweiterung des Militärbündnisses NATO und die Schaffung von Stützpunkten im post-sowjetischen Raum zu verzichten. Die Ukraine sollte demnach neutral bleiben. Außerdem sollte die NATO ihre Kräfte in Osteuropa auf die Positionen des Jahres 1997 zurückziehen. Diese Sicherheitsvorschläge wurden vom Westen abgelehnt.

12:52 de.rt.com: Russland reagiert auf Kritik an Aussetzung des Getreidedeals mit der Ukraine
Der russische Botschafter in den USA, Anatoli Antonow, hat die Entscheidung Russlands, das Getreideabkommen mit der Ukraine auszusetzen, verteidigt. Die ukrainischen Provokationen und die Reaktion des Westens darauf ließen Moskau keine andere Wahl.
Die Entscheidung Russlands, das Getreideabkommen mit der Ukraine auszusetzen, wurde durch Kiews rücksichtslose Aktionen ausgelöst, sagte Moskaus Botschafter in Washington am Sonnabend (Ortszeit) und bezeichnete die westliche Verurteilung dieses Schrittes als ungerechtfertigt.
Russland hat die Einhaltung des von der UNO und der Türkei vermittelten Abkommens ausgesetzt, nachdem Kiew einen massiven Angriff mit Luft- und Wasserdrohnen auf Schiffe der russischen Schwarzmeerflotte durchgeführt hatte.
In einem Gespräch mit Reportern sagte Anatoli Antonow: „Die Reaktion Washingtons auf den terroristischen Angriff auf den Hafen von Sewastopol ist wirklich empörend“, und fügte hinzu, dass die USA es unterlassen haben, „die rücksichtslosen Aktionen des Kiewer Regimes“ zu verurteilen.
Antonow wies darauf hin, dass der Westen die Behauptungen Russlands, die Bombardierung russischer Schiffe sei unter Beteiligung des britischen Militärs organisiert worden, „völlig außer Acht lässt“. Das britische Verteidigungsministerium hat diese Anschuldigung zurückgewiesen.
Angesichts der „Angriffe und Provokationen gegen russische Militär- und Handelsschiffe, die an der Schwarzmeer-Initiative beteiligt sind“, könne Moskau seine Operationen nicht fortsetzen, ohne sich um Sicherheitsfragen zu kümmern, betonte Antonow.
Der Diplomat wandte sich auch gegen „Unterstellungen“, Russland verursache eine weltweite Hungersnot. Moskau habe wiederholt betont, wie wichtig es sei, die ärmsten Länder mit landwirtschaftlichen Gütern zu versorgen, und angeboten, in westlichen Häfen festgehaltenes russisches Getreide an die afrikanischen Staaten kostenlos zu liefern. Das aus der Ukraine exportierte Getreide gehe allerdings nur zu einem Bruchteil in die ärmsten Länder, bemerkte Antonow:
„Im Rahmen des Getreideprogramms ging jedoch gut die Hälfte aller Trockenfrachttransporte in die Industrieländer. Gleichzeitig erhielten Somalia, Äthiopien, Jemen, Sudan und Afghanistan nur etwa 3 Prozent der landwirtschaftlichen Erzeugnisse.“
Am Sonnabend hat das russische Verteidigungsministerium bekannt gegeben, dass es die Umsetzung von Vereinbarungen über die Ausfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus ukrainischen Häfen aussetze, und begründete dies mit einem ukrainischen „Terrorangriff“ auf Schiffe der Schwarzmeerflotte und zivile Schiffe, die an der Gewährleistung der Sicherheit des Getreidekorridors beteiligt sind.
US-Präsident Joe Biden bezeichnete die Entscheidung Moskaus als „schlichtweg ungeheuerlich“ und behauptete, sie würde „die Hungersnot verschärfen“. Andrei Jermak, Stabschef des ukrainischen Präsidenten, beschuldigte Moskau derweil in einem Kommentar der „Erpressung“.
Die Vereinbarung zwischen Moskau und Kiew über ukrainische Getreidelieferungen durch das Schwarze Meer wurde im Juli in Istanbul unter Vermittlung der UNO und der Türkei getroffen. Das Abkommen zielte darauf ab, die Agrarexporte aus Russland und der Ukraine, die aufgrund des Konflikts zwischen den beiden Ländern zum Erliegen gekommen waren, wieder zu ermöglichen. Es wurde als entscheidend für die Entschärfung der weltweiten Nahrungsmittelkrise und die Vermeidung von Hungersnöten in den ärmsten Ländern der Welt gepriesen.
Der russische Präsident Wladimir Putin beschuldigte jedoch wiederholt die westlichen Länder, das aus der Ukraine exportierte Getreide zu übernehmen, anstatt es an die Entwicklungsländer zu liefern. Außerdem habe die EU den Teil des Abkommens, der die Freigabe des durch die Sanktionen behinderten russischen Getreidehandels betraf, bis heute nicht umgesetzt. Moskau hatte wiederholt gewarnt, dass es aus dem Getreideabkommen aussteigen könnte, wenn eine Vereinbarung zur Lockerung der Beschränkungen für seine Lebensmittel- und Düngemittelausfuhren nicht umgesetzt würde.

Rekordernte in Russland – doch die EU blockiert russische Lieferungen nach Afrika. Erntemaschinen im Einsatz bei Krasnojarsk am 22.09.2022

14:56 (12:56) novorosinform.org: Die russische Armee durchbrach die Verteidigung der Streitkräfte der Ukraine nördlich von Peski – Militärkorrespondenten
Die russischen Streitkräfte durchbrachen die Verteidigung der ukrainischen
Armee im Peski-Gebiet und entwickelten die Offensive weiter, sagten die Militärkorrespondenten vonRusskaja Wesna“ und Jewgeni Poddubny.
Am Samstagabend gelang es der russischen Armee, nördlich des Dorfes Peski am südlichen Stadtrand von Wodjanoje Fuß zu fassen, berichteten die Militärkorrespondenten.
Die Erste Slaw
jansker Brigade traf die gepanzerten Fahrzeuge der Streitkräfte der Ukraine und eliminierte mehrere ukrainische Infanterie-Kampffahrzeuge und gepanzerte NATO-Fahrzeuge.
Am Sonntag fügte Poddubny hinzu, dass im Bereich der Siedlungen Opytnoje und
Wodjanoje die ukrainischen Verteidigungslinien durchbrochen wurden und die russische Armee ihre Offensive fortsetze.
„Nach massiver Artillerievorbereitung wurde die feindliche Verteidigungslinie im Gebiet von Opytn
oje und Wodjanoje durchbrochen. Diese Siedlungen sind Teil des sogenannten Awdejewka-Festungsgebiets der Streitkräfte der Ukraine, das von ukrainischen Truppen seit acht Jahren gebaut wurde und eines der größten im Donbass ist“, schrieb der Korrespondent.

13:10 de.rt.com: Finnische Kriminalpolizei: An Ukraine gelieferte Waffen schon im Besitz von Kriminellen in EU-Ländern
Die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt von Finnland (Yle) berichtet unter Berufung auf die Zentrale Kriminalpolizei, dass an die Ukraine gelieferte Waffen schon in die Hände von Kriminellen in Finnland gefallen seien. In dem Bericht wird Kriminalkommissar Christer Ahlgren mit den Worten zitiert:
„Wir haben Anzeichen dafür, dass diese Waffen schon in Finnland sind. An die Ukraine gelieferte Waffen sind auch in Schweden, Dänemark und den Niederlanden entdeckt worden.“
Ahlgren zufolge handele es sich unter anderem um Sturmgewehre. Es gebe zahlreiche Informationen, wonach kriminelle Organisationen starkes Interesse am Schmuggel westlicher Waffen aus der Ukraine zeigen.
Weitere Informationen werden Yle zufolge aus ermittlungstechnischen Gründen nicht bekannt gegeben.

13:24 de.rt.com: RT DE Exklusiv: Russischer Militärexperte antwortet Schweizer Kollegen
Nachrichtenagenturen und Medien haben am Sonnabend die Einschätzung des Schweizer Militärexperten Niklas Masuhr berichtet, die Offensivfähigkeit Russlands sei „gebrochen“, Russland fehle es an Waffen und Kampfgeist und die Truppen seien in einem schlechten Zustand. RT DE bat einen russischen Militärexperten um einen Kommentar dazu.
Die Deutsche Presseagentur (dpa) veröffentlichte am Sonnabend die Einschätzungen von Niklas Masuhr, eines Forschers am Center for Security Studies der ETH in Zürich, welcher der russischen Armee ein katastrophales Zeugnis ausstellte und düstere Perspektiven für Russland im Ukraine-Konflikt zeichnete. Desolate Truppenmoral und Waffenmangel stellten Russland im kommenden Winter vor große Probleme. Der Zustand der russischen Truppen sei derart schlecht, so Masuhr weiter, dass es nicht einmal klar ist, ob „die Russen“ sich über den Winter „einzugraben“ vermögen.
„Die russische Offensivfähigkeit in der Ukraine ist gebrochen, weitere Vorstöße sind eher unwahrscheinlich“, sagte der Schweizer Militärexperte, „Russland hat auf Defensivmodus geschaltet“. Gleichzeitig gebe es keine Anzeichen, dass die jüngste Terrorkampagne mit Raketen- und Drohnenangriffen die Ukrainer eingeschüchtert habe oder ihnen der Schwung ausgehe.
Er sehe „täglich Berichte von mobilisierten russischen Truppen, die sich weigerten, in den Kampf zu gehen, und von Kommandeuren, die Untergebene mit Waffengewalt an die Front zwingen müssten“. In den Verbänden fehle es an Zusammenhalt, weil die Truppen mittlerweile zusammengewürfelt seien, teils mit regulären Soldaten, teils mit Häftlingen und anderen jungen und alten Zwangsrekrutierten.
RT DE bat den russischen Militärexperten Boris Roschin, diese Einschätzungen zu kommentieren. Im Folgenden geben wir den Exklusivkommentar von Roschin vollständig wieder:
„Dies (die Einschätzung von Niklas Masuhr – d.Red.) ist, gelinde gesagt, unwahr, denn die russischen Streitkräfte führen derzeit Offensiven in den Richtungen Awdejewka, Ugledar und Artjomowsk durch. Der ‚Schweizer Experte‘ sollte sich der Realität der laufenden Feindseligkeiten stärker bewusst sein und verstehen, dass die Armee in einigen Gebieten verteidigt und in anderen angreift. Dies gilt für die russischen Streitkräfte wie für die ukrainische Armee.
In diesem Fall handelt es sich bei der ‚Experteneinschätzung‘ um banale Propaganda, die in keiner Weise mit dem Geschehen an der Front übereinstimmt, was dem ‚Schweizer Experten‘ einige Überraschungen bescheren wird.“

Boris Roschin berichtet und analysiert tagesaktuell auch für die breite Öffentlichkeit, unter anderem auf seinem Telegramkanal und seinem Blog „Colonelcassad“ auf LiveJournal.

Mobilisierte Panzerfahrer frischen ihre Kenntnisse auf einem Übungsgelände bei Krasnodar auf (14.10.2022)

13:42 de.rt.com: Russlands Verteidigungsministerium meldet erfolgreiche Offensive in DVR
Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, hat auf seinem Briefing am Sonntagnachmittag über die jüngsten Entwicklungen an der Kontaktlinie berichtet. Demnach habe die russische Armee im Gebiet Charkow sieben ukrainische Vorstoßversuche abgewehrt. Durch Artillerie- und Luftangriffe seien bis zu 250 ukrainische Kämpfer getötet worden. Außerdem habe der Gegner einen Panzer, sechs Schützenpanzer, vier Transporter und acht Wagen verloren.
Auch in der Volksrepublik Lugansk seien alle ukrainischen Offensiven abgewehrt worden. Durch russische Artillerie- und Luftangriffe seien mehr als 50 ukrainische Soldaten ums Leben gekommen. Zudem seien ein Panzer, zwei Schützenpanzer und ein Transporter außer Gefecht gesetzt worden, teilte Konaschenkow mit.
Nach Angaben des Militärsprechers sei der russischen Armee in der Volksrepublik Donezk ein Vorstoß gelungen. Eine Reihe von dominierenden Höhen in der Nähe von Nowomichailowka und Wladimirowka werde nun von Russland kontrolliert. Russische Sturmtruppen seien mehr als drei Kilometer in die gegnerische Verteidigung vorgedrungen und hätten den südlichen Rand der Siedlung Pawlowka erreicht. Dabei seien mehr als 100 ukrainische Armeeangehörige getötet worden. Zerstört worden seien ein Panzer, drei Panzerfahrzeuge und sechs Pick-ups. Sechs ukrainische Soldaten hätten sich ergeben. Ein ukrainischer Panzer ist in den Besitz der russischen Truppen übergegangen.
Ferner berichtete Konaschenkow über drei gescheiterte ukrainische Offensiven im Gebiet Cherson. Durch die Gegenhandlungen der russischen Armee sei der Gegner auf die Ausgangsstellungen zurückgeworfen worden. Dabei seien mehr als 180 ukrainische Armeeangehörige ums Leben gekommen. Der Gegner habe zudem elf Panzerfahrzeuge und 21 Wagen verloren.

Ein Mobilisierter bei einem Training in der Volksrepublik Donezk, 4. Oktober 2022

14:11 de.rt.com: Russland meldet Zerstörung einer deutschen MARS-II-Startrampe im Gebiet Nikolajew
Das russische Verteidigungsministerium hat über weitere Angriffe auf ukrainische Ziele berichtet. Wie der Behördensprecher Generalleutnant Igor Konaschenkow während seines Briefings am Sonntag bekannt gab, seien ein Kommunikationszentrum im Gebiet Cherson, ein Munitionslager im Gebiet Charkow, 68 Artillerie-Einheiten sowie Personal und Technik an 189 Orten getroffen worden. In der Nähe der Stadt Otschakow im Gebiet Nikolajew habe die russische Armee ein Ausbildungszentrum der ukrainischen Streitkräfte angegriffen.
Ferner berichtete Konaschenkow über mehrere zerstörte westliche Waffen. So sei in der Nähe von Schewtschenkowka im Gebiet Cherson eine Batterie von US-Haubitzen des Typs M777 getroffen worden. In der Nähe der Stadt Saporoschje seien zwei HIMARS-Startrampen außer Gefecht gesetzt worden. In der Nähe der Ortschaft Meschkowo-Pogorelowo im Gebiet Nikolajew habe die russische Armee zudem eine deutsche MARS-II-Startrampe und ein Lager mit Raketen und Munition zerstört. Und nahe der Ortschaft Nikolajewka in der Volksrepublik Donezk habe der Gegner eine US-Radaranlage vom Typ AN/TPQ-37 verloren.
Der Militärsprecher meldete zudem den Abschuss von drei ukrainischen Mi-8-Hubschraubern im Gebiet Cherson und in der Volksrepublik Donezk sowie eines ukrainischen SU-25-Kampfflugzeuges ebenfalls in der Volksrepublik Donezk. Die russische Flugabwehr habe am vergangenen Tag zehn ukrainische Drohnen, sechs Antiradarraketen vom Typ HARM, 32 HIMARS-Geschosse und ein Olcha-Geschoss abgefangen.
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums habe die Ukraine somit seit dem Beginn der Sonderoperation am 24. Februar insgesamt 328 Flugzeuge, 167 Hubschrauber, 2.380 Drohnen, 384 Flugabwehrraketensysteme, 6.192 Panzer und andere Panzerfahrzeuge, 879 Mehrfachraketenwerfer sowie 3.537 Geschütze und Mörser verloren.

Ein mittleres Artillerieraketensystem vom Typ MARS II in der Gemeinde Stetten am kalten Markt, 20. August 2018

14:48 de.rt.com: Russisches Verteidigungsministerium: Kiewer Regime beschießt weiterhin AKW Saporoschje
In seinem täglichen Briefing ging der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, besonders auf die Situation um das Atomkraftwerk Saporoschje ein. Er erklärte, dass trotz der Anwesenheit von Vertretern der IAEA im Kernkraftwerk Saporoschje setze das Kiewer Regime seine Provokationen fort, um die Gefahr einer von Menschen verursachten Katastrophe heraufzubeschwören.
Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, dass im Laufe des Tages drei Artilleriegranaten der ukrainischen Streitkräfte auf die Stadt Energodar und das an das Werk angrenzende Gebiet abgefeuert worden seien. Es seien insgesamt zehn Granaten abgefeuert worden. Der Beschuss durch ukrainische Artillerie kam aus der Nähe des Dorfes Nowokijewka im Gebiet Dnepropetrowsk.
Konaschenkow stellte auch klar, dass die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte während des Gegenangriffs durch Vergeltungsfeuer der russischen Artillerie niedergemacht worden seien. Außerdem sei ein Schnellboot der ukrainischen Streitkräfte bei dem Versuch zerstört worden, eine ukrainische Sabotage- und Aufklärungsgruppe an Land zu bringen, um in die Stadt Energodar im Gebiet Saporoschje einzudringen.
Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums fügte auch hinzu, dass die radioaktive Strahlung im Atomkraftwerk Saporoschje weiterhin normal sei.

Atomkraftwerk Saporoschje

15:23 de.rt.com: Peskow: März hat gezeigt, dass alle Vereinbarungen mit Kiew auf Geheiß externer Mächte gekündigt werden können
Die entscheidende Stimme bei der Lösung der Situation in der Ukraine gehöre Washington, nicht Kiew, mit dem „man über nichts reden kann“. Dies erklärte der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow. Er sagte:
„Offensichtlich liegt die entscheidende Stimme bei Washington. Nun, es ist zum Beispiel unmöglich, mit Kiew über etwas zu reden. Kiew hat einen Präsidenten, den rechtmäßigen Präsidenten der Ukraine, Herrn Selenskij, aber angesichts der Erfahrungen vom März ist es unmöglich, mit ihm irgendwelche Vereinbarungen zu treffen. Diese Vereinbarungen sind wertlos, weil sie auf Geheiß der Außenwelt sofort gekündigt werden können.“
Dem Kreml-Sprecher zufolge muss man zumindest mit der Führung sprechen, der das Kiewer Regime unterstellt ist.

17:38 (15:38) novorosinform.org: Pasetschnik forderte die LVR-Beamten auf, den Problemen der Bürger mehr Aufmerksamkeit zu schenken
Der amtierende Leiter der L
VR Leonid Pasetschnik forderte, dass die Beamten ihre Einstellung zu den Problemen der bedürftigen Einwohner der Republik ändern.
Pasechnik erinnerte daran, dass sich heute Tausende von Einwohnern des Donbass aufgrund der Aktionen ukrainischer Militanter in einer schwierigen Lebenssituation bef
änden: Viele litten körperlich, wurden obdachlos oder verloren ihre Angehörigen.
„Ich fordere von meinem gesamten Team, von allen Beamten, dass sie die Probleme dieser Personengruppe mit besonderer Aufmerksamkeit behandeln, dass sie diese Probleme lösen, als wäre es ihr eigenes Problem“, schrieb Pase
tschnik in seinem Telegram-Kanal.
Der amtierende Leiter der L
VR betonte, dass die Probleme der Bewohner der befreiten Gebiete nur dann bewältigt werden könnten, wenn die Menschen eine Änderung der Einstellung der Beamten zu sich selbst sehen.

16:02 de.rt.com: Russisches Verteidigungsministerium: Drohnen, die die Schwarzmeerflotte angegriffen hatten, bewegten sich entlang des Getreidekorridors
Die Marinedrohnen, die russische Schiffe angegriffen hatten, verließen Odessa und bewegten sich entlang der Sicherheitszone des Getreidekorridors, teilte das russische Verteidigungsministerium am Sonntag mit. In der Erklärung heißt es:
„Aufgrund der Ergebnisse der Rekonstruktion der aus dem Speicher des Navigationsempfängers ausgelesenen Informationen wurde festgestellt, dass der Start der Marinedrohnen von der Küste in der Nähe der Stadt Odessa aus erfolgte.“
Die Marinedrohnen bewegten sich anschließend entlang der Sicherheitszone „Getreidekorridor“ und änderten dann ihre Route in Richtung des Stützpunkts der russischen Schiffe in Sewastopol. Das russische Verteidigungsministerium erklärte:
„Die Bewegungskoordinaten einer der Marinedrohnen weisen auf einen Startpunkt in den Gewässern vor der Küste der Sicherheitszone „Getreidekorridor“ im Schwarzen Meer hin. Nach Ansicht von Experten könnte dies ein Hinweis auf den vorläufigen Start dieser Drohne von einem der zivilen Schiffe sein, die von Kiew oder seinen westlichen Gönnern gechartert wurden, um landwirtschaftliche Produkte aus den ukrainischen Häfen zu exportieren.“
Das russische Verteidigungsministerium stellte außerdem klar, dass die Drohnen, die vom Grund des Schwarzen Meeres gehoben wurden, mit kanadischen Navigationsmodulen ausgestattet waren.

Gebäude des russischen Verteidigungsministeriums

16:43 de.rt.com: UN-Generalsekretär Guterres verschiebt seine Abreise zum Gipfeltreffen der Arabischen Liga wegen des Getreideabkommens
UN-Generalsekretär António Guterres habe seine Abreise zum Gipfeltreffen der Arabischen Liga in Algerien verschoben, weil Russland seine Teilnahme an der Schwarzmeer-Getreide-Initiative ausgesetzt habe, sagte sein Sprecher Stéphane Dujarric. Er erklärte:
„Guterres beschloss, seine Abreise zum Gipfeltreffen der Arabischen Liga in Algerien um einen Tag zu verschieben, um sich mit diesem Thema zu befassen.“
Dujarric fügte hinzu, dass der UN-Generalsekretär über die aktuelle Situation im Zusammenhang mit der „Schwarzmeer-Initiative“ sehr besorgt sei.

António Guterres

17:18 de.rt.com: Lawrow: Polens Wunsch, US-Atomwaffen auf seinem Territorium zu stationieren, ist alarmierend
Es sei besorgniserregend, dass Polen „darum bittet, ein Kandidat“ für die Aufnahme von US-Atomwaffen zu sein, sagte der russische Außenminister Sergei Lawrow in einem Interview für den Film „Die Welt vor dem Abgrund. Die Lehren der Kubakrise“. Lawrow erklärte:
„Polen bittet darum, ein Kandidat für die US-Amerikaner zu sein, damit diese ihre Atombomben auch dort aufstellen können. Diese Situation ist ziemlich alarmierend.“
Zuvor hatte der polnische Präsident Andrzej Duda erklärt, die Stationierung von US-Atomwaffen in seinem Land sei ein offenes Thema. Er sei überzeugt, dass Polen am Programm Nuclear Sharing teilnehmen könne. Im Rahmen dieses Programms nehmen die europäischen NATO-Staaten US-amerikanische Atomwaffen auf und lagern sie.
Dem russischen Minister zufolge ist die Rede davon, die nuklearen Fähigkeiten der NATO zusätzlich zu den fünf Ländern, die bereits US-amerikanische taktische Atomwaffen auf ihrem Territorium haben, zu verstärken.
Lawrow betonte auch, dass hinter den Behauptungen der USA, der NATO und der Europäischen Union, Russland müsse „militärisch besiegt“ werden, die Unfähigkeit Washingtons stehe, seinen Wunsch, alle zu beherrschen, aufzugeben.

Standard

Neuigkeiten aus Wirtschaft und öffentlichem Leben der Volksrepubliken des Donbass vom 22. bis 28.10.2022

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, dnrailway.ru, tkzhd.ru, vsednr.ru, dontimes.ru sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Nachträge von Fr., 21.10.:

Gehört auch zur Metallurgie
Dan-news.info: In der Kokerei Makejewka wurde zum ersten Mal seit 15 Jahren ein Austausch der Schiene für die Türabnahmemaschine der Koksbatterie N° 2 durchgeführt. Dies wurde heute von der »Südlicher Bergbau-metallurgischer Komplex« GmbH (JuGMK) bekanntgegeben. […]

       „Die Ausrüstung war schon lange reparaturbedürftig, dies war aber bislang nicht möglich“, sagte Oleg Belinskij, stellvertretender Leiter der Kokerei für Ausrüstung. Dank der JuGMK konnten wir jetzt die erforderlichen R65-Schienenprofile und Hilfsmaterialien einkaufen.“
       Türabnahmemaschinen sind für die Bedienung der Koksseite der Batterie vorgesehen. Die wichtigsten Arbeitsschritte, die die Maschine ausführt, sind: Ausbau/Einbau der Türen, Zuführung/Entleerung des Koksführungskorbes zum Ofen, Entladung in den Koksofenwagen, Reinigung der Türen und Rahmen, Auffangen von Staub und Gasgemisch, Reinigung von verschüttetem Koks.

Ein „Transnationaler Konzern“ kann es nicht bleiben
Lug-info.com: Die staatliche Lugansker Eisenbahn hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres ihre Frachteinnahmen im Vergleich zum Vorjahr um 21 % gesteigert. Im vergangenen Monat waren es sogar 54 % mehr als im September 2021. Dies meldete der Transnationale Konzern (TK) »Eisenbahnen des Donbass«.

Von Januar bis September hat die Lugansker Eisenbahn fast 270.000 Reisende befördert.


Sonnabend:

Über die Stränge geschlagen
Dan-news.info: Die monatlichen Lieferungen von Fertigerzeugnissen aus dem Kabelwerk Makejewka in verschiedene Regionen Russlands haben die Marke von 1.000 Tonnen überschritten. Dies gab Witalij Chozenko, Regierungschef der DVR, heute bekannt.
„Es gibt Unternehmen, die wir nach langer Unterbrechung wiedereröffnen, während andere ihr Potenzial schon ausbauen. Eines davon ist das Kabelwerk Makejewka (MKS), das die Produktionsmengen erhöht, sein Angebot erweitert und die führende Position auf dem Markt einnimmt“, schreibt Chozenko in seinem
Telegram-Kanal.

Photo: T.ME/NOVOSTI_MAKEEVKA
       Das MKS produziert seit 2011 Kabel und Leitungen für verschiedene Zwecke. Die Produktion ist in der Bau-, Transport-, Metallurgie-, Maschinenbau- und Bergbauindustrie gefragt. Anfang 2018 wurde eine neue Anlage zum Verdrillen (‚Schlagen‘ der Stränge – Anm. d. Übers.) von Aluminiumseilen installiert und eine Kupferdrahtziehanlage in Betrieb genommen. Für diese Hochleistungsgeräte wurde ein eigenes Konstruktionsbüro eingerichtet.

Ganz im Stillen
Dan-news.info: Die Gießerei Dònmetèxpo‹ auf dem Gelände des Energieanlagenwerkes in Sugres (SĖMS) hat seit Anfang 2020 4.000 Tonnen Roheisen in die Türkei exportiert. Dies wurde der Agentur heute von Direktor Jewgenij Pronin bekanntgegeben.
„Wir haben einen Vertrag mit unseren türkischen Partnern unterzeichnet, auf dessen Grundlage wir seit Jahren arbeiten. Im Rahmen dieses Programms haben wir in etwas weniger als drei Jahren – seit Januar 2020 – 4.000 Tonnen in die Türkei geliefert. Erst vor einer Woche schickten uns die Türken einen Brief, in dem sie sich bereit erklärten, jedes Jahr 100.000 Tonnen zu kaufen“, so Pronin.

       Er fügte hinzu, dass das Unternehmen trotz der komplizierten militärischen Lage im Donbass und der damit verbundenen logistischen Probleme seine vertraglichen Verpflichtungen gegenüber ausländischen Partnern erfüllt. Mit Beginn der Mobilisierung sind einige Mitarbeiter an die Front gegangen, so dass das Unternehmen nur noch in einer statt zwei Schichten arbeitet, was sich negativ auf das Produktionsvolumen auswirkt.
Nach Angaben des Gesprächspartners der Agentur befindet sich das Unternehmen derzeit in finanziellen Schwierigkeiten, die es mit Hilfe des DVR-Industrieentwicklungsfonds zu beheben hofft. Darüber hinaus bereitet die Geschäftsführung die Beantragung eines Darlehens bei der
Pròmswjasbank für den Kauf neuer Schmelzöfen vor.
       Das SĖMS stellte seinen Betrieb als der Konflikt im Donbass begann für mehrere Jahre ein. Später gelang es, den Betrieb einer der 24 bestehenden Werkstätten, der Gießerei, wieder aufzunehmen. Möglich wurde dies durch die Generalreparatur von zwei Elektrolichtbogenöfen mit Inhalten von 5 bzw. 3 Tonnen. Diese Halle wird von Dònmetèxpo, die ein Programm zur Weiterverarbeitung von Schlackenabfällen aus Hochöfen, dem Eisen- und Stahlguß zu Roheisen verschiedener Güteklassen entwickelt hat, gepachtet.

‚Kynologischer Dienst‘
Vsednr.ru: Die Hundeführer des Ministerium für Zivil- und Katastrophenschutz (MCzS) der DVR werden in Kürze mit der Ausbildung von vier belgischen Malinois-Schäferhundewelpen beginnen, die bald zur Minensuchmannschaft“ der Rettungsorganisation gehören werden.
       „Der 2015 gegründete Hundedienst nimmt eine besondere Stellung im System ein. Die von der Gruppe ausgebildeten Diensthunde sind in der Lage, in den Trümmern zerstörter Gebäude und Konstruktionen sowie in der Natur nach Menschen zu suchen. Außerdem sind die Hunde auf die Suche nach Sprengstoffen und Kampfmitteln spezialisiert. Derzeit sind neun Hunde im Dienst: sechs Minensuchhunde und drei Such- und Rettungshunde.
       Vor kurzem wurden vier Belgische Malinois-Welpen in den ‚kynologischen Dienst‘ aufgenommen“, so das Ministerium.

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Photo: https://27.ruor.org
       Die Abteilung für pyrotechnische und spezielle Hundearbeiten seit Anfang des Jahres etwa 90mal an der Erfüllung von Aufgaben beteiligt war: mehr als 30.000 m² verschiedener Räumlichkeiten, 20 km Straßen und etwa 20 Hektar angrenzender Gebiete wurden untersucht, mehr als 100 explosive Gegenstände gefunden.
       Der Malinois ist die häufigste Variante des Belgischen Schäferhundes. Er ist ein kräftiger, wendiger Hund, am Widerrist 58-62 cm hoch und 20-30 kg schwer. Aufgrund seiner Eigenschaften, Treue, Wachsamkeit und Trainierbarkeit, wird er häufig bei Armee, Polizei, im Rettungswesen und anderen Bereichen eingesetzt. Der Malinois wird auch als Begleithund gehalten.

„Wenn die Behörden zum Wohle des Volkes arbeiten“
Dan-news.info: Quer durch die Donezker Volksrepublik und die Oblast Saporože wird die Fernstraße von Taganrog über Mariupol, Berdjansk und Melitopol nach Džankoj auf der Krim erneuert. Dies schrieb heute Wladimir Rogow, Vorsitzender der Bewegung »Wir gemeinsam mit Russland«, in seinem Telegram-Kanal.
„Die Streckenlänge in der Oblast Saporo
že beträgt 387 km; für den ganzen Weg wird man etwa sieben Stunden brauchen“, schrieb er.
       Nach Angaben von Rogow wird das vor allem durch die Instandsetzung des Abschnitts zwischen Melitopol und Berdjansk möglich, wo bereits 102 Kilometer Asphaltdecke repariert wurden.

Photo: Telegram-Kanal von Wladimir Rogow
„Das ist die wahre russische Welt, wenn die Behörden zum Wohle des Volkes arbeiten“, resümierte er . . .

Sonntag:

Phönix aus der Asche
Vsednr.ru:Experten der »Militärbaugesellschaft (WSK) des Verteidigungsministeriums der Russischen Föderation« KdöR haben in Mariupol mit dem Bau eines weiteren Wohnviertels aus neunstöckigen Häusern begonnen. Es wird im Bereich des Lenin-Prospekts errichtet. […]
       Das Projekt sieht den Bau von elf neunstöckigen Gebäuden mit 1.878 Wohnungen, ein Sport- und Freizeitzentrum mit Schwimmbad und Eisbahn, Kindergärten für 150 und 340 Schüler, eine Schule für 1.100 Schüler, ein Stadion, einen Fußballplatz sowie ein eigenes gasbetriebenes Kesselhaus vor, von dem aus ein zentrales Wärmeversorgungssystem in die neuen Häuser verlegt werden wird. […]
       Die Bausoldaten ziehen derzeit noch einen Míkrorayón im Bereich der Kuprin-Straße in die Höhe. Sechs fünfstöckige Gebäude mit 528 Wohnungen sind bereits fertig, und bis Ende des Jahres werden laut Plan noch zwölf Häuser mit 1.011 Wohnungen entstehen.

Montag:

Wasser für Kraftwerk Debalzewo
Vsednr.ru: Die WSK (siehe oben) verlegt vom 7. bis zum 28. Oktober in der Nähe von Debalzewo eine Wasserleitung, die für den störungsfreien Betrieb des örtlichen Kraftwerks erforderlich ist. Die Wasserleitung von Czernowsk (860 m) wird dazu beitragen, auch die Stadt mit Wasser und Fernwärme zu versorgen.
       „Es gibt ein paar Komplikationen. Entlang der Wasserleitung befinden sich 16 Brunnen, Bahngleise und zahlreiche andere Leitungen, die umgangen werden müssen. Außerdem gibt es private Wohnsiedlungen, eine Kläranlage und ein Umspannwerk – alles in allem ein wahres Labyrinth. Aber wir haben einen Ausweg gefunden“, sagt Wladimir Schmajn von der Militärbaugesellschaft.

Photo: https://vskmo.ru
       Sechzehn Personen und vier Baumaschinen sind im Einsatz. Es gibt auch große Lastwagen, die Materialien bringen.

Aus der Stadtverwaltung von Nottingham in den Donbass
Lug-info.com: Der britische Journalist Graham Phillips hat zusammen mit Freiwilligen den Einwohnern von Lißiczansk und Angehörigen der Volksmiliz der LVR humanitäre Hilfe übergeben. Dies teilte der Pressedienst des Verteidigungsministeriums der Republik mit.

(Lenin lebt) Photo: Kyiv Post 2014
       Unter den Freiwilligen, die in die LVR kamen, waren Geschäftsleute aus Moskau. Einer der Aktivisten, Dmitrij Trofimow, sagte, dass ein Teil der Hilfe für die Einwohner von Sewerodonezk bestimmt sei. Die Fracht umfasst Lebensmittel und Kleidung. […]

Dienstag:

85.000 Schulbücher aus Westsibirien
Dan-news.info: Schulbücher zu verschiedenen Themen aus dem Autonomen Kreis der Chanten und Mansen [RU-KHM] wurden heute an die Schule N° 5 in Makejewka geliefert. Dies teilte der Pressedienst des Bürgermeisteramtes mit.

       Nach Angaben der Verwaltung umfasst die humanitäre Lieferung 85.000 Schulbücher für verschiedene Schulfächer. Die Hilfe wurde im Rahmen des Abkommens über die Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung von Makejewka und der Regierung des russischen Autonomen Kreises gewährt.
       In der vergangenen Woche trafen in Makejewka aus Jugra (ebendort – Anm. d. Übers.) ein Feuerlöschfahrzeug und eine Straßenreinigungsmaschine ein. Zuvor wurde über die Übergabe eines Radladers, einer mobilen Notreparaturwerkstatt, eines Bulldozers und von Containern für die Müllabfuhr an die Stadt berichtet.

Mittwoch:

Wasserdiebstahl und Heizungswasser aus Bergwerken
Dan-news.info: Die Vorbereitungen für die Heizperiode 2022-2023 waren die schwierigsten in der Geschichte der Republik. Dies sagte heute Alexej Zjupka, Generaldirektor von Donbàsstjòploėnèrgo, bei einem Briefing in Donezk.
„Noch nie in der Geschichte des DNR waren die Vorbereitungen für die Winterperiode so schwierig. Noch nie haben wir mit einer so begrenzten Wassermenge und unter solchem Beschuss Vorbereitungen für den Herbst und Winter treffen müssen“, sagte Zjupka.
       Er stellte fest, dass der Wassermangel insbesondere die Druckprüfung der Heizungsanlagen am stärksten beeinträchtigt. Nach Angaben des Direktors wird diese Arbeit auch durch zahlreiche Fälle von Wasserentnahme aus Heizkörpern durch die Bevölkerung erschwert. Auftretende Sicherheitslücken werden von den Mitarbeitern der Versorgungsunternehmen in kürzester Zeit beseitigt.
       Die Heizperiode begann in der Republik am 19. Oktober. Die Heizungen in den sozialen Einrichtungen wurden schon am 14. Oktober eingeschaltet. Bis heute sind 1.022 von 1.284 Kesselhäusern in Betrieb.

       Experten untersuchen die Möglichkeit, Grubenwasser in den Heizungssystemen von Donezk zu nutzen. Dies berichtete heute Alexej Zjupka, Generaldirektor von Donbàsstjòploėnèrgo, vor Journalisten.
„Wir haben Wasser aus einem der Bergwerke der Stadt zur Analyse entnommen. Bei der Arbeit werden wir auch von unseren Kollegen aus Moskau untersucht“, sagte er.
       Laut Zjupka erfordert das so gewonnene Wasser eine besondere Behandlung. In der DVR mangelt es zur Zeit an Fachleuten, die in der Lage sind, solche Systeme einzurichten, so dass Experten aus anderen Regionen der Russischen Föderation helfen. Eine weitere alternative Quelle sind Brunnen. […]
       „Bislang wurden 19 Brunnen gebohrt, aber bei einigen gibt es Probleme mit der Eergiebigkeit. Wir wissen nicht genau, wo wir am besten bohren sollen“, sagte der Leiter des Unternehmens.
       Das liegt vor allem daran, dass die geologischen Daten nicht mehr aktuell sind. Die Brunnen befinden sich in der Nähe der Kesselhäuser, aber es gibt Fälle, in denen das Wasser aus den Brunnen nicht reicht. Die Arbeiten sind aber noch in Gang. „Es wird immer noch gebohrt. Gestern waren wir zum Beispiel bei einem Brunnen in Schachtjorsk. Er ist in Betrieb genommen worden und versorgt das Kesselhaus zur Gänze“, sagte Zjupka.
       Mit Hilfe von jakutischen Spezialisten wird Wasser aus Bergwerken schon in der Stadt Kirowskoje verwendet.

‚Energetiker‘
Dan-news.info: „Insgesamt 471 Fachleute aus anderen Regionen Russlands nehmen am Wiederaufbau der Anlagen des Energiesystems der DVR teil“, sagte heute der Minister für Kohle und Energiewirtschaft, Andrej Czertkow, gegenüber DAN.
       Er fügte hinzu, dass die Kollektive der Energieunternehmen der Republik aus mehr als 12.500 Menschen bestehen. Die meisten von ihnen sind auf die eine oder andere Weise auch am Wiederaufbau der Region beteiligt.
       Viele Einrichtungen, in denen Energietechniker aus dem ‚alten Russland‘ arbeiten, befinden sich in den befreiten Gebieten, auch in Mariupol. Kürzlich wurde auch berichtet, dass sie an der Wiederherstellung der Stromversorgung in Swetlodarsk und dem nahe gelegenen Dorf Mironowskij beteiligt sind.

Privatisierung?
Dan-news.info: Die DVR-Regierung erwägt die Möglichkeit, die staatlichen Bergwerke in privates Eigentum zu überführen. Dies gab Minister Andrej Czertkow heute bekannt.
„Es gibt bereits Angebote kommerzieller Strukturen der Russischen Föderation für sechs staatliche Bergwerke sowie für zwei , die sich in den kürzlich befreiten Gebieten befinden. Es werden Vorschläge für Verkauf oder Verpachtung von mindestens zwei weiteren Unternehmen erwartet“, sagte Czertkow.
       Er fügte hinzu, dass in den vergangenen drei Monaten Delegationen aus Unternehmen aus Kemerowo und Moskau die Republik besucht und ihr Interesse an einer Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen bekundet hätten.
       Heute gibt es in der DVR 14 staatliche Bergwerke, 60 private und 133 kleine Bergbaugenossenschaften, sog. Artels.

Donnerstag:

Wodàotlíwnyje Kòmplexy‹
Dan-news.info: Seit 2017 wurden in der DVR mit russischer Unterstützung acht Entwässerungskomplexe gebaut. Sie werden benötigt, um Siedlungen und in Betrieb befindliche Bergwerke vor Überschwemmungen zu schützen, erklärte der Minister für Kohle und Energiewirtschaft, Andrej Czertkow, gegenüber der DAN.
„[…] Für das Jahr 2023 ist geplant, den Bau der Komplexe in den Bergwerken
»Roter Oktober« in Jenakijewo und Maxím Gòrkij* in Donezk fortzusetzen und mit dem Bau im Schacht 3bis in Tores zu beginnen“, so Czertkow.

       Nach Angaben des Ministers dauert der Bau eines solchen Komplexes zwei bis drei Jahre. Die Baupläne sind bislang bis 2026 ausgearbeitet, sie können aber angesichts der sich ändernden Situation ergänzt werden. Zur Zeit sind in der Republik insgesamt 16 solcher Komplexe in Betrieb. Sie gewährleisten die Wassersicherheit der in Betrieb befindlichen Bergwerke und der Flächen, die vor den Folgen der Flutung von Bergwerken bewahrt werden sollen, die durch Kämpfe zerstört wurden und in denen die Entwässerung nicht mehr funktioniert.
* Künstlername eines gewissen Alexej Maximowicz PeschkowWikipedia

Und in der DVR wird über Privatisierung sinniert
Lug-info.com: Die Bergleute der »Republikanischen Brennstoffgesellschaft« (RTK) Wostòkúgol(»Ostkohle«) haben seit Anfang des Jahres drei Millionen Tonnen Kohle gefördert. Dies teilte der Pressedienst des Ministeriums für Brennstoffe, Energiewirtschaft und Kohleindustrie der LVR mit. Es sei das Ergebnis der Arbeit von sechs Kohlebergbauunternehmen.

       Der symbolische Brocken wurde heute im neuen Streb N° 16 des Bergwerks W.W. Wàchruschew(19021947, zuletzt Vorsitzender des Rates der Volkskommissare der RSFSRWikipedia) der Verwaltung Jassenowskoje abgebaut. […]
       Die Bergleute von Wostòkúgol hatten am 4. April die erste Million Tonnen Kohle gefördert und am 8. Juli die Zahl von zwei Millionen Tonnen erreicht.
       Früher schon hatte Sergej Koslow, Premierminister der LVR, erklärt, dass die Umstrukturierung der Kohleindustrie der Republik und die Gründung des Staatlichen Unternehmens die Verdopplung der Zahl der in Betrieb genommenen Strebe und die Steigerung der durchschnittlichen Tagesproduktion auf das 2,5fache ermöglicht haben.

Bücher für Mosfilm
Lug-info.com: Der Schriftstellerverband der LVR hat dem föderalen Staatsunternehmen Kinòkonzèrn Mosfilm Bücher über die dramatischen Ereignisse im Donbass übergeben.
„Die nach Moskau geschickte Auswahl umfasste die zum Kult gewordene Trilogie der Sammlungen
»Die Zeit des Donbass«, »Die Wahl des Donbass« und »Der Wille des Donbass« sowie alle Ausgaben des literarischen und künstlerischen Almanachs »Der Flügel« mit militärischem Bezug sowie andere Sammlungen und Bücher unserer Autoren“, so der Bericht.
      Der Leiter des Schriftstellerverbands, Gleb Bobrow, erklärte: „[…] Wir haben natürlich sofort reagiert. Was gibt es zu verbergen? Nicht jeden Tag kommt man mit der wichtigsten Filmgesellschaft in Russland in Kontakt. Ich hoffe, dass unsere Zusammenarbeit über das Füllen der Bibliothek von hinausgehen wird“, sagte Bobrow.

Photo: https://d-neva.ru
       Der Leitungsassistent in der PR-Abteilung, Andrej Kosyrew, wies darauf hin, dass Mosfilm regelmäßig Aktionen und humanitäre Missionen zur Unterstützung der russischen Soldaten und der Bewohner des Donbass durchführe. Auch überbrachte er den Lugansker Literaten eine Botschaft der Belegschaft des Filmkonzerns.
„Wir unterstützen nicht nur unsere Männer, die an der Militärischen Spezialoperation teilnehmen, um die Menschen von der Unterdrückung durch die russophobe Nazi-Ideologie zu befreien, die ihnen der Westen seit vielen Jahren aufzwingt, sondern wir unterstützen auch die Politik unseres Präsidenten Wladimir Putin. Mit verschiedenen Veranstaltungen und persönlichen Initiativen zeigen wir, dass sich ganz Russland angesichts des feindlichen westlichen Kurses konsolidiert. Wir werden auf jeden Fall siegen, weil wir die Wahrheit auf unserer Seite haben“, heißt es in dem Aufruf der
Mosfilm-Mitarbeiter.
       Der Leiter des Projekts »#Bücher für den Donbass« und Direktor des »Zusammenarbeitsfonds bei der intellektuellen Entwicklung der Regionen«, Wadim Komkin (Moskau), stellte fest, dass dies nicht die letzten Bücher sind, die in die Bibliothek des Filmkonzerns gebracht wurden. […]

Denkmal für führenden Geheimdienstler
Dan-news.info: Ein Denkmal für Pawel Sudoplatow, den sowjetischen Kundschafter und Kämpfer gegen den ukrainischen Nationalismus, wurde heute in Donezk errichtet.
       An der feierlichen Veranstaltung nahmen unter anderen der stellvertretende Vorsitzende der Russischen Militärhistorischen Gesellschaft (RWIO), Nikolaj Owsijenko, der Kulturminister der DVR, Michaïl Želtjakow, der Minister für Jugendpolitik der DVR, Kirill Makarow, und die Direktorin der Organisation »Russisches Zentrum«, Jelena Jewsejewa, teil.
       „Heute ist der Tag der Befreiung der Ukraine von den Nazi-Invasoren. Sudoplatow kämpfte sein ganzes Leben lang gegen den Faschismus und gegen die Banderaïten. Daher hat es große Symbolkraft, wenn wir an diesem Tag ein Denkmal für den herausragenden Kundschafter enthüllen. Ich wünschte, es gäbe mehr solcher Patrioten und solcher Kenner auf ihrem Gebiet. Dann gäbe es den Neofaschismus, der jetzt in der Ukraine wieder auferstanden ist, nicht“, sagte Želtjakow in einem Gespräch mit einem Korrespondenten der DAN.
       Das Denkmal befindet sich auf dem Platz der Justiz neben dem Gebäude der Generalstaatsanwaltschaft und dem Obersten Gerichtshof der DVR und besteht aus einem etwa 3 Meter hohen Granitsockel, auf dem eine Büste von Sudoplatow steht.

       Pawel Sudoplatow (1907 – 1996) war ein sowjetischer Kundschafter, der in Melitopol in der Oblast Saporože geboren wurde. Im Jahr 1938 liquidierte er in Rotterdam den Leiter der (auch heute noch – Anm. d. Übers.) in der Russischen Föderation verbotenen Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN), Jewgenij Konowalez. Sudoplatow schleuste sich in die Organisation ein und nutzte eine Schwäche von Konowalez aus, seine Vorliebe für Süßigkeiten. Bei einem persönlichen Treffen überreichte er ihm eine mit einem ukrainischen Muster bemalte Pralinenschachtel, die eine Bombe enthielt.
       Während des Großen Vaterländischen Kriegs leitete Sudoplatow die 4. Verwaltung des NKWD, war verantwortlich für die Leitung von Guerilla- und Aufklärungs-Sabotage-Operationen im nahen und fernen Hinterland des Feindes. Er koordinierte das Netz von Agenten in Deutschland und seinen Verbündeten und leitete Sabotageaktionen gegen die Besatzer im Kaukasus. Zusammen mit einem anderen hochrangigen NKWD-Offizier, Wiktor Iljin, entwickelte er einen Plan für ein Attentat auf Hitler durch die Miklaschewskij-Gruppe.
       Am Ende des Krieges wurde Sudoplatow erneut in den Kampf gegen den ukrainischen nationalistischen Untergrund geschickt. Im März 1950 umstellte eine Kampfgruppe unter seiner Führung ein Haus in der Oblast Lwow, in dem sich Roman Schuchewicz, Oberkommandierender der in der Russischen Föderation verbotenen Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA), versteckt hielt. Schuchewicz wurde bei dem Schusswechsel getötet.
       Sudoplatow wurde mit dem Lenin-Orden, dem Rotbannerorden, dem Suworow-Orden 2. Grades, dem Orden des Großen Vaterländischen Krieges 1. Grades, dem Roten Stern, Medaillen für die Verteidigung Moskaus, für die Verteidigung des Kaukasus und für den Sieg über Deutschland im Großen Vaterländischen Krieg ausgezeichnet.

Haftbefehl
Dan-news.info: Das Untersuchungskomitee der Russischen Föderation verdächtigt den Generalleutnant der ukrainischen Streitkräfte Olexandr Pawljuk, während der Kämpfe um die Stadt Mariupol Zivilisten als menschliche Schutzschilde eingesetzt zu haben.
       „Die Identität von Olexandr Pawljuk, Befehlshaber der südlichen und östlichen Gruppierungen der Armee, der den Befehl gab, die humanitären Korridore zu blockieren, um die Zivilbevölkerung am Verlassen der Stadt zu hindern und die Bewohner als menschliche Schutzschilde zu benutzen, steht fest“, heißt es in der Erklärung.
       Die Daten wurden bei Verhören von gefangen genommenen Kämpfern des in Russland verbotenen »Regiments Asòw« gewonnen, die vor der Befreiung der Stadt am Meer für die allgemeine Koordinierung zuständig waren. „Der ‚Verteidigungsstab‘ unter dem Kommando von Pawljuk befahl, alle Personen zu eliminieren, die sich in Mariupol bewegen, einschließlich Frauen und Kinder, die keine Bedrohung für die ukrainischen Soldaten darstellen“, schloss das Komitee und stellte fest, dass gegen Pawljuk eine Resolution zur Anklageerhebung erlassen wurde und Maßnahmen ergriffen wurden, um ihn aufzuspüren.

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Lesetipps vom 25. bis 29.10.2022

Technischer Hinweis:

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Reicht das nicht aus, bietet sich die Nutzung eines VPN mit einem Server außerhalb der EU an. Ein Beispiel hierfür ist ZenMate, das für alle gängigen Browser als kostenlose Erweiterung verfügbar ist. In der kostenlosen Version eignen sich hier die Server in den USA und Singapur.
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25.10.:

Dagmar Henn: Der neue § 130 StGB: Wie man die Wahrheit zum Verbrechen macht
Schritt für Schritt tastete sich die Bundesrepublik an die Abschaffung der Meinungsfreiheit heran. Mit einer kleinen Gesetzesänderung, genauer, mit deren wahrscheinlicher Auslegung, wurde nun die Grenze überschritten, hinter der keine abweichende Meinungsäußerung mehr möglich ist.
https://kurz.rt.com/39lf bzw. hier

Dagmar Henn: Die „schmutzige Bombe“ der Ukraine und Schoigus Telefonate
In den deutschen Medien wird so getan, als sei die russische Warnung vor einer „schmutzigen Bombe“ der Ukraine etwas, das sich die Russen ausgedacht hätten. Man befasst sich mit Fotos und nicht mit den technischen Gegebenheiten. Aber das Thema ist sehr ernst.
https://kurz.rt.com/39oy bzw. hier


26.10.:

de.rt.com: Deutscher Generalkonsul in den USA ehrt ukrainische Asow-Neonazis
Im September 2022 tourte eine Delegation ukrainischer „Asow“-Kämpfer durch die USA. Die Ultranationalisten wurden von über 50 Kongressabgeordneten empfangen sowie von dem ehemaligen US-Botschafter in Moskau, Michael McFaul. Auch der deutsche Generalkonsul machte in Chicago den Faschisten seine Aufwartung. …
https://kurz.rt.com/3954 bzw. hier

Rafael Fahrutdinow: Die NATO beginnt in der Ukraine einen Zermürbungskrieg
Für russische Analytiker steht fest – ohne die Unterstützung durch die NATO hätte die Ukraine längst verloren. Aber der Westen werde nicht aufgeben. Sowohl eine weitere Eskalation als auch eine Ausweitung auf einen neuen Schauplatz seien denkbar. …
https://kurz.rt.com/39le bzw. hier

Alexander Karpow, Aljona Medwedewa: Kann Deutschland die militärische Hilfe für die Ukraine in der Krise lange durchhalten?
Deutschland unterstützt die Ukraine militärisch wie finanziell und plant eine massive Ausweitung dieses Engagements. Russische Experten äußern sich zur Frage, wie lange die Bundesregierung das angesichts des drohenden Zusammenbruchs der heimischen Industrie und wachsender sozialer Spannungen im Land aufrechterhalten kann. …
https://kurz.rt.com/39lm bzw. hier

Tom J. Wellbrock: Ab jetzt verboten: Leugnen, was nicht bewiesen ist
Die Bundesregierung hat § 130 Volksverhetzung im Strafgesetzbuch (StGB) erweitert, der u. a. die „Leugnung von Kriegsverbrechen“ unter Strafe stellt – auch bei Versammlungen. Wer besitzt nun die Definitionshoheit? Der Bürger oder die Politik? …
https://kurz.rt.com/39nk bzw. hier

Sergei Aksjonow: Das ohnmächtige Wüten der Ukraine
Während Russland aus alter Rücksichtnahme damit zögert, gegen die Ukraine all seine Möglichkeiten auszuschöpfen, ist der Westen hin- und hergerissen zwischen dem Wunsch, Russland zu vernichten, und der Angst vor den Konsequenzen. Das lässt die Ukraine in einen Blutrausch verfallen, der doch nur ein Zeichen der Ohnmacht ist …
https://kurz.rt.com/39if bzw. hier


27.10.:

Andrei Restschikow: USA bereiten nächste Eskalationsstufe im Ukraine-Konflikt vor
Die Stationierung und Verstärkung von US-Truppen in Polen und Rumänien erhöht das Risiko einer Eskalation des Ukraine-Konflikts. Wie groß ist die Gefahr und wie könnten mögliche Szenarien aussehen? …
https://kurz.rt.com/39rr bzw. hier

Oleg Chawitsch: Finanzielle Interessen und Geopolitik – Ausbildung ukrainischer Soldaten in Polen
Unter dem Deckmantel der Solidarität mit der Ukraine versucht Polen bei der EU-finanzierten Ausbildung ukrainischer Soldaten, eigene finanzielle und geopolitische Ansprüche zu befriedigen. Eine historische Analogie dazu existiert bereits. Ausbildung ukrainischer Soldaten in Polen: Aus finanziellen und geopolitischen Gründen …
https://kurz.rt.com/39px bzw. hier

de.rt.com: „Die Eskalationsspirale durchbrechen“ – Offener Brief aus Königs Wusterhausen an die Bundesregierung
Das Eskalationsregime der NATO-Staaten gegen Russland stößt auf immer stärkeren Protest, bisher vor allem im östlichen Teil des Landes. Auch in der Kommunalpolitik regt sich Widerstand – erneut im Osten. Diplomatie statt Sanktionen, so ließe sich ein Offener Brief aus Königs Wusterhausen zusammenfassen. …
https://kurz.rt.com/39rb bzw. hier

de.rt.com: Rosneft-Chef: Auf dem Energiemarkt gibt es keine Regeln mehr
Am Donnerstag hat Rosneft-Chef Igor Setschin in Baku vor Teilnehmern eines internationalen Wirtschaftsforums gesprochen. In seinem Bericht legte er die Ursachen der Energiekrise dar. Er warf dem Westen vor, Russland aus der globalen Wirtschaft zu verdrängen. …
https://kurz.rt.com/39tz bzw. hier

Dagmar Henn: Enteignungen russischen Vermögens: von der Leyens Spiel mit dem Feuer
Ursula von der Leyen will die eingefrorenen russischen Vermögenswerte jetzt enteignen und hat eine „Task Force“ geschaffen, die dafür eine irgendwie passende „Rechtsgrundlage“ schaffen soll. Aber jede denkbare Variante wäre verheerend. …
https://kurz.rt.com/39us bzw. hier

de.rt.com: Putins Valdai-Rede 2022: „Das Spiel des Westens ist gefährlich, blutig und schmutzig“
In einer Rede beim internationalen Diskussionsclub Waldai spricht der russische Präsident vom Ende der westlichen Dominanz. Sein Fazit: Das Konfliktpotenzial der nächsten Jahre ist groß, ebenso wie die Chancen auf eine gerechtere Weltordnung. …
https://kurz.rt.com/39uw bzw. hier


28.10.:

Ekkehard Lieberam: Gegen die Wand. Thesen zur Situation der Linkspartei Ende Oktober 2022.
Die Situation der Linkspartei und der Linken überhaupt muss sehr gründlich durchdacht werden, weil von der Art und Weise, wie von links die Parteienfrage gelöst bzw. nicht gelöst wird, maßgeblich abhängen wird, wie sich die politische Situation in der Bundesrepublik weiterentwickelt. …
https://www.jungewelt.de/artikel/437539.linksopportunismus-gegen-die-wand.html

anti-spiegel.ru: Putin über die neue Weltordnung: Russland reicht allen Staaten die Hand
Wie jedes Jahr hat Putin auch jetzt wieder eine Grundsatzrede beim Valdai-Club gehalten. Dabei hat mit dem Westen und seiner Politik abgerechnet und gleichzeitig allen Staaten der Welt die Hand gereicht. …
Deutsche Übersetzung der Rede von Thomas Röper
https://www.anti-spiegel.ru/2022/putin-ueber-die-neue-weltordnung-russland-reicht-allen-staaten-die-hand/

Dagmar Henn: Des Kaisers neuer Klebstoff – „Klimaproteste“ bei Porsche
Eigentlich muss man ihnen fast dankbar sein, den „Aktivisten“, die bei Porsche eine dieser gerade so beliebten Festklebeaktionen durchführten, weil sie sichtbar machten, wie absurd dieses ganze Gewerbe ist. Pseudoprotest im Endstadium, bei dem nichts mehr echt ist. …
https://kurz.rt.com/39u5 bzw. hier

Susan Bonath: Scheinargumente und Hofexpertise: Wie der ARD-Faktenfinder Wissenschaftler denunziert
Mit Kritikern der Corona-Impfstoffe gehen die ARD-Faktenchecker hart ins Gericht. Auch vor renommierten Wissenschaftlern und ihren Studien machen sie nicht halt. Doch an echten Argumenten mangelt es. Stattdessen werfen sie selbst mit unbelegten Behauptungen um sich. …
https://kurz.rt.com/39uj bzw. hier

Dagmar Henn: Steinmeiers neueste Durchhalterede an die Deutschen: Dieses „Wir“ gibt es nicht
Ein unschuldiger Bundespräsident Steinmeier hilft der unschuldigen Ukraine? Mitnichten. Steinmeier hat mit dafür gesorgt, diese Bandera-Ukraine zu schaffen, er ist einer der Brandstifter. Und jetzt bedenkt er die Deutschen mit Durchhalteparolen. …
https://kurz.rt.com/39ws bzw. hier

de.rt.com: „Kein Platz für alte Träume“ – Rede von Bundespräsident Steinmeier im Wortlaut
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Deutschen in einer Grundsatzrede auf eine schwierigere Zukunft eingestimmt und von ihnen „Widerstandsgeist“ gegen Russland gefordert. Man könne dem „verbrecherischen Angriff“ auf die Ukraine nicht zuschauen. Hier die Rede im Wortlaut. …
https://kurz.rt.com/39xa bzw. hier


29.10.:

Dmitri Jewstafjew: 101. Airborne in Rumänien: Springer auf dem Brett, ABC-Todesschwadron als Stiefel im Gesicht Europas
Die Stationierung der 101. Luftlandedivision der US-Armee (die frühere Bezeichnung „Airborne Assault Division“ spiegelte ihren Zweck deutlich besser wider) in Rumänien ist schon deswegen wichtig, weil sie die Lage um die Ukraine auf eine neue Spannungsebene hebt. …
https://kurz.rt.com/39wp bzw. hier

Gert Ewen Ungar: Nichts gesagt ist auch gelogen – Deutsche Medien verschweigen offene Publikumsdiskussion Putins
Auch in diesem Jahr war Putin auf dem Waldai-Forum zugegen. Er hat sich vier Stunden Zeit genommen, um seine Sicht auf die aktuelle geopolitische Situation darzulegen und Fragen zu beantworten. Die deutsche Berichterstattung ist mager und bleibt im Eurozentrismus stecken. …
https://kurz.rt.com/39wj bzw. hier

Standard

Presseschau vom 23.10.2022

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dan-news, dnronline, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Hinweis in eigener Sache:

Vom 24. bis 29. Oktober pausiert die Presseschau.
Die nächste Ausgabe gibt es am Sonntag, dem 30. Oktober.

