Presseschau vom 26.02.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Nach Senderankündigung von RT DE: DER SPIEGEL versucht sich in „Investigativjournalismus“
Immer wieder wird RT DE haltlos vorgeworfen, Manipulation im Auftrag der russischen Regierung zu betreiben. Bisher hielt man sich allerdings damit zurück, RT-Mitarbeitern offen Agententätigkeit vorzuwerfen. Ein Hamburger Nachrichtenmagazin geht nun einen Schritt weiter. …
https://kurz.rt.com/2fpb

de.rt.com: Kommentare zu Bidens Luftangriffsbefehl auf Syrien erinnern an seine eigene Kritik an Trump
Lob von „Falken“ und Heuchelei-Vorwürfe von Kritikern hat Joe Biden auf sich gezogen – durch Billigung des jüngsten US-Luftangriffs auf Syrien und mit der Erklärung, mit Zerstörung von Objekten einer „vom Iran unterstützten Miliz“ die Spannung deeskaliert würde. …
https://kurz.rt.com/2fpn

de.rt.com: US-Angriff gegen Syrien: Auswärtiges Amt agiert als Sprachrohr des Pentagon
Nach nur 36 Tagen im Amt hat der neue US-Präsident Joe Biden Ziele in Syrien bombardieren lassen. Auf der Bundespressekonferenz darauf angesprochen, wie die Bundesregierung diese Attacke gegen einen souveränen Staat völkerrechtlich bewertet, legitimierte die Sprecherin das Vorgehen als „Selbstverteidigung“ und gab dabei als einzige Quelle eins zu eins die Pressemitteilung des Pentagon wieder. Die Fragerunde geriet zu einem Lehrstück für Doppelstandards der Bundesregierung. …
https://kurz.rt.com/2fqj


abends/nachts:

snanews.de: „Wie Erpressung“: Regierungen sollen für Pfizer-Deals mit Staatsvermögen und Eigentum bürgen
Pfizer soll lateinamerikanische Regierungen genötigt haben, Staatsvermögen wie Botschaftsgebäude und Militärbasen als Garantie für mögliche künftige Rechtskosten zu hinterlegen. Die Verhandlungsführung soll sich wie Erpressung angefühlt haben. Darüber hat das Büro für investigativen Journalismus (TBIJ) berichtet.
Solche merkwürdigen Verhandlungen sollen im Falle eines Landes, das wegen einer Verschwiegenheitsklausel nicht genannt werden kann, sogar zu einer dreimonatigen Lieferverzögerung geführt haben. Man habe sich bei den Verhandlungen gefühlt, als „würde man erpresst, Lösegeld zu zahlen“, um den lebensrettenden Impfstoff zu erhalten, heißt es.
Die Verhandlungsführer von Pfizer sollen besonders viele Zugeständnisse vonseiten der Regierungen verlangt haben, wenn es um mögliche Folgeschäden und Kompensationszahlungen an deren Staatsbürger geht. Im Falle von Brasilien und Argentinien ist im Zuge dieser Verhandlungen laut TBIJ überhaupt keine Liefervereinbarung entstanden.
Die Sorge vor einer „Impfstoff-Apartheid“ auf der Welt und dem Machtmissbrauch durch Pharma-Unternehmen wächst. Mit über 100 Ländern, mit denen Pfizer Verhandlungen führt, ist die Sorge wahrscheinlich auch berechtigt. Die Bedingungen der Deals, die da ausgehandelt werden, sollen unbekannt sein.
Pfizer soll dem TBIJ gegenüber betont haben, dass es für Länder mit niedrigem Einkommen Impfstoffe zu nicht profitorientierten Preisen anbieten will, für 2021 sollen so 40 Millionen Dosen verteilt werden. Auf Details von Verhandlungen soll Pfizer sich nicht eingelassen haben.
Haftungsfreiheit und Militärbasen
An sich ist es nichts Ungewöhnliches, dass Regierungen in Sachen Haftbarkeit einspringen, wenn es etwa um seltene Folgeschäden von Impfungen geht. Doch Argentinien und das anonyme Land sollen das Gefühl gehabt haben, dass hier mehr als gewöhnlich auf sie zukommt. So wollte Pfizer angeblich auch dann nicht haftbar gemacht werden, wenn es etwa einen falschen Impfstoff verschicken oder dem Unternehmen Herstellungsfehler unterlaufen sollte
n. Laut Lawrence Gostin, dem Geschäftsführer einer Abteilung für nationales und globales Gesundheitsrecht der Weltgesundheitsorganisation ist das keineswegs gewöhnlich und betonte gegenüber TBIJ:
„Eine gewisse Haftbarkeit wird garantiert, aber sicher nicht wenn es um Betrug, grobe Fahrlässigkeit, schlechtes Management oder Herstellung des Produkts durch den Hersteller geht. Unternehmen haben kein Recht hier von der Haftung freigestellt zu werden.“
Pfizer soll nicht nur Abänderungen in Rechtsfragen von Argentinien verlangt, sondern auch den Abschluss internationaler Versicherungen für künftige Rechtsfälle verlangt haben. Im späten Dezember kam dann anscheinend auch noch die Forderung, Staatsvermögen wie Bankreserven, Botschaftsgebäude und Militärbasen als Sicherheit zu hinterlegen. Man habe sich auf alle Forderungen eingelassen, doch die letzte sei merkwürdig gewesen, teilt ein argentinischer Beamter mit. Diese Forderung habe man augenblicklich abgelehnt.
Ähnlich soll es im Fall von Brasilien und dem anonymen lateinamerikanischen Land zugegangen sein. Nur im letzteren Fall wurde ein Vertrag abgeschlossen. Obgleich das Hauptargument für Pfizer die angegebene schnelle Lieferung des Impfstoffs war, kam es nicht nur zu einer dreimonatigen Verzögerung, sondern das Unternehmen soll sogar noch im Vertrag das Recht zugebilligt haben, dem Lieferzeitplan abzuändern.
Dem Experten für Weltgesundheit, Mark Eccleston-Turner zufolge, soll Pfizer hier versuchen, alle möglichen Folgekosten auf Staaten abzuwälzen und dabei den höchstmöglichen Gewinn einzufahren. Denn bereits die Entwicklung des Impfstoffs wurde mit großen Mitteln subventioniert, hinzu kommen an die 15 Milliarden Dollar aus dem Verkauf.


wpered.su:
Danke, es gibt keinen Grund zur Sorge
Zum wiederholten Mal wurden die Gemüter einiger Bürger de
r DVR und wahrscheinlich auch der LVR durch die Aussage des ukrainischen Ex-Innenministers Witalij Sachartschenko aufgewühlt, dass er bereit sei, im Falle des Zusammenschlusses der selbst ausgerufenen LVR und DVR den „vereinigten Donbass“ zu führen und Präsident zu werden: „… ich habe genug Kraft und Erfahrung. Ja, ich bin bereit.“ Ich weiß nicht, ob die Internet-Ressourcen das Wesen der Aussage genau wiedergeben, aber ein 12-Sekunden-Video, von dem man nicht weiß, wann und aus welchem Anlass es aufgenommen wurde, hat seinen Zweck erfüllt. Es wurde angefangen, über die „Erklärung“ zu sprechen.
Überhaupt
gab es in den letzten 7 Jahren nicht wenige Gerüchte, Erklärungen, Aussagen und Vermutungen über die Bereitschaft, die Führung des Donezker Landes in seinem geographisch weiten Maßstab zu übernehmen.
Schon
im März 2014, als sich auf dem Leninplatz in Donezk bei täglichen Kundgebungen von vielen Tausenden eine „politische Bouillon“ gekocht wurde, Losungen und Aufrufe an die lokalen Behörden, die Ergebnisse des politischen Putsches in der nationalistisch besessenen Ukraine zu verurteilen, erklangen, tauchten plötzlich wie auf Kommando Plakate „Janukowitsch komm zurück“ auf. Ein unharmonischer Chor, warum auch immer vornehmlich aus Frauen soliden Alters, skandierte von Zeit zu Zeit „Ja-nu-ko-witsch, Ja-nu-ko-witsch“. Der unharmonische Chor trug seine Partie zwei Tage lang vor und schloss sich, nachdem sie wie bestellt zu Ende vortragen war, dem Oratorium an, dessen Apotheose die Ausrufung und dann die Gründung der Donezker und der Lugansker Volksrepublik war. Hatten die „erfahrenen und starken“ Politiker eine Chance, den Lauf der Geschichte der Ukraine zu ändern? Wahrscheinlich hatten sie das. Sie ging vorbei.
Am nächsten an die Position eines Führers des Donbass führte das Schicksal
Oleg Zarjew. Nachdem er während der Vorbereitung für das Volksreferendum in Donezk erschienen war, unterstützte er den Protest des Volkes und den Wunsch nach politischer Selbstbestimmung des Volkes des Donbass. Und nach der Gründung der DVR und LVR, nachdem er eine bestimmte Arbeit geleistet hatte, um die neu geschaffenen Volksrepubliken zu einer Föderation Noworossija zu vereinen, wurde er der nominelle Vorsitzende des Parlaments von Noworossija. Aber verschiedene Umstände des inneren und äußeren Umfelds der Republiken ließen es nicht zu, den fast begonnenen Prozess der Vereinigung der Gebiete, die zuvor unter den geographischen und politischen Begriff Noworossijas fielen, zu befestigen. Und Oleg Zarjew ist von der im allgemein vernünftigen Idee abgegangen.
In den Jahren der sogenannten „Unabhängigkeit“ in der Ukraine haben sich Hunderte von würdigen Menschen gezeigt, sind stärker geworden und wurden „erfahren und stark“. Jeder hat zu verschiedenen Zeiten und in verschiedenen „kleinen“ und „großen“ Positionen seinen Beitrag zur Stärkung der Souveränität der Ukraine, ihrer Wirtschaft und zur Verbesserung der sozialen Erwartungen der Bevölkerung geleistet. All ihre gebündelte Arbeit hat die Ukraine zur völligen Degradierung, Verarmung, profaschistischen Staatsmacht geführt.
Die Verräter an den grundlegenden Interessen des Volkes und die „national besorgten“ Politiker und Leiter, die bereit sind, sich für Dollar und Euro zu verkaufen, führen die Ukraine weiter für den Westen auf die Schlachtbank. Die Menschen, das Land, die natürlichen Ressourcen und die Überreste der Industrie gehen in den Verkauf und in den Profit. „Die Führer, die die Ukraine zum Abgrund führen“, bleiben am Ruder und nutzen die Karten und Routen, die von den „ausländischenHerren angelegt wurden.
Viele von denen, die zu ihrer Zeit und an ihrem Ort den
zerstörerischenunabhängigen Kurs“ der Ukraine gewährleisteten, aber schließlich die Tragödie erkannten, stimmten dem Ergebnis des fast 30-jährigen Kurses, sich von Russland, der Russischen Welt loszulösen, nicht zu und fanden sich in Russland wieder.
In den
7 Jahren des Überlebens unter Kriegsbedingungen und in politischer Ungewissheit kamen Tausende von Freiwilligen aus Russland, aus Ländern, die zuvor zur UdSSR gehörten, aus Ländern, die weit vom Donezker Land entfernt sind – den USA, Lateinamerika, England, Frankreich, Spanien, Deutschland, Italien, der Türkei, Israel, Afghanistan und vielen anderen – in die Volksrepubliken. Alle, die in den Donbass gekommen sind, kamen, um die Welt gegen den Faschismus zu verteidigen, um ein Land zu verteidigen, das einen Kurs auf den Aufbau einen sozialen gerechten Gesellschaft, auf den Sozialismus verkündet hat, um beim Aufbau der Volksmacht zu helfen.
In den 7 Jahren haben W.F. Janukowitsch, O.A. Zarjew, N.Ja. Asadrow, S.P. Kilinkarow, W.N. Olejnik, W.Ju. Sachartschenko, man kann gar nicht alle aufzählen, von den Fernsehbildschirmen, im Internet, in politischen Talkshows, bei Konferenzen und Runden Tischen, in einer Menge verschiedener Interviews über das Schicksal der DVR und der LVR und zugleich der Ukraine ihre Präferenzen und Rezepte für die Überwindung der Systemkrise demonstriert. Um schon gar nicht von professionellen ehemaligen ukrainischen und jetzt russischen Politologen, Experten und Beratern zu reden. Sie alle wissen, was und wie mit der DVR, der LVR, ja auch mit der Ukraine zu tun ist. Es gibt keinen Zweifel an ihrer Kompetenz und ihren Absichten. Es entsteht der Eindruck, und das wird in das Bewusstsein der Bürger der DVR und der LVR gebracht, dass es in den Volksrepubliken keine „Erfahrenen und Starken“ gibt, dass die örtlichen Kader ihre Staaten nicht leiten können. Und so wie sich einst die Slawen nach der Version derNestorchronik“ an die Waräger mit dem Aufruf wandten: „… Unser Land ist groß und reich, aber es gibt keine Ordnung darin: Kommt und regiert und herrscht über uns …“, so sollen wir diejenigen, die jetzt in einem anderen, wenn auch uns sehr nahestehenden und befreundeten Land leben, auffordern, unsere Republiken zu regieren. Und solche „Waräger“ bekunden bereits ihre Bereitschaft, uns zu führen. Nein, liebe Freunde, in den Volksrepubliken gibt es sowohl Kader als auch Ideen und den Wunsch, den eigenen friedliebenden Staat in Freundschaft mit allen Völkern, in erster Linie mit den Brudervölkern, Russlands, aufzubauen.
Ja, heute leben außerhalb der Ukraine Dutzende, vielleicht sogar Hunderte hochprofessioneller, starker, politisch vernetzter und wirtschaftlich autarker Politiker, Leiter, gesellschaftlicher Aktivisten, Meinungsführer. Und in den 7 Jahren hätten sie unter Nutzung ihrer Erfahrungen und anderer Verdienste eine ukrainische Exilregierung und ein gesetzgebendes Organ schaffen können. Ehemalige und in der Ukraine politisch verfolgte Abgeordnete gibt es im Ausland genug. Sie könnten die Anerkennung durch die Führung Russlands erhalten, Medwedtschuk dazu bringen, mit den oppositionellen politischen Strukturen zusammenzuarbeiten, die DVR und LVR anerkennen und sich mit der Wiederherstellung einer normalen Staatsmacht in der Ukraine befassen. Das wäre eine große und sinnvolle Sache. Und nachdem die pro-faschistische und russophobe Ideologie ausgerottet und eine adäquate Regierung in der Ukraine wiederhergestellt wäre, würden sie sich hinsetzen und mit der DVR und der LVR vereinbaren, wie wir gemeinsam koexistieren können, welche Art von Staat wir aufbauen, mit wem wir befreundet sind, mit wem wir Bündnisse eingehen.
Aber heute müssen sie, ehe sie ihre Absichten erklären den „Hetmanns-Stab“ in die Hand zu nehmen, erst einmal Noworossija schaffen, in die Verfassungen und Gesetze der Volksrepubliken schauen. Und in diesen steht unter anderem geschrieben, dass Parlamentsabgeordnete und Republikoberhäupter nur Bürger der DVR oder der LVR sein können, die vor den Wahlen seit mindestens fünf Jahren in den Republiken lebten. Also, zuerst die Staatsbürgerschaft der DVR oder der LVR erwerben, dann fünf Jahre Arbeit in den Republiken und erst dann in die Politik, zur Führung mit einer für das Volk verständlichen Doktrin, Programm, Ideen.
Und solange gibt es keinen Grund zur Sorge, danke.
Boris Litwinow, Erster Sekretär des ZK der KP der DVR, Vorsitzender des Obersten Sowjets der DVR im Jahr 2014

snanews.de: Nato mahnt Konfliktparteien in Armenien zu friedlicher Lösung
Die Nato-Sprecherin Oana Lungescu hat vor dem Hintergrund der Zuspitzung der innenpolitischen Lage in Armenien am Donnerstag die Parteien im Land via Twitter aufgefordert, alle Streitfragen gemäß der Verfassung zu lösen
„Wir beobachten die Entwicklungen in unserem Partnerland Armenien genau. Es ist wichtig, Worte oder Handlungen zu vermeiden, die zu einer weiteren Eskalation führen könnten. Alle politischen Differenzen sollten friedlich und demokratisch und im Einklang mit der armenischen Verfassung gelöst werden“, schrieb Lungescu auf Twitter.
Zuvor hatte auch die EU die Parteien in Armenien zur Zurückhaltung aufgerufen. Sämtliche politische Kontroversen müssten durch einen Dialog gelöst werden, hieß es aus Brüssel. Die Aufrechterhaltung einer demokratischen und verfassungsmäßigen Ordnung sei der einzige Weg für Armenien, effektiv auf Herausforderungen zu reagieren, so die Botschaft.
Armenische Militärs forderten am heutigen Donnerstag den Rücktritt von Premierminister Nikol Paschinjan und warnten „vor Gewaltanwendung gegen das Volk“. Damit reagierten die Militärs auf Informationen, wonach Armeniens Präsident Armen Sarkisjan den ersten Vizechef des Generalstabs, Tiran Chatschatrjan, gefeuert hat, der sich Medienberichten zufolge über die Aussagen des Regierungschefs zu den „Iskander“-Komplexen lustig gemacht haben soll. Paschinjan bezeichnete dies seinerseits als Versuch eines Militärputsches. Er entließ den Generalstabschef Onik Gasparjan und forderte seine Anhänger auf, sich in der Nähe des Regierungsgebäudes zu versammeln.
Daraufhin fanden in der Hauptstadt Eriwan zwei große Kundgebungen – von Anhängern und Gegnern des Premiers – statt. Nahe dem Gebäude des Verteidigungsministeriums des Landes versammelten sich Menschen, um die Entscheidung der Militärs zu unterstützen. Es kam zu kleinen Zusammenstößen zwischen den Anhängern des Premierministers und Oppositionellen. Es soll Festnahmen gegeben haben.

vormittags:

snanews.de: Auf Bidens Befehl: USA fliegen in Syrien Angriffe gegen pro-iranische Milizen
Die Vereinigten Staaten haben am Donnerstag einen Luftangriff in Syrien gegen Objekte, die mit pro-iranischen Milizen verbunden sein sollen, verübt. Dies berichten englischsprachige Medien unter Berufung auf Angaben aus dem Pentagon.
US-Staatschef Joe Biden gab das Kommando zur Attacke. Demnach hatte der Angriff Verteidigungscharakter und stellte eine Antwort auf drei Attacken im Irak vonseiten der Milizen auf amerikanische Militärs dar, die sich im Februar ereignete hatten. Erwähnt werden die Schiitenmiliz Kataib Hisbollah und die Miliz Kataib Sayyid al-Shuhada. Angegriffen wurden Einrichtungen an einem Grenzkontrollpunkt.
„Diese Angriffe sind als Antwort auf die jüngsten Attacken gegen Mitarbeiter der USA und der Koalition im Irak sowie auf die anhaltende Bedrohung dieser Mitarbeiter genehmigt worden“, zitieren die Medien Pentagon-Sprecher John Kirby.
„Die Operation sendet eine unmissverständliche Botschaft“, sagte er. US-Staatschef Biden werde handeln, um das Leben der amerikanischen Mitarbeiter der Militärkoalition zu schützen.
Die Angriffe seien zudem ausgeführt worden, um „die Gesamtsituation im Osten Syriens und im Irak zu deeskalieren“.
Laut einem weiteren Sprecher sollen bei der Attacke mehrere Menschen ums Leben gekommen sein.
Es ist der erste Militärschlag unter der neuen US-Regierung.
Im Februar waren drei Mal Stellungen der amerikanischen Armee im Irak unter Raketenbeschuss geraten. Am 15. Februar war es zu einem Angriff mit mehreren Raketen auf die nordirakische Stadt Erbil gekommen. Dabei wurde ein Angestellter der von den USA geführten Militärkoalition getötet. Neun Menschen wurden verletzt, darunter fünf Amerikaner.
Am vergangenen Samstag schlugen Raketen am Luftwaffenstützpunkt Balad ein und verletzten Mitarbeiter eines US-Unternehmens. Am Montag wurden mindestens zwei Raketen im Zentrum Bagdads nahe der amerikanischen Botschaft gemeldet.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am
25. Februar 2021 wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
13:40 Uhr Luganskoje – Nishneje Losowoje: Scharfschützenwaffen; dabei wurde ein Soldat der Volksmiliz der LVR verletzt;
16:20
Uhr Luganskoje – Nishneje Losowoje: Antipanzergranatwerfer (4);
18:20
Uhr Luganskoje – Losowoje: automatische Granatwerfer (5);
20:25
Uhr Pritschepilowka – Shelobok: Antipanzergranatwerfer (5), großkalibrige Maschinengewehre (10).
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: Nach Protesten in Jerewan: Fast 200 Oppositionelle verbringen Nacht in Zeltlager vor Parlament
Nach Protesten gegen den armenischen Premierminister Nikol Paschinjan in Jerewan haben rund 200 Anhänger der Opposition die Nacht in der Nähe des Parlamentsgebäudes verbracht.
Laut einem Reporter von SNA haben Protestierende auf der Fahrbahn neben dem Zaun des Parlamentsgebäudes ein Lager aufgeschlagen. Am Freitagmorgen sollen die Abgeordneten zu einer Sitzung zusammenkommen, um die Situation im Land zu besprechen.
Anhänger der Opposition stellten fünf große und mehrere kleinere Zelte auf. Sie machten Lagerfeuer, um sich warm zu halten. Vor den Zelten waren Holz, Wasserverpackungen und Müll zu sehen.
Polizeibeamte bewachten den Zaun des Parlamentsgebäudes. Zudem blockierten Polizeiwagen die Ausfahrten zur anliegenden Marschall-Bagramjan-Straße von beiden Seiten des Zeltlagers aus. Die Ordnungshüter durften sich vor den Lagerfeuern wärmen und besprachen die jüngsten Ereignisse mit den Oppositionellen.
Im Allgemeinen blieb die Situation friedlich. Auch in anderen Stadtteilen gab es keine Anzeichen für Aktivitäten von Paschinjan-Gegnern oder -Anhängern.
Zuvor hatte der Sprecher der vereinigten Opposition Armeniens, Ischchan Sagateljan, verkündet, dass die Kundgebungen der Opposition solange andauern würden, bis der Premierminister zurücktritt.
Eine weitere politische Krise war im Land ausgebrochen, nachdem der armenische Staatspräsident, Armen Sarkissjan, den Ersten Stellvertretenden Generalstabschef Tiran Chatschatrjan auf Vorschlag des Premierministers entlassen hatte. Medienberichten zufolge soll der General die Äußerungen des Regierungschefs zu den Raketensystemen „Iskander“ verspottet haben. Paschinjan hatte behauptet, dass die Geschosse der Raketenkomplexe „Iskander“ bei den Kämpfen in Bergkarabach angeblich nicht oder lediglich zu zehn Prozent explodiert sein sollen.
Das Militär forderte seinerseits Paschinjans Rücktritt, der diese Forderung als einen Putschversuch bezeichnete und versprach, Generalstabschef Onik Gasparjan zu entlassen
Nachdem Gegner der Regierung in Jerewan am Donnerstag auf die Straße gegangen waren, rief der Regierungschef wiederum seine Anhänger auf, sich zu versammeln. Er appellierte an die Opposition, die Meinungsdifferenzen durch einen Dialog zu lösen, und zeigte sich bereit, vorgezogene Parlamentswahlen abzuhalten. Anschließend leitete Paschinjan eine Demonstration in der Hauptstadt. Es kam zu mehreren Zusammenstößen zwischen der Opposition und den Anhängern Paschinjans.
Später verzichtete der Premierminister auf die Idee der vorgezogenen Parlamentswahlen.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 25. Februar 3:00 Uhr bis 26. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Antipanzergranatwerfer –
zweimal (6 Granaten).
Richtung Donezk: Mörser 60mm –
einmal (20 Mörsergeschosse); automatische Granatwerfer – 8 Granaten.
Richtung Mariupol: Antipanzergranatwerfer –
einmal (5 Granaten); automatische Granatwerfer – 19 Granaten.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Bergwerks 6/7), Wesjoloje, Jelenowka, Sachanka, Nabereshnoje, Ukraininskoje.
Außerdem wurden während des Beschusses auf Jelenowka Wohnhäuser beschädigt:
– Perejesdnaja-Straße 95 (Dach beschädigt);
– Perejesdnaja-Straße 108 (Dach, Fensterverglasung, Fassade, Wirtschaftsgebäude und ein leichtes Fahrzeug wurden beschädigt).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 58.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: EU erklärt Venezuelas Botschafterin zur „persona non grata“
Die EU hat die Leiterin der venezolanischen diplomatischen Mission bei der EU Claudia Salerno Caldera zur „persona non grata“ erklärt. Die Entscheidung sei eine Antwort auf die Ausweisung der Leiterin der EU-Delegation in Caracas Isabel Brilhante Pedrosa. Das folgt aus einer Erklärung der Europäischen Union.
„Auf Initiative des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik hat der Europäische Rat heute zugestimmt, die Leiterin der venezolanischen Mission bei der EU zur ‚persona non grata‘ zu erklären“, heißt es in dem Dokument.
Diese Entscheidung wurde demnach als Antwort auf die ‚Demarche‘ Venezuelas, das zuvor die EU-Botschafterin in Caracas zur „persona non grata“ erklärt hatte, getroffen.
„Ich bin eine stolze Tochter von Simon Bolivar. Ich habe Venezuela verteidigt, vernünftig und respektvoll die Beziehungen zur Europäischen Union geleitet. Man verkauft aber nicht die Unabhängigkeit und Souveränität unseres Landes. Venezuela respektiert sich“, kommentierte die Botschafterin Venezuelas die Ausweisung auf Twitter.
Außenminister Jorge Arreaza dankte der Diplomatin für ihre professionelle Arbeit, die Einhaltung von Konventionen und Anordnungen der EU und bezeichnete sie als Beispiel der bolivarischen Diplomatie des Friedens.
Am Mittwoch hatte Venezuela die dortige Leiterin der EU-Delegation Isabel Brilhante Pedrosa zur „persona non grata“ erklärt und ihr 72 Stunden gegeben, um das Land zu verlassen. Es war eine Reaktion auf die Sanktionen, die die Europäische Union gegen 19 Beamte der Bolivarischen Republik verhängt hatte.
Nach einem am Montag veröffentlichten EU-Beschluss treffen die neuerlichen Sanktionen 19 Maduro-Unterstützer, denen Menschenrechtsverletzungen oder Handlungen gegen die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vorgeworfen werden.

Lug-info.com: In der LVR sind am 26. Februar um 9:00 Uhr 3027 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2546 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 265 Todesfälle.

snanews.de: Syrien bezeichnet US-Angriff in syrisch-irakischem Grenzgebiet als „Aggression“
Die USA haben erstmals unter dem Oberbefehl des neuen Präsidenten Joe Biden Luftangriffe im Osten Syriens an der Grenze zu dem Irak geflogen. Die Regierung in Damaskus kritisierte die Schläge als „US-amerikanische Aggression“. Auch Moskau bezeichnete den US-Schlag als „unzulässige Verletzung der Normen des internationalen Rechtes“.
„Im Zuge der US-Aggression sind im Morgengrauen Luftangriffe im syrisch-irakischen Grenzgebiet vollzogen worden“, berichtet ein Reporter des Staatssenders Al-Lkhbariya am Freitag.
Nach Angaben des Pentagons wurden beim Luftangriff einige Einrichtungen der schiitischen Gruppierungen getroffen, die von dem Iran unterstützt werden. Washington bezeichnete das Bombardement als Vergeltung für einen Raketenangriff auf die Truppen der USA und ihrer Verbündeten am 15. Februar im Irak, bei dem ein Mitarbeiter eines US-Unternehmens getötet und einige Soldaten verletzt wurden.
Laut dem US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sei das US-Militär sicher, dass der Schlag die gewählten Ziele getroffen hat. Nach Angaben der Zeitung „The Washington Post“ wurden beim Angriff einige Menschen getötet.
Auch das russische Außenministerium bezeichnete den US-Schlag als „unzulässige Verletzung der Normen des internationalen Rechtes“. Der Iran kämpfe in Syrien gemeinsam mit dessen Regierungsarmee gegen die Terrormiliz IS.
„Der Schlag wurde auf dem Territorium eines souveränen Staates, eines Mitglieds der Vereinten Nationen, versetzt. Das ist eine unzulässige Verletzung der Normen des internationalen Rechtes“, sagte ein Sprecher des russischen Ministeriums.


Mzdnr.ru: Am 25. Februar wurden in der DVR 711 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 191 positiv, bei 40 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 26. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 24.079 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5481 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.579 als gesund entlassen, es gibt 2020 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 64 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 10 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 47 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 918 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 456 mit Sauerstoffunterstützung (+14 in den letzten 24 Stunden).

nachmittags:

ukrinform.de: USA: Sanktionen gegen Russland bleiben so lange in Kraft, bis die Ukraine die Krim zurückbekommen hat
Das US-Außenministerium hat am siebten Jahrestag der Besetzung der Krim durch Russland Moskau aufgefordert, der Ukraine die Kontrolle über die Halbinsel zurückzugeben, die Aggression in Donbass zu stoppen und alle politischen Gefangenen freizulassen.
Dies geht aus der Erklärung des Außenministers Antony Blinken hervor, berichtet Ukrinform.
„Wir unterstützen die grundlegende Wahrheit: Die Krim ist die Ukraine … Wir fordern Russland auf, die Besetzung der Krim umgehend zu stoppen, alle illegal inhaftierten ukrainischen politischen Gefangenen freizulassen und der Ukraine die volle Kontrolle über die Halbinsel zurückzugeben. Wir fordern Russland auch auf, seine Aggression in der Ostukraine zu stoppen. Die Sanktionen gegen Russland als Reaktion auf seine Aggression in der Ostukraine und die Besetzung der Krim bleiben in Kraft, bis Russland seinen Kurs ändert. Die Vereinigten Staaten erkennen die illegale Annexion der Krim nicht an und werden sie niemals anerkennen“, so Blinken.
Ihm zufolge bedrohen die Folgen der russischen Besetzung der Halbinsel und ihrer Militarisierung die Stabilität auf der ganzen Welt.
Der US-Außenminister erinnerte auch an die systemischen Repressionen auf der Krim gegen Krimtataren, ethnische Ukrainer und religiöse Minderheiten, die Unterdrückung der Meinungsfreiheit und politische Urteile gegen diejenigen, die den Besatzungsbehörden gegenüber nicht loyal sind.
Es wird angemerkt, dass die Vereinigten Staaten die ukrainische Initiative zur Schaffung der Krim-Plattform begrüßen und die Zusammenarbeit mit der Ukraine und den Partnern zwecks des Stoppens der Besetzung der Krim und der russischen Aggression in der Ostukraine fortsetzen werden.
Blinkens Erklärung wurde vom ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba kommentiert.
„Ich bin dankbar dem Außenminister Antony Blinken und den Vereinigten Staaten für ihre unveränderlich feste Position in Bezug auf die ukrainische Krim und die konsequente Forderung, die russische Besetzung der Halbinsel zu stoppen. Ich bin besonders dankbar für die Unterstützung der Krim-Plattform durch die USA. Gemeinsam werden wir die Krim befreien“, schrieb Kuleba auf Twitter.



snanews.de:
Vietnam genehmigt Einsatz von russischem Impfstoff „Sputnik V“
Vietnam hat eine Notfall-Genehmigung für den russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ erteilt. Das folgt aus einer Mitteilung auf dem Portal für Regierungsinformationen. Damit ist das Vakzin bereits in 37 Ländern zugelassen.
Der beratende Ausschuss für die Registrierung und Zirkulation von Arzneimitteln und deren Inhaltsstoffen beim Gesundheitsministerium Vietnams hat demnach empfohlen, zwei Impfstoffe – den russischen Impfstoff der Geschlossenen Aktiengesellschaft „Generium“ (Hersteller von „Sputnik V“) und den US-amerikanischen der Firma Moderna – für die Notfallproduktion zu registrieren. Die Empfehlungen des Ausschusses dienten als Grundlage für die Zulassung.
„Im ersten Quartal wird Vietnam mehr als 1,3 Millionen Dosen von Coronavirus-Impfstoffen aus dem COVAX-Programm, Großbritannien (Astrazeneca), aus den USA (Pfizer) und Russland („Sputnik V“) erhalten“, sagte der vietnamesische Gesundheitsminister, Nguyen Thanh Long.
Zuvor hatte Vietnam den Impfstoff des britischen Pharmakonzerns Astrazeneca registriert. Die Behörden planen, den größten Teil der Bevölkerung des Landes bis Ende dieses Jahres impfen zu lassen. …


snanews.de:
Irak: Keine Opfer beim US-Luftangriff
Der US-Luftangriff im syrisch-irakischen Grenzgebiet hat keine Menschenopfer gefordert. Wie der Vertreter des Komitees für Sicherheit und Verteidigung im irakischen Parlament Kate‘ Al-Rikabi am Freitag mitteilte, hat das US-Militär einen Schlag gegen ein Lagerhaus versetzt.
„Wir sind bezüglich des US-Bombardements ratlos. Ein Schlag gegen Al-Haschd asch-Schaʿbī (irakische Milizen – Anm. der Red.) ist nichts Neues“, sagte Al-Rikabi gegenüber SNA.
Das US-Militär versuche das immer wieder, wenn „gewisse Parteien Aktionen gegen die Botschaft (der USA in Bagdad – Anmerkung der Red.) unternehmen“. Der Schlag sei auf ein leer stehendes Objekt abgegeben worden, sein Ziel sei ein Lagerhaus gewesen.
„Sie (die Amerikaner) vermuteten, dass sie dort Al-Haschd-Kräfte treffen würden. Gott sei Dank gab es keine Opfer“, sagte der Abgeordnete weiter. Er verurteilte den Angriff und betonte, dass es sich bei Al-Haschd um reguläre irakische Streitkräfte handle, die von der Regierung in Bagdad kontrolliert würden. „Irakische Sicherheitskräfte und Al-Haschd asch-Schaʿbī sollten nicht getrennt betrachtet werden“.
Nach Angaben des Pentagons wurden beim Luftangriff einige Einrichtungen der schiitischen Gruppierungen getroffen, die von dem Iran unterstützt werden. Washington bezeichnete das Bombardement als Vergeltung für einen Raketenangriff auf die Truppen der USA und ihrer Verbündeten am 15. Februar im Irak, bei dem ein Mitarbeiter eines US-Unternehmens getötet und einige Soldaten verletzt wurden.
Laut US-Verteidigungsminister Lloyd Austin ist sich das US-Militär sicher, dass der Schlag die gewählten Ziele getroffen hat. Nach Angaben der Zeitung „The Washington Post“ wurden beim Angriff einige Menschen getötet. …


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 20. bis 26. Februar 2021
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung acht Feuerprovokationen begangen.
In
Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Marineinfanteriebrigade von den Positionen im Gebiet von Leninskoje aus drei Granaten mit Antipanzergranatwerfern auf Gorlowka und von den Positionen in Schumy aus drei Granaten mit Antipanzergranatwerfern auf Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6-7) abgefeuert.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade von den Positionen im Gebiet von Peski aus zweimal Wesjoloje beschossen und acht Granaten mit automatischen Granatwerfern abgefeuert.
Außerdem haben Straftruppen von den Positionen des 2. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade im Gebiet von Slawnoje aus 20 Mörsergeschosse mit einem 60mm-Mörser auf
Jelenowka abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU vom Gebiet von Pawlopol aus 20 Granaten mit automatischen Granatwerfern und Antipanzergranatwerfern auf Ukrainskoje und Nabereshnoje abgefeuert sowie vier Granaten mit einem Unterlaufgranatwerfer von Lebensdinskoje aus auf Sachanka.
Seit Beginn des heutigen Tages haben die bewaffneten Formationen der Ukraine zwei Feuerprovokationen begangen. In Richtung Donezk haben Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade von den Positionen im Gebiet von Peski aus fünf Granaten mit automatischen Granatwerfern auf Wesjoloje abgefeuert.
Außerdem bemerken wir die
Durchführung technischer Arbeiten durch Kämpfer der 53. mechanisierten Brigade im Gebiet von Bogdanowka.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
In der letzten Woche haben die Kämpfer insgesamt 41-mal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung verletzt. In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen hat der Gegner 38 Feuerprovokationen unter Einsatz von 120mm-, 82mm-, und 60mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen durchgeführt.
Unter Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich folgende Ortschaften: Golmowskij, Siedlung des Bergwerks 6-7 und des Gagarin-Bergwerks, Ukrainskoje, Alexandrowka, Leninskoje, Jakowlewka, Staromichajlowka, Spartak, Wedenskoje, Wasiljewka, Jelenowka, Kominternowo, Wesjoloje, Sachanka und Nabereshnoje.
Die deutliche Zunahme der Beschießungen in der letzten Woche, deren Opfer Einwohner der Republik waren, hängen mit der Entscheidung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine zusammen, zu gestatten, auf Entscheidung von Kommandeuren das Feuer auf das Territorium der Republiken zu eröffnen. Diese Entscheidung hat die Kämpfer der ukrainischen Armee aufgemuntert, die sich hinter Berichten über angebliche Provokationen von unserer Seite verstecken und in Verletzung aller Vereinbarungen unsere Republik beschießen.
Eine weitere Besonderheit der Einhaltung des Regimes des Waffenstillstands von Seiten der Straftruppen der ukrainischen Streitkräfte ist, sich bei beim Beschuss der Republik hinter
örtlichen Einwohnern zu verstecken und am Abend, wenn die OSZE-Mission ihre Arbeit einstellt, aus Wohngebieten von Ortschaften heraus zu schießen.
Wir rufen die Einwohner der von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien auf, die Stationierung v
on Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe ihrer Häuser und Objekte der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen. Bitte informieren Sie über alle vorhandenen Fälle Mitarbeiter der OSZE-Mission (Angabe von Telefonnummern) und über die E-Mail-Adresse der Organisation smm-press@osce.org.
Die Bekanntmachung der Verbrechen wird es erlauben, ihr Leben und das Leben ihrer Verwandten und Freunde zu sichern.
Der Gegner gefährdet weiter das Leben und die Gesundheit örtlicher Einwohner, indem er Waffen und Militärtechnik in Ortschaften stationiert. In der letzten Woche wurden 153 Stück Waffen und Militärtechnik der Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entdeckt, die in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen, der ein Verbot zur Stationierung von Waffen in Ortschaften und deren Umgebung vorsieht, stationiert sind:
aus dem Bestand der abziehenden 35. Marineinfanteriebrigade, die von der 10. Gebirgssturmbrigade abgelöst werden soll:
vier 122mm-Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“ in Kondratowka, die sich auf einem Eisenbahnverladungsgleis befinden;
13 122mm-Haubitzen 2S1 „Gwosdika“, 12 152mm-Haubitzen 2S3 „Akazija“, 15 122
mm-Haubitzen D30 „Ljagutschka“, 12 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“, vier Abwehrraketenkopmlexe „Osa“, vier 122mm-Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“ an der Eisenbahnstation in Drushkowka;
12 152mm-Haubitzen 2A36 „Giazint-B“ und vier 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“ an einer Eisenbahnstation in Slawjansk;
ein Abwehrraketenkomplex 9K35 „Strela-10“ in einem Wohngebiet von Alexandropol , der zur Bekämpfung von Langstreckendrohnen der OSZE-Mission vorgesehen ist, um zu verhindern, dass Positionen und Technik der rotierenden Einheiten entdeckt werden;
zehn Schützenpanzer am Rand eines Wohngebiets in Jushnoje;
ein Abwehrraketenkomplex „Osa“ in Nikolajewka;
ein Schützenpanzer in der Nähe von Alexandropol;
zwei Schützenpanzer in der Nähe von Mironowskij;
aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
zwei gepanzerte Aufklärungs- und Spähfahrzeuge in einem Wohngebiet von Galizynoka;
sechs getarnte Abwehrraketenkomplexe 9K35 „Strela-10“ auf dem Gebiet eines landwirtschaftlichen Betriebs in Kalinowo;
ein Abwehrgeschütze SU-23 im Hof eines Wohnhauses in Wodjanoje;
ein Schützenpanzerwagen, sechs Schützenpanzer in einem Container-Dorf in Tschistyj Kljutsch;
aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
zwei Schützenpanzer in der Nähe von Nowomichajlowka;
ein Schützenpanzerwagen und ein Schützenpanzer auf der Zentralnaja-Straße in einem Wohngebiet von Krasnogoorowka;
ein Abwehrraketenkomplex 9K35 „Strela-10“, neun Schützenpanzer, vier Panzertransporter in einem Wohngebiet von Taramschuk;
vier Schützenpanzer am Rand eines Wohngebiets von Berjowosowje;
drei Schützenpanzer am Rand eines Wohngebiets von Georgijewka;
vier Schützenapnzer an der Ausfahrt aus Slawnoje;
aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
acht Schützenpanzer in der Nähe von Bogdanowka;
ein Schützenpanzer auf dem Gebiet eines privaten Hauses in Nikolajewka;
ein Schützenpanzer in der Nähe von Nowogrigorowka.
Die ukrainische Seite behindert weiter die Arbeiter der internationalen Beobachter. Um die Entdeckung von Technik der 35., 53. und 59. Brigade der BFU, die in Wohngebieten stationiert sind, durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern, ist eine Station „Bukowel-AD“ einer mobilen Gruppe für elektronische Kriegsführung des 306. Bataillons und einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 35. Marineinfanteriebrigade in Konstantinowka, Predtetschino, Artjomowsk, Wesjolaja Dolina, Bugas, Stepanowka, Starognatowka, Granitnoje und Bogdanowka im Einsatz, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren.
Außerdem hat der Leiter der Luftabwehr der 58. Panzergrenadierbrigade nach unseren Informationen, um Langstreckendrohnen der OSZE-Mission „Camcopter S-100“ zu bekämpfen, den Mannschaften von Abwehrgeschützen SRK „Strela-10“ den Auftrag erteilt, Drohnen der OSZE abzuschießen. Dazu sind die SRK-Mannschaften im Gebiet von Kalinowo an der Flugroute der OSZE-Drohnen verteilt und getarnt. Ihr Aufenthalt in diesem Gebiet wird auch vom Bereicht der OSZE vom 23. Februar 2021 bestätigt.
Der Gegner verstärkt weiter Minensperren, die unmittelbar Leben und Gesundheit der Einwohner gefährden, die in den frontnahen Bezirken leben. In der letzten Woche haben wird folgende Fälle bemerkt:
40 Antipanzerminen TM-62 an der Ausfahrt aus Nikolajewka instatlliert von Soldaten der 53. Brigade, ebenfalls dort am westlichen Rand im Gebiet eines verlassenen Bauernhofs haben Mitarbeiter des Staatlichen Grenzschutzdienstes fünf Antipersonenminen PMN-2 entschärft;
32 Minen TM-62 an der Ausfahrt aus Sajzewo von Soldaten der 35. Brigade installiert;
70 Antipanzerminen TM62 an der Ausfahrt aus Slawnoje von Soldaten der 28. mechanisierten Brigade installiert.
Wir rufen die Einwohner der frontnahen Ortschaften auf, äußerst wachsam und vorsichtig zu sein, um zu vermeiden, auf ukrainische Minen zu geraten. Wir bitten darum, alle bekannt werdenden Fälle von Verminung von Örtlichkeiten durch Einheiten der BFU an die OSZE-Mission, die Staatsanwaltschaft und die militärisch-zivile Verwaltung zu melden, um Strafverfahren gegen die ukrainischen Kommandeure einzuleiten.
Es ist für niemanden ein Geheimnis, dass das Niveau des Vertrauens der Bevölkerung der Ukraine zu den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte mit jedem Tag sinkt. Alkoholismus, Drogenabhängigkeit, Plünderungen und Diebstahl – dies ist bei weitem nicht die gesamte Liste der charakteristischen Eigenschaften der heutigen ukrainischen Armee. Um die entstandene Situation zu verändern und eine öffentliche Meinung unter der Bevölkerung über die Tätigkeit der ukrainischen Streitkräfte zu bilden, hat das Verteidigungsministerium der Ukraine den Kommandeur der Operation der vereinigten Kräfte beauftragt, einen Maßnahmekomplex zu realisieren, der auf eine Erhöhung des Images der ukrainischen Streitkräfte abzielt. Im Zusammenhang damit wurde in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ die Arbeit von Gruppen der Abteilung für zivil-militärische Zusammenarbeit des vereinigten Kommandopunkts der OOS bemerkt, die die Lage bewerten sollen, um humanitäre Hilfe für die Bevölkerung auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium vorzubereiten und zu leisten. In erster Linie arbeiten diese Gruppen in Majorsk, Torezk und Kramatorsk, deren Einwohner nach Einschätzung des Kommandos der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ am negativsten gegenüber den Kämpfern der BFU eingestellt sind.
Außerdem haben Offiziere der Gruppen versucht, die Frage mit den Einwohnern von Semjonowka, Belokusminowka und Majskoje zu lösen, die sich an den Leiter der militärisch-zivilen Oblastverwaltung Kirilenko mit einer Beschwerde über Soldaten der ukrainischen Streitkräfte gewandt haben, die in Kolonnen durch die Ortschaften fahren, Zäune vernichten
und Vieh töten. Als Erwiderung haben die Einwohner ein Ultimatum aufgestellt, dass sie bei Fehlen eines Ergebnisses bei der Lösung dieser Frage sich an den Präsidenten der Ukraine wenden werden.
Nach uns vorliegenden Informationen hat der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol im Rahmen der Ausführung der Anweisung des obersten Kommandeurs der ukrainischen Streitkräfte über die Organisation von Impfungen ukrainischer Soldaten den Auftrag erhalten, eine Berechnung der notwendigen Zahl von Impfdosen durchzuführen, ausgehend von der Zahl der Soldaten und ihrer Familienmitglieder. Außerdem wurden die Kommandeure der Truppenteile und Vertretern der Sanitätsdienste beauftragt, Aufklärungsarbeit mit allen Kategorien von Soldaten über die Impfung durchzuführen. Erste Versuche den Soldaten die Notwendigkeit zu erläutern, sich impfen zu lassen, hat eine Menge negativer Emotionen bei dem Personal erzeugt, in erster Linie bei den Marineinfanteristen der 35. und 36. Brigade, die neben den medizinischen Beschäftigten als erste geimpft werden sollen.
Während die medizinischen
Mitarbeiter in der Lage sind, sich der Impfung zu verweigern, wenn sie dies mit medizinischen Indikationen begründen, so ist geplant, die Soldaten alle ohne Ausnahme zu impfen. Im Zusammenhang damit hat der Kommandeur der 35. Brigade Palas den Leiter des Sanitätsdienstes der Brigade beauftragt, Fragebögen für das gesamte Personal über die Absicht, sich impfen zu lassen, vorzubereiten und an den Stab der operativ-taktischen Gruppierung zu geben, ohne auf vorliegende Gegenindikationen zu achten. Eine analoge Situation wird es höchstwahrscheinlich in der 36. Marineinfanteriebrigade geben, weil das Marineinfanteriekommando plant, als erste über eine hundertprozentige Impfung des Personals zu berichten.
Ehefrauen von Marineinfanteristen ihrerseits planen, sich an den Präsidenten mit der Forderung zu wenden, die Zwangsimpfung mit einem Präparat, dass nicht die verpflichtende Lizenzierung durch die WHO durchlaufen hat und zu tödlichen Folgen führen kann, zu stoppen.
Während die militärisch-politische Führung der Ukraine versuch
t die Soldaten zu zwingen, sich impfen zu lassen, wächst die Zahl der am Coronavirus Erkrankten in der OOS-Zone weiter. Nach Informationen aus dem Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ wurden in der letzten Woche 189 Soldaten mit einer bestätigten Diagnose „Covid-19“ in Krankenhäuser eingewiesen.
Unsere Aufklärung bestätigt Informationen, dass an Terroraktivitäten im Donbass zusammen mit ukrainischen Spezialdiensten einige Organisationen beteiligt sind, die sich unter humanitären Missionen verstecken und vom Westen finanziert werden.
Insbesondere wurde festgestellt, dass das Zentrum für humanitäre Minenräumung „Demining team of Ukraine“ 2016 in Kiew unter voller Kontrolle der Hau
ptabteilung Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine gegründet wurde und auf einen aktiven Mitarbeiter des zentralen Apparats der Hauptabteilung Aufklärung, Oberst Igor Lawrinenko, registriert ist, der jetzt die Funktion des Leiters des Sicherheitsdienstes dieser Organisation bekleidet.
Die unmittelbare Leitung hat derzeit Ruslan Pjatkowskij inne, der eine Vertrauensperson des Leiters der Hauptabteilung Aufklärung Oberst Kirill Budanows ist.
Nach vorliegenden Informationen wird diese Funktion, die eine unmittelbare Beziehung zu einem ukrainischen Spezialdienst hat, durch das Genfer internationale Zentrum für humanitäre Minenräumung aus der Schweiz unter dem Anschein humanitärer Fördermittel finanziert.
Unter Nutzung des Zentrums für humanitäre Minenräumung erhält die Hauptabteilung Aufklärung des Verteidigungsministerium der Ukraine eine Finanzierung von seinen westlichen Partnern, die in die Organisation von Diversions- und Terroraktionen gegen die Republiken des Donbass fließt.
Außer für Terroraktivitäten gibt die ukrainische Hauptabteilung Aufklärung westliche Gelder für Werbearbeit mit Bürgern der Ukraine aus, die die Russische Föderation und die Republik Belarus besuchen sowie mit Belorussen und Russen, die in die Ukraine kommen.
Wie wir bereits mitteilten werden im Widerspruch zur Behauptung Chomtschaks, dass die ukrainischen Streitkräfte keine Verluste verheimlichen, die Umstände des Todes von Kämpfern der ukrainischen Streitkräfte sorgfältig vor den Verwandten verheimlicht und die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste in den ukrainischen Streitkräfte wächst mit jedem Tag weiter an.
N
ach uns vorliegenden Informationen betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ im Zeitraum vom 20. bis 26. Februar 2021 neun 19 Mann, davon sieben Tote.
Am 20. Februar erlitt der Mechaniker/Fahrer eines Schützenpanzers des 18. Bataillons der 35. Brigade in der Folge eines Drehens der Fahrzeugs beim Verladen eine Gehirnerschütterung und Abschürfungen an verschiedenen Körperteilen, er wurde in das Militärhospital von Tschasow Jar eingeliefert.
Am 20. Februar haben Mitarbeiter des staatlichen Grenzschutzdienstes bei der Entminung einer Örtlichkeit in der Nähe der zweiten Verteidigungslinie der 72. mechanisierten Brigade die Leiche eines Soldaten des 3. Bataillons entdeckt. Todesursache des Soldaten war eine Stichverletzung im Bereich des Brustkorbs.
Am 21. Februar starb ein Kämpfer in der Folge eines Brandes eines Unterstands des 37. Bataillons der 56. Brigade, ein weiterer wurde mit Brandverletzungen dritten Grades in ein Krankenhaus eingeliefert.
Am 21. Februar geriet der Feldwebel Korotko bei der Entminung wahrscheinlicher Zugangsrouten zu den Positionen des 3. Bataillons der 28. Brigade im Gebiet von Marjinka in der Folge persönlicher Unvorsichtigkeit auf eine Sprengeinrichtung, die zuvor von Kameraden installiert worden war. An seinen Verletzungen starb Korotko an Ort und Stelle.
Am 22. Februar starb ein Kämpfer der 35. Brigade, als er auf eine Antipersonenmine PMN-2 geriet, ein weiterer wurde in das Hospital von Tschasow Jar eingeliefert.
Am 22. Februar wurden sechs Mann in der Folge eines Massenstreits von Kämpfer der 81. Luftlandebrigade mit Schuss- und Stichverletzungen ins Krankenhaus eingeliefert.
Am 22. Februar starben im Gebiet von Awdejewka zwei Kämpfer der 72. mechanisierten Brigade in der Folge des Brandes eines Unterstands.
Am 23. Februar starb Feldwebel Sardak in der 59. Panzergrenadierbrigade in der Folge der Detonation eines Geschosses beim Versuch, ein 82mm-Mörsergeschoss zur Verwendung mit Antipanzergranatwerfern umzubauen, Feldwebel Sabatyrow wurde mit Splitterverletzungen in das militärmedizinische Hospital von Tschasow Jar eingeliefert.
Am 23. Februar schoss der Soldat Tichonenko in der 58. Panzergrenadierbrigade in der Folge von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe bei deren Säuberung den Oberfeldwebel Ganusowskij in die Schulter. Ganusowskij wurde mit einer Verletzung am mittleren Drittel der rechten Schulter in ein Krankenhaus von Krasnoarmejsk eingeliefert.
Am 23. Februar erlitt ein Kämpfer des 501. Bataillons der 36. Brigade der BFU, der Matrose Tyrko, einen Knochenbruch am rechten Arm und eine Gehirnerschütterung, weil er nicht mit der Lenkung eines Schützenpanzers zurecht kam.
Die Volksmiliz der DVR besteht aus Menschen, die die militärischen Traditionen ihrer Vorfahren ehren. In erster Linie die Traditionen der Roten Armee. Genau deswegen fanden in der letzten Woche in allen Truppenteilen und Einheiten der Volksmiliz der DVR Festveranstaltungen zu einem der für die Verteidiger der Republik wichtigsten Feiertage – dem Tag des Verteidigers des Vaterlands – statt.
In den Einheiten der Donezker Volksrepublik gehen die planmäßigen Übungen zur militärischen Ausbildung, die Vervollkommnung von Wissen und praktischen Fähigkeiten der Soldaten, der Prozess der Koordinierung der Bataillone, Abteilungen und einzelnen Kompanien weiter.

snanews.de: Dokument unterzeichnet: Argentinien soll Produktion von „Sputnik V“ aufnehmen
Russland und Argentinien haben ein Memorandum über gegenseitige Verständigung unterzeichnet. Das Dokument zielt darauf ab, die Produktion des russischen Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ in dem lateinamerikanischen Land aufzunehmen. Das folgt aus einem Dokument, das der Agentur RIA Novosti vorliegt.
„Wir teilen mit, dass ein Memorandum über gegenseitige Verständigung zwischen der Verwaltungsgesellschaft des russischen Fonds für Direktinvestitionen, die das Gamaleja-Institut vertritt, und meinem Vertreter (Richmond Laboratories-Ed.) unterzeichnet worden ist, um die Zusammenarbeit zwischen den Seiten auszubauen und die Produktion des Corona-Impfstoffes demnächst aufzunehmen“, heißt es in dem Dokument, das von der Leitung des Labors unterzeichnet und an die argentinische Börse gerichtet wurde.
Zuvor war berichtet worden, dass Argentinien den russischen Impfstoff „Sputnik V“ im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens registriert habe.
Der russische Fonds für Direktinvestitionen (RDIF) teilte am Donnerstag mit, dass „Sputnik V“ bereits in 37 Ländern mit einer Gesamtbevölkerung von über 1,1 Milliarden Menschen zugelassen worden sei. …


snanews.de:
Militär in Myanmar lässt Wahlergebnis für ungültig erklären
Der von der Militärjunta eingesetzte neue Chef der Wahlkommission in Myanmar hat das Ergebnis der Parlamentswahl vom November für ungültig erklärt. Dies berichtet die Zeitung „The Irrawaddy“.
Thein Soe habe die Entscheidung am Freitag bei einem Treffen mit politischen Parteien des südostasiatischen Landes mitgeteilt, so die Zeitung. Der Schritt der Wahlkommission heizte die Proteste im früheren Birma erneut an.
Die Sicherheitskräfte gehen derweil mit zunehmender Gewalt gegen friedliche Demonstranten vor. In der größten Stadt Rangun machte die Polizei am Freitag an mehreren Orten, an denen Kundgebungen gegen die Junta stattfanden, von Schusswaffen gebrauch und nahm Teilnehmer fest, wie Augenzeugen in sozialen Netzwerken berichteten. Das Nachrichtenportal „Frontier Myanmar“ sprach von „der brutalsten Niederschlagung“ der Proteste in Rangun seit dem Putsch vom 1. Februar. Auch in der nördlichen Stadt Mandalay hätten Beamte mit scharfer Munition und Gummigeschossen versucht, Demonstranten auseinanderzutreiben. Berichten zufolge wurden auch dort viele Teilnehmer inhaftiert.
Seit das Militär am 1. Februar geputscht, die demokratisch gewählte Zivilregierung abgesetzt und die De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi unter Hausarrest gestellt hat, wird das Land von Unruhen erschüttert.
Zuletzt waren bei Protesten gegen den Militärputsch nach Medienberichten mindestens drei Demonstranten ums Leben gekommen.


m
il-lnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja.A. Osadtschij über die Lage an der Kontaktlinie vom 20. bis 26. Februar 2021.
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Nach Angaben von Beobachtern der Vertreter der LVR Im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 59. Brigade von den Positionen in Luganskoje aus Nishneje Losowoje mit Antipanzergranatwerfern beschossen und zwei Granaten abgefeuert.
Informationen über Zerstörungen und Verletzte unter der
Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Insgesamt haben die BFU in der letzten Woche viermal das Regime der Feuereinstellung in Richtung Slawjanoserbsk, Popasnaja, Debalzewo und Swetlodarsk verletzt, wobei die Ortschaften Frunse, Shelobok, Molodjoshnoje, Kalinowka und Sansharowka mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren, Schusswaffen beschossen wurden. …
Durch Scharfschützenfeuer wurde ein Soldat der Volksmiliz bei der Belegung auf einem Beobachtungspunkt verletzt.
Außerdem wurde am 22. Februar von der 92. Brigade der ukrainischen Streitkräfte eine Kampfdrohne, die eine Granate BOG-17 trug, eingesetzt, die von der Luftabwehr der Volksmiliz entdeckt und abgeschossen wurde.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen konzentriert der Gegner weiter Waffen und Technik in der OOS-Zone. Zur Stationierung von von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen nutzen die Besatzer Objekte der zivilen Infrastruktur und gefährden so das Leben friedlicher Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von 26 Stück Technik in Wohngebieten der Ortschaften Rubeshnoje, Nowotoschkowskoje, Katerinowka, Troizkoje, Nowoswanoka, Solotoje, Solotoje-4, Solotoje-2, Mironowskij und Stschastje festgestellt.
Wir rufen die Einwohner der von der Ukraine besetzten Territorien des Donbass ein weiteres Mal auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen und alle Fälle den Beobachtern der OSZE-Mission mitzuteilen.
Außerdem können sich die Einwohner der zeitweilig von ukrainischen Truppen besetzten Territorien an die Leitung der Volksmiliz der LVR unter der Adresse und Telefonnummer, die auf unserer Seite angegeben sind, wenden. …
In der letzten Woche betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ 9 Mann, ein Toter und acht Verletzte. …

de.rt.com: EU will neue Sanktionen gegen Russland nächste Woche genehmigen
Der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel hat mitgeteilt, neue EU-Sanktionen würden nächste Woche offiziell genehmigt. Ihm zufolge werden sie im Zusammenhang mit dem Fall Nawalny gegen Personen eingeführt, die nach Angaben des Rates für das Urteil gegen Nawalny verantwortlich seien.
Neue EU-Sanktionen gegen Russland aufgrund des Urteils gegen Alexei Nawalny werden nächste Woche offiziell genehmigt. Dies gab der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel am Donnerstag auf einer Pressekonferenz einen Tag nach dem EU-Online-Gipfel bekannt. Michel bekräftigte, die EU verurteile das Urteil gegen Nawalny und fordere die russischen Behörden auf, ihn freizulassen:
„Am Montag hat der EU-Rat die Verhängung von Sanktionen genehmigt, und diese Entscheidung wird nächste Woche im Rahmen des Sanktionsregimes für Menschenrechtsverletzungen formalisiert.“
Wie der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell am Montag nach einem Treffen des EU-Rates mitgeteilte, hatten die Außenminister der 27 EU-Länder eine politische Entscheidung getroffen, neue Sanktionen gegen Personen zu verhängen, die nach Angaben des Rates für das Urteil gegen Nawalny verantwortlich seien. Ihm zufolge werden Sanktionen erst einmal im Rahmen des Sanktionsmechanismus für Menschenrechtsverletzungen verhängt.
Am 15. Oktober hatte die EU den Leiter des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB Alexander Bortnikow, den stellvertretenden Leiter der Präsidialverwaltung Sergei Kirijenko und andere russische Politiker bereits in die Sanktionsliste wegen des Falls um Nawalny aufgenommen.
Der russische Oppositionspolitiker Alexei Nawalny wurde am 17. Januar am Moskauer Flughafen Moskau-Scheremetjewo festgenommen, nachdem er aus Deutschland zurückgekehrt war. Am 2. Februar hatte das Moskauer Stadtgericht geurteilt, dass Alexei Nawalny gegen Bewährungsauflagen verstoßen hatte. Der oppositionelle Blogger wurde zu einer Haftstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt. Mit Rücksicht auf ein knappes Jahr, das er bereits unter Hausarrest verbrachte, muss Nawalny für zwei Jahre und acht Monate in Haft.

abends:

snanews.de: Start erster russischer Mondsonde im Oktober 2021 geplant – Roskosmos
Die erste Mondsonde in der jüngsten Geschichte Russlands – Luna-25 – soll Plänen zufolge im Oktober dieses Jahres starten. Wie der Chef der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos, Dmitri Rogosin, am Freitag auf Twitter mitteilte, wird die Sonde im August zum fernöstlichen Weltraumbahnhof Wostotschny gebracht.
Der Vorgänger von Luna-25 – die Mondsonde Luna-24 – war 1976, lange vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion, zu dem Erdtrabanten geschickt worden.
Am 1. Oktober 2021 soll eine Trägerrakete vom Typ Sojus-2.1b mit vierter „Fregatte“-Beschleunigungsstufe von Wostotschny abheben und Kurs auf den Mond nehmen. Nach etwa zehn Tagen soll die Luna-25 am Südpol des Mondes weich landen.
Die Sonde hat acht russische und ein europäisches Gerät an Bord, mit denen Eigenschaften und Zusammensetzung des Polargesteins untersucht sowie dessen mechanische Charakteristika gemessen werden sollen. Zudem ist die Untersuchung der äußerst dünnen Exosphäre des Erdtrabanten geplant. Bekanntlich hat der Mond keine Atmosphäre.


armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Durch die Entscheidung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats ermutigten ukrainischen Kämpfer terrorisieren das Territorium unserer Republik.
So haben Kämpfer des 501. Bataillons der 36. Brigade der BFU auf Befehl des Kriegsverbrechers Gnatow von den Positionen in Wodjanoje aus das Feuer mit 120mm-Mörsern auf
Leninskoje eröffnet und zehn Mörsergeschosse abgefeuert.
Nach Angaben unserer Beobachter gab es bei diesem Beschuss eine Detonation im Lauf eines Mörsers,
davon waren die Verletzer der Ruhe selbst betroffen. Nach uns vorliegenden Informationen starben drei Kämpfer, vier wurden verletzt und in ernstem Zustand in ein Militärhospital von Mariupol transportiert.
Um die Aufmerksamkeit von dem Geschehen abzulenken, erteilte der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol den Befehl zum Beschuss in
Richtung Donezk, wo Kämpfer des 16. Bataillons der 58. Brigade von den Positionen im Gebiet von Peski aus das Feuer mit 82mm-Mörsern auf das staatliche Donezker Chemiewerk und das umliegende Territorium eröffneten und 18 Mörsergeschosse abfeuerten.
Mit Trauer teilen wir mit, dass in
folge des feindlichen Beschusses ein Verteidiger unserer Republik starb. Wir bringen den Verwandten und Freunden des Toten gegenüber unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck. Zusätzliche Informationen über Verletzte und Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die
Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zur Ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU zu verhindern.
Wir rufen die Vorsitzende der OSZE-Mission Frau Ann Linde auf, die Donezker Volksrepublik zu besuchen, um die Einhaltung Waffenstillstands durch die Ukraine objektiv zu beurteilen und Druck auf die militärisch-politische Führung auszuüben, die Bedingungen des Regimes der Feuereinstellung einzuhalten, und schriftlich von der ukrainischen Seite zu fordern, genauere Ermittlungen gegen die Kommandeure der 36. Marineinfanteriebrigade und der 58. Panzergrenadierbrigade durchzuführen.
Die Materialien zu den Fällen von Beschuss von Seiten der BFU werden der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um Strafverfahren gegen den Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol und die Kommandeure der 36. Marineinfanteriebrigade Gnatow und 58. Panzergrenadierbrigade Kaschtschenko einzuleiten.

snanews.de: Biden: USA werden Krim nie als Teil Russlands anerkennen
Die Vereinigten Staaten werden laut dem Präsidenten des Landes, Joe Biden, die Halbinsel Krim als Teil Russlands „niemals anerkennen“.
„An diesem finsteren Jahrestag bekräftigen wir eine einfache Wahrheit: Die Krim ist Ukraine. Die USA erkennen die vermeintliche Annexion der Halbinsel durch Russland nicht an und werden dies niemals tun“, heißt es in einer Erklärung des US-Präsidenten.
„Wir werden gegen die aggressiven Handlungen Russlands an der Seite der Ukraine stehen“, so Biden weiter.
Die USA würden Russland zudem für ihr Vorgehen in der Ukraine weiter „zur Rechenschaft ziehen“.
Durch die „Annexion der Krim“ vor sieben Jahren habe Russland „gegen das Völkerrecht verstoßen, gegen die Normen, nach denen Länder miteinander interagieren, sowie gegen die Souveränität und territoriale Integrität der benachbarten Ukraine“.
Das russische Außenministerium hatte wiederholt darauf verwiesen, dass Russland gemäß dem Völkerrecht sowie der UN-Charta handele und das Recht jedes Volkes respektiere, sein eigenes Schicksal zu bestimmen. Dies gelte für die Rechte nationaler Minderheiten, ob auf der Krim oder anderswo. Russlands Außenamtssprecherin Maria Sacharowa betonte am Freitag, Moskau sei immer bereit, jegliche internationale Kontrollmechanismen im Bereich der Menschenrechte auf der Krim einzuführen.
Beitritt der Krim zur Russischen Föderation
Bei dem Volksentscheid am 16. März 2014 über den künftigen Status der Halbinsel Krim und der Stadt Sewastopol hatten 96,77 Prozent bzw. 95,6 Prozent für die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt. Am 18. März 2014 war der Vertrag über die Wiedervereinigung unterzeichnet worden. Trotz des Volksentscheids betrachtet die Ukraine die Krim weiterhin als Teil ihres Territoriums. Die Ergebnisse des Krim-Referendums haben auch die meisten EU- und Nato-Staaten nicht anerkannt und stattdessen Sanktionen gegen Russland verhängt.


