Presseschau vom 31.05.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Russland vernichtet seine C-Waffen bis Dezember vollständig
Russlands C-Waffen seien in sechs von sieben Objekten völlig vernichtet worden, das letzte noch in Betrieb befindliche Objekt für die Vernichtung chemischer Waffen befinde sich in der russischen Teilrepublik Udmurtien, teilte der hochrangige Beamte des russischen Ministeriums für Industrie und Handel, Wiktor Cholstow, mit.
„Auf dem Betrieb in Udmurtien sind nach dem Stand vom 29. Mai noch 588 Tonnen Giftstoff verblieben, das heißt, 1,4 Prozent der bisherigen Vorräte. Diese haben vor 20 Jahren ungefähr 40.000 Tonnen betragen“, so Cholstow.
Russland erfüllt seine internationalen Verpflichtungen in diesem Bereich im gesamten Umfang, sagte der Chef des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus), Viktor Oserow.
Das russische Programm zur C-Waffen-Vernichtung sei im Endstadium und wird „zweifellos bis Dezember (dieses Jahres – Anm. d. Red.) erfüllt werden“.
Die Sowjetunion stellte die C-Waffen-Produktion im Jahr 1987 ein. 1997 war Russland der internationalen Chemiewaffenkonvention beigetreten und muss seine C-Waffen bis zum 31. Dezember 2018 vernichten.

Vormittags:

de.sputniknews.com: Alle gegen alle: Normandie-Quartett nimmt sich der Geisel-Frage an
Die Vize-Außenminister der Normandie-Vierergruppe (Deutschland, Frankreich, die Ukraine und Russland) zur Regelung des Ukraine-Konflikts haben am Dienstag in Berlin dafür plädiert, Befreiung und Austausch von Geiseln aktiver anzugehen. Dies geht aus einer Mitteilung auf der Webseite des russischen Außenministeriums hervor.
„Die Teilnehmer des Treffens sprachen sich dafür aus, die Bemühungen zu Befreiung und Austausch aller Geiseln und illegal festgehaltenen Personen zu aktivieren, auf Grundlage des Prinzips ‚alle gegen alle‘, wie es in den Minsker Abkommen verankert ist“, heißt es.
Das Treffen der Vize-Außenminister der Normandie-Vierergruppe fand am Dienstag in Berlin statt. Russland wurde beim Treffen von dem Staatssekretär Grigori Karassin vertreten.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Sokolniki, Nowokiewka, Frunse.
Es wurde mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

de.sputniknews.com: Putin zu Nato-Aufrüstungsplänen: Gegen wen will man denn Krieg führen?
Auf einen Widerspruch zwischen den Nato-Plänen, mehr in die Verteidigung zu investieren, und den artikulierten Absichten, Beziehungen mit Russland zu verbessern, hat Russlands Präsident Wladimir Putin verwiesen.
„Auf dem Nato-Gipfel wurde davon gesprochen, dass die Nato gute Beziehungen mit Russland herstellen will“, sagte er in einem Interview für die Zeitung „Le Figaro“ nach Abschluss seines Frankreich-Besuchs. „Wozu sollen dann die Militärausgaben vergrößert werden? Gegen wen will man denn einen Krieg führen? Darin stecken doch gewisse innere Widersprüche.“
„Bekanntlich geben die Vereinigten Staaten heute für die Verteidigung mehr als alle Länder der Welt zusammen genommen“, stellte der russische Staatschef fest. „Insofern verstehe ich den Präsidenten der Vereinigten Staaten sehr gut, der einen Teil dieser Bürde auf seine Nato-Verbündeten übertragen will.“
Diese Haltung bewertete Putin als „verständlich und pragmatisch“.
Zugleich fügte er hinzu: „In Wirklichkeit geht es uns nichts an.“
„Möge die Nato selbst klären, wer und wofür zahlen soll, uns berührt das nicht besonders“, so Putin. „Wir gewährleisten unsere Verteidigungsfähigkeit und tun das sicher und mit Zukunftsperspektive.“

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Heute gegen 7:00 wurde Kominternowo beschossen. Durch einen direkten Geschosstreffer wurden ein Dach, Wände und Türen einen örtlichen Geschäfts beschädigt“, teilte der Pressedienst der Bezirksverwaltung des Nowoasowskij-Bezirks der DVR mit.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 65 Mal verletzt. Insgesamt wurden von den ukrainischen Streitkräften 17 Ortschaften der Republik beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Gemäß den Informationen hat die ukrainische Seite beim Beschuss des frontnahen Territorien der Ukraine Panzer- und Artilleriewaffen, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
„In der Nacht hat die ukrainische Seite Sajzewo mit Mörsern des Kalibers 82mm beschossen. In der Krasnyj-Partisan-Straße 16a wurde durch einen direkten Treffer ein Haus vernichtet“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit. Verletzte gibt es in der Folge des Beschusses nicht.

de.sputniknews.com: Anti-IS-Raketen in Syrien: Moskau informierte USA, Türkei und Israel im Voraus
Das russische Verteidigungsministerium hat die Militärkommandos der USA, der Türkei und Israels rechtzeitig über den Start der russischen Marschflugkörper vom Typ „Kalibr“ informiert, die am Mittwoch nahe des syrischen Palmyra gegen Objekte der Terrormiliz Daesh abgefeuert wurden. Dies geht aus einer Mitteilung der Behörde hervor.
„Die Militärführungen der USA, der Türkei und Israels wurden über funktionierende Interaktionskanäle rechtzeitig über die Starts der Marschflugkörpern informiert“, heißt es in der Mitteilung.
Zuvor hatte Moskau bekanntgegeben, dass die Fregatte Admiral Essen und das U-Boot Krasnodar der russischen Marine vier Marschflugkörper Kalibr auf Objekte der Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) östlich des syrischen Palmyra abgefeuert haben, die alle angepeilten Ziele erreichten.
Als Ziele wurden IS-Schutzvorrichtungen für schwere Rüstungstechnik sowie der aus Rakka verlegten IS-Kräfte gewählt.

de.sputniknews.com: Putin: Nato-Erweiterung „kurzsichtig“ – Russland für gemeinsamen Anti-Terror-Kampf
Als „kurzsichtig“ hat Russlands Präsident Wladimir Putin die Politik der USA und ihrer Nato-Partner bewertet, die ihr Militärpotential aufstocken und die Allianz erweitern.
„Für uns ist es ein Zeichen dafür, dass unsere Partner sowohl in Europa, als auch in den Vereinigten Staaten eine kurzsichtige Politik betreiben und nicht einmal einen Schritt weiter schauen“, sagte er in einem Interview für die Zeitung „Le Figaro“ nach Abschluss seines Frankreich-Besuchs.
Er verwies darauf, dass die Politiker in den USA und in Europa Moskau versichert hatten, dass sich die Allianz nicht mehr erweitern würde. Im Gegenteil: Die Rede sei von der Schaffung eines neuen gemeinsamen Sicherheitssystems gewesen. Die Bildung eines solchen Systems hätte den einseitigen Austritt der USA aus dem Raketenabwehrvertrag und die Herstellung von Teilen eines Raketenschilds in Europa verhindert, der das strategische Gleichgewicht zerstöre und Risiken für die internationale Sicherheit schaffe.
„Dies ist aber geschehen, und es ist kein Spielfilm, den man zurückspulen könnte“, so Putin. „Man muss davon ausgehen, was man hat. Wenn wir davon ausgehen, muss man darüber Gedanken machen, was wir uns für die Zukunft wünschen. Wir alle wünschen uns Sicherheit, Ruhe, Wohlergehen und Zusammenarbeit.“
Russland sei zum Zusammenwirken mit anderen Ländern beim Anti-Terror-Kampf bereit, es ruft aber auf, zu handeln „und nicht von gegenseitigen Vorwürfen zu reden“, betonte er.
Für Russland sei es des öfteren nicht leicht, einen Dialog mit den europäischen Partnern zu führen, weil sich ihre Position, darunter auch nach Kontakten mit den USA, ändert. „Sie sollten Klarheit darüber schaffen, wer der Senior Partner ist und wer nicht und wer was beansprucht“, sagte der Präsident. „Wir sind zum Zusammenwirken bereit.“
Nach seinen Worten gibt es in letzter Zeit Fortschritte bei Kontakten mit den USA. „Wir überlegen jetzt, wie die Interessen aller Länder der Region im Süden Syriens gewährleistet werden könnten“, fügte er hinzu. „Darunter verstehe ich alle Länder, die Probleme in dieser Region haben, nämlich Jordanien, der Irak und Syrien selbst. Natürlich sind wir bereit, der Meinung der Vereinigten Staaten und unserer europäischen Partner Gehör zu schenken. Man muss aber einen konkreten Dialog führen und nicht von gegenseitigen Vorwürfen und Bedrohungen reden. Man muss praktische Arbeit machen.“

Skpkpss.ru: Wie bereits berichtet wurde, sollte heute das Kiewer Berufungsgericht die Behandlung der Berufungsklage der KP der Ukraine, dass die Entscheidung des Kreisverwaltungsgerichts von Kiew bezüglich der Einstellung der Tätigkeit der Partei nicht rechtmäßig und gesetzeswidrig ist, behandeln,
Aber im Zusammenhang mit einer unerwarteten Beurlaubung des vorsitzenden Richters wurde die Sitzung auf unbestimmte Zeit verschoben. Dabei wurden weder die Anwälte der KPU, noch die Vertreter der dritten Seite, noch internationale Beobachter in einer dem Gesetz entsprechenden Art und Weise von der Verschiebung der Behandlung der Angelegenheit informiert.
Es ist nicht ausgeschlossen, dass eine solche Entscheidung mit der Absicht einer ganzen Reihe europäischer Politiker, darunter auch von Abgeordneten des EU-Parlaments, und Juristen verbunden ist, an der Sitzung teilzunehmen, worüber die entsprechenden Dienste die Richter rechtzeitig informiert haben.
Wir erinnern daran, dass bei der letzten Sitzung, die am 15. Mai stattfanden, das Richterkollegium die Aussage des Vorsitzenden der KP Pjotr Simonenko anhörte und danach in die Debatte eintrat, bei der Anwälte der KPU auftraten. Danach wurde die Entscheidung getroffen, die Sitzung bis zum 31. Mai zu unterbrechen.

Dnr-news.com: In der Rada wird ein Gesetzentwurf zur sprachlichen Quotierung in den Printmedien vorbereitet
Zur Begutachtung durch die Oberste Rada bereitet man einen Gesetzentwurf dazu vor, dass 50% der Inhalte der Printmedien in ukrainischer Sprache gedruckt werden sollen. Dies sagte die Stellvertreterin des Fraktionsvorsitzenden der „Volksfront“ Wiktoria Sjumar im Interview mit „liga.net“.
„Aber wenn wir nicht über Online-Medien sprechen, so haben wir einen Gesetzentwurf, der einen 50%igen Anteil von ukrainischsprachigen Inhalten für Printmedien vorsieht“, erklärte Sjumar.
Die Initiatoren schlagen finanzielle Anreize für Medien mit 50%igem ukrainischsprachigem Anteil vor.
„Ich bin in dieser Hinsicht dafür, dass der Staat den Weg der Stimulierung anstelle der Anweisungen geht. Dass wir irgendwelche Steuererleichterungen oder Anreize für den Verkauf für diejenigen schaffen, die diese Quote beachten.
Aber hier werden wir noch nachdenken, wie man das am besten festschreibt, sind doch die Regelungen dieses Gesetzentwurfs eng verflochten mit den Regelungen der Sprachengesetze und den Regelungen von Gesetzesentwürfen vom Ministerkabinett, die im Moment zur Anhörung im Ausschuss zu Fragen der Informationspolitik sind und die Printmedien betreffen“, erklärte sie.

ukrinform.ua: Der Minister für Informationspolitik der Ukraine, Juri Stez, hat sein Rücktrittsgesuch eingereicht.
Das gab die Pressestelle des Ministeriums bekannt. Der Minister habe im Gespräch der Staatsführung und Regierungsmitgliedern über seine Entscheidung mitgeteilt. Grund für den Rücktritt ist Gesundheitszustand des Ministers, erklärte Staatssekretär der Ministeriums Artem Bidenko. Stez sei krankgeschrieben.

de.sputniknews.com: Putin: Schutzzonen in Syrien nicht als Modell für Teilung des Landes gedacht
Die Schutzzonen in Syrien sollten nicht als Modell für eine Aufteilung des Territoriums dieses Landes aufgefasst werden, so Wladimir Putin in seinem Interview für die Zeitung „Le Figaro“. Im Gegenteil: Dort müsste ein Zusammenwirken zwischen allen Konfliktparteien hergestellt werden.“
„Ich hoffe, dass die Personen, die die Situation dort kontrollieren werden, mit den offiziellen syrischen Behörden kooperieren werden“, fügte der russische Präsident hinzu.
„Das sind Voraussetzungen für die Zusammenarbeit. Ein nächster Schritt wäre bereits der Prozess der politischen Aussöhnung und möglicherweise der Konzipierung von Verfassungsregeln, der Verfassung selbst und der Abhaltung von Wahlen“, betonte er.
Nun sei es notwendig, „den technischen Prozess der Schaffung dieser Schutzzonen abzuschließen, die geographischen Grenzen dieser Zonen vereinbaren sowie festzulegen, wie dort die dezentralisierten Machtorgane funktionieren werden wie auch wie die Kommunikation dieser Schutzzonen mit der Außenwelt organisiert wird.“

de.sputniknews.com: Moskau verurteilt entschlossen die Autobomben-Explosion im Diplomatenviertel der afghanischen Hauptstadt Kabul, bei der nach aktuellen Angaben bereits 90 Menschen ums Leben gekommen und über 350 weitere verletzt worden sind.
Wie die Agentur Pajhwok meldet, sind bereits durch die heftige Explosion in Kabul bereits 90 Menschen getötet und 380 weitere verletzt worden.
„Wir verurteilen entschlossen diesen Terroranschlag und rechnen damit, dass Drahtzieher und Organisatoren eine strenge Strafe bekommen“, teilte die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, mit.
„Wir rufen die afghanische Regierung dazu auf, alle nötigen Sicherheitsmaßnahmen sowohl in der Hauptstadt als auch in anderen Regionen des Landes zu ergreifen.“
Sie gab dabei an, dass nach aktuellen Angaben des russischen Außenministeriums keine russischen Bürger bei der Explosion verletzt worden seien. „Aber unsere Botschaft und die Mitarbeiter der ausländischen Behörden in Afghanistan befinden sich in ständigen Kontakt mit der Regierung und werden das Thema aufmerksam verfolgen“, sagte sie.

de.sputniknews.com: Der ehemalige US-Sicherheitsberater Michael Flynn hat dem Druck der Ermittler nachgegeben: Nach langer Weigerung wird er dem Geheimdienstausschuss die angeforderten Dokumente überreichen, die mit der angeblichen Einmischung Russlands in die US-Wahl verbunden sein könnten. Dies berichtet die US-Zeitung „The Wall Street Journal“.
Laut einem Vertrauten Flynns soll dieser die Papiere zu zwei seiner Unternehmen mit dem Namen „Flynn Intel Group“ sowie einige private Unterlagen schon nächste Woche vorlegen, hieß es. Vorladungen lehne er weiterhin ab.
Zunächst hatte Flynn angekündigt, das Recht auf Aussageverweigerung zu nutzen, das vor möglicher Selbstbelastung schützt.
Flynn wurde im Januar 2017 als Sicherheitsberater des damals frischen US-Präsidenten Donald Trump eingesetzt. Im Februar musste er aber wegen angeblicher „russischen Kontakte“ gehen. Laut Medienberichten soll er US-Vizepräsident Mike Pence falsch über seine Kontakte zum russischen Botschafter Sergei Kisljak informiert haben.

Ukrinform.ua: Nach dem Inkrafttreten des Dekrets des Staatspräsidenten über die Sperrung der russischen Internetdienste ist die Zahl der ukrainischen Nutzer von Facebook um 1,5 Millionen gestiegen.
Das berichtet „Watscher“.
„In den vergangenen Jahren wuchs Facebook in der Ukraine um stabile 35 bis 40 Prozent. In den letzten zwei Wochen im Mai ist die Zahl der Nutzer um fast 1,5 Millionen gestiegen und liegt Ende des Monats bei 8,3 Millionen“, heißt es im Bericht.
Das Dekret des Staatspräsidenten über die Sanktionen gegen Russland ist am 17. Mai in Kraft getreten. Gemäß dem Dekret sollten die Telekommunikationsanbieter den Zugang zu einer Reihe von russischen Internetdiensten blockieren. Betroffen sind unter anderem die Internetdienste VKontakte, Odnoklassniki, Mail.ru und Yandex.

Nachmittags:

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 65 Mal verletzt.
Die größte Zahl von Beschüssen wurde in Richtung Donezk registriert. Von den Positionen der 72. und der 92. mechanisierten Brigade aus wurden die Ortschaften Jasinowataja, Jakowlewka, Krutaja Balka, Mineralnoje, Wasiljewka, Shabitschewo, Spartek, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Jasnoje, das Gebiet des Flughafens und der Petrowskij-Bezirk von Donezk beschossen. Die ukrainischen Verbrecher haben 95 Artilleriegeschosse des Kalibers 152 und 122mm, 377 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm, 351 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm und 99 Panzergeschosse abgeschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner vier Mörsergeschosse auf Sajzewo und Schirokaja Balka abgeschossen sowie verschiedene Typen von Granatwerfern verwendet.
In Richtung Mariupol wurden von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade aus die Ortschaften Sachanka, Oktjabrj und Leninskoje beschossen. Der Gegner hat 46 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm und vier Panzergeschosse abgeschossen.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Nach Informationen unserer Aufklärung wurde die Ankunft einer Kolonne Waffen- und Militärtechnik mit 30 Stück (Schützenpanzerwagen, Schützenpanzer, Fahrzeuge) aus dem Bestand der Nationalgarde der Ukraine aus Konstantinowka in Dsershinsk (5 km von der Kontaktlinie) festgestellt. Die Verstärkung traf ein, um an Maßnahmen teilzunehmen, mit denen verhindert werden soll, dass Soldaten der ukrainischen Streitkräfte von den vorderen Positionen fliehen.
Außerdem wurden von der Aufklärung Fälle bemerkt, dass Einwohner von Krasnogorowka von Einheiten der Nationalgarde der Ukraine dazu gezwungen wurden, deren provisorische Stationierungspunkte im Stadtgebiet wiederaufzubauen, die in der Folge des Beschusses der Ortschaften durch Einheiten der 92. Brigade zerstört worden waren.
Wir sammeln weiter Beweise für Verbrechen der ukrainischen Regierung gegen die eigenen Bevölkerung.
Wie wir bereits bestätigt haben , hat die ukrainische Seite gestern mit der Realisierung ihrer blutigen Provokationen gegen Einwohner von Awdejewka begonnen und den privaten Sektor der Stadt mit Mörsern beschossen. Allem Anschein nach ist Kamerad Abroskin nicht darüber informiert, dass der Weltöffentlichkeit bereits gestern tagsüber die Pläne der Verwaltung von Awdejewka und des Kommandos der 72. Brigade, Wohngebiete dieser Ortschaft zu beschießen, bekannt waren.
Alle diese verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Regierung haben das Ziel, bei den Einwohnern der zeitweise von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien eine negative Auffassung gegenüber der DVR und den Streitkräften der Republik herauszubilden. Doch nach einer Analyse der Veröffentlichungen von Einwohnern von Awdejewka in den sozialen Netzen zu urteilen und auch der Kommentare unter Veröffentlichungen ukrainischer Massenmedien ist den ukrainischen Verbrechern nicht gelungen, die Ziele zu erreichen.
Eine Analyse der von ukrainischen Massenmedien veröffentlichten Fotos zeugt davon, dass die Mehrheit von diesen nicht den behaupteten Bildunterschriften entspricht. Am ehesten sind es alte Fotos, wobei bei einem von ihnen eine Bushaltestelle nach Westen gerichtet ist, was von Geschosstreffern von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus zeugt.
Außerdem befindet sich der Detonationsort von Mörsergeschossen im Gebiet der Awdejewker Kokerei weit vom Frontgebiet und selbst theoretisch hätten diese von den Positionen der Streitkräfte der DVR aus nicht dorthin gelangen können.
Mit solchen Provokationen verlieren die ukrainische Regierung und die Strafbataillone aus den ukrainischen Streitkräften endgültig das Vertrauen von Seiten der örtlichen Bevölkerung, das sie ohnehin während des Bürgerkriegs im Donbass nicht gewinnen konnten.
Und zum Abschluss rufen wir die Einwohner der Republik, der Ukraine, Russlands und der ganzen Welt auf, an der Aktion „Engel“ im Gedenken an die Kinder des Donbass, die durch die Beschüsse von nationalistischen Bataillonen und Regierungstruppen der Ukraine getötet wurden, teilzunehmen. Wir schlagen vor, am 1. Juni um 21:00 chinesische Lampions anzuzünden und aufsteigen zu lassen, was die Seelen der getöteten Kinder des Donbass symbolisieren wird.
Gleichzeitig rufen wir die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte ab morgen zu einer vollständigen Feuereinstellung auf. Dass Sie Ihr Gewissen und die Verantwortlichkeit für Ihre Taten von der Begehung eines weiten blutigen Verbrechens im Donbass abhalten mögen.

de.sputniknews.com: Mehr als 100 Menschen sind in letzter Zeit bei Luftangriffen der US-geführten Anti-IS-Koalition in den syrischen Provinzen Rakka und Deir ez-Zor getötet worden. Dies sagte der stellvertretende UN-Generalsekretär für Humanitäre Angelegenheiten, Stephen O’Brien, bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrats.
„Mehr als 100 Zivilisten, viele von ihnen sind Frauen und Kinder, sind in letzter Zeit den häufigen Luftangriffen gegen IS in den Provinzen Rakka und Deir ez-Zor zum Opfer gefallen“, so O’Brien.
Vor einer Woche sind bei einem Luftangriff der US-geführten Anti-IS-Koalition auf die von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh) kontrollierten Stadt Mayadin in der Provinz Deir ez-Zor mindestens 35 Zivilisten getötet worden. Am vorigen Sonntag seien 20 Menschen bei einem Luftangriff der Koalition in Rakka ums Leben gekommen, so die syrische Nachrichtenagentur SANA.
Der russische Vize-UN-Botschafter Wladimir Safronkow betonte in seiner Rede, die internationale Koalition verletze Syriens Souveränität und Territoriale Integrität, die die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats in mehreren Resolutionen bestätigt hätten.
„Es macht uns Sorgen, dass viele Zivilisten in der Kampfzone der US-geführten Koalition zum Opfer fallen. Aber wenn sie für Gerechtigkeit plädieren, warum sprechen sie nicht davon?“, appellierte Safronkow an die übrigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats.

de.sputniknews.com: Das Irakische Kurdistan will auf dem internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg Russland von Investitionen in seine Öl- und Gasobjekte überzeugen, wie am Mittwoch die russische Zeitung „Iswestija“ unter Berufung auf Diyar Amin, politischen Berater in politischen Fragen des Vize-Präsidenten des Irakischen Kurdistans, meldet.
„Erbil (die Hauptstadt der autonomen Region Kurdistan im Irak — Anm.der.Red.) will Moskau dazu bringen, aktiv in die Öl- und Gasbranche Kurdistans zu investieren. Es werden auch allgemeine Fragen zur Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen behandelt“, so Amin. Außerdem benötigten die Seiten auch einen intensiveren Austausch von Aufklärungsdaten für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh), so das Blatt.
„Es ist völlig erklärbar, dass die Kurden neben der US-Unterstützung auch Hilfe in Russland suchen“, so Amin weiter.
Außerdem wollen sich beide Seiten im Laufe des Forums auch über das bevorstehende Unabhängigkeitsreferendum in Kurdistan austauschen, schreibt das Blatt unter Berufung auf hochrangige Quellen in russischen und kurdischen diplomatischen Kreisen.
Zuvor war vom russischen Außenministerium berichtet worden, dass sich Außenminister Sergei Lawrow mit dem Premierminister des Irakischen Kurdistans, Nechirvan Barzani, am Rande des Internationalen Wirtschaftsforums in Petersburg treffen wird. Laut Russlands Vize-Außenminister Mikhail Bogdanow sollen die Lage in der Region, die Operation der von den USA angeführten Anti-Terror Koalition im Irak sowie die Lage um Mossul besprochen werden.
Das internationale Wirtschaftsforum in St. Petersburg, dessen Ziel in diesem Jahr darin besteht, eine neue Ausgeglichenheit in der globalen Wirtschaft zu ziehen, findet vom 1. bis 3. Juni statt. Das Forum wird seit 1997 veranstaltet, seit 2006 nimmt an dem Forum der russische Präsident teil. Es wurde zur führenden Plattform für den Dialog von Vertretern der Geschäftskreise und für die Erörterung der wichtigsten wirtschaftlichen Herausforderungen, die vor Russland, den Entwicklungsmärkten und der ganzen Welt stehen.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleunant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen das Regime der Feuereinstellung fünfmal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Sokolniki, Frunse, Nowokiewka. Die ukrainischen Streitkräfte haben bei den Beschüssen von den Minsker Vereinbarungen verbotene 120mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 128 Geschosse abgeschossen.
Wir stellen weiterhin ein Absinken des moralisch-psychischen Zustands in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte fest. Bestätigung dafür ist ein weiterer Fall von Desertion in den Reihen der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte.
So hat ein Soldat der 14. mechanisierten Brigade, der den Druck von Seiten der Nationalisten nicht ertragen hat, den Stationierungsort des Truppenteils verlassen und ein Maschinengewehr mit Munition, zwei Granaten F-1 und einen Granatwerfer mitgenommen.
Der Oberstleutnant fügte hinzu, dass der Aufenthaltsort des Soldaten derzeit nicht bekannt ist.
Der Fall von Desertion wird vor der übergeordneten Führung geheimgehalten.
Im 3. Bataillon der 24. Brigade wurden weitere nicht kampfbedingte Verluste festgestellt.
Gestern wurden bei provokativen Beschüssen der Republik mit dem bereits für seine Tragik bekannten Mörser „Molot“ durch die Detonation eines Mörsers drei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte unterschiedliche schwer verletzt.
Die ukrainische Seite verletzt weiter die Minsker Vereinbarungen zum Abzug schwerer Waffen von der Kontaktlinie.
Nach Informationen unserer Aufklärung wurde im Gebiet von Troizkoje, 5 km von der Kontaktlinie, die Stationierung von sieben 122mm-Haubitzen D-30 entdeckt.
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR reagieren wie zuvor nicht auf Provokationen und halten die Minsker Vereinbarungen ein.
Wir sind auf eine friedliche Lösung des Konflikts im Donbass ausgerichtet. Aber im Fall einer Verschärfung der Lage behalten wir uns das Recht vor, entschieden zu handeln, um die Interessen unserer Bürger zu verteidigen.

de.sputniknews.com: Die Luftangriffe der US-Koalition in Syrien haben nichts mit Terrorbekämpfung zu tun, sie erschweren nur die Lage in dem umkämpften Land, wie die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Mittwoch sagte.
„Wir sind besorgt über die neuen Luftschläge der von den USA angeführten sogenannten Anti-IS-Koalition in den vergangenen Tagen“, so Sacharowa. Gemeint sind dabei unter anderem Luftschläge auf die Kleinstadt Mayadin am 25. Mai, bei denen etwa 80 Zivilisten, darunter 33 Kinder, getötet wurden. Sacharowa erinnerte auch an den Schlag auf Rakka am 27. Mai, bei dem 20 Zivilisten starben.
Moskau verurteile solche „unüberlegte und schlecht geplante Aktionen“. „Natürlich haben sie nichts mit einem effizienten Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu tun“, so Sacharowa.
„Solche Luftschläge verschlimmern nur eine sowieso komplizierte Situation auf dem syrischen Boden, führen zu noch mehreren Opfern unter den Zivilisten, verbreiten Chaos und Zerstörungen und spielen in die Hände den Terroristen von dem Islamischen Staat, Dschabhat an-Nusra und angegliederten Strukturen“, so die Sprecherin.

Lug-info.com: Die planmäßigen Reparaturarbeiten an der Pumpstation Nr. 4 von Lugansk haben es erlaubt, die Menge der Wasserzufuhr in die Hauptstadt der Republik um 2000 Kubikmeter in 24 Stunden zu erhöhen. Dies teilte der Direktor des staatlichen Unternehmens der LVR Luganskwoda Alexandr Awerschin mit.
„Die geplante Reparatur verlief im Rahmen der Vorbereitung von Objekten der Wasserversorgung zur Herbst- und Winterperiode. An den Arbeiten nahmen mehr als 40 Spezialisten und mehr als zehn Einheiten Spezialtechnik teil“, sagte er.
„Die Arbeiten liefen nicht nur im hydrotechnischen Bereich, sondern auch im Bereich der Stromversorgung, es wurden Verteilungseinrichtungen und Stromleitungen, die die Bohrlöcher versorgen, in Ordnung gebracht“, berichtete Awerschin.
Die Reparaturarbeiten werden es erlauben, die Pumpstation im Winter zuverlässiger zu nutzen und auch die Heizwerke mit Wasser zu versorgen.
„Im Ganzen ist es uns gelungen, allen notwendigen Arbeiten in der vorgesehenen Zeit abzuschließen. In der Folge erhöht sich die Wasserzufuhr für die Einwohner von Lugansk um 2000 Kubikmeter“, teilte Awerschin mit.

de.sputniknews.com: Darum geht Deutschland auf Distanz zu Russland
Ein Europa mit einem deutsch-französischen Tandem wäre für Russland besser als ein Europa mit Deutschland als Alphatier. Dies schreibt der russische Auslandsexperte Fjodor Lukjanow in einem Gastbeitrag für die Onlinezeitung lenta.ru. Ein antiamerikanisches Europa hält er dabei für kaum möglich.
Lukjanow bezieht sich auf den jüngsten Paris-Besuch von Wladimir Putin sowie die Äußerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, wonach die Europäer sich nicht mehr völlig auf die USA verlassen können und sollten.
„Bis zum vergangenen Herbst hatten die Europäer (vor allem die Deutschen) den Eindruck, dass zumindest der transatlantische Pfeiler unverrückbar sei“, schreibt Lukjanow. „Der Wahlsieg von Trump wurde zu einer Erschütterung. Merkel gab sich viel Mühe, den neuen Chef der Weißen Hauses trotz ihrer schwer zu verbergenden persönlichen Antipathie für ihn zu ‚bändigen‘, doch das Ergebnis entspricht nicht ihren Erwartungen.“
Europa werde sich unvermeidlich verändern: „Vorerst weiß niemand, wie ein erneuertes Europa aussehen könnte. Russland wäre daran interessiert, dass es nicht um ein Europa mit Deutschland als Hegemon an der Spitze ginge. Vorbei ist die Epoche der ‚Ostpolitik‘, in der ausgerechnet die BRD als führender europäischer Leitungsdraht der Aufmerksamkeit gegenüber Moskau funktionierte.“
„Um seine Führungsrolle in der EU zu verwirklichen und Vorwürfe des eigennützigen Egoismus zu vermeiden, muss Berlin eine Distanz zu Russland zu demonstrieren. Aus vielen Gründen ist es für Deutschland besonders wichtig, das geeinte Europa aufrechtzuerhalten und zu festigen. Über dieses Europa setzt Berlin dann seine wirtschaftlichen und politischen Interessen um. Das ist ein viel wichtigerer Imperativ als die Beziehungen mit Russland – selbst wenn sie Vorteile versprechen“, so Lukjanow.
Aus seiner Sicht wäre für Moskau aber ein „Zweitaktmotor“, also ein französisch-deutsches Tandem, vorteilhafter: „Frankreich braucht seinen politischen Einfluss zurück – ebenso wie seinen Status als führende europäische Macht. Dabei stellt Frankreich keine Ansprüche auf eine europäische Dominanz und braucht sich nicht vor osteuropäischen Ländern wegen seiner Kontakte zu Russland zu rechtfertigen.“
„Einfach umschrieben wäre ein Europa, wo Deutschland seine Führungspositionen mit Frankreich teilt, weniger ‚anspruchsvoll‘ gegenüber Russland – im Vergleich zu einem Berlin-zentrischen Europa“, so die Meinung des Experten.
Ein antiamerikanisches Europa sei allerdings nicht zu erwarten: „Die Verbindungen zu den USA sitzen sehr tief im Bewusstsein der Europäer – infolge einer akribischen Arbeit, die seit Mitte des vergangenen Jahrhunderts geleistet wurde. Um dies zu zerstören oder zumindest ins Wanken zu bringen, wäre eine lange Reihe von Trumps erforderlich.“
Es sei auch nicht zu erwarten, dass Europa wegen seiner Differenzen mit Amerika oder infolge einer Machtergreifung durch Konservative und EU-Skeptiker eine „strategische Autonomie“ erlange: „Das europäische Establishment versteht es, sich in kritischen Momenten zu mobilisieren und die seit Jahrhunderten akkumulierten politischen Erfahrungen anzuwenden, um seine Positionen zu festigen.“

Dan-news.info: Die Konfliktseiten im Donbass haben im Vorfeld des internationalen Tags der Kinderrechte eine Feuereinstellung ab Mitternacht des 1. Juni vereinbart. Dies teilte der Vertreter der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung mit.
Er fügte hinzu, dass entsprechende Dokumente bereits unterzeichnet sind. Die Kontrolle über die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung wird von Offizieren des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination durchgeführt.

de.sputniknews.com: Einige amerikanische Politiker und Medien beharren weiter auf ihrer russophoben Linie, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mitteilte. Dies wirkt sich natürlich negativ auf die bilateralen Beziehungen aus.
„Eigentlich hat Russlands Präsident Wladimir Putin ganz genau gesagt, dass das Problem darin besteht, dass einige politische Kräfte versuchen, Ursachen ihrer eigenen Niederlage und Misserfolge zu tarnen, und zwar mit solchen russophoben Anfällen zu tarnen… Aber Russlands Präsident sprach darüber viel diplomatischer…“, so Peskow.
„Wir sehen die alltägliche oder sogar allstündliche Linie der Aufblähung der russophoben Stimmung und der Pflege deren hysterischen Zustands. Und wir meinen, dass dies einen negativen Einfluss auf unsere bilateralen Beziehungen haben kann“, sagte er abschließend.

Dan-news.info: „An der internationalen Aktion „Engel“ zum Gedenken an die im Krieg im Donbass getöteten Kinder werden Einwohner verschiedener Städte und Bezirke der DVR teilnehmen. Insgesamt werden daran etwa 2500 Menschen teilnehmen. Menschen vom von Kiew kontrollierten Territorium werden sich auch anschließen. Dies sind Einwohner von Slawjansk, Mariupol, Kramatorsk, Dsershinsk, Krasnoarmejsk, sie werden bei sich in den Städten Lampions steigen lassen“, teilte der Vorsitzende der gesellschaftlichen Organisationen „Molodaja Respublika“ Nikita Kiosew mit.
Er fügte hinzu, dass Einwohner der von Kiew kontrollierten Städte versprochen haben, E-Mails mit Videos der Aktion in die DVR zu schicken….

de.sputniknews.com: Russland weist fünf moldawische Diplomaten aus
Moskau weist fünf moldawische Diplomaten als Reaktion auf die analogen Handlungen der Regierung in Chișinău aus, verlautete aus dem russischen Außenministerium am Mittwoch.
Sie müssen das Land innerhalb von drei Tagen verlassen. Im Außenministerium hoffe man jedoch, dass Moldawien es verstehen werde, wie kontraproduktiv seine unfreundlichen Schritte gegenüber Russland seien.
Die russische Botschaft in Chișinău hatte am Vortag eine Note erhalten, in der fünf russische Diplomaten in Moldawien zu Personen non grata erklärt sind. Der Premierminister des Landes, Pavel Filip, erklärte, die Entscheidung sei auf Grundlage von Informationen getroffen worden, die das Land zuvor von den Geheimdiensten erhalten habe. Igor Dodon sagte seinerseits, er sei zutiefst empört über diese Nachricht. Diese Entscheidung sei eine direkte Provokation, fügte er hinzu. Durch solche Handlungen könnten die moldawisch-russischen Beziehungen wesentlich verschlechtert werden.

Ukrinform.ua: Das durchschnittliche Monatsgehalt in der Ukraine liegt derzeit bei 6600 Hrywnja (entspricht etwa 223 Euro – Anm. d. Übers.), kann aber Ende des laufenden Jahres auf 7100 Hrywnja steigen.
Das sagte Minister für Sozialpolitik, Andrij Rewa, in einer Regierungssitzung, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Wir haben im Juli 2016 eine Steigerung des durchschnittlichen Monatsgehalts für das Jahr 2017 auf 5900 Hrywnja prognostiziert. Die jetzige Prognose liegt bei 7100 Hrywnja, obwohl das durchschnittliche Monatsgehalt derzeit 6600 Hrywnja beträgt“, sagte er.

de.sputniknews.com: Moskau betrachtet die Pläne der USA zum Aufbau einer neuen Allianz im Nahen Osten skeptisch, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Mittwoch.
Russland hält die Idee der Schaffung einer „arabischen Nato“ für absurd – einer Allianz, die von den USA als Gegengewicht zum Iran gefördert wird. Experten zufolge wird es angesichts des religiösen Faktors äußerst schwierig werden, die arabischen Länder gegen Teheran zu vereinigen.
Die Pläne des US-Präsidenten Donald Trump, eine neue militärpolitische Allianz gegen den Iran ins Leben zu rufen, die in den Medien bereits als „arabische Nato“ bezeichnet wird, sind zwar ambitioniert, sollten jedoch nicht ernsthaft betrachtet werden, so eine russische diplomatische Quelle.
„Es handelt sich de facto nicht um eine arabische Nato, sondern um eine sunnitische Nato“, so die Quelle. „Das Problem besteht darin, dass in mehreren arabischen Ländern, darunter mit sunnitischen Regimes, auch Schiiten leben. In diesem Zusammenhang können jegliche aggressiven militärische Handlungen gegen den Iran, der als Pfeiler des Schiismus gilt, zu einer Eskalation in mehreren Ländern führen, die potentiell zu dieser Allianz gehören sollen“, so die Quelle.
Die offizielle Position Russlands zur „arabischen Nato“ hatte der russischen Außenminister Sergej Lawrow am 18. Mai geäußert. „Sie kennen unsere negative Haltung dazu, wenn Fragen der internationalen Sicherheit, die alle betreffen, durch enge, geschlossene militärpolitische Allianzen gelöst werden“, so Lawrow.
Die ersten Berichte über die Pläne Trumps, eine neue militärpolitische Allianz im Nahen Osten aufzubauen, tauchten im Februar auf. Damals schrieb das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf Quellen, dass Saudi-Arabien, die VAE, Ägypten und Jordanien zu dieser Allianz gehören sollen. Am 21. Mai hat Trump diese Idee auf einem Gipfel in Riad verkündet, an dem Vertreter von 43 Ländern teilnahmen. Neben den erwähnten Ländern sollen der Allianz die Türkei, Pakistan, Malaysia und muslimische Länder Afrikas beitreten. Damit wird dies keine arabische, sondern eine „islamische Nato“ sein. Insgesamt wurden rund 30 Länder eingeladen.
Laut dem Politologen Juri Sinin macht die religiöse Grundlage, auf der die USA die neue Allianz aufbauen wollen, sie aussichtslos.
„Das wird eine sunnitische militärpolitische Allianz sein. Sie wird den Schiiten entgegengesetzt, was zur Spaltung und zu einem Wachstum der Widersprüche führt. Die Situation sieht wie ein Versuch aus, diese Widersprüche zu nutzen und die Situation in der Region zu destabilisieren“, so der Experte.
Viele Schiiten gibt es in Ländern wie der Libanon, Jemen, Kuwait, Katar, die VAE. Auch in Saudi-Arabien, das die Führung der „arabischen Nato“ übernehmen soll, leben zehn bis 15 Prozent Schiiten. Es wäre naiv zu glauben, dass sie den Versuchen, den Iran zu schwächen, tatenlos zusehen werden.
Laut dem Direktor des Arabischen Zentrums für Forschungen und Analysen in Genf, Riyad as-Saydaui, ist die neue Allianz nur eine Tarnung für die Umsetzung der Ziele der USA. „Die USA müssen Waffen verkaufen und Spannungen zwischen den Saudis und ihren Verbündeten einerseits und mit Teheran andererseits schüren. Sie tun dies erfolgreich mit der Einschüchterung der Golf-Monarchien, indem sie von einer iranischen Bedrohung sprechen. Eine Bestätigung dafür ist der jüngste Besuch Trumps mit milliardenschweren Deals“, so der Experte.

Ukrinform.ua: Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) hat in Odessa ein Regionalbüro für die Unterstützung der Geschäftsaktivitäten in den Regionen Odessa, Mykolaiw und Cherson eröffnet.
Bei der Präsentation waren der EBWE-Direktor für Osteuropa und den Kaukasus, Francis Malige, der stellvertretende EU-Botschafter in der Ukraine, Thomas Frellesen, und der EBWE-Direktor für die Ukraine Sevki Acuner anwesend, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Laut Francis Malige sei die Eröffnung des Büros der Bank in Odessa ein starkes Signal für inländische und ausländische Investoren sowie für den gesamten Markt. „Wir sind überzeugt, dass das neue Büro zur Entwicklung von Kleinunternehmen in der Region Odessa und im Süden der Ukraine beitragen wird“, sagte er. Das Büro in Odessa sei schon das dritte Regionalbüro außerhalb Kiews. Die Erweiterung der Tätigkeit der Bank werde von der Europäischen Union im Rahmen der Initiative EU4Business unterstützt.
Der EU-Botschafter in Kiew, Hugues Mingarelli, bezeichnete die Eröffnung des Büros als einen logischen Schritt. Die EBWE sei unser strategischer Partner, der ukrainische Klein- und Mittelstandsunternehmen in der Region mit Konsultationen und Krediten unterstütze, sagte er. Mingarelli hoffe bald auf konkrete Ergebnisse dieser Zusammenarbeit im Süden der Ukraine.

