Presseschau vom 29.11.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipp:

Alexander Boos: Weltkriegsgefahren aufhalten: „Wandel zum Frieden einleiten!“ – Gespräch zum 27. „Friedensratschlag“
Die traditionsreiche Veranstaltung „Friedensratschlag“ lädt am 6. Dezember zum 27. Mal Friedensaktivistinnen und Aktivisten zu anregenden Gesprächen ein. Besprochen wird unter Anderem das Thema „Gute Nachbarschaft mit Russland“. Sputnik spricht darüber mit dem Politologen und Organisator Klaus Moegling, der auch die aktuelle Weltlage einschätzt. …
https://sptnkne.ws/E4u5

Seyed Alireza Mousavi: Bevorstehende Machtübergabe in den USA: Unerwartete Ereignisse im Nahen Osten
Pompeo besuchte die besetzten Golanhöhen. Netanjahu und bin Salman trafen sich heimlich in Saudi-Arabien. Huthi-Rebellen starteten erneut einen Raketenangriff auf saudische Ölanlegen. Der neue Nahe Osten wird nun durch eine ganze Kette von Ereignissen sichtbar. …
https://kurz.rt.com/2cn7


abends/nachts:

wpered.su: In Donezk wurde das N.P. Ragosin-Zentrum für politische Bildung beim ZK der KP der DVR eröffnet
Am 28. November wurde in Donezk das N.P. Ragosin-Zentrum für politische Bildung bei ZK der KP der DVR eröffnet. In seinem Rahmen werden Bildungsveranstaltungen für das Parteiaktiv und alle interessierten Personen über die Grundlagen des Marxismus-Leninismus stattfinden, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Als Grundlage der Arbeit des ZPB beim ZK der KP der DVR werden methodische Empfehlungen, Unterrichtsprogramme und Pläne, die von der KPRF erarbeitet wurden, genutzt werden. Natürlich werden die Materialien an unsere Realität angepasst werden.
Der Unterricht soll zweimal im Monat
sonntags stattfinden. Es ist geplant, dass jede Unterrichtseinheit aus zwei Blöcken besteht. Der erste wird einem der Gebiete des Marxismus-Leninismus – Philosophie, politische Ökonomie, wissenschaftlicher Kommunismus, der Praxis beim Einsatz des Gelernten unter heutigen Bedingungen – gewidmet sein. Der zweite Block wird dem Parteiaufbau, der politischen Praxis, den Problemen der Herausbildung unserer Republik, dem weltweiten politischen Prozess gewidmet sein.
Es gibt eine Reihe vorläufiger Vereinbarungen mit einer Reihe russischer Wissenschaftler, Politiker
und Publizisten über deren Beteiligung in unserem ZPB. Vieles wird von der epidemiologischen Situation abhängen.
Ich hoffe, dass auch unsere Wissenschaftler an der Arbeit des ZPB teilnehmen werden. In der DVR gibt es nicht wenige erfahrene, patriotisch gesinnte Spezialisten, die ihr Wissen denen, die unsere Staatlichkeit tatsächlich stärken, eine sozial gerechte Gesellschaft aufbauen wollen, die anstreben, im Bündnis mit Russland einen neuen sowjetischen sozialistischen Staat zu bilden, weitergeben könnten.
Unser ZPB ist keine geschlossene Einrichtung. Wir planen, dass Hörer des ZPB nicht nur Kommunisten sein
sollen, sondern auch Anhänger einer sozialen Entwicklung des Staates, Mitglieder der sich bildenden Volkspatriotischen Union der DVR, Träger der öffentlichen Meinung, Studenten, alle, die politisch aktive Bürger der DVR sind, die bereit sind, für echte Volksmacht und einen Staat für die Werktätigen zu kämpfen. Das Volk träumte bei der Gründung der DVR, einen solchen Staat aufzubauen. Und wir, die Organisatoren und Hörer des ZPB beim ZK der KP der DVR werden das Bewusstsein unserer Bürger bilden, die in der Lage sind, die gesamte Gesellschaft hinter sich zu bringen, um unser Ziel zu erreichen – die Stärkung und Entwicklung der Donezker Volksrepublik, eines friedlichen Landes, das zur gegenseitig nutzbringenden Zusammenarbeit mit allen Staaten bereit ist, die einen sozialistischen Weg gemeinsam mit dem Volk der Russischen Föderation gehen“, sagte der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow bei der Eröffnung des ZPB.
Nach seiner Rede überreichte Boris Litwinow neuen Mitgliedern der KP der DVR ihre Parteibücher.
Die Eröffnung des Zentrums fand zum 200. Geburtstag F. Engels‘ statt. Gleichzeitig begann ein Zyklus von Vorlesungen unter der Bezeichnung „Engelssche Lesungen – 2020“, in dessen Rahmen die grundlegenden Werke eines der Begründer der Marxismus behandelt werden.
Das Zentrum wurde nach dem herausragenden Marxisten Nikolaj Ragosin benannt, der vor einigen Wochen in Donezk starb. Die Anwesenden ehrten sein Andenken mit einer Schweigeminute.
Zur Eröffnung des Zentrums hatten Vertreter der SKP-KPSS, der DKP, der Russischen Wissenschaftler mit sozialistischer Ausrichtung und der Chefredakteur der marxistischen Zeitschrift „Alternativen“ Alexandr Busgalin Grüße geschickt. Außerdem wurde bei der Veranstaltung eine Videobotschaft von Tatjana Eduardowna, der Witwe Nikolaj Ragosins, gezeigt.
Zum Leiter des Zentrums wurde Stanislaw Retinskij ernannt, der in der Partei die Funktion des Sekretärs für ideologische Fragen des Zentralkomitees hat. Zum Zweck des Studiums des Marxismus übergab er zwischen den Vorlesungen des ZPB den örtlichen Organisationen der KP der DVR entsprechende Literatur.



de.sputniknews.com: Migranten-Abwehr in Ägäis: Bundespolizei an möglicherweise illegaler Aktion beteiligt – Medien
Die Bundespolizisten sind bei einem umstrittenen Einsatz gegen Migranten in der Ägäis zwischen Griechenland und der Türkei dabei gewesen, berichten Medien unter Verweis auf ein Schreiben des Chefs der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, an die EU-Kommission.
Neben dem „Spiegel“ habe auch „Report Mainz“ den internen Bericht einsehen können. Das Bundesinnenministerium bestätigte der Deutschen Presse-Agentur (dpa) auf Anfrage die groben Züge des Einsatzes, soweit die Bundespolizei involviert war.
Wie der „Spiegel“ berichtet, entdeckte ein griechischer Beobachtungsposten am Morgen des 10. August ein Schlauchboot mit Migranten auf dem Meer, das sich bereits eindeutig in griechischen Gewässern befunden habe. Das Bundespolizei-Schiff „Uckermark“ sei eine Viertelstunde später vor Ort gewesen und habe 40 Menschen auf dem überfüllten Schlauchboot vorgefunden. Die Besatzung habe niemanden an Bord genommen, sondern auf die griechische Küstenwache gewartet. Das habe dem Befehl entsprochen, schreibt Frontex laut „Spiegel“ in dem internen Bericht. Die „Uckermark“ habe das Boot bis zum Eintreffen der Griechen an der Weiterfahrt gehindert.
Ein zwei Stunden später aufgenommenes Foto der türkischen Küstenwache zeigt laut „Spiegel“ die Rettung von 40 Migranten aus einem Schlauchboot durch türkische Sicherheitskräfte. Im Raum steht der Verdacht einer nach internationalem Recht illegalen Ausweisung ohne vorherige Prüfung etwa einer Bitte um Asyl (Pushback).
Die griechischen Behörden, die Leggeri laut „Spiegel“ zitiert, sprachen von einer „verhinderten Einreise“, die Migranten hätten freiwillig den Rückweg angetreten. Auf Frontex-Nachfrage habe es geheißen, die Küstenwache habe „Grenzschutzmaßnahmen ergriffen, um die Ankunft auf Samos zu verhindern“.
Bundesinnenministerium nimmt Stellung
Die deutschen Einsatzkräfte hätten im Rahmen des Frontex-Einsatzes Poseidon gehandelt und seien griechischen Behörden unterstellt gewesen, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums. Auf deren Bitten seien sie zu dem Schlauchboot gefahren und dann bis zum Eintreffen der Küstenwache vor Ort geblieben.
„Angaben zum Sachverhalt haben die deutschen Beamtinnen und Beamten vorschriftsgemäß den griechischen Behörden und Frontex gemeldet“, gab sie an. „Belastbare Beweise oder gesicherte Erkenntnisse darüber, diesen Sachverhalt als sogenannten Pushback anzusehen, liegen bisher nicht vor.“ In zwei Wochen werde der Frontex-Verwaltungsrat sich erneut mit Vorwürfen von Pushbacks befassen.
SPD-Politiker fordert Rückzug der Bundespolizei
Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe, fordert einen Rückzug der Bundespolizei aus der Ägäis: „Deutsche dürfen sich auf keinen Fall an Pushbacks beteiligen, auch nicht indirekt. Und wenn Frontex das nicht sicherstellen kann, muss das deutsche Kontingent zurückgezogen werden“, sagte er dem „Spiegel“.
Wenig Rücksicht vonseiten der griechischen Küstenwache
Es gab bereits mehrmals Berichte, wonach griechische Grenzschützer Schlauchboote mit Migranten an Bord in der Ägäis in Richtung Türkei zurücktreiben.
„Spiegel“, „Report Mainz“ und andere internationale Medien hatten im Oktober berichtet, dass griechische Grenzschützer Schlauchboote mit Migranten an Bord in der Ägäis in Richtung Türkei zurücktreiben. Sie beriefen sich dabei auf Angaben Betroffener sowie auf Videoaufnahmen. Den Berichten zufolge waren seit April 2020 bei mehreren dieser Aktionen Frontex-Beamte in der Nähe.
So soll in einem Fall ein Frontex-Schiff ein überladenes Boot mit Migranten zunächst blockiert, die Insassen aber nicht aufgenommen haben. Stattdessen seien die Beamten „mit hohem Tempo“ an dem Boot vorbeigefahren und hätten den Ort verlassen. Auf weiteren Videos sei zu sehen, wie die griechische Küstenwache das Schlauchboot später weiter in Richtung Türkei zurückschiebt.
In einem anderen Fall soll ein Frontex-Überwachungsflugzeug den Standort überflogen haben.
Auch deutsche Soldaten haben in der Ägäis bereits mehrfach beobachtet, wie Boote mit Migranten auf dem Weg in Richtung Griechenland in türkische Gewässer zurückgedrängt werden. Nach Informationen der dpa wurden im Juni drei solcher Vorfälle dokumentiert.
Menschenrechtsorganisationen haben Athen schon mehrfach vorgeworfen, die illegalen Zurückweisungen zu erlauben. Athen bestreitet dies.


vormittags:

deutsch.rt.com: Ungarns Außenminister Péter Szijjártó spricht von EU-Lobby gegen ausländische Corona-Impfstoffe
Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó hat sich in einem Interview für den TV-Sender „Rossija 24“ über eine starke Lobby gegen ausländische Corona-Impfstoffe in der EU beschwert. Der Diplomat plädierte für eine Produktion eines russischen Vakzins in seinem Land.
Der ungarische Chefdiplomat Péter Szijjártó hat am Freitag in einem Interview für den russischen Fernsehsender Rossija 24 das Interesse seines Landes bekundet, möglichst schnell einen sicheren SARS-CoV-2-Impfstoff zu bekommen. Ihm zufolge gibt es aber in der EU eine starke Lobby gegen ausländische Vakzine:
„Es gibt zwar eine starke Lobby gegen Impfstoffe, die außerhalb der Europäischen Union entwickelt werden. So ist das Leben. Aber wir sind schon daran gewöhnt und haben mehrmals gezeigt, dass keine Lobby im Stande ist, uns davon abzubringen, die Interessen der Ungarn auf die erste Stelle zu setzen.“
Der Außenminister fügte hinzu, die Regierung in Budapest wäre sehr froh, wenn man im Land die Produktion des russischen Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ in Gang setzen könnte. Das könnte aber bis zu anderthalb Jahre in Anspruch nehmen:
„Wir schauen, ob es möglich ist, diese Frist zu verkürzen. Wenn dafür so viel Zeit erforderlich ist, dann ist das Projekt natürlich wettbewerbsunfähig. In diesem Fall werden wir uns ausschließlich auf die Ankäufe konzentrieren müssen.“
Szijjártó zufolge hatte man dieses Thema während eines Besuchs des russischen Gesundheitsministers Michail Muraschko in Ungarn am Freitag mit den nationalen Pharmaunternehmen erörtert.
Am Dienstag hatte der Chef des Russischen Fonds für Direktinvestitionen (RDIF) Kirill Dmitrijew bekannt gegeben, dass seine Organisation die Zulassung des SARS-CoV-2-Impfstoffes durch die EU-Behörden beantragt habe. Dabei schloss er nicht aus, dass die Produktion von „Sputnik V“ neben Ungarn auch in Deutschland in Gang gesetzt werden könnte. Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) bestätigte inzwischen ihrerseits, die Verhandlungen mit dem russischen Entwickler eingeleitet zu haben.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 28. November 2020 wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Um 10:10 Uhr aus Richtung Luganskoje in Richtung Losowoje; Schusswaffen;
um 11:50 Uhr aus Richtung Luganskoje in Richtung Losowoje, großkalibriges Maschinengewehr.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Türkisches Außenministerium verurteilt Ermordung iranischen Atomphysikers
Das türkische Außenministerium hat die Ermordung des iranischen Atomphysikers Mohsen Fakhrizadeh-Mahabadi verurteilt und vorgeschlagen, Schritte zu vermeiden, die die Situation in der Region eskalieren lassen könnten.
„Wir verurteilen diesen abscheulichen Mord und sprechen der iranischen Regierung und der Familie des Verstorbenen unser Beileid aus. Die Türkei lehnt jegliche Versuche ab, Frieden und Ruhe in der Region zu stören und tritt gegen alle Arten von Terrorismus auf, unabhängig davon, wer der Täter oder das Ziel ist“, so das türkische Außenministerium in einer Mitteilung am Samstag.
Das Außenamt äußerte den Wunsch, dass alle für diesen Angriff Verantwortlichen identifiziert und vor Gericht gestellt würden, und schlug vor, dass „alle Seiten Maßnahmen vermeiden, die zu einer Eskalation in der Region führen würden“.
Der bekannte iranische Atomphysiker und Raketenexperte Mohsen Fakhrizadeh-Mahabadi war am Freitag infolge eines Anschlags nahe der Hauptstadt Teheran ums Leben gekommen. Nach Informationen der „New York Times“ steckt Israel hinter der Ermordung des Atomphysikers.
Das iranische Verteidigungsministerium bezeichnete den Angriff auf Fakhrizadeh-Mahabadi als einen Terrorakt.
Der Wissenschaftler galt als einer der renommiertesten Verteidigungs- und Raketenexperten im Land. Ihm wird auch eine zentrale Rolle in dem 2003 eingestellten Atomwaffenprogramm der Islamischen Republik nachgesagt.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 28. November 3:00 Uhr bis 29. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: automatische Granatwerfer – einmal (13 Granaten);
Richtung Mariupol: Antipanzergranatwerfer – einmal (5 Granaten), Schusswaffen – einmal .
In der Beschusszone von Seiten der der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Kominternowo.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 18.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

deutsch.rt.com: Marija Sacharowa antwortet AKK: „Hat die Bundesverteidigungsministerin die Schlüssel zum Pentagon?“
Marija Sacharowa hat die Worte von Annegret Kramp-Karrenbauer über Gespräche mit Russland „aus einer Position der Stärke heraus“ kommentiert. Die russische Außenamtssprecherin wies die deutsche Verteidigungsministerin auf die „Abhängigkeit“ der Bundesrepublik hin.
Nach dem russischen Verteidigungsministerium hat auch das Außenministerium die Worte der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) scharf kritisiert, wonach mit Russland „aus einer Position der Stärke heraus“ verhandelt werden solle. Amtssprecherin Marija Sacharowa schrieb am späten Samstagabend auf Facebook, das Verteidigungsministerium Russlands habe dem deutschen Gegenpart diesbezüglich alles erklärt. Die Diplomatin wolle nun Kramp-Karrenbauer „von Frau zu Frau“ antworten.
„Deutschland befindet sich bis jetzt in einer zweifelhaft guten, aber bestimmt sehr interessanten Position – der ‚eines abhängigen Landes im Sicherheitsbereich‘. Das ist bemerkenswerterweise nicht meine Schlussfolgerung. Ich zitiere dabei Annegret selbst, die zugegeben hat, dass die BRD ohne die USA im Militärbereich ganz und gar haltlos ist.
Von welcher ‚Position der Stärke‘ kann dann die Rede sein? Gemeint ist offenbar nicht die eigene Stärke. Oder hat Kramp-Karrenbauer die Schlüssel zum Pentagon? Urteilt man danach, wie die US-Botschafter mit ihren deutschen Kollegen sprechen, so stimmt gerade das Gegenteil.
Wollen wir die Tatsachen betrachten.
Auf dem Territorium Deutschlands ist das (nach Japan) größte US-Auslandskontingent stationiert. Das zeugt von dem Charakter der US-Präsenz in der BRD. Denn in anderen Ländern des europäischen Kontinents gibt es um das Zigfache weniger US-Stützpunkte.
Welche Rede kann von einer ‚Stärke der deutschen Außenpolitik‘ sein, da Washington die Bundeskanzlerin abgehört hat, während Berlin lediglich ’stark‘ zurückgelächelt hat?
Erst vor Kurzem hat Deutschland seine Unzufriedenheit mit den Plänen der USA bekundet, die US-Truppen teilweise in andere Länder zu verlagern. Das ist stark, da kann man nichts sagen.
Oder nehmen wir als Beispiel die US-Atomwaffen, die in der BRD lagern. Das mag zwar eine Stärke sein, aber keine eigene. Natürlich lässt man Berlin zu den ‚gemeinsamen Atommissionen‘ der NATO-Mitgliedsstaaten (Nuclear Sharing) zu, aber nur unter Kontrolle, obwohl diese Veranstaltung eigentlich dem Geist und dem Buchstaben des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen widerspricht.
Wenn die Stärke da ist, aber nicht deine ist, wenn du sie nicht kontrollieren kannst und wenn man dich nicht über sie verfügen lässt, während du Angst hast, sie einzubüßen, dann ist das ein Anzeichen der Abhängigkeit. Mit einfachen Worten: Die Position ist schwach.“
Am vergangenen Mittwoch hatte die CDU-Politikerin im Bundestag gesagt, mit Russland solle „aus einer Position der Stärke heraus“ verhandelt werden:
„Auch das war immer eine gute Tradition der deutschen Außenpolitik, und das sollte sie für die Zukunft auch bleiben.“
Dem Protokoll zufolge sagte die Bundesverteidigungsministerin weiter, es sei Fakt, dass die russische Seite massiv in die Modernisierung ihrer Streitkräfte investiert habe, dass sie über neue Waffen verfüge und dass die Bedrohung sehr viel evidenter geworden sei. Deutschland müsse seine Position stärken, um aus einer Position der Stärke heraus darunter in Abrüstungsverhandlungen zu kommen.