Dnronline.su: Die Soldaten der Volksmiliz der DVR sind jeder Aufgabe gewachsen: sowohl der genauen Unterdrückung von Feuerpunkten als auch der Verteidigung der
Zivilbevölkerung bei Kampfhandlungen und des blitzartigen Angriffs, erklärte heute das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin in einem Interview mit „PolitNavigator“.
– Ukrainische Formationen haben Jelenowka beschossen, und davor gab es einen
Angriff, bei dem die Verteidiger der DVR Verluste erlitten. Wie Sie selbst zugeben, verschließen die Garanten der Minsker Vereinbarungen die Augen vor Kiews Aktionen. Vor einigen Monaten haben Sie jedoch den Befehl gegeben, die Positionen der ukrainischen Streitkräfte zurückzudrängen, wenn der provokative Beschuss fortgesetzt wird. Warum ist dieser Befehl nicht mehr relevant? Werden die ukrainischen Streitkräfte Vergeltungsschläge erhalten?
– Die Ukraine eskaliert den Konflikt offen und zynisch. Der jüngste mehrtägige Beschuss von Jelenowka ist ein klarer Beweis dafür. Dieses Dorf wurde nicht zufällig als Ziel ausgewählt – durch den Kontrollpunkt in Jelenowka passieren jetzt friedliche Einwohner. Die ukrainischen Truppen haben bereits 2015 am Kontrollpunkt in Wolnowacha Provokationen organisiert, um der Republik die Schuld am Tod von friedlichen Bürgern zuzuschieben. Es ist wahrscheinlich, dass sie versuchen werden, dieses Szenario erneut durchzuführen. Aber wir werden dies nicht zulassen.
Was an der Kontaktlinie geschieht, ist Teil der allgemeinen Logik der Ereignisse in der Ukraine. Die Schließung unerwünschter Medien, die Verfolgung alternativer politischer Parteien und Meinungen, Selenskijs extrem niedriges Rating, alarmistische Erklärungen in der Presse… Die Gesamtheit dieser Faktoren führt zu einem unerfreulichen Schluss: Kiew sieht den Krieg als einzigen Ausweg aus der bestehenden Situation.
Die Volksmiliz der DVR ist zu einer angemessenen Reaktion bereit. Wenn es zu bewaffneten Provokationen von ukrainischer Seite kommt, unterdrücken unsere Truppen die Feuerpunkte des Gegners. Und sie tun dies so genau und effektiv, dass selbst die ukrainischen Medien und Politiker ihre Verluste nicht mehr verbergen können. Aber sie haben auch keine Möglichkeit, uns zu beschuldigen, den Waffenstillstand zu sabotieren.
Ich bin absolut überzeugt, dass unsere Soldaten jeder Aufgabe gewachsen sind: sowohl der genauen Unterdrücken von Feuerpunkten als auch der Verteidigung der friedlichen Bevölkerung bei Kampfhandlungen und dem blitzartigen Angriff. Deshalb empfehle ich der ukrainischen Führung, nicht mit dem Krieg zu spielen: Jede aggressive Aktion wird die verdiente Antwort erhalten. Eine andere Sache ist, dass wir uns bisher dafür entschieden haben, den Frieden zu bewahren, anstatt einen großflächigen Krieg zu führen. Aber unsere Geduld ist nicht unbegrenzt.
– Die Führung
en des LDVR haben die Ausweitung des Programms für die Wiedervereinigung des Volks des Donbass auf alle russischsprachigen Bürger der Ukraine angekündigt. Welche Wirkung erwarten Sie? Wie werden ukrainische Bürger bei geschlossenen Grenzen wegen der Pandemie zur Behandlung oder zum Studium kommen können? Es scheint, dass es sich bei all den Bedrohungen und Risiken nur um Einzelfälle handeln kann, oder gibt es Hoffnung für die Masse? Und noch eine Nuance: Als das Programm gestartet wurde (vor seiner Ausweitung), mussten wir in den sozialen Netzwerken die Kritik lesen, dass die Ankommenden außerhalb der Warteliste kostenlose Operationen in der Onkologie erhalten, während die Einheimischen warten und solche Vorteile nicht haben. Ist das wirklich so? Hat sich die Situation geändert?
– Beginnen wir mit der von Ihnen erwähnten Kritik am Humanitären Programm für die Wiedervereinigung
des Volks des Donbass. Es wird meist von Menschen kritisiert, die das Wesen dieser Hilfe nicht verstehen. Tatsächlich erhalten die im Rahmen des Humanitären Programms erbrachten Leistungen sowohl die Bewohnern der Donezker Volksrepublik als auch unsere Bürgern, die in den vorübergehend von der Ukraine besetzten Gebieten leben gleichermaßen. Das sind auch unsere Leute, die es noch schwerer haben als wir. Ich hoffe, es ist nicht nötig zu erklären, warum.
Mit diesem Geld wurden neben der direkten Behandlung von Menschen z.B. medizinische Geräte angeschafft, die auch heute noch in unseren Krankenhäusern stehen und für alle, die sie brauchen, eingesetzt werden. Diese Mittel wurden auch für die
Zahlungen an Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges auf beiden Seiten der Kontaktlinie verwendet. Diejenigen, die die Tränen und den Schmerz dieser heldenhaften Menschen sahen, die von der anderen Seite kamen und ihre Orden und Medaillen versteckten, werden sie nie vergessen.
Ich
unterstreiche noch einmal ein Grundprinzip: Die Mittel des Humanitären Programms werden ausschließlich auf paritätischer Grundlage aufgeteilt. „Wir teilen uns eine Brotkruste!“ – dies ist für unsere Menschen natürlich. Vielleicht nicht für alle, aber für die überwiegende Mehrheit der normalen russischen Menschen ist es normal.
Wir wollen dieses Programm auf die russischsprachigen Einwohner der Ukraine ausweiten. Die Gründe für eine solche Haltung haben wir in der Doktrin „Russischer Donbass“ erklärt.
Die Pandemie wird vorübergehen, sie ist nicht ewig, und unter den Bedingungen der Pandemie funktioniert der Checkpoint mit der Ukraine, wenn auch in einem speziellen Modus, aber er funktioniert. Es ist wichtig, dass unsere Landsleute auf der anderen Seite wissen, dass sie nicht im Stich gelassen werden, dass sie mit unserer Hilfe rechnen können, bis hin zur Umsiedlung auf das Territorium der Republik.
– Die ukrainischen Medien veröffentlichen regelmäßig Aufmacher über die katastrophale Situation in den Republiken mit der Ausbreitung des Coronavirus. Wenn wir es mit der Ukraine vergleichen, was sagt die Statistik? Wie wird sich der Beginn der Impfung mit dem russischen Impfstoff, der in der Ukraine verboten ist, auf die Situation auswirken? Werden die Bürger im Rahmen des Programms zur Wiedervereinigung
des Volks des Donbass mit dem russischen Impfstoff geimpft?
– Die Massenimpfung in der Ukraine ist gescheitert, das ist offensichtlich. Vor diesem Hintergrund haben sie nichts anderes zu tun, als einen Strom von Fakes über die angebliche Unzuverlässigkeit des russischen Impfstoffs und Panikgeschichten über die Coronavirus-Situation in den Republiken
des Donbass zu erzeugen. Das ist genau das, was die ukrainischen Medien tun. Und der Beginn der Impfkampagne in unserem Land hat diesen Strom von Lügen nur noch verstärkt.
Das Verbot des russischen Impfstoffs ist das deutlichste Beispiel für die Abhängigkeit des Lebens der ukrainischen Bürger von der kriminellen Politik der Kiewer
Regierung. Selenskij opfert Menschen zu Gunsten des antirussischen Kurses.
Was die Organisation von Impfungen
mit „Sputnik V“ für unsere in der Ukraine lebenden Landsleute betrifft, so werden wir später eine solche Möglichkeit anbieten, die in der Presse angekündigt werden wird. Eine andere Sache ist, dass die Ukraine Reisen derjenigen, die sich impfen lassen wollen, stören kann, schon jetzt beschießt sie Jelenowka besonders gezielt.
Aber wir werden trotzdem darauf bestehen, wir werden internationale Organisationen in die
Organisation einbeziehen. Diese Möglichkeit wird das Leben vieler unserer Landsleute retten, weshalb wir alles in unserer Macht stehende tun werden, um diese Unterstützung zu gewährleisten

Standard

Presseschau vom 25.02.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Wolfgang Bittner: Der Fall Nawalny – ein ungeheuerliches Betrugsmanöver
Die bis heute ungeklärte Attacke auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny, am 20. August 2020, hat nicht nur eine Reihe unbeantworteter Fragen hinterlassen, sondern auch ein tief zerrüttetes Verhältnis zwischen Russland und Deutschland im Besonderen sowie der EU und dem Westen im Allgemeinen. Unser Gastautor vermutet ein großes Betrugsmanöver. …
https://snanews.de/20210224/der-fall-nawalny–ein-ungeheuerliches-betrugsmanoever-1040247.html

de.rt.com: Professor Valenta: „Russische Impfstoffe werden nicht aus kommerziellem Interesse hergestellt“
Russland hat am Samstag einen dritten Impfstoff namens CoviVac zugelassen, der vom Tschumakow-Forschungszentrum in Moskau entwickelt wurde. Anlässlich der Zulassung sprach „RT DE“ mit Professor Rudolf Valenta von der Medizinischen Universität Wien. …
https://kurz.rt.com/2fnq

Liudmila Kotlyarova: Fabio de Masi mit andeutungsreichem Abschiedsbrief – Wagenknecht und andere salutieren ihm dennoch
Der Wirtschaftsexperte der Linksfraktion, Fabio de Masi, will nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Seinen Rückzug erklärt er in einem Brief, der die heikelsten Probleme in seiner und anderen Parteien wie „elitären Wahrheitsanspruch“ ans Tageslicht bringt. Auf Facebook bedanken sich seine Parteigenossen gerade bei de Masi für seine Arbeit. …
https://snanews.de/20210225/de-masi-1045157.html

Christian Kreiß: Corona-Lockdowns: Gesundheitsschädigende Politik unter dem Deckmantel der Krankheitsbekämpfung?
Die mit den Corona-Lockdowns einhergehenden Schäden sind oft größer als ihr Nutzen, was vor allem auf die Entwicklungsländer zutrifft. Ein Vergleich zwischen Deutschland und Schweden offenbart den geringen Nutzen harter Lockdowns. Was würde wohl ein Advocatus Diaboli zur Politik der Bundesregierung sagen? …
https://kurz.rt.com/2fnu

Gert Ewen Ungar: Der Weg in den Autoritarismus: Wie die EU Desinformation bekämpfen will
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zeigt sich besorgt angesichts von Angriffen auf die Demokratie. Die EU reagiert mit Überwachung und Einschränkungen. Das führt in den Autoritarismus. Die europäischen Werte werden geschützt, indem sie ausgehebelt werden. …
https://kurz.rt.com/2fmk

Liudmila Kotlyarova: „Müssen uns von der Idee frei machen…“ – Expertin bringt Bundestagsleuten ihre Russland-Sicht nahe
Deutschland und die EU müssen sich laut der Osteuropa-Expertin Prof. Dr. Katharina Bluhm von der Idee frei machen, dass sie mit Sanktionen irgendwie „Regime Change“ in Russland promoten können. Die Idee brachte Bluhm während der neuerlichen Anhörung des Bundestages im Wirtschaftsausschuss zu deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen zum Ausdruck. …
https://snanews.de/20210225/bundestag-russland-1047204.html


abends/nachts:

snanews.de: Venezuela weist EU-Botschafterin aus – 72 Stunden zum Einpacken
Nach der Ausweitung der EU-Sanktionen gegen Anhänger des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro hat seine Regierung die EU-Botschafterin in Caracas zur „persona non grata“ erklärt und des Landes verwiesen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus der Hauptstadt Caracas meldet.
Man gebe Isabel Brilhante Pedrosa eine Frist von 72 Stunden, um das venezolanische Territorium zu verlassen, sagte Außenminister Jorge Arreaza im Fernsehsender VTV am Mittwoch.
Arreaza überreichte Brilhante Pedrosa eine entsprechende Erklärung. Zudem hatte die Nationalversammlung in einer „Vereinbarung zur Ablehnung“ der Sanktionen zuvor vorgeschlagen, die Übereinkunft über den Betrieb des EU-Büros Caracas zu prüfen.
EU baut Sanktionen gegen Caracas aus
Nach einem am Montag veröffentlichten EU-Beschluss sind von den neuerlichen Sanktionen 19 Maduro-Unterstützer betroffen, denen Menschenrechtsverletzungen oder Handlungen gegen die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vorgeworfen werden.
Präsident Nicolas Maduro hatte Brilhante Pedrosa bereits nach EU-Sanktionen im vergangenen Juli zur „persona non grata“ erklärt und der Diplomatin 72 Stunden gegeben, um den südamerikanischen Staat zu verlassen. Nach Ablauf der Frist wich die sozialistische Regierung jedoch zurück.
Machtkampf in Venezuela
Im ölreichen Venezuela tobt seit Anfang 2019 ein anfangs erbitterter Machtkampf zwischen der Regierung und der Opposition, in dem der selbsternannte Übergangspräsident Juan Guaidó versucht, Maduro aus dem Amt zu drängen. Guaidó wird von den USA, vielen lateinamerikanischen und europäischen Ländern unterstützt. Maduro hingegen kann auf China, Russland und seine Verbündeten Kuba, Bolivien und Nicaragua zählen. Die Neuwahlen zur Nationalversammlung im Dezember bewertete die EU als undemokratisch.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 24. Februar 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

snanews.de: Risikofaktoren künstlich geschaffen: China protestiert gegen US-Zerstörer in Straße von Taiwan
China hat laut einem chinesischen Militärsprecher scharf gegen die Passage des amerikanischen Lenkwaffenzerstörers „USS Curtis Wilbur“ durch die Meeresenge der Taiwanstraße protestiert.
Die USA schaffen demnach „künstlich Risikofaktoren in der Taiwanstraße, wobei sie absichtlich den regionalen Frieden und die Stabilität unterminieren“.
„Wir protestieren scharf dagegen“, wird der Sprecher von Medien zitiert.
Die Volksbefreiungsarmee habe Marineeinheiten und Flugzeuge eingesetzt, um das amerikanische Schiff zu verfolgen und zu beobachten. Die chinesische Armee kontrolliere die Situation und beobachte das US-Vorgehen.
Die US-Marine informierte in einer offiziellen Pressemitteilung, dass das Schiff „USS Curtis Wilbur“ am 24. Februar routinemäßig die Straße von Taiwan „in Übereinstimmung mit internationalem Recht“ durchfahren habe, um die Verpflichtung der USA für einen freien und offenen Indo-Pazifik zu demonstrieren.
Amerikanische Marineschiffe fahren regelmäßig durch die strategisch wichtige Meeresenge. Die 180 Kilometer breite Taiwanstraße zwischen der chinesischen Provinz Fujian im Westen und der Insel Taiwan im Osten verbindet das Ostchinesische Meer im Norden und das Südchinesische Meer im Süden.
Seit der Inauguration des US-Präsidenten Joe Biden ist es Medienberichten zufolge erstmals zu einem solchen Fall gekommen. Im vergangenen Jahr knackte das Pentagon einen Rekord bei der Zahl solcher Durchfahrten: Es gab 13 innerhalb von zwölf Monaten.
Taiwan ist de facto ein eigenständiger Staat, jedoch de jure eine Provinz der Volksrepublik China. Die Teilung erfolgte 1949. Nach Ende des Bürgerkrieges hatten die Kommunisten auf dem Festland die Chinesische Volksrepublik mit der Hauptstadt Peking gegründet. Die Kuomintang-Anhänger, die den Krieg verloren hatten, waren auf die Insel geflüchtet und hatten dort die Republik China ausgerufen. Taipeh erkennt das Prinzip des „einheitlichen und untrennbaren Chinas“ nicht an und strebt nach Unabhängigkeit von der Chinesischen Volksrepublik.
Gleichzeitig wird Taiwan von der Volksrepublik China beansprucht, was sich im Taiwan-Konflikt niederschlägt. Der rechtliche Status Taiwans ist umstritten.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 24. Februar 3:00Uhr bis 25. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk:
Schützenpanzerwagen/Schützenpanzer – einmal (25 Schüsse); automatische Granatwerfer – 5 Granaten.
Richtung Mariupol: automatische Granatwerfer – 15 Granaten; großkalibrige Maschinengewehre – einmal; Schusswaffen – einmal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft: Alexandrowka, Jelenowka, Kominternowo, Leninskoje.
Durch Beschuss der BFU aus Richtung Taramtschuk in Richtung Jelenowka unter Einsatz von Schützenpanzern wurde eine Stromleitung beschädigt, die Jelenowka versorgt. Die Ortschaft musste auf Stromversorgung über eine Reserveleitung übergehen.
Außerdem wurden in
folge des Beschusses auf Jelenowka die Fassaden und zwei Fensterblöcke des Wohnhauses in der Depowskaja-Straße 2 beschädigt.
Um 22:10
Uhr wurden im Gebiet von Talakowka zwei Detonationen infolge von technischen Arbeiten der BFU registriert.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 45.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden
zehn Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.rt.com: Peking: London nutzt UN-Menschenrechtsrat, um China zu verleumden
Nachdem der britische Außenminister China im Umgang mit Minderheiten ernsthafte Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen und sogar ungehinderten Zugang zu chinesischen Gebieten gefordert hat, konterte Peking scharf und verwies auf Probleme vor Londons eigener Haustür.
Das chinesische Außenministerium hat Großbritannien scharf kritisiert und dem Inselstaat vorgeworfen, dass es den UN-Menschenrechtsrat dazu benutze, „falsche Informationen (über China) zu verbreiten“. Zuvor hatte London Peking beschuldigt, die Menschenrechte von Minderheitengruppen systematisch zu verletzen. Wang Wenbin, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, erklärte dazu am Mittwoch vor Journalisten:
„Großbritanniens sogenannte Verabschiedung einer Resolution zu diesem Thema hat offensichtlich ein verstecktes Motiv. Ihr Ziel ist es, China zu verwirren und zu diskreditieren … Wir lehnen dies entschieden ab. Die britischen Tricks können die internationale Gemeinschaft nicht täuschen.“
In seiner Rede bezichtigte Wang London der „Doppelmoral“ in Menschenrechtsfragen und erklärte, dass ein Drittel der Familien mit Kindern unter fünf Jahren in Großbritannien in Armut leben. „Britische Truppen haben wahllos Unschuldige im Irak, in Afghanistan und an anderen Orten getötet und gefoltert, aber die Täter wurden von der britischen Regierung geschützt und blieben auf freiem Fuß“, fügte der Sprecher hinzu.
Peking fordere Wang zufolge Großbritannien dringend auf, seine eigene Menschenrechtssituation zu überprüfen und konkrete Maßnahmen zu ergreifen. London solle einen konstruktiveren Ansatz für die gesunde Entwicklung der internationalen Menschenrechte verfolgen.
Wang zufolge sind Fremdenfeindlichkeit und Hassreden in Großbritannien weit verbreitet. Die Rechte von Einwanderern würden ernsthaft verletzt.
Am Montag hatte der britische Außenminister Dominic Raab China während einer Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat scharf kritisiert und der Volksrepublik in verschiedenen Fragen Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. So würde Peking etwa in den chinesischen Gebieten Tibet, Xinjiang und Hongkong Menschenrechtsverletzungen begehen. London werde China aufgrund dieser Vorwürfe weiterhin zur Rechenschaft ziehen. Der britische Außenminister forderte ungehinderten Zugang zur chinesischen autonomen Provinz Xinjiang, wo angeblich uigurische Muslime verfolgt würden. Peking bestreitet die gegen China erhobenen Vorwürfe.
London erzürnte zudem Peking in den vergangenen Monaten durch die Einführung der Möglichkeit für Millionen von Hongkongern, sich in Großbritannien niederzulassen und ab Februar 2021 die volle britische Staatsbürgerschaft zu erhalten.


Lug-info.com: In der LVR sind am 25. Februar um 9:00 Uhr 2995 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2527 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 263 Todesfälle.

snanews.de: US-General sieht Russland als „existenzielle Bedrohung” für USA und Europa
US-General Tod Wolters, Befehlshaber des Europäischen Kommandos der USA und Oberbefehlshaber der Vereinten Nato-Streitkräfte in Europa, hat Russland vorgeworfen, die Situation weltweit zu destabilisieren und die USA und ihre Verbündeten zu bedrohen. Wolters sprach bei einem Symposium der Air Force Association zum Thema „Luft- und Weltraumkrieg“.
„Trotz der allgemeinen Verurteilung durch die Weltgemeinschaft und der fortgesetzten Wirtschaftssanktionen unternimmt Russland boshafte Aktivitäten, die auf eine Destabilisierung in der ganzen Welt abzielen. Viele dieser Handlungen werden in Europa vorgenommen (…). Russland stellt weiter eine existenzielle Bedrohung für die USA und unsere europäischen Verbündeten dar“, wird Wolters auf der Website des US-Verteidigungsministeriums zitiert.
Russland versuche, seinen in Sowjetzeiten etablierten Einflussbereich beizubehalten, und wende für Nötigungszwecke Gewalt gegen Nachbarländer an, so Wolters. Außerdem greife Russland „zu unkonventionellen Instrumenten – etwa militärischen Privatunternehmen –, um die USA und ihre Verbündeten einzuschüchtern, zu schwächen und zu spalten“, so der US-General.


Mzdnr.ru: Am 24. Februar wurden in der DVR 363 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 103 positiv, bei 28 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 25. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 23.848 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5354 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.486 als gesund entlassen, es gibt 2008 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 54 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 30 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 42 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 955 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 471 mit Sauerstoffunterstützung (+14 in den letzten 24 Stunden).

snanews.de: Armeniens Generalstab fordert Rücktritt von Paschinjan: Premier spricht von Militärputschversuch
Armenische Militärs haben den Rücktritt von Premierminister Nikol Paschinjan gefordert. Der Politiker bezeichnete dies als Versuch eines Militärputsches. Auch Demonstranten in der Hauptstadt Jerewan fordern seinen Rücktritt.
„Der Generalstab der Streitkräfte Armeniens drückt seinen scharfen Protest im Zusammenhang mit der Amtsenthebung des ersten Vizechefs des Generalstabs aus kurzsichtigen und unberechtigten Gründen aus, die ohne Rücksicht auf die nationalen und stattlichen Interessen der Republik Armenien und nur aufgrund persönlicher und prätentiöser Emotionen erfolgte. In diesen für das Land schweren Tagen ist eine solche Entscheidung ein antistaatlicher und verantwortungsloser Schritt“, heißt es in der Mitteilung.
In dem Schreiben forderten die Militärs des Landes den Rücktritt des Premierministers und der Regierung und warnten „vor Gewaltanwendung gegen das Volk“. Damit reagierten die armenischen Militärs auf Informationen, wonach Armeniens Präsident Armen Sarkisjan den ersten Vizechef des Generalstabs, Tiran Chatschatrjan, gefeuert hat, der sich Medienberichten zufolge über die Aussagen des Regierungschefs zu den „Iskander“-Komplexe lustig gemacht haben soll.
Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan reagierte auf die jüngste Erklärung des Generalstabs:
„Ich halte die Erklärung des Generalstabs für den Versuch eines Militärputsches. Alle unsere Anhänger lade ich nun auf den Platz der Republik ein. Bald wende ich mich live an die Öffentlichkeit.“
Darüber hinaus kündigte Paschinjan die Amtsenthebung von Generalstabschef Onik Gasparjan an.
Der Rücktritt Paschinjans wird auch auf der Straße gefordert – am Donnerstag demonstrieren in der armenischen Hauptstadt Menschen, die unter anderem den Verkehr blockieren.


Armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen Besatzer setzen den Terror gegen die Bevölkerung unserer Republik fort.
Heute am Morgen haben Kämpfer der 28. Brigade des Kriegsverbrechers Martschenko das Feuer auf
Jelenowka eröffnet und 20 Mörsergeschosse mit Mörsern des Kalibers 60mm abgefeuert.
Dabei wurden zwei Wohnhäuser in der Perejesdnoje-Straße 95 und 108 beschädigt.
Zusätzliche Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und weitere Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Dies ist bereits der zweite Beschuss von Jelewnoka innerhalb eines Tages. Ergebnis dieser Besch
ießungen sind Schäden an drei Häusern und einer Stromleitung, die die ganze Ortschaft mit Strom versorgt. Dank operativer Handlungen der Energietechniker wurde die Stromversorgung der Ortschaft in kürzester Zeit über eine Reserveleitung wiederhergestellt.
Die
Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Alle Materialien zu
den verbrecherischen Aktivitäten werden an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie dem Strafverfahren gegen den Kriegsverbrecher Martschenko hinzuzufügen.
Wir erinnern daran, dass Kriegsverbrechen keine Verjährungsfrist haben und alle an Beschüssen von ziviler Infrastruktur Schuldigen ihre verdiente Strafe erhalten werden.
Wir rufen die OSZE auf, den Fall eines weiteren Kriegserbrechens durch die bewaffneten Formationen der Ukraine zu erfassen und eine Ermittlung und Bestrafung der daran Schuldingen zu erreichen.

snanews.de: Geheimdienst in Niederlanden: „Hacker aus China und Russland fangen wir täglich“
Der niederländische Top-Sicherheitsbeamte Erik Akerboom, Chef des Nachrichtendienstes AIVD, sagte in einem Interview, Hacker aus China und Russland fange seine Behörde jeden Tag. Belege oder auch nur Beispiele dafür hat er nicht angeführt.
Hacker aus China und Russland, „die in die Computer von Firmen und Bildungseinrichtungen eindringen“, fange der AIVD jeden Tag, sagte Nachrichtendienstchef Erik Akerboom im Interview mit dem „Vu Magazine“. Zu deren Zielen zähle auch die kritische Infrastruktur: „Trinkwasserversorgung, Banken, Telekommunikations- und Stromnetze“, erklärte der Sicherheitsbeamte, jedoch ohne Beispiele für konkrete Cyberangriffe zu nennen.
Ähnliches hatte 2018 auch das niederländische Ministerium behauptet. Damals teilte die Behörde mit, einen Hackerangriff auf die Organisation für das Verbot chemischer Waffen vereitelt zu haben, welchen angeblich vier russische Staatsangehörige zu verüben versucht hätten. Die Verdächtigen, alle im Besitz diplomatischer Pässe, seien des Landes verwiesen worden, erklärte Verteidigungsministerin Ank Bijleveld damals.
Als „abermalige durchinszenierte propagandistische“ Aktion bezeichnete das russische Außenministerium die Vorwürfe. Die entfesselte „antirussische Kampagne“ gleiche einer Besessenheit und füge den beidseitigen Beziehungen schweren Schaden zu, erklärte das russische Ministerium.
Westliche Länder bezichtigen Russland immer wieder der Cyberattacken und der Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten. Russland hat alle Vorwürfe zurückgewiesen: Westliche Länder hätten keine Beweise vorgelegt. Gleichzeitig hat die russische Führung sich zu Gesprächen über die Cybersicherheit bereiterklärt. Auch China hat eine Mitwirkung an Cyberangriffen stets bestritten. Derlei Vorwürfe seien nichts als eine politische Farce.


Telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR: Der Zynismus der ukrainischen Seite hat keine Grenzen: zunehmende
r Beschuss unter Einsatz schwerer Waffen, Verletzung örtlicher Einwohner, Zerstörung von Infrastrukturobjekten demonstrieren deutlich das wahre Verhältnis zum Donbass.
Dies
mal hat das offizielle Kiew beschlossen, zum Nutzen seiner politischen Ambitionen die Lieferung von humanitären Gütern des UN-Flüchtlingskommissariats und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz an Einwohner der Republiken zu behindern.
Obwohl sie über die geplanten Transite von humanitären Konvois des UNHCR und des IKRK auf das Territorium der DVR und der LVR informiert waren, hat die ukrainische Seite eine sorgfältig geplante zielgerichtete unmenschliche Aktion organisiert, indem sie zwei Tage hintereinander Jelenowka beschossen hat, wohin der humanitäre Konvoi über den KPP „Jelenowka – Nowotroizkoje“ auf das Territorium der Republik kommen sollte.
Diese Besch
ießungen können nicht als Zufall bezeichnet oder auf die Willkür des örtlichen Kommandos der BFU abgeschoben werden, weil uns gestern bekannt wurde, dass die ukrainische Seite schon gestern die Vertreter der UNHCR und des IKRK informiert hat, dass der Transport humanitärer Güter über den KPP „Nowotroizkoje – Jelenowka“ angeblich im Zusammenhang mit der „unsicheren operativen Lage“ unmöglich sei und dass die Konvois nur über die KPP „Solotoje“ und den KPP „Stschastje“ fahren können. Aber die Situation an der Kontaktlinie im Gebiet von Jelenowka war bis 16:20 Uhr am gestrigen Tag stabil, bevor der Gegner das Feuer mit Schützenpanzern eröffnete. Heute ging der Beschuss mit neuer Kraft weiter – am Morgen wurden 20 Mörsergeschosse des Kalibers 60mm abgefeuert, in der Folge wurden Schäden an ziviler Infrastruktur und Wohnhäusern festgestellt.
Dabei merken wir an, dass es keinerlei offizielle Mitteilungen von Vertretern Kiews an uns bezüglich einer Änderung der Route und des KPP für den Transport der humanitären Güter gab.
Solche provokativen Handlungen der ukrainischen Seite erlauben es den Schluss zu ziehen, dass die Sicherheitslage im Gebiet des KP „Nowotroizkoje – Jelenowka“ vorsätzlich verschärft wurde und dies darauf gerichtet ist, Druck auf die LVR zu dem dringenden und aktuellen Thema der Vereinbarung von Modalitäten der Funktion des KPP „Solotje“ und des KPP „Stschastje“, wozu bereits zwei fast zwei Jahren eine intensive Diskussion im Rahmen der Kontaktgruppe läuft, auszuüben.
Wir bewerten die Blockade der Lieferung von humanitären Gütern durch die ukrainische Seite als zynisch und allen internationalen Normen und Prinzipien widersprechend.
Zu diesem präzedenzlosen Fall haben wir eine offizielle Eingabe an die besondere Vertreterin der OSZE-Mission in der Ukraine und in der Kontaktgruppe Heidi Grau gerichtet mit dem Aufruf, auf die ukrainische Seite einzuwirken, die unmenschlichen Provokationen einzustellen und zur Erörterung und Vereinbarungen der Modalitäten der Funktion der KPP im Rahmen der Kontaktgruppe zurückzukehren.

snanews.de: China kündigt „Sieg“ in Kampagne gegen ländliche Armut an
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat am Donnerstag den „vollständigen Sieg“ bei der Beseitigung der ländlichen Armut verkündet. Dies fand während einer Zeremonie in Peking statt, die der größten Initiative seiner achtjährigen Amtszeit gewidmet war, berichtet Reuters.
Die staatlichen Medien würdigen Xis Führung, weil sie fast 100 Millionen Menschen aus der Armut befreit hätte. In einer einstündigen Rede begrüßte Xi das, was er als Testament für die Führung der Partei (KPCh) und als Vorteile des politischen Systems Chinas bezeichnete.
„Die Führung der KPCh und das sozialistische System Chinas sind die grundlegenden Garantien gegen Risiken, Herausforderungen und Schwierigkeiten“, sagte Xi in der Großen Halle des Volkes in Peking, wo er Schlüsselfiguren im Kampf gegen die Armut Medaillen überreichte.
Laut Xi hatte China in den letzten acht Jahren 1,6 Billionen Yuan in die Bekämpfung der Armut investiert. Wie viel man in den nächsten fünf Jahren noch investieren will, ist zunächst unklar.
Xi hatte die Armutsbekämpfung im Dezember als einen Meilenstein bezeichnet, den er der regierenden Kommunistischen Partei Chinas als Geburtstagsgeschenk für das diesjährige 100. Gründungsjubiläum widmete.
In dem am Sonntag veröffentlichten „Richtliniendokument Nr. 1“ versprach China zudem, an seiner Politik zur Armutsbekämpfung festzuhalten und einige Anpassungen für einen fünfjährigen Übergang zu dem vorzunehmen, was Peking als „Wiederbelebung des ländlichen Raums“ bezeichnet.
China definiert extreme ländliche Armut als ein jährliches Pro-Kopf-Einkommen von weniger als 4000 Yuan (510 Euro) oder etwa 1,39 Euro pro Tag zu aktuellen Wechselkursen. Dies ist vergleichbar mit dem globalen Schwellenwert der Weltbank von 1,56 USD pro Tag. Laut einigen globalen Politikexperten setzt China eine niedrige Messlatte bei der Definition von Armut, und es seien nachhaltige Investitionen erforderlich, um die weitere Entwicklung in den ärmsten Gebieten zu finanzieren.


nachmittags:

de.rt.com: Verstoß gegen Resolution des irakischen Parlaments: US-Regierung und NATO weiten Irak-Mission aus
In seinen Bemerkungen bei einem Briefing des UNSC zur Lage im Irak hat ein US-Vertreter angekündigt, dass die USA ihre Mission im Irak ausweiten wollen. Die NATO verkündete zuvor einen Anstieg der Truppenzahl im Land. Das Parlament im Irak hatte bereits den Abzug der US-Truppen gefordert.
Die neue US-Regierung dürfte ihre Mission im Irak, wie sie am 16. Februar beim Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vorgestellt wurde, auf unbestimmte Zeit verlängern. In diesem Zusammenhang sagte der stellvertretende US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, Richard Mills: „Unter ihren obersten Prioritäten werden die Vereinigten Staaten versuchen, dem Irak zu helfen, seine Souveränität gegenüber Feinden im In- und Ausland zu behaupten, indem sie ein Wiederaufleben des IS verhindern und auf die Stabilität des Iraks hinarbeiten.“
Das bedeute, „freie und faire Wahlen“ zu erleichtern sowie gegen mit den „mit dem Iran verbündeten Milizen“ und „Terrorgruppen wie den Islamischen Staat“ zu kämpfen, während die USA für die wirtschaftliche Entwicklung, humanitäre Verbesserungen und die Beseitigung der Korruption investieren würden.
„Die Vereinigten Staaten werden ein stabiler, verlässlicher Partner für den Irak und für das irakische Volk bleiben, heute und in Zukunft.“
Nur wenigen Wochen nach seinem Amtsantritt ist Joe Biden noch nicht klar, wie seine Irak-Politik sein wird. Mills‘ kurze Bemerkungen legen jedoch nahe, dass keine dramatische Verschiebung der US-Rolle im Irak zu erwarten ist.
Die von Mills angekündigten Pläne wie die Sicherung von Wahlen, die Bereitstellung zusätzlicher Milliarden für die „Gesundheitsversorgung, Nahrungsmittelnothilfe und Wasserversorgung, sanitäre Einrichtungen und Hygienedienstleistungen“ und ein „Ende der Korruption“ würden die Vereinigten Staaten im Irak auf Dauer beschäftigen. Diese Pläne erfordern wiederum mehr Einsatz des US-Militärs zum Schutz des für diese Ziele eingestellten Personals im Irak.
Eine vollständige Ausrottung des IS kann allerdings eine weitere Präsenz der US-Truppe im Irak nicht rechtfertigen. Die US-Mission im Irak ist längst zu einem groß angelegten Projekt zur Bekämpfung von Anti-US-Stimmungen im Irak geworden und hat sich in einen Kampf gegen den iranischen Einfluss verleitet. Unter diesen Umständen wurden Terrorgruppen wie der IS erstarkt, da der Irak seit längerem Schauplatz des Konflikts zwischen den USA und dem Iran geworden ist. Die US-Regierung will auch nicht annehmen, dass die USA nicht der „einzige Gegner“ des Terrorismus in der Region sind. Die irakische Regierung und die benachbarten Länder haben auch ein starkes Interesse daran, die Ausbreitung der Terrorgruppen im Land einzudämmen.
Das Parlament des Iraks hatte zudem im letzten Jahr den Abzug der US-Truppen aus dem Land gefordert. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte für eine Resolution, die das Ende der ausländischen Militärpräsenz im Irak verlangt hat. Insbesondere wurde dabei die Beendigung eines Abkommens mit den USA gefordert, in dem vor mehr als vier Jahren die Entsendung von US-Soldaten zum Kampf gegen den IS vereinbart wurde. Konkrete Schritte gibt es bislang nicht.
Die Lage im Irak ist seit der Ermordung des iranischen Generals Qasem Soleimani durch einen US-Luftangriff in Bagdad Anfang Januar 2020 und einen Vergeltungsschlag des Irans gegen Militärstützpunkte im Irak, die vom US-Militär genutzt werden, sehr angespannt. Schiitische Milizen als Verbündete des Irans versuchen seither durch Angriffe auf US-Ziele im Irak, die USA dazu bewegen, so schnell wie möglich das Land zu verlassen.
Zum dritten Mal innerhalb kürzester Zeit wurde eine US-Einrichtung im Irak angegriffen. Im Zentrum Bagdads sind am Montag mindestens zwei Raketen innerhalb der großflächigen Umzäunung der US-Botschaft eingeschlagen. Es gab keine Toten oder Verletzten.
Am 16. Februar wurde bei einem Angriff am internationalen Flughafen in Erbil ein Angestellter der von den USA geführten Militärkoalition getötet. Am Samstag schlugen Raketen am Luftwaffenstützpunkt Balad ein und verletzten Mitarbeiter eines US-Unternehmens.
Die Verteidigungsminister der NATO-Mitglieder hatten sich mittlerweile darauf geeinigt, die Irak-Mission auf bis zu 4.000 Soldaten auszuweiten. Das beschlossen die Verteidigungsminister der Allianz, wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am 18. Februar mitteilte. Damit solle verhindert werden, dass die Dschihadisten-Miliz IS wieder an Stärke gewinnt. Da es um einen neuen Vertrag geht, darf die NATO nicht das irakische Parlament umgehen und die Truppenzahl einfach ohne Abstimmung mit den Volksvertretern aufstocken.
Die Abgeordneten im Verteidigungsausschuss des Bundestages wurden nicht informiert, dass die NATO beschlossen hat, ihre Mission im Irak von 500 auf 4.000 Soldaten aufzustocken. „Wir sind erst einen Tag später mit einem Schreiben aus dem BMVG informiert worden. Am 19.02.2021 um 16:47 bekamen wir eine Mail mit einem zweiseitigen Schreiben, in dem die Aufstockung uns als Entschluss des NATO-Verteidigungsministertreffens bekanntgegeben wurde“, sagte Alexander Neu von der Bundestagsfraktion Die Linke.
Die USA brauchen Hilfskräfte. Die NATO ist genau ihre Hilfsorganisation, die andere US-Verbündete einschließt, die man verpflichten kann, mitzumachen. Ob die militärische Präsenz der USA und NATO mehr Sicherheit den irakischen Bürgern bringt, wird die Zeit zeigen.


snanews.de:
Nach Aussagen von Paschinjan über Militärputschversuch: Hunderte Menschen gehen auf Straßen Jerewans
In der armenischen Hauptstadt erfolgen derzeit zwei große Kundgebungen – von Anhängern und Gegnern des Premiers Nikol Paschinjan. Die Lage spitzte sich zu, nachdem der Generalstab des Landes den Rücktritt von Paschinjan forderte. Der Politiker sprach seinerseits vom Versuch eines Militärsputsches.
„Alle unsere Anhänger lade ich nun auf den Platz der Republik ein. Bald wende ich mich live an die Öffentlichkeit“, sagte Paschinjan, als er die jüngste Erklärung des Generalstabs kommentierte.
Später traf sich Paschinjan mit seinen Anhängern vor dem Regierungsgebäude.
Nahe dem Gebäude des Verteidigungsministerium des Landes versammelten sich auch Menschen, um die Entscheidung der Militärs zu unterstützen. …


deu.belta.by:
Vizepremier: Informationskrieg gegen Belarus ist noch nicht zu Ende
Gegen Belarus wurde ein Informationskrieg entfesselt, der immer noch nicht zu Ende ist. Das erklärte stellvertretender Premierminister Igor Petrischenko in der abschließenden Vorstandssitzung des Informationsministeriums.
„Der Informationskrieg gegen Belarus ist noch nicht beendet. Das Informationsministerium hat seine Aufgaben im Allgemeinen gemeistert, unsere Massenmedien haben die Situation mit Würde überstanden und setzen sich weiterhin für die staatlichen Interessen und Prioritäten ein“, sagte Igor Petrischenko. „Die Rolle der Medien ist in den letzten 6 Monaten so stark gewachsen, dass es schwer ist, sie überhaupt einzuschätzen. Alles, was sich heute im Leben der Jugend abspielt oder sogar in Arbeitskollektiven, hängt in großem Maße von der Arbeit der Massenmedien ab. Aber auch davon, wie klar wir die Informationsagenda formulieren und wie schnell wir den destruktiven Einfluss auf unsere Gesellschaft erkennen und entlarven. Die Vorbereitungen auf die 6. Allbelarussische Volksversammlung haben gezeigt, dass das Informationsministerium eine systematische Arbeit im Medienbereich durchführt und mit Medien auf allen Ebenen Kontakt hält. Die Massenmedien wiederum haben ihre Fähigkeit unter Beweis gestellt, sich schnell umzustellen, aktiv zu arbeiten und glänzend zu informieren.“
Der stellvertretende Premierminister wies darauf hin, dass in Belarus jedes Jahr viele wichtige Veranstaltungen stattfinden, nicht nur um die Gesellschaft zu konsolidieren, sondern auch um der ganzen Welt zu zeigen, wie sich der Staat um seine Bürger kümmert, wie er seine Geschichte ehrt und die Erinnerung wachhält.
„Im vergangenen Jahr haben die Massenmedien im Großen und Ganzen erfolgreich gearbeitet. Die sichtbaren Errungenschaften sind das Ergebnis der Arbeit von Journalisten, ihrer Professionalität, ihres Engagements und ihrer starken bürgerlichen Position. Die Analyse der belarussischen Informationslandschaft hat ergeben, dass es Probleme gibt, die das Ministerium gemeinsam mit Medien und lokalen Behörden zu lösen hat.“
Printmedien stellen trotz der globalen Digitalisierung ein bedeutendes Segment im Informationsbereich des Landes dar. „Leider ist der Rückgang der Auflagenzahl bei Printmedien ein weltweiter Trend, der auch uns zu schaffen macht. Die Redaktionen vieler Druckmedien haben im Laufe des Jahres viel getan, von der äußeren Gestaltung über die Qualität der Inhalte bis hin zur Verbreitung von Informationen über verschiedene Kanäle und Plattformen. Regionale Medien müssen sich den Herausforderungen der Zeit stellen und sich schnell an die Bedürfnisse der Leser anpassen, um ihre Leser nicht zu verlieren. Das Layout und der Inhalt vieler Zeitungen müssen modernisiert werden. Der Inhalt, der den Lesern angeboten wird, sollte einzigartig sein und sich qualitativ von dem unterscheiden, was im Internet zu finden ist“, sagt er. „Außerdem hat das Publikum vor dem Hintergrund von Fake News und Informationsdumping einen Anspruch auf professionellen und objektiven Journalismus. Alle regionalen Medien müssen sich in Multimedia-Ressourcen verwandeln, um Inhalte für Websites und soziale Netzwerke erstellen zu können, und die entsprechenden Spezialisten müssen daran arbeiten. Zu diesem Zweck ist es notwendig, regionale Workshops für lokale Journalisten zu organisieren und Fortbildung im Bereich Digitale Medien anzubieten.“
Der stellvertretende Premierminister ist der Meinung, dass die Printmedien aktiver im Internetbereich arbeiten sollten. „Zeitungen und Zeitschriften, sowohl nationale als auch regionale, sollten aktiver im Internetbereich arbeiten, um ihre gedruckten Versionen zu erhalten. Die Jugend lebt heute in Sozialen Netzwerken, Messengern und Chatgruppen – diese Nischen sollen auch die Massenmedien heute aktiv erobern“, fügte Igor Petrischenko hinzu.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 25. Februar 2021
In den letzten 24 Stunden
haben die bewaffneten Formationen der Ukraine sechsmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung verletzt und fünf Feuerprovokationen durchgeführt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade von den Positionen im Gebiet von Marjinka aus fünf Granaten mit automatischen Granatwerfern auf Alexandrowka abgefeuert.
Von den Positionen des 1. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade der BFU im Gebiet von Taramtschuk haben ukrainische Kämpfer auf Befehl des Kriegsverbrechers Martschenko das Feuer auf
Jelenowka eröffnet und 25 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben. Dabei wurden ein Wohnhaus in der Depowskaja-Straße 2 und eine Stromleitung beschädigt, die Stromversorgung der Ortschaft fiel aus. Dank operativer Aktivitäten von Energietechnikern der Republik wurde die Stromversorgung der Ortschaft über eine Reserveleitung in kürzester Zeit wieder in Betrieb genommen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU von den Gebieten von Talakowka und Wodjanoje aus Kominternowo und Leninskoje mit Schusswaffen und automatischen Granatwerfern beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 28. Brigade den Terror gegen die Zivilbevölkerung fortgesetzt und 20 Mörsergeschosse des Kalibers 60mm auf Jelenowka abgefeuert. Dabei wurden zwei Wohnhäuser in der Perejesdnaja-Straße 95 und 108 beschädigt.
Zusätzliche Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und weitere Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU zu verhindern.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 36 Stück Waffen und Militärtechnik der 35. und 53. Brigade der BFU in Kondratowka, Drushkowka, Jushnoje und Nowosjolowka stationiert sind.
Nach Angaben unserer Aufklärung geriet ein Soldat der 59. Panzergrenadierbrigade bei Maßnahmen zur Tarnung von Positionen und Waffen und Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie auf eine Antipersonenmine PMN-2. Der Prozess der Tarnung wurde von einer Drohne einer Aufklärungskompanie der Brigade aufgenommen, die auch die Detonation festhielt. Um eine Verbreitung dieser Information zu verhindern, befahl der Brigadekommandeur die Videoaufzeichnung vernichten. Aber da dem Personal nicht vertraut wird, lief in den Einheiten des 9. Bataillons der 59. Brigade die Arbeit von Offizieren des Dienstes zum Schutz von Staatsgeheimnissen, die die Telefone der Soldaten auf Videoaufzeichnungen über die Detonation kontrollierten.
Außerdem schickte der Brigadekommandeur Schapowalow eine technische Gruppe in dieses Gebiet, um die Karten von Minenfeldern zu ergänzen, diese stellte fest, dass es keine Karten von Minenfeldern gibt und die Information über die Installation von Minen mündlich nach dem Prinzip „Minen wurde in dieser Richtung installiert“ übergeben wurde.
Im Rahmen der Ablösung der 35. Marineinfanteriebrigade durch die 10. Gebirgssturmbrigade gab es bei der Verlegung einer Marineinfanteriekompanie des 137. Bataillons der 35. Brigade an der Verladungsstation in Konstantinowka einen Verkehrsunfall unter Beteiligung eines Schützenpanzer
s und eines zivilen Fahrzeugs vom Typ WAS 2101, das vom Einwohner Potschajew gelenkt wurde, der zahlreiche Abschürfungen und eine Gehirnerschütterung erlitt. Die Marineinfanteristen hielten nicht einmal an, um den Zustand des Verletzten zu überprüfen. Vorbeifahrende Fahrer brachen Potschajew in das Stadtkrankenhaus Nr. 2 von Konstantinowka, wo er ärztlich behandelt wurde.
Am Stationierungsort des 1. Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU sind Vertreter des Pressedienstes des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung Ost eingetroffen, um eine Videoreportage über die Leistung von humanitärer Hilfe durch Soldaten der 36. Brigade an Einwohner von Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie im Süden der Oblast Donezk zu drehen. Dorthin fuhr auch der Brigadekommandeur Gnatow, der erklärte, dass er zum Drehen der genannten Reportage unterstellte Soldaten zur Verfügung stellen kann, die die Rolle der Einwohner spielen, weil die örtliche Bevölkerung gegenüber den Soldaten der Brigade äußerst negativ eingestellt ist und von ihnen keine Hilfe annehmen wird. Und mehr noch, sie werden ihre negative Haltung vor der Kamera aussprechen, was in keiner Weise mit der Konzeption der Reportage zusammenpasst.
Der für moralisch-psychologische Betreuung zuständige stellvertretende Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entschied, die Reportage mit Hilfe von Kämpfern der 36. Brigade ohne Beteiligung friedlicher Einwohner zu drehen.

de.rt.com: China: „Es hat niemals einen sogenannten Genozid oder religiöse Unterdrückung in Xinjiang gegeben“
Der chinesische Außenminister Wang widerspricht Vorwürfen eines möglichen Genozids an der uigurischen Bevölkeurng in der chinesischen Region Xinjiang. Er lädt die UN-Menschenrechtskommission ein, sich ein Bild vor Ort zu machen: „Die Tür nach Xinjiang ist immer offen.“
China weist die Vorwürfe westlicher Länder – wie etwa Großbritannien oder Kanada – zurück, in der Region Xinjiang würde Völkermord an den muslimischen Uiguren vollzogen. Der chinesische Außenminister Wang Yi betonte nach Angaben des Nachrichtenportals ZeroHedge, die dortige Bevölkerung genießen die gleichen Grundrechte auf religiöse Freiheit wie alle chinesischen Bürger. Es gäbe über 24.000 Moscheen in der westlichen Region.
„Allein diese Basisfakten zeigen, dass es niemals einen sogenannten Genozid, Zwangsarbeit oder religiöse Unterdrückung in Xinjiang gegeben hat.“
Am 22. Februar hat das kanadische Parlament die kanadische Regierung aufgefordert, die Politik Chinas gegenüber der uigurischen Minderheit als „Genozid“ einzustufen. Das kanadische Unterhaus verabschiedete die nicht bindende Resolution am Montag mit 266 zu null Stimmen. Die chinesische Botschaft in Kanada wies die erhobenen Vorwürfe in einer Pressemitteilung strikt zurück: Der Beschluss stelle eine „böswillige Provokation von 1,4 Milliarden Chinesen“ dar. Die Botschaft verwies zudem darauf, dass die uigurische Bevölkerung zwischen 2010 und 2018 von zehn Millionen auf 12,7 Millionen angestiegen ist.
Chinas Außenminister betonte, allein das Wachstum der uigurischen Bevölkerung führt den Vorwurf des Genozids ad absurdum. Zudem widersprach Wang nach Angaben von Al Jazeera, dass China Konzentrationslager betreiben würde zur Umerziehung der uigurischen Bevölkerung. Es gäbe Einrichtung zur sprachlichen Bildungsarbeit und zum Kampf gegen Extremismus und Terrorismus. Die Ergebnisse seien vorzeigbar: Es habe in den letzten fünf Jahren keinen Terroranschlag in der Region gegeben.
Ebenfalls am 22. Februar hatte der britische Außenminister Dominic Raab während einer Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat China scharf kritisiert und der Volksrepublik in verschiedenen Fragen Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen – so auch in Xinjiang. Er beklagte, China würde Menschenrechtsexperten den Zugang zur Region Xinjiang verwehren.
Wang konterte daraufhin:
„Die Tür nach Xinjiang ist immer offen. Menschen aus vielen Ländern haben Xinjiang bereist und die Fakten und die Wahrheit vor Ort erlebt. China heißt auch den Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte willkommen, um Xinjiang zu besuchen.“
Er wandte sich explizit an die derzeitige Hohe Kommissarin für Menschenrechte, Verónica Michelle Bachelet Jeria. China habe ihr eine Einladung geschickt, China und speziell dessen westliche Region Xinjiang zu besuchen. Gleichzeitig warnte Wang davor, dass ein solcher Besuch nur dazu benutzt werde, um weitere Anschuldigungen gegen China zu erheben – ähnlich wie die WHO-Mission in Wuhan.


M
il-lnr.su: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium.
Im Verantwortungsbereich der 92. mechanisierten Brigade ist die Stationierung von drei Schützenpanzerwagen auf Grundstücken privater Häuser in Solotoje und Solotoje-4 festzustellen….

snanews.de: Myanmar in Aufruhr: Zusammenstöße zwischen Gegnern und Anhängern des Militärs
In Myanmar ist es dreieinhalb Wochen nach dem Putsch wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Gegnern und Anhängern des Militärs gekommen, meldet Reuters.
Im Stadtzentrum von Yangon griffen am Donnerstag mehrere mit Messern und Knüppeln bewaffnete Anhänger des Militärs Gegendemonstranten an. Andere warfen Steine und schossen mit Zwillen.
Seit das Militär am 1. Februar geputscht, die demokratisch gewählte Zivilregierung abgesetzt und die De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi unter Hausarrest gestellt hat, wird das Land von Unruhen erschüttert.
Sicherheitskräfte hinderten Hunderte Studenten daran, ihren Campus zu verlassen und sich Demonstrationszügen gegen den Putsch anzuschließen. Zur selben Zeit versammelten sich rund 1000 Unterstützer des Militärs im Zentrum Yangons. Laut Augenzeugenberichten hätten einige von ihnen Journalisten bedroht.
Videoaufnahmen zeigten eine Gruppe offenkundiger Anhänger des Militärs, aus der heraus ein Mann vor einem Hotel einen anderen Mann mit einem Messer angriff. Rettungskräfte halfen dem Verletzten, als die Gruppe abzog. Sein Zustand war ungewiss.
„Die heutigen Ereignisse zeigen, wer die Terroristen sind“, sagte die Aktivistin Thin Zar Shun Lei Yi gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. „Sie haben Angst vor dem Eintreten des Volkes für die Demokratie. Wir werden unseren friedlichen Protest gegen die Diktatur fortsetzen.“
Noch für diesen Donnerstag war auch eine Kundgebung von Medizinern als Teil der sogenannten Revolution der weißen Kittel geplant.
Die Sicherheitskräfte haben bislang eine größere Zurückhaltung gegenüber den Demonstranten gezeigt als bei früheren Protestbewegungen gegen die fast 50 Jahre währende direkte Militärherrschaft. Nach Behauptung des Militärchefs Min Aung Hlaing verfolgten die Behörden beim Umgang mit den Protesten einen demokratischen Weg.
Die Polizei wende nur geringe Gewalt an, indem sie beispielsweise Gummigeschosse einsetze, berichteten staatliche Medien. Dennoch sind im Zuge der Proteste bereits drei Demonstranten und ein Polizist ums Leben gekommen. Nach Angaben von Menschenrechtlern vom Mittwoch wurden bislang rund 730 Menschen festgenommen, angeklagt oder verurteilt.


de.rt.com:
„Russisches Regime“? – dpa verfälscht Zitat des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt
Ein Artikel der Deutschen Presse-Agentur suggeriert, Reiner Haseloff habe den Begriff „russisches Regime“ benutzt. Der Regierungssprecher von Sachsen-Anhalt dementiert dies. Die dpa habe die Äußerungen verändert. Die dpa selbst lässt eine Anfrage von RT DE unbeantwortet.
In einem Artikel vom 25. Februar berichtete die Deutsche Presse-Agentur (dpa) von einer Stellungnahme Reiner Haseloffs als Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt zu den EU-Sanktionen gegen Russland. Der Artikel ist so formuliert, als habe Haseloff gesagt, „es sei wichtig, direkt das russische Regime zu treffen“. Tatsächlich hat Haseloff den Begriff „russisches Regime“ niemals benutzt.
Nachfolgend der originale Wortlaut des dpa-Artikels, der zum Beispiel so auch von der Süddeutschen Zeitung und der Zeit übernommen wurde:
„Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat dafür geworben, neue EU-Sanktionen gegen Russland wegen der Inhaftierung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny ausschließlich gegen Verantwortliche zu verhängen. Er habe keine Patentlösung, aber es sei wichtig, direkt das russische Regime zu treffen, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.“
RT DE stellte daraufhin eine Anfrage an den Regierungssprecher Sachsen-Anhalts, Dr. Matthias Schuppe, und wollte wissen, ob Haseloff wörtlich von einem „russischen Regime“ gesprochen hätte. Schuppe antwortete darauf:
„Zum besseren Verständnis die autorisierten Zitate des Ministerpräsidenten. Von ‚Regime‘ ist darin keine! Rede, es heißt dort ‚Verantwortliche‘.“
Schuppe verwies auf die dpa, welche die Aussagen verändert habe. Eine entsprechende Anfrage von RT DE ließ die dpa bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Artikels unbeantwortet.
Zumindest auf Twitter erklärte Daniel Rademacher, Nachrichtenchef von dpa, um 16:22 Uhr in Reaktion auf einen entsprechenden Tweet von RT Redakteur Florian Warweg:
„Wir haben das falsch formuliert und korrigieren den Text in Kürze.“


M
il-lnr.su: Dringende Erklärung
Das Kommando der OOS begeht weiter offen Provokationen, die auf eine Destabilisierung der Lage in der Nähe der Kontaktlinie zielen.
So haben Kämpfer der 59. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle und Verstärkung des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen in der Nähe von Luganskoje aus auf Befehl des Kriegsverbrechers Schapowalow das Gebiet von
Nishneje Losowoje mit Schusswaffen beschossen.
In
folge von Scharfschützenfeuer wurde ein Soldat der Volksmiliz bei der Bewegung auf einem Beobachtungspunkt verletzt. Er erhält derzeit qualifizierte ärztliche Behandlung, sein Zustand ist ernst.
Dieser Fall wurde operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen zu ergreifen und um Beschuldigungen der Volksmiliz in Bezug auf Provokationen zu verhindern.
Wir rufen die internationalen Organisationen ein weiteres Mal auf, in der Geschehen einzugreifen und dieses Blutvergießen zu stoppen, indem sie Druck auf die ukrainischen bewaffneten Formationen ausüben.

de.rt.com: „Das ist erst der Anfang“ – US-Impfstoffhersteller Moderna rechnet mit 18 Milliarden Dollar Umsatz
In Deutschland herrscht derzeit Unruhe in Sachen Öffnungs- und Impfstrategie. Derweil freuen sich die Pharmaunternehmen und Impfstoffhersteller über enorme Umsatzgewinne. Zu den Gewinnern der COVID-19-Pandemie gehört zweifellos das US-Unternehmen Moderna.
Bedingt durch die weltweit ausgerufene Pandemie, begann das junge Pharmaunternehmen erstmals im Dezember 2020, Umsätze aus dem Verkauf seines Impfstoffs gegen das Coronavirus zu verbuchen. Dennoch: Für das vierte Quartal des Geschäftsjahres 2020 meldete Moderna zuletzt gemischte Finanzergebnisse. Das Unternehmen verbuchte demzufolge einen Verlust pro Aktie, sogar größer als von Analysten erwartet wurde.
In den drei Monaten bis Ende Dezember verlor das US-Unternehmen nach eigenen jüngsten Angaben unter dem Strich 272,5 Millionen US-Dollar (222,8 Mio. Euro), womit das Minus im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum mehr als verdoppelt wurde.
Die Umsatzzahlen des US-Unternehmens übertrafen jedoch die Erwartungen bei Weitem. Die Erlöse stiegen hingegen um mehr als das Dreißigfache von 14,1 Millionen auf 570,7 Millionen US-Dollar. In einer Pressemitteilung zeigte sich das „Cash-Flow generierende kommerzielle Unternehmen“ hocherfreut:
„2020 war ein historisches Jahr für Moderna. Das Team stellte sich der Herausforderung, die verheerende COVID-19-Pandemie in weniger als einem Jahr mit unserem zugelassenen Impfstoff zu bekämpfen.“
Nun lässt die starke Nachfrage nach dem Corona-Vakzin den Umsatz regelrecht explodieren, und in diesem Jahr dürfte das Wachstum erst richtig abheben.
„Das ist nur der Anfang“, verkündete Modernas Vorstandschef Stéphane Bancel während der Präsentation seiner Bilanz im US-amerikanischen Cambridge, Massachusetts.
Nun geht es um Dutzende von Milliarden und nicht mehr nur um Hunderte von Millionen. So rechnet der Impfstoffhersteller auf Basis seiner bereits geschlossenen Verkaufsvereinbarungen für 2021 mit Einnahmen in Höhe von 18,4 Milliarden Dollar durch sein im Schnellverfahren entwickeltes und zugelassenes Corona-Vakzin.
Damit liegt der Biotechnologie-Konzern noch vor dem US-Pharmariesen Pfizer, der dank seinem gemeinsam mit dem deutschen Unternehmen BioNTech entwickelten Vakzin einen jährlichen Umsatz in Höhe von rund 15 Milliarden US-Dollar erwartet.
Zuletzt gab Moderna bekannt, dass man im Jahr 2021 zwischen 600 Millionen und 700 Millionen Dosen des hauseigenen Impfstoffs produzieren werde. Durch Investitionen plane man, die Kapazität im Jahr 2022 noch auf voraussichtlich 1,4 Milliarden Dosen zu erhöhen.
Zudem sei geplant, die eigenen Investitionen in die „Wissenschaft zu beschleunigen und deutlich zu erhöhen“ und die Entwicklungsinfrastruktur des Unternehmens weiter auszubauen. Man sehe sich auf einer „Mission“:
„Das Versprechen der mRNA-Wissenschaft einzulösen und eine neue Generation von transformativen Medikamenten für Patienten zu entwickeln.“
Die Ambitionen schlagen zunächst einmal finanziell zu Buche. So ließ der Impfstoff-Boom die Aktie in den vergangenen zwölf Monaten um über 450 Prozent steigen, auch wenn man gleichzeitig unter dem Strich rote Zahlen schrieb. Dies führte 2020 noch zu einem Minus von 747,1 Millionen US-Dollar.
Doch schon Ende vergangenen Jahres prognostizierten Wallstreet-Analysten, dass die US-Pharmakonzerne Pfizer und Moderna auf einen Umsatz von 32 Milliarden US-Dollar zusteuern würden. Diese Zahlen werden nun mutmaßlich übertroffen. Hinzu kommt der coronabedingte und unbezahlbare Imagegewinn der bis dato in der Gunst vieler Menschen nicht sonderlich beliebten Pharmabranche.
Laut CNN Business handelte es sich bei den prognostizierten Milliarden-Einnahmen um „schwindelerregende Summen für ein Unternehmen, das 2019 gerade einmal 60 Millionen Dollar Umsatz erwirtschaftet und noch nie ein Produkt lizenziert hat“.
Moderna wurde 2010 gegründet und war erst Ende 2018 an die Börse gegangen.


abends:

Lug-info.com: Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger!
Heute ist in der LVR die zweite Partie des russischen Präparats „Sputnik V“ eingetroffen. Dank der Hilfe der RF wird die Impfung gegen die Coronavirusinfektion nicht nur für Bürger zugänglich sein, die zu einer Risikokategorie gehören, sondern für alle Einwohner der Republik ab 18 Jahren.
Aus dem Haushalt der Republik wurden Mittel zum Kauf von Tests zur Feststellung von Antikörpern gegen COVID-19 beschafft, die vor der Impfung erfolgen müssen.
In der LVR wurden alle Bedingungen für eine unbehinderte Durchführung der Impfung geschaffen. Von dem Wollen und der Bewusstheit der Mitbürger wird die Entstehung einer kollektiven Immunität abhängen, was ein effektiver Schritt im Kampf gegen die Epidemie sein wird.
Das Oberhaupt der LVR, Leonid Pasetschnik


snanews.de:
Russland-Sanktionen sind falsch – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich erneut gegen Russland-Sanktionen ausgesprochen. Als Instrument der Politik hätten sie keine Zukunft. Er verstehe nicht, warum Außenminister Heiko Maas immer wieder „harte und knallharte Töne“ anschlage.
Michael Kretschmer (CDU) bleibt auch im Lichte der Restriktionen der EU wegen der Inhaftierung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny bei seiner Meinung: Sanktionen gegen Russland sind der falsche Weg. Es sei zwar richtig, dass die EU und Deutschland rechtsstaatliche Verfahren einforderten, so Sachsens Ministerpräsident am Donnerstag. „Das ändert aber nichts daran, dass die Sanktionen keine Wirkung entfalten, dass sie in vielfältiger Weise umgangen werden und deswegen als Instrument der Politik keine Zukunft haben“, zitiert die Deutsche Presse-Agentur den Politiker. Und er stehe mit seiner Meinung nicht allein da: Alle ostdeutschen Ministerpräsidenten seien dafür, dass die Sanktionen abgeschafft gehörten.
Man müsse wieder miteinander, statt nur übereinander reden, so Kretschmer. Er könne nicht verstehen, warum Außenminister Heiko Maas (SPD) immer wieder „harte und knallharte Töne“ anschlage, statt für Ausgleich zu sorgen.
Kretschmer selbst plant im April einen Moskau-Besuch, sollte die Pandemie dies zulassen. In der russischen Hauptstadt will der CDU-Politiker eine gemeinsame Ausstellung der Tretjakow-Galerie und der Staatlichen Kunstsammlung Dresden zur Romantik eröffnen. Zudem wolle er bei dieser Gelegenheit mit Vertretern der russischen Zivilgesellschaft und Opposition, aber auch mit denen der Administration ins Gespräch kommen.

Standard

Presseschau vom 24.02.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Tim Meier: Tag der Verteidiger des Vaterlandes in Berlin: Botschafter und Militärs ehren ihre Streitkräfte
1922 hatte Lenin das Dekret zum „Tag der Roten Armee“ erlassen. Seitdem wurde am 23. Februar die Sowjetarmee an Ehrenmalen, Gräbern und mit Paraden geehrt. Russland führt seit 2002 mit dem „Tag der Verteidiger des Vaterlandes“ die Tradition fort. Am Dienstag kamen dafür Botschafter, Geistliche und Militärs am Ehrenmal im Tiergarten zusammen. …
https://snanews.de/20210223/tag-der-verteidiger-berlin-1024990.html

Friedhelm Klinkhammer, Volker Bräutigam: Gegen rechts und gegen Russland: Die bornierte Falschheit von Maas und Merkel
Die Kanzlerin und ihr Außenminister betonen die Wichtigkeit des Kampfes gegen Rechtsextremismus – drücken aber beide Augen zu, wenn es um Rechtsextremismus in der Ukraine geht. Gegen Russland führen sie dagegen eine Konfrontationspolitik, deren Gefährlichkeit von der öffentlich-rechtlichen Tagesschau stets kaschiert wird. …
https://kurz.rt.com/2fm9


abends/nachts:

de.rt.com: „Untergraben Vertrauen in die NATO“: Twitter löscht 100 Konten mit angeblicher Russland-Verbindung
Twitter hat 100 Konten gesperrt, die angeblich mit russischen Behörden verbunden sind. Laut Twitter wurden die Konten verwendet, um Stabilität und Zuverlässigkeit der NATO zu schwächen. Außerdem wurden unter anderem 238 Konten aus dem Iran entfernt.
Am Dienstag hat Twitter auf seiner Webseite eine Erklärung zur Sperrung von 100 Konten veröffentlicht, die angeblich mit den russischen Behörden verbunden sind. Der Erklärung zufolge handelt es sich um zwei Gruppen. Die erste bestehe aus 69 Konten, die angeblich mit den russischen Behörden in Verbindung stehe. Diese hätten darauf abgezielt, „Narrative auf Linie der russischen Regierung zu verbreiten“ sowie „das Vertrauen in das NATO-Bündnis und dessen Stabilität zu untergraben“.
Die zweite Gruppe umfasst demnach 31 Konten, die angeblich mit der russischen „Internet Research Agency“ – besser bekannt als „Petersburger Trollfabrik“ – verbunden waren und sich gegen die USA und die EU gerichtet hätten.
Gleichzeitig kündigte Twitter die Entfernung von 238 Konten aus dem Iran an, die versucht hätten, „die öffentliche Diskussion während der ersten US-Präsidentschaftsdebatte 2020 zu stören“. Außerdem wurden 35 Konten mit angeblichen Verbindungen zur armenischen Regierung gelöscht, deren Aktivitäten gegen Aserbaidschan gerichtet waren sein sollen.
Twitter und Facebook hatten bereits in der Vergangenheit wiederholt Konten mit der Begründung gesperrt, sie stünden in Verbindung mit der Russischen Föderation. Zur jüngsten Sperrung von Konten teilte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa mit, Russland werde sich mit den Gründen für die Sperre befassen und ein Gutachten vorlegen. Zuvor hatte Sacharowa im Juni 2020 die US-Internetplattformen aufgefordert, ihre Ansätze zu überdenken. Ihrer Meinung nach handelt es sich bei den restriktiven Maßnahmen um eine Form politische Zensur.

vk-Seite der Union der Kommunisten des Lugansker Landes: In Lugansk fand auf dem Platz der Revolution eine Kundgebung zum 103. Jahrestag der Gründung der Roten Arbeiter- und Bauernarmee statt. Vor den Teilnehmern der Kundgebung wurden Gratulationstelegramme vom Sekretär des ZK der KPRF, dem Abgeordneten der Staatsduma der RF Kasbek Tajsajew und des Vorsitzenden des Zentralen Exekutivrats der Internationalen Vereinigung Sowjetischer Offiziere Gennadij Benow verlesen.
Vor den Versammelten sprachen: der erste Sekretär der Union der Kommunisten des Lugansker Lands Igor Gumenjuk, der Ehrenbürger von Lugansk Oberst Dmitrij Chtrjuk, der Veteran des KGB Wladislaw Rek, der Soldat der LVR Leutnant Iwan Oktjabrj und weitere Genossen.
Sowjetischen Offizieren und Teilnehmern der Kampfhandlungen in der LVR wurden Gedenkmedaillen des ZK der KPRF und der Union Sowjetischer Offiziere überreicht.
Die Veranstaltungsteilnehmer legten Blumen an den Gräbern der ersten Rotarmisten und des Helden der Revolution Alexandr Parchomenko nieder.