Technischer Hinweis:

Bei den ‚Lesetipps‘ und für Bilder verwenden wir externe Verweise auf die Originalquellen.
Wegen aktuell bestehender Einschränkungen innerhalb der EU kann es vorkommen, dass einzelne Verweise zeitweilig nicht funktionieren.
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Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Live-Ticker zum Ukraine-Krieg
Russland führt gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine Militäroperation in der Ukraine durch. Der Westen reagiert mit immer neuen Waffenlieferungen an die Ukraine und beispiellosen Sanktionen. Hier lesen Sie die neuesten Entwicklungen. …
https://kurz.rt.com/2tg9 bzw. hier

de.rt.com: Krisen- und Insolvenzticker Deutschland und Europa
Die deutsche Wirtschaft rutscht immer tiefer in die Krise. Unter dem Druck dramatisch steigender Energiekosten und anderer ungünstiger Rahmenbedingungen sind allein in diesem Jahr tausende Unternehmen insolvent gegangen. Wir fassen in diesem Ticker die wichtigsten Entwicklungen und Neuigkeiten zusammen. …
https://kurz.rt.com/380r bzw. hier

Rainer Rupp: Die Welt darf nicht ohne US-Führung bleiben
Mit diesen Worten beschwört US-Außenminister Antony Blinken den Erhalt der bröckelnden US-Führungsmacht. Aber ist die Abwendung von der „regel-basierten Ordnung“ des US-Alleinherrschers womöglich ein Schritt in den (chinesischen) Abgrund? …
https://kurz.rt.com/39dd bzw. hier

Robert Bridge: Geheimbünde: Harmlose Vereine oder schlimme Bedrohung für die Demokratie?
Ein merkwürdiger Bestandteil unserer modernen Zeit ist die Existenz von Geheimgesellschaften, die in unserer Mitte operieren und hinter verschlossenen Türen die globalen Agenden festlegen. Aber gibt es innerhalb unserer Demokratien einen Platz für solche Organisationen? …
https://kurz.rt.com/3939 bzw. hier

Caitlin Johnstone: Welch dummes Narrativ: Nukleare Waghalsigkeit bedeutet Sicherheit, Deeskalation ist gefährlich
Über den US-Stellvertreterkrieg in der Ukraine wurden verblüffend dumme Narrative in Umlauf gebracht. Das Dümmste wäre wohl jenes, wonach eine aggressiv eskalierende nukleare Waghalsigkeit angeblich Sicherheit bringt. In diesem Narrativ wird Deeskalation als Gefahr dargestellt. …
https://kurz.rt.com/399g bzw. hier

Dagmar Henn: Slawen, Sklaven und deutsche Propaganda
Warum war es so leicht, in Deutschland Feindseligkeit den Russen gegenüber zu erzeugen? Es handelt sich um die Wiederbelebung eines Motivs, das schon zur Zeit des ersten Weltkriegs alt war und nicht zufällig an die Beschreibung schwarzer Sklaven erinnert. …
https://kurz.rt.com/39hw bzw. hier

Elem Raznochintsky: Die US-Qual der Wahl: Taiwan, die Ukraine oder der Nahe Osten?
Mit Chinas jüngstem Anspruch auf Taiwan, Irans Aufstieg zur nuklearen Regionalmacht und Russlands Entschluss, seine Sicherheit in der Ukraine erfolgreich einzufordern, kristallisiert sich für die USA ein dreifaltiges Dilemma. Wird das zu viel für den betagten Hegemon? …
https://kurz.rt.com/39g0 bzw. hier

Anton Gentzen: Erfolg für Xi Jinping? 20. Parteitag der KPCh beendet
Der 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas ist zu Ende. Experten bewerten seine Ergebnisse überwiegend als vollen Erfolg für den bisherigen und künftigen Staats- und Parteichef Xi Jinping. Besonders hervorgehoben wird die Entmachtung der proamerikanischen Lobby, die in der demonstrativen Entfernung des Vorgängers von Xi, Hu Jintao, aus dem Präsidium gipfelte. …
https://kurz.rt.com/39iy bzw. hier


abends/nachts:

21:00 de.rt.com: Russischer Flieger schiesst ukrainischen ab
Ein Su-30SM-Mehrzweckflugzeug hat nach Angabe des russischen Verteidigungsministeriums heute ein Flugzeug der ukrainischen Armee abgeschossen.
Die Su-30SM begleitete Kampfhubschrauber und Kampfflieger, als der Pilot die ukrainische Maschine entdeckte.
Genauere Angaben über den Ort oder über den Typ der abgeschossenen Maschine wurden nicht gemacht.

21:55 de.rt.com: Sacharowa: Die EU wird zunehmend ein Raum der Rechtlosigkeit
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat die EU für die Beschlüsse des Treffens der Staats- und Regierungschefs scharf attackiert.
Diese Beschlüsse hätten den konfrontativen Charakter der EU-Politik abermals bestätigt. Man versuche noch immer, der Welt das Konzept einer „regelbasierten Weltordnung“ aufzuzwingen.
„Wir halten es für den Gipfel der Heuchelei, Russland zu beschuldigen, ‚die zivile Infrastruktur der Ukraine zu beschießen‘. Die Europäische Union hat das moralische Recht verloren, etwas über Kriegsverbrechen zu sagen, da sie acht Jahre lang die Augen vor der Tötung von Zivilisten, Frauen und Kindern als Folge des Beschusses des Donbass durch das Kiewer Regime verschlossen hat.“
Die Ukraine handele im Gefühl völliger Straflosigkeit, und die EU zeige keine Bereitschaft, den Konflikt friedlich zu lösen, was die Beschlüsse über weitere Mittel für Waffenkäufe sowie die Einrichtung einer EU-Mission zur militärischen Unterstützung der Ukraine belegten.
„Tatsächlich wird die Europäische Union ukrainische Kämpfer ausbilden und mit tödlichen Waffen ausstatten, die weiterhin Zivilisten töten und zivile und kritische Infrastrukturen zerstören werden. Ist die EU bereit, die Verantwortung für diese Verbrechen zu teilen?“
Mit Desinformation werde versucht, die eigene Verantwortung für die Krisen bei Nahrungsmitteln, Energie und in der Wirtschaft zu verbergen, die durch die rücksichtslose Ausbeutung durch den Westen sowie den Handels- und Wirtschaftskrieg gegen Russland ausgelöst werden.
Mit der Debatte über die faktische Enteignung eingefrorener russischer Vermögenswerte missachte die EU mit dem Privateigentum selbst die Grundlage jeder Marktwirtschaft.
„Es ist bedauerlich, dass sich die Europäische Union, die sich zur Haupthüterin der ‚regelbasierten Ordnung‘ erklärt hat, zunehmend in einen Raum der Rechtlosigkeit verwandelt, in dem aus politischen Gründen die Rechte ausländischer Investoren nicht eingehalten werden.“
Das offensichtlichste Beispiel dafür sei der Umgang mit der Sabotage gegen Nord Stream 1 und 2.
„In den ‚Schlussfolgerungen‘ des Europäischen Rates findet sich kein Wort über die Notwendigkeit einer angemessenen Untersuchung, was nur eines andeuten kann – einen anhaltenden Unwillen herauszufinden, wer hinter den Terroranschlägen auf die größte europäische Infrastruktureinrichtung steckt, die gebaut wurde, um eine echte, nicht imaginäre Energiesicherheit der Mitgliedsländer der Europäischen Union zu gewährleisten.“

Maria Sacharowa, 20.10.2022

22:19 de.rt.com: Parteitag der KPCh beschließt Änderung des Parteistatuts
Auf der letzten Sitzung des Parteitages verabschiedete die Kommunistische Partei wichtige Änderungen an ihrem Parteistatut. Zuvor hatte der Parteitag die Führung bestätigt und Berichte verschiedener leitender Gremien entgegengenommen.
Die Kommunistische Partei Chinas hat am Samstag eine Statutenänderung verabschiedet, die unter anderem die Ablehnung der taiwanesischen Unabhängigkeit festschreibt und die Bemühungen um eine Stärkung des militärischen Potenzials Pekings unterstreicht.
Zum Abschluss des einwöchigen 20. Parteitages der Kommunistischen Partei in Peking verabschiedeten die Delegierten eine Resolution, mit der das Hauptdokument der Partei geändert und ihre Haltung in einer Reihe von Fragen gestärkt wurde. In der Resolution heißt es, dass der Kongress zustimme, „in die Parteisatzung Erklärungen über die entschlossene Ablehnung und Abschreckung von Separatisten, die die ‚Unabhängigkeit Taiwans‘ anstreben, aufzunehmen“.
Außerdem wird die Notwendigkeit betont, „das Prinzip ‚Ein Land, zwei Systeme‘ standhaft umzusetzen“, das es Hongkong und Taiwan erlaubt, unter einem kapitalistischen System zu leben, während das chinesische Festland offiziell sozialistische Prinzipien verfolgt.
In den Anträgen heißt es ferner, die Partei werde sich bemühen, Chinas militärische Fähigkeiten durch Reformen und wissenschaftliche Fortschritte zu verbessern und neue Talente zu gewinnen. Letztlich will Peking sein Militär zu einer „Weltklasse-Armee“ machen. Zuvor hatte der chinesische Präsident Xi Jinping versprochen, dass dieses Ziel bis 2027 erreicht werden würde.
Die Resolution zu Taiwan erfolgt eine Woche, nachdem der chinesische Staatschef erklärt hatte, Peking strebe zwar eine „friedliche Wiedervereinigung“ mit der selbstverwalteten Insel an, könne aber nicht „versprechen, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten“, sollte diese erforderlich sein. Die chinesische Regierung behalte sich die Möglichkeit vor, „alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen“.
Die Spannungen in der Region sind seit dem umstrittenen Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taipeh Anfang August hoch. Diese Reise brachte die Beziehungen zwischen Washington und Peking ins Trudeln und führte dazu, dass die chinesische Regierung eine Reihe von Militärübungen in der Region durchführte.
Im Rahmen der Ein-China-Politik sieht die Volksrepublik China Taiwan als unveräußerliche chinesische Provinz an. Das ist auch die international vorherrschende völkerrechtliche Sichtweise. Die USA hatten sich zwar in den 1970er-Jahren gleichfalls offiziell zu diesem Prinzip bekannt – wie auch die taiwanesische Führung selbst Anfang der 1990er-Jahre. Allerdings herrschen zunehmend Differenzen hinsichtlich der genauen Auslegung dieses Prinzips.
Taiwan war jahrhundertelang Teil des chinesischen Reiches gewesen. Nach der Niederlage im Chinesischen Bürgerkrieg hatten sich die Nationalisten unter Chiang Kai-shek 1949 auf die Inselgruppe Taiwan zurückgezogen, wo sie beansprucht hatten, einzig die alte „Republik China“ gegen die Kommunisten auf dem chinesischen Festland fortzuführen. Die jetzige taiwanesische Regierungspartei DPP ist jedoch der Ansicht, dass Taiwan inzwischen ein gänzlich neuer Staat geworden sei.

vormittags:

7:28 de.rt.com: Ukrainische Organisation plant Annexion des Russischen Hauses in Berlin
Der Konflikt in der Ukraine wird von ukrainischen Organisationen nach Deutschland getragen. Aktuell ist die „Annexion des Russischen Hauses“ in Berlin geplant. Die Argumentation für die provokante Aktion ist bizarr.
Die ukrainische Gemeinde trägt den Konflikt zwischen Russland und der NATO, der in der Ukraine ausgetragen wird, zunehmend nach Deutschland und sucht dort die Konfrontation.
Eine ukrainische Organisation mit Namen Vitsche, die sich als Vereinigung junger Ukrainer in Deutschland versteht, plant die Annexion des Russischen Hauses in der Berliner Friedrichstraße. Wer sich hinter der Organisation verbirgt, bleibt unklar, dass die Organisation jeden Kontakt nach Russland mit Ausschluss und Diskriminierung bestraft, macht sie dagegen auf ihrer Seite deutlich. Das wirft auch ein Schlaglicht auf das, was die Ukraine mit jenen Menschen in der Ostukraine macht, die sich für den Anschluss einsetzen und mit Russland zusammenarbeiten. Auch ihnen droht die Verfolgung. Der Totalitarismus, der bei Vitsche herrscht, ist für die Ukraine symptomatisch.
Die Argumentation, mit der Vitsche die Aktion der geplanten Annexion des Russischen Hauses begründet, ist bizarr, dessen ungeachtet geben sie deutsche Medien unkritisch wieder. Argumentiert wird unter anderem, dass nach Zerfall der Sowjetunion deren Besitz im Ausland an den Nachfolgestaat Russland übergegangen sei. Die Ukraine habe nichts erhalten. Allerdings sind auch die Verpflichtungen und Schulden der Sowjetunion auf Russland übergegangen. Die Ukraine hat sich am Schuldendienst nicht beteiligt. Zudem ist es der Ukraine nach ihrer Unabhängigkeit nicht gelungen, im Ausland ein Netzwerk an kulturellen Vertretungen aufzubauen. Für dieses Versäumnis kann Russland nichts.
Pawel Iswolski, Direktor des Russischen Hauses, rät der verunsicherten russischen und russischsprachigen Gemeinde, auf die Provokation mit Humor zu reagieren, und verweist auf bestehende Staatsverträge, die die Eigentumsfrage eindeutig regeln.
Das Russische Haus war bereits 1984 eröffnet worden. Es veranstaltet Ausstellungen, Konzerte und Theateraufführungen mit Bezug nicht nur auf Russland, sondern auch auf den gesamten postsowjetischen Raum. Die Sprachabteilung bietet Sprachkurse und Fortbildungen für Deutsche und Russen sowie Kinder russischer Eltern, die die russische Sprache pflegen und erhalten wollen. Das breite Angebot richtet sich an Deutsche und an in Berlin lebende Russen und Menschen aus der GUS.

Russisches Haus in der Friedrichstraße

7:38 de.rt.com: Einwohner von Lissitschansk soll sensible Informationen an ukrainische Geheimdienste weitergegeben haben – Festnahme
In der Volksrepublik Lugansk ist ein Einwohner der Stadt Lissitschansk gefasst worden, der sensible Informationen an den ukrainischen Inlandsgeheimdienst SBU weitergegeben haben soll. Wie die Agentur RIA Nowosti in der Nacht zum Sonntag unter Berufung auf einen Sprecher der örtlichen Sicherheitsbehörden berichtete, habe der Verdächtige den Gegner über Standorte und Bewegungen von Armeeangehörigen der Volksrepubliken Lugansk und Donezk benachrichtigt. Darüber hinaus habe er der ukrainischen Seite Personaldaten von Kämpfern übermittelt. Nach Angaben von RIA Nowosti drohen dem Verdächtigen nun bis zu 20 Jahre Haft.

Eine Straße in der Stadt Lissitschansk, 24. September 2022

8:17 de.rt.com: Stadtverwaltung von Energodar meldet ukrainischen Beschuss
Der Leiter der Stadtverwaltung von Energodar, Alexander Wolga, hat am frühen Sonntagmorgen über eine ukrainische Attacke auf die Stadt im Gebiet Saporoschje berichtet. Dadurch sei ein ziviles Infrastrukturobjekt zu Schaden gekommen. Opfer gebe es keine.
„Die ukrainischen Nazisten zeigten ein übriges Mal ihr wahres Gesicht.“
Wolga riet ferner den Stadtbewohnern eindringlich davon ab, Fotos und Videos in fragwürdigen Chats zu teilen. Die Sicherheit der Stadt hänge von der Wachsamkeit aller Einwohner ab.

Folgen von Beschuss auf die Stadtverwaltung von Energodar, 20. Oktober 2022

Telegram-Kanal der Volksmiliz der LVR: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann I.M. Filiponenko über die Lage am 23.10.2022
Bei aktiven Offensivhandlungen von Einheiten der Volksmiliz der LVR erlitt der Gegner in den letzten 24 Stunden große Verluste an Personal und Technik. Vernichtet wurden:
65 Mann;
2 Artilleriegeschütze;
9 Schützenpanzerwagen;
8 Spezialfahrzeuge.
Der Gegner beschießt weiter Objekte der zivilen Infrastruktur in Ortschaften der LVR.
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine Saporoshskoje, Rubeshnoje, Popasnaja und Swatowo unter Einsatz amerikanischer Mehrfachraketenwerfer M142 HIMARS beschossen und 12 Raketen abgefeuert.
In
folge des Beschusses
wurden in Saporoshskoje 8 einstöckige Wohnhäuser und das Umspannwerk Starobelskaja beschädigt. 10.000 Verbraucher haben keinen Strom;
– wurde in Swatowo ein Wohnhaus zerstört.
Seit Beginn des heutigen Tages haben die bewaffneten Formationen der Ukraine Swatowo, Solotoje und Nowoajdar unter Einsatz eines amerikanischen Mehrfachraketenwerfers M142 HIMARS beschossen und 8 Raketen abgefeuert.
In den von den ukrainischen Nationalisten befreiten Territorien der Lugansker Volksrepublik wird wieder ein friedliches Leben aufgebaut.
Technische Pioniereinheiten der Volksmiliz der LVR setzen die Minenräumung fort.
Im Verlauf des 2
2. Oktober haben sie mehr als 8 Hektar Territorium von explosiven Objekten gesäubert, die von ukrainischen Nationalisten in den Gebieten von Kopani und Nowoalexandrowka zurückgelassen wurden, gesäubert.
Die Volksmiliz der LVR setzt gemeinsam mit gesellschaftlichen Organisationen die Lieferung von humanitärer Hilfe an Einwohner dieser Bezirke fort.
Freiwillige der autonomen nicht kommerziellen Organisation „Molodaja Sila“ haben mit Unterstützung der Kosaken-Nationalgarde und der Volksmiliz der LVR humanitäre Hilfe in ein Schulkinderheim in Perewalsk gebracht.

9:10 de.rt.com: Volksrepublik Donezk meldet 67 ukrainische Angriffe binnen 24 Stunden
Die Behörden in Donezk haben innerhalb der vergangenen 24 Stunden 67 Angriffe durch ukrainische Truppen registriert. Demnach wurden auf das Territorium der Volksrepublik mindestens 276 Geschosse abgefeuert. Dabei setzte das ukrainische Militär Mehrfachraketenwerfer vom Typ Grad, Panzer, Mörser und Geschosse des Kalibers 155, 152, 122 und 120 Millimeter ein. Unter Beschuss gerieten elf Wohngebiete, darunter auch Donezk.
Bei den Angriffen in der Zeitspanne von 6:00 Uhr am 22. Oktober bis 6:00 Uhr am 23. Oktober (Ortszeit) kam in Jegorowka ein Zivilist ums Leben. Zwei weitere Einwohner von Jegorowka und Donezk erlitten Verletzungen. Durch die ukrainischen Angriffe wurden insgesamt sieben Wohnhäuser und zwei zivile Infrastrukturobjekte beschädigt.
Am Vortag hatten die Behörden von Donezk 44 Angriffe aus der Ukraine gemeldet. Dabei wurden zwei Einwohner von Donezk getötet. Weitere zwei Zivilisten erlitten Verletzungen.

Feuerwehrleute löschen einen Brand in Donezk, der nach ukrainischem Beschuss entstanden ist, 8. Oktober 2022

Telegram-Kanal der Volksmiliz der DVR: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage am 23.10.22 um 10:30 Uhr
Die ukrainische Seite terrorisiert weiter die
Zivilbevölkerung der Republik, indem sie massive Artillerieschläge auf Wohngebiete und Objekte der zivilen Infrastruktur verübt, die ihrerseits keine Gefahr für den Gegner darstellen und keine militärischen Objekte sind.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner nach Informationen des GZKK-Vertreters der DVR 276 Geschosse mit Mehrfachraketenwerfern „Grad“, Rohrartillerie des Kalibers 155, 152 und 122mm sowie Mörsern des Kalibers 120mm abgefeuert.
Die Gebiete von
11 Ortschaften der Republik wurden beschossen. Infolge von Beschuss starb ein Zivilist, 2 wurden verletzt. 7 Häuser und 2 zivile Infrastrukturobjekte wurde beschädigt.
Zusätzliche Informationen über verletzte
Zivilisten und Schäden an Infrastruktur werden noch ermittelt.
Durch gemeinsame Handlungen von Soldaten der Donezker Volksrepublik und der Streitkräfte der Russischen Föderation wurden folgende feindliche Waffen und Militärtechnik vernichtet:
1 152mm-Haubitze 2S3 „Akazija“, 2 Panzer (T-72B), 9 Stück Panzertechnik, darunter ein britisches Panzerfahrzeug „Husky TSV“, 2 Drohnen des Gegners wurden in der Luft abgeschossen.
Die Verluste an Personal des Gegners betrugen
40 Mann.
Derzeit geh
en Arbeiten zur Minenräumung von Antipersonenminen PFM-1 „Lepestok“ (PFM-S) weiter. Wir bitten dringend darum, bei der Bewegung vorsichtig zu sein sowie die Kontrolle über Kinder zu verstärken.

9:37 de.rt.com: Ukrainischer Inlandsgeheimdienst bestätigt Festnahme des ehemaligen Chefs des ukrainischen Triebwerkherstellers Motor Sitsch
Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU hat die Festnahme des Präsidenten und Ex-Chef des ukrainischen Konzerns Motor Sitsch bestätigt. Neben Wjatscheslaw Boguslajew wurde auch der Leiter der Abteilung für Außenwirtschaftsaktivitäten des Unternehmens verhaftet.
Nach Angaben der Ermittler hätten die Verdächtigen Lieferungen von militärischen Erzeugnissen des Motor- und Turbinenwerks mit Sitz in Saporoschje nach Russland ermöglicht. Um die Handelsbeschränkungen zu umgehen, hätten sie Unternehmen in drei Ländern des Nahen Ostens, Europas und Ostasiens benutzt. Der 83-Jährige und der andere hochrangige Mitarbeiter von Motor Sitsch wurden wegen Kollaboration und Unterstützung des Aggressorstaates angeklagt.
Ukrainische Medien hatten über Boguslajews Festnahme am Samstagabend berichtet. Demnach soll er inzwischen nach Kiew befördert worden sein.

10:05 de.rt.com: Nach tödlichem Angriff auf Schebekino: Einwohner von gefährdeten Vierteln vorübergehend umgesiedelt
Nach einem tödlichen Angriff aus der Ukraine haben die Behörden des russischen Grenzgebiets Belgorod beschlossen, Einwohner der gefährdeten Viertel der Stadt Schebekino bis auf weiteres umzusiedeln. Gouverneur Wjatscheslaw Gladkow schrieb am Sonntag im sozialen Netzwerk VKontakte, mehrere Einwohner seien in einem Erholungszentrum in Stary Oskol untergebracht worden.
Der Politiker erklärte zudem, einige Geschäfte und der Zentrale Markt von Schebekino würden am 23. Oktober geschlossen bleiben. Das Ziel der Maßnahme sei es, Menschenansammlungen zu verhindern.
Ukrainische Truppen hatten am Samstag Schebekino unter Beschuss genommen. Durch die Attacke wurden zwölf Menschen verletzt. Zwei Einwohner kamen ums Leben. In der Stadt kam es zu einem heftigen Brand. Fast 15.000 Menschen blieben vorübergehend ohne Strom. Die Stromversorgung wurde gegen Abend wieder in Stand gesetzt.

10:36 de.rt.com: Vize-Chef des Gebiets Cherson: Ukrainische Truppen erleiden große Verluste
Der Vize-Leiter der Verwaltung des Gebiets Cherson, Kirill Stremoussow, hat auf Telegram über große Verluste der ukrainischen Streitkräfte in der Region berichtet. Die ukrainischen Versuche, im Gebiet Cherson vorzurücken, hätten nur zerstörte ukrainische Panzer und Schützenpanzer sowie getötete ukrainische Soldaten zur Folge. An der Kontaktlinie gebe es keine Veränderungen, sagte Stremoussow in einem Video.
„Trotz der ständigen Versuche der ukrainischen Nazisten, die Verteidigungslinie zu durchbrechen, wehren die verbündeten Truppen der Russischen Föderation alle Attacken ab.“
Ferner sagte der Vize-Chef des Gebiets Cherson, die zivile Bevölkerung der rechts des Dnepr liegenden Ortschaften werde weiterhin an das andere Flussufer in Sicherheit gebracht. Stremoussow warf dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij den Tod von Zigtausenden von Menschen vor. Weitere Zigtausende von Menschen in der Ukraine könnten im kommenden Winter zu Tode erfrieren.

11:05 de.rt.com: Russland und Weißrussland bleiben von Ski-Wettbewerben ausgeschlossen
Sportlerinnen und Sportler aus Russland und Weißrussland dürfen weiterhin nicht an Wettbewerben des Internationalen Skiverbands FIS teilnehmen. Das hat das Council der Fédération Internationale de Ski während einer Sitzung am Samstag in Sölden entschieden. Die FIS verantwortet die Sportarten Ski Alpin, Ski Nordisch sowie Freestyle- und Snowboard-Wettbewerbe.
Nach derzeitigem Stand dürfen Athletinnen und Athleten aus beiden Nationen auch nicht an der alpinen Ski-WM in Courchevel und Méribel in Frankreich sowie der nordischen Ski-WM in Planica in Slowenien im Frühjahr 2023 teilnehmen, wie eine FIS-Sprecherin auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur bestätigt hat.
Der Verband hatte Russland und Weißrussland am 1. März wegen des Ukraine-Kriegs von der Weltcup-Saison ausgeschlossen. Die Verlängerung der Sanktion erfolgte „unter Berücksichtigung der Integrität der FIS-Wettkämpfe und der Sicherheit aller Teilnehmer“.


11:09 de.rt.com: Wahlen in Israel: Netanjahu droht mit Waffenlieferungen an Kiew
Benjamin Netanjahu will eine Bewaffnung Kiews in Betracht ziehen, sollte er wieder an die Macht kommen. Die jüngsten Äußerungen des früheren Regierungschefs folgten nur wenige Tage, nachdem er dem amtierenden Premier Jair Lapid vorgeworfen hatte, sich der Ukraine auf Kosten der Beziehungen zwischen Israel und Russland zu sehr angenähert zu haben.
Der frühere Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte am Freitag, er hoffe, dass der russische Präsident Wladimir Putin seine Politik in der Ukraine „überdenkt“, und drohte, dass er Waffenlieferungen an die Ukraine in Betracht zieht, wenn er nach den israelischen Wahlen am 1. November ins Amt zurückkehren sollte.
Die jüngsten Äußerungen vom Oppositionschef in Israel scheinen eine Abkehr von der seit langem vertretenen Position des ehemaligen Premierministers zu markieren, da Netanjahu bislang für Neutralität Israels in der Ukraine-Krise plädiert hatte. Netanjahu, der stets engsten Kontakt zu Putin gepflegt hatte, sagte noch eine Woche zuvor, dass Waffen, die in die Ukraine geliefert werden, am Ende in iranische Händen gelangen könnten. Er hatte bereits Ende Juli seinen Nachfolger Jair Lapid nach dessen Verurteilung der russischen Militäroperation in der Ukraine hart kritisiert. Lapids „Geplapper“ über Russland habe zu einer „gefährlichen Krise“ im Verhältnis beider Länder geführt.
In einem Interview mit USA Today am Freitag erklärte Netanjahu: „Unsere Luftstreitkräfte fliegen Seite an Seite über Syrien. [Als Premierminister] wollte ich die Handlungsfreiheit der israelischen Luftwaffe sicherstellen, um die militärischen Stellungen Irans zu zerstören, die sie in Syrien zu errichten versuchten, um eine zweite Terrorfront gegen uns zu eröffnen“.
Israel hat in der Vergangenheit ukrainische Anfragen zur Lieferung von Waffen wie das „Iron Dome“-Abwehrsystem abgelehnt, wofür der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij den jüdischen Staat im vergangenen Monat gerügt hatte. Die Weigerung wird als Versuch Israels gewertet, die Beziehungen zu Moskau aufrechtzuerhalten, da Russland den syrischen Luftraum kontrolliert, in dem die israelische Luftwaffe in letzter Zeit Hunderte von Einsätzen gegen angebliche iranische Waffenlieferungen durchgeführt hat, um von Teheran unterstützte Gruppen daran zu hindern, in der Region Fuß zu fassen.
Netanjahu, der in der Vergangenheit mit seinen engen Beziehungen zu Putin geprahlt hatte, sagte am Freitag, dass das Vermittlungsangebot „vermutlich wieder in Gang gesetzt wird“, sollte er wieder an die Macht kommen.

Wahlbanner der israelischen Likud-Partei auf, auf dem deren Vorsitzender Benjamin Netanjahu abgebildet ist

12:22 (11:22) novorosinform.org: Putin gratuliert Xi Jinping zur Wiederwahl für eine dritte Amtszeit
Der russische Präsident Wladimir Putin gratulierte als erster Staatschef der Welt dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, Xi Jinping, zu seiner dritten Amtszeit. Wie der Pressesprecher des Staatschefs Dmitri Peskow gegenüber RIA Nowosti sagte, schickte Putin ein Glückwunschtelegramm an seinen chinesischen Amtskollegen.
„Die Ergebnisse des Kongresses zum 20.
Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas haben Ihre hohe politische Autorität sowie die Einheit der von Ihnen geführten Partei voll und ganz bestätigt“, heißt es im Text des Telegramms.
Der
Präsident zeigte sich zuversichtlich, dass die Entscheidungen des Kongresses eine solide Grundlage für die Erfüllung der Aufgaben Pekings und die Stärkung der Positionen des Staates gelegt haben.
Darüber hinaus
erklärte Putin, dass er hoffe, den Dialog über die Entwicklung einer umfassenden Partnerschaft und strategischen Interaktion zwischen den beiden Ländern fortzusetzen.
Der russische Präsident wünschte Xi Jinping Gesundheit, Erfolg und Wohl
ergehen.


11:40 de.rt.com: Ukrainischer Düngemittel-Hersteller stellt Produktion wegen Strommangels ein
Einer der größten Hersteller von Mineraldüngern in der Ukraine hat seinen Betrieb bis auf weiteres eingestellt. Die Unternehmensgruppe Group DF teilte mit, ihr Werk Rownoasot wieder hochfahren zu wollen, sobald seine stabile Stromversorgung gewährleistet werden kann. Vom Strommangel seien die Produktionshallen für Ammoniak, Salpetersäure und Ammoniumnitrat betroffen. Die ökologische Lage auf dem Gelände sei im Normalbereich.
Am Samstag hatten die Stadtbehörden von Rowno über schwere Schäden an örtlichen Energie-Objekten infolge eines russischen Angriffs berichtet. Auch in anderen Teilen des Landes kam es zu massiven Störungen bei der Stromversorgung. Nach Angaben des Präsidentenbüros blieben Stand Samstagabend ungefähr 1,5 Millionen Einwohner der Ukraine ohne Strom.

Eine Salzfabrik in Rowno, 23. Juli 2018

nachmittags:

12:07 de.rt.com: Russlands Grenzgebiet Kursk schließt Errichtung von zwei Schutzlinien ab
Der Gouverneur des russischen Grenzgebiets Kursk, Roman Starowoit, hat auf Telegram geschrieben, in dieser Woche seien zwei Schutzlinien zur Verteidigung der Region fertig gebaut worden. An den Bauarbeiten hätten sich der regionale Grenzschutz und das russische Verteidigungsministerium beteiligt. Dem Politiker zufolge soll die dritte Schutzlinie bis zum 5. November fertig sein.
„Wir sind bereit, jegliche Angriffe auf unser Territorium abzuwehren.“
Starowoit veröffentlichte auf Telegram sechs Fotos mit den errichteten Verteidigungseinrichtungen.
Am Samstag hatte der Gouverneur des Gebiets Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, die Errichtung von Schutzanlagen an der Grenze zur Ukraine angekündigt. Seit April gilt in den beiden Regionen die Terrorwarnstufe „Gelb“.


12:18 de.rt.com: Selenskij: Welt muss Kreml angreifen, wenn Russland ukrainisches Präsidentenamt attackiert
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij sagt, wenn das Entscheidungszentrum in Kiew getroffen wird, sollte die Welt auf die gleiche Weise reagieren – nämlich den Kreml treffen. Seiner Meinung nach spielt es keine Rolle, ob die Ukraine Mitglied der NATO ist oder nicht.
Wenn Russland das „Entscheidungszentrum“ in der Bankowaja-Straße, in dem sich das Büro des ukrainischen Präsidenten befindet, angreife, werde die Welt auf den Kreml zurückschlagen müssen. Dies äußerte der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij in einem Interview mit den kanadischen Fernsehsendern CTV und CBC. Er sagte:
„Wenn die Botschaft lautet, dass es einen Schlag gegen das Entscheidungszentrum geben wird, dann sollte die Welt wie folgt reagieren: „Hören Sie, wenn Sie Bankowaja treffen, wird es einen Treffer geben, wo Sie sind, wenn Sie das tun, sollten Sie wissen, dass es in einer Sekunde, unabhängig vom Ergebnis Ihres Treffers, einen Treffer in Ihrem Entscheidungszentrum geben wird.“
Dabei spiele es keine Rolle, ob die Ukraine ein NATO-Land sei oder nicht, fügte Selenskij hinzu.
Die Ukraine ist kein Mitglied der NATO, hat aber seit Juni 2020 einen besonderen Status in der Zusammenarbeit mit dem Bündnis – einen Enhanced Opportunities Partner (EOP). Auch das Streben nach einem NATO-Beitritt ist in der Verfassung des Landes verankert.
Am 30. September, dem Tag, an dem die Verträge über den Beitritt neuer Gebiete zu Russland unterzeichnet wurden, beantragte Selenskij einen beschleunigten Beitritt zum Bündnis. Gemäß der NATO-Satzung ist für die Aufnahme neuer Mitglieder die Zustimmung aller 30 Mitgliedstaaten des Militärblocks erforderlich.
Anfang Oktober forderte Selenskij die NATO auf, einen Präventivschlag gegen Russland zu führen. In der Rede vor dem australischen Lowy Institute sagte er:
„Was sollte die NATO tun? Verhindern, dass Russland Atomwaffen einsetzt. (…) Präventivschläge, damit sie (die Russen) wissen, was mit ihnen geschieht, wenn sie sie einsetzen. Nicht umgekehrt auf Russlands Nuklearschläge warten, um dann sagen zu können: ‚Ah, so seid ihr also, na dann kriegt ihr es jetzt zurück‘.“
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, reagierte auf die Äußerungen des ukrainischen Präsidenten mit den Worten, der Westen stifte einen Atomkrieg an und „Selenskij habe sich in ein Monster verwandelt, dessen Hände den Planeten zerstören könnten“.
Das Büro des ukrainischen Präsidenten dementierte daraufhin Selenskijs Aufruf zum Einsatz von Atomwaffen. Seinem Pressesprecher Sergei Nikiforow zufolge sprach der Staatschef, als er von einem Präventivschlag sprach, von Sanktionen, die bis zum 24. Februar in Kraft sein müssten.
Seit dem 24. Februar führt Russland eine militärische Sonderoperation in der Ukraine durch. Wladimir Putin nannte als Ziel die „Entmilitarisierung“ und „Entnazifizierung“ des Nachbarlandes sowie den Schutz der Bevölkerung des Donbass. Kiew reagierte mit der Verhängung des Kriegsrechts und der allgemeinen Mobilisierung.
Die russischen Behörden haben wiederholt mit Schlägen gegen Entscheidungszentren in Kiew gedroht, falls die Ukraine rote Linien überschreitet. Als Beispiele nannte das russische Außenministerium die Lieferung von Langstreckenwaffen und leistungsfähigeren Waffensystemen an Kiew.

Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij

12:41 de.rt.com: In Kiew beginnen „stabilisierende Stromabschaltungen“
Am Sonntag haben in der ukrainischen Hauptstadt Kiew sogenannte stabilisierende Stromabschaltungen begonnen. Das nationale Energie-Unternehmen Ukrenergo musste auf diese Maßnahme zurückgreifen, um den Stromvergleich auszugleichen und somit mögliche Unfälle zu verhindern. Einwohner von Kiew wurden erneut dazu aufgerufen, Strom zu sparen – insbesondere von 06:00 bis 11:00 Uhr und von 17:00 bis 23:00 Uhr.
Im ukrainischen Gebiet Rowno kam es am Sonntagmorgen zu Notabschaltungen, da die Belastung auf die Stromnetzwerke nach 10:00 Uhr gefährlich stieg. Von den Blackouts war auch das Zentrum der gleichnamigen Regionalhauptstadt betroffen.
Am Vortag hatte Ukrenergo erklärt, die Folgen der russischen Attacken auf die ukrainische Energie-Infrastruktur vom Samstag seien vergleichbar mit der Angriffswelle zwischen dem 10. und dem 12. Oktober oder sogar schlimmer. Nach Angaben des Präsidentenbüros blieben Stand Samstagabend ungefähr 1,5 Millionen Einwohner der Ukraine ohne Strom.

Während eines Blackouts in Kiew, 15. Oktober 2022

12:54 de.rt.com: Militärflugzeug stürzt auf Wohnhaus in Irkutsk ab
In der Stadt Irkutsk ist ein Militärflugzeug vom Typ Su-30 auf ein Wohnhaus abgestürzt. Am Absturzort brach ein Feuer aus. Nach Angaben des örtlichen Katastrophenschutzes kamen die beiden Piloten ums Leben. Unter der Zivilbevölkerung wurden keine Opfer gemeldet.
In der sibirischen Stadt Irkutsk ist ein russisches Militärflugzeug vom Typ Su-30 abgestürzt. Der Zwischenfall passierte am Abend (Ortszeit) im Bezirk Nowo-Lenino. Dabei wurde ein hölzernes Wohnhaus in Mitleidenschaft gezogen. In den sozialen Netzwerken tauchten Videos auf, auf denen ein starker Brand zu sehen ist.
Der Gouverneur des Gebiets Irkutsk, Igor Kobsew, bestätigte den Zwischenfall. Auf Telegram schrieb er, dass ein Flugzeug vom Typ Su-30 auf ein zweigeschossiges Haus abgestürzt sei. Er fahre gerade an den Ort des Geschehens.
Der örtliche Katastrophenschutz sprach von einem Flugzeug des Typs Su-30. Es sei bei einem Testflug abgestürzt. Die beiden Piloten seien ums Leben gekommen. Unter der Zivilbevölkerung gebe es nach vorläufigen Informationen keine Opfer. Zum Zeitpunkt des Zwischenfalls wären keine Menschen im Haus gewesen. Der Brand sei inzwischen eingedämmt worden. Seine Fläche habe 200 Quadratmeter betragen.
Laut Medienberichten gehörte das Flugzeug einem Flugzeugunternehmen, das den Kampfjet testete. Nach Angaben des Vereinten Flugzeugbaukonzerns habe es sich bei dem Flug um eine Abnahmeprüfung gehandelt. Das Flugzeug habe keine Waffen an Bord gehabt. Zur Untersuchung des Zwischenfalls wurde eine Kommission geschaffen. Nach dem Absturz blieben ungefähr 150 Wohnhäuser ohne Strom.
Der Zwischenfall ereignete sich nur wenige Tage nach der Tragödie im südrussischen Jeisk, als ein Militärflugzeug vom Typ Su-34 am 17. Oktober auf ein Wohnviertel abgestürzt war. Infolgedessen geriet der beim Absturz ausgetretene Kraftstoff in Brand. Das Feuer breitete sich auf ein neunstöckiges Wohnhaus aus. Bei der Tragödie kamen 14 Menschen ums Leben.

13:14 de.rt.com: Lokale Behörden: Ukrainische Truppen greifen Hotel in Energodar an
Der Leiter der Militär- und Zivilverwaltung der Stadt Energodar, Aleksander Wolga, hat mitgeteilt, die ukrainischen Streitkräfte hätten das Hotel „Alissa“ in Energodar beschossen. Es hätte drei Angriffe gegeben, hieß es weiter. Wolga fügte hinzu:
„Dieses Hotel beherbergte bis vor Kurzem noch Mitarbeiter von Rosenergoatom. Wir danken dem Schicksal, dass sie zu diesem Zeitpunkt alle auf einer Geschäftsreise waren. Das Hotel war völlig leer.“
Rosenergoatom ist ein russisches Energieunternehmen, das Kernkraftwerke betreibt. Renat Kartschaa, Berater des Generaldirektors von Rosenergoatom, sagte, die ukrainischen Truppen hätten das Hotel, in dem er und sein Team übernachten sollten, absichtlich angegriffen.
In dieser Woche hatte die Ukraine auch das Gebäude der Militär- und Zivilverwaltung mit HIMARS-Raketen beschossen. Überdies habe das ukrainische Militär nach Angaben der örtlichen Behörden versucht, das nahe gelegene Atomkraftwerk Saporoschje einzunehmen. Der Kampf dauerte mehrere Stunden und der Angriff wurde abgewehrt.

Verwaltungsgebäude der Stadt Energodar nach dem ukrainischen Beschuss mit HIMARS-Raketen

13:57 de.rt.com: Schoigu besorgt wegen Berichten über mögliche Provokation mit „schmutziger“ Atombombe in Ukraine
Das russische Verteidigungsministerium hat ein Telefonat des Verteidigungsministers Sergei Schoigu mit dessen französischen Amtskollegen Sébastien Lecornu gemeldet. Schoigu habe Informationen über eine mögliche Provokation durch die Ukraine mit einer „schmutzigen Bombe“ übermittelt. Weiter berichtete das russische Militärressort:
„Es wurde die Lage in der Ukraine besprochen, die eine stetige Tendenz zur weiteren unkontrollierten Eskalation aufweist.“
Überdies habe der russische Verteidigungsminister beim Gespräch seine Besorgnis über mögliche Provokationen der Ukraine durch den Einsatz einer „schmutzigen Bombe“ zum Ausdruck gebracht, so das russische Ministerium. Sergei Schoigu habe auch im Telefongespräch mit dem türkischen Verteidigungsminister Hulusi Akar seine Besorgnis darüber geäußert, hieß es.

Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu

14:39 de.rt.com: Russische Medien melden Terroranschlag in Cherson – Auto in die Luft gesprengt
Nach Angaben der russischen Medien habe sich am 23. Oktober in Cherson ein Terroranschlag ereignet. Nach vorläufigen Berichten sei ein mit Sprengstoff beladenes Auto explodiert.
Über die Zahl der Toten und Verletzten liegen derzeit keine Informationen vor, diese wird noch geklärt. Die Druckwelle habe in umliegenden Häusern die Fenster bersten lassen. Die Rettungsdienste seien vor Ort im Einsatz.

14:58 de.rt.com: Russlands Verteidigungsministerium wirft Ukraine andauernde Provokationen gegen AKW Saporoschje vor
Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, hat auf seinem Briefing erklärt, dass das Regime in Kiew seine Provokationen gegen das AKW Saporoschje fortsetze, um die Bedrohung einer Atomkatastrophe herbeizurufen.
Konaschenkow berichtete über Artillerie-Angriffe auf den östlichen Rand der Stadt Energodar und das an das AKW angrenzende Gelände. Aus den von der ukrainischen Armee kontrollierten Ortschaften Nikopol und Tscherwonogrigorowka im Gebiet Dnepropetrowsk seien dabei mehr als 30 Geschosse abgefeuert worden. Das gegnerische Feuer sei von russischen Artillerie-Einheiten unterdrückt worden, erklärte der Ministeriumssprecher. Das Kernkraftwerk sei unversehrt geblieben. Es gebe keine Verletzten. Die Strahlenwerte seien im Normalbereich.
Zuvor hatte der Leiter der Militär- und Zivilverwaltung der Stadt Energodar, Alexander Wolga, mitgeteilt, die ukrainischen Streitkräfte hätten das Hotel „Alissa“ in Energodar beschossen, das bis vor Kurzem noch Mitarbeiter von Rosenergoatom beherbergt hatte. Zum Zeitpunkt der Attacke sei das Gebäude menschenleer gewesen.


15:30 de.rt.com: Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums: Rund 220 ukrainische Soldaten vernichtet
Auf dem täglichen Briefing des russischen Verteidigungsministeriums hat Generalleutnant Igor Konaschenkow mitgeteilt, alle Angriffe in den Richtungen Kupjansk, Krasny Liman, Juschnodonezk und Nikolajew-Kriwoi Rog seien zurückgeschlagen worden. Insgesamt seien rund 220 ukrainische Militärangehörige binnen 24 Stunden eliminiert worden, hieß es weiter.
Das russische Militär setze hochpräzise Waffenangriffe auf die militärischen Führungs- und Energiesysteme der Ukraine fort, wobei alle vorgesehenen Einrichtungen zerstört würden, so der Pressesprecher des russischen Verteidigungsministeriums weiter. Überdies hätten die russischen Streitkräfte fünf ukrainische Munitionsdepots in Charkow, im Gebiet Cherson, in Nikolajew und in der DVR liquidiert.
Igor Konaschenkow fügte hinzu, dass Russland im Gebiet Dnepropetrowsk ein Öllager mit Dieselkraftstoff für Militärgeräte der ukrainischen Streitkräfte vernichtet habe. Im Gebiet Tscherkassy sei ein Treibstofflager mit 100.000 Tonnen Flugbenzin zerstört worden.

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow

15:36 de.rt.com: Iran will Klage gegen US-Regierung wegen Anstiftung zu Unruhen einreichen
Während Iran angesichts der umfangreichen US-Sanktionen kaum noch in der Lage ist, humanitäre Importe, darunter Medikamente, zu finanzieren, will die US-Regierung in Iran den Satelliten-Internetdienst „Starlink“ zur Unterstützung der „Proteste“ installieren.
Die iranischen Behörden haben angekündigt, die USA aufgrund ihrer direkten Beteiligung an den jüngsten Unruhen im Land verklagen zu wollen.
Der Leiter der internationalen Abteilung in der iranischen Justizbehörde, Kazem Gharibabadi, hat dazu mitgeteilt, dass Iran vor Teheraner Gerichten Klage gegen die US-Regierung und die in London ansässigen persischsprachigen Medien wegen „Anstiftung zur Gewalt, zu Unruhen und zur Sabotage von öffentlichem und privatem Eigentum in Iran“ erheben werde.
„Aufgrund der direkten Beteiligung und Einmischung der Vereinigten Staaten in die jüngsten Unruhen wurde beschlossen, ein Gerichtsverfahren einzuleiten, um den Schaden zu bewerten und ein Urteil zu fällen“, sagte Gharibabadi.
Während Iran angesichts der umfangreichen Sanktionen durch die US-Regierung kaum noch in der Lage ist, Importe für humanitäre Zwecke, darunter den Einkauf von Medikamenten, zu finanzieren, plant die US-Regierung derzeit, in Iran den Satelliten-Internetdienst „Starlink“ zu aktivieren, um die dortigen „Proteste“ weiter zu intensivieren.
Die US-Regierung führt einem Medienbericht zufolge Gespräche mit dem Tesla-Chef und SpaceX-CEO Elon Musk über die Installation des Starlink-Satelliten-Breitbanddienstes in Iran. Das berichtete der Sender CNN am Freitag unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen.
Iran will in Reaktion auf die jüngsten Unruhen und die grassierende Gewalt im Land zwei in London ansässige persischsprachige Nachrichtensender auf eine Terrorliste setzen. „Die beiden Sender BBC Farsi und Iran International und ihre Organisatoren müssen auf die Terrorliste“, sagte Gharibabadi am Samstag.
Die beiden Sender hätten mit ihrer Berichterstattung die Iraner ermutigt, gewaltsam an den Unruhen teilzunehmen. Sie seien daher für die „Terroraktionen“ und für die Zerstörung öffentlicher Einrichtungen verantwortlich, so Gharibabadi.
Die wichtigste Informationsquelle der westlichen Medien zu den jüngsten Protesten in Iran war der in London ansässige persischsprachige Satellitensender Iran International, der direkt von Saudi-Arabien und dem saudischen Kronprinzen und Premierminister Mohammed bin Salman gefördert wird. Der Sender zielt darauf ab, Aktivitäten von Separatisten in Iran zu propagieren und die kollektive iranische Identität infrage zu stellen.

Randalierer in Teheran am 8. Oktober 2022

15:56 de.rt.com: Terroranschlag in Cherson: Ein Zivilist tot, drei verletzt
In Cherson sei ein improvisierter Sprengsatz explodiert, so der stellvertretende Leiter der Militär- und Zivilverwaltung des Gebiets, Kirill Stremoussow. Wörtlich hieß es:
„Es hat einen Terroranschlag gegeben. Ein improvisierter Sprengsatz, der an einem Strommast befestigt war, tötete eine Person und beschädigte ein Auto in der Nähe.“
Das regionale Gesundheitsministerium präzisierte ferner, dass drei weitere Personen verletzt worden seien. Der Gesundheitsminister des Gebiets, Wadim Ilmijew, erklärte in diesem Zusammenhang:
„Das Gesundheitsministerium spricht den Angehörigen der Verstorbenen sein Beileid aus und wünscht den Verletzten eine baldige Genesung. Unsere Ärzte werden alles dafür tun.“
Augenzeugen veröffentlichten bereits Videos vom Tatort.

16:49 de.rt.com: Schoigu äußert gegenüber britischem Verteidigungsminister Besorgnis wegen möglicher Provokation der Ukraine
Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu hatte am 23. Oktober ein Telefongespräch mit dem britischen Verteidigungsminister Ben Wallace. Dies berichtet das russische Militärressort. Im Verlauf ihres Gesprächs hätten die Minister über die Lage in der Ukraine diskutiert, hieß es. Der russische Minister habe seinen britischen Amtskollegen über mögliche Provokationen Kiews durch eine „Schmutzige Bombe“ informiert.
Am selben Tag telefonierte Schoigu mit den Verteidigungsministern der Türkei und Frankreichs. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Situation in der Ukraine. Und auch dort brachte der russische Verteidigungsminister seine Besorgnis bezüglich ukrainischer Agitation zum Ausdruck.

Telegram-Kanal des Stabs der Territorialverteidigung der DVR: Abendbericht des Stabs der Territorialverteidigung der DVR am 23.10.2022
Die Behörden der DVR führen weiter vorrangige Maßnahmen zum Wiederaufbau des sozial-humanitären Bereichs durch.
In 43 befreiten Ortschaften wurden Renten ausgezahlt.
In Mariupol wurden Monitoringsysteme für äußere Störungen an Kommunikationsobjekten angeschlossen. In Mirnoje gehen die Arbeiten zur Inbetriebnahme von Kommunikationsobjekten weiter. In Mariupol, Wolodarskoje und Wolnowacha werden Verbrauchen an das Telekommunikationsnetz angeschlossen.
Mehr als
3000 Menschen wandten sich an die Einrichtungen des Gesundheitswesens.
Zivilschutzkräfte haben mehr als 9 Hektar Gelände untersucht und 96 explosive Objekte entdeckt.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine beschießen weiter Objekte der Stromversorgung der Donezker Volksrepublik. In der Folge von Angriffe haben Industriebetriebe, soziale Objekte und Haushaltsverbraucher keinen Strom.
Die ukrainischen Kämpfer beschießen zielgerichtet Energieinfrastruktur, um im Donbass eine humanitäre Katastrophe zu schaffen. Auch in den Ortschaften, die im Verlauf der militärischen Spezialoperation befreit wurden, hat der Gegner dem Stromversorgungssystem enormen Schaden zugefügt.
Dennoch unternehmen die Energietechniker der Donezker Volksrepublik alle notwendigen Maßnahmen, um rechtzeitig Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an den Stromnetzen und Umspannwerken vorzunehmen.

Das Innenministerium und die Militärkommandantur der DVR überprüfen weiter Ausweise und gewährleisten den Schutz der öffentlichen Ordnung in allen befreiten Ortschaften.
Bei Informationen über verdächtige Personen oder mögliche rechtswidrige Aktivitäten bitten wir, sich unverzüglich an die Telefonnummern des Staatssicherheitsministerium der DVR zu wenden.

17:24 de.rt.com: Donald Trump: Ich hätte als Präsident die Krise in der Ukraine nicht zugelassen
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat verkündet, er hätte eine Eskalation in der Ukraine nicht zugelassen, wenn er im Amt geblieben wäre. Dies erklärte Trump bei einer Kundgebung vor Anhängern im US-Bundesstaat Texas:
„Und jetzt haben wir (einen Konflikt – Anm. d. Red.) … der theoretisch zu Hunderttausenden von Toten führen könnte, was nicht einmal in einer Million Jahren passiert wäre, wenn ich Präsident gewesen wäre.“
Trump fügte hinzu, dass auch „die Ölpreise niedrig gewesen wären“. Überdies unterstrich der Ex-Staatschef der USA, dass der russische Präsident Wladimir Putin sich niemals auf eine Eskalation einlassen würde.

Donald Trump bei der „Save America“-Kundgebung am 22. Oktober 2022 in Robstown, Texas

17:46 de.rt.com: Patriarch Kirill warnt Westen vor Versuchen, orthodoxes Russland vom Erdboden zu tilgen
Russland sei für viele in der Welt „ein Dorn im Auge“, und sie versuchen, es „vom Erdboden zu tilgen“, weil das Land „eine alternative Sicht der Welt, von Gott und dem Menschen“ biete, die sich von der heute im Westen akzeptierten unterscheidet. Diese Meinung vertrat Patriarch Kirill von Moskau und ganz Russland am Sonntag nach einer Liturgie im Serafimo-Diwejewski-Kloster im Gebiet Nischni Nowgorod. In der Predigt an die Gläubigen sagte der Patriarch:
„Manche Leute denken, dass die Zeit gekommen ist, in der man Russland abschaffen kann, weil es ein alternatives Welt-, Gottes- und Menschenbild vertritt, das nicht in dieses programmierte System passt, das Gott aus dem Leben der Menschen ausschließt. So ist Russland natürlich für viele ein Dorn im Auge. Was heute geschieht, ist nicht nur eine weitere militärische Kampagne und eine gewisse Spannung, sondern man hat den Eindruck, dass viele das orthodoxe Russland vom Erdboden tilgen wollen, aber so soll es nicht sein.“
Deshalb, so fügte der Primas der Russisch-Orthodoxen Kirche hinzu, werde heute in der Kirche besonders für den russischen Präsidenten, die Behörden und die Armee des Landes gebetet sowie für all diejenigen, von denen der Ausgang der Schlacht abhänge, in die die Russen nicht aus freien Stücken eingetreten seien.

Patriarch Kirill

abends:

18:14 de.rt.com: Weißrussisches Verteidigungsministerium: Russische Militärangehörige kommen weiterhin ins Land
Russische Soldaten treffen weiterhin in Weißrussland ein. Dies teilte das Verteidigungsministerium der Republik am Sonntag, 23. Oktober, auf seinem Telegram-Kanal mit. Die Nachricht lautete:
„Russische Soldaten, die Teil einer regionalen Truppengruppierung sind, treffen in der Republik Belarus ein.“
Das Militärdepartement veröffentlichte auch Bilder von den Militärangehörigen.
Am 10. Oktober hatte der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko erklärt, dass Moskau und Minsk im Rahmen des Unionsstaates mit der Stationierung einer gemeinsamen Truppengruppierung an ihren Westgrenzen begonnen hätten. Nach seinen Worten sei die Entscheidung aufgrund der Verschärfung der Situation an den Grenzen getroffen worden.