Abends:

de.sputniknews.com: Wegen „unfreundlicher Schritte“: Moskau verweist estnische Diplomaten des Landes
Russland hat zwei estnische Diplomaten ausgewiesen, teilt das russische Außenministerium am Mittwoch mit.
Dem Leiter der estnischen Auslandsvertretung sei eine Note übergeben worden, in der zwei seiner Diplomaten zu Personen non grata erklärt worden sind. Diese Maßnahmen seien eine Reaktion auf „unfreundliche“ Handlungen Estlands.
„Am 31. Mai hat das russische Außenministerium den Botschafter der Republik Estland in Moskau, Artie Hilpus einbestellt“, heißt es in der Erklärung der russischen Behörde weiter.
In der vergangenen Woche hatte der nordbaltische Staat zwei russische Diplomaten zu Personen non grata erklärt. Ein Sprecher des russischen Außenministeriums bezeichnete den Schritt als unfreundlich und unbegründet. Eine Antwort Russlands werde nicht auf sich warten lassen, betonte er damals.

Dan-news.info: Spezialisten des Zivilschutzministeriums der DVR haben eine erhebliche Verschlechterung der Lage der Ökologie im von der ukrainischen Regierung kontrollierten Mariupol festgestellt. Davon zeugen Informationen des Zivilschutzministeriums der DVR, die heute auf der Sitzung der Inspektion zur ökologischen Sicherheit in der Hauptstadt der Republik bekannt gegeben wurden.
Wie der Leiter der Abteilung zur Organisation von Veranstaltungen zur Zivilverteidigung Alexandr Chodshageldyjew erklärte, ist seit Beginn des Konflikts in der Stadt eine Tendenzen zur Erhöhung des Krankenstands bei onkologischen und endokrinologischen Erkrankungen zu beobachten.
Insbesondere sind die erstgenannten von 2014 bis 2016 um etwa 7,5 angestiegen und die Zahl der Arztbesuche wegen endokrinologischer Probleme hat sich um 21 Prozent erhöht.

Presseschau vom 30.05.2017

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen.
Beschossen wurden das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor sowie die Gebiete von Krasnyj Jar, Shelobok, Kalinowka, Nowokiewka, Logwinowo, Losowoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Russland bereit zu Ukraine-Gesprächen mit USA – aber dort fehlt noch ein Beamter.
Russland ist zu Verhandlungen mit den USA über den Konflikt in der Ukraine bereit, erwartet aber die baldige Ernennung eines zuständigen Beamten im US-Außenministerium. Dies sagte der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow im Interview mit der russischen Zeitung „Iswestija“.
„Moskau ist zu einem sachlichen Gespräch mit der US-Seite auf der Ebene hochrangiger zuständiger Vertreter bereit. Sobald diese Debatte gestartet wird, teilt Russland den US-amerikanischen Kollegen auch seine Haltung mit“, so Rjabkow.
Russland warte jedoch noch auf eine die Ernennung eines neuen Beamten im US-Außenministerium für das Thema Ukraine. Ein Zusammenwirken zwischen Russland und den USA werde zur Umsetzung der Minsker Abkommen beitragen. Der Unwillen Kiews allerdings führe immer wieder zu Scheitern und Revisionen von Vereinbarungen. Deshalb müsse die US-Regierung einen Dialog mit den Kiewer Behörden führen, sagte der Beamte.
Auf russischer Seite soll erneut Präsidentenberater Wladislaw Surkow das ukrainische Problem überwachen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf eine Quelle in der Administration des russischen Präsidenten.
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem Umsturz im Februar 2014 in Kiew ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Nach jüngsten Angaben der Uno hat der Konflikt bisher mehr als 10.000 Menschenleben gefordert. Trotz der Vereinbarungen über den Waffenstillstand, die in Minsk beschlossen worden waren, dauern die Kämpfe in der Ost-Ukraine weiter an.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen
„Um 20:15 Uhr gab es einen Treffer in der Krasnaja-Straße 38, es wurden Fenster und Fassaden beschädigt. Um 21:20 Uhr außerdem in Krasnyj Partisan in der Gagarin-Straße 1,3 5, beschädigt sind zwei Garagen, Eingangstore und Fassaden von Häusern. In Krutaja Balka wurden in den Schirokaja-Straße 47 die Fensterscheiben zerstört, beschädigt sind auch Türen, in der Pobeda-Straße geriet ein Haus in Brand“, teilte der Bürgermeister von Jasinowataja Oleg Morgun mit.
Außerdem wurde in Jasinowataja in der Podlesnaja-Straße eine Gasleitung durchschlagen, 29 Verbraucher haben deswegen kein Gas. Seit dem frühen Morgen laufen die Reparaturarbeiten.
„Durch nächtlichen Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden in Dokutschajewsk zwei Gebäude in der Gornaja-Straße 27 und ein Haus in der Zentralnaja-Straße 93 beschädigt, direkte Treffer gab es in Wohnungen in der Sowjetskaja-Straße 20 und der Gornaja-Straße 16“, teilte der Bürgermeister von Dokutschajewsk Alexandr Katschanow mit.
Er fügte hinzu, dass auch ein Transformator der Elektrounterstation „Styla“, die Dokutschajewsk, Jelenowka und eine Reihe in der Nähe liegender Ortschaften versorgt, beschädigt wurde.
„Aus dem Transformator sind zehn Tonnen Öl ausgelaufen. Die Ortschaften sind auf eine Reservequelle umgestellt worden“, unterstrich der Bürgermeister.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 55-mal verletzt. Insgesamt wurden von den ukrainischen Streitkräften 23 Ortschaften der Republik beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte haben beim Beschuss Artilleriegeschütze verschiedenen Kalibers, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.

de.sputniknews.com: Kiew will geheime SBU-Gefängnisse legalisieren.
Die ukrainische Regierung hat dem Parlament einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Legalisierung der bislang geheimen Untersuchungshaftanstalten des Inlandsgeheimdienstes SBU vorsieht. Der Gesetzentwurf ist auf der Webseite des ukrainischen Parlaments veröffentlicht.
Das Papier soll demnach nun eine Rechtsgrundlage für den Betrieb der faktisch bereits seit Jahren bestehenden U-Haftanstalten des SBU schaffen.
Im vergangenen Jahr hatten die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Human Rights Watch einen Bericht über die sogenannten „geheimen Gefängnisse“ des ukrainischen Sicherheitsdienstes SBU veröffentlicht. SBU-Chef Wassili Grizak stritt ein solches Phänomen ab, der SBU verfüge nur über Untersuchungshaftanstalten.
Die Häftlinge dieser SBU-Hafträume werden laut eigenen Angaben regelmäßig gefoltert. Unter anderem würden SBU-Mitarbeiter Gefangene mit Elektroschocker auch an den Geschlechtsorganen misshandeln und ihnen Finger brechen. Oft gingen Sicherheitskräfte bei Festnahmen mit den Gefangenen sehr hart um. Einige Häftling würden von einem Gefängnis in ein anderes befördert, um die Verhaftung vor unabhängigen Beobachtern geheim zu halten

Dan-news.info: „Mitarbeiter der Elektrizitätswerke haben bereits mit der Reparatur der Unterstation „Styla“ begonnen. Eine Reihe technischer Fragen wurde bereits gelöst. Nun ist es wichtig, dass die notwendige Menge des entsprechenden Öls für den Transformator geliefert wird“, teilte der Bürgermeister von Dokutschajewsk Alexandr Katschanow mit.

Dan-news.info: „Bis zum 30. Mai sind bei der Hotline des ‚Humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volkes des Donbass‘ mehr als 6000 Anrufe eingegangen“, teilte der Pressedienst des Zentrums des Programms mit.
Am meisten sind Anrufe aus Mariupol, Kramatorsk und Wolnowacha eingegangen. Außerdem ist eine große Zahl von Anrufen aus Krasnoarmejsk, Konstantinowka, Slawjansk, Marjinka, Artjomowsk eingegangen. Am häufigsten interessieren sich die Anrufer für Unterstützung der gesellschaftlichen Organisation „Fonds Einiger Donbass“ sowie für kostenlose medizinische Behandlung im Bereich der Kardiologie und für Zahlungen an Veteranen.
„Es muss angemerkt werden, dass in der dritten Dekade des Mais die Anrufe zu Fragen der Teilnahme an Veranstaltungen in der DVR zugenommen haben sowie bezüglich des Besuchs von Kultureinrichtungen der Hauptstadt“, fügte das Zentrum hinzu.

de.sputniknews.com: Keine Info, kein Manöver: Japan will US-Fallschirmübung vor Okinawa stoppen.
Japans Verteidigungsminister Tomomi Inada hat am Dienstag gefordert, das für den 31. Mai und den 1. Mai geplante amerikanische Fallschirmmanöver vor der Küste der Südinsel Okinawa abzusagen, wie der TV-Sender NHK berichtet.
Die USA hatten Japan Inada zufolge trotz gültiger bilateraler Verabredungen über die bevorstehen Übungen sieben Tage vor deren Start nicht informiert. Daraufhin wandte sich Tokio demnach mit der Forderung an die USA, das Manöver abzusagen. Bisher gebe es noch keine Rückmeldung.
Auf der Insel Okinawa befindet sich ein Großteil der US-Militärobjekte in Japan, darunter die größte Air Base außerhalb des Territoriums der Vereinigten Staaten. Auf der Insel ist zudem eine Division der US-Marineinfanterie stationiert. Insgesamt befinden sich 50.000 Amerikaner auf Okinawa, darunter 30.000 Militärangehörige und Personal der Militärstützpunkte.

Nachmittags:

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 55–mal verletzt.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 72. und der 92. mechanisierten Brigade aus die Ortschaften Spartak, Wasiljewka, Jakowlewka, Krutaja Balka, Shabitschewo, Jasinowataja, Werchnetorezkoje, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Jasnoje, das Gebiet des Flughafens und der Petrowskij-Bezirk von Donezk beschossen. Der Gegner schoss 94 Artilleriegranaten des Kalibers 122mm sowie 102 Mörsegranaten der Kaliber 120 und 82mm ab. Außerdem wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Verbrecher der 53. mechanisierten Brigade die Gebiete von Oserjanowka, Sajzewo, Shelesnaja Balka, Schirokaja Balka, Michajlowka und Krasnyj Partisan beschossen. Von ihren Positionen aus wurden elf Mörsergranaten des Kalibers 82mm abgeschossen. Außerdem wurde mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Mariupol wurden von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade aus die Ortschaften Sachanka, Dsershinskoje, Kominternowo, Oktjabrj und Leninskoje beschossen. Der Gegner hat 31 Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm abgeschossen. Außerdem wurde mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Folge des Beschusses wurden sieben Häuser in den Ortschaften Dokutschajewsk, Jasinowataja, Werchnetorezkoje und Krutaja Balka beschädigt.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So im Gebiet der Ortschaften:
– Swetlodarskoje, 7 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von sechs Panzern entdeckt;
– Sajzewo, 1,5 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von 20 Einheiten Panzertechnik beobachtet;
– Nikolajewka, 8 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung eines 100mm-Antipanzergeschützes MT-12 Rapira festgestellt.
Unsere Aufklärung hat Informationen über die Vorbereitung einer blutigen Provokation durch das Kommando der 72. Brigade gemeinsam mit der zivilen Administration von Awdejewka erhalten, die mit dem Beschuss von Wohngebieten der Stadt im Zeitraum vom 30. Mai bis zum 2. Juni verbunden ist. Dazu wurde Munition für verbotene Waffen von den Positionen der 1. Sturmkompanie des „Rechten Sektors“ in den Verantwortungsbereich des 3. mechanisierten Bataillons der 72. mechanisierten Brigade gebracht. Insgesamt sind für die Provokation 174 Stück Munition vorgesehen (je 20 für Artillerie des Kalibers 152 und 122mm, ein Munitionspaket für Mehrfachraketenwerfer „Grad“, 30 für Panzergeschütze, die übrigen für 120mm- und 82mm-Mörser), davon wurden 48 an die Einheiten, die im Gebiet von Gärten in der Nähe des Awdejewker Gewerbegebiets stationiert sind, ausgegeben. Vom ukrainischen Kommando ist ein Beschuss auf Awdejewka geplant, der analog zum Beschuss von Krasnogorowka durchgeführt werden soll, auch hier sind zwei Richtungen für das Feuer ausgewählt worden, eine nordöstlich der Stadt, eine zweite südlich.
Wir schließen nicht aus, dass das ukrainische Kommando auch plant, seine Provokation gegen die Einwohner von Krasnogorowka im Abstand von ein bis zwei Tagen zum in Vorbereitung befindlichen Beschuss von Awdejewka zu wiederholen. Zum diesem Zweck sind im Verantwortungsbereich der 72. und der 92. Brigade Filmteams ukrainischer Fernsehsender eingetroffen, außerdem arbeiten dort Militärkorrespondenten des Pressezentrums des Stabs der „ATO“.
Gemäß uns vorliegenden Informationen aus dem Stab der „ATO“ ist das ukrainische Kommando mit den Ergebnissen seiner Provokation durch den Beschuss von Krasnogorowka, in dessen Folge zivile Infrastruktur zerstört und zivile Einwohner verletzt wurden, zufrieden, mit Ausnahme dessen, dass Soldaten des Regiments „Asow“ starben. Im Ergebnis dessen wurde vom Kommando der ukrainischen Streitkräfte eine interne innere Untersuchung initiiert. In den Materialien der vorläufigen Ermittlung einer Kommission des Stabs der „ATO“ ist von 23 Detonationen im Stadtgebiet die Rede, davon entfallen neun Bombentrichter auf die südöstliche Richtung, die von den Positionen des 1. Bataillons der 92. Brigade ausgingen. Die übrigen Detonationen erfolgten im Ergebnis der Verwendung von Artillerie und Mehrfachraketenwerfern vom Übungsplatz der 92. Brigade im Gebiet von Kurachowo aus. Gerade von den Positionen des Übungsplatzes wurden der provisorische Stationierungspunkt des Regiments „Asow“ und eine Reihe ziviler Objekte beschossen.
Dabei ist wichtig anzumerken, dass die Vertreter der OSZE-Mission nur die Detonationen, die während des Beschusses von den Positionen des 1. Bataillons der 92. Brigade, das südöstlich von Krasnogorowka stationiert ist, erfolgt sind, bestätigt haben und die Zerstörungen, die durch die Verwendung von Mehrfachraketenwerfern „Grad“ entstanden sind, ignoriert haben.
Wir schließen nicht aus, dass es dem ukrainischen Kommando gelungen ist, die internationalen Beobachter zu betrügen. Ebenfalls schließen wir nicht aus, dass die Vertreter der Mission den ukrainischen Verbrechern Zugeständnisse gemacht haben und die Beweise für die Verwendung von verbotenen Waffen der ukrainischen Streitkräfte aus dem Gebiet von Kurachowo gegen die Stadt nicht veröffentlicht haben.
Und zum Abschluss möchte ich auf das Genozid an Schweinen eingehen, das unseren Einheiten zugerechnet wird, die angeblich zwei Schweinefarmen auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium beschossen haben sollen. Wir verstehen, dass Schweinefarmen der beste Ort für die Stationierung ukrainischer Einheiten sind, dennoch konnte nur die Tatsache, dass sich auf deren Territorium ukrainische Nationalisten aufhalten, diesen kritisch wichtigen Objekten Schaden zufügen. Umso mehr als diese Schweinefarmen bereits ihren Betrieb eingestellt haben, seit dort im Jahr 2014 Eliteeinheiten der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen sind.
Mir scheint es, dass das ukrainische Kommando mit solchen Mitteilungen einfach versucht, von der örtlichen Verwaltung Geld zur Verbesserung seiner Quartiere zu erhalten.

Ukrinform.ua: Ukraine beruft Reserveoffiziere zum Wehrdienst ein.
Der Verteidigungsminister der Ukraine, Stepan Poltorak, hat heute einen Befehl über die Einberufung von Offizieren der Reserve zum Dienst in der ukrainischen Armee unterzeichnet.
Das gab der Chef der Hauptverwaltung Personal des Verteidigungsministeriums und stellvertretende Generalstabschef, Generalleutnant Artur Artemenko, in einem Briefing bekannt.
„Heute unterzeichnete der Minister einen Befehl über den Wehrdienst für Personen bis 43 Jahre, die zum Militärdienst ausgebildet wurden, einen Hochschulabschluss mindestens als Bachelor haben und den ersten Offiziersgrad erhielten. Die Offiziere der Reserve sollen mindestens 18 Monate dienen“, sagte Artemenko.
Die Reserveoffiziere sollten laut dem Generalleutnant einen dreimonatigen Weiterbildungskurs absolvieren. Danach könnten sie Offiziersposten in den Militäreinheiten bekleiden. Der Armee fehlen nach seinen Angaben Offiziere.
Artemenko sagte weiter, diese Offiziere würden ins Gebiet der Antiterror-Operation freiwillig und nur nach der Unterzeichnung eines Vertrags entsandt werden. Der Wehrdienst könne wegen Familienangelegenheiten, Fortsetzung der Ausbildung oder der Berufstätigkeit verschoben werden.

de.sputniknews.com: Moskau empört über Beleidigung des russischen Botschafters.
Moskau gibt keine Information über dienstliche Kontakte des russischen Botschafters Sergej Kisljak in Washington preis, wie Russlands Vizeaußenminister Sergej Rjabkow am Dienstag gegenüber Journalisten mitteilte.
Damit reagierte der Diplomat auf Fox-News-Berichte, wonach Kisljak dem Berater des US-Präsidenten, Jared Kushner, angeblich vorgeschlagen haben soll, einen „geheimen Kommunikationskanal“ zwischen Russland und den USA einzurichten.
Die derzeitige „Entehrung“ des russischen Botschafters in den USA löst Rjabkow zufolge in Moskau Empörung aus. Der Vize-Außenminister betonte, dass Moskau niemals Details von Arbeitskontakten seiner Botschafter offenlege. Die Verbreitung solcher Informationen hätte die Arbeitswerte und -normen des russischen Außenministeriums, die die Behörde „auch weiterhin befolgen wird“, verletzt, so Rjabkow abschließend.
Die US-Zeitung Washington Post hatte zuvor einen Artikel unter Verweis auf US-Beamte veröffentlicht, die angeblich mit Daten der US-Geheimdienste vertraut sind, dass Kushner Anfang Dezember 2016 während eines Treffens mit Kisljak im Trump Tower vorgeschlagen habe, einen geheimen Kommunikationskanal zwischen Moskau und Trumps Team zu schaffen.

Ukrinform.ua: Nato PA: Ukraine will Bemühungen der von Besetzung betroffenen Länder vereinen.
Die ukrainische Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der Nato (Nato PA) plane, die Bemühungen der Delegationen der von Besetzung betroffenen Länder zu vereinen, um die territoriale Integrität ihrer Staaten zu verteidigen, schrieb auf Facebook die Vorsitzende der ukrainischen Delegation in der Nato PA, Mitglied des ukrainischen Parlaments, Irina Fris.
„Die ukrainische Delegation in der Nato PA plant, die Bemühungen der Delegationen der Länder zu vereinen, die ihre Gebiete durch die Besetzung verloren haben. Ich bin überzeugt, dass wir durch gemeinsame Bemühungen die territoriale Integrität unserer Staaten werden effektiver vertreten können. Wir müssen die kriechende Besetzung unserer Gebiete und die externe Förderung des Separatismus seitens des Aggressors Nummer eins in der Welt – der Russischen Föderation – stoppen“, betonte sie.
Die ukrainische Abgeordnete dankte der georgischen Seite für die gute Organisation von Veranstaltungen während der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der Nato. Während der Tagung fand auch die internationale Konferenz „Ukraine-Georgien-Nato: aktuelle Fragen der Vertiefung der Zusammenarbeit“ statt.
Wie Ukrinform bereits berichtete, hatte an der Tagung der Parlamentarischen Versammlung der Nato in Tiflis der Vorsitzende des Parlaments der Ukraine (Werchowna Rada), Andrij Parubij, teilgenommen.

de.sputniknews.com: Russlandbashing-Gewohnheit: Lawrow zu Macrons Sputnik- und RT-Kommentaren:
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die Tätigkeit der russischen Agentur Sputnik und des TV-Senders RT ganz aus Gewohnheit kritisiert, ohne dabei irgendwelche Beweise vorzulegen, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag. Das sei die Fortsetzung der Anti-Russland-Kampagne.
„Ich glaube, dass sich hier in dieser Bewertung die bekannte Triebkraft der antirussischen Kampagne, die noch die Administration von Obama entfesselte und die sich auf einige andere Länder auch in Europa verbreitete, widerspiegelt“, so Lawrow bei einer Pressekonferenz. „Und unsere westlichen Partner können immer noch keinen Ausweg aus dieser Gewohnheit finden.“ Dabei fehle es wie immer an Fakten, betonte der russische Chefdiplomat.
Bei der Pressekonferenz im Anschluss an die Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Montag in Versailles hatte der französische Staatschef Emmanuel Macron behauptet, RT und Sputnik hätten keinen Zugang zu seinem Wahlstab bekommen, weil sie angeblich „falsche Informationen und Verleumdungen verbreiteten“.
Wie der Sprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow daraufhin betonte, ist der Kreml mit den Vorwürfen des französischen Präsidenten nicht einverstanden.
Während des Wahlkampfes in Frankreich hatte Macrons Stab den beiden russischen Medien vorgeworfen, sie hätten über Offshore-Konten des damaligen Kandidaten auf den Bahamas berichtet.
Sputnik wies die Vorwürfe als falsch zurück. Dabei erläuterte Sputnik- und RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan, der Sprecher Macrons habe kein einziges Beispiel für die Verbreitung von Fake-News durch die russischen Medien vorgelegt.

de.sputniknews.com: Nicht identifizierte Flugzeuge über Afghanistan: Moskau hat Fragen an USA und Nato.
Moskau interessiert sich dafür, was den USA und der Nato über die Zugehörigkeit der nicht identifizierten Flugzeuge am Himmel über Afghanistan bekannt ist. Dies geht aus einem am Dienstag auf der Webseite des russischen Außenministeriums veröffentlichten Kommentar hervor.
Das Ministerium weist in seinem Kommentar auf regelmäßige Flüge von nicht identifizierten Flugzeugen in verschiedenen Teilen Afghanistans hin. So sollen diese Flugzeuge Kämpfer des Islamischen Staates (IS, Daesh) unterstützen, indem sie Waffen und andere Versorgungsgüter an Extremisten in den nördlichen Provinzen des Landes Jowzjan, Faryab und Sar-e Pol liefern.
Schon seit über 15 Jahren befinden sich Nato- und US-Truppen in Afghanistan, wo „die afghanische Luftwaffe an einem chronischen Mangel von betriebsbereiter Flugtechnik und von qualifiziertem Flugpersonal leidet“, betont das russische Außenamt.
„Ein Vertreter des Provinzrates der südlichen Provinz Ghazni hat ebenfalls öffentlich über die Anwesenheit von Helikoptern ohne entsprechende Kennzeichnung auf dem von Terroristen kontrollierten Territorium der Ortschaften Waghaz und Khugiani berichtet“, heißt es weiter in dem Kommentar.

de.sputniknews.com: Ukraine-Gespräche in Berlin – Fortschritt in Sicht?
Am Dienstag werden die stellvertretenden Außenminister des Normandie-Formats die Donbass-Regelung besprechen. Allerdings ist kein Durchbruch bei der Donbass-Regelung zu erwarten. schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
Die Teilnehmer werden versuchen, die Tagesordnung für die künftigen Verhandlungen der Staats- und Regierungschefs der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs abzustimmen. Die Seiten halten sich an ihre früheren Positionen, was die Ausarbeitung einer allseits annehmbaren Roadmap zur Umsetzung der Minsker Abkommen verhindert, schreibt die Zeitung
Die Treffen der Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine finden immer seltener statt, weil Kiew und Moskau zu konträre Positionen zu den Fragen der Regelung haben – sich nur zu treffen, um Ultimaten auszutauschen, hat keinen Sinn.
Allerdings tritt Angela Merkel weiterhin als Initiatorin der Treffen zum Thema Ukraine auf. Sie wird vom neuen französischen Präsidenten, Emmanuel Macron, unterstützt. Dank ihren Anstrengungen wurde zumindest erreicht, die heutigen Gespräche der stellvertretenden Außenminister in Berlin zu vereinbaren. Die Tagesordnung ist seit November aktuell – die Ausarbeitung annehmbarer Vorschläge zur Roadmap zur Umsetzung der Minsker Abkommen. Um dies zu erreichen, muss eine Seite (die Ukraine oder Russland) Zugeständnisse machen. Moskau und Kiew wollen den Westen von der Notwendigkeit überzeugen, entsprechenden Druck auf den Gegenüber auszuüben.
Laut dem Experten Wladimir Gorbatsch vom Institut für euroatlantische Kooperation werden Deutschland und Frankreich keine Forderungen an den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko stellen. Doch auch die Rolle Russlands im Verhandlungsprozess werde nicht revidiert.
„Die Politik des Westens gegenüber Russland hat sich nicht kardinal geändert. Es wird der frühere Kurs fortgesetzt – Forderungen ohne Zuspitzung, die Sanktionen beibehalten, jedoch nicht erweitern“, so der Experte.
Der Westen sei nach wie vor nicht bereit, die Hauptaufgabe zu lösen, die die Donbass-Regelung voranbringen würde – das Mandat für eine internationale Friedensmission in den Konfliktgebieten zu geben. Ein neuer Kurs sei frühestens Anfang Juli beim G20-Gipfel in Hamburg zu erwarten. „Es werden sich die Spitzen der stärksten Länder treffen, Wladimir Putin wird dabei sein. Petro Poroschenko kann angesichts der Wichtigkeit der Ukraine-Frage eingeladen werden“, so der Experte. Allerdings könnte es sein, dass der Gipfel an der aktuellen Situation auch nichts ändern werde.

de.sputniknews.com: Propaganda ist ineffektiv: Radio Liberty hat 14 Millionen Euro „verloren“.
Sie werden großzügig mit Steuergeldern finanziert, die Auslandssender der USA. Dass nicht jeder Cent davon in das Programm des Propaganda-Hörfunks fließt, belegen jetzt interne Unterlagen des US-Außenministeriums. Besonders locker sitzt das Steuergeld der US-Bürger offenbar in Kiew.
15 Millionen US-Dollar hat der US-Kongress dem Auslandssender „Radio Liberty“ zwischen 2014 und 2016 zusätzlich bewilligt, um einen TV-Sender in russischer Sprache zu gründen, verweist das Nachrichtenportal life.ru. Somit betrug das Senderbudget im vergangenen Jahr ganze 108 Millionen US-Dollar. Jetzt haben die Prüfer des US-Außenministeriums zugegeben: Ja, der Sender dient Propagandazwecken. Das schreiben sie in ihrem neuen Bericht über die Arbeit des US-amerikanischen Propagandafunks.
Und diesen Zwecken dient der Sender ziemlich ineffizient. So sollen die Prüfer Vertragsgeschäfte im Gesamtwert von 14 Millionen US-Dollar festgestellt, die ohne Zustimmung des Direktoriums abgeschlossen wurden. Auf einigen Verträgen fehle zudem die Unterschrift der Lieferanten.
Wie locker beim US-Auslandssender mit dem Steuergeld der US-Bürger umgegangen wird, zeigt ein Blick in die ukrainische Hauptstadt: Im Kiewer Büro von „Radio Liberty“ sollen mehrere Blankoschecks gefunden worden sein, die vom Finanzverantwortlichen des Büros bereits unterschrieben waren.
Überhaupt scheint nachlässiger Umgang mit Staatsfinanzen und Vetternwirtschaft bei „Radio Liberty“ fast schon Struktur zu haben. So hätten 449 Mitarbeiter des US-Auslandssenders keine Erklärung über ihre Einnahmen und das Fehlen von Interessenkonflikten eingereicht, obwohl der amerikanische Gesetzgeber dies ausdrücklich verlangt.
Dass Grundregeln der IT-Sicherheit bei „Radio Liberty“ verletzt wurden, mutet da schon fast wie eine Kleinigkeit an. Es wurden jedoch Fälle registriert, in denen Mitarbeiter des Senders sich selbst die Zugangsrechte zum internen Netz amerikanischer Regierungsbehörden vergeben haben.
Angesichts dieser Verfehlungen hat „Radio Liberty“ es nicht gescheut, den US-Kongress um eine Budgetaufstockung für dieses Jahr zu bitten. Schließlich muss der russischsprachige TV-Sender seine Arbeit intensivieren. Übrigens: Über die Hälfte seines Budgets, 61 Millionen Dollar, verwenden „Radio Liberty“ und seine Ableger für die Tätigkeit in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion – 8,5 Millionen Dollar davon allein für Russland.

Lug-info.com: „Am 29. Mai hat ein Bürger, geb. 1958, Einwohner von Gorskoje, bei der Hotline des Innenministeriums der LVR angerufen. Der Mann teilte mit, dass die ukrainischen Soldaten nun nach den Brücken auch Eisenbahnstationen verminen“, teilte das Innenministerium der LVR mit.
Unter anderem wurde er Zeuge davon, wie Verminungsarbeiten in der Umgebung der Eisenbahnstation Gornjazkaja in Solotoje durchgeführt wurden. Die Arbeiten wurden von Offizieren mit Abzeichen der 59. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte geleitet“, teilte das Innenministerium der LVR mit.

de.sputniknews.com: Niederländisches Parlament ratifiziert EU-Assoziierung mit Ukraine.
Das niederländische Parlament hat am Dienstag, nach einer erneuten Abstimmung im Senat, das Assoziierungs- und Freihandelsabkommen zwischen der Ukraine und der EU ratifiziert, wie ein Sprecher der Ersten Kammer des Landes der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti mitteilte.
Für die Ratifizierung des Dokumentes stimmten demnach 50 der 75 Senatoren. An der Sitzung sollen der niederländische Premier Mark Rutte und Außenminister Bert Koenders teilgenommen haben, die die Assoziierung der Ukraine mit der EU unterstützten. Nun muss König Willem-Alexander das Abkommen noch unterzeichnen. Später soll es vom EU-Rat endgültig ratifiziert werden.
Die beiden letzten Schritte sollen laut dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker eineinhalb Monate in Anspruch nehmen.
„Unser Assoziierungsabkommen ist seiner Ratifizierung einen Schritt näher gekommen“, sagte er.
Juncker äußerte dabei seine Hoffnung darauf, dass der Prozess zum EU-Ukraine-Gipfel im Juli beendet werde.
Das niederländische Parlamentsunterhaus hatte bereits am 23. Februar die Ratifizierung des EU-Assoziierungsabkommens mit der Ukraine gebilligt. Damals stimmten 89 der 150 Abgeordneten für die Ratifizierung.

de.sputniknews.com: Dodon bittet Moskau: Nicht auf Provokationen der moldawischen Regierung eingehen.
Moldawiens Präsident Igor Dodon hat sich bei einer Pressekonferenz am Dienstag an die russischen Behörden mit der Bitte gewandt, sich durch Provokationen seitens der Regierung in Chișinău, die fünf russische Diplomaten am Montag zu Personen non grata erklärte, nicht beirren zu lassen.
„Sehr geehrte russische Partner, Sie haben in den letzten sechs Monaten Ihre Offenheit und Bereitschaft zu einer strategischen Partnerschaft gezeigt“, betonte Dodon. „Lassen Sie sich nun von Emotionen nicht beirren und treffen Sie angesichts dieser provokativen Handlungen der moldawischen Regierung keine voreiligen Entscheidungen.“
Die russische Botschaft in Chișinău hatte am Vortag eine Note erhalten, in der fünf russische Diplomaten in Moldawien zu Personen non grata erklärt sind. Der Premierminister des Landes, Pavel Filip, erklärte, die Entscheidung sei auf Grundlage von Informationen getroffen worden, die das Land zuvor von den Geheimdiensten erhalten habe. Igor Dodon sagte seinerseits, er sei zutiefst empört über diese Nachricht. Diese Entscheidung sei eine direkte Provokation, fügte er hinzu. Durch solche Handlungen könnten die moldawisch-russischen Beziehungen wesentlich verschlechtert werden.

Presseschau vom 29.05.2017

abends / nachts:

Dnr-online.ru: In der letzten Nach haben die ukrainischen Streitkräfte das Territorium der DVR massiv beschossen. Dabei wurden auch Objekte der Stromversorgung beschädigt. In der letzten Nacht fiel um 3:56 bzw. um 4:10 der Strom in Styla, Jelenowka, Alexandrinowka und Schirokij aus.
Der operative Dienst des Kohle- und Energieministeriums der DVR teilt mit, dass Reparaturbrigaden sofort mit der Untersuchung von Leitungen und Unterstationen begonnen haben. …
Die Energietechniker führten operativ Umschaltungen durch und bereits um 5:25 bzw. 5:35 gab es in Styla, Jelenowka und Schirokij wieder Strom. Alexandrinowka hat bisher noch keinen, eine Reparaturbrigade arbeitet vor Ort.

Lug-info.com: „In der Nacht vom 28. auf den 29. Mai 2017 gegen 22:00 wurde das Gebiet von Perwomajsk von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen“, teilte die Stadtverwaltung mit.
„In der Folge der Beschüsse wurden im Haus Nr. 45 in der Lugowaja-Straße durch eine Explosionswelle vier Fenster und ein Dach beschädigt, es wurde ein Wand der Sommerküche durchschlagen, der Zaun beschädigt. Im Haus Nr. 43 in der Lugowaja-Straße wurden drei Fenster beschädigt sowie ein Wirtschaftsgebäude“, erläuterte das Bürgermeisteramt.
„Spezialisten von der Abteilung zum Aufbau der Infrastruktur der Stadtverwaltung von Perwomajsk sind vor Ort und nehmen die Schäden auf. Eine Brigade der kommunalen Dienste ist auch vor Ort und unterstützt bei ersten Reparaturen“.

vormittags:

de.sputniknews.com: Vorschlag aus Moskau: „Sechser“-Gespräche zu Nordkorea wiederbeleben
Die Situation um Nordkorea ist in eine Sackgasse geraten. So kommentiert der Chef des Auswärtigen Ausschusses im Föderationsrat (russisches Oberhaus), Konstantin Kossatschjow, den jüngsten nordkoreanischen Raketenstart. Einen Ausweg ist aus seiner Sicht, die Sechs-Parteien-Gespräche wiederzubeleben.
„Es gibt nur einen Ausweg – die Wiederaufnahme des „Sechser“-Formats unter Teilnahme der genannten Länder (USA, Japan, Süd- und Nordkorea – Anm. d. Red.) sowie Chinas und Russlands“, so Kossatschjow auf seiner Facebook-Seite. „Die zwei letzteren sind dazu nach meiner Überzeugung bereit.“
Die USA, Japan und Südkorea üben laut dem Politiker wirtschaftlichen und militärischen Druck auf Pjöngjang aus. Einige von diesen Maßnahmen würden ziemlich provokant wirken, wie beispielsweise die Simulierung eines Angriffs auf die nordkoreanische Hauptstadt durch die Militärs der USA und Südkoreas, die Stationierung des THAAD-Luftabwehrsystems sowie Drohungen über einen gewaltsamen Regimewechsel.
„Nordkorea – ein intransparentes, undemokratisches und deswegen auch ein unberechenbares Land – wehrt sich mit allen verfügbaren Mitteln, ungeachtet der Resolutionen des UN-Sicherheitsrats und der globalen Kritik an ihren Handlungen“, so Kossatschjow weiter.
Die Idee von neuen Sechs-Parteien-Gespräche unterstützt auch der erste Vizechef des Auswärtigen Ausschusses im Föderationsrat, Wladimir Dschabarow. Russland und China sollten die Wiederaufnahme der Verhandlungen im US-Sicherheitsrat vorschlagen, sagte der Politiker gegenüber RIA Novosti. Neue Sanktionen, auf denen Washington und Tokio nun sicher bestehen würden, würden die Lage nur noch verschlimmern. Dschabarow empfahl, den Nordkoreanern zu versichern, dass niemand sie bedrohe: „Zurzeit bekommen sie solche Garantien nur selten und bauen ihre Verteidigungsmittel aus.“

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden Frunse, Molodjoshnoje und Smeloje.
Geschossen wurde mit 120mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Heute um 5:30 hat die ukrainische Seite das Feuer auf Sajzewo eröffnet. In der Folge von direkten Treffern von Geschossen sind Häuser in der Brusilow-Straße 30 und der Rybalko-Straße 163 abgebrannt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Er fügte hinzu, dass es keine Verletzten unter der friedlichen Bevölkerung gibt. „In einem der zerstörten Häuser lebte eine Familie mit kleinen Kindern. Zum Zeitpunkt des Beschusses waren sie zum Glück nicht zu Hause“, sagte der Bürgermeister.
„In Staromichajlowka im Westen von Donezk, wurde in der Schewtschenko-Straße ein Haus beschädigt, weitere sechs Häuser wurden durch Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte in Dokutschajewsk in der Gornaja-Straße beschädigt. Außerdem wurden zwei Häuser in Sajzewo beschädigt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Dort wurde hinzugefügt, dass Informationen über Verletzte derzeit nicht eingegangen sind.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 64 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurden Artillerie, Panzer, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“, teilte das Kommando weiter mit.
Insgesamt wurden 19 Ortschaften der Republik beschossen.

Ukrinform.ua:Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) führe Durchsuchungen in den Büros der Tochtergesellschaft der russischen Firma „Yandex“ in Kiew und Odessa durch, schreibt auf Facebook die SBU-Pressesprecherin, Jelena Gitljanska.
„SBU durchsucht in der Tat die Büros der Tochtergesellschaft der russischen Firma „Yandex“ in Kiew und Odessa. Die Ermittlungen finden im Rahmen des Strafverfahrens nach Artikel 111 des Strafgesetzbuches der Ukraine (Hochverrat) statt“, sagte sie.
Es sei zu erinnern, am 15. Mai hatte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, per Erlass die Entscheidung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine über die Verhängung von persönlichen speziellen wirtschaftlichen und anderen restriktiven Maßnahmen in Kraft gesetzt. Kurz danach hatte „Yandex.Direkt“ die Zahlungen in der Ukraine eingestellt, weil die Banken die Konten von „Yandex.Ukraine“ gesperrt hatten.

de.sputniknews.com: Vorwurf des Hochverrats: Büros von russischem Internet-Konzern in Ukraine durchsucht
Der ukrainische Sicherheitsdienst SBU durchsucht zurzeit die Büros des russischen Internet-Unternehmens Yandex in Kiew und Odessa im Rahmen eines Strafverfahrens wegen vermeintlichen Hochverrats. Dies meldet der Pressedienst der Firma am Montag.
Wie das ukrainische Internetportal MarketingChallenge unter Berufung auf eine SBU-Pressesprecherin berichtet, erfolgen die Durchsuchungen aufgrund des Artikels 111 des ukrainischen Strafgesetzbuchs (Hochverrat). Der Artikel umfasst unter anderem Gefahren für die Informationssicherheit des Landes. Dafür drohen zwischen zwölf und 15 Jahren Haft mit Vermögensbeschlagnahme.
Die Yandex-Anwälte sind dem Pressedienst des Unternehmens zufolge bereits auf dem Weg in die Büros.
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko Sanktionen gegen mehrere russische Medien für drei Jahre angeordnet. Er ließ zudem die russischen sozialen Netzwerke „VKontakte“ und „Odnoklassniki“ auf dem ukrainischen Territorium sperren.