de.sputniknews.com:
Um coronafrei zu bleiben: Nordkorea verstärkt Grenzkontrollen – Bericht
Nordkorea, das offiziell noch coronafrei ist, hat strengere Kontrollmaßnahmen an den Staatsgrenzen eingeführt, um die Pandemie vom Land fernzuhalten. Das meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Sonntag.
Laut KCNA wurden auch in der demilitarisierten Zone zwischen Nordkorea und Südkorea Beschränkungen auferlegt. Auch an den Seegrenzen sei ein Kontrollsystem eingerichtet worden – Treibgut werde gesammelt und zerstört.
Die Bürger werden aufgefordert, das etablierte Regelwerk zu befolgen und Notsituationen zu melden.
Nordkoreas Grenzen sind nicht nur für Menschen, sondern auch für Waren versiegelt, da Pjöngjang alle ausländischen Gegenstände ablehnt. Südkoreanische Medien hatten Anfang November berichtet, dass ein nordkoreanischer Beamter hingerichtet wurde, weil er trotz Corona-Beschränkungen Waren importiert hatte.
Im vergangenen Monat erklärte der nordkoreanische
Staatschef Kim Jong-un, dass es keine Infektionen mit Sars-CoV-2 im Land gegeben habe.


Lug-info.com: In der LVR sind am 29. November um 9:00 Uhr 1782 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1552 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 143 Todesfälle.

de.sputniknews.com: US-Botschaft: Explosionen in Eritreas Hauptstadt Asmara
In der Hauptstadt Eritreas am Horn von Afrika ist es nach Angaben der US-Botschaft zu Explosionen gekommen. Am Samstagabend hätten sechs Explosionen Asmara erschüttert, teilte die Botschaft in Asmara in der Nacht zum Sonntag mit.
Sie riet US-Bürgern in Eritrea, zuhause zu bleiben und wegen des andauernden Konflikts in der Region Tigray im Nachbarland Äthiopien wachsam zu sein.
Der Hintergrund der Explosionen war zunächst unklar. Allerdings hatte die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) im Zuge des Konflikts in Tigray vor einigen Wochen Raketen auf Eritrea mit der Begründung abgefeuert, vom Flughafen Asmara würden Luftangriffe auf die TPLF geflogen.
Äthiopiens Regierung hatte Anfang November eine Offensive gegen die TPLF gestartet, die in der nördlichen Region Tigray an der Macht ist. Am Samstag verkündete Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed, die Hauptstadt von Tigray, Mekelle, sei eingenommen und die Offensive sei beendet worden. Die TPLF reagierte zunächst nicht.
Hintergrund des Konflikts sind immer größere Spannungen zwischen Tigray und der Zentralregierung. Die TPLF dominierte Äthiopien mehr als 25 Jahre lang, bis Abiy 2018 an die Macht kam und die TPLF hinausdrängte. Viele Menschen in Tigray fühlen sich von der Zentralregierung nicht vertreten und fordern mehr Autonomie. Im Vielvölkerstaat Äthiopien mit seinen rund 112 Millionen Einwohnern gibt es etliche ethnische Spannungen, die unter Abiy gestiegen sind.


мзднр.рус: Am 28. November wurden in der DVR 95 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 39 positiv, bei drei Patienten wurde die Diagnose COVID-19 aufgrund klinischer Symptome gestellt.
Am 29. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 10.610 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4566 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 5080 als gesund entlassen, es gibt 1006 Todesfälle.
Außerdem gab es 13 Todesfälle – Männer im Alter von 48 bis 83 Jahren und Frauen im Alter von 43 bis 83 Jahren.
In den letzten 24 Stunden wurden 91 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 7 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 55 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1710 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 479 mit Sauerstoffunterstützung (+16 in den letzten 24 Stunden).

de.sputniknews.com: Anschlag in Afghanistan: 25 Soldaten getötet, mehrere verletzt
Bei einem Angriff in der afghanischen Provinz Ghasni sind mindestens 25 Soldaten getötet und viele weitere Sicherheitskräfte verletzt worden, melden Provinzräte am Sonntag.
Ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug soll in einen Militärstützpunkt eingedrungen und dort detoniert sein. Zunächst bekannte sich niemand zu der Attacke.
Im dritten Quartal 2020 hat es laut einem Bericht im Durchschnitt etwa doppelt so viele Angriffe pro Tag gegeben wie im Quartal davor, so der US-Generalinspekteur für den Wiederaufbau in Afghanistan (Sigar). In dem gleichen Zeitraum hätten die afghanischen Kräfte die Anzahl ihrer Bodenoperationen ebenfalls um rund 50 Prozent gesteigert. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum habe es sogar eine Verdoppelung gegeben.
Vor allem in den Provinzen sterben laut dem Bericht bei Gefechten noch immer viele Menschen. Nach Angaben der UN-Mission in Afghanistan (Unama) wurden bis Oktober dieses Jahres 2117 Zivilisten getötet und 3822 verletzt.

nachmittags:

sputnik.by: Die Minsker Polizei arbeitet im Zusammenhang mit dem „Marsch der Nachbarn“ in einem strengen Regime.
Die Polizei warnte, dass spezielle Ausrüstung und spezielle
Mittel zum Einsatz kommen könnten, wenn die Situation in der Stadt dies erfordern sollte.
Minsker Polizisten sind im Dienst, um Recht und Ordnung sowie Verkehrssicherheit zu gewährleisten,
teilte die Minsker Polizeibehörde mit.
Am zweiten Sonntag in Folge halten Demonstranten
an einem neuen Format fest: Sie versammeln sich in Gruppen auf ihren Höfen und gehen dann zu den Sammelstellen.
Telegram-Kanäle kündigten gestern das
Motto des Protestes „Marsch der Nachbarn“ an, und heute wurden die Sammelstellen festgelegt. Daher konzentriert die Polizei Spezialeinheiten, Polizisten und Spezialausrüstung in den Bezirken, und im Zentrum gibt es auch Zäune und Kontrollpunkte auf einer Reihe von Straßen.
„Die Möglichkeit, je nach Situation spezielle Ausrüstung einzusetzen, ist nicht ausgeschlossen“, sagte Natal
ja Ganusewitsch, offizielle Vertreterin der Minsker Polizeibehörde, am Sonntag gegenüber Sputnik und beantwortete damit eine Frage zur Art und Weise, wie die Polizei heute arbeiten wird.
Sie bemerkte auch, dass Strafverfolgungsbeamte die Bürger auffordern, nicht auf Aufrufe zur Teilnahme an nicht
genehmigten Massenveranstaltungen zu reagieren.
Darüber hinaus erinnerte Ganuse
witsch an die administrative und strafrechtliche Haftung, die für die Organisation solcher Veranstaltungen und die Teilnahme daran vorgesehen ist.
Außerdem ist die Polizei in den Städten aller Regionen der Republik im Einsatz.
Seit mehr als drei Monaten finden in dem Land Massenaktionen statt, die
sich gegen die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen vom 9. August wenden. Der in der Republik geschaffene Koordinierungsrat der Opposition fordert anhaltende Proteste, die Behörden fordern ein Ende der illegalen Aktionen. Die massivsten Aktionen und Demonstrationen finden sonntags in Minsk und einigen anderen Städten statt.


de.sputniknews.com: Arabische Koalition greift Huthi-Basis nahe dem Flughafen Sanaa an
Die von Saudi-Arabien angeführten Koalitionskräfte haben Luftangriffe gegen eine Militärbasis der Huthi-Rebellenbewegung in der Nähe des internationalen Flughafens der jemenitischen Hauptstadt Sanaa gestartet, meldete eine Quelle der Sanaa-Regierung gegenüber RIA Novosti.
„Die Luftwaffe der arabischen Koalition führte zwei Schläge gegen den Luftwaffenstützpunkt al-Daylami in der Nähe des internationalen Flughafens Sanaa nördlich der Hauptstadt“, so die Quelle.
Nach Angaben der Quelle befindet sich die Koalitionsluftwaffe weiterhin in der Luft über dem Gebiet.
Im Jemen kämpft ein von Saudi-Arabien angeführtes Militärbündnis seit 2015 an der Seite der Regierung gegen die aufständischen Huthi-Rebellen. Sie hatten das Land überrannt und kontrollieren heute die Hauptstadt Sanaa sowie große Gebiete vor allem im Norden und im Westen.


deutsch.rt.com: 1,2 Milliarden Menschen weltweit leiden an Wassermangel
Wassermangel betrifft weltweit 1,2 Milliarden Menschen, Wasserknappheit über drei Milliarden – Tendenz steigend. Die Gründe sind Klimaveränderung, Bevölkerungswachstum, veränderte Ernährungsweisen und Spekulation mit Wasser. Als Folgen drohen Konflikte, Kriege und Migration.
Weltweit leiden 1,2 Milliarden Menschen an Wassermangel. Über drei Milliarden Menschen leben in Regionen mit Wasserknappheit. Diese Zahlen veröffentlichte die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) der Vereinten Nationen am 26. November. Besonders betroffen sind die Regionen Nordafrika, der Nahe Osten, Zentral- und Südasien.
Nach Studien der FAO ist die Trinkwasser-Verfügbarkeit pro Person weltweit um 20 Prozent zurückgegangen. Gründe dafür sind Verschiebungen der Landwirtschaft auf wasserintensivere Endprodukte wie die Milch- oder Fleischproduktion. Hinzu kommt das Bevölkerungswachstum in den meist entwicklungsschwachen Regionen und die international gestiegene Nachfrage nach Trinkwasser.
Die FAO warnt, die Wasserknappheit habe auch Folgen für die Ernährungssituation. Dürren vernichten die Ernten ganzer Regionen und damit auch die Lebensperspektiven der Menschen. Etwa zehn Prozent der weltweiten agrarischen Anbauflächen werde aktuell von Dürren bedroht. Klimawandel und Veränderung der Regenfälle bringen zusätzlich Schwierigkeiten für den Regenfeldbau mit sich. Dieser macht aktuell 60 Prozent der weltweiten Getreideproduktion aus.
Die Organisation zeichnet die drastischen Folgen von Wassermangel und Missernten, die infolge der wachsenden Konkurrenz der Menschen untereinander zu Konflikten und Kriegen führen können. Diese resultieren in Migration und Flucht und betreffen damit auch Regionen, die bislang nicht an Wasserarmut leiden.
Insbesondere müsse Wasser als ein Gut an sich betrachtet werden. Wassermangel sei auch ein Resultat von Marktversagen, wenn Wasser zum Objekt für Handel und Spekulation werde.
Die Plattform Börse Online schrieb am 20. November, Wasser sei „ein Anlagesektor mit dauerhaften Renditen“ und ein „idealer Baustein für den langfristigen Vermögensaufbau“: „Die im Wassergeschäft involvierten Unternehmen zeichnen sich durch stabile Erträge und Cashflows aus. Ein Großteil von ihnen schüttet zudem hohe Dividenden aus.“


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rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 29.11.2020
In den letzten 24 Stunden hat die ukrainische Seite viermal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Straftruppen des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen 13 Granatgeschosse mit einem automatischen Granatwerfer die Siedlung des Gagarin-Bergwerks abgefeuert.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje und Talakowka aus zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt und Kominternowo mit einem Antipanzerhandgranatwerfer und Schusswaffen beschossen. Außerdem hat der Gegner an diesem Abschnitt in Verletzung des ersten Punktes der Zusatzmaßnahmen versucht, eine Kampfdrohne vom Typ „Mavic Pro“ einzusetzen, die zum Landen gezwungen werden konnte, was es ermöglichte, tragische Folgen zu verhindern. An der Drohne wurde eine Vorrichtung zum Abwurf mit einer BOG-17-Granate gefunden.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer des 37. Bataillons der 56. Panzergrenadierbrigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Opytnoje aus fünf 82mm-Mörsergeschosse in Richtung Wesjoloje abgefeuert und versucht, unsere Verteidiger zur Erwiderung des Feuers zu provozieren und so den auf den Positionen der Brigade anwesenden Journalisten von „UA Donbass“ und „5. Kanal“ die Möglichkeit zu bieten, exklusive Videoaufnahmen zu erhalten. Aber unsere Verteidiger sind nicht auf die Provokation eingegangen.
Die Fälle von grober Verletzung des Waffenstillstands wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen.
In den letzten 24 Stunden wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punktes der Zusatzmaßnahmen
22 Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade – zwei T-64-Panzer in Rosowka.
Aus dem Bestand der abziehenden 54. mechanisierten Brigade und der zu ihrer Ablösung eingetroffenen 72. mechanisierten Brigade – fünf 122mm-Mehrfachraketenwerfer „Grad“, vier 122mm-Haubitzen „Gwosdika“ und vier 100mm-Antipanzergeschütze „Rapira“ an der Eisenbahnstation von Drushkowka.
Aus dem Bestand der 79. Luftsturmbrigade – vier Schützenpanzer am Rand von Krasnogorowka.
Aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade – zwei Schützenpanzer und ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in Bogdanowka.
Es ist wichtig anzumerken, dass das Kommando der OOS, um zu verhindern, dass die Verletzungen der Vereinbarungen bezüglich des Verbots zur Stationierung von Waffen von der OSZE-Mission entdeckt werden, die Anweisung erteilt hat, operative Gruppen aus den Verbänden zu bilden, die die Aufgabe haben, inoffiziell die OSZE-Patrouillen, die sich auf dem von den BFU kontrollierten Territorium bewegen, zu begleiten und operativ Entscheidungen zur Beschränkung des Zutritts der Beobachter zu Orten, wo verbotene Technik und Waffen stationiert sind, zu treffen. Zu den Gruppen müssen in jedem Fall Mannschaften von Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ gehören, um operativ auf Drohnen der OSZE-Mission einzuwirken.
Wir erhalten weiter Beschwerden von Einwohnern des von der Ukraine kontrollierten Territoriums der Oblast Donezk über Verbrechen, die von ukrainischen Kämpfern gegen die friedliche Bevölkerung begangen werden.
So haben nach vorliegenden Informationen Kämpfer der 56. Panzergrenadierbrigade inzwischen eine Werkhalle zur Produktion
von PVC-Konstruktionen in Peski vollständig ausgeplündert.
Bereits vor einem Monat haben die Besatzer den Zugang von Arbeitern auf das Gebiet der Werkhalle unter dem Vorwand, dass sie sich nahe an der Kontaktlinie befindet, verboten. Die Werkhalle selbst wurde als Ort zum Verstecken von durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen schweren Waffen und Technik umgerüstet.
Aber in der letzten Woche haben Arbeiter der Werkhalle gemeinsam mit Mitarbeitern der Staatsanwaltschaft
Zugang auf das Territorium des Unternehmens erreicht, wo festgestellt wurde, dass die gesamte Ausrüstung geplündert und abtransportiert worden war. Derzeit führt die ukrainische Staatsanwaltschaft Ermittlungsmaßnahmen durch, die für die Einleitung eines Strafverfahrens gegen das Kommando der 56. Panzergrenadierbrigade notwendig sind.
Es ist wichtig anzumerken, dass die genannte Werkhalle seit 2015 in Betrieb war und für die örtlichen Einwohner notwendige Fensterteile und PVC-Rohre herstellte. Daneben war sie karitativ tätig, indem sie Einwohnern der Oblast Donezk, die unter verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Straftruppen aus den BFU gelitten haben, kostenlos Hilfe leistete.
Trotz der Erklärungen der militärisch-politischen Führung der Ukraine über den hohen Kampfgeist und die Geschlossenheit der ukrainischen Einheiten sowie den Übergang der ukrainischen Armee auf NATO-Standards stellen wir ein Absinken des moralisch-psychischen Niveaus der ukrainischen Kämpfer fest, was sich in ständigen Verletzungen der militärischen Disziplin und nicht ordnungsgemäßen gegenseitigen Beziehungen sowie der schrittweisen Verwandlung der BFU in Banditengruppierungen mit Gefängnisregelungen zeigt.
So haben zwei ukrainischen Kämpfer, Tkatschenko, geb. 1976, und Tarassenko, geb. 1997, aus einer Feuerunterstützungskompanie des 137. Bataillons der 35. Marineinfanteriebrigade am 26. November den neu im Truppenteil eingetroffenen Leontjew geschlagen und physisch erniedrigt, weil er sich ihren Forderungen verweigerte, einen Teil seines Solds in die „gemeinsame Kasse“ der Einheit einzuzahlen.
Später wurde Leontjew, um Kameraden einzuschüchtern, wieder von den Kämpfer Tkatschenko und Tarassenko
beschlossen, mit Brennstoff übergossen und angezündet, dabei erlitt er ein geschlossenen Schädel-Hirn-Trauma und Brandverletzungen am Bein. Dabei wurden die Misshandlungen mit einem Mobilelefon festgehalten, mit der Ankündigung, die Videoaufzeichnung zu veröffentlichen, falls Leontjew seinen Widerstand fortsetzt.
Alle Beteiligten an der Rechtsverletzung stammen aus der Oblast Odessa. Und die Angreifer Tkatschenko und Tarassenko waren zuvor verurteilt und verbüßten eine Strafe in Justizvollzugsanstalten der Ukraine.
Das Kommando der 35. Brigade versuchte, den Fall von nicht ordnungsgemäßen gegenseitigen Beziehungen zu verheimlichen und stellte die Verletzungen Leontjews als Folge von unvorsichtigem Umgang mit Brennstoff dar. Aber die Ärzte des Zentralkrankenhauses von Dsershinsk glaubten das nicht und riefen Mitarbeiter der Rechtsschutzorgane. Tkatschenko und Tarassenko sind inzwischen festgenommen.
Der Brigadekommandeur Palas versuchte, den Fall von Unruhen gegenüber den Rechtsschutzorganen zu verheimlichen, aber die in den Massenmedien erscheinende Information halb bei der Arbeit der Staatsanwaltschaft und des militärischen Rechtsordnungsdienstes.
Um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit von den Ausschreitungen im 137. Bataillon abzulenken, beschuldigt das Kommando der 35. Brigade weiter fälschlich die Einheiten der Volksmiliz der Verletzungen des geltenden Waffenstillstands und des Beschusses des von der Ukraine kontrollierten Territoriums.
So arbeitet nach uns vorliegenden Informationen derzeit ein Filmteam der Informationsagentur „Radio Swoboda“ unter Leitung des Offiziers des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen Major Kaninza im Verantwortungsbereich der Marineinfanteristen im Gebiet von Jushnoje in Richtung Gorlowka. Nach uns vorliegenden Informationen erstellen die ukrainischen Propagandisten in Zusammenarbeit mit der amerikanischen Informationsagentur eine Reportage über die Lage an der Kontaktlinie und Beschuss von Seiten der Volksmiliz der DVR. Mehr noch, als sich die Journalisten mit der Bitte, die Dreharbeiten durchführen zu können, an das Kommando der OOS wandten, wurde besonders die Notwendigkeit unterstrichen, die Aufnahmen in besonders gefährlichen Gebieten vorzunehmen, wo es die Möglichkeit gibt, Beschuss zu filmen.
Wir schließen nicht aus, dass die ukrainischen Einheiten inszenierte Besch
ießungen ihrer Positionen durch „freundschaftliches Feuer“ vornehmen, um eine hochwertige Reportage und eine fälschliche Beschuldigung der DVR bezüglich der Verletzung des Waffenstillstands zu erreichen.