18:41 de.rt.com: Warnung vor ukrainischer „Schmutziger Bombe“ – Schoigu telefoniert mit westlichen Amtskollegen
Russland hat am Sonntag offiziell vor einer bevorstehenden nuklearen Provokation in der Ukraine gewarnt. Vorliegenden Informationen, die als zuverlässig eingestuft werden, zufolge plant Kiew einen nuklearen Sprengsatz geringer Kraft auf seinem Gebiet zu zünden, um Russland zu beschuldigen.
Russland verfügt über Informationen über eine unmittelbar bevorstehende Zündung einer sogenannten „Schmutzigen Bombe“ – eines nuklearen Sprengsatzes geringer Masse – durch die Ukraine, und schätzt diese Hinweise als zuverlässig ein. Darüber informierte Verteidigungsminister Sergei Schoigu seine Amtskollegen aus Frankreich, der Türkei und Großbritannien in mehreren am Sonntag geführten Telefonaten.
Schon am Sonntagmorgen hatte die Nachrichtenagentur RIA Nowosti gemeldet, dass „glaubwürdigen Quellen in verschiedenen Ländern, darunter auch die Ukraine“ zufolge die ukrainische Regierung eine Provokation auf ihrem Territorium vorbereitet, bei der eine sogenannte „Schmutzige Bombe“, eine Atomwaffe mit geringer Sprengkraft, gezündet werden soll. Ziel der Provokation sei es, so die Meldung von RIA Nowosti weiter, Russland des Einsatzes von Massenvernichtungswaffen auf dem ukrainischen Kriegsschauplatz zu beschuldigen und damit eine starke antirussische Kampagne in der Welt in Gang zu setzen.
Aus voneinander unabhängigen Quellen sei bekannt, so die Meldung der Nachrichtenagentur, dass Kiew bereits damit begonnen habe, diesen Plan unter Anleitung westlicher Berater in die Praxis umzusetzen. Die Leitung des Östlichen Bergbau- und Verarbeitungskombinats in der im Gebiet Dnepropetrowsk liegenden Stadt Scholtye Wody sowie das Kiewer Institut für Kernforschung seien mit der Herstellung der „schmutzigen Bombe“ beauftragt worden. Die Arbeiten daran sollen sich bereits im Endstadium befinden oder schon abgeschlossen sein.
Gleichzeitig hätten Mitarbeiter des ukrainischen Präsidialamtes auf Anweisung des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij vertrauliche Kontakte zu Vertretern Großbritanniens aufgenommen, um die mögliche Weitergabe von Kernwaffenkomponenten an die Kiewer Behörden zu erreichen.
Das Kalkül der Organisatoren der Provokation sei der russischen Verlautbarung zufolge, dass im Falle eines Erfolgs die meisten Länder extrem hart auf den „nuklearen Zwischenfall“ in der Ukraine reagieren werden. Infolgedessen würde Moskau die Unterstützung vieler wichtiger Partner verlieren, während der Westen erneut versuchen würde, Russland den Status als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats abzuerkennen und die antirussische Rhetorik zu verstärken.
Wladimir Selenskij hatte bereits auf der Münchener Sicherheitskonferenz Mitte Februar unter dem Beifall der Zuhörer angekündigt, die Ukraine wolle den Status einer Nuklearmacht wiedererlangen, und damit einen der Gründe für die militärische Sonderoperation Russlands geliefert.
Im Laufe des heutigen Sonntags hat Schoigu nach Mitteilung des russischen Verteidigungsministeriums unter anderem mit seinen türkischen, französischen und britischen Amtskollegen Hulusi Akar, Sebastien Lecornu und Ben Wallace telefoniert und dabei die russische Besorgnis über die erwartete nukleare Provokation Kiews zum Ausdruck gebracht.

Sergei Schoigu (21.10.22)

20:10 (19:10) novorosinform.org: Die russischen Streitkräfte versetzten den Energieanlagen in der Ukraine einen weiteren Schlag
Russische Truppen haben alle ausgewiesenen Energieinfrastrukturanlagen in der Ukraine getroffen. Das geht aus der Mitteilung des Verteidigungsministeriums hervor.
„Tagsüber führten die Streitkräfte der Russischen Föderation weiterhin Luftangriffe mit hochpräzisen Langstreckenwaffen gegen das Militärkommando und die Energiesysteme der Ukraine durch“, heißt es in dem Text.
Darüber hinaus wurde der Kommandoposten der Streitkräfte der Ukraine im Bereich der Siedlung No
wotawritscheskoje, Region Saporoschje, angegriffen und ein Öllager mit Dieselkraftstoff für feindliche Ausrüstung wurde im Gebiet Alexejewka in der Region Dnepropetrowsk zerstört.
Tagsüber schossen russische Luftverteidigungssysteme 15 feindliche Drohnen ab.

19:39 de.rt.com: Staatsduma-Abgeordneter Sluzki: Selenskij Sätze über Schlag gegen russisches Entscheidungszentrum wie eine Agonie
Die Äußerungen des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij, im Falle eines Angriffs auf Kiew das russische Entscheidungszentrum zu treffen, klingen wie eine Agonie und ein Versuch, den Westen in Richtung Dritter Weltkrieg zu drängen. Diese Meinung vertrat am Sonntag Leonid Sluzki, Vorsitzender des Staatsduma-Ausschusses für internationale Angelegenheiten. Auf seinem Telegram-Kanal schrieb Sluzki:
„Die Marionette Selenskij treibt seine westlichen Puppenspieler unverhohlen in Richtung Dritter Weltkrieg.“
Er wies darauf hin, dass immer mehr Politiker, darunter auch hochrangige US-Politiker wie der ehemalige US-Präsident Barack Obama sagen, dass ein direkter Konflikt mit Russland nicht zugelassen werden könne. Auch die Kritik an der militärischen und finanziellen Unterstützung der Ukraine werde immer lauter. Sluzki betonte:
„Vor diesem Hintergrund klingen Selenskijs Anrufe wie eine Agonie und eine Folge des ‚Schocks‘ der bevorstehenden Erkenntnis des bevorstehenden Scheiterns des Anti-Russland-Projekts.“
Er erinnerte daran, dass jede Aggression westlicher Länder gegen die Atommacht Russland unweigerlich eine Antwort nach sich ziehen würde. Sluzki bemerkte:
„Und dies wird bereits eine echte militärische Konfrontation mit Moskau sein, die von den NATO-Ländern ausgelöst wird. Ich bin sicher, dass sich der Westen dessen sehr wohl bewusst ist.“

Leonid Sluzki

Standard

Neuigkeiten aus Wirtschaft und öffentlichem Leben der Volksrepubliken des Donbass vom 15. bis 21.10.2022

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, dnrailway.ru, tkzhd.ru, vsednr.ru, dontimes.ru sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Sonnabend:

Sonnenblumenernte
Dan-news.info: Spezialisten des staatlichen Unternehmens ›Agrárnyj Donbàss‹ haben heute Sonnenblumen im befreiten Rayon Wolodarskoje geerntet. DAN-Korrespondenten besuchten die Ernte und machten sich ein Bild von der Arbeit der Bauern.
       In dem Dorf Starczenkowo (alter Name Temrjuk) arbeiten Zur Zeit Landwirte auf den Feldern. Mehrere Mähdrescher, Traktoren und Lastwagen sind im Einsatz. Die Technologie sieht folgendermaßen aus: Der Mähdrescher schneidet die Blütenstände ab, dann werden die Samen dem Bunker zugeführt und anschließend auf einen Lastwagen verladen. Nachdem der Mähdrescher vorbeigefahren ist, bleiben kurze Stängel an der Wurzel stehen und werden vom Traktor mit Scheibenhäckslern zerkleinert.

       Auch in diesem Dorf haben die Landwirte jetzt mit der Aussaat von Winterweizen begonnen.
Der Rayon Wolodarskoje liegt im Süden der DVR. Er hat etwa 26.000 Einwohner und ist ein Agrarrayon. Bei der eingefahrenen Ernte von Getreide und Hülsenfrüchten liegt er an der Spitze.

In Kirowskoje wird Grubenwasser in Heizungsanlagen verwendet
Vsednr.ru: Eine entsprechende Anweisung wurde vom Oberhaupt der DVR, Denis Puschilin, erteilt. Fachleute aus Jakutien, das die Patenschaft von Kirowskoje übernommen hat, teilen ihre Erfahrungen mit der Grubenwasseraufbereitung mit ihren Kollegen aus der DVR.

Photo: yakutia.mk.ru
       „Es ist ein komplizierter und teurer Prozess, aber angesichts der Knappheit kann dieses Wasser für Heizungsanlagen verwendet werden“, so Denis Puschilin.
       In der Stadt wurde bereits eine neue Pumpstation in Betrieb genommen, die Brauchwasser aus den Bergwerken zur Versorgung der Kesselhäuser pumpt. Die Kapazität der Station beträgt 200 Kubikmeter Wasser pro Stunde.

Sonntag:

Donezker Kunstmuseum wird an das System der russischen Museen angeschlossen
Vsednr.ru: Das größte Museum im Donbass, das Republikanische Kunstmuseum Donezk, hat, wie sein Direktor, Gennadij Poljanskij, gegenüber der Zeitung ›Iswèstija‹ erklärte, den Prozess der Integration in den Museumsfonds der Russischen Föderation eingeleitet.
       Er bestätigte, dass die Sammlung des Museums vollständig in den Museumsfonds der Russischen Föderation aufgenommen wird, und merkte an, dass das Donezker Museum bereits über den Anschluss an das umfassendes automatisierte Informationssystem der russischen Museen, Kamis‹, verhandelt.
       Laut Poljanskij umfasst der Hauptfundus des Donezker Kunstmuseums 16.043 Werke in zehn Gruppen: Gemälde, Grafiken, Skulpturen, dekorative und angewandte Kunst, Theater- und Kunstgewerbe, Bücher und andere. Davon sind 2.726 Gemälde.
       Er hob die Gemälde von Malern aus der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts als die wertvollsten hervor: die »Meereslandschaft – Koktebel« (Siedlung an der Südküste der Krim – Anm. d. Übers.) von Iwan Ajwazowskij (1889) und drei legendäre Landschaften von Iwan Schischkin: »Die Wacht im Wald«, »Abend« und »Birkenwald«.

Photo: http://ayvazovskiy.su
       Auch die Malerei des ersten Drittels des 20. Jahrhunderts ist im Donezker Museum gut vertreten, darunter einige frühe Werke von Robert Falk, Stillleben von Ilja Maschkow, Porträts und Genreszenen von Boris Kustodiew, Sinaïda Serebrjakowa und Kusma Petrow-Wodkin.
       Es sei darauf hingewiesen, dass alle Werke seit dem Ausbruch der Feindseligkeiten ausgelagert worden sind. Zur Zeit arbeitet das russische Kulturministerium zusammen mit der Rosgwardija, dem Verteidigungsministerium und dem Ministerium für Zivil- und Katastrophenschutz der Russischen Föderation an der Sicherheit der Kunstwerke.
       Was die Aufnahme von Gemälden in den Museumsfonds der Russischen Föderation betrifft, so wird dieser Prozess schrittweise erfolgen und bis zum 1. Januar 2026 abgeschlossen sein, wenn die Behörden gemäß dem Urteil des Verfassungsgerichts alle Fragen der Integration geregelt haben.

Dienstag:

„Bericht zur Lage der Nation“ – TASS-Interview mit Witalij Chozenko
Vsednr.ru: Die DVR-Behörden beabsichtigen, mit Unterstützung anderer russischer Regionen bis Ende des Jahres über 1.000 Wohnhäuser instandzusetzen und Hunderte von Straßenkilometern zu erneuern. Der Regierungschef der DVR, Witalij Chozenko, sprach in einem TASS-Interview über die Pläne für die Entwicklung der Region, den Wiederaufbau von Donezk, die Zukunft des Asòwstal-Werks und viele andere Dinge.
TASS: Wie geht es mit dem Wiederaufbau in den befreiten Gebiete voran? Wo gibt es schon Kommunikation, Wasser und Licht?
W.Ch.: Alle Restaurierungsarbeiten werden unter der Leitung des stellvertretenden Premierministers Marat Schakirsjanowicz Chusnullin durchgeführt. Mindestens ein- oder sogar zweimal pro Woche treffen wir uns per Videokonferenz. Die Finanzierung erfolgt auf verschiedenen Ebenen des Haushalts: auf föderaler und regionaler Ebene (der Patenregionen) sowie aus außerbudgetären Quellen und unserem DVR-Haushalt. Insgesamt haben wir 146 Schulen, die bis zum Ende des Jahres renoviert werden sollen; davon sind bereits rund 80 repariert. Von 124 Kindergärten bis Ende des Jahres sind 66 fertiggestellt. Was die medizinischen Einrichtungen betrifft, so planen wir, bis Ende des Jahres 32 Objekte auf den Standard zu bringen, die Arbeiten an neun sind abgeschlossen. Mehr als 1.000 Wohnhäuser in der ganzen Republik werden instandgesetzt. Und Straßen: 177 Projekte – ja Hunderte von Straßenkilometern werden in einen vernünftigen Zustand versetzt.
TASS: Wie ist der Zustand des Eisenbahnnetzes der Republik?
W.Ch.: Die
»Donezker Eisenbahn« ist hauptsächlich eine Güterbahn. Kohle und Erdölprodukte werden mit ihr befördert. Sie funktioniert, aber wir warten noch auf Entscheidungen. Wir unterstützen die Bahn auf jede erdenkliche Art und Weise, sowohl durch Steuervergünstigungen als auch durch Zuschüsse aus dem Haushalt für die notwendigen Kosten, die nicht durch den Tarif gedeckt sind, und andere Mittel, um die Menschen in Arbeit zu halten. Uns ist wichtig, das Stammpersonal und das Potenzial unserer Eisenbahnen erhalten.
       Es gibt große Pläne. Wie wir wissen, muss es eine Umleitungsstrecke für die Krim-Brücke geben, weil heute das gesamte Gebiet von der Krim bis zur Oblast Rostow befreit ist. Es wäre eine Sünde, die Eisenbahnen hier nicht zu nutzen. Wir arbeiten mit der Zentralregierung zusammen, um mehr Fracht auf unseren Schienen zu befördern.
TASS: Die Wiederherstellung von Einrichtungen in den befreiten Gebieten der DVR ist ohne vorherige Entminung nicht möglich. Wie wird sie durchgeführt?
W.Ch.: Das Prinzip ist Folgendes. Wir haben ein Hauptquartier für Wiederaufbau innerhalb der Republik, das von meinem Stellvertreter, Jewgenij Alexandrowicz Solnzew, geleitet wird. Er koordiniert die Minenräumung, die von den Kräften des Ministeriums für Zivil- und Katastrophenschutz und des Verteidigungsministeriums durchgeführt wird. Entsprechende Anträge werden von der Zentrale unterzeichnet und genehmigt, und der Minenräumungsprozess wird in Gang gesetzt. Bis heute hat das Ministerium mehr als 3.000 Hektar offenes Gelände vermessen. Das ist in der Tat eine Menge. Und mehr als 1,5 Millionen Quadratmeter größerer Objekte. Mehr als 152.000 explosive Gegenstände wurden in dieser Zeit vernichtet. Auch das ist eine große Aufgabe, und sie geht weiter. Die Entminung von Einrichtungen, die z. B. von Bauarbeitern betreten werden müssen, wird je nach Priorität durchgeführt.
TASS: Im Zusammenhang mit der Minenräumung möchte ich auch über das Gebiet des ehemaligen Asòwstal-Werks sprechen. Wie wird das Gelände nach Abschluss der Arbeiten genutzt?
W.Ch.: Die Zukunft des ehemaligen Asòwstal-Werks wurde im Rahmen des Masterplans für Mariupol vom Oberhaupt der Republik genehmigt. Das Gebiet von Asòwstal ist nach wie vor eine Industriezone, und es gibt Pläne, dort einen Industriepark zu schaffen. Heute ist es schwierig, mit den Arbeiten in vollem Umfang zu beginnen und das Gelände zu räumen, denn das Areal ist über 1.000 Hektar groß, das ist viel. Wir können nicht sagen, dass bis heute alles analysiert ist; die Arbeit geht weiter. Aber es ist beschlossen. Es ist geplant, dass die »Körperschaft für die Entwicklung des Donbass« als Verwaltungsgesellschaft dieses Objekt entwickelt. Dafür haben wir sie ja eingerichtet und erfahrene Spezialisten herangeholt Angesichts des Ausmaßes der Zerstörung und des damit verbundenen Arbeitsaufwands ist dies kein kurzfristiges Projekt, aber auch Moskau wurde nicht an einem Tag gebaut. Wir werden auch die Republik wieder aufbauen.
TASS: Haben die Bewohner begonnen, in die befreiten Gebiete zurückzukehren? Welche Hilfe wird denjenigen zuteil, die nirgendwohin zurückkehren können?
W.Ch.: Erstens haben wir Sozialprogramme verabschiedet. Auf Beschluss der russischen Regierung und der Regionalregierungen stellen wir 100.000 Rubel pro Person für den Verlust von Eigentum zur Verfügung, um das Nötigste neu zu kaufen: Sofa, Tisch, Stühle, einen Kühlschrank, einen Fernseher, ein Magnetron (Mikrowelle).
       Mehr als 100 Personen haben dieses Geld bereits erhalten, und die Antragsannahme läuft in allen unseren Regionen weiter. Hier geht es nicht nur um Mariupol oder Wolnowacha, es geht um das gesamte Gebiet der DVR. Darüber hinaus gewähren wir für Reparaturen 6.000 Rubel pro Quadratmeter. Alternativ bieten wir 35.000 Rubel pro Quadratmeter für den Kauf einer Wohnung irgendwo in der DVR. Wer kein Geld bekommen will, dem stellen wir ein Zertifikat für die Unterbringung aus. Was die Menschen betrifft, die jetzt umgesiedelt werden müssen, haben wir provisorische Unterbringungszentren eingerichtet, das sind meist ehemalige Wohnheime. Etwa 5.000 Menschen werden in Notunterkünften untergebracht. Darunter sind auch Erholungszentren in der Nähe von Belosarajskaja Koßa, Melekino, Jurjewka und Nowoasowsk. Wir haben weitere Beschlüsse zum Thema Manövrierfonds gefasst, um Menschen aus den befreiten Gebieten, die ihre Heimat verloren haben, umzusiedeln.
       Im Allgemeinen kehren die Menschen zurück. Alle sehen, dass gebaut wird. In den befreiten Gebieten ist dies deutlicher zu spüren als in Donezk, da die Hauptstadt weiterhin beschossen wird. Moskau, die Hauptstadt unseres Mutterlandes, ist Patin von Donezk. Trotz des Beschusses ist viel Arbeit geleistet worden: Fachleute setzen weiterhin neue Fenster ein, bauen Wasserleitungen. Moskau hat ein umfangreiches Wiederaufbauprogramm geplant. In Donezk ist es uns gelungen, die Fernwärme für die Herbst-Winter-Periode vorzubereiten. Wir haben sehr hart an der Kanalisation, den Heizungsleitungen, den Wasserversorgungssystemen, den Fenstern von Wohnhäusern und sozialen Einrichtungen, den Dächern gearbeitet. Wir haben alles Notwendige getan. Als nächstes werden wir in die Sozialeinrichtungen gehen und dort Reparaturen vornehmen. Sobald der Beschuss nachlässt, werden wir mit den restlichen Arbeiten beginnen. Moskau wird noch lange Zeit in Donezk bleiben.
TASS: Zu welchen anderen Regionen Russlands bestehen enge Beziehungen? Welche Art von Unterstützung bieten sie der DVR an?
W.Ch.: Ich möchte niemanden besonders hervorheben. Wir haben 22 Regionen, die als Paten für unsere Städte und Rayons fungieren. Sie funktionieren alle gut. Für die Gouverneure ist es nicht nur ein Job, sondern eine Mission. Jeder Gouverneur und jedes Oberhaupt einer Republik ist voll in die Entwicklung der ihnen anvertrauten Territorien eingebunden. Wenn es um die Finanzierung geht, kommen alle mit den ähnlichen Plänen, und am Ende verdoppeln oder verdreifachen sie sie, weil sie noch was und noch was machen wollen. Dank Russlands Gouverneuren! Es ist ihre persönliche Initiative. Überall in der Republik wird gebaut und repariert. Die Menschen hier haben seit Jahrzehnten keinen Fortschritt gesehen. Wir haben in fast allen Schulen Computerräume eingerichtet. Heute haben alle unsere Schulen neue Schulbücher, wir haben die Schulspeisung verbessert und die Preise gesenkt.
TASS: Wie wird sich das Format der Regierungsarbeit ändern, wenn die Region Teil der Russischen Föderation wird? Ist die Organisation abgeschlossen?
W.Ch.: In der Tat ist es schwierig, die Regierungsarbeit neu zu organisieren. Sie verändert sich ständig, um die eine oder andere Aufgabe zu bewältigen. Im Moment gibt es zwei große Blöcke, die sich entwickeln. Der erste ist der Baublock: Wiederaufbau von Infrastruktur, Wohnraum und sozialen Einrichtungen. Der zweite Block ist die Wiederherstellung von Wirtschaft, Industrie und Landwirtschaft. Es gibt einen weiteren großen sozialen Block, den Finanz- und Vermögensblock. Die Minister arbeiten, jeder ist an seinem Platz. Sie wissen, dass wir Verstärkung aus Russland haben, professionelle Leute, die Erfahrung in regionalen Behörden, föderalen Strukturen und der Wirtschaft haben. Wir haben alle örtlichen Kader beibehalten, frühere Minister arbeiten jetzt als stellvertretende Minister in den Behörden, in denen sie vorher tätig waren.
       Die Regierung der Donezker Volksrepublik bleibt in ihrer jetzigen Form bestehen. Möglicherweise werden die Ministerien und Abteilungen in Bezug auf ihre funktionalen Aufgaben und Bezeichnungen einige Änderungen erfahren.
TASS: Welche Art von Veränderungen erwarten die Ministerien?
W.Ch.: In Russland gibt es zum Beispiel einen großen Trend zur Digitalisierung. Wenn wir über das Ministerium für Kommunikation sprechen, sind wir bereits stark in der Digitalisierung engagiert. Wir haben einen papierbasierten Dokumentenfluss, während er in Russland schon seit langem elektronisch erfolgt. Dies muss natürlich verstärkt werden. Wir haben einen Fahrplan für die Schaffung elektronischer ‚Staatsdienste‘ in der DVR erstellt.
       Wir haben einen begeisterten Fachmann, Denis Sergejewicz Kuraschow, der dies in der Region Stawropol beruflich getan hat, auf den Posten des stellvertretenden Ministers für Kommunikation berufen. Wir haben uns für das Konzept der elektronischen Dokumentenverwaltung entschieden. Ziel ist es, den elektronischen Dokumentenfluss bis Ende des Jahres in mehreren Behörden zu erproben. Im nächsten Jahr geht es darum, alle Abteilungen und Ministerien an den elektronischen Dokumentenfluss anzuschließen. Der Plan ist sehr ehrgeizig: Während in Russland Jahrzehnte dafür nötig waren, müssen wir es in eineinhalb Jahren schaffen.
       Die Erfahrungen einer Reihe von Regionen, der besten Managementteams und russischen Unternehmen, die sich mit der elektronischen Dokumentenverwaltung, öffentlichen Dienstleistungen und der Schaffung verschiedener Informationssysteme befassen, werden als Grundlage herangezogen. […]
TASS: Wird das Ministerium für digitale Entwicklung im Ministerium für Kommunikation aufgehen?
W.Ch.: Wir haben jetzt das Ministerium für Kommunikation, aber wir bauen es aus und schaffen einen neuen Block für die Digitalisierung der öffentlichen Dienste im Allgemeinen, die Schaffung eines elektronischen Dokumentenflusses und anderer Dienste. Dementsprechend könnte ein Zusatz im Namen des Ministeriums für Kommunikation erscheinen. […]
TASS: Wie genau wollen Sie die Arbeit mit Jugendlichen verstärken?
W.Ch.: Wir sind mit Bildungseinrichtungen zusammengetroffen, mit Universitätsrektoren, Hochschulleitern, Leitern von Gesundheitseinrichtungen, Vertreter der Kultur waren anwesend. Wir haben im Namen unseres Präsidenten den Wettbewerb »Führer bei der Wiedergeburt« ins Leben gerufen, und unsere Aufgabe ist es, eine große Zahl von Fachleuten aus Donezk zu gewinnen, die aus irgendeinem Grund in andere Regionen Russlands gezogen sind. Wir wollen sie alle zurückholen, damit die Menschen das Führungsteam unseres Donbass verstärken können. Junge Menschen werden in das Management von Unternehmen und Abteilungen einbezogen: in die Regierung, die Verwaltung des Chefs, Ministerien und Unternehmen.
TASS: Denis Puschilin, erklärte, die Republik sei mit Kohle versorgt und plane, den Überschuss zu exportieren. Wie stellt sich die Geographie der Energieversorgung dar?
W.Ch.: Wir kaufen Kraftstoffe in russischen Regionen in Fabriken ein und liefern sie an unsere Tankstellen. Dies gilt für alle Arten von Kraftstoffen. Die Kohle fördern wir selbst. Die Hauptaufgabe besteht darin, Kohle an unsere eigenen Kraftwerke zu liefern: Sugres und Starobeschewo. Was die Überschüsse angeht, so sind wir natürlich bereit, sie mit unseren Nachbarn, der Region Chersson, zu teilen. Sie sind an der Lieferung von etwa 110.000 Tonnen Kohle interessiert. Es gibt Probleme im Bereich des Eisenbahnverkehrs. Die Strecken dorthin sind entweder unterbrochen oder haben eine zu geringe Durchlassfähigkeit. Es wird jedoch die Möglichkeit des Straßentransports in Betracht gezogen. Ja, er ist teurer als die Eisenbahn, aber für’s Erste könnte das eine Möglichkeit darstellen.
TASS: Gibt es Pläne, Kohle ins Ausland zu liefern?
W.Ch.: Es gibt Exporte, sie werden auch fortgesetzt. Meistens handelt es sich um kommerzielle Unternehmen, ich kann die Länder nicht nennen. Die Hauptaufgabe der Bergleute besteht jedoch darin, unsere eigenen Kraftwerke mit Kohle zu versorgen. Wir haben Reserven gebildet, wir sind bereit für den Winter.
TASS: Das DVR versorgt sich vollständig selbst mit Getreide. Wie hoch ist die erwartete Ernte am Ende dieses Jahres?
W.Ch.: Nach Angaben unseres Landwirtschaftsministeriums sind wir in diesem Jahr bei der Getreideernte, insbesondere bei Weizen und Gerste sowie bei Weizenmehl, völlig autark. Wir haben die Weizenernte im Vergleich zum letzten Jahr übertroffen. Die Hauptaufgabe und -strategie besteht darin, die Verarbeitungskapazitäten für diese Kulturen wiederherzustellen. Bis heute haben wir über 180.000 Tonnen Winter- und Sommerweizen geerntet. Im Vergleich zum Vorjahr haben wir einen Anstieg der Ernte zu verzeichnen. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass wir schon im traditionellen Teil der Republik (der schon vor der Militärischen Sonderoperation befreit wurde – Anm. TASS) eine Steigerung um 5 % verzeichnen konnten und die befreiten Gebiete hinzugekommen sind. Deshalb ist das Wachstum so hoch ausgefallen.
       Vorerst besteht die wichtigste Aufgabe darin, die Arbeit der bestehenden Unternehmen zu unterstützen. Vor habe ich eine Bäckerei in Jenakijewo, die eine sehr breite Palette von Produkten herstellt, besucht. Sie beschäftigt über 300 Mitarbeiter. Die Kapazität des Unternehmens ist groß, es versorgt die ganze Gegend mit Brot. Wir haben vereinbart, die Produktion von zwei Artikeln zu steigern. Das wird nicht viele Arbeitsplätze schaffen, vielleicht 10 – 20, aber es wird dem Unternehmen neues Leben einhauchen, Investitionstätigkeit, Mehrwert und Gewinne schaffen. Wir planen, dieses Unternehmen mit Mitteln aus unseren staatlichen Programmen zu unterstützen, insbesondere mit dem Fonds für industrielle Entwicklung. Wir gewähren ein Darlehen zu einem jährlichen Zinssatz von einem Prozent. Wir haben viele Lebensmittelverarbeitungsbetriebe: die Produktion von Speiseeis, die wir ausbauen werden, und die Geflügelproduktion, bei der wir Wettbewerbsvorteile haben. Wir werden alle Unternehmen unterstützen.
TASS: Gibt es Pläne für den Export?
W.Ch.: Zweifelsohne. Wir haben eine Menge wettbewerbsfähiger Produkte. Unsere
»Nord«-Kühlschränke sind schon seit langem auf dem russischen und weißrussischen Markt vertreten. Erstens werden wir diesen Markt erweitern. Zweitens gibt es Geflügel-, Molkerei-, Wurst- und Fleischprodukte, die der russische Verbraucher seit langem schätzt. Wir werden Lieferketten aufbauen und die Nachfrage steigern. Wir verhandeln mit großen russischen Ketten – ich werde ihre Namen noch nicht nennen, aber es sind bekannte Marken – damit sie zu uns kommen und dazu beitragen, die örtliche Wirtschaft zu inspirieren, denn Wettbewerb ist das A und O.
       Wir sind gerne bereit, mit allen Netzwerkunternehmen zu verhandeln, die bereit sind, zu investieren, Geld zu verdienen und die Preise zu senken.

Wieder Teil der Strecke zwischen der Krim bzw. Chersson und Rostòw“
Vsednr.ru: Die zerstörte »Postenbrücke« über den Kalmius in Mariupol wird in zwei Jahren wieder aufgebaut und wieder Teil der Strecke zwischen der Krim bzw. Chersson und Rostòw-na-Donú sein, so der Leiter der Stadtverwaltung, Konstantin Iwaszczenko, in seinem Telegram-Kanal.
       Nach seinen Worten sind die neuen Pfeiler bereits vorbereitet, die Überbauten und die Fahrbahn selbst werden gerade montiert. Zum heutigen Tag ist die Hälfte der Arbeiten erledigt.

Photo: https://mariupolrada.gov.ua (2019)
       Das Infrastrukturprojekt ist nicht nur für die Einwohner von Mariupol wichtig. Das Bauwerk wird die Verkehrsströme zwischen Rostòw, Chersson und der Krim aufnehmen, den Verkehr in Richtung des linken Ufers durch den Iljiczewskij-Bezirk und die einzige Brücke zwischen den beiden Stadtteilen, die heute zur Verfügung steht, entlasten“, betonte der Bürgermeister.
       Iwaszczenko dankte den Arbeitern von ›JéwroTransStroj‹, der Baufirma aus St. Petersburg, die den Wiederaufbau übernommen hat, für ihren Einsatz: „Eine solche Brücke in zwei Monaten – das ist wirklich ein beeindruckendes Tempo“, sagte er. […]
       Die »Postenbrücke« von Mariupol befindet sich in der Nähe des ehemaligen Werkes „Asòwstal“ und verbindet den Oktjàbrskij- mit dem Ordžonikidsewskij-Stadtteil. Sie wurde 1963 erbaut und im Frühjahr dieses Jahres bei heftigen Kämpfen zerstört.

Spenden für die Volksmiliz
Dan-news.info: Einwohner Russlands haben den Soldaten im Donbass Munition und Ausrüstung übergeben. Dies teilte die »Allrussische Volksfront« (ONF) heute mit.
       Der russische Theater- und Filmschauspieler Andrej Sokolow hat auf der Website des Volksfrontprojekts »Alles für den Sieg!« die Sammlung von Geldern für die Bedürfnisse einer der Militäreinheiten der DVR initiiert.
       Mit dem gesammelten Geld kauften die Aktivisten Schutzwesten, Helme, Funkgeräte, taktische Erste-Hilfe-Kits, Laptops, Wärmebildkameras, Zielfernrohre, Nachtsichtgeräte, Schlafsäcke, Desinfektionsmittel, Schuhe und vieles mehr.
       „Der Theater- und Filmschauspieler Andrej Sokolow und Vertreter der ONF brachten Hilfsgüter direkt an die Front. Sie übergaben die wertvolle Fracht an das Militär und überbrachten herzliche Worte des Dankes und der Unterstützung der Menschen in Russland und im Donbass, die jetzt wichtiger denn je sind“, so die ONF.
       Sokolow traf auch mit Künstlern der Donezker Staatlichen Akademischen Philharmonie zusammen und überreichte dem Orchester ein Cello.

Photo: Komsomolskaja Prawda / Globallookpress
       Andrej Sokolow ist ein sowjetischer und russischer Theater- und Filmschauspieler und -regisseur, Fernsehmoderator, Produzent und gesellschaftlich aktiv. Er ist Volkskünstler der Russischen Föderation. Sokolow wurde 1988 unionsweit bekannt, als er noch als Schauspielschüler die Hauptrolle in »Kleine Vera« unter der Regie von Wassilij Piczul bekam. Der Film wurde übrigens in Mariupol, damals noch Ždanow, gedreht. […]
       Die »Allrussische Volksfront« ist eine Gesellschaftliche Bewegung, die 2011 auf Initiative des russischen Präsidenten Wladimir Putin gegründet wurde. Ihr Ziel ist es, politische und gesellschaftliche Kräfte zu vereinen, um vorrangige Entwicklungsfragen anzugehen.

Mittwoch:

DVR sucht Investor für eines der größten Bergwerke in der Region
Vsednr.ru: Das Bergwerk ›A.F. Sasjadko‹ (1910 – 1962, zuletzt Vorsitzender des Wissenschaftlichen und Ökonomischen Sowjets beim Ministerrat der UdSSR – Anm. d. Übers.) gehört zu den größten Bergwerken der Region. Die Wiederherstellung wird mindestens 2 Milliarden Rubel kosten, aber diese Kosten werden durch den Verkauf der Kohle schnell wieder hereingeholt, sagte der Minister für Kohle und Energiewirtschaft der DVR, Andrej Czertkow, gegenüber TASS.

Photo: http://www.golos.com.ua
       ›A.F. Sasjadko‹ ist eins der besten Bergwerke, aber zur Zeit ist es geflutet, und es gibt keinen Strom, um das Wasser abzupumpen. Die Rekonstruktion wird schwierig, aber wir suchen schon nach Investoren. Es gibt keine andere Möglichkeit“, sagte Czertkow.
       Er sagte, dass das Bergwerk in guten Zeiten etwa 1,6 Millionen Tonnen Kohle pro Jahr förderte.

Sportschule generalrenoviert
Vsednr.ru: Fachleute aus der Oblast Samara arbeiten am Wiederaufbau ihrer Patenstadt Snežnoje. Vor allem die Kinder- und Jugendsportschule der Stadt, die über mehrere Hallen für verschiedene Sportarten verfügt, wurde restauriert. Das Schulgebäude befand sich in einem beklagenswerten Zustand, größere Reparaturen wurden dort seit 1973 nicht mehr durchgeführt.
       Die Arbeiter erneuerten das Dach, die Heizungsanlage, die Wasserversorgung, das Abwassersystem, Fenster und Türen. Die Fußböden wurden ersetzt, genauso der Asphaltbelag des angrenzenden Geländes. Die Außensportplätze erhielten neue Gummibeläge.

Photo: https://riafan.ru/tags/snezhnoe
       Darüber hinaus wurden Reparatur- und Renovierungsarbeiten in der Mittelschule N° 6 in Snežnoje durchgeführt.

Leninplatz restauriert
Dan-news.info: Die Rekonstruktion des Leninplatzes in Ilowajsk steht kurz vor dem Abschluss. Dies gab der stellvertretende Ministerpräsident der DVR, Jewgenij Solnzew, heute bekannt.
„Die Bauarbeiter haben die Pflasterung erneuert und neue Leuchten installiert. Wir haben es überprüft, alles funktioniert. In unmittelbarer Nachbarschaft befinden sich zwei andere Plätze, ein Spielplatz für Kinder und ein Sportplatz für Erwachsene und Jugendliche. Ich bin sicher, dass der zentrale Platz danach ein beliebter Freizeitort für die Bürger sein wird“, so der stellvertretende Premierminister.

Photo: Telegram-Kanal Jewgenij Solnzew
       Wie der Bürgermeister von Ilowajsk, Ruslan Dudnikow, erklärte, sind Bauunternehmen aus der Oblast Nižnij Nowgorod der Russischen Föderation im Rahmen eines Kooperationsabkommens am Wiederaufbau beteiligt. Laut Dudnikow soll auch die Instandsetzung von zwei Dächern von Gebäuden in der Schewczenko-Straße bis Ende des Jahres abgeschlossen sein.
       Zuvor wurde berichtet, dass die Spezialisten aus Nižnij Nowgorod in der Nähe von Ilowajsk mit dem Bau einer Rohrleitung begonnen haben, die zwei Siedlungen mit Wasser versorgen soll. Die alte Leitung war mehrfach gebrochen. Die stundenweise Versorgung von Schirokoje und Wojkowo wird mit der Umstellung der Vergangenheit angehören.

Donnerstag:

DVR verhandelt über Kohleexporte in den Nahen Osten, nach China und Vietnam
Vsednr.ru: Der Minister für Kohle und Energiewirtschaft der Republik, Andrej Czertkow, erklärte gegenüber TASS, dass der größte Teil der Kohle aus der DVR zur Zeit von Unternehmen in der Russischen Föderation, die sie insbesondere in die Türkei exportieren, gekauft wird.
       Zuvor hatte der Präsident der DVR, Denis Puschilin, erklärt, dass die Republik vollständig mit Kohle versorgt sei und diese auch exportieren könne, es würden langfristige Programme für die Entwicklung des Kohlebergbausektors aufgestellt.

Antihelden
Vsednr.ru: „Rund zwanzig den Faschismus verherrlichende Denkmäler sollen in der DVR abgetragen werden“, erklärte Artjom Bobrowskij, Leiter der politikwissenschaftlichen Abteilung der Nationaluniversität Donezk und Doktor der Geschichte, gegenüber TASS.
„Die Beurteilung der meisten dieser Denkmäler, Gedenkstätten und Stelen ist schon ohne Voruntersuchung über jeden Zweifel erhaben“, so der Historiker. „Es geht um Denkmäler, die Menschen verherrlichen, die Strafaktionen durchgeführt haben. Für uns sind sie Antihelden, Mörder“.

Photo: https://lenta.ru – Gleb Garanicz / Reuters
       Nach Worten Bobrowskijs handelt es sich um Gedenkstätten unterschiedlichen Ausmaßes, die nicht nur von den ukrainischen Behörden, sondern auch von Vertretern verschiedener ukrainischer bewaffneter Organisationen zur Erinnerung an einzelne ihrer Mitglieder errichtet wurden. Er wies darauf hin, dass die Installation damals größtenteils ohne die Zustimmung der örtlichen Behörden erfolgte und fügte hinzu, dass die Vorbereitungen für den Abriss nicht genehmigter Denkmäler in den befreiten Gebieten, an der Front und in Mariupol im Gange seien.

Freitag:

Humanitär nur für Menschen?
Dan-news.info: Die »Allrussische Volksfront« und der Moskauer Zoo haben dem Zoo von Dokuczajewsk einen Steppenadler für ein einsames Weibchen geschenkt.
       „Die Steppenadlerin Nastja, die in Dokuczajewsk lebt, war nach dem Tod ihres Partners allein. Nur die Ankunft eines ausgewachsenen Adlers konnte die seltene Art retten. Das Männchen wurde im Zentrum für die Vermehrung seltener Tiere im Moskauer Zoo in der Nähe von Wolokolamsk gefunden. Vertreter der Volksfront, der Partei »Grüne Alternative« und des »Südlichen Vogelparks Malinki« brachten den Vogel in den Zoo von Dokuczajewsk“, heißt es in der Erklärung. […]
       Der Steppenadler ist ein Vogel aus der Ordnung der Falken, Familie der Habichte, ein Greifvogel bei Tage. Der Vogel ist ein Symbol für die Steppen und Halbwüsten Eurasiens. Er steht auf der Roten Liste.
       Der Moskauer Zoo hat eine Ladung humanitärer Hilfe an den Zoo von Dokuczajewsk übergeben. Dies teilte der Pressedienst des Zoos in der russischen Hauptstadt heute mit.
       „Die Ladung für den Bau und die Verbesserung von Gehegen sowie die Optimierung der Arbeit der Tierärzte ist bereits eingetroffen. Mehr als 9 Tonnen Baumaterial, Werkzeuge und Medikamente wurden geliefert“.
       Der Moskauer Zoo hat zusammen mit Freiwilligen eine Kampagne #My wmjéstje(»#Wir stehen zusammen«) zur Unterstützung der Zoos im Donbass gestartet.

Standard

Presseschau vom 22.10.2022

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dan-news, dnronline, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

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Bei den ‚Lesetipps‘ und für Bilder verwenden wir externe Verweise auf die Originalquellen.
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In vielen Fällen lässt sich das Problem beheben, indem man in den Verbindungseinstellungen des jeweiligen Browsers ‚DNS über HTTPS‘ aktiviert (Anleitungen u.a. hier) und einen geeigneten DNS-Server (z.B. Cloudflare) festlegt.
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Referenzierte Bilder werden manchmal nicht sofort angezeigt, weil die jeweiligen Quellen eine eingebaute DDoS-Prüfung verwenden. Hier hilft meist, das jeweilige Bild über das Kontextmenü des Browsers explizit neu zu laden.

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Live-Ticker zum Ukraine-Krieg
Russland führt gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine Militäroperation in der Ukraine durch. Der Westen reagiert mit immer neuen Waffenlieferungen an die Ukraine und beispiellosen Sanktionen. Hier lesen Sie die neuesten Entwicklungen. …
https://kurz.rt.com/2tg9 bzw. hier

de.rt.com: Krisen- und Insolvenzticker Deutschland und Europa
Die deutsche Wirtschaft rutscht immer tiefer in die Krise. Unter dem Druck dramatisch steigender Energiekosten und anderer ungünstiger Rahmenbedingungen sind allein in diesem Jahr tausende Unternehmen insolvent gegangen. Wir fassen in diesem Ticker die wichtigsten Entwicklungen und Neuigkeiten zusammen. …
https://kurz.rt.com/380r bzw. hier

Oleg Chawitsch: Wann wird Washington die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines auf Polen schieben?
Mitwisser, Mittäter, Alleintäter oder Zuschauer mit offen gezeigter Schadenfreude? Die Rolle, die Polen bei der Sprengung der Nordstream-Gaspipelines spielte, ist nicht abschließend geklärt. Es hat sich in jedem Fall selbst als der Sündenbock angeboten, auf den sein transatlantischer Meister im Notfall die Alleinschuld abwälzen kann. …
https://kurz.rt.com/39f3 bzw. hier

Gert Ewen Ungar: Der Störenfried – Deutschlands Alleingänge in der EU
Deutschland subventioniert den eigenen Energiemarkt, versagt aber der EU eine analoge Regelung. Der erneute deutsche Alleingang belastet die Beziehungen. Vor dem Hintergrund eines immer lauter vorgetragenen Führungsanspruchs Deutschland muss gesagt werden: So wird das nichts. …
https://kurz.rt.com/39ew bzw. hier

Wladimir Wyjatschitsch: Jugend, Revolution, Krieg: Perspektiven für die Entwicklung der militärpolitischen Situation in der Republik Belarus
Der Machtwechsel in jedem Staat erfolgt entweder durch verfassungsmäßige Mittel oder durch gewaltsame Beschlagnahme. In der Regel bilden Menschen, die in einem Staat leben, gemeinsame Lebensziele und -wünsche. Politische Prozesse in einem solchen Staat laufen nach geltendem Recht ab. …
Originaltext (russisch) bzw. automatische Überetzung (deutsch)

Wiktor Sokirko: Greift „General Frost“ in den Krieg ein? Wenn ja, auf wessen Seite?
„General Frost“ (russisch „General Moros“) dient deutschen Geschichtsinteressierten häufig dazu, die deutsche Niederlage in der Schlacht um Moskau im Winter 1941/42 zu erklären. Nun fürchtet sich die Ukraine vor diesem Fabelwesen. Dass die ukrainische Armee jedoch schlecht auf das für alle gleiche Wetter vorbereitet ist, hat banale irdische Gründe. …
https://kurz.rt.com/39f8 bzw. hier

Dagmar Henn: Die Olympiade der Salatköpfe: Großbritannien nach Liz Truss
Wer erst bei den anstehenden Nachwahlen zum US-Kongress die ersten politischen Brucherscheinungen im Westen erwartet hatte, wurde durch den schnellen Rücktritt der noch neuen britischen Premierministerin Liz Truss überrascht. Aber dieser Rücktritt dürfte höchstens eine Scheinlösung liefern. …
https://kurz.rt.com/39fl bzw. hier

Gert Ewen Ungar: Ukraine fördert Terrorismus und Extremismus
In dieser Woche hat die Ukraine die Tschetschenische Republik Itschkerien als Staat und als vorübergehend von Russland besetzt anerkannt. Das bedeutet, dass die Ukraine zu einem aktiven Förderer von Terrorismus und Extremismus geworden ist. Von der Ukraine geht eine akute Gefahr für die Sicherheit in Europa aus. …
https://kurz.rt.com/39fd bzw. hier

Susan Bonath: Alternative fürs deutsche Kapital? AfD fordert totale Kontrolle für Bürgergeld-Bezieher
Sinnvolle Forderungen auf der einen, antisoziale auf der anderen: Die AfD beantragte im Deutschen Bundestag die Arbeitspflicht, ein Reiseverbot und Lebensmittelkarten bei Ungehorsam für künftige Bürgergeld-Bezieher. Das wäre ein Booster für den Niedriglohnsektor und Abstiegsangst – und gegen die Interessen aller Beschäftigten. …
https://kurz.rt.com/3980 bzw. hier


abends/nachts:

20:26 de.rt.com: „Sicherheitsrisiko“ – Biden-Administration prüft Maßnahmen gegen Musk
Der Unternehmer Elon Musk überraschte in den vergangenen Wochen mit Vorschlägen zu einer Friedenslösung in der Ukraine. Das Abweichen von der „Generallinie“ der US-Politik hat für ihn nun möglicherweise Folgen: Medienberichten zufolge prüfen hochrangige US-Beamte aktuell Maßnahmen gegen Musk.
Einem Bericht des Wirtschaftsdienstes Bloomberg zufolge prüfen Beamte der Biden-Administration aktuell, ob die USA einige von Elon Musks Unternehmungen einer nationalen Sicherheitsprüfung unterziehen sollten, einschließlich des Twitter-Deals und der Geschäfte rund um das Starlink-Satellitennetzwerk von SpaceX. Bloomberg beruft sich dabei auf „mit der Angelegenheit vertraute Personen“.
Musk hatte in den vergangenen Wochen auf seinem Twitter-Account öffentlich Vorschläge für eine Friedenslösung im Ukraine-Krieg gemacht und dafür einen ukrainischen „Shitstorm“ geerntet. Anschließend deutete er an, der ukrainischen Armee nicht länger kostenlos die für die Kriegsführung wichtigen Leistungen von Starlink zur Verfügung stellen zu wollen und verlangte, die Ukraine oder das Pentagon mögen sich an den Kosten beteiligen. Die Unterstützung der Ukraine habe ihn bislang 80 Millionen Dollar gekostet, schrieb Musk. Kurze Zeit darauf machte er diesbezüglich einen Rückzieher und verkündete, die Leistungen von Starlink würden wie bisher erbracht.
Die US-Behörden sind Berichten zufolge beunruhigt über Musks Äußerungen und das, was sie als „zunehmend russlandfreundliche Haltung“ des Milliardärs bezeichnen. Sie sind auch besorgt über seine Pläne, Twitter gemeinsam mit einer Gruppe ausländischer Investoren zu kaufen.
Die Gespräche über Maßnahmen der US-Regierung gegen Musk befänden sich noch in einem frühen Stadium, sagten die mit der Sache vertrauten Personen unter der Bedingung der Anonymität. Beamte der US-Regierung und der Nachrichtendienste würden derzeit abwägen, ob und welche Instrumente zur Verfügung stehen, die es der Bundesregierung ermöglichen, Musks Unternehmungen zu überprüfen.
Eine Möglichkeit bestünde darin, dass der Ausschuss für Auslandsinvestitionen in den Vereinigten Staaten Musks Geschäfte und Operationen auf Risiken für die nationale Sicherheit hin überprüft, sagten sie Bloomberg zufolge.
Das behördenübergreifende Gremium, das als CFIUS (Committee on Foreign Investment in the United States) bekannt ist, prüft hinter verschlossenen Türen Übernahmen von US-Unternehmen durch ausländische Käufer. Es ist nicht klar, ob eine CFIUS-Prüfung – an der unter anderem das Außen-, das Verteidigungs- und das Heimatschutzministerium beteiligt wären – der Regierung einen legalen Weg zur Durchführung einer Prüfung bieten würde, so die Auskunftspersonen von Bloomberg.
Twitter sieht sich auch mit Berichten konfrontiert, wonach Musk im Rahmen der Übernahme der Plattform die Belegschaft des Unternehmens abbauen wolle. Die Washington Post berichtete, dass Musks Plan für Twitter eine Kürzung der Belegschaft um 75 Prozent innerhalb weniger Monate vorsieht. Bloomberg News bestätigte, dass potenzielle Investoren über den Plan der Kürzungen informiert worden sind, zusammen mit dem Bestreben, den Umsatz innerhalb von drei Jahren zu verdoppeln.
Ein Element des 44-Milliarden-Dollar-Deals mit Twitter, das eine CFIUS-Prüfung auslösen könnte, ist die Präsenz ausländischer Investoren in Musks Konsortium. Zu dieser Gruppe gehören Prinz Alwaleed bin Talal aus Saudi-Arabien, die von einem gebürtigen Chinesen gegründete und geleitete Börse für digitale Vermögenswerte Binance Holdings Ltd. und der Staatsfonds von Katar.
Es ist nicht das erste Mal, dass Musk sich Sicherheitsuntersuchungen stellen muss. Im Jahr 2019 hatte das Pentagon erklärt, dass es Musks Sicherheitsfreigabe überprüft habe, nachdem er in einem Podcast Marihuana geraucht hatte. …

Elon Musk (06.10.22)

20:33 de.rt.com: Trotz Rufen nach Abkoppelung: Ungarn will EU-China-Kooperation schützen
Ungarn betont die Bedeutung der wirtschaftlichen Kooperation mit China angesichts von Forderungen nach einer Abkoppelung von der Volksrepublik. Ein solcher Schritt würde etwa der europäischen Automobilindustrie „schweren Schaden“ zufügen.
Der ungarische Außen- und Handelsminister Peter Szijjarto hat am Donnerstag erklärt, dass seine Regierung alle Vorschläge ablehne, die der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union (EU) und China schaden würden, wie die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. In letzter Zeit hatten etwa die deutschen Grünen häufig solche Vorschläge vorgetragen. Auf einer Wirtschaftskonferenz erklärte der ungarische Minister:
„Es gibt ein ernstes Thema auf der europäischen Agenda, und das ist die mögliche Zerstörung der europäisch-chinesischen wirtschaftlichen Zusammenarbeit, die wir definitiv ablehnen müssen, denn wenn die Verbindungen zwischen europäischen und chinesischen Unternehmen und Firmen gekappt würden, hätte das schwerwiegende wirtschaftliche Folgen für Europa.“
Die ungarische Regierung werde ihr Bestes tun, um alle Vorschläge abzulehnen, die die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der EU und China unterbrechen würden, da diese auch der europäischen Automobilindustrie schweren Schaden zufügen würden.
Er erinnerte daran, dass China ein wichtiger Handelspartner für die EU sei und verwies auf die Politik der „Ostöffnung“ seiner Regierung:
„Wir haben seit 2010 deutlich gemacht, dass unsere Strategie darin besteht, der Treffpunkt zwischen westlichen und östlichen Investoren und Volkswirtschaften zu sein.“
Er wies darauf hin, dass Ungarn neben Deutschland und China das einzige Land ist, das die Produktionsstätten der drei größten deutschen Premium-Automobilhersteller (Audi, BMW und Mercedes) beherbergt, und dass sein Land außerdem über die drittgrößte Produktionskapazität für Elektrobatterien weltweit verfügt, was es zum weltweit fünftgrößten Exporteur dieser Produkte macht.
Zwei der sechs weltweit führenden Hersteller von Elektrobatterien sind bereits in Ungarn vertreten, sagte er. Der chinesische Batteriehersteller CATL hat kürzlich seine bisher größte Investition in Ungarn angekündigt.

20:33 de.rt.com: Russland verzeichnet Rekordernte bei Getreide
Die Getreideernte in Russland erreicht ein Allzeithoch. Dies gab das russische Landwirtschaftsministerium bekannt. Das Ressort wies dabei darauf hin, dass die Ernte noch im Gange sei und sogar 150 Millionen Tonnen Getreide Bunkergewicht zu erwarten seien.
Die diesjährige Getreideernte in Russland hat bereits einen neuen Rekord aufgestellt. Dies teilte das Landwirtschaftsministerium am 19. Oktober auf seinem offiziellen Telegram-Kanal mit. In dem Bericht hieß es wörtlich:
„Stand heute wurden 147,5 Millionen Tonnen Bunkergewicht geerntet, wobei die Ernte noch andauert.“
Dmitri Patruschew, der russische Landwirtschaftsminister, bestätigte diese Zahl später bei einer Sitzung des Ressorts. Dabei brachte der hochrangige Politiker noch anspruchsvollere Pläne zum Ausdruck:
„Wir erwarten, dass wir maximal 150 Millionen Tonnen ernten werden. Das ist natürlich ein absoluter Erfolg für unsere Landwirte und die russische Agrarindustrie insgesamt.“
Zuvor hatte Russland im Jahr 2017 eine Rekordernte von 135,5 Millionen Tonnen Getreide, darunter 86 Millionen Tonnen Weizen, eingefahren. Die diesjährige Weizenernte soll 100 Millionen Tonnen erreichen, die Roggenernte mehr als zwei Millionen Tonnen und die Ölsaatenernte 28 Millionen Tonnen.
Patruschew erklärte kürzlich, dass die neuen Gebiete Russlands, die Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie die Gebiete Cherson und Saporoschje, die Gesamternte Russlands um etwa fünf Millionen Tonnen Getreide pro Jahr erhöhen würden.
Am 20. Oktober berichtete die Erste Stellvertretende Landwirtschaftsministerin Oksana Lut auf dem Forum „Hergestellt in Russland“, dass Russland „einen solchen Entwicklungsstand erreichte, da wir im Prinzip alles produzieren können und keine Parallelimporte brauchen“. Weiter unterstrich Lut:
„Wenn wir eine Marke nicht haben, werden wir eine andere, russische Marke haben, und unser russisches Unternehmen wird es herstellen.“
Die einzige Ausnahme könnte Lut zufolge Whisky sein, der „wahrscheinlich bald durch Parallelimporte ins Land kommen wird“. Sie unterstrich, dass Russland in Bezug auf Lebensmittel nichts brauche.

Mähdrescher bei der Weizenernte auf einem russischen Feld

20:41 de.rt.com: Krim-Brücke: Instandsetzung läuft rund um die Uhr, 400 Arbeiter beteiligt
Der stellvertretende Ministerpräsident Marat Chusnullin war am Freitag vor Ort, um sich über die Instandsetzung der Krim-Brücke zu informieren. Dies berichtete er auf der offiziellen Website der Regierung Russlands am Freitag.
Chusnullin sagte, dass die Bauarbeiter derzeit mit der Demontage der eingestürzten Brückenspannweiten beschäftigt seien. Die Instandsetzung der Krim-Brücke laufe rund um die Uhr und es gebe zwei Schichten der Arbeiter. Zudem seien mehr als 400 Menschen daran beteiligt und 40 Geräte im Einsatz. Außerdem sei 80 Prozent des Metalls für die Brücke bereits hergestellt worden und befände sich entweder vor Ort, auf der Baustelle oder auf dem Weg zur Montage.

Instandsetzung der Krim-Brücke

21:01 de.rt.com: Kein Frieden ohne Waffen: Lukaschenko glaubt nicht an den Dritten Weltkrieg, rüstet aber auf
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko weist alle Gerüchte über eine mögliche Teilnahme seines Landes an einem Krieg entschieden zurück. Ihm zufolge ist der Dritte Weltkrieg unwahrscheinlich, doch ohne moderne Waffen sei es unmöglich, sich im Kriegsfall zu verteidigen.
Am Freitag hat Lukaschenko den Truppenübungsplatz Obus-Lesnowski im Gebiet Brest besucht. Dort machte er sich mit den neuesten Entwicklungen der einheimischen Rüstungsindustrie bekannt und antwortete auch auf die Fragen der Journalisten.
Zuvor waren Informationen verbreitet worden, dass Weißrussland eine Unionsarmee zusammen mit Russland bilde. Laut dem Präsidenten seien dies Fakes, ebenso wie die Gerüchte darüber, dass eine verdeckte Mobilmachung im Land im Gange sei.
„Heutzutage kein Krieg, wir wollen den nicht.“
Auf die Frage, ob er den Dritten Weltkrieg für möglich halte, antwortete der Präsident mit Nein:
„Alles muss vorhergesehen und gefürchtet werden. Nun, wer kann heute sagen, dass der Dritte Weltkrieg nicht ausbricht? Wir sind dem näher als je zuvor. Aber ich glaube nicht, dass der Dritte Weltkrieg stattfindet. Weil die Gefahr besteht darin, dass der Dritte Weltkrieg alles und jeden zerstört. Wer will heute noch sterben?“
Lukaschenko versicherte aber, wenn man mit einem Krieg nach Weißrussland kommen würde, setze sich das ganze Land für die Verteidigung ein. Jedenfalls könne man sich nur auf sich selbst verlassen.
Bei seinem Besuch auf dem Truppenübungsplatz wies er auch an, die Modernisierung von Panzern zu beschleunigen, und versicherte, Weißrussland verfüge über Waffen, die zum Schutz der Grenze zur Ukraine vor Drohnen und anderen Flugzielen erforderlich seien.

21:08 de.rt.com: Gouverneur des Gebiets Belgorod: Brand im Industriebetrieb gelöscht
Der Gouverneur des Gebiets Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, hat auf seinem Telegram gemeldet, dass der Brand im Industriebetrieb gelöscht worden sei. Die Feuerwehrleute seien dabei, Tanks zu begießen und zu kühlen. Beim Beschuss sei außerdem ein Umspannwerk beschädigt worden. In diesem Zusammenhang seien einige Haushalte von der Stromversorgung getrennt worden und ohne Wasserversorgung geblieben. Die Einsatzkräfte seien nun damit beschäftigt, die Objekte neu anzuschließen. Die Beseitigung der Schäden soll eineinhalb Stunden dauern. Gladkow fügte hinzu:
„Unsere Feuerwehrleute sind wunderbar!“
Er sagte auch, dass die Bewohner, die in der Nähe der Grenze zur Ukraine leben, verlegt werden sollen. So erklärte sich das Moskauer Gebiet bereit, 500 Einwohner von Belgorod in einem seiner Hotels aufzunehmen, wo die Verpflegung und Unterbringung kostenlos seien. Die Behörden von Belgorod sollen für den Transport sorgen.