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vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 23. Februar 2021 wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
9:10 Uhr Luganskoje – Kalinowka: Antipanzergranatwerfer (2 Schüsse), Schusswaffen;
18:15 Uhr Pritschepilowka – Frunse: Antipanzergranatwerfer (2 Schüsse), Schusswaffen;

19:00 Uhr Mironowskij – Sansharowka: automatische Granatwerfer (29 Schüsse) großkalibriges Maschinengewehr, Schusswaffen.
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.rt.com: Kanadas Parlament wirft China Genozid vor
Das kanadische Parlament hat – gegen den Willen der Regierung – Pekings Politik in der chinesischen Provinz Xinjiang als Genozid eingestuft. China verurteilte diesen Beschluss als Provokation und verwies auf den hohen Zuwachs der uigurischen Bevölkerung.
Kanadas Parlament hat in einem Beschluss die Regierung aufgefordert, die Politik Chinas gegenüber der uigurischen Minderheit als „Genozid“ einzustufen. Das kanadische Unterhaus verabschiedete die nicht bindende Resolution am Montag mit 266 zu null Stimmen. Außenminister Marc Garneau enthielt sich im Namen der Regierung. Alle anderen anwesenden Mitglieder der Liberalen Partei stimmten für die Resolution, während der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau sowie mehr als 60 andere Parlamentsabgeordnete seiner regierenden Liberalen Partei nicht zur Abstimmung erschienen waren.
Für die Resolution, die von der Konservativen Partei eingebracht worden war, stimmten außerdem die Abgeordneten des konservativen Bloc Quebecois, der sozialdemokratischen Neuen Demokratischen Partei sowie der Grünen Partei.
Der konservative Oppositionsführer Erin O’Toole kritisierte Trudeau dafür, dass er sich von der Abstimmung fernhielt und rief die Regierung dazu auf, den Willen des Parlaments zu respektieren. Zudem wiederholte er seine Forderung, die Olympischen Winterspiele 2022, die in Peking abgehalten werden, zu boykottieren. O’Toole erklärte:
„In China findet echtes Leid statt. Dort findet ein Völkermord statt. Unsere Werte sind nicht käuflich. Und Herr Trudeau brauchte, um diese Botschaft heute zu senden, und er versagte.“
Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass die Regierung einlenken wird. Regierungschef Trudeau hatte bereits im Vorfeld vor einem laxen Umgang mit dem Wort „Genozid“ gewarnt. Für die Einstufung eines Vorgangs als Völkermord gebe es seitens des Völkerrechts strenge Vorgaben. Der Missbrauch des Begriffs führe zu seiner Schwächung.
Chinesische Stellen reagierten umgehend auf den Beschluss des kanadischen Parlaments. Chinas Botschaft in Kanada erklärte, dass der Beschluss eine „böswillige Provokation von 1,4 Milliarden Chinesen“ darstelle. Die Botschaft verwies darauf, dass die uigurischen Bevölkerung zwischen 2010 und 2018 von zehn Millionen auf 12,7 Millionen angestiegen war. Dieser Anstieg um 25 Prozent sei wesentlich höher als der gleichzeitige Anstieg um zwei Prozent der Han-Chinesen, die in Xinjiang wohnen. Zudem erklärte die Botschaft, dass die Wirtschaft Xinjiangs in den letzten sechs Jahrzehnten um das Zweihundertfache gewachsen und die Lebenserwartung von 30 auf 72 Jahre gestiegen ist.
Kanada solle seine Hand aufs Herz legen und die tragische Geschichte seiner indigenen Völker betrachten, erklärte der chinesische Botschaftssprecher. Die meisten Abgeordneten hätten Xinjiang nie besucht. Stattdessen nutzten sie „Menschenrechte“ als Vorwand, um politische Manipulation mit dem Ziel zu betreiben, sich in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen.
Chinas Politik in Xinjiang drehe sich um gegen Terrorismus und Separatismus gerichtete Maßnahmen, die darauf abzielten, das Leben und die Sicherheit aller Ethnien in der Region sicherzustellen. Der Sprecher erklärte:
„Kanadas Vorstoß wird keinen Erfolg haben, und wir fordern diese Politiker dringend auf, die Realität anzuerkennen und sich nicht länger in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen, keine persönlichen Interessen durch Xinjiang-Angelegenheiten zu verfolgen und ihre Anti-China-Farce zu beenden.“
Kanada ist der zweite Staat, der die Vorgänge in der chinesischen Autonomen Provinz Xinjiang als Genozid einstuft. Weniger als 24 Stunden vor Ende seiner Amtszeit hatte der ehemalige US-Außenminister Mike Pompeo Chinas Politik gegenüber den Uiguren ebenfalls als „Genozid“ eingestuft.
Die chinesisch-kanadischen Beziehungen sind schon seit Ende 2018 getrübt. Im Dezember 2018 hatten kanadische Behörden Meng Wanzhou, eine hochrangige Managerin des chinesischen Konzerns Huawei, aufgrund von Betrugsvorwürfen festgenommen.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 23. Februar 3:00 Uhr bis 24. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 10.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Antipanzergranatwerfer –
dreimal (7 Granaten); automatische Granatwerfer – dreimal (16 Granaten); Schusswaffen – zweimal.
Richtung Donezk: Mörser 82mm –
einmal (4 Mörsergeschosse); Antipanzergranatwerfer – einmal (6 Granaten); großkalibrige Maschinengewehre – einmal; Schusswaffen – zweimal.
Richtung Mariupol: automatische Granatwerfer –
einmal (4 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft:
Golmowskij, Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7), Wasiljewka, Jakowlewka, Spartak, Staromichajlowka, Wedenskoje.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden durch Beschuss von Seiten der BFU auf Staromichajlowka Schäden an folgenden Wohnhäusern festgestellt:
– Artjom-Straße 12 – Dach und Schornstein eines Wohnhauses, Dach eines Nebengebäudes;
– Komarow-Straße 57 – 2 Kunststofffenster, Wand, Dach.

Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 37.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden neun Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Wegen gewalttätiger Aussagen: Amnesty stuft Nawalny nicht mehr als „Gefangenen des Gewissens” ein
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat in einem Statement bekanntgegeben, sie betrachte den verhafteten Kreml-Kritiker Alexej Nawalny nicht mehr als einen „Gefangenen des Gewissens”. Grund dafür seien alte Aussagen des Bloggers.
Zugleich fordert Amnesty die Freilassung Nawalnys, dessen Verhaftung sie für politisch motiviert hält: „Im Zuge der Ereignisse, die zu seiner Festsetzung geführt haben, übte er sein Recht auf freie Meinungsäußerung aus und sagte und tat nichts, was die friedliche Natur seines Aktivismus bezweifeln lässt.”
Die Organisation machte aber auf das Auftauchen alter Videos und Postings in den sozialen Netzwerken aufmerksam, in denen Nawalny kontroverse Erklärungen zum Ausdruck gebracht hatte.
„Angesichts der neulich aufgetauchten Information kann Amnesty International Alexej Nawalny nicht mehr als einen Gefangengen des Gewissens betrachten, weil er sich für Gewalt und Diskriminierung ausgesprochen und diese Aussagen nicht zurückgezogen hat”, hieß es.
Amnesty International hatte Nawalny am 17. Januar als „Gefangenen des Gewissens” eingestuft, nachdem er an einem Moskauer Flughafen festgenommen worden war.
Am 2. Februar hatte das Simonowski-Gericht in Moskau Nawalny zu 3,5 Jahren Haft verurteilt. Damit wurde die Bewährungsstrafe aus dem Verfahren von 2014, bei dem es um Unterschlagung von insgesamt rund 500.000 Euro ging, in eine Haftstrafe umgewandelt. Da die Zeit, die Nawalny in Hausarrest verbracht hatte, berücksichtigt wird, wird Nawalny – falls seine Verteidigung mit einer Berufung scheitert – ungefähr 2,5 Jahre im Gefängnis absitzen müssen.
Für die Zeit seiner medizinischen Behandlung in Deutschland hob die russische Strafvollzugsbehörde die Meldepflicht auf, die Nawalny bei seiner Verurteilung wegen Veruntreuung zur Bewährungsauflage gemacht worden war. Im Oktober 2020 war bekanntgeworden, dass der Patient am 23. September aus der Klinik entlassen worden war. Nawalny gab laut der Behörde keine objektiven Gründe für sein Fernbleiben an. Ende Dezember schrieb die Inspektion den russischen Blogger daher zur Fahndung aus.
Mitte Februar kassierte Nawalny in einem weiteren Gerichtsverfahren eine Geldstrafe – weil er einen Veteranen des Zweiten Weltkrieges verleumdet haben soll.

Lug-info.com: In der LVR sind am 24. Februar um 9:00 Uhr 2995 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2521 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 262 Todesfälle.

snanews.de: Heusgen beklagt Menschenrechtsverletzungen auf der Krim – Russischer Diplomat redet Klartext
Der erste Stellvertreter des russischen UN-Botschafters, Dmitri Poljanski, hat den deutschen UN-Botschafter Christoph Heusgen wegen seiner Behauptung kritisiert, die Menschenrechte auf der Krim würden verletzt.
Die Tagung der UN-Vollversammlung am Dienstag war der „Situation in den zeitweilig besetzten Gebieten der Ukraine“ gewidmet. Mehrere westliche Delegationen riefen Russland auf, die Vereinbarungen aus dem Minsker Abkommen einzuhalten, obwohl Russland keine Vertragsseite ist.
Heusgen äußerte Besorgnis über das Schicksal der Krimtataren auf der Halbinsel, die nach seinen Worten unterdrückt würden. Der deutsche Diplomat fragte den russischen Vertreter, warum Russland unabhängigen Missionen und Beobachtern keinen Zugang gewähre, damit sie die Situation um die Menschenrechte auf der Krim prüfen könnten.
Daraufhin warf Poljanski seinem deutschen Kollegen „demonstratives Jammern“ vor. „Fragen Sie Ihre Landsleute, darunter auch Mitglieder des Bundestags, danach, die regelmäßig die Krim besuchen. Nebenbei gesagt haben wir und die Krimbewohner auch Sie persönlich dorthin eingeladen“, so Poljanski.
Der russische Diplomat sagte ferner, man verbreite Gräuelmärchen über Schrecken auf der angeblich okkupierten Krim, während es viel einfacher wäre, die Wahrheit zu erfahren und sich von der Verlogenheit dieser Märchen zu überzeugen. So verhielten sich jedes Jahr rund eine Million Ukrainer, die wie bislang ihren Urlaub auf der Krim verbringen und ihre positiven Eindrücke in sozialen Netzwerken mitteilen würden.
„(…) Spricht man heute zu Recht von einer Besatzung, so ist das die Besatzung der Ukraine, die für uns ein befreundetes Land mit gemeinsamen Werten und Idealen war, durch die ‚Maidan-Ukraine’. Der Maidan-Wahnsinn und die geopolitischen Erwägungen unserer Kollegen im Westen haben dieses Land in einen Nationalisten-Hort und ein Anti-Russland verwandelt“, betonte Pojanski.
Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte hatte die Beschwerde der Ukraine darüber, dass Russland „Verantwortung für die Verwaltungstätigkeit trägt, die zahlreiche Verstöße gegen die Europäische Konvention über die Menschenrechte auf der Krim darstellt“, als teilweise akzeptabel anerkannt.
Zugleich wurden andere Anschuldigungen, darunter wegen der Ermordung von Zivilbürgern, der Festnahme und Einschüchterung von Journalisten, der Diskriminierung ethnischer Ukrainer sowie wegen politisch motivierter Strafverfolgungen in der Ukraine von den Richtern als unbewiesen qualifiziert.
Die Ukraine und westliche Länder beschuldigen in den letzten Jahren Russland der „Verletzung der Rechte“ der Krimtataren. Laut der Staatsduma haben die Krimtataren dank der Rückkehr der Halbinsel in den Bestand Russlands die Rechte, Freiheiten und Möglichkeiten erhalten, die sie in der ukrainischen Zeitperiode nicht hatten.
Dem Chef der regionalen national-kulturellen Autonomie der Krimtataren, Ejwas Umerow, zufolge werden Beschwerden über Menschenrechtsverletzungen seit 2014 (Wiedervereinigung der Krim mit Russland – Anm. d. Red.) von Personen eingereicht, die seit langem nicht mehr auf der Krim leben.


Mzdnr.ru:
Am 23. Februar wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt.
Am 24. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 23.717 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5320 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.397 als gesund entlassen, es gibt 2000 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 24 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 33 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 13 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1175 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 479 mit Sauerstoffunterstützung (+5 in den letzten 24 Stunden).


snanews.de:
Große Entdeckung vor China: Umfangreiche Gas- und Erdölvorkommen im Golf von Bohai
Der staatliche chinesische Ölkonzern CNOOC hat am Montag die Entdeckung eines großen Erdgas- und Erdölvorkommens im Golf von Bohai bekanntgegeben, meldet die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua. Dabei soll es sich um geschätzte 100 Millionen Tonnen Öläquivalent handeln.
Das Öl- und Gasfeld. befindet sich nach Angaben von CNOOC mitten in der Bohai-Bucht, 140 Kilometer von der regierungsunmittelbaren Stadt und wichtigen Hafenstadt Tianjin entfernt. Das Feld ist als Bozhong 13-2 bekannt.
Es wurde dort dem Bericht zufolge eine Probebohrung bis in 5223 Meter Tiefe durchgeführt.
Die durchschnittliche tägliche Öl- und Gasproduktion am Bohrloch beträgt nach Einschätzung des Unternehmens 300 Tonnen bzw. 150.000 Kubikmeter.
Dem Konzern CNOOC zufolge ist die Entdeckung des Bozhong 13-2-Feldes ein wichtiger Durchbruch bei den Erkundungsarbeiten im Gebiet der Bohai-Bucht.

nachmittags:

ria.ru: Putin warnte vor bevorstehenden Provokationen gegen Russland
Wladimir Putin sprach
vor dem FSB-Kollegium und dankte den Geheimdienstmitarbeitern für die Informationen, die der Führung des Landes über die bevorstehenden Provokationen gegen Russland aus dem Ausland zur Verfügung gestellt wurden.
„Gegen uns wird eine gezielte Informationskampagne mit
unangemessenen und unbegründeten Anschuldigungen zu einer Reihe von Themen geführt. Selbst absurd, würde ich sagen, werden alle möglichen anekdotischen Verschwörungstheorien verwendet. Versuche, zum Beispiel kürzlich in der EU unsere Erfolge im Bereich der Medizin im Kampf gegen das Coronavirus in Frage zu stellen“.
Der Präsident betonte, dass viele ausländische Partner mit den Ergebnissen Russlands auf dem Gebiet der Epidemiologie einverstanden und zur Zusammenarbeit bereit sind. Moskau wiederum begrüß
e dies.
Es sei
nur durch Bündelung der Kräfte möglich, globale Probleme zu lösen, stellte Putin fest und fügte hinzu, dass im Ausland viele Provokationsversuche unternommen würden.
„Sie versuchen nicht einmal, die unfreundliche Haltung gegenüber Russland und einer Reihe anderer unabhängiger souveräner Zentren der Weltentwicklung zu verbergen. Aber die Angelegenheit ist weit entfernt von
nur aggressiver Rhetorik, sondern umfasst echte praktische Maßnahmen“, betonte das Staatsoberhaupt.
Putin fügte hinzu, Russland stehe einer konsequenten und aggressiven Politik
gegenüber, die darauf abziele, die Entwicklung des Landes zu stören und Probleme entlang seiner Grenzen zu schaffen. Wie der Präsident feststellte, wird dies getan, um „Russland letztendlich zu schwächen und es unter externe Kontrolle zu bringen“.


deu.belta.by:
Kreml-Sprecher bezeichnet Präsidententreffen in Sotschi konstruktiv und offen
Die informellen Gespräche zwischen den Präsidenten von Belarus und Russland, Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin, die am 22. Februar in Sotschi stattfanden, waren konstruktiv und offen. Das sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow auf einer Pressekonferenz.
„Im Allgemeinen war dieses Treffen sehr nützlich, sehr rechtzeitig, konstruktiv und offen. Der russische Präsident schätzt seine Ergebnisse sehr positiv ein“, sagte Dmitri Peskow.
Wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern stand im Mittelpunkt des Treffens, sagte Peskow. „Es ging um den Ausbau und um die Verbesserung dieser Kooperation. Wir haben in der Tat wegen der Coronavirus-Pandemie spürbare Verluste im gegenseitigen Handel und in der Wirtschaft getragen. Nun müssen wir uns sehr bemühen, um die mit der Rezession verbundenen Zahlen wieder auszugleichen und alle Indikatoren wieder in Ordnung zu bringen. Die Präsidenten sprachen darüber, dass unsere Wirtschafts- uns Steuerbehörden einen intensiveren Austausch beginnen sollten“, bemerkte der Kreml-Sprecher. Dabei fügte er hinzu, dass zu diesem Zweck bereits konkrete Konsultationen auf der Ebene der zuständigen Stellen und der Regierungen vereinbart wurden.
In Kürze sollen auch die Sicherheitsbehörden und die Verteidigungsministerien der beiden Länder Konsultationen ankündigen, informierte Peskow.


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 24. Februar 2021
In den letzten 24 Stunden
haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zehn Feuerprovokationen durchgeführt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 9. Bataillons der 59. Panzergrenadierbrigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Sajzewo (Sewernoje) aus zehn Granaten mit automatischen Granatwerfern und Antipanzergranatwerfern auf Golmowskij und die Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka abgefeuert.
Kämpfer des
503. Bataillons der 35. Marineinfanteriebrigade haben zweimal von den Positionen im Gebiet von Schuzmy aus 12 Granaten mit automatischen Granatwerfern abgefeuert und mit Schusswaffen das Bergwerk 6-7 in Gorlowka abgefeuert.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 72. mechanisierten Brigade der BFU von den Positionen in den Gebieten von Awdejewka und Nowoseljowka aus Jakowlewka und Wasiljewka beschossen und sieben Granatgeschosse mit automatischen Granatwerfern abgefeuert.
Außerdem haben Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade von den Positionen im Gebiet von Peski aus zweimal das Feuer mit Schusswaffen auf
Spartak eröffnet.
Von den Positionen im Gebiet von Krasnogorowka aus haben Straftruppen des 1. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade vier 82mm-Mörsergeschosse abgefeu
ert und mit großkalibrigen Maschinengewehren in Richtung Staromichajlowka geschossen. Dabeiwurden zwei Wohnhäuser in der Artjom-Straße 12 und der Komarow-Straße 57 beschädigt.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade im Gebiet von Gnutowo aus Wedenskoje beschossen und vier Granaten mit automatischen Granatwerfern abgefeuert.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU zu verhindern.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 28 Stück Waffen und Militärtechnik der 58., 28. und 53. Brigade der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten von Kalinowo, Wodjanoje, Taramtschuk, Beresowoje, Nikolajewka und Nowogrigorowka stationiert sind.
Außerdem verstärken Kämpfer der 53. mechanisierten Brigade weiter die Minensperren, was unmittelbar Leben und Gesundheit der Einwohner, die in den frontnahen Bezirken leben, gefährdet. Wir stellen die Installation von 40 Antipanzerminen TM-62 quer über die Autostraße an der Ausfahrt aus Nikolajewka in Richtung Dokutschajewsk fest. Außerdem haben nach Informationen von Einwohnern Nikolajewkas Mitarbeiter des Staatlichen Grenzschutzdienstes im Gebiet eines verlassenen Rinderzuchtbetriebs am westlichen Rand der Ortschaft fünf Antipersonenminen entschärft.
Wir rufen die Einwohner der frontnahen Ortschaften auf, äußerst wachsam und vorsichtig zu sein, um zu vermeiden, auf ukrainische Minen zu geraten. Wir bitten darum, alle bekannt werdenden Fälle von Verminung von Ör
tlichkeiten durch Einheiten der BFU an die OSZE-Mission, die Staatsanwaltschaft und die militärisch-zivile Verwaltung zu melden, um Strafverfahren gegen die ukrainischen Kommandeure einzuleiten.
Es wurde festgestellt, dass, um die Entdeckung von Technik der 53. Brigade der BFU, die in Wohngebieten stationiert sind, durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern, in Stepanowka und Bodanowka eine Station „Bukowel-AD“ einer mobilen Gruppe für elektronische Kriegsführung des 306. Bataillons und einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 35. Marineinfanteriebrigade aktiv ist, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren.
Außerdem hat nach uns vorliegenden Informationen der Leiter der Luftabwehr der zur Ablösung der 56. Brigade neu in der OOS-Zone eingetroffenen 58. Panzergrenadierbrigade Mannschaften von Abwehrgeschützen 3RK „Strela-10“ den
Auftrag erteilt, Drohnen der OSZE-Mission abzuschießen, um Langstreckendrohnen der OSZE-Mission vom Typ „Camcopter S-100“ zu bekämpfen. Dazu sind die 3RK-Mannschaften im Gebiet von Kalinowo an der Flugroute der OSZE-Drohnen verteilt und getarnt. Der Pressedienst des Stabs der OOS hat bereits einen Text einer Erlkärung des Presseoffiziers erstellt, in dem Soldaten der Volksmiliz der Vernichtung einer Drohne der OSZE beschuldigt werden.
Der Aufenthalt von sechs getarnten Mannschaften 3RK „Strela-10“ im Gebiet von Kalinowo wird auch durch den Bericht der OSZE vom 23. Februar 2021 bestätigt.
Ein
weiterer Fall von nicht kampfbedingten Verlusten wurde von uns in einer Aufklärungskompanie der 59. Panzergrenadierbrigade festgestellt. Die Unteroffiziere Sardak und Sabatyrow beschlossen, Geschosse für 82mm-Mörser zum Abschuss mit Antipanzergranatwerfern umzubauen. Ergebnis der nicht fachkundigen Aktivitäten der Kämpfer der 59. Brigade war die Detonation eines Mörsergeschosses. Infolge der Detonation starb Sardak an Ort und Stelle, Sabatyrow wurde mit Splitterverletzungen in das militärmedizinische Hospital von Tschassow Jar eingeliefert.
Einen Fall von unvorsichtigem Umgang mit Waffen und Munition haben wir in der neu in der OOS-Zone eingetroffenen 58. Brigade der BFU festgestellt. Bei der Reinigung von Waffen in einem Unterstand im Gebiet von Peski schoss der Soldat Tichonenko dem Oberfeldwebel Ganusowskij in die Schulter. Ganusowskij wurde mit einer Verletzung im mittleren Drittel der rechten Schulter der in ein Krankenhaus von Krasnoarmejsk eingeliefert.
Nach bestehender Tradition wurden der Tote und die Verletzten als Opfer von Besch
uss von Seiten von Soldaten der Volksmiliz ausgegeben.
Ein weiterer Fall von Verletzung von Kämpfern der ukrainischen Streitkräfte wurde von uns in der 36. Marineinfanteriebrigade bemerkt. Bei der Bewegung von den Positionen im Vorfeld der Aktivität einer Drohne der OSZE veranstalteten Soldaten des 501. Bataillons der 36. Brigade der BFU im Gebiet von Schirokino einen Wettlauf auf Schützenpanzern.
Dabei kam der Matrose Tyrko nicht mit der Lenkung zurecht und fuhr in ein Gebäude. Der Schützenpanzer wurde erheblich beschädigt, der Matrose Tyrko wurde mit einem Bruch am rechten Arm und einer Gehirnerschütterung in ein Krankenhaus von Mariupol gebracht. Am Ort des Geschehens traf der Bataillonskommandeur Birjukow ein, der den am Vorfall Beteiligung befahl, den Schützenpanzer auf eigene Kosten zu reparieren, andernfalls würden sie entlassen.
Uns wurde bekannt, dass am 22. Februar eine Kolonne von Fahrzeugtechnik der aus der OOS-Zone abziehenden 56. Panzergrenadierbrigade, die im Vorfeld der Feier des Tags des Truppenteils ohne Anmeldung und Begleitung in den ständigen Stationierungspunkt in Mariupol fuhr, von Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes gestoppt wurde. Die wachsamen Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes riefen zur Kontrolle der Kolonne und zur Ermittlung Vertreter des SBU hinzu, die wegen Verdacht auf Waffenschmuggel eine vollständige Kontrolle aller Fahrzeuge vornahmen.
Bei der Kontrolle wurde eine große Zahl von Sachen und Haushaltstechnik gefunden, die vermutlich aus den Häusern örtlicher Einwohner von Awdejewka abtransportiert worden waren.
Außerdem entdeckten die Mitarbeiter des SBU eine enorme Menge an Alkohol, der unter erdachten Vorwänden von Soldaten der Brigade bei Awdejewkaer Unternehmern konfisziert wurde und für die Durchführung eines Banketts aus Anlage des Jahrestags der Gründung der Brigade vorgesehen war.

de.rt.com: Afghanistan: Laut UN-Bericht Tausende Tote trotz Friedensgesprächen
Im letzten Jahr ist die Zahl der zivilen Opfer im Afghanistankrieg insgesamt zurückgegangen. Trotzdem schwindet die Hoffnung auf Frieden im Land. Die UN-Mission in Afghanistan registriert einen brutalen Herbst und spricht von verpassten Chancen.
Trotz der Aufnahme von Friedensgesprächen ist der Afghanistankonflikt im Herbst 2020 eskaliert. Seit Beginn ihrer Aufzeichnungen registrierte die UN-Mission (UNAMA) keinen blutigeren November für Zivilisten im Land als jenen des Jahres 2020, wie aus einem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht hervorgeht. „2020 hätte das Jahr des Friedens in Afghanistan werden können. Stattdessen starben Tausende afghanische Zivilisten durch den Konflikt“, sagte Deborah Lyons, Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs für Afghanistan.
Insgesamt sei die Zahl ziviler Opfer 2020 im Vorjahresvergleich zurückgegangen. UNAMA registrierte im vergangenen Jahr insgesamt 3.035 getötete und 5.785 verwundete Zivilisten im Afghanistankonflikt. Dies entspreche einem Rückgang um 15 Prozent im Vergleich zu 2019. Erstmals seit 2013 sei die Zahl der zivilen Opfer wieder unter 10.000 gefallen. Gleichzeitig verzeichnete die UN-Mission erstmals einen Anstieg der Gewalt im vierten Quartal im Vergleich zum dritten. Die Konfliktparteien hatten in den Jahren davor ihre Angriffe in der kalten Jahreszeit reduziert.
In Afghanistan bekämpfen die militant-islamistischen Taliban die vom Westen gestützte Regierung in Kabul. Außerdem ist seit einigen Jahren die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in dem zentralasiatischen Land präsent. Die Taliban hatten Afghanistan zwischen 1996 und 2001 regiert. Eine von den USA angeführte Militärintervention nach den Al-Qaida-Anschlägen vom 11. September 2001 setzte ihrer Herrschaft ein Ende. Heute kontrollieren sie wieder weite Landesteile.
Anfang 2020 hatten die USA mit den Taliban ein Abkommen unterzeichnet, das einen schrittweisen Abzug aller internationaler Streitkräfte vorsieht. Im Gegenzug verpflichtete sich die militante Gruppe zu Friedensgesprächen mit Afghanistans Regierung. Kritiker werfen den Taliban vor, andere Verpflichtungen im Abkommen zu verletzten. Die NATO-Staaten wollen ihren Einsatz in Afghanistan nun bis auf Weiteres fortführen.
Der blutigste Monat in 2020 war der UN-Mission zufolge der Oktober – also die Zeit nur wenige Wochen nach Beginn der afghanischen Friedensgespräche in der katarischen Hauptstadt Doha. Die Gespräche zwischen Unterhändlern der afghanischen Regierung und den Taliban kommen nur schleppend voran. Experten gehen davon aus, dass die Taliban-Kämpfer ihre militärische Stärke nutzen, um Druck am Verhandlungstisch auszuüben. Eine von der Regierung geforderte Waffenruhe lehnen die Taliban weiter ab.
Den Rückgang der Zahl der zivilen Opfer im vergangenen Jahr erklärt die UN-Mission unter anderem mit weniger großen Anschlägen. Seit ihrem Abkommen mit den USA Anfang 2020 hatten die Taliban in den Ballungszentren weitestgehend auf große Bombenanschläge verzichtet. Kritiker stellen eine Änderung ihrer Strategie fest und werfen den Taliban vor, ihre Gegner mit gezielten Tötungen zu ermorden. Überall macht sich im Land Hoffnungslosigkeit breit, die Angst vor einem neuen Bürgerkrieg nimmt zu. Viele junge Leute denken ans Auswandern.
Auch UNAMA beklagt gezielte Tötungen von Journalisten und Menschenrechtlern, deren Drahtzieher und Täter oft im Verborgenen bleiben. Für 62 Prozent der zivilen Opfer sind dem Bericht zufolge regierungsfeindliche Gruppen verantwortlich, die afghanische Armee für 22 Prozent. Internationale Streitkräfte hätten ein Prozent der getöteten oder verwundeten Zivilisten verursacht. Der Rest sei Opfer von Kreuzfeuer oder unbekannten Tätern geworden. Vertreter der Taliban, die UNAMA zufolge 2020 für 45 Prozent der zivilen Opfer verantwortlich gewesen waren, bezeichneten den Bericht als „fehlerhaft“. Er beruhe auf „Propaganda“, so ihr Vorwurf.


snanews.de:
„Zirkus”: Russisches Außenministerium zu neuen EU-Sanktionen im Fall Nawalny
Die Entscheidung der Europäischen Union, die persönlichen Sanktionen gegen Russland aufgrund der Situation um Alexej Nawalny auszuweiten, ist nach Auffassung der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, ein „Zirkus” und eine „vorgespielte Geschichte”.
„Dies ist im Allgemeinen jenseits jeder Logik. Sobald die Logik verschwindet, haben wir es mit einer vorgespielten absurden Geschichte mit einem Informationskampagnen-Szenario zu tun. Aber dies alles ist vor allem eine Demütigung der Europäischen Union – einer Vereinigung von Ländern mit einer alten Geschichte, einer reichen Kultur, wirtschaftlichen Errungenschaften, Errungenschaften auf dem Gebiet der Menschenrechte, genau den Menschenrechten, denen die Europäische Union immer wahre Aufmerksamkeit geschenkt hat, ohne es in einen Zirkus zu verwandeln, wozu sie jetzt gezwungen ist“, erklärte Sacharowa während einer Sendung im Ersten Kanal.
Zuvor war berichtet worden, dass die EU wegen der Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny neue Russland-Sanktionen auf den Weg gebracht habe. Die Außenminister der EU-Staaten einigten sich am Montag bei einem Treffen in Brüssel darauf, mit den notwendigen Vorbereitungen für die Strafmaßnahmen zu beginnen, so dpa. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und andere hatten sich zuvor klar für neue Strafmaßnahmen ausgesprochen.
Das russische Außenministerium äußerte daraufhin seine Befremdung. „(…) Brüssel gehorcht der Blockdisziplin und den antirussischen Stereotypen und drückt erneut instinktiv auf den Knopf‘ für unwirksame Sanktionen. Dabei wird entgegen der Logik zunächst eine politische Entscheidung getroffen, und dann ist geplant, willkürlich Kandidaten dafür auszuwählen“, heißt es in der Mitteilung von Montag.


M
il-lnr.su: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR A.N. Masejkin
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden drei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In
Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 59. Brigade Kalinowka und Sansharowka mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Wojtschenko Frunse mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter
Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium.
In einem Wohngebiet von Nowoswanowka sind drei Schützenpanzerwagen stationiert.
Auf den ehemaligen Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der Trennung von Kräften und Mitteln in der Nähe von Solotje wurde der Aufenthalt eines Soldaten der 92. Brigade bemerkt….

de.rt.com: Berlin: Sanktionen gegen ukrainischen Oppositionsführer verstoßen nicht gegen OSZE-Regeln
Die ukrainische Regierung hat Sanktionen gegen den führenden Oppositionspolitiker Wiktor Medwedtschuk verhängt. In Berlin sieht man hierin keinen Verstoß gegen die Regeln der OSZE. Der Politiker selbst spricht von einem „Triumph der Gesetzlosigkeit“.
Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine (RNBOU) hat beschlossen, persönliche Sanktionen gegen den oppositionellen Abgeordneten Wiktor Medwedtschuk und dessen Ehefrau Oksana zu verhängen. Am selben Tag unterzeichnete der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij ein entsprechendes Dokument.
Die Sanktionen umfassen Sperrmaßnahmen gegen Medwedtschuks gesamten Besitz sowie Aktiva mit einer Dauer von drei Jahren. Sie wurden in Verbindung mit einem aktuell gegen ihn laufenden strafrechtlichen Verfahren wegen angeblicher „Finanzierung von Terrorismus“ verhängt, erklärte der ukrainische Geheimdienst SBU. Dabei soll es um die Ausfuhr von Kohle aus der sogenannten Volksrepublik Lugansk gehen.
Bei der Bundespressekonferenz fragte RT DE am Montag nach der Einschätzung der Bundesregierung zu diesem Vorgang und erhielt am 24.02. eine Antwort des Auswärtigen Amtes dazu:
„Die Sanktionen gegen Wiktor Medwedtschuk und sieben weitere Personen sowie 19 Unternehmen basieren auf dem Tatbestand der Terrorismusfinanzierung gemäß ukrainischem Strafrecht. Nach unseren bisherigen Erkenntnissen beruht das Vorgehen der ukrainischen Führung auf einer rechtlichen Grundlage, die grundsätzlich nicht gegen Recht und Regeln der OSZE beziehungsweise des Europarats verstoßen. Bereits im Jahr 2014 hatten unter anderem die USA Sanktionen gegen Wiktor Medwedtschuk verhängt wegen ‚Untergraben der Sicherheit, territorialen Integrität und der Demokratie in der Ukraine‘.“
In einer Erklärung der Partei „Oppositionsplattform – Für das Leben“, in der Medwedtschuk eine Führungsrolle innehat, wurde der Schritt der ukrainischen Führung als ein Akt der politischen Repression charakterisiert. Die Partei erklärte:
„Heute kam die Ukraine der Diktatur einen Schritt näher. Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat entschied, in Verletzung der Verfassung und der Gesetze der Ukraine, persönliche Sanktionen gegen Wiktor Medwedtschuk und seine Ehefrau ohne Prozess und Untersuchung zu verhängen.“
Der ukrainische Präsident habe seine Wahlversprechen nicht erfüllt, das Vertrauen der Bürger verloren und sei „politisch Bankrott“. Er habe nun damit begonnen, „die ukrainische Demokratie zu zerstören“, so die „Oppositionsplattform“. In der Erklärung hieß es weiter:
„Dies ist Ausdruck des Wunsches des diktatorischen Selenskij-Regimes, mit den Anführern der Opposition Rechnungen zu begleichen und der umfragestärksten politischen Kraft des Landes einen Schlag zu versetzen.“
Die Oppositionsfraktion versprach außerdem, ein angestrebtes Amtsenthebungsverfahren gegen Selenskij bis zu Ende zu führen und für die Rechte ihrer Parteifreunde zu kämpfen.
Wiktor Medwedtschuk selbst bezeichnete die auferlegten Beschränkungen „einen Triumph der Gesetzlosigkeit“. Er tadelte Selenskij für das Überschreiten „moralischer Grenzen“ und versprach, seinen politischen Kampf gegen den Präsidenten und seine Partei fortzusetzen. Seine Partei werde sich noch stärker für die Interessen des ukrainischen Volkes einsetzen. In der Sendung „60 Minuten“ des russischen Fernsehsenders Rossia 1 erklärte er:
„Wir werden härter und zielgerichteter kämpfen. Wir haben unsere eigene Ideologie, unsere eigenen Prinzipien. Wir werden sie verteidigen. Wir werden die Interessen des ukrainischen Volkes verteidigen.“


de.rt.com:
Weißes Haus bestätigt weitere geplante Sanktionen gegen Russland
US-Regierungssprecherin Jen Psaki und Biden-Berater Jake Sullivan haben Berichte über weitere Strafaktionen gegen Russland bestätigt. Dabei geht es nicht nur um Sanktionen. Die Maßnahmen folgen auf vermeintliche Cyberattacken seitens Russlands und Nawalnys Verurteilung.
Die Sprecherin des Weißen Hauses Jen Psaki und Jake Sullivan, Berater von US-Präsident Joe Biden, haben die baldige Einführung neuer Sanktionen gegen Russland bestätigt. Diese stehen im Zusammenhang mit angeblichen Cyberangriffen russischer Hacker auf das Software-Unternehmen SolarWinds sowie die Situation um die Inhaftierung des Oppositionellen Alexei Nawalny. Psaki präzisierte:
„Wir haben die Geheimdienste um eine nachträgliche Überprüfung gebeten, um die von der vorherigen Regierung erzielten Ergebnisse zu präzisieren und genau festzustellen, wie der Hackerangriff stattgefunden hat, wie groß der Schaden sowie das Ausmaß des Angriffes sind.“
Überdies teilte Jake Sullivan mit, dass die neuen Maßnahmen innerhalb von Wochen umgesetzt würden. Der Sicherheitsberater betonte:
„Und es werden nicht nur Sanktionen sein, denn wie Sie sagen, erfordert eine Reaktion auf eine Reihe solcher Aktivitäten eine umfassendere Reihe von Instrumenten. Und genau das beabsichtigt die Regierung.“
Die Attacke auf SolarWinds wurde im Dezember gemeldet und entwickelte sich zu einem der größten Cyberangriffe. Hackern gelang es, Software-Backdoors in ein weit verbreitetes Netzwerkverwaltungsprogramm einzufügen, das von der in Texas ansässigen SolarWinds-Firma vertrieben wird. Hierdurch wurden die Systeme von mehr als 100 Handelsunternehmen weltweit sowie von neun US-Regierungsbehörden verwundbar. Die Cyberattacke selbst wurde erst acht Monate später entdeckt. Die USA geben Russland die Verantwortung für den Angriff, während die russische Regierung diese mehrfach zurückwies.


snanews.de: Menschenrechtsrat – China weist wachsende Kritik aus dem Westen zurück
China hat die zunehmende Kritik der westlichen Mächte an der Menschenrechtslage in den Regionen Xinjiang und Tibet sowie in der ehemaligen britischen Kolonie Hongkong vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen von sich gewiesen.
Chinas Botschafter bei den Vereinten Nationen, Chen Xu, sagte am Mittwoch vor dem UN-Menschenrechtsrat laut der Agentur Reuters, die USA, die EU, das Vereinigte Königreich, Deutschland, Kanada und einige Länder mehr würden das Gremium dafür missbrauchen, grundlose Anklagen gegen China zu erheben und sich in die inneren Angelegenheiten des Landes einzumischen. „Wir lehnen diese Versuche entschieden ab und weisen sie kategorisch von uns“, so der chinesische Diplomat.
Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, hatte die chinesische Führung am Dienstag dazu aufgerufen, der Hohen UN-Kommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, die Möglichkeit zu geben, Rechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren in Xinjiang sowie Menschenrechtsverstöße in Tibet zu untersuchen.

abends:

Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen Besatzer haben wieder das Feuer auf das Territorium unserer Republik eröffnet.
Kämpfer der 28. Brigade haben auf Befehl des Kriegsverbrechers Martschenko das Feuer mit Schützenpanzerwaffen auf das Wohnviertel „Seljonyj Gaj“ in
Jelenowka eröffnet.
In
folge des Beschusses wurde eine Stromleitung in der Delowskaja-Straße beschädigt, die die Stromversorgung von Jelenowka gewährleistet. Derzeit läuft die Stromversorgung über eine Reserveleitung.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen und Verletzte unter der
Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU zu verhindern.
Die ukrainische Straftruppen haben ein weiteres Mal ihre vollständige Gleichgültigkeit gegenüber der Zivilbevölkerung des Donbass gezeigt, indem sie ihre Bestrebungen zum Frieden durch Feuer auf Objekte der zivilen Infrastruktur demonstriert haben und dabei die Normen der Genfer Konvention und des humanitären Rechts ignoriert haben.
Alle Materialien zu Fällen von verbrecherischen Handlungen werden an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie dem Strafverfahren gegen den Kriegsverbrecher Martschenko hinzuzufügen.
Wir rufen die OSZE auf, den weiteren Fall eines Kriegsverbrechens der bewaffneten Formationen der Ukraine zu erfassen und eine Ermittlung und Bestrafung der daran Schuldigen zu erreichen.

de.rt.com: Zusammenstöße zwischen ukrainischen Nationalisten und Polizei in Kiew
Mehrere Tausend Nationalisten der „Bewegung gegen die Kapitulation“ versammelten sich am Dienstagabend in Kiew vor dem Sitz des ukrainischen Präsidenten. Sie protestierten gegen die Verurteilung des Rechtsradikalen Sergei Sternenko. Dieser war Leiter des „Rechten Sektors“ in Odessa.
Nun wurde Sternenko des Menschenraubes für schuldig befunden und zu sieben Jahren und drei Monaten Haft sowie der Beschlagnahmung der Hälfte seines Vermögens verurteilt. Er hatte im Jahr 2015 mit dem „Rechten Sektor“ den Abgeordneten aus Odessa, Sergej Scherbitsch, entführt, gefoltert und 300.000 Grwina (etwa 11.000 US-Dollar) Lösegeld gefordert.
Sternenko lehnt das Urteil ab und seine Anhänger zogen auf die Straße, um die Überprüfung des Urteils und den Rücktritt der Generalstaatsanwältin Irina Venediktova zu fordern. Dabei gingen die Demonstranten wenig zimperlich vor. Sie warfen Brandsätze auf Polizisten und den Präsidentensitz. Tausende versuchten, die Polizeikette zu durchbrechen. Polizisten wurden Helme vom Kopf gerissen und als Trophäen herumgereicht.
Bei den Auseinandersetzungen wurden 27 Polizeibeamte verletzt. Einige erlitten Brandverletzungen an den Augen. Die Zahl der verletzten Demonstranten ist unklar. Nach Angaben der Kiewer Polizei wurden während der Demonstration etwa 24 Personen festgenommen. Sie wurden jedoch nur verhört und anschließend wieder freigelassen.


Dan-news.info: „Morgen erwarten wir die nächste Partie des Impfstoffs Sputnik-V – etwa 25.000 Dosen. Wie ich zuvor sagte, planen wir bis Ende des Jahres eine solche Zahl von Einwohnern zu impfen, wie nach den Berechnungen von Spezialisten für eine kollektive Immunität notwendig ist. Nach Beispielrechnungen sollten etwa eine Million Menschen geimpft werden, die endgültigen Zahlen werden Spezialisten ermitteln“, sagte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin.

Dan-news.info: Die Situation in Jelenowka aufgrund eines ukrainischen Beschusses ist derzeit so, dass eine Stromleitung beschädigt ist, aber die Stromversorgung ist nicht ausgefallen. An einem Wohnhaus in der Depowskaja-Straße 2 ist die Fassade durch Splitter beschädigt, es sind zwei Plastikfenster beschädigt. Dies teilte der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulemsin mit.
Eine operative Gruppe der Vertretung der DVR im GZKK ist vor Ort.

Standard

Presseschau vom 23.02.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Heiko Maas teilt vor UN aus: Gegen Russland, China, Venezuela, Nordkorea, Syrien und Iran
Zum Auftakt der Frühjahrssitzung des UN-Menschenrechtsrats am Montag hat Heiko Maas China, Russland sowie andere Länder scharf kritisiert. Man müsse Stellung beziehen und dürfe nicht schweigen, wenn dort Menschenrechte verletzt würden, so der Bundesaußenminister. …
https://kurz.rt.com/2fku

de.rt.com: Nach Antrag auf Amtsenthebung Selenskijs: Ukraine friert Besitz oppositioneller Politiker ein
Nach dem Start einer Unterschriftenaktion für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij wurden gegen den Anführer einer Oppositionspartei Sanktionen verhängt, ohne Gerichtsbeschluss wurde dessen gesamter Besitz eingefroren. …
https://kurz.rt.com/2flf

de.rt.com: Für US-Bundesstaat Oregon sind eindeutige mathematische Lösungen rassistisch
Die Bewusstmachung von Rassenungerechtigkeiten, die sogenannte „Wokeness“, erreicht in den USA nun auch Naturwissenschaften. Das Bildungsministerium in Oregon findet, die Art und Weise, wie in den USA Mathematik unterrichtet wird, sei ein weiterer Pfeiler für „Weiße Vorherrschaft“. …
https://kurz.rt.com/2fk8

de.rt.com: Cyber-Expertin Kasperskaja: „Machen Sie sich nichts vor, es gibt keine Anonymität mehr“
Alle Bewegungen mit dem Smartphone und die Abläufe darin werden aufgezeichnet und in einer Cloud gespeichert. Dies erklärte Natalia Kasperskaja, Mitbegründerin des Virenschutz-Anbieters Kaspersky Lab, im Interview mit RT. Sie betonte, dass es keine Anonymität mehr gibt. …
https://kurz.rt.com/2fd0

Gert Ewen Ungar: Wie weiter mit dem deutschen Journalismus?
Der ARD-Presseclub gewährt mit seiner Sendung zu Nawalny einen Einblick in die Entwicklungen des deutschen Journalismus. Er ist zunehmend demokratiefeindlich, elitär und desinformierend, kurz: im Autoritarismus angekommen, auf den sich Deutschland und die EU zubewegen.
https://kurz.rt.com/2fdl


abends/nachts:

snanews.de: Nord Stream 2: USA setzen Rohrleger „Fortuna“ auf weitere Sanktionsliste
Die USA haben das russische Verlegeschiff „Fortuna“, welches an dem Bau der deutsch-russischen Gasleitung Nord Stream 2 beteiligt ist, und ihren Eigner, die russische Firma KVT-RUS, in eine weitere Sanktionsliste aufgenommen. Dies geht aus einer Mitteilung des US-Finanzministeriums von Montag hervor.
Demnach handelt es sich um die SDN (die Specially Designated Nationals and Blocked Persons List)-Liste der Exportkontrollbehörde des US-Finanzministeriums (OFAC, Office of Foreign Assets Control). Die Behörde verwaltet die in den USA geltenden Finanzsanktionen gegenüber Terrorverdächtigen und ihren Unterstützern. In diesem Zusammenhang führt sie eine SDN-Liste, die Namen von natürlichen Personen, Unternehmen und sonstigen Organisationen enthält, mit denen jegliche geschäftliche Aktivitäten untersagt sind.
Am 19. Januar hatte Washington die „Fortuna“ in eine Sanktionsliste gemäß dem US-Gesetz zur Bekämpfung der Gegner Amerikas durch Sanktionen (CAATSA, kurz für „Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act“) aufgenommen.
Die Pipeline Nord Stream 2, die parallel zu der schon betriebenen Leitung Nord Stream 1 Erdgas von Russland durch die Ostsee nach Deutschland transportieren soll, ist zu mehr als 90 Prozent fertig. Im Dezember 2019 wurden die Bauarbeiten unterbrochen, nachdem die USA Sanktionen gegen an dem Projekt beteiligte Unternehmen eingeführt hatte. Daraufhin stiegen Unternehmen wie etwa die Schweizer Firma Allseas und die norwegische DNV GL aus dem Projekt aus. Washington will den Fertigbau der Pipeline stoppen, angeblich um eine zu starke Abhängigkeit Europas von russischen Energielieferungen zu verhindern. Befürworter der Gasleitung werfen den USA dagegen vor, nur ihr teureres Flüssiggas in Europa verkaufen zu wollen.


armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Der Gegner destabilisiert weiter die Situation an der Kontaktlinie. Dabei verüben die unkontrollierten Kämpfer, die grob die Minsker Vereinbarungen verletzen, zielgerichtet Schläge auf zivile Infrastruktur und Einwohner der Republik und verneinen so die Erklärungen des Verteidigungsminister Taran und des Kommandeurs der ukrainischen Streitkräfte Chomtschak, dass die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte die Republiken des Donbass nicht beschießen.
Um 21:15
Uhr haben Straftruppen der 28. Brigade unter Führung des Kommandeurs des 1. Bataillons Oberstleutnant Kuletschew auf Befehl des Brigadekommandeurs Martschenko sich hinter Zivilisten versteckend das Feuer mit Antipanzergranatwerfern aus einem Wohngebiet von Marjinka von der Sergej-Prokofjew-Straße aus auf die Schewtschenko-Straße in Alexandrowka eröffnet . In der Folge des Beschusses wurde ein Einwohner, geb. 1999, verletzt, er wurde mit zahlreichen Splitterverletzungen operativ in die chirurgische Abteilung des zentralen Stadtkrankenhauses Nr. 14 eingeliefert.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der
Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, hartnäckig zu sein und von der Ukraine eine Einstellung des Terror gegen friedliche Einwohner unserer Republik und die Umsetzung ihrer Verpflichtungen zum Abzug von Waffen und der Einhaltung des Waffenstillstands zu erreichen.
Die Materialien zu dem Beschuss wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen den Kommandeur der 28. Brigade der BFU Martschenko hinzuzufügen. Außerdem wurden die
Verstöße operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Wir fordern von den ukrainischen Kämpfern, von der Ausführung der verbrecherischen Befehle des Kommandos zur Durchführung von Feuerprovokationen gegen unsere Republik, die auf ein Scheitern Waffenstillstands gerichtet sind, Abstand zu nehmen, andernfalls behalten wir uns das Recht auf eine adäquate Antwort vor.

snanews.de: Brüssel bereitet Russland-Sanktionen im Fall Nawalny vor – Moskau enttäuscht
Das russische Außenministerium hat in einer Stellungnahme von Montag seine Befremdung wegen der von Brüssel in Aussicht gestellten Russland-Sanktionen im Fall Nawalny geäußert.
„(…) Brüssel gehorcht der Blockdisziplin und den antirussischen Stereotypen und drückt erneut instinktiv auf den Knopf‘ für unwirksame Sanktionen. Dabei wird entgegen der Logik zunächst eine politische Entscheidung getroffen, und dann ist geplant, willkürlich Kandidaten dafür auszuwählen“, heißt es in der Mitteilung.
Die EU-Politik gegenüber Russland, die auf Strafmaßnahmen und Druck setzen würde, habe in den letzten Jahren völlig versagt, so die Behörde. Nun sei eine weitere Gelegenheit für Brüssel verpasst worden, eine solche Vorgehensweise gegenüber Russland zu überdenken.
Zuvor war berichtet worden, dass die EU wegen der Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny neue Russland-Sanktionen auf den Weg gebracht habe. Die Außenminister der EU-Staaten einigten sich am Montag bei einem Treffen in Brüssel darauf, mit den notwendigen Vorbereitungen für die Strafmaßnahmen zu beginnen, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur bestätigten. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und andere hatten sich zuvor klar für neue Strafmaßnahmen ausgesprochen.

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 22. Februar 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
10:06 Uhr Troizkoje – Kalinowo: eine Granate mit einer Kurzstreckenkampfdrohne abgeworfen.
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

deu.belta.by: Lukaschenko gratuliert Belarussen zum Tag des Verteidigers des Vaterlandes
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat Landsleuten, Veteranen, Soldaten, Sergeanten, Fähnrichen und Offizieren zum Tag des Verteidigers des Vaterlandes und der Streitkräfte von Belarus gratuliert. Das gab der Pressedienst des Staatschefs bekannt.
Alexander Lukaschenko hob hervor, dass es ein Volksfest sei, das viele Generationen der Belarussen beim opferbereiten Dienst am Vaterland vereinigt.
„Das Land bildete eine professionelle, gut ausgestattete mobile Armee, die jeden Aggressor stoppen kann. Sie ist ein sicheres Schild des Staates, entscheidender Faktor bei der Gewährleistung der Sicherheit und territorialer Ganzheit“, heißt es aus dem Glückwunschschreiben.
Der Präsident bemerkte, dass jährlich Tausende von jungen Menschen, richtige Patrioten, zur Armee gehen. Sie bleiben dem Eid treu, ehren Siegertraditionen der Veteranen und Erinnerung an gefallene Soldaten.
„Mögen Mut und Tapferkeit der Helden des Großen Vaterländischen Krieges, Unerschütterlichkeit der internationalistischen Kämpfer als Beispiel für diejenigen dienen, die ihre Militärpflicht heutzutage mit Ehre erfüllen“, wünschte der Präsident.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 22. Februar 3:00 Uhr bis 23. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 9.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka:
Schützenpanzer – einmal (20 Schüsse); Antipanzergranatwerfer – einmal (3 Granaten); automatische Granatwerfer – einmal (10 Granaten); Schusswaffen – einmal.
Richtung Donezk: Antipanzergranatwerfer –
einmal (2 Granaten); automatische Granatwerfer – zweimal (6 Granaten).
Richtung Mariupol: Mörser 120mm –
einmal (8 Mörsergeschosse); Mörser 82mm – einmal (8 Mörsergeschosse); automatische Granatwerfer – zweimalmal (7 Granaten); Schusswaffen – zweimal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Jakowlewka, Alexandrowka, Besymennoje.
Wie bereits mitgeteilt wurde, erlitt während des Beschusses von Alexandrowka ein örtlicher Einwohner, geb. 1998, Splitterverletzungen am Bauch. Der Verletzte wurde in die chirurgische Abteilung des zentralen Stadtkrankenhauses Nr. 14 eingeliefert.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 64.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden
keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Deutschland will ostukrainischen Familien helfen – zehn Millionen Euro bereitgestellt
Die Bundesregierung finanziert im Rahmen des UN-Kinderhilfswerks mit einem Zuschuss von zehn Millionen Euro die Förderung sozialer Dienstleistungen für Familien mit Kindern in ostukrainischen Gemeinden, teilte die deutsche Botschaft in Kiew mit.
Das Projekt soll unter anderem Hilfe bei der Überwindung der Pandemie-Folgen leisten. Der Zuschuss ermöglicht die Ausweitung des 2019-2020 gestarteten Projekts „SPILNO”, das zunächst zwölf Gemeinden half.
Die Hauptziele des Projekts sind der Aufbau inklusiver Bildung, sicherer Zugang zu sauberem Wasser und bürgerschaftliches Engagement von Jugendlichen. Der Vorstoß soll einer halbe Million Menschen in der Ostukraine nützen.
„Es ist wichtig, ein Umfeld zu schaffen, in dem sich Familien unterstützt und sicher fühlen, damit Kinder, einschließlich Kinder mit Behinderungen, ungehindert lernen und sich entwickeln können, während sie bei ihren Familien bleiben”, zitiert die Botschaft Lotta Sylwander, die UNICEF-Vertreterin in der Ukraine.


Lug-info.com: In der LVR sind am 23. Februar um 9:00 Uhr 2995 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2520 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 261 Todesfälle.

Mzdnr.ru: Am 22. Februar wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, weil das Labor gewartet und desinfiziert wurde.
Am 23. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 23.717 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5320 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.397 als gesund entlassen, es gibt 2000 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 57 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 30 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 36 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 964 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 481 mit Sauerstoffunterstützung (+12 in den letzten 24 Stunden).

deu.belta.by: Schtschokin: Westen ist verärgert über Integration von Belarus und Russland
Die europäischen Nachbarstaaten fühlen sich heute ziemlich verärgert über die Integration von Belarus und Russland. Diese Meinung äußerte Nikolai Schtschokin, Leiter der Abteilung Soziologie der öffentlichen Verwaltung bei NAN, der Telegraphenagentur BelTA.
„Der Westen versucht, sein Monopol in der Welt wiederherzustellen, gleichzeitig untergräbt er die Entwicklung von Nationalstaaten. Die Bedeutung der NATO ist in jeder Hinsicht abgewertet. Das aggressive Verhalten Westens ist von Natur aus verderblich und gleicht der Inquisition des Mittelalters, nur dienen Atombomben als Waffen. Die totale Demütigung und Beleidigung von Ländern, die ihre unabhängige Politik verfolgen wollen, ist zum System und zur Regel des Westens geworden. Die Nationen wollen sich frei entwickeln, ohne Diktat des Westens“, glaubt der Analytiker. „Die Münchner Sicherheitskonferenz legte die Ohnmacht der westlichen politischen Eliten und ihre mangelnde Bereitschaft an den Tag, neue Formate des Dialogs zu suchen, bestätigte das Konzept der Kolonialpolitik gegenüber anderen Ländern. Es zeigte auch die Bewegung des Westens hin zur Ideologie der globalen Idee – eine Welt ohne Staaten, ohne nationale Identität und Code, ohne Souveränität. Es werden Versuche unternommen, die historische Tradition der Nationalstaaten zu zerstören. Es findet eine große, von verschiedenen Ideologien geprägte Spaltung statt, auf beiden Polen sind die USA und Russland mit China. Es wird versucht, den Kalten Krieg des Westens gegen Nationalstaaten wieder zu beleben. Bidens jüngste Äußerungen an die Adresse der westlichen Staaten sind stark amer
ikanozentrisch.“
Nikolai Schtschokin glaubt, dass Belarus praktisch das einzige Land in der Welt ist, das es geschafft hat, seine Staatlichkeit in einer harten geopolitischen Konfrontation zwischen dem Westen und dem Rest der Menschheit zu bewahren. „Außerdem hat Belarus es in den letzten 26 Jahren geschafft, regionale Interessen wiederherzustellen, was der Europäischen Union natürlich nicht gefällt. Gleichzeitig hat sich Belarus nie geweigert, in verschiedenen Formaten zu kooperieren. Aber wir können es uns nicht leisten, blind und rücksichtslos dem Strom der westlichen Politik zu folgen, das heißt, die Hauptsache für uns ist, kein Anhängsel des Westens zu werden“, sagt der Experte. „Das Treffen zwischen Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin, ihre Einigung über viele strategische Fragen im wirtschaftlichen Bereich deutet auf die Stärkung der belarussischen Staatlichkeit und die kategorische Ablehnung von Diktat und Doppelmoral hin. Die Beziehungen zwischen Belarus und Russland sind geprägt von Modernisierung und Integration. Beide Länder stehen kurz davor, ein neues Kooperationsmodell mit Europa zu schaffen, einem Europa, das in den Beziehungen zu uns Doppelstandards anwendet. In dieser Hinsicht bieten sich dem Unionsstaat neue Perspektiven und neue Chancen für die bilateralen Beziehungen. Aber man sollte verstehen, dass die Integrationsprozesse in Belarus und Russland auf Unzufriedenheit bei den europäischen Nachbarn stoßen. Daher kann man von ihnen erwarten, dass sie diese Integration diskreditieren werden und und dass sie unsere Programme durch ihre Sanktionspolitik und offenen Druck angreifen werden“, sagte er.
Der Experte ist der Meinung, dass Alexander Lukaschenkos Streben nach einer Integration mit Russland, bei der die Staaten ihre Souveränität und nationale Interessen wahren, sich als richtig erwiesen hat. In Zeiten des globalen politischen Wettbewerbs sucht Belarus nach optimalen Mechanismen der Zusammenarbeit mit anderen Staaten.