de.sputniknews.com: Nach Mord an Irans Kernphysiker: Teheran will IAEO-Aktivitäten im Land einschränken
Die iranischen Parlamentarier haben eine Einschränkung der Inspektionstätigkeiten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) im Iran im Zusammenhang mit der Ermordung des Kernphysikers Mohsen Fakhrizadeh-Mahabadi gefordert, meldete Russlands ständiger Vertreter bei der IAEO, Michail Uljanow.
„Im Zusammenhang mit der Ermordung des iranischen Wissenschaftlers forderten iranische Parlamentarier den Anwendungsstopp des Zusatzprotokolls und eine Einschränkung der Inspektionsaktivitäten der IAEO im Iran. Die Motive sind verständlich, aber Emotionen helfen nicht immer, die richtige Lösung zu finden. Das Zusatzprotokoll entspricht den Interessen aller, einschließlich Teherans“, schrieb Uljanow auf Twitter. …

de.sputniknews.com: „Ein Fehler”: Israels Botschafter über Aufruf zu Verzicht auf russischen Corona-Impfstoff
Der israelische Botschafter in Russland, Alexander Ben Zvi, hat die Forderung einiger Staaten, auf den russischen Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus „Sputnik V“ zu verzichten, als eine irrtümliche Entscheidung bezeichnet.
„Ich denke, das ist ein Fehler. Das ist dumm“, sagte Ben Zvi in einem Interview mit dem TV-Sender Rossija-1. …

abends:

de.sputniknews.com: Schoigu reagiert auf Kramp-Karrenbauers „Position der Stärke“ gegenüber Russland
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat sich am Sonntag zu der jüngsten Erklärung seiner deutschen Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer bezüglich des Umgangs mit Russland geäußert und dabei von einem „Auftritt eines Grundschulmädchens“ gesprochen.
Schojgu hat im Zusammenhang mit dem 75. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg daran erinnert, dass in diesem Jahr das im Krieg versenkte Motorschiff „Armenien“ mit den Überresten von Zivilisten im Schwarzen Meer gefunden worden sei. Dies sei eine der vielen Kriegsepisoden, über die erzählt werden sollte, so der Minister.
„Besonders, wenn die aktuelle Generation von Politikern, zum Beispiel eben in Deutschland, anfängt, uns leben zu lehren, und beginnt zu erzählen, wie man mit uns aus einer ‚Position der Stärke‘ heraus sprechen solle (…). Hier sieht es eher wie der Auftritt eines Grundschulmädchens mit Anfeindungen gegenüber den Schülern einer ganz anderen Schule aus, dessen Mutter oder Vater der Schuldirektor ist. Es kann sich alles leisten. Leute, wir sind in einer anderen Schule, wir haben einen anderen Direktor“, sagte Schoigu.
Auch Generalmajor Igor Konaschenkow, Sprecher des Verteidigungsministeriums, reagierte am Freitag auf Kramp-Karrenbauers Aussage und warf ihr „Unfähigkeit“ vor, „irgendetwas Bedeutendes für die wirkliche Festigung der Sicherheit in Europa vorzuschlagen“.
Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, hatte in einer diesbezüglichen Stellungnahme erklärt, dass Deutschland in der Position eines abhängigen Landes sei. Dies sei nicht ihre eigene Schlussfolgerung, sondern die Anerkennung von Kramp-Karrenbauer selbst, die erklärt hätte, dass die BRD im militärischen Bereich ohne die USA nicht potent sei. Die Außenamtssprecherin erinnerte zudem daran, dass sich das zweitgrößte US-amerikanische Militärkontingent – nach Japan – in Deutschland befindet.
„Position der Stärke“
Am vergangenen Mittwoch hatte Kramp-Karrenbauer bei einem Auftritt im Bundestag gesagt, mit Russland solle aus einer „Position der Stärke“ heraus verhandelt werden.
„Auch das war immer eine gute Tradition deutscher Außenpolitik, und das sollte sie für die Zukunft auch bleiben“, sagte die Ministerin der Sitzungsmitschrift zufolge.
Laut dem Protokoll sagte Kramp-Karrenbauer weiter: Es sei „Fakt, dass die russische Seite massiv in die Modernisierung ihrer Streitkräfte investiert hat, dass sie über neue Waffen verfügt, dass die Bedrohung sehr viel evidenter geworden ist (…). Wenn wir aus einer Position der Stärke heraus hier in Verhandlungen – auch in Abrüstungsverhandlungen – kommen wollen, dann müssen wir unsere Position stärken.“
„Armenien“
Es war ein sowjetisches Motorschiff, welches mit Beginn des Krieges zu einem Sanitätstransportschiff umgebaut wurde. Im November 1941 wurde es im Schwarzen Meer von einem deutschen Bomber angegriffen und ging Berichten zufolge in nur vier Minuten unter. Zum Zeitpunkt der Tragödie soll das Schiff bis zu 7000 Menschen – Verwundete, medizinisches Personal und Evakuierte – an Bord gehabt haben.


de.sputniknews.com: Corona-Impfstoff in USA ab Mitte Dezember für „prioritäre Gruppen“ verfügbar – Fauci
In den USA wird der Impfstoff gegen Coronavirus ab Mitte Dezember den „Menschengruppen mit hoher Priorität“ zur Verfügung stehen. Dies teilte der führende US-Gesundheitsexperte Anthony Fauci mit.
„Hilfe ist schon auf dem Weg. Der Impfstoff zeichnet sich am Horizont ab. Er wird Mitte Dezember für Menschen mit hoher Priorität verfügbar sein“, sagte Fauci gegenüber dem TV-Sender ABC.
Laut Fauci werde der Corona-Impfstoff die Meinung derer benötigen, die in der amerikanischen Gesellschaft großes Vertrauen der Bürger genießen. Dies werde die Resistenz jener Bürger reduzieren, die sich skeptisch gegenüber dem Corona-Impfstoff zeigen. Wie Fauci auch mitteilte, sei die Entwicklung des Impfstoffs von Wissenschaftlern beaufsichtigt worden, was die Sicherheit des Präparats garantiere.
Was mögliche Nebenwirkungen betrifft, so sagte Fauci, dass es diese bei jeder Intervention geben könne. Allerdings handle es sich dabei meistens um unmittelbare Schmerzen oder Fieber, so Fauci.
Zuvor hatte der für das Impfprogramm der US-Regierung zuständige Vertreter, Moncef Slaoui, gegenüber dem TV-Sender CNN gesagt, dass der von BioNTech und Pfizer entwickelte Corona-Impfstoff in den USA im Fall einer Notfallzulassung bereits ab dem 11. Dezember verfügbar sein könnte.
Die Mainzer Pharmafirma BioNTech und der US-Konzern Pfizer hatten am 20. November bei der US-amerikanischen Arzneimittelbehörde FDA (Food and Drug Administration) einen bereits angekündigten Antrag auf die Notfallzulassung für ihren Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus eingereicht. Als weiterer vielversprechender Impfstoffkandidat gilt jener des Unternehmens Moderna. Die US-Firma wollte auch in Kürze einen Antrag bei der FDA stellen. Weltweit werden mehrere experimentelle Impfstoffe in klinischen Studien mit Tausenden Teilnehmern erprobt.

Standard

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 23. bis 29.11.2020

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, dnrailway.ru, vsednr.ru, dontimes.ru sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Montag:

Der Generaldirektor der »Donezker Eisenbahn« über die Probleme der Bahn heute
Dontimes.ru: Die DŽD beförderte in diesem Jahr etwa 900.000 Reisende und natürlich auch Güter. Doch nicht alles ist im grünen Bereich. Heute hat der Eisenbahnsektor mit einer Reihe von Problemen zu kämpfen – Schließung einiger Verbindungen, Reduzierung der Produktion in einigen Unternehmen, Vier-Tage-Arbeitswoche usw..
In der DVR gibt es zur
zeit nur ein Reisezugpaar Jassinovataja – Uspjenka (Grenzbahnhof in RU) und zurück, der Rest sind Vorortzüge, es gibt 27 davon (Gemeint sind vermutlich Einheiten, Anm. d. Übers.).

Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie mussten Sofortmaßnahmen ergriffen werden, wodurch die zwei Züge zwischen Jassinovataja und Lugansk zurzeit eingestellt sind.
Vladimir Kabackij, Generaldirektor der D
ŽD, sagt, dass der Personenverkehr schon immer Verluste gebracht habe. 99 % des Budgets des Unternehmens gehen in den Güterverkehr. Auch hier gibt es jetzt Probleme. Dies ist auf den Rückgang der Nachfrage nach Metallen, Kohle und anderen Produkten zurückzuführen, die von Industrieunternehmen der Republik hergestellt werden.
Mit dem Schrumpfen des Budgets haben sich leider auch die Gehälter der Beschäftigten verringert. Im Durchschnitt werden innerhalb eines Monats etwa hundert Beschäftigte aus dem Unternehmen entlassen. Personalmangel dagegen besteht bei solchen Berufen wie Elektrosignalmechaniker oder Energieanlagenelektroniker. Ein Teil der Beschäftigten arbeitet nicht nur bei der Eisenbahn. Im Rahmen des Programms zum Wiederaufbau der Republik nehmen Bauhandwerker an der Instandsetzung von Wohnhäusern und sozialen Einrichtungen teil, die bei militärischen Operationen beschädigt wurden.
Nach Materialien des Fernsehsenders »Union« und von vsednr.ru


Mittwoch:

Behindertenquote
D
an-news.info: Unternehmen, die mehr Menschen mit Behinderungen als die zurzeit geltende Quote beschäftigen, erhalten in der DVR staatliche Subventionen. Eine neue Norm tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. Dies wurde heute bei einem Briefing in der Agentur durch die stellvertretende Direktorin des Arbeitsamtes der Republik, Tamara Curikova, bekanntgegeben.
„Am 20. November genehmigte die Regierung der DVR das Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen an Arbeitgeber für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Behinderte über die festgelegte Quote hinaus“, sagte sie. Das Dokument wird es ermöglichen, das Problem der beruflichen Qualifikation und der ungleichmäßigen Verteilung über das Land zu lösen, das bei der Beschäftigung von Behinderten besteht. […]“, sagte sie.
Curikova erklärte in ihrem Interview mit DAN, dass ein Unternehmen, um staatliche Subventionen zu erhalten, eine Vereinbarung abschließen muss, in der es sich verpflichtet, einen
Mitarbeiter mit einer Behinderung für mindestens ein Jahr zu beschäftigen. In den ersten sechs Monaten des Jahres übernimmt die Arbeitsverwaltung die Lohnzahlungen. […]
„Während dieser sechs Monate wird die Person arbeiten und dem Unternehmen Gewinn bringen, der Lohn jedoch wird aus dem Fonds der staatlichen Sozialpflichtversicherung finanziert. Während dieser Zeit kann die Person Erfahrungen bei der Arbeit sammeln, und der
Unternehmer kann sie sich genauer ansehen. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die Person auch nach Ablauf dieser Zeitspanne weiter beschäftigt bleibt“, stellte die Direktorin fest.
Für Unternehmen, Institutionen und Organisationen mit mindestens 30 Mitarbeitern wird nun eine Quote von 5 % der durchschnittlichen Mitarbeiterzahl des Vorjahres festgelegt. Um diese Quote zu erfüllen, müssen geeignete Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Suche nach
Mitarbeitern kann selbständig oder mit Hilfe von Arbeitsämtern erfolgen. Bis zum 1. Februar müssen die Unternehmen über die Einhaltung der Quote Bericht erstatten; tun sie dies nicht, müssen sie für jeden nicht im Unternehmen beschäftigten Behinderten eine Zwangsabgabe in Höhe des durchschnittlichen Jahresgehalts des Berichtszeitraums an den oben genannten Fonds leisten.
Seit Anfang dieses Jahres sind 1100 Menschen mit Behinderungen in der Republik in Arbeit gebracht worden. Die meisten Bürger haben selbständig Arbeit gefunden. Unter allen arbeitenden Menschen in der Donezker Volksrepublik befinden sich fast 15.000 Menschen mit Behinderungen.

Donnerstag:

Neue Transformatorstation für Wohnblöcke
Dnronline.su: Spezialisten der Abteilung »Elektrizitätsnetze Makéjevka« des republikanischen Unternehmens »Regionale Energieversorgungsgesellschaft« führen die Rekonstruktion der Energieinfrastruktur des Dorfes Nížnjaja Krnka im Sowjetskij-Bezirk von Makejewka fort, die es den Bewohnern ermöglichen wird, die Probleme bei der Energieversorgung in naher Zukunft zu vergessen. Dies berichtet der Pressedienst des Ministeriums für Kohle und Energiewirtschaft der DVR. Laut Andrej Čerkašin, Chefingenieur der »Elektrizitätsnetze Makéjevka«, installieren die Techniker in Nížnjaja Krnka eine neue Transformatorstation anstelle einer abgängigen, tauschen 34 Stützen aus und installieren 1,5 Kilometer isolierte Freileitung. […]
Alle Arbeiten werden mit eigenen Kräften der »Regionalen Energieversorgungsgesellschaft« durchgeführt, und die Station ist komplett ‚Made in DNR‘.
Einige Wohnblöcke dort haben keine Zentralheizung, und mit dem Beginn des Spätherbstes gibt es Probleme mit der Energieversorgung, da viele Bewohner die Räumlichkeiten mit Hilfe von Elektrogeräten heizen. Die bisherige Energieinfrastruktur des Dorfes konnte solchen enormen Belastungen nicht standhalten und es kam zu Ausfällen.
„Die neue Anlage ist für solche Belastungsspitzen ausgelegt, und die Menschen werden keine Probleme mehr haben“, versicherten die an den Arbeiten beteiligten Mitarbeiter der »Elektrizitätsnetze Makéjevka«.
Die Energiewirtschaft plant, den Bau der neuen Freileitung mit dem Anschluss der Häuser nächste Woche abzuschließen. Der komplette Umbau soll bis Mitte Dezember abgeschlossen sein.