Ukrinform.ua: Der Präsident des ukrainischen Parlaments (Werchowna Rada), Andrij Parubiy, wird sich vom 29. bis 30. Mai in Georgien aufhalten, wo er an einer Tagung der Parlamentarischen Versammlung der Nato (Nato PA) teilnehmen wird, entnimmt man der Webseite der Werchowna Rada.
„Das Programm des Besuchs sieht bilaterale und trilaterale Treffen vor, insbesondere mit dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der Nato, Paolo Alli, dem Vorsitzenden des Parlaments von Georgien, Irakli Kobakhidze, mit dem Präsidenten Georgiens, Giorgi Margwelaschwili, dem Premierminister von Georgien, Giorgi Kwirikaschwili, und dem Patriarchen der Georgischen Orthodoxen Apostelkirche und dem Erzbischof von Mzcheta-Tiflis, Ilia II. Geplant sind außerdem die Rede des Vorsitzenden der Werchowna Rada auf der Plenartagung der Nato PA, die Teilnahme an den Debatten und an der Abstimmung für den Entwurf einer Erklärung über Unterstützung der euro-atlantischen Integration Georgiens. Der Präsident des ukrainischen Parlaments, Andrij Parubiy, wird mit dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der Nato, Paolo Alli, eine gemeinsame Erklärung abgeben“, steht im Bericht.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Umdenken in Washington? USA wollen mit Russland über Ukraine sprechen
Die US-Politik nimmt anscheinend einen Kurswechsel in Sachen Ukraine vor: Das Weiße Haus hat angeblich Pläne, Gespräche mit Russland neu zu starten und einen Sondergesandten für die Ukraine-Frage zu ernennen. Das berichtet die Zeitung Washington Post, die sich auf US-Beamte und „externe Experten“ beruft.
In Washington, das sich bislang aus der Ukraine-Krise herausgehalten hat, zeichnet sich dem Zeitungsbericht nach offenbar ein Kurswechsel ab. Noch im März hatte US-Präsident Donald Trump Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Treffen im Oval Office gesagt, die Ukraine-Krise sei eine europäische Angelegenheit und die USA würden sich nicht zu sehr daran beteiligen. Knapp zwei Monate später will sich die Trump-Administration laut der Washington Post in dieser Frage stärker engagieren.
Die Initiative ging laut dem Blatt von US-Außenminister Rex Tillerson aus. Dessen Idee bestehe darin, eine neue Version der unter Ex-Präsident Barack Obama angestoßenen Friedensverhandlungen zu starten, in der Hoffnung, dass neue Umstände und Personen zu besseren Ergebnissen führen werden. Auch US-Vizepräsident Mike Pence solle einbezogen werden. Zudem wolle Tillerson einen Sondergesandten im US-Außenministerium, dem State Department, ernennen, der die Ukraine-Initiative leiten soll. Er solle unter anderem einen direkten diplomatischen Kanal mit dem Berater des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Wladislaw Surkow, aufnehmen.
Doch die laufenden Ermittlungen zu der sogenannten „Russland-Affäre“ könnten der Zeitung zufolge diesen Plänen im Wege stehen. Der Kongress poche derzeit auf mehr Sanktionen gegen Russland. Unter solchen Bedingungen würden die beiden US-Parteien jedem möglichen Deal mit Moskau skeptisch gegenüberstehen.

ukrinform.ua: Das Volumen der ukrainischen Exporte von Waren und Dienstleistungen habe sich im ersten Quartal 2017 auf $ 12,4 Mrd. belaufen, was um $ 2,7 Mrd. oder 28 % mehr als im Jahr 2016 sei, teilte die Pressestelle des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Ukraine mit.
Der Warenexport sei weiter dem Bericht zufolge im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Jahres 2016 um 34,4 % ($ 2,7 Milliarden) gestiegen und habe $ 10,4 Milliarden betragen. Der meiste Export entfiel auf Produkte der Agrar- und Lebensmittelindustrie (44 %), auf Produkte der Metallurgie (23,4 %), des Maschinenbaus (10,4 %) und auf mineralische Produkte (9,2 %).
Den Anstieg der Exporte von Gütern zeigten fast alle Sektoren der Wirtschaft der Ukraine, mit Ausnahme von Holz- und Papiermasse (Rückgang der Exporte um 7 %) und der chemischen Industrie (um 0,1 %).
Unter ukrainischen Regionen seien bei fast allen die Lieferungen von Waren auf die Außenmärkte erfolgt. Ausnahmen machten nur Gebiete Luhansk und Odessa.
Der Haupthandelspartner der Ukraine im Export von Waren im ersten Quartal des Jahres 2017 bleibe die Europäische Union (38,4 %), während der Anteil der Exporte nach Russland 9 % ausmachte.

de.sputniknews.com: „Schicksal in eigene Hände nehmen“: Kreml reagiert auf Merkels Worte
Russland ist zwar ein Teil Europas, hat sich aber „seit Anbeginn der Zeit“ nur auf sich selbst verlassen. So kommentierte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag den Aufruf von Bundeskanzlerin Angela Merkel an Europäer, ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen.
Peskow betonte aber zugleich, dass Europa und die USA selbst miteinander klarkommen müssten. Dies sei keine Angelegenheit des Kremls.
Am Sonntag hatte sich Merkel bei ihrer Bierzelt-Rede in München enttäuscht über den vergangenen G7-Gipfel geäußert. Die Kanzlerin sagte in Bezug auf die USA: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei. Das habe ich in den letzten Tagen erlebt.“ Die Europäer müssten ihr Schicksal wirklich in ihre eigenen Hand nehmen, betonte sie weiter.

Lug-info.com: Der Spieler der griechischen Volleyballnationalmannschaft und Kapitän des griechischen Sportclubs „Olimpiakos“, der aus Lugansk stammende Dmitrij Filippow hat der Volleyballmannschaft der Lugansker Sporthochschule Bälle und Sportkleidung übergeben.
„Dies ist eine Unterstützung von ganzem Herzen, denn die jungen Leute im Sport haben schwere Zeit. Ich habe die ganze Mannschaft unterstützt, Kleidung und Bälle, das ist von mir aus, ich wollte das gar nicht groß bekannt machen“, sagte Sportler heute bei einer Pressekonferenz in Lugansk.
„Die jungen Leute sind zufrieden, sie freuen sich, für sie ist das schön, und für mich ist das noch schöner. Mir gefällt das, ich möchte, dass die Leute wissen, dass sie Menschen haben, die in einer schweren Situation helfen“, sagte Fillipow.
Er erzählte, dass er seit einer Woche gemeinsam mit den Volleyballern der Lugansker Sporthochschule trainiert und sich bemüht „etwas zu unternehmen“, was den jungen Sportlern helfen würde, sich zu entwickeln.

de.sputniknews.com: Die Ergebnisse des vergangenen G7-Gipfels zeigen, dass es keine Aussichten für die Rückkehr Russlands zum G8-Format gibt. So sieht es der Ständige Vertreter Russlands bei der EU, Wladimir Tschischow. Für ihn hat der Gipfel im sizilianischen Taormina nichts Neues für das Verhältnis zu Russland gebracht. Das sagte er am Montag gegenüber RIA Novosti.
„Einerseits sind die Ergebnisse vom Standpunkt aus der Substanz blässlich. Andererseits sind sie ziemlich markant – in Betracht darauf, dass die unterschwellig gereiften transatlantischen Widersprüche herausgetreten sind“, so Tschischow.
Er verwies auf die Ansprachen und Äußerungen während des G7-Gipfels sowie den Inhalt von Abschlussdokumenten.
Für den Diplomaten bestätigt das „ein weiteres Mal, dass die Stellung der russischen Führung in Bezug auf das G8-Format richtig ist: Es ist perspektiv- und zwecklos, Russland zu dem G8-Format zurückzubringen“.
Laut Tschischow sind in dem Abschlussdokument und den Erklärungen des jüngsten G7-Gipfels in Bezug auf Russland weder neue Worte erschienen, noch vorhandene gestrichen worden – „also nichts Neues passiert“.

Ukrinform.ua: In Krasnohoriwka (Kleinstadt im Gebiet Donezk im Osten der Ukraine) wurden durch den Beschuss der Terror-Milizen am Sonntag drei Bewohner verletzt und 42 Gebäude beschädigt, teilte auf seiner Facebook-Seite der Chef der Nationalpolizei der Ukraine im Gebiet Donezk, Wjatscheslaw Abroskin, mit.
„Durch den Morgenbeschuss sind drei Bewohner verletzt worden: zwei Frauen und ein Mann. Beschädigt wurden 42 Gebäude: 40 private Häuser, ein Krankenhaus und eine allgemeinbildende Schule“, schrieb Abroskin und veröffentlichte die Fotos vom Beschuss.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 64 Mal verletzt.
Wie in den vorhergehenden Tagen wurde die größte Zahl von Beschüssen von Seiten des Gegners in Richtung Donezk von den Positionen der 72. und 92. mechanisierten Brigade aus festgestellt. Auf die Ortschaften Spartak, Jasinowataja, Jakowlewka, Dokutschajewsk, Mineralnoje, Wesjoloje, Staromichajlowka, Krutaja Balka, Staromarjewka, das Abakumow-Bergwerk, das Gebiet des Flughafens und den Petrowskij-Bezirk von Donezk wurden 144 Artilleriegeschosse des Kalibers 152 und 122mm, 584 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm, 48 Panzergeschosse abgeschossen. Außerdem wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Gorlowka beschoss der Gegner die Ortschaften Gorlowka, Golmowskij und Sajzewo. Von den Positionen der 55. Artilleriebrigade und der 53. mechanisierten Brigade wurden acht 122mm-Artilleriegeschosse, 22 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen. Außerdem wurde mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Mariupol haben die Verbrecher der 36. Marineinfanteriebrigade Leninskoje, Kominternowo, Grigorowka und Sachanka mit 120mm-Mörsern und verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In der Folge der Beschüsse wurden neun Gebäude in Staromichajlowka, Sajzewo und Dokutschajewsk beschädigt.
Wir haben die Informationen, die wir von der örtlichen Bevölkerung und Quellen aus dem Stab der „ATO“ erhalten haben oder die in ukrainischen Massenmedien veröffentlicht wurden, analysiert, im Ergebnis haben wir ein vollständiges Bild des gestrigen Beschusses von Krasnogorowka:
Zunächst, die ukrainischen Massenmedien haben, um die Provokationen zu verheimlichen, nicht alle Zerstörungen veröffentlicht. Auf den Fotos sehen wir nur diejenigen, die in der Folge eines Beschusses von den Positionen der 92. mechanisierten Brigade im Gebiet von Marjinka entstanden sind. Dabei haben die ukrainischen Massenmedien nach Informationen von der örtlichen Bevölkerung in einem hohen Maße alte Zerstörungen gezeigt. Die Mehrheit der neuen Beschädigungen entstand im Ergebnis eines Beschusses aus Richtung Kurachowo. Diese Tatsache wird durch Informationen von Einwohnern Krasnogorowkas, Marjinkas und Kurachowos bestätigt, die Zeugen der Anwendung von verbotenen Waffen durch die ukrainischen Streitkräfte waren, und lässt sich auch daraus ableiten, dass ukrainische Soldaten den internationalen Beobachtern und Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination von der russischen Seite den Zugang zu den Orten der Zerstörungen zwecks objektiver Ermittlungen verwehrt haben.
Nach Angaben unserer Aufklärung erfolgte der gestrige Beschuss von Krasnogorowka von den Positionen der 92. Brigade aus zwei Richtungen: aus den Gebieten von Marjinka und Kurachowo. Es wurden schwere Artillerie und Mehrfachraketenwerfer „Grad“ verwendet.
Es ist wichtig anzumerken, dass es unserer Aufklärung im Verlauf der vorläufigen Ermittlungen zu diesem Fall gelungen ist festzustellen, dass in der Folge eines Beschusses durch Einheiten der ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Kurachowo auch ein provisorischer Stationierungspunkt des Regiments „Asow“ unter Artilleriebeschuss geriet. Aufgrund des Eigenbeschusses der ukrainischen Streitkräfte starben im Regiment „Asow“ zehn Soldaten und 15 wurden verletzt, außerdem gab es Verluste von sieben Stück Militärtechnik. Diese Informationen wird unter anderem von Quellen aus dem Militärhospital in Kurachowo bestätigt, wohin die Toten und Verletzten gebracht wurden.
Auf diese Weise verwandelte sich die Provokation, die von der ukrainischen Regierungen gemeinsam mit dem Kommando der „ATO“ organisiert war und gegen die friedliche Bevölkerung gerichtet war, unter anderem in wesentliche Verluste für die ukrainischen Nationalisten aus „Asow“. Nach der „Pleite“ der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte wurde der Beschussbereich umstellt.
Derzeit werden von der ukrainischen Regierung Falschmeldungen mit zuvor vorbereiteten Informationen veröffentlicht, um die Situation zuzuspitzen, dabei werden alte Geschosssplitter vorgelegt, die von anderen Arten von Waffen stammen.
Wir rufen dazu auf, dass für eine objektive Untersuchung der ukrainischen Provokation internationale Beobachter und Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination von allen Seiten zugelassen werden.
Wir bemerken weiterhin Fälle von Desertion und eigenmächtigem Verlassen der Frontpositionen durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte. Insbesondere haben nach Angaben unserer Aufklärung in den letzten drei Tagen in der 92. Brigade der ukrainischen Streitkräfte acht Soldaten die eingenommenen Positionen bei Donezkij verlassen. Derzeit laufen Suchmaßnahmen. Außerdem ist zu bemerken, dass zur Suche von Flüchtigen im Gebiet von Jelisawetowka Soldaten des 22. Panzergrenadierbataillons „Charkow“ der 92. mechanisierten Brigade herangezogen werden. Wir haben bereits zuvor festgestellt, dass sich dorthin verlegte Einheiten des Sicherheitsdienstes der Ukraine des Regiments „Asow“ mit der Suche nach Deserteuren mit Waffen befassen.
Ursache der Flucht ukrainischer Soldaten von ihren Positionen sind: fehlendes Verständnis für die Ziele des Bürgerkriegs, eine schwache Organisation und Kontrolle von Fragen des Militärdienstes von Seiten der Kommandeure sowie schreckliche Dienstbedingungen und ein niedriges Niveau der materiell-technischen Versorgung der Fronteinheiten.

de.sputniknews.com: Moskaus Agenten als Kampfsportler getarnt? – Focus-Saga erntet Hohn
„Russische Kampfschulen“ in Deutschland sind laut Focus „Schläferzellen“, die von Moskauer Geheimdiensten kontrolliert werden – dies wird zumindest in einem am Wochenende veröffentlichten Beitrag behauptet. Mitglieder dieser Zellen können jederzeit aus Moskau für „Störaktionen“ eingesetzt werden, heißt es.
Als „Sensation“ kann das Thema dabei nicht mehr gelten, da das Magazin nicht zum ersten Mal darüber schreibt. Beeindruckend ist allerdings die Reaktion der Leserschaft, die den Beitrag einhellig als einen „Lacher“ einstuft.
Eine Benutzerin erläutert, was überhaupt der sogenannte Systema-Verein sei…
Systema ist eine ganzheitliche russische Kampfkunst, die waffenlosen Nahkampf mit Griffen, Schlägen und Tritten sowie Waffenkampf, Waffenabwehr, Nothilfe, Gesundheitstraining und Entspannungsmassagen beinhaltet.
Schon 2014 hatte Focus berichtet, die Systema-Schulen in Deutschland seien vom russischen Militärgeheimdienst GRU gesteuert. Ziel dabei sei das Anwerben von Informanten durch die Ausbildung von Polizei-, Militär- und Justizmitarbeitern.

de.sputniknews.com: Moskau geht Anwürfen Montenegros gegen Russland auf den Grund
Laut der amtlichen Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, haben die Einmischungsvorwürfe aus Podgorica gegen Moskau zum Ziel, den Kurs Montenegros auf den Nato-Beitritt vor der eigenen Bevölkerung zu rechtfertigen.
Der montenegrinische Außenminister Serjan Darmanovic hatte zuvor Russland der Einmischung in die inneren Angelegenheiten Montenegros beschuldigt. „All das war nötig, um den Nato-Beitritt des Landes vor der eigenen Bevölkerung zu rechtfertigen“, zitiert die Agentur NSN die Sprecherin.
Ihr zufolge basiert die Antragsbegründung auf „Spionomanie“ und „der Abwehr gegen einen virtuellen Feind“. Denn die montenegrinische Bevölkerung sei nicht von der Idee des Nato-Beitritts hingerissen gewesen. Eben deshalb sei kein Referendum zu dieser Frage durchgeführt worden, so Sacharowa.
„Die Offiziellen wagten es nicht, die wahren Zahlen, die den Willen der Montenegriner erkennen lassen, zu veröffentlichen. Es wurde beschlossen, diesen Willen zu unterdrücken, indem man Geschichten über ‚die Hand des Kremls‘ auftischte“, so die Sprecherin.
In der Vorwoche hatte Montenegro, das erst am 5. Juni zum Vollmitglied der Allianz werden soll, zum ersten Mal an einem Nato-Gipfel teilgenommen. Laut Darmanovic hatte Moskau versucht, sein Land daran zu hindern, der Nato beizutreten.
„Russland betreibt in den letzten zwei bis drei Jahren eine Politik der Interessensbereiche und tritt gegen die Nato-Erweiterung auf. Wir haben beschlossen, unsere Hauptziele selbstständig festzulegen, und uns darüber gewundert, wie sehr sich Russland da eingemischt hat. Und wir haben uns natürlich dagegen gewehrt“, wird Darmanovic vom „Rundfunk und Fernsehen von Montenegro“ (RTCG) zitiert.
Das montenegrinische Außenamt hat indes angekündigt, am Montag eine Protestnote an Russland wegen der Ausweisung des Mitglieds der regierenden Demokratischen Partei der Sozialisten (DPS) Miodrag Vukovic richten zu wollen, wie RTCG mitteilte. Nach Angaben des Senders war Vukovic, der über Moskau zur Parlamentarischen Versammlung der Zentraleuropäischen Initiative nach Minsk kommen sollte, am Sonntagabend von der Polizei im Flughafen Domodedowo als unerwünschte Person aufgehalten worden.
Das montenegrinische Parlament hatte Ende April für den Beitritt des Landes zur Nato gestimmt. Mittlerweile haben die oppositionellen Parteien gefordert, diese Frage per Referendum entscheiden zu lassen.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden unsere Positionen im Gebiet der Ortschaften Frunse, Molodjoshnoje und Smeloje. Die ukrainischen Streitkräfte haben bei den Beschüssen 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 16 Geschosse abgeschossen.
Es wurden Fälle weiterer nicht kampfbedingter Verluste der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der sogenannten „ATO“ entdeckt.
So wurden am 25. Mai bei der Schießausbildung bei der Schießausbildung mit Soldaten der 53. mechanisierten Brigade auf einem Truppenübungsplatz im Gebiet von Nikolajewka in der Folge qualitativ schlechter Vorbereitung der Übungen, unzureichender Erfahrung der Leiter sowie nachlässiger Erfüllung seiner Verpflichtungen durch den stellvertretenden Kommandeurs zwei Soldaten verletzt.
Außerdem sind gestern in der Folge von Verletzungen von Sicherheitsbestimmungen beim Verladen von Militärtechnik im 1. Bataillon der 24. Brigade, deren Kommandeur Oberstleutnant Steschko ist, einige Schützenpanzer von einem Bahnsteig gerollt und haben drei Soldaten eingeklemmt.
Die Aufklärung der Volksmiliz hat auch festgestellt, dass die Durchführung einer Rotation der 24. mechanisierten Brigade gegen Einheiten der 128. Gebirgsjägerbrigade begonnen hat.
Hauptgrund für die Rotation ist die niedrige Personalausstattung der Einheiten der 24. Brigade, die im Zusammenhang mit Massendesertionen nur etwa 50-60% beträgt. Die Soldaten fliehen aus der Brigade aufgrund von Geldeinzügen, mit denen sich die Leitungsoffiziere befassen, sowie wegen der nicht zufriedenstellenden Dienstbedingungen.
Die Feindschaft zwischen Einheiten der Nationalgarde und der ukrainischen Streitkräfte hat nie dagewesene Ausmaße erreicht.
Gestern haben ukrainische Massenmedien mitgeteilt, dass der Militärstaatsanwalt der Ukraine Matios erklärt hat, dass seine Behörde einige Strafverfahren gegen Soldaten des Regiments „Asow“ wegen vorsätzlichem Mord aufgenommen hat. Der leitende Staatsanwalt war in seiner Erklärung nicht ehrlich, er hat nicht veröffentlicht, dass von der Militärstaatsanwaltschaft auf eine Reihe von Strafverfahren in Bezug auf Soldaten aus der radikal-faschistischen Organisation „Rechter Sektor“, die Solotoje und Staniza Luanskaja stationiert sind, aufgenommen wurden – den Soldaten wird Vergewaltigung, Entführung und Waffenhandel vorgeworfen.

de.sputniknews.com: „EU ist Hauptverschwörer gegen Syrien“ – Botschafter zu Sanktionsverlängerung
Damaskus verurteilt laut dem syrischen Botschafter in Moskau, Riad Haddad, entschieden die Verlängerung der Sanktionen durch die EU und stuft diesen Schritt als Fortsetzung einer fehlerhaften Politik ein.
„Wir verurteilen ausdrücklich den Beschluss des Rates der Europäischen Union, die einseitigen Einschränkungen gegen Syrien zu verlängern. Dies beweist, dass die EU ihre fehlerhafte Politik gegenüber Syrien weiter fortsetzt“, so Haddad.
Zudem bezeichnete der Diplomat die EU als größten Teilnehmer eines „Komplottes gegen Syrien“ und sagte, dass einige EU-Länder gar Terrorgruppierungen unterstützten.
„Es gibt jetzt gar kein Mindestvertrauen gegenüber der EU mehr. Eine weitere Unterstützung des Kurses ihrer radikalen Teilnehmerstaaten seitens der EU beeinträchtigt alle Länder der Union und stört sie, eine positive Rolle sowohl in der Region als auch in der Welt zu spielen“, fügte Haddad hinzu.
Zuvor am Montag wurde mitgeteilt, dass der Rat der Europäischen Union die Sanktionen gegen Syrien bis zum 1. Juni 2018 verlängert und weitere drei Minister auf die Sanktionsliste gesetzt habe.
Die EU-Sanktionen wurden seit 2012 etappenweise eingeführt und sehen unter anderem ein Erdölembargo, Restriktionen bei den Investitionen, das Einfrieren der Vermögenswerte der syrischen Zentralbank in der EU sowie Ausfuhrbeschränkungen für Ausrüstungen und Technologien vor.
Auf der Sanktionsliste stehen nun insgesamt 239 natürliche und 67 juristische Personen.

Dan-news.info: „Heute, am 29. Mai 2017, sind zwei weitere Auszahlungen der einmaligen Unterstützung zum Tag des Sieges an Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges, die die auf dem Territorium des Donbass, das zeitweilig von der Ukraine kontrolliert wird, leben, erfolgt. Damit sind es bis heute insgesamt 40 solcher Zahlungen“, teilte das Arbeits- und Sozialministerium der DVR mit

de.sputniknews.com: Der russische Aluminium-Magnat Oleg Deripaska hat einen Artikel der US-Zeitung „The New York Times“ (NYT), in dem behauptet wird, er habe dem US-Kongress Informationen zu Russlands angeblicher Einmischung in die US-Wahlen im Tausch gegen Immunität angeboten, als Lüge zurückgewiesen. Dies berichtet die Zeitung „Wedomosti“…

de.sputniknews.com: Putin erklärt in Russland das Jahrzehnt der Kindheit
Russlands Präsident Wladimir Putin hat ein Dekret unterzeichnet, gemäß dem die Jahre 2018-2027 zum Jahrzehnt der Kindheit erklärt werden. Das Dokument wurde am Montag auf dem offiziellen Internet-Portal für Rechtsinformationen veröffentlicht.
Im Dekret heißt es, dieser Beschluss sei gefasst worden, um die Staatspolitik im Bereich des Kinderschutzes im Hinblick auf die Ergebnisse der nationalen Strategie zur Umsetzung der Interessen von Kindern 2012-2017 weiterzuentwickeln.
Der russische Präsident hat die Regierung beauftragt, binnen drei Monaten den Plan der Hauptmaßnahmen bis 2020 anzunehmen.
Putins offizieller Sprecher Dmitri Peskow betonte, das Thema Kinderschutz sei sowohl in Russland als auch in der ganzen Welt relevant, und die russischen Behörden auf allen Ebenen richteten darauf hohe Aufmerksamkeit.
Laut Vizeministerpräsidentin Olga Golodez ist das Jahrzehnt der Kindheit „eine große Verantwortung für uns alle“. Zu den Prioritätsfragen würden die Kita-Versorgung, der Mutter- und Kinderschutz und die Demographie zählen, fügte sie hinzu.
Zuvor hatte bereits die Vorsitzende des russischen Föderationsrates Walentina Matwijenko vorgeschlagen, das Jahrzehnt der Kindheit in Russland zu erklären. Der neue Erlass definiere nun Schwerpunkte der Unterstützung der ganzen Generation der Jugendlichen. Der Präsident unterstützte diese Initiative.

dnr-news.com: Geraschtschenko rief zur Entsendung von Friedenstruppen in den Donbass auf
Die Vize-Sprecherin der Obersten Rada der Ukraine die Vertreterin Kiews in der humanitären Untergruppe zum Donbass Irina Geraschtschenko meint, dass ohne die Entsendung einer Friedensmission in den Donbass eine Demilitarisierung der Region schwerlich zu erreichen sei.
„Ohne die Entsendung einer Friedensmission auf die okkupierten Territorien wird schwerlich so etwas wie Demilitarisierung oder Deokkupation zu erreichen sein. Deshalb stehen wir auf dem Standpunkt, dass es nötig ist, eine positive Entscheidung bezüglich einer Friedensmission im Donbass zu treffen“, zitiert die ukrainische Nachrichtenagentur UNIAN am Montag Geraschtschenko.
Ihren Worten nach blockiert angeblich Russland einen solchen Beschluss.

de.sputniknews.com: Kiewer Verteidigungspolitiker ruft auf: „Unüberwindbare Burg“ zu Russland bauen
Der Leiter des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrates, Olexander Turtschynow, hat den Grenzschutz des Landes dazu aufgerufen, im Osten eine „unüberwindbare Burg“ zu bauen.
Wie Turtschynow in einem auf der offiziellen Webseite des Rates veröffentlichten Glückwunschreiben anlässlich des Tages des Grenzschützers mitteilte, solle die Grenze im Westen der Ukraine im Gegenzug nach „europäischen Standards“ eingerichtet werden.
„Ich bin sicher, dass unsere Grenzschützer alle ihnen gestellten Aufgaben würdig erfüllen werden“, heißt es.
Das ukrainische Mauerprojekt, auch als „europäische Mauer“ bezeichnet, sieht den Bau von Gräben und Sonderobjekten an der russisch-ukrainischen Grenze vor. Die Länge der Grenze beträgt mehr als 2.000 Kilometer. Laut Plänen der ukrainischen Regierung soll die Mauer zur östlichen Grenze der Europäischen Union werden. Der Bau sollte in zwei Etappen erfolgen: zuerst in den Gebieten Tschernihiw, Sumy, Charkiw und dann auch in den Gebieten Lugansk und Donezk.
Wie 2014 der damalige Premierminister der Ukraine, Arseni Jazenjuk, erklärt hatte, sollte dieser Schutzwall bis Ende 2018 fertiggestellt werden. Die Gesamtkosten des Projekts sollten sich auf etwa vier Milliarden Griwna (etwa 136 Millionen Euro) belaufen.
Trotz ihres lauten Namens stellt die Einrichtung eine Mauer aus Gitter, Stacheldraht und Graben dar. Die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) bezeichnet die „Mauer“ als „Gartengitter“ und „Grube“.

Dan-news.info: „Gegen 14:30 hat die ukrainische Seite einen Beschuss der Umgebung des Volvo-Zentrums im Norden von Donezk begonnen. Es wurde mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm geschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Außerdem wurde nach Angaben der Quelle Oserjanowka im Süden von Gorlowka beschossen.
Insgesamt wurden auf die Ortschaften etwa 15 Geschosse abgeschossen.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Nato fordert von Moskau Aberkennung der Souveränität von Abchasien und Südossetien
Nach der jüngsten Tagung in der georgischen Hauptstadt Tiflis hat die Parlamentarische Versammlung der Nato Russland aufgefordert, die Anerkennung der Kaukasus-Republiken Abchasien und Südossetien als unabhängige Staaten rückgängig zu machen. Das geht aus einer Deklaration hervor, die auf der Webseite des Gremiums am Dienstag veröffentlicht wurde.
Das Dokument ruft Moskau außerdem dazu auf, „den internationalen Verpflichtungen bezüglich Georgien nachzukommen“ und „ die Truppen aus den besetzten Regionen abzuziehen“. Es wird dabei betont, dass die Nato die „konstruktive“ Politik Georgiens begrüße, die auf eine „Deeskalation der Spannung in den Beziehungen zu Russland“ abziele.
Die Parlamentarische Versammlung ist am 26. Mai zu einer viertägigen Tagung in Tiflis zusammengekommen.
Anfang August 2008 waren georgische Truppen in Südossetien einmarschiert, um diese Region, die sich von Georgien losgesagt hatte, zurückzuerobern. Dabei wurden mehrere Soldaten einer russischen Friedensmacht getötet, die in der Region stationiert war.
Zur Befriedung Georgiens beschloss die russische Führung, reguläre Truppen nach Georgien zu verlegen. Bei einem fünftägigen Krieg wurden die georgischen Streitkräfte zurückgedrängt. Ende August erkannte Russland die Unabhängigkeit Südossetiens sowie der einstigen georgischen Autonomie Abchasien an.

Dan-news.info: „Das Arbeitskollektiv des Lutugin-Bergwerkverbandes des staatlichen Unternehmens „Toresantrazit“ hat die Vorbereitung eines neuen Abbaustelle abgeschlossen. Morgen, am 30. Mai, findet die Inbetriebnahme des zweiten östlichen Stollens … auf einer Tiefe von 700 Meter statt“, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.
Die Länge des Abbaugebiets beträgt 250 Meter, die Breite des Flözes 1,1 Meter. Es wird mit Kohlevorräten von 750.000 Tonnen gerechnet. Innerhalb eines Tages können die Bergleute etwa 1400 Tonnen fördern.
Dies ist der vierte neue Stollen, der in der DVR seit Beginn des Jahres in Betrieb genommen wird. Es wurden bereits Stollen im Bergwerksverband „Wolynskoje“ sowie den Bergwerken „Progress“ und „Kalinowskaja-Wostotschnaja“ in Betrieb genommen. Geplant ist für dieses Jahr die Inbetriebnahme von 8 bis 12 Abbaustellen.

de.sputniknews.com: Macron nach Treffen mit Putin: Wichtige Probleme nur mit Russland lösbar
Frankreich ist an einer Intensivierung der Zusammenarbeit mit Russland interessiert. Dies sagte der französische Präsident Emmanuel Macron am Montag in Versailles, wo er sich mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin trifft.
„Was die bilateralen Beziehungen betrifft, so möchte ich, dass wir diese fortsetzen und intensivieren“, sagte Macron.
„Es sind enge Kontakte zwischen Russland und Frankreich im humanitären Bereich notwendig. Es wird ein ähnliches Format wie zwischen Moskau und Berlin organisiert“, so der französische Staatschef weiter.
Für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen sollen ihm zufolge sowohl Frankreich als auch Russland pragmatisch und anspruchsvoll handeln.
„Ich möchte, dass wir — Sie und ich — zu allen Themen, die das Schicksal unserer Länder gestalten, weiterhin pragmatisch und anspruchsvoll handeln können, um alle Schwierigkeiten zu überwinden, die uns auf diesem Wege begegnen können“, so Macron.
Die grundlegenden Interessen der Russischen Föderation und Frankreich seien wichtiger als die aktuelle politische Situation, sagte Putin dazu.
„Ich bin überzeugt, dass die grundlegenden Interessen Russlands und Frankreichs viel wichtiger als die aktuelle politische Konjunktur sind. Am besten verstehen das französische Unternehmen, die in Russland weiterhin aktiv arbeiten“, so der russische Präsident.
Macron zufolge könnten mit Russland Streitfälle entstehen, doch ohne Dialog, einschließlich zur Syrien-Lage, könne es keinen Fortschritt geben. Beide Länder vertreten zwar unterschiedliche Meinungen zu manchen Fragen, können aber ihre Zusammenarbeit qualitativ verbessern, betonte auch Putin.
„Ich denke, wir haben heute während der Verhandlungen das Gefühl bekommen, dass viele Dinge von uns etwa gleich bewertet werden. Viele Dinge schätzen wir von gleichen Positionen ein. Zwar gibt es einige Unterschiede, aber das, was uns verbindet, erlaubt uns zu glauben, dass wir unsere Zusammenarbeit nicht nur intensivieren, sondern auch qualitativ verbessern können“, sagte Putin.
Der Meinungsaustausch mit Putin sei sehr offen und aufrichtig gewesen, so Macron nach dem Treffen. Ihm zufolge haben die beiden Staatschefs einander alles gesagt.
Macron hat Putin am Montag in Versailles empfangen. Auf der Agenda der beiden Staatschefs standen die bilateralen Beziehungen sowie internationale Themen wie die Lage in Syrien und der Ukraine.
Die Gespräche dauerten zwei Stunden und fünfzig Minuten. Zuerst trafen sich die Politiker im Kleinformat. Anschließend wurden die Verhandlungen im Großformat fortgesetzt.

de.sputniknews.com: Moskau und Paris sind nach Worten von Präsident Wladimir Putin fest entschlossen, nach gemeinsamen Lösungen der Problemen Syriens, der Ukraine und Nordkoreas zu suchen. Wichtig sei auch der gemeinsame Kampf gegen den Terrorismus, sagte Putin am Montag auf einer Pressekonferenz in Paris.
„Wir sprachen von der Ukraine-Krise und über Möglichkeiten der Lösung des Syrien-Problems. Viel Raum nahm auch die aus meiner Sicht gefährliche Situation um das nukleare Problem Nordkoreas und um das nordkoreanische Raketenprogramm ein“, sagte der russische Präsident nach den Verhandlungen mit seinem französischen Amtskollegen Francois Macron. Die Lösung dieser Probleme sollte zur Verbesserung der Lage beitragen, fügte Putin hinzu.

ukrinform.ua: Der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, unternimmt am 1./2. Juni einen Arbeitsbesuch in der Ukraine, ließ die Vertretung der Europäischen Union in der Ukraine auf ihrer Facebook-Seite mitteilen.
Nach Angaben der EU-Vertretung wird Hahn die ukrainischen Städte Kiew, Mariupol und Dnipro besuchen.

abends:

de.sputniknews.com: Macron: Neue Sanktionen nur bei Eskalation in Ukraine – „will ich aber nicht“
Neue antirussische Sanktionen wird es nur im Fall einer Eskalation in der Ukraine geben, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach Verhandlungen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin in Versailles am Montag.
„Ich bestätige, was ich sagte. Wenn es notwendig sein wird, dann müssen die Sanktionen verstärkt werden, aber nur, wenn es eine Eskalation geben wird. Wenn es eine Deeskalation geben wird, dann nicht. Und ich wünsche mir genau eine Deeskalation“, so Macron.
Putin sagte seinerseits, Sanktionen würden nicht zur Verbesserung der Lage in der Ukraine beitragen. Dabei rief er zur Aufhebung sämtlicher wirtschaftlicher Einschränkungen in der Welt auf.
„Nur die Aufhebung jeglicher Einschränkungen, der freie Markt, die freie Konkurrenz“, so Putin, und zwar „ohne politische Überlegungen und Konjunktur-Werkzeuge werden zur Entwicklung der Weltwirtschaft beitragen“. Solch ein Vorgehen wird laut dem Staatschef auch dabei helfen, diverse Herausforderungen zu lösen, wie beispielsweise die Arbeitslosigkeit.
Macron hat Putin am Montag in Versailles empfangen. Auf der Agenda der beiden Staatschefs standen die bilateralen Beziehungen sowie internationale Themen wie die Lage in Syrien und der Ukraine.
Die Gespräche dauerten zwei Stunden und fünfzig Minuten. Zuerst trafen sich die Politiker im Kleinformat. Anschließend wurden die Verhandlungen im Großformat fortgesetzt.

de.sputniknews.com: Russland und Frankreich werden ein bilaterales Forum für die Bürgergesellschaft schaffen. Dies teilte der französische Präsident Emmanuel Macron am Montag nach seinen Verhandlungen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin im Schloss Versailles mit.
„Wir wollen außerdem, dass unsere Vertreter der Bürgergesellschaft engere Beziehungen zueinander, einen konstruktiven Dialog und einen lebhafteren Austausch miteinander pflegen. Ein solches Schema existiert schon zwischen Deutschland und Russland. Und wir möchten den gleichen Weg gehen, damit Jugendliche, Wirtschaftsstrukturen und Forscherkreise sich einander annähern und ein französisch-russisches Forum für die Bürgergesellschaft schaffen.
Wir werden es schaffen und es mit Ihrer Erlaubnis als „Trianon-Dialog“ bezeichnen, um die Ausstellung zu erwähnen, die wir in mehreren Augenblicken sehen können“, sagte Macron auf der Pressekonferenz im Anschluss an die Verhandlungen mit Putin.
„Wir haben über LGBT in Tschetschenien und über NGOs in Russland gesprochen. Ich habe gegenüber Präsident Putin klargestellt, womit Frankreich in dieser Angelegenheit rechnet. Und wir haben uns darauf geeinigt, die Situation regelmäßig und gemeinsam zu verfolgen“, so Macron.
Seinen Worten zufolge kann „kein wichtiges Problem in der Welt ohne Beteiligung Russlands gelöst werden“.

Ukrinform.ua: Tschechien unterstütze die territoriale Integrität der Ukraine und arbeite mit ihr in vielen Bereichen weiter zusammen, erklärte heute der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak vor Journalisten nach dem Treffen mit seinem tschechischen Amtskollegen, Martin Stropnický, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Wir hatten ein sehr konstruktives Gespräch. Während des Treffens haben wir eine Reihe von Fragen der Sicherheit in der Welt und in der Ukraine behandelt. Ich habe meinen Kollegen über die Verletzung der Abkommen von Minsk durch Russland informiert. Wir diskutierten die Fragen der Zusammenarbeit und Themen der gemeinsamen Beteiligung unserer Ministerien an multinationalen Übungen. Wir haben die Zusammenarbeit in der professionellen Ausbildung unserer Fachkräfte und der Streitkräfte der Tschechischen Republik sowie die Vorbereitung der Spezialeinheiten und Scharfschützen behandelt“, betonte Poltorak.
Ihm zufolge kann man das Treffen als sehr effektiv, konstruktiv und nützlich bewerten. Poltorak dankte dem Kollegen für die Unterstützung und Zusammenarbeit.
Der tschechische Verteidigungsminister hat wiederum bekräftigt, die Tschechische Republik werde die Annexion der Krim und die russische Aggression im Osten der Ukraine nie anerkennen. Dies sei eine Verletzung des Völkerrechts, deshalb werde Tschechien die Ukraine in dieser schwierigen Situation unterstützen.

de.sputniknews.com: Moldawien: Fünf russische Diplomaten zu Personen non grata erklärt
Fünf russische Diplomaten sind zu Personen non grate in Moldawien erklärt worden, berichtet der örtliche Sender Publika unter Berufung auf den Sprecher des Außenministeriums des Landes.
Der russische Botschafter in Moldawien, Farit Muchametschin teilte mit, die Botschaft habe bereits eine Note in diesem Zusammenhang erhalten.
„Wir haben eine Note erhalten, wie studieren das Dokument. Um wen es sich handelt, teilen wir später mit“, sagte er.

Presseschau vom 28.05.2017

abends / nachts:

Dnr-online.ru: Am 26. Mai hat der Leiter der Abteilung für Innen- und Außenpolitik der Administration des Oberhaupts der DVR, der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats Dmitrij Trapesnikow die Wohnheime für Übersiedler auf ihre Eignung als Wohnraum inspiziert und über die geplanten Wiederaufbauarbeiten des durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte zerstörten Wohnraums gesprochen.
„Heute hat die Modernisierung von zwei Wohnheimkomplexen begonnen, in denen es 137 Wohnungen für Bürger geben wird, deren Wohnraum durch Beschuss im Gebiet des Flughafens in der Wsletnaja-Straße zerstört wurde. Für die Modernisierung dieser Gebäude wurden Mittel aus dem Haushalt zugewiesen. Ende Oktober, Anfang November planen wir mit der Ausgabe der Schlüssel für die Wohnungen zu beginnen“, berichtete Dmitrij Trapesnikow.
„Obwohl in Folge der ukrainischen Aggression ständig Häuser unserer Bürger zerstört werden, werden wir mit der Zeit allen Wohnraum der Einwohner der Republik wieder aufbauen. Natürlich ist ein vollständiger Wiederaufbau des beschädigten Wohnraums aus vielen objektiven Gründen nicht sofort möglich. Aber jeder Bürger, der aufgrund eines Beschusses ohne für das Leben geeigneten Wohnraum geblieben ist, wird neuen erhalten. Wir arbeiten ständig und produktiv daran. Wir werden auch weiter neuen Wohnraum und unsere starke Donezker Volksrepublik aufbauen“, sagte er.
Im Verlauf des Gesprächs mit Journalisten merkte Dmitrij Trapesnikow an, dass der Kauf der notwendigen Baumaterialien in Unternehmen der Republik, wo die Kosten niedriger sind als bei Importen, es dem Staat ermöglicht, die Zahl der neuen Wohnungen für Bürger, die einen Umzug benötigen, zu vergrößern.