21:13 de.rt.com: „Der Westen ist tollwütig geworden“ – Lawrow kündigt diplomatische Abkehr vom Westen an
Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat in einer Rede die neuen Prioritäten der russischen Außenpolitik gesetzt. Diese liegen jetzt abseits des globalen Westens. Die jungen Mitarbeiter des Außenministeriums müssten sich darauf einstellen, viel mehr als bisher mit den Ländern in Asien, Afrika und Lateinamerika zu arbeiten.
Russland könnte seine diplomatischen Bemühungen im Westen zurückfahren, sagte Außenminister Sergei Lawrow am Dienstag vor neuen Mitarbeitern des Ministeriums. Das Treffen des Außenministers mit den gestrigen Absolventen der russischen Diplomatenschmiede MGIMO und damit dem diplomatischen Nachwuchs des Landes findet jährlich statt.
Lawrow begründete die Abkehr vom Westen mit der zunehmend offenen Feindseligkeit, mit der russische Diplomaten konfrontiert werden, und der Notwendigkeit, sich auf den Auf- und Ausbau von Beziehungen im Rest der Welt zu konzentrieren.
Es habe keinen Sinn, die gleiche diplomatische Präsenz im Westen aufrechtzuerhalten.
„Es gibt keine Arbeit“ in den USA und Europa, aber andere Teile der Welt sind „voller Möglichkeiten“, sagte der Außenminister.
„Die Menschen arbeiten unter Bedingungen, die man kaum als menschlich bezeichnen kann“, sagte Lawrow und verwies auf die „ständigen Probleme, ständigen Drohungen“. Er fügte hinzu, dass es „keinen Sinn“ habe, das gleiche Niveau der diplomatischen Präsenz beizubehalten.
„Es gibt dort keine Arbeit mehr, seit Europa beschlossen hat, sich von uns abzuschotten.“
„Länder in Asien, Afrika und Lateinamerika brauchen dagegen zusätzliche Aufmerksamkeit“, fuhr Lawrow fort und versprach, dass Länder, die „bereit sind, auf gleicher Augenhöhe zu arbeiten“, mit „vielversprechenden gemeinsamen Projekten“ belohnt werden.
Viele Hauptstädte in Ländern der westlichen Allianzen NATO und EU sind in der Tat zu einem unsicheren Ort für die russischen Diplomaten geworden. Laut der Nachrichtenagentur RIA Nowosti kam es zwischen dem 15. Dezember des Jahres 2020 und Mai des Jahres 2022 zu mehr als 150 Verstößen gegen die Unverletzlichkeit der russischen diplomatischen Vertretungen.
Kürzlich wurden diplomatische Einrichtungen in New York und Sofia, Bulgarien, verwüstet, letztere von einem Lokalpolitiker. Die lettische Polizei kündigte im August an, die russischen Konsulate nicht mehr zu schützen, nachdem das Land die Ausstellung von Visa für russische Staatsangehörige eingestellt hatte. Als im vergangenen Monat ein Molotow-Cocktail auf die russische Botschaft in Kanada geworfen wurde, soll die Polizei die Ermittlungen verschleppt und sogar zugelassen haben, dass „aggressive“ Demonstranten den Zugang zum Gebäude blockierten. Im März rammte ein Mann einen Lastwagen durch die Tore der russischen Botschaft in Dublin.
In Berlin steht der Eingangsbereich zur Botschaft unter verstärkter Polizeiüberwachung und ist weiträumig durch Polizeigitter abgesperrt. In der touristischen Fußgängerzone gegenüber der Botschaft findet eine proukrainische Dauerveranstaltung mit Falschinformationen zu den angeblichen russischen Verbrechen statt. Straßenlaternen in diesem Bereich sind mit antirussischen Flugblättern zugeklebt. Mehrere hochrangige Botschaftsmitarbeiter haben RT DE in den Vorjahren über die unfreundliche Atmosphäre und die behördliche Abgrenzung gegenüber den Aktivitäten der Botschaft in Berlin berichtet.
„Man kann zu einer Liebe nicht zwingen.“ Die russische Geschäftstätigkeit, Kultur- und Bildungsprojekte konzentriert sich immer mehr auf Länder in Asien, Afrika und Lateinamerika. Dies benötige diplomatische Begleitung. Lawrow betonte:
„Das Zentrum unserer Aufmerksamkeit verschiebt sich von einem rasenden und tollwütigen Westen und es zeigt sich, dass es keine Isolation Russlands gibt.“
Er wies darauf hin, dass nicht westliche Staaten an einer Vertiefung der Beziehungen zu Russland interessiert seien.
Drei Wochen vor diesem Auftritt hielt der russische Präsident Wladimir Putin eine viel beachtete Rede anlässlich des Beitritts der vier ehemaligen ukrainischen Gebieten in das Staatsgebiet der Russischen Föderation. Er warf dem Westen Plünderung, Kolonialismus und aggressive Absichten gegenüber der restlichen Welt vor. Putin zufolge findet derzeit ein neuer antikolonialer Kampf statt, bei dem Russland wie auch die Sowjetunion im 20. Jahrhundert eine führende Rolle spielt und gespielt hat.
Lawrow bezog sich nicht direkt auf die Äußerungen des Präsidenten, betonte aber, dass „wir in einer Wendezeit leben, die noch langer andauern wird“. In solchen Perioden sei es wichtig, sich nicht nur für die Interessen des Landes einzusetzen, sondern auch für das Gefühl des Nationalstolzes, der Ehre und den Schutz des historischen Erbes einzutreten.

Der russische Außenminister Sergei Lawrow bei einem diplomatischen Treffen im UNO-Hauptquartier in New York in September

21:33 de.rt.com: Türkei: Es gibt Alternativen zu US-amerikanischen F-16-Jets
Im Juli hatte der US-Kongress eine gesetzliche Maßnahme beschlossen, die den Verkauf von US-Kampfflugzeugen in die Türkei erschwert. Ankara, das bereits aus dem F-35-Programm ausgeschlossen worden ist, erklärte, notfalls zu anderen Alternativen zu greifen.
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hat am Freitag erklärt, dass seine Regierung über Alternativen zu den US-amerikanischen F-16-Kampfjets verhandele. Zudem wies er darauf hin, dass Washington für Ankara nicht die einzige Option bei Rüstungsgeschäften sei. Gegenüber Reportern erklärte er:
„Im Moment entwickelt sich die Meinung der [US-]Regierung in eine positive Richtung. Natürlich sind die USA nicht der einzige Ausweg für uns. Wenn nötig, wie bei den S-400-Systemen, verhandeln wir über Alternativen außerhalb der Vereinigten Staaten … Wir haben Alternativen.“
Die Situation in Bezug auf den Kauf von US-Kampfflugzeugen durch Ankara wurde im Juli kompliziert, als das US-Repräsentantenhaus die Änderung eines Gesetzes, des National Defense Authorization Act, verabschiedete, die den Transfer von F-16-Kampfjets in die Türkei einschränkte. Das Gesetz verlangte die Zusicherung des US-Präsidenten, dass die Flugzeuge nicht für unerlaubte Überflüge über griechisches Territorium eingesetzt werden.
Obwohl beide Staaten NATO-Mitglieder sind, streiten sich Ankara und Athen über ihre Interessen in der Ägäis und im östlichen Mittelmeer.
In früheren Berichten hieß es auch, dass die Türkei im Falle eines Scheiterns des Abkommens stattdessen Eurofighter Typhoon-Kampfflugzeuge oder russische Su-35 kaufen könnte.

Präsident der Republik Türkei, Recep Tayyip Erdoğan

21:52 de.rt.com: Oberhaupt der Krim: Nicht russische Sprache wird verschwinden, sondern die Ukraine, angeführt von Typen wie Danilow
Das Oberhaupt der Krim, Sergei Aksjonow, hat Danilows Aussage über die russische Sprache auf seinem Telegram kommentiert. Zuvor hatte Danilow gesagt, dass die russische Sprache auf dem Territorium der Ukraine vollständig verschwinden soll. Dabei ist Russisch die Muttersprache von etwa 40 Prozent der Bewohner der Ukraine. Aksjonow sagte dazu:
„Nicht die russische Sprache wird verschwinden, sondern die Ukraine, die von solchen Typen geführt wird. Danilow ist ein klares Beispiel dafür, was aus einem ehemaligen Russen werden kann, der seine Würde und die Erinnerung an seine Vorfahren für eine faule Bandera-Brühe verkauft hat.“

Sergei Aksjonow

22:03 de.rt.com: Saudi-Arabien und China vereinbaren verstärkte Zusammenarbeit im Energiebereich
Saudi-Arabien und China haben sich geeinigt, ihre Zusammenarbeit fortzusetzen, um die Stabilität der Ölmärkte aufrechtzuerhalten. Die Einigung erfolgte zu einem Zeitpunkt, als der jüngste OPEC+-Beschluss zur drastischen Kürzung der Ölfördermenge für November eine Ohrfeige für USA war.
Der saudi-arabische Energieminister, Prinz Abdulaziz bin Salman, und der Direktor der nationalen Energiebehörde Chinas, Zhang Jianhua, sagten am Freitag zu, ihre Beziehungen im Energiesektor zu verstärken, berichtete Reuters.
Die Beamten unterhielten sich in einer Telefonkonferenz und betonten die Bedeutung einer langfristig stabilen Versorgung des Ölmarkts.
Prinz Abdulaziz und sein chinesischer Amtskollege hätten sich geeinigt, ihre Zusammenarbeit fortzusetzen, um die Stabilität der Ölmärkte aufrechtzuerhalten, so Reuters. Die beiden Länder bekräftigten, dass das Königreich weiterhin Chinas zuverlässigster Partner und Erdöllieferant sei.
Die USA und Saudi-Arabien sind zerstritten, seit die OPEC+-Gruppe beschlossen hat, die Fördermengen im November zu kürzen. Die wichtigsten Ölförderstaaten, unter Führung der Golfstaaten und Russlands, beschlossen kürzlich in einem spektakulären Schritt eine drastische Kürzung der Ölförderung um zwei Millionen Barrel (Fass zu 159 Liter) am Tag für den Monat November. Der jüngste OPEC+-Beschluss war eine Ohrfeige für das Weiße Haus, da der Beschluss das Gegenteil von dem war, was US-Präsident Joe Biden bei seinem Besuche in Saudi-Arabien im Sommer erreichen wollte.

Saudi-Arabiens Energieminister Abdulaziz bin Salman spricht während einer Pressekonferenz nach dem OPEC+-Treffen in Wien am 5. Oktober 2022

22:11 de.rt.com: Rosatom: USA blockieren Russlands Teilnahme an internationaler IAEA-Konferenz
Der russische Atomenergiekonzern Rosatom hat die USA beschuldigt, die Teilnahme Russlands an der IAEA-Konferenz in Washington zu blockieren. Die US-Seite soll russischen Delegierten keine Einreisevisa gestattet haben. Dies bestätigte das russische Unternehmen am Freitag auf seinem Telegram-Kanal. In der Erklärung heißt es:
„Die Anträge auf Ausstellung von US-Visa für die Mitglieder der Delegation wurden ordnungsgemäß im Voraus eingereicht. Bis zum heutigen Tag hat keines der Mitglieder der russischen Delegation ein amerikanisches Visum erhalten. Damit blockiert die US-Seite tatsächlich die Teilnahme Russlands an dieser internationalen Konferenz der IAEA.“
Das Unternehmen nannte das Vorgehen der USA „respektlos gegenüber der IAEA“ und fügte hinzu, dass die Konferenz in Washington ohne „angemessene russische Beteiligung“ weitgehend bedeutungslos sei.


22:21 de.rt.com: Chinesischer Investor im Hamburger Hafen? – Zoff in der Ampel und Verweise auf Sicherheitsinteressen
In der Ampel-Koalition läuft wohl derzeit ein regelrechter Streit um einen möglichen Einstieg einer chinesischen Reederei in den Hamburger Hafen. Während die Gegner von Risiken und Sicherheitsinteressen sprechen, verweisen Befürworter auf Wettbewerbsfähigkeit des Standorts.
Grünen-Chefin Ricarda Lang habe „kein Verständnis“ für das Kanzleramt und FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann stellte schon die Frage, wer denn den Bundeskanzler „berate“. Der Grund für ihre Verärgerung ist wohl laut Medienberichten das Festhalten von Olaf Scholz an einem möglichen Deal mit einem chinesischen Unternehmen. Genauer gesagt: Der Cosco-Konzern will sich beim Containerterminal im Hamburger Hafen einkaufen. Laut Medienberichten gebe es Streit um die Genehmigung eines bereits vereinbarten chinesischen Einstiegs.
Demnach gehe es um eine 35-Prozent-Beteiligung am Terminal Tollerort. Jene wurde im September 2021 zwischen dem Hamburger Hafenlogistiker HHLA und dem chinesischen Terminalbetreiber Cosco Shipping Ports Limited geschlossen. Die Bundesregierung könnte den Einstieg allerdings untersagen. Laut einem Bericht von NDR und WDR hätten sechs Ministerien, die an einer Investitionsprüfung fachlich beteiligt gewesen sind, da es sich hierbei um kritische Infrastruktur handele, das Geschäft abgelehnt, doch das Kanzleramt würde darauf drängen, dass die Vereinbarung dennoch realisiert werde.
Ein Verkauf von kritischer Infrastruktur an China sei „ein krasser Fehler und gehört unterbunden“, erklärte Strack-Zimmermann gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Sie fragte:
„Was muss in der Welt eigentlich noch passieren, damit Deutschland in der Realität ankommt und nicht Männchen macht vor den Feinden der freien demokratischen Welt?“
Auch Anton Hofreiter hat sich inzwischen zum Thema geäußert. Gegenüber der Funke-Mediengruppe sagte der Grünen-Europapolitiker:
„Deutschland darf nicht die Fehler im Umgang mit China wiederholen, die wir in den vergangenen 20 Jahren mit Russland gemacht haben. Es wäre ein geostrategischer Fehler, Teile des Hamburger Hafens an China zu verkaufen.“
Doch nicht nur von den eigenen Koalitionären kommt Kritik, auch die Opposition ist dagegen. CDU-Politiker Jens Spahn spricht auch von einem „Ausverkauf deutscher Infrastruktur“, die ein „Fehler“ wäre. Zumal Europäer sich in China nicht an Häfen beteiligen könnten, schrieb der ehemalige Gesundheitsminister auf dem Kurznachrichtendienst Twitter.
Befürworter des Geschäfts wie etwa Peter Tschentscher, Hamburgs Bürgermeister aus den Reihen der SPD, argumentieren, dass der Konzern keinen Zugriff auf die kritische Infrastruktur bekomme und der Grundbesitz in der öffentlichen Hand bleibe. Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel mahnte am Freitag im Streit Sachlichkeit an. Der SPD-Politiker betonte auf Twitter, dass der Vorwurf eines „ChinaSellOut“ (Ausverkauf an China) nicht stimme. Der städtische Hafenlogistiker HHLA verwies in einer Stellungnahme, dass durch die geplante Beteiligung der chinesische Konzern „keinen Zugriff auf den Hamburger Hafen oder die HHLA sowie auch nicht auf strategisches Know-how“ erlange.
Die Hafeninfrastruktur verbleibe „im Eigentum der Freien und Hansestadt Hamburg“. Die Transaktion betreffe zudem „nur eine Minderheitsbeteiligung an der HHLA Betriebstochter CTT GmbH“, hieß es weiter in dem Schreiben. Demnach würden durch die Beteiligung auch keine einseitigen Abhängigkeiten geschaffen. Ein Sprecher betonte gegenüber dpa, dass jene eher die „Lieferketten stärken, Arbeitsplätze sichern und Wertschöpfung in Deutschland fördern“ würde.

Das Frachtschiff „Cosco Shipping Aries“ mit rund 20.000 Containern läuft am 23. Februar 2018 in den Hamburger Hafen ein und macht am Terminal „Tallerort“ fest

22:30 de.rt.com: Selenskij unterzeichnet Gesetz über freiwillige Wehrpflicht für Frauen
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hat das Gesetz über die freiwillige Wehrpflicht für Frauen unterzeichnet. Das Dokument wurde am Freitag auf der Website der Werchowna Rada veröffentlicht, berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS. Nach diesem Gesetz können ukrainische Frauen, deren Berufe militärischen Berufen ähneln, auf eigenen Wunsch zum Militärdienst berufen werden, wenn ihr Alter und ihr Gesundheitszustand dies zulassen.

Eine Frau hängt an einem erbeuteten russischen Panzer in der ukrainischen Hauptstadt Kiew

22:36 de.rt.com: Türkei unterstützt Saudi-Arabien im Erdöl-Streit mit den USA
Eigentlich gelten Ankara und Riad als geopolitische Rivalen im Nahen Osten. Doch angesichts der zunehmend aggressiveren Versuche der USA, ihre Verbündeten zu einer klaren Haltung gegenüber Russland zu zwingen, könnte es zu einer zumindest partiellen Annäherung kommen.
Die Türkei hat am Freitag die Kritik der USA an Saudi-Arabien wegen der Entscheidung der OPEC+, die Ölförderung zu drosseln, zurückgewiesen, wie die amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete.
Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu bezeichnete auf einer Pressekonferenz in der südlichen Provinz Mersin die Äußerungen Washingtons gegenüber Saudi-Arabien als „Schikane“. Ankara stelle sich in dieser Frage hinter Riad, gab der türkische Spitzendiplomat zu erkennen, der erklärte: „Wir sehen, dass ein Land (die USA) Saudi-Arabien bedroht, und dieses Mobbing ist nicht korrekt.“
Die von den westlichen Staaten verhängten Sanktionen müssten aufgehoben werden, wenn die internationale Staatengemeinschaft eine Reduktion der Erdölpreise anstrebe, sagte Çavuşoğlu und fügte hinzu, dass das Problem nicht gelöst werden könne, indem man „einem Land (Saudi-Arabien) droht“. Er forderte:
„Die ganze Welt braucht Venezuelas Öl und Erdgas. Es gibt auch ein Embargo gegen iranisches Öl … Wenn Sie wollen, dass die Ölpreise sinken, heben Sie die Sanktionen auf.“
Anfang Oktober stimmte Saudi-Arabien, das den Vorsitz der OPEC+-Gruppe innehat, für eine Kürzung der Ölproduktion um etwa zwei Millionen Barrel pro Tag, trotz einer Anfrage Washingtons, die Produktion angesichts der steigenden Inflation zu erhöhen, um so – vor wichtigen Wahlen in den Vereinigten Staaten – die Energiepreise zu senken.
US-Präsident Joe Biden hatte das Königreich zwar lautstark kritisiert und vor drohenden Konsequenzen gewarnt, sich aber nicht dazu geäußert, wie er konkret reagieren wird.

Mevlüt Çavuşoğlu

22:51 de.rt.com: Ukraine: Mehr als 400 Infrastrukturobjekte in zehn Tagen beschädigt
Vom 10. bis 20. Oktober seien mehr als 400 Infrastrukturobjekte, darunter Dutzende von Energieobjekten, bei den Raketenangriffen beschädigt worden. Dies teilte laut TASS der Ministerpräsident der Ukraine, Denis Schmygal, am Freitag bei einem Regierungstreffen mit. Die Nachrichtenagentur TASS zitiert ihn:
„Obwohl die Angriffe auf die Energieobjekte seit mehr als einer Woche andauern, bleibt die Situation schwierig, ist aber unter Kontrolle.“
Ihm zufolge würden westliche Länder der Ukraine beim Wiederaufbau der Infrastruktur helfen. Insbesondere die Vereinigten Staaten sollen Kiew 55 Millionen US-Dollar zur Verfügung gestellt haben, die Niederlande 70 Millionen Euro. Dänemark helfe bei der Heizsaison im Gebiet Nikolajew.

Eine Straße in Lwow, die nach russischen Raketenangriffen ohne Strom geblieben ist

vormittags:

7:00 de.rt.com: US-Außenminister Blinken: Diplomatie erst bei Stopp von Kriegshandlungen durch Russland
US-Außenminister Antony Blinken hat am Freitag in Washington Verhandlungen mit Russland ausgeschossen, solange Moskau seine Kriegshandlungen fortsetzt.
„Was Diplomatie zur Beendigung des Krieges angeht, hängt das ganz davon ab, ob Russland daran interessiert sein wird, die Aggression zu stoppen, die es begonnen hat.“
Aktuell seien aber keine Hinweise darauf zu erkennen, sondern das Gegenteil. Blinken verwies unter anderem auf die von Präsident Wladimir Putin angeordnete Teilmobilisierung in Russland. Putin habe jedoch das Problem, dass die Ukrainer nicht nur sehr tapfer, sondern auch erfolgreich seien und ihr Territorium zurückeroberten.
Gleichzeitig machte der US-Außenminister deutlich, dass Washington weiterhin diplomatische Kanäle zur Kommunikation mit Moskau unterhalte. So habe er mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow über bestimmte Angelegenheiten gesprochen, die für die nationale Sicherheit der USA wichtig gewesen seien.

US-Außenminister Antony Blinken bei einer Pressekonferenz am 21. Oktober 2022 in Washington

7:35 de.rt.com: Wieder Luftalarm in der ganzen Ukraine
Am frühen Samstagmorgen ist in der gesamten Ukraine wieder Luftalarm ausgelöst worden. Örtliche Medien berichten, dass das ganze Land durch Raketenangriffe bedroht sei. Dabei veröffentlichen sie eine Karte, auf der alle Gebiete des Landes rot markiert sind. Menschen werden aufgefordert, sich umgehend in Sicherheit zu bringen.
Zuvor wurde Luftalarm in einzelnen Regionen des Landes ausgerufen. Betroffen waren die Gebiete Kiew, Tschernigow, Symy, Poltawa, Charkow, Nikolajew und Odessa. Medien berichteten über Explosionen in der Stadt Dnepropetrowsk.

8:02 de.rt.com: Russland warnt UN-Sicherheitsrat vor Zerstörung des Wasserkraftwerk Kachowka durch ukrainische Angriffe
Russland hat am Freitag an den UN-Sicherheitsrat appelliert, eine Zerstörung des Wasserkraftwerks Kachowka im Gebiet Cherson nicht zuzulassen. Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja teile mit, dass durch eine Zerschlagung des Damms Tausende von Menschen ums Leben kommen könnten. Die russische Delegation forderte den UN-Sicherheitsrat und die UN-Leitung auf, diese fürchterliche Provokation zu verhindern.
„Das Regime von Selenskij nutzt den Ablassbrief für alle Verbrechen, den ihm seine westlichen Leiter ausgestellt haben, und greift konsequent die zivile Infrastruktur seiner ehemaligen Territorien an. Seit fünf Monaten nehmen die ukrainischen Streitkräfte die Stadt Nowaja Kachowka im Gebiet Cherson unter Beschuss.“
Durchschnittlich würden auf die Stadt täglich bis zu 120 Raketen, überwiegend vom Typ HIMARS, abgefeuert. Die Ukraine nehme den Damm des Wasserkraftwerks Kachowka bewusst ins Visier, um ihn zu zerstören und somit eine Überflutung der anliegenden Territorien auszulösen.

Ein russischer Soldat bewacht das Wasserkraftwerk Kachowka, 15. März 2022

8:38 de.rt.com: Volksrepublik Donezk meldet 44 ukrainische Angriffe und zwei getötete Zivilisten binnen 24 Stunden
Die Behörden in Donezk haben innerhalb der vergangenen 24 Stunden 44 Angriffe durch ukrainische Truppen registriert. Demnach wurden auf das Territorium der Volksrepublik mindestens 194 Geschosse abgefeuert. Dabei setzte das ukrainische Militär Mehrfachraketenwerfer vom Typ Grad, Panzer, Mörser und Geschosse des Kalibers 155, 152, 122 und 120 Millimeter ein. Unter Beschuss gerieten sechs Wohngebiete, darunter auch Donezk.
Bei den Angriffen in der Zeitspanne von 6:00 Uhr am 21. Oktober bis 6:00 Uhr am 22. Oktober (Ortszeit) wurden in Donezk zwei Zivilisten getötet und zwei weitere verletzt. Dadurch kamen dort elf Wohnhäuser und drei zivile Infrastrukturobjekte zu Schaden.
Am Vortag hatten die Behörden von Donezk 30 Angriffe aus der Ukraine gemeldet. Dabei wurde eine Einwohnerin in Alexandrowka verletzt.

Telegram-Kanal der Volksmiliz der LVR: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann I.M. Filiponenko über die Lage am 22.10.2022
Bei aktiven Offensivhandlungen von Einheiten der Volksmiliz der LVR erlitt der Gegner in den letzten 24 Stunden große Verluste an Personal und Technik. Vernichtet wurden:
55 Mann;
– 3 Artilleriegeschütze;
4 Schützenpanzerwagen;
2 Drohnen;
7 Spezialfahrzeuge.
Der Gegner beschießt weiter Objekte der zivilen Infrastruktur in Ortschaften der LVR.
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine Rubeshnoje, Lissitschansk und Troizkoje unter Einsatz amerikanischer Mehrfachraketenwerfer M142 HIMARS beschossen und 6 Raketen abgefeuert sowie mit einem 155mm-Artilleriegeschütz und 9 Geschosse abgefeuert.
In
folge von Beschuss
wurden in Rubeshnoje 4 Wohnhäuser, eine Garagenkooperative, das zentrale und südliche Umspannwerk beschädigt. Die Einwohner von Rubeshnoje und mehr als 30 nahegelegener Ortschaften hatten keinen Strom und keine Telekommunikationsverbindung;
– wurde in Troizkoje das Troizkojer Umspannwerk des Elektrizitätswerke von Swatowo beschädigt, mehr als 9000 Verbrauchen hatten keinen Strom.
In den von den ukrainischen Nationalisten befreiten Territorien der Lugansker Volksrepublik wird wieder ein friedliches Leben aufgebaut.
Technische Pioniereinheiten der Volksmiliz der LVR setzen die Minenräumung fort.
Im Verlauf des 2
1. Oktober haben sie mehr als 5 Hektar Territorium von explosiven Objekten gesäubert, die von ukrainischen Nationalisten in den Gebieten von Malowendelewka und Tschistopolje zurückgelassen wurden, gesäubert.
Die Volksmiliz der LVR setzt gemeinsam mit gesellschaftlichen Organisationen die Lieferung von humanitärer Hilfe an Einwohner dieser Bezirke fort.

9:30 de.rt.com: Ukrainische Medien berichten über Explosionen und Stromausfälle in mehreren Städten des Landes
Nachdem am frühen Samstagmorgen in der ganzen Ukraine Luftalarm ausgelöst worden ist, berichten örtliche Medien über Explosionen, Brände und Stromausfälle in mehreren Städten des Landes. Nach Angaben der Behörden soll in den Gebieten Kiew und Lwow die Flugabwehr zum Einsatz gekommen sein. Aus der Stadt Rowno gibt es Meldungen über einen größeren Brand nach mehreren Explosionen. In den sozialen Netzwerken machen Videos die Runde, auf denen eine große Rauchsäule über der Stadt zu sehen ist.
In der Stadt Chmelnizki im Westen der Ukraine soll der Strom ausgefallen sein. Das ukrainische Unternehmen Ukrenergo warnt inzwischen auf Telegram, dass der Stromverbrauch in der Hauptstadt Kiew und in den Gebieten Kiew, Tschernigow, Tscherkassy und Schitomir vorübergehend eingeschränkt wird. Dies sei notwendig, um die Belastung der Stromnetze zu reduzieren und wiederholte Unfälle zu vermeiden.

Telegram-Kanal der Volksmiliz der DVR: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage am 22.10.22 um 10:30 Uhr
Die ukrainische Seite terrorisiert weiter die
Zivilbevölkerung der Republik, indem sie massive Artillerieschläge auf Wohngebiete und Objekte der zivilen Infrastruktur verübt, die ihrerseits keine Gefahr für den Gegner darstellen und keine militärischen Objekte sind.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner nach Informationen des GZKK-Vertreters der DVR 194 Geschosse mit Rohrartillerie des Kalibers 155, 152 und 122mm sowie Mörsern des Kalibers 120mm abgefeuert.
Die Gebiete von
6 Ortschaften der Republik wurden beschossen. Infolge des Beschusses starb ein Zivilist, 2 wurden verletzt. 11 Häuser und 3 zivile Infrastrukturobjekte wurde beschädigt.
Zusätzliche Informationen über verletzte
Zivilisten und Schäden an Infrastruktur werden noch ermittelt.
Durch gemeinsame Handlungen von Soldaten der Donezker Volksrepublik und der Streitkräfte der Russischen Föderation wurden folgende feindliche Waffen und Militärtechnik vernichtet:
2 Panzer (T-64BW), 9 Stück Panzertechnik und Fahrzeuge, 2 Drohnen des Gegners wurden in der Luft abgeschossen.
Die Verluste an Personal des Gegners betrugen 60 Mann.
Derzeit geh
en Arbeiten zur Minenräumung von Antipersonenminen PFM-1 „Lepestok“ (PFM-S) weiter. Wir bitten dringend darum, bei der Bewegung vorsichtig zu sein sowie die Kontrolle über Kinder zu verstärken.

10:04 de.rt.com: Vize-Chef des Gebiets Cherson: Situation an Kontaktlinie weiter stabil
Der Vize-Chef des Gebiets Cherson, Kirill Stremoussow, hat am Samstagmorgen in einem kurzen Video auf Telegram mitgeteilt, dass es derzeit keine Veränderungen an der Kontaktlinie gebe.
„Die Front bleibt an der Stelle trotz der Versuche der ukrainischen ‚Wehrmacht‘, die Verteidigungsline zu durchbrechen.“
Stremoussow sagte ferner, in den noch nicht „denazifizierten“ Teilen der Ukraine sei ein Kollaps bei der Strom-, Wasser- und Wärmeversorgung unvermeidbar. Der einzige Ausweg sei eine Kapitulation des Regimes in Kiew.
Am Dienstag hatte der interimistische Gouverneur des Gebiets, Wladimir Saldo, die Maßnahmen der örtlichen Behörden angekündigt, um Einwohner der Ortschaften rechts vom Dnjepr in Sicherheit zu bringen. Er begründete dies unter anderem mit einer möglichen Überflutung, sollten ukrainische Truppen das Wasserkraftwerk Kachowka zerstören.

11:10 de.rt.com: Bericht: Baerbock und Lambrecht fordern 1,5 Milliarden Euro mehr für Waffenlieferungen an Ukraine
Nach einem Spiegel-Bericht fordern Außenministerin Annalena Baerbock und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht von Finanzminister Christian Lindner für das Jahr 2023 deutlich mehr Geld, um die Ukraine militärisch zu unterstützen. Nur mit einem Budget von 2,2 Milliarden Euro könne Deutschland „konkret und sichtbar die Verantwortung übernehmen“, die internationale Partner von der Bundesrepublik erwarteten, schreibt das Magazin unter Berufung auf einen Brief der Ministerinnen vom Donnerstag.
Baerbock und Lambrecht kritisieren, dass bisher im Haushalt für das kommende Jahr nur 697 Millionen Euro im sogenannten „Ertüchtigungstitel“ eingeplant seien. Das Jahr 2022 habe gezeigt, dass „ein Höchstmaß an Flexibilität“ notwendig sei, um die Ukraine beim Aufbau „hochkomplexer militärischer Fähigkeiten“ zu unterstützen.
Aus dem Topf hatte die Regierung im Jahr 2022 direkte Waffenlieferungen der Rüstungsindustrie an die Ukraine oder auch den sogenannten Ringtausch finanziert. Laut Baerbock und Lambrecht habe sich dieser Topf als das zentrale Finanzierungsinstrument für die Waffenhilfe erwiesen.

Außenministerin Annalena Baerbock und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht bei einer NATO-Sitzung in Madrid am 30. Juni 2022

11:24 de.rt.com: Syrische Medien: Israel greift Ziele in Damaskus an
Syriens Luftabwehr wurde aktiviert, um einen israelischen Raketenangriff in der Nähe von Damaskus abzuwehren, wie syrische Staatsmedien am späten Freitagabend berichteten. Mehrere Wochen zuvor hatte Israel zwei große Flughäfen in Syrien mit mehr als einem Dutzend Raketen beschossen.
Das syrische Militär hat gegen 23 Uhr (Ortszeit) auf einen Angriff in der Nähe von Damaskus reagiert, wie ein ungenannter Beamte gegenüber der amtlichen syrischen Nachrichtenagentur SANA berichtete. Die Militärquelle erklärte:
„Der israelische Feind führte einen Luftangriff mit Raketen aus der nordöstlichen Richtung des Tiberiassees durch … und unsere Luftverteidigungsmittel konfrontierten die Raketen des Angriffs und schossen die meisten von ihnen ab.“
Der Beamte fügte hinzu, dass sich die Verluste auf Material beschränkten.
Bei den Angriffen am Freitag waren keine Opfer zu beklagen.
Israel flog in den letzten Wochen mehrere Luftangriffe auf syrisches Territorium, wobei nach Angaben von SANA Mitte September mindestens fünf syrische Soldaten getötet wurden.
Im vergangenen Monat bombardierten die israelischen Streitkräfte innerhalb weniger Tage zweimal den internationalen Flughafen von Aleppo und beschossen etwa zur gleichen Zeit einen großen zivilen Flughafen in der Hauptstadt mit Raketen. Der Flughafen von Damaskus war bereits im Juni durch einen israelischen Luftangriff außer Betrieb gesetzt worden, sodass der gesamte Verkehr vorübergehend nach Aleppo umgeleitet werden musste.
Israel hat Syrien im Laufe des inzwischen über ein Jahrzehnt andauernden Kampfes gegen dschihadistische Aufständische wiederholt bombardiert, oft vom libanesischen Luftraum oder den besetzten Golanhöhen aus.
Obwohl Israel solche Operationen nur selten bestätigt, führten israelische Beamte häufig die angebliche Bedrohung durch iranische Kämpfer an, die zur Unterstützung der syrischen Streitkräfte eingesetzt werden würden. Der frühere Premierminister Benjamin Netanjahu hatte jedoch neulich erklärt, sein Land habe „Hunderte“ von Luftangriffen auf syrisches Territorium durchgeführt, die seit seinem Ausscheiden aus dem Amt im vergangenen Jahr regelmäßig fortgesetzt werden würden.

11:40 de.rt.com: Russische Militäringenieure errichten neue Wasserleitung nach Rowenki
Bauexperten des russischen Verteidigungsministeriums haben eine Wasserleitung für die Bevölkerung der Stadt Rowenki in der Volksrepublik Lugansk fertiggebaut. Wie das Ministerium am Samstag bekannt gab, belaufe sich die Gesamtlänge der Leitung auf mehr als 40 Kilometer. Sie überquere zwei Flüsse, Autostraßen und Eisenbahngleise. Darüber hinaus sei eine Pumpstation errichtet worden, um die Stadt störungsfrei mit Wasser zu versorgen. Nach Angaben des Ministeriums habe das alte Wasserversorgungsnetz einen großen Abnutzungsgrad aufgewiesen. Es sei oft zu Havarien gekommen.
Ferner teilte das russische Verteidigungsministerium mit, seine Experten seien gerade dabei, eine Wasserleitung in die Stadt Debalzewo zu verlegen.

nachmittags:

12:09 de.rt.com: Scholz über Wiederaufbau der Ukraine: „Wir werden sehr viel investieren müssen, damit das gut funktioniert“
Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor der für kommenden Dienstag in Berlin geplanten internationalen Expertenkonferenz zum Wiederaufbau der Ukraine erklärt, dass der Wiederaufbau des Landes eine große Aufgabe sei. Man werde sehr viel investieren müssen, damit das gut funktioniere.
„Das kann die Ukraine nicht allein. Das kann auch die Europäische Union nicht allein. Das kann nur die ganze Weltgemeinschaft, die jetzt die Ukraine unterstützt. Und sie muss es für lange Zeit tun.“
Es sei wichtig, jetzt nicht nur ganz konkret festzustellen, was alles gemacht werden müsse und wie der Wiederaufbau organisiert werden könne. Man müsse sich auch darüber Gedanken machen, wie die Weltgemeinschaft über viele Jahre – wenn nicht Jahrzehnte – einen solchen Wiederaufbau finanzieren könne, sagte Scholz. Deshalb habe er zusammen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als Präsident der G7-Gruppe zu der Konferenz eingeladen.
Bereits am Montag geht es bei einem deutsch-ukrainischen Wirtschaftsforum in Berlin mit Spitzenvertretern beider Länder um den Wiederaufbau der Ukraine. Die Konferenz soll von Scholz und dem ukrainischen Ministerpräsidenten Denis Schmygal eröffnet werden.

12:22 de.rt.com: Baerbock beschwört die europäische Solidarität
In einer Rede beim Berliner Forum Außenpolitik sicherte Außenministerin Baerbock Osteuropa und der Ukraine deutsche Solidarität zu. Der konfrontative Kurs vertieft die Spaltung Europas. Zudem warnte Baerbock mit Blick auf China vor wirtschaftlicher Abhängigkeit.
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hielt im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Berliner Forum Außenpolitik“ der Körber-Stiftung einen Redebeitrag. Sie unterstrich darin die Solidarität Deutschlands mit den Ländern im Baltikum, in Mittel- und Osteuropa. „Wir sind für euch da“, war die klare Botschaft der Außenministerin, die mit ihrer vor allem auf Emotionalisierung setzenden Rede die Konfrontation mit Russland erneut als Ziel deutscher Außenpolitik festschreibt.
Baerbock unterstrich, dass Deutschland die Ukraine auch weiterhin mit Waffen beliefern werde. Die Lieferung von Waffen wird seitens der Ukraine mit wachsendem Vertrauen in die Verlässlichkeit Deutschlands beantwortet, hofft die Außenministerin. Verhandlungen mit Russland lehnt Baerbock weiterhin ab. Ein Diktatfrieden sei kein Frieden für die Menschen in der Ostukraine. Auf die Referenden, in der die Menschen in vier Regionen der Ostukraine gerade ihren Willen bekundet haben, die Ukraine zu verlassen und sich in die Russische Föderation einzugliedern, geht Baerbock nicht ein.
Im Hinblick auf die Befürchtungen insbesondere der baltischen Staaten, Russland würde sie überfallen, sicherte die deutsche Außenministerin zu, dass Deutschland jeden Zentimeter des NATO-Bündnisgebiets verteidigen werde.
Gleichzeitig warnte Baerbock vor neuen wirtschaftlichen Abhängigkeiten. Gemeint ist damit China. Zu den wachsenden Abhängigkeiten von den USA nimmt Baerbock keine Stellung.

Baerbock auf dem Balkan-Gipfel

12:33 de.rt.com: Ukrainischer Energiekonzern: Schäden durch heutige Attacken wohl größer als bei Angriffswelle vom 10. bis 12. Oktober
Die ukrainische Energiegesellschaft Ukrenergo hat eine massive russische Attacke auf ihre Infrastruktur gemeldet. Demnach sei das Ausmaß der am Samstag im Westen des Landes entstandenen Schäden vergleichbar mit der Angriffswelle vom 10. bis zum 12. Oktober oder sogar noch größer. Das Unternehmen tue sein Bestes, um die Stromversorgung in den betroffenen Teilen des Landes wiederherzustellen.
Vor diesem Hintergrund hat die Energiegesellschaft nach eigenen Angaben die Stromversorgung in der Hauptstadt Kiew und in den Gebieten Kiew, Tschernigow, Tscherkassy, Schitomir, Sumy, Charkow, Poltawa, Dnepropetrowsk, Saporoschje und Kirowograd eingeschränkt. Diese Maßnahme sei notwendig, um die Belastung der Stromnetze zu reduzieren und mögliche Unfälle zu vermeiden.
Nach Angaben der Behörden des Gebiets Sumy ist die Stromversorgung beinahe in der ganzen Region gestört. Fast 139.232 Einwohner seien vorübergehend ohne Strom gewesen. Wegen eines Stromausfalls in der Stadt Rowno sind nach Angaben der örtlichen Behörden auch die Luftalarmsirenen außer Betrieb.

Blackout in der westukrainischen Hauptstadt Lwow, 11. Oktober 2022

13:22 de.rt.com: Medienbericht: Ölpreisobergrenze kann bis zu 90 Prozent der russischen Exporte nicht beeinträchtigen
Bis zu 90 Prozent des russischen Erdöls könnten weiterhin über dem „Höchstpreis“ verkauft werden, berichtete die Zeitung Reuters. Experten zufolge könne das Land die Beschränkungen umgehen, indem es Schiffe umregistriert und die „Schattenflotte“ nutzt.
Russland werde in der Lage sein, die Obergrenze des Ölpreises zu umgehen, sobald diese in Kraft tritt, schrieb die Zeitung Reuters unter Berufung auf Experten und Quellen in der Industrie und der US-Regierung.
Die G7-Staaten hatten sich Anfang September auf die Obergrenze geeinigt, die am 5. Dezember in Kraft treten soll. Zu den Beschränkungen gehört „ein Verbot der Versicherung und Finanzierung von Tankern, die russisches Öl zu einem Preis oberhalb der vereinbarten ‚Preisobergrenze‘ transportieren“. Die Preisobergrenze wurde von der Europäischen Union im Oktober genehmigt und wird ab dem 5. Dezember für Rohöl und ab dem 5. Februar nächsten Jahres für Erdölprodukte gelten.
Laut einer Reuters-Quelle beim US-Finanzministerium könnten bis zu 80 bis 90 Prozent des russischen Öls weiterhin zu Preisen verkauft werden, die über der Obergrenze liegen. Moskau exportierte im September mehr als sieben Millionen Barrel pro Tag – die Quelle deutete an, dass diese Zahl um ein bis zwei Millionen Barrel pro Tag reduziert werden könnte. Russland werde aufgrund der Preisobergrenze mit einigen technischen und finanziellen Schwierigkeiten konfrontiert sein, aber auch der Rest der Welt werde angesichts der steigenden Inflation ein bis zwei Prozent der Öllieferungen verlieren, so der US-Beamte.
Den USA seien Maßnahmen zur Umgehung der Beschränkungen bekannt, fügte der Beamte hinzu. Zum Beispiel wechseln einige Schiffe das Land, in dem sie registriert sind. Russland werde kompliziertere Wege gehen und Versicherungsdienstleistungen von weniger qualifizierten Unternehmen in Anspruch nehmen müssen, sodass Washington davon ausgehe, dass es die Obergrenze im Laufe der Zeit dennoch einhalten werde.
Der Topmanager von Trafigura, Andrea Olivi, sagte gegenüber Reuters, dass „theoretisch eine ausreichend große Schattenflotte vorhanden“ sei, um den Ölfluss aus Russland nach dem 5. Dezember fortzusetzen, wobei viele der Schiffe in der Lage seien, sich „selbst zu versichern“ oder auf russische Unternehmen zurückzugreifen. JP Morgan ging seinerseits davon aus, dass die Öllieferungen aus Russland im Dezember um bis zu 600.000 Barrel pro Tag zurückgehen könnten, da Russland seine eigenen, chinesischen und indischen Schiffe einsetzen könnte.
Nach Ansicht des ehemaligen Chefökonomen des US-Außenministeriums, Daniel Ahn, hätten die Länder, die Sanktionen gegen Russland verhängen, ihren Einfluss auf den weltweiten Ölhandel überschätzt. Der Experte glaubt:
„Das wird nur dazu führen, dass Öl umgeleitet wird … und das Leben für alle schwerer wird.“
Laut Bloomberg wollen die US-Behörden darauf drängen, dass der Preis für russisches Öl auf über 60 US-Dollar pro Barrel begrenzt wird. Nach Angaben der Agentur berücksichtigte Washington, dass dieser Betrag die Produktionskosten Moskaus decken sollte.
Der stellvertretende russische Ministerpräsident Alexander Nowak warnte, dass Russland bei einer Obergrenze der Preise kein Rohöl an Länder liefern würde, die diesen Schritt unternehmen würden. Er betonte:
„Wir sind bereit, mit denjenigen Verbrauchern zusammenzuarbeiten, die bereit sind, sich mit den Marktbedingungen auseinanderzusetzen.“

Ölverladeterminal in Noworossijsk

13:38 de.rt.com: Verteidigungsministerium in Moskau: Russische Truppen wehren ukrainische Attacken erfolgreich ab
Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, hat auf seinem Briefing am Samstag über einen Präzisionsschlag gegen das Rüstungsunternehmen Kommunar in Charkow berichtet. Dadurch seien Kopfteile für ukrainische Antischiffsraketen vom Typ Neptun zerstört worden. In der Nähe von Kusemowka in der Volksrepublik Lugansk habe die russische Armee eine versuchte Offensive abgewehrt. Dabei seien mehr als 20 ukrainische Soldaten getötet sowie ein Panzer, ein Transportpanzer und drei Wagen zerstört worden. Bei der Abwehr ukrainischer Attacken in der Nähe von Nowowodjanoje und Tscherwonopopowka in der Volksrepublik Lugansk seien ungefähr 80 ukrainische Soldaten getötet worden. Sechs Panzer, vier Panzerfahrzeuge und fünf Pick-ups seien außer Gefecht gesetzt worden.
Ferner berichtete Konaschenkow über einen abgewehrten ukrainischen Angriff in der Volksrepublik Donezk. Die ukrainischen Einheiten seien in der Nähe von Balka Soljonaja und Wremewski Wystup durch das russische Artilleriefeuer aufgelöst worden. Der Gegner habe 25 Armeeangehörige verloren. Zwei ukrainische Panzer, drei Schützenpanzer und zwei Wagen seien zerstört worden. Bei einem Versuch, die russische Verteidigungslinie im Gebiet Cherson zu durchbrechen, seien mehr als 130 ukrainische Armeeangehörige getötet worden. Der Gegner habe auch zwei Panzer, neun Panzerfahrzeuge und 13 Wagen verloren.

Das russische Militär setzt ein Geschoss vom Typ Lanzet gegen ukrainische Kriegsgeräte ein, 20. Oktober 2022

14:11 de.rt.com: Russland meldet Abschuss eines ukrainischen MiG-29-Flugzeugs im Gebiet Nikolajew
Das russische Verteidigungsministerium hat am Samstag über weitere Angriffe auf militärische Ziele in der Ukraine berichtet. Wie Behördensprecher Generalleutnant Igor Konaschenkow sagte, seien durch russische Luft-, Raketen- und Artillerie-Angriffe drei Kommandopunkte der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Stadt Kupjansk im Gebiet Charkow und der Stadt Saporoschje getroffen worden. Außerdem habe die russische Armee 72 ukrainische Artillerie-Einheiten sowie Personal und Technik der ukrainischen Streitkräfte an 183 Orten angegriffen. Zerstört worden seien auch zwei ukrainische Lager mit Munition und Kriegsgerät in der Nähe der Ortschaft Torskoje und ein Lager der vereinten ukrainischen Truppengruppierung Dnepr in der Nähe der Stadt Saporoschje. In der Nähe der Ortschaft Aleksejewka im Gebiet Dnepropetrowsk sei ein Erdöldepot mit 56.000 Tonnen Dieselkraftstoff für diese Truppengruppierung zerstört worden. Weitere drei Munitionslager seien in den Gebieten Cherson und Saporoschje getroffen worden.
Ferner berichtete Konaschenkow über den Abschuss eines ukrainischen Flugzeugs vom Typ MiG-29 im Gebiet Nikolajew. Die russische Flugabwehr habe in den vergangenen 24 Stunden sechs ukrainische Drohnen abgeschossen. Außerdem seien 24 Geschosse vom Typ HIMARS, Olcha und Smertsch abgefangen worden. Im Gebiet Cherson habe man zudem drei US-amerikanische Antiradarraketen vom Typ HARM abgefangen.
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums habe die Ukraine somit seit dem Beginn der Sonderoperation am 24. Februar insgesamt 325 Flugzeuge, 162 Hubschrauber, 2.308 Drohnen, 383 Flugabwehrraketenkomplexe, 5.967 Panzer und andere Panzerfahrzeuge, 874 Mehrfachraketenwerfer sowie 3.516 Geschütze und Mörser verloren.

14:30 de.rt.com: Medien: USA setzen Division in Europa ein, die bereit ist, ukrainisches Territorium zu betreten
Die USA stationieren die Division „Screaming Eagles“ auf einem rumänischen Militärflughafen, so der Fernsehsender CBS News. Der Divisionskommandeur erklärte, dass sie im Falle einer Eskalation des Konflikts oder eines Angriffs auf die NATO bereit wäre, in die Ukraine einzudringen.
Zum ersten Mal seit 80 Jahren haben die USA die 4.700 Mann starke Division „Screaming Eagles“ nach Europa entsandt, um an Übungen teilzunehmen. Dies berichtete der Fernsehsender CBS News. Nach Angaben des Divisionskommandeurs werde die Division bereit sein, im Falle einer Eskalation des Konflikts oder eines Angriffs auf die NATO ukrainisches Gebiet zu betreten.
Der rumänische Generalmajor Iulian Berdila bezog sich in dem Interview mit CBS News auf die entscheidende Schlacht des Zweiten Weltkriegs an der nordfranzösischen Küste und sagte:
„Für mich ist die Anwesenheit US-amerikanischer Truppen hier so bedeutsam, als hätte man Verbündete in der Normandie, bevor der Feind dort ankommt.“
Das Weiße Haus hatte wiederholt versichert, dass sich das US-Militär nicht an der militärischen Auseinandersetzung in der Ukraine beteiligen werde.
Mitte August teilte die US-Mission bei der NATO mit, dass Angehörige der 101. Luftlandedivision der US-Armee nach Europa entsandt würden, um den Schutz der Ostflanke des Bündnisses zu verstärken.
Die 101. Luftlandedivision der US-Armee, die „Screaming Eagles“, nahm an den Operationen des Zweiten Weltkriegs im westeuropäischen Einsatzgebiet teil. Sie partizipierte an der Landung in der Normandie und der Operation Market Garden. Im Jahr 1965 wurde eine Brigade der 101. Division im Vietnamkrieg und im Jahr 2003 bei der Invasion des Iraks eingesetzt.
Die Staats- und Regierungschefs der NATO einigten sich auf dem Gipfeltreffen in Madrid am 29. Juni darauf, die Zahl der schnellen Eingreiftruppen des Bündnisses fast zu verachtfachen – auf bis zu 300.000 Mann.
Der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, behauptete, dass die Erhöhung im Jahr 2023 erfolgen werde. Er sagte, dass das Bündnis diese Kräfte ausbilden und finanzieren werde, um bestimmte Gebiete im Osten zu verteidigen. Die NATO plane die Stationierung von schwerem Gerät und Waffen an der Grenze zu Russland.

Soldat der 101. US-Luftlandedivision

14:40 de.rt.com: Vorsitzender des Krim-Parlaments fordert Beitrittsreferenden in vier ukrainischen Gebieten
Der Vorsitzende des Regionalparlaments der Krim hat vier ukrainischen Gebieten empfohlen, schon jetzt an die Vorbereitung von Referenden über einen Beitritt zu Russland zu denken. Wladimir Konstantinow sagte im Gespräch mit der Agentur RIA Nowosti, das Gebiet Nikolajew habe nur ein Datum dafür anzuberaumen. Als andere Beitrittskandidaten nannte der Politiker die Gebiete Odessa, Dnepropetrowsk und Charkow.
„Die Befreiung dieser Regionen ist unvermeidbar. Diese Regionen sind zuerst an der Reihe.“
Dann kämen die Gebiete Sumy, Poltawa und Tschernigow infrage. Die Ergebnisse der jeweiligen Referenden seien offensichtlich: Die Leute dort seien des ukrainischen Regimes müde und würden sich für Russland entscheiden.
„Wir werden helfen, diese ukrainischen Territorien wiederaufzubauen. Es braucht nur Zeit.“

15:22 de.rt.com: Zwei Menschen bei ukrainischem Beschuss von Schebekino nahe Belgorod getötet
Durch den Beschuss der ukrainischen Streitkräfte auf die Stadt Schebekino bei Belgorod seien zwei Menschen ums Leben gekommen. Dies teilte der Gouverneur des Gebiets Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, am Samstag auf seinem Telegram-Kanal mit. Er schrieb:
„Nach bestätigten Angaben des Katastrophenschutzministeriums sind zwei Zivilisten getötet worden.“
Zuvor hatte Gladkow erklärt, dass beim Beschuss von Schebekino am Samstag elf Menschen verwundet worden seien, darunter vier in ernstem Zustand. Gladkow fügte hinzu, dass fast 15.000 Menschen in Schebekino infolge des Beschusses ebenfalls von der Stromversorgung abgeschnitten waren. Der Leiter des Gebiets schrieb:
„Es wird fünf bis sechs Stunden dauern, um die Folgen zu beseitigen und die Verbindung wiederherzustellen.“
Die Entfernung von Schebekino zur Grenze mit der Ukraine beträgt etwa 20 Kilometer. Wladimir Schdanow, Leiter der Bezirksverwaltung der Stadt Schebekino, schrieb am Samstag auf seinem Telegram-Kanal, dass die Ein- und Ausfahrt in die Stadt offen sei.
Das russische Ermittlungskomitee erklärte, dass die Ermittler Verbrechen erfassen und untersuchen werden, die von bewaffneten ukrainischen Formationen auf dem Territorium des Gebiets Belgorod und der Volksrepublik Donezk begangen wurden.

15:50 de.rt.com: Behörden von Cherson fordern Einwohner auf, sich sofort ans linke Ufer des Dnepr zu begeben
Die Behörden im Gebiet Cherson haben die Einwohner aufgefordert, Cherson sofort zu verlassen und zum linken Ufer des Dnepr zu wechseln, da die Gefahr von Beschuss und Terroranschlägen bestehe. In einer Nachricht der Gebietsverwaltung auf ihrem Telegram-Kanal heißt es:
„Aufgrund der angespannten Lage an der Front, der erhöhten Gefahr eines massiven Beschusses der Stadt und der Bedrohung durch terroristische Anschläge sollten alle Zivilisten sofort die Stadt verlassen und an das linke Ufer des Dnepr wechseln!“
Die Behörden betonen außerdem, dass dies auch für alle Einheiten und Ministerien der Zivilverwaltung gelte.
Zuvor hatte der russische Befehlshaber der Gemeinsamen Streitkräftegruppe im militärischen Einsatzgebiet, Sergei Surowikin, erklärt, es lägen Informationen vor, wonach das Kiewer Regime in der Nähe von Cherson verbotene Kriegsmethoden anwenden könnte und dass Kiew einen massiven Raketenangriff auf den Staudamm des Kachowka-Wasserkraftwerks sowie einen massiven Raketen- und Artillerieangriff auf die Stadt vorbereite, ohne zwischen den Zielen zu unterscheiden.

Evakuierte Einwohner von Cherson steigen in der Nähe des Bahnhofs in Dschankoi, Krim, aus Bussen aus, 21. Oktober 2022

16:24 de.rt.com: Ukrainischer Ministerpräsident warnt vor „Migrations-Tsunami“ im Winter
Der ukrainische Ministerpräsident Denis Schmygal hat angesichts der jüngsten russischen Angriffe auf die Energie-Infrastruktur in seinem Land vor einer großen Zahl weiterer Flüchtlinge gewarnt. Der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sagte der Politiker:
„Wenn es in der Ukraine keinen Strom, keine Heizung, kein Wasser mehr gibt, kann das einen neuen Migrationstsunami auslösen.“
Schmygal warf Russland vor, die Ukraine „in eine humanitäre Katastrophe stürzen“ zu wollen. Angesichts dessen bat er um „mobile Ausrüstung zur Erzeugung von Strom und Wärme“ sowie um Anlagen zur Wasseraufbereitung. Treibstoff für die Generatoren sei „im Augenblick“ noch genug da.
Zudem bat der ukrainische Regierungschef Deutschland um rasche weitere Militärhilfe. Auch Störsender seien nötig, um die täglich „zwanzig bis dreißig“ Kamikaze-Drohnen abzuwehren, die Russland gegen die Ukraine einsetze. Schmygal lobte das deutsche Flugabwehr-Raketensystem IRIS-T. Es sei mittlerweile im Einsatz.

Arbeiter bereiten eine Ausstellungshalle in Hamburg für die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine vor, 9. Oktober 2022

16:56 de.rt.com: Rada bringt Resolution ein, die Weißrussland als von Russland „besetzt“ anerkennt
Wie der ukrainische Abgeordnete Alexei Gontscharenko mitteilte, wurde der Werchowna Rada der Ukraine der Entwurf eines Dekrets vorgelegt, mit dem Weißrussland als von Russland „besetzt“ anerkannt wird. Auf seinem Telegram-Kanal schrieb er:
„Die Ukraine erkennt Weißrussland als vorübergehend von Russland besetzt an! Gemeinsam mit meinen Kollegen habe ich der Werchowna Rada eine entsprechende Entschließung vorgelegt.“
Der Abgeordnete sagte, die Resolution ziele darauf ab, der Regierung des weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko die internationale Rechtspersönlichkeit zu entziehen, die Mitgliedschaft des Staates in internationalen Organisationen zu beenden und antirussische Sanktionen gegen Weißrussland zu synchronisieren.

Werchowna Rada

Telegram-Kanal des Stabs der Territorialverteidigung der DVR: Abendbericht des Stabs der Territorialverteidigung der DVR am 22.10.2022
Die Behörden der DVR führen weiter vorrangige Maßnahmen zum Wiederaufbau des sozial-humanitären Bereichs durch.
In 57 befreiten Ortschaften wurden Renten ausgezahlt.
Mehr als
4900 Menschen wandten sich an die Einrichtungen des Gesundheitswesens. 1180 Menschen befinden sich in stationärer Behandlung.
Zivilschutzkräfte haben mehr als 25 Hektar Gelände und 11.700 Quadratmeter Gebäude untersucht und 240 explosive Objekte entdeckt.
In Mariupol wurden 287 Verbraucher des privaten Bereichs, 21. Mehrparteienwohnhäuser und 2 Kindergärten an das Stromnetz angeschlossen. In Wolnowacha wurden 147 private Häuser angeschlossen.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine beschießen weiter Objekte der Stromversorgung der Donezker Volksrepublik. In der Folge von Angriffe haben Industriebetriebe, soziale Objekte und Haushaltsverbraucher keinen Strom.
Die ukrainischen Kämpfer beschießen zielgerichtet Energieinfrastruktur, um im Donbass eine humanitäre Katastrophe zu schaffen. Auch in den Ortschaften, die im Verlauf der militärischen Spezialoperation befreit wurden, hat der Gegner dem Stromversorgungssystem enormen Schaden zugefügt.
Dennoch unternehmen die Energietechniker der Donezker Volksrepublik alle notwendigen Maßnahmen, um rechtzeitig Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an den Stromnetzen und Umspannwerken vorzunehmen.

Das Innenministerium und die Militärkommandantur der DVR überprüfen weiter Ausweise und gewährleisten den Schutz der öffentlichen Ordnung in allen befreiten Ortschaften.
Bei Informationen über verdächtige Personen oder mögliche rechtswidrige Aktivitäten bitten wir, sich unverzüglich an die Telefonnummern des Staatssicherheitsministerium der DVR zu wenden.