Freitag:

Medizinischer Sauerstoff für Corona-Therapie
D
an-news.info: Das Staatliche Unternehmen »Júzovskij Metallurgíčeskij Zavòd« ist bereit, an die Krankenhäuser der Republik flüssigen Sauerstoff zu liefern, der in seinen eigenen Anlagen produziert wird. Dies wurde der Agentur heute von Alexandr Solovej, Leiter des Werkes, berichtet.
„In der Anlage gewinnen wir aus Luft Sauerstoff und Argon. Die Kapazität beträgt bis zu fünf Tonnen flüssigen Sauerstoffs pro Tag, darunter auch des medizinischen, der gerade jetzt besonders gefragt ist“, sagte Solovej.
Seinen Angaben zufolge hat die Anlage bereits die erforderlichen Genehmigungen und Lizenzen für die Produktion von medizinischem Sauerstoff erhalten, und ein zertifiziertes Labor für die Qualitätskontrolle der Produkte ist ebenfalls in Betrieb.
Der Sauerstoff wird normalerweise für das Lichtbogen-Stahlschmelzen gebraucht.
Tags zuvor, während der Telefonkonferenz, hat Staatspräsident Denis Pušilin das Gesundheitsministerium angewiesen, die Verfügbarkeit der notwendigen Mengen an medizinischem Sauerstoff in den Krankenhäusern während der Neujahrsfeiertage zu überwachen.

Volkssowjet der LVR beschließt Anhebung des Mindestlohns
Lug-info.com: Die Abgeordneten haben während der Plenarsitzung in erster und zweiter Lesung beraten, das Gesetz »Über die Änderung des Artikels 1 des Gesetzes der Lugansker Volksrepublik Über den Mindestlohn‘« verabschiedet und ihn damit ab dem 1. Januar 2021 um 30 % auf 7883 erhöht, so die Ministerin für Arbeit und Sozialpolitik der LVR, Svetlana Malachova. […]
Staatspräsident Leonid Pásečnik sagte, dass die Gehälter der Angestellten und Beamten im öffentlichen Dienst sowie die Pensionen in der Republik bis Januar 2022 auf das Niveau der Oblast Rostòv-na-Donú (RU) steigen sollen.

Sonnabend:

Mehr Mitarbeiter, höhere Löhne und neue Stahlsorten
D
an-news.info: Das »Júzovskij Metallurgíčeskij Zavòd« nahm im August den Betrieb nach einer erzwungenen Schließung im März dieses Jahres wieder auf. Korrespondenten der Donetsker Nachrichtenagentur fanden heraus, welche Veränderungen im Werk seitdem stattgefunden haben.
Das Werk ist auf die Herstellung von Halbfertigprodukten für die Metallurgie, den Maschinenbau und das Bauwesen spezialisiert. Maximal kann es mehr als 35.000 Tonnen stranggegossenen Vierkantstahl pro Monat produzieren.

Halbfertigprodukt wird hier die Masse des flüssigen Metalls, das im Elektroofen geschmolzen wird, genannt. Dann werden auf der Stranggussanlage die Profile gegossen, und es entsteht ein marktfähiges Endprodukt. Zur Zeit arbeitet das Unternehmen an zwei Tagen in der Woche.
„Der Mangel an Schrott ist das Hauptproblem, unter dem die Produktion gegenwärtig leidet. Wir hoffen jedoch, dass sich die Situation in naher Zukunft verbessern wird“, sagte Direktor Alexandr Solovej.
Er sagte auch, dass das Unternehmen nach der Wiederaufnahme der Arbeiten im Sommer dieses Jahres damit begonnen habe, die Produktion von vakuumbehandelten Stahlsorten (aus entgaster Schmelze, Anm. d. Übers.) vorzubereiten. Dies ermöglicht es dem Unternehmen, sein Sortiment zu erweitern. „Zur Zeit gießen wir, konventionell gesprochen, gewöhnliche Stahlsorten, und es gibt auch spezielle, an die höhere Anforderungen gestellt werden“, erklärte Solovej. Seinen Angaben zufolge ist die notwendige Ausrüstung im Werk vorhanden, wurde aber seit 2013 nicht mehr benutzt. Jetzt ist sie in Reparatur um anschließend in Betrieb genommen zu werden.

Veränderungen gab es auch bei den Löhnen und der sozialen Sicherheit der Arbeitnehmer. Seit August sind mehr als 150 neue Mitarbeiter neu in das Arbeitskollektiv gekommen, und heute zählt es 858 Personen. „Die Löhne werden regelmäßig ausgezahlt, außerdem haben wir sie im Zusammenhang mit dem Regierungsbeschluss seit April um 26 % erhöht. Jetzt beträgt das Durchschnittsgehalt etwa 16.000 Rubel, vorher waren es 12.000 – 13.000. Darüber hinaus wird die Frage einer weiteren Erhöhung in Betracht gezogen“, unterstrich Solovej. […]
Zur Erinnerung: Das Werk wurde Anfang 2014 von der ukrainischen Regierung stillgelegt. Auf Beschluss des Ministerrats der DVR vom 25. Juni 2016 firmiert das Hüttenwerk als »Júzovskij Metallurgíčeskij Zavòd«. Der Stahlerzeugungsprozess wurde am 5. Oktober 2017 eingeleitet. Von März bis August 2020 ruhte die Anlage wegen Rohstoffmangels. […]

Streik bei Silur
novorosinform.org: Wie der Gründer des Bataillons Vostok‹ (Osten) und ehemalige Chef des Sicherheitsrates der DVR, Alexandr Chodakovskij, in seinem Telegram-Kanal berichtet, kam es am Freitag, dem 27. November im Stahlseilwerk Silurzu einem spontanen Streik.
Ihm zufolge haben die Arbeiter des Unternehmens „die Einstellung der neuen Eigentümer satt“, und der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, war dass nur 20 Prozent der ohnehin schon schlechten Löhne gezahlt wurden.
Chodakovskij erinnerte daran, dass die Probleme im Werk begannen, nachdem es vom Staat in private Hände überführt worden war.
„Die jungen Kapitalisten verhielten sich wie üblich – wie Kalifen auf Zeit. Wie ich kürzlich sagte: gestohlen, gesoffen, im Knast. Es gibt hier ein einfaches Schema: Irgendwo in Russland existiert eine Briefkastenfirma, die Gewinne erzielt, und vor Ort nur ein Minimum investiert“, schrieb er.
Der ehemalige Vorsitzende des Sicherheitsrates bezeichnete es als richtig, dass die Behörden der Republik den Streik im Unternehmen nicht demonstrativ unterdrückten, da sie ihn nicht als existenzbedrohend ansahen, und den Mitarbeitern erlaubten, selbst ihre Beziehungen zum Unternehmen zu definieren.
Das Schlimme ist jedoch, dass die Regierung durch ihren eigenen Mangel durch ihr Laissez-faire die Menschen dazu gedrängt hat, diese Aktion abzuhalten“, erklärte Chodakovskij.

Standard

Presseschau vom 28.11.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipp:

Liudmila Kotlyarova: MDR rätselt über „russischen Osten“ – Ostdeutscher kommentiert: „Das Sagen haben leider die …“
In zwei längeren Sendungen hat sich der MDR neulich mit dem Russland-Bild der Ostdeutschen befasst, indem er die DDR-Geschichte mit den Geschehnissen um die Ukraine und die Krim ins Spiel bringt.
Der stellvertretene Chef des Vereins für lebensgeschichtliches Erzählen und Erinnern in Berlin, Uwe Trostel, geht für Sputnik der MDR-Erzählung kritisch nach. …
https://sptnkne.ws/E4kk

abends/nachts:

deutsch.rt.com: Venezuela nimmt trotz US-Sanktionen wieder Öllieferungen nach China auf
Die Einführung von US-Sanktionen gegen Venezuela war eine Strategie der Trump-Administration, um den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro zu stürzen. Nun soll Venezuela die direkten Öllieferungen nach China wieder aufgenommen haben.
Venezuela soll die direkten Öllieferungen nach China wieder aufgenommen haben, nachdem US-Sanktionen den Handel für mehr als ein Jahr nahezu unmöglich gemacht hatten, berichtete Reuters. Die chinesischen Ölkonzerne China National Petroleum Corporation (CNPC) und PetroChina – lange unter den Top-Kunden der größten Erdölgesellschaft Lateinamerikas und Venezuelas Petróleos de Venezuela S.A. (PDVSA) – stellten im August 2019 die Verladung von Rohöl und Treibstoff in venezolanischen Häfen ein, nachdem Washington seine Sanktionen gegen PDVSA auf alle Unternehmen ausgeweitet hatte, die mit der venezolanischen Erdölgesellschaft Handel aufnahmen.
Die Einführung von US-Sanktionen war unter anderem eine Strategie der Trump-Administration, um den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro zu stürzen. Es gelang den USA weder, die Ölexporte des südamerikanischen Landes vollständig einzustellen, noch Maduro aus dem Amt zu jagen.
Die Kunden von PDVSA erhöhten in der letzten Zeit die Verschiffungen nach Malaysia, wo der Transfer von Ladungen zwischen einzelnen Schiffen auf See es dem venezolanischen Staat ermöglicht, durch einen Besitzerwechsel und den Einsatz von Handelsvermittlern sein Rohöl reibungslos nach China zu verschiffen. Ein Sprecher des US-Finanzministeriums sagte kürzlich, dass „diejenigen, die im venezolanischen Ölsektor aktiv sind, Gefahr laufen, mit Sanktionen belegt zu werden“.
Der erste Öltanker, der den Transport von venezolanischem Rohöl direkt nach China wieder aufnahm, war der Kyoto, der von dem Trackerdienst TankerTrackers.com identifiziert wurde, während er Ende August 1,8 Millionen Barrel Rohöl im venezolanischen Hafen José verlud. Mindestens ein weiterer Tanker entlud venezolanische Rohöllieferungen im chinesischen Hafen Bayuquan, während zwei Schiffe von PetroChina in diesem Monat Lieferungen in Venezuela verladen haben sollen. Die Kyoto, die von einem Unternehmen unter dem Namen Wanneng Munay gemietet worden sei, entlud die Öllieferung Anfang November am chinesischen Ölterminal Dalian. Wanneng Munay soll zu einer Gruppe von mehr als einem Dutzend in Russland registrierten Unternehmen gehören.
Die Lieferungen erfolgen einige Wochen vor der Amtseinführung Joe Bidens in den Vereinigten Staaten. Die Berater des frisch gewählten demokratischen Präsidenten erklärten bereits, die USA würden die Sanktionen gegen Venezuela beibehalten, den Fokus der US-Strategie jedoch verschieben.

de.sputniknews.com: Nach Verletzung russischer Staatsgrenze durch US-Zerstörer – Moskau bekundet Protest
Das Außenministerium in Moskau hat laut einer Mitteilung von Freitag einen nachdrücklichen Protest bekundet, weil der US-Zerstörer „John McCain“ am Dienstag in der Peter-der-Große-Bucht (Pazifik) ins territoriale Gewässer Russlands eingedrungen war und die Staatsgrenze um zwei Kilometer überquert hatte.
„Wir qualifizieren das, was passiert ist, als eine unverhohlene Provokation, die darauf abzielt, Frieden und gute Ordnung zu verletzen“, heißt es in der Mitteilung.
Washington sei sich der Position Moskaus bezüglich dieses Seegebiets bewusst, so die Behörde. Es handle sich um das Binnengewässer Russlands, das der staatlichen Souveränität unterliegen würde. Die Versuche, etwas anderes zu behaupten, seien nicht akzeptabel, betonte das Außenministerium.
Zuvor hatte das russische Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass der russische U-Boot-Jäger „Admiral Winogradow“ der Pazifikflotte die Verletzung der Staatsgrenze Russlands durch einen US-amerikanischen Zerstörer gestoppt habe. Danach habe er sich sofort ins neutrale Gewässer begeben.
Später hatte die 7. Flotte der US-Navy in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass die „USS John S. McCain (DDG 56) die Navigationsrechte und -freiheiten nahe der Peter-der-Große-Bucht im Japanischen Meer geltend machte“. Das Gewässer, in das der Zerstörer eingedrungen war, sei „kein russisches territoriales Meer“, und die „USA stimmen der Behauptung Russlands nicht zu, dass die Peter-der-Große-Bucht nach internationalem Recht eine ‚historische Bucht‘ ist“.

de.sputniknews.com: Anschlag auf Kernphysiker Fakhrizadeh-Mahabadi: Details offenbart
Iranische Medien haben die Öffentlichkeit über Details des tödlichen Anschlags auf den ranghohen Kernphysiker Mohsen Fakhrizadeh-Mahabadi informiert. Angaben der Nachrichtenagentur Tasnim zufolge detonierte am Wagen des Physikers in Absard unweit der Hauptstadt Teheran eine Autobombe.
Daraufhin sei der Wagen von Unbekannten unter massiven Beschuss genommen worden.
Der schwer verletzte Fakhrizadeh-Mahabadi sei mit einem Hubschrauber in ein Krankenhaus geflogen worden, wo er später gestorben sei. Den Angaben zufolge kam beim Anschlag auch ein Leibwächter des Physikers ums Leben.
Außenminister Dschawad Sarif und Generalstabschef Mohammad Bagheri vermuten israelische Geheimdienste hinter dem Anschlag.
Fakhrizadeh-Mahabadi galt als einer der renommiertesten Verteidigungs- und Raketenexperten im Land. Ihm wird auch eine zentrale Rolle in dem 2003 eingestellten Atomwaffenprogramm der Islamischen Republik nachgesagt.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 27. November 2020 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Um 20:25 Uhr aus Richtung Popasnaja in Richtung Kalinowo-Borschtschewatoje: Antipanzergranatwerfer (2 Schüsse).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Nach Mord an iranischem Atomphysiker: UN-Chef ruft zur Zurückhaltung auf
Nach der Ermordung eines hochrangigen iranischen Atomphysikers und Schuldzuweisungen Teherans an die Adresse Israels hat UN-Generalsekretär António Guterres Zurückhaltung angemahnt.
Man habe Berichte über den Vorfall zur Kenntnis genommen, teilte UN-Sprecher Farhan Haq der Deutschen Presse-Agentur am Freitag (Ortszeit) in New York mit.
„Wir fordern Zurückhaltung und sehen es als notwendig an, dass Maßnahmen vermieden werden, die zu einer Eskalation der Spannungen in der Region führen könnten.”
Mohsen Fachrisadeh war am Freitag nach Angaben der Regierung in seinem Auto angeschossen und schwer verletzt worden. Kurz darauf sei er in einem Krankenhaus gestorben. Das iranische Verteidigungsministerium sprach bei Bekanntgabe der Nachricht von einem „Märtyrertod”. Außenminister Dschawad Sarif berichtete von „ernstzunehmenden Hinweisen” auf eine Beteiligung Israels. Zunächst gab es jedoch keine Klarheit, wer hinter dem Anschlag steckt.
Irans UN-Botschafter Madschid Tacht verwies in einem Schreiben an Guterres, dass in den vergangenen zehn Jahren mehrere hochrangige iranische Wissenschaftler „bei terroristischen Anschlägen” getötet worden seien. Verantwortlich dafür zeichneten „bestimmte ausländische Kreise”. Die „feige” Hinrichtung Fachrisadehs sei ein weiterer Versuch, die Region ins Chaos zu stürzen und die wissenschaftliche Entwicklung Irans zu stören.
Der Kernphysiker war Mitglied der iranischen Revolutionsgarden und ein Experte für die Herstellung von Raketen. Nach Informationen der iranischen Nachrichtenagentur Fars sollen israelische Geheimdienste seit Jahren bemüht gewesen sein, ihn auszuschalten. Zuletzt leitete Fachrisadeh die Abteilung für Forschung und technologische Erneuerung im Verteidigungsministerium.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 27. November 3:00 Uhr bis 28. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Mörser 120mm – einmal (12 Mörsergeschosse).
Richtung Mariupol: Mörser 82mm – einmal (12 Mörsergeschosse).
In der Beschusszone von Seiten der der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Wesjoloje, Leninskoje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 24.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.sputniknews.com: WHO will russischen „Sputnik V“ auf Liste der empfohlenen Impfstoffe setzen
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist laut ihrer eigenen Expertin Mariangela Simao weiterhin daran interessiert, den russischen Impfstoff „Sputnik V“ zu bewerten, um ihn in die Liste der empfohlenen Impfstoffe für Notfälle aufzunehmen.
„In Bezug auf den russischen Impfstoff hat die WHO natürlich Interesse bekundet, die Aufnahme in die Liste für Notfälle zu prüfen (…). Dieses Interesse bleibt bestehen“, beantwortete Simao bei einem Briefing am Freitag eine Frage zur Wirksamkeit des russischen Impfstoffs.
Sie betonte jedoch, dass WHO-Experten nicht nur die Ergebnisse klinischer Studien untersuchen müssen, sondern beispielsweise auch die Praxis der Herstellung des Impfstoffs. „Wir brauchen alle Informationen“, sagte die Sprecherin. …


Lug-info.com: In der LVR sind am 28. November um 9:00 Uhr 1774 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1543 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 141 Todesfälle.

de.sputniknews.com: USA schicken Flugzeugträger in Persischen Golf – Sender
Die Vereinigten Staaten haben vor dem Hintergrund der Reduzierung ihrer Truppen im Irak und in Afghanistan den Flugzeugträger „USS Nimitz“ in den Persischen Golf geschickt, berichtet CNN unter Berufung auf eine militärische Quelle.
Laut der Quelle wurde die Entscheidung, den Flugzeugträger in den Persischen Golf zurückzuschicken, bereits vor der Ermordung des iranischen Atomphysikers Mohsen Fakhrizadeh getroffen, aber dieser Schritt „sei eine erhöhte Abschreckungsbotschaft an den Iran“, so der Sender. Zusammen mit der „USS Nimitz“ würden mehrere weitere Schiffe in die Region fahren.
Dieser Schritt bringe bis zum Ende der Trump-Administration mehr amerikanische Militärfeuerkraft und Tausende von Mitarbeitern in die Region. Dann könnte es vom neu gewählten US-Präsidenten Joe Biden abhängen, wann sie zurückgezogen werden.
Die „USS Nimitz“ (Heimathafen: Kitsap-Bremerton, Washington) ist der erste Träger der Nimitz-Klasse und zugleich der Älteste im Dienste der US Navy. An Bord ist eine Besatzung von 5000 Personen.
US-Präsident Donald Trump hatte im November den Abzug weiterer US-Truppen aus Afghanistan und dem Irak angeordnet. Die Zahl der Soldatinnen und Soldaten soll laut dem geschäftsführenden Verteidigungsminister Christopher Miller bis zum 15. Januar auf jeweils rund 2500 reduziert werden.
Dem US-Sender CNN zufolge sind derzeit noch 4500 US-Soldaten in Afghanistan und 3000 im Irak.