Av-zakharchenko.su/mptdnr.ru: Heute, am 26. Mai, besuchte das Oberhaupt der DVR die Donezker Elektrotechnische Fabrik, die vor kurzem unter äußere Leitung gestellt wurde.
Das Unternehmen stellt praktisch beliebige Elektromotoren (mit einer Leistung bis zu 1600 kW), Startschalter und Unterstationen in detonationssicherer Ausführung sowie kleinere Ausrüstungen für den Kohlebergbau her und repariert diese.
Die früheren Eigentümer haben die mehreren hundert Mitarbeiter des Kollektivs schon im Februar dieses Jahres fallen gelassen. Nach dem Übergang ins Staatseigentum begann in der Fabrik ein neues Leben: die Führung schließt mit Unterstützung des Ministeriums für Industrie und Handel neue Verträge für den Absatz der Produkte ab, es ist gelungen die Spezialisten zu halten, die Arbeiter erhalten ihren Lohn rechtzeitig. Bis zum Ende des Sommers werden alle Werkhallen der Fabrik mit voller Kapazität arbeiten.
Für Alexandr Sachartschenko wurde eine Exkursion durch alle funktionierenden Produktionshallen der Fabrik durchgeführt. Dann traf sich das Staatsoberhaupt mit dem Arbeitskollektiv. Die Arbeiter konnten dem Oberhaupt alle sie interessierenden Fragen stellen. Alexandr Sachartschenko versprach, dass die Fabrik nicht aufgegeben wird, wie dies vom früheren Eigentümer getan wurde. „Wir haben sehr viele Probleme, aber die Produktion, darunter auch Ihre Fabrik, wird sich entwickeln. Nach dem militärischen Sieg erwartet uns der Kampf um die Industrie, der noch schwieriger ist als der an der Front“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Er versicherte den Fabrikmitarbeitern, dass im Unterschied zur Ukraine weder die kommunalen Tarife noch das Rentenalter in der Republik angehoben werden. „Ich weiß, dass der mittlere Arbeitslohn in der Fabrik kaum 12.000 Rubel erreicht. Das ist äußerst wenig. Ich verspreche, dass mit dem Wachsen des Produktionsumfangs die Einkünfte der Arbeiter wachsen werden. Solange tut der Staat alles ihm Mögliche, um die Last für die Bürger zu verringern“, unterstrich das Republikoberhaupt.
Das Kollektiv sorgte sich auch um Fragen der Versorgung mit Haushaltskohle und ermäßigten Erholungsplätzen für Kinder. Alexandr Sachartschenko versprach, alle eingehenden Beschwerden in der nächsten Zeit zu behandeln.
Zum Ende des Treffens gab das Republikoberhaupt die Anweisung, die Veteranen der Fabrik, die mehr als 30 Jahre dort gearbeitet haben, mit Dankesschreiben auszuzeichnen.
Der Minister für Industrie und Handel Alexej Granowskij erläuterte die Arbeit der Fabrik nach Einführung einer zeitweiligen äußeren staatlichen Leitung. „Bis zur Einführung der Wirtschaftsblockade von Seiten der Ukraine gingen 95% der Produkte in die Bergbauvereinigung „Pokrowskoje“ in Krasnoarmejsk. Derzeit werden neue Absatzmärkte für die Produkte innerhalb der Republik erschlossen, es wurden die ersten Verträge abgeschlossen und die Arbeit läuft schon, um sie zu erfüllen“.

de.sputniknews.com: Zbigniew Brzeziński: Der Feind Russlands hat Amerika keinen Erfolg gebracht
Zbigniew Brzeziński könnte man als eine menschliche Form der Idee der Eindämmung Russlands bezeichnen, schreibt die russische Zeitung „Wsgljad“. Einer der wichtigsten Strategen der amerikanischen Außenpolitik begann sein Leben in Warschau und starb am Freitag in den USA. Aber war seine Strategie erfolgreich für Washington?
Manche könnten die Einstellung Brzezińskis zu Moskau als Russophobie bezeichnen. Er selbst versicherte jedoch mehrmals, er möge die Russen und bekämpfe nur den Kommunismus. Mit der Zeit verschwand jedoch der Kommunismus. Die Notwendigkeit, Russland zu bekämpfen, blieb aber anscheinend bestehen. Zurzeit ist jedoch nicht die Einstellung des Politikers zur Russischen Föderation interessant. Viel interessanter ist, was er den USA brachte, erläutert „Wsgljad“.
Brzeziński hatte zwei Sternstunden – seine Arbeit mit Präsident Carter in den 70er Jahren und während des Zerfalls der UdSSR in den Neunzigern. Im Weißen Haus wechselte er Henry Kissinger ab. Kissinger beendete den Krieg in Vietnam und begann eine Entspannung in den Beziehungen mit der Sowjetunion. Brzeziński begann andererseits einen ideologischen Angriff auf Moskau und versuchte, Russland in ein sowjetisches „Vietnam“ zu drängen, geht aus dem Artikel hervor. So bezeichnete er Afghanistan, also die Operation zur Unterstützung der Mudschahedin. Die Operation sollte die UdSSR in eine „afghanische Falle“ bringen. Gelang dies?
Einerseits half Moskau acht Jahre lang der Regierung in Kabul, die von Washington unterstützten Mudschahedin zu bekämpfen. Afghanistan wurde schließlich zu einem der Hauptgründe für den Zerfall der Sowjetunion. Es gibt aber auch ein anderes Ergebnis in dieser Geschichte, so die Zeitung.
Diejenigen, die von Brzeziński in Afghanistan unterstützt wurden, kamen am 11. September 2001 in die USA. Anschließend steckte Washington für Jahrzehnte im Nahen Osten fest, verlor seinen Einfluss in dieser Region und wurde zum Feind Nummer eins für die islamische Welt. In diesem Sinne brachte Brzeziński den Vereinigten Staaten wesentlichen Schaden, behauptet „Wsgljad“.
Aber auch der Zerfall der Sowjetunion war kein großer und zumindest kein langfristiger Erfolg für die USA. Brzeziński warnte, ohne die Ukraine werde Russland niemals ein Imperium. Diese Stellung führte jedoch nur zu einer russischen Revanche, zum Projekt der Reintegration der russischen Welt. Nun kehrte Russland dem Beitrag zufolge zurück auf die internationale Arena, und zwar vom Nahen Osten bis Lateinamerika. Das unter anderem dank der Schwächung von Washingtons Position.
Ein weiterer wichtiger Punkt war für Brzeziński China, mit dem der Politiker versuchte, unter Barack Obama eine Allianz zu schmieden. Peking schien das aber nicht zu interessieren. Gleichzeitig führten die Versuche der USA, Russland zu isolieren, dazu, dass Moskau und Peking sich annäherten. So erhielt Washington die schlechteste Stellung im Dreieck Russland-USA-China.
2016 gab Brzeziński in seinem letzten Buch zu, die Zeit der US-Dominanz gehe zu Ende. Dennoch versuchte er zu überzeugen, Amerika könnte die Beziehungen im oben genannten Dreieck in einer für sich korrekten Richtung bestimmen.
„Es ist schwer zuzugeben, dass alles, was du getan hast, nicht funktioniert hat. Dass die Partie, die du gespielt hast, verloren ist. Und sogar in deinem Land verstehen das immer mehr Menschen“, schloss die Zeitung.

Dnr-online.ru: Gespräch Alexandr Sachartschenkos mit der Presse (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Die Ukraine ist verpflichtet, die übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen. Wenn sie davon Abstand nimmt, werden wir keinen Sinn mehr in diesen Vereinbarungen sehen, dann werden die Minsker Vereinbarungen aufhören Sinn zu haben. Aber zurzeit ist Minsk der einzige Ort, an dem es möglich ist, den Konflikt auf friedlichem Weg zu lösen“, erklärte Alexandr Sachartschenko.
Außerdem dürfen die Punkte des Maßnahmenkomplexes nur in der festgelegten Abfolge erfüllt werden, deshalb werden die Versuche der ukrainischen Seite, die Vereinbarungen unrichtig zu interpretieren, nicht erörtert werden. „Alle verstehen die Minsker Vereinbarungen unterschiedlich, die Ukraine hat ihre Sicht. Aber wir werden unsere Position aufrechterhalten – die Befreiung unseres Territoriums, und im Weiteren wird dann über normale zwischenstaatliche Beziehungen gesprochen werden können“, unterstrich Sachartschenko.

Dan-news.info: Eine spezielle Kommission der gesellschaftlichen Organisationen „Fonds Einiger Donbass“ hat bisher 230 Anträge auf materielle Unterstützung von Einwohnern des von Kiew kontrollierten Teils des Donezker Oblast und von Einwohnern der DVR angenommen. Dies berichtete heute der Vorsitzende des Fonds Oleg Balykin.
„Derzeit bearbeitet die Kommission der gesellschaftlichen Organisation „Fonds Einiger Donbass“ etwa 230 Dokumentpakete, darunter sind 22 ausgedruckt über die „Post des Donbass“ im Rahmen einer Vereinbarung eingegangen“, sagte Balykin. „In der nächsten Zeit beginnen gemäß den Entscheidungen der Kommission die Auszahlungen von materieller Unterstützung an Bürger, die sich in einer schwierigen Lebenssituation befinden“….
Anträge und Dokumente werden von Einwohnern des Donbass, die auf beiden Seiten der Abgrenzungslinie leben, angenommen….

vormittags:

de.sputniknews.com: Die russische Botschaft in den USA hält sich zurück mit Kommentaren zu einem Artikel in der „Washington Post“ über ein mögliches Gespräch zwischen dem Botschafter und Trumps Schwiegersohn, bei dem es um einen angeblichen geheimen Kommunikationskanal zwischen den beiden Ländern ging. In der Staatsduma bezeichnete man diesen Artikel als Blödsinn.
WP hatte am Freitagabend einen Artikel unter Verweis auf US-Beamte veröffentlicht, die angeblich mit den Daten der US-Geheimdienste vertraut sind, dass der Schwiegersohn und engste Berater von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, Anfang Dezember 2016 während eines Treffens mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak im Trump Tower vorgeschlagen habe, einen geheimen Kommunikationskanal zwischen Moskau und Trumps Team zu schaffen. Für dieses Ziel sollten laut Kushner russische diplomatische Vertretungen in den Vereinigten Staaten benutzt werden. WP zufolge soll Kisljak von Kushners Vorschlag bestürzt gewesen sein.
„Die Botschaft äußert sich nicht zu täglichen Kontakten mit lokalen Ansprechpartnern, die in Übereinstimmung mit der üblichen diplomatischen Praxis stattfinden“, so die Botschaft in einem Kommentar für die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti.
Der Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Leonid Sluzki, bezeichnete die Aussagen über eine angebliche Absprache von Kisljak und Kushner als Unsinn.
„Ich denke, das ist absoluter Blödsinn, der im Zusammenhang mit Vorwürfen gegen Kisljak sowie dem Verdacht auf angebliche russische Beteiligung bei Trumps Wahlkampagne, Hacker-Attacken und anderen Spekulationen erfolgt, die man nicht ernst nehmen kann“, so Sluzki.
Zuvor war berichtet worden, dass der US-Inlandsgeheimdienst FBI nach Angaben des TV-Senders NBC Kushner ins Visier genommen hatte. Die Ermittler gehen demnach davon aus, dass Kushner über relevante Informationen verfügen könnte. Das heiße aber nicht, dass man Kushner eines Verbrechens verdächtige oder ihn belangen wolle.
In den USA laufen noch immer Ermittlungen zu der angeblichen Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf. Das FBI soll klären, ob es 2016 vor der US-Wahl Absprachen zwischen Russland und Trumps Wahlkampfteam gegeben hat. Der Kreml hat solche Vorwürfe bereits mehrfach zurückgewiesen.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen und dabei großkalibrige Artilleriegeschütze verwendet. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Krasnyj Jar, Kalinowka und Losowoje.
Geschossen wurde mit 152mm- und 122mm-Artilleriegeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Zur Eindämmung Nordkoreas: USA schicken dritten Flugzeugträger in den Pazifik
Die USA haben zur Eindämmung Nordkoreas einen dritten Flugzeugträger, die „Nimitz“, in die pazifische Region geschickt. Dies berichtet Voice of America.
Der Meldung zufolge wird sich das Schiff den Flugzeugträgern „Carl Vinson“ und „Ronald Reagan“ anschließen.
Laut Voice of America kommt es selten vor, dass die US-Flotte in friedlichen Zeiten gleich drei Flugzeugträger in eine Region entsenden.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen
„Gestern, gegen 23:00 Uhr, wurde von den ukrainischen Positionen aus Kominternowo beschossen. In Folge des Beschusses wurden Strom- und Gasleitungen beschädigt. Derzeit haben die Einwohner des Dorfes weder Strom noch Gas“, teilte die Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks der DVR mit.
Inzwischen sind Reparaturbrigaden zur Beseitigung der Schäden des Beschusses in der Ortschaft. Nach letzten Informationen gibt es keine Verletzten unter der Zivilbevölkerung und keine Zerstörungen von Wohnraum.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 43 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Insgesamt wurden 18 Ortschaften der Republik beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Im Verlauf des Beschusses wurden Mehrfachraketenwerfer, Artillerie, Panzer, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
„Durch einen direkten Treffer bei einem Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte entstand ein Brand im Haus Nr. 5 in der Fruktowaja-Straße in der Siedlung Molotschnyj bei Gorlowka“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Über die Folgen des Brandes wurde noch nichts mitgeteilt. Das Kommando fügte hinzu, dass in Folge von Beschuss auch die Fenster und ein Teil einer Wand in einem Haus in der Kotowskij-Straße in Dokutschajewsk beschädigt wurden.

de.sputniknews.com: Nordkorea testet neues Luftabwehrsystem – Medien
Der Staatschef von Nordkorea, Kim Jong-un, hat den Tests eines steuerbaren Luftabwehrsystems neuen Typs beigewohnt. Dies berichtet am Sonntag die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Verweis auf die nordkoreanische staatliche Nachrichtenagentur KCNA.
Das genaue Datum und der Ort, wo die Tests durchgeführt wurden, werden nicht genannt. Laut Pjöngjang ist das neue Luftabwehrsystem von Mitarbeitern der nationalen Akademie für Militärwissenschaften entwickelt worden, und im Vergleich zum Vorjahr ist die Kapazität des Systems in Bezug auf die Ortung, Zielerfassung und die Genauigkeit der Zielvernichtung verbessert worden.
Kim Jong-un erklärte, dass es gelungen sei, einige während der früheren Tests aufgedeckten Defekte zu beseitigen. Er erteilte den Auftrag, die Serienfertigung dieser Systeme zu starten und deren Elemente im ganzen Land zu stationieren.
Am 2. April 2016 habe Nordkorea bereits eine neue Luftabwehrrakete getestet, und die heutigen Tests seien ein Versuch, ihre Parameter zu verbessern, so Yonhap.
Die Situation auf der koreanischen Halbinsel ist ein aktuelles Thema der internationalen Politik. Zuvor wurde berichtet, dass Washington bereit sei, einen Präventivschlag gegen nordkoreanische Militärobjekte zu führen, sollte sich Pjöngjang einen weiteren Atombombentest erlauben. Nordkorea habe entgegnet, es werde in diesem Fall auch einen Präventivschlag unternehmen.
Später erklärten die USA, sie seien im Begriff, diplomatischen und Sanktionsdruck auf Nordkorea auszuüben und China heranzuziehen, um Pjöngjang zu zwingen, auf sein Atom- und Raketenprogramm zu verzichten.

Lug-info.com: Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja, Versuch Nr. 40+?
11:51 Uhr: Vertreter der Volksmiliz haben im Rahmen eines weiteren Versuchs, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehene Trennung von Kräften und Mitteln zu beginnen, eine weiße Signalrakete abgeschossen, die ihre Bereitschaft bestätigt, mit dem Abzug der Einheiten der Republik zu beginnen.
„Wir haben eine Signalrakete abgeschossen, was von der Bereitschaft der Volksmiliz zeugt, die Trennung der Kräfte zu beginnen. Wir erwarten eine Bestätigung der Bereitschaft von der ukrainischen Seite“, sagte der Leiter der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko.
12:06 Uhr: „Derzeit beobachten wir, dass die ukrainische Seite nicht die Absicht hat, Kräfte und Mittel abzuziehen und dies bestätigen auch Vertreter der OSZE-Mission, ihre Beobachter auf jener (der ukrainischen) Seite“, sagte Filiponenko.
„Gemäß den Vereinbarungen in der Kontaktgruppe in Minsk im Mai wurden von der LVR alle Anforderungen erfüllt, es wurde die Signalrakete abgeschossen, die die Bereitschaft signalisiert“, merkte er an.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Russlands neuestes Zivilflugzeug des Typs MS-21 ist am Sonntag in Irkutsk zum ersten Mal in die Luft aufgestiegen. Im Internet sind zahlreiche Videos und Fotos des Jungfernflugs aufgetaucht.
„Der Flug ist normal verlaufen, wie geplant“, sagte ein Sprecher des Herstellers Irkut.
Auch der russische Vize-Premier Dmitri Rogosin bestätigte den erfolgreichen Jungfernflug der MS-21-Maschine.
Die MS-21 gehört zu einer neuen Generation der Passagierflugzeuge. Als erstes russisches Passagierflugzeug hat es Flügel aus hochfesten Verbundwerkstoffen.
Der Flieger soll solchen Riesen wie Airbus320 und Boeing737 Konkurrenz machen können und veraltete Flugzeuge wie die Tu-154 ablösen. Ende 2018 bzw. Anfang 2019 soll die russische Fluggesellschaft Aeroflot als Erste den neuen Passagierjet bekommen.
Die Herstellung von MS-21-Jets soll russischen Fluggesellschaften erlauben, die Zahl ihrer Flugzeuge zu erhöhen, ohne dabei ausländische Maschinen kaufen zu müssen.
Der russische Luftfahrtexperte Roman Gussarow hatte früher der Agentur RIA Novosti gesagt: „Die MS-21 ist eine Konzentration modernster Technologien des gegenwärtigen Flugzeugbaus. Unter anderem geht es um Technologien, die bei der Herstellung von Schmalrumpf-Mittelstreckenflugzeugen noch von niemandem verwendet wurden – weder von Boeing noch von Airbus. Nun kommt es darauf an, ob diese Technologien ihre Vorteile bestätigen werden.“

Dan-news.info: Die Erklärung der ukrainischen Seite, dass Krasnogorowka (westlich von Donezk) beschossen wurde, entspricht nicht der Wahrheit.
„Einheiten der Streitkräfte der DVR haben in keiner Richtung das Feuer eröffnet und schon gar nicht unter Verwendung von verbotenen Waffen. Alle Waffen befinden sich nach wie vor in den Abzugsorten“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Das Kommando fügte hinzu, dass diese Information auch der offizielle Vertreter der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung bestätigt.
Zuvor hatte die ukrainische Seite heute erklärt, dass die Kräfte der DVR am Morgen mit schwerer Artillerie Krasnogorowka beschossen hätten.

de.sputniknews.com: Wegen hoher Verluste: Lybische Al-Qaida-Zelle erklärt ihre Auflösung
Die libysche Terrorgruppierung Ansar al-Sharia, die mit der internationalen Terrororganisation Al Qaida liiert ist, hat ihre Auflösung bekannt gegeben. Wie die Agentur Reuters am Samstag meldete, ist diese Entscheidung auf erlittene hohe Verluste zurückzuführen.
Insbesondere sollen die Terroristen laut Reuters zugegeben haben, dass sie ihre Führung verloren hätten.
Die US-Behörden werfen dieser islamistischen Gruppierung vor, im Jahr 2012 das amerikanische Konsulat in Benghazi überfallen und vier US-Bürger, darunter den Botschafter Christopher Stevens, getötet. Der UN-Sicherheitsrat hat die Ansar al-Sharia als terroristische Organisation eingestuft.
Am Freitag hatten Flugzeuge der ägyptischen Streitkräfte sechs Luftangriffe auf Stellungen der Terroristen nahe der libyschen Stadt Darna geführt. In Kairo vermutet man, dass sich gerade dort jene Terror-Kämpfer befinden, die zuvor in Ägypten bei einer bewaffneten Attacke auf einen Bus, der mit koptischen Christen ins koptisch-orthodoxe Kloster Sankt Samuel in der südlichen Provinz Minya unterwegs gewesen war, 35 Menschen getötet und mehrere weitere verletzt hatten.
Am 18. Mai waren bei einem Angriff auf den Luftstützpunkt nahe der libyschen Stadt Brak Al-Shati 141 Menschen ums Leben gekommen. Den Angriff sollen vermutlich Misrata-Kämpfer, bekannt als die sogenannte Dritte Kraft, verübt haben.
Seit dem Bürgerkrieg mit ausländischer Einmischung, bei dem im Jahr 2011 der Begründer der Libysch-Arabischen Dschamahirija, Muammar al-Gaddafi, gestürzt und getötet wurde, gibt es im Lande faktisch keine geeinte Macht, die Auseinandersetzungen zwischen den verschiedensten Kräften halten an. Ein Teil des libyschen Territoriums ist von radikalen Islamisten besetzt. Bis in die jüngste Zeit wurde Gaddafis Heimatstadt Sirte von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh) kontrolliert.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehreren Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen das Regime der Feuereinstellung viermal verletzt. Insgesamt wurden 199 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Die ukrainischen Streitkräfte beenden die Aufklärung mit Drohnen, was von den Minsker Vereinbarungen verboten ist, an der gesamten Kontaktlinie nicht.
So wurde im Gebiet von Stschastje im Verantwortungsbereich der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte der Flug einer Drohne festgestellt, die Aufklärung entlang der Kontaktlinie betrieb.
Daraus folgt der Schluss, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte in dieser Richtung die Durchführung von verbrecherischen provokativen Beschüssen unter Anwendung sowohl von Artillerie als auch von Mörsern plant.
Die LVR hält das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen streng ein, weil die Republik auf eine Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg ausgerichtet ist.

de.sputniknews.com: 20 Zivilisten bei Koalitionsangriff in Rakka gestorben – Medien
20 friedliche Bürger sind bei einem Luftangriff der von den USA angeführten Anti-IS-Koalition im syrischen Rakka ums Leben gekommen, berichtet die syrische Nachrichtenagentur SANA unter Berufung auf eine örtliche Quelle.
Der Quelle zufolge traf der Angriff am Samstagabend ein Fahrzeug, in dem Bewohner aus Rakka waren.
Koalitionsvertreter haben bislang den Vorfall nicht kommentiert.

de.sputniknews.com: Waffenstillstand in Syrien breitet sich aus – bereits 1514 Ortschaften
In den vergangenen 24 Stunden haben sich unter Mithilfe des russischen Militärs sechs weitere Orte dem Waffenstillstand angeschlossen, wie aus der Pressemitteilung des Verteidigungsministeriums Russlands hervorgeht.
„Innerhalb von 24 Stunden wurden sechs Abkommen über den Beitritt zum Waffenstillstand in den Orten Er-Tera, Samja, Al-Mazraa, Karaha, Sehvet-Blata und Samma der Provinz Es-Suveid unterzeichnet.“
Die Anzahl jener Orte, die sich dem Waffenstillstand angeschlossen haben, ist somit auf 1514 gestiegen. Des Weiteren laufen Verhandlungen über die Unterzeichnung von Waffenstillstandsabkommen in den Provinzen Aleppo, Damaskus, Hama, Homs und Quneitra weiter. Derzeit unterstützen 219 bewaffnete Gruppierungen den Waffenstillstand, heißt es in der Mittelung.
Innerhalb der letzten 24 Stunden haben russische Spezialisten der gemeinsamen russisch-türkischen Kommission neun Verstöße gegen den Waffenstillstand registriert, türkische Spezialisten — vier derartige Verstöße. Größtenteils sei die Schießerei von Kämpfern der Terrororganisationen „al-Nusra-Front“ und „Islamischer Staat“ (IS, Daesh) ausgelöst worden, so das russische Militär.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 43 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Die größte Zahl von Beschüssen von Seiten des Gegners wurde in Richtung Donezk registriert, wo von den Positionen der 72. und der 92. mechanisierten Brigade auf Style, Krutaja Balka, Jakowlewka, Jasnoje, Jasinowataja, Dokutschajewsk, Spartak, Staromichajlowka, Shabitschewo, das Gebiet des Flughafens und den Petrowskij-Bezirk von Donezk 43 Geschosse des Kalibers 152 und 122mm, 144 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgefeuert wurden. Außerdem wurde mit Panzern, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner die Gebiete von Gorlowka, Golomowskij, Dolomitnoje, Sajzewo und Schirokaja Balka beschossen. Von den Positionen der 55. Artilleriebrigade, der 53. mechanisierten Brigade und der 25. Luftlandebrigade wurden fünf 122mm-Artilleriegranaten und 15 Mörsergranaten des Kalibers 82mm abgeschossen. Außerdem wurde mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Mariupol haben die ukrainischen Verbrecher der 36. Marineinfanteriebrigade mit Artillerie des Kalibers 152mm Saitschenko beschossen. Außerdem wurde in der Nähe von Tawritscheskoje, Sachanka, Besymennoje und Leninskoje mit Mörsern und verschiedenen Arten von Granatwerfern geschossen.
In Folge von Beschuss wurde die Gas- und Stromversorgung in Kominternowo beschädigt, in Dokutschajewsk wurde ein Haus in der Kotowskij-Straße 12 beschädigt, in Gorlowka ein Haus in der Fruktowaja-Straße 5.
Unsere Aufklärung hat eine Reihe von Dokumenten aus dem Stab der „ATO“ und dem Verteidigungsministerium der Ukraine erhalten sowie von Quellen in der 92. mechanisierten Brigade, durch die sich die Verstärkung des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf das Territorium der Republik und Wohngebiete von Krasnogorowka erklären lassen. Das Anwachsen der Zahl der Beschüsse hängt mit dem Versuch des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte zusammen, die Vergrößerung der Zahl der Deserteure in den Einheiten der 92. Brigade und das Verlassen ihrer Positionen durch die Soldaten zu verheimlichen. Um mögliche aktive Handlungen der Einheiten der Streitkräfte der DVR zu vermeiden, schießt der Gegner mit schwerer Artillerie und anderen von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen auf entblößte Abschnitte. Die Beschüsse erfolgen nicht nur auf das Territorium der Republik, sondern auch auf Ortschaften, die von den ukrainischen Streitkräften kontrolliert werden, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit von den entstandenen Problemen in der Armee abzulenken, indem wir des Angriffs beschuldigt werden.
Dabei ist es wichtig anzumerken, dass im Gebiet von Jelisawetowka, Kurachowo und Krasnogorowka Einheiten des Sicherheitsdienstes der Ukraine eingetroffen sind, um Säuberungen durchzuführen und Flüchtlinge zu entdecken, um den Strom von Deserteuren aus der 92. Brigade einzudämmen. Außerdem ist in diesem Gebiet eine Verstärkung des Passierregime an den Checkpoints durch Einheiten der Nationalgarde der Ukraine zu bemerken. Aber eine raffiniertere Methode des Kommandos, um der Desertion vorzubeugen, besteht darin, festgenommene Flüchtlinge zu zwingen, sich selbst Gräber zu graben.
Außerdem ist eine systematische Arbeit der Kommandeure der Truppenteile in der „ATO“-Zone und der Behörden auf dem besetzten Territorium der DVR im Bereich der Fälschung von Beschüssen zu beobachten, um selbst einen Gewinn davon zu haben.
Insbesondere hat unsere Aufklärung Informationen über die Ergebnisse der Arbeit des stellvertretenden Kommandeurs der „ATO“ im Verantwortungsbereich der 72. mechanisierten Brigade erhalten.
So wurde von ihnen ein Schema zum Diebstahl großer Summen von Haushaltsmitteln im Ergebnis der Fälschung von Folgen von Beschüssen durch den Kommandeur der 72. Brigade und dem Leiter der Verwaltung von Krasnogorowka Oleg Liwantschuk entdeckt.
Die Einheiten der 72. Brigade führen nämlich nach vorheriger Absprache des Kommandeurs mit dem Leiter der Verwaltung Artillerieschläge auf bereits zerstörte oder seit langem leerstehende Gebäude der Ortschaft durch. In der Folge berichtet Liwantschuk über einen Beschuss von Seiten unserer Republik und schließt im Eilverfahren einen Vertrag über den Wiederaufbau der Zerstörungen mit einer von ihm kontrollierten, nur kurzfristig bestehenden Firma. Diese Firma baut tatsächlich nicht wieder auf, aber erhält die dafür vorgesehene Summe aus dem Haushalt der Stadt. Die zugeteilten Gelder werden in der Folge zwischen dem Kommandeur und dem Leiter der Verwaltung aufgeteilt.
Wir hoffen, dass die Materialien dieser Ermittlung an die Staatsanwaltschaft der Ukraine zur Aufnahme eines Strafverfahrens übergeben werden und nicht vor der Öffentlichkeit verheimlicht und zur eigenen Bereicherung des Kommandos der „ATO“ verwendet werden.
Es ist wichtig anzumerken, dass das Schema das erste Mal in Awdejewka zwischen den Organen der örtlichen Selbstverwaltung und dem Kommandeur der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte bei den Beschüssen des privaten Sektors der Stadt verwendet wurde.
Zum Abschluss lenken wir die Aufmerksamkeit auf die gestrige Erklärung des offiziellen Vertreters der Verteidigungsministeriums der Ukraine Petrenko während eines Besuchs in Georgien, wo er die Verluste der ukrainischen Streitkräfte seit Anfang 2017 bekannt gab. Insbesondere betrugen die Verluste der ukrainischen Streitkräfte nach Angaben Petrenkos seit Anfang dieses Jahres 98 Tote und mehr als 800 Verletzte. Dabei sollte die Zahl der Toten nach den täglichen offiziellen Erklärungen des Pressezentrums der Stabs der „ATO“ weniger als die Hälfte betragen und die Verletzten um 150 weniger. Die Veröffentlichung der Zahlen Petrenkos, die mehr als 20% höher als die zuvor bekannt gegebenen und trotzdem noch zu niedrig sind, erklären sich dadurch, dass das ukrainische Kommando seine Verluste während der Versuche von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, unsere Positionen zu durchbrechen, erheblich zu niedrig ansetzt. Ein klares Beispiel dafür ist das Scheitern der ukrainischen Streitkräfte beim Versuch, im Februar/März dieses Jahres unsere Positionen am Awdejewker Gewerbegebiet und im Süden der Republik einzunehmen und auf das Territorium der DVR einzudringen.

de.sputniknews.com: Steht EU vor Arbeitsmigrantenwelle aus Ukraine?
Die Anzahl der Ukrainer, die seit 2013 eine Arbeitserlaubnis in Polen erhalten haben, hat sich versechsfacht. Alleine im Jahr 2016 waren es fast 1,5 Millionen Menschen, berichtet „The Financial Times“ (FT).
Demnach erhielten im vergangenen Jahr 1,3 Millionen Ukrainer eine kurzfristige Arbeitserlaubnis in Polen, weitere 116.000 Menschen bekamen eine Genehmigung für einen längeren Zeitraum.
Nach Angaben von FT ist der Lohn, den ukrainische Bürger in Polen verdienen können, etwa fünfmal höher, als sie für gleiche Arbeit in ihrem Heimatland erhalten.
Dieser Unterschied erkläre sich in erster Linie durch den Wechselkurs der Griwna (ukrainische Währung). Die Anzahl der Menschen, die nun aus der Ukraine nach Polen streben, um etwas zu verdienen, steige erheblich. Dies ereigne sich aufgrund der Wirtschaftskrise, die in der Ukraine nach dem Machtwechsel im Land und im Zusammenhang mit dem Donbass-Konflikt ausgebrochen war.
FT schreibt unter Verweis auf Experten aus dem Banksektor, dass der Zustrom von ukrainischen Arbeitsmigranten das Wachstum des Lohnniveaus in Polen verlangsamt habe. Das könne sowohl neue Investoren ins Land anlocken als auch zur zunehmenden Abwanderung der Polen in westliche Länder beitragen.
Der Zeitung zufolge ist dieser Zustrom aber zumindest politisch von gutem Nutzen. Er helfe Warschau, Kritik aus Brüssel abwehren, weil sich Polen weigert, Migranten aus dem Nahen Osten zu übernehmen.
Nach Angaben der Beratungsfirma Work Service habe etwa ein Drittel der polnischen Unternehmen bei der Personalsuche Schwierigkeiten. Etwa 40 Prozent aller Firmen seien bereit, schon in nächster Zeit Bürger der Ukraine einzustellen, so FT.
Zuvor war berichtet worden, dass am 11. Juni die Aufhebung der Visapflicht für Ukrainer bei Kurzaufenthalten im Schengen-Raum in Kraft tritt.

Rusvesna.su: In Moskau wurde ein Denkmal „Den Kindern des Donbass“ geschaffen
Im Obrutschewskij-Stadtteil von Moskau fand eine Präsentation des Denkmals für die Kinder des Donbass statt. Sie wurde mit einem feierlichen Appell durchgeführt, zeitgleich mit dem Ende des Schuljahres.
Die Idee zur Schaffng eines solchen Monuments ist direkt verbunden mit den älteren Klassen der Schule Nr. 1100, die zusammen mit Kindern aus Deutschland ein Buch mit kurzen Geschichten über das Glück erstellten. Vorher fand ein „Runder Tisch“ statt, an dem auch Vertreter des Donbass teilnahmen. Und so entstand die Idee zu dem Denkmal. Die Vorlage geht auf eine Zeichnung des Mädchens zurück, dass den Schülerwettbewerb der Schule Nr. 1100 gewonnen hatte. Das Denkmal wurde vom bekannten Bildhauer Denis Selesnjew in Bronze gegossen.
Nach der Veranstaltung wurde das Denkmal in den Donbass gebracht. In Donezk wird man es wahrscheinlich neben dem Fußball-Stadion „Donbass-Arena“, im Park des 50. Jahrestages des Leninschen Komsomol, aufstellen.
Es wird am 1. Juni, am Tag des Schutzes der Kinder, feierlich enthüllt.

Dan-news.info: Das Kommando der DVR hat eine Ermittlung bezüglich des Beschusses des zeitweilig von den ukrainischen Truppen besetzten Krasnogorowka (westlich von Donezk) aufgenommen. Dies erklärte heute der stellvertretende Kommandeur der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin.
„Mit mir haben sich örtliche Einwohner von dort in Verbindung gesetzt. Sie erzählten, dass Krasnogorowka heute Morgen aus zwei Richtungen beschossen wurde. Die Geschosse kamen aus Richtung Marjinka und Kurachowo“, sagte Basurin.
Marjinka und Kurachowo liegen auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
„Mir tut es leid, dass es in Krasnogorowka verletzte Menschen gibt“, fuhr Basurin fort. „Das Kommando der DVR hat eine eigene Untersuchung zu dem Vorfall begonnen“.
Nach den Worten Basurins, werden die ersten Ergebnisse innerhalb von zwei Tagen veröffentlicht werden.

de.sputniknews.com: Vor Putins Paris-Besuch: Macron über sein Verhältnis zu Russland
Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron respektiert seinen Worten zufolge Russland, wird aber seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin nicht nachgeben.
„Ich achte Russland. Ich habe Wladimir Putin nach Frankreich eingeladen. Russland und Frankreich haben bereits vor 300 Jahren diplomatische Beziehungen aufgenommen“, sagte Macron am Sonntag gegenüber der Zeitschrift „Journal Du Dimanche“.
Ihm zufolge hält sich der russische Spitzenpolitiker ebenso wie US-Präsident Donald Trump an die Politik der Stärke, wovor Macron aber keine Angst hat. Beim bevorstehenden Dialog wolle er an seinen Positionen festhalten.
„Man muss andere zwingen, respektiert zu werden“, so Macron.
Am Montag hatte der Kreml bestätigt, dass Russlands Präsident Wladimir Putin in der nächsten Woche zu Gesprächen mit dem französischen Staatschef Emmanuel Macron nach Frankreich reisen wird. Putin werde sich am 29. Mai in Paris mit Macron treffen, hieß es.
Emmanuel Macron hatte am 7. Mai die Stichwahl gegen die Front-National-Politikerin Marine Le Pen gewonnen. Im Juni steht seiner Partei „En Marche!“ allerdings eine neue Prüfung während der Parlamentswahl bevor.

rusvesna.su: DVR und Ukraine: ein Vergleich der Heizkosten
Zum September 2017 wird in der Ukraine geplant, die Preise für Wärmeenergie des Staatsunternehmens „Zentrenergo“ anzuheben. Ein entsprechender Beschluss wurde am 25. Mai auf der offiziellen Homepage der Nationalen Kommission zur staatlichen Regulierung in den Bereicxhen Energie und kommunale Dienstleistungen (NKPEKU) veröffentlicht.
Die NKPEKU schlägt vor, für verschiedene Wärmekraftwerke den Preis für Kohle neu festzusetzen – von 5258,08 auf 5394,3 Rubel je Tonne. Nach dem Wechselkurs der Nationalbank der Ukraine. In der DVR erhöhte sich der Preis für Kohle auf 3325 Rub/t, was um das 1,6fache geringer ist als in der Ukraine.
Außerdem hat „Zentrenergo“ vor, die Tarife für die Erzeugung von Wärmeenergie für ukrainische Kraftwerke um 76,9% zu erhöhen, insbesondere für das Tripolisker Kraftwerk auf 509,29 Griwna (1097,16 Rub gemäß Wechselkurs der NBU) für eine Gcal (ohne Mehrwertsteuer).
In der DVR betragen die Preise für Wärmeenergie für die Bevölkerung: Kraftwerk Suewskij – 588,89 Rub pro Gcal und 394,75 Rub pro Gcal beim Kraftwerk Starobeschweskij (Gcal – Abk. für Gigakalorie; 1 Gcal = 1163 kWh, A.d.Ü.).
Davon ausgehend ist der Tarif für Wärmeenergie mit Mehrwertsteuer in der Ukraine ab September 2017 etwa 1,9 bis 2,5 mal höher, als in der DVR.
Der Wärmeenergie-Tarif für die Bevölkerung von Donezk beträgt 531,1 Rub pro Gcal, in Kiew aber 3052,54 Rub pro Gcal inklusive Mehrwertsteuer, was 5,7 mal mehr ist.
Wir merken an, dass am 26. Mai das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko erklärt hatte, dass es in der Republik keine Preiserhöhung für die Wohnungs- und Kommunalen Dienstleistungen geben wird.

de.sputniknews.com: Eisenbahn-Verbindung abseits der Ukraine: Strecke fast fertig
Die russischen Eisenbahntruppen haben bereits 97 Prozent der Bodenarbeiten beim Bau der Schurawka-Millerowo-Strecke zur Umgehung der Ukraine beendet, berichtet die Agentur Nation News unter Berufung auf Generalmajor Dmitri Bulgakow. Der Gesamtumfang der Arbeiten beträgt 9,6 Millionen Kubikmeter.
Die restlichen Arbeiten, deren Umfang ca. 100 Kubikmeter beträgt, werden im Juni fertiggestellt, so Bulgakow. Derzeit werde auf diesem Abschnitt die Verlegung von Eisenbahnschienen mit einer Gesamtlänge von 177,2 Kilometern fortgesetzt. Zu diesem Zeitpunkt seien bereits 120 Kilometer Gleisfelds verlegt worden, so die Agentur.
Laut Bulgakow sind zum Bau der Umleitung drei Streckenbaubataillone und fünf andere Bataillone mobilisiert worden. Insgesamt arbeiten auf dem Abschnitt mehr als tausend Menschen und über 500 Baumaschinen.
Die Entscheidung zum Bau einer Eisenbahn-Verbindung für russische Züge abseits der Ukraine wurde im Jahr 2015 getroffen. Im November letzten Jahres hatte Bulgakow betont, dass die Arbeiten zum Bau der Umleitung früher als geplant beendet würden.

Armiyadnr.su: Auf Initiative der Allrussischen gesellschaftlichen Organisation der Veteranen „Kampfbruderschaft“ haben Schüler aus Moskau an der humanitären Aktion „Schule der Güte“ teilgenommen. Die Streitkräfte der DVR haben Schülern von Schulen in Donezk, Jasinowataja, Amwrosiewka und im Nowoasowskij-Bezirk von ihren Altersgenossen gesammelte Geschenke gebracht.
Begonnen haben die Aktion Schüler der Schule Nr. 1238, deren Verwaltungsrat vom stellvertretenden Vorsitzenden der „Kampfbruderschaft“ Dmitirij Sablin geleitet wird. Die Schule übernahm eine Patenschaft über die Schule Nr. 1 in Nowoasowsk und die Schule im Dorf Besymjonnoje, die sie regelmäßig unterstützen.
Zum letzten Schultag und zum Kindertag haben 19 Schulen des westlichen Kreises Moskaus Schreibwaren, Spielzeug und Sportzubehör geschickt.
Die Kinder der Republik erhielten etwa 300 Pakete mit Kuscheltieren, Lernspielen und allen möglichen Schreibwaren.