17:29 de.rt.com: Ehemaliger CIA-Chef Petraeus schließt Beteiligung der US-geführten Streitkräfte am Ukraine-Konflikt nicht aus
Ein multinationales Kontingent unter der Führung Washingtons könnte in den Konflikt in der Ukraine verwickelt sein, sagte der ehemalige CIA-Direktor und frühere US- und NATO-Befehlshaber in Afghanistan, David Petraeus, der französischen Zeitung Express.
Er wies darauf hin, dass ein Angriff auf ein Mitglied des Bündnisses höchstwahrscheinlich zu einer roten Linie für die NATO werden würde, deren Überschreitung ein aktiveres Eingreifen der NATO nach sich ziehen würde. Der ehemalige CIA-Chef stellte dies klar:
„Die USA und andere Länder können auf die eine oder andere Weise (auf Russlands Aktionen) reagieren, aber als multinationale Truppe unter Führung der USA, nicht als NATO-Truppe.“
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte wiederholt vor schwerwiegenden Folgen gewarnt, wenn NATO-Truppen mit der russischen Armee zusammenstoßen. Er betonte, dass eine solche Entwicklung zu einer globalen Katastrophe führen würde. Der Staatschef äußerte die Hoffnung, dass die westlichen Staats- und Regierungschefs „klug genug“ seien, solche Schritte nicht zu unternehmen.

David Petraeus

abends:

18:04 de.rt.com: Internet-Probleme im Süden der Ukraine gemeldet
Nach Angaben von NetBlocks sei die Internetverbindung im Süden der Ukraine am Samstag unterbrochen. In einem Tweet der Organisation hieß es:
„Bestätigt: Echtzeit-Netzwerkdaten zeigen Internetausfälle im Süden der Ukraine.“
Am Samstagmorgen wurde in der gesamten Ukraine Luftalarm ausgelöst, wie Medien und lokale Behörden meldeten. Berichten zufolge wurde die Energieinfrastruktur in den Gebieten Chmelnizki, Wolyn, Rowno, Kirowograd, Tscherkassy, Nikolajew und Odessa getroffen. In den Gebietszentren und anderen Städten der Gebiete kam es zu Stromausfällen. Ukrenergo behauptet, das Ausmaß der durch die Einschläge verursachten Schäden am Stromnetz sei mit den Folgen der Angriffe vom 10. bis 12. Oktober vergleichbar oder sogar größer als diese.

18:10 de.rt.com: Habeck setzt auf blauen Wasserstoff vom Persischen Golf – Kritik von Umweltverbänden
In Hamburg ist eine erste Testlieferung von blauem Ammoniak aus den Vereinigten Arabischen Emiraten angekommen. Wirtschaftsminister Habeck hofft auf den Aufbau einer umfassenden Lieferkette. Kritik kommt vom Umweltverband BUND. Zudem ist die Menschenrechtslage im Golfstaat bedenklich.
Im Beisein von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) wurde in Hamburg eine erste Testlieferung von blauem Ammoniak aus den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) in Empfang genommen. Blaues Ammoniak gilt mit einem Anteil von rund 17 Prozent Wasserstoff als effektives Transportmittel für Wasserstoff. Eine weitere Testlieferung wird im November erwartet. Habeck hatte die Lieferung bereits bei seinem Besuch im März in den VAE vereinbart. Ziel ist der Aufbau einer vollständigen Lieferkette aus den Emiraten nach Deutschland. Nach Auffassung der Bundesregierung stellt die Lieferung einen ersten Schritt zur Entwicklung einer umfassenden Wasserstoff-Wertschöpfungskette dar, die Deutschland unabhängig von russischen Energielieferungen machen soll.
Peter Tschentscher, Erster Bürgermeister der Hansestadt, bekundet den Willen Hamburgs, führender Wasserstoff-Standort in Europa zu werden. Die Ziele sind ambitioniert. Deutschland und die VAE haben neben dem Aufbau einer Lieferkette von blauem Wasserstoff zudem beschlossen, gemeinsame Energie- und Industrieprojekte gezielt zu fördern.
Massive Kritik kommt vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Beim blauen Wasserstoff handele es sich um eine „rückschrittliche Mogelpackung aus fossilen Quellen“. Der Hamburger Senat setze mitten in der Energiekrise auf fossil erzeugten Wasserstoff. Die Technologie sei unter Umweltgesichtspunkten deutlich schädlicher als die direkte Verbrennung von Erdgas und sogar Kohle. Durch den hohen Energieeinsatz, den es zur Herstellung bedarf, sei die Energiebilanz insgesamt fragwürdig. Zudem entstehe bei der Herstellung von blauem Wasserstoff Methan, das als Treibhausgas wesentlich schädlicher sei als CO₂.
Die Zusammenarbeit mit den VAE wirkt auch unter dem Aspekt der Menschenrechte fragwürdig. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International bescheinigt dem Land, schwere Menschenrechtsverletzungen zu begehen. Dazu gehören willkürliche Verhaftungen, unmenschliche und grausame Behandlung von Gefangenen, Unterdrückung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und die Verletzung der Privatsphäre.

21. Oktober 2022, Hamburg: Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) spricht anlässlich der Übergabe einer Testlieferung von blauem Wasserstoff aus den Vereinigten Arabischen Emiraten

18:31 de.rt.com: Gebiet Belgorod beginnt mit Aufbau von Schutzeinrichtungen
Wie der Gouverneur des Gebiets Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, mitteilte, wurde mit der Errichtung von Schutzanlagen in den Bezirken des Gebiets an der Grenze zur Ukraine begonnen.
Die von Gladkow veröffentlichten Fotos zeigen die installierten Panzersperren.
Das Gebiet Belgorod wird regelmäßig vom ukrainischen Territorium aus beschossen, seitdem die russischen Streitkräfte die dortige Sonderoperation gestartet haben. Seit dem Frühjahr gilt im Gebiet die gelbe Terrorwarnstufe.
Die Behörden der Gebietsverwaltung berichten regelmäßig über Beschuss aus der Ukraine sowie über Todesopfer und Verletzte.

18:57 de.rt.com: Ungarn: Wir werden keine weiteren EU-Sanktionen auf russisches Gas zulassen
Der Leiter des Büros des ungarischen Ministerpräsidenten, Gergely Gulyás, hat erklärt, dass das ungarische Kabinett nicht zulassen werde, dass die Europäische Union neue Sanktionen gegen Russland verhänge. Diese könnten die Gaslieferungen an ungarische Unternehmen beeinträchtigen, betonte Gulyás. Wörtlich hieß es:
„Wir werden weiterhin Veto gegen jegliche EU-Sanktionen einlegen, die russische Gaslieferungen betreffen.“
Der Minister, dessen Amt dem Chef des Bundeskanzleramts entspricht, unterstrich, dass sich Budapest bei dieser Entscheidung ausschließlich von pragmatischen Überlegungen leiten lasse. Gulyás betonte, dass dies „keine Gegenleistung gegenüber Russland“ sei und die Verträge mit Gazprom nichts mit der Haltung Ungarns zu den Ereignissen in der Ukraine zu tun hätten.

19:30 de.rt.com: Bürgermeister von Nikolajew fordert Einwohner auf, Stadt zu verlassen
Der Bürgermeister von Nikolajew, Alexander Senkewitsch, hat die Einwohner aufgefordert, die Stadt wegen der Zerstörung zu verlassen und erst nach Beendigung der aktiven Kampfhandlungen in der Ukraine zurückzukehren. In einem Videointerview mit Suspilne sagte er:
„Ich erinnere die Menschen in Nikolajew immer wieder daran, dass die Gefahr der Zerstörung ihrer Häuser und vor allem der Zerstörung der Infrastruktur besteht, deren Fehlen sie daran hindern wird, ein normales Leben zu führen. Und vor allem können wir unser Leben verlieren, das Wertvollste, was wir haben. Ich fordere alle Menschen, die nicht mit der Verwaltung kritischer Infrastrukturen befasst sind, immer wieder auf, die Stadt zu verlassen, bis die aktive Phase der Feindseligkeiten in unserem Staat beendet ist.“
Senkewitsch empfahl außerdem, dass jeder, der die Entscheidung getroffen hat, in der Stadt zu bleiben, einen Vorrat an Wasser und Lebensmitteln für eine Woche anlegen sollte. Seiner Meinung nach sollte jeder einen „Plan B“ haben, damit im Falle einer Evakuierung aus der Stadt eine Ausweichmöglichkeit besteht, falls die Behörden nicht in der Lage sind, den Heizprozess zu gewährleisten. Der Beamte sagte, es werde versucht, in jedem Bezirk der Stadt Zimmer mit Betten und Heizung für die Bürger einzurichten.
Ihm zufolge planen die Behörden die vollständige Aktivierung von Heizungen in Hochhäusern. Gleichzeitig stellen die Behörden jetzt Brennholz und Öfen für private Hausbewohner bereit, um die Heizperiode zu überstehen.

19:47 de.rt.com: Nebensja weigert sich, ukrainischem Ständigem Vertreter bei UN-Sitzung zuzuhören
Der Ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja, weigerte sich, einer Rede seines ukrainischen Amtskollegen Sergei Kisliza zuzuhören. Kisliza erlaubte sich kürzlich, russische Diplomaten zu beleidigen.
Bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates hat sich der Ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja, geweigert, den Vertreter der Ukraine Sergei Kisliza anzuhören. Wassili Nebensja erklärte, dass diese Entscheidung auf die beleidigenden Kommentare von Kisliza über die russischen Diplomaten in den sozialen Medien zurückzuführen sei. Wörtlich hieß es:
„Bevor ich zu Ende komme, möchte ich vorher mitteilen: Ich werde mir heute im Sicherheitsrat keine weitere Runde bösartiger Tiraden des Vertreters des ukrainischen Regimes anhören und ihm damit ein seltsames und lasterhaftes Vergnügen bereiten, das er darin findet.“
Nebensja erinnerte an die jüngsten beleidigenden Äußerungen Kislizas über russische Diplomaten in den sozialen Medien. In diesem Zusammenhang brachte der russische Diplomat zum Ausdruck:
„Leider spiegeln solche Ausschreitungen den derzeitigen Zustand der ukrainischen Diplomatie wider und sind ein Beweis dafür, dass Kiew zu keinem Dialog fähig und bereit ist, geschweige denn zu einem zivilisierten Dialog.“
Zuvor hatte Kisliza auf seinem Twitter-Account einen Kommentar veröffentlicht, in dem er Moskaus Logik als „schwachsinnig“ und den stellvertretenden russischen UN-Botschafter Dmitri Poljanski als „eine der widerlichsten Personen, die die UNO je gesehen hat“ bezeichnete.
Poljanski wies wiederum darauf hin, dass Diplomaten persönliche Angriffe unterlassen sollten. Er fügte hinzu, dass der ukrainische UN-Vertreter durch solche Äußerungen nur sich selbst und sein Land erniedrige und „veranschaulicht, warum die Ukraine dort ist, wo sie jetzt ist – in einer Sackgasse“.
Am 21. Oktober bezeichnete Nebensja westliche Aussagen über angebliche Lieferungen iranischer Drohnen an Russland als Fake. Er betonte, Russland „lehnt alle Versuche ab, das UN-Sekretariat in dieses unheilige Spiel zu verwickeln“.

Der Ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja, spricht vor der UN-Vollversammlung in New York

20:10 de.rt.com: Medien: Litauen und Rumänien zur UN-Sitzung zur Ukraine auf Anregung Russlands nicht zugelassen
Die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti hat mit Verweis auf ungenannte UN-Quellen mitgeteilt, dass Gabun, das den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat innehat, auf Anregung Russlands die Teilnahme litauischer und rumänischer Vertreter an der Sitzung des Sicherheitsrates zur Ukraine nicht zugelassen habe. Die Position Russlands sei darauf zurückzuführen, dass bereits viele EU-Vertreter anwesend gewesen seien, so der Gesprächspartner der Nachrichtenagentur weiter.
Zuvor hatte das litauische Außenministerium bei Gabun gegen die Entscheidung protestiert, der litauischen Seite die Teilnahme zu verwehren. Nach Angaben des Außenamtes habe ein Vertreter von Vilnius vorgehabt, bei der Sitzung im Namen der baltischen Staaten und der Tschechischen Republik über die Lage in der Ukraine zu sprechen.

Standard

Presseschau vom 21.10.2022

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dan-news, dnronline, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Technischer Hinweis:

Bei den ‚Lesetipps‘ und für Bilder verwenden wir externe Verweise auf die Originalquellen.
Wegen aktuell bestehender Einschränkungen innerhalb der EU kann es vorkommen, dass einzelne Verweise zeitweilig nicht funktionieren.
In vielen Fällen lässt sich das Problem beheben, indem man in den Verbindungseinstellungen des jeweiligen Browsers ‚DNS über HTTPS‘ aktiviert (Anleitungen u.a. hier) und einen geeigneten DNS-Server (z.B. Cloudflare) festlegt.
Reicht das nicht aus, bietet sich die Nutzung eines VPN mit einem Server außerhalb der EU an. Ein Beispiel hierfür ist ZenMate, das für alle gängigen Browser als kostenlose Erweiterung verfügbar ist. In der kostenlosen Version eignen sich hier die Server in den USA und Singapur.
Referenzierte Bilder werden manchmal nicht sofort angezeigt, weil die jeweiligen Quellen eine eingebaute DDoS-Prüfung verwenden. Hier hilft meist, das jeweilige Bild über das Kontextmenü des Browsers explizit neu zu laden.


Außer der Reihe – Les
etipps:

de.rt.com: Live-Ticker zum Ukraine-Krieg
Russland führt gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine Militäroperation in der Ukraine durch. Der Westen reagiert mit immer neuen Waffenlieferungen an die Ukraine und beispiellosen Sanktionen. Hier lesen Sie die neuesten Entwicklungen. …
https://kurz.rt.com/2tg9 bzw. hier

de.rt.com: Krisen- und Insolvenzticker Deutschland und Europa
Die deutsche Wirtschaft rutscht immer tiefer in die Krise. Unter dem Druck dramatisch steigender Energiekosten und anderer ungünstiger Rahmenbedingungen sind allein in diesem Jahr tausende Unternehmen insolvent gegangen. Wir fassen in diesem Ticker die wichtigsten Entwicklungen und Neuigkeiten zusammen. …
https://kurz.rt.com/380r bzw. hier

Dagmar Henn: Alle für die NATO oder was die Linke im Westen zerstörte
Es ist eine verkehrte Welt. Die „linken“ Organisationen jubeln der NATO zu und wollen Waffen für Kiew. Stimmen gegen die aggressive Politik des Westens kommen dagegen eher von Konservativen. Das war einmal anders. Wie konnte es dazu kommen? …
https://kurz.rt.com/39ds bzw. hier

Gert Ewen Ungar: Ein Russland-Bild fernab der Realität – Politikberatung auf propagandistischem Niveau
In einem Beitrag, der zunächst in der Neuen Zürcher Zeitung erschien, zeichnet der deutsche Politologe Stefan Meister ein Russland-Bild, das den Fakten widerspricht. Das Problem: Als Mitarbeiter der DGAP berät er auf dieser Grundlage die deutsche Politik. Das muss schiefgehen. …
https://kurz.rt.com/39cy bzw. hier

de.rt.com: Halloween: Versandhandel bietet „Putin-Diktatorenmaske“ an
Das westdeutsche Traditionsversandhaus Quelle bietet auf seiner Homepage „Verkleidungsmasken“ von aktuellen wie auch ehemaligen Politikern an. In der jeweiligen Produktbeschreibung ist dabei mehrheitlich die Rede von einer „Politikermaske“. Nur bei der Maske Putins handelt es sich um eine „Diktatorenmaske“. …
https://kurz.rt.com/39ej bzw. hier

Bradley Blankenship: Mit der Drosselung der Ölförderung serviert die OPEC+ Biden eine poetische Gerechtigkeit
Bei den bevorstehenden Zwischenwahlen in den USA könnte die Demokratische Partei unter Druck geraten, sollten die Öl- und Spritpreise wieder in die Höhe schießen. Mittlerweile greifen die USA bereits auf ihre strategischen Ölreserven zurück. …
https://kurz.rt.com/39es bzw. hier

de.rt.com: Krone-Schmalz zu Russland und der Ukraine: Wie es zu dem Krieg kam und wie er beendet werden könnte
Wie geht es weiter mit Russland? Was führte zu der militärischen Auseinandersetzung in der Ukraine. Diesen Fragen ging die ehemalige ARD-Russland-Korrespondentin Gabriele Krone-Schmalz in einem Vortrag auf einer Veranstaltung der Volkshochschule Reutlingen nach. Ihre Ansichten überraschen, zeichnen sie doch ein völlig anderes Bild des Konflikts als jenes, das westliche Politiker und Medien propagieren. …
https://kurz.rt.com/39am bzw. hier


abends/nachts:

20:17 de.rt.com: Ungarn will keine EU-Preisobergrenze für Erdgas
Ungarns Außenminister bezeichnete den Vorschlag der Brüsseler EU-Kommission, eine Preisobergrenze für Erdgas einzuführen, als gefährlich. Man müsse die Menge an Erdgas, das den EU-Staaten zur Verfügung steht, erhöhen.
Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó hat am Mittwoch gewarnt, dass der Vorschlag der Europäischen Kommission zum gemeinsamen Gaseinkauf der EU-Mitgliedstaaten ein riskanter Schritt sei. In einem Video, das er auf seiner Facebook-Seite veröffentlichte, erklärte der ungarische Spitzendiplomat:
„Der Vorschlag der Europäischen Kommission ist ungeeignet und sogar gefährlich … und droht die Gaslieferungen nach Europa weiter einzuschränken.“
Der Minister forderte Ungarn auf, den „riskanten“ Vorschlag nicht zu akzeptieren, da er nur zu einem Rückgang der Lieferungen und einem Anstieg der Energiepreise führen könne.
Er betonte zudem, dass Ungarn eine weitere „gefährliche“ Idee ablehne, nämlich eine Preisobergrenze für russisches Erdgas. Eine solche Preisobergrenze bedeutet laut Szijjártó, „dass die Russen ihre Erdgaslieferungen nach Europa einstellen würden“. Er fügt hinzu:
„Nach einfachen wirtschaftlichen Grundsätzen sinkt der Preis, wenn wir die Menge eines bestimmten Produkts auf einem Markt erhöhen, aber wenn wir die Menge des Produkts verringern, steigt der Preis. Daher sollte die Menge an Erdgas auf dem europäischen Markt erhöht werden. Es wäre notwendig, dass so viel Erdgas wie möglich aus so vielen Quellen wie möglich nach Europa gelangt.“
Der Minister erklärte, dass die ungarischen Gasspeicher derzeit zu 50 Prozent gefüllt seien, was bedeute, dass das Land über Gasreserven für sechs Monate verfügt. Er nannte dies ein „hervorragendes“ Ergebnis im Vergleich zu anderen EU-Ländern. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete kürzlich unter Berufung auf Analysten von Aurora Energy Research, dass selbst bei einer 100-prozentigen Füllung der Gasspeicher die Versorgung der EU nur für etwa drei Monate gewährleistet wäre.
Ungarn hat einen langfristigen Gasliefervertrag mit dem russischen Konzern Gazprom abgeschlossen, der dem Land den Bezug von 4,5 Milliarden Kubikmetern Erdgas pro Jahr aus Russland garantiert. Außerdem unterzeichnete Ungarn Ende August einen zusätzlichen zweimonatigen Vertrag über die Lieferung von bis zu 5,8 Millionen Kubikmetern russischem Gas pro Tag ab dem 1. September.

20:29 de.rt.com: Außenministerium: Die Ukraine bekommt mehr als 600 Energieanlagen von der EU
Bereits in der nächsten Woche werde die Ukraine von den EU-Ländern die Energieausrüstung erhalten, die sie benötigt, um die Folgen der russischen Angriffe auf ihre Energieversorgungssysteme zu überwinden. Dies teilte der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba laut einer Pressemitteilung auf der Website des Ministeriums mit.
Laut Kuleba sind die ersten Lieferungen aus Italien, Frankreich, Litauen, Finnland, Deutschland und Polen vereinbart worden, und die ersten 600 Geräte würden bald im Land eintreffen. Dabei handele es sich in erster Linie um Lieferungen von Generatoren, deren Komponenten und Ersatzteile sowie um Ausrüstungen für das Gastransportsystem.

20:37 de.rt.com: Hamas-Delegation reist erstmals seit einem Jahrzehnt nach Syrien
Die Hamas will ihre Beziehungen zu Syrien wieder aufbauen. Der syrische Präsident hat eine Delegation von Vertretern palästinensischer Widerstandsgruppen, darunter einen Vertreter der Hamas-Bewegung, erstmals seit einem Jahrzehnt in Damaskus empfangen.
Die Hamas will sich nach jahrelangem Streit außenpolitisch wieder Syrien annähern. Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat am Mittwoch eine Delegation von Vertretern palästinensischer Widerstandsgruppen, darunter einen Vertreter der Hamas-Bewegung, in Damaskus empfangen.
Khalil al-Hayya, stellvertretender Führer der Hamas-Bewegung in Gaza, bezeichnete das Treffen mit dem syrischen Präsidenten als „herzlich“. Assad habe bei dem Treffen seine Entschlossenheit zum Ausdruck gebracht, das palästinensische Volk und dessen Widerstand in vollem Umfang zu unterstützen.
Der Besuch erfolgte nach einer Verhandlungsrunde zwischen der Hamas und der syrischen Führung, die von der Hisbollah vermittelt wurde. Bei den internen Gesprächen soll erörtert worden sein, warum die Hamas Damaskus 2012 verlassen hatte. Unter dem Schutz von Präsident Assad unterhielt die Hamas bis ins Jahr 2011 ihr Hauptquartier in der syrischen Hauptstadt. Im Zuge des Syrien-Konflikts verlegte die Hamas-Bewegung ihr Büro im Jahr 2012 nach Doha. Die westlichen Medien kommentierten seinerzeit, dass dem sunnitischen Katar die Herauslösung der Hamas aus den Armen Syriens und Irans teilweise gelungen sei.
Nach dem Treffen mit Präsident Assad sagte der palästinensische Beamte al-Hayya, der Besuch sei ein Beweis dafür gewesen, dass der Geist des Widerstands erneuert werde. Er richtete zudem eine Botschaft an die israelische Besatzung und sagte: „Das Treffen in Damaskus ist eine Antwort auf ihre Projekte.“ Al-Hayya zufolge versicherten die Vertreter der palästinensischen Fraktionen Assad, dass sie Syrien und dessen territoriale Integrität gegen jede Aggression unterstützten, die sich gegen das Land richte.
Vor dem Hintergrund der jüngsten Bemühungen der Golfstaaten zur Normalisierung ihrer Beziehungen zu Syrien hatten bereits auch die Funktionäre der Palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah ihren Wunsch signalisiert, die Beziehungen zu Damaskus wiederherzustellen.

Hamas-Delegation in Damaskus am 19. Oktober

20:55 de.rt.com: Peskow: Viele Länder sind an Russlands aufstrebenden Märkten interessiert
Viele Länder seien daran interessiert, die frei gewordenen russischen Märkte zu übernehmen. Darauf wies der Pressesprecher des russische Präsidenten Dmitri Peskow hin. Er erinnerte daran, dass Russland „einer Vielzahl von Sanktionen und völkerrechtlich illegalen Sanktionen“ des kollektiven Westens ausgesetzt ist. Dabei betonte er:
„Die Welt ist größer als der kollektive Westen.“
Laut Peskow eröffnen sich nun sowohl ausländischen als auch russischen Unternehmen neue Möglichkeiten.

21:06 de.rt.com: US-Berater des ukrainischen Militärchefs zum Kriegsziel: Rückeroberungen zu den Grenzen von 1991
Ein aus den USA stammender Berater des Oberbefehlshabers der ukrainischen Streitkräfte erklärte im US-Fernsehen, dass Kiew alle seit 2014 an Russland verlorenen Gebiete zurückgewinnen wolle. Angeblich wolle Kiew Verhandlungen mit Moskau demnach nicht.
Die Ukraine werde es ablehnen, mit Russland zu verhandeln, und für die Rückkehr zu ihren Grenzen von 1991 kämpfen, die nach einer Unabhängigkeitsabstimmung im Zuge des Zusammenbruchs der Sowjetunion festgelegt worden seien. Dies erklärte Dan Rice, ein US-amerikanischer Staatsbürger, der als Berater des Oberbefehlshabers der Kiewer Streitkräfte tätig ist.
In einem Interview mit der Moderatorin Erin Burnett im US-Sender CNN am Dienstag dieser Woche appellierte Rice an die westlichen Staaten, zusätzliche Waffenlieferungen an die Ukraine zu realisieren. Zugleich fügte er hinzu, dass das osteuropäische Land dringend Luftabwehrsysteme und Flugzeuge benötige und keinerlei Interesse an Verhandlungen mit Moskau habe.
So erklärte Rice in dem Interview, dass seiner Meinung nach Russland versuche, „an den Verhandlungstisch zu kommen, um zu den Linien von 2014 zurückzukehren“. Doch das wolle die Ukraine demnach nicht. Rice führte weiter aus:
„Die Ukraine will ihr gesamtes Land zurück, zurück zu den Grenzen von 1991.“
Die ukrainischen Grenzen von 1991 würden vier ehemals ukrainische Provinzen – Donezk, Lugansk, Cherson und Saporoschje – sowie die Halbinsel Krim umfassen, die sich mittlerweile in einer Reihe von Referenden alle für ihren Beitritt zur Russischen Föderation ausgesprochen haben. Das Referendum auf der Krim hatte bereits im Frühjahr 2014 stattgefunden, kurz nachdem der ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch durch die „EuroMaidan“-Revolution gestürzt worden war. Die anderen Gebiete hatten im vergangenen Monat nach Referenden für ihren Austritt aus der Ukraine und zum Beitritt der Russischen Föderation gestimmt.
Trotz der Einschätzung von Rice hinsichtlich der Moskauer Position hat der Kreml deutlich gemacht, dass er nicht die Absicht habe, diese Entscheidungen nach den Referenden rückgängig zu machen. So erklärte der russische Präsident Wladimir Putin kürzlich, er sei zwar zu Verhandlungen mit Kiew bereit, aber „die Entscheidung der Menschen in Donezk, Lugansk, Saporoschje und Cherson wird nicht diskutiert werden“.
Russlands jüngster Aufruf zu Verhandlungen kam vergangene Woche, als der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow andeutete, dass Moskaus Ziele auf diplomatischem Wege erreicht werden könnten und dass man weiterhin „offen“ für Gespräche sei. Er fügte jedoch hinzu, dass „es zwei Seiten braucht, um einen Dialog zu führen“, und erklärte, dass Verhandlungen angesichts der „sehr, sehr feindseligen Haltung“ der westlichen Unterstützer der Ukraine gegenüber Russland unwahrscheinlich seien.
Rice, ein Veteran der US-Marine und Absolvent der US-Militärakademie von West Point und heute Leiter der Beratungsfirma Thayer Leadership, erklärte gegenüber CNN, dass er hoffe, dass Polen der Ukraine seine „alten russischen Kampfflugzeuge“ im Tausch gegen US-amerikanische F-16-Jets zur Verfügung stellen werde, da diese derzeit „eingemottet“ seien und den US-amerikanischen Steuerzahler somit nichts kosten würden. Rice betonte:
„Das Wichtigste, was sie im Moment brauchen, sind Luftabwehrsysteme – sowohl Raketen als auch Flugzeuge. Wir müssen die ukrainische Luftwaffe wirklich aufrüsten.“
Er fuhr fort: „Wir [die USA] stellen eine Menge Luftabwehrsysteme bereit, aber sie kommen gerade erst an.“
Rice wurde im Juni dieses Jahres zum Sonderberater von Waleri Saluschnyj, dem Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, ernannt. Angeblich sei dies auf „persönliche Einladung“ des Generals zustande gekommen. Auf der eigenen LinkedIn-Seite von Rice ist vermerkt, dass er in einer „unbezahlten/freiwilligen Rolle“ arbeite. Weiter heißt es dort, er werde seinen offiziellen Zugang nutzen, um „die Entwicklung und das Erlernen von Führungskräften im ukrainischen Militär zu erforschen und wie sich die Struktur zwischen 2014 und 2022 verändert hat“.

Ukrainische Soldaten am Straßenrand im Gebiet Charkow in der Ukraine am 14. Oktober 2022


21:21 de.rt.com: Kennedys Großneffe unter Söldnern in der Ukraine
Der Großneffe von US-Präsident John F. Kennedy, Connor, war heimlich als Söldner in der Ukraine, wie das Onlineportal Indy100 berichtet.
Demnach äußerte sich Connor Kennedy dazu in den sozialen Netzwerken. Er gab zu, dass er keine Kampferfahrung hatte und dass sein Aufenthalt in der Ukraine nur kurz war. Gleichzeitig betonte Kennedy, dass er seinen richtigen Namen nicht preisgegeben habe.

21:45 de.rt.com: Ex-Präsident Medwedew kontert Scholz und verhöhnt Liz Truss sowie „Pfizer-von der Leyen“
Der stellvertretende Chef des russischen Sicherheitsrates und Ex-Präsident, Dmitri Medwedew, hat angesichts des Pfizer-Deals in einer Veröffentlichung die Kommissionsvorsitzende Ursula von der Leyen aufgrund der Verschwendung des EU-Budgets hervorgehoben. Auch die Vorwürfe der Bundesregierung gegen Russland waren Thema.
Der ehemalige Präsident und derzeitige stellvertretende Chef des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, hat einen sarkastisch verfassten Beitrag auf seinen Kanälen in den sozialen Medien veröffentlicht. Gewidmet wurde er in erster Linie der Präsidentin der EU-Kommission, in seinen Worten „Tante“ Ursula von der Leyen.
Die Kommissionschefin nannte er „Leiterin irgendeiner Europäischen Kommission, Gynäkologin und Vertreterin von Big Pharma“. Sie sei eine kluge und mutige Frau und habe keine Angst vor irgendetwas, weil sie „dem Pharmakonzern Pfizer in einem tollkühnen Schwung 4,6 (!) Milliarden Dosen Covid-Impfstoff für 71 (!) Milliarden Euro abkaufte“.
„Das sind zehn Dosen Impfstoff für jeden EU-Bürger. Das Ausmaß ist atemberaubend.“
Er wies darauf hin, dass ihr Mann ganz „zufällig“ in einem Pharma-Unternehmen arbeitet. Die Europäer seien ratlos über diese „astronomischen Euro-Summen“. Ursula von der Leyen sei ihm zufolge die Anwärterin auf den Medizin-Nobelpreis für ihre qualitativ hochwertige Zerstückelung von Budgetgeldern zugunsten des Erwerbs von Impfstoffen.
Auch die am Donnerstag scheidende Premierministerin Großbritanniens Liz Truss erwähnte der Ex-Präsident. Wohl wegen ihrer konstant russophoben Haltung hat er sie dabei als „tollwütig“ bezeichnet. Sie habe den Wirtschaftsnobelpreis für den schnellsten Zusammenbruch der Staatsfinanzen verdient.
Truss brachte es auch in ihrer extrem kurzen Erklärung zum Rücktritt am Donnerstag fertig, „Putins illegalen Krieg in der Ukraine“ für die wirtschaftliche Misere in Großbritannien und auf dem gesamten europäischen Kontinent verantwortlich zu machen. Medwedew hat im Gegenzug in einem Tweet dem Kopfsalat gratuliert, der die „Haltbarkeits-Wette“ gegen die gescheiterte Premierministerin gewann.
Für den zweiten Namensgeber seines Beitrages, den „Olaf“, also den deutschen Bundeskanzler, hatte der russische Politiker keinen Humor mehr übrig. Bezug nahm er auf den sich als Mantra wiederholenden Vorwurf der Bundesregierung, Russland setze während des Ukraine-Konflikts Hunger und Energie als Waffen ein.
So Medwedew wortwörtlich: „Nun hat der Deutsche Scholz, seiner Regierungsfreundin Baerbock folgend, den schmutzigen Weg eingeschlagen, unserem Land vorzuwerfen, es habe während des Konflikts Hunger und Energieverknappung eingesetzt“. Es sei aber sicherlich nicht die Sache eines deutschen Bundeskanzlers, darüber zu sprechen.
„Er sollte lieber an die Nazi-Zeit in seinem Land und an die 30 Millionen Bürger unseres Landes erinnern, die an Krieg, Hunger und Kälte gestorben sind.“
Medwedew gehört mit rund 900.000 Abonnenten zu den bekanntesten Telegram-Autoren der aktiven Politik. Mit seinen sarkastischen und oft spitz formulierten Texten testet er neue Maßstäbe aus in der sonst eher konservativ geprägten politischen Kommunikationskultur Russlands. Der Präsident Wladimir Putin, der keine Accounts in den sozialen Medien hat, setzt seine Botschaften konventionell in Form von Ansprachen, Reden und Pressekonferenzen um.
Putin über Deutschland und Scholz
In seiner am 30. September gehaltenen Programmrede im Georgssaal des Kreml-Palastes warf er dem Westen Plünderung, Kolonialismus und zerstörerische Absichten vor. Von Deutschland oder dem Bundeskanzler Olaf Scholz speziell war nie die Rede. Während der Pressekonferenz am 14. Oktober fragte ihn ein Journalist zu seiner Haltung zu Deutschland, über dessen Rolle im Ukraine-Konflikt sich viele in Russland den „Kopf zerbrechen“. Er betonte, dass mit deutschen Waffen russische Menschen getötet werden.
Putin deutete in seiner Antwort die Unselbstständigkeit Deutschlands in seiner Entscheidungsfähigkeit an. Deutsche Politik hätte sich vor die Wahl gestellt, entweder der westlichen Allianz zu dienen oder ihre vitalen Eigeninteressen zu vertreten. Sie habe sich für die Allianz und gegen die eigenen Interessen entschieden. Dies sei ein Fehler, aber mit den Konsequenzen müsse Deutschland nun leben. Er wies erneut darauf hin, dass Russland bereit sei, Gas über ein verschont verbliebenes Rohr der Leitung Nord Stream 2 nach Deutschland zu liefern. Die Entscheidung liege jetzt „bei unseren Partnern“.

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Dmitri Medwedew (links), damals noch Premierminister während einer Regierungssitzung mit dem Präsidenten Wladimir Putin und Finanzminister Anton Siluanow, Januar 2020


21:46 de.rt.com: Assad: Syrer folgen der Operation in der Ukraine wie dem Kampf gegen die Terroristen in Ihrem Land
Die syrischen Bürger verfolgen die russische Militäroperation in der Ukraine ebenso wie die Kämpfe mit den Terroristen in ihrem eigenen Land. Dies sagte der Präsident der Republik Syrien, Baschar al-Assad, am 20. Oktober bei einem Treffen mit russischen Diplomaten, wie die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA berichtete. Er gratulierte der russischen Seite zur erfolgreichen Durchführung von Referenden über den Beitritt zu Russland in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk, dem Gebiet Cherson und den befreiten Gebieten in Saporoschje und sagte:
„Das syrische Volk verfolgt die Militäroperation in der Ukraine genauso wie die Kämpfe gegen die Terroristen in Syrien, denn die militärischen Aktionen, die Russland durchführt, zielen auf die Wiederherstellung des internationalen Gleichgewichts ab.“

Der syrische Präsident Baschar al-Assad

22:07 de.rt.com: Weißrussisches Verteidigungsministerium: Polen bereitet sich auf Krieg vor
Laut der Nachrichtenagentur BelTA erklärte der weißrussische Verteidigungsminister, Generalleutnant Wiktor Chrenin, dass sich Polen allen Anzeichen nach auf einen Krieg vorbereite. In diesem Fall handele es sich allerdings nicht um einen Verteidigungskrieg. Die Militarisierung Polens sei in vollem Gange, und die militärische Struktur werde auf dem polnischen Territorium in einem „halsbrecherischen Tempo“ entwickelt, so der Minister. Die Modernisierung der meisten polnischen und baltischen Flugplätze sei beispielsweise fast abgeschlossen, sodass dort bis zu 200 Kampfflugzeuge stationiert werden können. Die Häfen für die Landungsschiffe der NATO würden aktiv aufgerüstet – es würden Brückenköpfe für die vorzeitige Verlegung von Ausrüstung und Materialreserven des US-Militärs geschaffen. Der Verteidigungsminister merkte außerdem an:
„Heute ist bereits die Infrastruktur vorhanden, die die operative Verlegung und Verlagerung von kontinentalen US-Streitkräften von bis zu einer Division und einem Kampffliegergeschwader ermöglicht. Das sind mehr als 20.000 Menschen.“

Weißrussische Beamte einer Grenzschutzeinheit patrouillieren in einer Sperrzone an der weißrussisch-ukrainischen Grenze im Gebiet Gomel

22:29 de.rt.com: Medien: USA setzen Türkei wegen Russland weiter unter Druck
Laut einem Bericht der US-Nachrichtenseite „Bloomberg“ sind die Vereinigten Staaten weiterhin verärgert über das zurückhaltende Verhalten der Türkei gegenüber Russland. Nun reiste eine hochkarätige US-Delegation in die Türkei – um Druck auf Ankara auszuüben?
US-amerikanische Beamte sollen diese Woche nach Ankara geflogen sein, um türkische Politiker und Wirtschaftsführer zur Übernahme der westlichen Sanktionen gegen Russland zu drängen, berichtet die US-amerikanische Nachrichtenseite Bloomberg unter Bezugnahme auf namentlich nicht genannte Quellen.
Bis jetzt nimmt die Türkei in dem Konflikt zwischen Russland und der Ukraine eine neutrale Position ein. Zwar verurteilte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan das Vorgehen Russlands, doch gleichzeitig bemüht sich Ankara als Vermittler zwischen Kiew und Moskau.
Nun soll unter der Leitung der stellvertretenden Sekretärin des US-Finanzministeriums für Terrorismusfinanzierung und Finanzkriminalität, Elizabeth Rosenberg, eine US-Delegation Anfang der Woche mit dem türkischen Zentralbankgouverneur und Wirtschaftsgruppen in Ankara und Istanbul zusammengetroffen sein, heißt es in dem Bericht. Bloomberg zufolge traf sich Rosenberg am Mittwoch mit Vertretern des türkischen Finanzministeriums zu privaten Gesprächen.
„Negative Maßnahmen“ gegen türkische Wirtschaft?
Rosenberg war früher Senior Fellow am Center for a New American Security, einem Thinktank, der größtenteils von der Waffenindustrie finanziert wird. Während ihrer Tätigkeit im Finanzministerium unter der Obama-Regierung entwarf sie Sanktionen gegen Iran, Libyen und Syrien.
Das Finanzministerium äußerte sich nicht zum Inhalt von Rosenbergs Gesprächen, ebenso wenig wie die Quellen von Bloomberg. Allerdings hatten US-Politiker zuvor ihren Unmut über die Weigerung Erdoğans geäußert, Moskau wegen seiner Militäroperation in der Ukraine zu sanktionieren.
Inmitten von Berichten, dass die USA und die EU „negative Maßnahmen“ gegen die türkische Wirtschaft in Erwägung zögen, versicherte der stellvertretende türkische Finanzminister Yunus Elitaş den USA im August, dass sein Land „die Verletzung von Sanktionen durch irgendeine Institution oder Person nicht zulassen“ werde. Nach einer Warnung des Office of Foreign Assets Control des US-Finanzministeriums im vergangenen Monat gaben alle fünf türkischen Banken, die mit den russischen Mir-Zahlungskarten arbeiten, das System auf.
Erdoğan hat jedoch die Beziehungen seines Landes zu Russland indes weiter ausgebaut. Der türkische Staatschef hat sich in den letzten vier Monaten viermal mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin getroffen. Zuletzt stimmte er nach einem Treffen in Kasachstan in der vergangenen Woche Putins Vorschlag zu, in der Türkei ein internationales Erdgastransitzentrum einzurichten.

Recep Tayyip Erdoğan und US-Präsident Joe Biden während eines bilateralen Treffens am Rande des NATO-Gipfels im Kongresszentrum Ifema in Madrid, 29. Juni 2022

22:32 de.rt.com: Israel: Aussagen bezüglich militärischer Hilfe für die Ukraine widersprechen dem Kurs der Regierung
Der israelische Ministerpräsident Jair Lapid bezeichnete die Äußerungen des Ministers für Diaspora-Angelegenheiten Nachman Shai, Israel solle mit der militärischen Unterstützung der Ukraine beginnen, als nicht mit der Position der Regierung vereinbar. Wie die Nachrichtenagentur RIA Nowosti berichtet, sagte Lapid in einem Interview mit dem Fernsehsender RTVi:
„Minister Shai hat seine persönliche Meinung geäußert, die von der Position der israelischen Regierung abweicht. Der offizielle Standpunkt des Staates wird von der Regierung gebilligt. Wir sind der Frage, warum er das gesagt hat, nicht weiter nachgegangen. Aber das entspricht nicht dem Standpunkt der Regierung.“

Jair Lapid

22:53 de.rt.com: Großbritannien stellt ukrainischen Truppen 25.000 Winteruniformen zur Verfügung
Das Vereinigte Königreich wird im Rahmen seines Winterhilfepakets nach Kiew 25.000 Sätze Winteruniformen für ukrainische Soldaten liefern. Dies gab der britische Verteidigungsminister Ben Wallace am 20. Oktober im Unterhaus des britischen Parlaments bekannt. „Angesichts des nahenden Winters“ entwickle man ein Hilfspaket, das 25.000 Sätze Winteruniformen umfasst, sagte Wallace und fügte hinzu:
„Die Unterstützung der Ukraine hat für das britische Verteidigungsministerium weiterhin höchste Priorität.“

Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace

vormittags:

6:00 de.rt.com: Satelliten im Fließbandverfahren: Russland will Sputnik-Produktion beschleunigen
Der Chef der russischen Weltraumorganisation Roskosmos gibt zu: Russland kommt bei der Entwicklung der Raumfahrt nicht mehr mit. Deswegen fordert Juri Borissow ein neues Tempo in der einheimischen Branche: Jeden Tag soll ein neuer Satellit vom Fließband kommen.
Auch vor den westlichen Sanktionen hat es die russische Raumfahrtbranche nicht leicht gehabt. Der Leiter der einheimischen Weltraumorganisation Roskosmos gab dies am Donnerstag zu. Bei einem Fachforum erklärte Juri Borissow, kein einziges Raumfahrtunternehmen im Land habe im Jahr 2021 die geplanten Kennwerte erfüllt. In diesem Zusammenhang kündigte der Roskosmos-Chef an, die kommerzielle Komponente in der Branche aktiver zu entwickeln. Die westlichen Sanktionen seien da keine Entschuldigung, denn man müsse unter diesen schwierigen Umständen nach Auswegen suchen.
Borissow forderte unter anderem, sich verstärkt nach der Nachfrage auf dem Markt zu richten. In diesem Kontext sollte Russland seine Satellitenproduktion beschleunigen. Das Ziel sei es, neue Sputniks im Fließbandverfahren herzustellen.
„Wir müssen ein Tempo von einem Satelliten pro Tag erreichen, das müssen wir lernen.“
Russland sei auch bereit, die Erfahrung anderer Länder in diesem Bereich zu übernehmen, vor allem Chinas, fügte der Roskosmos-Chef hinzu. Es sei nicht vertretbar, wenn man an einem Satelliten über 18 Monate hinweg arbeite.
„Leider sind wir zurückgeblieben, und wir müssen dies zugeben.“
Ferner ging Borissow auf die Pläne des Staatskonzerns ein, eine eigene Raumstation zu bauen. Ihre Entwicklung solle Borissow zufolge beschleunigt werden. Derzeit werde aktiv an einem Entwurfsprojekt gearbeitet. Demnach solle die Station modular aufgebaut werden und womöglich sogar keine Stammbesatzung haben. Die Notwendigkeit einer neuen Orbitalstation begründete der Roskosmos-Chef vor allem mit dem technischen Zustand der bestehenden Internationalen Raumstation (ISS). Sie werde zwar gut gewartet, sei aber schon alt.
„Man darf die Besatzung keiner Gefahr aussetzen. Statistisch gesehen, verbringen wir jetzt etwa zwei Monate im Jahr damit, nach Störungen zu suchen und diese zu beseitigen. Das heißt, die Zeit für wissenschaftliche Forschungen wird immer knapper, und die Effizienz nimmt ab.“
Fast zeitgleich mit diesen Erklärungen von Borissow teilte SpaceX-Chef Elon Musk mit, dass sein Unternehmen mehr aktive Satelliten in der Erdumlaufbahn habe als der Rest aller Nationen und Unternehmen zusammen. SpaceX habe vor, diese Zahl bald zu verdoppeln. Somit kommentierte der Tech-Milliardär auf Twitter einen Artikel des Portals Teslarati über den für den 20. Oktober geplanten Start einer Falcon-9-Rakete mit 54 Starlink-Satelliten an Bord. Erst Anfang dieses Monats hatte SpaceX bei der 64. Mission im Rahmen des Projekts Starlink 52 Internet-Satelliten in den Orbit gebracht.

Vorbereitung eines Raketenstarts auf dem Weltraumbahnhof Baikonur, 28. Februar 2021

6:15 de.rt.com: Big Brother in der EU: Kampagne gegen geplante Chat-Überwachung der EU-Kommission
Das Netzwerk für europäische Datenschutzrechte EDRi will die von der EU-Kommission geplante Überwachung von Chats verhindern. Im Rahmen der Kampagne „Stop Scanning Me“ wurde dazu ein Positionspapier veröffentlicht. Darin wird dargelegt, dass die Chat-Überwachung weder dem Kinderschutz dient, noch dem europäischen Recht entspricht.
Die EU-Kommission bereitet seit mehreren Monaten eine Verordnung zur europaweiten Überwachung von Chats durch die Messengerdienste vor. Demnach soll Messengerdiensten künftig gesetzlich vorgeschrieben werden, die privaten Nachrichten ihrer Nutzer, einschließlich verschlüsselter Nachrichten, zu scannen. Die Verschlüsselung solle dazu entweder umgangen oder die Nachrichten auf den Endgeräten selbst abgefangen werden. Offiziell will die EU mit der sogenannten Child Sexual Abuse Regulation (CSAR) (Kindesmissbrauchsverordnung) gegen Darstellungen sexualisierter Gewalt gegen Kinder im Internet vorgehen.
Das Netzwerk European Digital Rights (EDRi), ein Bündnis aus derzeit 118 Bürgerrechtsorganisationen, darunter der Chaos Computer Club und die Initiative Digitalcourage, hat unter dem Motto „Stop scanning me“ eine breit angelegte Kampagne gegen die Chat-Überwachung gestartet. Wie Netzpolitik.org am Mittwoch berichtete, hat das Bündnis am 19. Oktober ein gemeinsames Positionspapier verfasst, in dem es die Kritik an dem Vorhaben der EU-Kommission darlegt.
Auf ihrer Webseite fordern die Aktivisten die Gesetzgeber auf, den Gesetzesentwurf zurückzuziehen. In einer ausführlichen Analyse legt das Bündnis dar, warum die geplante Überwachungsmaßnahme gegen europäisches Recht verstößt und die Ziele des Kinderschutzes verfehlt.
Nach einer Anfrage des Irish Council for Civil Liberties (ICCL) bei der irischen Polizei habe sich herausgestellt, dass das automatisierte Scannen von Nachrichten nach Abbildungen sexualisierter Gewalt gegen Kinder zu zahlreichen Falschmeldungen führt, erläutert Netzpolitik.org. Nur 20,3 Prozent der in Irland herausgefilterten Nachrichten hätten tatsächlich sexualisierte Gewalt gegen Kinder dargestellt. Daher sei es viel effektiver, in den Kinderschutz zu investieren und die zuständigen Behörden besser auszustatten, so die Kritiker der Maßnahme.
Man befürchte, dass es der EU vor allem darum geht, eine Überwachungsinfrastruktur von bisher ungekanntem Ausmaß zu errichten. Die Datenschützer seien zudem besorgt, dass man neben dem Kinderschutz auch noch weitere Vorwände ins Feld führen werde, um die private Kommunikation der Nutzer zu durchsuchen.
Alexander Lehmann von der Kampagne „Chatkontrolle stoppen!“ hat ein Video produziert, indem er die Folgen der Chatkontrolle und der Überwachung der Privatsphäre ausführlich erklärt.

Datenkrake, 35. Kongress des Chaos Computer Clubs, Berlin, 27. Dezember 2018

7:00 de.rt.com: Cherson: Vier tote und mehrere verletzte Zivilisten bei Angriff auf Brücke am Fluss Dnepr
Beim Angriff der ukrainischen Streitkräfte auf eine Brücke am Fluss Dnepr in Cherson sind vier Menschen getötet und zehn weitere verletzt worden. In den frühen Morgenstunden schrieb Wladimir Rogow, Vorsitzender der Bewegung „Wir sind zusammen mit Russland“ und Mitglied des Hauptrates der Gebietsverwaltung von Saporoschje, auf seinem Telegram-Kanal:
„Beim Beschuss einer Überführung in Cherson durch Selenskijs Terroristen wurden drei Menschen, darunter auch Kinder, getötet und zehn Zivilisten verletzt. Zwölf zivile Autos sind ausgebrannt.“
Zwischenzeitlich wurde ein viertes Todesopfer offiziell bestätigt.

7:51 de.rt.com: Behördenvertreter über Angriff auf Brücke: Kiewer Regime wusste, dass es sich um Zivilisten handelte
Sergei Jelissejew, der Vorsitzende der Gebietsverwaltung von Cherson, hat erklärt, dass das Kiewer Regime beim Beschuss der Brücke am Fluss Dnepr mindestens vier Menschen getötet und zehn verletzt habe. Unter den Opfern befänden sich auch Minderjährige und ein Journalist. Fünf Rettungsfahrzeuge seien umgehend vor Ort eingetroffen und hätten die Verletzten in das Gebietskrankenhaus von Cherson gebracht. Dort kämpften Ärzte nun um das Leben der Menschen. Jelissejew sagte:
„Das Kiewer Regime wusste, dass es sich um eine zivile Überfahrt handelte. Es gab keine militärische Fracht und kein militärisches Personal benutzte diese Brücke.“
Wie der Vorsitzende der Gebietsverwaltung bestätigte, schlugen die ukrainischen Kämpfer mit HIMARS-Mehrfachraketenwerfer zu. Zwölf Streuraketen waren mit Splitterelementen bestückt. Den Luftabwehrkräften gelang es, einen Teil der Geschosse abzuschießen.

8:49 de.rt.com: Ehemaliger Befehlshaber der US-Armee in Europa: Ziel der USA ist Russlands Spaltung und Zerfall
Die Vereinigten Staaten verfolgen mit dem Konflikt in der Ukraine ihre eigenen Ziele, und es geht nicht darum, das Selenskij-Regime zu retten, wie Kiew denkt. Niemand in Washington sei altruistisch, erklärte Ben Hodges, der von 2014 bis 2017 als Kommandeur der US-Armee in Europa diente.
Er stellte klar, dass sich die USA um die Umsetzung ihres Programms bemühten und hierfür alles Erforderliche tun würden. Hodges zufolge bestehe das wahre Ziel der Vereinigten Staaten im Ukraine-Konflikt darin, zu verhindern, dass Russland als ein nicht den USA untergeordnetes, unabhängiges und souveränes Land existiere. Russland solle sich spalten und zerfallen, so Hodges. Auf Twitter schrieb er:
„Ich denke, dass die militärischen Ziele der USA in diesem Konflikt auch die ‚Entimperialisierung‘ Russlands beinhalten müssen. Ich glaube, wir erleben den Anfang vom Ende Russlands.“

Ben Hodges

9:50 (8:50) novorosinform.org: In Mariupol wurde eine Basis von Komplizen des „Rechten Sektors“ enttarnt
Russische Sonderdienste haben eine Komplizenbasis des Gründers der nationalistischen Gruppe „Rechter Sektor“ Dmitri Jarossh in Mariupol aufgedeckt. Diese Information gab der Pressesprecher des Ministeriums für Staatssicherheit der DVR Michail Popow bekannt.
Ihm zufolge wurden Durchsuchungen an der Basis der ukrainischen Extremisten durchgeführt.
„Als Ergebnis der operativen und recherchierenden Maßnahmen, die an den Adressen von Jaroschs Komplizen durchgeführt wurden, wurden extremistische Literatur und Nazi-Utensilien gefunden und beschlagnahmt, und es wurden Daten über andere Personen
erfasst, die am Rechten Sektor beteiligt waren“, präzisierte Popow.
Er
ergänzte, dass russische Spezialisten derzeit mit der Identifizierung und Suche von Personen beschäftigt seien, die an dieser kriminellen Gruppe beteiligt sind.

Dimitri Jarosch

Telegram-Kanal der Volksmiliz der LVR: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann I.M. Filiponenko über die Lage am 21.10.2022
Bei aktiven Offensivhandlungen von Einheiten der Volksmiliz der LVR erlitt der Gegner in den letzten 24 Stunden große Verluste an Personal und Technik. Vernichtet wurden:
– 60 Mann;
– 3 Artilleriegeschütze;
– 5 Schützenpanzerwagen;
– 1 Drohne;
– 15 Spezialfahrzeuge.
Der Gegner beschießt weiter Objekte der zivilen Infrastruktur in Ortschaften der LVR.
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine Tschwerwonyj Prpapor, Lissitschansk und Brjanka unter Einsatz amerikanischer Mehrfachraketenwerfer M142 HIMARS beschossen und 11 Raketen abgefeuert.
In
folge von Beschuss
starben in Tschwonyj Prapor 5 Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums der LVR und von Störungsdiensten und 9 wurden verletzt;
starb in Brjanka ein Zivilist und einer wurde verletzt, 5 Wohnhäuser, 3 Geschäfte und eine Tankstelle wurden beschädigt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben die bewaffneten Formationen der Ukraine Rubeshnoje, Lissitschansk und Troizkoje unter Einsatz amerikanischer Mehrfachraketenwerfer M142 HIMARS beschossen und 6 Raketen abgefeuert.
In
folge von Beschuss
– wurde in Troizkoje das Troikoje Umspannwerk des Elektrizitätswerks von Swatowo beschädigt, 9000 Verbraucher haben keinen Strom;
– wurden in Rubeshnoje Wohnhäuser sowie das zentrale und südliche Umspannwerk beschädigt. Keinen Strom und keine Verbindung haben die Einwohner von Rubeshnoje und von mehr als 30 in der Nähe liegenden Ortschaften.
Informationen über Verletzte und Schäden werden noch ermittelt.
In den von den ukrainischen Nationalisten befreiten Territorien der Lugansker Volksrepublik wird wieder ein friedliches Leben aufgebaut.
Technische Pioniereinheiten der Volksmiliz der LVR setzen die Minenräumung fort.
Im Verlauf des 20. Oktober haben sie mehr als 8 Hektar Territorium von explosiven Objekten gesäubert, die von ukrainischen Nationalisten in den Gebieten von Omelkowo und Wischnjowoje zurückgelassen wurden, gesäubert.
Die Volksmiliz der LVR setzt gemeinsam mit gesellschaftlichen Organisationen die Lieferung von humanitärer Hilfe an Einwohner dieser Bezirke fort.
Mit Unterstützung der Volksmiliz der LVR haben Freiwillige der Russischen Humanitären Mission Lebensmittelpakete für Einwohner von Rubeshnoje geliefert.

10:25 (9:25) novorosinform.org: Die Behörden von Charkow bestätigten Angriffe auf Verwaltungs- und Produktionsgebäude der Stadt
In Char
kow seien Treffer bei einem der Betriebe der Stadt registriert worden, sagte der Leiter der Regionalverwaltung Oleg Sinegubow.
Russische Truppen hätten „das regionale Zentrum der Region Chark
ow“ angegriffen, sagte Sinegubow. Der Bürgermeister von Charkow, Igor Terechow, sagte seinerseits, dass es in Charkow zu einer Reihe von Explosionen gekommen sei, und forderte die Bevölkerung auf, „äußerst vorsichtig“ zu sein.
Tere
chow berichtete auch über Treffer auf eines der städtischen Unternehmen und fügte hinzu, dass die Munition das Verwaltungs- und Produktionsgebäude getroffen habe, es sei beschädigt worden. Angaben zu Opfern in der Stadtverwaltung liegen noch nicht vor.

9:29 de.rt.com: SBU schreibt weißrussischen Präsidenten Lukaschenko zur Fahndung aus
Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko ist von Kiew zur Fahndung ausgeschrieben worden. Einen entsprechenden Antrag habe der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) gestellt, wie auf der offiziellen Webseite des ukrainischen Innenministeriums zu lesen ist.
Zuvor waren neben anderen der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu, der stellvertretende Sekretär des russischen Sicherheitsrats Dmitri Medwedew, der Leiter der russischen militärischen Sonderoperation in der Ukraine Sergei Surowikin, der Leiter der russischen Bundespolizei Wiktor Solotow und Russlands Innenminister Wladimir Kolokolzew auf die ukrainische Fahndungsliste gesetzt worden. Als „gesucht“ gelten auch die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa und der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums Igor Konaschenkow.

Telegram-Kanal der Volksmiliz der DVR: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage am 21.10.22 um 10:30 Uhr
Die ukrainische Seite terrorisiert weiter die
Zivilbevölkerung der Republik, indem sie massive Artillerieschläge auf Wohngebiete und Objekte der zivilen Infrastruktur verübt, die ihrerseits keine Gefahr für den Gegner darstellen und keine militärischen Objekte sind.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner nach Informationen des GZKK-Vertreters der DVR 122 Geschosse mit Rohrartillerie des Kalibers 155, 152 und 122mm sowie Mörsern des Kalibers 120mm abgefeuert.
Die Gebiete von
9 Ortschaften der Republik wurden beschossen. Infolge von Beschuss starb ein Zivilist. 5 Häuser und 2 zivile Infrastrukturobjekte wurde beschädigt.
Zusätzliche Informationen über verletzte
Zivilisten und Schäden an Infrastruktur werden noch ermittelt.
Durch gemeinsame Handlungen von Soldaten der Donezker Volksrepublik und der Streitkräfte der Russischen Föderation wurden folgende feindliche Waffen und Militärtechnik vernichtet: 152 Haubitzen „Msta-B“, 3 Panzer (1 T-72B und 2 T-64BW), 5 Stück Panzertechnik und Fahrzeuge, 5 Drohnen des Gegners wurden in der Luft abgeschossen.
Die Verluste an Personal des Gegners betrugen 60 Mann.
Derzeit geh
en Arbeiten zur Minenräumung von Antipersonenminen PFM-1 „Lepestok“ (PFM-S) weiter. Wir bitten dringend darum, bei der Bewegung vorsichtig zu sein sowie die Kontrolle über Kinder zu verstärken.