мзднр.рус: Am 27. November wurden in der DVR 345 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 123 positiv, bei neun Patienten wurde die Diagnose COVID-19 aufgrund klinischer Symptome gestellt.
Am 28. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 10.610 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4537 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 5080 als gesund entlassen, es gibt 993 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 38 Patienten als gesund entlassen.
Außerdem gab es 18 Todesfälle – Männer im Alter von 50 bis 83 Jahren und Frauen im Alter von 45 bis 86 Jahren.
In den letzten 24 Stunden wurden 98 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 20 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 76 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1619 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 470 mit Sauerstoffunterstützung (+17 in den letzten 24 Stunden).

nachmittags:

de.sputniknews.com: Mord an iranischem Atomphysiker: US-Geheimdienst hält Israel für schuldig – NYT
Laut den US-Geheimdienstbeamten steckt Israel hinter der Ermordung des iranischen Atomphysikers Mohsen Fakhrizadeh, so die „New York Times“ unter Verweis auf Quellen im US-Geheimdienst.
„Ein US-Beamter behauptet wie zwei andere Geheimdienstbeamte, Israel stünde hinter dem Angriff auf den Wissenschaftler“, schreibt die Zeitung.
„Es war unklar, wie viel die Vereinigten Staaten im Voraus über die Operation gewusst haben mögen, aber die beiden Nationen (Israel und die Vereinigten Staaten – Anm. d. Red.) sind engste Verbündete und haben seit langem Informationen über den Iran miteinander ausgetauscht“, so die Zeitung.
Das Weiße Haus und die CIA lehnten es ab, sich zu diesem Thema zu äußern. …

de.sputniknews.com: Mord an Irans Kernphysiker: Deutschland befürchtet Eskalation in Golfregion
Berlin befürchtet eine neue Eskalation in der Golfregion nach der Ermordung des Atomphysikers Fakhrizadeh-Mahabadi im Iran, teilte der Pressedienst des Auswärtiges Amts mit.
Deutschland habe noch keine eigenen Informationen über den Vorfall. Es sei jedoch bereits klar, dass der Angriff auf Fakhrizadeh-Mahabadi die Situation in der Region erneut verschlechtern werde, so der Pressedienst.
Es sei jetzt wichtig, die Verhandlungsmöglichkeiten mit dem Iran vor dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten zu erhalten, damit der Streit um das iranische Atomprogramm durch Verhandlungen beigelegt werden könne, so das Ministerium. Somit fordert Berlin alle Teilnehmer auf, keine Schritte zu unternehmen, die zu einer weiteren Eskalation der Situation führen könnten. …


de.sputniknews.com: „Globaler Hype“: Forscher verraten Details zu neuer russischer Raumstation
Die neue russische Raumstation soll in einer solchen Umlaufbahn eingesetzt werden, die die Beobachtung der gesamten Erdoberfläche, vor allem der Arktis, ermöglichen wird. Die entsprechenden Unterlagen legte der Raumfahrtkonzern „RKK Energija“ dem Rat für den Weltraum der Russischen Akademie der Wissenschaften (RAN) vor.
Demnach sind zwei Arten von Bahnneigungen möglich – 72 und 98 Grad, wobei die zweite Option zum ersten Mal vorgeschlagen wird, heißt es in den der Agentur RIA Novosti zur Verfügung stehenden Materialien. Eine Neigung von 72 Grad ermögliche es, die Erdoberfläche bis zu einem Breitengrad von etwa 80 Grad zu beobachten, was auch für die Route des Nördlichen Seeweges gelten werde. Bei 98 Grad werde ein umfassender Anblick der Erde möglich sein, so die Forscher.
Wie der russische Raumfahrt-Experte Andrej Ionin von der Ziolkowski-Akademie für Kosmonautik gegenüber RIA Novosti erläuterte, würden bei der Neigung von 98 Grad die Polarregionen vollständig sichtbar sein. Dabei würden für die Überwachung der arktischen Gebiete Satelliten mit einem Gewicht von 15 Kilogramm ausreichen, hieß es.
„Dies wird ein globaler Hype sein. Niemand hat jemals Stationen unter Berücksichtigung solcher Neigungen gestartet. Solche Umlaufbahnen sind erforderlich, um die Erde zu beobachten. Sie sind praktisch, da sich die Sonne ständig in einem bestimmten Winkel befindet – dies wird als sonnensynchrone Umlaufbahn bezeichnet – und die Ausrüstung für die Aufnahmen nur einmal angepasst werden muss“, sagte der Wissenschaftler.
Im Oktober berichtete der erste stellvertretende Chefkonstrukteur von „RKK Energija“, Wladimir Solowjow, dass das Design der neuen Raumstation dem der Orbitalstation „Mir“ ähneln werde. Sie werde aus mindestens fünf Modulen bestehen, einschließlich eines kommerziellen Moduls für vier Weltraumtouristen. Zudem werde es dort zwei große Bullaugen und WLAN geben.
Es ist geplant, die Module mit den Trägerraketen Angara-A5 vom Kosmodrom Plesetsk oder Wostotschny in den Orbit zu bringen. Die Module selbst werden auf der Grundlage des geplanten wissenschaftlich-energetischen Moduls der Internationalen Raumstation (ISS) erstellt. Darüber hinaus ist vorgesehen, regelmäßig ein frei fliegendes, als Produktionslabor ausgelegtes Modul an die Station anzudocken, das mit einer Rakete Sojus-2.1b von Plesetsk oder Wostotschny aus gestartet werden soll.
Im Mai hatte der Chef der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos, Dmitri Rogosin, verkündet, Russland werde nach 2030 eine neue erdnahe Orbitalstation errichten.
Die „Mir“ war eine von der Sowjetunion erbaute bemannte Raumstation, die von 1986 bis zu ihrem kontrollierten Absturz 2001 die Erde umkreiste. Nachdem die „Mir“ in den ersten Jahren nur von der Sowjetunion und den mit ihr verbundenen Ostblockstaaten genutzt wurde, gab es, wie schon bei der Raumstation „Saljut 7“ zuvor, auch Kooperationen mit anderen Staaten.


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 28.11.2020
In den letzten 24 Stunden hat die ukrainische Seite viermal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Donezk haben Straftruppen des 37. Panzergrenadierbataillons der 56. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen von den Positionen im Gebiet von Opytnoje aus 12 120mm-Mörsergeschosse in Richtung Wesjoloje abgefeuert.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU zweimal das Feuer eröffnet und 12 82mm-Mörsergeschosse auf Leninskoje abgefeuert und Kominternowo mit Schusswaffen beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 36. Brigade den Beschuss von Kominternowo mit Schusswaffen fortgesetzt.
I
n Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen zum Waffenstillstand haben Kämpfer der 36. Brigade eine Drohne des Typs „Mavic Pro“ eingesetzt. Im Gebiet von Kominternowo wurde die Drohne des Gegners unter Einsatz einer Station der elektronischen Kriegsführung „Terikon-M2N“ zum Landen gezwungen, an der Drohne wurde eine Vorrichtung zum Abwurf einer BOG-Granate entdeckt. Dank der koordinierten Handlungen der Verteidiger der Republik gelang es, Opfer unter der Bevölkerung und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur zu verhindern.
Außerdem wurde im Verantwortungsbereich des 501. Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade im Gebiet von Schirokino die Ankunft von Kämpfern aus einer Aufklärungskompanie der Brigade bemerkt. Nach Angaben unserer Quellen ist die Gruppe eingetroffen, um provokative Handlungen durchzuführen, um dann das erwidernde Feuer festzuhalten, um die Einheiten der Volksmiliz der Verletzung der Bedingungen des Waffenstillstands und des Bruchs der erreichten Vereinbarungen zu beschuldigen.
Außerdem installieren nach uns vorliegenden Informationen Kämpfer der 79. Brigade der BFU weiter
Minensperren an einem Abschnitt der Straße, die zum KPP „Marjinka“ führt.
Die Fälle von groben Verstößen wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis geben, um Maßnahmen gegen die Verletzter des Waffenstillstands zu ergreifen.
In den letzten 24 Stunden wurde die Stationierung von 27 Stück Waffen und Militärtechnik in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen entdeckt, darunter 13 an der Eisenbahnstation Drushkowka und acht an der Eisenbahnstation in Krasnoarmejsk, sechs in der Nähe von Wohnhäusern auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
Unsere Beobachter haben bemerkt, dass von den Positionen des 2. Bataillons der 53. Brigade der BFU im Gebiet von Bogdanowka das Feuer auf eine Drohne eröffnet wurde. Ich merke an, dass die OSZE zuvor bereits sieben Schützenpanzerwagen und drei Abwehrgeschütze „Osa“ im Verantwortungsbereich der 53. Brigade registriert hatte Man kann mit Überzeugung annehmen, dass die Kämpfer der 53. Brigade versuchten eine Drohne der OSZE zu vernichten und so zu verhindern, dass wiederholt Verstöße durch die ukrainische Seite in Bezug auf die Stationierung von Militärtechnik registriert werden.
Unsere Quellen aus der militärisch-zivilen Donezker Oblastverwaltung haben mehrfach mitgeteilt, dass die ukrainischen Kämpfer Häuser örtlicher Einwohner und Objekte der zivilen Infrastruktur besetzen sowie Positionen in Wohngebieten ausrüsten. Wir verfügen über neue Informationen über solche Verbrechen.
So haben am 25. November Kämpfer der 44. Artilleriebrigade das Gebäude eines Kindergartens in Malinowka im Nikolskij-Bezirk besetzt, der zeitweilig wegen der Coronavirus-Pandemie nicht in Betrieb war. Im zeitweilig besetzen Slawjansk haben sogenannte Luftlandesoldaten aus der 81. Luftlandebrigade zur Einquartierung
das Gebäude des „Slawjansker Agrarberufslyzeums“ besetzt. Nach den Worten von Augenzeugen ist auf dem Gebäude neben der Bildungseinrichtung die Stationierung von zwei Schützenpanzerwagen und einem Abwehrgeschütz SU-23 festzustellen.
Außerdem wurde die Unterbringung von Kämpfern der 81. Luftlandebrigade, die mit COVID-19 infiziert sind, im Gebäude des klinischen psychiatrischen Oblastkrankenhauses in Slawjansk festzustellen, wo das Kommando der 81. Luftlandebrigade eine Isolierstation zur Behandlung von mit dem Coronavirus infizierten Soldaten eingerichtet hat, was seinerseits die Gefahr darstellt, dass Patienten der Klinik mit dem Coronavirus infiziert werden.
In Konstantinowka hat das Kommando der Besatzungskräfte im Gebäude des „Museums einheimischer Natur“ das Personal der Militärkommandantur einquartiert. Mitarbeiter des Museums stellen fest, dass historische Wertsachen gestohlen werden. Auf die Führung des Museums wird Druck von Seiten der Kämpfer ausgeübt, um die Veröffentlichung der Information über die Plünderung zu verhindern.
Die genannten Ausschreitungen der Kämpfer sind eine Verletzung von Artikel 13 des Zusatzprotokoll II zur Genfer Konvention von 1949, die den Schutz von Opfern nicht internationaler militärischer Konflikte betrifft, sowie des Artikels 185 der Strafrechtskodex der Ukraine.
Bürger der Ukraine! Informieren Sie die Vertreter internationaler Organisationen sowie die Hotline des Verteidigungsministeriums der Ukraine über alle rechtswidrigen Handlungen der ukrainischen Soldaten. Fordern Sie von den Vertretern der militärisch-zivilen Verwaltung und dem Kommando der OOS den Abzug der Kämpfer aus den besetzten Objekten!

de.sputniknews.com: Kein Waffenembargo für Türkei – Athen zeigt sich von Berlin enttäuscht
Der griechische Außenminister Nikos Dendias hat Berlin vorgeworfen, seiner Führungsrolle in der EU-Ratspräsidentschaft nicht gerecht geworden zu sein.
„Ich kann wirklich nicht verstehen, dass Deutschland nicht bereit ist, seine enorme wirtschaftliche Macht zu nutzen, um ein klares Signal zu setzen, indem es die Forderung Athens nach einem Waffenembargo gegen die Türkei durchsetzt“, sagte Dendias gegenüber dem Internetportal Politico.
Angesichts der andauernden Provokationen der Türkei im Streit um Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer hatten Griechenland und auch Zypern wiederholt die EU dazu aufgefordert, der Türkei keine Waffen mehr zu liefern. Erst im Oktober hatte Dendias sich mit diesem Anliegen schriftlich an seinen Amtskollegen Heiko Maas (SPD) gewandt und ihn zum Rüstungsstopp aufgefordert.
Es ist dabei zu bemerken, dass Deutschland in den vergangenen Jahren U-Boot-Technologien der hochmodernen U-Boot-Klasse 214 unter Beteiligung von Thyssenkrupp Marine Systems an Athen geliefert hatte. Aktuell ist Thyssenkrupp nun beim Bau von sechs U-Booten desselben Typs für Ankara im Einsatz.
„Ich verstehe die finanziellen Interessen, aber Deutschland muss auch den gewaltigen Widerspruch verstehen, Waffen an ein Land zu liefern, dass den Frieden und die Stabilität zweier EU-Staaten gefährdet“, sagte Griechenlands Außenminister.
Politische Kreise in Athen sind schon seit Langem von der schwachen Rolle Berlins im Konflikt mit der Türkei enttäuscht. Zwar hätten Außenminister Heiko Maas (SPD) und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) versucht zu vermitteln, seien aber letztlich angesichts der harten Haltung Ankaras gescheitert.
Erdgasstreit im Mittelmeer
Griechenland und die Türkei streiten sich seit Langem um Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer, wo das Forschungsschiff „Oruç Reis“ derzeit begleitet von Kriegsschiffen nach Gas sucht. Die Erkundungen sind aus Athener Sicht illegal, weil die Region zur sogenannten Ausschließlichen Wirtschaftszone des EU-Landes gehört. Auch die EU hatte die türkischen Aktionen verurteilt und Ankara aufgefordert, sie zu stoppen.
Ankara hingegen vertritt den Standpunkt, dass die Gewässer, in denen probeweise nach Erdgas gebohrt wird, zum türkischen Festlandsockel gehören. Einen ähnlichen Konflikt gibt es um die Insel Zypern, vor deren Küste bereits reiche Erdgasvorkommen entdeckt wurden.


de.sputniknews.com: Nord Stream 2: Pipeline-Bau geht im Dezember weiter
Der Bau der deutsch-russischen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 soll im Dezember nach dann etwa einjähriger Unterbrechung weitergehen. Das sagte ein Unternehmenssprecher am Samstag.
Zuvor hatte NDR 1 Radio MV darüber berichtet. Nach Informationen des Senders hat das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Ostsee in Stralsund für Schiffsführer ab dem kommenden Sonnabend Bauarbeiten südlich des Gebietes Adlergrund angekündigt und um besondere Vorsicht gebeten. Dort liegen die beiden Rohr-Enden, die von der Anlandestation Lubmin in Richtung Ostsee führen.
Die US-Regierung will Nord Stream 2 kurz vor Fertigstellung verhindern. Im Dezember 2019 waren die Bauarbeiten vor der dänischen Insel Bornholm abrupt gestoppt worden, weil die beiden Schweizer Verlegeschiffe unter dem Sanktionsdruck der USA ihre Arbeit eingestellt hatten.
Durch die zwei jeweils rund 1200 Kilometer langen Leitungen von Nord Stream 2 sollen künftig pro Jahr 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas von Russland nach Deutschland gepumpt werden. Die etwa 9,5 Milliarden Euro teure Pipeline ist zu 94 Prozent fertig. Die USA laufen aber seit Jahren Sturm dagegen, weil sie eine zu große Abhängigkeit ihrer europäischen Partner von russischem Gas sehen.


abends:

de.sputniknews.com: Russische Su-27 fängt US-Flugzeug über Schwarzem Meer ab
Russlands Streitkräfte haben nach Angaben des Nationalen Zentrums für Verteidigungsverwaltung ein Luftziel über den neutralen Gewässern des Schwarzen Meeres entdeckt und dieses erfolgreich abgefangen.
„Um das Luftziel zu identifizieren und einen möglichen Verstoß gegen die Staatsgrenze Russlands zu verhindern, stieg eine Su-27 der diensthabenden Luftverteidigungskräfte des Militärbezirks Süd in die Luft auf. Die Besatzung des russischen Kampfjets hat das Luftziel als strategisches Aufklärungsflugzeug RC-135 der US-Luftwaffe identifiziert und begleitet“, heißt es in der Erklärung.
Nach dem Abdrehen des US-Flugzeugs von der Staatsgrenze Russlands kehrte der russische Kampfjet sicher zum Basisflugplatz zurück.
Das Nationale Zentrum für Verteidigungsverwaltung hob auch hervor, dass der Flug des russischen Kampfjets im Einklang mit den internationalen Regeln für die Nutzung des Luftraums erfolgt sei.