Presseschau vom 27.05.2017

vormittags:

de.sputniknews.com: UdSSR- und Russland-Kritiker Zbigniew Brzezinski gestorben
Der Sicherheitsberater von Ex-US-Präsident Jimmy Carter, Zbigniew Brzezinski, ist am Freitag im Alter von 89 Jahren in Virginia gestorben. Dies berichtete seine Tochter Mika in der Nacht auf Freitag in sozialen Netzwerken. Er war unter anderem als russlandfeindlicher Politikwissenschaftler bekannt.
„Mein Vater ist in der Nacht auf Freitag ruhig aus der Welt gegangen“, schrieb Mika auf Instagram.
Laut der Zeitung New York Times soll Brzezinski in einem Krankenhaus von Virginia gestorben sein.
Brzezinski wurde im Jahr 1928 in Polen geboren, das er später mit seinem Vater, dem polnischen Diplomaten Tadeusz, verließ und letzten Endes in die USA gelangte. Er absolvierte unter anderem die McGill-Universität in Kanada.
Brzezinski hatte laut dem Blatt die UdSSR scharf kritisiert und mehrere Werke geschrieben, die unter anderem ins Russische übersetzt wurden.
Besonders bekannt ist sein Werk „Das große Schachbrett“, in dem Brzezinski seine Meinung äußerte, dass die USA keinem einzigen Land erlauben dürften, eine dominierende Rolle in Eurasien zu spielen. Es soll sich vor allem um die Eindämmung der UdSSR in Zentralasien handeln.
Brzezinski war zunächst Berater der US-Präsidenten John F. Kennedy und Lyndon B. Johnson und später Sicherheitsberater von US-Präsident Jimmy Carter. Er war ein Experte für geopolitische Strategie und Außenpolitik.

ukrinform.ua:Der Sicherheitsberater des früheren US-Präsidenten Jimmy Carter, Zbigniew Brzezinski, ist gestorben.
Das teilte die Tochter des Politologen auf ihrer Instagram-Seite mit. Brzezinski war 89 Jahre alt…
Die Dekommunisierung der Ukraine war Brzezinski zufolge die wichtigste Errungenschaft für die ideologische Souveränität des Landes. Er glaubte auch an die Blüte Russlands nach Putin.

de.sputniknews.com: 120 IS-Kämpfer auf Rückzug aus Rakka nach Palmyra von russischer Luftwaffe vernichtet
Die russischen Luftstreitkräfte haben am Donnerstag insgesamt 32 Pickups und mehr als 120 Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (auch IS, Daesh) vernichtet, die aus dem syrischen Rakka in die antike Oasenstadt Palmyra unterwegs waren. Dies teilte ein Vertreter des russischen Verteidigungsministeriums am Samstag mit.
„Am 25. Mai wurde eine aus 39 mit Waffen beladenen Pickups bestehende Kolonne von Terroristen, die nach Palmyra unterwegs war, von Flugzeugen der russischen Luftwaffe geortet und vernichtet. Bei den Luftangriffen wurden 32 Pickups mit darauf angebrachten großkalibrigen Maschinenpistolen und mehr als 120 Terroristen vernichtet“, sagte der Vertreter.
Die russischen Militärs treffen demnach zurzeit Maßnahmen, um die Terroristen daran zu hindern, Rakka in Richtung Palmyra zu verlassen. Wie das russische Verteidigungsministerium aus verschiedenen unabhängigen Kanälen erfuhr, wurde zwischen dem kurdischen Kommando der Volksmiliz „Demokratischen Kräften Syriens“ und den örtlichen IS-Anführern eine Vereinbarung getroffen, laut der ein sicherer „südlicher Korridor“ für die IS-Kämpfer eingerichtet werden soll, über den sie Rakka verlassen können.
„Den Terroristen wird die Möglichkeit gegeben, die Stadt ungehindert zu verlassen, unter der Bedingung, dass sie sich in Richtung Palmyra bewegen“, sagte der Sprecher weiter.
Nach Bekanntwerden dieser Informationen habe das russische Militärkommando in Syrien umgehend Maßnahmen ergriffen, um den Terroristen den Weg in die antike Stadt zu versperren. Zudem überwachen russische Drohnen rund um die Uhr die Routen, über die die Terroristen aus Rakka nach Palmyra gelangen könnten. Alle Mittel der Aufklärung seien verstärkt worden.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Shelobok, Krymskoje, Smeloje, Wesjologorowka.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, automatischen Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Trump erwägt Zentrum zur Abwehr von „Russland-Vorwürfen“
Das Weiße Haus will nun ein Zentrum bilden, das für die Lösung von Fragen zuständig sein soll, die bei den Ermittlungen in Bezug auf angebliche Kontakte des damaligen Wahlkampfteams von US-Präsident Donald Trump mit Russland entstehen könnten. Das meldet die Agentur Reuters am Samstag unter Verweis auf einen Beamten in der Trump-Administration.
Die Administration Trumps soll demnach nach der Rückkehr aus dessen erster Auslandstournee zusätzliche Experten einschalten, die die bei den Ermittlungen entstehenden Fragen lösen werden.
Dem Insider zufolge benötigt das Weiße Haus ein neues Strukturelement, das sich auf die „neuen Realien“ konzentrieren würde, die auf die Reaktion auf die ständigen Informationslecks in den Sicherheits- und Aufklärungsdiensten zurückzuführen sind.
Laut der Agentur werden auch der Schwiegersohn und Berater des US-Präsidenten, Jared Kushner, sowie Trumps Sicherheitsberater Steve Bannon und der Ex-Manager des Wahlkampfteams Corey Lewandowski dem Zentrum angehören.
Das US-Justizministerium hat zur Untersuchung möglicher Kontakte zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland einen Sonderermittler eingesetzt. Ex-FBI-Chef Robert Mueller soll nun prüfen, ob es geheime Absprachen gab, und ob Moskau Einfluss auf die Präsidentenwahl in den USA im November genommen hat. Russland hat alle Vorwürfe bereits mehrmals zurückgewiesen.
Zuvor hatte der Nachrichtensender CNN berichtet, dem FBI lägen Informationen vor, laut denen Trumps Mitarbeiter mutmaßlich in Kontakt mit russischen Agenten gestanden hätten, um die Verbreitung von Informationen zu koordinieren, die der Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton im Wahlkampf schaden würden. Dem Sender zufolge ermittele das FBI weiter und werte Aufklärungsangaben über persönliche Treffen und Aufzeichnungen von Telefongesprächen von Trumps Beratern aus.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 63 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurden Mehrfachraketenwerfer, Artillerie, Panzer, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“, teilte dass operative Kommando der DVR mit.
Es wurden 21 Ortschaften der Republik beschossen. Dabei wurden nach Informationen des Kommandos im Westen von Donezk – Staromichajlowka, Kirowskij-Bezirk von Donezk – durch die Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte zwei Häuser beschädigt.
„In der Folge von Beschüssen von Staromichajlowka von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde in der Abakumow-Straße 25 eine Frau, geb. 1941, verletzt. Sie wurde ambulant behandelt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.

de.sputniknews.com: Kreml antwortet auf Trumps Worte über „russische Bedrohung für die Nato“
Die Erklärungen des US-Präsidenten Donald Trump über Russland als angebliche „Bedrohung“ für die Nato sind darauf gerichtet, dass die US-Bündnispartner mit mehr Freude und Kraft die Nato-Finanzierung gewährleisten, wie der Berater des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, gegenüber RIA „Nowosti“ mitteilte.
„Das kann auch so verstanden werden, dass die USA ihre Bündnispartner auf derartige Weise anspornen, ihre Verpflichtungen zu erfüllen und entsprechende Beiträge zum Nato-Budget zu leisten“, sagte Uschakow.
Uschakow erinnerte daran, dass Wladimir Putin die Situation in den USA, wo ständig von einer „russischen Gefahr“ und „russischen Einmischung“ gesprochen werde, „politische Schizophrenie“ genannt habe. Ihm zufolge gelte eine derartige Bezeichnung für die heute in den USA herrschenden Sitten.
„Das weckt natürlich Bitterkeit, Bedauern und Erstaunen“, so Uschakow.
Der Berater des russischen Staatschefs betonte ferner, dass die Nato-Aktivitäten in Bezug auf Russland, insbesondere auf seine „nordöstliche oder nordwestliche Flanke“, selbstverständlich „Unruhe fördert“.
„Allerdings betrachten wir diese Äußerung im Kontext des heute in den USA diskutierten sogenannten russischen Dossiers“, schloss er.
Zuvor hatte Trump erklärt, die Nato müsse sich künftig auf die Gefahren des Terrorismus, der Migration und dergleichen aus Russland sowie aus dem Osten und dem Süden konzentrieren.

Nachmittags:

ukrinform.ua: Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Donald Trump haben sich am Rande des G7-Gipfels in Italien getroffen. Die Krise in der Ukraine war auch ein Thema des bilateralen Gesprächs.
Das sagte die Bundeskanzlerin nach dem ersten Arbeitstag des Gipfels, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Wir haben noch einmal über das Thema Ukraine, den Minsk-Prozess und darüber gesprochen, wie wir hier gut zusammenarbeiten können. Ich glaube, da entwickelt sich eine gute Zusammenarbeit“, sagte Merkel.
Weitere Themen des Treffens zwischen Merkel und Trump waren laut der Bundeskanzlerin Perspektive der G20-Präsidentschaft, Klima und die Handelsfragen.

de.sputniknews.com: Ukrainische Soldaten zu Nato-Manöver in Deutschland eingetroffen
Ukrainische Soldaten sind zur Teilnahme an einem Nato-Manöver in Deutschland eingetroffen. Dies teilt das ukrainische Verteidigungsministerium auf seiner offiziellen Webseite am Samstag mit.
Auf dem Übungsgelände Hohenfels soll sich demnach bereits eine ukrainische Armeeeinheit befinden, um an dem Nato-Manöver „Combined Resolve 8“ teilzunehmen. Die Übungen sollen drei Wochen lang dauern.
Im Laufe des Manövers sollen die ukrainischen Militärs unter anderem Minenräumung üben. Zudem sollen sie als Teil einer Panzereinheit der US-Armee bestimmte Aufgaben übernehmen, damit „die Kompatibilität der Truppen“ erhöht und die „Partnerbeziehungen gestärkt“ werden.
Ukrainische Truppen beteiligen sich nicht zum ersten Mal an Übungen des nordatlantischen Bündnisses. Zuvor hatte es in Deutschland einen Panzerwettbewerb der Nato „Strong Europe Tank Challenge“ gegeben, bei dem die Ukraine den dritten Platz belegte.

Ukrinform.ua: Eine ukrainische Militäreinheit wird sich an der multinationalen Truppenübung „Combined Resolve“ im deutschen Hohenfels beteiligen.
Das meldet die Pressestelle des Verteidigungsministeriums der Ukraine.
„Die Verlegung einer gemischten mechanisierten Einheit des operativen Kommandos „Süd“ in den Truppenübungsplatz Hohenfels in Deutschland ist beendet. Während der nächsten drei Wochen werden die ukrainischen Soldaten an der multinationalen Truppenübung „Combined Resolve VIII“ teilnehmen“, heißt es.
Im Laufe des Manövers werden Besonderheiten bei der Inspektion von Gelände und Häusern, Entschärfung von Minen zu Fuß und mit Fahrzeugen geübt.
Die Soldaten werden auch in einer Panzereinheit der US-Army Zusammenspiel der Truppenteile und Stärkung der partnerschaftlichen Beziehungen trainieren.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 63 Mal verletzt.
Die größte Zahl von Beschüssen von Seiten des Gegners wurde in Richtung Donezk festgestellt, wo von den Kriegsverbrechern aus der 72. und der 92. mechanisierten Brigade 83 Artilleriegeschosse des Kalibers 152 und 122mm und 425 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm auf die Ortschaften Krutaja Balka, Jasinowataja, Jakowlewka, Spartak, Dokutschajewsk, das Gebiet des Flughafens, den Kirowskij- und den Petrowskij-Bezirk von Donezk abgeschossen wurden.
In der Folge der Anwendung von durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen durch die ukrainischen Truppen wurde in Staromichajlowka die zivile Einwohnerin T. M. Anischtschenko, geb. 1941, verletzt, zwei Häuser wurden beschädigt. Außerdem wurde durch Beschüsse die Stromversorgung in Losowoje unterbrochen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner die Gebiete von Golmowskij, Oserjanowka, Dolomitnoje, Sajzewo und Shelesnaja Balka beschossen. Von den Positionen der 55. Artilleriebrigade, der 53. mechanisierten Brigade und der 25. Luftlandebrigade wurden fünf 152mm-Artilleriegeschosse, 37 Geschosse mit Mehrfachraketenwerfern „Grad“ und zehn Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Mariupol haben die verbrecherischen Kräfte der Ukraine unter Anwendung von Mörsern des Kalibers 120 und 82mm die Gebiete von Sachanka, Besymennoje, Telmanowo, Leninskoje, Nikolajewka und Oktjabrj beschossen. Insgesamt wurden von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade 119 Mörsergeschosse abgeschossen.
In den letzten 24 Stunden starb bei der Verteidigung der Unabhängigkeit unserer Republik ein Soldat der Streitkräfte der DVR.
Bei uns gehen weiter Informationen über die geringe Personalausstattung der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, die sich in der Zone der sogenannten „ATO“ befinden, ein.
Gemäß unseren Quellen im Stab der „ATO“ wurde die vom 1. März bis zum 1. Juni laufende Kampagne zur Anwerbung von Vertragssoldaten für die Einheiten der Luftlandetruppen der ukrainischen Streitkräfte nur zu 18% erfüllt. Für den Dienst in den Eliteeinheiten wurden von 3617 geplanten nur 650 Personen gewonnen.
Diese Zahlen zeugen vom Unwillen der Bürger der Ukraine, aufgrund des niedrigen Solds und der schlechten materiell-technischen Ausstattung der Einheiten sowie aufgrund der Konflikte in den Militäreinheiten wegen Nationalitätenfragen und aufgrund des äußerst niedrigen Vertrauens in die Kommandeure wegen deren Unprofessionalität und hohe Korrumpierbarkeit Dienst in der ukrainischen Armee zu tun. Außerdem trägt auch die geringe Qualität der gelieferten Waffen und das ständige Anwachsen der Zahl nicht kampfbedingter Verluste zum Sinken des Prestiges des Militärdienstes in der Ukraine bei.
So erfolgte im 3. Bataillon der 92. mechanisierten Brigade, die in der Nähe von Krasnogorowka stationiert ist, aufgrund von Verletzungen der Sicherheitsanforderungen beim Umgang mit der Waffe eine Detonation einer Granate im Inneren eines Schützenpanzerwagens.
In der Folge dieses Zwischenfalls starb ein Soldat der Brigade und zwei kamen mit Verletzungen ins Krankenhaus.
Und in der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte detonierte auch wegen Verletzung der Sicherheitsanforderungen Munition zur Durchführung von Provokationen beim Ausladen. In der Folge der Detonation wurde ein sich in der Nähe befindendes 122mm-Artilleriegeschütz „Gwosdika“ vollständig außer Betrieb gesetzt, außerdem gibt es Verletzte unter dem Personal der Brigade.
Wir rufen das ukrainische Volk auf, auch in Zukunft dem Dienst in der faschistischen Armee auszuweichen und sich nicht an dem brudermörderischen Krieg im Donbass zu beteiligen.

de.sputniknews.com: Russischer Politiker nennt Poroschenkos Worte „Tentakel des Kremls“ paranoid
Die Worte des ukrainischen Präsidenten über die „Tentakel des Kremls“, die angeblich „die Schlüsselhauptstädte Europas an der Gurgel packen“, hat der Vize-Vorsitzende des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses im russischen Oberhaus, Franz Klinzewitsch, am Samstag als paranoid bezeichnet.
„Eine typische Paranoia. Da könnte die Ukraine ohne Präsidenten bleiben“, sagte der Sicherheitspolitiker.
Klinzewitsch erinnerte daran, wie am 22. Mai 1949 der US-Marineminister James Forrestal mit dem Ruf „Die Russen kommen!“ aus dem Fenster einer Armee-Klinik gesprungen war, in die er wegen einem Nervenzusammenbruch gebracht worden war. Wie das Mitglied des Parlamentsoberhauses erörterte, hat sich dieser Satz „der Menschheit als Symbol des Beginns der antisowjetischen und dann auch der antirussischen Hysterie eingeprägt“. Klinzewitsch meint, Poroschenkos Äußerung gleiche Forrestals damaligem Ruf.
Wie er ferner erläuterte, existiert die russische Welt als geopolitische und soziokulturelle Erscheinung. Ihr Einfluss auf die Menschheit sei „tatsächlich enorm“. „Und eben diese ‚Tentakel‘ lassen sich im Prinzip unmöglich abtrennen“, schloss Klinzewitsch.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Insgesamt wurden 264 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Von unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass am 24. Mai im Verantwortungsbereich der 53. mechanisierten Brigade im Gebiet von Artjomowsk der stellvertretende Leiter der „ATO“ Oberst Awdejew mit einer Gruppe von 12 Offizieren eingetroffen ist.
Die Ankunft der Kommission ist mit den sich häufenden Fällen von Massendesertion von Soldaten der Brigade sowie mit der Verheimlichung von Desertionsfällen durch die Kommandeure der Einheiten verbunden.
Die Fälle von Desertion haben bereits massenhaften, nicht mehr umzukehrenden Charakter.
So wurde in der letzten Woche die 24. mechanisierte Brigade einer solchen Überprüfung unterzogen, wo eine Kommission unter Leiter des Leiters des militärischen Rechtsordnungsdienstes der ukrainischen Streitkräfte Generalmajor Krischtun tätig war. In allen Fällen von Rechtsverletzungen laufen Ermittlungen.
Ich lenke Ihre Aufmerksamkeit darauf, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte zur Ablenkung der Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit von den realen Problemen in der „ATO“-Zone wie Massendesertionen und Anwachsen von nicht kampfbedingten Verlusten angesichts sich weit verbreiteten Alkoholismus, Drogensucht und Verletzung der militärischen Disziplin weiterhin lügt und sogenannte Fakes in die Massenmedien bringt.
So erschien am 23. Mai in einigen ukrainischen Ressourcen die „sensationelle“ Nachricht, dass Einheiten der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet des Swetlodarsker Bogens vorgerückt seien. Offiziell wurde erklärt, dass es nicht so ist.
Unsere Einheiten befinden sich in ständiger Gefechtsbereitschaft auf ihren Positionen und sind bereit in jedem Moment einen Angriff des Gegners abzuwehren.
Am 23. Mai hat ein betrunkener Fahrer eines Schleppers MT-LB der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte den Schlepper in den Straßengraben gefahren. In der Folge des Vorfalls wurden sechs Soldaten der Brigade, die sich auf dem Schlepper befanden, mit Verletzungen verschiedenen Schweregrade in medizinische Einrichtungen eingewiesen.

de.sputniknews.com: Darum betrachtet Krim EU-Sanktionen so „philosophisch“
Die Schwarzmeer-Halbinsel Krim „reagiert philosophisch“ auf die Verlängerung der vom Westen gegen die Krim verhängten Sanktionen, die die Entwicklung der Halbinsel zwar behindern, aber nicht stoppen können, wie der Minister für Wirtschaftsentwicklung der russischen Teilrepublik Krim, Andrej Melnikow, am Samstag dem Radiosender „Krim-Sputnik“ sagte.
„Da eine Reihe von Sanktionen weiter verlängert wird, müssen wir absolut philosophisch darauf reagieren und uns im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten entwickeln. Die Sanktionen behindern nur unsere Entwicklung, schaffen aber keine Bedingungen für einen Investitionshunger und eine Einstellung der Tätigkeiten“, so Melnikow.
Obwohl die Einschränkungen ihm zufolge das Leben erschweren, machen diese die Krim nur noch stärker.
„Eine Freihandelszone und die westlichen Sanktionen haben unseren örtlichen Unternehmen geholfen, eine Modernisierung durchzuführen, was die Grundlage für die Weiterentwicklung der Wirtschaft der Region schafft“, betonte der Minister.
Die Europäische Union hatte am 17. März 2014, nach dem Referendum auf der Krim über die Wiedervereinigung der Schwarzmeer-Halbinsel mit Russland, Sanktionen gegen Akteure verhängt, „die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen“. Seither werden die Sanktionen automatisch verlängert.

Dnr-news.com: Ukrainische Freiwillige haben in Mariupol 400 ukrainische Flaggen aufgehängt
Heute hängten ukrainische Freiwillige in Mariupol auf dem Theaterplatz 400 ukrainische Flaggen auf. Dies berichtet die örtliche Zeitung 0629
„Mariupol hat sich der Aktion ‚Àllukrainischer riesiger Fortschritt‘ angeschlossen. Die Aktion wurde von Freiwilligen initiiert. Sie reisen in die verschiedenen Städte und sammeln Flaggen sowohl der Städte als auch der Ukraine. Die Einwohner jedes Ortes hinterlassen ihre Wünsche auf den Flaggen“, heißt es in dem Bericht.
Wie es heißt, soll diese Aktion der Sammlung von Spenden für die Kämpfer der „ATO“ dienen.

de.sputniknews.com: Israelische Aufklärungsdrohne über Syrien abgeschossen
Die syrische Luftwaffe hat in der Provinz Quneitra im Süden des Landes eine israelische Drohne abgeschossen. Das berichtet der TV-Sender Al Mayadeen am Samstag.
Die Provinz liegt nahe der Grenze zu Israel und gehört zu den strittigen Golanhöhen. Laut syrischen Militärs soll die Drohne am Freitag Syriens Luftraum verletzt und drei syrische Militärs getötet haben, weswegen diese auch angegriffen worden sei.
In der vorigen Woche soll der israelische Minister für Wohnungsbau, Yoav Galant, gesagt haben, dass gegen Syriens Präsidenten Baschar al-Assad „scharfe Maßnahmen bis zur physischen Beseitigung“ ergriffen werden müssten.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass Israels Luftwaffe ein Lager der Hisbollah-Miliz unweit des Flughafens der syrischen Hauptstadt Damaskus bombardiert habe. Dies soll laut AFP-Angaben eine so starke Explosion verursacht haben, dass sie noch in der Stadt selbst, etwa 25 Kilometer entfernt, zu hören gewesen sei. Nach der Explosion sei ein Brand ausgebrochen.

Novorosinform.org: Offizielle Zahlen: Seit Anfang des Jahres wurden etwa 100 ukrainische Kämpfer im Donbass vernichtet
Das ukrainische Verteidigungsministerium verölffentlichte eine Statistik zu den Verlusten der ukrainischen Streitkräfte im Donbass seit Beginn des Jahres 2017. Nach Angaben der Behörde starben im Jahr 2017 im Donbass 98 ukrainische Soldaten, mehr als 800 wurden verletzt.
Dies sagte während einer Konferenz in Georgien der Vertreter des Verteidigungsministeriums der Ukraine Andrej Petrenko, berichtet auf ihrer Facebook-Seite die Vize-Sprecherin der Obersten Rada Irina Geraschtschenko.
„Es sind mehr als 1100 Fakten der Verletzung der Waffenruhe registriert worden. Und dann wollen dsie Russen, dass wir sie als Brüder betrachten?“, schrieb sie. Allerdings erläuterte sie nicht, wen sie im Blick hatte, als sie von den „Russen“ sprach.
Zuvor hatte die Agentur „Novorossia“ berichtet, dass auf dem Friedhof von Krasnogorobka (okkupiertes Territorium der DVR – Anm. d. Red.) ukrainische Soldaten zwei Dutzend Leichen begraben hatten. Unter den Beerdigten sind auch Soldaten, die in der offiziellen Statistik als „vermisst“ geführt werden.
Das Verteidigungsministerium der Ukraine behauptet weiterhin, dass die Verluste der ukrainischen Streitkräfte insgesamt in der Zone der sogenannten „ATO“ etwas mehr als 2000 Gefallene betragen. So heißt es in der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der ukrainischen Webseite „Dostup k prawde“, die im November 2016 veröffentlicht wurde.
Wir merken an, dass laut der Daten unabhängiger Experten die Verluste der ukrainischen Streitkräfte im Donbass zwischen 7000 und Zehntausende Menschen betragen.

de.sputniknews.com: US-Forschungsinstitut über Vertrauen in ukrainische Medien: Schlimmer nur in Afrika
Mehr als 70 Prozent der Ukrainer glauben nicht an die Freiheit und Unabhängigkeit der ukrainischen Medien. Solch ein Ergebnis bringt die Ukraine in das Fünftel der Länder mit dem niedrigsten Medienvertrauen – neben vier afrikanischen Staaten. Das teilte das Washingtoner Gallup-Institut für Meinungsforschung am Samstag mit.
Laut einer Befragung des Instituts vertrauen nur 29 Prozent der Bürger in ihre Medien. Insgesamt wurde die Situation in 131 Ländern erforscht. Niedriger als in der Ukraine ist das Vertrauensniveau nur in Mauretanien, der Demokratischen Republik Kongo und im Südsudan. Im zentralafrikanischen Staat Gabun zeigte das „Freiheitsniveau“ der Medien dieselben Zahlen wie in der Ukraine auf.
Ein niedriges Vertrauen in die Medien verzeichnen auch Moldawien und Weißrussland (mit jeweils 35 und 32 Prozent). Merkenswert ist, dass das US-Institut Russland nicht in die Liste der Staaten mit einem niedrigen Freiheitsniveau in den Medien aufgenommen hat.

de.sputniknews.com: Macron will fordernden Dialog mit Putin führen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat im Laufe einer Pressekonferenz am Samstag mitgeteilt, er werde von Russland die Umsetzung der Minsker Abkommen fordern. Unter anderen halte er eine langfristige Lösung der syrischen Krise für notwendig.
„Ich werde einen fordernden Dialog mit Russland haben. Aber es wird ein Dialog sein. Es ist notwendig, mit Russland zu sprechen. Es gibt viele internationale Szenarien, die man ohne einen fordernden Austausch mit Russland nicht regeln kann. Vor allem die syrische Krise“, so der französische Staatschef.
Macron zufolge muss so schnell wie möglich ein Treffen im Normandie-Format organisiert werden, um die Ukraine-Krise zu besprechen.
Das Treffen zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron wird am 29. Mai in Versailles stattfinden.

Abends:

de.sputniknews.com: China interessiert an Bau von Unterwassertunnel auf die Krim
Chinesische Investoren betrachten die Möglichkeit zum Bau eines Unterwassertunnels Straße von Kertsch. Dies teilte der Minister für Wirtschaftsentwicklung der Krim, Andrej Melnikow, mit.
„Einer der Arbeitsvorschläge, die zu hören waren, ist das Interesse am Bau eines Tunnels parallel zur Brücke. Wir werden das besprechen. Laut den chinesischen Unternehmern können sie uns dafür ziemlich günstige Technologien anbieten“, so Melnikow.
Dabei fügte er hinzu, einige chinesische Firmen seien bereits am Bau eines des neuen Flughafens in der Stadt Simferopol beteiligt.

Presseschau vom 26.05.2017

vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Kalinowka und Losowoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern und Granatwerfern.

Dnr-online.ru: Nach Angaben der Aufklärung der DVR sowie nach Informationen von örtlichen Einwohnern hat der Gegner am 25. Mai gegen 22:40 Uhr drei Artilleriegeschütze des Kalibers 122mm am Rand von Newelskoje stationiert und mehr als 20 Schüsse abgegeben. Im Gebiet der genannten Ortschaften ist eine Abteilung des „Rechten Sektors“ stationiert, teilt der Pressedienst des Verteidigungsministeriums der DVR mit.
Um 22:50 Uhr haben Einwohner von Krasnogorowka mitgeteilt, dass in den zentralen Straßen Detonationen von Artilleriegeschossen zu hören waren, deren Geräusche bis zum Rand der Stadt gelangten. Die ukrainische Seite versucht so, in dem sie Ortschaften beschießt, die von Kiewer Soldaten besetzt sind, ein weiteres Mal die DVR der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu beschuldigen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen:
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 58–mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurden Mehrfachraketenwerfer, Artillerie, Panzer, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Insgesamt wurden von den ukrainischen Truppen 18 Ortschaften der Republik beschossen.
„In den letzten 24 Stunden wurden 13 Beschädigungen an Häusern in Alexandrowka und Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk, in Staromichalowka im Kirowskij-Bezirk von Donezk sowie in der Siedlung Golmowskij in Gorlowka und in Dokutschajewsk festgestellt“, teilte das operative Kommando weiter mit.
Die Verwaltung des Kirowskij-Bezirks erläuterte, dass während des Beschusses Staromichajlowka drei weitere Häuser beschädigt wurden.

de.sputniknews.com: Ukrainische Kriegstechnik „zügig“ unterwegs in Donbass
Die ukrainischen Streitkräfte schicken ihr Kriegsgerät in Richtung Mariupol im Gebiet Donezk, darunter neun Panzer, zwölf Kanonen, 13 Schützenpanzerwagen sowie Munition, wie der TV-Sender Swesda unter Berufung auf den ehemaligen ukrainischen Parlamentsabgeordneten Alexej Schurawko berichtet. …
„Gegen 8.10 Ortszeit habe ich Informationen aus Nikolajew bekommen, wonach Kriegstechnik von einem Militärplatz entsendet wurde… Heute (Donnerstag – Anm. d. Red.) wurde ein Eisenbahnzug um 10.41 Uhr am Bahnhof in Cherson gesichtet. Die Person, die mir die Aufnahmen lieferte, behauptet, dass das Militärgerät und die Soldaten der ukrainischen Armee nach Sektor M (Mariupol) geliefert werden“, schreibt Schurawko auf Facebook.
Ihm zufolge waren per Eisenbahn insgesamt neun Panzer, zwölf Kanonen, 13 Schützenpanzerwagen sowie Munition gesichtet worden.

Dan-news.info: „Gestern fand im Rahmen der Realisierung des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass im Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR ein Runder Tisch zum Thema „Die Donezker Filterstation am Rand der vollständigen Stilllegung“ statt“, teilte der Pressedienst des Ministeriums mit. „Im Ergebnis der Sitzung wurde vorgeschlagen, eine Arbeitsgruppe zur Behandlung der Fragen, die zu dieser Problematik gehören, zu bilden“.
Nach Information des Bauministeriums nahmen an der Sitzung des Runden Tisches der Minister Sergej Naumez, Mitarbeiter der Kommunalen Unternehmen „Woda Donbassa“ und „Donezkgorwodokanal“, des Zivilschutzministeriums, des staatlichen Sanitär- und epidemologischen Dienstes, des Gesundheitsministeriums sowie Vertreter von Hochschulen teil.
Im Ergebnis wurde die Entscheidung getroffen, eine Eingabe an die bevollmächtigten Vertreter der DVR bei den Minsker Verhandlungen zu richten, damit diese die Information über die Gefahr der Entstehung einer ökologischen und humanitären Katastrophe aufgrund der Situation in der Donezker Filterstation an die Weltöffentlichkeit bringen.
Die Donezker Filterstation gerät ständig unter Beschuss. Das Unternehmen befindet sich in der Nähe von Jasinowataja. Es versorgt die Bevölkerung in Ortschaften auf beiden Seiten der Front mit Wasser. Das sind vor allem Donezk und Jasinowataja, die Ortschaften Wasiljewka und Spartak, die sich unter Kontrolle der DVR befinden, sowie Awdejewka, Krasnogorowka und die Ortschaft Werchnetorezkoje, die von den ukrainischen Streitkräften kontrolliert werden. Während des Konflikts wurden mehr als 370 Geschosstreffer auf das Territorium der Station registriert.

de.sputniknews.com: Ostsyrien: Koalitions-Bomben töten Dutzende Zivilisten – Medien
Bei einem Luftangriff der US-geführten Anti-IS-Koalition auf die von dem Islamischen Staat (IS, auch Daesh) kontrollierten Stadt Mayadin im Osten Syriens sind mindestens 35 Zivilisten getötet worden, wie lokale Medien unter Verweis auf Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London melden.
Laut der Organisation wurde die Stadt Mayadin in der Provinz Deir ez-Zor bombardiert.
Die US-Luftwaffe unterstützt in der Gegend die Volksmiliz „Demokratische Kräfte Syriens“, die am 6. November 2016 eine Offensive begann, um die Stadt Rakka am mittleren Euphrat 160 Kilometer von Aleppo von der IS-Terrormiliz zu befreien. Diese war im März 2013 vom IS erobert und im Sommer 2014 von IS-Anführer Abu Bakr al-Baghdadi als Hauptstadt des „IS-Kalifats“ deklariert worden.

Lug-info.com: Soldaten des Bataillons des Innenministeriums der Ukraine „Lugansk-1“ haben das Fernsehgerät eines Einwohners von Kolesnikowka im Staniza-Luganskaja-Bezirk zerstört, weil er russische Sender gesehen hat. Sie drohten damit, den Mann beim nächsten Mal zu erschießen. Dies teilte das Zentrum zur Zusammenarbeit mit der Öffentlichkeit des Innenministeriums der LVR mit.
„Am 24. Mai hat ein Einwohner von Kolesnikowka, geb. 1952, bei der Hotline des Innenministeriums der LVR angerufen. Der Mann erklärte, dass gegen 10:30 Uhr zu ihm vier bewaffnete Personen in Militäruniform mit Abzeichen des Patrouillebataillons des Innenministeriums der Ukraine „Lugansk-1“ kamen. Sie erklärten, dass sie „Diversanten suchen“ und begannen Haus und Hof zu durchsuchen“, berichtete das Ministerium.
„Während der Durchsuchung bemerkte einer der Soldaten, dass im Fernseher einer der russischen Sportkanäle lief. Der Soldat rief die übrigen Mitglieder „Patrouille“. Gemeinsam haben sie die Liste der eingestellten Kanäle kontrolliert. Als sie in der Liste einige russische Programme sahen, nannten sie den Hausbesitzer „Separatist“, rissen alle Kabel aus dem Fernseher und warfen ihn aus dem Fenster. Nach der Drohung, dass sie ihn beim nächsten Mal erschießen würden, gingen sie. Der Betroffene hat sofort seine Sachen genommen und ist zu Verwandten nach Lugansk gefahren, am Abend hat er sich entschlossen, die Hotline des Innenministeriums anzurufen“, berichtete das Ministerium weiter.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Hunderte Touristen besuchen befreites Aleppo.
In der syrischen Stadt Aleppo hat die erste große Ausflugstour seit dem Ende der Schlacht um die Stadt stattgefunden. An der Tour nahmen mehr als 300 Schüler, Studenten und ältere Menschen aus mehreren syrischen Regionen teil.
„Auf der Reiseroute in der Altstadt von Aleppo öffnen schon wieder Gaststätten und Souvenirläden. Bislang werden die Touren vor allem von Touristen aus Syrien bestellt“, sagt Samer Al-Schajach, Besitzer eines Reisebüros.
Die Altstadt Aleppos wurde 1986 von der Unesco zum Weltkulturerbe erklärt. Vor dem Bürgerkrieg in Syrien kamen jährlich mehr als sieben Millionen Touristen in die historische Metropole.
Auch Massenhochzeiten fanden in Aleppo früher regelmäßig statt.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Im Zeitraum vom 20. bis zum 26. Mai wurden in den Verbänden und Truppenteilen der Streitkräfte der DVR die Hauptanstrengungen auf die Durchführung von komplexen taktischen Truppenübungen von Panzergrenadier-, Panzer- und Artillerieeinheiten gelegt, die auf die Vervollkommnung der Fertigkeiten zur Führung von Verteidigungshandlungen unter Bedingungen des unmittelbaren Kontakts mit dem Gegner abzielen.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 58-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Zum Beschuss des Territoriums der Republik wurden Mehrfachraketenwerfer, Artillerie, Panzer, Mörser verschiedenen Kalibers, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt hat der Gegner in der letzten Woche 378-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt und 4456 Raketen-, Artillerie-, Mörser- und Panzergeschosse mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden 31 Ortschaften der Republik beschossen: Dolomitnoje, Golmowskij, Sajzewo, Michajlowka, Gorlowka, Oserjanowka, Werchnetorezkoje, Krasnyj Partisan, Krutaja Balka Jasinowataja, Jakowlewka, Wasiljewka, Wesjoloje, Spartak, Shabitschewo, Makejewka, Jasnoje, Jelenowka, Dokutschajewsk, Nowolaspa, Primorskoje, Kominternowo, Nowaja Tawrija, Kulikowo, Sosnowskoje, Nabereshnoje, Leninkoje, Oktjabrj, Sachanka, der Flughafen, der Petrowskij-, der Kujbyschewskij- und der Kirowskij-Bezirk von Donezk, in denen 61 Häuser beschädigt wurden.
Die Verluste unter den Soldaten der Streitkräfte der DVR betrugen vier Tote und vier Verletzte.
Die ukrainische Seite beschießt weiter friedliche Stadtteile unserer Republik. Insgesamt wurden in der letzten Woche in der Folge von Beschüssen von Seiten der Ukraine acht zivile Einwohner verletzt.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte verlegt weiter schwere Waffen an die Kontaktlinie. Das Fehlen von schweren Waffen an Lagerorten wird in den Berichten der OSZE-Mission registriert. Insgesamt haben Vertreter der Mission in der letzten Woche das Fehlen von 192 Stück Technik der ukrainischen Streitkräfte bemerkt:
18 152mm-Haubitzen „Akazija“;
31 152mm-Haubitzen „Giazint-B“;
21 152mm-Haubitzen „Msta“;
6 122mm-Haubitzen „D-30“;
72 152mm-Haubitzen „D-20“;
36 120mm-Mörser;
6 85mm-Geschütze „D-48“;
2 Panzer.
In der letzten Woche wurde in den Verbänden und Truppenteilen der Ukraine, die sich in der Zone der sogenannten „ATO“ befinden, die grundlegende Aufmerksamkeit darauf konzentriert, unsere Einheiten zielgerichtet zur Erwiderung des Feuers zu provozieren sowie Falschdarstellungen vorzubereiten, in denen wir beschuldigt werden, angeblich das Feuer auf von der Ukraine kontrollierte Ortschaften zu eröffnen.
Außerdem werden fabrizierte Fälle aktiv vom Stab der „ATO“ zur Rechtfertigung ihrer verbrecherischen Schläge auf unser Territorium genutzt:
Am 20. Mai haben Straftruppen hinterhältig den Busbahnhof von Trudowskije beschossen, während sich dort friedliche Einwohner der Republik befanden, und ukrainische Massenmedien haben uns beschuldigt, uns selbst beschossen zu haben, und sich dabei auf ungenannte Quellen im Verteidigungsministerium der Ukraine und gefälschte Fotos bezogen.
Am 21. Mai gab es einen Beschuss der ukrainischen Streitkräfte mit Mörsern und Artillerie auf friedliche Stadtteile von Spartak. Geschosse trafen den Hof eines Hauses, wo die einzigen Kinder der Ortschaft leben. Und wieder hat die Ukraine trotz der Zeugnisse von Einwohnern über einen Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte erklärt, dass dies die Einheiten der Volksmiliz der Republik waren.
Am 22. Mai wurden wieder Wohngebiete von Spartak beschossen. Jetzt beziehen sich diese Faschisten auf einen Gegenangriff gegen unsere Soldaten, die angeblich Positionen in der „grauen Zone“ im Awdejewker Gewerbegebiet eingenommen haben und ausrüsten.
All diese Behauptungen werden durch nichts außer durch haltlose Erklärungen des Stabs der „ATO“ bestätigt. Während die Ukraine uns der Einnahme der „grauen Zone“ beschuldigt, verschweigt sie Fälle von Einrichtung ihrer eigenen Postionen in genau dieser „grauen Zone“ in der Nähe der Donezker Filterstation und zieht sie nicht in Betracht, wenn sie provokative Artillerieschläge auf die Station durchführt.
Eine solche verlogene Erklärung wurde am 23. Mai in den ukrainischen Massenmedien bezüglich eines angeblichen Vordringens von Einheiten der 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in die „graue Zone“ um fast einen Kilometer in Richtung unserer Positionen im Gebiet des Swetlodarsker Bogens verbreitet. Dies wie auch vorherige Erklärungen sind haltloser Unsinn. Selbst das Kommando der „ATO“ hat eine solche Information nicht geglaubt und hat den stellvertretenden Kommandeur der „ATO“ zur Überprüfung dieser Erklärungen in den Verantwortungsbereich der Brigade geschickt.
Und all dies geschah im Vorfeld eines Treffens der Kontaktgruppe in Minsk, Wirklich, Kiew hat eine weitere Partie „heißer“ Beschuldigungen vorbereitet, um den Prozess der friedlichen Regelung des Konflikts zum Scheitern zu bringen.
Aber im Ergebnis füllen sie weiter die Beweisbasis ihrer Verbrechen gegen die Menschheit auf, mit der wir Materialien zur Übergabe an internationale Menschenrechtsorganisationen und Gerichte vorbereiten.
Von welchem Ausbildungsstand der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte kann die Rede sein, wenn operative Abteilungen von Verbänden und Truppenteilen nicht wissen, wo sich ihre Truppen befinden und die Operatoren von Drohnen, die die Feuerleitung durchführen, mit ihrer „Professionalität“ die Geräte auf den Boden direkt auf unsere Positionen setzen. Eine dieser Drohnen wird heute auf unserer Pressekonferenz vorgestellt. Dies ist eine kleine Erkundungsdrohne amerikanischer Herkunft aus dem Bestand der Aufklärung der 30. mechanisierten Brigade. Dank dessen, dass die Drohne unbeschädigt zu uns gelangte, konnten wir ihren Informationsträgern Daten über die technische Ausrüstung der Positionen, über die in der Nähe der Kontaktlinie stationierten schweren Waffen und die Lage von Positionen der ukrainischen Streitkräfte in Richtung Mariupol entnehmen.
Dabei darf nicht vergessen werden, dass die Ausbildung der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in Spezialgebieten von Instrukteuren aus Ländern des NATO-Blocks durchgeführt wird. So ergibt es sich nun, dass entweder die Instrukteure solche unfähige „Lehrer“ sind oder die Schüler aus den ukrainischen Streitkräften absolut unbelehrbar.
Am ehesten Letzteres. Weil angesichts des Fehlens von Freiwilligen zum Dienst in der ukrainischen Armee jeder Beliebige genommen wird, wie man sagt „auf Zuruf“.
Das niedrige Qualifikationsniveau und die qualitativ minderwertige Bewaffnung von „Ukroboronprom“ (staatlicher Konzern der Ukraine, der einen großen Teil der Rüstungsindustrie umfasst, Anm. d. Übers.), die der Armee geliefert wird, bringt negative Ergebnisse für die Soldaten selbst.
So hat der traurig berühmte Mordmörser „Molot“ weitere Opfer unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte gefordert. So ist nach Angaben unserer Aufklärung am 21. März auf den Positionen der 53. mechanisierten Brigade im Gebiet von Sajzewo beim Mörserbeschuss unserer Positionen ein weiterer „Molot“ detoniert, dabei starben zwei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und einer wurde verletzt. Allerdings gibt es in den offiziellen Erklärungen über Verluste des Stabs der „ATO vom 13. bis 26. Mai keine Informationen über Tote. Es zeigt sich, dass der Stab diese als „nicht kampfbedingt“ gelistet oder einfach den Befehl gegeben hat, die Leichen ins Hinterland zu bringen, um sie als Todesfälle auf dem Truppenübungsplatz aufzulisten, um im Grunde feststellen zu können „es gab keine solchen Fälle in der „ATO“-Zone“.
Außerdem haben diese toten Soldaten keinerlei Auszeichnungen erhalten, die Poroschenko anderen Mördern von Bürgern unserer Republik und „seines“, wie er es nennt, Volkes ausgibt.
Ja und die, die am Leben geblieben sind, werden solche auch nicht unbedingt erhalten. Für gewöhnliche Soldaten der ukrainischen Streitkräfte wurde eine zu hohe Gebühr zur Aufnahme in die Vorschläge für Orden und Medaillen in den Auszeichnungsabteilungen der Stäbe von Verbänden und Gruppierung festgesetzt: so müssen für einen Bogdan-Chmelnizkij-Orden nicht nur Leben und Gesundheit „geopfert“ werden, sondern den Mitarbeitern der Abteilung auch ein Schmiergeld von 100.000 Griwna, für einen Orden „Für Mut“ sind es 50.000, für eine Medaille „Für militärische Verdienste gegenüber der Ukraine“ 30.000 Griwna und selbst für die Medaille „Für einwandfreien Dienst“, mit der man für ein Dienstjahr ausgezeichnet wird, müssen 1000 Griwna abgegeben werden.
In der sogenannten „ATO-Zone“ findet jeder, der es will, etwas um daran zu verdienen.
So haben die nationalistischen Einheiten auch eine Möglichkeit der „Fütterung“ gefunden und ihr Geschäft eingerichtet.
Nach Mitteilungen von örtlichen Einwohnern von Swanowka und Fedorowka im Artjomowskij-Bezirks verdienen die dort stationierten Nationalisten des „Rechten Sektors“ buchstäblich an allen: „Schutzgelder“ für örtliche Drogenhändler, Eintreiben von Schulden, Beseitigung von Konkurrenten und Erpressung örtlichen Unternehmer. Alle „Dienstleistungen“ haben ihren Preis: eine Handelserlaubnis – 1000 Griwna, Schuldeneintreibung – 50% der eingetriebenen Summe, physische Beseitigung eines Menschen – ab 50.000 Griwna.
Aber damit enden die Ausschreitungen der Verbrecher gegenüber friedlichen Bürgern, die zu Geiseln der Situation geworden sind, nicht. Es geht bis zu Ungeheuerlichkeiten – örtliche Einwohner müssen einzeln von den Mitgliedern des „Rechten Sektors“ Genehmigungen für Beerdigungen auf örtlichen Friedhöfen einholen. Die Nazisten überprüfen, wer der Tote war und wenn sie an seinem „Ukrainertum“ und der Treue zur Ukraine zweifeln, verweigern sie die Beerdigung, schlagen vor, ihn in die Republik oder nach Russland zu bringen und dort zu beerdigen. Aber gegen ein „Schmiergeld“ von 3000 – 5000 Griwna „verschließen sie die Augen“ und erlauben es.
Aber damit das von der Gesetzlosigkeit, die in der Zone der sogenannten „ATO“ herrscht, gequälte Volk nicht schließlich gegen die derzeitige faschistische Ordnung aufsteht, versucht die Regierung mit verschiedenen Mitteln den Zugang zu zuverlässigen Informationen, die aus den Republiken kommen, einzuschränken.
So wurden in Awdejewka auf den Dächern von Wohnhäusern Einrichtungen installiert, um mit Hochfrequenzausstrahlungen Fernseh- und Radioempfang zu stören.
Neben der Blockade von Fernseh- und Radioempfang wirken sich diese Einrichtungen negativ auf die Gesundheit der Einwohner aus, sie fördern die Entwicklung von Krebserkrankungen. Aber das ist nicht wichtig, für die Regierung der Ukraine ist die Hauptsache, ein Informationsvakuum zu schaffen, die grundlegenden Informationsquellen zu blockieren: Radio, Fernsehen und soziale Netzwerke.
Und so ist es offensichtlich, dass es für die militärisch-politische Führung der Ukraine wichtiger ist an der Macht zu bleiben, und das Leben und die Gesundheit friedlicher Bürger und ihrer Verteidiger sind nur eine schwere Bürde, die getragen werden muss, um die Möglichkeit für eine weitere Bereicherung zu erhalten.
Und die Verzögerung der friedlichen Regulierung des Konflikts und die Sabotage der Verhandlungen in Minsk sind für sie von Nutzen – denn es wird noch möglich sein, viele Tranchen und Kredite für den Krieg mit mythischen Terroristen, den Kauf von unbrauchbaren und Wegwerfwaffen, die Zahlung von Unterstützungen und Renten für nicht existierende „tote Seelen“ in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte und der Nationalgarde abzuschreiben.