Dnronline.su: Gratulation des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin zum Tag des Verteidigers des Vaterlands
Liebe Landsleute! Von ganzem Herzen gratuliere ich Ihnen zum Tag des Verteidigers des Vaterlands!
Dieser Feiertag verkörpert den Ruhm und Tapferkeit der Soldaten, die Heldentaten der Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges, die unauflösliche Verbindung zwischen den Generationen der Soldaten. Er ist ein wirklich Feiertag des ganzen Volkes und vereint alle Menschen, die mit Ehre und Würde den Interessen der Donezker Volksrepublik dienen – sowohl an der Front als auch im Hinterland.
Aber vor allem ist es der Feiertag unserer Soldaten, der 23. Februar ist mit Recht ihr Tag! In einer so schwierigen Zeit gibt es keine wichtigere Aufgabe, als die Sicherheit des Landes und seiner Bürger zu gewährleisten. Ihre militärische Arbeit erfordert Kühnheit, Selbstlosigkeit und grenzenlose Treue zur Heimat. Das Volk des Donbass ist auf seiner Verteidiger stolz!
An diesem Feiertag wünsche ich allen Einwohnern der Donezker Volksrepublik Frieden, Erfolge und starke Gesundheit! Dass Ihnen jeder Tag Freude bringt, das Verwandte und Freunde mit ihrer Wärme Trost bringen, dass alle Träume Wirklichkeit werden!
Zum Feiertag
Denis Puschilin, Oberhaupt der Donezker Volksrepublik

de.rt.com: „Illegitime restriktive Maßnahmen“: Russland zeigt sich nach neuen EU-Sanktionen enttäuscht
In Brüssel wurden am Montag weitere Sanktionen gegen Russland verhängt. Als Grund nannten die Außenminister Deutschlands, Litauens und Luxemburgs im Vorfeld die Verurteilung des russischen Politbloggers Alexei Nawalny. Das Außenministerium in Moskau sprach von „illegitimen restriktiven Maßnahmen“.
Litauen gehört mit seinen knapp 2,8 Millionen Einwohnern zu den entschiedensten Verfechtern eines harten Kurses der Europäischen Union gegenüber Russland. In Deutschland unter der Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Präsident Gitanas Nausėda einen einflussreichen und mächtigen Partner gefunden, der den Forderungen Vilnius‘ innerhalb der EU Gewicht verleiht. Zusammen mit Jean Asselborn, Außenminister des Großherzogtums Luxemburg, und dem litauischen Amtskollegen Gabrielius Landsbergis, forderte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) beim EU-Außenministertreffen in Brüssel am Montag neue Sanktionen gegen Russland.
Als Anlass nannte das Trio die Verurteilung des russischen Politbloggers und Aktivisten Alexei Nawalny zu zweieinhalb Jahre Straflager. Asselborn sprach sogar davon, dass er es als „notwendig“ erachte, die „elementarsten Menschenrechte in Russland zu verteidigen“.
In Russland nahm man diese neuerliche Runde von EU-Sanktionen zwar zur Kenntnis, warf der EU aber Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes vor. Das Außenministerium in Moskau erklärte:
„Es ist enttäuschend, dass der Rat der Europäischen Union für Auswärtige Angelegenheiten am 22. Februar dieses Jahres unter erdichtetem Vorwand einen Beschluss über die Vorbereitung neuer rechtswidriger einseitiger Beschränkungen gegen russische Bürger gefasst hat. Eine weitere Gelegenheit für die Europäische Union, ihren Kurs künstlicher [Bedingungs]Verknüpfung, ihrer Sanktionen und ihres Drucks in den Beziehungen zu Russland zu überdenken, die über die Jahre hinweg ihre völlige Wirkungslosigkeit bewiesen haben, wurde verpasst. Stattdessen drückt man in Brüssel, der Blockdisziplin und antirussischen Stereotypen gehorchend, wieder einmal instinktiv den ‚Sanktionsknopf‘ – der nicht funktioniert. Außerdem wird entgegen der Logik zuerst eine politische Entscheidung [gegen Personen] getroffen, die man erst danach willkürlich auszuwählen plant.“
Die Einmischung Brüssels in die inneren Angelegenheiten weist Moskau „kategorisch“ zurück:
„Für kategorisch unannehmbar halten wir die ständig tönenden unrechtmäßigen und absurden Forderungen nach der ‚Freilassung‘ eines Bürgers der Russischen Föderation, der wegen Wirtschaftsverbrechen verurteilt wurde – von einem russischen Gericht, auf dem Territorium unseres Landes, gemäß der russischen Gesetzgebung. In der internationalen Praxis wird Derartiges als Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates bezeichnet.“
Leonid Sluzki, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses der Duma, meinte gegenüber der Nachrichtenagentur Interfax, dass die neuerlichen Sanktionen nicht unbeantwortet bleiben würden. Diese seien „ein weiterer Schritt zur Verschlechterung der Beziehungen zu Russland“. Was für Gegenmaßnahmen Moskau aber ergreifen möchte, erläuterte Sluzki nicht weiter. Bereits vor zwei Wochen hatte der russische Außenminister Sergei Lawrow mit der Möglichkeit eines Abbruchs der Beziehungen zur EU gedroht, sollte Brüssel neue Sanktionen verhängen.

lug-info.com: Gratulation der Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik zum Tag des Verteidigers des Vaterlands
Sehr geehrte Landsleute!
Nehmen sie aufrichte Glückwünsche zum Tag des Verteidigers des Vaterlands entgegen!
Dieser Tag vereint tausende unserer Mitbürger, die ihre Anstrengungen in die Stärkung des Friedens und der Freiheit in der Republik einbringen.
Wir erinnern und an die unsterblichen Heldentaten, Siege und den Mut unserer heldenhaften Vorfahren. Heute übernimmt eine würdige Ablösung den Stab von den Veteranen – die Jungarmisten, die Mitglieder von patriotischen Klubs, Schüler und Studenten mit einer aktiven Lebensposition. Es gibt keine bedeutsamere Sache als den Frieden von Nahestehenden zu behüten und das Vaterland zu verteidigen.
Patriotismus, Standhaftigkeit und Selbstlosigkeit haben immer diejenigen ausgezeichnet, die treu der Heimat dienten und dienen. Die Kampfhandlungen im Donbass haben gezeigt, dass in der Minute der Gefahr jeder wirkliche Mann bereit ist, mit professionellen Soldaten zusammenzustehen, denn zu verteidigen und zu behüten ist eine ehrenvolle Pflicht.
Von ganzem Herzen wünsche ich Willenskraft und Geduld bei der Überwindung aller Schwierigkeiten. Dass Ihr Leben mit hellen Ereignissen, Erfolgen und Errungenschaften gefüllt sei und das Herz erfüllt durch die Aufmerksamkeit, Liebe und Fürsorge von Verwandten!
Das Oberhaupt der Lugansker Volksrepublik, Leonid Pasetschnik

de.rt.com: Laut einer Umfrage würde fast die Hälfte der Republikaner ihre Partei für Donald Trump verlassen
Das eine „Trump-Partei“ durchaus gute Chancen hätte, sich in den USA zu etablieren, zeigt eine Umfrage der Suffolk University und der Zeitung „USA Today“. Nur 27 Prozent der Republikaner würden ihrer alten Partei dann noch treu bleiben.
Fast die Hälfte – 46 Prozent – der befragten Republikaner würde Donald Trump folgen, wenn er seine eigene Partei gründen würde, ebenfalls 27 Prozent wären unentschlossen.
Dass der Ex-US-Präsident tatsächlich eine eigene Partei gründen will, war bis vor Kurzem ein Gerücht, das Chaos innerhalb der Republikanischen Partei inmitten von Fragen rund um die Zukunft Trumps befeuert hatte. Bereits zuvor hatte das jüngste Amtsenthebungsverfahren, bei dem auch sieben Republikaner im US-Senat dafür stimmten, für Ärger bei den Konservativen gesorgt. „Keine Frage, Präsident Trump ist praktisch und moralisch verantwortlich für die Ereignisse am 6. Januar“, sagte beispielsweise der ehemalige Trump-Anhänger, Senator Mitch McConnell, unmittelbar, nachdem Donald Trump im Impeachment-Verfahren freigesprochen worden war.
„Mitch ist ein mürrischer und nicht lächelnder politischer Schreiberling, und wenn republikanische Senatoren weiter bei ihm bleiben, werden sie wieder nicht gewinnen“,
erwiderte Trump in einer Erklärung gegen seinen ehemaligen Mehrheitsbeschaffer während seiner Amtszeit.
Bei vielen findet das Zustimmung:
„Wir haben das Gefühl, dass die Republikaner nicht genug für uns kämpfen, und wir alle sehen, dass Donald Trump für uns kämpft, so hart wie er kann, jeden einzelnen Tag“,
sagte Brandon Keidl, ein 27-jähriger Republikaner gegenüber USA Today.
Laut der Umfrage glaubt die Hälfte der Republikaner auch, dass die Republikanische Partei „loyaler zu Trump“ sein sollte, während weniger als 20 Prozent meinen, dass sie das nicht tun sollte.
Trump wird sich weiterhin in der Partei engagieren, zumindest für die absehbare Zukunft. Er wird am 28. Februar auf der Conservative Political Action Conference (CPAC) in Florida sprechen.
Eine Politico-/“Morning Consult“-Umfrage, die Anfang des Monats veröffentlicht wurde, sah Trump als Spitzenreiter unter den republikanischen Kandidaten für das Jahr 2024. Mehr als die Hälfte der Republikaner – 54 Prozent – sagten, dass sie in einer Vorwahl für Trump stimmen würden. Noch mehr – 59 Prozent – behaupteten, dass sie zumindest wollen, dass er eine wichtige Rolle in der Zukunft der Partei spielt.
Die Umfrage der Suffolk University und von USA Today wurde unter 1.000 Trump-Wählern durchgeführt und soll eine Fehlerquote von maximal drei Prozent enthalten.


dan-news.info:
Der Einwohner, der gestern Abend beim Beschuss der Ortschaft Alexandrowka am westlichen Rand von Donezk verletzt wurde, ist in einem ernsten Zustand. Dies teilt der Leiter der Ortschaftsverwaltung Konstantin Tschalyj mit.
„In der Nacht wurde an dem jungen Mann eine schwierige Operation vorgenommen, die Ärzte haben ihn gerettet, im direkten Sinne des Wortes – sie haben in zurückgeholt. Er ist jetzt
auf der Intensivstation. Sein Zustand ist äußerst ernst. Er braucht Blutspenden“, sagte er.

nachmittags:

deu.belta.by: IAEO entsendet IPPAS-Mission nach Belarus
Die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) will im Rahmen einer IPPAS-Mission überprüfen, wie der physische Schutz des belarussischen Atomkraftwerks sichergestellt ist. Das sagte Alexander Dokutschajew, stellvertretender Leiter der Abteilung für Nuklear- und Strahlungssicherheit beim Katastrophenschutzministerium (Gosatomnadsor), auf einer Pressekonferenz.
„Staaten, die ihre Nuklearenergieprogramme zum ersten Mal lancieren, müssen beim Aufbau einer eigenen Infrastruktur für Nuklear- und Strahlungssicherheit den internationalen Empfehlungen folgen und verschiedene Expertenmissionen der IAEO einladen. So stellt zum Beispiel der International Physical Protection Advisory Service (IPPAS) ein Instrument des weltweiten Erfahrungsaustausches zur Stärkung der nationalen Sicherungssysteme dar. Heute laufen alle notwendigen Vorbereitungen für die IPPAS-Mission im Sommer 2021“, erzählte Dokutschajew.
In Belarus wurde eine Ad-hoc-Arbeitsgruppe eingerichtet, die sich aus Vertretern öffentlicher Ressortstellen und staatlicher Organisationen zusammensetzt. Das erste Treffen aller interessierten Parteien mit den IAEO-Experten fand bereits statt – es wurden Fragen im Zusammenhang mit der anstehenden IPPAS-Mission beraten. Nach Angaben von Gosatomnadsor wurden unter Berücksichtigung der epidemischen Situation alle Veranstaltungen im Format einer Videokonferenz abgehalten.
„Gemeinsam mit IAEO haben wir vereinbart, dass sich die erste IPPAS-Mission mit vier thematischen Module befassen wird. Dazu gehören die Bewertung des nationalen physischen Sicherheitssystems für Nuklearmaterial und -anlagen, die Bewertung des physischen Schutzsystems einer bestimmten Nuklearanlage (KKW Ostrowez) und Schutz der Transporte von Nuklearmaterial. Der letzte Aspekt ist Informations- und Computersicherheit“, sagte Alexander Dokutschajew.
Der technische Mitarbeiter des Nationalen Labors des US-Energieministeriums Joseph Sandoval wurde zum Leiter der IPPAS-Mission in Belarus ernannt.


armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die bewaffneten Formationen der Ukraine verletzen weiter den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer des 1. mechanisierten Bataillons der 28. Brigade unter Führung des Bataillonskommandeurs Oberstleutnant Kuletschew auf Befehl des Brigadekommandeurs Martschenko seit Beginn des heutigen Tages 82mm-Mörser eingesetzt und vier Mörsergeschosse auf Staromichajlowka abgefeuert und außerdem ein großkalibriges Maschinengewehr eingesetzt.
In
folge des Beschusses wurden zwei Häuser beschädigt: Artjom-Straße 12 und Komarow-Straße 57.
Zur Untersuchung der Umstände und Folgen des Beschusses ist eine operative Beobachtungsgruppe der Vertretung der DVR im GZKK vor Ort.
Die
Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU zu verhindern.
Wir rufen die Vorsitzende der OSZE Linde auf, die Donezker Volksrepublik zu besuchen, um eine objektive Bewertung der Einhaltung des Waffenstillstands durch die Ukraine abzugeben und Druck auf die militärisch-politische Führung auszuüben, damit diese die Minsker Vereinbarungen erfüllt, sowie schriftlich von der ukrainischen Seite zu verlangen, detaillierte Ermittlungen zu dem Fall von Eröffnung des Feuers durchzuführen und den Kommandeur der 28. mechanisierten Brigade Martschenko strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.
Außerdem lenken wir die Aufmerksamkeit der OSZE-Mission auf die vorsätzliche grobe Verletzung der geltenden Vereinbarungen durch die Ukraine, was demonstriert, dass Kiew keinerlei Bestrebungen in Richtung auf eine friedliche Beendigung des Bürgerkriegs im Donbass hat.
Vor dem Hintergrund dessen behalten wir uns das Recht auf eine adäquate Antwort auf die Aktivitäten der ukrainischen Straftruppen vor, um die Bevölkerung gegen den ukrainischen Terror zu schützen.
Wir fordern von den ukrainischen Kämpfern, von der Ausführung der verbrecherischen Befehle des Kommandos zur Durchführung von Feuerprovokationen gegen unsere Republik, die auf ein Scheitern des Waffenstillstands gerichtet sind, Abstand zu nehmen, andernfalls behalten wir uns das Recht auf eine adäquate Erwiderung vor.

snanews.de: Historisches Ereignis: Russischer Gastanker und Eisbrecher bahnen sich den Weg durch Arktis-Eis
Der Gastanker „Christophe de Margerie“ hat eine experimentelle Rundreise zwischen den Häfen Sabetta auf der sibirischen Jamal-Halbinsel und dem chinesischen Jiangsu auf den Nördlichen Seeweg absolviert, wie der Pressedienst des russischen Staatsunternehmens Sowkomflot gegenüber dem Portal „Morvesti“ mitteilte.
Zum ersten Mal in der Geschichte unternahm ein großtonnagiges Frachtschiff eine solche Fahrt durch die Nordostpassage im Februar.
Bei seiner Rückkehr wurde der Gastanker auf dem Abschnitt zwischen dem Kap Deschnjow und dem Sabetta-Hafen von dem Atomeisbrecher „50 Let Pobedy“ (auf Deutsch „50 Jahre Sieg“) unterstützt.
Aktuell soll das Staatsunternehmen Atomflot alle technischen Verfahren zur Entwicklung einer Leitzentrale für die Navigation von Schiffen auf der Nordostpassage absolviert haben.
Dadurch können die Schiffsrouten sowie der Einsatz von Atomeisbrechern optimiert werden.
Dem russischen Atomenergiekonzer Rosatom zufolge wurden im Jahr 2020 fast 33 Millionen Tonnen Fracht auf der Route des Nördlichen Seewegs transportiert.
Gemäß der Anordnung des russischen Präsidenten Wladimir Putin soll der Frachtverkehr entlang der Nordostpassage bis 2024 auf 80 Millionen Tonnen pro Jahr erhöht werden.


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 23. Februar 2021
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine neunmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In
Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Bataillons der 35. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen von den Positionen im Gebiet von Leninskoje aus zweimal das Feuer mit Schützenpanzern, Antipanzergranatwerfern, automatischen Granatwerfern und Schusswaffen auf die Siedlung des Gagarin-Bergwerks eröffnet.
Entgegen den Erklärung der ukrainischen militärisch-politischen Führung über eine Unterstützung der friedlichen Regelung des Konflikts bleibt die Realität so, dass die ukrainische Seite auf politischer Ebene, im Rahmen der dreiseitigen Kontaktgruppe, alle Friedensinitiativen der Vertreter der Republiken blockiert und die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte weiter das Territorium unserer Republik beschießen, in der Folge sterben sowohl Soldaten der Volksmiliz als auch
Zivilisten oder werden verletzt.
Ein weiterer Fall von Beschuss, in dessen Folge ein friedlicher Einwohner verletzt wurde,
ereignete sich gestern. In Richtung Donezk haben Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade von den Positionen im Gebiet von Marjinka aus zweimal Alexandrowka beschossen und vier Granaten mit automatischen und Antipanzergranatwerfern abgefeuert. Dabei erlitt ein ziviler Einwohner von Alexandrowka eine Splitterverletzung am Bauch.
Bemerkenswert ist, dass die ukrainischen Kämpfer bewusst und sich h
inter friedlichen Einwohnern versteckend aus Wohngebieten von Marjinka heraus am Abend schossen, wo die OSZE-Mission ihre Arbeit beendet.
Kämpfer des 3. Bataillons der 72. mechanisierten Brigade haben von den Positionen im Gebiet von Awdejewka aus
Jakowlewka beschossen und vier Granaten mit automatischen Granatwerfern abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Straftruppen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus viermal Leninskoje beschossen und 16 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm sowie vier Granaten mit einem Unterlaufgranatwerfer abgefeuert und Schusswaffen eingesetzt.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner drei Feuerprovokationen in Richtung Donezk ausgeführt.
Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 72. mechanisierten Brigade haben von den Positionen im Gebiet von Awdejewka aus
Jakowlewka beschossen und sechs Granaten mit automatischen Granatwerfern abgefeuert.
Von den Positionen des 23. Bataillons der 56. Brigade aus
haben den Tag des Truppenteils feiernde ukrainische Kämpfer Spartak mit Schusswaffen beschossen.
Von den Positionen im Gebiet von Krasnogorowka haben Kämpfer des 1. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade vier 82mm-Mörsergeschosse abgefeuert und mit großkalibrigen Maschinengewehren in Richtung
Staromichajlowka geschossen. Dabei wurden zwei Wohnhäuser in der Artjom-Straße 12 und der Komarow-Straße 57 beschädigt.
Informationen über Opfer unter der
Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
DieVerstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU zu verhindern.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen neun Stück Waffen und Militärtechnik der 35., 56. und 28. Brigade der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten von Mironowskij, Galizynowka und Georgijewka stationiert sind.
Es wurde festgestellt, dass, um die Entdeckung von Technik der 53. mechanisier Brigade der BFU, die in der Nähe von Wohnhäusern stationiert sind, durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern, in den Gebieten von Starognatowka eine mobile Gruppe des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung aktiv ist, das eine Station „Bukowel-AD“ einsetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren.
Die kürzliche Erklärung Chomtschaks, dass die ukrainischen Streitkräfte keine Verluste verheimlichen, ist zum Teil wahr. Sie verheimlichen die Todesfälle nicht, aber die Umstände des Todes von So
ldaten werden ständig verschwiegen. Gewöhnlich sind in den Berichten des Pressedienstes des Stabs der OOS Standardsätze zu finden: „Starben infolge von Beschuss“ oder „Verletzt in durch Beschuss“, ohne konkrete Angaben und Beweise. Aber Tatsachen bleiben Tatsachen. Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte verheimlicht nicht kampfbedingte Verluste.
Ein weiterer solcher Fall wurde von uns in der 35. Marineinfanteriebrigade festgestellt, die die OOS-Zone verlässt. Durch den Abmarsch aufgemunterte Marineinfanteristen
treiben sich ohne Angst und Befürchtung unter Drogen- und Alkoholeinfluss an der Front herum. Ein weiterer solcher Spaziergang endete für zwei damit, dass sie auf eine Antipersonenmine PMN-2 gerieten. IN der Folge starb ein Kämpfer der 35. Brigade an Ort und Stelle, um das Leben des zweiten kämpfen Ärzte des Militärhospitals von Tschasow Jar.
Im Vorfeld des 23. Februar entstand zwischen Soldaten der 81. Luftlandebrigade, die den Feiertag „Tag des Verteidigers des Vaterlands“ noch in der Erinnerung haben und ihn ehren, und Anhänger rechtsradikaler Ansichten, die zuvor Dienst im „Rechten Sektor“ getan haben, ein Konflikt, der in eine Massenschlägerei überging, bei der Waffen eingesetzt wurden. In der Folge wurden drei radikal eingestellte Kämpfer mit Schussverletzungen in das Hospital von Tschasow Jar eingeliefert. Drei ihrer Gegner wurden ebenfalls in Tschasow Jar eingewiesen: zwei mit Stichverletzungen und einer mit Schussverletzungen.
Bei einer Kontrolle des Personals eines Aufklärungszugs der 72. mechanisierten Brigade auf den Konsum von Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen durch Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes wurden drei Soldaten festgenommen, einer von ihnen der Kommandeur des Zuges Unterleutnant Kulinitsch.
Bei einer Befragung wurde ermittelt, dass die Drogen allen dreien vom Kommandeur eines Aufklärungszugs Oberleutnant Michno verkauft wurden, der seit dem 18. Februar im Dienst fehlt, aber das Bataillonskommando in Gestalt des kommissarischen Bataillonskommandeur Oberleutnant Masur verheimlicht diesen Sachverhalt gegenüber der Brigadeleitung.
Oberleutnant Michno wurde zur Fahndung ausgeschrieben, Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes setzt die Arbeit in dem Aufklärungsbataillon der 72. Brigade fort.
Ähnliche Drogen wurden im Blut des in der Folge des gestrigen Brand eines Unterstands auf den Positionen der 72. Brigade im Gebiet von Awdejewka Getöteten und der zwei dort Verletzten gefunden.
Nach bestehender Tradition meldete der Pressedienst des Stabs der OOS die Verluste der ukrainischen Streitkräfte als Ergebnis eines Beschusses von den Positionen der Volksmiliz aus.

sputnik.by: Außemministerium Weißrusslands:: Menschenrechtsverletzungen durch westliche Länder könnten stundenlang aufgeführt werden
Nach Angaben des Außenministers konnten die belarussischen Behörden auch während der Pandemie alle sozialen Verpflichtungen gegenüber den Bürgern des Landes aufrechterhalten, während im Westen „massive Menschenrechtsverletzungen“ stattfanden.
Westliche Länder lenkten die Aufmerksamkeit bewusst von ihren eigenen Problemen ab, sagte der belarussische Außenminister Wladimir Makej.
Europäische Staaten verletzten die Menschenrechte durch ihre Handlungen, sagte der Minister während einer Rede auf einer Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in einem Online-Format.
„Die Behauptungen westlicher Länder, ein internationaler Aufseher und globaler Mentor bei der Umsetzung der Menschenrechte in anderen Ländern zu sein, scheinen eine gut durchdachte Taktik zu sein, um (Aufmerksamkeit – Sputnik) von ihren Problemen abzulenken“, betonte der belarussische Außenminister.
Nach seiner Meinung könnten Menschenrechtsverletzungen durch Polen, Litauen, die Tschechische Republik und andere europäische Länder „stundenlang aufgezählt werden“.
Sicherheit in Weißrussland
Makei merkte an, dass die Städte von Belarus
zu den sichersten der Welt gehören und das Land das Recht auf Arbeit, Rente, kostenlose Bildung und medizinische Versorgung hat.
„Weißrussland konnte trotz der Skepsis und Kritik vieler westlicher Länder auch während der akuten Phase der Coronavirus-Pandemie alle sozialen Verpflichtungen des Staates aufrechterhalten. Gleichzeitig hat
deren Politik der völligen Isolation, der restriktiven Maßnahmen und des völligen Protektionismus in dieser Zeit systemische sozioökonomische und soziale Probleme aufgedeckt und zu einer massiven Verletzung der Menschenrechte in Bezug auf ihre Bürger geführt.“, ist sich der Minister sicher.
Forderung nach einem unvoreingenommenen Ansatz
Länder wie Belgien, Deutschland, Spanien, die Niederlande, Polen und Frankreich „unterbreiten dem UN
HCR regelmäßig Initiativen mit dem Vorschlag, Probleme überall, aber nicht zu Hause, zu prüfen“, sagte Makej. Er erinnerte an Straßenunruhen in den oben genannten Staaten und Polizeigewalt gegen Demonstranten.
„Warum
nehmen sich diese Länder sich das Recht heraus, andere Staaten zu diffamieren und zu beschuldigen?“, fragte der Außenminister.
Makei forderte ein Ende der „schädlichen Praxis“,
nach der westliche ‚Geber‘ Resolutionen „durchsetzen“, die für sie zu politischen Zwecken von Vorteil sind, und sagte, dass Belarus vom Rat einen „unvoreingenommenen Ansatz“ erwarte.
Anschuldigungen sind subjektiv
Belarus ha
be sich nie als Idealstaat bezeichnet, aber die Behörden des Landes „widersprechen den subjektiven Vorwürfen von Menschenrechtsverletzungen nachdrücklich“. Kein europäisches Land stehhe so unter Druck wie Weißrussland, sagte Makej.
Der Grund für diese „ausschließliche Aufmerksamkeit“ ist seiner Meinung nach, dass sich der Westen nicht an die unabhängige Position Weißrusslands gewöhnen kann.
„Der belarussische Staat entwickelt sich nicht nach den Schnittmustern westlicher Länder, sondern nach der Art und Weise, wie das belarussische Volk in seinem eigenen Interesse entscheidet“, sagte der Außenminister.
Makei
wies auch auf Versuche hin, die derzeitige Regierung des Landes nach den Präsidentschaftswahlen im August 2020 zu stürzen. Ihm zufolge wurden zur „Destabilisierung“ gefälschte Nachrichten und Unterstützung für „angeblich spontane“ Proteste von außen eingesetzt.
Wirtschaftssanktionen
Der belarussische Außenminister nannte Wirtschaftssanktionen das „Lieblingsspielzeug“ des Westens und sagte, dass sie mit der Sorge um die Menschenrechte unvereinbar seien.
„Dies geschieht, um die Macht in d
en Staaten, die nicht in das westliche Weltbild passen, politisch zu diskreditieren und diese Macht um jeden Preis zu beseitigen. Ich sage dies nachdrücklich aus dem einfachen Grund, weil dass das geliebte Spielzeug westlicher Länder in Form von Wirtschaftssanktionen ist, mit denen sie aktiv Druck auf andere souveräne Staaten ausüben, was mit der Sorge um die Menschenrechte in Bezug auf Personen absolut unvereinbar ist.
Am Montag, dem 22. Februar, wurde bekannt, dass die Europäische Union mit der Ausarbeitung eines neuen – vierten – Sanktionspakets gegen Belarus beg
onnen hat. Nach Angaben des Leiters des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Josep Borrell, wurden diese Maßnahmen von der EU im Zusammenhang mit der Fortsetzung der „Repressionen und Angriffe auf die Zivilgesellschaft“ in Belarus ergriffen.
Gegenwärtig sind gegen die belarussischen Behörden „
Schwarze Listen“ in Kraft, die von der EU, Großbritannien, den USA und Kanada erstellt wurden. Belarus verhängte als Vergeltungsmaßnahme Spiegelsanktionen.


M
il-lnr.su: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK haben die ukrainischen Straftruppen in den letzten 24 Stunden den ersten und den zweiten Punkt des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
Gestern hat eine Mannschaft der elektronischen Kriegsführung unter Einsatz einer Blockadestation „Triton M1“ eine
Kampfdrohne „Phantom“ des 3. Bataillons der 92. mechanisierten Brigade, die in Richtung Kalinowo flog, entdeckt und abgefangen. Infolge der Blockade erfolgte der Abwurf einer an ihr befestigten BOG-17-Granate.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Straftruppen die Versuche, die Lage an der Kontaktlinie zu destabilisieren fortgesetzt.
In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben Kämpfer der 59. Panzergrenadierbrigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Schapowalow das Feuer mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen auf
Kalinowka eröffnet.
Die Einheiten der Volksmiliz beobachten ständig den Gegner, halten die Bedingungen des Waffenstillstands ein und sind bereit auf Befehl des Kommandos operativ auf Änderungen der Lage zu reagieren.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen hat der Gegner drei Stück
Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium stationiert.
Auf den ehemaligen Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der Trennung von Kräften und Mitteln
in der Nähe von Solotje wurde der Aufenthalt von drei Soldatender 92. Brigade bemerkt….
Im Namen des Kommandos der Volksmiliz und in meinem eigenen will ich allen an diesem bemerkenswerten Tag Beteiligten zum Tag des Verteidigers des Vaterlands gratulieren! Den Veteranen der Kampfhandlungen, den Soldaten der Volksmiliz, den Mitarbeitern der militärischen Behörden – allen die den Dienst an der Heimat als ihren Beruf gewählt haben, begehen heute ihren Berufsfeiertag. Ich wünsche allen starke Gesundheit, Geistesstärke, familiäres Wohlergehen und – am wichtigsten – eine baldiges Eintreten von Frieden in unserem Land. Zum Feiertag!

snanews.de: Iran schränkt offiziell UN-Atominspektionen ein
Teheran hat am Dienstag damit begonnen, die UN-Inspektionen von Atomanlagen einzuschränken. Das gab der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA bekannt.
Demnach wird die iranische Atomorganisation AEOI die Zusammenarbeit mit der UN-Atombehörde IAEA nicht mehr im Rahmen des IAEA-Zusatzprotokolls, sondern lediglich auf der Basis des Atomwaffensperrvertrags fortführen. Als Folge werde es bei Inspektionen der Atomanlagen Einschränkungen geben, hieß es.
Am Sonntag hatte die AEOI mit dem IAEA-Chef Rafael Grossi vereinbart, die Zusammenarbeit fortzusetzen, aber die IAEA-Kontrollen des iranischen Atomprogramms für drei Monate einzuschränken. Außerdem sollen die Videoaufzeichnungen der IAEA-Überwachungskameras während der drei Monate konfisziert werden. Der Iran und die IAEA hoffen, dass binnen drei Monaten eine weiterreichende politische Lösung gefunden wird, um dann auch die Einschränkungen wieder aufzuheben.
Mit den IAEA-Kontrollen soll sichergestellt werden, dass das iranische Atomprogramm nur zivilen Zwecken dient. Die Kontrollen zählten zu den Kernpunkten des Wiener Atomabkommens von 2015, das den Iran am Bau einer Nuklearwaffe hindern sollte. Als Gegenleistung sollten die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden.
Unter Ex-Präsident Donald Trump waren die USA 2018 jedoch aus dem Deal ausgestiegen und hatten erneut Sanktionen verhängt, um den Iran wirtschaftlich niederzuringen. Da die anderen an dem Deal beteiligten Seiten sich faktisch auch an die US-Sanktionen hielten, distanziert sich auch der Iran seit Mai 2019 Schritt für Schritt von dem Abkommen und hält zunehmend Abmachungen nicht mehr ein.
Teheran will nach eigenen Angaben nur dann zu seinen Verpflichtungen zurückkehren, wenn auch die USA dies tun – und insbesondere die Sanktionen aufheben.


Dan-news.info:
Einwohner der DVR haben am Tag des Verteidigers des Vaterlands Blumen an den Denkmälern der Offiziere der Roten Armee Kusma Gurow und Franz Grinkewitsch in Donezk niedergelegt.
Das Leben von Generalleutnant Gurow endete im September 1943: Sein Herz versagte. Einige Wochen später wurde der Gardeoberst Grinkewitsch im Kampf um das Dorf Charkowo in der Oblast Saporoshe t
ödlich verletzt. Beide Offiziere sind im Zentrum von Donezk (in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs Stalino), an dessen Befreiung sie beide aktiv beteiligt waren, begraben.
Heute kamen Donezker traditionsgemäß zu den Denkmälern (sie einige Dutzend Meter auseinander liegen) und bildeten zwischen ihnen eine Menschenkette, um so ihre Einheit und den Respekt gegenüber den im Krieg Gefallenen zu symbolisieren.
Gemeinsam mit den Einwohnern nahmen der Bürgermeister der Hauptstadt Alexej Kulemsin, der Vorsitzende des Volkssowjets Wladimir Bidjowka, der Leiter des zentralen Exekutivkomitees der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Alexej Muratow, Veteranen, Studenten, Jungarmisten an der Zeremonie teil.


sputnik.by: Neue Strategie: Politikwissenschaftlerin erklärte, was unter Biden von der NATO zu erwarten ist
Die Russophobie und damit die Belarusophobie werden sich aufblähen, und in dieser Hinsicht wird die Nordatlantische Allianz die baltischen Staaten aktiver ausbeuten – Kommentar der russischen Politikwissenschaftlerin, Kandidatin der Politikwissenschaften Anna Arjamowa.
Die Aktivitäten der NATO nach der Machtübernahme von Joe Biden und seinem Team in den Vereinigten Staaten „werden noch turbulenter sein“, glaubt die Sputnik-Gesprächspartnerin. Ihrer Meinung nach werde die Aufmerksamkeit auf das gelenkt werden, was in den baltischen Ländern nahe der Grenzen des Unionsstaates geschieht.
„Angesichts des Eifers unserer nächsten Nachbarn in den baltischen Staaten, die bereit sind, weiterhin Militärstützpunkte zu beherbergen und ihre gesamte nationale Politik auf einer solchen antirussischen Plattform aufzubauen, denke ich, dass die Forderungen an die Europäer nach Zahlungen an die NATO bestehen bleiben undnoch größer werden, und die NATO wird die Regierungen solcher Länder wie Lettland und Litauen ausnutzen, die den Vereinigten Staaten immer sehr treu waren „, glaubt Arjamowa.
Laut der Expertin werden sich die Drohungen gegen Russland aufblähen und die russophoben Gefühle in den herrschenden Eliten der Mitgliedstaaten des Blocks werden sich durchsetzen, „weil derzeit dort Leute an der Macht sind, die keine anderen Möglichkeiten für die Entwicklung ihrer Länder sehen wollen.“
Es sei daran erinnert, dass das belarussische Verteidigungsministerium am Tag vor dem möglichen Aufbau von NATO-Streitkräften in der Nähe der Grenzen des Unionsstaats einen Kommentar abgegeben hat.
„Wenn die westlichen Länder die Politik der Eskalation der Spannungen fortsetzen, behält sich Belarus das Recht vor, 2021 eine Reihe zusätzlicher Schritte im Bereich der nationalen Sicherheit zu unternehmen“, sagte Generalmajor Oleg Woinow.
Zuvor reagierte der Kreml auf die Aussicht auf Strukturreformen und die Stärkung der Militärmacht des Nordatlantischen Bündnisses. Der Pressesprecher des russischen
Präsidenten Dmitri Peskow stellte fest, dass die Stärkung der NATO in der Nähe der Grenzen der Russischen Föderation „Russland zwingt, seinen Schutz zu intensivieren“.


dan-news.info:
Heute legten zweihundert Mitglieder des militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“ ihr Gelöbnis am Denkmal „Deinen Befreiern Donbass“ ab.
Die Zeremonie begann mit dem Hissen der Fahne der Bewegung.
Mit den Gelöbnisworten gelobten die Versammelten ehrenhaft zu sein, den Traditionen der militärischen Tapferkeit, Kühnheit und gegenseitigen Hilfe zu folgen, die Schwachen zu verteidigen. …
Um den Mitglieder
n der Bewegung zu gratulieren, kamen der Minister für Jugend, Sport und Tourismus Alexandr Gromakow, der Leiter des zentralen Exekutivkomitees von „Donezkaja Respublika“ Alexej Muratow, der stellvertretende Leiter der Volksmiliz der DVR Eduard Basurin.
„Zu meiner Zeit legte ich hier den Eid als junger Offizier ab, dass ich der Heimat dienen und sie schützen werden. Ich gratuliere euch zum 23. Februar,
denn mit der Ablegung des Gelöbnisses seid ihr zu Verteidigern Eures Vaterlands geworden, habt den Weg der Wahrheit gewählt und die Wahrheit siegt immer“, sagte Basurin. …


de.rt.com:
UN-Menschenrechtsrat: Syrisches Außenministerium wirft Westen „Doppelmoral“ vor
Syriens Außenminister Faisal Mekdad sprach am Montag vor dem UN-Menschenrechtsrat und warf dem Westen dabei vor, mit zweierlei Maß zu messen und die Menschenrechte als „Vorwand“ für die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder zu nutzen. Die Regierungen, die an der Destabilisierung Syriens beteiligt sind, gehörten zu den größten Verletzern der Menschenrechte, sagte Mekdad.


wpered.su: Gratulation Boris Litwinows zum Tag der Sowjetischen Armee und Flotte
Der 23. Februar ist ein besonderer Tag. Es ist ein Feiertag für alle echten Armeeangehörigen – für die, die ihrem Vaterland dienten und dienen, es gegen Gefahren und Angriffe verteidigen und schützen.
Indem sie einen langen und schwierigen Weg von Siegen und Prüfungen gingen, konnten die Völker der Sowjetunion ihre Identität und Unabhängigkeit bewahren. Der freiheitsliebende und stolze Charakter des Volkes und seine untrennbare Einheit mit der Armee waren über viele Jahrhunderte ein Unterpfand der Stärke und Uneinnehmbarkeit der Grenzen gegenüber äußeren Feinden. In der UdSSR waren die Streitkräfte das Bollwerk und der Stolz des Landes, der Hauptfaktor für seine Unabhängigkeit von Feinden. Der glorreiche Weg der Roten Armee und Marine begann mit dem Lenin-Erlass und der ersten Schlacht am 23. Februar 1918 bei Pskow und Narwa. Für jeden Menschen im Sowjetland ist dieser Feiertag seit diesem Tag ein Symbol für Mut, militärische Tapferkeit und die Unbesiegbarkeit des Staates geworden.
Die Sowjetmacht betrachtete die Gefechtsfähigkeit der Streitkräfte als eine Hauptaufgabe und formte im geistigen Bewusstsein eines jeden Sowjetmenschen durch patriotische Erziehung den Stolz auf seine Armee, die zu Recht als Volksarmee betrachtet wurde. Die Rote Armee verteidigte den Staat der Arbeiter und Bauern, in dem die natürlichen Weiten und Reichtümer der „russischen Erde“ dem Volk gehörten.
Die heilige Pflicht der Patrioten der Russischen Welt ist es, die Namen und Taten der Helden für immer zu bewahren, die heilige Erinnerung an die Millionen gefallener Soldaten von Generation zu Generation weiterzugeben. „Niemand ist vergessen und nichts ist vergessen!“ – sagen wir, wenn wir die Fahnen vor dem Mut der Krieger neigen und die Worte des Treueeids sprechen, da wir die Verantwortung für das Schicksal unseres gemeinsamen Vaterlandes geerbt haben. Auch heute bleibt die Aktualität von Lenins prophetischem Testament bestehen: „Jede Revolution ist nur dann etwas wert, wenn sie sich zu verteidigen weiß…“.
Heute dienen in den Armeen der Länder, die eine erneuerte Union von Brudervölkern anstreben, Soldaten und Offiziere – Erben der Helden des Großen Sieges des Jahres 45, das ist wichtig für die Kontinuität der militärischen Traditionen der Generationen. Aber diese Soldaten sind auch Kinder und Enkel vieler Familien, in denen die ältere Generation miserable Renten erhält und die Eltern durch Arbeitslosigkeit und Armut gedemütigt werden. Die Leiter des Staates müssen sich Rechenschaft ablegen, dass der moralische Geist und der Wille der Streitkräfte, der Volksmiliz der DVR, direkt von dem Verhältnis der Staatsmacht zum Volk, einer Politik der Stärkung der staatlichen Souveränität und der Entwicklung der Volksmacht abhängt.
Unser Land braucht eine starke Armee, der Dienst in ihr sollte die heilige Pflicht eines jeden Bürgers der Volksrepublik sein. Und die Sorge um die Armee muss zur Hauptsorge des ganzen Volkes werden. Eine solche Armee, die in den notwendigen moralischen und willensmäßigen Qualitäten des Patriotismus erzogen wird, wird nicht wanken, wird dem Feind widerstehen, wird ihrer militärischen Pflicht treu sein und wird nicht den Tricks von Provokateuren erliegen.
Die Kommunistische Partei sieht ihr Ziel in der Wiederherstellung der Macht des arbeitenden Volkes, in der Lösung der schmerzhaften Fragen des Lebens. Und die Macht der Streitkräfte, der Volksmiliz der DVR, wird auf diesem Weg die Grundlage und Garantie für ein friedliches Leben der Bürger, eine Garantie für den Sieg über die Kräfte des Nazismus und der Unterdrückung der Völker sein.
Am Tag des 23. Februar ehren wir alle Verteidiger des Vaterlandes vergangener und heutiger Zeiten. Dieser Feiertag ist mit Blut und Leben, Niederlagen und großen Siegen bezahlt. Er ist unmittelbar und untrennbar mit der Entstehung der Roten Armee und der Roten Marine verbunden, die die besten Traditionen aller russischen Armeen, aller Epochen, in sich aufnahmen.
Wir würdigen all jene, die die Verteidiger des Vaterlandes erzogen und lehrten, sie heilten und ihre Gesundheit wiederherstellten, jene, die in den Werkhallen, in den Bergwerken, auf den Bauernhöfen und auf den Feldern die Bedingungen für die Stärkung der Armee und der Flotte schufen. Unser besonderer Dank gilt den Wissenschaftlern, die an der Entstehung der Roten Arbeiter- und Bauernarmee beteiligt waren, den Schöpfern der modernen Waffen, die den Sieg über die Faschisten brachten, den Schöpfern des atomaren Raketenschutzschildes unseres Vaterlandes, die diejenigen in ihre Schranken verwiesen, die Atomschläge auf die UdSSR planten. Ihr wissenschaftlicher Vorlauf dient auch heute noch der Stärkung Verteidigungsfähigkeit Russlands und gewährleistet in vielem die Verteidigungsfähigkeit der Volksmiliz der DVR. All dies wurde mit Unterstützung der Führer der Kommunistischen Partei und des Sowjetstaates – Lenins, Stalins, Berijas und anderer Genossen – ermöglicht.
Wir, die kommunistischen und links-patriotischen Kräfte unserer Volksrepublik, die den Ideen des Sozialismus treu sind, rufen alle Werktätigen in allen Unionsrepubliken auf, sich im Kampf für eine glückliche Zukunft der Menschheit zusammenzuschließen. Wir glauben an unseren gemeinsamen Sieg, wie es unsere Vorfahren während des Großen Vaterländischen Krieges taten.
Im Jahr 2014 stand das Volk des Donbass gegen den nationalistischen Staatsstreich in der Ukraine auf, der ein antirussisches, antisowjetisches, neonazistisches Regime in der ehemaligen Unionssowjetrepublik errichtete. Die Kommunisten erklärten zusammen mit dem Volk des Donbass: Wir schaffen die Donezker Volksrepublik. Unser Ziel ist eine sozial gerechte Gesellschaft, die Macht des Volkes, die Sowjetmacht. Und in Fortsetzung unseres jahrhundertealten historischen Weges, der in Einheit mit den Völkern Russlands zurückgelegt wurde, werden wir weiterhin für die Vereinigung in einer Union der Brudervölker kämpfen. Heute wird eine solche Vereinigung die Russische Welt genannt. Und Russland, die Russische Welt, eine Welt von Gemeinschaftsmitgliedern und Kollektivisten ist immer potentiell sozialistisch, geht auch jetzt mit dem Sozialismus schwanger. In dieser Welt liegt das Gen des sowjetischen Denken und Handelns.
Und in der Zeit des höchsten Aufstiegs der russischen Zivilisation, in der Zeit der UdSSR, an der Front und im Hinterland, beim Angriff und im Wissenschaftslabor, leuchtete über uns allen das Rote Banner mit den goldenen Buchstaben „Für unser sowjetisches Vaterland!“. Und heute befindet sich in vielen Einheiten der Volksmiliz der DVR das Rote Banner des Sieges auf dem Ehrenplatz und symbolisiert die Kontinuität der Generationen.
Im Namen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der DVR gratulieren wir von ganzem Herzen den Veteranen und denen, die in den Truppenteilen, an den Frontpositionen, in den Unterständen und Schützengräben Wacht halten und unser Vaterland – die Donezker Volksrepublik – verteidigen, allen, die die Russische Welt an den Frontlinien des Zivilisationskampfes verteidigen.
Ich wünsche an diesem Festtag starke Gesundheit, Erfolge im Dienst, Freude und Liebe am heimatlichen Herd. Und die Hauptsache – Frieden. Genau den Frieden, den Ihr in Eurem nicht einfach Dienst und mit der heiligen Erinnerung an die Taten der Väter und Großväter leistet!
Zum Feiertag liebe Genossen, zum Tag der Sowjetischen Armee und Flotte!
Zum Tag des Verteidigers des Vaterlands!
Der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow

snanews.de: Corona-Kampf: Zahl der weltweit verteilten Impfstoff-Dosen immer größer
Der internationale Pharmaverband IFPMA hat am Dienstag unter Verweis auf eine Aufstellung der Datenplattform Airfinity ein rasantes Wachstum der Auslieferung der Corona-Impfstoffe gemeldet. BioNTech/Pfizer liegt demnach an der Spitze, den meisten Impfstoff bekommen die USA, vor China und der EU
Der IFPMA-Generaldirektor Thomas Cueni wehrte sich im Gespräch mit der Journalistenvereinigung ACANU in Genf gegen Vorwürfe, die Industrie liefere eher an reiche Länder als an das von den Vereinten Nationen aufgesetzte Solidarprojekt Covax, das Impfstoffe für alle Länder, auch mit kleinen und mittleren Einkommen kauft.
In der Woche bis 22. Februar blieb nach diesen Angaben der Impfstoff von BioNTech/Pfizer der meist ausgelieferte, mit gut 82 Millionen Dosen, plus vier Prozent im Vergleich zur Vorwoche. Die chinesische Firma Sinovac lieferte 74,4 Millionen (plus 46 Prozent), AstraZeneca 55 Millionen (plus 22 Prozent) und Moderna fast 50 Millionen (plus zehn Prozent). Am rasantesten legte das Mittel der chinesischen Firma Sinopharm zu: um 286 Prozent auf knapp 30 Millionen Dosen. Der Sputnik V-Impfstoff verblieb bei 8,3 Millionen Dosen. Im Gesamtjahr dürften zehn Milliarden Dosen produziert werden, schätzte James Robinson von der „Koalition für Innovationen in der Epidemievorbeugung“ (CEPI).
Die meisten aller bislang ausgelieferten Impfdosen gingen in die USA: gut 26 Prozent. Mit 14,7 Prozent lag dahinter China, gefolgt von der EU mit 12,6 Prozent, Indonesien mit gut 5,8 Prozent und Großbritannien mit knapp 5,8 Prozent, wie der Verband berichtete. Abgesehen von China seien im Großen und Ganzen die meisten Dosen an die am schwersten betroffenen Länder und Regionen gegangen, sagte Cueni. Dass Länder mit niedrigen und mittleren Einkommen nicht zum Zuge kämen, stimme nicht. Auf den nächsten Plätzen folgten Indien, Brasilien, die Türkei, Russland, Israel und Marokko.
Regierungen, die früh bestellt und bezahlt hätten und das Risiko eingegangen seien, bei Versagen der Firma viel Geld zu verlieren, würden auch zuerst beliefert, sagte Cueni. Covax habe erst im Dezember Verträge abgeschlossen. Dennoch werde die Zusage von zwei Milliarden Impfdosen an Covax in diesem Jahr aller Wahrscheinlichkeit nach übertroffen.


abends:

wpered.su: In Donezk wurde der Tag der Roten Armee gefeiert
Heute, am 23. Februar, wurden in Donezk aus Anlass des Tags der Roten Armee Blumen am Denkmal von Franz Grinkewitsch niedergelegt. An der Veranstaltung nahmen Vertreter der Kommunistischen Partei der DVR unter Leitung des Ersten Sekretärs des ZK Boris Litwinow, der Volkspatriotischen Union, der Union sowjetischer Offiziere teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.



de.rt.com:
Unter Dach und Fach? – Corona-Impfpass soll ab Sommer zur Verfügung stehen
In Israel ist er schon da: der „grüne Pass“, der gegen COVID-19-Geimpfte wieder in den Genuss ihrer Grundrechte kommen lässt. In Deutschland wird ebenfalls bereits seit geraumer Zeit darüber diskutiert. Wie nun berichtet wird, soll ein digitaler Impfpass nun bald zur Verfügung stehen.
Seit Wochen wird auch hierzulande darüber diskutiert. Noch am Montag wurde berichtet, dass die Bundesregierung bereits an der Einführung eines digitalen Impfpasses arbeite. Als großes Vorbild diene dabei Israel, wo von nun an etwa Schwimmbäder und Fitnessstudios wieder zugänglich sind. Aber eben nur für Bürger, denen bereits zwei Dosen des Corona-Vakzins gespritzt wurden.
Die Debatte führt zu generellen Missverständnissen. So ist etwa von „Privilegien für Geimpfte“ die Rede. Tatsächlich handele es sich jedoch um die Rückgabe von „Grundrechten, die jedermann verfassungsrechtlich zustehen“, wie die FAZ treffend kommentierte.
Wie die Bild am Dienstag schrieb, soll das Corona-Kabinett der Bundesregierung noch am Montag die Einführung eines digitalen Impfausweises beschlossen haben, der ab Januar 2022 auf Mobilgeräten verwendet werden könne. Ab dem Ende des zweiten Quartals 2021, also demnach gegen Ende Juni, sollen laut Bild-Informationen die ersten Impfpässe nun auch in Deutschland tatsächlich eingeführt werden.
Wie der Chef der Ständigen Impfkommission, Thomas Mertens, gegenüber dem Springer-Blatt erklärte, kann er sich die Einführung des Impfpasses „bei Kinos, Theatern, Restaurants und auf Fluglinien sicher vorstellen“. Es gelte nun aber, bei der Impfabgabe niemanden zu „benachteiligen“ und zunächst ein ausreichendes „Impfangebot“ zu gewährleisten.
Seit Ende Dezember stehen die Impfstoffe gegen SARS-CoV-2 zur Vergabe an die deutsche Bevölkerung zur Verfügung. Laut dem Robert Koch-Institut (RKI) wurden bis einschließlich 19. Februar 3.179.290 Menschen gegen den Coronavirus erstmalig geimpft. Weniger als zwei Millionen Bundesbürger (1.690.351) haben bislang einen vollen Schutz mit Erst- und Zweitimpfung erhalten.
Neben den strukturellen Problemen bei der Gewährleistung des Impfangebotes steht ein nicht geringer Teil der Bevölkerung einer Impfung mit den erstmals und in Rekordzeit zugelassenen mRNA-Vakzinen skeptisch gegenüber. Demzufolge würden sich 58 Prozent der deutschen Bevölkerung freiwillig gegen COVID-19 impfen lassen, wobei 28 Prozent eine freiwillige Impfung eher ablehne.
Wie der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages Ende Januar mitteilte, sei der „Maßstab für die Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung von Geimpften gegenüber Ungeimpften von der Auswirkung der jeweiligen infektionsschutzrechtlichen Maßnahme abhängig“.
„An die Rechtfertigung einer Differenzierung bzgl. Maßnahmen, die die Freiheitsrechte der Ungeimpften erheblich beeinträchtigen, sind hohe Anforderungen zu stellen. Dies gilt insbesondere solange, wie der Zugang zum Impfstoff reglementiert wird und nicht allen Impfwilligen zur Verfügung steht.“
„Die Ungleichbehandlung von Ungeimpften im Privatrechtsverkehr“ werfe „hingegen keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken auf“.
Im Zuge der Diskussion um „Privilegien für SARS-CoV-2-Geimpfte“ galt es noch Ende Dezember 2020 für Rechtspolitiker von SPD und Union zu ermitteln, „wie eine Ungleichbehandlung von Nichtgeimpften und Geimpften durch die Privatwirtschaft ausgeschlossen werden könnte“. So sei es etwa „nicht hinnehmbar, wenn Fluggesellschaften nur Geimpfte mitnähmen oder Restaurants Nichtgeimpften den Zutritt verwehrten. Das würde zu Spaltungen in der Gesellschaft führen“.
Seitens der Bundesregierung verwies Kanzlerin Merkel auch nach dem sogenannten Impfgipfel Anfang Februar darauf, dass es keine Pflicht zur Impfung gegen SARS-CoV-2 gibt und geben wird. Es werde aber der Zeitpunkt kommen, an dem sehr viele Menschen ein Angebot bekommen haben.
„Wenn dann Menschen nicht geimpft werden möchten, dann muss man vielleicht schon solche Unterschiede machen und sagen: Wer das nicht möchte, der kann vielleicht auch bestimmte Dinge nicht machen“.
Zuletzt wurde Merkel mit den Worten zitiert, dass die Pandemie nicht vorbei sei, „bevor nicht alle Menschen auf der Welt geimpft sind“.

Standard

Presseschau vom 22.02.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Karin Leukefeld: Mission Impossible? – UN-Sonderbeauftragter für Syrien vermittelt in Damaskus
Am Sonntag traf der UN-Sonderbeauftragte für Syrien in Damaskus ein. Der norwegische Diplomat Geir O. Pedersen steht vor einer Herkulesaufgabe: Er soll die weitere Arbeit des Verfassungskomitees voranbringen, muss dabei aber die zahlreichen Interessen der verschiedenen Akteure berücksichtigen. …
https://kurz.rt.com/2fk2

Leo Ensel: Toxische Indifferenz: Heinrich-Böll-Stiftung, Atomwaffen und der „Aufschrei“ der Basis
Wer sich sexistisch oder rassistisch äußert, muss heute umgehend von Führungspositionen zurücktreten. Wo aber bleibt der kollektive Aufschrei, wenn ein Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung sich für die „nukleare Teilhabe“ und massive Aufrüstung der Bundeswehr ausspricht? …
https://kurz.rt.com/2fhw

de.rt.com: Atomprogramm: Iran und internationale Atomenergiebehörde vereinbaren Fortsetzung der Kontrollen
Der Iran und die Internationale Atomenergiebehörde haben sich auf eine zeitlich befristete Fortführung der Kontrollen des iranischen Atomprogramms geeinigt. Eine politische Lösung steht für das Atomabkommen jedoch weiterhin aus. US-Präsident Biden sieht den Iran in der Verantwortung. Derweil führt die nun erzielte Vereinbarung im iranischen Parlament zu Protesten. …
https://kurz.rt.com/2fkd

Liudmila Kotlyarova: Wer ist Nawalnys Vertrauter Leonid Wolkow, der EU-Vertreter zu Moskau-Sanktionen berät?
Er ist in Litauen und den USA willkommen, berät die europäischen Regierungen in Sanktionsfragen und ist stolz auf die Studienzeit in einem US-Zentrum mit CIA-Verbindung. Den Kampf gegen die Ungerechtigkeiten „des Putin-Regimes“ riskiert der Mitstreiter von Nawalny Leonid Wolkow jedoch zu verlieren. Warum? Ein Einblick. …
https://snanews.de/20210222/nawalny-vertrauter-wolkow-1013688.html


abends/nachts:

snanews.de: USA drohen Russland wegen angeblichen Hackerangriffs mit „nicht einfach Sanktionen“
Die US-Regierung will auf den massiven Hackerangriff auf Regierungseinrichtungen und Firmen, hinter dem amerikanische Sicherheitsbehörden Russland vermuten, mit verschiedenen Maßnahmen reagieren.
„Unsere Antwort wird sowohl sichtbare als auch unsichtbare Instrumente enthalten. Es werden nicht einfach Sanktionen sein“, sagte der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, am Sonntag dem Sender „CBS News“. „Wir werden sicherstellen, dass Russland versteht, wo die Vereinigten Staaten die Grenze für diese Art von Aktivitäten ziehen“, so Sullivan weiter. Dafür sei eine umfassendere Reihe an Maßnahmen nötig und die US-Administration arbeite daran. Es werde mehrere Wochen dauern, bis die Gegenmaßnahmen erarbeitet seien, sagte Sullivan.
Hackerangriff auf US-Behörden
Im Dezember war über einen großangelegten Cyberangriff auf die Kunden der Firma SolarWinds berichtet worden. Die Attacke war von der IT-Sicherheitsfirma FireEye aufgedeckt worden. Betroffen waren zahlreiche Regierungsbehörden der USA. Der Fall ist ein peinlicher Rückschlag für amerikanische Sicherheitsdienste.
Wie der damalige US-Außenminister Mike Pompeo erklärte, könnte Russland an den Cyberangriffen teilgenommen haben. Später äußerte der damalige US-Präsident Donald Trump die Vermutung, dass China hinter den Attacken gestanden haben könnte. Trump sagte zudem, das Ausmaß des Angriffs sei von den Medien stark übertrieben worden.
Wie der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, sagte, hat Moskau damit nichts zu tun. Er erinnerte daran, dass Russland Washington wiederholt vorgeschlagen hatte, den Dialog über Cybersicherheit wiederaufzunehmen. Darauf sei eine „kategorische Absage“ gefolgt.

snanews.de: Nord Stream 2 beantragt Sofort-Vollzug der Baugenehmigung
Der Betreiber der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 hat beim Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) einen Antrag auf sofortigen Vollzug der Baugenehmigung in deutschen Gewässern gestellt. Dies berichtet der Sender NDR 1 Radio MV.
Das BSH bestätigte, dass die Anfrage eingegangen sei, und fügte hinzu, sie werde geprüft. Bislang ist der Zeitpunkt für die Entscheidung unbekannt.
Die Nord Stream 2 AG hat mit dem Antrag auf die Beschwerde deutscher Umweltschutzorganisationen – der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und des Naturschutzbund Deutschland (Nabu) – reagiert. Die beiden gehen gegen die Genehmigung der BSH zum Bau der Pipeline in deutschen Gewässern an. Sie behaupten, dass bei der Entscheidung der Regulierungsbehörde Natur- und Klimaschutzargumente unbeachtet geblieben seien.
Das BSH war zu dem Schluss gekommen, dass die verbleibende Strecke zwar durch den Randbereich eines Vogelschutzgebietes verlaufe, das habe aufgrund der Wassertiefe allerdings „eher geringe Bedeutung für bestimmte Rastvogelarten“. Außerdem handele es sich teilweise ohnehin um ein häufig befahrenes Gebiet.
Nach Angaben von Nord Stream 2 ist der Abschnitt in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ), in dem noch Arbeiten an der Pipeline nötig sind, 16,5 Kilometer lang. …


vormittags:

de.rt.com: Wasserlecks deuten auf neue Schäden im Atomkraftwerk Fukushima hin
Fast zehn Jahre nach der Katastrophe von Fukushima bebt die Erde erneut heftig an der japanischen Ostküste. Neue Schäden könnten den ohnehin schwierigen Stilllegungsprozess der Anlage, der voraussichtlich Jahrzehnte dauern wird, weiter erschweren.
In zwei Reaktoren des zerstörten Atomkraftwerks Fukushima sind die Kühlwasserstände gesunken. Am vergangenen Wochenende erschütterte ein starkes Erdbeben das Gebiet, was auf mögliche zusätzliche Schäden hindeutet.
Neue Schäden könnten den ohnehin schwierigen Stilllegungsprozess der Anlage, der voraussichtlich Jahrzehnte dauern wird, weiter erschweren. Nach Angaben der Fire and Disaster Management Agency wurden beim Erdbeben am 13. Februar mehr als 180 Menschen größtenteils leicht verletzt. Das Beben löste auch Erdrutsche aus, beschädigte Häuser und eine Hochgeschwindigkeitsstrecke und verursachte weit verbreitete Störungen der Strom- und Wasserversorgung.
Seit der Katastrophe von 2011 entweicht ständig Kühlwasser aus den beschädigten primären Sicherheitsbehältern in die Keller der Reaktorgebäude. Um den Verlust auszugleichen, wurde zusätzliches Kühlwasser in die Reaktoren gepumpt, um den in ihnen verbleibenden geschmolzenen Brennstoff zu kühlen. Der jüngste Rückgang des Wasserstandes deutet darauf hin, dass mehr Wasser als zuvor austritt.
Im Jahr 2011 beschädigten ein starkes Erdbeben der Stärke 9,1 und ein Tsunami die Kühlsysteme der Anlage in Fukushima, wodurch drei Reaktorkerne schmolzen und Kernbrennstoff auf den Boden ihrer primären Sicherheitsbehälter fiel.


wpered.su: Die Kader entscheiden alles: Wladimir Alexejewitsch Kornjew
Anmerkung der Redaktion. Wir stellen den Lesern die neue Rubrik „Die Kader entscheiden alles“ vor, in der die Rede von Aktivisten der Kommunistischen Partei der der DVR sein wird.
Zum 75. Jahrestag des Großen Sieges wurde der Kommunist Wladimir Alexejewitsch Kornjew mit einer Gedenkmedaille ausgezeichnet.
Wladimir Alexejewitsch wurde bereits im Mai 1980 Kommunist, er war Mitglied der KPdSU, der KPU und jetzt der KP der DVR.
Dieser wortkarge, zurückhaltende Mensch hat sein ganzes erwachsenes, bewusstes Leben hindurch der kommunistischen Partei und ihren Idealen die Treue gehalten.
Als die Ukrofaschisten den Krieg gegen die Einwohner des Donbass begannen ging W.A. Kornjew in die Kosakenmiliz (im Mai 2014). Die Kosaken standen an den Checkpoints, verteidigten die Zugänge zur Stadt, hielten die Ordnung aufrecht, indem sie Charzyssk patrouillierten.
Im September 2014 legte er den Eid ab. Im Mai 2015 schied Kornjew wegen einer Verschlechterung seiner Gesundheit aus den Reihen der Miliz aus. Aber weder Alter noch Krankheit hindern ihn daran, sich an allen Veranstaltungen der Charzyssker Organisation, an der Sammlung und Überbringung von humanitärer Hilfe für Gorlowka, Ilowajsk, die beschossenen Bezirke von Donezk, ein Donezker Kinderheim zu beteiligen. Er unterstützt die von uns unter Patenschaft genommenen Milizangehörigen der Stadt und befreite Kriegsgefangene, er beteiligt sich an der Sammlung und Übergabe von Hilfe an die Front, an die von uns unter Patenschaft genommene Einheit „Patriot“.
Solche Menschen wie W.A. Kornjew sind eine starke Basis und Stütze der Kommunistischen Partei der DVR.
Wir, die Charzyssker Kommunisten, sind auf unseren Genossen stolz und wünschen ihm lange Lebensjahre!
N.A. Bojewa

snanews.de: Nato-Einsatz in Afghanistan: Taliban fordern Truppenabzug und drohen mit Konsequenzen
Die islamistischen Taliban lehnen eine mögliche Verschiebung des geplanten US-Truppenabzugs aus Afghanistan heftig ab. Taliban-Sprecher Sabiullah Mudschahid sagte im Gespräch mit der dpa: „Unsere Kämpfer werden niemals einer Verlängerung zustimmen.“
Die Nato, Amerika und alle Seiten sind zu dem Schluss gekommen, dass zur Überwindung der aktuellen Krise die einzige gute Lösung die Umsetzung des unterzeichneten Abkommens ist“, sagte der Sprecher. Anfang vergangenen Jahres hatten die USA den Taliban einen Truppenabzug bis zum 1. Mai 2021 in Aussicht gestellt. Als Gegenleistung verpflichteten diese sich zu Friedensverhandlungen mit der Regierung.
Kritiker werfen den Islamisten vor, sich nicht an Versprechen zu halten sowie weiter mit anderen Terrormilizen zusammenzuarbeiten. Auch soll das Gewaltniveau im Land zu hoch sein. Nun wollen die Nato-Staaten ihren Einsatz in Afghanistan zunächst fortführen.
Nach eigenen Worten streben die Taliban weiter eine diplomatische Lösung an, warnen aber vor Konsequenzen einer „Vertragsverletzung“.
„Wenn das Abkommen, Gott bewahre, verletzt wird, dann werden sich die Menschen in Afghanistan natürlich von ihrem Land aus verteidigen, wie sie es in den letzten 20 Jahren getan haben“, sagte Mudschahid.
Eine Entscheidung wolle man aber erst treffen, falls internationale Truppen auch im Mai noch im Land seien. „Wenn der diplomatische Weg verschlossen ist, gibt es keinen anderen Weg als den des Krieges“, drohte der Sprecher.
Bei den afghanischen Friedensverhandlungen herrscht seit Wochen Flaute. Als Ursache dafür nannte Mudschahid unter anderem Beratungen innerhalb der eigenen Gruppe. „Wir haben die Friedensgespräche nicht grundsätzlich verlassen und setzen uns für die Fortsetzung ein. Die Reisen und die mehrtägigen Verzögerungen dienten auch dazu, die nächsten Gespräche zu stärken“, sagte Mudschahid bezüglich der diplomatischen Reisen ranghoher Taliban-Unterhändler.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 21. Februar 2021 wurde keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

de.rt.com: Russischer Geheimdienst: Terroristen planen Chemiewaffen-Angriff in Idlib
Terroristen in der nordöstlichen syrischen Provinz Idlib bereiten sich auf eine Operation unter falscher Flagge gegen Zivilisten vor, die sie dann der syrischen Regierung zur Last legen wollen, teilte das russische Versöhnungszentrum für Syrien mit.
Terroristen planen eine Provokation mit dem Einsatz von Giftgas im Nordosten der Deeskalationszone von Idlib, um die syrische Regierung des Gebrauchs von chemischen Waffen gegen Zivilisten zu beschuldigen, sagte Wjatscheslaw Sytnik, stellvertretender Chef des russischen Versöhnungszentrums für Syrien, unter Berufung auf Geheimdienstberichte am Samstag.
Nach Angaben von Sytnik hat das russische Versöhnungszentrum für Syrien Informationen erhalten, dass Militante der Terrorgruppe Hai’at Tahrir asch-Scham (HTS) eine Provokation mit dem Einsatz von chemischem Kampfstoff im Nordosten der Deeskalationszone von Idlib planen.
„Terroristen haben Container mit Giftstoffen, vermutlich Cholin, zur Siedlung Tarmanin geliefert. Nach unseren Informationen planen Militante, einen chemischen Angriff mit Opfern unter den Anwohnern zu simulieren, um die syrischen Regierungstruppen des Einsatzes chemischer Waffen gegen Zivilisten zu beschuldigen.“
Die Warnung kommt einige Wochen, nachdem das Versöhnungszentrum enthüllt hatte, dass HTS-Kämpfer und Mitglieder der sogenannten „Weißhelme“, einer selbsternannten Zivilschutzgruppe, einen chemischen Angriff in einer Stadt geplant hätten, elf Kilometer nordwestlich von Aleppo.
Sytnik fügte auch hinzu, dass in den vergangenen Tagen kein Beschuss durch illegal bewaffnete Gruppen, die unter der Kontrolle der Türkei stehen, der Deeskalationszone von Idlib gemeldet worden sei. Es seien aber 37 Fälle des Beschusses von Positionen der Terrorgruppe Dschabhat al-Nusra (syrischer Al-Qaida-Ableger) in der Provinz registriert worden, hieß es auf TASS.
„Das russische Versöhnungszentrum ruft die Kommandeure illegaler bewaffneter Militante auf, bewaffnete Provokationen einzustellen und einen Weg der friedlichen Beilegung der Situation auf den von ihnen kontrollierten Gebieten einzuschlagen.“
Idlib ist die einzige syrische Region, die hauptsächlich unter der Kontrolle bewaffneter islamistischer Gruppen steht. 2017 wurde in Idlib eine nördliche Deeskalationszone eingerichtet, um Militanten aus anderen syrischen Regionen, die sich geweigert hatten, ihre Waffen abzugeben, Zuflucht zu gewähren.
Das russische Versöhnungszentrum erfüllt nach Ablauf des Militäreinsatzes in Syrien weiterhin zugewiesene Aufträge. Die Offiziere des Zentrums reisen regelmäßig durch die Gebiete des Landes, aus denen die Terroristen vertrieben worden waren, um die humanitäre Lage zu bewerten. Die Hauptanstrengungen des russischen Militärs konzentrieren sich nun auf die Hilfe für die Flüchtlinge, die in ihre Heimat zurückkehren, und die Evakuierung von Zivilisten aus den Deeskalationszonen.
Die syrische Regierung wurde vom Westen für eine Reihe von angeblichen chemischen Angriffen seit Ausbruch des Krieges im Jahr 2011 verantwortlich gemacht. In einigen Fällen haben westliche Staaten „Vergeltungsschläge“ gegen syrische Militärziele geführt. Zum Beleg für die Verantwortlichkeit der syrischen Regierung wird oftmals auf die Weißhelme als Quelle verwiesen.
Die Weißhelme in Syrien wurden 2013 von einem ehemaligen britischen Offizier James Le Mesurier gegründet und werden vom Westen mit über 100 Millionen Euro finanziert, darunter auch Deutschland. Sie arbeiten eng mit islamitischen Terrorgruppen zusammen und liefern vornehmlich an ein westliches Publikum gerichtetes Propagandamaterial.
Am 7. April 2018 beschuldigten die Weißhelme die Syrisch-Arabische Armee, in Duma einen Chemiewaffenangriff verübt zu haben. Die syrische Regierung dementierte die Anschuldigungen umgehend und forderte eine Untersuchung durch OPCW-Inspekteure, die sich daraufhin auf den Weg machten. Doch noch bevor diese ihre Arbeit aufnehmen konnten, bombardierten die USA, Großbritannien und Frankreich am 14. April 2018 mit mehr als 100 Marschflugkörpern staatliche Einrichtungen und Forschungsinstitute in und um Damaskus sowie Armeestellungen.
Vor Kurzem erklärte Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja, die OPCW werde von den westlichen Ländern als politisches Instrument eingesetzt, um Druck auf die Staaten auszuüben, die sie als „unerwünscht“ erachten.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 21. Februar 3:00 Uhr bis 22. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: China erneut Deutschlands Handelspartner Nummer eins
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist Peking zum fünften Mal in Folge der größte Handelspartner der deutschen Wirtschaft.
Demnach wurden im Pandemie-Jahr Güter im Wert von 212,1 Milliarden Euro zwischen den beiden Ländern ausgetauscht. Berlin importierte chinesische Waren im Wert von 116,3 Milliarden Euro – plus 3,0 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Exporte deutscher Firmen nach China lagen bei 95,9 Milliarden Euro – das sind minus 0,1 Prozent im Vergleich zu 2019. Der deutsche Importüberschuss betrug somit 20,4 Milliarden Euro.
Betrachtet man nur die deutschen Exporte, bleibt Washington der größte Abnehmer. Die Einfuhren aus Deutschland lagen bei 103,8 Milliarden Euro. Mit den USA wies Deutschland im Jahr 2020 auch die höchsten Exportüberschüsse (36,1 Milliarden Euro) auf. Dahinter folgten China und Frankreich als Exportländer.
Deutschlands wichtigste Lieferländer waren neben China die Niederlande (88,5 Milliarden Euro) und die Vereinigten Staaten (67,8 Milliarden Euro).
Die wichtigsten deutschen Exportgüter blieben auch im Corona-Jahr Autos, Maschinen und Chemieprodukte.