Standard

Presseschau vom 27.11.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

deutsch.rt.com: Bundesverwaltungsgericht: Bundesregierung muss nicht für Legalität von US-Drohneneinsätzen sorgen
Am Mittwoch entschied das Bundesverwaltungsgericht in einem Revisionsverfahren, dass die Bundesregierung nicht verpflichtet ist, die Legalität von US-Drohneneinsätzen am Luftwaffenstützpunkt Ramstein zu garantieren oder diese andernfalls zu unterbinden. …
https://kurz.rt.com/2coh

Natalja Dembinskaja: Zustimmung zu Nord Stream 2 – Für Biden eine leise Option?
Selbst in ihren letzten Tagen lässt die scheidende Trump-Regierung beim Pipelineprojekt Nord Stream 2 nicht locker. Offizielle US-Stellen rufen laut Medienberichten bei den projektbeteiligten Firmen an und warnen vor Sanktionen. Doch auch „President-Elect“ Joe Biden lässt immer weniger auf Kooperation hoffen. …
https://sptnkne.ws/E39c

Bolle Selke: Assanges „extrem gefährlicher Präzedenzfall“ gehört nicht in den EU-Grundrechte-Bericht
Der Whistleblower und Wikileaks-Gründer Julian Assange sitzt seit über 17 Monaten im Londoner Gefängnis Belmarsh ein und wird dort „Weißer Folter“ unterzogen. Sollte er in die USA ausgeliefert werden, drohen ihm 175 Jahr Haft oder die Todesstrafe. Das EU-Parlament stimmt währenddessen dafür, ihn nicht im EU-Grundrechte-Bericht zu erwähnen. …
https://sptnkne.ws/E3DN


abends/nachts:

de.sputniknews.com: „Sputnik V“: EU-Arzneimittelagentur bestätigt Kontakte zum russischen Vakzin-Entwickler
Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat am Donnerstag gegenüber der Agentur RIA Novosti die Kontakte mit dem Entwickler des russischen Impfstoffs gegen das neuartige Coronavirus „Sputnik V“ bestätigt. Dabei gab es keine näheren Angaben bezüglich des Zeitpunkts der möglichen Zulassung des Serums in Europa.
„Der Entwickler hat uns wirklich kontaktiert; wir diskutieren mit ihm über die weitere Interaktion mit der EMA“, zitiert RIA Novosti einen Sprecher der Agentur. Ob und wann die ersten Referenz-Auskünfte über den Entwickler gegeben würden, werde auf der Webseite der Behörde rechtzeitig bekanntgegeben, hieß es.
„Der Zeitpunkt für die Erteilung von Impfstoffzulassungen ist schwer vorherzusagen“, so der Sprecher weiter. Zugleich betonte er, dass die EMA und andere Regulierungsbehörden in der Europäischen Union (EU) die Ressourcen konzentrieren würden, um diesen Prozess zu beschleunigen und die Frist für die Untersuchung und Zulassung des Corona-Impfstoffs zu verkürzen.
Ein Vertreter der EU-Kommission teilte am Vorabend der RIA Novosti mit, dass die EMA die ersten Beratungen über den russischen Corona-Impfstoff durchführen würde, sobald der entsprechende Antrag des Entwicklers eingegangen sei. Dabei hieß es, dass die EU-Behörde keine Anträge auf Genehmigung zum Verkauf des Impfstoffs auf dem europäischen Markt erhalten habe. Auch würden der EU-Kommission noch keine Daten zum russischen Impfstoff vorliegen.
Am Montag hatte Kirill Dmitriew, der Chef des Russischen Direktinvestitionsfonds (RDIF), bekanntgegeben, am 22. November die Registrierung des Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ in Europa beantragt zu haben. Zudem schloss er dessen Herstellung in Deutschland nicht aus.
Mitte November hatte der russische Minister für Industrie und Handel, Denis Manturow, am Rande der Verhandlungen mit dem ungarischen Außenminister Péter Szijjártó erklärt, dass Russland die gemeinsame Herstellung von „Sputnik V“ in Ungarn erörtere. In diesem Land werde derzeit eine entsprechende Produktionsstätte vorbereitet, so Manturow. …

dnronline.su: Heute führte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin eine Besprechung mit dem Gesundheitsminister Alexandr Oprischtschenko und den Leitern von medizinischen Einrichtungen zur Frage der sanitär-epidemiologischen Lage in der Republik durch.
„Vor mehr als einem Monat, am 20. Oktober, haben wir uns auf einer Besprechung zu dieser Frage getroffen. Damals wurden zu einer Reihe der genannten Probleme entsprechende Aufträge erteilt. Heute kontrollieren wir ihre Ausführung, sehen wie sich die Situation verändert hat. Ich schlage vor, die Arbeit im Format „Frage – Antwort“ aufzubauen und am Ende ziehen wir Bilanz“, sagte Denis Puschilin zur Eröffnung.
Der Gesundheitsminister Alexandr Oprischtschenko berichtete, dass heute die Gesamtzahl der registrierten Fälle von Coronavirusinfektion 10.332 beträgt. Die Gesamtzahl der stationär behandelten Patienten 1629.
„Was die Covid-Basen betrifft. Heute setzen 39 Covid-Basen mit einer Gesamtzahl von 2600 Betten die Arbeit fort.
Zurzeit ist im Zusammenhang damit, dass die epidemiologische Situation bezüglich Covid kontrollierbar ist, eine Tendenz zur Verringerung der Zahl der Menschen, die an Lungenentzündung, darunter durch Covid hervorgerufen, erkrankt sind, zu beobachten, dadurch gibt es eine ausreichende zahl von Betten in Reserve. Nach den Normativen der RF sollen etwa 30% der Betten frei sein – bei uns sind es mehr. Es wurde entschieden, die Zahl der Basen schrittweise zu reduzieren, unter Berücksichtigung der Anforderungen der Normative der RF.
Elf Basen bereiten sich derzeit auf die Schließung vor. Sobald die Patienten entlassen sind, gehen diese Krankenhäuser zum normalen Betrieb über. Die Zahl der Betten verringert sich um 321, und wir gehen etwa auf russische Normative der Versorgung über….

deu.belta.by: Lawrow weist Gerüchte über Gespräche Moskaus mit belarussischer Opposition als „Lüge“ zurück
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat auf einer Pressekonferenz der Außenminister von Belarus und Russland im Anschluss an die gemeinsame Kollegiumssitzung einige Gerüchte kommentiert, die in Bezug auf die vermeintlichen Kontakte zwischen Kreml und der belarussischen Opposition kursieren.
Auf die Frage eines Journalisten nach den Kontakten der belarussischen Opposition zum Kreml erwiderte Lawrow, er habe das aus einem Interview erfahren. „In diesem Interview behauptet ein Vertreter der belarussischen Opposition, dass sie einen inoffiziellen Kontakt zu Moskau pflegt. Außerdem informiert er darüber, dass die beiden Seiten regelmäßige Gespräche auf ziemlich hoher Ebene führen, konkrete Namen wollte er aber nicht nennen. Er weiß aber, dass ich erst die Erlaubnis erhalten soll, über diese Kontakte unseren belarussischen Freunden zu erzählen. Das alles ist komplett gelogen. Wer diese Lügen verbreitet, der will mit finanzieller Unterstützung europäischer Förderer versuchen, eine schwammige politische Karriere zu machen.“
Wladimir Makej fügte hinzu: „Wir sehen heute, wie die ins nahe Exil ausgewanderten Politiker und Oppositionsführer versuchen, die Situation in Belarus zu beeinflussen und das sogenannte Regime zu stürzen. Das kann man natürlich wollen. Dafür hat die Politik bestimmte Kampfmethoden entwickelt. Aber ich halte es für viel effektiver, den Regime-Wechsel im gesetzlichen Rahmen anzustreben. Die Opposition behauptet, sie kämpfe gegen das Regime, und ruft zum wirtschaftlichen Druck und Sanktionen gegen Belarus auf. Aber in der Tat werden diese Maßnahmen negative Folgen für konkrete Menschen und für das ganze Volk haben. Geschweige denn, dass diese Aufrufe von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt werden.“


de.sputniknews.com: Norwegischer Risikomanager DNV GL dementiert Ausstieg aus Nord-Stream-Projekt
Der norwegische Beratungs- und Zertifizierungsspezialist Det Norske Veritas – Germanischer Lloyd (DNV GL) – hat Berichte über seinen Ausstieg aus dem Ostsee-Gaspipelineprojekt Nord Stream 2 dementiert.
Das Unternehmen bleibe im Projekt, werde allerdings keine Schiffe mehr bedienen, berichtete die Agentur RBK unter Berufung auf Vertreter von DNV GL.
Am Donnerstag teilte die norwegische Gesellschaft mit, dass sie sich bei ihrer Entscheidung von einem neuen Begleitpapier des US-Außenministeriums zum US-Gesetz über den Schutz von Europas Energiesicherheit (PEESA/Protecting Europe’s Energy Security Act) hatte leiten lassen.
„Wir sind der Ansicht, dass Aktivitäten von DNV GL beim Risikomanagement für ausgerüstete Schiffe, die das Projekt Nord Stream 2 betreuen, unter US-Sanktionen fallen. Deshalb wird DNV GL keine Dienste mehr erweisen, die mit dem PEESA-Gesetz unvereinbar sein könnten“, hieß es zur Begründung.
DNV GL verzichtet nicht auf Zertifizierung
Das Unternehmen ist beim Projekt auch für die Prüfung von Dokumentationen und für die Kontrolle der Arbeiten an der Pipeline zuständig und sollte das Produkt nach Abschluss des Baus auch zertifizieren. RBK zufolge will DNV GL diese Funktionen auch weiter erfüllen.
Risikomanager DNV GL
DNV GL entstand aus der Fusion der norwegischen Det Norske Veritas und des deutschen Konkurrenten Germanischer Lloyd im September 2013.
Im maritimen Geschäftsbereich ist DNG GL unter anderem für Klassifizierung, Verifizierung, Risikomanagement und technische Beratung in den Bereichen Sicherheit, Performance-Steigerung und Kraftstoffeffizienz in der maritimen Industrie zuständig. Als Klassifikationsgesellschaft erstellt DNV GL Standards für Schiffe und Offshore-Einheiten, die sogenannten Class-Rules. Diese Regeln enthalten Vorschriften zur Sicherheit, zu Zuverlässigkeit und Umweltschutzbestimmungen, die Schiffe und mobile Offshore-Einheiten in internationalen Gewässern einhalten müssen.
130 maritime Organisationen haben DNV GL außerdem dazu ermächtigt, in ihrem Namen Zertifizierungen und Verifizierungen durchzuführen.


dan-news.info: Der Mangel an Medikamenten in den Krankenhäusern der DVR war eines der Schlüsselthemen bei einer Besprechung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin zur sanitär-epidemiologischen Lage in der Republik.
Über die Probleme mit Medikamenten berichtete der Gesundheitsminister Alexander Oprischtschenko. Er verwies insbesondere auf das nicht ausreichende Niveau der Versorgung mit Präparaten in einer Reihe von Krankenhausbasen zur Behandlung von Patienten mit COVID-19.
„Heute ist das das schwierigste Thema. Trotz der großen Menge an vorgesehenen Finanzen ist die Versorgung der Covid-Basen mit Medikamenten weiter recht gering – 15 bis 35%“, sagte Oprischtschenko.
Nach seinen Worten ist ein Mangel an niedermolekularen Häparinen, Breitbrandantibiotika und anderen Medikamenten zu beobachten. Die Situation ist durch die hohe Nachfrage auf dem pharmazeutischen Markt Russlands bedingt.
„Ein ernster Mangel besteht im Krankenhaus Debalzewo, dem zentralen Stadtkrankenhaus von Dokutschajewsk, dem zentralen Stadtkrankenhaus Nr. 3 von Donezk, dem Stadtkrankenhaus Nr. 5 von Makejewka. Alexandr Alexandrowitsch, widmen Sie diesen Krankenhäusern besondere Aufmerksamkeit“, sagte Puschilin zu Oprischtschenko.
Die Situation mit der Lieferung von Medikamenten kommentierte der Direktor der staatlichen Unternehmens „Republikanisches Zentrum Medikamente des Donbass“ Konstantin Schelegeda. Nach seinen Angaben sind von den geplanten Lieferungen von Medikamenten im 4. Quartal 60% erfolgt.
„Ein Fahrzeug befindet sich am Zollposten, eines wurde in Nishnyj Nowgorod beladen und ist heute Nacht in unsere Richtung abgefahren. Am Freitag wird ein weiteres Fahrzeug aus Moskau zu uns kommen. Das sind Antibiotika, antivirale Präparate und Antikoagulantien“, sagte Schelegeda.
„Ich sehe, dass es in dieser Situation notwendig ist schnell zu arbeiten. Das hießt alle bürokratischen Prozeduren zu verkürzen, damit die Medikamente möglichst schnell an die medizinischen Einrichtungen gelangen. Wir kennen das Defizit in Russland und andere Schwierigkeiten, doch sobald ein Fahrzeug eintrifft, muss die Verteilung so schnell wie möglich erfolgen“, sagte Puschilin.
Das Staatsoberhaupt schloss auch nicht aus, dass im Zeitraum der Neujahrsfeiertage Unterbrechungen bei der Versorgung der medizinischen Einrichtungen mit Sauerstoff möglich sind, deshalb beauftragte er die Führung des Gesundheitsministeriums, das Vorhandensein der notwendigen Mengen zu kontrollieren.


deutsch.rt.com: Türkei: Lebenslange Haft für 337 Menschen wegen Beteiligung an versuchtem Militärputsch von 2016
Am Donnerstag fand die Hauptverhandlung gegen 475 Personen statt, die der Beteiligung an dem missglückten Militärputsch am 15. Juli 2016 angeklagt werden. 337 von ihnen erhielten die Höchststrafe: lebenslange Haft unter erschwerten Bedingungen.
Mehr als vier Jahre nach dem Putschversuch in der Türkei hat das Strafgericht in Sincan in der Hauptstadt Ankara in der Hauptverhandlung Urteile gegen insgesamt 475 Beteiligte gefällt. 337 von ihnen wurden zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Donnerstag. 60 weitere hätten Gefängnisstrafen zwischen sechs und knapp 17 Jahren erhalten. Alle Verurteilten seien rund um den Luftwaffenstützpunkt Akıncı – in der Türkei allgemein als Akıncı-Fall bekannt – an der Putschnacht beteiligt gewesen, hieß es. Von dort aus wurde der Putsch geleitet. 70 Menschen wurden freigesprochen.
Die Angeklagten sollen den Luftwaffenstützpunkt Akıncı als Hauptquartier benutzt haben. Hulusi Akar, damals General der türkischen Streitkräfte und heute Verteidigungsminister, und andere hochrangige Offiziere wurden in der Putschnacht stundenlang auf dem Stützpunkt gefangen gehalten.
Das Gericht sprach unter anderem wegen „Umsturzversuchs“, „Attentats auf den Präsidenten“, der „Führung einer terroristischen Organisation“ und „vorsätzlicher Tötung“ Strafen von bis zu 79-facher lebenslänglicher Haft unter erschwerten Bedingungen aus. Unter den Verurteilten seien hochrangige Militärs, Piloten und Zivilisten.
Am Abend des 15. Juli 2016 putschten Teile des Militärs gegen die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdoǧan. In Istanbul und der Hauptstadt Ankara gab es Gefechte zwischen Putschisten und staatstreuen Sicherheitskräften. Die Putschisten setzten Panzer und Kampfjets ein und feuerten unter anderem auf Zivilisten, die sich ihnen entgegenstellten und damit einem Aufruf Erdoǧans folgten. Auch das Parlamentsgebäude in Ankara wurde beschossen. Der Luftwaffenstützpunkt Akıncı in der Nähe der Hauptstadt war dabei eine wichtige Basis der Umstürzler in der Putschnacht. Mehr als 250 Menschen wurden getötet, 2.000 verletzt. Der Aufstand wurde schließlich niedergeschlagen.
Höchststrafen erhielten zum Beispiel Piloten, die in der Nacht etwa das Parlament und das Polizeihauptquartier bombardiert haben sollen. Auch vier Männer, die dem Gericht zufolge ein Attentat auf den Präsidenten geplant hatten, wurden zu 79-facher lebenslanger Haft verurteilt. Der Prozess hatte am 1. August 2017 begonnen.
77.000 Menschen wurden nach dem versuchten Putsch wegen Unterstützungs- bzw. Beteiligungsvorwürfen inhaftiert. Weitere 130.000 wurden von ihrem Arbeitsplatz im öffentlichen Dienst suspendiert.
Die Türkei macht den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den Putschversuch verantwortlich. Gülen weist das zurück. Der türkische Innenminister Süleyman Soylu sagte der Nachrichtenagentur zufolge am Donnerstag, dass bis zum heutigen Tag 292.000 Menschen in Einsätzen gegen die Gülen-Bewegung festgenommen wurden, 96.000 seien verhaftet worden. Die Suche nach Beteiligten geht seit 2016 ohne Unterlass weiter.
Es wird davon ausgegangen, dass die Verteidigung Einspruch gegen die Urteile einlegen wird, da entlastende Beweise nicht genügend berücksichtigt worden seien.