10:06 de.rt.com: Zwei Journalisten bei Angriff auf Brücke in Cherson getötet
Bei dem Raketenangriff auf die Dnepr-Brücke in Cherson sind zwei Mitarbeiter des Fernseh- und Rundfunkunternehmens Tawrija ums Leben gekommen, teilte Jekaterina Gubarewa, die stellvertretende Gouverneurin des Gebiets, mit. Sie veröffentlichte ein Foto des zerstörten Kleintransporters auf ihrem Telegram-Kanal und schrieb:
„So sieht das Auto unseres Tawrija-TV-Teams nach dem abendlichen Beschuss durch die ukrainischen Streitkräfte am 20. Oktober 2022 aus. Mindestens zwei Personen aus dem Team wurden getötet.“

11:37 (10:37) deu.belta.by: Lukaschenko machte sich mit belarussischen unbemannten Luftfahrzeugen vertraut
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat sich auf dem Truppenübungsplatz Obus-Lesnowski im Gebiet Brest mit den Entwicklungen im einheimischen militärisch-industriellen Komplex vertraut gemacht, wie die BELTA mitteilt.
Dem Staatsoberhaupt wurden unbemannte Luftfahrzeuge gezeigt, die aktuell von der Armee verwendet werden, sowie zukünftige. Seine Hauptaufmerksamkeit schenkte der Präsident den belarussischen Modellen.
„Du zeigst nicht nur irgendein Exemplar vor. Jedes Exemplar geht jetzt an die Front und kämpft? Gott bewahre davor, dass es mir berichtet wird, du hättest hier eine Show gemacht“, warnte Alexander Lukaschenko den Vorsitzenden des Staatlichen Komitees für Militärindustrie Dmitri Pantus. „Wer kauft, dem muss man verkaufen. Natürlich ist es nicht wünschenswert, dass unsere Produkte in der Ukraine eingesetzt würden: Schließlich sind da unsere Leute.“
Zu den vorgestellten Modellen gehören Aufklärungsdrohnen, Angriffssysteme und ein unbemannter Aufklärungs- und Kampfhubschrauber, für den es weltweit keine vergleichbaren Modelle gibt. Nur die USA verfügen über eine ähnliche Ausrüstung, aber ihre Effizienz ist viel geringer. Und es ist interessant, dass die Amerikaner diese Entwicklungen nicht mit ihren Partnern teilen.
„Wir können also alles auf dem Boden sehen? Wie unverwundbar wird es im Kampf sein? Wie viel können pro Monat produziert werden? Wie hoch ist die Wirksamkeit? Sind sie in Gebrauch genommen?“ Das Staatsoberhaupt erkundigte sich eingehend über jede Entwicklung.
Der Präsident wurde darüber informiert, dass einige der Drohnen bereits im Einsatz sind, andere noch getestet werden. Noch einige weitere sind der Armee zum Testbetrieb übergeben worden. Auch die Software und die Steuersysteme der belarussischen Drohnen stammen aus Belarus.
Alexander Lukaschenko wurden auch andere Modelle von Rüstungsgütern, Militär- und Sonderausrüstung – einheimische Entwicklungen der Verteidigungsindustrie – vorgeführt.
Alexander Lukaschenko kündigte bereits am 18. Oktober bei seinem Treffen mit Wladimir Gusakow, Vorsitzender des Präsidiums der Nationalen Akademie für Wissenschaften von Belarus, seine Absicht an, sich mit dem Thema und den Leistungen der belarussischen Wissenschaftler und Designer auf diesem Gebiet vertraut zu machen. „Was ganz aktuell ist, darüber werden wir am Freitag sprechen, sind unsere Drohnen. Wie konkurriert man mit der angewandten Wissenschaft und mit Unternehmen, die neue Drohnen entwickeln? Die sind relevant, basierend auf den Lehren aus dem Krieg in der Ukraine“, sagte das Staatsoberhaupt damals.

10:47 de.rt.com: „Luke Skywalker“ aus Star Wars hilft Kiew bei Beschaffung von 500 Drohnen
Hollywood-Schauspieler Mark Hamill, der durch seine Rolle als Luke Skywalker in der Science-Fiction-Franchise Star Wars berühmt wurde, sagte, dass die Ukraine bereits mehr als 500 Drohnen erhalten habe, nachdem er sich der Plattform der „Hilfsorganisation“ United24 als Botschafter angeschlossen habe. Das berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg. Der Schauspieler sagte:
„Ganz einfach: Die Ukraine braucht Drohnen. Sie definieren Kriegsergebnisse, sie schützen ihr Land, ihre Menschen, sie überwachen die Grenze, sie sind die Augen am Himmel. Ich war wirklich schockiert, weil sie mich mindestens zwei- oder dreimal pro Woche darüber informieren, was vor sich geht, und sie sagten, sie hätten mehr als 500 Drohnen erhalten, seit ich damit angefangen habe.“

11:40 de.rt.com: Telegram-Kanal Rybar: Russische Artilleristen beschießen Kommunar-Werk in Charkow
Um 8:00 Uhr morgens Moskauer Zeit sollen russische Raketentruppen das Werk Kommunar in Charkow angegriffen haben, wie der Telegram-Kanal Rybar berichtet. Dem Bericht zufolge wurde eine Werkstatt getroffen, in der Komponenten für die Neptun-Schiffsabwehrkomplexe zusammengebaut werden. In der Werkstatt hätten sich 18 Raketen befunden, die an das Motor-Sitsch-Werk in Saporoschje geschickt werden sollten, um dort mit einem Sprengkopf ausgestattet zu werden.
Nach Angaben von Rybar wurde der westliche Flügel der Werkstatt durch zwei Raketenangriffe vollständig zerstört. Nur die Mauern seien erhalten geblieben, während die Innenräume demoliert worden seien.


nachmittags:

12:42 de.rt.com: Indonesien erklärt sich bereit, Treffen zwischen Putin und Biden zu arrangieren
Indonesiens Botschafter in Moskau hat erklärt, sein Land sei bereit, ein Zusammentreffen zwischen Wladimir Putin und Joe Biden zu vermitteln. Dabei bezog sich der Botschafter auf die von Indonesien zuvor initiierten Treffen zwischen Vietnam und Kambodscha.
Der indonesische Botschafter in Russland Jose Antonio Morato Tavares hat in einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti erklärt, Indonesien sei bereit, ein Treffen zwischen den Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Joe Biden, zu arrangieren. Dies sei möglich, falls Wladimir Putin beschließe, persönlich am G20-Gipfel teilzunehmen, hieß es weiter. Der Diplomat erinnerte dabei an die früheren erfolgreichen Initiativen des Landes:
„Wir haben so etwas schon gemacht. Während des Konflikts in Kambodscha veranstaltete Indonesien beispielsweise informelle Treffen zwischen den damals verfeindeten Führern Vietnams und Kambodschas in Jakarta.“
Die Treffen hätten mit Cocktails begonnen und zur Entwicklung von Beziehungen den Anstoß gegeben.
Tavares betonte dabei, die indonesische Seite könne nicht versprechen, dass ein Treffen zwischen den Staatschefs „sofort eine Lösung bringen wird, aber selbst die Kommunikation kann die Diskussionen voranbringen“. Der Botschafter fügte hinzu, dass Jakarta eine Einladung an Putin ausgesprochen habe, die Entscheidung über die Teilnahme liege jedoch bei Moskau. Wörtlich hieß es:
„Der indonesische Präsident kam persönlich nach Moskau, um Russland zur Teilnahme am Gipfel einzuladen. Russland ist als Mitglied der G20 genauso wichtig wie jedes andere Land oder Bündnis. Überdies ist Indonesien nicht berechtigt, Einladungen zurückzuziehen, aber wir haben als Gastgeberland das alleinige Recht, zusätzliche Teilnehmer einzuladen.“
Am 15. und 16. November 2022 wollen die G20-Staaten auf Bali zusammenkommen. Anfang Juli teilte das russische Außenministerium mit, Moskau habe Jakarta vorläufig über Putins Absicht informiert, an dem Treffen teilzunehmen. Nach Angaben des russischen Präsidentensprechers Dmitri Peskow würden bei der Entscheidung über das Format der Teilnahme „alle Faktoren einschließlich des Sicherheitsfaktors“ berücksichtigt werden.
Die sogenannten Cocktail-Treffen waren von Indonesien 1988 in Bogor und 1989 in Jakarta initiiert worden, um den Konflikt in Kambodscha beizulegen. An den Zusammenkünften nahmen Vertreter aller Konfliktseiten sowie der ASEAN-Länder, Vietnams und Laos teil. Diese Treffen ermöglichten den direkten Kontakt und die Einigung auf die Einberufung einer internationalen Konferenz in Paris sowie die darauf folgende Einigung auf eine umfassende politische Lösung.

12:47 de.rt.com: Ukrainische Streitkräfte bestätigen Angriff auf Antonowski-Brücke in Cherson
Die ukrainischen Streitkräfte haben den Angriff auf die Antonowski-Brücke in Cherson bestätigt, berichtet die Nachrichten- und Analyse-Webseite Strana.ua unter Berufung auf Natalja Gumenjuk, die Sprecherin der Verteidigungskräfte in der Südukraine.
Gumenjuk behauptete, dass Zivilisten nicht zu Schaden gekommen sein können, da der Angriff während der Ausgangssperre durchgeführt worden sei.
Gleichzeitig erklärte Sergei Jelissejew, der Leiter der Gebietsverwaltung von Cherson, dass es sich hierbei ausschließlich um eine zivile Überführung handele. Kirill Stremoussow, der stellvertretende Leiter der Gebietsverwaltung, sagte, dass vier Menschen, darunter zwei Journalisten, bei dem Beschuss durch die ukrainischen Streitkräfte getötet worden seien.

13:18 de.rt.com: Russlands Botschafter in den USA: „Wir tun alles, um einen Atomkrieg zu verhindern“
Russische Diplomaten und Politiker tun alles, um einen Atomkrieg zu verhindern, sagte der russische Botschafter in den Vereinigten Staaten Anatoli Antonow. Auf die Frage eines Journalisten im Fernsehsender Rossija 24 nach der Möglichkeit eines Atomkriegs antwortete er:
„Ich antworte Ihnen bestimmt: Zumindest das, was wir tun, die russischen Diplomaten, die russischen Politiker – wir tun alles, um sicherzustellen, dass dieser Atomkrieg nicht stattfindet. Wir sind der Position verpflichtet, die von unseren Präsidenten, nicht nur der Russischen Föderation, sondern auch der fünf Atommächte, gebilligt wurde, dass ein Atomkrieg nicht stattfinden kann und es keine Gewinner geben wird. Es wird einfach nichts und niemand da sein. Deshalb denke ich, dass wir alles tun müssen, damit so etwas nicht passiert.“

Anatoli Antonow

13:30 de.rt.com: Musk bezeichnet Medwedew als „recht guten Troll“ – Ex-Präsident lädt Unternehmer zum Siegestag ein
Der US-Unternehmer Elon Musk hat den Flame-Kommentar des russischen Ex-Präsidenten Dmitri Medwedew über den Rücktritt von Liz Truss gelobt. Danach interessierte sich Musk für die Lage um Artjomowsk. Medwedew reagierte mit Einladung zum Siegestag in Moskau.
SpaceX-Chef Elon Musk hat einen höhnischen Tweet des stellvertretenden Vorsitzenden des russischen Sicherheitsrates Dmitri Medwedew über den Rücktritt der britischen Premierministerin Liz Truss kommentiert. Der Ex-Präsident Russlands schrieb:
„Bye bye Liz Truss, herzlichen Glückwunsch, Salat.“
Dabei bezog sich Dmitri Medwedew auf die britische Boulevardpresse, die in den sozialen Medien eine kuriose Kampagne gestartet hatten: Wer hält sich länger – Truss im Amt oder ein Salat, der binnen 35 Tagen verwest. Das Trolling des russischen Politikers gefiel dem US-Unternehmer. Musk reagierte auf den Beitrag von Medwedew wie folgt:
„Ein recht guter Troll, um ehrlich zu sein.“
Anschließend stellte der SpaceX-Chef Dmitri Medwedew eine Frage in Bezug auf die russische Offensive nahe der Stadt Artjomowsk (Bachmut):
„Übrigens, wie läuft es denn in Bachmut?“
Wiederum lud der Ex-Präsident Elon Musk zum Tag des Sieges in Moskau ein:
„Wir sehen uns am Tag des Sieges in Moskau.“
Ob Medwedew damit den sowjetischen Sieg über NS-Deutschland im Zweiten Weltkrieg meint oder auf den Sieg im Ukraine-Konflikt anspielt, bleibt offen. Unterdessen melden russische Kriegsberichterstatter eine Offensive in Richtung Artjomowsk. Zuvor hatte DVR-Leiter Denis Puschilin erklärt, in der Stadt Artjomowsk werde „um jedes Stückchen Land“ gekämpft, die ukrainischen Reserven würden zusammengezogen.
Liz Truss kündigte ihren Rücktritt am 20. Oktober an. Sie war damit nur 45 Tage im Amt, die kürzeste Amtszeit als Premierminister in der Geschichte des modernen Großbritanniens. Truss räumte Fehler in der Wirtschaftspolitik ein und sagte, sie könne „das Mandat, mit dem ich von der Konservativen Partei gewählt wurde, nicht erfüllen“. Die Premierministerin war zuvor wegen ihrer Steuerinitiativen scharf kritisiert worden, hatte diese Pläne aber aufgeben und den Leiter des Finanzministeriums entlassen müssen.

Dmitri Medwedew

13:59 de.rt.com: „Sanktionen aus Brüssel ruinieren uns“ – Ungarn trotz EU-Gaspreisdeckel
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán wird sein Land nicht an einen EU-Gaspreisdeckel binden. Dies biete Energiesicherheit und rette gültige Gasverträge, so der Politiker. Orban steht nicht allein. Der Unmut über die EU-Gaspolitik wächst.
Ungarn schließt sich einem möglichen EU-weiten Gaspreisdeckel nicht an. Der Ministerpräsident des Landes Viktor Orbán erreichte beim EU-Gipfel in Brüssel eine entsprechende Vereinbarung.
Dem Politiker zufolge könne eine Preisbeschränkung die langfristigen Verträge mit dem russischen Gaskonzern Gazprom ungültig machen. Dies würde bedeuten, Ungarn verliere auf einmal alle Gaslieferungen, was die Energiesicherheit des Landes bedrohe.
Orban betonte, ohne Unterstützung weiterer Länder wäre diese Einigung nicht möglich gewesen.
„Ungarn ist nicht allein, und uns ist es gelungen, eine gerechte Vereinbarung zu erreichen.“
Der Ministerpräsident fügte hinzu, dass ein EU-weites System des gemeinsamen Gaseinkaufs sein Land nicht betreffen werde, deshalb blieben alle Möglichkeiten zum Gaseinkauf offen. Dies sei wichtig, da der Gaspreis in Ungarn nur dann niedrig bleibe, wenn mehrere Gaslieferanten auf dem Markt vorhanden seien.
Vor dem Gipfel sagte Orbán, ein Gaspreisdeckel bedeute für die EU ein Gasembargo und sei wirtschaftlicher Selbstmord, was der Ukraine auf keinem Fall zugute komme.
Am Dienstag hatte die Europäische Kommission ein neues Maßnahmenpaket vorgeschlagen, das unter anderem auf niedrigere Gaspreise abzielt. Das Paket sieht vor, einen gemeinsamen obligatorischen Gaseinkauf von 13,5 Milliarden Kubikmetern Gas durchzuführen, um die Gasspeicher für den Winter 2023/2024 zu füllen.
Im September hatte das ungarische Unternehmen MVM mit Gazprom zwei langfristige Verträge geschlossen, die Lieferungen von insgesamt 4,5 Milliarden Kubikmetern Gas pro Jahr über Gaspipelines in Serbien und Österreich vorsehen. Ende August unterzeichnete Ungarn mit Gazprom einen weiteren Vertrag auf zwei Monate für Lieferungen von weiteren 5,8 Millionen Kubikmetern Gas pro Tag.
Unterdessen sind in Budapest auf den Straßen und in der U-Bahn kürzlich Plakate aufgetaucht, wie die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti mitteilte. Die Überschriften lauten: „Sanktionen aus Brüssel ruinieren uns.“ Auch die ungarische Regierung habe ein entsprechendes Foto auf Facebook veröffentlicht.

Wiktor Orban in Prag am 7. Oktober 2022

14:04 de.rt.com: Russisches Verteidigungsministerium: Rund 200 ukrainische Soldaten binnen 24 Stunden getötet
Wie Generalleutnant Igor Konaschenkow, der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, mitteilte, haben russische Einheiten in den vergangenen 24 Stunden Offensiven der ukrainischen Streitkräfte bei Krasny Liman, Nikolajew-Kriwoi Rog und Saporoschje zurückgeschlagen. Hierbei habe das ukrainische Militär etwa 200 Soldaten, zwei Panzer, neun gepanzerte Fahrzeuge, zwei Schützenpanzer, sieben Kleinlastwagen und 13 weitere Fahrzeuge verloren.
Konaschenkow fügte hinzu, dass Präzisionsschläge der russischen Luftwaffe, der Raketentruppen und der Artillerie einen Hangar mit ukrainischer Militärausrüstung aus ausländischer Produktion, drei Kommandostände, acht vorübergehende Aufmarschstellen ukrainischer Armeeeinheiten und ausländischer Söldner, zwei Munitions- und Raketenartilleriedepots sowie ein Treibstofflager zerstört hätten.
Weiter teilte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums mit, dass die russischen Luftabwehrkräfte im Laufe des Tages sechs unbemannte ukrainische Luftfahrzeuge sowie 33 Geschosse des US-Mehrfachraketenwerfers HIMARS und zwei HARM-Radarabwehrraketen abgeschossen hätten.

Generalleutnant Igor Konaschenkow, Pressesprecher des russischen Verteidigungsministeriums

14:58 de.rt.com: Lukaschenko: Weißrussland braucht keinen Krieg
Weißrussland braucht keinen Krieg, erklärte der Präsident des Landes, Alexander Lukaschenko. Während seines Besuchs am Militärübungsplatz Obus-Lesnowski nahe der Stadt Baranowitschi begutachtete der weißrussische Staatschef neue militärische Technik und erklärte, dass Weißrussland die Ausrüstung seiner Streitkräfte unter Berücksichtigung der Erfahrung der russischen Militäroperation in der Ukraine korrigieren werde.
Nachrichten über eine versteckte Mobilisierung im Land bezeichnete Lukaschenko dagegen als Fakes und antwortete auf die entsprechende Frage eines Journalisten:
„Beachten Sie dieses Geheul nicht. Wir haben heute nicht vor, irgendwohin zu gehen. Heute gibt es keinen Krieg. Wir brauchen ihn nicht.“

Alexander Lukaschenko

15:24 de.rt.com: Putin besucht mobilisierte Soldaten und nimmt an Übungen als Scharfschütze teil
Russlands Präsident Wladimir Putin hat mobilgemachte Soldaten während ihrer Ausbildung auf einem Militärübungsplatz besucht. Dabei sprach er mit den Männern, begutachtete die Ausrüstung und feuerte persönlich ein Scharfschützengewehr ab.
Russlands Staatschef hat einen Militärübungsplatz des westlichen Wehrkreises nahe der Stadt Rjasan besucht, berichtet die Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Dort nahm er am Donnerstag einen Bericht des Verteidigungsministers Sergei Schoigu über die laufende Militärausbildung entgegen. Danach inspizierte Putin die Übungen in Taktik, Schießen, Pionierwesen und Medizin. Wie das russische Verteidigungsministerium erklärte, verlaufen die Ausbildungskurse für Mobilisierte „besonders intensiv“. Jeder Soldat feuert während seiner Ausbildung mindestens 600 Schuss scharfe Munition ab und wirft mindestens fünf Granaten.
Nach der Ankunft am Militärübungsplatz begutachtete Putin die Ausrüstung der Mobilisierten. Neben Schutzweste, Waffe und Helm gehören dazu ein Rucksack mit Wäsche, Isomatte und Schlafsack sowie Sommer- und Winterschuhe. Putin betonte die Wichtigkeit der Versorgung von Soldaten mit der vorgeschriebenen Ausrüstung.
Danach begab sich der Präsident zum Schießplatz, wo er mit den Soldaten sprach, ihnen Glück wünschte und schließlich sich selbst am Schießen versuchte. Der Staatschef setzte Schutzbrille und Kopfhörer auf, nahm die Liegendstellung ein und feuerte mehrere Schüsse aus einem Dragunow-Scharfschützengewehr ab. Der Fernsehkanal Swesda veröffentlichte eine Videoaufnahme von der Schießübung.
Das Dragunow-Scharfschützengewehr mit der Kurzbezeichnung SWD war im Jahr 1963 für Standardmunition der russischen Streitkräfte im Kaliber 7,62 × 54 mm R entwickelt worden. Heute stellt das Selbstladegewehr das meistverwendete Scharfschützengewehr in der russischen Armee dar. Es zeichnet sich durch eine einfache Bedienung und Robustheit aus.

Wladimir Putin während seines Truppenbesuchs am 20. Oktober

15:29 de.rt.com: Journalist Malkewitsch zum ukrainischen Beschuss der Antonowski-Brücke: Gezielter Angriff auf Journalisten
Zum ersten Mal hätten die ukrainischen Streitkräfte Journalisten ins Visier genommen, die am Vortag von Cherson aus den Dnepr überquerten, was vier Tote und dreizehn Verletzte zur Folge gehabt habe. Dies hat Alexander Malkewitsch, Journalist und Mitglied der Russischen Gesellschaftskammer, der Zeuge der Tragödie war, in einer Videobotschaft gesagt.
Er erklärte, dass er in der Kolonne von 40 bis 50 Personen war, die zum sicheren linken Ufer übersetzten. Viele Journalisten seien mit Familienangehörigen und Kindern unterwegs gewesen. Die ukrainische Seite habe zu Beginn, in der Mitte und am Ende der Kolonne auf zynische und kalkulierte Weise zugeschlagen, so Malkewitsch weiter. Er räumte ein, dass auch er möglichweise angegriffen werden sollte, und erinnerte daran, dass russische Journalisten zuvor bereits am 25. September nach dem Referendum in Cherson unter Beschuss geraten waren. Auf seinem Telegram-Kanal schrieb Malkewitsch:
„Ein solcher Angriff auf Journalisten ist ein direkter Verstoß gegen die Genfer Konventionen und ihre Zusatzprotokolle. Dies ist ein weiterer Beweis für die Kriminalität des ukrainischen Regimes. Wir erwarten die Reaktion der internationalen Gemeinschaft, der Journalisten und der UNO. Oder ist das schon wieder etwas anderes?“

15:56 de.rt.com: Verteidigungslinie bei Cherson unverändert
Alle Versuche ukrainischer Truppen, die Verteidigungslinie bei Cherson zu durchbrechen, sind gescheitert. Dies erklärte der stellvertretende Gouverneur des russischen Gebiets Cherson, Kirill Stremoussow. In einer Sendung des Fernsehkanals Solowjow Live berichtete er:
„Gegenwärtig gibt es auf der Chersoner Verteidigungslinie keine Veränderungen. Alle Versuche ukrainischer Verbände, in unsere Verteidigungsstellungen hineinzustoßen, wurden abgewehrt. Die Stadt Cherson wird jetzt schon auf ihre Verteidigung vorbereitet.“

16:29 de.rt.com: Gouverneur Gladkow: Ukrainische Streitkräfte beschießen massiv Grenzdorf Murom
Das Dorf Murom im Stadtbezirk Schebekinski des Gebiets Belgorod sei von den ukrainischen Streitkräften schwer beschossen worden, teilte der Gouverneur des russischen Grenzgebiets, Wjatscheslaw Gladkow, am Freitag, dem 21. Oktober, auf seinem Telegram-Kanal mit. Er schrieb:
„Wieder einmal waren nur soziale zivile Einrichtungen betroffen: eine Schule, ein Kindergarten, ein Kulturhaus und private Wohnhäuser.“
Gladkow fügte hinzu, dass es glücklicherweise keine Verletzten oder Opfer unter der lokalen Bevölkerung gebe. Ihm zufolge sei der Großteil der Bewohner am Donnerstag, dem 20. Oktober, evakuiert worden: Einige seien bei Verwandten untergebracht worden, andere in einem Zentrum für vorübergehende Unterbringung.

16:44 de.rt.com: Algerien und Russland halten gemeinsame Militärübung im Mittelmeer ab
Moskau und Algier haben im vergangenen Jahr ihre wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit ausgeweitet. Algerien und Russland starten nun eine gemeinsame Marineübung.
Algerien und Russland haben am Donnerstag eine viertägige gemeinsame Militärübung im Mittelmeer gestartet. Einen Tag zuvor hatte das algerische Verteidigungsministerium erklärt, dass die Übung „im Rahmen der Stärkung der bilateralen militärischen Kooperationsbeziehungen zwischen der Marine der [algerischen] Nationalen Volksarmee und der russischen Marine“ stattfinde.
Moskau und Algier veranstalten regelmäßig gemeinsame Übungen. Erst vor einem Jahr hatte ein russisches Minensuchboot im Hafen von Jijel im Osten Algeriens angelegt, um militärische Übungen mit der algerischen Marine durchzuführen. Die beiden Länder hatten im November letzten Jahres auch gemeinsame Marinemanöver im Mittelmeer durchgeführt, darunter verschiedene Abhör- und taktische Übungen.
Im September kündigte der russische Botschafter in Algerien Walerian Schuwajew, an, dass der algerische Präsident Abdelmadjid Tebboune voraussichtlich noch vor Jahresende Moskau besuchen werde, um die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern voranzutreiben.
Im Mittelpunkt des möglichen Besuchs von Tebboune stünde unter anderem der Wunsch Algeriens, der BRICS-Gruppe beizutreten, die sich aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika zusammensetzt. Die BRICS-Staaten repräsentieren die weltweit bedeutendsten Volkswirtschaften außerhalb der westlichen Welt. Russland, China und andere BRICS-Mitglieder entwickeln eine neue globale Reservewährung, die die Vorherrschaft des US-Dollars untergraben könnte. Im Mai hatte der russische Außenminister Sergei Lawrow Algerien besucht und war mit Präsident Tebboune zusammengetroffen, um über die Intensivierung der Beziehungen zwischen beiden Staaten zu verhandeln.
Algerien ist einer der wichtigsten militärischen Verbündeten Russlands auf dem afrikanischen Kontinent und gleichzeitig einer der größten Abnehmer russischer Waffen in der Region. Infolge dieser zunehmenden Zusammenarbeit haben 27 Mitglieder des US-Kongresses im vergangenen Monat ein Schreiben an Außenminister Antony Blinken gerichtet, in dem sie Sanktionen gegen Algerien wegen seiner Waffengeschäfte mit Russland forderten.

Der russische Außenminister Sergei Lawrow und der algerische Präsident Abdelmadjid Tebboune bei ihrem Treffen in Algier am 10. Mai 2022

17:56 (16:56) novorosinform.org: EU erwägt Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte zur Unterstützung der Ukraine
Diese Frage
könnte auf der Konferenz am 25. Oktober zur Sprache kommen.
Die Europäische Union sollte erwägen, eingefrorene russische Vermögenswerte zu verwenden, um der Ukraine zu helfen, sagte der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, auf einer Pressekonferenz nach dem EU-Gipfel in Brüssel.
Laut dem Politiker könnte diese Frage während der internationalen Konferenz über die Hilfe für die Ukraine angesprochen werden, die am 25. Oktober in Deutschland stattfinden wird.
„Wir müssen uns die eingefrorenen Vermögenswerte und ihre Verwendung für den Wiederaufbau der Ukraine und die Hilfe für die Ukraine ansehen“, sagte Michel.


Telegram-Kanal des Stabs der Territorialverteidigung der DVR: Abendbericht des Stabs der Territorialverteidigung der DVR am 21.10.2022
Die Behörden der DVR führen weiter vorrangige Maßnahmen zum Wiederaufbau des sozial-humanitären Bereichs durch.
In 59 befreiten Ortschaften wurden Renten ausgezahlt.
In Mariupol wurde ein Kommunikationsobjekt in Betrieb genommen. In Mangusch wurde Ausrüstung für LTE an einem Kommunikationsobjekt montiert und in Betrieb genommen.
Mehr als
5000 Menschen wandten sich an die Einrichtungen des Gesundheitswesens.
Zivilschutzkräfte haben mehr als 34 Hektar Gelände untersucht und 234 explosive Objekte entdeckt.
Spezialisten der Elektrizitätswerke setzen die Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an Stromnetzen und Umspannwerken in Mariupol und Wolnowacha fort.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine beschießen weiter Objekte der Stromversorgung der Donezker Volksrepublik. In der Folge von Angriffe haben Industriebetriebe, soziale Objekte und Haushaltsverbraucher keinen Strom.
Die ukrainischen Kämpfer beschießen zielgerichtet Energieinfrastruktur, um im Donbass eine humanitäre Katastrophe zu schaffen. Auch in den Ortschaften, die im Verlauf der militärischen Spezialoperation befreit wurden, hat der Gegner dem Stromversorgungssystem enormen Schaden zugefügt.
Dennoch unternehmen die Energietechniker der Donezker Volksrepublik alle notwendigen Maßnahmen, um rechtzeitig Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an den Stromnetzen und Umspannwerken vorzunehmen.

Das Innenministerium und die Militärkommandantur der DVR überprüfen weiter Ausweise und gewährleisten den Schutz der öffentlichen Ordnung in allen befreiten Ortschaften.
Bei Informationen über verdächtige Personen oder mögliche rechtswidrige Aktivitäten bitten wir, sich unverzüglich an die Telefonnummern des Staatssicherheitsministerium der DVR zu wenden.

17:01 de.rt.com: Russlands Verteidigungsminister führt Gespräche mit US-Verteidigungsminister
Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu soll mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin aktuelle Fragen der internationalen Sicherheit besprochen haben, darunter die Lage in der Ukraine. Dies teilte am Freitag das russische Ministerium mit. In der Erklärung heißt es lediglich:
„Am 21. Oktober 2022 fanden Telefongespräche zwischen dem Verteidigungsminister der Russischen Föderation, dem Armeegeneral Sergei Schoigu, und dem Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten von Amerika, Lloyd Austin, statt. Aktuelle Fragen der internationalen Sicherheit, darunter die Situation in der Ukraine, wurden diskutiert.“
Auf der Pentagon-Website heißt es, dass US-Verteidigungsminister Austin unterstrichen haben soll, wie wichtig die Aufrechterhaltung der Kommunikationslinien sei. Die letzten Gespräche zwischen den beiden Ministerien hatten am 13. Mai stattgefunden.

Lloyd Austin und Sergei Schoigu

17:11 de.rt.com: Israels Regierungschef: Beziehungen zwischen Iran und Russland gefährden die ganze Welt
Während die Militärkooperation zwischen Iran und Russland für Verstimmung im Westen sorgt, liefern die EU und die USA weiterhin Waffen an die Ukraine. Israels Premier Lapid behauptet nun, dass die russisch-iranische Militärkooperation „die ganze Welt in Gefahr“ bringe.
Der israelische Ministerpräsident Jair Lapid bezeichnete die Beziehungen zwischen Iran und Russland in einem Interview mit dem russischsprachigen Sender RTVi als „ernstes Problem“. Lapid äußerte sich zu den iranischen Drohnen, die mutmaßlich von Russland in der Ukraine eingesetzt werden. Die Tatsache, dass Russland iranische Drohnen „zur Tötung ukrainischer Zivilisten“ einsetzt, sei „inakzeptabel“.
Lapid sprach am Donnerstag außerdem mit dem ukrainischen Außenminister Dmitri Kuleba. In dem Telefonat äußerte der Ministerpräsident „tiefe Besorgnis über die militärischen Beziehungen zwischen Iran und Russland“, so sein Büro.
Nach dem Telefongespräch twitterte Lapid, Kuleba habe ihn über den Krieg auf dem Laufenden gehalten, während der Ministerpräsident Israels erklärte, er habe seine „tiefe Besorgnis“ über die militärischen Beziehungen zwischen Iran und Russland ausgedrückt und bekräftigt, Israel stehe an der Seite des ukrainischen Volkes.
Die russische Botschaft in Israel veröffentlichte kürzlich eine Erklärung, in der sie die Äußerungen der israelischen Beamten gegen Moskaus Angriffe auf Ziele in der Ukraine scharf kritisierte. In der Erklärung der Botschaft hieß es, dass Tel Aviv es versäumt habe, dasselbe für Kiews terroristische Angriffe auf die Zivilbevölkerung des Donbass zu tun.
Israel hat bislang abgelehnt, Abwehrsysteme an die Ukraine zu liefern. Das Thema wurde beim Telefongespräch zwischen Lapid und Kuleba nicht erwähnt. Tel Aviv lehnte bereits am Montag auch ein Ersuchen der Ukraine ab, ein Telefongespräch zwischen dem israelischen Verteidigungsminister Benny Gantz und seinem ukrainischen Amtskollegen Alexei Resnikow zu organisieren. In den letzten Tagen hat Gantz wiederholt bekräftigt, dass Israel keine Waffensysteme an die Ukraine liefern wird.
Inzwischen verstärkt der Westen den Druck auf Iran. Die US-Regierung behauptete am Donnerstag, iranische Militärs hätten Russland von der Krim aus bei Drohneneinsätzen gegen die Ukraine unterstützt. „Teheran ist jetzt direkt vor Ort involviert“, behauptete der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA John Kirby in Washington. Kirby kündigte an, die USA würden weiterhin alle Sanktionen gegen den Waffenhandel Russlands und Irans durchsetzen.
Russland hatte am Mittwoch vor der UNO den Einsatz von Drohnen iranischer Bauart in der Ukraine bestritten. Außerdem forderte der iranische Außenminister die Ukraine auf, Beweise für den Einsatz von Drohnen aus Iran im Ukraine-Krieg vorzulegen.

Jair Lapid

17:29 de.rt.com: Russisches Gebiet Belgorod erneut unter Beschuss
Eine riesige schwarze Rauchsäule ist in der Nähe der Stadt Schebekino im russischen Gebiet Belgorod zu sehen. Einwohner berichten von schwerem Beschuss der Stadt. Der Gouverneur des Gebiets, Wjatscheslaw Gladkow, bestätigte auf seinem Telegram, dass ein Industriebetrieb angegriffen worden sei. Es soll eine verletzte Frau geben, sie sei auf dem Weg ins Krankenhaus. Auf dem Video, das die russische Online-Nachrichtenagentur Mash veröffentlichte, ist die Rauchsäule zu sehen.

abends:

18:00 de.rt.com: „Element feindlicher Propaganda und Gehirnwäsche“ – ukrainischer Spitzenpolitiker fordert Auslöschung der russischen Sprache aus Ukraine
„Mögen sie uns vom Leib bleiben, in ihre Sümpfe gehen und dort auf Russisch quaken!“
Diese Anregung hat der Sekretär des ukrainischen Rats für nationale Sicherheit und Verteidigung, Alexei Danilow, an seine russischsprachigen Landsleute gerichtet. In einer Sendung der ukrainischen Talk-Show Goworyt Welyky Lwiw auf die Tatsache angesprochen, dass die russische Sprache noch immer in der ukrainischen Öffentlichkeit genutzt werde, behauptete er:
„Das Aufzwingen von diesen russischen Narrativen ist eine ganz gefährliche Sache. Sie sagen, dass wir sie irgendwie verstehen müssen, wie sie sind, was sie sind. Wir wollen nichts von ihnen. Mögen sie uns vom Leib bleiben, in ihre Sümpfe gehen und dort auf Russisch quaken!“
Das Russische sei ein „Element feindlicher Propaganda und Gehirnwäsche“ für die Ukrainer, Englisch-Kenntnisse dagegen verpflichtend, so Danilow. Nach Angaben der Ukrainischen Akademie der Wissenschaften ist Russisch die Muttersprache von etwa 40 Prozent der Bewohner der Ukraine.

Alexei Danilow

19:31 (18:31) novorosinform.org: Die USA blockieren die Teilnahme Russlands an der IAEO-Konferenz in Washington
Die internationale Ministerkonferenz der IAEA findet vom 26. bis 28. Oktober statt.
Es wurde erwartet, dass auch die russische Delegation daran teilnehmen würde. Allerdings wird nur Alekse
j Lichatschew, Generaldirektor des staatlichen Unternehmens Rosatom, an der Konferenz teilnehmen, im Übrigen im Format einer Videobotschaft.
Bisher hat keines der Mitglieder der russischen Delegation ein amerikanisches Visum erhalten. Rosatom gab dies auf seinem Telegram-Kanal bekannt.
„Die amerikanische Seite hat die Teilnahme Russlands blockiert. Wir betrachten dies als eine Manifestation der Respektlosigkeit der Vereinigten Staaten gegenüber der IAEA“, sagte das Unternehmen.
Rosatom betonte, dass diese Konferenz ohne die volle Teilnahme Russlands ihre Bedeutung verliere.

18:32 de.rt.com: EU will Ukraine 1,5 Milliarden Euro pro Monat zahlen
Die EU will die Ukraine im nächsten Jahr mit 18 Milliarden Euro unterstützen. Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte nach einem EU-Gipfel am Freitag in Brüssel:
„Es ist sehr wichtig für die Ukraine, einen vorhersehbaren und stabilen Einkommensfluss zu haben.“
Demnach braucht die Ukraine drei bis vier Milliarden Euro im Monat, um ihre Grundbedürfnisse abzudecken. Das solle von der EU, den USA und den Finanzinstitutionen finanziert werden. Von der Leyen sagte dazu:
„Deshalb ging es um rund 1,5 Milliarden pro Monat für die Ukraine, die von der Europäischen Union finanziert werden.“…

Ursula von der Leyen

Standard

Presseschau vom 20.10.2022

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dan-news, dnronline, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Technischer Hinweis:

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Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Live-Ticker zum Ukraine-Krieg
Russland führt gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine Militäroperation in der Ukraine durch. Der Westen reagiert mit immer neuen Waffenlieferungen an die Ukraine und beispiellosen Sanktionen. Hier lesen Sie die neuesten Entwicklungen. …
https://kurz.rt.com/2tg9 bzw. hier

de.rt.com: Krisen- und Insolvenzticker Deutschland und Europa
Die deutsche Wirtschaft rutscht immer tiefer in die Krise. Unter dem Druck dramatisch steigender Energiekosten und anderer ungünstiger Rahmenbedingungen sind allein in diesem Jahr tausende Unternehmen insolvent gegangen. Wir fassen in diesem Ticker die wichtigsten Entwicklungen und Neuigkeiten zusammen. …
https://kurz.rt.com/380r bzw. hier

Seyed Alireza Mousavi: „Syrisierung“ Irans: Der Beitrag der deutschen Leitmedien zur US-Strategie
Während die Protestwelle in Iran abgeebbt ist, legen Strategen in der NATO und CIA sich ins Zeug, um die Unruhen am Kochen zu halten, da die USA derzeit keinen Plan B für die Eindämmung Irans in der Region haben. Mittlerweile haben auch deutsche Leitmedien ihren Beitrag zur US-Strategie, nämlich die „Syrisierung“ Irans, geleistet. …
https://kurz.rt.com/3995
bzw. hier

Alexander Odintsow: Das Hauptgeheimnis der Sonderoperation: Was behindert unsere Armee?
Unsere Armee ist ohne Zweifel immer noch die Nummer 2 in der Welt, aber der gegenwärtige Krieg, der in Wirklichkeit eine Fortsetzung des Großen Vaterländischen Krieges von 1941-45 ist, unterscheidet sich grundlegend von ihm in seiner Form. Und das nicht nur aus „humanitären“ Gründen. …
Originaltext (rusvesna.su, russisch) bzw. automatische Übersetzung (deutsch)

Dagmar Henn: Xi Jinping: „Veränderungen von einer Größenordnung, wie seit hundert Jahren nicht“
Die Rede des chinesischen Präsidenten und Parteivorsitzenden Xi Jinping liefert einen selten deutlichen Einblick, wie die chinesische Führung Chinas Entwicklung lenken will und die globale Entwicklung bewertet. Hier sind die wichtigsten Punkte zusammengefasst. …
https://kurz.rt.com/39b2
bzw. hier

Ainura Alijewa: Wo könnte eine russische Offensive zu erwarten sein?
In den vergangenen Tagen haben russische Streitkräfte mehrere Versuche der Ukrainer zum Vorstoß an allen Frontabschnitten erfolgreich abgewehrt und im Gebiet Charkow lokal einen Erfolg verbuchen können. Wann und wo könnten russische Truppen demnächst in die Offensive gehen? Eine Analyse.
https://kurz.rt.com/39cq
bzw. hier

Dagmar Henn: Ukraine: Seit acht Jahren ist Bruderkrieg – „Die Welt“ entdeckt ihn heute
Die tragische Entwicklung, die die ehemalige Sowjetrepublik Ukraine seit ihrer Unabhängigkeit nahm, wird vom Westen bis heute verleugnet. Kein Wunder, er selbst hat schließlich dafür gesorgt und tut jetzt so, als hätte er nicht Ukrainer auf Ukrainer gehetzt. …
https://kurz.rt.com/39d2
bzw. hier


abends/nachts:

20:21 de.rt.com: Etwa fünf Millionen Menschen kamen vom Donbass nach Russland
In den vergangenen Jahren sind insgesamt etwa fünf Millionen Donbass-Bewohner nach Russland gekommen. Wie der Sekretär des Sicherheitsrats der Russischen Föderation Nikolai Patruschew erklärte, wollten sich die Flüchtlinge vor einem Genozid durch das Kiewer Regime retten. Nach einer Sitzung des Rats sagte er:
„Vor dem Hintergrund der Lockerung der Quarantäne-Einschränkungen nach der Corona-Pandemie ist die Anzahl der Ausländer, die nach Russland kommen – meist mit dem Ziel einer Arbeitsaufnahme –, um ein Drittel gestiegen. Etwa fünf Millionen Bewohner des Donbass und der südwestlichen Regionen der Ukraine fanden in Russland eine Zuflucht, um sich vor einem Genozid des neonazistischen Kiewer Regimes zu retten.“

Ukrainische Flüchtlinge besteigen einen Bus in Belgorod, Aufnahme vom 15. September

20:49 de.rt.com: Diamanten, Erdöl, Uran – was die EU den Sanktionen nicht opfern will
„Heilige Kühe“ bleiben unangetastet: Seit mehr als sieben Monaten verschonen die schärfsten EU-Sanktionen gegen Russland einige Wirtschaftsbereiche, so die Zeitung „The New York Times“. Und allem Anschein nach wird es auch so bleiben.
„Die Belgier haben den Handel mit russischen Diamanten geschützt. Die Griechen verschiffen russisches Öl ungehindert. Frankreich und mehrere andere Länder importieren nach wie vor russisches Uran für die Atomstromerzeugung“, stellte die US-amerikanische Zeitung The New York Times am 18. Oktober fest. „Einige heilige Kühe“ werden immer wieder von den Sanktionen verschont, brachte es die Zeitung auf den Punkt – auch wenn es vielen EU-Ländern nicht gefalle.
The New York Times erklärte:
„Seit Februar hat die Europäische Union 1.236 Personen und 155 Unternehmen mit Sanktionen belegt, ihr Vermögen eingefroren und ihnen den Zugang zur EU versperrt. Sie hat den Handel mit Waren in fast 1.000 Kategorien und Hunderten von Unterkategorien verboten. Sie hat ein nahezu vollständiges Embargo gegen russisches Öl verhängt. Etwa ein Drittel der wertmäßigen Ausfuhren der EU nach Russland und zwei Drittel der Einfuhren wurden verboten.
Doch selbst jetzt bleiben einige Waren und Sektoren auffallend ausgenommen. Ein Blick auf nur einige wenige Güter zeigt, wie intensiv einige Länder und die Privatwirtschaft in Hinterzimmern verhandeln und die Waffen schwingen, um Sektoren zu schützen, die sie für zu wertvoll halten, um sie aufzugeben – und welche Kompromisse die Europäische Union eingegangen ist, um den Konsens zu wahren.“
Die Zeitung führte als Beispiel einen Fall an, der sich während der Vorbereitung des letzten Sanktionspakets ereignet hat – als die EU die Diamanten von der Liste gestrichen hatte. Damals habe der Europäische Auswärtige Dienst, der mit der Kommission bei der Ausarbeitung von Sanktionen zusammenarbeitet, eine Nachricht nicht erhalten, nach der die Diamanten ausgenommen bleiben sollten. So geriet das staatliche russische Diamantunternehmen Alrosa irrtümlich auf die Sanktionsliste. The New York Times führte fort:
„Sobald Alrosa in den Entwurf aufgenommen worden war, wurde es schwierig, es wieder zu entfernen. Als man den Fehler bemerkte, zogen Polen und andere Länder, die eine harte Linie zugunsten der Ukraine vertreten, die Verhandlungen über das Paket so weit wie möglich in die Länge, wobei sie davon ausgingen, dass Alrosa tatsächlich mit Sanktionen belegt werden sollte. Am Ende setzten sich Einstimmigkeit und Schnelligkeit durch und Alrosa exportiert weiterhin in die Europäische Union.“
Die Situation habe „die intensiven Interventionen“ der belgischen Regierung aufgedeckt, die das Ziel hatten, die eigene Diamanten-Branche zu schützen, so die Zeitung. Dabei sei die Ausfuhr von Rohdiamanten „für Russland sehr lukrativ und wird über den belgischen Hafen Antwerpen abgewickelt“. Der Handel mit Diamanten habe einen Wert von 1,8 Milliarden Euro pro Jahr, so die Zeitung, und werde von Belgien seit mehreren Monaten erfolgreich geschützt.
Ähnlich ginge es mit der Kernenergie und mit dem Öl-Transport. Da die Kernkraftwerke in Frankreich, Ungarn, der Slowakei, Finnland und anderen EU-Ländern von den russischen Uranexporten abhängig sind, seien die Befürworter der Aufrechterhaltung der russischen Uranlieferungen der Meinung, die Fähigkeit der EU-Länder, „während einer akuten Energiekrise durch den Betrieb ihrer Kernkraftwerke Strom zu erzeugen“, sei wichtiger als die politischen Vorteile.
Eine der „komplexesten und wichtigsten Lobbying-Bemühungen“ zum Schutz einer europäischen Industrie vor Sanktionen sei The New York Times zufolge die, „die griechische Diplomaten unternommen haben, um den in griechischem Besitz befindlichen Tankern den Transport von russischem Öl zu außereuropäischen Zielen zu ermöglichen“.
Manche EU-Länder seien aber mit diesen „Ausnahmen“ nicht zufrieden, schrieb die Zeitung:
„Regierungen, die durch die Sanktionen zur Unterstützung der Ukraine bereitwillig große Einbußen hinnehmen mussten und dadurch Einnahmen und Arbeitsplätze verloren haben, sind verbittert darüber, dass ihre Partner im Block weiterhin hartnäckig ihre eigenen Interessen schützen.“
Die ukrainische Regierung habe diese Ausnahmeregelungen ebenfalls immer kritisiert, schrieb The New York Times. So hatte Wladimir Selenskij zum Beispiel den europäischen Ländern vorgeworfen, „die Opfer zu scheuen“ und deshalb weiterhin Geschäfte mit Russland zuzulassen. Er hatte auch den Versuch Belgiens, den Diamantenhandel von den Sanktionen auszunehmen, in seiner Rede vor dem belgischen Parlament im März direkt angesprochen. Er warf den Verantwortlichen vor, dass es Menschen gebe, „für die die in Antwerpen verkauften Diamanten wichtiger sind als der Kampf“, den die Ukraine führe und fügte hinzu: „Der Frieden ist viel mehr wert als Diamanten.“
Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass seine Stimme gehört und der Unmut einiger EU-Länder berücksichtigt wird. Viel wahrscheinlicher ist, dass einige Branchen von den Sanktionen weiterhin ausgenommen bleiben, so The New York Times. Der Grund dafür ist einfach: Nur durch solche Ausnahmen ist es Brüssel bisher gelungen, zumindest eine gewisse Einigkeit bezüglich der antirussischen Sanktionen zu erzielen. „Dies ist der Preis der Einstimmigkeit“, meinte gegenüber der Zeitung Jacob Kirkegaard, Senior Fellow im Brüsseler Büro der Forschungsgruppe des GMF (German Marshall Fund of the United States) und fasste es so zusammen:
„Wir würden gerne alles einbeziehen, auch Diamanten und alles andere, was von besonderem Interesse ist, aber ich bin der Meinung, dass wenn es nötig ist, etwas zu verschonen, damit alle zusammenzuhalten, dann soll es so sein.“
Wie russische Medien meldeten, scheint der Sanktionsdruck jedoch allmählich nachzulassen – wenn man die Statistiken über die EU-Einfuhren aus Russland betrachtet.
Kürzlich berichtete die Nachrichtenagentur RIA Nowosti, dass dreizehn EU-Länder im Sommer ihre Einfuhren aus Russland erhöht haben. So waren nach Angaben der Agentur die Warenimporte aus Russland in zehn Ländern höher als im Winter. Slowenien steigerte die Einfuhren russischer Waren um das 4,4-fache, Kroatien um das 2,7-fache und die Tschechische Republik um das Zweifache. Malta importiert jetzt 88 Prozent mehr russische Waren als im Winter, Spanien 46 Prozent, Belgien 39 Prozent, Luxemburg 22 Prozent, Zypern 13 Prozent, Estland 11 Prozent und Bulgarien 10 Prozent, so die Agentur.
Am 18. Oktober berichtete auch die Zeitung Kommersant über einen Anstieg der Einfuhren russischer Waren und Rohstoffe nach Griechenland:
„Im August dieses Jahres beliefen sich die Einfuhren aus Russland nach Griechenland auf 1.207 Millionen Euro, was einem Anstieg von 178,3 Prozent im Vergleich zum August des Jahres 2021 entspricht, als sich die Einfuhren auf 433,7 Millionen Euro beliefen, wie aus einem Bericht des griechischen Statistikamtes Elstat hervorgeht. Griechenland kaufte Gas, Öl und Raffinerieprodukte im Wert von 1,12 Milliarden Euro. Für 57 Millionen Euro kaufte es unverarbeitetes Aluminium.“
Auch die Importe von Waren aus Russland in die USA haben in den letzten Monaten leicht zugenommen, nachdem sie seit dem Beginn der Militäroperation in der Ukraine stetig zurückgegangen waren, berichtete die Nachrichtenagentur TASS am 5. Oktober. In einem Kommentar für die Internetplattform Federal Press kommentierte der Politikwissenschaftler Konstantin Bobrow diese Zahlen:
„Es ist wichtig festzustellen, dass der Trend zur Wiederherstellung der Wirtschaftsbeziehungen mit Russland stetig positiv ist. Es liegt im nationalen Interesse aller europäischen Akteure, die partnerschaftlichen Beziehungen zu Russland wiederherzustellen. Die Verschärfung der Folgen der durch den Sanktionskrieg verursachten Wirtschaftskrise wird eine wachsende Zahl europäischer Länder dazu veranlassen, ihre Außenpolitik gegenüber Russland radikal zu überdenken.“

20:49 de.rt.com: Interimsgouverneur des Gebiets Cherson: Bereits mehr als 7.000 Zivilisten evakuiert
Der Interimsgouverneur des Gebiets Cherson Wladimir Saldo hat mitgeteilt, dass nach seinen Berechnungen bereits mehr als 7.000 Menschen evakuiert worden seien. Saldo sagte, die Lage in der Stadt Cherson sei ruhig, und er betonte, dass die in Cherson gebliebenen russischen militärischen Einheiten zahlenmäßig „sehr stark“ seien.

21:25 de.rt.com: US-Medien: Russlands Drohnen aus iranischer Produktion erschweren Israels Balanceakt
Die Drohnen aus iranischer Produktion, mit denen Russland Ziele in der Urkaine ins Visier nimmt, gefährdet Israels „Balanceakt“ zwischen Russland und dem Westen. Iran hat mehrfach Berichte über Waffenlieferungen an Russland dementiert.
Die Drohnen aus iranischer Produktion, mit denen Russland kürzlich das Zentrum von Kiew ins Visier nahm, hätten Israels „Balanceakt“ zwischen Russland und dem Westen erschwert, kommentierte die AP-Agentur am Mittwoch. Seit dem Beginn der militärischen Sonderoperation Russlands in der Ukraine im vergangenen Februar hat sich Israel weitgehend zurückgehalten, um seine Beziehungen zum Kreml nicht zu gefährden. Israel lieferte zwar humanitäre Hilfe an die Ukraine, lehnte aber die Forderung Kiews nach der Lieferung von Luftabwehrsystemen und anderer militärischer Ausrüstung bisher ab.
Doch mit den Nachrichten über die sich vertiefenden Beziehungen Moskaus zu Teheran, Israels Erzfeind, wächst der Druck auf Israel, die Ukraine in diesem zermürbenden Krieg zu unterstützen, hieß es bei AP. Israel führt seit langem einen Schattenkrieg gegen Iran im gesamten Nahen Osten.
Oberstleutnant Richard Hecht, ein Militärsprecher der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte, sagte, der Einsatz von Selbstmorddrohnen in der Ukraine hätte in Israel neue Sorgen ausgelöst.
„Wir sehen uns das genau an und überlegen, wie die Iraner sie gegen israelische Bevölkerungszentren einsetzen können“, sagte Hecht. Die Debatte brach am Montag offen aus, als ein israelischer Kabinettsminister die Regierung aufforderte, sich auf die Seite der Ukraine zu stellen. Der Minister für Angelegenheiten der Diaspora des Staates Israel, Nachman Shai, warnte am Sonntag auf Twitter vor der angeblichen Lieferung iranischer ballistischer Raketen an Russland. „Es besteht kein Zweifel mehr, dass Israel in diesen blutigen Konflikt verwickelt werden muss“, sagte Shai und schlug vor, Militärhilfe „wie die USA und die NATO-Staaten“ zu leisten. Der frühere russische Präsident und derzeit stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates Dmitri Medwedew hat als Reaktion Israel mit einem Abbruch der bilateralen Beziehungen gedroht, sollte Israel demnächst die Ukraine militärisch unterstützen.
Israel lehnte am Montag ein Ersuchen der Ukraine ab, ein Telefongespräch zwischen dem israelischen Verteidigungsminister Benny Gantz und dessen ukrainischen Amtskollegen Alexei Resnikow zu organisieren. Der israelische Verteidigungsminister Benny Gantz erklärte am Dienstag in einem Interview, dass Tel Aviv „keine Waffen an die Ukraine verkauft“. Der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba erklärte gestern, seine Regierung werde Israel in einer offiziellen Note um Luftabwehrwaffen bitten.
Seit Jahren unterhalten Russland und Israel gute Arbeitsbeziehungen und stimmen sich eng ab, um Zusammenstöße im Luftraum über Syrien zu vermeiden, wo die russische Luftwaffe die Lufthoheit innehat. Israel hatte in der Vergangenheit ukrainische Anfragen zur Lieferung von Luftabwehrsystemen wie Iron Dome abgelehnt, wofür der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij den jüdischen Staat im vergangenen Monat öffentlich gerügt hatte. Der Ukraine-Krieg hat das Verhältnis zwischen Israel und Russland bereits zuvor belastet. Vor Kurzem stellte Moskau die Aktivitäten der Jewish Agency in Russland ein.