Lug-info.com: In der LVR sind am 21. Februar um 9:00 Uhr 2995 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2516 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 261 Todesfälle.


de.rt.com: Bundeswehr sieht Corona-Krise als „Blaupause“ für zukünftige Inlandseinsätze
Generaloberstabsarzt Ulrich Baumgärtner sieht die Corona-Krise als „Blaupause“ für den Bundeswehr-Einsatz im Inneren. Im Falle einer bioterroristischen Attacke sei eine „handlungsfähige, wehrhafte und damit resiliente Gesellschaft“ entscheidend.
Aufgrund der Corona-Gesundheitskrise befindet sich in Deutschland mittlerweile eine fünfstellige Zahl an Soldaten im Inlandseinsatz. Im Rahmen sogenannter „Amtshilfen“ betreiben die Soldaten unter anderem in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Roten Kreuz und dem Malteser Hilfsdienst Teststationen für COVID-19-Verdachtsfälle. Weiterhin unterstützt die Bundeswehr private Krankenhäuser und Pflegeheime mit medizinischem und anderem Personal. Auch am Betreiben der Impfzentren ist die Bundeswehr beteiligt. Ein weiterer wesentlicher Schwerpunkt liegt in der Unterstützung der Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Kontaktpersonen in COVID-19-Verdachtsfällen.
Im Rahmen dessen hat die Bundeswehr mittlerweile 3.000 Anträge auf Amtshilfe erfüllt, bei denen 10.000 Soldaten und Bundeswehrangehörige eingesetzt wurden und werden. Hintergrund dieser Einsätze ist, dass das Krisenmanagement in erster Linie Sache der Bundesländer ist. Diese stellen in der Corona-Krise zur Entlastung nun Amtshilfeanträge an die Bundeswehr und werden dabei von Bundeswehroffizieren beraten, die durch „Verbindungskommandos“ in engem Kontakt mit den Krisenstäben der Kommunen und Länder stehen.
Dennoch sind Einsätze der Bundeswehr im Inneren rechtlich gesehen fragwürdig, denn durch den verfassungsrechtlichen Rahmen der „Amtshilfe“ sind die Hürden dafür eigentlich hoch. Eine generelle strukturelle Zusammenarbeit ist verboten, und Inlandseinsätze der Bundeswehr sind laut Verfassung nur für den Fall der Amtshilfe, der Katastrophenhilfe und des Inneren Notstands erlaubt. Erst wenn die Corona-Lage nach Artikel 35 Absatz 2 des Grundgesetzes zu einem schweren Unglücksfall oder zur Katastrophe erklärt werden würde, könnten die in der Krise eingesetzten Soldaten zu Zwangsmaßnahmen gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt werden.
Doch die Bundeswehr nutzt diese Krise, um das Netzwerk der „Zivil-Militärischen Zusammenarbeit“ strukturell auszubauen: Der Sanitätsdienst der Bundeswehr gibt zum Beispiel an, „stetig engen Kontakt“ zu zivilen Stellen wie dem Robert Koch-Institut oder dem Bundesgesundheitsministerium zu halten. In beiden Behörden habe man mittlerweile ein „Verbindungselement“ fest installiert.
In einem Gastbeitrag für den Behördenspiegel, eine Zeitschrift für Beschäftigte im Öffentlichen Dienst, spricht sich Generaloberstabsarzt Ulrich Baumgärtner nun dafür aus, den Rahmen für mögliche Einsätze der Bundeswehr im Inneren für „Katastrophenfälle“ „auszubauen“.
Da COVID-19 die Gesellschaft „stark beeinflusst“ habe, könne aus den „Nebenwirkungen“ der Corona-Krise schnell eine „politische Krise“ entstehen. Baumgärtner erklärte weiter, dass „der Zusammenhang zwischen Gesundheit und Innerer wie Äußerer Sicherheit“ in der Zukunft deutlich stärker beachtet werden sollte. Die Grenze zwischen einer zivilen und einer militärischen Bedrohungslage „verschwimme“ bei „kritischen Gesundheitslagen“.
„Der Zusammenhang zwischen Gesundheit und Innerer wie Äußerer Sicherheit muss zukünftig deutlich stärker beachtet werden. Gerade bei kritischen Gesundheitslagen verschwimmen die Grenzen der beiden Sicherheitsbegriffe.“
Baumgärtner versucht in seinem Gastbeitrag zugleich, einen verstärkten Einsatz der Bundeswehr im Inneren durch die potenzielle Gefahr einer bioterroristischen Attacke im Falle eines Krieges zu begründen. Hierzu erklärt er, die Hemmung einer Gesellschaft durch das Ausbringen von gesundheitsschädlichen Stoffen sei ein mögliches Mittel zur Schwächung des Gegners, auf das Deutschland vorbereitet sein müsse.
Baumgärtner sieht die strategische Rolle Deutschlands in der NATO als die einer „Drehscheibe von Truppen“. Doch die Nachführung von Personal und Material sei ein besonders vulnerabler Punkt für das Gelingen von militärischen Aktionen. Mit einer Minderung der Einsatzbereitschaft durch eine „Fremdeinwirkung“ müsse gerechnet werden, argumentiert Baumgärtner. In einem solchen Punkt sei das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik für eine „handlungsfähige, wehrhafte und damit resiliente Gesellschaft“ entscheidend. Die Erfahrungen aus der Corona-Krise könnten in diesem Fall eine „Blaupause“ für den zivil-militärischen Umgang der Gesellschaft mit einer solchen „Fremdeinwirkung“ sein.


snanews.de:
Bericht: USA wollen mehr Truppenbasen in Griechenland nutzen
Das US-Militär soll mehr Stützpunkte in Griechenland nutzen können. Nach Medienberichten verhandelt Washington dazu mit Athen über ein neues Abkommen mit längerer Laufzeit als bisherige Vereinbarungen.
Ein neues Militärabkommen zwischen Washington und Athen soll die Stationierung von US-Militär auf zahlreichen Militärstützpunkten in ganz Griechenland ermöglichen. Anders als bisherige Vereinbarungen soll es nicht jährlich, sondern alle fünf Jahre erneuert werden, berichtet die Zeitung „To Vima“.
Griechenlands Außenminister Nikos Dendias verkündete bereits im Oktober letzten Jahres das Ziel, die bestehende Militärvereinbarung mit den USA zu erweitern oder aber eine neue abzuschließen. Dass Verhandlungen darüber nun im Gange seien, hat das griechische Außenministerium am 18. Februar in einer Pressekonferenz offiziell bestätigt. Zur Unterzeichnung soll es laut Ministeriumssprecher Alexandros Papaioannou, auf den die Zeitung sich beruft, im Herbst kommen.
Es wäre dann das zweite erneuerte Militärabkommen zwischen Washington und Athen binnen drei Jahren. Zuvor hatten Griechenland und die USA im Oktober 2019 ein Abkommen zur beidseitigen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Verteidigung (MDCA) geschlossen.
Mehr als 20 neue Stützpunkte
Unter der Maßgabe dieses Abkommens soll der amerikanische Stützpunkt Souda auf der Insel Kreta erweitert und die griechischen Basen Stefanovikeio, Larisa und Alexandroupolis den amerikanischen Truppen zur Nutzung bereitgestellt werden. Außerdem sieht das Abkommen für das US-Militär die Möglichkeit vor, jeden militärischen Stützpunkt in Griechenland in Absprache mit der griechischen Regierung nutzen zu dürfen. Zuvor verfügten die USA in Griechenland nur über die Basis Souda.
Laut der Zeitung stellen die USA zwei Kernforderungen: das Abkommen etwa um fünf Jahre zu verlängern, damit es nicht jährlich erneuert werden müsste, und neue Standorte für die rotationsmäßige Präsenz amerikanischer Truppen in Griechenland in das Abkommen aufzunehmen. Nach Zeitungsinformationen hat die US-Regierung den griechischen Verhandlungspartnern ein Dokument mit mehr als 20 neuen Stützpunkten vorgelegt.
Allerdings gehe es dabei um Regionen in Griechenland, in denen griechische und amerikanische Truppen ohnehin bereits gemeinsam übten, oder in denen bereits gemeinsame Nato-Infrastruktur existiere, schreibt die Zeitung. Die Schaffung eines neuen rein amerikanischen Stützpunkts sei nicht vorgesehen.
Einzelheiten zum neuen Abkommen nannte das griechische Außenministerium in der Pressekonferenz am 18. Februar laut „To Vima“ nicht. Nur so viel: „Wenn wir von amerikanischen Basen reden, dann sind es nicht die amerikanischen Basen, die es im Kalten Krieg waren“, erklärte Ministeriumssprecher Papaioannou. Es sei ein „anderer Rahmen“, in Bezug auf die militärische Zusammenarbeit mit den USA würden die Seiten einen „gänzlich anderen Weg“ gehen.


Mzdnr.ru:
Am 21. Februar wurden in der DVR 40 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 6 positiv, bei zwei Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 22. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 23.717 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5320 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.397 als gesund entlassen, es gibt 2000 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 27 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 25 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 13 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 928 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 475 mit Sauerstoffunterstützung (+9 in den letzten 24 Stunden).

snanews.de: Maas spricht sich für Dialog mit Russland aus – aber auch für Sanktionen
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, wegen der jüngsten Entwicklungen im Fall Alexej Nawalny neue Sanktionen gegen Russland auf den Weg zu bringen.
„Wir haben schon bei der Vergiftung von Nawalny deutlich gemacht, dass wir nicht bereit sind, den Bruch internationalen Rechtes zu akzeptieren, und haben Sanktionen verhängt”, sagte Maas am Montag beim EU-Außenministertreffen in Brüssel.
Die Frage der Sanktionen stelle sich erneut insbesondere aufgrund der Verurteilung Nawalnys und der Tatsache, dass er seine Haft in einem Straflager absitzen müsse. Maas sprach sich dafür aus, „derartige Sanktionen, Listungen von Einzelpersonen vorzubereiten”.
„Gleichzeitig müssen wir aber nach Wegen suchen, wie wir im Dialog mit Moskau bleiben. Wir brauchen Russland, um viele internationale Konflikte beizulegen“, betonte der Außenminister.
Man werde sich damit befassen, wie man einen konstruktiven Dialog aufrechterhalten könne – „auch wenn die Beziehungen, die wir im Moment zwischen der EU und Russland haben, sicherlich an einem Tiefpunkt angelangt sind”.
Zuvor war berichtet worden, dass der oppositionelle Blogger Nawalny am Samstag gleich in zwei Gerichtsverfahren unterlegen war. Zunächst hatte ein Moskauer Gericht den Berufungsantrag von Nawalny abgelehnt und das zu Monatsbeginn verhängte Urteil, seine Bewährungsstrafe in eine Haftstrafe umzuwandeln, bestätigt. Das Gericht berücksichtigte die Zeit, die Nawalny im Hausarrest (vom 30. Dezember 2014 bis zum 17. Februar 2015) sowie im Moskauer Untersuchungsgefängnis „Matrosskaja Tischina“ verbracht hatte. Nawalny wird daher ungefähr zwei Jahre und fünf Monate im Gefängnis bleiben. Am späten Nachmittag kassierte Nawalny dann eine hohe Geldstrafe. Weil er einen Kriegs-Veteranen verleumdet hatte, muss Nawalny eine Geldstrafe in Höhe von 850.000 Rubel (rund 9500 Euro) zahlen.


nachmittags:

snanews.de: Nach Putsch in Myanmar: Maas stellt EU-Sanktionen gegen Militärregime in Aussicht
Bundesaußenminister Heiko Maas hat am Montag in Brüssel Sanktionen gegen die Militärführung in Myanmar angekündigt, wenn es zum Scheitern der Bemühungen der Europäischen Union (EU) zur Deeskalation im Land kommen sollte.
„Man werde alle diplomatischen Kanäle, die es noch gibt, nutzen, um auf eine Deeskalation hinzuwirken“, sagte Maas am Rande von Beratungen mit EU-Kollegen. Gleichzeitig werde man aber für den Fall, dass dies nicht gelinge, Sanktionen gegen das Militärregime vorbereiten.
Insbesondere der Umgang mit den Demonstranten in Myanmar sei „außerordentlich besorgniserregend“, sagte der SPD-Politiker. Man verurteile nach wie vor auch den Putsch der Militärführung und sei nicht gewillt, sich die Entwicklungen in dem südostasiatischen Land weiter tatenlos anzuschauen.
Das Militär in Myanmar (ehemals: Birma) hatte sich Anfang Februar ganz an die Macht geputscht und die Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi, die an der Spitze einer Regierung aus Zivilisten und Militärs stand, gestürzt. Zuletzt waren bei Protesten gegen den Militärputsch nach Medienberichten mindestens drei Demonstranten ums Leben gekommen.
Am Montag gingen im Rahmen eines Generalstreiks in allen Landesteilen Zehntausende Menschen auf die Straßen. Besonders massiv waren die Kundgebungen in der früheren Hauptstadt Rangun im Süden des früheren Birmas, in der Großstadt Mandalay im Norden und in der Hauptstadt Naypyidaw. Auf Fotos in sozialen Netzwerken waren riesige Menschenmassen zu sehen.


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 22. Februar 2021
I
n den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen von den Positionen im Gebiet von Marjinka aus Alexandrowka beschossen und zwei Granaten mit automatischen Granatwerfern abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Straftruppen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus vier Granaten mit einem Unterlaufgranatwerfer abgefeuert und mit Schusswaffen Leninskoje beschossen.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen ein Schützenpanzerwagen und ein Schützenpanzer aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade der BFU auf der Zentralnaja-Straße in einem Wohngebiet von Krasnogorowka stationiert sind.
Einen
weiteren Fall von nicht kampfbedingten Verlusten haben wir in der 28. mechanisierten Brigade der BFU festgestellt. Bei der Verminung wahrscheinlicher Zugangsrouten zu den Positionen des 3. Bataillons der 28. Brigade im Gebiet von Marjinka geriet der Feldwebel Korotko aus persönlicher Unvorsichtigkeit auf eine Sprengeinrichtung, die zuvor von Kameraden installiert worden war. Korotoko starb an Ort und Stelle an seinen Verletzungen.
Der Tod des Soldaten wurde dem Brigadekommandeur Martschenko gemeldet, der die Anweisung gab, Korotko rückwirkend zu entlassen und den Soldaten des 3. Bataillons zu verbieten, diese Informationen zu veröffentlichen.
Am 20. Februar haben Mitarbeiter des Staatlichen Dienste für Notfallsituationen bei der Entminung einer Örtlichkeit in der Nähe der zweiten Verteidigungslinie der 72. mechanisierten Brigade die Leiche eines Soldaten des 3. Bataillons entdeckt. Vor Ort eingetroffene Mitarbeiter der Donezker Zonenabteilung des militärischen Rechtsordnungsdienstes stellten fest, dass der Soldat Kolodjashnyj in der Brigade als Person, die eigenmächtig am 5. Februar den Truppenteil verlassen hat, aufgeführt ist. Nach vorläufigen Informationen ist die Todesursache des Soldaten eine Stichverletzung im Bereich des Brustkorbs.
Derzeit führen Mitarbeiter des Staatlichen Dienstes für Notfallsituationen Arbeiten durch, um die Verbreitung negativer Informationen zu verhindern. Der Zugang von Vertretern der OSZE, die die Maßnahmen zur Entminung der Örtlichkeit begleiten, zu diesem Gebiet ist kategorisch mit Bezug auf Sicherheitsgefahren verboten.
Ein weiterer Fall von Waffen- und Munitionsdiebstahl wurde von Mitarbeiter des SBU in der 53. Brigade der BFU entdeckt. Unter dem Anschein der Durchführung von technischen Arbeiten zur Vervollkommnung von Positionen im vorderen Bereich haben Soldaten eines Panzergrenadierbataillons im Gebiet von Nowotroizkoje zwei Verstecke eingerichtet, in denen sie Granaten und Patronen verstecken, die angeblich zur Verhütung von Provokationen von Seiten der Volksmiliz verwendet wurden. Insgesamt haben Mitarbeiter des SBU drei Kalaschnikow-Maschinenpistolen, 26 RGO-Granaten, 17 RGD-5-Granaten, etwa 17.000 Patronen des Kalibers 7,62 und 5,45mm konfisziert. Das gesamte gestohlene Material sollte in in der Technik eingerichteten Verstecken bei der Rotation aus der OOS-Zone gebracht werden.
Zu dem Fall von Waffen- und Munitionsdiebstahl wurden fünf Soldaten eines Panzergrenadierbataillons der 53. Brigade festgenommen.

snanews.de: Maas: Neue Maßnahmen gegen biologische Kampfstoffe notwendig
Bundesaußenminister Heiko Maas hat angesichts der verheerenden Folgen der Covid-Krise neue Schritte gegen Biowaffen gefordert, berichtet dpa.
Die Pandemie habe gezeigt, „wie verletzlich wir gegenüber einem Virus sind“, sagte Maas in einer Videobotschaft an die Abrüstungskonferenz in Genf. „Noch gefährlicher können biologische Kampfstoffe sein. Das Übereinkommen über das Verbot biologischer Waffen muss deshalb überarbeitet werden, um neuen Bedrohungen zu begegnen und mit dem rapiden Fortschritt in Biotechnologie und -wissenschaften Schritt zu halten“, erklärte der Minister.
Laut Maas soll man sich angesichts des technologischen Wandels auch mit Fragen der Rüstungskontrolle beschäftigen. Mit künstlicher Intelligenz ausgestattete autonome Waffensysteme, die ohne Menschen funktionieren können, stellten eine schwerwiegende Bedrohung der Menschenrechte dar. „Es ist höchste Zeit, die dafür nötigen Regelwerke zu schaffen – auf der Grundlage des Völkerrechts und im Wege multilateraler Zusammenarbeit“, so Maas weiter.
Die Abrüstungskonferenz hat sich mit autonomen Waffensystemen in den vergangenen Jahren mehrfach beschäftigt. Zahlreiche Länder, darunter die USA und Russland, haben aber Anstrengungen um einen neuen Abrüstungsvertrag bislang gehemmt. Berlin hatte mit anderen Staaten dann einen Verhaltenskodex angeboten, der festlegen soll, dass alle heutigen und künftigen Waffensysteme unter menschlicher Kontrolle sein müssen. So ein Kodex wäre allerdings völkerrechtlich nicht verbindlich.


M
il-lnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden
in den letzten 24 Stunden keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben ukrainische Straftruppen die Versuche, die Lage an der Kontaktlinie zu destabilisieren, wieder aufgenommen und den ersten und zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
So hat eine Mannschaft für elektronische Kriegsführung unter Einsatz einer Blockadestation „Triton M1“ eine
Drohne des 3. mechanisierten Bataillons der 92. Brigade der ukrainischen Streitkräfte entdeckt, die von Troizkoje in Richtung Kalinowo flog. Dank der koordinierten Aktivitäten der Mannschaft wurden die Leitungs- und Navigationskanäle der Drohne „Phantom“ blockiert. Infolge der Blockierung wurde eine an der Drohne befestigte BOG-17-Granate abgeworfen. Verletzte unter der Zivilbevölkerung und dem Personal der Volksmiliz gibt es nicht.
Die Kampfdrohne wurde ohne Schäden zum Landen gezwungen, das Foto- und Videomaterial vom Datenträger der Drohne wird von unseren Spezialisten untersucht. …
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter
Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
Im Verantwortungsbereich der 92. Brigade – zwei Schützenpanzerwagen in Katerinowka. …

snanews.de: Polen und Ukraine appellieren an Biden: Dem Nord Stream 2 ein Ende setzen
Der polnische Außenminister Zbigniew Rau und sein ukrainischer Amtskollege Dmitri Kuleba haben US-Präsident Joe Biden aufgerufen, dem Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 „ein Ende zu setzen“. Der Appell wurde im US-Magazin „Politico“ veröffentlicht.
Darin heißt es unter anderem, dass Russland seine Interessen in der Welt mittels Energieversorgung durchsetze. Nach Meinung der Minister sei es Moskau erlaubt worden, bei der Umsetzung des Pipeline-Projekts „zu weit zu greifen“.
Die Gaspipeline würde Russlands Kontrolle über die Gaslieferungen nach Europa stärken und der ukrainischen Öffentlichkeit einflößen, der Westen kümmere sich nicht um die eigenen Prinzipien oder die Sicherheit und das Gedeihen der Ukraine, wird betont.
„Wir rufen US-Präsident Joe Biden auf, alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel zu nutzen, um die abschließenden Arbeiten an dem Projekt zu stoppen“, heißt es.
Rau und Kuleba sind überzeugt, das die Haltung Washingtons „in der Frage der Umsetzung des Projekts kritisch wichtig ist – selbst mit Blick auf die Haltung Deutschlands, das das Projekt fördert“. …


d
an-news.info: Etwa eine Million Einwohner der DVR sollen bis Ende 2021 mit dem russischen Impfstoff „Sputnik V“ geimpft werden, erklärte heute das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin.
„Die Republik braucht eine kollektive Immunität. Wir werden jetzt in dieser Richtung arbeiten. Die nächste Partie von Impfstoff erwarten wir schon in dieser Woche. Bis Ende des Jahres planen wir etwa eine Millionen Menschen mit „Sputnik V“ zu impfen. Das sind ungefähre Zahlen, sie werden von Spezialisten berechnet werden. Es ist notwendig, dass etwa 60 bis 70% der Bevölkerung geimpft sind, damit wir schneller zum normalen Leben zurückkehren können“, sagte Puschilin.
Er unterstrich, dass vorrangige Kategorien für die Impfung medizinische Beschäftigte, Lehrer, Sozialarbeiter und Soldaten sind.
„Im Lichte dessen, wie sich die Situation an der Frontlinie entwickelt, muss die besondere Aufmerksamkeit besonders jetzt den Soldaten gewidmet werden“, sagte das Oberhaupt der DVR.

snanews.de: EU bringt im Fall Nawalny neue Russland-Sanktionen auf den Weg
Die EU bringt wegen der Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny neue Russland-Sanktionen auf den Weg, meldet dpa.
Die Außenminister der EU-Staaten einigten sich am Montag bei einem Treffen in Brüssel darauf, mit den notwendigen Vorbereitungen für die Strafmaßnahmen zu beginnen, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur bestätigten.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und andere hatten sich zuvor klar für neue Strafmaßnahmen ausgesprochen.
„Wir haben schon bei der Vergiftung von Nawalny deutlich gemacht, dass wir nicht bereit sind, den Bruch internationalen Rechts zu akzeptieren, und haben Sanktionen verhängt”, sagte der SPD-Politiker am Montag in Brüssel.

Inoffizieller Telegram-Kanal des stellvertretenden Informationsministers der DVR Daniil Bessonow (https://t.me/neoficialniybezsonov): Vieles wurde über die Ergebnisse des Gefechts am 20. Februar bei Gorlowka gesagt. Das reale Bild ist folgendes. Im Gebiet des sogenannten Tschigiri bei Gorlowka entspann sich in der Nacht auf den 20. Februar ein Kampf, er dauerte auch am Morgen und tagsüber an, als eine Versuch erfolgte, verletzte Soldaten und Mörser- und Schusswaffenfeuer des Gegners zu evakuieren. Unsere Gesamtverluste: 7 tote und 6 verletzte Verteidiger der Republik. Nicht einer und nicht 20, wie viele geschrieben haben.
Nach den ersten Verlusten, als das Kommando sich mehr oder weniger in der Situation orientiert hatte, erfolgten erwidernde Mörserartillerieschläge zur Unterdrückung von Feuerpunkten des Gegners, die lange Zeit dauerten. In der Folge dieser Schläge wurden einige Positionen des Gegners vernichtet und der Gegner hatte Verluste unter dem Personal von elf Mann. Natürlich hat das ukrainische Fernsehen sofort eine Reportage gedreht, dass unsere Artilleristen daneben geschlagen haben und irgendwie „ins Nichts“ geschossen haben und zweigten dabei 2 bis drei Krater, die übrigens nicht weit von genau diesen Positionen waren, und machten ein Interview mit den ukrainischen Kämpfern, die
gespielt und demonstrativ erzählten, dass sie von nichts getroffen wurden und es „keine Verluste“ gebe.

snanews.de: EU-Kommission will zivile und Militärbranchen vernetzen
Die Europäische Kommission will eine enge Kooperation zwischen ziviler und militärischer Industrie sowie der Raumfahrtindustrie erlangen, berichtet dpa unter Verweis auf einen entsprechenden Aktionsplan.
Der Plan enthalte zudem elf Punkte, mit denen etwa Synergien zwischen den Branchen geschaffen werden sollen. Dazu zählen eine bessere Koordinierung von EU-Förderprogrammen und die Schaffung eines Kompetenzzentrums für Cybersicherheit ab Juni 2021. Der Plan wurde von EU-Vizekommissionspräsidentin Margrethe Vestager und Binnenmarktkommissar Thierry Breton vorgestellt.
Der Aktionsplan bedeute nicht, dass Finanzen für die zivile Forschung jetzt für Verteidigungszwecke verwendet würden. Die aktuelle geopolitische Situation verlange aber eine bessere Vernetzung ziviler und militärischer Industrie. Außerdem sollen Forschungsergebnisse der zivilen Branche und zivil ausgerichteter Innovationen besser in den Verteidigungsbereich eingesetzt werden können.
Den Europaabgeordneten und zuständigen Unionsfachpolitikern Christian Ehler (CDU) und Angelika Niebler (CSU) zufolge nutzt man heute viele zunächst für das Militär entwickelte Erfindungen. „Das Internet oder GPS sind dafür vermutlich die bekanntesten Beispiele.“ Den Aktionsplan bezeichneten sie aus diesem Grund als ein gutes Signal.


Lug-info.com:
Erklärung des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
Die Erwartung von positiven Ergebnissen zur Eröffnung von Passierpunkten, über die wir zuvor sprachen, hat sich nicht bestätigt.
Die ukrainische Seite ist nach wie vor nicht bereit zu einem konstruktiven Dialog zu dieser Frage und bloc
kiert weiter die Eröffnung von zwei neuen Passierpunkten an der Abgrenzungslinie in der LVR.
Stein des Anstoßes ist nach wie vor die Verweigerung einer bedingungslosen Passage von humanitären Lieferungen auf der Strecke Stschastje – Lugansk auf der Straße N-21, die eine Straße nationaler Bedeutung ist, und über eine Brücke, die es ermöglicht, Lastwagen von bis zu 80 Tonnen einzeln und von bis zu 30 Tonnen in der Kolonne
passieren zu lassen. Dabei versuchen sie die Route Solotoje – Perwomajsk durchzusetzen, auf der Straße T-13-16, eine örtliche Straße, die nicht auf massenhaften Verkehr von Schwerlastern ausgelegt ist.
Außerdem gab es keine positiven Ergebnisse zu einigen wichtigen Momenten, die eine Abstimmung zu gleichzeitigen Eröffnung von zwei neuen Passierpunkten erfordern.
Aber ein wesentlicherer Aspekt sind die Versuche der Ukraine,
sich hinter der Lösung humanitärer Aufgaben zu verstecken und die Eröffnung des Passierpunkts als Vorwand zu nutzen, die Abgrenzungslinie um 300-400 Meter nach Süden am Trennungsabschnitt Solotoje zu „verschieben“. Diese Versuche begannen schnell nach der Ausführung der Trennung von Kräften und Mitteln an diesem Abschnitt im Jahr 2017. Sie hören auch jetzt nicht auf,nachdem durch eine zusätzliche Entscheidung der Kontaktgruppe die Trennung an diesem Abschnitt wieder erneuert wurde und die bewaffneten Formationen der Ukraine gezwungen waren, das verbotene Territorium wieder zu verlassen.
Aber in den Berichten der OSZE-Mission wird auch jetzt regelmäßig die Anwesenheit ukrainischer Soldaten auf diesen ehemaligen Positionen angegeben, die immer noch nicht endgültig demontiert sind, wie dies in der Rahmenvereinbarung der Kontaktgruppe von 21. September 2016 vorgeschrieben ist. Offensichtlich
ist die Ukraine in dem Bestreben, sich gegen alle Vereinbarungen auf unserem Territorium festzusetzen, bereit, offen die Interessen der Bürger, um die sie sich so eifrig in ihren öffentlichen Erklärungen „sorgt“, zu opfern.
Ohne dass alle Probleme der Organisation des Übertritts und der technischen Wartung der Infrastruktur gelöst sind, ohne dass alle möglichen Konfliktsituationen, die eine potentielle Gefahr für die Bürger darstellten, ausgeschlossen sind, haben wir nicht das Recht, ein Risiko einzugehen.
Die Entscheidung über die Möglichkeit einer gleichzeitig Öffnung von zwei neuen Passierpunkten „Lugansk-Stschastje“ und „Perwomajsk-Solotoje“ ist so lange aufgeschoben, bis eines offizielle schriftliche Bestätigung von der Ukraine über alle zuvor erreichten Vereinbarungen eingetroffen ist.

snanews.de: Italiens Botschafter und ein Carabiniere in Demokratischer Republik Kongo getötet
Der italienische Botschafter in der Demokratischen Republik Kongo, Luca Attanasio, und der Carabiniere Vittorio Iacovacci sind am Montag bei einem Anschlag in Goma getötet worden. Das ist einer Mitteilung des italienischen Außenministeriums zu entnehmen.
Der Botschafter und der Militär befanden sich laut der Nachrichtenagentur ANSA in einem Auto eines Konvois der UN-Friedenstruppe (MONUSCO), der angegriffen wurde. Zum Konvoi gehörte auch der EU-Delegationschef im afrikanischen Land.
„Heute trauert der Staat um den Verlust zweier seiner vorbildlichen Söhne und drückt ihren Familien und ihren Freunden und Kollegen im Außenministerium und in der Gendarmerie sein Beileid aus“, schrieb der Minister Luigi Di Maio auf Facebook.
Die Umstände des brutalen Angriffs sind nach seinen Angaben noch nicht bekannt. Attanasio soll der ANSA zufolge in einem Krankenhaus gestorben sein.
Neben dem Botschafter und seinem Leibwächter starb laut der Agentur Reuters ein Fahrer des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen. Wie die Agentur unter Verweis auf den Gouverneur der Provinz Nord Kivu, Carly Nzanzu Kasivita, meldet, stoppten Bewaffnete am Montagmorgen die Fahrzeuge, erschossen den Fahrer und wollten den Botschafter und seinen italienischen Leibwächter in den Wald verschleppen, als Ranger des Virunga National Parks das Feuer auf die Gruppe eröffneten.
Daraufhin hätten die Entführer den Leibwächter erschossen. Nach Angaben der Behörden im Kongo ist noch völlig unklar, wer hinter dem Angriff steckt, so Reuters. Der Botschafter wollte sich ein Programm für Schulspeisungen ansehen.


abends:

dnronline.su: Heute fand im Museum des Kampf- und Arbeitsruhms des Donbass im Petrowskij-Bezirk von Donezk eine Ehrung von Familien von Bergleuten statt, die in der Volksmiliz des Donbass bei der Verteidigung der DVR gefallen sind. An der Veranstaltung nahmen der Kohle- und Energieminister der DVR Ruslan Dubowskij, die stellvertretende Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Olga Makejewa, der Vorsitzende der Donezker Gewerkschaftsorganisation der Gewerkschaft der Arbeiter der Kohleindustrie der DVR Gennadij Kowaltschuk und Verwandte der gefallenen Bergleute teil.
Die Anwesenden tauschten ihre Erinnerungen und und erinnerten wieder an die Heldentaten der Bergleute, die an die Front gegangen waren.
„Das Jahr 2014 war eine ernste Wahl, eine ernsthafte Prüfung für alle die, die im Donbass lebten. Denn nicht nur Bergleute trafen die Entscheidung, dass sie nun ihre friedliche Arbeit gegen die militärische Arbeit austauschen. Unter denen, die eine solch ernsthafte und wichtige Entscheidung tragen waren Lehrer, Metallarbeiter, Bauleute, Ingenieure, Fahrer und andere. Heute haben wir die Möglichkeit uns mit den Familien dieser Menschen zu treffen. Mit ihren Frauen, Müttern, Kindern. Heute gibt es die gute Möglichkeit, Ihnen sehr für ihre Väter, ihre Söhne, für echte Helden und Patrioten zu danken, dank derer wir leben, dank derer wir eine Zukunft haben“, sagte Olga Makejewa.
Für die Gäste wurde eine Exkursion durch das Museum organisiert und ein Film über die Bergleute, die an den Kämpfen für die Befreiung des Donbass beteiligt waren, gezeigt.
„Heute, im Vorfeld des Tages des Verteidigers des Vaterlands haben wir Familien gefallener Bergleute, die mit der Waffe in der Hand unsere Heimat verteidigt haben, eingeladen. Wir wollen die Menschen ehren, die das teuerste in diesem Leben verloren haben“, erklärte Gennadij Kowaltschuk.

de.rt.com: US-Außenministerium: 18 Firmen ziehen sich aus Nord Stream 2 wegen Druck aus Washington zurück
Die USA wollen das Energieprojekt Nord Stream 2 verhindern. Zu diesem Zweck drohen sie europäischen Firmen mit Sanktionen. Offenbar mit einigem Erfolg: Laut dem US-Außenministerium haben sich 18 europäische Firmen aus dem Projekt zurückgezogen.
Die Sanktionsdrohungen der USA gegen die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2 zeigen anscheinend Wirkung: Auf Druck der Regierung in Washington haben inzwischen mindestens 18 europäische Unternehmen ihre Teilnahme an dem Energieprojekt beendet oder ihren Rückzug zugesichert, wie aus einem Bericht des US-Außenministeriums an den Kongress hervorgeht. Unter den Firmen ist den Angaben zufolge auch der Industriedienstleister Bilfinger aus Mannheim und der zur Münchener Rück gehörende Versicherer Munich Re Syndicate Limited.
Bislang haben die USA wegen Nord Stream 2 lediglich Sanktionen gegen das russische Unternehmen KVT-RUS verhängt, das das Verlegeschiff Fortuna betreibt. Das Unternehmen und das Schiff werden auch in dem Bericht ausdrücklich erwähnt. Weitere Unternehmen werden darin aber entgegen der Erwartungen nicht mit Strafmaßnahmen belegt oder bedroht. Das US-Außenministerium übermittelte den Bericht am vergangenen Freitag an den Kongress, machte ihn bislang aber nicht öffentlich. Der Bericht lag der dpa in Washington am Montag vor.
Bei den meisten Firmen, die ihre Teilnahme an Nord Stream 2 beendet haben oder beenden, handelt es sich dem Bericht zufolge um Versicherungskonzerne. Diese Unternehmen sind überwiegend in Großbritannien ansässig. Auch die Schweizer Zurich Insurance Group und die Axa Group mit Sitz in Paris haben ihre Mitarbeit an Nord Stream 2 nach Angaben des US-Außenministeriums beendet.
Neben den USA, die Flüssiggas nach Europa verkaufen wollen, sind es vor allem osteuropäische EU-Staaten wie Polen und die baltischen Länder, die ein Ende des Projekts fordern. Damit mache man sich zu sehr abhängig von Russland, so die Begründung.
Die Pipeline ist bereits zu 95 Prozent fertiggestellt. Die Trasse für die Erdgasröhre verläuft weitgehend parallel zur ersten Nord-Stream-Pipeline, die vom russischen Wyborg nach Lubmin bei Greifswald führt. Mit Nord Stream 2 sollen 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr zusätzlich in das Gebiet der Europäischen Union geleitet werden.
Trotz der US-Drohungen zeigte sich der stellvertretende russische Ministerpräsident Alexander Nowak vor einer Woche zuversichtlich, was die Fertigstellung des Projekts betrifft:
„Wir sind sicher, dass es trotz des destruktiven Vorgehens, das wir von Seiten der USA gesehen haben, das sicherlich die Umsetzung dieses Projekts verzögert hat, gebaut werden wird. Hier gibt es eine Rivalität, die von den amerikanischen Partnern geschürt wird, die ihr verflüssigtes Erdgas nach Europa liefern wollen, und im Grunde sind das nicht-marktwirtschaftliche Methoden des Wettbewerbs.“
Nowak betonte, dass das Projekt „absolut gesetzeskonform“ sei und „alle Anforderungen der europäischen Gesetzgebung“ erfülle.

Standard

Presseschau vom 21.02.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Rainer Rupp: Antony Blinken und der transatlantische Reset – Teil 1
Deutschlands außen- und sicherheitspolitisches Establishment hat gejubelt, als feststand, dass ihr alter Freund Antony Blinken neuer US-Außenminister wird. Sie haben guten Grund dazu. Aber wer ist dieser Tony Blinken, von dem die meisten noch nichts gehört haben? …
https://kurz.rt.com/2fj5

Uli Gellermann: Viel Feind, viel Tod – Karrenbauer hat China und Russland im Visier
Nicht erst mit der Inauguration des 46. Präsidenten der USA hoffen viele Elitenvertreter in Deutschland auf eine Renaissance der transatlantischen Dominanz in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Und offenbar werden in Berlin bereits wieder Feindbilder neu aufgehängt und Waffen geputzt …
https://snanews.de/20210221/karrenbauer-china-russland-visier-980056.html

Anton Latzo: Im Kampf um die Vorherrschaft: Biden zeigt lachend die Zähne
Das Verhalten gegenüber Russland ist auch für Präsident Biden Bestandteil des Ringens um ein von den USA allein dominiertes System der internationalen Beziehungen. Dabei sind gerade die USA von den wirtschaftlichen Konsequenzen weniger betroffen als europäische Staaten.
https://kurz.rt.com/2fj4

Mark Hadyniak: Die dritte Welle rollt auf Deutschland zu – die mediale Vorbereitung läuft bereits
Seit einer Woche beherrscht die dritte Corona-Welle die Schlagzeilen. Schätzungen, Modelle und Experten-Statements sollen belegen, wie Corona-Mutationen eine neue Infektionswelle auslösen. Für Karl Lauterbach ist es gleich „der Beginn einer neuen Pandemie“. …
https://kurz.rt.com/2fjt


abends/nachts:

dnronline.su: Erklärung der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa bezüglich der letzten Erklärungen Leonid Krawtschuks über den Minsker Prozess
Die Erklärung des Leiters der ukrainischen Delegation in Minsk zeigt einmal mehr, dass sich die Rhetorik der ukrainischen Seite in den sieben Jahren seit Beginn des Konflikts kein Jota weiterentwickelt hat. Unbegründete Versuche, die Republiken nicht als Konfliktpartei anzuerkennen, sind zu einer beliebten falschen Karte geworden, die Kiew bei jeder Gelegenheit zu spielen versucht.
Hätten die ukrainischen Verhandlungsteilnehmer einen direkten Dialog mit den Republiken geführt, hätte der Konflikt schon längst gelöst werden können. Aber offensichtlich ist es für die Kiewer Behörden günstiger, einen imaginären „Krieg mit Russland“ fortzusetzen – in diesen sieben Jahren haben sie kein einziges Dokument vorgelegt, das Russland als Konfliktpartei benennt. Herr Krawtschuk bezieht sich nur auf „Worte einiger ständiger Mitglieder des UN-Sicherheitsrates“, die für ihn offensichtlich mehr Gewicht haben als völkerrechtliche Verpflichtungen. So wie die Resolution №2202, die verpflichtet, alle Schritte zur politischen Regelung genau mit den Republiken abzustimmen
Trotz eines solchen Verhaltens der Ukraine bemühen wir uns weiterhin um eine friedliche Lösung des Konflikts, und dem ist das von uns vorgeschlagene wissenschaftlich-praktische Forum zum Jahrestag der Minsker Vereinbarungen gewidmet. Wir waren ziemlich überrascht, als Krawtschuk sich stark gegen diese Idee aussprach. Nun erwähnt er in seinen Aussagen diesen Vorschlag nicht einmal. Aber er erinnert aktiv an die vergangene wissenschaftliche Konferenz „Russischer Donbass“ und nennt sie „Verletzung der Minsker Vereinbarungen“.
Daraus schließen wir, dass Krawtschuk höchstwahrscheinlich denkt, dass er einen günstigen Vorwand gefunden hat, um den Rückzug der Ukraine aus dem Minsk-Prozess zu verkünden. Aber in der Tat ist der Anlass – eine von uns organisierte wissenschaftliche Konferenz – lächerlich. Wir haben jedes Recht auf grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Russland, gemäß Punkt 11 des Maßnahmenpakets. Da Kiew nicht bereit ist, seine Bestimmungen umzusetzen, tun wir dies selbst, in voller Übereinstimmung mit den Verpflichtungen, die wir eingegangen sind, und den Bestrebungen unseres Volkes.
Durch das Verschulden der ukrainischen Behörden haben wir bereits zu viel Zeit und damit zu viele Menschenleben verloren. Wir fordern sie auf, sorgfältig über die möglichen Konsequenzen von Versuchen nachzudenken, die unterzeichneten Vereinbarungen zu untergraben. Wir empfehlen auch, die Position zur Teilnahme am wissenschaftlichen Forum zur Umsetzung von Minsk zu überdenken. Wir bieten eine echte Chance, dem Verhandlungsprozess eine neue Dynamik zu geben. Wir hoffen, dass die Ukraine es nicht verpassen wird.

snanews.de: Kremlkritiker Nawalny wegen Veteranen-Verleumdung zu Geldstrafe von 9500 Euro verurteilt
Weil er einen Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges verleumdet hat, muss der Regierungsgegner Alexej Nawalny eine Geldstrafe in Höhe von 850.000 Rubel (rund 9500 Euro) zahlen. Das entschied ein Moskauer Stadtbezirksgericht am Samstag.
Zuvor war ein Straflager-Urteil gegen Nawalny bestätigt worden.
„Angesichts mehrerer Straftaten (darunter Betrug der französischen Firma Yves Rocher – Anm. der Red.) wird Nawalny Alexej Anatoljewitsch zu einer Haftstrafe von drei Jahren und sechs Monaten sowie einer Geldbuße von 850.000 Rubel verurteilt“, verkündete die Richterin Wera Akimowa.
Die Staatsanwaltschaft hatte 950.000 Rubel gefordert.
Das Urteil wegen Verleumdung ist noch nicht rechtskräftig und kann binnen zehn Tagen angefochten werden. Nawalny plädiert auf unschuldig.
Der Schuldspruch im Fall Verleumdung wird sich nicht auf die Haftstrafe auswirken, weil der Artikel „Verleumdung“ des Strafgesetzbuches Russlands zum Zeitpunkt des Vergehens keine Freiheitsstrafen für derartige Delikte vorgesehen hat.
Nawalny hatte im vergangenen Sommer ein in den russischen Staatsmedien ausgestrahltes Video scharf kritisiert. Darin werben mehrere Bürger – unter anderem ein heute 94-jähriger Kriegsveteran – für eine Verfassungsänderung, die es Präsident Wladimir Putin ermöglicht, länger an der Macht zu bleiben. Nawalny beschimpfte die Menschen im Clip damals auf Twitter als „Verräter“ und den Veteranen als „Marionette“ in einem „politisch motivierten Prozess“.
Mehrere Monate, die Nawalny bereits im Hausarrest abgesessen hat, sowie die in U-Haft verbrachten Zeiten werden auf Beschluss des Gerichts angerechnet. Nawalnys Anwälte gehen davon aus, dass ihr Mandant in zwei Jahren und acht Monaten auf freien Fuß gesetzt wird.


Lug-info.com: Erklärung des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
Der Leiter der ukrainischen Delegation bei den Minsker Verhandlungen, Leonid Krawtschuk, hätte längst begreifen müssen, dass Verhandlungen, wenn die Ukraine sie denn führen will, nur dann einen Sinn haben, wenn es eine Einigung mit den Republiken des Donbass gibt, und den Moment zu nutzen, solange wir noch zu einer friedlichen Lösung verpflichtet und bereit sind, die Verhandlungen mit der Ukraine fortzusetzen.
Als sich Herr Krawtschuk beim Treffen der Kontaktgruppe über ein akademisches Forum aufregte, das wir ohne seine Beteiligung und, wie er glaubte, ohne Berücksichtigung der Interessen der ukrainischen Gesellschaft abgehalten hatten, schlugen wir sofort vor, ein zweites akademisches Forum unter Beteiligung von Krawtschuk selbst und seiner Kollegen in der ukrainischen Delegation sowie Vertretern der ukrainischen akademischen Gemeinschaft und mit einem klar definierten Thema – über die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen – abzuhalten. Damit niemand Zweifel haben kann – alles ist „im Rahmen der Vereinbarungen“ (wie Krawtschuk sagt). Und wir waren extrem überrascht von der negativen Reaktion von Herrn Krawtschuk auf unseren Vorschlag.
Noch erstaunlicher ist, dass Herr Krawtschuk unseren Vorschlag in seinem öffentlichen Diskurs nicht einmal erwähnt. Aber gleichzeitig überzeugen uns seine Erklärungen immer deutlicher, dass Krawtschuk einen bequemen Vorwand gefunden hat, um den Rückzug der Ukraine aus Minsk anzukündigen.
Deshalb ist er auch kategorisch nicht an der von uns vorgeschlagenen internationalen Konferenz interessiert. Aber eine andere wissenschaftliche Konferenz, die in Donezk stattfand, kam ihm als Anlass gelegen, auch wenn er offenkundig „an den Haaren herbeigezogen“ war.
Krawtschuk ist nicht der erste, der versucht, die Ukraine aus dem Schutz der Minsker Vereinbarungen herauszunehmen. Aber seine Vorgänger waren klug genug, die möglichen Folgen abzuschätzen und nicht die Verantwortung zu übernehmen und eine solche Entscheidung beiseite zu schieben.
Hören Sie auf, Herr Krawtschuk, beurteilen Sie den Grad der Verantwortung für diese Versuche, die Minsker Vereinbarungen zum Scheitern zu bringen und schlagen Sie der Ukraine vor, sich an der wissenschaftlichen und praktischen Suche nach Lösungen zu beteiligen, um eine friedliche Beilegung des Konflikts im Donbass durch die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zu gewährleisten.
Unsere Vorschläge an die Ukraine zum Fahrplan für die Regelung des Konflikts und zur Teilnahme am Forum zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur Lösung des Konflikts im Donbass bleiben bestehen.

de.rt.com: „Pädagogischer“ YouTube-Kanal: Bizarres Lob auf Milliardäre Gates und Musk – Hetze gegen Russland
Ein „pädagogischer“ YouTube-Kanal veröffentlicht bizarre Propagandavideos: Diese warnen die kleinen Zuschauer vor einer „viel schlechteren“ Welt, wenn aus dieser der Microsoft-Gründer Gates oder andere Milliardäre verschwunden wären. Russlands Verschwinden hätte dagegen positive Folgen.
Der YouTube-Kanal „It’s AumSum Time“, der als Kanal zur Kinderbildung positioniert wird, sorgt mit unverblümter Panegyrik und Propaganda für Aufregung bei Internetnutzern. In einem bizarren Video mit dem Titel „What if Bill Gates Disappeared?“ (dt.: „Was, wenn Bill Gates verschwindet?“) und den Hashtags #kids, #children und #education wird gewarnt, dass, wenn Gates verschwinden würde, „ein hoch angesehener Milliardär von vielen vermisst werden würde“.
Die im Januar veröffentlichte Animation, die erst in den letzten Tagen an Aufmerksamkeit gewonnen hat, zeigt zwei Zeichentrickmänner, die als „Clean Energy“ (dt.: Saubere Energie) und „Doctors Association“ (dt.: Ärztliche Vereinigung; möglicherweise ist die World Doctors Association gemeint) vorgestellt werden. Diese weinen, als der Cartoon-Gates, der ihnen zuvor ein Geldbündel nach dem anderen gab, auf einmal verschwindet.
Die Bill & Melinda Gates Foundation, heißt es im „pädagogischen“ Video weiter, sei die „größte private Wohltätigkeitsstiftung weltweit“, sodass bei einem Verschwinden von Bill Gates „die Philanthropie einen großen Schlag erleiden würde“. Zudem könnten in einem solchen Falle auch andere Milliardäre aufhören, Geld für wohltätige Zwecke zu spenden.
Gates‘ Verschwinden könnte auch dazu führen, dass die „Bemühungen um den Klimaschutz“ einen „Rückschlag“ erleiden, und „fossile Brennstoffe könnten ein Comeback erleben“, führt der Sprecher im Video weiter aus. Er schließt dann düster, dass Warren Buffett, der berühmte US-amerikanische Investor und Milliardärskollege, „seinen besten Freund schmerzlich vermissen“ würde. Ein Cartoon-Buffett ist zu sehen, der auf einer Bank sitzt und schluchzt.
Das seltsame Video erschien auf dem auf Kinder ausgerichteten Kanal „It’s AumSum Time“ – früher bekannt als „Smart Learning for All“ –, der über zwei Millionen Abonnenten und fast 600 Millionen Gesamtaufrufe angehäuft hat. Laut LinkedIn hat der Kanal seinen Sitz in Indien und wurde von einem gewissen Chinmay Shah gegründet.
Der YouTube-Kanal wartet mit weiteren, ebenso bizarren Kindervideos auf. In „Was wäre, wenn Elon Musk verschwunden wäre?“ wird behauptet, das Verschwinden des reichsten Mannes der Welt würde die Welt auf irgendeine Weise „ärmer“ machen: Als Folge eines solchen Verschwindens werden Zeichentrickmännchen auf der ganzen Welt vor leeren Tellern gezeigt. Bei Verschwinden des SpaceX- und Tesla-Gründers, so das Video weiter, würde dieser auch „von seinen Millionen von Anhängern weltweit schmerzlich vermisst werden“.
Nicht weniger „interessant“ sind auch die Standpunkte, die in Bezug auf internationale Politik in den Videos auf dem „It’s AumSum Time“-Kanal vertreten werden: In einem weiteren Video aus dieser „Verschwinde“-Serie wird theoretisiert „Was, wenn Russland verschwunden wäre?“ – der Erzähler behauptet, dass „wenn Russland weg wäre, der Frieden endlich eine Chance bekommen könnte“.
Argumentiert wird dies damit, dass Russland der zweitgrößte Waffenexporteur der Welt ist, ohne diese Tatsache in irgendeinen weiteren Kontext zu setzen. Ähnlich wird erklärt, dass bei plötzlichem Verschwinden Russlands als eine der beiden größten Nuklearmächte die Angst vor einem Atomkrieg abnehmen würde – unter Missachtung der Tatsache, dass die verbleibende Nuklearsupermacht, die USA, als einzige jemals Atomwaffen zu Kriegszwecken einsetzte.
Mehr noch, in dem Video, das den USA gewidmet ist, fehlt nicht nur ein solcher Hinweis, sondern auf das US-Atomwaffenarsenal wird überhaupt nicht Bezug genommen. Immerhin wird ähnlich wie in Russlands Fall die Hoffnung auf eine mögliche Abnahme von Kriegen geäußert und ein Zusammenhang zwischen Rüstungsexport und Kriegen auf der Welt angedeutet – wenn auch der weltweit größte US-Rüstungsexport ebenfalls in keinerlei Kontext gesetzt wird.
Ähnlich wird in Bezug auf einen wegfallenden Export russischer Energieträger positiv mit steigenden Anteilen nachhaltiger Energie an der Energiebilanz der Welt argumentiert – und negativ bezüglich des Wegfalls der US-Wirtschaft oder etwa der filmischen Produkte Hollywoods. Als negative Folge bezüglich eines Verschwindens der USA wird zudem das Verschwinden einer großen Anzahl von Milliardären angeführt.


Inoffizieller Telegram-Kanal des stellvertretenden Informationsministers der DVR Daniil Bessonow
(https://t.me/neoficialniybezsonov): Nachdem die ukrainische Seite einen massiven Artillerieschlag auf unsere Positionen im Gebiet von Gorlowka verübt hat, der zu Verlusten bei uns führte, haben unsere Soldaten schließlich geantwortet. Verluste erlitt die 35. Marineinfanteriebrigade der ukrainischen Streitkräfte (die Erwiderung traf ihre Positionen) im Gebiet von Gorlowka und die 56. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte (es detonierte eine Munitionslage im Gebiet von Wodjanoje). Die Gesamtzahl der Verluste der ukrainischen Streitkräfte betrug 11 tote Krieger des Lichts, zu den Verletzten werden die Informationen noch ermittelt.
Ich hoffe, dass man unseren Soldaten erlaubt, zu arbeiten wie es sich gehört, und dieser „weiß und flauschig“ Zirkus von unserer Seite aufhört.

snanews.de: Estlands Präsidentin plädiert für Ratifizierung von Grenzvertrag mit Russland
Die estnische Präsidentin Kersti Kaljulaid hat sich für die Ratifizierung des Grenzvertrags mit Russland ausgesprochen.
Kaljulaid hat nach eigenen Worten der Position der Regierung der Republik zur Ratifizierung des Grenzvertrags zugestimmt.
„Ich bin eine von denen, die immer gedacht haben, dass es wichtig ist, ein Grenzabkommen zu schließen, aber die andere Seite muss dazu bereit sein“, sagte Kaljulaid der Zeitung „Postimees“.
Zuvor hatte die estnische Außenministerin Eva-Maria Liimets erklärt, dass Tallin den ersten Schritt unternehmen könnte und sich bereit erklären, den estnisch-russischen Grenzvertrag zu ratifizieren.
Es gibt keine gesetzliche Grenze zwischen Estland und Russland. Das Grenzabkommen wurde ursprünglich 2005 unterzeichnet. Bei der Durchführung des Ratifizierungsverfahrens hat Tallinn einseitig eine Präambel in das einschlägige Gesetz aufgenommen, die Verweise auf den abgelaufenen Tartu-Friedensvertrag von 1920 zwischen Estland und Sowjetrussland enthält. Moskau sah dies als Gelegenheit für Estland, künftig Gebietsansprüche geltend zu machen, und zog seine Unterzeichnung des Abkommens zurück.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow und der damalige estnische Außenminister Urmas Paet hatten am 18. Februar 2014 in Moskau neue Abkommen über die russisch-estnische Staatsgrenze und die Abgrenzung der Seegebiete in der Narva und dem Finnischen Meerbusen unterzeichnet. Sie fügten Bestimmungen hinzu, die besagen, dass die Seiten keine territorialen Ansprüche gegenüber einander hätten und die Verträge nur die Lösung von Grenzkonflikten betreffen würden. Die Dokumente müssen von den Parlamenten beider Staaten ratifiziert werden.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 20. Februar 2021 wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
– 12:35 Uhr Swetlodarsk – Losowoje: Mörser 82mm (9 Mörsergeschosse);
– 15:05 Uhr Popasnaja – Molodjoshnoje: Antipanzergranatwerfer (5 Schüsse), großkalibriges Maschinengewehr;
– 15:15 Uhr Katerinowka – Molodjoshnoje: Schusswaffen;
– 19:50 Uhr Katerinowka – Molodjoshnoje: automatische Granatwerfer (10 Schüsse), Schusswaffen;
– 20:30 Uhr Katerinowka – Molodjoshnoje: großkalibriges Maschinengewehr.
Gleichzeitig werden auf dem von den BFU kontrollierten Territorien weiter Detonationen von Sprengeinrichtungen festgestellt:
– 14:30 Uhr im Gebiet von Orechowo.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.rt.com:
Satellitenbilder: Israel baut seine Nuklearanlage in Dimona insgeheim aus
Neue Satellitenbilder zeigen, dass Israel dabei ist, seine Nuklearanlage nahe Dimona auszubauen. Die Atomanlage soll seinerzeit von Israel auch genutzt worden sein, um mit dort aufgebauten Nachbildungen der iranischen Uranzentrifugen den Computerwurm Stuxnet zu testen.
Israel führe eine umfangreiche Erweiterung seiner Atomanlage Dimona in der Wüste Negev durch, wo das Land bislang das spaltbare Material für sein Atomwaffenarsenal hergestellt habe, so The Guardian.
Die Bauarbeiten zeigen sich in neuen Satellitenbildern, die am Donnerstag vom International Panel on Fissile Material (IPFM), einer unabhängigen Expertengruppe, veröffentlicht wurden. Das Gebiet, auf dem gearbeitet wird, liegt ein paar hundert Meter entfernt vom Kernforschungszentrum Negev in der Nähe der Wüstenstadt Dimona.
Pavel Podvig, ein Forscher im Programm für Wissenschaft und globale Sicherheit an der Princeton University, sagte: „Es scheint, dass die Bauarbeiten recht früh im Jahr 2019 oder Ende 2018 begonnen wurden, also sind sie seit etwa zwei Jahren im Gange. Aber das ist alles, was wir zu diesem Zeitpunkt sagen können.“
Die israelische Botschaft in Washington äußerte sich nicht zu den neuen Satellitenaufnahmen. Israel verfolge vorsätzlich eine Politik der Zweideutigkeit bezüglich seines Atomwaffenarsenals, dessen Existenz es weder bestätigt noch leugnet, so The Guardian. Die Federation of American Scientists schätzt, dass Israel etwa 90 Sprengköpfe besitzt, die aus Plutonium des Schwerwasserreaktors nahe Dimona hergestellt worden seien.
Die Atomanlage soll später von Israel auch genutzt worden sein, um Nachbildungen der iranischen Uranzentrifugen zu erstellen, um daran den Computerwurm Stuxnet zu testen, mit dem das iranische Urananreicherungsprogramm in Natanz teils sabotiert wurde. Das war allerdings vor mehr als zehn Jahren, bevor Israel mit dem neuen Ausbau in der Atomanlage Dimona begann. Iran und Israel befinden sich in einer Art Cyberkrieg, der sich in den vergangenen Jahren immer mehr zuspitzte. Washington und Tel Aviv sabotierten teilweise seit 2007 mit dem hochkomplexen Computervirus Stuxnet die iranische Nuklearindustrie. Seither steckt Teheran viel Energie in die eigenen Fähigkeiten zur digitalen Cyberabwehr und offenkundig auch in die offensiven Fähigkeiten.
Der Reaktor bei Dimona, der mutmaßlich der Schlüssel für Israels Programm zur Herstellung von Atomwaffen ist, wurde Ende der 1950er Jahre unter größter Geheimhaltung mit Unterstützung von Frankreich gebaut und ging schließlich 1963 in Betrieb. Damals wurde die Lebensdauer mit 40 Jahren angegeben. Seinerzeit wurde in Israel viel über die Stilllegung von Dimona debattiert.
Dieser Reaktor wird im Gegensatz zur überwältigenden Mehrzahl aller Reaktoren in Europa nicht zur Stromgewinnung eingesetzt, sondern dient als Forschungsreaktor im Kernforschungszentrum Negev, insbesondere für die israelische Wehrtechnik. Israel stritt jahrzehntelang die Beschäftigung mit Nuklearwaffen ab. Dimonas Rolle im israelischen Atomwaffenprogramm wurde zuerst von dem ehemaligen Techniker Mordechai Vanunu enthüllt, der seine Geschichte 1986 der britischen Sunday Times erzählte. Dafür wurde er von einem Mossad-Team nach Italien in eine Falle gelockt, wo er schließlich entführt und nach Israel zurückgebracht wurde. Vanunu wurde dort zu einer langen Haftstrafe verurteilt, wovon er fast 11 Jahre in Isolationshaft verbringen musste. Bis heute darf der wohl berühmteste israelische Whistleblower das Land nicht verlassen.
Dass über den Dimona-Reaktor nicht wesentlich mehr bekannt ist, liegt unter anderem daran, dass Israel den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen nicht unterschrieb und damit auch nicht den regelmäßigen Untersuchungen durch die Internationale Atomenergie-Organisation (International Atomic Energy Agency: IAEA) unterworfen ist.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 20. Februar 3:00 Uhr bis 21. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka:
Mörser 120mm – zweimal (26 Mörsergeschosse); Mörser 82mm – einmal (25 Mörsergeschosse).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks).
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 51.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden
vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt
.

snanews.de: Proteste für Pablo Hasél: Katalanische Polizei nimmt mehr als 30 Menschen fest
Die Zahl der Menschen, die bei den Protesten gegen die Inhaftierung des Rappers Pablo Hasél festgenommen worden sind, ist nach Angaben der katalanischen Polizei Mossos d’Esquadra auf über 30 gestiegen.
„Insgesamt 34 Menschen wurden am Samstagabend wegen Vorfällen im Zusammenhang mit öffentlichen Unruhen und Plünderungen festgenommen: Einer in Lleida, zwei in Tarragona und 31 in Barcelona“, heißt es in einer Twitter-Mitteilung der Polizei.
Am schwierigsten war die Situation in Barcelona, wo Radikale im Stadtzentrum Barrikaden errichteten und sie in Brand setzten, Schaufenster einschlugen, plünderten sowie die Polizei mit Steinen und anderen Gegenständen bewarfen. Unter anderem wurde das Gebäude des Konzertsaals Palau de la Música Catalana beschädigt.
Radikale warfen geparkte Motorräder und Mopeds auf die Straße und zündeten sie an. Ein Mann, der die Piloten eines Polizeihubschraubers mit einem Laserpointer geblendet haben soll, sei identifiziert worden.
In Lleida bewarfen Demonstranten Polizeibeamte mit Steinen. In Tarragona zerschlug eine Gruppe von Radikalen die Fenster von Gerichts- und Bankgebäuden und warf Flaschen auf die Polizei.
Der katalanische Rettungsdienst meldete via Twitter 13 Verletzte in Barcelona, Lleiida, Tarragona und Cubelles, zwei von ihnen seien ins Krankenhaus gebracht worden. Einer befinde sich im mittelschweren Zustand.
Auch in der Hauptstadt der autonomen Region Navarra, Pamplona, kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei.
Die Protestaktion auf der Plaza del Callao in Madrid, die von verstärkten Polizeipatrouillen beobachtet wurde, verlief friedlich.
Die Protestaktionen, deren Teilnehmer die Freilassung des diese Woche inhaftierten Rappers Pablo Hasél forderten, fanden am Samstag in mehr als zwei Dutzend spanischen Städten statt.
Die Proteste dauern seit Dienstag an. An dem Tag war der Künstler, der zu neun Monaten Haft verurteilt worden war, festgenommen worden. Ihm werden die Verherrlichung von linksradikalem Terrorismus sowie die Verleumdung der Monarchie in seinen Songs und Mitteilungen in den sozialen Medien vorgeworfen.
In mehreren spanischen Städten eskalierten die Protestdemos und arteten in Krawalle und Zusammenstöße mit der Polizei aus. Dutzende Menschen wurden festgenommen (die meisten von ihnen sind bereits wieder auf freiem Fuß), mehr als hundert Personen wurden verletzt, darunter auch Ordnungshüter. An den Protesten beteiligen sich vor allem linksradikal gesinnte Jugendliche und Anarchisten.
Der spanische Premierminister, Pedro Sanchez, sagte am Freitag, es sei notwendig, den Schutz der Meinungsfreiheit im Land zu stärken, dabei sei jedoch die Anwendung von Gewalt unter keinen Umständen akzeptabel.


Lug-info.com: In der LVR sind am 21. Februar um 9:00 Uhr 2985 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2488 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 260 Todesfälle.

snanews.de: Österreich erwartet neue Sanktionen gegen Russland
Nach den beiden Gerichtsentscheidungen gegen Kremlgegner Alexej Nawalny am Samstag geht Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg davon aus, dass die EU neue Sanktionen gegen Russland beschließen wird.
„Wir werden beim Außenministerrat am Montag angemessene Reaktionen auf den Fall Nawalny diskutieren”, sagte Schallenberg der „Welt am Sonntag”. Dazu zählten auch gezielte Maßnahmen gegen Einzelpersonen im Rahmen des neu geschaffenen Sanktionsinstruments zur Ahndung von Menschenrechtsverletzungen. Er erwarte dafür „eine breite Mehrheit an Unterstützung”.
Die EU-Außenminister werden den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) am Montag vermutlich auffordern, eine Liste mit Personen und Organisationen vorzulegen, die in den kommenden Wochen mit Einreiseverboten und Vermögenssperren belegt werden. Österreich unterstützt neue Sanktionen gegen Russland.
„Aber die Listungen müssen politisch smart und rechtlich wasserdicht sein”, zitiert die Deutsche Presse-Agentur Schallenberg.
Grund dafür ist, dass mehrere Personen wegen unzureichender Beweise gerichtlich durchgesetzt hatten, wieder von der Sanktionsliste gestrichen zu werden.
Schallenberg forderte von der EU eine geschlossene Haltung im Umgang mit Moskau.
„Die Vorgänge in Russland nur von den Rängen zu kommentieren und mit Sanktionen zu drohen, reicht nicht. Wir brauchen eine zweigleisige Politik: Kante, wo nötig, Dialog, wo möglich.” …

Mzdnr.ru: Am 20. Februar wurden in der DVR 383 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 106 positiv, bei 18 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 21. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 23.709 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5318 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.397 als gesund entlassen, es gibt 1994 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 52 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 8 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 37 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 915 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 462 mit Sauerstoffunterstützung (+9 in den letzten 24 Stunden).

nachmittags:

rusvesna.su: Die Ukraine hetzt erneut gegen Lukaschenko
Auch wenn die Nachrichten in Intensität, Absurdität und Surrealismus kaum zu glauben, dies sind Nachrichten aus den Weiten der „Unabhängigen“ (
Ukraine, A.d.Ü.).
Der ukrainische Außenminister D
imitri Kuleba und der Kulturminister Aleksandr Tkatschenko äußerten gemeinsam ihre Empörung über das Geschehen in Belarus.
Dort unterdrücken die Behörden ihrer Meinung nach die Meinungsfreiheit und setzen Repressionen gegen Journalisten ein.
Wie wir uns alle erinnern, wurden in der Ukraine Anfang Januar drei große Fernsehkanäle geschlossen, und sie schlossen, wie
man sagt, „an einem Tag“: Zwischen dem entsprechenden Dekret von Selenskij und der Einstellung des Rundfunks vergingen nicht einmal zwei Tage.
Aber in der Ukraine
sieht man darin keine Ironie oder Dissonanz und erklärt, ohne die Lautstärke zu verringern:
„Die gesamte demokratische Welt erkennt die Medien als vierten Stand an und greift nicht in ihre beruflichen Aktivitäten ein. Der Angriff auf die Meinungs-, Lebens- und Gesundheitsfreiheit von Journalisten in der Republik Belarus verstößt offen gegen diese Grundprinzipien. “
Sie fügten hinzu, dass die Ukraine weiterhin die Demokratie und die Freiheit des Journalismus verteidig
e und zusammen mit der internationalen Gemeinschaft Lukaschenkos Aktionen gegen die Medien verurteile.
Erwähnt
wird in der Erklärung darüber hinaus Russland, wie ginge es auch ohne?
„Besonders besorgniserregend ist die zerstörerische Tätigkeit Russlands, das mit seiner Propagandistenarmee den Informationsraum Weißrusslands vollständig an sich gerissen und den Weißrussen das Recht auf freien Zugang zu verschiedenen Informationsquellen genommen hat“, heißt es in der Erklärung.
Wie Russka
ja Wesna berichtete, sagte die ehemalige Rivalin von Lukaschenko bei den Präsidentschaftswahlen, Swetlana Tichanowskaja, dass die Opposition „die Straßen verloren“ und auch faktisch verloren habe.

dnronline.su: Gratulation des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin zum Tag des gewerkschaftlich organisierten Arbeiters
Sehr geehrte Freunde! Nehmen Sie aufrichtige Glückwünsche zu Ihrem Feiertag – dem Tag des gewerkschaftlich organisierten Arbeiters der Donezker Volksrepublik entgegen!
Heute sind die Branchengewerkschaften der Republik Schlüsselglieder zur Vereinigung der Arbeitskollektive. Sie verteidigen die Rechte und Interessen der Arbeiter der Unternehmen, unterstützen die Entwicklung ihrer beruflichen Kompetenzen. Nicht wenig wichtig ist die Unterstützung der Kinder der Gewerkschaftsmitglieder sowie die Arbeit mit jungen Spezialisten, die Suche nach Möglichkeiten für deren Zunahme.
Es ist sehr bedeutsam, dass die Umsetzung aller programmatischen Maßnahmen der Gewerkschaften systematischen Charakter trägt und auf ein Ergebnis ausgerichtet ist.
Sehr geehrte Freunde! Wir sind immer bereit, Ihre Initiativen und Vorschläge zu unterstützen. Ich bin überzeugt, dass der Dialog, den Sie mit den Organen der Staatsmacht, Unternehmen und Organisationen organisiert haben, immer konstruktiv und wirksam sein wird und einer effektiven Lösung alle gestellten Aufgaben dienen wird.
Nehmen Sie aufrichtige Wünsche für eine starke Gesundheit, Glück und Wohlergehen, neue Siege und Errungenschaften entgegen! Danke für die Treue zur Gewerkschaftsbewegung! Zum Feiertag!
Denis Puschilin, Oberhaupt der Done
zker Volksrepublik

snanews.de: Wegen Beihilfe zum Mord: Deutschland ermittelt gegen ehemalige Wehrmachtssoldaten
Die Zentrale Stelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen in Ludwigsburg ermittelt gegen sieben ehemalige Wehrmachtsangehörige, die unter Verdacht stehen, während des Zweiten Weltkriegs Beihilfe zum Mord an sowjetischen Kriegsgefangenen geleistet zu haben. Das berichtete die Zeitung „Die Welt am Sonntag“.
Demnach wird geprüft, ob die noch lebenden ehemaligen Soldaten der Wehrmacht an Verbrechen gegen sowjetische Kriegsgefangene beteiligt gewesen sein könnten. Die Soldaten sollen Kriegsgefangenenlager bewacht haben, wo Angehörige der Roten Armee massenhaft zu Tode gekommen sind.
„In unserer Zentralkartei befinden sich etwa 250 Lager mit Informationen zu den dort eingesetzt gewesenen Wachleuten“, sagte der Leiter der Zentralen Stelle, Thomas Will, gegenüber dem Blatt.
Nach Angaben des Staatsanwaltes hätten aus diesem Pool etwa 2000 Personen aus möglicherweise heute noch lebenden Geburtsjahrgängen identifiziert werden können.
Die oben genannten sieben „Prüffälle“ betreffen sowohl Lager im Osten als auch das damalige Reichsgebiet.
Bis zu 3,3 Millionen von etwa 5,7 Millionen sowjetischen Kriegsgefangenen starben in deutschen Lagern – etwa die Hälfte aller der im Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion internierten Soldaten. Dieser Massenmord hat nun, mehr als 70 Jahre nach Kriegsende, ein juristisches Nachspiel.


de.rt.com:
Weißrussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja gesteht Niederlage ein
Nach monatelangen Massenprotesten in Weißrussland räumt die frühere Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja eine vorläufige Niederlage gegen Alexander Lukaschenko ein. In einem Interview für die Schweizer Zeitung „Le Temps“ kündigt sie eine neue Strategie an.
Die weißrussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hat in einem Interview für die Schweizer Zeitung Le Temps zugegeben, dass die monatelangen Proteste im osteuropäischen Land nachlassen. Das Blatt sprach mit der 38-Jährigen in ihrem selbstgewählten Exil in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Tichanowskaja sagte dort unter anderem:
„Ich muss zugeben, wir haben die Straße verloren. Wir haben nicht die Mittel, der Gewalt des Regimes gegen die Demonstranten etwas entgegenzusetzen. Sie haben die Waffen. Sie haben die Macht. Ja, es sieht im Moment so aus, als hätten wir verloren.“
Die ehemalige Präsidentschaftskandidatin erklärte, die Gegner des amtierenden Staatschefs Alexander Lukaschenko hätten eine schnellere Lösung der Situation erwartet. Die „Rückkehr zur Demokratie“ würde aber länger als erwartet dauern. Vor diesem Hintergrund kündigte Tichanowskaja eine neue Strategie an:
„Unsere Strategie ist es, uns besser zu organisieren, das Regime unter ständigen Druck zu setzen, bis die Menschen wieder bereit sind, auf die Straße zu gehen, vielleicht im Frühjahr.“
Die massenhaften Protestdemonstrationen hatten in Weißrussland nach den Präsidentschaftswahlen am 9. August begonnen. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission in Minsk gewann Lukaschenko seine sechste Wahl mit 80,1 Prozent der Stimmen. Seine wichtigste Rivalin Tichanowskaja konnte demnach 10,12 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Die weißrussische Opposition erkannte das Wahlergebnis nicht an.
Seitdem kam es immer wieder zu landesweiten Protestzügen, an denen sich zeitweilig zehntausende Menschen beteiligten. Die Polizei ging mit Tränengas, Gummigeschossen und Blendgranaten gegen die Demonstranten vor. Allein in den ersten Tagen wurden nach Angaben des Innenministeriums fast 7.000 Teilnehmer der nicht genehmigten Protestaktionen festgenommen. Hunderte Menschen, darunter Polizisten, erlitten Verletzungen. Die EU erkannte die Wahlen nicht an und verhängte gegen Lukaschenko und andere hochrangige Beamte Sanktionen. Die weißrussischen Behörden schrieben Tichanowskaja wegen öffentlicher Aufrufe zur Machtergreifung zur internationalen Fahndung aus.