de.sputniknews.com: G7-Gipfel hängt an Trumps Rockzipfel.
Die Ergebnisse des laufenden G7-Gipfels auf Sizilien werden in vielerlei Hinsicht von US-Präsident Donald Trump abhängen, wie die russische Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag schreibt.
Am Freitag wird in Taormina das zweitägige G7-Treffen eröffnet. Für vier Teilnehmer – die Präsidenten Frankreichs und der USA und die Regierungschefs Großbritanniens und Italiens – ist es eine Premiere. Wegen Trumps Unberechenbarkeit aber soll die Schlusserklärung erst ganz am Ende des Treffens ausgearbeitet werden. Die Rückkehr zum G8-Format unter Beteiligung Russlands soll nicht besprochen werden.
Der Gipfel beginnt mit der Begrüßungszeremonie und einem „Familienfoto“ mit Vulkan Ätna im Hintergrund. Laut italienischen Medien findet das erste Arbeitstreffen in Form eines Mittagessens statt. Dabei wird es um Antiterrorkampf und die Situation in Syrien gehen. Das Thema der zweiten Sitzung wird Libyen, Nordkorea und das das Südchinesische Meer sein. Die Diskussionen über Welthandel und Klimaschutz sind für Freitagabend geplant.
Medien berichten vor allem über Terminplan und Themen – das ist mehr oder weniger bekannt, betrifft allerdings nicht die Schlusserklärung. Die Arbeit an diesem Dokument wurde wegen der widersprüchlichen Signale aus Washington und Auseinandersetzungen bei Fragen wie Klimaschutz und Handelsfreiheit erschwert. Zudem hängt viel von Trump – und davon, in welcher Stimmung er von Brüssel nach Sizilien reist.
Niemand weiß, welche Position Trump bei den Themen Protektionismus und Klimaschutz einnehmen wird. Zumal die USA und die EU die Auseinandersetzungen bei diesen Themen immer noch nicht überwunden haben. Deswegen werden erst die Diskussionen zeigen, welche Ideen die Grundlagen des Dokumentes bilden werden.
Weniger problematischer sind Themen, die G7-Staats- und Regierungschefs am zweiten Tag besprechen werden. Dabei geht es um Hilfe für Afrika, Lebensmittelsicherheit, Migrationskrise. Die letzten beiden Sitzungen wurden als „globale Fragen“ und „globale Beziehungen“ formuliert. Laut Gastgeber und Italiens Premier Paolo Gentiloni stehen auf Sizilien auch die Beziehungen zwischen dem Westen und Moskau auf der Gesprächsagenda.
Beim Thema Russland sind aber dennoch keine Überraschungen zu erwarten, auch nicht von Trump. Zwei Tage vor Beginn des Gipfels sagte er, dass Washington die Position der europäischen Partner teile, dass Moskau für den Beitritt der Krim zur Verantwortung gezogen werden sollte. „Präsident Trump bestätigte die transatlantische Einheit bei der Frage, Russland zur Verantwortung für sein Vorgehen auf der Krim und in der Ostukraine zu ziehen“, heißt es in einem Dokument des Weißen Hauses.
US-Außenminister Rex Tillerson sprach während seiner ersten Auslandsreise von Bedingungen für die Rückkehr Russlands in den elitären Klub. „Russland wurde aus der Gruppe wegen der Situation in der Ukraine ausgeschlossen. Für eine Rückkehr muss es die Situation um die Ukraine lösen. Wir haben eindeutig zu verstehen gegeben, was das bedeutet. Das bedeutet Vorwärtsbewegung in Bezug auf die Minsker Abkommen und die Wiederherstellung der ukrainischen Souveränität.“, hieß es schon damals.
Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, sagte zuvor, dass Russland gar nicht zum G8-Format zurückkehren will und dieses Thema nicht besprochen wird. Russland verwies mehrmals darauf, dass es einer der Garanten der Minsker Abkommen und keine Konfliktseite ist.
„Meines Erachtens wird keine Rede von der Rückkehr Russlands in G8 sein“, sagte der Direktor des Deutsch-Russischen Forums, Alexander Rahr. „Beim G7-Treffen wird es wie gewöhnlich Phrasen geben, da die Sanktionen im Falle der Umsetzung der Minsker Abkommen aufgehoben werden.“
Vieles werde davon abhängen, was Trump wolle. Schon jetzt sei folgendes Bild zu erkennen: Der US-Präsident braucht Russland besonders beim Kampf gegen islamistischen Extremismus. Trump werde Russland nicht die Aufhebung der Sanktionen versprechen, doch von der Annäherung der Positionen Russlands und der USA im Nahen Osten werde das weitere Schicksal der Beziehungen zwischen Washington und Moskau abhängen, so der Experte.

Lug-info.com: Pressekonferenz des Leiters der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen 35–mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde mit allen Arten von Waffen geschossen, darunter auch mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Mörsern der Kaliber 82 und 120mm, Abwehrgeschützen, Granatwerfern, Antipanzergeschützen, Schützenpanzern und Schusswaffen. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 768 Geschosse abgefeuert.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung dreimal verletzt und 26 Mörsergranaten auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Im Vergleich zu letzten Woche hat sich die Zahl der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte um drei Beschüsse vergrößert. Tote und Verletzte und den Soldaten der Volksmiliz und Zivilbevölkerung sowie Zerstörungen von Infrastruktur und Wohnraum gibt es nicht.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden die Gebiete von Kalinowka, Losowoje, Sansharowka, Logwinowo, Kalinowo, Almasnaja, Frunse, Choroscheje, Shelobok und Smeloje beschossen.
Die Befehle zur Eröffnung des Feuers auf diese Ortschaften gaben der Kommandeur der 93. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Oberst Klotschkow und der Kommandeur der 24. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Oberst Schewtschenko.
Das Ausmaß der Korruption in den ukrainischen Streitkräften hat noch nie dagewesene Ausmaße erreicht. Man kann schon feststellen, dass praktisch alle Offiziere der Militärkommissariate in der Ukraine als grundlegendes Ziel ihres Dienstes nicht den Dienst an der Ukraine sehen, sondern die persönliche Bereicherung unter Nutzung ihres Amts und der totalen Gesetzlosigkeit.
In dieser Woche haben sich einige Bürger im einberufungsfähigen Alter aus Belowodsk, das auf dem zeitweilig von Kiew kontrollierten Territorium des Lugansker Gebiets liegt, an die Volksmiliz gewandt.
Nach Mitteilung der Bürger hat der derzeitige Militärkommissar im Bezirk Belowodsk Oberstleutnant Oleg Anatoljewitsch Lasarenko ein festes Auswahlsystem eingerichtet. Für eine Rückstellung vom Militärdienst hat er 15.000 Griwna gefordert, um dem Dienst in der „ATO“-Zone zu entgehen 30.000 Griwna, ganz den Dienst in den ukrainischen Streitkräften zu vermeiden 100.000 Griwna.
Es ist nicht verwunderlich, dass Oberstleutnant Lasarenko einige Wohnungen in Charkow hat, in Belowodsk in einem geräumigen dreistöckigen Haus lebt und einige ausländische Wagen der Premium-Klasse zu seiner persönlichen Verfügung hat.
Junge Bürger von Belowodsk, die für sich keine Perspektive sehen und nicht in der käuflichen ukrainischen Armee dienen wollen, zeigen immer öfter den Wunsch in den Reihen der Volksmiliz unserer Republik zu dienen.
In der letzten Woche wurde in den Berichten der OSZE-Mission das Fehlen folgender Technik der ukrainischen Streitkräfte in den Lagerorten registriert:
15 Mehrfachraketenwerfer „Grad“,
12 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“,
12 122mm-Haubitzen „Gwosdika“,
10 122mm-Haubitzen D-30,
28 120mm-Mörser,
12 10mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“, 3
8 Panzer T-64 und T-72.
Wir sind überzeugt, dass mit diesen Waffen die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte regelmäßig das Territorium der LVR beschießen.

Ukrinform.ua: In Ostukraine fünf ukrainische Soldaten verletzt
In den letzten 24 Stunden wurden durch Kämpfe im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) keine ukrainischen Soldaten getötet, teilte heute auf dem Briefing in Kiew der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für ATO, Oberst Andrij Lysenko, mit.
„Während des vergangenen Tages sind bei aktiven Kämpfen keine ukrainischen Soldaten getötet worden, fünf Soldaten wurden jedoch verletzt“, sagte Lysenko.

de.sputniknews.com: Nato geht nach Afghanistan.
Die Nato wird nach dem Vorbild der USA ihre Militärtruppen in Afghanistan erhöhen, wie die russische Zeitung „Iswestija“ unter Berufung auf Quellen aus dem Umfeld der Allianzführung berichtet.
Der vorläufige Beschluss über die Teilnahme der Allianz an der Entsendung zusätzlicher Truppen nach Afghanistan wurde beim Nato-Gipfel in Brüssel getroffen. Damit will das Militärbündnis die Initiative Washingtons unterstützen, zusätzliche Truppen zu entsenden. „Die Nato wird die Pläne der USA unterstützen, die Militärpräsenz in diesem Land auszubauen. Prinzipiell wichtig ist, dass Generalsekretär Jens Stoltenberg das befürwortet. Die Soldaten sollen sich dann auch mit nichtmilitärischen Operationen befassen, der Ausbildung der afghanischen Armee und beratenden Funktionen, so die Quelle. Laut Pentagon-Sprecher Adam Stamp ist eine genaue Zahl der Truppenstärke noch nicht bestimmt.
In Moskau hat diese Nachricht allerdings keine Freudenstürme ausgelöst. Der Sonderbeauftragte des russischen Präsidenten für Afghanistan, Samir Kabulow, sagte, dass die Zahl der US- und Nato-Truppen in Afghanistan zuletzt noch bei fast 150.000 Mann lag. Die Situation im Lande werde sich nicht verbessern, wenn Washington nochmal 3000 bis 5000 Soldaten und die Nato weitere Tausend schickt.
„Die militärpolitische Lage wird sich nicht verbessern. Auch wenn 50.000 Mann nach Afghanistan geschickt werden, wird sich nichts ändern. Der Westen befürchtet, dass die afghanische Armee den Angriffen der Taliban nicht standhält und noch mehr Gebiete verliert. Der Ausbau der Truppenpräsenz nur ist notwendig, um ein Scheitern zu verhindern“, so Kabulow. Aber Afghanistan brauche keinen neuen Truppen, sondern eine ernsthafte Suche nach politischen Kompromissen.
„Unseres Erachtens kann nur der Beginn einer nationalen Versöhnung die Situation ändern. Die Taliban können nicht alle Kräfte bekämpfen, die ihr Widerstand leisten. Kabul ist, selbst zusammen mit ausländischen Truppen, auch nicht imstande zu gewinnen. Es gibt nur einen Ausweg – nationale Versöhnung und politische Verhandlungen zwischen der Taliban und Kabul“, so Kabulow.
Laut Stoltenberg soll der endgültige Beschluss im Laufe des kommenden Monats getroffen werden.

Lug-info.com: Mitteilungen der Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe der Kontaktgruppe Olga Kobzewa.
Entsprechend den Anfragen der LVR und der DVR hat die ukrainische Seite in einer „wild zusammengestellten“ Liste den Republiken Informationen über festgehaltene Personen mitgeteilt, die der Verifikation unterliegen und die die Ukraine in mehrere Kategorien eingeteilt hat.
Eine der Kategorien sind Personen, die nach Mitteilung der ukrainischen Seite in Freiheit sind oder Personen, die die ukrainische Regierung niemals festgenommen hat und über die sie keine Informationen hat. Sie haben eine Liste mit 236 Personen übergeben, die sich angeblich in Freiheit befinden.
Zwei dieser Kategorien haben bei uns keine Zustimmung gefunden. Nach weiterer Bearbeitung und Nachfragen bei Verwandten wurde die Tatsache deutlich, die auch in Minsk mitgeteilt wurde, das von den Menschen, die sich angeblich in Freiheit befinden, zwei bereits nicht mehr leben.
Das ist zunächst Ruslan Rybatschuk, der sich im Gefängnis von Starobelsk befand und aufgrund der schlechten Haftbedingungen, wegen nicht geleisteter medizinischer Behandlung und wegen mangelnder Ernährung starb.
Der zweite Todesfall tauchte während der Verifikation auf, als Vertreter der LVR auf dem Territorium der Oblaste Lugansk und Charkow waren. Diese Liste war nicht groß und von dieser Liste ist Alexej Kijan gestorben, seine Sterbekurkunde ist auf den 4. Mai 2017 datiert. An einen Zufall glauben wir nicht, wir werden in dieser Richtung weiterarbeiten.
Zu 70 Personen auf der genannten Liste konnte die Ukraine gar keine Informationen liefern.
Wir nehmen an, dass die Ukraine diese Informationen verheimlicht.

de.sputniknews.com: Rada-Chef segnet Verbot von Sankt-Georgs-Bändern und Sprachquoten für Fernsehen ab.
Der Vorsitzende der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), Andrij Parubij, hat die Gesetze über das Verbot von Sankt-Georgs-Bändern und die Einführung der Sprachquoten im ukrainischen Staatsfernsehen unterzeichnet. Das meldet der TV-Sender „112 Ukraina“ am Freitag.
„Heute signiere ich das Gesetz, das vorsieht, dass ukrainische landesweite TV-Sender 75 Prozent aller Sendungen und Filme in ukrainischer Sprache ausstrahlen müssen, da dieses Gesetz ein weiterer Schritt zur Verteidigung unseres nationalen Raumes und unserer Sprache ist. Jetzt, unter Kriegsbedingungen, ist dies eine Frage der nationalen Sicherheit. Wie ich gestern versprochen habe, signiere ich das Gesetz unverzüglich“, wird Parubij vom Sender zitiert.
Zudem unterzeichnete er das Gesetz über die Verhängung von Strafen für das Tragen von Georgsbändern.
Zuvor soll der Rada-Abgeordnete von der „Volksfront“, der Nationalist Yury Beresa, vorgeschlagen haben, Menschen wegen des Tragens von Georgsbändern zu erschießen.
Am 9. Mai hatte die Kiewer Polizei mehrere Senioren mit Sankt-Georgs-Bändern den Weg zum Gedenkmarsch versperrt. Der Marsch diente dem Gedenken des Sieges über den Nationalsozialismus. Hunderte Teilnehmer zogen mit Bildern ihrer damals kämpfenden sowie getöteten Angehörigen durch die Straßen der ukrainischen Hauptstadt. Ukrainische Nationalisten behinderten den Marsch und rissen den Teilnehmern die Bilder aus den Händen.
Die Aktion „Georgsband“ ist den Feierlichkeiten anlässlich des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg gewidmet. Die Idee wurde 2005 von der Nachrichtenagentur RIA Novosti unterbreitet, die jetzt Teil der Mediaholding Rossiya Segodnya ist. Seitdem ist das Tragen des Georgsbandes am 9. Mai in den meisten postsowjetischen Staaten Tradition geworden.

Dan-news.info: „Gestern starb in der Neurochirurgie des Kalinin-Krankenhauses eine Frau, die am 24. Mai auf dem Busbahnhof „Trudowskije“ unter ukrainischen Beschuss geriet“, teilte der Leiter des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit. Die Frau war 64 Jahre alt.

de.sputniknews.com: Kreml: So lange warnt Putin schon vor Liebäugeln mit Terroristen.
Russland fühlt nach dem Manchester-Attentat laut Kremlsprecher Dmitri Peskow mit Großbritannien und unterstützt dessen Terrorbekämpfung. Zugleich verwies er aber auch auf unzureichende Zusammenarbeit in diesem Bereich und erinnerte daran, dass Präsident Wladimir Putin schon seit Langem davon spreche.
„Erfolge bei der Terrorbekämpfung sind nur durch engste Zusammenarbeit möglich, das liegt auf der Hand. Natürlich fühlen wir mit den Briten mit“, so Peskow. „Aber leider kann heute kein einziges Land vor der Wiederholung solcher Tragödien mehr sicher sein.“
Der Präsidentensprecher erinnerte an Putins Warnungen zu Beginn seiner Amtszeit im Jahr 2000. „Noch vor dem Terroranschlag auf die Zwillingstürme in New York, als im Kaukasus noch ein Krieg gegen die Terroristen tobte, schon damals hatte Putin die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit der Länder im Kampf gegen den Terror betont“, so Peskow weiter.
Schon damals habe Putin auch vor dem Liebäugeln mit den Terroristen gewarnt: „Er warnte davor, Terroristen auf irgendwelche Weise zu helfen und betonte dabei, dass der Terror, der weder eine religiöse noch eine nationale Zugehörigkeit kenne, seine Angriffe wahllos verübe.“
Die Richtigkeit dieser Position sei heute deutlich zutage getreten. Es sei offensichtlich, dass sich kein einziges Land gegen den Terror absichern könne und kein Land absolut effektiv im Kampf gegen den Terror sein könne.

de.sputniknews.com: Kreml dementiert Gerüchte über Putin-Reisen.
Der Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Dmitri Peskow, hat Meldungen über eine angeblich für nächste Woche geplante Reise des Staatschefs durch die Länder des Persischen Golfs dementiert.
„Diese Information entspricht nicht der Wahrheit“, so Peskow. Auch Treffen mit US-Präsident Donald Trump, der sich zurzeit in Europa befinde, seien nicht geplant. Auch wenn Putin am Montag nach Paris fahre. „Wie können sie sich treffen? Sie werden in verschiedenen Ländern sein“, betonte Peskow.
Zuvor war vom Weißen Haus gemeldet worden, dass Trump seine erste Auslandsreise am 27. Mai beenden werde – nach Abschluss des G7-Gipfels in Sizilien.
Putins Agenda sieht einen Frankreich-Besuch bis zum 29. Mai vor.

Dnr-online.ru: Eilige Mitteilung Eduard Basurins über provokativen Beschuss des nicht von der DVR kontrollierten Territoriums durch die ukrainischen Streitkräfte
Die ukrainischen Streitkräfte begehen jede Brutalität, um Fälle angeblichen Beschusses ihrer Territorien durch die Einheiten der Streitkräfte der DVR zu fabrizieren.
Heute haben ukrainische Truppen weiter mit Mehrfachraketenwerfern, Artillerie und Panzern Krasnogorowka beschossen. Es wurden Treffer im privaten Sektor, im Gebiet des Krankenhauses und in der Nähe der nicht in Betrieb befindlichen Schule Nr. 3, die sich derzeit unter Kontrolle der ungesetzlichen bewaffneten Formation „Nationalgarde“ befindet, registriert.
Durch einen glücklichen Zufall gibt es keine Verletzten unter der Zivilbevölkerung und den Kindern von Krasnogorowka. Der Beschuss gestern und heute erfolgte von den Positionen der Einheiten der ukrainischen Armee, die aus Kämpfern des „Rechten Sektors“ bestehen, die in der Nähe von Newelskoje stationiert sind.
Es ist nicht ausgeschlossen, dass der Beschuss von Krasnogorowka durch die Kämpfer des „Rechten Sektors“ das Ziel hatte, Einheiten der ukrainischen Streitkräfte zum Beschuss des Territoriums der DVR zu provozieren.
Außerdem gehen bei uns seit 15 Uhr Informationen von örtlichen Einwohnern von Maximiljanowka, Kemenka und Wodjanoje ein, dass in den Außenbezirken und Waldstücken dieser Ortschaften derzeit schwere Artillerie der ukrainischen Streitkräfte zusammengezogen wird und Ausgangspositionen eingenommen werden.
Die Verschiebung und versteckte Verteilung von Militärtechnik hat das Ziel, eine weitere blutige Provokation vorzubereiten, die darauf gerichtet ist, uns zu erwidernden Maßnahmen zu zwingen, um anschließend fabrizierte Beweise von Angriffen von Einheiten der Streitkräfte der DVR auf Territorien, die von der Regierung der Ukraine kontrolliert werden, zu erstellen.

Ukrinform.ua: Poroschenko unterzeichnet Erlass über Visafreiheit
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, habe während seines Arbeitsbesuchs im Gebiet Odessa den Erlass über zusätzliche Maßnahmen zur Gewährleistung der reibungslosen Umsetzung von Bürgerinnen und Bürgern der Ukraine des Rechts auf die visumfreien Reisen in die Europäische Union unterzeichnet, teilte der Pressedienst des Staatschefs mit.
Der Präsident betonte, vorgestern habe er in Luzk eine Beratung mit Diplomaten, Grenzschützern, Zollbeamten, Beamten des Transportwesens und Vertretern der Kommunalverwaltungen durchgeführt. „Wir haben, sozusagen, alle Engpässe auf unserem visafreien Weg nach Europa analysiert. Und nach den Ergebnissen dieser Beratung werde ich jetzt einen Erlass unterzeichnen, worin klar stehen wird, wer noch was dafür tun muss, damit niemand irgendwelche Hindernisse auf diesem Weg hat. Ich gratuliere Ihnen dazu“, sagte der ukrainische Präsident.

de.sputniknwes.com: Estland weist ranghohe russische Dilomaten aus – Moskau verspricht Antwort.
Estland hat Medienberichten zwei ranghohe russische Diplomaten für unerwünscht erklärt. Moskau kritisierte die Entscheidung als unbegründet und versprach eine Reaktion.
Nach Angaben des Informationsportals Delfi forderten die estnischen Behörden den russischen Generalkonsul in Narwa, Dmitri Kasennow, und den Konsul Sergej Surgajew per Note auf, das Land zu verlassen. Die russische Botschaft in dem baltischen EU-Land hält sich mit Kommentaren zurück.
Ein Sprecher des russischen Außenministeriums bezeichnete den Schritt der Esten als unfreundlich und unbegründet. Eine Antwort Russlands werde nicht auf sich warten lassen.

abends:

de.sputniknews.com: Stratfor-Gründer: USA bereiten Angriff auf Nordkorea vor
Der Gründer und ehemalige Leiter des privaten US-amerikanischen Geheimdienstes Stratfor, George Friedman, hält Kriegshandlungen auf der Halbinsel Korea für sehr wahrscheinlich. Nach seiner Auffassung bereitet sich Washington auf einen Krieg vor, während Nordkorea überzeugt ist, dass der Angriff der Amerikaner nahezu unvermeidlich sei.
Der Flugzeugträger „Carl Vinson“ befindet sich seit mehreren Wochen vor der koreanischen Küste. Vor kurzem erschien dort auch die „Ronald Reagan“ derselben Klasse. Es wird erwartet, dass auch die USS „Theodore Roosevelt“ den Hafen San Diego verlassen wird, obwohl vorerst unklar bleibt, wo sie hingeschickt wird. Friedman zufolge sind für den Einsatz drei Flugzeugträgerverbände erforderlich. Es sei allerdings unklar, welche Rolle die Seestreitkräfte im Falle eines Konflikts spielen sollten.
Laut der Prognose des Gründers der Denkfabrik Stratfor werden die USA zunächst versuchen, mit Luftschlägen Nordkoreas Atomwaffen sowie Artilleriebatterien im Süden des Landes, die gegen Südkorea gerichtet sind, zu vernichten.
Zu diesem Zweck könnten die Amerikaner etwa 100 Kampfjets des Typs F-16 einsetzen, die in Südkorea stationiert seien. Da die Möglichkeiten der nordkoreanischen Luftstreitkräfte aber ziemlich groß seien, sei unwahrscheinlich, dass Washington Flugzeuge ohne Stealth-Anlagen losschicken werde: Zuvor müssten Pjöngjangs Luftabwehranlagen außer Gefecht gesetzt werden. Dabei könnten sich die Tarnkappenmaschinen auf Guam als nützlich erweisen. Zudem könnte am Korea-Einsatz ein F-35-Kampfjet fünfter Generation teilnehmen, der in Japan stationiert sei.
Angesichts dessen vermutet Friedman, dass die Stealth-Flugzeuge zunächst Schläge gegen die Artilleriewaffen Nordkoreas versetzen könnten, um Südkorea zu schützen. Dann müssten die Luftabwehrkräfte vernichtet werden, damit der Weg in die Tiefe der Halbinsel frei wird. Allerdings glaubt der Autor nicht an eine Bodenoffensive. Dies wäre nur möglich, wenn der Lufteinsatz scheitern sollte.
Gleichzeitig verweist der Stratford-Gründer auf viele ungewisse Faktoren. Vor allem sei unklar, ob die Angaben der US-Aufklärungskräfte zuverlässig seien. Viele neue Umstände könnten wegen der Unkalkulierbarkeit des Regimes in Pjöngjang entstehen, dessen Streitkräfte sehr gut ausgebildet seien und den Amerikanern erfolgreich widerstehen könnten. Die Nordkoreaner würden sich viel Mühe geben, um ihre wahren Möglichkeiten geheim zu halten, so Friedman. Zudem verstehen sie, dass vor allem ihr Militärkommando Angriffen ausgesetzt sein werde, und könnten deshalb bereits alternative Kommandostellen eingerichtet haben.
Friedman zufolge könnte der Korea-Einsatz erst nach der Rückkehr des US-Präsidenten Donald Trump von seiner großen Auslandsreise beginnen, auch wenn andere Varianten nicht ausgeschlossen sind. Viele vermuten, dass Trump den Einsatz ausschließlich aus politischen Gründen beginnen könnte, doch das sei nicht wahr, wie der Autor sagt. Denn Nordkorea sei schon seit mehr als zehn Jahren eine große Herausforderung an die US-Außenpolitik, und das Vorgehen Pjöngjangs könnte dazu führen, dass es die von Washington bestimmte „rote Linie“ unvermeidlich überschreiten würde. Und was unter Trump passiere, sei nichts als Koinzidenz, zeigt sich Friedman überzeugt.
Zuletzt hatten einige US-Medien unter Berufung auf Militärexperten Theorien formuliert, dass auf der Halbinsel Korea durchaus ein umfassender Militärkonflikt möglich wäre.

Presseschau vom 25.05.2017

Abends/nachts:

Dan-news.info: „Gegen 21:00 Uhr haben die ukrainischen Streitkräfte Mörserfeuer auf Golmowskij eröffnet, eine 74–jährige Frau wurde verletzt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Er fügte hinzu, dass auch Beschädigungen an zwei Wohnhäusern in der Paladin-Straße festgestellt wurden.
Nach vorläufigen Informationen wurde mit Mörsern des Kalibers 82mm geschossen.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Frunse und Logwinowo.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Ukraine will Zugverkehr nach Russland einstellen – Medien
Kiew will ab dem ersten Juli den Bahnverkehr zwischen der Ukraine und Russland stoppen, wie die russische Zeitung „Kommersant“ aus Quellen in den ukrainischen Regierungskreisen erfahren haben will. Vor einer Woche wurde bereits der Schienenverkehr russischer Güterzüge verboten.
Der Vorwand für diese Maßnahmen sei, so die Quelle, der fortwährende Reiseverkehr zwischen dem Donbass und Russland. So verkehrt zwischen der Stadt Donezk und dem russischen Taganrog derzeit eine S-Bahn, dessen Ticketpreis lediglich 17 Rubel (etwa 27 Cent) beträgt. Dies gehe Kiew gegen den Strich, da es angeblich die Souveränität der Ukraine verletze.
Auf Anfrage der Zeitung teilte ein Sprecher der ukrainischen Eisenbahngesellschaft „Ukrsalisnyzja“ mit, dass es zu dieser Frage „noch keinerlei Beschlüsse“ gäbe. Die russische Bahn RZD bestätigte, dass sie bislang keine entsprechenden Dokumente erhalten habe.
Die Informanten bestehen jedoch darauf, dass dies konkrete Pläne seien, die derzeit in der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) vom Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates Alexander Turtschinow und dem ukrainischen Vizeparlamentschef Andrij Parubij lobbiert würden.
Die ukrainische Regierung wies diese Informationen jedoch als falsch zurück. Infrastrukturminister Wladimir Omeljan beteuerte, dass eine Einstellung des Eisenbahnverkehrs mit Russland jetzt nicht auf der Tagesordnung der Regierung stünde.
Dabei reisen jährlich etwa vier Millionen Ukrainer nach Russland ein. Sollte der bei solchen Reisen am meisten genutzte Eisenbahnverkehr eingestellt werden, werden diese Maßnahmen vor allem Ukrainer treffen. Laut inoffiziellen Studien befinden sich derzeit bis zu fünf Millionen ukrainische Gelegenheitsarbeiter in Russland.
Vor einer Woche hatte Kiew bereits den Güterverkehr russischer Züge zwischen der Ukraine und Russland verboten. Davor traf Kiew seit Anfang des Jahres eine Reihe von Maßnahmen, die die Donbassregion von der Ukraine in sämtlichen Hinsichten abschotten sollen. So legitimierte Kiew die von Radikalen initiierte Donbass-Blockade – darunter auch die Einstellung des Eisenbahnverkehrs – was der ukrainischen Wirtschaft einen empfindlichen Schaden zugefügt hatte.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko verurteilte zwar die Handlungen der Radikalen, gleichzeitig aber beschloss der ukrainische Sicherheits- und Verteidigungsrat am 15. März, die Verkehrsverbindung zum Donbass zu unterbrechen, und damit faktisch den Forderungen der Radikalen entsprochen.
Nach Einführung der Blockade sah sich der Donbass gezwungen, seine Kohleindustrie auf Russland umzuorientieren.
Im ukrainischen Parlament werden derzeit auch weitere „Sanktionen“ dieser Art besprochen, die von Moskau allerdings als Eigentore eingestuft werden. So wird derzeit die Aufhebung der Visafreiheit mit Russland und sogar das Verbot von Kontakten mit Verwandten in Russland erwogen.
Am vergangenen Wochenende hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erklärt, dass die Ukrainer auch ohne die russischen sozialen Netzwerke gut leben könnten. In der Ukraine gilt nun ein Zugangsverbot zu VKontakte und Odnoklassniki sowie zu Yandex- und Mail.ru.-Ressourcen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen
„Heute Nacht haben die ukrainischen Streitkräfte Trudowskije beschossen. Durch Splitter wurde das Dach eines Wohnhauses in der Tschecho-Straße 11 beschädigt, ebenfalls das Dach einer Veranda an einem Haus in der Mamina-Sibirjaka-Straße 73“, teilte der Leiter des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
Der Leiter der Ortsverwaltung von Staromichajlowka Konstatin Bort teilte mit, dass in der Nacht durch einen direkten Treffer eines ukrainischen Geschosses ein Haus in der Shukowskij-Straße 38 beschädigt wurde.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 55-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei wurden Mehrfachraketenwerfer, Panzer, Mörser, Antipanzerraketen, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Insgesamt wurden 16 Ortschaften der Republik beschossen.

de.sputniknews.com: Russlands 65. Hilfskonvoi in Donbass aufgebrochen.
Das russische Zivilschutzministerium hat am Donnerstagmorgen bereits den 65. Hilfskonvoi mit humanitären Hilfsgütern in den Donbass entsandt. Dies teilte der Pressedienst des Ministeriums mit.
„Aus dem Don-Rettungszentrum des Zivilschutzministeriums in der Ortschaft Kowaljowka (Gebiet Rostow) begab sich der Lkw-Konvoi mit mehr als 400 Tonnen Hilfsgüter in Richtung russisch-ukrainischer Grenze“, hieß es. Die Ladung bestehe größtenteils aus Kindernahrung und Medikamenten.
Unterwegs werde sich der Konvoi aufteilen: Ein Teil wird den Grenzkontrollpunkt „Donezk“, der andere „Matwejew Kurgan“ passieren, wo sie vom russischen und ukrainischen Zoll kontrolliert werden. Erst dann setzen sie ihre Fahrt nach Donezk und Lugansk fort.
Am Steuer der Lkws säßen besonders erfahrene Fahrer, die schon früher an humanitären Operationen in der Welt teilgenommen haben. Zu dem Hilfskonvoi gehören auch Ärzte und Wartungstechniker, die sowohl den Fahrern als auch den begleitenden Angestellten, wenn nötig, Hilfe leisten können.
Seit August 2014 schickt Russland regelmäßig Hilfskonvois zur Unterstützung der Donbass-Bewohner, bislang insgesamt schon mehr als 68.000 Tonnen Hilfsgüter.
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem Umsturz im Februar 2014 in Kiew ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Nach jüngsten Angaben der Uno hat der Konflikt bisher mehr als 10.000 Menschenleben gefordert.

Lug-info.com: Die Fahrzeuge des 65. Konvois des Zivilschutzministeriums Russlands mit humanitärer Hilfe für die Einwohner des Donbass sind in Lugansk eingetroffen.
Ein Vertreter der Agentur für Staatsreserven teilte mit, dass die russischen Zivilschützer heute insgesamt 148,2 Tonnen verschiedener Güter geliefert haben. Darunter sind 120 Tonnen Kindernahrung für Kinder bis zu drei Jahren, mehr als 7 Tonnen Medikamente und mehr als 21 Tonnen Bücher.

Dan-news.info: In Donezk ist der 65. Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF eingetroffen teilte der Pressedienst des Zivilschutzministeriums der DVR mit.
Mit 20 Lastwagen wurden 281 Tonnen Kindernahrung, Medikamente und Bücher geliefert.