Drohne über Kiew am 17. Oktober 2022

21:54 de.rt.com: Menschenrechtsbeauftragte der LVR bezeichnet Bedingungen der ukrainischen Kriegsgefangenschaft als unmenschlich
Kriegsgefangene Angehörige der Lugansker Volksmiliz werden in der Ukraine unter unmenschlichen Bedingungen untergebracht. Dies hat die Menschenrechtsbeauftragte der Lugansker Volksrepublik, Wiktorija Serdjukowa, der Nachrichtenagentur RIA Nowosti erklärt.
Zuvor hatte der Pressedienst der republikanischen Verteidigungsbehörde eine Rückkehr von elf Lugansker Militärangehörigen aus der Kriegsgefangenschaft gemeldet. Nach Serdjukowas Angaben seien die Soldaten in der Ukraine Folter und psychischem Druck ausgesetzt gewesen. Einer der Soldaten habe Stichwunden erlitten. Die Beamtin berichtete:
„Die Bedingungen der Verwahrung waren schrecklich, es fehlte an Essen, sie befanden sich die ganze Zeit in den Zellen und hatten keine Möglichkeit, sich mit Verwandten in Verbindung zu setzen. Einige wurden in Strafverfahren verurteilt und erhielten keine juristische Hilfe oder Beratung.“
Serdjukowa fügte hinzu, dass die Gefangenen ohne Dokumente zurückgekehrt sind. Sie schilderte:
„Alle Dokumente wurden ihnen weggenommen und vernichtet. Sie hatten keine Pässe oder Militärausweise.“

22:14 de.rt.com: Was sich mit der Verhängung des Kriegsrechts in Russland ändert – und was nicht
Mit der Verhängung des Kriegsrechts in den Gebieten Cherson und Saporoschje sowie den Volksrepubliken Donezk und Lugansk geht die erste Phase der Speziellen Militäroperation zu Ende. Laut dem Kreml lehnt Kiew jegliche Verhandlungen konsequent ab, deswegen zieht Moskau nun Konsequenzen.
Auf einer Sitzung des russischen Sicherheitsrates am 19. Oktober hat Präsident Wladimir Putin die Einführung des Kriegsrechts in den beiden Volksrepubliken Lugansk und Donezk sowie in den Gebieten Saporoschje und Cherson angeordnet. Formal wird der neue Rechtsstatus bereits einen Tag später in Kraft treten. Zwar ergeben sich daraus vor allem Veränderungen im Alltag der vier Territorien, die kürzlich zu Russland gekommen sind, aber auch das Hinterland ist betroffen.
Die Bestimmungen im Einzelnen
In den vier Frontgebieten werden folgende Regelungen eingeführt:
– Die öffentliche Ordnung soll verstärkt geschützt werden, wozu auch die Bewachung von militärischen, wichtigen staatlichen und besonderen Einrichtungen gehört;
– Verbot oder Beschränkung der Ausreise von Bürgern aus der Region;
– Einführung der Militärzensur für Sendungen und Mitteilungen;
– Überwachung des Telefonverkehrs;
– Einbindung der Massenmedien zu Verteidigungszwecken;
– Bürger und Fahrzeuge können für einen Zeitraum von maximal 30 Tagen festgehalten werden;
– Durchführung von Leibesvisitationen bei Bürgern, Durchsuchung von deren Hab und Gut, Wohnungen und Fahrzeugen;
– Verhängung von Ausgangssperren (Verbot für Bürger, sich zu bestimmten Tageszeiten auf der Straße oder an anderen öffentlichen Orten aufzuhalten);
– Beschlagnahme von für die Verteidigung notwendigen Gütern von Organisationen und Bürgern gegen Bezahlung ihres Wertes;
– Beteiligung der Bürger an Arbeiten für Verteidigungszwecke, an der Wiederherstellung zerstörter lebenserhaltender Systeme und an der Bekämpfung von Bränden.
Abgestufte Reaktionen
Diese Maßnahmen gelten in den vier genannten Territorien. Ergänzend werden drei weitere Reaktionsstufen eingeführt. Unterhalb und im Unterschied zum Kriegsrecht gilt in acht frontnahen Grenzregionen ein sogenanntes „Mittleres Reaktionsniveau“. Dazu zählen die Krim, die Stadt Sewastopol sowie die Gebiete Krasnodar, Belgorod, Brjansk, Woronesch, Kursk und Rostow.
Eine „Erhöhte Alarmstufe“ wird in den übrigen Gebieten des Zentralen und Südlichen Föderationskreises verhängt (insgesamt gibt es acht Föderationskreise in der Russischen Föderation, in denen jeweils mehrere Föderationssubjekte zusammengefasst sind). In allen anderen Gebieten der Russischen Föderation gelten bis auf weiteres keine Einschränkungen.
Das bedeutet, dass im weit überwiegenden Teil der Russischen Föderation keine Änderungen nach Verhängung des Kriegsrechts in den vier betroffenen Subjekten zu spüren sein dürften und das Alltagsleben weiter seinen Gang geht.
Präsident Putin hat den Moskauer Bürgermeister Sergei Sobjanin angewiesen, als Leiter der Kommission des Staatsrats die Koordinierung der Arbeit der Regionen zur Verbesserung der Sicherheit zu übernehmen.
Neues Koordinierungsgremium
Die Einführung des Kriegsrechts war jedoch nicht die einzige Maßnahme, mit der Moskau die Militäroperation den aktuellen Erfordernissen anpassen will. Parallel hat Präsident Putin angewiesen, eine sogenannte „Sonderkoordinierungskommission“ bei der Regierung einzurichten. Aufgabe dieses Gremiums soll sein, alle Aktivitäten des Militärs besser zu koordinieren. Dazu zählen etwa die Organisation des Nachschubs, verbesserte Fähigkeiten bei Reparatur- und Bauarbeiten, aber auch medizinische und Sanitätsdienste. Aus der Aufzählung der diversen Aufgaben ergibt sich, dass die Produktion von Gütern und deren Bereitstellung für das Militär effizienter gestaltet werden soll. Alle Aktivitäten, die einen Bezug zur Militäroperation haben, wozu neben den ökonomischen Fragen auch soziale und medizinische gehören, sollen von der neuen Kommission einheitlich geregelt werden.
Das Verteidigungs- und Innenministerium werden zu dieser Koordinierung herangezogen, aber auch das Katastrophenschutzministerium, ebenso die verschiedenen Geheimdienste. Manche Kommentatoren sehen in der Einrichtung dieser Sonderkoordinierungskommission eine gewisse Parallele zum „Staatlichen Verteidigungskomitee der UdSSR“, das in der Sowjetunion während des Großen Vaterländischen Krieges gebildet wurde, um die Verteidigung des Landes zu koordinieren.
Ebenfalls zum 20. Oktober wurde der Premierminister Michail Mischustin verpflichtet, einen Entwurf für einen Präsidialerlass vorzulegen, nach dem dann der neue Koordinationsrat gebildet werden soll.
Territorialverteidigung
Putin erinnerte daran, dass das Kriegsrecht in den neuen Subjekten bereits vor deren Eingliederung zu Russland in Kraft war und nun im Rahmen der russischen Gesetzgebung formalisiert werden muss. Nach dem Präsidialerlass erhalten die Leiter der jeweiligen Territorien zusätzliche Sicherheitsbefugnisse. Dazu sagte der russische Präsident weiter:
„In den angegliederten Gebieten wird die territoriale Verteidigung eingeführt. […] Die Führer der Subjekte der Russischen Föderation müssen bereit sein, schnelle und abgewogene Entscheidungen zu treffen; auf allen Ebenen der Regierung ist Konzentration erforderlich.“
Manche politischen Beobachter in Russland gehen davon aus, dass die Gouverneure somit zwar unaufdringlich, aber dennoch wirkungsvoll in das Unterstützungssystem für die Streitkräfte und die gesamte Operation eingebunden werden. Ebenso würde auf kommunikativer Ebene jeder Anschein von etwas Außergewöhnlichem vermieden. Vielmehr sollten Front und Hinterland unauffällig miteinander verzahnt werden, was als unvermeidlich für eine drohende und umfassende Konfrontation mit dem Westen angesehen wird.

Der russische Präsident Wladimir Putin während der Sitzung des Sicherheitsrates, auf der das Kriegsrecht für die Subjekte Cherson, Saporoschje, Donezk und Lugansk verhängt wurde, Nowo-Ogarjowo bei Moskau, 19. Oktober 2022

22:18 de.rt.com: Russisches Außenministerium: Ukraine wirbt Terroristen aus Zentralasien an
Ukrainische Auslandsvertretungen werben Angehörige terroristischer Organisationen, vorzugsweise aus zentralasiatischen Ländern, als Söldner an. Dies erklärte der Leiter des Ausschusses für neue Bedrohungen des russischen Außenministeriums Wladimir Tarabrin. Während einer Gipfelkonferenz für internationale und regionale Zusammenarbeit bei der Terrorbekämpfung in Duschanbe sagte er gemäß der Nachrichtenagentur TASS:
„Ganz zu schweigen ist von der Anwerbung von Kämpfern aus internationalen Terrororganisationen für ihren Einsatz auf Seiten des Kiewer Regimes durch einige Länder und durch ukrainische diplomatische Vertretungen unter Verletzung der Wiener Konvention über diplomatische Vertretungen. Vorzug eingeräumt wird dabei Personen, die aus Zentralasien stammen.“
Tarbarin fügte hinzu, dass eine weitere Gefahr in unkontrollierten Waffenlieferungen durch westliche Länder an Kiew bestehe. Schätzungsweise 15 bis 20 Prozent dieser Waffen gelangen in die Hände von Terrorgruppen, so der Diplomat.

22:22 de.rt.com: Erdoğan bestätigt Vereinbarung mit Putin: Türkei soll zum Umschlagpunkt für Erdgas werden
Nach dem Vorschlag des russischen Präsidenten Putin, in der Türkei einen internationalen Gashub für Erdgas ins Leben zu rufen, bestätigt der türkische Staatschef Erdoğan, die entsprechende Vereinbarung getroffen zu haben. Infrage kommen auch Lieferungen nach Europa.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am Mittwoch eine Abmachung zwischen Moskau und Ankara getroffen, in der Türkei einen internationalen Handelsplatz und eine Börse für Erdgas zu schaffen. Auf einer Sitzung seiner Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) sagte der Politiker, Europa werde Gas aus Russland über die Türkei bekommen.
„Jetzt denkt Europa darüber nach, wie es sich im kommenden Winter mit Energie versorgen soll. Gott sei Dank haben wir dieses Problem nicht. Mehr noch: Bei unserem jüngsten Treffen haben Wladimir Putin und ich vereinbart, in der Türkei einen Gashub zu schaffen, über den nach seinen Worten Erdgas nach Europa geliefert werden kann.“
Erdoğan zufolge sei die Schaffung des Umschlagplatzes für Erdgas aus Russland bei den Verhandlungen der beiden Präsidenten am 13. Oktober erörtert worden. Der Knotenpunkt solle in kürzester Zeit entstehen. Als den besten Ort dafür nannte der türkische Staatschef die Region Thrakien im europäischen Teil des Landes.
Letzten Mittwoch hatte Putin bei dem Energieforum in Moskau vorgeschlagen, den Gashub in der Türkei zu schaffen. Dem Präsidenten zufolge gehe es auch um den Bau einer neuen Pipeline, die Gas in Drittländer liefern werde. Wenn europäische Länder Interesse hätten, könnten sie auf diese Weise russisches Erdgas von der Türkei kaufen. Putin betonte auch, dies könne helfen, die verlorenen Lieferumfänge nachzuholen. Eine solche Entscheidung sei wirtschaftlich günstig, die Sicherheit der Lieferungen werde auch erhöht. Am Donnerstag betonte Putin bei dem Treffen mit dem türkischen Präsidenten, dass die Schaffung des Hubs ermögliche, die Preisermittlung auf einem normalen Marktniveau entpolitisiert zu regulieren.
Nach Angaben des Forschungsunternehmens Rystad Energy sank im September der gesamte Gaslieferumfang Gazproms über Nord Stream und TurkStream nach Europa um 70 bis 80 Millionen Kubikmeter pro Tag. Vor einem Jahr belief sich die Gasmenge auf 380 Millionen Kubikmeter täglich.
Der russische Energiekonzern Gazprom hatte im Sommer die Lieferungen über die Gaspipeline Nord Stream 1 gestoppt. Gründe dafür waren technische Probleme bei der Wartung und eine fehlende Turbine. Ende September wurden drei der vier Röhren von Nord Stream 1 und 2 durch Sabotage zerstört. Die Möglichkeiten der Reparatur sind noch ungewiss. Derzeit liefert Russland über die ukrainische Pipeline täglich 40 bis 43 Millionen Kubikmeter Gas nach Europa.

Russlands Präsident Wladimir Putin am 13. Oktober 2022 in Astana mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan

22:53 de.rt.com: Steinmeier sagt Reise nach Kiew ab
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine geplante Reise in die Ukraine kurzfristig verschoben. Dafür ausschlaggebend waren nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur Sicherheitsbedenken. Steinmeier wollte sich an diesem Donnerstag in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij treffen. Die offiziell nicht angekündigte Reise soll den Informationen zufolge zeitnah nachgeholt werden.
Die ukrainische Seite habe sich nach Angaben der Bild-Zeitung irritiert über die Absage gezeigt. Das Blatt zitierte einen ukrainischen Regierungsmitarbeiter:
„Während der Bundespräsident seinen Besuch absagt, gibt es viele internationale Diplomaten und Gäste, die gerade jetzt in der Hauptstadt Präsenz zeigen wollen.“

vormittags:

6:00 de.rt.com: Saudi-Arabien bekundet Interesse an BRICS-Mitgliedschaft
Inmitten eines Streites mit dem bisherigen Verbündeten Saudi-Arabiens, den Vereinigten Staaten, bekundete der arabische Staat laut dem Präsidenten Südafrikas Interesse an einer Mitgliedschaft in der BRICS-Gruppe.
Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hat nach einem Treffen mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman am Montag erklärt, dass Saudi-Arabien bereit sei, den BRICS-Staaten beizutreten.
Der südafrikanische Präsident, der seinen Staatsbesuch im Königreich abschloss, betonte, dass der Beitritt Saudi-Arabiens zu den BRICS eine „wichtige Veränderung in den Ländern, die den Block bilden“, bedeuten würde. Ramaphosa erklärte:
„Die BRICS-Staaten werden sich im nächsten Jahr zu einem Gipfel unter dem Vorsitz Südafrikas treffen. Und die Angelegenheit wird geprüft werden.“
Ohne die Namen der Länder zu nennen, erklärte Ramaphosa, dass sich mehrere weitere Staaten um einen Beitritt zu dem Block bemüht hätten, der 40 Prozent der Weltbevölkerung repräsentiert.
Im vergangenen Jahr hatten Argentinien und Iran einen Antrag auf Mitgliedschaft in den BRICS gestellt. Der nordafrikanische Staat Algerien bekundete ebenfalls Interesse an einer Mitgliedschaft.
Die Gespräche zwischen Saudi-Arabien und Südafrika fanden inmitten eines Streits zwischen Riad und Washington über die Entscheidung der OPEC statt, die Förderquoten um zwei Millionen Barrel pro Tag zu senken. US-Präsident Joe Biden drohte Saudi-Arabien letzte Woche mit nicht näher bezeichneten „Konsequenzen“ und beschuldigte den langjährigen Verbündeten, sich in der Ukraine-Krise auf die Seite Russlands zu stellen. US-Gesetzgeber haben gefordert, die Zusammenarbeit mit Saudi-Arabien zu beenden, etwa Waffenverkäufe zu stoppen oder die militärische Unterstützung einzustellen.
Der saudische Prinz Saud al-Shaalan reagierte am Samstag wütend und warnte westliche Staatsführer davor, das Königreich zu bedrohen. „Jeder, der die Existenz dieses Landes und dieses Königreichs in Frage stellt, [sollte wissen, dass] wir alle, Projekte des Dschihad und des Märtyrertums [sind]. Das ist meine Botschaft an jeden, der glaubt, er könne uns bedrohen.“ Verteidigungsminister Khalid bin Salman sagte, die saudische Führung sei „erstaunt“ über die falschen Anschuldigungen der USA, Riad stehe auf der Seite Russlands gegen die Ukraine.
Berichten zufolge entwickeln Russland, China und andere BRICS-Mitglieder eine neue globale Reservewährung, die die Vorherrschaft des US-Dollars untergraben könnte. Die Aufnahme Saudi-Arabiens in den Block hätte potenziell weitreichende Auswirkungen, da die Stärke des Dollars zum Teil auf seinen Status als dominierende Währung auf den internationalen Ölmärkten zurückzuführen ist. Saudi-Arabien hat Berichten zufolge erwogen, Rohöl in chinesischen Yuan zu verkaufen.
Der Block wurde im Jahr 2006 gegründet, um die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu verbessern und gemeinsame Ansätze für die globalen wirtschaftlichen Herausforderungen zu entwickeln.

6:15 de.rt.com: Indisch-russische Rüstungsfirma strebt höhere Auslandsumsätze mit Überschall-Marschflugkörpern an
Die Regierung Modi hat sich das Ziel gesetzt, die indische Rüstungsproduktion bis 2025 auf 25 Milliarden Dollar zu steigern. Rund 20 Prozent sollen in den Export gehen. Ein russisch-indisches Unternehmen strebt allein an, mit seinen Überschall-Marschflugkörpern fünf Milliarden US-Dollar zu erreichen.
Das russisch-indische Joint Venture BrahMos Aerospace will das Ziel von Premierminister Narendra Modi, die jährlichen Rüstungsexporte des südasiatischen Landes bis 2025 auf fünf Milliarden US-Dollar zu steigern, im Alleingang erreichen. Der Geschäftsführer des Unternehmens, Atul Rane, sagte am Dienstag gegenüber der indischen Nachrichtenagentur ANI:
„Wir hoffen, dass BrahMos Aerospace allein in der Lage sein wird, diese Zahl bis zu diesem Zeitpunkt zu erreichen.“
Er fügte hinzu:
„Wir hoffen, weitere Aufträge von den Philippinen zu erhalten, und wir sprechen mit Vietnam, Malaysia und vielen anderen Ländern über Exporte.“
Indonesien gehört ebenso zu den potenziellen Käufern der Überschall-Marschflugkörper des Unternehmens. Anfang dieses Jahres konnte BrahMos einen Auftrag im Wert von 375 Millionen US-Dollar mit den Philippinen abschließen. Dabei handelte es sich um die landgestützte, schiffsabwehrende Variante des aktuellen Raketensystems des Unternehmens. BrahMos wird dem philippinischen Marinekorps drei Raketenbatterien sowie Ausbildungs- und logistische Unterstützungsdienste zur Verfügung stellen.
Die erste Erprobung der nächsten Raketengeneration des Unternehmens ist für Mitte 2024 geplant. Damit könnte der Weg frei sein, um die Produktion in einem neuen Werk im Bundesstaat Uttar Pradesh bereits 2025 aufzunehmen, so Rane. Das neue Modell wiege nur etwa halb so viel wie die derzeitigen nuklearfähigen Raketen des Unternehmens, so dass Flugzeuge mehr davon transportieren könnten. Der Geschäftsführer des Unternehmens fügte hinzu:
„NG [Nächste Generation] ist unsere größte Hoffnung für die Zukunft, was den Export betrifft.“
Der BrahMos-Chef erklärte weiter, dass Indien bei der Produktion der aktuellen Raketen des Unternehmens einen Eigenanteil von 68 Prozent erreicht habe und hoffe, diesen Anteil irgendwann auf 100 Prozent zu steigern. Die Produkte des Unternehmens, dessen Hauptsitz in Neu-Delhi ist, werden jedoch weiterhin in Partnerschaft mit Russland im Rahmen der gemeinsamen 50-50-Operation verkauft. Der Name des Konzerns wird aus Teilen der Namen zweier Flüsse, des indischen Brahmaputra und der russischen Moskwa, geformt.
Bevor das Unternehmen zu Beginn dieses Jahres in den Export ging, waren die Einnahmen von Indiens Luftwaffe, Marine und Armee abhängig. Die ursprüngliche BrahMos-Rakete, die erstmals 2001 getestet worden war, kann vom Land, aus der Luft oder vom Meer aus gestartet werden und ist dreimal schneller als die Schallgeschwindigkeit.
Indien stellt auch russische MiG- und Su-30-Kampfjets in Lizenz mit Russland her. Berichten zufolge erwägen die beiden Staaten, mehr russische Waffen in Indien zu produzieren. Die Regierung Modi hatte sich im vergangenen Jahr das Ziel gesetzt, die indische Rüstungsproduktion bis 2025 auf 25 Milliarden Dollar zu steigern, wovon etwa 20 Prozent exportiert werden sollen.

Überschall-Marschflugkörper von „BrahMos“

7:01 de.rt.com: Ukraine schaltet flächendeckend Strom ab
Schäden an den Energienetzen zwingen die Ukraine am Donnerstag zu landesweiten Stromabschaltungen. Der Präsident des Landes Wladimir Selenskij rief die Bürger zur Mithilfe auf. Er betonte:
„Wir werden alles tun, um die normale Energieversorgung unseres Landes wiederherzustellen. Aber es braucht Zeit und unsere gemeinsamen Anstrengungen mit Ihnen.“
Nach jüngsten Angaben der Regierung in Kiew haben die russischen Raketen- und Drohnenangriffe in den vergangenen Tagen 40 Prozent der Energieinfrastruktur beschädigt.

7:43 de.rt.com: Bezirksbehörden: Ukrainische Streitkräfte könnten Wasserkraftwerk Kachowka mit Seeminen angreifen
Ukrainische Truppen könnten das Wasserkraftwerk Kachowka mit Seeminen angreifen, erklärte Wladimir Leontjew, Leiter der Bezirksverwaltung von Kachowka, gegenüber RIA Nowosti.
Ihm zufolge sind geheimdienstliche Informationen über Kiews Pläne zum Einsatz von Seeminen, die flussabwärts des Dnepr in Richtung des Kraftwerks Kachowskaja zur Beschädigung des Damms eingesetzt werden können, bereits im Frühjahr eingegangen.
Zuvor hatte Wladimir Saldo, der amtierende Gouverneur des Gebietes Cherson, erklärt, dass die ukrainischen Truppen weiterhin Raketen auf die Schleusen des Kraftwerks abfeuern, um die Gebiete flussabwärts des Dnepr zu überfluten. Die örtlichen Behörden würden jedoch Maßnahmen ergreifen, um einen starken Anstieg des Wassers zu verhindern.

Ein Angehöriger der Russischen Nationalgarde bewacht das Gebäude des Wasserkraftwerks Kachowskaja in Nowaja Kachowka

8:02 de.rt.com: Kasachstan verlegt größten Teil seines Botschaftspersonals von Kiew nach Warschau
Ein großer Teil des Personals der kasachischen Botschaft in der Ukraine wurde in die polnische Hauptstadt verlegt. Dies teilte der stellvertretende Ministerpräsident und Außenminister von Kasachstan Muchtar Tleuberdi am Donnerstag Journalisten mit. Er erklärte auf eine Frage nach dem Personal der kasachischen Botschaft in der Ukraine:
„Jetzt geht es darum, das Personal zu verlagern. Die meisten Diplomaten sind inzwischen nach Warschau verlegt worden, und die Botschaft nimmt ihre Tätigkeit von Warschau aus wahr.“

8:16 de.rt.com: Ukrainische Streitkräfte beschießen Lissitschansk mit HIMARS-Raketen
Ukrainische Truppen haben in der Nacht zum Donnerstag zwei Raketen aus einem HIMARS-Mehrfachraketenwerfersystem auf Lissitschansk in der Lugansker Volksrepublik (LVR) abgefeuert. Das teilt die Vertretung der LVR beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit den Kriegsverbrechen der Ukraine mit.
Die Angaben zu Opfern und Schäden werden derzeit geklärt.

8:36 de.rt.com: China kritisiert Beschränkungen der USA für Lieferung von Halbleitern
Die chinesische Regierung hat neue Beschränkungen der USA für die Lieferung von hochmodernen Halbleitern oder Ausrüstung zur Herstellung solcher Chips nach China scharf kritisiert. Ihr Vorgehen begründete die US-Regierung unter anderem mit „nationalen Sicherheitsinteressen“.
Die USA haben neue Beschränkungen für die Lieferung von hochmodernen Halbleitern oder Ausrüstung zur Herstellung solcher Chips nach China beschlossen. China reagierte verärgert.
„China lehnt es entschieden ab, dass die USA nationale Sicherheitskonzepte und Exportkontrollen missbrauchen, um chinesische Unternehmen zu blockieren“, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning in Peking. Willkürlich aus politischen Gründen Beschränkungen zu erlassen, untergrabe industrielle Lieferketten und schwäche die anfällige Weltwirtschaft nur weiter.
Große Halbleiter-Produzenten wie Taiwan Semiconductor Manufacturing Company (TSMC) oder Samsung aus Südkorea haben nach unbestätigten Presseberichten bereits einjährige Ausnahmeregelungen von den neuen Vorschriften erhalten. TSMC-Chef C.C. Wei hatte am Donnerstag in Taipeh bei einer Investorenkonferenz berichtet, dass er die Auswirkungen auf das Geschäft des Chipherstellers in China für begrenzt hält. Es gehe eher um hochmoderne Chips, besonders für Künstliche Intelligenz oder Supercomputer-Anwendungen.
„Halbleiter-Lieferketten für China abwürgen“
Nach den vor einer Woche erlassenen Regelungen des Washingtoner Handelsministeriums müssen für die Lieferung von Chips, die mit Software oder Anlagen aus den USA gebaut wurden, Exportlizenzen beantragt werden. Beschränkt wird auch die Lieferung von Anlagen mit US-Technologie. Die weit gefassten Beschränkungen erstrecken sich auch auf US-Bürger, die die Entwicklung oder Herstellung von Chips unterstützen, die unter die Vorschriften fallen.
„Die wachsende Isolation ist eine schlechte Nachricht für chinesische Unternehmen in Bereichen wie Datenzentren, Künstliche Intelligenz und autonomes Fahren, die hochtechnologische, starke Chips erfordern“, schrieb das renommierte chinesische Wirtschaftsmagazin Caixin. Es sei ein weiterer Versuch der Regierung von US-Präsident Joe Biden, die Halbleiter-Lieferketten für China „abzuwürgen“. Seit die USA mit ähnlichen Beschränkungen schon im Jahr 2020 gegen den chinesischen Telekom-Riesen Huawei agiert hatte, hat das Land seine Bemühungen verstärkt, bei Halbleitern stärker auf eigenen Füßen zu stehen.
Ihr Vorgehen begründete die US-Regierung unter anderem mit nationalen Sicherheitsinteressen und der Gefahr, dass fortschrittliche Chips in Ausrüstung des chinesischen Militärs oder Überwachungssystemen zum Einsatz kommen könnten. Chinesische Kritiker sehen aber eine breitere Strategie der USA dahinter, mit dem Ziel, Chinas technologischen Fortschritt bremsen und die eigene Halbleiter-Industrie fördern zu wollen.

TSMC-Stand auf dem World Semiconductor Congress 2022 in Nanjing, Provinz Jiangsu, China, 18. August 2022

8:38 de.rt.com: Bürgermeister von Nikolajew meldet Abschaltung von Ampeln, um Energie zu sparen
Auf den Straßen der ukrainischen Stadt Nikolajew wurden die Ampeln abgeschaltet, um Energie zu sparen, und die Zahl der Elektrofahrzeuge auf den Straßen wird um 60 Prozent reduziert. Dies verkündete der Bürgermeister der Stadt, Alexandr Senkewitsch. Außerdem bat er die Einwohner der Stadt, den Stromverbrauch so weit wie möglich zu reduzieren.

Telegram-Kanal der Volksmiliz der LVR: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann I.M. Filiponenko über die Lage am 20.10.2022
Bei aktiven Offensivhandlungen von Einheiten der Volksmiliz der LVR erlitt der Gegner in den letzten 24 Stunden große Verluste an Personal und Technik. Vernichtet wurden:
50 Mann;
2 Panzer;
1 Artilleriegeschütz;
2 Schützenpanzerwagen;
9 Spezialfahrzeuge.
Der Gegner beschießt weiter Objekte der zivilen Infrastruktur in Ortschaften der LVR.
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine Popasnaja unter Einsatz eines amerikanischen Mehrfachraketenwerfers M142 HIMARS beschossen und 2 Raketen abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages haben die bewaffneten Formationen der Ukraine Tscherwonyj Prapor und Lissitschansk unter Einsatz eines amerikanischen Mehrfachraketenwerfers M142 HIMARS beschossen und 8 Raketen abgefeuert.
Informationen über Verletzte und Schäden werden noch ermittelt.
In den von den ukrainischen Nationalisten befreiten Territorien der Lugansker Volksrepublik wird wieder ein friedliches Leben aufgebaut.
Technische Pioniereinheiten der Volksmiliz der LVR setzen die Minenräumung fort.
Im Verlauf des 19. Oktober haben sie mehr als 7 Hektar Territorium von explosiven Objekten gesäubert, die von ukrainischen Nationalisten in den Gebieten von Gawrilowka und Stepnoj Jar zurückgelassen wurden, gesäubert.
Die Volksmiliz der LVR setzt gemeinsam mit gesellschaftlichen Organisationen die Lieferung von humanitärer Hilfe an Einwohner
dieser Bezirke fort.

9:09 de.rt.com: Russland setzt im Ukraine-Konflikt nur eigene Drohnen ein
Die Russische Föderation setzt im Ukraine-Konflikt ausschließlich Drohnen aus eigener Produktion ein. Das verkündete Dmitri Poljanski, der erste stellvertretende ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, am Mittwoch nach einer geschlossenen Sitzung des UN-Sicherheitsrates, in der der Vorwurf erhoben worden war, dass Iran Drohnen an Russland liefere. Der Diplomat betonte:
„Wir haben unsere eigene Drohnenindustrie, die Produkte für diese Kampagne herstellt, sodass alle Anschuldigungen auf dem Gewissen unserer westlichen Kollegen lasten.“
Poljanski wies außerdem darauf hin, dass auf den Wrackteilen abgeschossener Drohnen russischsprachige Aufschriften zu sehen seien.

Dmitri Poljanski

9:25 de.rt.com: Luftalarm in Teilen der Ukraine ausgerufen
In Kiew und im Gebiet Kiew ist Luftalarm ausgerufen worden, verkündet die örtliche Militärverwaltung auf Telegram.
Medienberichten zufolge sei auch in den Gebieten Kirowograd, Poltawa, Tscherkassy und Odessa Luftangriffsalarm ausgerufen worden.

Telegram-Kanal der Volksmiliz der DVR: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage am 20.10.22 um 10:30 Uhr
Die ukrainische Seite terrorisiert weiter die Zivilbevölkerung der Republik, indem sie massive Artillerieschläge auf Wohngebiete und Objekte der zivilen Infrastruktur verübt, die ihrerseits keine Gefahr für den Gegner darstellen und keine militärischen Objekte sind.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner nach Informationen des GZKK-Vertreters der DVR 155 Geschosse mit Mehrfachraketenwerfern „Grad“, Rohrartillerie des Kalibers 155, 152 und 122mm sowie Mörsern des Kalibers 120mm abgefeuert.
Die Gebiete von
8 Ortschaften der Republik wurden beschossen. Infolge von Beschuss starb ein Zivilist. 15 Häuser und 6 zivile Infrastrukturobjekte wurde beschädigt.
Zusätzliche Informationen über verletzte Zivilisten und Schäden an Infrastruktur werden noch ermittelt.
Durch gemeinsame Handlungen von Soldaten der Donezker Volksrepublik und der Streitkräfte der Russischen Föderation wurden folgende feindliche Waffen und Militärtechnik vernichtet: 2 Panzer (T-64BW), 2 Abwehrgeschütze „SU-23-2“, 7 Stück Panzertechnik und Fahrzeuge, 3 Drohnen des Gegners wurden in der Luft abgeschossen.
Die Verluste an Personal des Gegners betrugen 30 Mann.
Derzeit gehen Arbeiten zur Minenräumung von Antipersonenminen PFM-1 „Lepestok“ (PFM-S) weiter. Wir bitten dringend darum, bei der Bewegung vorsichtig zu sein sowie die Kontrolle über Kinder zu verstärken.
Wir wenden uns an alle Bürger, wenn Sie Augenzeugen von Verbrechen der ukrainischen Kämpfer werden, versuchen Sie, verdeckt Videos oder Fotos von diesen Sachverhalten zu machen, ohne sich selbst zu gefährden. Wir garantieren Ihnen Anonymität. Nach der Absendung der genannten Informationen über den offiziellen Informations-Bot der Volksmiliz der DVR in Telegram werden diese Materialien als Beweisbasis zur Bestrafung ukrainischer Kriegsverbrecher mit der ganzen Strenge des Gesetzes verwendet werden.

9:45 de.rt.com: Experte: Endgültige Zerstörung des ukrainischen Energienetzes derzeit nicht auf Tagesordnung
Laut einem Experten seien die russischen Angriffe auf das ukrainische Territorium nicht dazu gedacht, das Energiesystem des Landes unwiderruflich zu zerstören. Vielmehr handele es sich um eine „letzte Warnung“.
Die Angriffe auf das ukrainische Energiesystem seien „präventiver“ Natur, erklärte ein Experte für die Stromwirtschaft mit Erfahrung in einem der größten Energieunternehmen der Ukraine gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Ein Beweis dafür sei die Tatsache, dass Angriffe in der Regel auf Objekte abzielen, die schnell wiederhergestellt werden können. Die Nachrichtenagentur RIA Nowosti schreibt dazu:
„Der Experte stellte einige Besonderheiten bei der Auswahl der Anschlagsziele fest. Seiner Meinung nach sind vor allem Wärmekraftwerke betroffen, wobei in der Regel Schaltanlagen und Transformatoren getroffen werden, so dass eine relativ schnelle Wiederherstellung der Anlagen möglich ist. ‚Es ist wie eine letzte Warnung vor der vollständigen Zerstörung der Maschinenräume‘, sagte er.“
Der Experte stellte auch fest, dass die 330-750-Kilovolt-Umspannwerke, die die Knotenpunkte bilden, sowie die Leitzentralen der territorialen Stromnetze keinen systematischen Angriffen ausgesetzt sind. Dadurch ist es möglich, „Leistung zu verlagern“ und die Stromversorgung der Städte wiederherzustellen. Auch Atomkraftwerke und Wasserkraftwerke werden nicht angegriffen.
„Wir können also davon ausgehen, dass eine unwiderrufliche Zerstörung des ukrainischen Stromnetzes derzeit nicht in Frage kommt“, schloss der Experte.
Die russischen Streitkräfte haben am 10. Oktober, zwei Tage nach dem Terroranschlag auf die Krim-Brücke, hinter dem die russischen Behörden ukrainische Geheimdienste vermuten, Angriffe auf die ukrainische Infrastruktur gestartet. Und seit mehr als einer Woche gehen die Angriffe auf die Energie- und Militärstruktur der Ukraine unvermindert weiter. Wie Wladimir Selenskij bereits bekanntgab, seien dadurch rund 30 Prozent der Kraftwerke im Land zerstört worden, was zu massiven Stromausfällen geführt habe. Einige Quellen behaupten sogar, „dass der Schaden am ukrainischen Energiesystem bereits bei 40 Prozent“ liege.
Der Experte, mit dem die Agentur RIA Nowosti gesprochen hat, betrachtet diese Daten jedoch mit Skepsis:
„Die Angaben können die tatsächliche Situation widerspiegeln oder auch nicht – um Zeit zu gewinnen, die für die Reparatur und Wiederherstellung der Anlagen benötigt wird.“

Verdichtungsanlage auf dem Erdgasfeld Krechowskoje im Bezirk Schidachjowsky, Gebiet Lwow

9:53 de.rt.com: DVR: Verdächtiger wegen Vorbereitung eines Terroranschlags in Mariupol festgenommen
Eine Person, die verdächtigt wird, auf Anweisung des ukrainischen Geheimdienstes SBU einen terroristischen Akt gegen die Stadtverwaltung von Mariupol vorbereitet zu haben, wurde in der Volksrepublik Donezk festgenommen. Dies teilte der Vertreter des Ministeriums für Staatssicherheit der Republik, Michail Popow, gegenüber Reportern mit.

10:17 de.rt.com: Cherson-Behörden zuversichtlich: Drei weitere Gebiete in der Ukraine werden befreit
Kirill Stremoussow, der stellvertretende Leiter der Gebietsverwaltung von Cherson, hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die Gebiete Nikolajew, Odessa und Dnepropetrowsk ebenfalls befreit werden. Er erklärte gegenüber RIA Nowosti:
„Wir planen eine Gegenoffensive gegen Nikolajew, Odessa und Dnepropetrowsk, nachdem wir den Angriff auf Cherson zurückgeschlagen haben.“

10:36 de.rt.com: Ukrainische Truppen beschießen Donezker Volksrepublik 40 Mal binnen 24 Stunden
Die ukrainische Armee hat das Gebiet der Volksrepublik Donezk (DVR) in den vergangenen 24 Stunden 40 Mal beschossen und dabei 155 Geschosse verschiedener Kaliber abgefeuert. Das berichtet die Vertretung der DVR beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit ukrainischen Kriegsverbrechen am Donnerstag.
Acht bewohnte Gebiete der Republik standen unter Beschuss: Donezk, Gorlowka, Panteleimonowka, Krasny Partisan, Jassinowataja, Makejewka, Jelenowka, Nowotroizkoje.

Fragmente von Granaten, die ukrainische Artilleristen auf Gorlowka abfeuerten

10:44 de.rt.com: Bill Gates: Europäische Energiekrise ist „langfristig betrachtet etwas Gutes“
Die EU ist mit einer Energiekrise konfrontiert. Nach Ansicht des Microsoft-Mitbegründers Bill Gates sei das langfristig „etwas Gutes“. Der Gasmangel und unerschwingliche Angebote auf den Energiemärkten würden die Länder zum Umstieg auf erneuerbare Energien bewegen, so der Milliardär.
Europas Gasversorgungs- und Kostenkrise sei eigentlich „langfristig betrachtet etwas Gutes“, sagte Microsoft-Mitbegründer Bill Gates am Dienstag gegenüber dem US-Sender CNBC. Er erläuterte, dass sie den Kontinent letztlich dazu zwingen werde, erneuerbare Energien zu nutzen, und fügte hinzu, dass „die Menschen nicht von russischem Erdgas abhängig sein wollen“.
Gates räumte ein, dass die Öffentlichkeit „ein wenig optimistisch war, wie schnell der Übergang [zu erneuerbaren Energien] vollzogen werden könnte“ und räumte ein, dass „nicht-russische Kohlenwasserstoffquellen“ gefunden werden müssten.
Am selben Tag veröffentlichte der Gründer des auf Klimafragen spezialisierten Risikokapitalfonds „Breakthrough Energy Ventures“ in seinem Blog einen Aufsatz mit dem Titel „Stand der Energiewende“. In Bezug auf die globalen Treibhausgasemissionen merkte Gates an, dass das endgültige Ziel, „von 51 Milliarden Tonnen pro Jahr auf Null“ zu kommen, „in den nächsten drei Jahrzehnten“ erreicht werden sollte.
Der Milliardär betonte, dass es nicht richtig wäre, „das ganze Geld aus den [fossilen] Sektoren abzuziehen“, denn „so kommen die Menschen heute zur Arbeit, so verhindern sie, dass sie im Winter erfrieren“. Allerdings könne man nicht darauf vertrauen, dass sich die Märkte von allein auf erneuerbare Energien umstellen würden – man brauche einen „Plan“, der den „Prozess beschleunigt“.
Bei der Beschreibung seines Plans sagte er, dass neue Technologien zur Erzeugung sauberer Energie erfunden und auf eine „faire“ Art und Weise verbreitet werden sollten, ohne die Entwicklungsländer im Stich zu lassen. Es wird notwendig sein, die Menschen bei der Anpassung an die neuen Umstände zu unterstützen, indem man Industrien wie die „Kulturpflanzenforschung“ finanziert, in die Gates und sein Risikokapitalfonds investiert haben.
Die EU hat sich kürzlich darauf geeinigt, die Gasnachfrage in diesem Winter um 15 Prozent zu senken, „um sich auf eventuelle Unterbrechungen der Gaslieferungen aus Russland vorzubereiten“.
Anfang diesen Monats hat die Bundesnetzagentur jedoch bekannt gegeben, dass in der Bundesrepublik im September 14,5 Prozent mehr Gas verbraucht wurde als im Fünfjahresdurchschnitt. Die Regulierungsbehörde warnte zugleich davor, dass eine Verknappung unvermeidlich sei, wenn die Verbraucher ihren Gaskonsum nicht einschränken.
Eine nun am Donnerstag in Berlin veröffentlichte Energiestudie von 30 Forschern macht derweil deutlich, dass die Menschen in Deutschland ihren Verbrauch von Gas künftig um 30 Prozent reduzieren müssten. Vor allem bei privaten Gaskunden verzeichnet die Studie demnach bislang noch keine umfassende Einsparung des Gasverbrauchs.

Bill Gates, Co-Vorsitzender der Bill & Melinda Gates-Stiftung, hält am 18. August 2022 eine Rede bei einer Zeremonie im Außenministerium in Tokio, bei der ihm ein Orden verliehen wurde.

11:02 de.rt.com: Ukrainische Streitkräfte verlieren täglich bis zu 200 Männer am Frontabschnitt Cherson
Die ukrainische Armee verliert allein am Frontabschnitt Cherson jeden Tag ungefähr 200 Soldaten. Darauf wies der stellvertretende Gouverneur des Gebietes Cherson Kirill Stremoussow hin.
Er fügte hinzu, dass die Verteidigung der Stadt sehr professionell aufgebaut ist und das Gelände hilft, Durchbruchsversuche der ukrainischen Truppen zu erkennen. Stremoussow hob hervor:
„Unser Vorteil ist die Steppe, in der alles wie auf dem Präsentierteller liegt. Unsere Verteidigung ist unüberwindbar und die Steppe ist unsere Festung.“
Ihm zufolge bestehe keine Gefahr eines Durchbruchs des Gegners in die Stadt und die Aktivitäten zur Umsiedlung von Menschen in andere Gebiete stehen nur im Zusammenhang mit dem ukrainischen Beschuss der Stadt.

Ein ausgebrannter ukrainischer Truppentransporter

11:35 de.rt.com: Pro Jahr weltweit mehr als 150 Angriffe auf diplomatische Vertretungen der Russischen Föderation
Nahezu täglich gehen weltweit bei diplomatischen Vertretungen der Russischen Föderation Drohungen ein. Im vergangenen Jahr wurden russische Botschaften und Konsulate mehr als hundert Mal angegriffen, erklärte Russlands UN-Vertreterin Anna Antonowa.
Laut der Nachrichtenagentur RIA Nowosti kam es zwischen dem 15. Dezember des Jahres 2020 und Mai des Jahres 2022 zu mehr als 150 Verstößen gegen die Unverletzlichkeit der russischen diplomatischen Vertretungen. Dies erklärte die russische Vertreterin Anna Antonowa in einer Sitzung des Sechsten Ausschusses der UN-Generalversammlung. Sie betonte, dass einige Vorfälle dramatisch endeten.
Antonowa sagte, dass es in letzter Zeit häufiger zu Vandalismus gekommen sei. Gebäude von Auslandsvertretungen seien mit beleidigenden Schriften und Farbe besprüht worden. Sie betonte:
„Fast täglich erhalten Russlands diplomatische und konsularische Vertretungen und deren Mitarbeiter in verschiedenen Teilen der Welt Telefonanrufe und E-Mails mit Drohungen und Beleidigungen. Es kommt zu Terroranschlägen, Angriffen auf Mitarbeiter diplomatischer Vertretungen, feindseligen Handlungen und Provokationen, bei denen die Gesundheit russischer Vertreter ernsthaft geschädigt wird, sowie zu Schäden an diplomatischen und konsularischen Einrichtungen und Transportmitteln.“
Zuvor hatte das russische Außenministerium darauf aufmerksam gemacht, dass die Verantwortlichen für die Angriffe auf russische diplomatische Vertretungen meist nicht gefunden und bestraft werden.
So hatte Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, den Angriff auf die russische diplomatische Vertretung in Deutschland am 10. Oktober mit der Feststellung kommentiert, dass deutsche Polizeibeamte, die für die Sicherheit der russischen diplomatischen Einrichtungen zuständig sind, in keiner Weise gegen jene vorgehen, die den Sachschaden verursacht hatten.
„Keiner der Randalierer wurde festgenommen“, betonte die Sprecherin des russischen Außenministeriums.

Gebäude des Außenministeriums Russlands im Zentrum von Moskau

11:35 de.rt.com: Vier ukrainische Energieobjekte an einem Tag im Gebiet Nikolajew angegriffen
In den vergangenen 24 Stunden seien vier ukrainische Stromversorgungsanlagen im Gebiet Nikolajew von russischen Streitkräften angegriffen worden, wodurch diese Anlagen teilweise oder vollständig zerstört worden sei. Dies berichtet die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti am Donnerstag unter Berufung auf Angaben der Militärverwaltung von Nikolajew. Nach Angaben der örtlichen Behörden seien im Gebiet Nikolajew seit dem 24. Februar 720 Energieobjekte beschädigt oder zerstört worden. Jetzt gebe es in 89 Ortschaften keinen Strom.

11:49 de.rt.com: Saporoschje-Beamter: Kiew will AKW Saporoschje vor US-Wahlen erobern
Die ukrainische Armee hat den Auftrag, Cherson und das Kernkraftwerk Saporoschje bis zum Ende des Herbstes um jeden Preis einzunehmen. Für die Kiewer Behörden sei es besonders wichtig, vor den Zwischenwahlen zum US-Kongress deutliche sichtbare Erfolge vorzuweisen, erklärte das Mitglied des Obersten Verwaltungsrates des Gebietes Saporoschje Wladimir Rogow gegenüber RIA Nowosti. Er fügte hinzu:
„Russland ist in der Lage, seine Territorien zu verteidigen und zu schützen. Selenskij ist ein Kriegsverbrecher, der die Einwohner in den ihm kontrollierten Gebieten aus Gründen der persönlichen Bereicherung und des Wunsches, seinen westlichen Herren zu gefallen, methodisch in den sicheren Tod treibt.“

AKW Saporoschje

nachmittags:

12:05 de.rt.com: Russische Streitkräfte schlagen ukrainischen Durchbruchversuch am Frontschnitt Nikolajew-Kriwoi Rog zurück
Russische Truppen haben einen Versuch der ukrainischen Streitkräfte zurückgeschlagen, die Verteidigung am Frontschnitt Nikolajew-Kriwoi Rog zu durchbrechen. Das teilt das ukrainische Verteidigungsministerium in einem Sonderbericht über die militärische Sonderoperation mit.
Im Laufe eines Tages wurden in dieser Richtung mehr als zweihundert ukrainische Soldaten, 14 Panzer, 16 gepanzerte Kampffahrzeuge und sieben Pkw zerstört. Den russischen Einheiten gelang es, zwei Panzer, ein BMP und ein Minenräumgerät UR-77 zu erbeuten. Außerdem wurden 18 ukrainische Kämpfer gefangen genommen.

12:21 de.rt.com: US-Berater enthüllt Kiews Kriegsziele
Die Ukraine ist an Verhandlungen mit Russland nicht interessiert und wird für eine Wiederherstellung der Grenzen von 1991 kämpfen, erklärte Dan Rice, ein US-Berater des Oberbefehlshabers der Kiewer Streitkräfte.
In einem Interview mit CNN appellierte er an die westlichen Staaten, weiter Waffen an die Ukraine zu liefern. Rice hob hervor, dass Kiew zwar dringend Luftverteidigungssysteme und Flugzeuge benötige, aber kein Interesse an Diplomatie mit Moskau habe.

Ukrainische Truppen in der Volksrepublik Donezk

12:30 de.rt.com: Russische Streitkräfte zerstören über Nacht zwei ukrainische Radar-Systeme
Laut dem russischen Verteidigungsministerium hat die russische Luftwaffe in der Nacht zwei ukrainische Radarstationen in der Volksrepublik Donezk zerstört: Eine aus den USA stammende AN/TPQ-36-Batterieabwehrstation und eine ST-68UM-Zielerfassungsstation.

13:38 (12:38) novorosinform.org: Pasetschnik dementierte Gerüchte über neue Beschränkungen in der LVR
Der Politiker erläuterte die am Vortag in der Republik eingeführten Normen des Kriegsrechts.
Das amtierende Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik wies in einem Interview mit RIA Novosti Gerüchte über neue Beschränkungen für die Bürger hinsichtlich der Einführung des Kriegsrechts durch Präsident Wladimir Putin zurück.
„Ich wiederhole, die Region Lugansk lebt seit 8 Jahren unter Kriegsrecht, und das heutige Dekret zielt darauf ab, es im Rahmen der russischen Gesetzgebung zu formalisieren. Es wird keine Neuerungen und Konsequenzen für die Zivilbevölkerung geben, wie von den feindlichen Medien dargestellt “, sagte Pasetschnik.
Der Beamte stellte fest, dass das vom Präsidenten veröffentlichte Dekret darauf abziele, frühere Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung, zum Schutz der Infrastruktureinrichtungen und zur Mobilisierung der Wirtschaft während der laufenden Sonderoperation umzusetzen.

12:41 de.rt.com: Ukrainische Einheiten greifen russische Stellungen im Gebiet Cherson an
Soldaten der ukrainischen Armee greifen in kleinen Gruppen nach wie vor erfolglos russische Stellungen im Gebiet Cherson an. Dies berichtet Kirill Stremoussow, stellvertretender Gouverneur des Gebietes. Er erklärt:
„Kleine Gruppen versuchen anzugreifen, aber das ist nicht die Gegenoffensive, die von Kiew angekündigt wurde.“
Er betonte, dass weder ein Eindringen ukrainischer Einheiten noch ein Rückzug der russischen Streitkräfte zu beobachten sei. Stremoussow betonte:
„Wir sind bereit. Niemand wird Cherson aufgeben.“

12:51 de.rt.com: Scholz sichert Ukraine unbefristete Unterstützung vonseiten der „zivilisierten Staaten“ zu
In einer programmatischen Rede vor dem Bundestag verurteilte Bundeskanzler Scholz das russische Vorgehen gegenüber der Ukraine. Die NATO sei so stark wie nie zuvor. Zudem habe Deutschland seine Abhängigkeit von russischem Erdgas überwunden.
Nach den jüngsten Drohnen- und Raketenangriffen auf Ziele in der Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz Russland eine „Taktik der verbrannten Erde“ vorgeworfen. Auch sie werde Russland aber nicht helfen, den Krieg zu gewinnen, sagte Scholz am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. „Sie stärkt nur die Entschlossenheit und den Durchhaltewillen der Ukraine und ihrer Partner.“ Die russischen Angriffe bezeichnete er als „Verzweiflungstat – genauso wie die Mobilisierung russischer Männer für den Krieg.“
Putin überziehe laut Scholz die Ukraine mit „Terror“ und drohe unverhohlen und vollkommen verantwortungslos mit dem Einsatz von Nuklearwaffen. „Er will Angst säen, spalten und einschüchtern“, sagte Scholz. „Er spekuliert auf unsere Schwäche. Aber er irrt sich. Wir sind nicht schwach.“ Deutschland stehe zusammen, Europa stehe zusammen, sagte Scholz.
Selbstsicher erklärte der Kanzler:
„Unsere weltweiten Allianzen sind stark und lebendig wie nie. Putin wird seine Kriegsziele nicht erreichen.“
Die deutsche Abhängigkeit von russischem Gas erklärte Scholz für beendet – trotz der horrenden Preisanstiege und der Warnungen von Experten, dass der Verbrauch von Erdgas in Deutschland angesichts der zur Verfügung stehenden Gaskapazitäten um etwa 30 Prozent zu hoch sei. Zudem versprach er erneut, dass die Wärmeversorgung über den Winter gesichert sei. Er bekräftigte auch, dass der Staat Privatverbraucher und Wirtschaft vor Überlastungen durch hohe Energiepreise schützen werde.
„Niemand, keine Familie, keine Rentnerin, kein Student und auch kein Unternehmen soll Angst haben, von den Preisen für Strom, Gas oder Fernwärme überfordert zu werden.“
Mit Blick auf den am Donnerstagnachmittag beginnenden EU-Gipfel äußerte Scholz sich skeptisch zu einem von vielen EU-Ländern geforderten europäischen Preisdeckel für den Einkauf von Gas. Dieser berge das Risiko, „dass die Produzenten ihr Gas dann anderswo verkaufen – und wir Europäer am Ende nicht mehr Gas bekommen, sondern weniger“, sagte Scholz.
Die EU müsse sich mit anderen Gaskonsumenten wie Japan und Korea eng abstimmen, „damit wir uns nicht gegenseitig Konkurrenz machen“. Zugleich müsse auch mit den Produzenten über einen angemessenen Preis gesprochen werden. Hoffnungsvoll erklärte der Kanzler:
„Ich bin überzeugt: Länder wie die USA, Kanada oder Norwegen, die gemeinsam mit uns solidarisch an der Seite der Ukraine stehen, haben ein Interesse daran, dass Energie in Europa nicht unbezahlbar wird.“
Scholz sagte der Ukraine erneut Unterstützung zu, und zwar so lange diese erforderlich sei. Deutschland werde bis zum Frühjahr eine ganze ukrainische Brigade mit bis zu 5000 Soldaten ausbilden. Er verwies dabei darauf, dass sich die EU-Außenminister am Montag auf eine neue Ausbildungsmission für etwa 15.000 ukrainische Soldaten geeinigt hatten. Eines der beiden Hauptquartiere dafür werde sich in Deutschland befinden.
Den Wiederaufbau der Ukraine nach einem Kriegsende bezeichnete Scholz als „Generationenaufgabe“, bei der die „gesamte zivilisierte Staatengemeinschaft“ ihre Kräfte bündeln müsse. Er bekräftigte, dass es einen „Marshall-Plan“ für die Ukraine nach dem Vorbild des Wiederaufbauprogramms der USA für Deutschland und Europa nach dem Zweiten Weltkrieg geben müsse.

Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Regierungserklärung im Bundestag am 20. Oktober 2022

14:01 (13:01) novorosinform.org: Spanien erklärte seine Bereitschaft, 400 ukrainische Soldaten auszubilden
Spanien könne etwa 400 Soldaten der ukrainischen Armee ausbilden, schreibt dazu. El Pais.
Laut der Zeitung werde die Ausbildung Teil der Ausbildungsmission der Europäischen Union sein, in der die EU-Länder bis zum Winterbeginn etwa 15.000 Soldaten der Streitkräfte der Ukraine ausbilden wollen.
Die Zeitung behauptet, dass Brüssel fast 107 Millionen Euro für diese Zwecke ausgeben will.
Es sei daran erinnert, dass die EU zuvor der Schaffung einer Mission zur Ausbildung der Sicherheitskräfte Kiews auf dem Territorium europäischer Länder zugestimmt hat. In ihrem Rahmen ist geplant, das ukrainische Militär im Umgang mit westlichen Waffen auszubilden, die der Ukraine in Form von Militärhilfe geliefert werden.


13:08 de.rt.com: Bundeskanzler Olaf Scholz: Bis zu 5.000 ukrainische Soldaten werden in Deutschland ausgebildet
Deutschland will bis zum Frühjahr eine vollständige ukrainische Brigade mit bis zu 5.000 Soldaten ausbilden. Dies verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag bei einer Regierungserklärung im Bundestag. Eines der beiden Hauptquartiere dafür werde sich in Deutschland befinden. Zudem plädierte Scholz für eine engere europäische und internationale Koordinierung bei der militärischen Unterstützung der Ukraine.
Man müsse schon heute überlegen, wie die Ukraine beim Wiederaufbau unterstützt werden könnte. Scholz betonte außerdem:
„Die Ukraine, Deutschland und Europa aber werden gestärkt aus dieser Bewährungsprobe hervorgehen – geeinter und unabhängiger als zuvor.“

13:19 de.rt.com: Gericht in Sankt Petersburg qualifiziert die Blockade Leningrads im 2. Weltkrieg als Völkermord
Deutschland und Finnland haben sich durch die Blockade der Millionenstadt Leningrad im Zweiten Weltkrieg des Völkermordes schuldig gemacht. Das hat ein örtliches Gericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft am Donnerstag entschieden.
Das Stadtgericht im russischen Sankt Petersburg hat am Donnerstag einem Antrag der regionalen Staatsanwaltschaft stattgegeben und die Handlungen Deutschlands und seines Verbündeten Finnland im 2. Weltkrieg bei der Umzingelung und der Blockade der Stadt als Völkermord qualifiziert.
Der entsprechende Antrag wurde von der Staatsanwaltschaft St. Petersburg eingereicht und am 3. Oktober in einer Verhandlung geprüft. Bei der Anhörung wurden Sachverständige und Zeugen befragt und zahlreiche Dokumente geprüft.
Die Blockade von Leningrad, die am 8. September des Jahres 1941 begann und erst am 27.01.1944 vollständig aufgehoben werden konnte, dauerte 872 Tage und war eines der eklatantesten Kriegsverbrechen im Zweiten Weltkrieg. Angaben zur Zahl der Todesopfer unter den eingeschlossenen Zivilisten schwanken zwischen 640 Tausend und 800 Tausend, einigen Schätzungen zufolge kann die Blockade auch mehr als einer Million Zivilisten das Leben gekostet haben. Die militärischen Verluste der Roten Armee bei allen Kämpfen rund um Leningrad belaufen sich ebenfalls auf mehr als eine Million Gefallener.
Fundstücke in deutschen Archiven belegen, dass die Aushungerung Leningrads durch Hitler und seine Generäle ausdrücklich geplant war. Hitler hat wiederholt davon gesprochen, dass die Stadt mitsamt der Bevölkerung vom Erdboden ausradiert werden müsse und verbat jede Rücksichtnahme auf die Zivilisten. Leningrad wurde mit Lebensmittelsperren überzogen, die wichtigsten Lagerhäuser mit Lebensmittelvorräten in den ersten Tagen der Blockade gezielt durch Angriffe mit Brandbomben zerstört. Insgesamt sind mehr als 150.000 Granaten abgefeuert und 107.000 Bomben auf die belagerte Stadt abgeworfen worden.

Straßenszene nach einem Bombardement am 1. Mai 1942 in Leningrad
Später haben deutsche Artilleristen wiederholt zugegeben, dass die Bombardierungen mit dem Ziel der Zerstörung Leningrads und der Vernichtung seiner Einwohner angeordnet und absichtlich zu Zeiten durchgeführt wurden, um möglichst viele Opfer unter der Stadtbevölkerung zu verursachen.
Angaben der Staatsanwaltschaft zufolge haben sich an der Belagerung Leningrads neben den deutschen Besatzungstruppen und der finnischen Armee, die die Stadt vom Nordwesten her blockierte, auch bewaffnete Einheiten aus Belgien, Italien, den Niederlanden, Norwegen und Spanien sowie einzelne Freiwillige aus Österreich, Lettland, Polen, Frankreich und Tschechien beteiligt.
Sankt Petersburg hieß von 1924 bis 1991 Leningrad.