de.sputniknews.com: Europaparlament ruft zu Sanktionen gegen Türkei auf
Das Europaparlament hat sich für die Verhängung von Sanktionen gegen die Türkei ausgesprochen – wegen ihrer Position im Zypern-Problem -, heißt es in einer am Donnerstag in Brüssel veröffentlichten Resolution.
Für das Dokument votierten 631 Abgeordnete bei drei Gegenstimmen und 59 Enthaltungen.
„Die Abgeordneten rufen den Europarat auf, angesichts der gesetzwidrigen einseitigen Handlungen der Türkei geschlossen zu bleiben und gemeinsam harte Sanktionen zu verhängen“, hieß es in dem Papier.
EU für langfristige Beilegung des Zypern-Konflikts
Die langfristige Beilegung des Konflikts werde nur im Dialog, bei diplomatischen Anstrengungen und am Verhandlungstisch möglich sein. Das Zypern-Problem solle auf der Grundlage einer einheitlichen Föderation der türkischen und der griechischen Gemeinschaft beigelegt werden, urteilten die Abgeordneten.
„Die Abgeordneten appellieren an die Europäische Union, eine aktivere Rolle beim Voranbringen der Verhandlungen unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen zu spielen“, hieß es in der Resolution.
Die Staats- und Regierungschefs der EU planen, sich des Problems der Beziehungen zu Ankara bei ihrem Gipfel am 10./11. Dezember anzunehmen.
Erdogan pocht auf Zwei-Staaten-Lösung
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan betont immer wieder, dass das Zypern-Problem ausgehend von der faktischen Existenz zweier Staaten auf der Insel gelöst werden sollte.
Die Türkei hatte 1974 ihre Truppen auf die Insel verlegt, um einen Versuch zu verhindern, Zypern durch Griechenland einzuverleiben. 1983 wurde im Norden der Insel die Türkische Republik Nordzypern ausgerufen, die nur von Ankara anerkannt wird.

vormittags:

de.sputniknews.com: Trump: Sollte Biden siegen, werde ich das Weiße Haus räumen
Der amtierende US-Präsident Donald Trump wird das Weiße Haus nach eigenen Worten verlassen, falls das Wahlkollegium sich für den Demokraten Joe Biden als nächsten US-Präsidenten entscheiden sollte.
Gleichwohl würde er es angesichts des „massiven Wahlbetrugs“ für einen „Fehler“ halten, Biden zu wählen, sagte Trump am Donnerstagabend (Ortszeit) im Weißen Haus. Der Republikaner hat den angeblichen Wahlbetrug bislang mit keinen Beweisen begründen können.
„Das war eine manipulierte Wahl. 100 Prozent“, sagte Trump.
Es wäre „sehr hart“, eine Niederlage einzuräumen, sagte Trump nach einer Videoschalte mit US-Soldaten im Ausland anlässlich des Feiertags Thanksgiving. Es war das erste Mal seit der Wahl, dass Trump Fragen von Reportern beantwortete. Laut Trump ist es nicht richtig, dass Biden bereits ein Kabinett zusammenstellt. In Bezug auf den angeblichen Wahlbetrug sagte der US-Präsident, die US-Wahlinfrastruktur sei wie in einem „Land der Dritten Welt“. Auch Tote hätten abgestimmt, betonte er.
Am 3. November hatte in den USA die Präsidentschaftswahl stattgefunden, ihre endgültigen Ergebnisse wurden jedoch noch nicht bekanntgegeben. Laut US-Medienberichten wird der Spitzenkandidat der Demokraten genügend Stimmen von Wahlleuten auf sich vereinigen können, um zu gewinnen. Einige Spitzenpolitiker der Welt haben Biden bereits zu seinem Wahlsieg gratuliert.
Trump sieht sich selbst als Gewinner, weigert sich, seine Niederlage zu akzeptieren und wirft den Demokraten Wahlfälschung vor.
Das Wahlkollegium wird am 14. Dezember den nächsten Präsidenten und dessen Vize wählen. Das Ergebnis der Abstimmung wird allerdings erst am 6. Januar bekanntgegeben.
Die Amtseinführung des nächsten US-Präsidenten soll am 20. Januar 2021 stattfinden.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 26. November 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

de.sputniknews.com: US-Aufseher: Deutsche Bank soll sich aus Russlandgeschäft zurückziehen
Von den US-Aufsichtsbehörden entsandte Beobachter haben die Deutsche Bank nachdrücklich aufgefordert, ihre Pläne zur Expansion in Russland aufzugeben und sich komplett aus dem Russlandgeschäft zurückzuziehen. Darüber schreibt die Zeitung „The Wall Street Journal“ am Donnerstagabend.
2017 musste der größte deutsche Kreditgeber mehr als 600 Millionen US-Dollar Strafe an die Behörden in den USA und Großbritannien wegen eines Geldwäscheskandals zahlen. Damals hatten die USA Aufseher von der New Yorker Finanzaufsicht (DFS) entsandt. Zwischen 2011 und 2015 sollen aus Russland mithilfe von parallellaufenden Aktiengeschäften etwa zehn Milliarden Dollar in das westliche Finanzsystem geschleust worden sein.
Die zwei Beobachter der DFS sind Anwälte der US-Kanzlei Jenner & Block. Sie halten laut der Zeitung die Bemühungen der Deutschen Bank bei der Verbesserung des Geldwäsche-Kontrollsystems für unzureichend. Darüber hinaus seien die Risiken zu groß, hieß es.
Ein Vertreter der Deutschen Bank wollte den Dialog mit den US-Aufsehern nicht kommentieren, räumte aber ein, dass die Bank das Risikoprofil verschiedener Länder, darunter auch Russlands, analysiert. Die Bank arbeite an der Verbesserung der Kontrollen im Kampf gegen Finanzkriminalität, sagte der Sprecher. Der Risikoappetit müsse aber natürlich im Einklang mit diesen Kontrollen stehen.
Die Aufseher können die Politik der Deutschen Bank nicht direkt beeinflussen. Sie geben aber Empfehlungen an die Finanzbehörden der US-Bundesländer, die Strafen und Sanktionen verhängen können.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 26. November 3:00 Uhr bis 27. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: automatische Granatwerfer – 10 Granaten; Schusswaffen – einmal.
In der Beschusszone von Seiten der der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks).
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 10.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.sputniknews.com: Norwegen begeistert von Russlands ökologischem „Weihnachtsgeschenk“
Russland hält für Norwegen ein „beispielloses ökologisches Geschenk“ zu Weihnachten bereit, berichtet die norwegische Zeitung „NRK“. Es geht um die Schließung des Metallurgie-Werkes in der Stadt Nickel an der Grenze zu Norwegen.
„Wir stehen vor der größten Reduzierung der Schwefeldioxidemissionen in Nordeuropa seit vielen, vielen Jahrzehnten. Das ist großartig“, sagte der Öko-Aktivist Thomas Nilsen.
Laut Paul Eric Aspholm, einem Wissenschaftler am Norwegischen Institut für bioökonomische Forschung (NIBIO), hatte das Werk die Emissionen zuvor bereits reduziert, was sich positiv auf die Umwelt auswirkte.
Auch die Bewohner der Grenzstädte Kirkenes und Pasvikdalen freuen sich über die Schließung des Unternehmens.
„Für mich ist das sehr gut. Wir wissen, dass sich die lokale Ökologie in einer kritischen Situation befindet. Die Schließung des Werks in Nickel wird für Viele ein Signal sein“, sagt Marta Möllersen, Leiterin der Abteilung für Natur und Jugend in Kirkenes.
Die Bewohner des Dorfes Svanvik an der Grenze zum russischen Gebiet Murmansk äußerten sich besorgt darüber, dass die Bewohner von Nickel ihren Job verlieren und die Stadt verlassen könnten. „Ich mache mir ein wenig Sorgen, dass Nickel nicht zu einer Geisterstadt wird, dann werden sich die Bewohner zerstreuen und unsere Treffen werden aufhören, die Freundschaft wird versiegen“, sagte der Einwohner Yngve Beddari.
Die lokalen Behörden haben aber versprochen, neue Arbeitsplätze zu schaffen und den Tourismus in Nickel zu fördern.

Lug-info.com: In der LVR sind am 27. November um 9:00 Uhr 1770 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1541 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 140 Todesfälle.

de.sputniknews.com: Indien stellt mehr als 100 Millionen Dosen „Sputnik V“-Impfstoff her
Der russische Direktinvestitionsfonds (RDIF) und der indische Pharmahersteller Hetero haben eine Vereinbarung zur Herstellung von „Sputnik V“, einem COVID-19-Impfstoff, in Indien bekanntgegeben. Die Parteien planen, jährlich über hundert Millionen Dosen zu produzieren.
Der Produktionsstart ist für Anfang nächsten Jahres geplant. Laut RDIF-Chef Kirill Dmitriev sollte „Sputnik V“ ein wichtiger Bestandteil des „nationalen Impfstoffportfolios“ für jedes Land werden.
Der russische Impfstoff war im November in Indien eingetroffen, wo die zweite und dritte Phase der klinischen Studien durchgeführt werden sollen. Die dritte soll bis Anfang Mai abgeschlossen sein.
In Indien werden derzeit drei Corona-Impfstoffe getestet: Biotech von Bharat Biotech, ZycovD, der von Zydus Cadila entwickelt wurde, und Covishield von der Universität Oxford und dem österreichischen Unternehmen AstraZeneca. …

мзднр.рус: Am 26. November wurden in der DVR 543 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 134 positiv, bei 12 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 aufgrund klinischer Symptome gestellt.
Am 27. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 10.478 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4461 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 5042 als gesund entlassen, es gibt 975 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 78 Patienten als gesund entlassen.
Außerdem gab es 17 Todesfälle – Männer im Alter von 38 bis 75 Jahren und Frauen im Alter von 44 bis 75 Jahren.
In den letzten 24 Stunden wurden 78 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 36 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 33 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1549 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 470 mit Sauerstoffunterstützung (+18 in den letzten 24 Stunden).

deutsch.rt.com: „Arrogante Gewohnheit“: Lawrow stellt Sinnfrage zu russischen Beziehungen zur EU
Die Beziehungen Russlands zur Europäischen Union sind heute sehr angespannt, so der russische Außenminister Sergei Lawrow. Moskau frage sich, ob es überhaupt noch sinnvoll ist, sich mit Brüssel zu befassen.
In der gegenwärtigen Situation frage sich Moskau, ob es sich überhaupt lohnt, mit den derzeitigen Strukturen der Europäischen Union weiter zu interagieren. Darauf wies der russische Außenminister Sergei Lawrow am Donnerstag in seiner Rede bei einem Treffen der Gremien der Außenministerien Russlands und Weißrusslands hin.
Wörtlich sagte der Minister:
„Statt darüber nachzudenken, wie wir die Geschäfte [mit der EU] führen sollten – in der gewohnten oder nicht gewohnten Art und Weise – wollen wir unsererseits grundsätzlich verstehen, ob es überhaupt sinnvoll ist, sich mit den Brüssler Strukturen zu befassen, wenn sie weiterhin so vorgehen wie jetzt.“
Er stellte fest, dass sich die Beziehungen Russlands zur EU derzeit in einer schwierigen Entwicklung befinden und betonte:
„Der Grund dafür liegt in dem nicht partnerschaftlichen und oft unfreundlichen Verhalten einiger EU-Länder, das von der gesamten EU gebilligt wird.“
Lawrow wies darauf hin, dass viele EU-Länder nicht in der Lage seien, „die arrogante Gewohnheit aufzugeben, mit anderen aus einer Position der Stärke heraus zu sprechen“. Der russische Chefdiplomat fügte hinzu:
„Diese Gewohnheit schränkt die Möglichkeit ein, einen gegenseitig respektvollen, gleichberechtigten Dialog wiederherzustellen. Selbst die Teilnehmer der Östlichen Partnerschaft werden in Kategorien unterteilt. Zusammen mit Aserbaidschan und Armenien gehört auch Weißrussland zur Gruppe der Länder zweiter Klasse, mit denen die Zusammenarbeit durchaus eingefroren werden kann.“


nachmittags:

rusvesna.su: Deutschland will in Berg-Karabach „Frieden schaffen“
Deutschland beabsichtigt, sich aktiv an der friedlichen Regelung der Lage in Berg-Karabach zu beteiligen und „zur Schaffung von Frieden und
Gleichberechtigung“ in den Beziehungen zwischen den Einwohnern der Region beizutragen.
Diese Erklärung wurde von der regierenden „Großen Koalition“ (Angela Merkels CDU / CSU-Block und die Sozialdemokraten der SPD) abgegeben, deren Text von der Mehrheit der Bundestagsabgeordneten unterstützt wurde.
Das Dokument verurteilt auch die im Kaukasus verfolgte türkische Politik, die nicht auf diplomatischem Wege zu
r friedlichen Regulierung in Karabach beitrage.
„Stattdessen versucht die Türkei mit Hilfe separater Abkommen mit Russland, die Interessen einzelner Parteien in der Region zu fördern“,
heißt es in der Erklärung.
Deutsche Parlamentarier appellierten auch an Moskau und Ankara, „ihre politischen Interessen nicht durch Drittländer zu verfolgen“.


de
.sputniknews.com: Streit um Bundeswehreinsatz gegen türkisches Schiff: EU-Geheimdokument bringt neue Details ans Licht
Im Konflikt zwischen Ankara und Berlin um einen Bundeswehreinsatz gegen ein türkisches Containerschiff gibt es nun neue Fakten.
Laut einem EU-Geheimdokument wurde zu dem Frachter, der verdächtigt wird, für illegale Waffenlieferungen nach Libyen zu dienen, schon ein Sonderbericht für Waffenembargo-Experten der Vereinten Nationen verfasst. Dieser beruht auf Aufklärungsergebnissen.
Deutsche Soldaten hatten vor einigen Tagen im Mittelmeer im Rahmen der EU-Operation Irini das Schiff „Rosaline A“ kontrolliert, um die Ladung zu prüfen. Dies löste heftige Kritik in Ankara aus. Die Türkei wertete den Einsatz als rechtswidrig und warf Deutschland und der EU unbefugte Gewaltanwendung vor. Sie legte als sogenannter Flaggenstaat offiziell Protest gegen den Einsatz ein. Die Durchsuchung musste deswegen vorzeitig abgebrochen werden. Es ist also bislang unklar, ob das Schiff tatsächlich Waffen oder andere verbotene Güter an Bord hatte.
Von der Einsatzführung hieß es hingegen, es habe hinreichende Gründe zu der Annahme gegeben, dass das kontrollierte Schiff gegen das UN-Waffenembargo gegen Libyen verstoßen könnte. Die deutschen Soldaten seien höchst professionell vorgegangen und hätten das Schiff in Einklang mit international vereinbarten und in der Nato üblichen Verfahren inspiziert.
Laut dem türkischen Außenministerium hatte das Schiff Farbmaterial und Hilfsgüter geladen. Dies wird jedoch angezweifelt. „Die türkische Regierung muss die Frage beantworten, weshalb sie sich gegen eine Überprüfung des Frachters stemmt, wenn dieser angeblich nicht für den Schmuggel von Drohnen und anderem Kriegsgerät genutzt wird“, zitiert die Deutsche Presse-Agentur den Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (Linke). Das Gepolter aus Ankara lasse nur den Schluss zu, dass dort etwas verborgen werden solle.
Die Operation Irini war Ende März beschlossen worden. Ziele des Einsatzes sind die Stabilisierung des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes Libyen sowie die Unterstützung des UN-geführten politischen Friedensprozesses. Neben Waffenschmuggel soll der Einsatz auch Öl- und Kraftstoffschmuggel verhindern. Deutschland beteiligt sich derzeit mit der Fregatte „Hamburg“.