Dnr-online.ru: Im Tscherwonogwardejskij-Bezirk von Makejewka, in der Fontannaja-Straße, fand eine Versammlung von Bürgern statt, die der Bürgermeister von Makejewka Walerij Ljachowez leitete.
Bei der Versammlung waren der Leiter der Verwaltung des Tscherwonogwardejskij-Bezirks Georgij Mutyk sowie Leiter von zentralen Diensten und Abteilungen der Stadt anwesend.
In erster Linie berichtete Walerij Ljachowez von den Ergebnissen der Arbeit im Jahr 2017 und nannte die Probleme der Stadt, die jetzt gelöst werden müssen. Er informierte die Versammelten darüber, dass ab dem 1. März alle wichtigen Unternehmen der Stadt unter äußere Leitung gestellt wurden. Trotz der vorhandenen Schwierigkeiten läuft eine produktive Arbeit zur Auslastung der Produktionskapazitäten, zur Versorgung mit Rohstoffen, materiell-technischen und anderen Ressourcen. Der Stillstand wurde zur Durchführung von Reparaturarbeiten an der Ausrüstung genutzt.
Walerij Ljachowez befasste sich ausführlich mit der Entwicklung des landwirtschaftlichen Komplexes in Makejewka und den breit angelegten Arbeiten zur Reparatur der Straßen. In diesem Jahr ist geplant, dass der landwirtschaftliche Anbau in Makejewka um das fünffache gesteigert wird. In schnellem Tempo laufen auch die Arbeit zur Reparatur von Straßenbelägen.
„Bis jetzt wurden 100.000 Quadratmeter Straßen repariert. Bis zum 1. Oktober 2017 ist geplant weitere 150.000 Quadratmeter zu reparieren. In erster Linie werden Hauptstraßen repariert. Es läuft auch die Reparatur von Straßen innerhalb von Stadtteilen. Wir bringen ein Maximum an Anstrengungen auf, damit die Makejewker gut leben und im Verkehr sicher sind“, sagte der Bürgermeister.
Nach seinen Worten ist auch der Bereich der Arbeitsplatzbeschaffung erfreulich. Das städtische Arbeitsamt ist bereit alle, die es wollen, in befristete Verträge zu vermitteln.
„Seit Beginn des Jahres haben sich 2500 Menschen an das städtische Arbeitsamt gewandt. Jedem konnten entsprechende Stellen angeboten werden. Wir sind bereit, Makejewker einzustellen, die im Bereich der städtischen Infrastruktur arbeiten wollen“, unterstrich er.
Auch lokale Fragen erörterte der Bürgermeister mit den Einwohnern des Bezirks. Darunter waren: die Öffnung eines Apothekenkiosks für die örtlichen Einwohner, streunende Tiere, Zahlungen für kommunale Dienste. Ein Einwohner von Makejewka bat darum, für Menschen mit Behinderung einen obenerdigen Übergang im Bereich der Donbasser Nationalakademie für Bauwesen und Architektur einzurichten.
Während des Gesprächs mit dem Bürgermeister wurden noch weitere problematische Fragen aufgeworfen. Alle wurden behandelt. Der Bürgermeister dankte allen Anwesenden für ihr Engagement und ihre aktive Position als Bürger.

de.sputniknews.com: Muskelspiel vor China: US-Kriegsschiff schippert in „Streitgebiete“ – Medien
Der amerikanische Navy-Zerstörer „Dewey“ ist in von China beanspruchtes Gebiet eingedrungen, wie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf namentlich nicht genannte US-Beamte meldet.
Der Zerstörer habe im Rahmen einer „Operation zur Bestätigung der Navigationsfreiheit“ die Zwölf-Meilen-Zone um das Mischief-Riff in der Nähe der Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer durchquert, die zum Teil künstlich von China aufgeschüttet worden waren. China sieht diese als seine Hoheitsgewässer an, obwohl es einem Urteil des Schiedsgerichtshofs von Den Haag zufolge keinen Anspruch besitzt.
Das Manöver sei das erste dieser Art gewesen, seit Donald Trump US-Präsident ist, so die Agentur. Während Peking solche Machtdemonstrationen in der Vergangenheit immer wieder als illegal bezeichnete, wollen die USA darin keinen Rechtsbruch gesehen haben.
„Diese Operationen finden im Einklang mit internationalem Recht statt“, sagte Pentagon-Sprecher Jeff Davis dem US-TV-Sender CNN. „Wir fahren mit Schiffen, fliegen und operieren überall dort, wo das internationale Recht das erlaubt.“
Das Südchinesische Meer gehört zum Pazifischen Ozean und liegt südlich von China zwischen Vietnam, Malaysia und den Philippinen. China erhebt Anspruch auf 80 Prozent des 3,5 Millionen Quadratkilometer großen rohstoffreichen Gebietes, durch das außerdem ein Drittel des weltweiten Schiffsverkehrs geht.
Die ostasiatischen Länder China, Japan, Vietnam und die Philippinen stehen im Konflikt miteinander in Bezug auf die Seegrenzen und Verantwortungszonen im Süd- und Ostchinesischen Meer. Laut China nutzen Länder wie Vietnam und die Philippinen bewusst die Unterstützung der Vereinigten Staaten, um die Spannung in der Region anzuheizen.
Im Januar 2013 hatten die Philippinen die Ansprüche Chinas auf eine Reihe von Inseln im Südchinesischen Meer vor dem Internationalen Seegerichtshof einseitig angefochten. Peking lehnte die Möglichkeit der Lösung dieser Fragen vor dem internationalen Gerichtshof aber ausdrücklich ab.
Nach seinem Amtsantritt am 30. Juni 2016 hatte der philippinische Staatschef Duterte Bemühungen zur Anbahnung von Beziehungen zu China und zur Milderung der durch den Territorialstreit ausgelösten Spannung unternommen.
Jährlich werden Handelswaren im Wert von mehr als fünf Billionen US-Dollar durch das Südchinesische Meer verschifft.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Iranische Drohnen kreisen über US-Flugzeugträger.
Der amerikanische Flugzeugträger USS „George H. W. Bush“, der sich im Persischen Golf befindet, ortet nach eigenen Angaben seit Tagen iranische Drohnen in seiner Nähe. Laut dem Kapitän Will Pennington kreuzen diese iranischen unbemannte Flugzeuge fast täglich auf.
Nach Angaben aus dem Pentagon späht der Iran von der Luft aus sämtliche Operationen des US-Militärs im Irak und in Syrien aus. Weil die Drohnen über internationalen Gewässern auftauchten, könne der US-Flugzeugträger nicht anders reagieren als die Besatzung in erhöhte Bereitschaft zu versetzen.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters des Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen das Regime der Feuereinstellung dreimal verletzt. Insgesamt wurden 47 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Die Aufklärung der Volksmiliz stellt weiterhin fest, dass die ukrainischen Truppen Objekte der zivilen Infrastruktur und private Wohnhäuser zur Stationierung von Personal sowie Waffen und Militärtechnik nutzen.
So wurden auf dem Territorium eines Lokomotiv-Depots in Staniza Luganskaja sechs Panzer, zwei Schützenpanzer und neun Mehrfachraketenwerfer „Grad“ entdeckt. Diese gesamte Technik befindet sich unter Planen, der Zugang ist beschränkt.
Außerdem wurde festgestellt, dass in Malinowoje sich in einer verlassenen Kiesgrube 15 Panzer, vier Mehrfachraketenwerfer „Grad“, 15 Schützenpanzer und sechs Haubitzen des Kalibers 152mm befinden. Gerade von diesen Positionen aus wird das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor beschossen.
Außer dass sie den Abzug von Kräften und Mitteln im Gebiet von Staniza Luganskaja verweigern, behindern die ukrainischen Truppen die Arbeit der OSZE-Mission.
Im Bericht der OSZE-Mission vom 24. Mai wird festgestellt, dass eine Patrouille der Mission nicht in die Nähe der Kontaktlinie in von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Stschastje fahren konnte, weil Soldaten der ukrainischen Streitkräfte sie davor gewarnt haben, dass in diesem Gebiet keine Entminungsarbeiten stattgefunden haben und die Straße, die von der Brücke aus nach Süden fahren, nach wie vor vermint ist.

de.sputniknews.com: Kiew soll sich Hitler zum Vorbild nehmen – ukrainischer Politiker
Die Ukraine soll sich bei Diskussionen über die Sprachpolitik am einstigen Vorgehen Nazi-Deutschlands orientieren, wie der Abgeordnete der Radikalen-Partei, Igor Mossijtschuk, gegenüber dem TV-Sender ZIK sagte.
Das russische Fernsehen soll demnach nicht völlig verboten werden, weil es Kiew störe, „die Seelen der Ukrainer im Donbass zurückzuerobern“ und „Krimtataren zu unterstützen“. Der Politiker ist der Auffassung, dass die russische Sprache nur „in Kiew, Lwiw, Wassilkow, Charkow“ verboten werden soll, aber nicht im Donbass.
„Weil Hitler, als er die Ukraine okkupierte, sich an uns nicht auf Deutsch gewandt hat, sondern auf Ukrainisch und auf Russisch an unsere Urgroßväter und Großväter“, so Mossijtschuk.
Ukrainische landesweite TV-Sender müssen 75 Prozent aller Sendungen und Filme in ukrainischer Sprache ausstrahlen. Das entsprechende Gesetz hatte die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) am Dienstag verabschiedet. Für das umstrittene Gesetz stimmten 269 Abgeordnete bei erforderlichen 226 Stimmen. Es muss noch vom Präsidenten Petro Poroschenko unterzeichnet werden und tritt dann einen Monat nach seiner Veröffentlichung in Kraft.

de.sputniknews.com: Ukraine: Regierungspartei droht Opposition mit „Nacht der langen Messer“
Die ukrainische Partei „Volksfront“ (VR), die gemeinsam mit dem Block von Präsident Poroschenko die Regierung bildet, hat der Opposition eine gewaltsame Abrechnung in Aussicht gestellt, sollte diese versuchen, an die Macht zu kommen.
„Wir haben Kampferfahrungen“, sagte Juri Beresa, Viezchef der VR-Fraktion in der Rada (Parlament), am Donnerstag. „Wenn ich spüren sollte, dass wir die Ukraine verlieren, werden wir durchgreifen. Ich habe einen Plan B“, so Beresa im Gespräch mit dem ukrainischen Sender „5 Kanal“.
Auf die Frage, ob der Opposition eine Revanche gelingen könnte, sagte der Ex-Kommandeur des Kampfverbandes Dnjepr-1: „Es wird keine Revanche geben. Es wird eine Nacht der langen Messer geben.“
Die „Volksfront“ wurde nach dem nationalistischen Umsturz von 2014 vom damaligen ukrainischen Regierungschef Arsenij Jazenjuk gegründet und ist mittlerweile die zweitstärkste Kraft im ukrainischen Parlament hinter dem Block Petro Poroschenko, mit dem sie die Regierung stellt.
Als „Nacht der langen Messer“ wird die 1934 im Auftrag von Adolf Hitler erfolgte Mordserie an seinen potenziellen Konkurrenten bezeichnet. Unter anderem wurde dabei die gesamte Führung der SA ermordet.

de.sputniknews.com: Peking reagiert scharf auf US-Provokationen in Südchinesischem Meer.
Peking ruft laut dem Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lu Kang, die US-Marine dazu auf, das provokative Vorgehen im Südchinesischen Meer einzustellen und die Souveränität sowie die territoriale Integrität Chinas zu respektieren, wie AFP am Donnerstag meldet.
„Das aktuelle Vorgehen der US-Marine unterminiert die nationale Souveränität und Sicherheitsinteressen, sie können Zwischenfälle auf See und in der Luft auslösen (…)“, zitiert die Agentur den Diplomaten.
Er rief dabei die USA dazu auf, „die Provokationsaktionen“ zu stoppen.
Der US-Zerstörer manövrierte demnach in der Nähe der Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer ohne Genehmigung von der chinesischen Seite. Bei der Entdeckung des amerikanischen Schiffes soll die chinesische Flotte es gewarnt haben, den Bezirk zu verlassen.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass der amerikanische Navy-Zerstörer „Dewey“ in von China beanspruchtes Gebiet eingedrungen sei. Es war Reuters zufolge die erste derartige Patrouillenfahrt der USA seit Oktober.
Das Südchinesische Meer gehört zum Pazifischen Ozean und liegt südlich von China zwischen Vietnam, Malaysia und den Philippinen. China erhebt Anspruch auf 80 Prozent des 3,5 Millionen Quadratkilometer großen rohstoffreichen Gebietes, durch das außerdem ein Drittel des weltweiten Schiffsverkehrs geht.
Die ostasiatischen Länder China, Japan, Vietnam und die Philippinen stehen im Konflikt miteinander in Bezug auf die Seegrenzen und Verantwortungszonen im Süd- und Ostchinesischen Meer. Laut China nutzen Länder wie Vietnam und die Philippinen bewusst die Unterstützung der Vereinigten Staaten, um die Spannung in der Region anzuheizen.

Lug-info.com: Pressekonferenz des Innenministers der LVR Generalmajor Igor Kornet (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Das Innenministerium der LVR hat im Rahmen des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volkes des Donbass eine telefonische Hotline zur Leistung von rechtlicher Unterstützung für Einwohner der von Kiew kontrollierten Gebiete des Lugansker Landes eingerichtet.
„Heute, nach einem Monat, sind etwa 1000 Anrufe von Bürgern von den zeitweise von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien eingegangen.“
„Die Menschen vertrauen uns, teilen mit uns ihre Hoffnungen, informieren über Verbrechen, die die Nationalgarde, die ukrainischen Streitkräfte, Nazi-Bataillone wie „Aidar“ und andere begehen“.
„Jede Mitteilung unserer Bürger wird festgehalten, an jeder arbeiten jetzt unsere operativen Einheiten“.
Kornet erklärte, dass fast ein Drittel der eingegangenen Anrufe Mitteilungen über Beschuss des Territoriums der LVR durch die Kiewer Truppen sind, mit Angabe des Ortes, von wo er erfolgt.
Der Minister merkte an, dass einer der „spektakulärsten“ Fälle war, als ein Soldat des 8. Regiments der Spezialoperationskräfte der Hauptabteilung Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine über die Hotline der Polizei der LVR Listen von Personal seines Truppenteils verkaufte.
Die Operateure der Hotline des Innenministeriums nehmen rund um die Uhr Anzeigen von Einwohnern des von der Ukraine kontrollierten Teils des Lugansker Landes, die von den Aktivitäten der Kiewer Truppen betroffen sind, entgegen.
Das Innenministerium der LVR hat 400 Meldungen über vermisste Einwohner der Republik erhalten, deren Dokumente möglicherweise von Spezialdiensten der Ukraine genutzt werden.
„Das System der Erstellung von Legenden wird von den Spezialdiensten der Ukraine bereits angewendet, aber sie sind auf den „leichten“ Weg übergegangen – sie entführen Menschen und nutzen deren Dokumente, um in unser Territorium einzudringen“.
Am häufigsten verwendet der Sicherheitsdienst der Ukraine diese Praxis.
„Wir haben etwa 400 Mitteilungen über Vermisste dieser Art“.
„Die Arbeit in diesem Bereich geht weiter, wir entdecken solche Dokumente beim Überqueren der Abgrenzungslinie, die Arbeit ruht keinen Augenblick“.
Das Innenministerium der LVR ist bereit für wichtige zuverlässige Information über die Kiewer Truppen und ihre Verbrechen im Donbass zu zahlen, sagte Kornet.
Um solche Informationen anzubieten, können alle, die dies wollen, vom von Kiew kontrollierten Territorium die Hotline des Innenministeriums der LVR anrufen.
Kornet erinnerte an den Fall des Soldaten des 8. Regiments der Spezialoperationskräfte.
„Dank dessen konnten wir die Verbrechen, die von Soldaten dieses Regiments begangen wurden, viel vollständiger dokumentieren, nicht nur in der LVR, sondern auch in der DVR“.
„Das Innenministerium ist auch im Weiteren bereit zu einer für beide Seiten nützlichen Zusammenarbeit – wir sind bereit für Informationen zu zahlen, dies ist eine normale Praxis auf der ganzen Welt und sie funktioniert“, unterstrich der Minister.

de.sputniknews.com: Deutsche Bundestagsabgeordete demonstrieren in Brüssel gegen Nato.
Zum Auftakt des Nato-Gipfels am Mittwoch demonstrierten tausende Menschen in der Innenstadt von Brüssel gegen die Rüstungspolitik der Nato. Auch deutsche Politiker nahmen an der Kundgebung teil und äußerten ihren Unmut über die Politik des Nordatlantischen Bündnisses.
Die Nato sei ein Relikt des Kalten Krieges, betont Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE, der sich unter die Demonstranten gemischt hatte: „Es wird auf diesem Nato-Gipfel viel über Aufrüstung gesprochen werden, es werden Kriege evaluiert, wie z.B. in der Ukraine oder in Syrien. Möglicherweise werden neue Kriege geplant.“
Diese Demonstration sei ein wichtiges Zeichen gegen die Aufrüstungspolitik der Nato. Hunko sei sich bewusst, dass dieser einzelne Protest nicht viel in der Nato-Politik bewirken werde. „Um etwas in der Konfrontationspolitik des Bündnisses zu ändern, müsste es eine Massenbewegung werden. Es müssten Millionen auf die Straße gehen. Es müsste sich in Wahlen ausdrücken, so dass der innenpolitische Druck so groß wäre, dass sich hier etwas ändert“, wünscht sich der Politiker.
Claudia Haydt, Friedensaktivistin und Mitglied im Vorstand der europäischen Linken bemängelte, dass alles, was bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs beschlossen werde, in die falsche Richtung gehe: „Es soll mehr Geld ausgegeben werden. Es sollen mehr Soldatinnen und Soldaten für den Krieg bereitgestellt werden, mehr Waffen besorgt werden. Diplomatie scheint keine Rolle mehr zu spielen.“
Bis zu 12.000 Demonstranten versammelten sich am Bahnhof Brüssel Nord und zogen anschließend mit Fahnen und Schildern durch die Straßen des Wirtschfaftsviertels, um u.a. gegen den Nato-Gipfel und den Besuch von US-Präsident Donald Trump zu protestieren.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 55-mal verletzt, davon 40-mal in Richtung Donezk.
Von den Positionen der 72. und der 92. mechanisierten Brigade aus haben die ukrainischen Streitkräfte auf die Gebiete der Ortschaften Krutaja Balka, Jasinowataja, Jakowlewka, Mineralnoje, Spartak, Dokutschajewsk, das Gebiet des Flughafens, des Kirowskij- und des Petrowskij-Bezirk von Donezk 31 Artilleriegranaten der Kaliber 152 und 122mm, 52 Panzergeschosse und 380 Mörsergranaten, darunter 239 des Kalibers 120mm, abgefeuert.
Durch den Mörserbeschuss des Busbahnhofs „Trudowskije“ im Petrowskij-Bezirk von Donezk wurden drei Zivilisten verletzt: Wladimir Iwanowitsch Soldatow, geb. 1953, Ljudmila Wladimirowna Shilina, geb. 1953, und Tatjana Nikolajewna Kot, geb. 1942.
Es ist anzumerken, dass sich während des Beschusses zwei Kinder auf dem Busbahnhof befanden, die sich dank der Aktivitäten ziviler Einwohner in Deckung befanden und nicht verletzt wurden.
Im Kirowskij- und im Petrowskij-Bezirk von Donezk wurden drei Wohnhäuser beschädigt.
In Richtung Gorlowka wurden von den Positionen der 53. mechanisierten und der 45. Luftsturmbrigade drei Artilleriegranaten des Kalibers 152mm und 37 Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm auf die Gebiete von Dolomitnoje, Golmowskij, Sajzewo, Werchnetorezkoje und Oserjanowka abgefeuert. In Folge des Beschusses von Golmowskij wurde Galina Wasiljewna Sajzewa, geb. 1943, verletzt und ein Wohnhaus beschädigt.
Außerdem ist die Anwendung von Mehrfachraketenwerfern „Grad“ in Richtung Krasnyj Partisan durch den Gegner festzustellen, aber 40 Raketengeschosse, die von den ukrainischen Artilleristen abgefeuert wurden, detonierten in der „grauen Zone“ und gelangten nicht bis zur Ortschaft.
In Richtung Mariupol wurden von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade acht Mörsergranaten des Kalibers 120mm auf das Gebiet von Sachanka abgeschossen. Im Gebiet von Leninskoje wurde ein Beschuss mit Schusswaffen festgestellt.
Wir merken an, dass während der Durchführung der Minsker Verhandlungen das Territorium der Republik ein weiteres Mal mit Artillerie und Mörsern beschossen wurde, dadurch gab es weitere Zerstörungen und Verletzte unter der friedlichen Bevölkerung. Dabei verbreiten ukrainische offizielle Persönlichkeiten in den Massenmedien weiter Unfug, indem sie uns des Beschusses des eigenen Territoriums beschuldigen.
Wir wenden uns an die ukrainischen Massenmedien, die unmittelbare Beteiligte an der Verfälschung der genannten Fakten sind. Seien Sie frei und objektiv, und es könnte dank Ihnen die dreijährige blutige Politik des ukrainischen Staates gegen die Einwohner des Donbass beendet werden.

de.sputniknews.com: Erster russischer Hubschrauberträger soll 2022 schwimmen.
Russland beginnt laut Vize-Verteidigungsminister Juri Borissow im kommenden Jahr mit dem Bau eigener Hubschrauberträger. Das erste Schiff könnte 2022 an die Kriegsmarine ausgeliefert werden.
Der Bau von Hubschrauberträgern sei im neuen staatlichen Rüstungsprogramm vorgesehen, das für den Zeitraum von 2018 bis 2022 angelegt sei, sagte Borissow am Donnerstag auf der Hubschraubermesse HeliRussia 2017 in Moskau. Der Bau dauere vier Jahre, so dass der erste Hubschrauberträger 2022 in Dienst gestellt werden könnte.
Russland wollte zuerst französische Hubschrauberträger für seine Marine kaufen und bestellte 2011 in Frankreich zwei Schiffe des Typs Mistral für 1,2 Milliarden Euro. Die USA stemmen sich allerdings gegen den Deal. 2014 stoppte der damalige französische Präsident Francois Hollande die Auslieferung der bereits gebauten Schiffe nach Russland.

Abends:

de.sputniknews.com: Bei Angriff: Deutsche werden Nato-Partnern im Osten nicht beistehen – Umfrage
Das „Pew Research Center“ hat jüngst eine in Bezug auf ihre Sinnlosigkeit erstaunliche Umfrage durchgeführt, um herauszufinden ob die Deutschen den Nato-Partnern im Osten bei einem Angriff durch Russland militärisch beistehen würden.
Dies überrascht umso mehr vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die Mehrheit der Deutschen, neben den Italienern und einer knappen Hälfte der Franzosen, laut einer Sputnik-Studie erstmal gar nicht daran glaubt, dass Russland Polen und das Baltikum überfallen will.
Trotz alledem machte sich das „Pew Research Center“ zur Aufgabe, herauszufinden, wie die Deutschen zur Nato-Unterstützung bei einem mystischen Angriff durch Moskau stehen. Die Ergebnisse überraschen dabei nicht weniger, als die Umfrage selbst. Wie „Die Welt“ berichtet, wollen 53 Prozent der befragten Bundesbürger die östlichen Partnerländer im Falle eines solchen Angriffs allein lassen.
In Frankreich und in Großbritannien liegt die Ablehnungsrate der sogenannten Beistandspflicht bei jeweils 43 Prozent und in Spanien bei 46 Prozent. In anderen Ländern, wie den Niederlanden, Kanada und den USA, sind die Gegner klar in der Minderheit.
„Aggressor Russland“
Die russischen Politiker mit Präsident Wladimir Putin an der Spitze versichern der EU und der Nato stets, niemanden erobern zu wollen.
„Ich möchte alle baltischen Republiken und andere Länder beruhigen, die Russland für ein Aggressor-Land halten: Wir kämpfen mit allen Kräften gegen jedwede internationale Aggression, plädieren für eine friedliche Regelung der Probleme und beabsichtigen nicht, jemanden zu erobern“, sagte jüngst die Außenamtssprecherin Maria Sacharowa.
Es ist die Nato, und nicht Russland, die ihre militärische Präsenz in Osteuropa und im Schwarzen Meer erhöht. Im April stationierten die USA rund 1000 Militärangehörige mit Panzern und Technik an der Nato-Ostflanke in Polen. Multinationale Bataillone wurden auch in Litauen, Lettland und Estland stationiert. Selbst das Nato-Land Spanien, das das letzte Mal im Zweiten Weltkrieg an den russischen Grenzen aktiv gewesen war, musste nun Panzer an Russlands Grenze verlegen, um mehr „Frieden“ zu stiften. In der letzten Zeit hält die Nato zudem ununterbrochen Manöver an der russischen Grenze ab. Nach dem Abschluss der Übungen in Lettland hat das Manöver „Kevadtorm 2017“ Mitte Mai in Estland begonnen.
Russland gibt zudem, wie der Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Vortag bekannt gab, nur ein Elftel der Summe für seine Armee aus, die die USA für Verteidigungszwecke einplanen. Chinas Militäretat sei dreimal höher als der russische.

de.sputniknews.com; Holocaust-Denkmal für hundertausend Ermordete in Ukraine mit roter Farbe geschändet.
Unbekannte haben das „Menor“-Denkmal in Kiew, welches den Holocaust-Opfern von Babi Jar gewidmet ist, geschändet.
„Ein weiterer schändlicher Vandalismus in Babi Jar“ kommentierte der Direktor des Ukrainischen Instituts für nationale Erinnerung, Wladimir Wjatrowitsch, auf seiner Facebook-Seite. Unbekannte haben das Denkmal mit roter Farbe übergossen. Der Beitrag von Wjatrowitsch enthielt das Bild des geschändeten Denkmals, ist danach aber gelöscht worden.
Das „Menor“-Denkmal wurde 1991 zum Gedenken an die während des Großen Vaterländischen Krieges in Babi Jar erschossenen Juden aufgestellt. Ab September 1941 wurden verschiedenen Angaben nach bis zu mehrere hunderttausend Menschen, überwiegend Juden, Zigeuner und sowjetische Kriegsgefangene vom deutschen faschistischen Militär und dessen ukrainischen Helfern erschossen.

de.sputniknews.com: Putin stattet Nationalgarde mit Vollmachten zur Abwehr von Aggressionen aus.
Russlands Präsident und Oberbefehlshaber Wladimir Putin hat die Nationalgarde mit mehr Vollmachten zur Abwehr von Aggressionen ausgestattet. Das geht aus der am Donnerstag veröffentlichten Bestimmung über die operativ-territoriale Vereinigung der Truppen der Garde hervor.
Laut dem per Putins Ukas bestätigten Dokument wird die Nationalgarde im Fall einer Aggression gegen Russland zusammen mit den Streitkräften und den Grenztruppen des Inlandsgeheimdienstes FSB vorgehen. Unter den Aufgaben der Nationalgarde ist auch die Teilnahme am Kampf gegen den Terrorismus und Extremismus. „Die Nationalgarde hat den Ausnahmezustand, das Kriegsrecht und das rechtliche Regime von Anti-Terror-Operationen in den entsprechenden Situationen zu gewährleisten“, hieß es.
Der Ukas tritt zum Tag seiner Unterzeichnung an in Kraft.
Die Nationalgarde war am 5. April 2016 auf der Basis der Innentruppen des Innenministeriums ins Leben gerufen worden.

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 25.05.2017

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Dan-news.info: Kommentar der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa zu den Ergebnissen der Verhandlungen in der humanitären Untergruppe:
Am 24. Mai haben die Mitglieder humanitären Untergruppe bei einem weiteren Treffen in Minsk wieder die grundlegenden Schwierigkeiten auf dem Weg zur Durchführung eines Austauschs „alle gegen alle“ erörtert.
Die Vertreter der Ukraine kamen offensichtlich unvorbereitet zu dem Treffen der Untergruppe. Das offizielle Kiew hat vorsätzlich versucht die Verhandlungen zum Scheitern zu bringen, indem es keine Informationen mit der Angabe der Namen der Personen, die zum Austausch bereit sind, vorgelegt hat. Stattdessen haben sie nur durch nichts bestätigte ausgedachte Ziffern genannt. Die ukrainische Seite beweist ein weiteres Mal ihre Gleichgültigkeit gegenüber dem Schicksal der Gefangenen und gegenüber dem Verhandlungsprozess. Das offizielle Kiew schafft vorsätzlich Hindernisse und denkt sich jedes Mal neue Ausreden aus, um nicht die Verifikation von 236 Personen durchzuführen, von denen die ukrainische Seite 159 bestätigt, jedoch bei 77 keine Information vorliegt. Leider bleibt uns nichts Anderes mehr übrig als den Schluss zu ziehen, dass die Vertreter der Ukraine keine zuverlässige Information über diese Personen vorlegen können, möglicherweise sind sie bereits nicht mehr am Leben.
Die Verhandlungen in der Untergruppe verliefen angespannt, aber auf der Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe haben wir darauf bestanden, dass die Ukraine die übernommenen Verpflichtungen erfüllen und den Prozess der Verifikation beenden muss, wie dies zuvor im Rahmen des Minsker Prozesses vereinbar wurde, und sie muss uns endlich aktuelle Listen vorlegen.
Ich rufe das offizielle Kiew auf, einen konstruktiven Dialog zu führen und damit aufzuhören, den Prozess vorsätzlich zu verzögern. Es ist nötig, alles Notwendige für einen schnellstmöglichen Austausch „alle gegen alle“ zu tun. Die ukrainische Seite muss begreifen, dass hinter jedem Wort „Gefangener“ das Schicksal eines Menschen und seiner Verwandten steht.
Ich will mich an unsere Leute wenden, die in den ukrainischen Gefängnissen festgehalten werden und sie aufrufen, nicht zu verzweifeln! Wir werden alles uns Mögliche und Unmögliche dafür tun, dass entgegen allen Hindernissen, die die Vertreter der ukrainischen Seite vorsätzlichen schaffen, der Austausch stattfindet und zwar in kürzester Zeit stattfindet!

Presseschau vom 24.05.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends/nachts:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben praktisch die gesamte „graue Zone“ am Teilstück zwischen Donezkij und Shelobok eingenommen und sich auf 600 Meter an die Positionen der Volksmiliz der LVR angenähert. Dies erklärte der ehemalige Soldat der ukrainischen Streitkräfte und jetzige stellvertretende Kommandeur einer Kompanie der Volksmiliz der LVR der Oberleutnant Roman, Codename „Rim“.
Er erklärte, dass seine Kompanie den nördlichen Zugang zu Donezkij verteidigt, wo die ukrainischen Streitkräfte zuvor einige Quadratkilometer „graue Zone“ in einem Waldstück eingeommen haben.
„Meter für Meter dringen sie unter Deckung von Beschüssen vor. Sie decken alles mit Mörsergeschossen, Granatwerfern ab und sobald das Personal in den Unterständen ist, rücken sie vor“, stellte der Soldat fest.
„Dann in der Dunkelheit richten sie provisorische Feuerpunkte ein und beginnen unsere Positionen zu beschießen, natürlich geschieht das alles in Eile, deshalb trifft all das nicht uns, sondern die Ortschaft mit friedlichen Einwohnern“, fügte er hinzu.
„So gibt es im Gebiet von Donezkij und Shelobok faktisch keine „graue Zone“ mehr. Tatsächlich sind sie 600 Meter von uns entfernt“, sagte er.
„Rim“ erklärte, dass die Volksmiliz die Minsker Vereinbarungen einhält und das Feuer nicht auf den sich vorwärts bewegenden Gegner eröffnen kann, obwohl sie „alle Möglichkeiten hat, die ukrainischen Streitkräfte aus der „grauen Zone“ zu vertreiben“.
„Nur wenn sie ganz nah an uns heran kommen und versuchen unsere Positionen einzunehmen, sind wir gezwungen zu antworten“, erklärte der Soldat.
„So erwidern wir ihre provokativen Aktivitäten nicht, selbst nicht auf ihre Drohnen, die regelmäßig unser Gebiet überfliegen“, erklärte der Oberleutnant.
„Wir haben einen Befehl. Wir gehen nicht auf sie ein – wir haben unsere Positionen, die in Minsk vereinbart wurden, wir verteidigen sie und verlassen unseren Verantwortungsbereich nicht“, fügte er hinzu.
„Man könnte annehmen, dass dort sogenannte Territorialverteidigungsbataillone selbständig agieren, denen die Regierung nichts befehlen kann. Aber wir wissen auch, dass auf offizieller Ebene dort in der Ukraine eine solche Position eingenommen wird „Schritt für Schritt nach Osten gehen“, erklärte Rim.
„Die Regierung der Ukraine weiß sehr gut, dass ihnen aufgrund solcher Schritte nichts geschehen wird, deshalb erlauben sie ihren Truppen zu schießen und sich in die „graue Zone“ hinein zu bewegen“, stellte der Vertreter der Volksmiliz fest.

Dnr-online.ru: Kiew versucht ein weiteres Mal, die Armee der DVR des Beschusses von Wohngebieten von Awdejewka und der Nichterfüllung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen, erklärte heute der stellvertretende Kommandeur der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin.
„Dies ist eine klare Provokation, die unter Heranziehung des Personals der 72. mechanisierten Brigade durchgeführt wurde und auf die Schaffung eines Präzedenzfalls für das Scheitern des bevorstehenden Treffens der Kontaktgruppe in Minsk am 24. Mai gerichtet ist. Nach Angaben unserer Aufklärung wurde von den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte vom Gebiet von Wodjanoje aus geschossen, von denselben Positionen, von denen aus am 13. Mai ein Schlag erfolgte, in dessen Folge friedliche Einwohner von Awdejeka starben“, unterstrich Eduard Basurin.

Dan-news.info: Ukrainische Provokateure haben eine Aufzeichnung einer Konsultation eines Einwohners der von Kiew kontrollierten Territorien mit einer angeblichen Mitarbeiterin des Makejewker Pädagogischen College gefälscht, die in der Aufzeichnung behauptet, es gebe keine staatliche finanzierten Plätze für Teilnehmer des humanitären Programms. Dies teilte heute das Bildungsministerium der DVR mit.
„Derzeit wird im Netz eine gefälschte Aufzeichnung eines Telefongesprächs eines „Bürgers der Ukraine“ mit einer angeblichen Vertreterin einer Bildungseinrichtung der DVR verbreitet, in der die Frage des Studiums eines Abiturienten vom zeitweise von der Ukraine kontrollierten Territorium im Rahmen des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass erörtert wird“, heißt es in der Mitteilung.
Das Ministerium merkte an, dass das Gespräch eine „grob fabrizierte Provokation“ ist. Unter anderem entspricht die in der Aufzeichnung angegebene Funktion nicht der Wirklichkeit, genauso wenig wie die Informationen über das humanitäre Programm.
„Wir merken an, dass ein großer Teil der Accounts, über die dieses Video verbreitet wird, nach ihrem Inhalt zu urteilen, nationalistisch und extremistisch sind. Das Ministerium ruft alle Einwohner des Donbass auf, nur den Informationen zu vertrauen, die auf den offiziellen Informationsressourcen veröffentlicht sind“, fasste der Pressedienst zusammen.
Wir fügen hinzu, dass die gefälschte Aufzeichnung fast vier Minuten lang ist. In ihr ist ein Gespräch eines Mannes und einer Frau aufgezeichnet, in dem der erstere mehrfach auf eine kostenlose Ausbildung und Wohnheimplätze für Studenten vom von Kiew kontrollierten Territorium hinweist. Als Antwort erhält er eine Absage: angeblich sind alle staatlich finanzierten Plätze belegt und nur diejenigen würden aufgenommen, die „Verdienste gegenüber der Republik“ haben oder Kinder von Soldaten der DVR sind.
Auch aus dem Bereich des Gesundheitswesens sind solche Fälschungen im Umlauf.

vormittags:

de.sputniknews.com: Russland verzeichnet 90 Prozent weniger Terror-Straftaten
Die Anzahl von Terrorverbrechen in Russland ist den letzten fünf Jahren auf weniger als zehn Prozent zurückgegangen, wie der Vize-Chef der nationalen Anti-Terror-Behörde (NAK), Aleksej Kowaljow, mitteilte.
„In den letzten fünf Jahren hat sich die Zahl der Terrorverbrechen auf weniger als ein Zehntel verringert“, so Kowaljow auf einem Antiterror-Forum in der sibirischen Stadt Krasnojarsk, das dort vom 24. bis zum 26. Mai verläuft.
Im Jahre 2011 waren demnach noch 365 Terrorverbrechen in Russland registriert worden, 2016 nur noch 34.
Gleichzeitig sei die Effizienz der Präventivmaßnahmen der Strafverfolgungsbehörden gestiegen. 2015 seien 35 Terrorverbrechen verhindert worden, im Folgejahr45.
In den letzten zwei Jahren sind laut der NAK jedoch mehr als 1140 Russen nach Syrien gereist, um sich terroristischen Organisationen anzuschließen. 150 Menschen sei die Ausreise dazu untersagt worden. 90 von ihnen seien strafrechtlich zur Verantwortung gezogen worden.

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo und Frunse.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Russland steht im Militärbereich auf einer Stufe mit den Nato-Staaten, wie Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Mittwoch mitteilte. Dabei allerdings habe die russische Armee viel weniger Mittel zur Verfügung als andere bedeutende Staaten der Welt.
Nach Angaben von Schoigu gibt Russland nur ein Elftel der Summe für seine Armee aus, die die USA für Verteidigungszwecke einplanen. Chinas Militäretat sei dreimal höher als der russische.
Weiter erklärte der Verteidigungschef, wie viel der Unterhalt eines Soldaten im Jahr die einzelnen Staaten koste: Die USA zahlten demnach 510.000 Sollar pro Soldat im Jahr, Großbritannien 377.000 Dollar und China 170.000 Dollar. In Russland betrugen diese Kosten pro Militär durchschnittlich nur 54.000 Dollar im Jahr.
Aber: „Auch mit dem gegebenen Finanzierungsniveau ist es uns im vergangenen Jahr gelungen, die Kampfbereitschaft der Streitkräfte um 14 Prozent zu erhöhen und eine strategische Parität mit den Nato-Staaten herzustellen“, betonte Schoigu.

de.sputniknews.com: Erstmals seit Sowjetzeiten: Russlands Grenzen komplett mit Frühwarnradaren abgedeckt
Erstmals seit dem Ende der UdSSR hat Russland seine Grenzen wieder lückenlos mit Frühwarnradaren geschützt, die Angriffe durch ballistische Raketen in sämtlichen Höhenbereichen frühzeitig orten können. Dies teilte Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Mittwoch im Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus) mit.
Schoigus Worten zufolge wurden im vergangenen Jahr Radarstationen in Baranowitschi, Murmansk und Petschora modernisiert sowie drei neue Radare der Woronesch-Klasse (Bild) in Omsk, Barnaul und Jenissejsk aufgestellt und getestet.
Parallel erneuere Russland, so Schoigu, weiter sein Atomwaffenarsenal. Die Atomwaffen-Triade sei bereits zu zwei Dritteln mit modernen Waffen ausgerüstet.
Die russischen Atomwaffen unterteilen sich je nach Trägertyp in Langstreckenbomber, silo- bzw. fahrzeuggestützte Interkontinentalraketen und mit Atomraketen bestückte U-Boote. Diese spezifische Konstellation, genannt Atomwaffen-Triade, soll in einem Atomkrieg verhindern, dass die russischen Atomwaffen durch einen feindlichen Erstschlag völlig vernichtet werden, und einen Vergeltungsschlag garantieren.