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 21. Februar 2021
In den letzten 24 Stunden
haben die bewaffneten Formationen der Ukraine zweimal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt und unterem anderen von den Minsker Vereinbarungen verbotene 120mm-Mörser eingesetzt.
Die
Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 16 Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der abziehenden 35. Marineinfanteriebrigade und der sie ablösenden 58. Panzergrenadierbrigade:
12 152mm-Haubitzen 2A36 „Giazint-B“ und vier 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“ an der Eisenbahnstation von Slawjansk.
Weitere Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten haben wir im 37. Bataillon der 56. Brigade der BFU festgestellt. Während des Trinkens von Alkohol auf den Positionen im Gebiet von Wodjanoje kam zwischen Soldaten ein Streit auf, der in eine Schlägerei überging. Die Feldwebel Chlopko und Sotnikow schlugen den Soldaten Kriwka, der aus Rache in der Nacht den Unterstand mit den Widersachern in Brand setzte. In der Folge des Brande erlitt der Feldwebel Chlopko Brandverletzungen dritten Grade und wurde in ein Krankenhaus in Krasnoarmejsk eingeliefert. Zu diesem Fall haben Mitarbeiter der Militärstaatsanwaltschaft der Vereinigten Kräfte ein Strafverfahren gegen den Soldaten Kriwko wegen Mordanschlag eingeleitet.
Um
die Fälschung der Daten über den Vorfall und Beschuldigungen der Volksmiliz der DVR bezüglich Beschusses zu verhindern, wurde dieser Vorfall operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, außerdem stellen wir Ihnen ein Beweisvideo vor.
Ein weiterer Fall von nicht ordnungsgemäßen gegenseitigen Beziehungen wurde in der 72. mechanisierten Brigade festgestellt. Aufgrund von Misshandlungen von Seiten von Kameraden verließ ein Fahrer eines Reparaturbataillons, der Soldat Krasnizkij, eigenmächtig den Truppenteil, nach den Worten von Verwandten wollte er sich an die Generalstaatsanwaltschaft mit einer Beschwerde über die Soldaten der Kompanie wenden, die ihn misshandelten, sowie über den kommissarischen Kommandeur der Reparaturbrigade Oberleutnant Masur, dem er das Problem beschrieben hatte, von dem er aber keine Hilfe erhielt.
Im Zusammenhang damit beauftragte der kommissarische Brigadekommandeur Onufrijew Masur, den geflohenen Soldaten zu finden und zu verhindern, dass er sich an die Staatsanwaltschaft wendet.
Im Rahmen der Rotation der 35. Marineinfanteriebrigade haben wir die Verladung von Einheiten der 35. Brigade an der Eisenbahnstation von Konstantinowka festgestellt. Die Kontrolle über die Verladung erfolgte durch Offiziere einer Kommission des Verteidigungsministeriums der Ukraine, die Zeugen wurden, wie ein Schützenpanzer des 18. Marineinfanteriebataillons umkippte, in der Folge wurde das Fahrzeug erheblich beschädigt und muss grundlegend repariert werden, der Mechaniker/Fahrer, der das Fahrzeug lenkte, erlitt eine Gehirnerschütterung und Abschürfungen an verschiedenen Körperteilen und wurde in das Militärhospital von Tschassow Jar eingeliefert.
Nach einer Vereinbarung zwischen dem Brigadekommandeur Palas und Offizieren der Kommission des Verteidigungsministeriums wurde über diesen Fall nicht berichtet und der Mechaniker/Fahrer wurde dem Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ als in der Folge eigener Unvorsichtigkeit verletzt gemeldet.

snanews.de: Iranischer Außenminister vergleicht Trumps und Bidens Politik gegenüber Teheran
US-Präsident Joe Biden hat laut dem iranischen Außenminister Mohammad Dschawad Sarif die Politik seines Vorgängers gegenüber Teheran nicht geändert.
„Nichts hat sich geändert. Biden behauptet, dass sich Trumps Politik des maximalen Drucks als eine Politik des maximalen Scheiterns herausgestellt hat. Sie haben ihre Politik jedoch nicht geändert. Das Problem ist, dass sich die USA die Sanktionen angewöhnt haben“, sagte Sarif dem Sender Press TV.
„Wir brauchen keine Versprechen, sondern Maßnahmen. Wir wollen eine Verhaltensänderung, damit die Gesetzlosigkeit, die unter Donald Trump begann, sich nicht wiederholt“, fügte der Minister hinzu.
Sobald jeder seinen Teil der Verpflichtungen gemäß dem Atomabkommen erfülle, werden auch die Verhandlungen über ein Atomabkommen unter Beteiligung der USA stattfinden.
„Wir werden jedoch besprechen, wie man sicherstellen kann, dass sich die US-Handlungen (der Ausstieg aus dem Abkommen und die Wiederherstellung von Sanktionen – Anm.d.Red.) nicht wiederholen, wie dies vermieden werden kann“, sagte Sarif.
Sobald die USA zum Atomabkommen zurückkehren würden, werde der Iran die Frage der Entschädigung wegen des Rückzugs Washingtons aus dem Abkommen aufrollen, unterstrich der Minister.
Ab Dienstag nächster Woche soll den Atom-Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) der unbegrenzten Zugang zu Atomanlagen verwehrt werden. Damit wird ein zentraler Teil des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe faktisch ausgehebelt.
Sarif betonte in diesem Zusammenhang, dass der Iran nichts zu verstecken habe und keine Atomwaffen benötige. Er ergänzte, dass die von Teheran ergriffenen Maßnahmen zur Reduzierung der Verpflichtungen umkehrbar seien und nicht gegen das Atomabkommen verstießen.
Das Abkommen war 2015 zwischen dem Iran sowie den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China geschlossen worden. Darin verpflichtete sich der Iran, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.
Im Mai 2018 stiegen die USA einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Daraufhin kündigte der Iran eine etappenweise Abkehr von seinen Verpflichtungen ab 2019 an. Das Land steht international im Verdacht, bis 2003 an einem geheimen Atomaffenprogramm gearbeitet zu haben. Teheran weist die Vorwürfe zurück.


snanews.de:
Facebook löscht Seite des Informationsteams von Myanmars Militär
Wenige Stunden nach dem gemeldeten Tod von Demonstranten bei Protesten gegen den Putsch in Myanmar hat Facebook eine Internet-Seite des dortigen Militärs entfernt.
„Heute Morgen haben wir in Übereinstimmung mit unseren globalen Richtlinien die Seite des Tatmadaw True News Information Teams von Facebook entfernt, weil sie wiederholt gegen unsere Gemeinschaftsstandards verstoßen hat, die Anstiftung zu Gewalt und die Koordinierung von Schaden verbieten“, heißt es in einer Mitteilung von Alex Warofka, der das Ressort Produktpolitik und Menschenrechte bei Facebook leitet. Tatmadaw ist der Name der myanmarischen Streitkräfte.
Bereits vor anderthalb Wochen hatte Facebook seine Entscheidung bekannt gegeben, die Verbreitung aller Inhalte auf Facebook-Seiten und Profilen „deutlich zu reduzieren“, die vom myanmarischen Militär betrieben würden und „weiterhin Fehlinformationen verbreiten“. Neben anderen vom Militär betriebenen Accounts würden diese Maßnahmen für die Facebook-Seite des Tatmadaw-Informationsteams und für den Facebook-Account des Tatmadaw-Sprechers Brigadegeneral Zaw Min Tun gelten, hieß es. Die gleichen Maßnahmen würden auf allen weiteren Seiten angewendet, die vom Militär kontrolliert würden und die wiederholt gegen Facebooks Desinformationsrichtlinien verstoßen.
Medienberichten zufolge waren bei Protesten in der Großstadt Mandalay am Samstag mindestens zwei Demonstranten ums Leben gekommen. Mehrere Menschen seien verletzt worden, nachdem Sicherheitskräfte mit scharfer Munition auf Demonstranten geschossen hätten. Eine unabhängige Überprüfung der Angaben ist nicht möglich.
In Myanmar gibt es seit bald drei Wochen Proteste gegen den Putsch. Das Militär des südostasiatischen Staates hatte Anfang Februar die Regierungschefin Aung San Suu Kyi gestürzt und festgenommen. An dem Tag hätte das im November neu gewählte Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen sollen. Suu Kyis Partei Nationale Liga für Demokratie (NDL) hatte die Wahl mit großem Vorsprung gewonnen, das Militär spricht aber von Wahlbetrug.
Mitte Februar hatte Facebook erklärt, man betrachte die Situation in Myanmar „als Notlage“. Der Konzern werde die Verbreitung von falschen Informationen durch das Militär „deutlich reduzieren“. Facebook ist in dem Land mit mehr als 50 Millionen Einwohnern weit verbreitet.


W
pered.su: In Tores wurde der Tag der Roten Armee gefeiert
Aus Anlass des Tages der Roten Armee fand in Tores eine Reihe von Festveranstaltungen statt, an denen Vertreter des Toreser Stadtkomitees der KP der DVR, der gesellschaftlichen Bewegung „Nadeshda Donbassa“ und der Union sowjetischer Offiziere teilnahmen. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Bei einem Treffen von Jungarmisten aus Tores mit Soldaten, die die heldenhafte Stadt Debalzewo befreit hatten, überreichte die Union sowjetischer Offiziere Ehrenurkunden. Im Wladimir-Majakowskij-Kulturpalast nahmen Vertreter der gesellschaftlichen Bewegung „Nadeshda Donbassa“ bei der feierlichen städtischen Veranstaltung „Womit beginn die Heimat“ an der Auszeichnung von Soldaten teil.


snanews.de: Österreichischer Infektiologe: „Sputnik V“ ist wie eine „Kalaschnikow“
Der Infektiologe an der Medizinischen Universität Wien, stellvertretende ärztliche Direktor und Epidemiearzt am Universitätsklinikum Allgemeines Krankenhaus (AKH) Florian Thalhammer hat in einem Interview mit der „Kronen Zeitung“ auf die Wirksamkeit und Zuverlässigkeit des russischen Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ verwiesen.
„‚Sputnik V‘ ist wie eine Kalaschnikow, diese russische Maschinenpistole: Einfach, robust und wirksam“, sagte Thalhammer, der auch das Amt des Präsidenten der Österreichischen Gesellschaft für Infektionskrankheiten und Tropenmedizin (ÖGIT) inne hat.
Er verwies darauf, dass „vielversprechende Daten“ zur russischen Vakzine in einer sehr anerkannten Fachzeitschrift veröffentlicht wurden. Die Tatsache, dass bei der ersten und zweiten Impfung unterschiedliche Virusvektoren zum Einsatz kommen, verstärke die Wirkung.
Mit „Sputnik V“ hatte das russische Gesundheitsministerium im August den weltweit ersten Impfstoff gegen Covid-19 registriert. Die Vakzine wurde vom Gamaleja-Forschungsinstitut für Epidemiologie und Mikrobiologie des russischen Gesundheitsministeriums mit Unterstützung des Russischen Direktinvestitionsfonds entwickelt. Auf der Grundlage einer gut erforschten und zuverlässigen Plattform von menschlichen Adenoviren wurde das Serum entwickelt.
Zuvor hatte die renommierte medizinische Fachzeitschrift „The Lancet“ mit Peer-Review die Zwischenanalyse der Ergebnisse der Phase-III-Studien des Impfstoffs „Sputnik V“ veröffentlicht. Die russische Vakzine wies demnach eine Wirksamkeit von 91,6 Prozent auf und bietet einen vollständigen Schutz vor schweren Fällen der neuartigen Coronavirus-Infektion.
Am Samstag hatte der Russische Direktinvestitionsfonds bekannt gegeben, dass das Gesundheitsministerium der Republik Ghana den russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ genehmigt hat. Damit ist der Impstoff bereits in 31 Ländern zugelassen.


snanews.de:
Autokolonne von libyschem Innenminister gerät bei Tripolis in Hinterhalt – ein Angreifer tot
Die Autokolonne des Innenministers der libyschen Regierung der Nationalen Übereinkunft, Fathi Bashagha, ist nach Angaben des Fernsehsenders „Al Arabiya“ beschossen worden. Mehrere Männer sollen den Anschlag verübt haben. Einer der Angreifer konnte getötet werden.
Mehrere Angreifer hätten aus einem gepanzerten Fahrzeug heraus das Feuer auf seinen Konvoi eröffnet, schrieb ein Berater des Gesundheitsministeriums bei Twitter. Einer der Angreifer sei bei dem Schusswechsel getötet worden, zwei weitere wurden festgenommen. Auch einer von Baschaghas Leibwächtern wurde demnach verletzt.
Laut dem Sicherheitsdienst des Ministers kam es zu dem Angriff, als der Politiker auf dem Weg zu seiner Residenz in der Region Dschansur westlich von Tripolis war. Der Innenminister sei bei dem Angriff nicht zu Schaden gekommen, hieß es weiter.
Bashagha hatte zuvor einen neuen Einsatz der Sicherheitskräfte angekündigt, mit der Tripolis von Milizen, kriminellen Gangs sowie Schleusern befreit werden soll. Diese üben in der Stadt weiterhin großen Einfluss aus. Der Plan hatte allerdings Kritik ausgelöst, weil Bashagha die Operation nicht mit Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch oder dem Verteidigungsministerium abgesprochen haben soll.
Kurz vor dem Angriff hatte Bashagha den Chef der Staatlichen Ölgesellschaft NOC, Mustafa Sanalla, getroffen. Die beiden hatten laut einem Tweet Bashaghas über die Sicherheit im Ölsektor gesprochen und darüber, den Wohlstand des ölreichen Landes fair zu verteilen.
In Libyen war nach dem Sturz von Muammar al-Gaddafi 2011 ein Bürgerkrieg ausgebrochen. Nach der von General Chalifa Haftar angeordneten, gescheiterten Offensive auf Tripolis gab es seit Juni 2020 keine größeren Gefechte mehr und seit Oktober gilt eine Waffenruhe. Derzeit versucht der designierte Ministerpräsident Abdul Hamid Dbaiba, ein Kabinett zu bilden. Diese Übergangsregierung für Libyen muss er dann vom Parlament absegnen lassen.


abends:

wpered.su: In Donezk fand eine Sitzung des Zentrums für politische Bildung zum Tag der Roten Armee statt
Heute, am 21. Februar, fand in Donezk eine gemeinsame Versammlung von Mitgliedern der KP der DVR und der Union sowjetischer Offiziere anlässlich des Tages der sowjetischen Armee und Marine statt, berichtet ein Korrespondent von „Wperjod“.
Zu Beginn des Treffens wurde ein Dokumentarfilm über die Schaffung der Roten Armee gezeigt. Dann hielt der erste Sekretär des Donezker Stadtkomitees der KP der DVR, der Historiker Georgij Ruban ein Referat über die Entstehung der Roten Arbeiter- und Bauernarmee. Über seinen Militärdienst in der DDR und auf Kuba berichtete der Vorsitzende der Union sowjetischer Offiziere der DVR Eduard Ljubimow. An der Veranstaltung nahm auch der Vorsitzende der gesellschaftlichen Organisation „Neue Skythen Noworossijas“ Alexandr Matjuschin teil.
Aus Anlass des bevorstehenden Feiertags überreichte der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow Anwesenden Medaillen des ZK der KPRF.

Standard

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 15. bis 21.02.2021

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, dnrailway.ru, tkzhd.ru, vsednr.ru, dontimes.ru sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Montag:

Düngung auf gefrorenem Boden
D
an-news.info: Die Düngung der Winterkulturen mit Stickstoff-Mineraldüngern auf gefrorenem Boden hat in den Rayons Amwrosijevka, Nowoasòvsk, Starobjèšewo und Tèlmanowo auf mehr als 9000 Hektar Anbaufläche begonnen. Dies erfuhr die Agentur heute aus dem Ministerium für Agrarindustriepolitik und Ernährung der DVR. Es wurden etwa 1300 Tonnen Mineraldünger ausgebracht. Als günstige Wetterbedingungen für die Düngung gelten stabile Nachtfröste mit Tauwetter am Nachmittag.
„Bei einer solchen Anwendung sind die besten Bedingungen für die Auflösung der Düngemittel gegeben, sie gelangen in die Gewächse, wenn die Luft- und Bodentemperatur auf 5° C und mehr steigt, und das Frühjahrswachstum beginnt. So haben die Pflanzen Zeit, zusätzliche Triebe zu bilden“, hieß es im Ministerium.
Vorher war von der Einschätzung des zuständigen Ministeriums berichtet worden, dass die Ernte von Winterkulturen in einigen Gebieten um 10-20 % zurückgehen könnte. Diese Prognose erklärt sich durch die Trockenheit in den Monaten August bis Oktober letzten Jahres.

Dienstag:

Fleischfressende Nation
Dnronline.su: Im vergangenen Jahr haben die einheimischen Fleischverarbeitungsbetriebe 13.100 Tonnen Wurstwaren produziert, so der Pressedienst des Ministeriums für Agrar-Industriepolitik und Ernährung der DVR.
Unter diesen Produkten sind 7400 Tonnen Brühwurst, 1300 Tonnen halbgeräucherte Wurst, 1400 Tonnen geräucherte und roh geräucherte Wurst und 3000 Tonnen anderer Wurstprodukte. Darüber hinaus wurden 3500 Tonnen getrocknetes, gepökeltes oder geräuchertes Fleisch produziert, 92 % mehr als 2019.
Die Exporte betrugen im vergangenen Jahr 4300 Tonnen. Inländische Produkte werden in die Volksrepublik Lugansk und in die Russische Föderation, unter anderem in die Republik Krim, geliefert.
Der Inlandsverbrauch von Wurstwaren in der Volksrepublik Donezk stieg im Jahr 2020 um 17,3 % im Vergleich zu 2019.
Die größten Produzenten sind solche Unternehmen wie die
TD Gornjàk GmbH, die Firma Kolbiko GmbH, das Fleischkombinat Jenakiewo und die Filiale № 1 des Fleischkombinats Gorlovka der Profgarant GmbH. Sie machen etwa 92,6 % der gesamten Wurstproduktion aus.

Mittwoch:

Russische Diplome
Dontimes.ru: Ab heute dürfen mehrere Bildungseinrichtungen in der Republik dank ihrer Akkreditierung in Russland russische Diplome ausstellen. Dies berichtete der Pressedienst des Ministeriums für Bildung und Wissenschaft der DVR.
Es wird angegeben, dass die Nationale Universität Donezk, das Donezker College für chemische Technologien und Pharmazie sowie das Donezker College für Gastronomie und Handel in Russland akkreditiert wurden. Nach den Worten des des Ministers für Bildung und Wissenschaft, Michail Ku
šakov, wird es jedoch hierbei nicht bleiben, und andere höhere Bildungseinrichtungen und Colleges werden bald die Akkreditierung erhalten.
„Das Fremdspracheninstitut Gorlovka, das Donezker Institut für Eisenbahntransport, die beim Präsidenten der DVR angesiedelte Donezker Akademie für öffentliche Verwaltung, zehn Institutionen der mittleren Berufsbildung sowie eine Reihe von Institutionen der mittleren Allgemeinbildung sind in den Prozess der Akkreditierung in Russland eingebunden. Im Ergebnisse der staatlichen russischen Beglaubigung werden unsere Bildungseinrichtungen neben den in der Russischen Föderation anerkannten Diplomen der Donezker Volksrepublik auch Diplome der Russischen Föderation nach russischem Standard ausstellen“, sagte Ku
šakov.

Freitag:

Hühnerpreise eingefroren
Dnronline.su: Am 18. Februar veranstaltete das Ministerium für Agrarindustriepolitik und Ernährung der DVR ein Treffen, um die Stabilisierung der Preise für Hühnereier und Geflügelfleisch zu diskutieren. An dem Treffen nahmen Vertreter aller inländischen Geflügelbetriebe der Eier- und Geflügelfleischproduktion teil. Darüber informierte der Pressedienst des Ministeriums.
Auf dem Treffen wurde festgestellt, dass der Preisanstieg für Geflügelprodukte von solchen objektiven Faktoren beeinflusst wurde, wie z.B. Preisanstieg für importierte Komponenten des Mischfutters, Tierarzneimittel und andere Ressourcen, die in der Produktion von Geflügelendprodukten involviert sind, die in der Republik nicht produziert werden und deshalb aus dem Ausland geliefert werden.
Als Ergebnis des Treffens wurde mit den einheimischen Produzenten vereinbart, die Großhandelsverkaufspreise für Masthähnchen und Eier bis zum 1. Mai auf dem heutigen Niveau einzufrieren.

Lugansk in Prozenten
Lug-info.com: Eine Reihe von Unternehmen, insbesondere der Lebensmittelindustrie, in Lugansk hat im Jahr 2020 die Produktions- und Absatzmengen steigern und das Produktsortiment erweitern können. Dies berichtete Igor‘ Gurskij, Leiter der Wirtschaftsabteilung im Bürgermeisteramt.
Gurskij hob hervor, dass die Lugansker Süßwarenfabrik
Lakond eine Modernisierung der Anlagen durchgeführt, eine Produktionsstraße für Kekse überholt und in Betrieb genommen hat, was es dem Unternehmen im Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr erlaubt hat, das Produktionsvolumen um 77 % und die Anzahl der Mitarbeiter um 26 % zu erhöhen.“
Die Lugansker Tabakfabrik erhöhte im Jahr 2020 das Umsatzvolumen im Vergleich zu 2019 um 29 %, die Likörfabrik
Luga-Nowa ihres um 15 %, die Lugansk-Niwa AG (Mehl, Brot, Backwaren) um 7 %, und die Sjel’chosserwis GmbH (Service für die Landwirtschft) um 50 %“, sagte Gurskij.
Er fügte hinzu, dass die Förderung neuer Produkte der Handelsmarke
Staníza es ermöglichte, den Umsatz um ein Viertel zu erhöhen, und ein neues Investitionsprojekt zur Bierproduktion, das von der Luga-torg GmbH (Handel) umgesetzt wird, wird im Jahr 2021 neue Arbeitsplätze schaffen.

„Die
»Vico Asset Management Company« GmbH, die etwa 180 verschiedene Metall-Kunststoff-Konstruktionen herstellt, hat Produktion und Umsatz im Vergleich zu 2019 um 19 % gesteigert. Das Unternehmen plant, die Produktion zu erweitern, wofür dort 2020 eine neue Werkshalle gebaut wird“, so Gurskij. […]
„In der zweiten Hälfte des vorigen Jahres hat das Staatliche Unternehmen
»Zentrales Konstruktionsbüro des Maschinenbaus Donjez‹« die Produktion eines neuen Produkttyps – sog. Bestrahlungs-Rezirkulatoren, die zur Luftdesinfektion verwendet werden, aufgenommen. Dies ermöglichte es dem Unternehmen, den Umsatz im Jahr 2020 im Vergleich zu 2019 um fast auf das 19fache zu erhöhen, und die Zahl der Mitarbeiter zu verdreifachen, „sagte Gursky. […]

Standard

Presseschau vom 20.02.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Wie die Süddeutsche Zeitung einem Mitarbeiter von RT DE den Schauprozess macht
RT DE-Reporter Florian Warweg, bekannt als unbequemer Fragesteller in der Bundespressekonferenz (BPK), beantwortete schriftlich mehrere Fragen der Süddeutschen Zeitung (SZ). Er hätte es besser gelassen – denn seine dunklen Vorahnungen wurden leider bestätigt. …
https://kurz.rt.com/2fhn

Scott Ritter: Wachsende Rolle der NATO verbirgt Realität eines US-Imperiums im Niedergang
Die NATO ist bereit, den US-Militäreinsatz in Europa zu unterstützen und die Reichweite auf den Pazifik auszudehnen. Das zeigt, dass ihr derzeitiger Zweck eher darin besteht, die USA zu unterstützen, als den Frieden zu sichern.
https://kurz.rt.com/2fhf

Kaspar Sachse: Quo vadis, DIE LINKE? Zwischen „NATO-Verstehern“ und der „Nie wieder Krieg“-Fraktion
Schon seit einigen Jahren wird der Riss zwischen zwei zum Teil diametral entgegengesetzten Lagern größer. Diese Kluft wurde besonders an den Haltungen zur „Ukraine-Krise“ 2014 und zur „Flüchtlingskrise“ ab 2015 deutlich und hat sich fortan immer stärker zugespitzt. …
https://kurz.rt.com/2fhj

Kit Klarenberg: Großbritannien spannt russischsprachige Anti-Kreml-Medien und -Aktivisten gegen russischen Staat ein
Bei allem Alarmismus über russische „Propaganda“ und „Desinformationen“ scheint gerade die britische Regierung hinter einem millionenschweren Vorstoß zur Förderung negativer Berichterstattung über den russischen Staat zu stehen – in Russland wie in den Nachbarländern.
https://kurz.rt.com/2fib

Seyed Alireza Mousavi: Post-USA-Ära: Strategische Botschaft vom iranischen Staatsoberhaupt an Putin
Seit das Atomabkommen mit Iran aufgrund des einseitigen Austritts der USA auf der Kippe steht, verstärkt sich die Orientierung der iranischen Innen- und Außenpolitik nach Eurasien. Nun mit Chameneis Brief an Putin profiliert sich diese Politik zur Strategie Irans. …
https://kurz.rt.com/2fct


abends/nachts:

snanews.de: Lawrow: Beziehungen zu EU „in Stücke gerissen“
Die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union sind nach Einschätzung des russischen Außenministers Sergej Lawrow „in Stücke gerissen“. Vorurteile würden eine Normalisierung behindern.
Es sei die Voreingenommenheit, die normalen Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel im Wege stehe, sagte Lawrow in einem Interview mit dem Sender RBK TV.
Diese Beziehungen seien „in Stücke gerissen“, sagte Lawrow. Dabei verwies er auf die Wortwahl des damaligen US-Präsidenten Barack Obama, der 2015 erklärt hatte, dass die Sanktionen des Westens die russische Wirtschaft „in Stücke gerissen“ hätten.
Im Mai 2019 habe Josep Borrell, damals Außenminister Spaniens, Russland als einen alten Feind der EU bezeichnet, teilte Lawrow weiter mit. Damals habe aus Borrell seine Mentalität gesprochen, urteilte der russische Spitzendiplomat: „Wir werden als Fremdlinge empfunden.“ Von den Beziehungen zwischen Russland und der EU sei jetzt „nichts mehr übrig geblieben“, erklärte Lawrow. Viele Kooperationsmechanismen wie der Partnerschaftsrat seien zerstört worden.
In der vergangenen Woche hatte Lawrow gesagt, dass Moskau zu einem Abbruch der Beziehungen mit der EU bereit wäre, wenn Brüssel Sanktionen gegen empfindliche Sektoren der russischen Wirtschaft verhängen sollte. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow relativierte: Russland wolle die Beziehungen nicht selbst abbrechen, sondern entwickeln. Aus Brüssel hieß es, man habe beides zur Kenntnis genommen.


snanews.de:
Biden bei Münchner Sicherheitskonferenz: „Das transatlantische Bündnis ist zurück”
US-Präsident Joe Biden hat Partnern auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die in diesem Jahr digital stattfindet, einen diplomatischen Neustart versprochen. Russland versucht dagegen laut Biden Washingtons transatlantische Partnerschaft mit seinen Verbündeten zu „untergraben“.
„Ich sage allen: Amerika ist zurück! Das transatlantische Bündnis ist zurück und wir werden nicht zurückblicken“ sagte der US-Präsident.
„Ich weiß, dass die letzten Jahre unsere Beziehungen auf eine Probe gestellt haben“, unterstrich Biden. Aber er versprach, dass die USA wieder eng mit den Partnern in der EU und weltweit zusammenarbeiten werden. Die Zusammenarbeit sei der „Eckpfeiler von allem, was wir hoffen, im 21. Jahrhundert erreichen zu können“.
Biden betonte, dass das Bündnis zwischen den Vereinigten Staaten und Europa entscheidend auf der Weltbühne sei und bleiben sollte. Dabei erneute er seine Absicht, den Truppenabzug aus Deutschland zu stoppen und versicherte, dass “die Vereinigten Staaten unserer Nato-Allianz voll und ganz verpflichtet sind”. Er sagte zu, dass die USA der Verpflichtung zum militärischen Beistand nachkommen würden. Der Artikel 5 sei eine Garantie.
Dabei kritisierte Biden Russland, das ihm zufolge die transatlantische Zusammenarbeit untergräbt und versucht, den Zusammenhalt der Staaten in Europa zu schwächen.
Die US-Beziehungen zu China und Russland seien angespannt und in beiden Fällen wolle Amerika keinen Konflikt.
„Wir wollen eine Zukunft, in der alle Länder unabhängig voneinander ihren Weg wählen können, ohne von Gewalt und Einmischung bedroht zu sein. Wir dürfen nicht zur Konfrontation der Blöcke des Kalten Krieges zurückkehren. Rivalität darf die Interaktion in Fragen, die uns alle betreffen, nicht ausschließen“, so der US-Staatschef.
2021 findet die Münchner Sicherheitskonferenz erstmals nur virtuell statt, die Teilnehmerliste ist dafür hochkarätig: Unter den Gästen sind US-Präsident Joe Biden, Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Macron, der UN-Generalsekretär Antonio Guterres und Bill Gates.


snanews.de:
Münchner Sicherheitskonferenz: Macron ruft zu Dialog mit Russland auf
Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hat ein weiteres Mal auf die Notwendigkeit eines Dialogs mit Russland hingewiesen. Er sei für den Aufbau der Sicherheitsarchitektur in Europa wichtig, sagte Macron am Freitag in einer Videoschalte der Münchner Sicherheitskonferenz.
Dem Präsidenten zufolge sollte dieser Dialog zugleich mit Forderungen einhergehen, die Macron allerdings nicht definiert hat.
„Aber ein solcher Dialog ist eine Gewähr für den Frieden auf dem europäischen Kontinent“, betonte er.
Auch Litauen will Dialog…
Sogar Politiker aus der Gruppe der EU-Länder wie die Baltischen Republiken und Polen, die als notorische Gegner Russlands gelten, ändern schrittweise ihre bislang immer ablehnende Haltung gegenüber Moskau. So hatte Litauens Präsident Gitanas Nauseda den Dialog mit Russland ebenfalls als wichtig eingestuft.
Paris hatte mehrmals die Notwendigkeit eines Dialogs mit Russland im Interesse der Stabilität in Europa hervorgehoben.
„Selbst unter den gegenwärtigen Bedingungen muss der Dialog mit Russland fortgesetzt werden.“ In den bilateralen Beziehungen gebe es Fragen, die auf hoher politischer Ebene zu lösen seien, hatte der Staatschef Anfang dieser Woche im litauischen Fernsehen gesagt.


snanews.de:
Merkel wirbt für gemeinsame transatlantische Russland-Agenda
Moskau versucht laut der Bundeskanzlerin Angela Merkel EU-Mitgliedsstaaten in „hybride Auseinandersetzungen“ zu verwickeln. In diesem Zusammenhang hat sie dem neuen US-Präsidenten Joe Biden eine enge Zusammenarbeit bei den strategischen Herausforderungen gegenüber Russland vorgeschlagen.
Merkel beklagte, man sei im Blick auf die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine in den vergangenen Jahren nicht vorangekommen.
„Russland verwickelt immer wieder Mitgliedstaaten der Europäischen Union in hybride Auseinandersetzungen“, sagte Merkel am Freitag bei der Münchner Sicherheitskonferenz, die in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie per Videoschalte abgehalten wurde.
Deshalb sei es wichtig, eine gemeinsame transatlantische Russland-Agenda zu entwickeln. Diese müsse einerseits kooperative Angebote machen, aber auch ganz klar die Unterschiede benennen.
Vielleicht noch komplizierter sei es, eine gemeinsame Agenda gegenüber China zu entwickeln. Peking sei systemischer Wettbewerber, zugleich werde China für die Lösung globaler Probleme wie Klimaschutz oder bei der Artenvielfalt gebraucht. China habe an globaler Schlagkraft gewonnen. „Dem müssen wir als transatlantisches Bündnis und als Demokratien der Welt dann auch etwas an Taten entgegensetzen.“
Auch vor dem Hintergrund von Impfstofflieferungen Chinas und Russlands etwa nach Afrika betonte die Kanzlerin: „Wir müssen zeigen, dass wir nicht Länder in Abhängigkeiten bringen wollen. Sondern dass wir überzeugen wollen von unserer Art zu leben und von unserer Art, Politik zu machen.“
Neues Kapitel der transatlantischen Partnerschaft
„Es gibt sehr viel zu tun. Deutschland steht für ein neues Kapitel der transatlantischen Partnerschaft bereit“, so Merkel.
Die Agenda sei klar und auch, dass man gemeinsame Vorgehensweisen entwickele, sagte Merkel. „Das wird nicht immer Interessengleichheit sein. Ich mache mir darüber keine Illusionen.“ Man müsse auch offen über Differenzen sprechen. Aber von der Wertebasis und der Überzeugung, dass die Demokratie handlungsfähig sei, „haben wir ein breites, gutes gemeinsames Fundament“.
Die Kanzlerin sprach sich ebenfalls für die Stärkung multilateraler Organisationen wie der Weltbank, der Welthandels- und der Weltgesundheitsorganisation sowie des Internationalen Währungsfonds aus. „Überall dort, wo wir schwach waren, wo wir uns nicht schnell genug entscheiden konnten, auch Veränderungen vorzunehmen“, seien andere Strukturen oft unter der Federführung Chinas entstanden. Man müsse nun durch Taten überzeugen, „dass wir dem etwas auch entgegensetzen“.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 19. Februar 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
17:20 Uhr Luganskoje – Kalinowka: Antipanzergranatwerfer (3 Schüsse), großkalibriges Maschinengewehr.
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Verletzungen werden noch ermittelt.

de.rt.com: „Müssen geopolitische Spiele beiseitelegen“: Slowakei kauft russischen Impfstoff Sputnik V nun doch
Die Slowakei will nun doch den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V einsetzen. Dies kündigte Ministerpräsident Igor Matovič am Freitag an und widersprach damit einem formell gültigen Beschluss seiner Regierung. Bis Juni werden zwei Millionen Impfdosen erwartet.
Der slowakische Ministerpräsident Igor Matovič sagte am Freitag, er habe mit Russland die etappenweise Lieferung von zwei Millionen Impfdosen für die Slowakei bis Juni vereinbaren können. Das sei angesichts der internationalen Impfstoffknappheit „ein kleines Wunder“, erklärte der Politiker bei einer Pressekonferenz in Bratislava. Er fügte hinzu, dass mehr slowakische Bürger Impfbereitschaft zeigen werden, wenn Sputnik V geliefert wird:
„Wenn wir es unseren Bürgern ermöglichen, sich mit Sputnik V impfen zu lassen, wird die Zahl jener, die impfbereit sind, um 300.000 Menschen steigen. 68,2 Prozent der Einwohner der Slowakei möchten mit Präparaten geimpft werden, die derzeit an die Republik geliefert werden. Wenn das Land Sputnik V erhält, wird diese Zahl auf 73,9 Prozent steigen.“
Matovič betonte außerdem, dass geopolitische Kämpfe, aufgrund derer Russland als etwas Schlechtes dargestellt wird, nicht über den Schutz der Menschen gestellt werden sollten. „Den Menschen darf nicht das Recht verweigert werden, die Art des Impfstoffs zu wählen. Wir müssen geopolitische Spiele beiseitelegen und den Impfstoff nur als Arzneimittel behandeln“, so Matovič.
Offiziell hatte sich die slowakische Regierung in einer Kabinettssitzung am Donnerstag gegen den noch nicht von der Europäischen Arzneimittel-Agentur zugelassenen russischen Impfstoff entschieden. Vize-Ministerpräsidentin Veronika Remišová hatte als Chefin der konservativen kleinsten Regierungspartei Für die Menschen ein Veto gegen die Bestellung eingelegt. Am Freitag erklärte Remišová jedoch, dass der Gesundheitsminister gar keine Zustimmung des Kabinetts benötige, sondern je nach aktueller Gesetzeslage selbstständig über den Einsatz des Impfstoffs entscheiden könne.
Gesundheitsminister Marek Krajčí hat nun faktisch freie Hand für den von ihm in Einklang mit dem Regierungschef gewünschten Einsatz von Sputnik V. Auf dem Papier gilt allerdings weiterhin das formelle Nein vom Donnerstag, auch wenn sich der Minister nicht daran halten muss.
Das Ziel der slowakischen Regierung ist es, 80 Prozent der Gesamtbevölkerung zu impfen. Im Land mangelt es derzeit aber an Impfstoffen. Laut Matovič sei die britische Variante des Coronavirus für mehr als 90 Prozent der Fälle verantwortlich, die derzeit registriert werden. Etwa seit Oktober steigen die Infektionszahlen ebenso wie die Zahl der coronabedingten Todesfälle dramatisch an.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 19. Februar 3:00 Uht bis 20. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka:
Mörser 120mm – zweimal (20 Mörsergeschosse); Antipanzergranatwerfer – einmal (6 Granaten); Schusswaffen – einmal.
Richtung Mariupol: Antipanzergranatwerfer –
einmal (3 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften:
Golmowskij, Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Ukrainskoje
Um 14:25 Uhr wurde im Gebiet Marjinka eine Detonation festgestellt.
Um 17:23
Uhr wurde im Gebiet von Nowomichajlowka eine Detonation registriert.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 29.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden
vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Russland registriert dritten Corona-Impfstoff
Das russische Gesundheitsministerium hat einen neuen COVID-19-Impfstoff registriert. Dies teilte der russische Ministerpräsident Michail Mischustin am Samstag mit. Das Mittel Covivac aus der Produktion des Tschumakow-Zentrums ist bereits der dritte in Russland entwickelte Impfstoff gegen das Coronavirus.
Die ersten 120.000 Dosen sollen laut Mischustin Mitte März in Russland in Umlauf gebracht werden. Der Hersteller habe auch den internationalen Markt im Visier.
Covivac aus Produktion des staatlichen Tschumakow-Zentrums ist nach Sputnik V und Epivaccorona bereits der dritte Corona-Impfstoff, der in Russland entwickelt wurde.
Anders als seine Vorgänger basiert Covivac auf dem ganzen inaktivierten Coronavirus. Nach der Impfung erkennt das Immunsystem das Virus-Antigen und ist damit in Zukunft gegen eine Infektion gewappnet.
Laut Ajdar Ischmuchametow, Chef des Tschumakow-Zentrums, ist der neue Impfstoff auch gegen Corona-Mutationen wirksam, denn bei seiner Entwicklung wurden nicht Genom-Teile, sondern das ganzheitliche Virus genutzt. Die klinischen Studien hatten bereits im Oktober begonnen und laut dem Hersteller bisher keine Nebenwirkungen gezeigt.
Russland hatte im Januar Massenimpfungen mit dem Impfstoff „Sputnik V“ aus der Produktion des Moskauer Gamaleja-Instituts begonnen, der im August als weltweit erster Corona-Impfstoff registriert worden war. Im Oktober wurde in Russland mit Epivaccorona ein zweites Vakzin gegen das Coronavirus zugelassen.


Lug-info.com: In der LVR sind am 20. Februar um 9:00 Uhr 2952 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2468 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 259 Todesfälle.

snanews.de: US-Außenministerium empfiehlt Kongress keine neuen Sanktionen gegen Nord Stream – Bloomberg
Das US-Außenministerium hat in seinem Bericht an den Kongress keine weiteren Sanktionen gegen die Gaspipeline Nord Stream 2 vorgeschlagen. Darüber berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg am Samstag.
Im einem am späten Freitagabend veröffentlichten Bericht wurden das Verlegerschiff „Fortuna“ und sein Eigner „KVT-RUS“ erwähnt, die gegen US-Einschränkungen verstoßen haben sollen. Doch die beiden stehen bereits wegen anderen Gründen auf der Liste der US-Sanktionen. Im Bericht fehlten auch jegliche deutsche oder andere europäische Unternehmen, die am Bau der Pipeline beteiligt sind. Die Bitte von SNA beim US-Außenministerium um einen Kommentar blieb zunächst unbeantwortet.
Laut Bloomberg ist die Entscheidung der USA ein politisches Kalkül von Außenminister Antony Blinken – Deutschland solle wegen seiner Unterstützung der Pipeline nicht herausgefordert werden, damit sich Berlin – sein wichtiger Verbündeter – nicht von Washington entfernt.
Der Bericht des Außenministeriums hätte eigentlich bereits am 16. Februar vorgelegt werden sollen, allerdings bat die Biden-Administration um etwas mehr Zeit.
Kritiker der Entscheidung in Bezug auf Fortuna und KVT-RUS vertreten die Auffassung, dass diese beiden Einheiten bereits sanktioniert worden seien und es andere russische Vermögenswerte gebe, die belangt werden sollten. „Einfach ausgedrückt, die heutigen Sanktionsbezeichnungen sind völlig unzureichend“, sagte der Vertreter Michael McCaul, ein Republikaner aus Texas im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Hauses.
„Die Absicht des Kongresses ist klar und kann nicht ignoriert werden: Die mit Unterstützung der beiden Parteien in den letzten beiden Verteidigungsbudgets verabschiedeten obligatorischen Vorschriften sollen die Fertigstellung der schädlichen russischen Pipeline stoppen“, zitiert Bloomberg aus McCauls Erklärung. …


Mzdnr.ru: Am 19. Februar wurden in der DVR 424 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 146 positiv, bei 45 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 20. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 23.585 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5244 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.358 als gesund entlassen, es gibt 1983 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 61 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 11 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 47 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 949 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 458 mit Sauerstoffunterstützung (+15 in den letzten 24 Stunden).

ukrinform.de: Danilow: Sanktionen gegen Medwedtschuk und seine Frau für Finanzierung des Terrorismus verhängt
Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine (RNBO) habe gemäß dem Artikel „Terrorismusfinanzierung“ Sanktionen gegen eine Reihe von Personen verhängt, unter denen auch der Parlamentsabgeordnete von der Partei „Oppositionsblock – Für das Laben“, Wiktor Medwedtschuk, und seine Ehefrau Oksana Martschenko sind, erklärte der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates, Oleksij Danilow, beim gestrigen Briefing nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Heute führt SBU (SBU – Sicherheitsdienst der Ukraine – Red.) ein Strafverfahren nach Artikel 258 Teil 5 – das ist Terrorismusfinanzierung. Dementsprechend sind gemäß diesem Artikel gegen Frau Martschenko, gegen alle aufgezählten Personen sowie gegen Herrn Medwedtschuk Sanktionen verhängt worden. Das ist Terrorismusfinanzierung“, betonte Danilow.
Gestern Abend verhängte der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat Sanktionen gegen 19 juristische und acht natürliche Personen, unter denen Medwedtschuk, Martschenko sowie die Ukrainerin Natalia Lawrenjuk (zivile Frau von Taras Kosak, Abgeordneter von der Partei „Oppositionsblock – Für das Laben“), die Russen Waskowsky Konstantin, Tomtschenko Witalij, Lisogor Serhiy, Alexander Masljuk und Michail Popow sind.
Nach Angaben des Sekretärs des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates werden Sanktionen gegen das gesamte Eigentum von Medwedtschuk verhängt.



nachmittags:

sputnik.by: Medwedtschuk nennt die Sanktionen des RNBO gegen ihn illegal
Der Oppositionspolitiker sagte, dass Sanktionen gegen ihn verhängt wurden, da die derzeitige Regierung eine Gefahr spürte.
Der Vorsitzende des politischen Rates der Partei Oppositionsplattform – Für das Leben, der Abgeordnete Wiktor Medwedtschuk, kommentierte die Sanktionen des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine gegen ihn und nannte sie illegal, heißt es auf der Website der Partei.
Das RNBO veröffentlichte am
Vortageine „Schwarze Liste“, auf der sich Medwedtschuk und seine Frau Oksana Martschenko befanden. Neben dem Politiker fielen 19 juristische und mehrere natürliche Personen unter die Sanktionen.
Sanktionen sind illegal
Mein Fraktionskamerad Taras Kozak und ich sowie Mitglieder unserer Familien wurden ohne Beweise illegal mit Sanktionen belegt. Als Experte auf dem Gebiet des Rechts kann ich sagen: All die Sanktionen, die von der gegenwärtigen Regierung in Bezug darauf verhängt werden, für mich, meine Familie, meine Kollegen und Journalisten sind sie illegal und können nur durch eine Gerichtsentscheidung angewendet werden „, sagte Medwedtschuk.
Der Politiker betonte, dass der Präsident des Landes,
Wladimir Selenskij, eine Kranke traf, indem er Sanktionen gegen seine Frau Oksana Martchenko verhängte. Trotz der restriktiven Maßnahmen stellte Medwedtschuk fest, dass er keine Pläne habe, das Land zu verlassen.
„Die ganze Kampagne gegen mich, meine Familie und meine Parteikollegen spricht nur von einer Sache – ich
stimme mit ihnen nicht überein, ich bin nicht wie sie, sie verstehen mich nicht, und deshalb fühlen sie sich durch mich gefährdet„, fügte er hinzu.
„Und sie fühlen
das richtig, weil meine politische Tätigkeit der Bildung einer neuen Ukraine gewidmet ist, der Ukraine der Zukunft, der Ukraine, frei von externer Kontrolle und nicht von Räubern und Betrügern an der Macht gequält“, ergänzte Medwedtschuk.
Die Position Moskaus
In Moskau äußerte
man sich zu den Sanktionen gegen den ukrainischen Politiker mit der Bemerkung, Kiew habe einen „Durchbruch in der Entwicklung der Demokratie“ erzielt. Die entsprechende Erklärung wurde vom Vorsitzenden von „Einiges Russland“ Dmitri Medwedjew abgegeben.
„Dies ist seit der Zeit nicht geschehen, als die sogenannten NKWD-Troikas ohne unnötige Formalitäten wie Gerichtsverfahren über das Schicksal der Menschen entschieden, sie in Lager geschickt oder zum Tode verurteilt haben“, sagte Medwedew.
Ihm zufolge „ist es unverständlich, dass so etwas heute, im 21. Jahrhundert, möglich ist, insbesondere in einem Staat, der unbedingt der Europäischen Union beitreten möchte.“
„Die ukrainischen Behörden haben erneut bewiesen, dass sie bereit sind, endlos in illegaler Absurdität zu
verweilen. Die kürzlich erfolgte Schließung mehrerer Oppositionskanäle war nicht genug. Und jetzt eine weitere politische Pirouette – die Einführung von Sanktionen gegen den Führer der Oppositionsplattform – Für das Leben Wiktor Medwedtschuk und seine Frau Oksana Martchenko, meint Medwedjew.
Er äußerte die Meinung, dass Sanktionen gegen Medwedtschuk den Zusammenbruch des
Vertrauens in den Präsidenten der Ukraine nicht aufhalten werden. „Und letztendlich werden sie endlich die Glaubwürdigkeit des offiziellen Kiew untergraben, was die politische Inquisition über die Grundrechte und -freiheiten der Bürger gestellt hat“, sagte Medwedew.


de.rt.com:
Studie über Impfstoffkombination aus Sputnik V und AstraZeneca gestartet
Russische und britische Wissenschaftler haben aus dem russischen Sputnik V und dem britischen AstraZeneca-Vakzin einen kombinierten Impfstoff hergestellt. Laut einer Ankündigung der russischen Forscher auf Twitter wurden klinische Studien des neuen Impfstoffs gestartet.
Die klinischen Studien über einen kombinierten COVID-19-Impfstoff aus dem russischen Sputnik V und dem Vakzin des britischen Pharmaunternehmens AstraZeneca haben begonnen. Dies teilte das Entwicklerteam auf dem offiziellen Twitter-Konto des russischen Impfstoffs mit. In der entsprechenden Erklärung heißt es dazu:
„Durch die Verwendung des Sputnik V-Impfstoffs als zweite Komponente für den AZ-Impfstoff entfällt die Notwendigkeit, drei Monate auf eine zweite Impfung zu warten. Klinische Studien zu diesem Ansatz haben bereits begonnen.“
Bereits Ende November 2020 hatten die Entwickler von Sputnik V die Idee, eine Behandlung auszuprobieren, die das AstraZeneca-Vakzin und den russischen COVID-19-Impfstoff kombiniert. AstraZeneca nahm das Angebot der russischen Forscher über eine gemeinsame Entwicklungsarbeit an. Im Rahmen dieser Kooperation wurde eine neue Impfstoffkombination geschaffen.
Alexander Ginzburg, Direktor des Gamaleja-Instituts für Epidemiologie und Mikrobiologie in Moskau, kündigte die Kombination aus Sputnik V und AstraZeneca Ende Dezember an. Er erklärte:
„Der Impfstoff wird eine geimpfte Person offensichtlich nicht für drei oder vier Monate schützen, sondern für mindestens zwei Jahre, obwohl natürlich zusätzliche Arbeit nötig sein wird, um dies experimentell zu beweisen.“


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 20. Februar 2021
In den letzten 24 Stunden
haben die bewaffneten Formationen der Ukraine sechsmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt und vier Feuerprovokationen begangen.
So haben in
Richtung Gorlowka Straftruppen des 137. und 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade der BFU auf Befehl des Kriegsverbrechers Palas von den Positionen in den Gebieten von Sajzewo (sewernoje) und Leninskoje aus Golmowskij und Gorlowka mit 120mm-Mörsern, automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen und 20 Mörsergeschosse abgefeuert.
In
Richtung Mariupol hat der Gegner von den Positionen des 1. Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU im Gebiet von Pawlopol aus mit Antipanzergranatwerfern in Richtung Ukrainskoje geschossen.
In Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben Kämpfer des 1. und 2. mechanisierten Bataillons der 28. Brigade der BFU
Befestigungsarbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen in den Gebieten von Marjinka und Nowomichajlowka durchgeführt. Kämpfer der 53. Brigade haben im Gebiet von Bogdanowka eine Drohne des Typs „Quadrokopter“ eingesetzt, die von einer Patrouille der OSZE-Mission erfasst wurde.
Ich lenke die Auf
merksamkeit darauf, dass sich nach den deutlichen Erklärungen höherer ukrainischer Führer in den letzten Tagen die Lage an der Kontaktlinie erheblich verschärft hat.
Die gestrige Erklärung des Leiters des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine Danilow, dass die Soldaten der ukrainischen Armee an der Abgrenzungslinie im Donbass das Feuer eröffnen können, haben die ukrainischen Kämpfer buchstäblich aufgefasst.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 35. Marineinfanteriebrigade die Feueraktivität in Richtung Gorlowka erheblich verstärkt. Von den Positionen des 503. Marineinfanteriebataillons im Gebiet des Jushnaja-Bergwerks in Dsershinsk haben sie die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen und 51 Mörsergeschosse abgefeuert.
Mit Trauer teilen wir mit, dass durch feindlichen Beschuss ein Verteidiger der Republik starb. Wir äußern den Verwandten und Freunden des Toten gegenüber unser aufrichtiges Mitgefühl. Außerdem wurden zwei Soldaten der Volksmiliz verletzt, die in eine medizinische Einrichtung gebracht wurden, sie erhalten derzeit alle notwendigen ärztlichen Behandlungen.
Zusätzliche Informationen über Verletzte und Zerstörungen ziviler Objekte werden noch ermittelt.
Die Zunahme der Feueraktivität des Gegners verbinden wir auch mit der Sitzung der Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat in Kiew, bei der eine sogenannte „geheime“ Entscheidung über die OOS-Zone gefasst wurde, die regelmäßig von verschiedenen ukrainischen Persönlichkeiten, solchen wie Krawtschuk, geäußert wird, die den Waffenstillstand im Donbass für perspektivlos halten und fordern, den Einheiten der BFU inoffiziell die Genehmigung zu geben, das Feuer nach ihrem Ermessen zu eröffnen.
Solche Entscheidungen destabilisieren weiter die Lage an der Kontaktlinie.
Die Materialien zu dem Beschuss wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik bef
inden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen den Kommandeur der 35. Brigade der BFU Palas hinzuzufügen.
Wir bitten die Vertreter der OSZE-Mission, neben der Erfassung der weiteren Fälle von Verletzung
en des Waffenstillstands die Durchführung von Untersuchungen gegen die ukrainischen Einheiten zu unterstützen, die das Regime der Feuereinstellung nicht einhalten, damit effektiv disziplinarische Maßnahmen gegen die Schuldigen entsprechend dem vierten Punkt des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands ergriffen werden.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 12 Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade:
ein Abwehrraketenkomplex „Osa“ am Rand eines Wohngebiets von Nikolajewka;
ein Schützenpanzer in der Nähe von Alexandropol.
Aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
zwei Schützenpanzer in der Nähe von Nowomichajlowka.
Aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
acht Schützenpanzer in der Nähe von Bogdanowka.
Kämpfer der 35. und der 72. Brigade der BFU verstärken weiter die Minensperren und bedrohen so unmittelbar Leben und Gesundheit der Einwohner, die in den frontnahen Gebieten leben. So haben wir 32 Antipanzerpnen TM-62 bemerkt, die quer über eine Straße an der Ausfahrt aus Sajzewo sowie bei Wohnhäusern an der Ausfahrt aus Werchnetorezkoj quer über die Straße, nach Krasnyj Partisan führt, installiert sind.
Wir rufen die Einwohner der frontnahen Ortschaften auf, äußerst wachsam und vorsichtig zu sein, um nicht auf ukrainische Minen zu geraten. Wir bitten darum, über alle bekannt werdenden Fälle
der Verminung von Gelände durch Einheiten der BFU die OSZE-Mission, die Staatsanwaltschaft und die militärisch-zivile Verwaltung zu informieren, damit Strafverfahren gegen die ukrainischen Kommandeure aufgenommen werden.
Die ukrainische Seite behindert weiterhin die Arbeit der internationalen Beobachter. So wurde festgestellt, dass, um die Entdeckung von verbotenen Waffen im Verantwortungsbereich der 53. Brigade der BFU durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern, eine Gruppe des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung im Gebiet von Granitnoje eine Station „Bukowel-AD“ eingesetzt hat, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren.
Auf den ehemaligen Positionen der BFU im Gebiet des Trennungsabschnitts in Petrowskoje wurden drei Soldaten der 53. mechanisierten Brigade bemerkt, was vom offiziellen Bericht der OSZE-Mission vom 19. Februar 2021 bestätigt wird.
Das Kommando der BFU bearbeitet die Frage der Lösung des Konflikts im Donbass auf militärischem Weg. Im Zusammenhang damit
hat der Generalstab der Ukraine Anweisungen an den Stab der OOS gegeben, Vorschläge zu einer gewaltsamen Lösung des Konflikts im Donbass vorzubereiten, unter Berücksichtigung des Einsatzes von in die Ukraine gelieferten ausländischen Waffen. So hat Sodol für den 26. Februar im Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ die Erarbeitung grundlegender Varianten der Entwicklung der Ereignisse in seinem Verantwortungsbereich für den Fall, dass aus Kiew ein Befehl für Angriffsaktivitäten eingeht, geplant. Dabei hat der Kommandeur Sodol vor, den Schwerpunkt auf den Einsatz von nicht standardgemäßen Methoden für Angriffsoperationen zu legen, ohne Einsatz klassischer taktischer Lösungen, auf die Leitung der unterstellten Einheiten unter Bedingungen von fehlenden nachhaltigen Kommunikationskanäle sowie auf den lokalen Einsatz von Einheiten, die nach NATO-Standards ausgebildet wurden.

snanews.de: Berufungsantrag abgelehnt: Nawalny muss ins Straflager
Ein Moskauer Gericht hat den Berufungsantrag des Kremlkritikers Alexej Nawalny abgelehnt und das zu Monatsbeginn verhängte Urteil, seine Bewährungsstrafe in eine Haftstrafe umzuwandeln, bestätigt.
Das Gericht berücksichtigte die Zeit, die Nawalny im Hausarrest (vom 30. Dezember 2014 bis 17. Februar 2015) sowie im Moskauer Untersuchungsgefängnis „Matrosskaja Tischina“ verbracht hatte. Nawalny wird daher ungefähr zwei Jahre und fünf Monate im Gefängnis absitzen müssen. Nawalnys Anwalt Wadim Kobsew gab die Absicht bekannt, das Urteil von einer höheren Instanz überprüfen zu lassen.
Am heutigen Samstag findet auch ein weiterer Prozess gegen Nawalny statt. Dabei handelt es sich um eine Verleumdungsklage. Nawalny wird vorgeworfen, einen Kriegsveteranen in den sozialen Medien verunglimpft zu haben. Der Kremlkritiker weist alle Vorwürfe zurück.
Hintergrund
2014 war Nawalny zu drei Jahren und sechs Monaten Haft und einer Strafe von 500.000 Rubel wegen Betrugshandlungen und Legalisierung von kriminell erworbenen Geldmitteln (im Fall „Yves Rocher“) verurteilt worden.
Das Gericht entschied, die Haftstrafe in eine fünfjährige Bewährungsstrafe umzuwandeln. Später verlängerte das Gericht diese Strafe um ein weiteres Jahr. Nawalny musste dabei zweimal pro Monat an bestimmten Tagen bei der Strafvollzuginspektion erscheinen.
Für die Zeit seiner medizinischen Behandlung in Deutschland wurde diese Pflicht aufgehoben. Im Oktober 2020 wurde bekannt, dass der Patient am 23. September aus der Klinik in Berlin entlassen worden war. Nawalny gab laut der Behörde keine objektiven Gründe für sein Fernbleiben bei der Inspektion an. Ende Dezember schrieb die Behörde den russischen Blogger daher zur Fahndung aus.
Am zweiten Februar hat das Simonowski Gericht in Moskau Nawalny zu 3,5 Jahren Haft verurteilt. Damit wurde die Bewährungsstrafe aus dem Verfahren von 2014 in eine Haftstrafe umgewandelt. Die Haftstrafe wurde um die Zeit verkürzt, die Nawalny zuvor im Hausarrest verbracht hatte.


M
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden
eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Luganskoje mit einen Antipanzergranatwerfer und einem großkalibrigen Maschinengewehr beschossen und drei Granaten abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 59. Brigade von den Positionen im Gebiet von Swetlodarsk aus Losowoje mit 82mm-Mörsern beschossen und 9 Geschosse abgefeuert.
Informationen über Zerstörungen und Verletzte unter der
Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Auf den ehemaligen Positionen der ukrainischen Streitkräfte
in der Zone der Trennung von Kräften und Mitteln in der Nähe von Solotoje wurde der Aufenthalt von zwei Soldaten der 92. mechanisierten Brigade festgestellt.
Dies wird auch vom Bericht der OSZE-Mission vom 19.02.21 bestätigt. ….

snanews.de: Russland: Erstmals H5N8-Vogelgrippe-Virus bei Menschen nachgewiesen
Auf einer Geflügelfarm in Südrussland sind erstmals sieben Menschen mit dem Vogelgrippe-Virus infiziert worden. Dies haben Wissenschaftler des Forschungszentrums „Vektor” bestätigt.
Das Virus sei bei sieben Mitarbeitern der Geflügelfarm nachgewiesen worden, wo im Dezember 2020 ein Vogelgrippe-Ausbruch registriert worden sei. Sicherheitsmaßnahmen seien jedoch rechtzeitig ergriffen worden, was die weitere Verbreitung der Krankheit verhindert habe.
„Die sieben Menschen, von denen ich heute spreche, fühlen sich gut, der klinische Verlauf war bei ihnen sehr leicht“, so die Chefin der Aufsichtsbehörde Rospotrebnadsor, Anna Popowa.
Das Virus übertrage sich bisher nicht von Mensch zu Mensch, könne das aber nach einer Mutation „lernen“.
Auch in Deutschland wurde die Vogelgrippe in der Vergangenheit immer wieder nachgewiesen. Das Virus ist für die Vögel in der Regel tödlich, eine Gefahr für den Menschen wurde bisher nicht angenommen.
Der letzte große Ausbruch der Geflügelpest in Deutschland und anderen europäischen Staaten hatte sich im Winter 2016-2017 ereignet. In der Bundesrepublik wurden hunderttausende Tiere in Geflügelfarmen gekeult, um das Geschehen einzudämmen.


ukrinform.de:
Kurt Volker schlägt der US-Administration „Fahrplan“ für die Ukraine vor
Die Vereinigten Staaten und die Ukraine sollten eine erneuerte strategische Partnerschaft nach dem ganzen Spektrum von Fragen eingehen.
Darüber schreibt der ehemalige Sonderbeauftragte der USA für die Ukraine, Kurt Volker, in einem Artikel für CEPA, berichtet Ukrinform.
„Der Erfolg der Ukraine ist für den Westen nach wie vor strategisch wichtiger als je zuvor. Jetzt ist es an der Zeit für die Vereinigten Staaten, ihre Teilnahme und Unterstützung aufzufrischen. Das Telefongespräch von Sekretär Blinken mit Außenminister Kuleba war ein guter Anfang. Als nächstes sollen der Aufruf von Präsident Biden an Präsident Selenskyj und der Start einer erneuerten strategischen Partnerschaft nach dem ganzen Spektrum von Fragen folgen“, stellte Volker fest und schlug einen Fahrplan für die Entwicklung der Beziehungen zwischen den USA und der Ukraine vor.
Nach den Worten des US-amerikanischen Diplomaten „wächst in der Ukraine die Besorgnis, die Bidens Team leicht vertreiben kann“.
„Ich stelle das aus ukrainischer Sicht dar: Präsident Biden sprach erst eine Woche nach seinem Amtsantritt mit Präsident Putin über die Ukraine, ohne vorherige Konsultationen mit der Ukraine, die Opfer russischer Aggression ist. Er hat bisher mit dem Präsidenten Selenskyj nicht gesprochen, obwohl er etwa 30 andere Staatschefs angerufen hat“, so Volker.
Er ist überzeugt, dass die Vereinigten Staaten mehrere Schritte machen können, um die kontinuierliche Unterstützung der Ukraine zu demonstrieren und somit die Interessen der USA voranzutreiben.



sputnik.by:
Die NATO zwingt Russland, die Verteidigung zu verstärken – Peskow
Die Verstärkung der NATO in der Nähe der Grenzen Russlands, der Lage in der Ukraine und der politischen Perspektiven von Nawalny: Der Pressesprecher des Präsidenten der Russischen Föderation, Dmitri Peskow, äußerte sich gegenüber Journalisten zu aktuellen Ereignissen.
Die Vereinigten Staaten verbergen nicht ihre Absicht, der Ukraine beim Aufbau ihres Offensivpotentials zu helfen.
„Die Vereinigten Staaten verbergen nicht ihre konsequente Absicht, der Ukraine umfassende Hilfe beim Aufbau ihres Offensiv- und Militärpotentials zu leisten. Diese Hilfe aus Amerika kommt in die Ukraine“, sagte der Pressesprecher des russischen Präsidenten gegenüber Reportern.
Die Ukraine ist nicht bedroht
Trotz der Tatsache, dass niemand die Ukraine bedroht, ist Kiew „aufgepumpt, um aggressiv zu sein“, sagte Peskow. Dies gilt auch für die Lösung der Probleme im Südosten der Ukraine, betonte er.
„Dies widerspricht allem und jedem und trägt in keiner Weise zur Stabilität und Vorhersehbarkeit im Herzen Europas bei“, fügte Peskow hinzu.
Die Journalisten baten ihn zu erklären, welche Staaten der russische Präsident im Sinn hatte, als er sagte, dass Waffen und Munition von Ländern, die „mit dieser Region sympathisieren“, in den Donbass geliefert wurden.
„Ich kann dem nichts hinzufügen und ich kann es hier nicht unmittelbar klarstellen. Aber es ist offensichtlich, dass, sagen wir, wenn es eine Nachfrage nach Selbstverteidigung gibt, es immer ein Angebot gibt“, bemerkte Peskow als Antwort.
Sanktionen gegen russische Medien
In der Russischen Föderation schließt niemand die Medien oder verhängt Sanktionen gegen die eigenen Bürger, betonte Peskov. Daher sei es dumm, in dieser Angelegenheit Parallelen zur Situation in der Ukraine zu ziehen, sagte er.
„Zum Beispiel arbeitet der Doshd-Fernsehsender frei … Ich hoffe auch, dass der Doshd-Fernsehsender diese repressiven Tendenzen in der Ukraine bemerkt. Aber Sie sehen, dass extrem oppositionelle Medien weiterhin funktionieren … und man schließt sie nicht über Nacht, deshalb ist es dumm, hier Parallelen zu ziehen „, sagte Peskow.
Er bemerkte auch, dass in Russland niemandem „plötzlich alles Eigentum wegnimmt, keine Sanktionen gegen seine eigenen Bürger verhängt“, nur weil sie bestimmte Differenzen mit der Regierung haben.
„Hier gibt es, wie
man sagt, zwei große Unterschiede“, fügte Peskow hinzu.
Nawalnys Perspektiven
Peskow kommentierte Nawalnys politische Aussichten. Laut dem Pressesprecher des Präsidenten der Russischen Föderation haben alle Bürger des Landes gleiche Rechte und Pflichten.
„Das geht uns absolut nichts an. Sie wissen, dass wir Gesetze haben, die das Verfahren für die Teilnahme der Bürger am Wahlprozess regeln und ihnen das Recht geben, zu wählen und gewählt zu werden. Dies gilt für alle Bürger des Landes, die nicht
in keiner Weise in ihren Rechten beeinträchtigt sind, auch in Übereinstimmung mit unseren russischen Gesetzen“, sagte er.
Zuvor hatte eine Gerichtsverhandlung stattgefunden, bei der Nawalnys Bewährungsstrafe im Fall Yves Rocher in eine echte umgewandelt wurde. Jetzt muss der Oppositionelle für 2,5 Jahre in eine Strafkolonie.