Der erste Blockadewinter war der schwierigste und tödlichste: Leningrad im April 1942

13:35 de.rt.com: Verstecktes Lager mit ausländischen Waffen in der Volksrepublik Lugansk entdeckt
Die Sicherheitskräfte der Volksrepublik Lugansk haben bei verlassenen Stellungen der ukrainischen Truppen ein Waffenlager mit ausländischen Waffen für Sabotage- und Aufklärungsgruppen entdeckt. Das berichtet RIA Nowosti. Eine Quelle erklärte der Nachrichtenagentur:
„Die ukrainischen Streitkräfte haben an ihren früheren Standorten Verstecke eingerichtet, um die Aktivitäten der Sabotage- und Aufklärungsgruppen zu unterstützen. Die Liste der in den Verstecken enthaltenen Waffen umfasst auch Waffen ausländischer Herkunft, häufig aus Polen. So wurden beispielsweise polnische Panzerabwehrgranatwerfer im Bezirk Popasnaja gefunden.“

13:48 de.rt.com: Moskau dementiert Einsatz iranischer Drohnen – Iran bereit zum Gespräch mit Kiew über die Behauptung
Russland hat vor der UNO den Einsatz von Drohnen iranischer Bauart in der Ukraine bestritten. Außerdem hat der iranische UNO-Diplomat die Ukraine aufgefordert, Beweise für den angeblichen Einsatz von Drohnen aus Iran im Ukraine-Krieg vorzulegen. Die EU verhängt weitere Strafmaßnahmen gegen Iran, wonach Iran seine Liste gesuchter Terroristen ergänzt.
Russland hat in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates den Einsatz von Drohnen iranischer Bauart in der Ukraine bestritten. Der russische Diplomat Dmitri Poljanski sagte am Mittwoch in New York, Russland setze in der Ukraine nur in Russland hergestellte Drohnen ein. Ein Tag vorher hatte der Sprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow in Moskau erklärt, er verfüge über keine Informationen zu einem angeblichen russischen Einsatz iranischer Drohnen in der Ukraine.
„Ich würde Ihnen empfehlen, die technologischen Fähigkeiten der russischen Drohnenproduktion nicht zu unterschätzen“, sagte bei der UNO der russische Diplomat Poljanski. Berichte über den angeblichen Einsatz iranischer Drohnen seien „unbegründete Anschuldigungen und Verschwörungstheorien“.
Auch der iranische UN-Gesandte, Amir Sajid Irawani, wies die unbegründeten Behauptungen zu Drohnenlieferungen Irans an Russland zurück. Teheran habe sich bei den Abstimmungen zum Ukraine-Krieg bisher enthalten und strebe nach einer „friedlichen Lösung“, versicherte er.
Der russische Spitzendiplomat Poljanski warnte in der UNO davor, bei der Überprüfung bestehender Sanktionen auch noch in der Ukraine gegen Iran ermitteln zu wollen. Dafür gebe es „kein Mandat“. „Das wäre also absolut unprofessionell und politisch“ motiviert, fügte er hinzu. Die USA und Frankreich hatten zuvor behauptet, dass Iran mit Lieferungen von Drohnen an Russland gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrats verstoße.
Inzwischen hat sich der iranische Top-Diplomat zum Wort gemeldet und Waffenlieferung an Russland für Ukrainekrieg bestritten. „Wir haben ukrainische Beamte aufgefordert, Beweise für den Einsatz iranischer Drohnen im Ukraine-Krieg vorzulegen“, sagte Außenminister Hossein Amir-Abdollahian am Mittwoch in einem Telefongespräch mit seinem kroatischen Amtskollegen Gordan Grlić Radman.
Irans oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei erklärte am Mittwoch, als vor einigen Jahren Fotos von iranischen Drohnen veröffentlicht wurden, habe der Westen behauptet, sie seien retuschiert worden, um damit ihre Qualität zu diskreditieren. Laut westlichen Politiker erweise sich dieselbe Militärausrüstung nun jedoch als „gefährlich“.
Während die Führung in Teheran jeglichen Export der besagten Drohnen nach Russland bestreitet, meint die EU-Kommission nach eigenen Angaben nun genügend „Beweise“ dafür zu haben, dass die in der Ukraine eingesetzte Drohnen aus Iran kämen. Dementsprechend bereitet die EU-Kommission nun Sanktionen gegen die Islamische Republik vor, die Personen und Organisationen treffen sollen, die für den Bau und die Lieferung iranischer Drohnen an Russland verantwortlich sind. Iran setzte im Gegenzug seinerseits mehr als ein Dutzend britische Einrichtungen und Einzelpersonen auf eine Liste von Iran gesuchter Terroristen. Die Genannten seien für „Gewalt und Terrorakte“ verantwortlich. Betroffen sind den Angaben des iranischen Außenministeriums zufolge unter anderem der britische Geheimdienst GCHQ, in London ansässige persischsprachige Medienhäuser wie BBC Persian, der von Saudi-Arabien geförderte Sender Iran International mit Sitz in London sowie Politiker und Offiziere des Vereinigten Königreichs.

Sicherheitskräfte feuern mit Maschinenpistolen auf Drohnen in der Luft über Kiew am 17. Oktober

13:52 de.rt.com: Kiew schockiert über Androhung einer härteren Gangart bei Finanzhilfen durch US-Republikaner
Ein ukrainischer Beamter habe sich „schockiert“ über den Vorschlag der Republikaner geäußert, dass im Falle eines Wahlsiegs der Republikanischen Partei im Repräsentantenhaus bei den Zwischenwahlen im November die Hilfe für Kiew künftig eingeschränkt werden könnte. Der Wahlsieg der Republikanischen Partei werde von aktuellen Umfragen vorhergesagt. Dies berichtet die Financial Times am Donnerstag. Kevon McCarthy, der republikanische Minderheitsführer im US-Repräsentantenhaus, sagte gegenüber Punchbowl News:
„Ich denke, die Menschen könnten bald in einer Rezession sitzen und keinen Blankoscheck an die Ukraine mehr ausstellen“.
Dawid Arachamija, Vorsitzender der Partei des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij in der Werchowna Rada, sagte der Financial Times:
„Wir waren ehrlich gesagt schockiert, als wir diese Kommentare von Herrn McCarthy hörten.“
Kiew fordert von Washington wiederholt eine Weiterführung der finanziellen Unterstützung.

Kevin McCarthy

14:07 de.rt.com: Russische Luftabwehr schießt einen Hubschrauber Mil Mi-8 und 18 Drohnen ab
Die russische Luftabwehr hat nahe der Ortschaft Terny in der Volksrepublik Donezk einen ukrainischen Hubschrauber vom Typ Mi-8 abgeschossen, teilt das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag mit. Außerdem seien 18 ukrainische Drohnen über den Gebieten Cherson und Saporoschje vernichtet sowie drei Olcha-Geschosse abgefangen worden.

15:09 (14:09) novorosinform.org: Der KGB von Belarus gab Versuche Kiews bekannt, die Grenzen des Landes zu verletzen
Die ukrainische Seite versuche jeden Tag, den Luftraum von Belarus zu verletzen. Dies erklärte der Vorsitzende des KGB der Republik Belarus, Generalleutnant Iwan Tertel.
„Leider entwickelt sich die Situation in unserer südlichen Richtung sehr ernst. Fast täglich sehen wir eine Zunahme der Geheimdienstaktivitäten aus dem ukrainischem Territorium“, sagte er.
Laut Tertel verzeichnen die belarussischen Truppen die Aktivierung verdeckter Geheimdienste aus Kiew, was die Situation in der Region verschärfe.
Zuvor hatte das belarussische Verteidigungsministerium erklärt, dass die Fortsetzung der Waffenlieferungen der NATO an die Ukraine die Situation dieses Landes verschlimmern und dazu führen könnte, dass der Konflikt zu einem umfassenden Weltkrieg eskaliert.

15:12 (14:12) deu.belta.by: KGB unterbindet Aktivitäten des ukrainischen Militärgeheimdienstes in Belarus
In Belarus wurden die Aktivitäten der HVA-Residentur des ukrainischen Militärgeheimdienstes unterbunden. Das sagte Leiter des Komitees für Staatssicherheit Iwan Tertel heute in Grodno.
„Wir stellen fest, dass der ukrainische Auslandsgeheimdienst seine HVA-Aktivitäten intensiviert hat. Vor nicht allzu langer Zeit haben wir der Arbeit des ukrainischen Militärgeheimdienstes auf unserem Territorium ein Ende gesetzt. Wir haben einen HVA-Residenten und zwei belarussische Komplizen festgenommen, die im Interesse eines ausländischen Staates arbeiteten. Darüber hinaus haben wir einen Ex-Oberstleutnant festgenommen. Ich werde seinen Namen nicht nennen. Aber ich sage nur, er war für den ukrainischen Sicherheitsdienst SBU tätig. Es gibt sehr viele ukrainische Staatsbürger, die nach Belarus entsandt wurden und die wir ebenfalls in verschiedenen Regionen des Landes festgenommen haben“, sagte Iwan Tertel.
Der KGB-Vorsitzende fügte hinzu: „Ein ukrainischer Staatsbürger kam über Polen nach Belarus und hielt sich im Grenzgebiet auf. Dort baute er ein Agentennetz auf, rekrutierte unsere Bürger, die geheime Informationen über die Aktivitäten unserer Streitkräfte und Sicherheitskräfte sammelten. Sie sammelten auch solche Informationen, die als Staatsgeheimnis gelten. Alle Personen wurden festgenommen und zur strafrechtlichen Verantwortung gezogen. Die Ermittlungen sind im Gange.“
„Wir versuchen, jeden Fall einzeln zu betrachten. Es gibt Fälle, wo wir auf die Umstände näher schauen und beschließen, die Festgenommenen als Geste des guten Willens in den Nachbarstaat zurückzusenden. Gleichzeitig gibt es solche Fälle, die ich eben jetzt erwähnt habe: Spionage und Hochverrat. In solchen Fällen wird sehr detailliert ermittelt. Unsere Grenzschutzbeamten an der Staatsgrenze fühlen sich ständig provoziert. Täglich wird unseren Grenzern mit dem Einsatz von Waffen gedroht, es handelt sich um Beleidigungen und andere Handlungen, die dem hohen Niveau der Militärs in keinem Land entsprechen“, resümierte Iwan Tertel.

14:38 de.rt.com: Sacharowa: EU-Militärhilfe-Mission in Kiew macht EU zur Konfliktpartei in der Ukraine
Die Entscheidung der EU, eine militärische Unterstützungsmission für das Kiewer Regime einzurichten, erhöht die Beteiligung der EU und macht sie zu einer Partei im Konflikt in der Ukraine. Dies erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa am Donnerstag bei einem Briefing. Sie betonte:
„Am 17. Oktober haben die EU-Außenminister die Einrichtung einer EU-Militärhilfe-Mission für die Ukraine beschlossen. Diese wird in einem Monat in Betrieb genommen und soll innerhalb von zwei Jahren mehr als 15.000 Soldaten verschiedener Ränge ausbilden. Dieser Schritt geht mit der Lieferung von tödlichen Waffen an das Kiewer Regime einher und erhöht die Beteiligung der Europäischen Union, die dadurch natürlich zu einer Konfliktpartei wird.“

14:50 de.rt.com: Weitere 40 Milliarden Steuergelder: Uniper-„Rettung“ wird immer teurer
Ein Fass ohne Boden? Das erst vor wenigen Wochen von der Bundesregierung verabschiedete zweite Rettungspaket für den Gasriesen Uniper ist anscheinend zu wenig, um die Geschäfte des deutsch-finnischen Konzerns mit Sitz in Düsseldorf aufrechtzuerhalten. Das berichtete das Handelsblatt am Donnerstag und berief sich auf „Finanz- und Regierungskreise“.
In Berlin will man demnach, je nach Gaspreisentwicklung, einen kleineren oder mittleren zweistelligen Milliardenbetrag zusätzlich für das Unternehmen bereitstellen. Ein Insider betonte:
„In Summe könnte das auf Mehrkosten von zehn bis 40 Milliarden Euro hinauslaufen.“
Erst im September wurde ein 26,5 Milliarden Euro schweres Rettungspaket für Deutschlands größten Gashändler verabschiedet.

15:09 de.rt.com: Seit Beginn der Sonderoperation 324 ukrainische Kampfflugzeuge und 162 Hubschrauber vernichtet
Russlands Verteidigungsministerium hat am Donnerstag die Verluste der ukrainischen Armee seit Beginn der Sonderoperation zusammenfasst. Insgesamt sollen die russischen Soldaten seit dem 24. Februar 324 ukrainische Kampfflugzeuge, 162 Kampfhubschrauber, 2.296 Drohen, 383 Flugabwehrraketensysteme, 5.926 Panzer und gepanzerte Kampffahrzeuge, 874 Kampffahrzeuge mit Mehrfachraketenwerfern, 3.511 Feldgeschütze und Mörser sowie 6.665 Spezialfahrzeuge vernichtet haben.

Chassis eines abgeschossenen ukrainischen Su-25-Kampfflugzeugs im Gebiet Cherson

15:30 de.rt.com: Kolumbiens Präsident Petro: „Die USA ruinieren praktisch alle Wirtschaften der Welt“
Kolumbien erhebt gegen die USA schwere Vorwürfe. Präsident Gustavo Petro, der erst seit Anfang August im Amt ist, sieht beinahe alle Wirtschaften der Welt durch den US-Protektionismus gefährdet. Die US-Botschaft reagiert auf die Kritik vorerst beschwichtigend.
Der kolumbianische Präsident Gustavo Petro hat am Mittwoch den USA zur Last gelegt, mit ihren wirtschaftlichen Schutzmaßnahmen anderen Ländern der Welt zu schaden. Bei einer öffentlichen Rede in der Ortschaft Urabá in der Provinz Antioquia sagte der linke Politiker, es nähre sich zweifellos eine Wirtschaftskrise.
„Die USA ruinieren praktisch alle Wirtschaften der Welt. Die deutsche Wirtschaft ist zerstört worden.“
Ferner erklärte der seit Anfang August amtierende Staatschef, die Russen, die Ukrainer und die Europäer hätten auf ihrem Kontinent einen Krieg entfesselt, der vor allem ein Krieg um Gas und Energie sei. Als Folge dieses Krieges breche die europäische Wirtschaft zusammen. Petro wies in diesem Zusammenhang auf eine Rezession in Deutschland und eine tiefe politische Krise in Großbritannien hin.
Vor diesem Hintergrund beschuldigte der kolumbianische Präsident Washington, eigenständig Schutzmaßnahmen zu treffen, ohne an deren Folgen für andere Länder zu denken.
„Ihre Maßnahmen höhlen die Wirtschaft der lateinamerikanischen Nationen aus. Lateinamerika wird ausgeplündert. Alle unsere Währungen fallen. Nicht nur der kolumbianische Peso.“
Außerdem kritisierte Petro die Antimigrationspolitik des nordamerikanischen Landes: Wenn die Regierung in Washington den Exodus in die USA stoppen wolle, dann müsse sie vor allem Lateinamerika zum Wohlstand zu verhelfen. Stattdessen habe Washington auf Zäune, Gefängnisse und Maschinengewehre gesetzt, um die Migrantenflut zu stoppen. Der sogenannte amerikanische Traum sei gescheitert. Der wahre Traum, dem auswandernde Lateinamerikaner jetzt folgen sollten, sollte darin bestehen, den Wohlstand in ihren eigenen Ländern aufzubauen.
In diesem Zusammenhang rief der kolumbianische Präsident alle Regierungen der Region – ob rechts, Mitte oder links – dazu auf, eine gemeinsame Agenda zu erarbeiten, „um Lateinamerika vor der sich nähernden Weltkrise zu verteidigen“.
Angesichts der schweren Vorwürfe meldete sich Francisco Palmieri, der Geschäftsträger der US-Botschaft in Bogotá, zu Wort. Bei einem Briefing am Mittwoch erklärte der Diplomat, dass sein Land wie auch viele andere Länder der Welt mit mehreren wirtschaftlichen Herausforderungen konfrontiert sei.
„Ich glaube nicht, dass wir darüber nachdenken sollen, an wessen Adresse die Schuld zu geben ist. Wir müssen uns darauf konzentrieren, wie wir durch eine gemeinsame Arbeit die Entwicklung verbessern und fördern können, die für das wirtschaftliche Wachstum notwendig ist.“
Inzwischen verschärft sich die humanitäre Krise im Nordwesten Kolumbiens, da die Migration durch den Darién-Dschungel an der Grenze zu Panama zuletzt stark zugenommen hat. Nach Angaben der kolumbianischen Behörden stecken allein in der Ortschaft Necoclí schätzungsweise 9.000 Migranten fest. Nach Angaben der panamaischen Migrationsbehörde sollen mehr als 150.000 Menschen vor allem aus Venezuela in den vergangenen neun Monaten den gefährlichen Dschungel durchquert haben. Gegenüber dem Jahr 2021 mit 134.000 Migranten ist das eine Rekordzahl. Die Migranten verlassen ihre Heimat vor allem wegen Armut, politischer Instabilität, Naturkatastrophen oder Kriminalität und hoffen auf ein besseres Leben in den USA.

Der kolumbianische Präsident Gustavo Petro

15:34 de.rt.com: Krim-Chef Aksjonow: Schutz des Gebietes Cherson wird Sicherheit der Krim gewährleisten
Der Schutz des Gebietes Cherson wird die Sicherheit der russischen Halbinsel Krim gewährleisten. Darauf wies das Oberhaupt der Republik Krim Sergei Aksjonow hin. Er hob hervor:
„Unser gemeinsamer Standpunkt ist, dass die Verteidigung des Gebietes Cherson die Sicherheit der Republik Krim gewährleisten wird. Zu diesem Zweck werden wir weiterhin alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, einschließlich der Bereitstellung maximaler Unterstützung für die Truppen und Strafverfolgungsbehörden an der Front.“

Sergei Aksjonow

15:55 de.rt.com: Sacharowa: USA haben kein Recht, Russland darüber zu belehren, wie man in gutem Glauben zu verhandeln hat
Washington, das das Kiewer Regime mit Waffen versorgt, habe kein Recht, Moskau darüber zu belehren, wie man in gutem Glauben verhandelt. Dies erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa bei einer Pressekonferenz am Donnerstag. Damit kommentierte sie die Aussage von Karen Donfried, der stellvertretenden US-Außenministerin für europäische und eurasische Angelegenheiten, dass Russland keine Bereitschaft zeige, in gutem Glauben über die Fragen der Ukraine-Krise zu verhandeln.
„Washington pumpt weiterhin Waffen in die Ukraine, gibt zig Milliarden US-Dollar dafür aus, verlängert den Konflikt und macht ihn so blutig wie möglich, sicherlich nicht aus dem Wunsch heraus, die Diplomatie als eine Art Orientierungspunkt zu nutzen.“
„Es ist also nicht ihre Aufgabe oder die Washingtons, uns zu lehren, wie man verhandelt, und den guten Willen von irgendjemandem im Verhandlungsprozess in Frage zu stellen. Daher sollten nicht Russland, sondern die USA und das Kiewer Regime ihre Fähigkeit und Bereitschaft zu Verhandlungen in gutem Glauben und zur anschließenden Umsetzung der getroffenen Vereinbarungen unter Beweis stellen.“
Sacharowa stellte fest, dass weder Washington noch Kiew momentan Bereitschaft zur Lösung des Konfliktes zeigen.

16:26 de.rt.com: LNG-Tanker stauen sich vor Europas Küsten
Aktuell strömt so viel Flüssiggas nach Europa, dass die Entlade-Terminals Schwierigkeiten mit der Aufnahme haben. Vor den Küsten bilden sich Staus von LNG-Tankern. Die Probleme sind der Abkehr von russischen Gas-Lieferungen geschuldet.
Vor der Küste Spaniens, aber auch vor Großbritannien stauen sich die LNG-Tanker. Mit dem Beschluss der EU künftig auf russisches Pipeline-Gas zu verzichten, begann die EU den globalen LNG-Markt leer zu kaufen. Sehr zum Ärger der Länder, die bisher Stammabnehmer für Flüssiggas waren. Der neue Marktteilnehmer trieb die Preise in die Höhe, was zu Versorgungskrisen in den Ländern des Südens führte.
Jetzt gibt es erneut Umstellungsprobleme, denn es gibt für die eingekauften Mengen an Flüssiggas nicht ausreichend Entladekapazitäten. Aus diesem Grund stauen sich vor den Küsten Europas nun die LNG-Tanker. Mindestens sieben Tanker liegen vor der spanischen Küste vor Anker.
Der spanische Netzbetreiber Enagas teilte beispielsweise mit, durch die bereits bestehenden hohen Füllstände gäbe es nur wenig Spielraum für die Abnahme von weiterem Gas. Dies spiegele die Situation allerdings nicht nur für Spanien, sondern für den gesamten europäischen Raum.
Gleichzeitig gibt es Überlegungen, den Pipeline-Ausbau zu verstärken, um dem innereuropäischen Verteilungsproblem zu begegnen. Gedacht ist eine dritte Pipelinetrasse zwischen Spanien und Frankreich. Frankreich widersetzt sich dem Projekt. Allerdings liegt der Ausbau auch im Interesse Deutschlands.
Die Staus werden sich absehbar mit der Erhöhung des Verbrauchs in der EU auflösen. Zudem arbeitet Deutschland mit Hochdruck an der Fertigstellung von mindestens zwei eigenen LNG-Terminals. Dennoch verdeutlicht die aktuelle Situation die Problematik in Bezug auf den unbeständigen Gasmarkt.

LNG-Terminal in Rotterdam, Niederlande

16:27 de.rt.com: Gebiet Saporoschje: Melitopol erhält 160 Tonnen Medikamente
In Melitopol ist der größte humanitäre Konvoi der letzten Zeit mit 160 Tonnen Medikamenten eingetroffen, darunter 15.000 Stück des Nasenimpfstoffs Sputnik V gegen COVID-19. Das teilte der Gesundheitsminister des Gebietes Saporoschje, Wiktor Kutschkowoi, mit.
Ihm zufolge wurden im Gebiet Saporoschje 58 Impfstellen gegen COVID-19 eingerichtet. Er fügte hinzu, dass in naher Zukunft weitere 75.000 Dosen Impfstoff geliefert würden.

Ein Soldat der russischen Streitkräfte vor einem Fahrzeug mit humanitärer Hilfe

16:56 de.rt.com: 15.000 Einwohner des Gebiets Cherson schon in Sicherheit gebracht
Der stellvertretende Gouverneur des Gebiets, Kirill Stremousow, teilte am Donnerstag auf seinem Telegram-Kanal mit, dass bereits 15.000 Zivilisten vom rechten auf das linke Ufer des Dnepr verlegt worden seien. Die Verlagerung sei unter Kontrolle.

16:58 de.rt.com: Schweizer Sicherheitsexperte: „Nuklearwaffen sind eher Teil unserer Angstpsychose“
Immer wieder kocht im Westen das Thema eines möglichen Atomwaffeneinsatzes Russlands in der Ukraine hoch. Ein Schweizer Sicherheitsexperte hält diese Spekulationen für unbegründet. Auch will er eine entscheidende Schwäche der Ukraine ausgemacht haben.
Die Erfolge der Ukraine bei ihrer Offensive führen im Westen immer wieder zu der Spekulation, dass Moskau mit einem, wie auch immer gearteten, Atomwaffeneinsatz reagieren könnte – auch wenn dies von Russland zurückgewiesen wird. In einem Interview mit dem Schweizer Nachrichtenportal Nau erklärte der Schweizer Sicherheitsexperte Albert Stahel, dass er die Befürchtungen über einen Atomwaffeneinsatz Russlands nicht teile.
Stahel sagte gegenüber Nau:
„Die Nuklearwaffen sind im Augenblick eher Teil unserer Angstpsychose.“
Der langjährige Dozent für Strategische Studien an der Universität Zürich sieht zudem eine „belebte russische Kriegshoffnung“ durch den Einsatz von Kamikaze-Drohnen, die aus Iran stammen sollen. Wobei beide Staaten dies nicht bestätigen wollen. Stahel will in diesem Zusammenhang eine entscheidende Schwäche der Ukraine ausgemacht haben:
„Das Hauptproblem für die Ukraine ist die mangelhafte Flugabwehr.“
Der Einsatz der Drohnen durch Russland habe „gravierende Lücken in der Fliegerabwehr der Ukraine aufgedeckt“. Diese müssten „schnellstmöglich geschlossen werden“, so Stahel weiter.
Ohne eine entsprechende Flugabwehr sieht der Schweizer eine mögliche Niederlage der Ukraine. Doch selbst wenn Kiew weitere Flugabwehrsysteme aus dem Westen bekäme, sieht Stahel mehrere Probleme. Ein umfassender Schutz gegen Angriffe aus der Luft sei nicht einfach so aufgebaut.
Es brauche verschiedene Arten von Luftabwehrwaffen, die zentral gesteuert werden müssten, um effektiv zu sein. Erst wenn sich verschiedene Systeme mit ihren unterschiedlichen Reichweiten überlappten, funktioniere der Schutzschild.

Dieser Screenshot von einem Video, das vom russischen Verteidigungsministerium am 4. Oktober 2021 veröffentlichte wurde, zeigt den Start eines neuen Hyperschall-Marschflugkörpers Zirkon vom Atom-U-Boot Sewerodwinsk in der Barentssee.

Telegram-Kanal des Stabs der Territorialverteidigung der DVR: Abendbericht des Stabs der Territorialverteidigung der DVR am 20.10.2022
Die Behörden der DVR führen weiter vorrangige Maßnahmen zum Wiederaufbau des sozial-humanitären Bereichs durch.
In 40 befreiten Ortschaften wurden Renten ausgezahlt.
In Mariupol wurde ein Kommunikationsobjekt in Betrieb genommen, ein weiteres Kommunikationsobjekt wurde für die folgende Montage und Inbetriebnahme vorbereitet.
Mehr als
4600 Menschen wandten sich an die Einrichtungen des Gesundheitswesens.
Zivilschutzkräfte haben mehr als 17 Hektar Gelände untersucht und 197 explosive Objekte entdeckt.
Spezialisten der Elektrizitätswerke setzen die Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an Stromnetzen und Umspannwerken in Wolnowacha, Mariupol, Swetlodarsk, Kamensk, Rownopol, Luganskoje und Mirnowskij fort.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine beschießen weiter Objekte der Stromversorgung der Donezker Volksrepublik. In der Folge von Angriffe haben Industriebetriebe, soziale Objekte und Haushaltsverbraucher keinen Strom.
Die ukrainischen Kämpfer beschießen zielgerichtet Energieinfrastruktur, um im Donbass eine humanitäre Katastrophe zu schaffen. Auch in den Ortschaften, die im Verlauf der militärischen Spezialoperation befreit wurden, hat der Gegner dem Stromversorgungssystem enormen Schaden zugefügt.
Dennoch unternehmen die Energietechniker der Donezker Volksrepublik alle notwendigen Maßnahmen, um rechtzeitig Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an den Stromnetzen und Umspannwerken vorzunehmen.

Das Innenministerium und die Militärkommandantur der DVR überprüfen weiter Ausweise und gewährleisten den Schutz der öffentlichen Ordnung in allen befreiten Ortschaften.
Bei Informationen über verdächtige Personen oder mögliche rechtswidrige Aktivitäten bitten wir, sich unverzüglich an die Telefonnummern des Staatssicherheitsministerium der DVR zu wenden.

17:00 de.rt.com: Wegen Unterstützung der antirussischen UNO-Resolution: Madagaskars Außenminister entlassen
Bei einer vom Westen initiierten Abstimmung haben 143 der 193 UNO-Mitgliedsstaaten die Beitritte der neuen Gebiete zu Russland als angebliche Annexionen verurteilt. Unter Ersteren befand sich auch die Republik Madagaskar. Nun wurde ihr Außenminister dafür entlassen.
Richard Randriamandrato, der Außenminister von Madagaskar, ist am Mittwoch seines Postens enthoben worden. Dies berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf zwei Mitarbeiter der Präsidialadministration des afrikanischen Inselstaates. Der Grund für die Entlassung: während der UNO-Vollversammlung am 12. Oktober votierte Randriamandrato für eine antirussische Resolution.
Madagaskars Präsident Andriy Rajoelina warf nach Angaben von Radio France internationale dem inzwischen ehemaligen Minister vor, die Entscheidung über die Stimmabgabe gegen Russland beziehungsweise für die Unterstützung der Ukraine eigenmächtig getroffen zu haben. Zuvor hatte Madagaskar im Ukraine-Konflikt eine neutrale Position eingenommen und sich bei Abstimmungen über diesbezügliche UNO-Resolutionen enthalten.
Die Resolution der UNO, welche den Beitritt der Donbass-Republiken und der Gebiete Cherson und Saporoschje zu Russland als angebliche Annexionen verurteilt, war am 12. November gefällt worden. Sie wurde von 143 der 193 Mitgliedsstaaten unterstützt. Russland, die Demokratische Volksrepublik Korea, Nicaragua, Syrien und Weißrussland votierten dagegen. China und Indien befanden sich unter den insgesamt 35 Staaten, die sich enthalten haben. Ebenfalls enthalten haben sich zahlreiche afrikanische Staaten, darunter etwa Äthiopien, die Republik Kongo, Mali, Namibia, Südafrika und die Zentralafrikanische Republik. Der Beschluss der Versammlung ist völkerrechtlich nicht bindend.

Madagaskars ehemaliger Außenminister Richard Randriamandrato, hier bei einer Trauerbekundung für die verstorbene britische Königin Elisabeth II. am 18. September

17:26 de.rt.com: Russisches Gebiet Belgorod unter massivem Beschuss
Heute soll das Dorf Murom im russischen Gebiet massiv beschossen worden sein. Nach vorläufigen Angaben gebe es keine Toten und Verletzte. Ein Kulturhaus, ein Kindergarten, eine Schule, eine Arztpraxis, ein Geschäft und ein Wohnhaus seien beim Beschiss beschädigt worden. Die Behörden planen, die Bewohner an sichere Orte zu verlegen. Auf den Fotos, die der Gouverneur veröffentlichte, sind die Schäden zu sehen.

Telegram-Kanal des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik: Die Republik hat einen schweren Verlust erlitten.
In der Nach wurde Tschwernyj Prapor von Seiten ukrainischer Nationalisten beschossen. Zur Beseitigung der Folgen kamen Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums der LVR und Störungsdienstes, als die Nazis einen weiteren Schlag verübten. Opfer wurden fünf Menschen, weitere neun wurden verletzt.
Sie trugen keine Waffen, sondern gaben der Bevölkerung, Strom, Wasser und Gas zurück. Aber das Ziel Kiews sind Schmerz und Leid: unerträgliche Bedingungen für die Zivilbevölkerung zu schaffen und den Genozid an der Bevölkerung des Lugansker Gebiets fortzusetzen.
Ich spreche den Verwandten und Freunde der Toten mein tiefes Mitgefühl aus! Ich wünsche den Verletzten eine möglichst schnelle Genesung.

17:59 de.rt.com: Europäische Union belegt iranischen Drohnenhersteller sowie drei Generäle mit Sanktionen
Die Europäische Union hat den iranischen Drohnenhersteller Shahed Aviation Industries und drei Generäle dieses Landes mit Sanktionen belegt. Dies geht aus dem EU-Amtsblatt hervor.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, sagte am Donnerstag auf einer Pressekonferenz, Gerüchte über den angeblichen Einsatz iranischer Drohnen durch Russland seien „nichts anderes als eine Reihe von unbegründeten Schlussfolgerungen und Behauptungen“.

abends:

18:13 de.rt.com: Fünf Russen in USA wegen mutmaßlicher Umgehung von US-Sanktionen festgenommen
Die USA wollen sieben Ausländer wegen illegaler Beschaffung von Dual-Use-Technologien vor Gericht bringen. Es handelt sich um zwei Venezolaner und fünf Russen, die bereits festgenommen sind. Unter den Verdächtigen ist auch der Sohn eines russischen Gouverneurs.
Die US-Behörden haben nach Angaben des US-Justizministeriums fast ein Dutzend Personen und Organisationen angeklagt, die sich an illegalen Handlungen beteiligt haben sollen, um Dual-Use-Technologien aus den USA nach Russland zu exportieren. In der entsprechenden Mitteilung vom Mittwoch heißt es, dass einige dieser Technologien bereits auf Schlachtfeldern in der Ukraine aufgetaucht seien. Das Leak einer Nuklearwaffen-Technologie sei gestoppt worden, ehe sie nach Russland gelangt sei.
Unter Verdacht stehen zwei Venezolaner und fünf Bürger Russlands. Bei den Russen handelt es sich demnach um Juri Orechow, Swetlana Kusurgaschewa, Timofei Telegin, Sergei Tuljakow und Artjom Uss. Die USA legen ihnen illegale Beschaffung US-amerikanischer Dual-Use-Technologien, Geldwäsche und illegale Transaktionen mit venezolanischem Öl zur Last. Die Verdächtigen sollen auch gegen die über Russland und Venezuela verhängten Sanktionen verstoßen haben.
„Die Angeklagten haben Militärtechnologien von US-Firmen erhalten, Millionen Barrel venezolanisches Öl geschmuggelt und Geldwäsche von zig Millionen US-Dollar für russische Industrielle, sanktionierte Organisationen und das weltweit größte Energie-Konglomerat betrieben.“
Aus einer Erklärung des US-Justizministeriums geht hervor, dass Orechow und Uss am 17. Oktober in Deutschland beziehungsweise Italien festgenommen worden seien. Man arbeite an ihrer Auslieferung an die USA. Im Fall einer Verurteilung drohen ihnen bis zu 30 Jahren Haft.
Der 40-jährige Uss ist der Sohn von Alexander Uss, dem Gouverneur der russischen Region Krasnojarsk. Der Politiker bezeichnet die Festnahme und die Anklage gegen seinen Sohn als politisch motiviert:
„Lieferungen von Öl, Ausrüstung und Technologien, die frei in der ganzen Welt verkauft werden, erklären die USA plötzlich für illegal. Warum? Nur weil dies zum Wohl Russlands getan wird. Die Anklage ist offensichtlich politisch motiviert.“
Laut Artjom Sacharow, dem Vertreter des russischen Außenministeriums in Krasnojarsk, sei die Festnahme und mögliche Auslieferung der russischen Staatsbürger unbegründet und inakzeptabel. Das russische Außenministerium und das Generalkonsulat seien darüber informiert und ergriffen alle nötigen Maßnahmen, um die Rechte und Interessen der Festgenommenen zu verteidigen.
Das ist nicht das erste Mal, dass die USA russische Bürger in einem Drittstaat festnehmen lassen. Allein im vergangenen Jahr hat es drei solche Fälle gegeben. Am 21. März 2021 wurde Wladislaw Kljuschin in der Schweiz festgenommen und am 18. Dezember desselben Jahres an die USA ausgeliefert. Die US-Justiz wirft ihm Insiderhandel mit Wertpapieren vor. Am 25. Mai 2021 wurde Wladimir Dunajew in Südkorea festgenommen und am 29. Oktober desselben Jahres an die USA ausgeliefert. Er steht im Verdacht, Cyberbetrug begangen zu haben. Wegen mutmaßlicher Cyberverbrechen wurde am 2. November 2021 in den Niederlanden auch Denis Dubnikow festgenommen und im August 2022 an die USA ausgeliefert.

18:37 de.rt.com: Fünf Rettungskräfte der LVR bei Beschuss durch ukrainische Truppen getötet
Fünf Rettungskräfte Lugansker Volksrepublik seien beim Beschusses der Ortschaft Tscherwony Prapor durch ukrainische Truppen getötet worden. Dies teilte die Vertretung der LVR beim Gemeinsamen Zentrum für Kontrolle und Koordinierung am Donnerstag auf Telegram mit. In der Erklärung heißt es:
„Während der Beseitigung der Folgen des Nachtangriffs auf Tscherwony Prapor führten die ukrainischen Truppen einen erneuten Raketenangriff aus dem US-HIMARS-Mehrfachraketenwerfer durch, bei dem fünf Rettungskräfte starben und neun weitere verletzt wurden.“

19:05 de.rt.com: EU-Parlament bestätigt Nichtanerkennung von Dokumenten, die in neuen russischen Gebieten ausgestellt wurden
Abgeordnete des EU-Parlaments haben einen Beschluss des EU-Rates zur Nichtanerkennung russischer Dokumente unterstützt, die in den neuen Gebieten ausgestellt wurden, weil diese Gebiete ihrer Meinung nach zur Ukraine und zu Georgien gehören.
Zuvor hatte die EU einen ähnlichen Beschluss gefasst, der die Nichtanerkennung russischer Pässe betraf, die in diesen Gebieten ausgestellt worden waren – sie seien für die Beantragung von Visa oder die Einreise in den Schengen-Raum nicht gültig.
Das EU-Parlament und der EU-Rat müssen sich nun auf die endgültige Form der entsprechenden Rechtsvorschriften einigen, die dann nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der EU in Kraft treten werden.

19:31 de.rt.com: Bürgermeister von Brjanka: Ein Zivilist bei ukrainischem Beschuss verletzt
Beim Beschuss der Stadt Brjanka in der Volksrepublik Lugansk durch ukrainische Truppen mit einer HIMARS-Rakete sei ein Zivilist verletzt worden. Außerdem seien Infrastrukturobjekte und eine Gaspipeline beschädigt worden. Dies teilte der Bürgermeister der Stadt, Jewgeni Morosow, am Donnerstag auf seinem Telegram-Kanal mit. Die Einsatzkräfte sollen den Schaden schon repariert haben. Ein Mann, der schwer verletzt worden sei, sei auf die Intensivstation gebracht worden. Die Ärzte sollen derzeit um sein Leben kämpfen.

Standard

Presseschau vom 19.10.2022

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dan-news, dnronline, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Technischer Hinweis:

Bei den ‚Lesetipps‘ und für Bilder verwenden wir externe Verweise auf die Originalquellen.
Wegen aktuell bestehender Einschränkungen innerhalb der EU kann es vorkommen, dass einzelne Verweise zeitweilig nicht funktionieren.
In vielen Fällen lässt sich das Problem beheben, indem man in den Verbindungseinstellungen des jeweiligen Browsers ‚DNS über HTTPS‘ aktiviert (Anleitungen u.a. hier) und einen geeigneten DNS-Server (z.B. Cloudflare) festlegt.
Reicht das nicht aus, bietet sich die Nutzung eines VPN mit einem Server außerhalb der EU an. Ein Beispiel hierfür ist ZenMate, das für alle gängigen Browser als kostenlose Erweiterung verfügbar ist. In der kostenlosen Version eignen sich hier die Server in den USA und Singapur.
Referenzierte Bilder werden manchmal nicht sofort angezeigt, weil die jeweiligen Quellen eine eingebaute DDoS-Prüfung verwenden. Hier hilft meist, das jeweilige Bild über das Kontextmenü des Browsers explizit neu zu laden.

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Live-Ticker zum Ukraine-Krieg
Russland führt gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine Militäroperation in der Ukraine durch. Der Westen reagiert mit immer neuen Waffenlieferungen an die Ukraine und beispiellosen Sanktionen. Hier lesen Sie die neuesten Entwicklungen. …
https://kurz.rt.com/2tg9 bzw. hier

de.rt.com: Krisen- und Insolvenzticker Deutschland und Europa
Die deutsche Wirtschaft rutscht immer tiefer in die Krise. Unter dem Druck dramatisch steigender Energiekosten und anderer ungünstiger Rahmenbedingungen sind allein in diesem Jahr tausende Unternehmen insolvent gegangen. Wir fassen in diesem Ticker die wichtigsten Entwicklungen und Neuigkeiten zusammen. …
https://kurz.rt.com/380r bzw. hier

Dagmar Henn: Nord Stream: Das verräterische Schweigen der Bundesregierung
Dass mehrere Anfragen der Abgeordneten Żaklin Nastić und Sahra Wagenknecht zum Anschlag auf Nord Stream nur mit einem „Sagen wir nicht“ beantwortet wurden, dürfte allgemein bekannt sein. Aber auch dieses Schweigen verrät mehr, als der Bundesregierung lieb sein kann. …
https://kurz.rt.com/397m
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Aljona Sadoroschnaja, Darja Wolkowa: Wie die EU ukrainische Militärs ausbildet
Noch vor der Ankündigung der EU-Außenminister über eine Ausbildungsmission für ukrainische Soldaten wurden Kiews Truppen auf europäischem Boden trainiert. Wie wurden ukrainische Kämpfer im Westen bisher ausgebildet und was könnte die EU künftig dazu beitragen? …
https://kurz.rt.com/3985
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Thomas Frank: Luisa Neubauer: Klima-Hysterie und Doppelmoral
Ihr Spitzname war „Langstrecken-Luisa“, weil sie völlig ungeniert durch die ganze Welt jettete. Doch die Fridays-for-Future-Aktivistin, Lieblingskind des Mainstreams und ewige Studentin, will uns vorschreiben, wie wir „im Namen des Klimas“ fahren sollen und ob wir noch fliegen dürfen. …
https://kurz.rt.com/392k
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Olga Samofalowa: China hat gelernt, aus Europas Energieproblemen Kapital zu schlagen
Peking hat einen ungewöhnlichen Weg gefunden, um aus der Energiekrise in der Europäischen Union Kapital zu schlagen. Man verkauft fleißig amerikanisches LNG nach Europa weiter und verdient mit jeder einzelnen Ladung Hunderte von Millionen Dollar. Vermutlich geschieht dies auch mit russischem LNG. Welche weiteren Begünstigungen kommen dem Land durch den russisch-europäischen Konflikt zugute? …
https://kurz.rt.com/3948
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Joe Bessemer: Neue Lenkflugkörperangriffe auf Infrastruktur der Ukraine – Vorbote russischer Offensive?
Mehrere Wärmekraftwerke und weitere Infrastrukturobjekte der Ukraine sind durch eine neue Serie von Angriffen mit Raketen und Kamikazedrohnen außer Betrieb gesetzt worden, so Zeugen vor Ort und Behörden des Landes. Einige Analysten erwarten eine baldige russische Offensive.
https://kurz.rt.com/3987
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de.rt.com: Xi Jinping auf Parteitag: China zu einem „modernen sozialistischen Land“ machen
Chinas Präsident und Generalsekretär der regierenden Kommunistischen Partei zog bei seinem Bericht Bilanz über die letzten zehn Jahre und nannte die nächsten Ziele der chinesischen Regierung. …
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Bernhard Loyen: Politisch-mediale Akzeptanz: Wenn „gute Demonstranten“ die Gesellschaft nötigen
Es gibt das Klima und ein gesellschaftliches Klima. Nötigungen von Gruppierungen, wie „Die letzte Generation“, belasten den Alltag von gestressten Menschen. Die vorliegende Akzeptanz bei Großteilen der Politik und Medien irritiert. Luisa Neubauer weiß: „Die Wahl zwischen Zeit und Demokratie haben wir nicht.“ …
https://kurz.rt.com/3999
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de.rt.com: Vom Umbau der Welt und der westlichen Agonie
In Astana wurden gerade Regeln für eine postwestliche Welt im eurasischen Raum aufgestellt. Im Westen blieb dies unbemerkt. Dabei sichert sich Eurasien zunehmend gegen den Todeskampf des Westens ab und verabredet zu diesem Zweck die tiefere Kooperation. …
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Dagmar Henn: Habeck: Von Düsseldorf in den Sportpalast – oder: Eine Rede, die so ähnlich bereits gehalten wurde
Die Reden von Robert Habeck sind es wert, genauer betrachtet zu werden. Nicht, weil sie rhetorisch herausragen; da entsprechen sie eher einem dritten oder vierten Remake. Es sind die Originale, die dahinter durchscheinen, die aufschlussreich sind. …
https://kurz.rt.com/398c
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abends/nachts:

20:52 de.rt.com: Es brodelt in Europa: Die Proteste gegen die Kriegs- und Sozialpolitik der Regierungen nehmen zu
Immer mehr Menschen in Deutschland und Europa protestieren gegen die Inflation sowie verfehlte Sozial-, Energie- und Friedenspolitik. Sie wehren sich gegen Regierungen, die im Interessen reicher Aktionäre handeln und dabei die Bevölkerung ausbeuten.
Es brodelt in der Bevölkerung, nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa. Die Leute haben genug von Regierungen, die anstelle der Bedürfnisse der Menschen nur die Profitinteressen der Konzerne bzw. deren superreicher Aktionäre bedienen. Trotz groß angelegter Anti-Russland-Kampagnen in den Mainstream-Medien lehnen immer mehr Menschen Sanktionen gegen Russland, Waffenlieferungen an die Ukraine und Frieren für den Krieg bzw. den Profit von multinationalen Konzernen ab.
Im Mainstream wird kaum darüber berichtet, in welchem Ausmaß und an wie vielen Orten der Volkszorn in Europa seit Monaten immer mehr wächst. Dabei richtet sich der Zorn nicht nur gegen die Regierungen, sondern zunehmend auch gegen eine Berichterstattung, die die Bedürfnisse ihrer Leser nach sozialer Sicherheit und Frieden ebenfalls aus dem Auge verliert und stattdessen Kriegspropaganda verbreitet.

Demonstration in Köln, 3. Oktober 2022
Die Unterschlagung der fortlaufenden Proteste in vielen europäischen Ländern seitens der Medien ist nur ein Grund, warum der wachsende Widerstand vielerorts noch nicht ins Bewusstsein dringt. Nur deshalb bleibt die Stärke einer Widerstandskraft der Proteste, die zum Beispiel in Deutschland über zwei Jahre wöchentliche Montagsdemonstrationen in bis zu 2.000 Städten und Gemeinden umfassen, zurzeit noch unter dem Radar.

Demonstration in Köln, 3. Oktober 2022
Auch am vergangenen Wochenende kam es sowohl in deutschen als auch in vielen europäischen Städten wieder zu zahllosen Demonstrationen und Protestaktionen gegen die Kriegs- und Sozialpolitik der Regierungen.
In Stuttgart demonstrierten am Sonntag unter dem Motto „Gemeinsam gegen den Wahnsinn – Baden-Württemberg steht auf“ Tausende gegen die antirussischen Sanktionen und deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine. Bei der Stuttgarter Kundgebung trat der ehemalige CDU-Abgeordnete Jürgen Todenhöfer als Hauptredner auf und bezeichnete die Bundesregierung als „schlechteste Regierung seit 75 Jahren“. Nachdem er sich von der CDU losgesagt hatte, gründete er die Partei „Team Todenhöfer – die Gerechtigkeitspartei“.
In der Landeshauptstadt forderten viele Demonstranten zudem die Freilassung des Stuttgarter Unternehmers und Gründers der Querdenkerbewegung Michael Ballweg, der seit Ende Juni in der Justizvollzugsanstalt Stuttgart-Stammheim in Untersuchungshaft sitzt.

Demonstration in Leipzig, 15. Oktober 2022
Auch in Leipzig nahmen am Samstag 2.000 Demonstranten an der Demonstration „Jetzt reichts! – wir frieren nicht für Profite“ teil, zu der ein neues linkes Bündnis aufgerufen hatte. Dabei forderten sie auch zu Enteignungen von Konzernen auf: „Streiken, Enteignen, Vergesellschaften – Für ein Ende von Preis und Profit“ lautete ein Demoslogan.
Das sind nur zwei Beispiele von Hunderten von Demonstrationen, die wöchentlich in Deutschland und Europa stattfinden. So demonstrierten Zehntausende Menschen am Sonntag auch in Paris gegen die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Regierung Macron und insbesondere gegen die steigenden Lebenshaltungskosten. Mittlerweile gebe es in Frankreich eine zehnprozentige Inflation, so ein Demonstrant.
Der Kampf richte sich nicht mehr nur gegen die Regierung, sondern gegen die „Kapitalisten“. Anstatt die Profite des Ölkonzerns Total zu beschlagnahmen, gehe Emmanuel Macron gegen die streikenden Arbeiter der Ölraffinerie vor. Die Bevölkerung werde geplündert, stellte der Demonstrant fest:
„Für uns ist das Plünderung. Seit Wochen streiken die Arbeiter in den Ölraffinerien für mehr Lohn.“
Zu der Pariser Demonstration hatte unter anderem auch der Vorsitzende der linken Partei „La France insoumise“ Jean-Luc Mélenchon aufgerufen.
Und am heutigen Dienstag führen die Franzosen einen angekündigten berufsübergreifenden Generalstreik durch, der die halbe Hauptstadt lahmlegt. Sie demonstrieren für Streikrecht, höhere Löhne und Rente mit 60.
Angeführt von der Gewerkschaft USB demonstrierten am Sonntag auch in Rom Tausende gegen die NATO, die Sanktionen und Waffenlieferungen an die Ukraine. Die herrschenden Eliten verrieten die Heimat und die Völker Europas, beklagten die Demoteilnehmer.
Besonders massiv waren die Proteste am Wochenende in der moldawischen Hauptstadt Chișinău, wo nach Angaben der Veranstalter 70.000 Menschen gegen die Energie- und Sozialpolitik der Regierung von Maia Sandu protestieren. In Moldawien beträgt die Inflationsrate inzwischen 35 Prozent. Die Demonstranten forderten den Rücktritt der Regierung.

Demonstration in Köln, 3.10.2022

21:10 de.rt.com: Bundesrechnungshof hält „Doppel-Wumms“ für verfassungswidrig
Eigentlich wollte die Bundesregierung mit einem Sondervermögen in Höhe von 200 Milliarden Euro gegen die Folgen der Energiekrise vorgehen und die deutsche Wirtschaft sowie Privathaushalte finanziell unterstützen. Doch der Bundesrechnungshof äußert nun rechtliche Bedenken.
Der Bundesrechnungshof hält die von der Bundesregierung geplante Schuldenaufnahme für ein weiteres 200 Milliarden Euro schweres Rettungspaket gegen die Energiekrise für verfassungswidrig. Wie es in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages heißt, verstoße die vorgesehene Kreditaufnahme „auf Vorrat“ gegen den verfassungsgemäßen Vorsatz der Jährlichkeit.
Laut dem Grundgesetz muss der Haushaltsplan für ein Jahr aufgestellt werden – aufgenommene Kredite sollen nur dazu dienen, ein Haushaltsminus im gleichen Jahr auszugleichen. Die Bundesregierung hingegen plant nunmehr, in diesem Jahr ein weiteres Sondervermögen in Höhe von 200 Milliarden Euro anzulegen, mit dem bis zum Jahr 2024 die Ausgaben für eine sogenannte Gaspreisbremse, für weitere Unternehmenshilfen und für andere Maßnahmen finanziert werden sollen.
Im Gegensatz zu den Plänen des Bundesministeriums der Finanzen unter Leitung von Christian Lindner (FDP) plädiert der Bundesrechnungshof in seinem Bericht nun dafür, dieses vom Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem Wort „Doppel-Wumms“ umschriebene Paket ohne Umwege direkt aus dem normalen Bundeshaushalt zu finanzieren.

21:20 de.rt.com: Cherson-Beamter: Ukrainische Streitkräfte suchen in kleinen Gruppen nach Schwachstellen in der russischen Verteidigung bei Cherson
Ukrainische Armee-Einheiten versuchen in kleinen Gruppen erfolglos, Schwachstellen in der Verteidigung der russischen Truppen im Gebiet Cherson zu finden. Darauf verwies Kirill Stremoussow, stellvertretender Gouverneur des Gebietes Cherson, am Dienstag. Er erklärte in einer Videobotschaft, die auf seinem Telegram-Kanal veröffentlicht wurde:
„Einige kleine Gruppen [der ukrainischen Truppen] versuchen ein Loch in unsere Verteidigung zu schlagen oder nach ‚Lücken‘ zu suchen. Heute ist aber alles verschlossen und es gibt keine Chance für sie einzudringen.“
Er bezeichnete die Gerüchte und Meldungen über eine angeblich gestartete ukrainische Offensive als Fake und Schwindel.

21:48 de.rt.com: Ukrainische Streitkräfte beschießen erneut zivile Ziele im russischen Gebiet Kursk
Die ukrainischen Streitkräfte sollen die Siedlungen an der Grenze des russischen Gebiets Kursk beschossen haben. Dies teilte der Gouverneur des Gebiets, Roman Starowoit, am Dienstag in seinem Telegramkanal mit.
In der Siedlung Gujewo seien ein Wohnhaus und eine Scheune beschädigt worden. In der Ortschaft Gontscharowka seien die Dächer und Fassaden mehrerer Häuser demoliert worden. Starowoit versprach, den Bewohnern so schnell wie möglich zu helfen. Auf den Fotos, die der Gouverneur des Gebiets veröffentlichte, sind die Schäden zu sehen.

22:13 de.rt.com: Japanischer Abgeordneter fordert die Ukraine auf, die Waffen niederzulegen
Die Ukraine müsse die Waffen niederlegen und den Konflikt beenden, wenn sie nicht ohne die Hilfe des Westens kämpfen könne. Dies sagte der japanische Abgeordnete Muneo Suzuki, wie Yahoo News Japan berichtet. Seiner Ansicht nach seien alle Äußerungen der westlichen Medien über die „Schwächung Russlands“ zweifelhaft. Die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti zitiert ihn:
„Kiew sagt ständig, dass Russland zu wenige Raketen habe. Aber ist das wirklich so? Und wenn es so wäre, warum hören die USA dann nicht auf, der Ukraine Waffen zu liefern, um diesen Konflikt zu beenden? Wenn ihr Ukrainer nicht allein kämpfen könnt, hört sofort auf zu kämpfen.“

Muneo Suzuki

22:21 de.rt.com: Moskau: Föderationsrat plant, ausländische Filme unter Zwangslizenz zu stellen
Der Russische Föderationsrat will eine Zwangslizenz für die Streifen ausländischer Filmfirmen einführen. Die Maßnahme betreffe Produktion der Studios, die Russland nach dem Ausbruch des Ukraine-Krieges fluchtartig verlassen haben und solle nicht von Dauer sein.
Wie der Abgeordnete des Föderationsrates Andrei Kutepow der Nachrichtenagentur TASS erklärte, widerspreche die Beendigung der Filmlizenzierung für Russen durch ausländische Unternehmen wie Sony, Walt Disney, Warner Bros., BBC Studios, Universal Pictures und andere im Zusammenhang mit der Militäroperation in der Ukraine den Normen des internationalen Rechts. Dieser Schritt werde daher „als Missbrauch der Macht von Rechteinhabern betrachtet“, da die Filme dieser Unternehmen außerhalb Russlands rechtmäßig veröffentlicht und lizenziert werden. Kutepow fügte hinzu:
„Neben der Verletzung der Rechte der russischen Bürger im Vergleich zu den Rechten der Bürger anderer Staaten auf Zugang zu den veröffentlichten audiovisuellen Werken ist auch die Existenz der Filmvertriebsindustrie in Russland bedroht.“
Daher schlägt der Ausschuss für Wirtschaftspolitik des Föderationsrates vor, russischen Kinos zu erlauben, ausländische Filme ohne Zustimmung der Rechteinhaber, aber gegen eine Vergütung zu zeigen. Der Text des vorbereiteten Verordnungsentwurfs, der TASS vorliegt, lautet:
„Der vorgeschlagene Dekretentwurf der russischen Regierung sieht vor, dass ausländische Filme in Russland vertrieben werden dürfen, ohne dass Lizenzvereinbarungen mit den Rechteinhabern bestehen und ohne deren Zustimmung, aber mit einer Vergütung für sie.“
Wie aus dem Dokument hervorgeht, wird diese Verordnung als vorübergehende Maßnahme in Bezug auf Filme aus den sogenannten „unfreundlichen Staaten“ angesehen und gelte nur für den Fall, dass die Produktionsfirma sich weigere, eine russische Lizenz zu erteilen.
Dem Dokument zufolge werden die vorgeschlagenen Regeln nicht für ausländische Urheber gelten, die selbstständig gleichzeitig mit dem Filmvertrieb in anderen Ländern das Recht zur Nutzung ihrer Filme in Russland einräumen. Aus dem Föderationsrat heißt es:
„Dies wird die bestehende Ordnung zwischen Nutzern und Rechteinhabern bewahren, die Rechte von redlichen Rechteinhabern schützen und einen zusätzlichen Anreiz für ausländische Urheber schaffen, auf den russischen Filmmarkt ‚zurückzukehren‘.“
Laut dem Entwurf soll der Vergütungssatz bei öffentlichen Filmvorführungen zehn Prozent der Einnahmen betragen. Die Abgeordneten schlagen vor, die Vergütung für die Urheber auf das Konto einer von der russischen Regierung bestimmten autorisierten Organisation zu überweisen.

Zuschauerraum eines neuen Kino- und Konzertkomplexes des Mosfilm Cinema Concern in Moskau

22:42 de.rt.com: Chinesischer Diplomat: Einseitige Sanktionen sind „Tumor der menschlichen Gesellschaft“
Immer wieder werden die westlichen unilateralen Sanktionen aufgrund ihrer negativen Auswirkungen auf die internationale Zusammenarbeit und die davon betroffenen Bevölkerungen kritisiert. Zudem wird die völkerrechtliche Zulässigkeit dessen infrage gestellt.
Chinas stellvertretender UN-Botschafter Dai Bing hat am Mittwoch erklärt, dass einseitige Sanktionen, wie sie oft von westlichen Staaten gegen missliebige geopolitische Konkurrenten beschlossen werden, ein „Tumor der menschlichen Gesellschaft“ seien, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtet. Der chinesische Diplomat rief die Vereinigten Staaten von Amerika und andere westliche Regierungen dazu auf, diese „illegalen und unvernünftigen“ Sanktionen „sofort“ zu beenden.
Dai kritisierte, dass die einseitigen Sanktionen dieser Länder unter dem Vorwand des Schutz der Menschenrechte tatsächlich jedoch die Menschenrechte in anderen Ländern verletzen würden. Über die negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen auf die Menschenrechte äußerte sich der chinesische Diplomat auf einer Veranstaltung der Gruppe der Freunde zur Verteidigung der Charta der Vereinten Nationen folgendermaßen:
„Diese westlichen Länder müssen für die systematische Verletzung der Menschenrechte durch ihre einseitigen Zwangsmaßnahmen verantwortlich und rechenschaftspflichtig gemacht werden.“
Einseitige Zwangsmaßnahmen verstoßen Dai zufolge gegen die UN-Charta und das Völkerrecht. Der Diplomat wies zudem darauf hin, dass einige Länder sogar versuchen würden, diese Maßnahmen zu nutzen, um die rechtmäßigen Regierungen der von den Sanktionen betroffenen Länder zu stürzen und „Farbenrevolutionen“ für erhoffte Regimewechsel anzuzetteln. Das stelle eine ernsthafte Bedrohung für den Weltfrieden und die Stabilität dar.
Der Missbrauch von Sanktionsmaßnahmen durch einzelne Länder, wie die Verhängung von Handelsverboten, die Blockierung von Finanzinvestitionen und die Beeinträchtigung von Märkten, führe zu einer Störung der internationalen Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Handel und Technologie. Die Sanktionen stellen laut Dai eine ernste Bedrohung für die weltweite Nahrungsmittel-, Energie- und Finanzsicherheit dar und erschweren die Lebensbedingungen insbesondere in den Entwicklungsländern, was in einigen gefährdeten Ländern sogar zu humanitären Katastrophen führe.
Zudem warnte der chinesische Diplomat, dass einseitige Sanktionen auch der Harmonie und Stabilität der internationalen Beziehungen erheblich schaden würden. Sogar grundlegende Bedürfnisse wie die Zahlung von UN-Gebühren und die Teilnahme an UN-Sitzungen in der US-Großstadt New York seien aufgrund von Sanktionen unterbrochen worden, so Dai. Er fügte hinzu, dass solche Praktiken verurteilt werden müssen.
Dai schloss mit den Worten:
„Wir fordern die Vereinigten Staaten und einige andere westliche Länder auf, sich dem internationalen Appell nach Gerechtigkeit zu stellen und ihre einseitigen Zwangsmaßnahmen unverzüglich aufzuheben, um mit konkreten Maßnahmen echten Multilateralismus zu praktizieren.“

Chinas stellvertretender UN-Botschafter Dai Bing

22:50 de.rt.com: Stadtverwaltung Energodar: Wärmekraftwerk und Industriegebiet unter Beschuss
Ukrainische Truppen beschießen das Gebiet um die Stadt Energodar. Dabei ist offenbar das Wärmekraftwerk Saporoschje sowie das dortige Industriegebiet getroffen worden. Dies berichtet die Stadtverwaltung am Dienstagabend auf Telegram. In der Erklärung heißt es:
„Jetzt wurden etwa zehn Artilleriegeschosse am Wärmekraftwerk Saporoschje und der Industriezone der Stadt verzeichnet.“

Energodar nach dem Beschuss durch ukrainische Truppen am 14. Oktober

vormittags:

7:02 de.rt.com: Behördenvertreter: Werden ukrainische Truppen nicht nach Cherson lassen