Dan-news.info. Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen
„Die ukrainischen Truppen haben die Zufahrt zur Donezker Filterstation vermint, auf ihr wurden zahlreiche Sprengeinrichtungen entdeckt. Noch gestern Abend war die Straße vollständig frei von fremden Gegenständen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Ein Vertreter des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ teilte mit, dass es gelungen ist, das Personal in das Unternehmen zu bringen, der Arbeitstag in der Station hat normal begonnen.
„Man musste über den Randstreifen fahren, was auch nicht sicher ist, es ist ein ernsthaftes Risiko für die Menschen“, fügte er hinzu.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 48-mal verletzt. Es wurden Mörser, Antipanzerraketen, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Von der ukrainischen Armee wurden 14 Ortschaften der Republik beschossen. Nach Informationen des Kommandos und örtlicher Behörden wurden in Alexandrowka im Westen von Donezk, in Golmowskij im Norden von Gorlowka und in Krutaja Balka bei Jasinowataja insgesamt vier Häuser beschädigt.

de.sputniknews.com: Russland-Nordkorea-Fähre: Pjöngjang rügt US-Reaktion
Nordkorea hat die Reaktion der USA auf den Betriebsstart einer russisch-nordkoreanischen Fracht- und Passagierschiffsverbindung kritisiert, wie russische Medien am Mittwoch berichten.
Washington habe sich, so Nordkoreas Außenministerium, in die Sanktionen gegen Pjöngjang „festgebissen“.
Die USA „bemängeln sogar die Aufnahme einer regulären Schiffsroute zur Entwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und des Touristenverkehrs zwischen zwei souveränen Ländern“, hieß es.
Die eigenwilligen Versuche Washingtons, den Ausbau jeglicher Wirtschaftspartnerschaft zwischen Russland und Nordkorea zu stören, „schaden ihren rechtmäßigen Interessen“.
Pjöngjang wolle trotz allem die Entwicklung der russisch-nordkoreanischen Wirtschaftsbeziehungen fortsetzen.
Am 17. Mai eröffnete die erste Schiffsverbindung zwischen dem russischen Wladiwostok und dem nordkoreanischen Najin als Fracht- und Passagierfähre.

de.sputniknews.com: FSB-Spezialtruppen starten Anti-Terror-Übungen auf der Krim
Für die Spezialeinsatzkräfte des FSB hat die erste Etappe ihrer taktischen Antiterror-Übungen auf der Schwasrzmeerhalbinsel Krim begonnen. Dies teilt der russische Inlandsgeheimdienst mit.
Die Übungen dauern vom 24. bis 29. Mai. Teilnehmen sollen etwa 2000 Personen, Rüstungstechnik, die Luftwaffe sowie die vor Ort stationierte Schwarzmeerflotte.
Die Spezialkräfte sollen bei den Übungen ihre Bereitschaft besonders zu Kampfeinsätzen gegen Terroristen beweisen. Die bereits gestartete erste Etappe beinhaltet unter anderem die Neutralisierung undbekannter Kämpfergruppen. Außerdem soll der Einsatz von Kampfrobotern und mechanisierter Militärtechnik trainiert werden.
Die Übrungen sollen sowohl an Küstenobjekten des Öl- und Gasunternehmens „Tschernomorneftegas“ sowie im Gebiet um Jewpatorija stattfinden. Sämtliche Übungen werden auf russischem Territorium stattfinden.
Im April hatte bereits die Schwarzmeerflotte eigene Übungen gemeinsam mit der russischen Luftwaffe absolviert.
Die Krim war im März 2014 — nach gut zwei Jahrzehnten in der unabhängigen Ukraine — wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel in einem Referendum mehrheitlich dafür abgestimmt hatte.
Rund einen Monat zuvor war es in der ukrainischen Hauptstadt Kiew zu einem nationalistischen Umsturz gekommen. Die Regierung in Kiew betrachtet die Krim weiterhin als ihr eigenes Hoheitsgebiet und setzt die dortige Bevölkerung mit Sanktionen und Blockade unter Druck.

de.sputniknews.com: Russland verstärkt Krim-Truppen
Das russische Verteidigungsministerium hat eine Verstärkung der Truppen auf der Schwarzmeerhalbinsel Krim angekündigt, die von der Ukraine beansprucht wird.
Das bis 2015 angelegte staatliche Rüstungsprogramm sieht eine Verstärkung der Truppen auf der Krim sowie im Fernen Osten und in der Arktis vor, teilte Vize-Verteidigungsminister Juri Borissow der Zeitung „Krasnaja Swesda“ mit. Der Akzent werde dabei auf Präzisionswaffen liegen…

nachmittags:

de.sputniknews.com: Schoigu bringt neue Details zu C-Waffeneinsatz in Syrien ans Licht
Russlands Verteidigungsministerium weiß laut dessen Chef Sergej Schoigu, welche konkreten Gruppierungen in Syrien über Chemiewaffen verfügen.
„Wenn es Information darüber gibt, dass der IS und Dschebhat an-Nusra Chemiewaffenkomponenten besitzen – und wir wissen genau, wo und wer diese hat – wo gibt es dann Garantien, dass das alles morgen nicht in einem beliebig anderen Land auftaucht“, so Schoigu. Die meisten Dokumentarfilme, die die Anwendung von Chemiewaffen in Syrien zeigen, seien inszeniert worden.
Zuvor hatte der Direktor des Departements für Nichtweitergabe und Rüstungskontrolle im russischen Außenministerium, Michail Uljanow, erklärt, dass die Sprengtrichter im syrischen Chan Scheichun zum Zeitpunkt des Eintreffens der unabhängigen Inspekteure in der Provinz Idlib bereits durchsucht werden könnten.
Ende April hatte der Chef der unabhängigen UN-Kommission zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in Syrien, Paulo Sergio Pinheiro, erklärt, dass diese bislang keinen Zusammenhang zwischen Luftangriffen der syrischen Armee und der vermutlichen Giftgasattacke in der Provinz Idlib gefunden habe.
Die syrische Opposition hatte Anfang April über zahlreiche Opfer eines Giftgasangriffs auf die Stadt Chan Scheihun (Provinz Idlib) berichtet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht. Trotz aller Dementis von Damaskus und der Aufrufe Moskaus, eine Untersuchung zu dem tragischen Vorfall durchzuführen, feuerten US-Kriegsschiffe Dutzende Marschflugkörper gegen den syrischen Militärflugplatz Schairat ab, von dem angeblich der Giftgasangriff erfolgt sein soll.

de.sputniknews.com: USA: Elite-Einheit fordert Verstärkung – für Russisch-Crashkurs
Das Pentagon sucht Lehrkräfte für ganz besondere Spezialaufgaben: Sie sollen die Soldaten der US-Nationalgarde in russischer Militärsprache unterrichten, wie der TV-Sender „RT“ unter Berufung auf US-Behörden berichtet. Auch Russlands Kultur und Geschichte stehen auf dem Lehrplan.
Die Elite-Soldaten der USA sollen Russisch lernen – und zwar offenbar schnell: Sechs Wochen lang, Montag bis Freitag, neun Stunden am Tag soll der Unterricht stattfinden, wie der TV-Sender berichtet. Bestimmt ist der Crashkurs für das 20. Luftlanderegiment der US-Nationalgarde, besser bekannt als die Green Berets.
Dafür sucht das US-Verteidigungsministerium laut dem TV-Sender Honorarkräfte. Sie sollen den Soldaten auch wichtige Daten und Persönlichkeiten aus der Geschichte und andere Besonderheiten der russischen Kultur vermitteln.
Was die Bewerber an Voraussetzungen mitbringen müssen, ist vor allem ein Bachelorabschluss und natürlich beste Noten in Russisch und Englisch. Erfolgreiche Kandidaten müssten dann noch zertifiziert und medizinisch untersucht werden, bevor es mit dem Crashkurs losgehen kann.
Erst im März hat der deutsche Arbeitsvermittler Optronic HR GmbH mehrere Stellen für russischsprachige Statisten ausgeschrieben, die an Nato-Übungen auf dem Truppenübungsplatz Hohenfels bei Nürnberg teilnehmen sollen. Mit Vorbereitungen auf irgendwelche Aktionen hätten diese Stellenausschreibungen gar nichts zu tun, versicherte das US-Verteidigungsministerium.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 48-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Gorlowka wurden von den Positionen der 53. Brigade drei 122mm-Artilleriegranaten auf Golmowskij abgeschossen, dabei wurde ein Wohnhaus in der Sagorodnaja-Straße beschädigt, auf das Gebiet von Dolomitnoje wurden fünf Mörsergranaten des Kalibers 120mm abgeschossen. Außerdem wurden Dolomitnoje, Oserjanowka und Sajzewo mit Schusswaffen und verschiedenen Arten von Granatwerfern beschossen.
In Richtung Donezk haben Mörsereinheiten der 72. und der 92. Brigade 114 Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm auf die Gebiete von Krutaja Balka, Jasinowataja, Jakowlewka, Spartak, Shabitschewo, Dokutschajewsk, das Gebiet des Flughafens, den Kiewskij- und den Petrowsikij- Bezirk von Donzek abgeschossen.
In Richtung Mariupol wurden von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade 13 Mörsergranaten des Kalibers 120mm und 15 des Kalibers 82mm auf das Gebiet von Sachanka abgeschossen. Ein Beschuss mit Schusswaffen wurde im Gebiet von Kominternowo festgestellt.
In der letzten Nacht gab es Vorfälle, auf deren Grundlage es möglich ist, einen Schluss über die wirkliche Strategie der Ukraine in Bezug auf das, wie sie erklären, „nicht gewaltsame Zurückholen des Donbass“ zu ziehen.
Im Verlauf der letzten Tage haben ukrainische Faschisten massive Schläge mit Artillerie und Mehrfachraketenwerfern auf Ortschaften unserer Republik und Positionen der Volksmiliz verübt.
Gleichzeitig wurden von der militärischen Führung der ukrainischen Streitkräfte einige gescheiterte Provokationen vorbereitet und durchgeführt: dazu gehören sowohl der Beschuss von Awdejewka am 13. Mai, in dessen Folge friedliche Einwohner starben, als auch der Mörserschlag auf die Awdejewker Kokerei am 22. Mai, in dessen Folge es auf dem Fabrikgelände einen Brand gab, und der gestrige Beschuss von Awdejewka mit Mehrfachraketenwerfern.
All diese Handlungen waren nur auf die Schaffung fabrizierter Fakten gerichtet, um unsere Republik der Verletzung der Vereinbarungen, die beim Treffen der Kontaktgruppe in Minsk angenommen wurden, zu beschuldigen.
Um diese ‚Fakten‘ zu bekräftigen und um ein Bild einer fehlenden Beteiligung der ukrainischen Seite an den Provokationen zu schaffen, wurde zum Zeitpunkt des Treffens vom Stab der „ATO“ ein vollständiges Verbot der Verwendung schwerer Waffen verkündet und zur zusätzlichen Kontrolle Arbeitsgruppen aus den Stäben der Gruppierungen eingerichtet, was Ergebnisse erbringt – wie bemerken ein Nachlassen des Beschusses des Territoriums der Republik im Vergleich zur vorhergehenden Periode.
Die derzeitige Regierung der Ukraine hat eine reale Chance, vor der internationalen Gemeinschaft als eine weitere terroristische Organisation zu erscheinen und nur die internationale Aufmerksamkeit gegenüber der Ukraine ist in der Lage, die verbrecherischen Handlungen ihrer militärisch-politischen Führung zu stoppen.
Zusatz vom 24. Mai, 12:50 Uhr:
Die ukrainischen Truppen beschießen aus Richtung Marjinka unter Anwendung von Mörsern, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen den Stadtteil Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk. Ein weiteres Mal wurde der Busbahnhof „Trudowskije“ beschossen, dabei wurde eine Frau verletzt. Informationen über weitere Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Werchowna Rada bekommt neuen Dresscode
Die Wechowna Rada (ukrainisches Parlament) hat neue Regeln für die Kleiderordnung unter den Besuchern eingeführt, wie ukrainische Medien berichten. Die Gäste dürfen nun weder Strandkleidung noch Maskenkostüme tragen.
Die entsprechenden Ankündigungen hängen demnach vor dem Eingang ins Gebäude des ukrainischen Parlaments aus.
„Sehr geehrte Freunde! Bei Ihrem Besuch der Werchowna Rada bitten wir Sie, sich an internationale Normen des Business-Stils zu halten“, heißt es in der Mitteilung.
Man solle sich bitte ordentlich und unauffällig kleiden. Auf Abend-, Sport- und Strandkleidung sowie auf die Maskenkostüme sollten die Besucher nun besser verzichten.

Dan-news.info: „Gerade wurde bekannt, dass während des Beschusses des Busbahnhofs in Trudowskije zwei zivile Einwohner verletzt wurden: eine Frau und ein Mann“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
Er fügte hinzu, dass der Mann eine schwere Verletzung am Oberschenkel erlitt, es wurde eine Arterie verletzt. Er ist im Bezirkskrankenhaus Nr. 14.

de.sputniknews.com: Moskau bildet keine geheimen Bündnisse, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte. Auch keine geheime Verbindung zwischen Russland, China und den Philippinen.
„Russland bildet keine geheimen Bündnisse, es entwickelt konsequent Beziehungen zu anderen Staaten mit Rücksicht auf Grundlage gegenseitig vorteilhafter Bedingungen und Respekts“, so Peskow.
Damit reagierte der Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf die Erklärungen des philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte über eine mögliche Militärallianz mit Russland und China. Zudem kommentierte Peskow das jüngste Treffen zwischen Putin und Duterte als Schritt zur Bildung eines Bündnisses der drei Länder:
„Nein, das ist ein Schritt zur Entwicklung der bilateralen Beziehungen.“
Am späten Dienstagabend hatte sich der russische Präsident Wladimir Putin mit seinem philippinischen Amtskollegen Roberto Duterte im Kreml getroffen.

de.sputniknews.com: Aleppo: Syrische Armee befreit Militärflughafen von IS
Die syrische Armee hat die Kontrolle über den Militärflughafen Al-Dscharah im Osten der Provinz Aleppo von der Terrormiliz Islamischer Staat (auch IS, Daesh) zurückgewonnen, wie die syrische Agentur Sana unter Berufung auf eine Militärquelle berichtet.
Demnach vernichteten die syrischen Truppen seit Beginn ihrer Aleppo-Offensive etwa 3000 IS-Kämpfer, 19 Panzer, fünf Schützenpanzer, elf verminte Wagen und neun Waffenlager.
Zuvor war berichtet worden, dass die syrische Armee mit Unterstützung der nationalen Volksverteidigungskräfte einen Angriff der IS-Terroristen auf die Stadt Akareb, 53 Kilometer östlich der Stadt Hama, abgewehrt hatte.
Am 15. Mai hatten syrische Regierungstruppen zudem einen IS-Angriff auf die Ortschaft As-Seen abgewehrt, die 23 Kilometer von Akareb entfernt liegt.

de.sputniknews.com: Baut Berlin insgeheim eine paneuropäische Armee zur „Abschreckung“ Russlands auf?
Unter dem Deckmantel mehrerer Militär-Projekte mit verniedlichenden Namen soll Deutschland heimlich an der Schaffung einer europäischen Armee mit deutscher Speerspitze tüfteln, schreibt das renommierte US-Außenpolitikmagazin „Foreign Policy“. Dies sei das Resultat der Angst vor der eigenen Schwäche und dennoch weitreichender Ambitionen.
“Deutschland baut heimlich eine europäische Armee unter seiner Kontrolle auf“, heißt es in dem Artikel. Die ersten Anzeichen dafür seien, so das Magazin, die Partnerschaft im Nato-Programm „Framework Nation Concept“ (FNC). Im Rahmen dieses Projekts soll nun jedes EU-Land demnächst jeweils eine Brigade in die Bundeswehr integrieren.
Zum heutigen Zeitpunkt seien der deutschen Division Schnelle Kräfte (DSK) mit einer Sollstärke von 9.500 deutschen Bundeswehrsoldaten nämlich tatsächlich rund 2.300 niederländischer Militärs zugeordnet, als nächster Schritt soll sich auch eine rumänische Brigade zu ihnen gesellen. Die tschechische Brigade, die davor in Kosovo und Afghanistan im Einsatz war, soll Teil der 10. Panzerdivision der Bundeswehr werden.
Dabei sei die Idee gar nicht so neu: So hat der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mehrmals für eine Europa-Armee plädiert, erinnert das Blatt. Eine solche Armee würde Russland nämlich „den klaren Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union“, betonte Juncker noch vor zwei Jahren.
Des Weiteren hatten die europäischen Außen- und Verteidigungsminister im März für die neue Kommandozentrale – abgekürzt MPCC –grünes Licht gegeben. Die Idee eines gemeinsamen Hauptquartiers für zivile und militärische Einsätze stieß zunächst auf den Widerstand Londons, der darin eine Konkurrenz zur Nato sah, doch vor einer Woche gaben die Briten die Blockade endgültig auf. Die Zentrale wird sich zunächst mit den EU-Ausbildungsmissionen in Mali, Somalia und Zentralafrika befassen, ob etwas Weiteres geplant ist, bleibt unklar.
Ein anderes multinationales Konzept seien europäische Miniarmeen – wie zum Beispiel das 1. Deutsch-Niederländische Korps, wo auch elf weitere Armeen der EU vertreten sind.
Das wichtigste Projekt bleibe jedoch nach wie vor das „Framework Nation Concept“, betont „Foreign Policy“. „Unter dem verniedlichenden Label des Framework Nation Concept schmiedete Deutschland bislang an etwas weitaus Ehrgeizigerem – an der Schaffung eines Bundeswehr-geführten Netzwerks europäischer Miniarmeen“, schreibt das Blatt. „Berlin nutzt hierbei einen verwirrenden Namen, um eine erhebliche Verschiebung in ihrem Ansatz zur Verteidigung zu verschleiern: Brigaden aus kleineren Ländern in die Bundeswehr zu integrieren.“
„Eine Interessante Perspektive dessen, inwieweit „europäische“ Integration in einer scheiternden EU eine Integration in deutsche Strukturen werden soll“
Der Beweggrund dafür seien jedoch zunächst nicht die Ambitionen, sondern eine ganz andere Tatsache gewesen.
„Die Initiative fand ihren Ursprung in der Schwäche der Bundeswehr“, zitiert das Magazin die Koordinatorin des Projektes „Sicherheit und Verteidigung in Nordeuropa“ am Zentrum für Oststudien (OSW). „Die Deutschen erkannten, dass die Bundeswehr die Lücken bei ihren Landstreitkräften füllen muss, um an politischem und militärischem Einfluss in der NATO zu gewinnen.“
Laut Carlo Masala, Professor an der Bundeswehruniversität München und Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Politikwissenschaft, ist dies gar ein Versuch, die gemeinsame europäische Sicherheit vor einer kompletten Pleite zu retten. Und Miniarmeen mit Deutschland an der Speerspitze sei das am besten umsetzbare Szenario, wenn es um die gemeinsame Sicherheit ernst werde.
Man sollte zudem bedenken, dass Deutschland seit dem Millennium seine Militärausgaben immer mehr kürzte.
„In einem Schreiben an den Bundestag von 2014 schilderten die Bundeswehr-Generalinspekteure ein jämmerliches Bild: Die meisten der Marine-Hubschrauber waren außer Betrieb, von den 64 Hubschraubern der Armee waren nur 18 einsatzbereit. Und während die Bundeswehr im Laufe des Kalten Krieges eine Truppenstärke von 370.000 Mann und Frau aufwies, waren es im letzten Sommer grade mal 176.015“, erinnert sich die Zeitschrift.
Mittlerweile hätten die Truppen jedoch einen Zuwachs von etwa 2.000 Menschen zu verzeichnen, die Ausgaben für den Militärhaushalt seien von etwa 33 Milliarden Euro im Jahr 2015 auf 34,3 Milliarden, also etwa vier Prozent gestiegen. In diesem Jahr soll der Anstieg gar acht Prozent betragen. Trotz alledem würde Deutschland in dieser Hinsicht jedoch immer noch hinter Frankreich und Großbritannien liegen.
„Deutschland mag wohl nicht den politischen Willen zu besitzen, seine Streitkräfte so stark auszubauen, wie viele dies erhoffen, dafür aber hat es seit 2013 das Framework Nations Concept.“
Dies deute wiederum auf Deutschlands Bestreben hin, seine Ressourcen mit kleineren Ländern im Austausch für den Einsatz ihrer Truppen zu teilen.
„Zunächst klingt die Analyse nach einer Verschwörungstheorie. Doch hinter der knalligen Schlagzeile (“Deutschland baut heimlich eine europäische Armee unter seiner Kontrolle auf“ – Anm. d. Red.) steckt eine treffende Beobachtung“, schrieb dazu Focus Online unter Berufung auf einen Militärexperten.

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben heute über mehrere Stunden hinweg auf Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk fast 90 Geschosse abgefeuert.
„Beim Beschuss von Trudowskije haben die ukrainischen Streitkräfte 19 Mörsergranaten des Kalibers 82mm, zehn Geschosse mit Schützenpanzerwaffen und 58 mit Granatwerfern abgefeuert“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Es wurden zwei Frauen und ein Mann verletzt“.

de.sputniknews.com: Spanien schickt Panzer an Russlands Grenze – Auftrag: „Provokationen vermeiden“
Auch das Nato-Land Spanien muss nun Panzer an Russlands Grenze verlegen, um mehr „Frieden“ zu stiften. Das letzte Mal war Spanien im Zweiten Weltkrieg an den russischen Grenzen aktiv, wie die spanische Zeitung „El Pais“ schreibt.
Auf einer Auslandsmission waren die Leopard-Panzer des spanischen Heeres noch nie. Die Stationierung in Lettland ist der erste Einsatz dieser Art, wie das Blatt schreibt. Nun sind spanische Truppen wieder unweit der russischen Grenze stationiert, zum ersten Mal seit der Blauen Division des Faschisten Franco. 200 Kilometer liegen zwischen dem spanischen Panzerverband und Russland, das ist etwa die Strecke von Berlin nach Leipzig.
300 Mann und 80 Einheiten Technik bilden den Teilverband, der „unter der Ägide der Nato vom spanischen Badajoz ins lettische Ādaži verlegt wurde“, schreibt die Zeitung. Die Soldaten hätten inzwischen damit begonnen, das Einsatzlager aufzubauen, so „El Pais“.
Es handele sich um „eine Verteidigungsmission, eine Mission, die darauf abzielt, von Angriffen abzuhalten“, sagte General Francisco José Dacoba Cerviño der Zeitung. Er ist Oberbefehlshaber der Panzerbrigade „Extremadura“, die die meisten Kräfte für den Einsatz in Lettland stellt.
Die baltischen Staaten und Polen hätten „die permanente Präsenz der Nato auf ihren Gebieten“ erbeten, erklärte der General. Der Schritt sei eine Antwort auf ihre Sorgen, die auf dem Nato-Gipfel in Warschau 2016 bestätigt worden sei. Die Stationierung von Panzern sei „ein Zeichen der Solidarität und der Verpflichtung gegenüber allen Alliierten. Ein Angriff auf einen von uns ist ein Angriff auf uns alle“, so der General laut dem Blatt.
Laut der Zeitung werden spanische Truppen in den taktischen Verband unter kanadischem Oberkommando integriert. Dieses „verstärkte Bataillon“ zählt rund 1.000 Soldaten. Auch Polen, Italien, Slowenien und Albanien sind daran beteiligt. Ein weiteres Bataillon ist laut der Zeitung in Estland stationiert. Es untersteht einem britischen Kommando. Das Bataillon in Litauen wird von Deutschland, das in Polen von den USA geführt. „Insgesamt sind es 4.000 Soldaten aus 16 Ländern“, so die Zeitung.
Jetzt gehe es darum, die Teilverbände unterschiedlicher Länder in eine „geballte Kraft“ zu verwandeln, sagte Dacoba Cerviño. „Im September findet das erste Manöver des Bataillons statt, im Oktober dann möglicherweise das zweite, gemeinsam mit lettischen Kräften, um das endgültige Einsatzpotenzial zu prüfen“, erklärte der General.
„Alle unsere Aktionen, Manöver und Schießübungen werden im Voraus angekündigt, damit niemand behaupten kann, dass er nicht informiert wurde. Wir erwarten gegenseitige Schritte von der anderen Seite“, so die Botschaft des Generals wohl an Russland. „Wir haben klare Anweisungen: Die Verteidigungskonfiguration halten, Provokationen vermeiden und sich der Grenze nicht zu nähern.“
Das spanische Kontingent sei den Möglichkeiten und der Kampfkraft nach das größte aller Kontingente, die in Lettland stationiert seien, betonte der Befehlshaber noch. Dazu zählen laut Zeitung: sechs Kampfpanzer „Leopard“, 14 Schützenpanzer „Pizarro“, zwölf Transportpanzer mit Unterstützungswaffen (Minenwerfer, Panzerabwehrraketen etc.) und eine Drohneneinheit.
„Dacoba Cerviño erwägt kein Szenario eines Angriffs Russlands auf Lettland, versichert aber: Sollte es dazu kommen, werden die dort stationierten Truppen den Erstschlag abwehren müssen, bis sie von der schnellen Einsatzgruppe der Nato Unterstützung bekommen, die ab 2018 Italien führen wird“, schreibt die Zeitung. „Von einer leichtbewaffneten Gruppe ist sie zu einem Panzerverband mutiert“, betont das Blatt.
Laut der Zeitung soll der Großteil des Kontingents am 9. Juni nach Lettland geflogen werden. Am 12. Juni werden dann die 80 Technikeinheiten geliefert.

Dan-news.info: „Die Lagerung von Müll aus Lwow im Donbass kann für uns eine ökologische Katastrophe bedeuten. Bei der Nachlässigkeit, mit der sich die Kiewer Regierung zu Fragen der Ökologie verhält, kann die Lagerung von Haushaltsabfällen zu einer Gefahr werden. Vor allem unter Sommerbedingungen. Dies wird zu einer Verschlechterung der sanitären Lage in der Region führen“, sagte heute der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Sergej Naumez.
Er merkte an, dass die letzte Vereinbarung zur Lagerung von Haushaltsabfällen mit dem privaten Truppenübungsplatz in Krasnoarmejsk (in der Ukraine wird der Ort Pokrowskoje genannt) erfolgt ist. Der Eigentümer hat den Vertrag gekündigt, doch nach Meinung des Ministers ist dies keine Garantie, dass sich die Versuche, Müll in den Donbass zu bringen, nicht wiederholen.

Abends:

de.sputniknews.com: FSB entdeckt geheime Telegram-Chats von Terroristen
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat geheime Chats im Messenger Telegram entdeckt, die Mitglieder der internationalen Terrorgruppierungen nutzen, wie der Behördenchef Alexander Bortnikow am Mittwoch sagte.
Nach einer gründlichen Untersuchung durch die zuständigen Behördenabteilungen konnte demnach Russlands Inlandsgeheimdienst FSB Informationen über Terroristen erhalten, die in den geschlossenen Telegram-Gruppen agieren.
„Im Ergebnis wurden Informationen über konkrete Terroristen, kriminelle Kontakte innerhalb Russlands und der Länder der zentralasiatischen Region, die von ihnen (Terroristen – Anm. d. Red.) genutzten Kommunikationsmittel sowie ihre Pläne und mögliche Aufenthaltsorte erhalten“, so Bortnikow.
Er betonte dabei, dass in der letzten Zeit die russischen Geheimdienste zusammen mit ihren Partnern aus den GUS-Ländern eine Reihe von Terrorzellen entdeckt und vernichtet hätten.
„Ständig werden die Informationen über konkrete Personen, die des Terrorismus verdächtigt sind und die Mitglieder vor allem der Terrormilizen Daesh (IS, auch „Islamischer Staat“) und al-Nusra Front sind, ausgetauscht“, sagte er weiter.

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 24.05.2017

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Lug-info.com: Erklärung des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego:
Anstatt die vor der Minsker Kontaktgruppe stehenden Fragen der Implementierung der Minsker Vereinbarungen in genauer Entsprechung mit dem Maßnamekomplex, der in einer UN-Resolution bestätigt wurde, zu lösen, versucht die Ukraine neue einzuführen, die den Verhandlungsprozess in eine Sackgasse führen.
Dies zeugt entweder von einem Unverständnis der Logik des Minsker Prozesses und des Maßnahmekomplexes im Ganzen oder von der Absicht, ihn zu verzögern und zu sabotieren.

Dan-news.info: Erklärung des bevollmächtigten Vertreters der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe Denis Puschilin:
Derzeit ist in der Minsker Kontaktgruppe eine Reihe sehr wichtiger Fragen nicht gelöst.
Trotz der lauten Erklärungen der politischen Führung der Ukraine über ihre Unterstützung der Minsker Vereinbarungen, führt Kiew die Eskalation des bewaffneten Konflikts im Donbass fort. Die Ukraine konzentriert offen und öffentlich ihre militärischen Gruppierungen an der Abgrenzungslinie, nimmt neue Grenzen in der „grauen Zone“ ein, nähert sich den Positionen der Milizen. Seit mehr als einem halben Jahr bringt die Ukraine die Durchführung der Entscheidung der Kontaktgruppe über die Trennung von Kräften und Mitteln an drei vereinbarten Pilotabschnitten zum Scheitern, was es nicht erlaubt, die Trennung an der gesamten Abgrenzungslinie zu realisieren. So hat Kiew, obwohl die OSZE mindestens drei siebentägige Zeiträume einer Einhaltung des Regimes der Ruhe durch die Seiten festgestellt hat, alle Versuche im Gebiet vom Staniza Luganskaja sabotiert (der letzte war am 18 Mai 2017).
Das Gesetz über eine Amnestie für die Teilnehmer des Konflikts, das vom Maßnahmekomplex gefordert wird, hat Poroschenko seit 2014 nicht unterzeichnet, wodurch verhindert wird, dass ein Austausch der festgehaltenen Personen nach dem Prinzip „alle gegen alle“ stattfindet. Stattdessen betreibt Kiew weiter eine Taktik der Aufteilung der festgehaltenen Personen nach Kategorien und des Austauschs in kleinen Gruppen und spekuliert politisch mit jedem abgeschlossenen Austausch.
Anstatt Punkt 8 des Maßnahmekomplexes über die Wiederherstellung der ökonomischen Verbindungen mit dem Donbass, die Auszahlung von Renten und Sozialzahlungen zu realisieren, verstärkt die Ukraine weiter die Maßnahmen zur ökonomischen Blockade des Donbass. Seit 2014 werden Verbote und Beschränkungen für die Lieferung von Energie- und Wasserressourcen sowie Bankdienstleistungen eingeführt, die Arbeit aller staatlichen Einrichtungen wurde gestoppt. Im Februar 2017 wurde eine Transportblockade bei der Eisenbahn eingeführt, die auf eine vollständige Zerstörung der Ökonomie, auf eine ökologische und humanitäre Katastrophe in der Region gerichtet ist. Die Unternehmen und ihre Arbeitskollektive wurden durch Kiew und die Oligarcheneigentümer aufgegeben und stillgelegt.
Die Einrichtung eines besonderen Status für die einzelnen Gebiete des Donbass – eine grundlegende Frage der Regelung des politischen Blocks des Maßnahmekomplexes – ignoriert die Ukraine bis heute. Trotz der Entscheidung der Staatsoberhäupter der „Normannischen Vier“ in den Jahren 2015 und 2016 über die Notwendigkeit der Inkraftsetzung des Gesetzes über einen besonderen Status nach der Formel Steinmeiers, ist die Ukraine im Rahmen der politischen Arbeitsgruppe bereit über alles Mögliche zu reden, nur nicht über die Implementierung der Formel.
Wir rufen die Ukraine auf, mit der Sabotage des Prozesses der friedlichen Regelung aufzuhören und mit einer zuverlässigen Erfüllung des Maßnahmekomplexes der Minsker Vereinbarungen, die im Februar 2015 durch eine UN-Sicherheitsratsresolution bekräftigt wurden, zu beginnen. Wir hoffen, dass die europäischen Garanten der Minsker Vereinbarungen endlich Einfluss auf die ukrainische Seite nehmen.

Dan-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa zu den Ergebnissen der Sitzung der politischen Untergruppe:
Es ist leider nicht möglich, ein positives Resultat im Ergebnis der heutigen Sitzung zu konstatieren. Die ukrainische Seite ignoriert weiterhin die Logik der Erfüllung des Maßnahmekomplexes und verzögert den Verhandlungsprozess unter Verwendung der für Kiew bereits traditionellen Mittel.
Vor allem ist dies das Einbringen von Fragen, die nichts mit der Realisierung des Maßnahmekomplexes und mit dem Verhandlungsthema zu tun haben. Wir sind ständig gezwungen unsere Gegner daran zu erinnern, dass der grundlegende Punkt der Tagesordnung die Gültigkeit des Gesetzes über einen besonderen Statuts unserer Territorien und ein Mechanismus für seine Inkraftsetzung auf einer Kompromissgrundlage ist, die bereits im Oktober 2015 von den Staatsoberhäuptern im Normannischen Format abgestimmt wurde. Die Vertreter der Ukraine sind bisher gegenüber diesen Aufrufen taub, bezüglich der Fragen der bestätigten Tagesordnung delegiert die ukrainische Seite ihre Vollmachten zur Fassung von Beschlüssen an das Normannische Format.
Solche Handlungen blockieren nur den Verhandlungsprozess und widersprechen direkt dem grundlegenden Prinzip der Minsker Vereinbarungen – dem Dialog und der Abstimmung zu Positionen zu Schlüsselfragen unmittelbar mit den Vertretern der Republiken. Ich möchte die ukrainische Regierung ein weiteres Mal daran erinnern, dass gerade die Minsker Verhandlungen der einzige Ort zur Lösung des Konflikts auf diplomatischem Weg und für die schnellstmögliche Wiederherstellung von Frieden und Ruhe im Donbass sind.
Außerdem steht heute wieder besonders ernst die Frage eines Reglements – in einem Verhandlungsprozess sollten die Regeln für alle Teilnehmer einheitlich sein. Indem sie ihre offiziellen Positionen nicht schriftlich darlegen und sich auf der nächsten Sitzung von ihren Worten distanzieren, zeigen unsere Gegner unmittelbar eine Politik der doppelten Standards und verletzen die Prinzipien der Zuverlässigkeit in Bezug auf den Verhandlungsprozess. Unter solchen Umständen wird nur die Annahme eines Reglements helfen, das Imkreislaufen in Bezug auf die politischen Fragen zu durchbrechen, deshalb bestehen wir weiterhin auf der Festlegung und Vereinbarung fester reglementierender Regeln, in deren Rahmen die Verhandlungen in ein konstruktives Raster übergehen können.

Lug-info.com: Informationen der Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa
„Die ukrainische Seite hat heute faktisch die Arbeit der Gruppe zum Scheitern gebracht. Die Information zu den Ergebnissen der Verifikation (Prozess der Feststellung, ob Gefangene tatsächlich, wie behauptet, einen Austausch verweigern, Anm. d. Übers) wurde den Verhandlungsteilnehmern in der humanitären Gruppe nicht vorgestellt, sondern von Frau Geraschtschenko (Vertreterin Kiews) schriftlich den Teilnehmern der Kontaktgruppe geschickt. Die Tatsache, dass uns, den Teilnehmern der Arbeitsgruppe zu humanitären Fragen, eine solche Information nicht vorgestellt wurde, ist eine grobe Verletzung des Verlaufs des Minsker Verhandlungsprozesses“, sagte Kobzewa.
„Frau Geraschtschenko torpediert vorsätzlich den Austausch nach der Formel „alle gegen alle“ und begleitet dies alles mit lautstarken Erklärungen über die Bereitschaft Kiews zur Durchführung des Austauschs im Vorfeld der Sitzung der Gruppe, was nicht der Wirklichkeit entspricht. Außerdem wurde der Prozess der Verifikation einseitig von Seiten der Ukraine unterbrochen“, erinnerte sie.
„Wir bestehen darauf, dass es notwendig ist, den Verfikationsprozess abzuschließen und die Information über seine Ergebnisse den Teilnehmern der humanitären Gruppe nach der Unterschrift Medwedtschuks (Vertreter der Ukraine zu humanitären Fragen) als Person, die für den Gefangenenaustausch verantwortlich ist, vorzulegen“, erklärte Kobzewa.

Lug-info.com Mitteilungen des bevollmächtigten Vertreters der LVR in den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Untergruppe zur Sicherheit
Für den nächsten Versuch einer Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja wurde der 28. Mai festgelegt.
„Wir hoffen nicht besonders auf ein Wunder, doch es besteht weiter die Hoffnung, dass die Ukraine im Vorfeld des normannischen Treffens sich darum sorgt, vielleicht einen kleinen Anteil an Konstruktivem zu zeigen“, sagte er.
„Die meiste Zeit hat die Gruppe zur Sicherheit versucht, an den Vorschlägen für perspektivische Trennungsabschnitte zu arbeiten – einem neuen Vorschlag zur Rahmenvereinbarung vom 21. September 2016“, teilte Dejnego mit.
„Aber reale Perspektiven gibt es nicht, weil die erste Etappe der Trennung nicht erfüllt ist, obwohl bereits mehr als ein halbes Jahr seit den in der Rahmenvereinbarung festgelegten Daten für seinen Abschluss vergangen ist. Und bis heute wurde im Gebiet von Staniza Luganskaja die Trennung nicht durchgeführt, obwohl es mehr als 40 Versuche der LVR gab, die Ukraine dazu zu bringen, die übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen“, sagte der bevollmächtigte Vertreter der LVR.
Politische Untergruppe
„Ein Wunder ist nicht geschehen. Die Ukraine blockiert weiter den Prozess, indem sie keine Vorschläge zu den Fragen der Tagesordnung in der Untergruppe einbringt. Keinerlei schriftliche Dokumente wurden, trotz der Empfehlungen der „Normannischen Vier“, von den Vertretern der Ukraine eingebracht“, sagte Dejnego.
„Die Republiken haben dem Koordinator der Untergruppe Dokumente mit Vorschlägen praktisch sofort nach dem Treffen der „Normannischen Vier“ vorgelegt, in denen die Schlüsselfrage für die Schaffung der Grundlagen der politischen Regulierung der Situation im Donbass, die „Formel Steinmeier“ angegeben wurde. Die Vertreter der RF haben auch ihre schriftlichen Vorschläge zur Unterstützung der Frage, die von den Vertretern der DVR und der LVR vorgelegt wurde, eingebracht“, berichtete Dejnego.
„Die ukrainische Seite weigert sich weiter die „Formel Steinmeier“ zu erörtern und hat mündlich einige nur sie interessierende Themen für die Diskussion vorgeschlagen, von denen die Mehrheit weit außerhalb des Rahmens des Minsker Prozesses liegt, und versucht so die Verhandlungen in einen toten Winkel zu ziehen“, sagte er.
„Dennoch hat der Koordinator vor, die „Normannischen Vier“ über die eingebrachten Vorschläge zu informieren, unter anderem auch die der Ukraine, mit der Ausrede, dass sie mündlich vorgeschlagen wurden und die perspektivische Tagesordnung der Untergruppe nicht zusammengestellt wurde, weil ein gegenseitiges Verständnis zwischen den Konfliktseiten nicht vorhanden ist“, teilte Dejnego mit.
„Was es für Perspektiven sind, auf mündlichen Erklärungen von Vertretern der Ukraine zu operieren, bei einer so wichtigen Frage, wie dem Bericht über die Situation zur politischen Regulierung beim Treffen der „Normannischen Vier“, kann man nur vermuten. Die Vertreter der Ukraine in der politischen Untergruppe haben sich mehrfach von früheren Positionen und von ihnen unterstützten konsensualen Entscheidungen distanziert, und sich darauf zurückgezogen, dass sie nur ihre private Meinung gesagt hätten und man dies nur als Versuch auffassen könne, den Dialog zu führen, es aber in keiner Weise eine offizielle Position der Ukraine zum Ausdruck bringt“, erinnerte er.
Humanitäre Untergruppe
Der Koordinator der Kontaktgruppe von der OSZE Martin Sajdik hat die Positionen der Republiken des Donbass in der Frage der Verifikation festgehaltener Personen unterstützt.
Unterstützung Sajdiks
Im Verlauf der Arbeit der humanitären Untergruppe „galt die grundlegende Aufmerksamkeit der Frage des Austausches der festgehaltenen Personen und vor allem der Frage der Verifikation oder der Attestation, wie das die Vertreter der OSZE nennen, im Grunde die Bestätigung des Willens oder Unwillens festgehaltener Personen, über die Prozedur des Austauschs auf das Territorium der Republiken zu kommen“.
„Die Vertreter der Ukraine, darunter auch Frau Lutowskaja (Bevollmächtigte für Menschenrechte) bestanden darauf, dass der Prozess der Verifikation abgeschlossen sei. Wir haben kategorisch Widerspruch eingelegt und auf der Durchführung einer vollwertigen und allumfassenden Verifikation bestanden, worin wir die Unterstützung des Koordinators der Kontaktgruppe, des besonderen Vertreters des Leiters der OSZE in der Kontaktgruppe Martin Sajdiks, erhielten“.
Ungesetzliche Handlungen Kiews
„Die ukrainische Seite hat bei einer Reihe von festgehaltenen und verfolgten Personen erklärt, dass sie nicht in die Republiken ausreisen wollten. Teilweise ist es gelungen, die Frage im Rahmen der in Minsk erreichten Vereinbarungen zu klären – Mütter, Schwestern, Frauen festgehaltener Personen haben in Begleitung von OSZE-Vertretern und mit Unterstützung des Büros der Bevollmächtigten für Menschenrechte der Ukraine die Möglichkeit erhalten, sich mit von der ukrainischen Seite festgehaltenen Personen zu treffen und deren Erklärung zu überprüfen, die sich in einer Reihe von Fällen auch nicht bestätigt hat“.
„Aber eine erhebliche Zahl der in die Listen aufgenommen Personen ist herausgefallen – aus verschiedenen Gründen konnte die ukrainische Seite keine Möglichkeit für ein Treffen bieten. Die Hauptmotivation der Ukraine besteht daran, dass die Personen, mit denen es nicht gelungen ist ein Treffen zu organisieren, „freie Menschen sind und der Staat Ukraine nicht gegen ihren Willen handeln und sie zwingen kann, sich zu treffen, oder sie zur Übersiedlung zwingen kann“. Solche Behauptungen entbehren von Grund auf einer elementaren Logik: freie Menschen in einem freien Land müssen die Möglichkeit haben, ihre eigene Meinung zur Frage der Übersiedlung zu äußern und kein „Staat Ukraine“ hat das Recht, ihren Willen in eigener Weise zu interpretieren“.
„Das zweite Argument Kiews, dass gegen viele der festgehaltenen Personen Ermittlungen oder Verfahren laufen, sie deshelb nicht ausreisen dürfen oder bereits ihre Strafe abgeleistet haben oder unter Bewährung vorzeitig freigelassen wurden oder die Verbüßung ihrer Strafe aufgeschoben wurde, widerspricht direkt Punkt 6 des Protokolls vom 6. September 2014, in dem deutlich ein Verbot festgelegt ist, Personen im Zusammenhang mit den Ereignissen im Donbass zu verfolgen und zu bestrafen. Alle Versuche, solche Handlungen der ukrainischen Regierung als „gesetzlich“ darzustellen verweisen direkt auf ein völliges Unverständnis des Wesens der in Minsk unterzeichneten Dokumente oder auf ein bewusstes Jonglieren mit Begriffen“.
„Das einzige Mittel solche Manipulationen zu beenden ist es, das Gesetz in Kraft zu setzen, das in vollem Maße die Normen von Punkt 6 des o.g. Protokolls und von Punkt 5 des Maßnahmekomplexes vom 12. Februar 2015 realisiert, das in Erklärungen der Länder der „Normannischen Vier“ unterstützt wurde, das Anlage 1 zur Resolution des UN-Sicherheitsrats vom 17. Februar 201, Nr. 2202 ist und so rechtliche Normen im ukrainischen Rechtsraum für die Handlungen der Bevollmächtigten der Ukraine schafft, hinter deren Fehlen sich aber Frau Lutowskaja zu verstecken versucht“.
Ökonomische Untergruppe
Kiew verspricht zum nächsten Treffen der Kontaktgruppe und ihrer Untergruppe, Vorschläge zur Schaffung eines funktionierenden Mechanismus zur Zahlung des Wassers, das vom von der Ukraine kontrollierten Territorium in die LVR geliefert wird, einzubringen.
„Es ist gelungen von den Vertretern der Ukraine bestimmte Versprechungen zu erhalten, bis zum nächsten Treffen annehmbare Vorschläge zu finden und vorzulegen, aber erst, nachdem als wir harte Maßnahmen, die der Situation entsprechen, von unserer Seite angekündigt haben“.
„Nach einer weiteren dreiwöchigen Erörterung der Frage der gegenseitigen Abrechnung des Wassers konnte die ukrainische Seite keinen Vorschlag für einen realen Abrechnungsmechanismus für das von der Ukraine gelieferte Wasser vorlegen“.
„Eine solche Prozedur ist direkt durch normative Akte, die die „ATO“ regeln, verboten, und die ukrainische Regierung will offensichtlich keine Ausnahme machen. Sie beklagen sich nur tränenreich über die „Nichtzahlung“, aber wie soll gezahlt werden, wenn sie das Geld hartnäckig nicht annehmen wollen?“
„Im Verlauf des Treffens der Teilnehmer der ökonomischen Untergruppe wurden technische und organisatorische Fragen der Wiederherstellung der kommunalen Infrastrukturnetze aufgeworfen, aber auch ohne besonderen Erfolg“.
„Dabei hat der Koordinator der Untergruppe, Per Fischer, einen besonderen Akzent darauf gelegt, dass die Suche und Realisierung von Mechanismuen zur gegenseitigen Abrechnung bei der Wasserversorgung in keiner Weise Punkt 8 des Maßnahmekomplexes vom 12. Februar 2015 von der Tagesordnung beseitigt, der die Aufgabe einer Wiederaufnahme der Funktion des Banksystems auf den Territorien der Republiken vorsieht, in erster Linie, um Renten und Sozialzahlungen zu sichern sowie die Zahlung für kommunale Dienstleistungen“.
„Die Wiederaufnahme der Arbeit an konkreten Punkten des Maßnahmekomplexes ist ein positiver Schritt bei der Lösung des Konflikts im Donbass. Aber es reicht nicht, eine Absicht zu erklären, sie muss noch durch reale Handlungen bestärkt werden, die wir nun erwarten, sowohl von der OSZE als auch von der Ukraine.“

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Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 25.05.2017

Presseschau vom 24.05.2017

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 24.05.2017

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