Dan-news.info: „Heute haben im Vorfeld des Tages des Verteidigers des Vaterlands gesellschaftliche Aktivisten im Rahmen der Aktion „Ein Päckchen für einen Soldaten“ des Projekts „Helden“ von „Donezkaja Respublika“ mehr als acht Tonnen Geschenke an Soldaten der Volksmiliz der DVR übergeben. Verschiedene Leckerbissen sowie Kinderzeichnungen mit guten Wünschen, aufrichtigen Worten der Unterstützung wurden an die Soldaten der Einheiten an den nördlichen Grenzen der Republik übergeben“, teilte der Pressedienst der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ mit.
An der Übergabe der Päckchen nahmen auch der stellvertretende Leiter der Volksmiliz der DVR Eduard Basurin und der Leiter des Zentralen Exekutivkomitees von DR Alexej Muratow teil.


snanews.de: Merkel: Corona-Krise als Schub für Digitalisierung sehen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt auf einen Schub in der Digitalisierung durch die Corona-Krise. In ihrem am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videopodcast verwies sie auf den Digitalunterricht für Kinder und Jugendliche, das Studium „in virtuellen Hörsälen“ und Videokonferenzen im Berufsalltag.
„Das alles ist aus der Krise dieser Pandemie geboren, aber wir können es auch als Rückenwind sehen. Rückenwind, den wir nutzen wollen, um der digitalen Bildung in Deutschland einen kräftigen Schub zu verleihen“, so die Bundeskanzlerin.
Der Alltag habe sich in der Pandemie gravierend verändert, das betreffe jeden, sagte Merkel und nannte die Kontaktbeschränkungen, Sorgen um die Gesundheit, die eingeschränkte Freiheit und den Verzicht auf Reisen.
„Wir werden das alles eines Tages hinter uns lassen, davon bin ich überzeugt. Eins wird aber sicher bleiben: Unser Leben ist digitaler geworden.“
Am Montag will Merkel gemeinsam mit Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) bei einer Online-Diskussion mit Experten aus den Ländern, dem Bildungsbereich und der Wirtschaft über das Thema sprechen. Eine „Initiative Digitale Bildung“ solle das Lernen mit digitalen Angeboten weiter verbessern und das Wissen über die wichtigsten Felder der Digitalisierung stärken. Ein kompetenter Umgang mit digitalen Angeboten werde auch im Alltag immer wichtiger. Man wisse, dass gerade viele ältere Menschen sich da mehr Hilfsangebote wünschen.
Die Kanzlerin verwies auch auf eine neue, vom Volkshochschul-Verband entwickelte App, die seit Samstag zum Download bereitstehe. Darin kann man sich durch eine virtuelle Stadt bewegen. Anhand von Beispielen und Wissenstests wird dort erklärt, was Digitalisierung im Alltag bedeutet.


snanews.de:
Immenser Stromfresser: Bitcoin verbraucht mehr Strom als ganz Argentinien – Studie
Die Digitalwährung Bitcoin verbraucht jährlich mehr Strom als das ganze Land Argentinien, geht aus einer Analyse von Wissenschaftlern der Universität Cambridge hervor. Demnach verbraucht die Kryptowährung rund 121,36 Terawattstunden (TWh) pro Jahr – ganz Argentinien mit seinen rund 45 Millionen Einwohnern hingegen verbraucht nur 121 Twh.
Das „Bitcoin-Mining“ (das Schürfen) sei ein großer Stromfresser. Durch den jüngsten starken Kursanstieg der Kryptowährung würden immer mehr Menschen dazu motiviert, weitere Bitcoins zu schürfen. Die hochkomplexen Rechenprozesse auf immer mehr Rechnern verschlingen dadurch immer größere Strommengen, monieren die Wissenschaftler.
Der hohe Stromverbrauch bei Bitcoins sei systemimmanent und werde erst zurückgehen, wenn der Kurs wieder falle, so die Wissenschaftler in einem BBC-Bericht. Laut den Berechnungen des Cambridge Centre for Alternative Finance ist das Bitcoin-System, wenn es ein Staat wäre, unter den 30 größten stromverbrauchenden Ländern.
Tesla verschwendet Energie
Der Autor David Gerard sieht den Stromverbrauch des Bitcoin-Systems weiter steigen, und damit verbunden den CO2-Ausstoß durch die Kryptowährung. „Es ist sehr schlecht, dass all diese Energie buchstäblich in einer Lotterie verschwendet wird.“ Der jüngste Kursanstieg war durch eine Ankündigung des Elektroautobauers Tesla, in Bitcoin zu investieren, ausgelöst worden.
Tesla habe im Jahr 2020 Umweltförderungen in Höhe von 1,5 Milliarden Dollar (1,24 Milliarden Euro) bekommen, die die Steuerzahler für den US-Konzern finanzierten. „Und sie geben 1,5 Milliarden Dollar für Bitcoin aus, die zum Großteil mit Strom aus Kohlekraftwerken erzeugt werden. Diese Förderungen müssen überprüft werden“, fordert Gerard.

wpered.su: Die Redaktionskollektive der Webseite „Wperjod“ und der Zeitung „Unsere Zeit“ vereinbarten eine Verstärkung der Zusammenarbeit
Am 18. Februar fand eine Videokonferenz von Vertretern der Redaktionskollektive der Webseit
e „Wperjod“ und der Zeitung „Unsere Zeit“, die von der Deutschen Kommunistischen Partei herausgegeben wird, statt. Die Veranstaltung fand zum fünften Jahrestag der Gründung des Organs des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik statt, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Zu Beginn des Treffens dankte der Chefredakteur der Webseite Stanislaw Retinskij den deutschen Genossinnen und Genossen für die Zusammenarbeit, die Solidarität und die Gratulation, die sie zum fünften Jahrestag des Organs des ZK der KP der DVR geschickt hatten. Er berichtete von der derzeitigen Arbeit der Internetseite, den internationalen Verbindungen der Seite, dem kürzlich stattgefundenen Plenum des ZK der KP der DVR, auf dem beschlossen worden war, die propagandistische Arbeit zu verstärken.
Die Mitglieder der Redaktion von „Unsere Zeit“ ihrerseits berichteten über das Verhältnis zwischen der gedruckten und der digitalen Version der Zeitung, der Arbeit regionaler Korrespondenten, der Besonderheiten ihrer Arbeit während der Coronaviruspandemie. Besonders interessiert waren die deutschen Genoss
innen und Genossen an der Arbeit des Zentrums für politische Bildung des ZK der KP der DVR, in dem Unterricht für das Parteiaktiv in den Grundlagen des Marxismus-Leninismus und in den Herangehensweisen an die kommunistischen Propaganda stattfindet, und an den Besonderheiten der Erarbeitung von Publikationen für das Organ der Partei.
Die Zusammenarbeit zwischen der Webseite „Wperjod“ und der Zeitung „Unsere Zeit“ besteht schon seit fünf Jahren. In dieser Zeit wurde ein regelmäßiger Austausch von Veröffentlichungen organisiert. Ein Vertreter der KP der DVR nahm 2018 am Pressefest von „Unsere Zeit“ in Dortmund teil. Eine Korrespondentin der Zeitung der DKP kommt ihrerseits regelmäßig in den Donbass, um über die Arbeit der Kommunistischen Partei der DVR und die aktuelle Lage in der Region zu berichten.
Zum Abschluss des Treffens zwischen der Webseite „Wperjod“ und der Zeitung „Unsere Zeit“ wurde eine Absprache über die Verstärkung der Zusammenarbeit getroffen.


snanews.de: Polizei eröffnet Feuer: Mindestens zwei Tote bei Protesten in Myanmar
In Myanmar ist es am Samstag bei Protesten gegen den Militärputsch zu erneuten Zusammenstößen gekommen. In der zweitgrößten Stadt Mandalay eröffnete die Polizei nach Angaben der Agentur Reuters das Feuer auf Demonstranten, nachdem einige mit Schleudern auf die Einsatzkräfte geschossen hatten.
„Zwanzig Menschen sind verletzt und zwei tot“, zitiert die Agentur Ko Aung den Chef der freiwilligen Nothilfe Parahita Darhi. Ein Mann sei an einer Kopfverletzung gestorben, berichteten Medien und ein Arzt. Die Angaben konnten zunächst nicht unabhängig überprüft werden.
Fast drei Wochen nach dem Putsch dauern in mehreren Städten Myanmars (ehemals: Birma) heftige Proteste an. Mit Trauerzeremonien in Yangon und in Naypyitaw gedachten Jugendliche am Samstag Mya Thwate Thwate Khaing. Die junge Frau war vor einer Woche bei einer Kundgebung durch einen Kopfschuss verletzt worden und starb am Freitag an den Folgen. Außerdem wurde nach Angaben der Armee ein Polizist während einer Kundgebung tödlich verletzt.
Das Militär des südostasiatischen Staates hatte Anfang Februar die Regierungschefin Aung San Suu Kyi gestürzt und festgenommen. An dem Tag hätte das im November neu gewählte Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen sollen. Suu Kyis Partei Nationale Liga für Demokratie (NDL) hatte die Wahl mit großem Vorsprung gewonnen, das Militär spricht aber von Betrug.
Die Protestierenden fordern die Wiedereinsetzung von Suu Kyi und wollen auch die Verfassung von 2008 kippen, in der dem Militär eine prägende Rolle in der Politik zugebilligt wird. Die Armee hatte bis 2011 ununterbrochen in Myanmar geherrscht.
In der vergangenen Woche forderte der UN-Menschenrechtsrat in einer Resolution die sofortige Freilassung von Suu Kyi und aller „willkürlich Inhaftierten“ in Myanmar. Nach Informationen der stellvertretenden UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Nada al-Nashif, wurden in dem Land mehr als 350 Menschen festgenommen, darunter Politiker, Aktivisten, Journalisten und Studenten.

Standard

Presseschau vom 19.02.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Susan Bonath: Kliniken im ersten Pandemie-Jahr: Patienten-Schwund und „COVID-Fälle“ ohne COVID
Die Pandemie bedrohe das Gesundheitswesen. Mit Schreckensvisionen vom Crash der Kliniken und unbehandelt Sterbenden rechtfertigt die Bundesregierung bis heute fortgesetzte Grundrechtseinschnitte mit weitreichenden sozialen Folgen. Doch stimmt das Bild, stimmen die Zahlen? …
https://kurz.rt.com/2fge

Wladislaw Sankin: Nawalny als Instagram-Häftling und seine Frau Julia: Eine neue Seifenoper für deutsche Medien?
Die deutschen Medien zeichnen den russischen oppositionellen Aktivisten Alexei Nawalny gerne als humorvoll und redegewandt und seine Frau als Shooting-Star der Lifestyle-Branche. Andere Seiten des inhaftierten Bloggers werden dabei fast völlig ausgeblendet. …
https://kurz.rt.com/2ffj

Bolle Selke: Corona-Verschwörungsmythen: Gutes Bio-Labor Böses Bio-Labor
Die Geschichte, dass Covid-19 aus einem Biochemielabor stammt, hält sich hartnäckig. Während China auf ein Labor im US-Staat Maryland verweist, wärmt ein Hamburger Professor die These auf, das Virus sei in Wuhan aus einem Labor entwichen. Interessant ist der Umgang in den westlichen Medien mit beiden Theorien. …
https://snanews.de/20210219/corona-herkunft-verschwoerungsmythen-969535.html

Wolfgang Effenberger: Landesmedienanstalt als neue Zensurbehörde des Politkartells?
Überall soll verstärkt gegen Falschmeldungen und Hassreden im Internet vorgegangen werden. Die großen US-Techkonzerne haben damit begonnen, sogar frühere US-Präsidenten dauerhaft zu sperren und zu löschen. Auch in Deutschland sind Medienwächter aktiv. Allerdings mitunter mit fragwürdigen Zielen und Methoden …
https://snanews.de/20210219/landesmedienanstalt-neue-zensurbehoerde-962844.html


abends/nachts:

snanews.de: Nach illegalem Grenzübertritt: Israel und Syrien beginnen Gefangenenaustausch
Israels Armee hat am Donnerstag nach eigenen Angaben zwei Gefangene an Syrien übergeben. Wie israelische Medien berichteten, soll Syrien im Gegenzug eine junge Israelin überstellen.
Die beiden Schäfer, die in den vergangenen Wochen nach Grenzübertritten in Israel festgenommen worden waren, seien mithilfe des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) über den Grenzübergang Kuneitra auf den Golanhöhen nach Syrien gebracht worden, wie die israelische Armee mitteilte. Dies sei entsprechend einer Regierungsanweisung geschehen. Eine Armeesprecherin konnte sich zunächst nicht zu weiteren Details äußern.
Israel und Syrien hatten nach Medienberichten unter russischer Vermittlung über einen Gefangenenaustausch verhandelt. Eine junge Israelin sei unter unklaren Umständen nach Syrien geraten. Nach Medienberichten hatten sich jedoch zwei Häftlinge in Israel geweigert, im Rahmen des Deals nach Syrien zu gehen. Sie stammten von den Golanhöhen und seien syrische Staatsangehörige.
Nach israelischen Medienberichten handelte es sich um eine junge Israelin aus einer strengreligiösen Siedlung. Sie habe auf ungeklärte Weise die streng gesicherte Grenze von den Golanhöhen aus überquert und sei auf der syrischen Seite festgenommen worden. Israelische Unterhändler waren am Mittwoch nach Moskau gereist.
Russland hatte bereits 2019 dabei geholfen, die sterblichen Überreste eines israelischen Feldwebels von Syrien nach Israel zu bringen. Er war seit Juni 1982 nach einem Kampf im ersten Libanon-Krieg vermisst worden. Israel ließ damals im Gegenzug schrittweise insgesamt vier syrische Gefangene frei. Russland ist Schutzmacht der Regierung von Syriens Präsident Baschar al-Assad.


snanews.de:
Nach Nawalny-Urteil: EU will neue Sanktionen gegen Russland einführen
Die Europäische Union bereitet angesichts der jüngsten Entwicklungen im Fall Nawalny neue Sanktionen gegen Russland vor. Dies berichten die Deutsche Presse-Agentur und die Agentur „Bloomberg“ unter Berufung auf diplomatische Quellen.
Die EU-Außenminister werden vermutlich bei einem Treffen am kommenden Montag den Auswärtigen Dienst auffordern, eine Liste mit Personen und Organisationen vorzulegen, die mit Einreiseverboten und Vermögenssperren belegt werden sollen, berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf Diplomaten in Brüssel. Im Idealfall könnten die Sanktionen dann in den nächsten Wochen in Kraft treten. Dabei würden die Beschränkungen große russische Unternehmer höchstwahrscheinlich nicht betreffen, weil Europa „befürchtet, alle Brücken nach Russland abzuschlagen“, berichtet die Agentur „Bloomberg“ unter Berufung auf diplomatische Quellen.
Gründe für die Sanktionsvorbereitungen der EU sind die Verurteilung des Kremlkritikers Alexej Nawalny zur Verbüßung einer früheren Strafe von dreieinhalb Jahren Haft und das Vorgehen der russischen Behörden gegen Proteste von Anhängern Nawalnys. Nach Auffassung der Mitgliedstaaten ist das Urteil politisch motiviert und steht im Widerspruch zu den internationalen Menschenrechtsverpflichtungen Russlands.
Zuvor hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow erklärt, Moskau sei zu einem Abbruch der Beziehungen zur Europäischen Union bereit, falls von ihrer Seite weitere Sanktionen folgen würden, die Risiken für sensible Wirtschaftsbereiche schafften. Das russische Außenministerium hatte zudem an ausländische Politiker appelliert, bei Stellungnahmen mit Bezug zu Alexej Nawalny das Völkerrecht zu respektieren und sich vordringlich mit den Problemen der eigenen Länder zu befassen. …

snanews.de: „Das ist demütigend“: Mitarbeiter von US-Botschaft in Russland beantragen Sputnik V
Mitarbeiter der US-Botschaft in Moskau haben wegen des Mangels an amerikanischem Impfstoff das russische Serum „Sputnik V“ angefordert. Wie „The Washington Post“ unter Verweis auf eigene Quellen berichtet, sind von dem Defizit noch weitere Botschaften der Vereinigten Staaten betroffen.
„Das ist demütigend – das reichste Land der Welt ist auf die Großzügigkeit anderer Staaten angewiesen, wenn es um den Impfstoff geht“, sagte ein Diplomat gegenüber dem Blatt.
Wie es heißt, beantragte die besagte US-Botschaft den russischen Impfstoff, nachdem Washington die rechtzeitige Lieferung des eigenen Serums nicht gewährleisten konnte. Sputnik V sei zwar in den USA nicht zugelassen, aber das Außenministerium habe einzelnen Botschaftsmitarbeitern die Verwendung von ausländischen Impfstoffen freigestellt, berichtete das Blatt weiter.
Der stellvertretende russische Außenminister, Sergej Rjabkow, teilte am 17. Februar mit, Russland schließe die Registrierung seines Vakzins in den USA und in der EU nicht aus und könnte demnächst die Zulassung beantragen. …


snanews.de:
Vorerst kein Truppenabzug: Nato setzt Einsatz in Afghanistan fort
Deutschland und die anderen Nato-Staaten werden ihren Einsatz in Afghanistan bis auf Weiteres fortführen – trotz der Gefahr, damit spätestens im Mai eine neue Eskalation der Gewalt zu provozieren.
Man habe keinen endgültigen Beschluss über die zukünftige Präsenz in dem Krisenland gefasst, erklärte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag, nach Beratungen mit den Verteidigungsministern der 30 Bündnisstaaten. Es solle nun erst noch einmal geprüft werden, ob die Taliban die Bedingungen für einen Rückzug der Nato erfüllt hätten.
Dazu gehöre, dass die militant-islamistischen Gruppe „in gutem Glauben“ mit der Regierung in Kabul über eine friedliche Lösung des innerafghanischen Konflikts verhandle. Zudem müssten die Taliban ihrer Verpflichtung nachkommen, die Zusammenarbeit mit internationalen terroristischen Gruppen einzustellen und auch die Gewalt gegen ihre Gegner in Afghanistan zu reduzieren.
Die rund 10.000 Soldaten aus Nato-Ländern und Partnernationen werden damit vorerst in Afghanistan bleiben, um die demokratisch gewählte Regierung durch die Ausbildung und Beratung von Sicherheitskräften zu unterstützen. Unter ihnen sind auch rund 1100 deutsche Soldaten. Die Bundeswehr ist bereits seit rund 19 Jahren in Afghanistan.
Taliban gegen Verlängerung der „Besatzung“
Mit Spannung wird nun erwartet, wie die Taliban auf den Kurs der Nato reagieren. Den Aufständischen war von den USA über das sogenannte Doha-Abkommen nämlich ein Abzug aller ausländischen Soldaten bis Ende April in Aussicht gestellt worden, um sie zu Friedensgesprächen zu bewegen. Mit der Entscheidung, jetzt noch keinen Rückzug anzuordnen, gilt es allerdings als so gut wie sicher, dass Nato-Truppen länger in Afghanistan sein werden. Grund dafür ist, dass ein geordneter Rückzug hochkomplex ist und mindestens zwei Monate dauern dürfte.
Die Taliban hatten zuletzt mitgeteilt, jeder, der eine „Verlängerung der Kriege und der Besatzung“ anstrebe, werde dafür haftbar gemacht werden. Bereits Anfang Februar hatten sie gedroht, eine Aufkündigung des Doha-Abkommens werde „zu einem großen Krieg führen“.
Nach Angaben aus Bündniskreisen soll noch versucht werden, die Taliban dazu zu bewegen, eine Verschiebung der Frist für den Truppenabzug zu akzeptieren –offiziell prüft die neue US-Regierung zudem noch immer einen möglichen Abzug bis Ende April.
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin habe bei dem Nato-Treffen zugesagt, sich mit den Verbündeten zu beraten, während geprüft werde, ob sich alle Parteien an die Bedingungen des Abkommens hielten, teilte das Pentagon mit. Austin habe zudem versichert, dass die USA „keinen übereilten oder ungeordneten Abzug“ der Truppen vornehmen würden.
Als noch größeres Risiko wird von den Alliierten aber gesehen, dass die Taliban kurz nach einem vollständigen Truppenabzug mit Waffengewalt die Macht in Afghanistan übernehmen könnten. Für die junge Demokratie in Afghanistan und Fortschritte bei Frauenrechten oder Medienfreiheit wäre eine solche Entwicklung vermutlich der Todesstoß. Zudem drohte Afghanistan nach westlicher Lesart wieder ein Rückzugsort für internationale Terroristen zu werden, die Angriffe auf Nato-Länder planen. Für die Nato wäre das ein Desaster: Der fast zwei Jahrzehnte währende Einsatz mit Tausenden Todesopfern wäre dann quasi umsonst gewesen.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 18. Februar 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
– 16:30
Uhr Swetlodarsk – Losowoje: großkalibriges Maschinengewehr;
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.

snanews.de: USA setzen deutsche Unternehmen vorerst nicht auf Sanktionsliste gegen Nord Stream 2 – Bloomberg
Die Vereinigten Staaten setzen deutsche Unternehmen vorerst nicht auf die Sanktionsliste, die mit dem Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 zusammenhängt. Das berichtete die Agentur Bloomberg am Freitag unter Verweis auf gut unterrichtete Quellen.
Demnach soll ein Bericht in Bezug auf Nord Stream 2 bereits am Freitag dem Kongress vorgelegt werden. Auf der neuen Sanktionsliste stünden nur einige mit Russland verbundene Organisationen.
Zudem vertrat die Agentur die Auffassung, dass die Administration des US-Präsidenten Joe Biden einen Stopp der Umsetzung des Projektes anstrebe, ohne dabei einen engen europäischen Verbündeten zu verärgern.
Laut den Quellen bereitete sich die Regierung des früheren US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump darauf vor, Sanktionen gegen die deutschen Teilnehmer des Projekts zu verhängen. Sie habe dies nur aus Zeitmangel nicht getan. Unter den Kandidaten für die Sanktionsliste sei der Geschäftsführer der Nord Stream 2 AG, Matthias Warnig. …


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 18. Februar 3:00 Uhr bis 19. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: automatische Granatwerfer –
zweimal (13 Granaten); Antipanzergranatwerfer – zweimal (10 Granaten); Schusswaffen – dreimal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7, Siedlung des Gagarin-Bergwerks).
Um 11:35 Uhr wurden im Gebiet von Awdejewka zwei Detonationen in der Folge der Durchführung technischer Arbeiten der BFU registriert.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 23.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden sechs Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Iran-Sanktionen: USA ziehen Trump-Entscheidung zurück
Im Atomstreit mit dem Iran haben die USA die Sanktionen der Uno für aufgehoben erklärt, die unter Präsident Donald Trump wieder eingeführt worden waren. Darüber informierte der geschäftsführende UN-Botschafter Richard Mills in einem Brief an den UN-Sicherheitsrat.
In dem Schreiben heiß es, dass die Sanktionen, die durch die Resolution 2231 beendet worden waren, auch beendet blieben. Die Briefe, in denen die Trump-Regierung die Strafmaßnahmen wieder für gültig erklärt hatte, würden zurückgezogen.
Der Iran steht international im Verdacht, bis 2003 an einem geheimen Atomaffenprogramm gearbeitet zu haben. Teheran weist die Vorwürfe zurück. In einem 2015 mit den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China geschlossenen Abkommen verpflichtete sich der Iran, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.
Im Mai 2018 stiegen die Vereinigten Staaten einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Im August 2020 warf der damalige US-Außenminister Mike Pompeo in einem Brief an den Vorsitzenden des UN-Sicherheitsrats dem Iran vor, sich nicht an Vertragsbestimmungen zu halten. Damit versuchte Washington, das im Atomabkommen vereinbarte automatische Zurückschnappen (snap back) der UN-Sanktionen gegen Iran auszulösen.
Der Sicherheitsrat lehnte zwar den Vorstoß mit großer Mehrheit ab und verwies darauf, dass die USA dazu nicht berechtigt seien, weil sie selbst aus dem Vertrag ausgestiegen waren. Dennoch ging die damalige US-Administration davon aus, dass die Iran-Sanktionen wieder in Kraft sind.
Der Iran hatte schon nach dem Ausstieg der USA aus dem Vertrag eine etappenweise Abkehr von seinen Verpflichtungen angekündigt. In dieser Woche setzte das Land die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) darüber in Kenntnis, dass den Atom-Inspektoren von Dienstag nächster Woche an der unbegrenzte Zugang zu Atomanlagen verwehrt werde. Damit wird ein zentraler Teil des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe faktisch ausgehebelt.

Lug-info.com: In der LVR sind am 19. Februar um 9:00 Uhr 2940 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2450 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 258 Todesfälle.

Mzdnr.ru: Am 18. Februar wurden in der DVR 461 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 152 positiv, bei 18 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 19. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 23.394 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5146 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.276 als gesund entlassen, es gibt 1972 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 71 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 13 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 53 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 956 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 451 mit Sauerstoffunterstützung (+14 in den letzten 24 Stunden).

Deu.belta.by: Analytiker kommentieren Programm der Opposition: Meinung des Volkes wird ignoriert
Während der heutigen „Expertenrunde“ in der Telegraphenagentur BelTA haben die Analytiker unter anderem über das umstrittene Programm der Opposition gesprochen.
„Was kann man über dieses Programm sagen? Die Meinung des Volkes wird darin völlig ignoriert. Die Autoren gehen auf die sozialen und wirtschaftlichen Belange der Gesellschaft nicht ein“, sagte Pjotr Petrowski vom Verein „Belaja Rus“. „Was wünscht sich das belarussische Volk? Einen sozialen Staat, in dem die Wirtschaft Verantwortung übernimmt und strategische Ressourcen unter staatlicher Kontrolle sind. Die Menschen wünschen sich eine gewisse Multikulturalität und eine starke Bindung an Russland, die Beibehaltung der russischen Sprache, geopolitisch gesehen eine weitere Orientierung an die Eurasische Union.
Die Belarussen wollen eine multipolare Welt und ein System internationaler Beziehungen aufbauen, anstatt sich der dominierenden unipolaren Welt anzuschließen. Kurzum, alles, was der belarussische Präsident und die Allbelarussische Volksversammlung heute vorschlagen, wird im Programm der Opposition vollkommen missachtet.“
Alexej Dsermant vom Institut für Philosophie der Nationalen Akademie der Wissenschaften erinnerte daran, was der belarussische Präsident über die Ideologie des belarussischen Staates gesagt hat. „Was der Staat und die Opposition anbieten – das sind völlig verschiedene Ansätze. Nichts Neues. Aber wir müssen verstehen: Die Opposition wird versuchen, ihre wahren Ansichten zu verschleiern, aber sie sind uns bekannt. Niemand kann uns und unsere Verbündeten in Russland heute irreführen“, betonte er.
Dr. Wadim Gigin, Dekan der Fakultät für Philosophie und Sozialwissenschaften der BGU, ging in seinem Kommentar auf die wirtschaftlichen Fragen aus dem sogenannten „Programm der Opposition“ ein: „Wir wissen, dass eine Reihe von Wirtschaftsexperten über die Schließung der Verlustbetriebe nachdenken. Das waren zu Sowjetzeiten Industrie-Giganten. Wenn sie geschlossen werden, was wird in diesem Falls mit den Fachkräften geschehen?“ – fragte er.
Dr. Michail Kowaljow, Professor am Institut für Analytische Wirtschaft an der BGU, ist sich sicher, dass die Opposition nur ein Ziel hat – die vom Staat verfolgte Wirtschaftspolitik um jeden Preis zu diskreditieren. „Sie wollen einer einzigen Person im Land alle Schuld in die Schuhe schieben – die Schuld an allen, selbst kleinsten Fehlern. Werden auf irgendeiner Farm Kühe nicht gemolken? Lukaschenko ist schuld. Wurde der Schnee in den Höfen nicht weggeräumt? Wieder ist Lukaschenko schuld daran. Und so weiter und so fort. Die Opposition macht den Staat sehr schnell dafür verantwortlich, dass irgendein Unternehmen pleite gegangen ist. Gleichzeitig wird vollkommen vergessen, dass der Staat es war, der in den letzten 20 Jahren solche Bedingungen geschaffen hat, dass die Privatwirtschaft ihren Anteil an der Volkswirtschaft verdoppelt hat. Wir müssen dem Volk über das belarussische Wirtschaftsmodell erzählen und darüber, warum es erfolgreich ist. Und es besteht kein Zweifel daran, dass Lukaschenko nach 26 Jahren an der Macht bereits zu einer historischen Figur in unserer Geschichte geworden ist. Schulbücher werden in 20-30 Jahren über Lukaschenko als historische Figur schreiben“, schloss er.


Armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen Straftruppen setzen den Terror gegen die
Zivilbevölkerung der Republik mit dem Ziel, zivile Infrastruktur zu vernichten, fort.
Heute haben Kämpfer der 35. Brigade unter Kommando von Palas von den Positionen in Sajzewo (sewernoje) aus zwei
mal die Ortschaft Golmowskij in Gorlowka mit Mörsern des Kalibers 120mm beschossen.
Es ist wichtig anzumerken, dass die bewaffneten Formationen der Ukraine trotz der zuvor vereinbarten Sicherheitsgarantien zur Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbaumaßnahmen am Wasserleitungsnetz sowie zur Begehung der Örtlichkeiten und zur Erarbeitung weiterer Maßnahmen zum Wiederaufbau der Stromversorgung in
Sajzewo (Jushnoje) massiven Beschuss der Ortschaft mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen durchgeführt und insgesamt 20 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert haben und damit die weitere Durchführung der genannten Arbeiten gefährden.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, Hartnäckigkeit zu zeigen und von der Ukraine die Einstellung des Terrors gegen friedliche Einwohner unserer Republik und die Umsetzung ihrer Verpflichtungen zum Abzug der Waffen und Einhaltung des Waffenstillstands zu erwirken.

ukrinform.de: Ukraine wird die EU erneut um Krim-Sanktionen gegen Russland ersuchen
Die Ukraine werde demnächst an die Europäische Union appellieren, einen neuen Sanktionsmechanismus angesichts der Menschenrechtsverletzungen auf der besetzten Krim anzuwenden.
Dies erklärte der Außenminister Dmytro Kuleba bei einem Online-Briefing am Freitag, dem 19. Februar.
Der Minister machte deutlich, dass die jüngste Welle der russischen Repression gegen Krim-Tataren auf der besetzten Krim ein Thema bei der Sitzung der UN-Generalversammlung am 23. Februar sein werde. Und am 18. Februar habe das Außenministerium mit Vorbereitung auf Kommunikation zu diesem Thema mit der Europäischen Union begonnen.
Die Ukraine werde Fragen zu weiteren Durchsuchungen und Festnahmen auf der besetzten Krim zur Sitzung der UN-Generalversammlung während der Debatte über den Tagesordnungspunkt „Situation in den vorübergehend besetzten Gebieten der Ukraine“ am 23. Februar stellen, heißt es.



Dnronline.su:
Gratulation des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin zum sechsten Jahrestag der Befreiung Debalzewos
Liebe Einwohner des Donbass! Vor sechs Jahren hat die Republik einen historischen Sieg errungen und Debalzewo von den ukrainischen Besatzern befreit.
Das
eine wirklich große Heldentat, denn die Volksmiliz musste damals gegen einen zahlenmäßig und in Bezug auf die Technik wesentlich überlegenen Gegner kämpfe. Aber die Seelenstärke unserer Soldaten, ihr Patriotismus und das Bewusstsein dessen, dass wir unsere heimatliche Erde, unsere Familien und Häuser verteidigen, spielte in diesem Kampf eine entscheidende Rolle.
Die Rückkehr von Debalzewo unter die Kontrolle der DVR erlaubte es, tausende unserer Menschen aus der feindlichen Besatzung herauszubringen, und viele Vertr
iebene erhielten endlich die Möglichkeit, in ihre Heimatstadt zurückzukehren.
Auch die strategischen Ergebnisse dieses triumphalen Ereignisses können nicht überbewertet werden:
Infolge unseres Sieges wurde die Frontlinie ausgebaut und die Ukraine verlor einen günstigen Brückenkopf für den Angriff auf Städte der Republik.
Die Befreiung von Debalzewo wird für immer eine heldenhafte Seite in der Geschichte des Donbass bleiben.
Helles Andenken den Soldaten, die in den Kämpfen um die Stadt gefallen sind! Ewiger Ruhm den Soldaten, die für uns diese herausragenden Sieg errungen haben!

nachmittags:

de.rt.com: Von der Leyens Worte über unzureichende Impfkampagne in Russland sorgen für Verwirrung
Die ständige Mission Russlands bei der EU reagiert auf die Worte der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen mit Befremden. Zuvor hatte die Präsidentin erklärt, Fortschritte bei der Impfung der Bevölkerung in Russland seien noch immer unzureichend.
Die ständige Mission Russlands bei der EU hat auf die Aussagen Ursula von der Leyens reagiert. Die Präsidentin der Europäischen Kommission hatte sich über die Impfkampagne in Russland geäußert und erklärt, Moskau biete anderen Ländern Millionen von Impfstoffdosen an, während Fortschritte bei der Impfung der eigenen Bevölkerung bisher unzureichend seien. Diese Aussagen würden Verwirrung stiften, so die russische Mission:
„Dies bedeutet entweder das Streben nach ungerechtfertigter und bedauerlicher Politisierung dieses Themas oder das mangelnde Bewusstsein einer Führungsperson auf so hohem Niveau.“
Die ständige Mission Russlands betonte, Moskaus unbestrittene Priorität im Kampf gegen COVID-19 ist die Impfung der eigenen Bürger. In voller Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Demokratie und des humanitären Rechts ist die Impfung in Russland freiwillig und alle Bürger können unverzüglich und kostenlos geimpft werden. Außerdem steht die Impfstoffversorgung der russischen Bevölkerung in keinem Zusammenhang mit der Versorgung anderer Länder:
„Unser Land ist bereit, allen interessierten Staaten umfassende Informationen über diese Entwicklung russischer Wissenschaftler sowie Pilotchargen von Sputnik V zur Verfügung zu stellen, damit interessierte Partner eine vollständige und unabhängige Analyse sowohl der pharmakologischen Eigenschaften als auch weiterer wirtschaftlicher und logistischer Faktoren durchführen können.“
Die russische Mission bei der EU unterstrich, die Europäische Union könne hierdurch den Start der Impfstoffproduktion auch für externe Märkte in den Fabriken ihrer Mitgliedsländer beschleunigen. Moskau vertritt die Meinung, dass die Herstellung und der Vertrieb von Impfstoffen außerhalb der Politik stehen sollten. In dieser Hinsicht hofft Russland, dass die EU den russischen Impfstoff auf der Grundlage wissenschaftlicher und humanitärer anstatt politischer Überlegungen bewerten wird.


deu.belta.by:
Lukaschenko reist zu Arbeitsbesuch nach Russland
Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, ist zu Arbeitsbesuch in die Russische Föderation geflogen. In Sotschi sollen am 22. Februar die Verhandlungen des belarussischen Staatschefs mit dem Präsidenten Russlands Wladimir Putin durchgeführt werden. Das gab der Pressedienst des Staatsoberhauptes von Belarus der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.
Es ist geplant, dass die Staatschefs der beiden Länder ein breites Spektrum der belarussisch-russischen Beziehungen, gemeinsame Antworten auf neue Herausforderungen, einschließlich im Bereich militärische Sicherheit, und die Interaktion in den Integrationsstrukturen im Detail besprechen werden.
Darüber hinaus werden Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin einen Meinungsaustausch über die internationale Agenda führen.

Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 13. bis 19. Februar 2021
In den letzten 24 Stunden
haben die bewaffneten Formationen der Ukraine fünfmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt und dabei vier Feuerprovokationen begangen.
So haben Kämpfer des 137. und 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Marineinfanteriebrigade der BFU in Verletzung des zweitens Punkts der Zusatzmaßnahmen von den Positionen im Gebiet von Leninsko
je, Schumy und Majorsk aus die Siedlungen des Gagarin-Bergwerks und des Bergwerks 6/7 mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Außerdem haben Kämpfer der 72. mechanisierten Brigade der BFU in Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen
technische Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen im Gebiet von Awdejewka durchgeführt.
Unsere Verteidiger sind auf die Provokationen nicht eingegangen, halten das Regime des Waffenstillstands streng ein und beobachten weiter den Gegner.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Straftruppen der 35. Brigade der BFU in Richtung Gorlowka auf Befehl des Kriegsverbrechers Palas von den Positionen im Gebiet von Sajzewo (sewernoje) aus 20 120mm-Mörsergeschosse auf das Gebiet von Golmowskij abgefeuert.
Informationen über Opfer unter der Bevölkerung und Schäden an ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Unsere Verteidiger befinden sich in Bereitschaft adäquat auf die Handlungen des Gegners zu reagieren.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
In der letzten Woche haben die Kämpfer insgesamt 23-mal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung verletzt. In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen hat der Gegner 17 Feuerprovokationen unter Einsatz von Rohrartillerie, Mörsern und verschiedenen Arten von Granatwerfern durchgeführt.
Unter das Feuer der Straftruppen befanden sich die Ortschaften Leninskoje, Spartak, Signaloje, Luganskoje, Staromichajlowka und Kominternowo.
Der Gegner gefährdet weiter das Leben und die Gesundheit örtlicher Einwohner, indem er Waffen und Militärtechnik in Ortschaften stationiert. In der letzten Woche wurden 45 Stück Waffen und Militärtechnik der Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entdeckt, die in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen, der ein Verbot zur Stationierung von Waffen in Ortschaften und deren Umgebung vorsieht, stationiert sind:
aus dem Bestand der 81. Luftlandebrigade:
ein Abwehrgeschütz SRK „Osa“ in der Nähe von Jurkowka;
aus dem Bestand der 59. Panzergrenadierbrigade:
zwei Schützenpanzer und ein Panzertransporter in der Nähe von Mironowskij;
aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade:
sechs Schützenpanzerwagen und fünf Panzertransporter in den Gebieten von Drushba und Dylejewka;
aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
fünf Abwehrgeschütze „Strela-10“ in Berdytschi;
zwei Schützenpanzer auf dem Gebiet eines privaten Hauses in Wesjoloje;
zehn T-64-Panzer und eine 122mm-Haubitze „Gwosdika“ an der Eisenbahnstation in Krasnoarmejsk;
eine Panzertransporter mit einem 23mm-Abwehrgeschütz in einem Wohngebiet von Nowosjolowka Wtoraja;
aus dem Bestand der 56. Panzergrenadierbrigade:
zehn T-64-Panzer an der Eisenbahnstation von Krasnoarmejsk;
aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen und ein Schützenpanzer in der Nähe von Krasnogorowka;
zwei Schützenpanzer in der Nähe von Slawnoje;
eine Abwehrgeschütz „Strela-10“, drei Panzertransporter, ein gepanzertes Reparatur- und Bergungsfahrzeug in einem Wohngebiet von Taramtschuk;
aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
drei Schützenpanzer auf dem Gebiet privater Häuser in Berjosowoje;
drei Schützenpanzer und zwei Panzertransporter in Wohngebieten von Berjowosoje, Nowotroizkoje und Nowosjlowka Wtoraja;
drei Schützenpanzer bei Berjosowoje;
zwei Schützenpanzer in Bogdanowka;
aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade:
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet am westlichen Rand von Pionerskoje in der Nabereshnaja-Straße;
ein Schützenpanzer auf dem Gebiet eines privaten Hauses in der Sadowoaja-Straße in Pawlopol;
sieben 152mm-Haubitzen „Akazija“ in der Nähe eines Wohnhauses in Mangusch.

Wir rufen die Einwohner der von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien auf, die Stationierung von Waffen und ukrainischer Militärtechnik in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen und über alle vorliegenden Fälle die Mitarbeiter der OSZE-Mission telefonisch (Angabe von Telefonnummern) und über die E-Mailadresse mailto:smm-press@osce.org der Organisation zu informieren und Foto- und Videodateien der festgestellten Verstöße beizufügen.
Um die Waffen und Fälle der Durchführung technischer Arbeiten vor den Mitarbeitern der OSZE-Mission zu verheimlichen, hat der Gegner Mittel der elektronischen Kriegsführung zur Blockade von Leitungs- und Navigationskanälen von Drohnen der OSZE-Mission eingesetzt. In der letzten Woche wurden sieben Fälle festgestellt:
i
n den Verantwortungsbereichen der 35. Marineinfanteriebrigade, der 28., 53. und 72. mechanisierten Brigade in den Gebieten von Berjosowoje, Tschermalyk, Bogdanowka, Nowotroizkoje, Gnutowo und Lomakino wurde die Aktivität einer Station „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 35. Marineinfanteriebrigade und des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung festgestellt.
Der Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ unternimmt vergebliche Versuche, Ordnung in die Erfassung von Minensperren zu bekommen, die seit 2014 chaotisch installiert worden sind. Derzeit ist die Frage, der Übergabe von Karten von Minenfelder im Verantwortungsbereich der 35. Marineinfanteriebrigade, die für den Abzug aus der OOS-Zone vorgesehen sind, am dringendsten. Die eingetroffenen Vorausgruppen der 58. Panzergrenadierbrigade haben nicht einmal den Verdacht, dass die ihnen übergebenen Karten mit den realen Installationsorten von Minensperren übereinstimmen. Dabei täuschen die Kommandeure der des. 18. 137. und 503. Bataillons, die sich zur „Elite“ der BFU zählen, offen die Infanteriekommandeure der 58. Brigade, indem sie erzählen, wie ideal der militärische Dienst in ihren Verteidigungszonen organisiert sei. Der Brigadekommandeur Palas hat zwischenzeitlich die Arbeit im Stab der 35. Brigade organisiert, wo Offiziere der Brigadeleitung sich mit der Fälschung dienstlicher Dokumente befassen und die fehlenden Karten von Minensperren wiederherstellen und Daten über das Vorhandensein von Minen in den Brigadelagern fälschen.
In der 28. Brigade geht die Ermittlung zu dem Fall, dass eine Gruppe betrunkener Kämpfer mit einem Dienstfahrzeug vom Typ „UAS“ auf eine Antipanzermine TM-62 gefahren ist, weiter. Es wurde festgestellt, dass alle Kämpfer die Positionen mit Erlaubnis des Kompaniekommandeurs verlassen haben, der ihre Abwesenheit gegen eine Geldzahlung gedeckt hat. Bei der Ermittlung baten Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes eine Gruppe von Pionieren, dass sie das Gebiet, in dem sich die Detonation ereignete, auf weitere Minen untersuchen. So wurden in dem genannten Gebiet weitere elf Antipanzerminen TM62 gefunden, die in den Karten der Minenfelder aufgeführt waren. Anhang der an der Mine angebrachten Markierung konnte festgestellt werden, dass sie zu einer Partie von 200 Minen gehören, die im August des letzten Jahres auf Anforderung des Kommandeurs der 79. Luftsturmbrigade Luzenko ausgegeben worden waren.
Inzwischen haben Vertreter des militärischen Rechtsordnungsdienstes zum Zweck einer genaueren Ermittlung Kopien aller Karten von Minenfeldern a
ngefordert, die während des Aufenthalts der 79. Brigade im OOS-Gebiet eingerichtet wurden, es wurde die Frage aufgeworfen, dass der Kommandeur der 28. Brigade Martschenko sowie Bataillonskommandeure dieser Brigade fiktive Positionen in ihren Verteidigungsbereich übernommen haben.
Wir bemerken ein Absinken des moralisch-psychischen Niveaus der Mechaniker/Fahrer, die sich weigern, bei der Verlegung von Technik von den asphaltierten Straßen auf anliegende Schotterstraßen überzugehen und sich im Raum zwischen den Positionen zu bewegen, da sie befürchten auf nicht erfasste Minensperren zu geraten.
Wir schließen nicht aus, dass das Kommando der OOS versucht, diese Sachverhalte gegenüber der in der Zone der Strafoperation arbeitenden Kommission des Generalstabs der Ukraine zu verheimlichen. Wir wissen unsererseits, dass die Ergebnisse der Ermittlung zu den nicht kampfbedingten Verlusten in Einheiten der OOS dem Büro des Präsidenten der Ukraine in einer Form vorgelegt werden, die es dem Leiter des Generalstabs Chomtschak sowie einer Reihe von Funktionsträgern erlaubt, der direkten Verantwortung zu entgehen.
Der Vorfall mit dem Tod von Luftlandesoldaten der 81. Luftlandebrigade, die operativ der 59. Brigade unterstellt ist, fand seinen Ausdruck nicht nur in Maßnahmen in den Einheiten der BFU in der OOS-Zone. So wurden im Ausbildungs- und Trainingslager des Zentrums für Spezialoperationen „Ost“ im Gebiet von Kropiwnizkij Änderungen in Themen und Zielstellungen von taktischen Spezialübungen vorgenommen, an denen mehr als 100 Mann aus zwei Spezialabteilungen teilnehmen. Die hauptsächliche Aufmerksamkeit wurde der Ausbildung in Bezug auf die Erledigung von Aufgaben unter Bedingungen von Minengefahr, die Leistung von erster Hilfe bei Detonationsverletzungen sowie die Stärkung der moralisch-psychischen Resilienz des Personals für den Fall, dass Mitglieder der Gruppen auf Minensperren geraten, gewidmet.
Mitglieder des Verbandes der Teilnehmer, Veteranen und Invaliden der ATO und der Kampfhandlungen haben ihre Aktivität verstärkt, weil sie meinen, dass zu jedem Fall von nicht kampfbedingtem Veruste in den BFU Strafverfahren aufgenommen und genaueste Ermittlungen durchgeführt werden müssen, um alle schuldigen Funktionsträger festzustellen und strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen. Nach ihrer Meinung ist die Hauptursache des hohen Niveaus nicht kampfbedingter Verluste das nachlässige Verhältnis der Kommandeure aller Ebenen zum Leben ihrer Untergebenen, die keinerlei Verantwortung für deren Leben und Gesundheit übernehmen. Nach Angaben der Mitglieder des Verbandes ist in allen Fällen nicht kampfbedingter Verluste der Betroffene aufgrund der Formulierung „er verletzte die Sicherheitsanforderungen“ selbst schuld, was jeden Versuch unmöglich macht, eine vollwertige Kompensation zu erhalten.
Die Einheiten der BFU erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste infolge der Verschlechterung der militärischen Disziplin unter den ukrainischen Kämpfern sowie des Fehlens von Kontrolle von Seiten des Kommandos.
So betrugen nach uns vorliegenden Informationen die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ allein im Zeitraum vom 12. bis 19. Februar 2021 neun Verletzte:
Am 13. Februar erlitt ein Kämpfer der 53. Brigade der BFU durch unvorsichtigen Umgang mit der Waffe eine Schussverletzung am Fußgelenk.
Am 14. Februar wurden drei Kämpfer der 72. Brigade mit Anzeichen einer schweren Vergiftung ins Krankenhaus eingewiesen, nach vorläufigen Informationen wurde diese durch den Konsum von illegal hergestelltem Alkohol verursacht.
Am 14. Februar stürzte ein Kämpfer der 1. Artillerieabteilung der 28. Brigade beim Lenken eines Fahrzeugs in betrunkenem Zustand in einen Straßengraben im Gebiet von Dobrowolnoje. In
folge des Verkehrsunfalls erlitt er zahlreiche Abschürfungen und einen Knochenbruch. Der Abteilungskommandeur entschied, diesen Vorfall gegenüber der Brigadeleitung zu verheimlichen und schickte seinen verletzten Untergebenen in das zentrale Bezirkskrankenhaus in Wolnowacha.
Am 15. Februar erlitten zwei Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade zahlreiche Splitterverletzungen, als sie bei der Bewegung zwischen den Positionen auf eine nicht identifizierte Sprengeinrichtung gerieten. Sie wurden in das Militärhospital von Mariupol eingeliefert.
Am 17. Februar erlitt ein Kämpfer der 35. Brigade in
folge eines Konflikts mit einem Kameraden vor dem Hintergrund von Alkoholkonsum eine Schussverletzung.
Am 18. Februar wurde der Kommandeur eines Zugs des 24. Sturmbataillons „Ajdar“ in bewusstlosem Zustand mit einem Unterkieferbruch gefunden, als er zu Bewusstsein kam, weigerte er sich, Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes zu dem Geschehen eine Erklärung zu geben.
Die Unzufriedenheit der Bevölkerung in der OOS-Zone aufgrund der kriminellen Aktivitäten ukrainischer Kämpfer nimmt weiter zu. Täglich gehen bei der militärisch-zivilen Verwaltung und dem Büro des Präsidenten der Ukraine Dutzende von Beschwerden über Konflikte örtlicher Einwohner mit ukrainischen Soldaten, über deren unmoralisches Verhalten, Diebstahl und Raubüberfälle, Drohungen gegen gesellschaftliche Aktivisten, die nicht über die Verbrechen und rechtswidrigen Aktivitäten schweigen wollen, ein. Im Büro des Präsidenten der Ukraine gehen Beschwerden auch gegen den Leiter der Donezker militärisch-zivilen Verwaltung Kirilenko ein, der mit seiner Untätigkeit das Kommando der OOS vor einer neuen Welle von Ermittlungen und Untersuchungen in den unterstellten Einheiten schützt. Außerdem hat der Leiter des Straßendienstes in der Oblast Donezk „Ukrawtodor“ Makogon vor, die Frage der Zuteilung von Finanzen aus dem Budget des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Reparatur von Dutzenden von Kilometern beschädigten Asphaltbelags auf allgemeinen Straßen, die infolge der Verlegung von Raupentechnik und Militärlastwagen der BFU beschädigt wurden, aufzuwerfen. Makogon meint, dass die über das Programm des Präsidenten der Ukraine „Große Baustelle“ zugeteilten Mittel, nur für die teilweise Beseitigung von Schlaglöchern der Straßen in der Donezker Oblast reichen.
Die militärischen Behörden der Ukraine setzen nach wie vor unter dem Vorwand des Kampfes gegen „feindliche Propaganda“ gesetzwidrige Methoden des Drucks auf die Zivilbevölkerung des Landes ein, die auf der Suche nach Verdienst Einsatzarbeiten auf dem Territorium Russlands annehmen. Bei der sogenannten Arbeit werden vom SBU kontrollierte Mitglieder der nationalistischen Organisation „C-14“ eingesetzt. Die Nationalisten befassen sich mit der aktiven Suche nach ukrainischen Migranten, die Einkünfte in Russland erzielen. Die Nationalisten gehen auf deren Familien zu und fordern 20% des Verdienstes und drohen im Fall einer Weigerung damit, den SBU über die gegen den Staat gerichtete Aktivität der Gastarbeiter zu informieren.
In der Oblast Charkow haben sich einige Bürger an die Bezirksabteilungen der Polizei mit Anzeigen über die Beschädigung ihrer Autos durch unbekannte Personen zu nächtlicher Zeit gewandt. Dabei wird in den Anzeigen angegeben, dass sie zuvor Drohungen erhalten haben, mit der Forderung einen Teil der in Russland era
rbeiteten Mittel abzugeben. Praktisch bei allen Anzeigen an Mitarbeiter der Nationalpolizei wurde den Bürgern die Einleitung eines Strafverfahren verweigert.
In der letzten Woche ging in den Einheiten der Volksmiliz die Vervollkommnung der militärischen Ausbildung und Fertigkeiten weiter, die Professionalität der Verteidiger der Republik wurde erhöht.
In der Volksmiliz geht die erste Etappe der Impfung der Soldaten gegen die Coronavirusinfektion weiter. Komplikationen und Nebenwirkungen wurden beim Personal nicht festgestellt. Es läuft die Vorbereitung auf den Beginn des zweiten Impfetappe.

snanews.de: Deutsche Botschaft in Moskau zu Impfung mit Sputnik V eingeladen
Die deutsche Botschaft in Moskau hat vom russischen Außenministerium eine Einladung erhalten, sich mit dem Corona-Impfstoff „Sputnik V“ impfen zu lassen. Die Entscheidung treffen die Mitarbeiter selbst.
„Die deutsche Botschaft in Moskau erhielt vom russischen Außenministerium eine Verbalnote mit der Einladung zur Impfung für alle Mitarbeiter der diplomatischen Vertretung und ihre Familien. Jeder Mitarbeiter ist selbst dafür verantwortlich, ob er sich impfen lässt oder nicht“, so die Botschaft gegenüber RIA Nowosti.
Zuvor hatte das russische Außenministerium bestätigt, dass alle Botschaften in Russland zur Teilnahme an der Impfkampagne eingeladen wurden.
Zuvor hatten die Botschafter Indiens, Italiens, Afghanistans und der Mongolei die Impfung mit dem russischen Impfstoff Sputnik V angekündigt. Mitarbeiter der Botschaften von Belarus, der Mongolei, Moldawien, Spanien und Afghanistan wurden mit dem russischen Impfstoff bereits geimpft. Die Absicht zur Impfung äußerten die diplomatischen Vertretungen von Kuba und Äthiopien.
Der Einsatz des russischen Impfstoffes „Sputnik V“ wurde bereits in Belarus, Argentinien, Bolivien, Serbien, Algerien, Palästina, Venezuela, Paraguay, Turkmenistan, Ungarn, den Vereinigten Arabischen Emiraten, dem Iran, der Republik Guinea, Tunesien, Armenien, Mexiko, Nicaragua, der Republika Srpska (Entität von Bosnien und Herzegowina), dem Libanon, Myanmar, Pakistan, der Mongolei, Bahrain, Montenegro, Saint Vincent und den Grenadinen, Kasachstan, Usbekistan und in Gabun genehmigt.
Anfang Februar hatte das medizinische Fachjournal „The Lancet“ die Ergebnisse der Phase III der klinischen Studien von „Sputnik V“ veröffentlicht, die seine hohe Wirksamkeit und Sicherheit bestätigen. Während der Phase III der klinischen Studien zeigte „Sputnik V“ eine hohe Wirksamkeit, Immunogenität und Sicherheit – die Wirksamkeit des Impfstoffs liegt bei 91,6 Prozent.Das Serum bietet einen vollständigen Schutz vor schweren Fällen einer neuen Coronavirus-Infektion.


snanews.de:
Moskau wird auf US-Druck hart reagieren – Vizeaußenminister
Nach dem Machtwechsel in den USA ist Moskau laut Vizeaußenminister Sergej Rjabkow zu einer abgewogenen Revidierung seiner Beziehungen zu Washington bereit. Sollte in den kommenden Jahren eine antirussische Einstellung in der US-Politik gegenüber Moskau die Oberhand gewinnen, so werde Russland seine eigene Politik der Eindämmung der USA verfolgen.
Trotz US-Sanktionen werde Moskau in seinen Beziehungen zu Washington die konstruktive Agenda nicht aufgeben, betonte Rjabkow. Dabei brauche Russland auch ein Entgegenkommen von den Vereinigten Staaten:
„Aber wir können diese Agenda nicht allein umsetzen. Wenn die US-Politik die gleiche bleibt, wenn sie diesen Druck und dieses Pressing als Schlüsselelement beibehält, bedeutet das, dass wir eine aktive Politik der Eindämmung der Vereinigten Staaten in allen Bereichen ausüben werden, darunter beim Entgegenwirken gegen die US-Sanktionen und die US-Versuche, unsere inneren Prozesse zu beeinflussen“, sagte er in einem Interview mit der Nachrichtenagentur RIA Novosti.
Russland sei bereit, seine Beziehungen zu den USA „in aller Ruhe einer gründlichen Revision zu unterziehen“, versicherte der Vizeaußenminister. „Aber eines weiß ich, und davon bin ich fest überzeugt: Wir werden auf alle Versuche, Druck auszuüben, hart reagieren, wir werden dem Druck nicht nachgeben, und dies müssen die US-Amerikaner verstehen“.
Rjabkow warnte die Vereinigten Staaten davor, eine Politik der Stärke gegenüber Russland zu betreiben:
Von den ersten Tagen und Wochen unserer gemeinsamen Arbeit an der, wie ich hoffe, Normalisierung der Beziehungen (…) müssten sie sich darüber im Klaren sein, dass ein Dialog mit Russland aus einer Position der Stärke heraus scheitern wird“, äußerte er.
„Nord Stream 2 wird fertiggestellt werden, keine US-Sanktionen werden uns daran hindern“
Auch beim Thema Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 zeigte sich Rjabkow davon überzeugt, dass US-Strafmaßnehmen nicht im Stande sein würden, die Fertigstellung des Projekts zu verhindern.
Ich bin dagegen, über Maßnahmen zu diskutieren, die den negativen Effekt der US-Sanktionen minimieren, geschweige denn neutralisieren sollen. Das würde bedeuten, dass wir unsere Karten aufdecken, das werden wir nicht tun. Aber ich habe bereits gesagt und bin absolut überzeugt, dass Nord Stream 2 fertiggestellt werden wird und keine US-amerikanischen Sanktionen uns daran hindern werden“.
Russland werde der internationalen Gemeinschaft vorführen, dass die multipolare Welt „keine Abstraktion ist, dass es eine Alternative zum US-amerikanischen Diktat gibt“. Moskau werde eine Politik der Konsolidierung der vernünftigen Kräfte in der internationalen Gemeinschaft betreiben, die der „außenpolitischen und Informationsaggression“ der USA widerstehen könnten, so Rjabkow.


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il-lnr.su: Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko über die Lage an der Kontaktlinie vom 13. bis 19. Februar 2021.
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Ingesamt haben die BFU in der letzten Woche viermal das Regime der Feuereinstellung in Richtung Popasnaja und Swetlodarsk verletzt, wobei die Ortschaften Kalinowo, Kalinowo-Bortschtschewatoje, Kalinowka, Losowoje, Nowoluganskoje mit Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen wurden. …
In Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben Kämpfer der 92. Brigade
technische Arbeiten zur Ausrüstung ihrer Positionen in den Gebieten von Nowoalexandrowka, Orechowo und Solotoje-4 unter Einsatz von Sprengeinrichtungen vorgenommen.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen konzentriert der Gegner weiter Waffen und Technik in der OOS-Zone. Zur Stationierung von von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen nutzen die Besatzer Objekte der zivilen Infrastruktur und gefährden so das Leben friedlicher Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von 12 Stück Technik in Wohngebieten der Ortschaften Popasnaja, Nowoalexandrowka, Luganskoje, Gejewka, Krjakowka, Mironowskij und Petrowka festgestellt.
Wir rufen die Einwohner der von der Ukraine besetzten Territorien des Donbass auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen und alle Fälle den Beobachtern der OSZE-Mission mitzuteilen.
Außerdem können sich die Einwohner der zeitweilig von ukrainischen Truppen besetzten Territorien an die Leitung der Volksmiliz der LVR unter der Adresse und Telefonnummer, die auf unserer Seite angegeben sind, wenden.

In der letzten Woche betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ 16 Mann, drei Tote und 13 Verletzte. …
In der letzten Woche fanden in der Republik Veranstaltungen zum Jahrestag der Befreiung von Woroschilowgrad von den faschistischen deutschen Besatzern statt. Soldaten der Volksmiliz und Aktivisten der militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“ nahmen daran aktiv teil. …
In der Volksmiliz geht die Impfung des Personals mit dem russischen Impfstoff „SputnikV“ weiter. Die geimpften Soldaten stellen keine Nebenwirkungen durch den Impfstoff fest. …

snanews.de: Benötige keinen Plan B: Bürgermeister von Sassnitz reagiert auf Sanktionsdruck wegen Nord Stream 2
Die Stadt Sassnitz in Mecklenburg-Vorpommern ist am Bau der Pipeline Nord Stream 2 beteiligt und erhielt in dem Zusammenhang bereits Sanktionsdrohungen aus Washington. Laut dem Bürgermeister Frank Kracht muss Deutschland in den Verhandlungen mit den USA sein Interesse an dem Projekt entschieden durchsetzen.
Der Bürgermeister von Sassnitz erinnerte in einem Interview mit „RIA Novosti“ daran, dass das Projekt ein rechtsstaatliches Verfahren durchlaufen habe und genehmigt worden sei. Es sei sowohl europäisches als auch deutsches Interesse, auf dem die Bundesregierung beharren müsse.
„Das ist europäisches Interesse, das ist deutsches Interesse, um eine Zwischenlösung des Energieverbrauches zu schaffen, bevor wir gänzlich auf erneuerbare Energie setzen können. Amerikanische Interessen sollten auch amerikanische Interessen bleiben“, erklärte Kracht.
Das sogenannte „America first“ sollte nicht Gegenstand von Kompromissen sein, sagte er weiter. Demnach sollten beide Seiten ihre Interessen in ihrem Land verwirklichen können, „ohne dass es dort in Richtung der Einmischung Kompromisse zu schließen geht“.
Nach Angaben von „Wall Street Journal“ (WSJ) hat die Biden-Regierung Gespräche mit Berlin über die Zukunft von Nord Stream 2 aufgenommen. Laut einem deutschen Regierungsbeamten, auf den sich das Blatt beruft, geht es darin auch um mögliche Sanktionen gegen Firmen, die am Bau von Nord Stream 2 beteiligt sind.
Angesichts der Gespräche machte Kracht ebenso deutlich, dass er für seine Stadt keine Zugeständnisse in Erwägung ziehe. „Ich benötige als Bürgermeister der Stadt Sassnitz für unsere Stadt und Fährhafen Sassnitz GmbH keinen Plan B. Wir haben nichts Falsches gemacht. Die Arbeiten, die wir durchgeführt haben, sind mit einem Verfahren unterlegt. Wir haben als Stadt Sassnitz in keinster Weise gegen irgendwelche Auflagen oder Gesetze verstoßen.“
Mit Herrn Präsident Biden habe etwas mehr Menschlichkeit in die Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten und Europa wieder Einzug gehalten, sagte Kracht. Er erwarte von der neuen Regierung, dass sie sich ganz genau überlegen werde, Sanktionen auszusprechen. Sanktionen seien eine Bestrafung und das habe mit Werten, „die wir als Zusammenarbeit bezeichnen, nichts zu tun“. …


dnronline.su:
Heute wurde in Debalzewo feierlich der sechste Jahrestag der Befreiung der Stadt von den ukrainischen Besatzern begangen.
Am 18. Februar 2015 wurde die größte militärische Operation in der neueren Geschichte des Donbass, die die Bezeichnung Tschernuchino-Debalzewo-Operation erhalten hat, durch einen glänzenden Sieg der Volksmiliz beendet.
Hunderte von Einwohnern von Debalzewo, Milizangehörige, die an seiner Befreiung beteiligt waren, Vertreter der Öffentlichkeit, Abgeordnete des Volkssowjets der DVR und zahlreiche Gäste aus der LVR versammelten sich im Zentrum der Stadt am Verwaltungsgebäude, um das wichtige Ereignis zu begehen.
2015 wurde Debalzewo für die Bürger der DVR und der LVR zu einem Symbol von Mut und Heldenhftigkeit. Und die Schlacht um die Stadt wird die Schlacht von Stalingrad der Republiken für ihre Freiheit und Unabhängigkeit genannt.
Die Kundgebung zum Jahrestag der Befreiung begann mit dem Lied „An der Front“ vorgetragen durch Julija Tschitscherina, die seit vielen Jahren
zivile Einwohner und Soldaten der Republiken im Kampf gegen die ukrainischen Aggressoren unterstützt.
Der Leiter des zentralen Exekutivkomitees der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Alexej Muratow unterstrich den Mut und das Heldentum der friedlichen Einwohner von Debalzewo, die nicht wenige Prüfungen in den Monaten der Besatzung und während der Kämpfe für die Befreiung der Stadt durchleben mussten.
„Jeder von Ihnen musste dem Tod ins Angesicht blicken, aber Sie haben gesiegt, genauso wie unsere heldenhaften Vorfahren. Ich bin überzeugt, dass die Befreiung von Debalzewo für immer in die heldenhafte Geschichte unserer Landes geschrieben sein wird. Wir haben nicht erlaubt, dass unsere Geschichte umgeschrieben wird, dass Andenken an unsere Vorfahren verunglimpft wird. Unseren Leuten aus der Volksmiliz stand ein Gegner gegenüber, der sie an Zahl und Technik übertraf. Dennoch haben unsere Soldaten ein wirklichen großen Sieg errungen“, sagte Alexej Muratow.
Die Effektivität der gemeinsamen Operation der DVR und der LVR unterstrich der stellvertretende Vorsitzende des Volkssowjets der LVR Andrej Sopelnik.
„Der Sieg in der Tschernuchino-Debalzewo-Operation ist ein gemeinsamer unserer Republiken. Wir sind Nachkommen von Helden, ehren ihr Andenken. Indem wir den Kessel schlossen, zerstörten wir die Pläne der ukrainischen Nazisten, unsere Republiken zu trennen. Denn wir haben nicht nur eine gemeinsame Grenzen, sondern auch eine gemeinsame Geschichte, Ideale und Helden“, sagte er.
Der Bürgermeister von Debalzewo Igor Sacharewitsch dankte den Verteidigern des Vaterlands, die sich jetzt an der Fornt befinden.
Die Kundgebung endete mit einer Schweigeminute und dem Niederlegen von Blumen am Gedenkstein und Denkmal für die gefallenen Befreier von Debalzewo und die getöteten friedlichen Einwohner der Stadt. Zu ihren Ehren erklang ein dreifacher Salut.
Wir erinnern daran, dass sich Debalzewo seit dem 21. Juli 2014 unter Besatzung der bewaffneten Formationen der Ukraine befand. Die Kiewer Junta versuchte diesen Brückenkopf dazu nutzen, um die DVR und die LVR räumlich voneinander zu trennen und ihn für einen weiteren Angriff zu nutzen. Die militärischen Einheiten der DVR und der LVR begannen am 23. Januar 2015 aktive Kampfhandlungen zur Beseitigung des Brückenkopfs in Debalzewo.


de.rt.com: Nach Russland geflüchtete Journalistin: Ukraine sieht heute eher wie Somalia aus
Die ukrainische Journalistin Aljona Beresowskaja musste nach Russland fliehen. In der Ukraine wird ihr Staatsverrat vorgeworfen. Dies erfolgte, nachdem sie in einem Interview einen Politiker gefragt hatte, ob es für die Ukraine als Teil Russlands besser wäre.
Die ukrainische Journalistin Aljona Beresowskaja kann in ihre Heimat nicht zurückkehren. In der Ukraine wird ihr Staatsverrat, Terrorismus und Angriff auf die territoriale Integrität des Landes vorgeworfen. Der Grund für solche Anschuldigungen war Beresowskajas Interview mit Wiktor Medwedtschuk, dem Vorsitzenden des politischen Rates der Partei „Oppositionsplattform – Für das Leben“. Während des Gespräches fragte sie, ob der Politiker der Meinung sei, dass es für die Ukrainer besser wäre, sich Russland anzuschließen. Ihre Frage an Medwedtschuk stellte sie, da das Thema für viele Ukrainer von Interesse sei, so Aljona Beresowskaja. Medwedtchuks negative Antwort rettete die Situation nicht – kurz danach leitete der ukrainische Geheimdienst die Ermittlung gegen die Journalistin ein.
Derzeit befindet sich Beresowskaja in Russland. Ihr zufolge sei die Ukraine heute ein unvorhersehbares Land und sie wolle nicht in ihrer Heimat in einer Untersuchungshaftanstalt mehrere Jahre verbringen. Die Journalistin teilte mit, alle Oppositionsjournalisten in der Ukraine seien starker Verfolgung und Druck ausgesetzt – selbst von ihren Kollegen. In einem Interview mit RT erklärte sie:
„Die Anwälte sagten mir, dass aus rechtlicher Sicht keine Gefahr für mich bestehe. Angesichts der Tatsache, dass die Ukraine heute eher Somalia ähnelt, wird es schwierig sein, die Maßnahmen des Geheimdienstes vorherzusagen. Wenn es eine politische Anordnung gibt, wird diese erfüllt.“
Überdies glaubte die Journalistin und viele andere, dass es mit Wladimir Selenski als Präsident „für Poroschenko zum Verhängnis wird – kein Verhängnis für uns, für das ukrainische Volk“:
„Sie wollen, dass wir alle Ukrainisch sprechen, Russland hassen, die Erinnerung an unsere Großväter und Urgroßväter in den Staub treten, den 9. Mai nicht feiern, in die Kirchen des amerikanischen Patriarchats gehen, die Bewohner von Donbass und der Krim hassen.“
Aljona Beresowskaja gab bekannt, dass ein Gesetz über Kollaboration bereits eingeführt wird, um Menschen in der Ukraine zu identifizieren, die Russland lieben. Sie und viele Ukrainer seien damit nicht einverstanden. Die Journalistin hofft, dass es einfacher werde, wenn Demut vor und Akzeptanz von sich selbst, der eigenen Geschichte und des wahren Glaubens kommen sowie Reue von Russland gegenüber den Bewohnern Donbass‘.

Standard

Presseschau vom 18.02.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Kaspar Sachse: „Verschwörungstheorien“ an jeder Ecke? Wie staatliche Medienwächter die Meinungsfreiheit abschaffen
Seit Beginn der von der WHO ausgerufenen COVID-19-Pandemie hat sich die ideologische Eintönigkeit in der deutschen Medienlandschaft weiter verfestigt. Diese zunehmend auch gesellschaftliche „Monokultur“ zeigt sich an den häufig gestellten großen Fragen unserer Zeit. …
https://kurz.rt.com/2feu

Armin Siebert: Russischer Aluminium-Multi übernimmt deutschen Alu-Marktführer
Der weltweit führende Aluminiumproduzent Rusal übernimmt die Aluminium-Gruppe Rheinfelden in Baden-Württemberg. Die Arbeitsplätze am Standort sollen erhalten bleiben. Das Bundeskartellamt muss allerdings noch grünes Licht geben. …
https://snanews.de/20210218/russischer-deutscher-alu-marktfuehrer-uebernahme-951953.html


abends/nachts:

snanews.de: Blinken verspricht Zahlung ausstehender WHO-Beiträge bis Ende Februar
Nach dem Bekenntnis der neuen US-Regierung zur Weltgesundheitsorganisation WHO will Washington seine ausstehenden Schulden noch im Februar begleichen, meldet die Deutsche Presse-Agentur aus der US-Hauptstadt.
„Bis Ende des Monats beabsichtigen die Vereinigten Staaten, mehr als 200 Millionen an veranschlagten und laufenden Verpflichtungen gegenüber der WHO zu zahlen“, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Mittwoch in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates.
Dies spiegele das Bestreben der Biden-Regierung wider, den internationalen Kampf gegen die Corona-Pandemie anzuführen. Blinken betonte dabei, dass die USA nichtsdestotrotz eine Reform der Weltgesundheitsorganisation anstrebten.
US-Präsident Joe Bidens Vorgänger Donald Trump hatte vergangenes Jahr trotz der grassierenden Covid-Krise aus Protest den Rückzug der USA aus der WHO angekündigt und Zahlungen an die UN-Organisation im April eingefroren. Der Schritt wäre Anfang Juli wirksam geworden, wurde von Biden aber an seinem ersten Arbeitstag zurückgenommen. Die USA – seit 21. Juni 1948 WHO- Mitglied – waren bislang mit mehr als 100 Millionen Dollar wichtigster Geldgeber der Organisation.
Trumps Entscheidung, die Zusammenarbeit mit der WHO zu beenden, hatte weltweit Kritik ausgelöst.


snanews.de:
EU-Kommissionschefin verwundert über Impf-Politik Russlands
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat sich der Deutschen Presse-Agentur zufolge verwundert über die russische Impf-Politik mit Lieferangeboten an andere Länder gezeigt.
Nach jüngsten Angaben aus Russland haben bislang mehr als 2,2 Millionen Menschen mindestens eine von zwei notwendigen Injektionen des Impfstoffs Sputnik V bekommen.
Man frage sich, warum Moskau anderen Staaten theoretisch Millionen Dosen seines Impfstoffs Sputnik V anbiete, aber beim Impfen der eigenen Bevölkerung noch nicht ausreichend vorankomme, sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel.
Dies sei eine Frage, die beantwortet werden sollte.
Zugleich stellte von der Leyen klar, dass bei der Europäischen Arzneimittelbehörde bislang kein Antrag des Sputnik-V-Herstellers auf bedingte Marktzulassung in der EU eingegangen sei.
Falls der Hersteller, das Gamaleja-Forschungszentrum, doch noch die Zulassung in der EU beantrage, müsse er wie jeder andere Hersteller das „ganze Datenset“ vorlegen und den gesamten Prozess durchlaufen, sagte die deutsche Politikerin. Zudem müsse es eine Inspektion der Produktionsstätten geben. Man habe gelernt, dass es einen stabilen und qualitativ hochwertigen Produktionsprozess brauche, fügte sie hinzu.
Mit „Sputnik V“ hatte das russische Gesundheitsministerium im August den weltweit ersten Impfstoff gegen Covid-19 registriert. Das vom Moskauer Gamaleja-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie in Kooperation mit dem Russischen Fonds für Direktinvestitionen entwickelte Mittel wurde im Sommer zuerst in zwei Etappen an Freiwilligen im Alter zwischen 18 und 60 Jahren getestet. Alle Probanden sollen eine Immunantwort entwickelt und Antikörper gebildet haben. Nach Informationen des renommierten Fachmagazins „The Lancet“ zeigte „Sputnik V“ eine Wirksamkeit von 91,6 Prozent.


vormittags:

de.rt.com: Putin: Schließung von TV-Sendern in der Ukraine ein Zeichen von Doppelmoral
Während eines Online-Treffens mit den Fraktionsvorsitzenden der Staatsduma kommentierte Wladimir Putin die Schließung dreier TV-Sender in der Ukraine, den Sanktionsdruck auf das Projekt Nord Stream 2 sowie die Verletzung der Meinungsfreiheit durch IT-Unternehmen.
Bei der Videokonferenz sprach der russische Präsident Wladimir Putin mit den Vorsitzenden der vier Fraktionen der Staatsduma. Er kommentierte die jüngste Schließung von drei Fernsehsendern in der Ukraine und erklärte, der Schritt sei ein Ausdruck von Doppelstandards in Bezug auf die Meinungsfreiheit. Das Staatsoberhaupt sagte am Mittwoch:
„In der Ukraine hat man drei führende Fernsehsender gesperrt und das war’s. Mit einem Federstrich. Und alle schweigen dazu! Einige klopfen ihnen sogar beifällig auf die Schulter. Wie ich das kommentieren kann? Gar nicht, außer, dass sie diese Werkzeuge nutzen, um ihre eigenen geopolitischen Ziele zu erreichen.“
Das Verbot sieht unter anderem den Entzug von Sendelizenzen, TV-Frequenzen und die Sperrung von Konten für vorerst fünf Jahre vor. Die Sender ZIK, NewsOne und 112 hatten in einer gemeinsamen Erklärung das Verbot als „Abrechnung mit unbequemen Medien“ bezeichnet.
Über die Forderungen nach einem Baustopp von Nord Stream 2 sagte Putin, die Gegner der Pipeline sähen Russland gerne gezwungen, für das geopolitische Projekt des Westens in der Ukraine zu zahlen:
„Warum dreht sich alles um Nord Stream 2? Sie wollen Russland zwingen, für ihr geopolitisches Projekt in der Ukraine zu bezahlen. Das ist alles. Tatsächlich ist alles ziemlich primitiv. Das ist ganz einfach, wir haben das schon lange verstanden. Aber so ist die Welt, in der wir leben.“
Die USA sanktionieren die Pipeline, die Erdgas von Russland nach Deutschland befördern soll, angeblich um eine zu starke Abhängigkeit Europas von russischen Energielieferungen zu verhindern. Befürworter der Gasleitung werfen Washington hingegen vor, die Sanktionen würden nur darauf abzielen, US-amerikanisches Flüssiggas in Europa verkaufen zu können.
Der russische Staatschef kommentierte bei dem Treffen außerdem die Verletzung der Meinungsfreiheit durch weltweite IT-Unternehmen. Die Aktivitäten von ausländischen Internetplattformen in Russland stellen das Land vor eine große Herausforderung, so der russische Präsident. „Wir haben gesehen, was in den USA passiert ist“, erklärte Putin und bezog sich dabei auf den Sturm auf das US-Kapitol und die anschließende Sperrung des Twitter-Kontos von Donald Trump. Diese Wasserscheide gäbe es weltweit, so Putin. Sie habe eine ideologische Natur. Der 68-Jährige hatte bereits früher betont, dass soziale Netzwerke zunehmend den Geist der Nutzer kontrollieren. Man darf nicht vergessen, dass soziale Netzwerke in erster Linie ein Geschäft sind, erklärte der Kremlchef.


lug-info.com:
Ansprache des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik aus Anlass des Tags der Beendigung der Tschernuchino-Debalzewo-Operation
Sehr geehrte Landsleute!
Heute begehen wir ein für den Donbass bedeutsames Datum – sechs Jahre seit dem Sieg der Streitkräfte der Lugansker und der Donezker Volksrepublik in der Tschernuchino-Debalzewo-Operation!
Im Jahr 2015 haben wir nicht einfach gesiegt, wir haben unsere Menschen und die von den ukrainischen Kriegsverbrechern besetzten Territorien befreit. Der Sieg im Kampf war nicht leicht:
Trotz der zahlenmäßigen Überlegenheit des Gegners waren wir stärker, sowohl physisch als auch moralisch – die Wahrheit ist auf unserer Seite.
Ich bin allen an der Tschernuchino-Debalzewo-Operation Beteiligten dankbar: Danke für die Heldentat, den Mut und die Selbstlosigkeit. Ewiges Andenken denen, die ihr Leben für die Zukunft der Republiken gegeben haben.
Der
Ausgang des Kampfes war ein Schlüsselmoment der Kriegshandlungen im Donbass, Vertreter der ukrainischen Regierung versuchten bis zuletzt, die Niederlage zu leugnen, aber waren dennoch gezwungen die Positionen aufzugeben und sich an den Verhandlungstisch zu setzen. Leider lehren die Ergebnisse der Tschernuchino-Debalzewo-Operation die Führung der Ukraine nicht Schlüsse zu ziehen – die Minsker Vereinbarungen wurden nicht erfüllt. Die Kiewer Regierung sucht keine Mittel des Waffenstillstands, sondern setzt nur den Krieg fort, versucht die Kriegshandlungen zu aktivieren, indem sie Provokationen an der Front organisiert. Aber die politischen Verbrecher müssen wissen: Der Donbass kann nicht zerschlagen werden. Die Ukraine muss diese Lektion lernen!

de.rt.com: Weiteres US-Kriegsschiff kreuzt im Südchinesischen Meer
Ein weiteres Schiff der US-Marine kreuzte erneut vor den von China beanspruchten Inseln im Südchinesischen Meer. Washington hat hiermit zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen die territoriale Souveränität Pekings in diesem Gebiet herausgefordert.
Die Siebte Flotte der US-Marine hat mitgeteilt, dass die USS Russell am Mittwoch vor den Spratly-Inseln kreuzte. Die Aktion sei Teil eines Einsatzes für die freie Schifffahrt, die darauf abziele, „Chinas rechtswidrige Einschränkungen friedlicher Durchfahrten herauszufordern“.
Dies war die zweite Provokation in der Region durch die Regierung unter US-Präsident Joe Biden in den vergangenen zwei Wochen. Hierbei folgte die USS Russell einer ähnlichen Mission der USS John S McCain vor zwölf Tagen in der Nähe der Paracel-Inseln. Zuvor führten die USA mit der USS Theodore Roosevelt und der USS Nimitz Übungen im Südchinesischen Meer durch.
China erhebt Anspruch auf das gesamte Südchinesische Meer, während Brunei, Malaysia, die Philippinen, Taiwan und Vietnam ebenfalls territoriale Rechte über einige Teile des Gebietes beanspruchen.
Die Einsätze der US-Marine erfolgten, nachdem Biden erklärt hatte, dass die USA China als ihren „ernsthaftesten Konkurrenten“ sehen und sich in einem „extremen Wettbewerb“ mit der asiatischen Nation befinden. Es gebe eine Reihe von Problemen, die zwischen den beiden Seiten gelöst werden müssten.
Peking sprach sich gegen die Präsenz US-amerikanischer Kriegsschiffe in der Nähe der Inseln in der Region aus, die es als sein Hoheitsgebiet betrachtet. China verabschiedete vor kurzem ein Gesetz über die Küstenwache, welches den Verteidigungskräften des Landes erlaubt, alle notwendigen Mittel einschließlich Waffengebrauch einzusetzen, um sämtliche Bedrohungen durch ein fremdes Schiff zu unterbinden.
Nach dem letzten vermeintlichen Eindringen in chinesische Hoheitsgewässer durch die USS John S. McCain kritisierte ein Sprecher der Volksbefreiungsarmee dieses Vorgehen. Er sagte, das chinesische Militär habe das US-Kriegsschiff vertrieben. In einer Erklärung an das Weiße Haus erinnerte das chinesische Militär die US-Marine daran, dass man bereit sei, „Chinas Souveränität und Sicherheit zu schützen“, einschließlich der beanspruchten Inseln.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am
17. Februar 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
16:35 Uhr Swetlodarsk – Kalinowka: großkalibriges Maschinengewehr (50 Schüsse);
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.

snanews.de: Terroristen-Gruppe mit Unterstützung russischer Luftwaffe im syrischen Homs getötet
Die syrischen Regierungstruppen haben mit Unterstützung der russischen Luftwaffe in der Provinz Homs ein Terroristen-Waffenversteck sichergestellt sowie eine Gruppe von Extremisten vernichtet. Das teilte ein Sprecher der russischen Streitkräftegruppierung in Syrien gegenüber Journalisten mit.
Ihm zufolge haben Terroristen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch Daesh; IS) dieses Depot genutzt, um terroristische Aktivitäten in den Provinzen Homs und Deir ez-Zor zu verüben.
„Bei einer Operation wurden vier Kämpfer auf zwei Pickups, ausgestattet mit Großmaschinengewehren, getötet, die sich unweit des Verstecks befunden und es offenbar bewacht haben“, sagte er.
Im Lager seien 36 Einheiten Maschinenpistolen und Handmaschinengewehre, sieben Großmaschinengewehre, schwere Granatwerfer mit 28 Granaten, eine Panzerabwehrlenkraketenanlage, 87 Minen und Granaten, zirka 40 Kilogramm Sprengstoff und mehr als 22.000 Stück Munition, darunter auch aus Produktion der Nato-Länder, beschlagnahmt worden. Unter anderem hätten die Extremisten in dem Lager etwa 45 Kilogramm Arzneimittel, von denen ein Teil aus dem Ausland gebracht worden sein soll, sowie 350 Kilogramm Nahrungsmittel deponiert.
Zudem verwies der Sprecher darauf, dass die Aktivitäten der Extremisten in diesem Gebiet seit Jahresbeginn stark zugenommen hätten.
Ihre gedeckte Bewegung in der einsamen Gegend verfolgte offenbar das Ziel, sich in der Zone At-Tanf, die von der US-geführten internationalen Koalition und den ihr untergeordneten Bandenformationen der ehemaligen „Freien syrischen Armee“ kontrolliert werde, verschanzen zu können.
Syrische und russische Militärangehörige finden regelmäßig in vielen Provinzen des Landes Verstecke und Lager von Extremisten, vor allem in Gebieten, die lange Zeit unter Kontrolle der Terroristen standen. Ortsansässige helfen dabei, die Verstecke auszuheben.
So konnten im Dezember in der Provinz Deraa zugleich zehn Waffen- und Munitionsverstecke gefunden werden. In der Provinz Idlib wurde ein unterirdischer Stab von Extremisten ausgehoben, in dem Sprengstoff deponiert war.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 17. Februar 3:00 Uhr bis 18. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Mörser 82mm – dreimal (23 Mörsergeschosse); Schützenpanzer/Schützenpanzerwagen – dreimal (29 Schüsse); automatische Granatwerfer – einmal (20 Granaten).
Richtung Mariupol:
Antipanzergranatwerfer – einmal (1 Granate); Unterlaufgranatwerfer – einmal (3 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende
Bezirke/Ortschaften: Donezk (Siedlung des Abakumow-Bergwerks), Luganskoje, Signalnoje, Leninskoje, Kominternowo.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurde infolge des Beschusses von Seiten der BFU ein Treffer eines nicht detonierten Schützenpanzergeschosses durch das Dach in ein Wohnhaus in der Krasnoflotskaja-Straße 22 in Starmichajlowka festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 76.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde
eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

ukrinform.de: Partnerschaftsprogramm: NATO verspricht Ukraine neue Chancen
Die Ukraine und die NATO werden in diesem Jahr zusätzliche Maßnahmen und praktische Schritte zur Verbesserung der Interoperabilität der Streitkräfte im Rahmen des erweiterten Partnerschaftsprogramms ausarbeiten.
Dies sagte die Direktorin des NATO-Zentrums für Information und Dokumentation in der Ukraine, Vineta Klein, bei der Paneldebatte „Nachhaltigkeit und Sicherheit: Was kann die Ukraine in der NATO lernen?“
Klein machte deutlich, dass der Status eines NATO-Partners mit erweiterten Möglichkeiten für die Ukraine eine Anerkennung des wichtigen Beitrags des Landes zur Durchführung von Operationen, Übungen und Eingreiftruppe der NATO sei.
„Die Ukraine als ein Partner mit erweiterten Möglichkeiten wird in der Lage sein, neue Chancen zu erhalten. Dies bedeutet einen besseren Zugang zu Interoperabilitätsprogrammen, Übungen, den Austausch von Informationen und Erlernung von unseren gemeinsamen Erfahrungen. In diesem Jahr werden wir auch zusammen mit der Ukraine arbeiten, um das Programm (erweiterte Partnerschaftsmöglichkeiten – Red.) zu verbessern. Zusätzliche Aktivitäten wird es geben, um unsere Interoperabilität zu verbessern „, sagte Klein.
In diesem Zusammenhang bekräftigte sie, dass die NATO die Ukraine auch weiterhin in ihrem Streben nach Sicherheit und Frieden unterstützen werde.
Wie berichtet, erhielt die Ukraine am 12. Juni 2020 den Status eines Partners der NATO mit erweiterten Möglichkeiten (EOP).

Lug-info.com: In der LVR sind am 18. Februar um 9:00 Uhr 2916 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2430 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 257 Todesfälle.

de.rt.com: Russland führt Strafen für Zensur gegen russische Medien im Internet ein
Der Föderationsrat, das Oberhaus des russischen Parlaments, hat ein Gesetz über Geldstrafen für Zensur gegen russische Medien und Bürger verabschiedet. Das Dokument sieht Bußgelder für Plattformbesitzer wegen restriktiver Maßnahmen gegen russische Medien und Bürger in Höhe von 50.000 (rund 550 Euro) bis drei Millionen Rubel (rund 33.000 Euro) vor: Für Bürger beträgt die Geldbuße von 50.000 bis 100.000 Rubel (rund 1.100 Euro); für Beamte – von 200.000 (rund 2.250 Euro) bis 400.000 Rubel (rund 4.500 Euro); für juristische Personen – von 600.000 (rund 7.000 Euro) bis zu einer Million Rubel (rund 11.000 Euro). Falls man wiederholt verstößt, erhöht sich dieser Betrag. Überdies sieht das Gesetz die Optionen vor, den Datenverkehr zu blockieren, zu verlangsamen und Geldstrafen zu verhängen.
Im Dezember 2020 hatte das Unterhaus des russischen Parlaments ein Gesetz über Vergeltungsmaßnahmen wegen Zensur gegen russische Medien verabschiedet. Nun sind ausländische Internetressourcen von Maßnahmen wegen Einschränkung des Zugangs zu Informationen aufgrund der rassischen, nationalen und politischen Zugehörigkeit bedroht. Dies betrifft nicht nur soziale Netzwerke, sondern auch große IT-Plattformen. Die Entscheidung über Beschränkungen wird vom Generalstaatsanwalt in Absprache mit dem russischen Außenministerium getroffen.
Das Gesetz wird auch auf Twitter, Facebook und YouTube ausgedehnt. Diese Initiative war eine Reaktion auf die Zensur gegen russische Medien in ausländischen sozialen Netzwerken. Sobald eine Internetplattform die Zensurmaßnahmen aufhebt, muss sie dies an die russische Aufsichtsbehörde melden. Danach kann der Generalstaatsanwalt die Sanktionen aufheben, indem er diese Entscheidung mit dem Außenministerium vereinbart.


Mzdnr.ru:
Am 17. Februar wurden in der DVR 433 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 122 positiv, bei 46 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 18. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 23.224 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5011 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.249 als gesund entlassen, es gibt 1964 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 58 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 5 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 38 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 987 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 463 mit Sauerstoffunterstützung (+15 in den letzten 24 Stunden).

snanews.de: Deutsch-russischer Handel: Rückgang nicht nur wegen Corona
Nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich nach Angaben des Statistischen Bundesamts der seit 2019 beobachtete Rückgang im deutsch-russischen Handel erheblich beschleunigt. Doch auch andere Faktoren spielen eine Rolle.
Im Vergleich zum Vorjahr schrumpfte das bilaterale Handelsvolumen um 22,5% auf 44,7 Milliarden Euro. Das ist der tiefste Stand seit zehn Jahren (bisheriger Negativrekord: 48 Milliarden Euro im Jahr 2016). Dabei gingen die Exporte von Deutschland nach Russland deutlich weniger stark zurück (-13,2 Prozent) als die Einfuhren aus Russland nach Deutschland (-30,5 Prozent). Erstmals resultierte daraus ein Handelsbilanzüberschuss zugunsten Deutschlands – und zwar in Höhe von 6,5 Prozent. In den Jahren zuvor hatte Russland stets mehr nach Deutschland exportiert als umgekehrt.
Leicht negative Handelsbilanz im letzten Jahrzehnt
Insgesamt verzeichnete der deutsch-russische Handel in den vergangenen zehn Jahren häufig Umsatzeinbußen. Positive Zahlen gab es nur in den Jahren 2011, 2012, 2017 und 2018. Demgegenüber stehen sechs Jahre mit rückläufiger Dynamik, insbesondere 2015, als die EU-Wirtschaftssanktionen zu wirken begannen, und das turbulente vergangene Jahr 2020. Insgesamt führte dies dazu, dass das Volumen der zwischen beiden Ländern gehandelten Waren um 23,2 Prozent unter dem Niveau von 2010 lag. Deutschlands Exporte nach Russland gingen in diesem Zeitraum um 12,5 Prozent und Deutschlands Importe aus Russland sogar um 32,1 Prozent zurück.
Sanktionen und Ölpreisverfall
Die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer in Moskau sieht als Gründe für den Handelsrückgang zwischen Deutschland und Russland die Umorientierung Russlands nach China, die anhaltende Rubelabwertung, Sanktionen und die jüngsten politischen Verwerfungen wegen des Falls Nawalny. Darüber hinaus haben sinkende Rohstoffpreise die Handelsbilanz nach unten getrieben: Der durchschnittliche Preis für Öl war 2020 um ein Drittel im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen, der Gaspreis um ein Viertel.
Die Verschlechterung der Handelsbeziehungen zwischen den beiden Ländern spiegelt sich auch im Anteil Russlands am Gesamthandel Deutschlands und umgekehrt im deutschen Anteil am russischen Handel wider. Während 2010 noch 3,3 Prozent des deutschen Außenhandels auf Russland entfielen (2012 sogar 4,1 Prozent), waren es 2020 nur noch 2,0 Prozent. Deutschland bleibt für Russland zwar ein wichtiger Handelspartner (2020 entfielen 7,4 Prozent des russischen Handels auf Deutschland), doch auch hier ist ein Schwund feststellbar.


nachmittags:

snanews.de: Mindestens 40 Verletzte bei Erdbeben im Iran
Mindestens 40 Menschen sind nach Angaben der Nachrichtenagentur ISNA bei einem Erdbeben im Südwesten des Iran verletzt worden. An vielen Gebäuden entstanden Schäden.
Von dem Beben der Stärke 5,6 am Mittwochabend waren die Stadt Jasudsch und das Dorf Sisacht in der Provinz Kohgiluyeh und Boyer Ahmad am stärksten betroffen. Nach Angaben der iranischen Erdbebenwarte lag das Epizentrum zehn Kilometer tief unter der Erde.
Trotz tiefer Temperarturen trieben die Erdstöße die Bevölkerung aus ihren Häusern, mehrere Gebäude wurden beschädigt. Laut ISNA war das Beben auch in Dehdasht, Gachsaran und anderen Städten der Provinz Kohgiluyeh und Boyer Ahmad spürbar. Todesopfer gab es keine zu beklagen.
In der Nacht zum Donnerstag hat auch in Neukaledonien die Erde gebebt. Die zuständige US-Behörde USGS gab die Stärke des Bebens vor der Küste des französischen Überseeterritoriums im südlichen Pazifik mit 6,1 an. Das Epizentrum lag mehr als 430 Kilometer von der Stadt Tadine in Neukaledonien entfernt in einer Tiefe von 12,6 Kilometern. Bei einem heftigen Erdbeben am Samstag im Japan waren mehr als 120 Menschen verletzt und zahlreiche Gebäude beschädigt worden.


telegram-Kanal der Delegation der LVR in der Kontaktgruppe: Das gestrige Treffen der Kontaktgruppe hat die ukrainischen Vertreter offenbar so sehr aufgewühlt, dass sie nach dessen Abschluss beschlossen, eine ganze Reihe von paranoiden
Thesen zu veröffentlichen.
Es ist nicht klar, was diese Verschärfung verursacht hat, vielleicht folgte diese Reaktion auf die Worte von Frau Grau über die Unzulässigkeit von
Diversionsangriffen auf die zivile Infrastruktur, auf die Bemerkungen von Herrn Morel gegenüber der ukrainischen Delegation über ihr Verhalten oder auf den Vorschlag der Republiken, eine internationale Konferenz abzuhalten, um zu überprüfen, wer die Minsker Vereinbarungen wie umsetzt. Unabhängig von den Gründen bedürfen solche Thesen jedoch einer gewissen Klärung.
1. Die Aussage, dass angeblich der Vertreter Russlands in der Kontaktgruppe, Boris Gryslow, die Frage nach dem Zugang der Internationalen Atomenergieorganisation in die LVR und DVR „nicht beantworten konnte“, ist einfach absurd.
Die Antwort auf die Frage wurde gegeben. Und
sie war klar und deutlich: Alle Fragen, die sich auf die Objekte in den Gebieten von Lugansk und Donezk beziehen, können nur an Lugansk und Donezk gestellt werden.
Diese vollkommen logische Antwort wurde von allen Anwesenden perfekt gehört und adäquat wahrgenommen, außer anscheinend von der Ukraine. Vielleicht hatte die ukrainische Delegation ja Probleme technischer Natur – mit der
Verbindung oder mit Hörgeräten? Sie haben die Antwort von Herrn Gryslow nicht gehört. Aber dann ist es nicht die richtige Frage. Wahrscheinlicher ist, dass sie mit der Antwort einfach nicht zufrieden waren und beschlossen, sie nicht zu hören. Gute Taktik, weiter so!
2. Die nächste These ist noch absurder. Darin wird eine angeblich „harte“ Position Krawtschuks beschrieben, der „Russland daran erinnert“ habe, dass es „eine Konfliktpartei“ und „ein Mitglied der dreiseitigen Kontaktgruppe unter Vermittlung der OSZE“ sei. Ein weiteres Mal bringen wir die Ukraine aus dem Himmel auf den Text der Minsker Vereinbarungen zurück:
Kein einziger Satz in irgendeinem Dokument der Minsker Vereinbarungen besagt, dass Russland eine Konfliktpartei ist; stattdessen heißt es ausdrücklich, dass die Konfliktparteien Kiew, Lugansk und Donezk sind. Diese Position wird in der Ukraine von Sitzung zu Sitzung von allen Teilnehmern auf allen Ebenen wiederholt. Kiew kann nichts dagegen einwenden, aber es gibt seine wahnhafte Idee auch nicht auf.
Andererseits ist in denselben Vereinbarungen tatsächlich klar festgehalten, dass Russland MItglied der Kontaktgruppe ist, in der unter anderem die OSZE als Vermittler auftritt. Gegen diese These ist absolut nichts einzuwenden, aber was genau sie damit „beweisen“ wollten, ist völlig unklar.
Diese Aneinanderreihung von „Argumenten“ lässt noch mehr Fragen über die Angemessenheit von Leuten aufkommen, die so etwas schreiben.
3. Die letzte These ist wieder nach dem bekannten Schema formuliert (siehe Punkt 1). Zu behaupten, dass Krawtschuk so gnädig war, persönlich, auf eigene Initiative „einen Shuttle-Bus“ zwischen den Passierpunktenpunkten „Perwomajsk-Solotoje“ zur Verfügung gestellt und den „Transport von humanitären Gütern“ vom Territorium der Ukraine in die LVR und DVR genehmigt – so sollte man lügen können. Beides ist keinerlei „guter Willen“ von Seiten der Ukraine. Die Inbetriebnahme des Shuttle-Busses war ein Kompromissvorschlag des LVR-Vertreters, den die Ukraine dreimal ablehnte. Auch die amtierende OSZE-Vorsitzende Ann Linde wies bei ihrem Besuch in der Ukraine auf die Notwendigkeit hin, endlich aufzuhören, die Menschen zu quälen und dieses Problem zu lösen. Und die Sicherstellung des Transits internationaler (!) humanitärer Fracht durch den Passierpunkt „Lugansk-Stschastje“ ist eine direkte Verpflichtung Kiews, die in genau dem Maßnahmekomplex festgeschrieben ist (Punkt 7 „Sicheren Zugang, Lieferung, Lagerung und Verteilung humanitärer Hilfe an Bedürftige auf der Grundlage eines internationalen Mechanismus zu gewährleisten“). Die Vertreter der Republiken haben in vielen aufeinanderfolgenden Sitzungen versucht, Kiew zur Umsetzung dieser Schritte zu zwingen. Von einer „Initiative“ kann hier also keine Rede sein.
Nach solchen „erstaunlichen“ Aussagen bekommt man den Eindruck, dass sich die Kiewer
Regierung überhaupt nicht um das Image ihres Staates kümmert, denn es ist eine wirkliche Schande, direkt zu lügen und sich nicht vorhandene Leistungen anzueignen. Oder sie glauben naiverweise, dass uns zu verunglimpfen und sich selbst zu beschönigen ein effektiver Weg ist, um ihr Image zu pflegen. Verzeihen Sie, aber eine solche Vorgehensweise widerspricht den Tatsachen. Und Fakten lassen sich nicht verbergen!

snanews.de: EU-Kommission startet wegen NGO-Gesetz neues Verfahren gegen Ungarn
Ungarn widersetzt sich nach Ansicht der EU-Kommission einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Umgang mit Nichtregierungsorganisationen. Deshalb leitete die Brüsseler Behörde am Donnerstag ein neues Verfahren gegen Ungarn ein. Lenkt die rechtsnationale Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban nicht ein, drohen dem Land hohe Geldstrafen.
„Der Europäische Gerichtshof war deutlich – die von der ungarischen Regierung verhängten Einschränkungen für die Finanzierung von Organisationen der Zivilgesellschaft sind nicht in Einklang mit EU-Recht”, zitiert die Deutsche Presse-Agentur die EU-Kommissionsvize Vera Jourova. Deshalb mache man nun diesen „entschiedenen Schritt”. NGOs seien ein unverzichtbarer Teil unserer Demokratien.
„Wir müssen sie unterstützen, nicht bekämpfen”, so Jourova.
Die EU-Kommission überwacht in der Staatengemeinschaft die Einhaltung von EU-Recht.
Ungarn müsse nun innerhalb von zwei Monaten alle erforderlichen Maßnahmen umsetzen, um dem EuGH-Urteil vom Juni zu entsprechen, forderte die Brüsseler Behörde. Andernfalls könnte sie den Fall erneut vor das höchste EU-Gericht bringen und finanzielle Sanktionen fordern. Das neue Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn ist auch ein Zeichen dafür, dass die EU-Kommission die Geduld mit dem mitteleuropäischen Land verliert. Die EU-Kommission klagte in den vergangenen Jahren mehrfach erfolgreich gegen Ungarn vor dem EuGH, häufig ging es um die Asyl- und Migrationspolitik.
Das nun betroffene NGO-Gesetz wurde 2017 verabschiedet. Es sieht vor, dass sich NGOs, die Spenden aus dem Ausland erhalten, ab einem Schwellenwert bei den ungarischen Behörden registrieren lassen müssen. Die Informationen werden online veröffentlicht. Zudem müssen die NGOs auf ihrer Webseite und in anderen Veröffentlichungen angeben, sie seien eine „aus dem Ausland unterstützte Organisation”. Kritikern zufolge ist das Gesetz auf den US-Investor und Großspender George Soros zugeschnitten. Orban führt seit Jahren Kampagnen gegen den aus Ungarn stammenden Holocaust-Überlebenden und greift dabei auf antisemitische Stereotypen zurück.
Um unter das NGO-Gesetz zu fallen, muss eine Organisation mehr als 7,2 Millionen Forint (etwa 20.500 Euro) im Jahr aus dem Ausland erhalten. Zudem muss sie bei der Registrierung die Anzahl der Spender angeben, deren Unterstützung 500.000 Forint (etwa 1500 Euro) übersteigt.
Viele NGOs, die unter diese Bestimmungen fallen, weigern sich, sie auf sich anzuwenden, weil sie das Gesetz für verfassungswidrig halten. Bislang wurde keine von ihnen mit einer Strafe belangt. Allerdings wurde einer NGO im Bildungsbereich eine EU-Förderung vorenthalten, deren Auszahlung eine staatliche Stelle abwickelt. Diese hatte bereits nach dem EuGH-Urteil verlangt, dass die Organisation eine Erklärung abgibt, ob sie unter das NGO-Gesetz falle. Die NGO hatte dies unter Verweis auf ihre Ablehnung des NGO-Gesetzes nicht getan.
Der EuGH hatte im Juni befunden, dass die Regeln diskriminierend seien und die betroffenen Organisationen, aber auch die Spender ungerechtfertigt einschränkten. Dies verstoße unter anderem gegen den Grundsatz des freien Kapitalverkehrs. Ebenso verletze es unter anderem die Rechte auf Achtung des Privatlebens und auf Schutz personenbezogener Daten.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 18. Februar 2021
In den letzten 24 Stunden
haben die bewaffneten Formationen der Ukraine sechsmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
So haben Straftruppen des 2. mechanisierten Bataillons der 28. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Slawnoje aus in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen mit 82mm-Mörsern und Schützenpanzern Signalnoje und Luganskoje beschossen.
Außerdem wurde Beschuss von den Positionen des 3. mechanisierten Bataillons der 28. Brigade der BFU auf Staromichajlowka mit Schützenpanzern und automatischen Granatwerfern festgestellt, in dessen Folge das Dach eines Wohnhauses in der Krasnoflotskaja-Straße 12 beschädigt wurde.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer eine Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus Kominternowo und Leninskoje mit einem Antipanzergranatwerfer und Unterlaufgranatwerfern beschossen.
Es ist bemerkenswert, dass
der Beschuss während der Videokonferenz-Sitzung der Kontaktgruppe zur Regelung des Konflikts erfolgten. Der Gegner demonstriert ein weiteres Mal seinen Unwillen, den unterzeichneten Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands umzusetzen.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis zu geben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 16 Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade:
Sechs Schützenpanzerwagen und fünf Panzertransporter in den Gebieten von Drushba und Dylejewka.
Aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
Drei Schützenpanzer, zwei Panzertransporter in Wohngebieten von Berjosowoje, Nowotroizkoje und Nowosjolowka Wtjoraja.
Um den Start von Drohnen der OSZE-Mission zu behindern und die Entdeckung von Waffen und Militärtechnik sowie der Anwesenheit von Personal im Gebiet von Bogdanowka zu verhindern, haben Kämpfer des 2. mechanisierten Bataillons der 53. mechanisierten Brigade der BFU eine
Provokation organisiert, indem sie das Gebiet, wo sich die Patrouille der OSZE-Mission aufhielt, beschossen.
Die Einheiten der BFU erleiden weiter
nicht kampfbedingte Verluste aufgrund des Absinkens der Disziplin und der fehlenden Kontrolle von Seiten des Kommandos.
So erlitt gestern ein Matrose der 35. Marinfanteriebrigade eine Schussverletzung. Bei einer Ermittlung wurde festgestellt, dass einige Kämpfer in betrunkenem Zustand zur Belustigung begonnen hatten, ihren Kameraden, den Matrosen Siwolitsch, zu beleidigen und zu schlagen. Der Betroffene, der die Ausschreitungen gegen sich stoppen wollte, eröffnete ohne Warnung das Feuer mit einer Maschinenpistole, eine der Kugeln verletzte als Querschläger einen Widersacher. Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes fanden bei der Befragung des Personals heraus, dass der genannte Matrose mehrfach von Kameraden geschlagen und verhöhnt worden war. Derzeit wird eine genaue Untersuchung durchgeführt, es wird die Rolle und der Aufenthaltsort der unteren Kommandeure ermittelt, die systematisch die Augen vor den nicht ordnungsgemäßen gegenseitigen Beziehungen und dem Alkoholkonsum in der Einheit verschlossen haben.
In Starognatowka im zeitweiligen Stationierungspunkt des 24. Sturmbataillons „Ajdar“ wurde ein Zugführer in bewusstlosem Zustand mit einem Unterkieferbruch gefunden. Das Bataillonskommando versuchte diesen Vorfall zu verheimlichen, da es wusste, dass in der unterstellten Einheit regelmäßig Konflikte vor dem Hintergrund von Meinungsverschiedenheiten auftraten und der verletzte Zugführer keine Autorität unter seinen Untergebenen hatte.
Wir merken an, dass die vom Kommando der OOS durchgeführten Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung der Coronavirusinfektion nicht effektiv sind. In den Einheiten der BFU wächst die Zahl der mit COVID-19 Infizierten weiter an, die schwierigste Situation ist in der 53. Brigade der BFU festzustellen, wo der Brigadekommandeur Titenko befohlen hat, dass die Kranken in den Einheiten behandelt werden sollen, da er einen Verweis von Seiten des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol aufgrund der großen Zahl der mit einer bestätigten Diagnose in Krankenhäusern behandelten Personen fürchtet. Diese Anweisungen führten dazu, dass viele Kämpfer, die die Erkrankung in schwerer Form haben, sterben, da sie nicht die notwendige qualifzierte ärztliche Behandlung erhalten. So starb Anfang des Monats der Kämpfer des 24. Sturmbataillons „Ajdar“ Grintschuk an einer schweren Form von COVID-19, ihm hatte zu Beginn der Erkrankung der Bataillonskommandeur verboten, die Positionen zu verlassen, um sich an eine medizinische Einrichtung zu wenden.
Außerdem stellen wir fest, dass nach dem Bericht des amerikanischen Generals Taliaferro im US-Kongress, dass ein Drittel der ukrainischen Soldaten die Impfung gegen den Coronavirus verweigert, ähnliche Einstellungen auch in den Einheiten der BFU in der OOS-Zone festzustellen sind. Einige ukrainische Kämpfer haben begonnen zu begreifen, dass das Kommando beabsichtigt, sie genau mit dem Impfstoff zu impfen, den amerikanische Soldaten nicht einfach so verweigern, im Zusammenhang damit wächst in den Reihen der BFU die Zahl derjenigen, die nach dem Beispiel der Soldaten aus den USA am Leben bleiben und ihre Gesundheit bewahren wollen.
Vor dem Hintergrund der Zunahme der Zahl der Anweisungen des Stabs der OOS mit Forderungen, sich mit Fällen von Beschwerden örtlicher Einwohner an die militärisch-zivile Verwaltung der Donezker Oblast und das Büro des Präsidenten der Ukraine über rechtswidrige Aktivitäten von ukrainischen Kämpfern auseinanderzusetzen, hat der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol den Brigadekommandeuren befohlen, die Arbeit mit der Bevölkerung in ihren Verantwortungsbereichen zu organisieren. Die Ausführenden sind, in der ihnen eigenen Strafsoldatenart, zu eifrig an die Ausführung dieses Befehls herangegangen, was zu einer neuen Welle von Beschwerden von Einwohnern von Ortschaften, die sich unter zeitweiliger Kontrolle der bewaffneten Formationen der Ukraine befinden, geführt hat. So ist bei der Hotline des Verteidigungsministeriums der Ukraine eine Beschwerde von einem Einwohner von Awdejewka eingegangen, dass eine Gruppe von Personen ein Gespräch mit Bürgern, die in der Turgenjew-Straße leben, geführt hat. Bei dem Gespräch wurden die Bürger in aggressiver Form informiert, dass im Fall der Eingabe weiterer Beschwerden in ihrer Straße unbekannte Sprengeinrichtungen beginnen würden zu detonieren, was ihre Häuser unbewohnbar machen würde.
Wir empfehlen den Einwohnern, die auf dem zeitweilig von der Ukraine kontrollierten Territorium leben, zu allen Fällen von gesetzwidrigen Aktivitäten der BFU Beschwerden an die internationalen Beobachter, die militärisch-zivile Verwaltung sowie die Generalstaatsanwaltschaft und das Büro des Präsidenten der Ukraine zu richten, um die Aufmerksamkeit auf die unbestraften Aktivitäten von Seiten der Einheiten der BFU im Gebiet der OOS zu lenken.

snanews.de: Georgiens Premier verkündet seinen Rücktritt
Der Premierminister Georgiens Giorgi Gacharia hat seinen Rücktritt bekannt gegeben. Als Grund nannte er Differenzen mit seinem Team in Bezug auf die Festnahme des Vorsitzenden der Oppositionspartei „Vereinigte Nationalbewegung“, Nika Melia. Das teilte der TV-Sender „Rustavi 2“ am Donnerstag mit.
„Bedauerlicherweise habe ich mich mit dem Team über dieses Thema nicht verständigen können. Ich habe entschieden, den Posten zu verlassen“, erklärte Gacharia bei einem Pressegespräch.
Die Inhaftierung des Oppositionellen könnte laut Gacharia viele Bürger gefährden.
„Ich bin fest davon überzeugt, dass es unzulässig ist, Gerechtigkeit gegen eine Person zu üben, wenn dies ein Risiko für die Gesundheit und das Leben unserer Bürger darstellt oder die Möglichkeit für eine politische Eskalation in unserem Land schafft“, zitiert der Sender Gacharia.
Im Büro der „Vereinigten Nationalbewegung“ hat man diese Erklärung mit Applaus begrüßt und begonnen zu skandieren, dass man gewonnen habe.
Die Entscheidung über den Rücktritt des Premierministers trat gleich nach seiner Erklärung in Kraft. Alle Regierungsmitglieder vertreten nun das Amt. Nun hat die Regierungspartei „Georgischer Traum“ die Kandidatur eines neuen Premierministers vorzulegen. Das Parlament muss dem Kandidaten und seinem Kabinett sein Vertrauen aussprechen, abschließend genehmigt der Präsident die neue Zusammensetzung der Regierung.
Vor zwei Tagen entzog das Parlament Melia die Abgeordnetenimmunität, nachdem die Staatsanwaltschaft an das Gericht appelliert hatte, Melia in Gewahrsam zu nehmen. Er hatte sich geweigert, eine Kaution von über 40.000 Lari (zirka 9900 Euro) als Unterbindungsmaßnahme zu zahlen.
Das Gericht gab diesem Gesuch statt. Die Anhänger des Oppositionellen ließen jedoch keine Polizisten ins Büro der „Vereinigten Nationalbewegung“, die Melia die Verordnung über seine Verhaftung übergeben sollten.
Derzeit hält sich Melia im Büro auf. Oppositionelle verschiedener Parteien bewachen das Gebäude und erklären, dass sie ihn nicht ausliefern würden.
Melia wird vorgeworfen, Unruhen und antirussische Aktionen im Juni 2019 organisiert zu haben. Das Parlament hatte ihm bereits die Abgeordnetenimmunität entzogen, wonach Melia verhaftet, aber gegen eine Kaution von 30.000 Lari (7400 Euro) und unter der Bedingung, dass er ein elektronisches Armband tragen wird, wieder freigelassen worden war. Bei einer Kundgebung im November nahm er öffentlich das Armband aus Protest ab und warf es in die Menschenmenge.
Das Gericht verhängte eine neue Kaution, diesmal bereits in Höhe von 40.000 Lari (9900 Euro). Melia weigerte sich jedoch, diese zu zahlen. Die Staatsanwaltschaft warnte Melia, dass ihm eine Verhaftung drohen könne.


M
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden
eine Feuerprovokation von Seiten des Gegners festgestellt.
In Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Kalinowka mit einem großkalibrigen Maschinengewehr beschossen.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter
Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
Im Verantwortungsbereich der
59. Panzergrenadierbrigade wurde die Stationierung von Schützenpanzerwagen in der Nähe von Mironowskij festgestellt. …

snanews.de: Deutschland will ukrainische Migranten für Obsternte gewinnen – Botschafterin in Kiew
Deutschland und die Ukraine besprechen laut der deutschen Botschafterin in Kiew, Anka Feldhusen, aktuell die Möglichkeit, das Verfahren für die legale Einreise und Beschäftigung ukrainischer Arbeitsmigranten in Deutschland zu vereinfachen. Das Ziel sei es, Kräfte aus der Ukraine für die Obsternte zu gewinnen.
Dies erklärte Feldhusen am Mittwochnachmittag in einem Online-Gespräch zur Unterstützung des ukrainischen Reformprozesses und Prioritäten Deutschlands in den Beziehungen zur Ukraine. Unter anderem sagte sie auf gutem Ukrainisch:
„Meine Kollegen hier und in Deutschland arbeiten intensiv daran, dass Arbeitsmigranten nach Deutschland gehen können, um beispielsweise auf Bauernhöfen zu arbeiten, Obst und Erdbeeren zu pflücken.“
Die Botschafterin erinnerte auch daran, dass es für legale Arbeitsmigranten aus der Ukraine klare Regeln gebe, die es ihnen ermöglichen würden, legal in Deutschland zu arbeiten, beispielsweise für Studenten ukrainischer Bildungseinrichtungen im Zusammenhang mit der Landwirtschaft.
Bei Spargel, Feldsalaten, Gemüsen, Gurken, Hopfen und viele andere Kulturen setzt Deutschland längst auf die Arbeitskraft aus dem Ausland, vor allem aus Osteuropa. Im Frühling 2020 kam es wegen der Pandemie jedoch zum Mangel an ausländischen Erntehelfern, da diese nicht einfach ungehindert einreisen konnten. Beklagt wird unter anderem, dass sie öfter schlechte Arbeitsbedingungen hätten.
Ukrainische Arbeitsmigranten in der EU
Im Mai 2017 wurde zwischen der EU und der Ukraine nach vielen Jahren Verhandlungen das sogenannte visumfreie Regime beschlossen, das den Ukrainern es ermögliche, sich innerhalb von 90 Tagen pro halbes Jahr in jedem beliebigen EU-Land aufzuhalten – allerdings ohne Arbeitserlaubnis. Es führte jedoch dazu, dass 2017 gerade wegen der Arbeitssuche mehr Ukrainer in die EU gekommen waren als Syrer, allein nach Polen rund 585.000 ukrainische Bürger. Wegen der Corona-Pandemie wurden visafreie Reisen jedoch vorübergehend eingefroren. Dazu sind zu Jahresbeginn neue Regeln eingetreten: das sogenannte Autorisierungssystem ETIAS, mit dem man unter anderem Verstöße gegen die Aufenthaltsfristen verfolgen kann.
Jedoch scheint das erste Corona-Jahr die ukrainischen Arbeitsmigranten nicht besonders betroffen zu haben: laut der Nationalbank der Ukraine haben sie 20202 12,121 Milliarden US-Dollar aus dem Ausland in die Ukraine überwiesen – 200 Millionen US-Dollar mehr als im Jahr 2019.

dnr-online.su: Heute fand in der Ortschaft Tschernuchino in der LVR eine Trauerkundgebung zum Jahrestag der Beendigung der Tschernuchino-Debalzewo-Operation statt. Organisatoren der Veranstaltung waren die gesellschaftliche Bewegung „Mir Luganschtschine“ gemeinsam mit dem Projekt „Wir erinnern uns!“, teilt der Pressedienst der gesellschaftlichen Organisation „Molodaja Respublika“ mit.
Um das Andenken der bei den Kampfhandlungen in den Jahren 2014 bis 2015 Getöteten zu ehren, kamen Vertreter der gesellschaftlichen Organisation „Molodaja Respublika“ unter Leitung des Abgeordneten des Volkssowjets der DVR Kirill Makarow.
„Bis heute ist es schwer zu begreifen, dass unsere Einwohner Waffen in die Hand nehmen mussten, um ihre Heimat zu verteidigen. Viele gaben dabei ihr Leben. Die an der Debalzewo-Tschernuchino-Operation Beteiligen sind wirkliche Helden, deren Sieg wir niemals vergessen werden. An dieser Gedenkveranstaltung sind Vertreter von Jugendorganisationen der DVR und er LVR anwesend, weil wir alle wissen: das heutige Datum ist eine unabtrennbare Seite unserer gemeinsamen Geschichte. Helles Andenken den Helden“, sagte der Vorsitzende von „Molodaja Respublika“.
Außerdem waren A
bgeordnete des Volkssowjets der LVR, Vertreter von „Mir Luganschtschine“ und Einwohner der Ortschaft anwesend.
Die Kundgebungsteilnehmer legten Blumen am Gedenkstein für die Einwohner von Tschernuchino nieder, die während der Kämpfe 2014-2015 getötet wurden, und ehren ihr Andenken mit einer Schweigeminute. Se
chs Jahre nach dem schweren Kampf haben Einwohner der beiden Republiken an demselben Ort eine Fahne des Sieges entrollt. Ehre und Ruhm den Verteidigern des Donbass!

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snanews.de:
Russland und China wollen gemeinsam Mondbasis bauen
Alle wollen derzeit zum Mond und diesen nicht nur aus der Ferne erforschen, sondern wieder mit bemannten Raummissionen dort landen. Während diverse Weltraumagenturen zunächst eine Raumstation im Mondorbit bauen wollen, wollen Russland und China gleich eine Forschungsstation auf der Oberfläche des Erdtrabanten aufbauen.
Moskau und Peking dürften russischen Medien zufolge bald eine Absichtserklärung zum Bau einer internationalen Forschungsstation auf dem Mond unterzeichnen. Mit einer solchen Aufgabe wurde die russische Raumfahrtagentur Roskosmos vom Premierminister Russlands, Michail Mischustin betraut.
Eine solche Unterzeichnung wäre ein nächster Schritt in der laufenden russisch-chinesischen Weltraumforschung, zu der auch die Erforschung des Mondes gehört. So soll auch der für das Jahr 2024 geplante russische Mond-Orbiter „Luna-26“ nach geeigneten Landeplätzen für chinesische Raumschiffe auf dem Erdtrabanten Ausschau halten.
Neben einem weiteren Orbiter namens „Luna-27“ plant Roskosmos eine Mondlandefähre namens „Luna-28“, die Mondgestein auf die Erde bringen soll. Später soll ein russischer Mondrover hinzukommen. Mit der Mondmission „Chang’e 5“ Ende 2020 hatten die Chinesen zuvor zum ersten Mal Mondgestein auf die Erde befördern und waren damit die dritte Nation der Welt, der das gelungen ist. Die Mondbasis selbst ist für das Jahr 2031 geplant. In dem Jahr sollen auch die ersten Raumfahrer ankommen.
Parallel dazu läuft auch das Projekt einer internationalen Raumstation im Mondorbit namens „Lunar Orbital Platform-Gateway“, an der diverse Raumfahrtagenturen, darunter die europäische und die US-amerikanische zusammenarbeiten. Auch Roskosmos war seit 2017 zunächst dabei. Allerdings kam es zu Meinungsverschiedenheiten, weil der Raumfahragentur nach eigener Einschätzung eine zu kleine Rolle bei der Entwicklung der Station zugedacht worden war. Bis 2020 nahm Roskomos an Expertengesprächen zur Mondstation teil. RIA Novosti zufolge soll die Raumfahrtagentur aber mittlerweile aus der Entwicklung ausgeschlossen sein.


Dan-news.info:
Eine neue Serie von Briefmarken „Sowjetische Feiertage“ wurde heute offiziell mit der Herausgabe einer mit Marke versehen Postkarte begonnen, die dem Tag des Verteidigers des Vaterlands gewidmet ist. Dies teilte der Pressedienst des staatlichen Unternehmens „Post des Donbass“ mit.
Auf der Vorderseite der Karte befindet sich die Briefmarke Nr. 8 „23. Februar“. Sie hat die Form eines roten Sterns mit der Angabe des Datums 23. Februar 1918, das als Gründungstag der Roten Arbeiter- und Bauernarmee gesehen wird.
In der Gesamtkomposition befindet sich ein DVR-Wappen. Auf der Rückseite die Abbildung einer Seite eines sowjetischen Abreißkalenders.
Der Tag des Verteidigers des Vaterlands wird im postsowjetischen Raum am 23. Februar begangen. Er wurde in der RSFSR im Jahr 1922 als Tag der Roten Armee und Flotte begonnen. In der Ukraine wurde der Feiertag abgeschafft.


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de.rt.com:
Schwedische Politikerin: Weißrussland sollte vom Eurovision Song Contest ausgeschlossen werden
Karin Karlsbro, eine schwedische Politikerin, bezeichnet die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Rundfunkunion und dem weißrussischen Staatsfernsehen als inakzeptabel. Geschäftsführer Iwan Eismont steht wegen Menschenrechtsverletzungen auf der EU-Sanktionsliste.
Eine Abgeordnete des Europäischen Parlaments von der schwedischen Partei Die Liberalen hat am Mittwoch einen Brief mit einer Unterschriftensammlung bei der Europäischen Rundfunkunion (EBU) eingereicht. Hierin fordert Karin Karlsbro, Weißrussland von der Teilnahme am Eurovision Song Contest in den Niederlanden auszuschließen. In einer Erklärung, die auf der offiziellen Webseite der Politikerin veröffentlicht wurde, heißt es:
„Es ist nicht akzeptabel, dass die EBU mit dem weißrussischen Staatsfernsehen kooperiert, nachdem dessen Chef Iwan Eismont wegen Menschrechtsverletzungen in die EU-Sanktionsliste aufgenommen wurde und das staatliche Medienunternehmen seine Mitarbeiter verfolgt. Da Iwan Eismont auf der Sanktionsliste der EU steht, ist es offensichtlich, dass andere europäische Medienunternehmen jede Zusammenarbeit aussetzen müssen.“
Sie bezieht sich auf eine Meldung auf der Webseite des weißrussischen Solidaritätsfonds, wonach mehr als 100 Menschen gezwungen waren, das weißrussische Staatsfernsehen zu verlassen oder dort entlassen wurden. Einige von ihnen, darunter Denis Sokolow, ein ehemaliges Mitglied der weißrussischen Delegation beim Eurovision Song Contest, sitzen im Gefängnis.
Karlsbro zufolge sollte ein staatliches Fernsehunternehmen, das seine Mitarbeiter und Journalisten belästigt und einen Manager hat, der auf der EU-Sanktionsliste steht, an dem populären Musikwettbewerb nicht teilnehmen.


de.rt.com:
Kreml: USA sollten mehr über Situation in Texas nachdenken als über Nord Stream 2
Der Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 hat absolut nichts mit der US-Energieversorgung zu tun, hat der Kremlsprecher Dmitri Peskow mitgeteilt. Er betonte, dass die US-Behörden mehr über die Energieversorgung von Texas nachdenken sollen, wo viele Menschen ohne Heizung auskommen müssen.
Die US-Behörden sollten mehr über die Energieversorgung von Texas nachdenken, wo viele Menschen jetzt ohne Heizung auskommen müssen, als über Nord Stream 2. Dies hat am Donnerstag der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow mitgeteilt:
„Wahrscheinlich wäre es für unsere amerikanischen Partner sinnvoll, weniger an der Nord Stream 2 interessiert zu sein und mehr an den Ereignissen in Houston, Texas, an der Energieversorgung, der Wärmeversorgung dieses Staates. Dort würde natürlich Gas nicht schaden.“
Peskow merkte an, Nord Stream 2 sei ein gutes Projekt, das absolut nichts mit der Energieversorgung der Vereinigten Staaten von Amerika zu tun hat. Dieses Projekt sei aber für die Gewährleistung der Energiesicherheit Europas sehr wichtig, insbesondere angesichts der Turbulenzen im Klimawandel:
„Wir gehen von den zahlreichen Aussagen von Kollegen in Deutschland aus, dass dieses Projekt noch abgeschlossen und gestartet werden muss.“
Nach einem heftigen Wintersturm in Teilen der USA müssen Millionen Menschen weiter bei eisigen Temperaturen ohne Strom ausharren. Texas war mit rund drei Millionen Haushalten der am stärksten betroffene Bundesstaat. Über vier Millionen Menschen in Texas waren am späten Dienstag ohne Strom, darunter 1,4 Millionen im Großraum Houston. Seit Sonntag sind mindestens 14 Menschen im Zusammenhang mit dem Unwetter ums Leben gekommen.


denis-pushilin.ru:
Heute besuchte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin Frontpositionen der Volksmiliz der DVR, um sich mit Soldaten zu unterhalten, sich mit den Bedingungen, unter denen sie leben, bekannt zu machen und aus erster Hand von der Situation an der Kontaktlinie zu erfahren.
Anlass für den Versuch des Staatsoberhaupts waren die in letzter Zeit zunehm
enden Beschüsse von Ortschaften der Republik von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen. …
Bei der Inspektion der Kampfpositionen unterstrich Denis Puschilin die hochwertige militärische Ausbildung der Verteidiger der Republik und überzeugte sich von ihrem hohen Kampfgeist.
„Die Empfindungen aufgrund des Besuchs der Front sind bei mir höchst positiv. Im Bereich der Ausbildung und des Kampfgeistes unserer Soldaten ist hier alles in Ordnung. Nun und im Bereich der Eskalation – sie ist sehr deutlich in allen Erscheinungen zu beobachten: sowohl in den Verhandlungen als auch bei der Zahl der Geschosse auf unsere Positionen. Die Ukraine ist nicht auf eine friedliche Lösung des Konflikts ausgerichtet“, sagte das Staatsoberhaupt.
Denis Puschilin wurden Heckteile von Posphorgeschossen gezeigt, was ein weiteres Mal vom Einsatz von verbotenen Waffen durch die feindliche Seite zeugt. Das Republikoberhaupt versich
erte den Soldaten der Volksmiliz, dass diese Sachverhalte nicht unbeachtet bleiben werden.
„Zweifellos wird diese Frage in Minsk erörtert werden. Die Berichte der OSZE-Mission rufen bei uns große Fragen hervor – es gab eine Veränderung ihrer Form und jetzt ist es praktisch unmöglich, die an einem Verstoß schuldige Seite zu erkennen. Die Berichte der Beobachtermission haben ihren Informationswert verloren und das ruft bei uns zusätzliche Besorgnis hervor“, stellte das Oberhaupt der DVR fest.
„Unter Berücksichtigung dessen, dass die Soldaten jeden Tag ihr Leben und ihre Gesundheit riskieren, müssen sie wissen, was in der Republik geschieht. Wie die Entwicklung der Unterstützung läuft – und das sind nicht nur Beschein
igungen für Teilnehmer an Kampfhandlungen, das ist auch eine Festschreibung von Ermäßigungen und Vorzügen. Sie müssen wissen, dass mit ihren Familie alles in Ordnung ist, dass der Staat sich um sie kümmert, wenn sie ihre Kampfaufgaben ausführen und ihre Pflicht gegenüber der Heimat erfüllen“, merkte Denis Puschilin bei seinem Besuch im Stationierungspunkt einer der Einheiten an.
Er unterstrich, dass die Einheiten der Volksmiliz sich in Gefechtsbereitschaft befinden und zu jeden Ereignissen bereit sind, auch zum Gegenangriff.


snanews.de: Russlands Außenministerium wirft Berlin Verheimlichung von Details im Fall Nawalny vor
Deutschland hat die Anfragen Russlands hinsichtlich der angeblichen Vergiftung des Kremlkritikers Alexej Nawalny bisher unbeantwortet gelassen. Dies hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa am Donnerstag verraten.
„Auf keine einzige Frage können unsere deutschen Partner eine normale klare Antwort geben“, monierte sie bei einem Briefing am Donnerstag.
Wir fordern Berlin erneut auf, die Irreführung der Weltöffentlichkeit zu unterlassen. Die BRD verheimlicht weiterhin beharrlich und recht offensichtlich die wahren Umstände dessen, was Nawalny passiert ist, sowie seines Aufenthalts auf ihrem Territorium, nicht nur vor unserem Land, sondern auch vor ihren eigenen Abgeordneten“, sagte Sacharowa.
Fall Nawalny
Der oppositionelle Blogger Alexej Nawalny wurde am 20. August in ein Krankenhaus im sibirischen Omsk gebracht, nachdem er beim Überflug nach Moskau zusammengebrochen war. Örtliche Ärzte diagnostizierten bei Nawalny schwere Stoffwechselstörungen, deren Ursache unklar war. Giftspuren wurden weder im Blut noch im Urin nachgewiesen.
Auf Drängen seiner Familie wurde Nawalny zur weiteren Behandlung in die Berliner Klinik Charité geflogen. Nach Angaben der Klinik wurde der Blogger am 22. September aus der stationären Behandlung entlassen. Sein Zustand sei zufriedenstellend, hieß es bei der Charité.
Die Bundesregierung teilte unter Berufung auf Bundeswehr-Mediziner mit, dass bei Nawalny Spuren eines Nervengifts aus der Nowitschok-Gruppe festgestellt worden seien. Beweise wurden bislang nicht vorgelegt. Berlin zufolge wurden die Schlussfolgerungen deutscher Experten in Labors in Schweden und Frankreich bestätigt. Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen führe auf Berlins Anfrage eigene Ermittlungen durch, hieß es.
Der Kreml gab bekannt, Berlin habe Moskau über seine Erkenntnisse nicht informiert. Das russische Außenministerium betonte mehrmals, Russland warte auf eine Antwort Deutschlands auf eine offizielle Anfrage zu der Situation. Auch die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) ließ Russlands Anfragen unbeantwortet.
Bereits nach Einlieferung Nawalnys ins Krankenhaus in Omsk hatten die russische Staatsanwaltschaft und die Polizei mit der Überprüfung des Vorfalls begonnen.
Deutsche Behörden hatten bislang nicht dementiert, dass der Bundesnachrichtendienst seit den 1990er Jahren Zugang zu dem chemischen Kampfstoff Nowitschok gehabt hatte.
Verurteilung von Nawalny
Nach der Rückkehr aus Deutschland wurde Nawalny am 17. Januar unmittelbar nach der Ankunft im Flughafen festgenommen und einen Tag später zu 30 Tagen Haft verurteilt. Das Urteil wurde damit begründet, dass Nawalny mehrfach gegen seine Meldeauflagen in einem früheren Strafverfahren verstoßen hat. Am 2. Februar verurteilte ihn das Simonowski Gericht in Moskau zu 3,5 Jahren Haft. Die Bewährungsstrafe aus dem Verfahren von 2014, bei dem es um Unterschlagung von insgesamt rund 500.000 Euro ging, wurde somit in eine Haftstrafe umgewandelt.
Die Richterin erklärte aber zugleich, dass die Zeit, die Nawalny in Hau