deu.belta.by: Lukaschenko: Belarus muss eigenen Impfstoff gegen Coronavirus produzieren
Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, ist überzeugt, dass Land eigenen Impfstoff gegen Coronavirus produzieren muss. Das erklärte der Staatschef heute während des Besuchs des 6. Städtischen klinischen Krankenhauses von Minsk, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.
Der Präsident erinnerte daran, dass die russische Führung Belarus einen Impfstamm anbot, damit das Land seine Produktion organisieren kann. Auch russische Geschäftsleute wollen sich an der Finanzierung beteiligen. „Aber ich meine, dass das staatliche Unternehmen dies tun muss. Unsere Unternehmen können diesen Impfstoff herstellen. Es ist noch nicht klar, vielleicht bleibt diese Infektion für immer, und wir müssen uns gegen COVID-19 wie gegen Grippe impfen lassen. Deshalb müssen wir diesen Impfstoff herstellen“, sagte Alexander Lukaschenko.
Das Staatsoberhaupt unterstrich, Belarus werde eine Möglichkeit finden, um die Produktionslinie auf der Basis des Pharmaunternehmens „Belmedpreperaty“ zu organisieren.

armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 21. bis 27. November 2020
In der letzten Woche haben die Kämpfer der BFU 21-mal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung verletzt.
In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen
hat der Gegner zwölf Feuerprovokationen in Richtung folgenden Ortschaften durchgeführt: Spartak, Kominternowo, Leninskoje und der Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka.
Bei den Beschüssen haben die Kämpfer Antipanzerraketenkomplexe, Granatwerfer und Schusswaffen eingesetzt.
Während des verbrecherischen Beschusses des Gebiets von Leninskoje haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade das Mörserfeuer mit Hilfe einer Drohne des Typs „Mavic“
geleitet, die von einer Station der elektronischen Kriegsführung „Terikon-M2N“ blockiert wurde, danach wurde der Beschuss eingestellt. Die rechtzeitige Blockade der Drohne des Gegners erlaubte es, Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von Infrastruktur zu verhindern.
Außerdem haben unsere Videobeobachtungssysteme
neun Fälle von technischen Arbeiten durch ukrainische Kämpfer auf den Positionen in den Gebiet von Schumy, Peski, Wodjanoje, Dsershinsk, Marjinka und Leninskoje festgestellt, die den zweiten Punkt der Bedingungen des Waffenstillstands verletzten.
In den letzten 24 Stunden haben Kämpfer des 3. Luftsturmbataillons der 79. Brigade in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen neun Granaten mit einem automatischen Granatwerfer abgefeuert und mit Schusswaffen auf das Gebiet der Siedlung des Bergwerks „Trudowskaja“ geschossen.
Außerdem haben Kämpfer des 37. Panzergrenadierbataillons der 56. Brigade von den Positionen im Gebiet von Opytnoje 12 120mm-Mörsergeschosse in Richtung
Wesjoloje abgefeuert.
In Verletzung der Minsker Vereinbarungen verlegt das ukrainische Kommando weiter schwere Waffen, die sich an den Abzugsorten befinden müssen, in die OOS-Zone.
In der letzten Woche haben Beobachter der OSZE-Mission die Stationierung von
88 Stück Waffen und Militärtechnik der Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ bestätigt:
Aus dem Bestand der abziehenden 54. mechanisierten Brigade und der zu deren Ablösung eintreffenden 72. mechanisierten Brigade:
vier Abwehrgeschütze „Buk“ mit 12 Kisten mit Munition und 17 T-64-Panzer an der Eisenbahnstation in Konstantinowka;
18 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“ und 12 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“ an der Eisenbahnstation in Drushkowka;
fünf T-64-Panzer an der Eisenbahnstation in Krasnoarmejsk;
vier Schützenpanzer in der Nähe von Grasnogorowka;
zehn T-64-Panzer in Krasnoarmejsk, außerdem wurden Checkpoints der 54. mechanisierten Brigade in der Nähe der Verladungsstation bemerkt, die verhindern sollen, dass die OSZE-Mission und örtliche Einwohner das Zusammenziehen und die Verlegung von verbotenen Waffen der ukrainischen Streitkräfte bemerken.
Aus dem Bestand der 79. Luftsturmbrigade:
vier Schützenpanzer in Krasnogorowka.
Aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade:
ein Panzertransporter in der Nähe eines Wohnhauses in Nowoseljowka;
ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in Romanowka;
ein Schützenpanzerwagen in Majorsk.
Aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
drei Schützenpanzerwagen in Nikolajewka;
vier Schützenpanzerwagen auf dem Wirtschaftsgelände am Rand von Bugas und drei Abwehrraketenkomplexe „9K33 Osa“ in Kalinowo.
Aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade:
ein Abwehrgeschütz SU-23 in Lebedin
skoje. Nach Angaben unserer Quellen ist der Zweck der Abwehrgeschütze in dieser Ortschaft die Durchführung von Trainings mit dem Personal einer Abwehrgeschützmannschaft, wobei Fragen der Vernichtung von Drohnen der OSZE bearbeitet werden.
Um die verbotenen Waffen und Militärtechnik, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationiert sind, zu verheimlichen, setzten die Einheiten der ukrainischen Verbrecher weiter aktiv Mittel der elektronischen Kriegsführung ein, um die Aktivität der Drohnen der OSZE-Mission, die Flüge über dem von den BFU besetzten Territorium entlang der Kontaktlinie absolvieren, zu blockieren.
So haben unsere Beobachter in der letzten Woche die Aktivität von Komplexen „Bukowel AD“ einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 36. Brigade und einer mobilen Gruppe für elektronische Kriegsführung aus dem 306. Bataillon für elektronische Kriegsführung bemerkt, die die Leitungs- und
Navigationskanäle von Drohnen der OSZE im Gebiet von Wodjanoje und zwei mal im Gebiet von Schirokino blockieren. Insgesamt wurden im Zeitraum vom 10. November bis zum 27. November sieben Fälle von aktivem Einsatz von Mitteln der elektronischen Kriegsführung durch den Gegner in Richtung Mariupol festgestellt.
In der Zone der Strafoperation werden weiter Fälle von Diebstahl und Verkauf von miltärische-technischem Material, Waffen und Munition festgestellt. Besonders aktiv befassen sich Kämpfer der BFU mit dem Diebstahl während der Rotation, bevor ihre Einheiten die OOS-Zone verlassen. Von unseren Quellen im Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ haben wir Informationen erhalten, dass eine Kommission aus Mitarbeitern des SBU in die Einheiten der 54. mechanisierten Brigade entsandt wurde, bei deren Arbeit wurden Fälle von Diebstahl und Verkauf von drei Tonnen Kühlflüssigkeit, Anlasser, Treibstoffpumpen und anderes militärischen technisches Material, dass für Wartung und Reparatur von Technik vorgesehen ist, festgestellt. In der Folge gerieten ein Panzer, zwei Artilleriegeschütze, fünf Schützenpanzerwagen und zehn Fahrzeuge in die Kategorie defekter Technik. Die Technik wurde im Zusammenhang mit der Rotation der Einheiten des Verbandes rechtzeitig in das Gebiet der Eisenbahnstation in Drushkowka geschleppt.
Außerdem wurde Arbeit von Mitarbeitern des SBU in Drushkowka bemerkt. Hier wurde bei der Kontrolle von Technik der 54. Brigade, die in den ständigen Stationierungspunkt abzog, in einem der Schützenpanzer ein Versteck mit Munition entdeckt. In
folge der Kontrolle wurden konfisziert: 15 RGD-5Granaten, 1800 Patronen des Kalibers 5,45 und 500 Patronen des Kalibers 9mm.
Nach der Unterzeichnung des Gesetzes durch den Präsidenten Selenskij, dass es verbietet, die Arbeit von Ermittlungsbeamten und Staatsanwälten in der OOS-Zone zu behindern, nutzen die Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft aktiv ihre erweiterten Vollmachten, um Schmiergelder von den korrumpierten Brigadekommandeuren der ukrainischen Streitkräfte zu erhalten.
Nach Angaben unserer Quellen hat der Kommandeur der 54. Brigade Majstrenko eine kriminelle Absprache mit Mitarbeitern der Staatsanwaltschaft getroffen und entging der Verantwortung für zahlreiche Fälle von Diebstahl militärische
n Materials, indem er ein Schmiergeld von 500.000 Griwna zahlte.
Beim Abzug aus der OOS-Zone haben das Kommando und das Personal der 54. Brigade nicht nur ein Handelsnetz für militärisches Material organisiert, sondern auch alles, was einen materiellen Wert darstellt, mitgenommen.
Nach Informationen aus dem Stab der 72. Brigade stellt das ukrainische Kommando massenhafte Fälle von
Unzufriedenheit mit der rückwärtigen Versorgung der Soldaten des Verbandes, die in der OOS-Zone zur Ablösung der 54. Brigade eingetroffen sind, fest. Das Fehlen elementarer Alltagsbedingungen bei der Unterbringung, insbesondere der Mangel an Betten, Heizöfen, Brennholz und Kohle haben zu einem Ausbruch von Krankheiten unter dem Personal geführt.
Außerdem werden die Positionen und Befestigungsanlagen den neu eingetroffenen Einheiten einfach nicht übergeben. Die Kommandeure der Einheiten der 54. Brigade schlagen nach Regeln, die in der OOS-Zone bereits zur Tradition geworden sind, ihrer Ablösung vor, für ihre ausgebauten Positionen und Unterstände zu zahlen, andernfalls werden sie vorsätzlich zerstört, die Öfen abgebaut, der Brennholz- und Kohlevorrat vernichtet.
Das Fehlen von Brennstoffen für die Beheizung der Unterstände und ausgerüsteten Quartiere wirkt sich negativ auf den moralisch-psychischen Zustand der Soldaten aus, was zu tragischen Folgen führt.
So geriet ein Soldat der 72. Brigade in der letzten Woche in betrunkenem Zustand in einen Verkehrsunfall und wurde von Mitarbeitern der Polizei festgenommen.
Außerdem sind in den Einheiten der neu eingetroffenen 72. Brigade bereits Fälle
des Diebstahls von Waffen und anderem militärischen Material zu bemerken.
Nach unseren Informationen wurde am 22. November auf persönlichen Befehl des Leiters für die Bewaffnung der 72. mechanisierten Brigade Mironenko ein Brand auf einem Stützpunkt initiiert, um den Diebstahl von folgendem Raketenartilleriewaffenmaterial zu verheimlichen: fünf AKC-74-Maschinenpistolen; zwei 9mm-PM-Pistolen; fünf Panzerwesten „Korsar“ und fünf Kevlar-Helme.
Im Zusammenhang mit dem niedrigen Niveau der rückwärtigen Versorgung, des Absinkens moralisch-psychischen Niveaus der Soldaten sowie der Inkompetenz des Kommandos und dem niedrigen Niveau der militärischen Disziplin, geht in der Zone der Strafoperation die Zunahme der nicht kampfbedingten Verluste in den Reihen der Besatzer weiter.
Nach Angaben unserer Aufklärung betrugen die nicht kampfbedingten Verluste der BFU in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ in der letzten Woche neun Mann, darunter vier Tote.
Im
Einzelnen:
Am 21. November wurden zwei Kämpfer der 36. Brigade infolge eines Konflikts mit Einwohnern von Granitnoje beim Versuch eines Raubüberfalls auf eine Sommerhaussiedlung schwer verletzt;
am 22. November verursachten zwei Soldaten des 18. Marineinfanteriebataillons der 35. Marineinfanteriebrigade einen Verkehrsunfall beim Versuch die OOS-Zone zu verlassen. In
folge des Verkehrsunfalls starb ein Soldat, einer wurde schwer verletzt;
am 23. November erlitt ein Soldat einer Aufklärungskompanie der 72. Brigade der BFU eine Detonationsverletzung, als er auf eine Antipersonenmine im Gebiet von Awdejewka geriet. Die Detonation
ereignete sich aufgrund der Unkenntnis des Geländes und dem Fehlen von Informationen über die Installation von Minen bei der Suche nach einer Drohne vom Typ RQ-11B Raven, die am 22. November verloren gegangen war;
am 25. November wurde im Ergebnis einer Ermittlung zum Verlust der Drohne vom Typ RQ-11B Raven der Operateur der D
rohne, der Soldat Chomenko, für den Verlust der Drohne verantwortlich gemacht. Der Leiter der Aufklärung Konowalow forderte unter dem Druck des Brigadekommandeurs von Chomenko die Kosten der Drohne im Umfang von 5000 Dollar zu ersetzen. Da er die Verantwortung für den Verlust der Drohne nicht tragen wollte und die Drohungen von Seiten des Leiters der Aufklärung fürchtete, verließ Chomenko den Dienstort und floh mit seiner Dienstwaffe. Bei Versuch von Mitarbeitern der Polizei ihn festzunehmen schoss sich Chomenko selbst mit einer AK-74 in den Kopf;
am 24. November starb ein weiterer Soldat der 72. Brigade in
folge „freundschaftlichen“ Beschusses von Seiten seiner Kameraden aufgrund des Fehlens der Zusammenarbeit zwischen den Einheiten der Brigade;
am 25. November wurde ein Soldat der 81. Luftlandebrigade von seinen Kameraden erschossen, als er versuchte einen Diebstahl von Waffen und Munition zu verhindern;
am 26. November erlitt ein Soldat des 143. Minenräumungszentrums eine Detonationsverletzung, als er bei der zusätzlichen Ausrüstung von Positionen der 56. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Wodjanoje auf eine Mine geriet.
Solange die Brigadekommandeure in der OOS-Zone in den ihnen unterstellten Einheiten nur eine Einkommensquelle sehen, werden die Schulden gegenüber den kommunalen Diensten in den ständigen Stationierungspunkten der Verbände und Truppenteile weiter zunehmen. Nach dem Stand am 25. November beträgt die Summe der Schulden der 56. Panzergrenadierbrigade für kommunale Dienstleistungen 2.600.000 Griwna, der 59. Brigade 16.100.000 Griwna. Wegen Nichtzahlung für kommunalen Dienstleistungen wurden in den Stationierungsorten der 56. Brigade Strom- und Wasserversorgung abgestellt. Es muss angemerkt werden, dass die Geldmittel zur Zahlung der kommunalen Dienstleistungen regelmäßig vom Verteidigungsministerium der Ukraine zugewiesen werden. Derzeit führen Mitarbeiter der Militärstaatsanwaltschaft eine Ermittlung zur Ausgabe von Haushaltsmitteln durch.
Heute ist die Ukraine wie unter Poroschenko ein Land mit einem günstigen politischen Klima für das Bestehen und die Entwicklung radikaler Gruppierungen. Die Informationen über die sorglose Existenz illegaler bewaffneter Formationen zieht Kämpfer aus der ganzen Welt an.
So plant nach Angaben unserer Quelle im Zusammenhang mit der Ausweisung einzelner Vertreter muslimischer Gemeinschaften aus dem EU-Ländern als Antwort auf Terrorakte in Frankreich und Österreich eine erhebliche Zahl von Anhängern der radikalen Ideologie, die auf dem Territorium von EU-Ländern und der Türkei leben, eine Ausreise in die Ukraine, um einer möglichen Deportation in ihre Herkun
ftsländer zu entgehen.
Auf dem Territorium der Ukraine sind die Eröffnung und der Betrieb verschiedener islamistischer Zentren zu bemerken, in denen aktiv ein radikaler Islam propagiert wird. Solche Zentren sind in Kiew, Sumy, Dnjepropetrowsk, den Oblasten Cherson und Nikolajewka aktiv. Die ukrainischen Spezialdienste sind über die Zunahme der Zahl von Anhängern eines radikalen Islam in Land, insbesondere unter der Jugend, beunruhigt. Aber auf Ebene des Staates und der Rechtsschützer werden keinerlei Aktivitäten unternommen.
In der Zone der Strafoperation geht die massenhafte Ausbreitung der Coronavirusinfektion weiter, verschlimmert durch das Fehlen von Medikamenten und medizinischen Schutzmitteln. Im Zeitraum vom 21. bis 27. November wurden in der 79. Brigade elf Fälle von Coronavirusinfektionen bei Soldaten festgestellt; in der den Einheiten der 53. Brigade infizierten sich sieben Soldaten mit dem Coronavirus.
Außerdem erkrankten in der letzten Woche die Kommandeure von zwei Verbänden an der Coronavirusinfektion: der Kommandeur der 79. Brigade Luzenko und der Kommandeur der 53. Brigade Iwanow. Trotz der bestätigten Diagnose „Covid-19“ haben die Kriegsverbrecher die OOS-Zone nicht verlassen und sind nicht in Quarantäne, sondern sind weiter regelmäßig mit dem unterstellten Personal in Kontakt.

Im Rahmen der Maßnahmen zur Verhütung der Ausbreitung der Coronavirusinfektion wurden in der letzten Wochen reguläre Tests von Soldaten der Volksmiliz auf Coronavirusinfektion durchgeführt. Alle Tests waren negativ, Fälle von Erkrankung
en unter dem Personal wurden nicht entdeckt.

deutsch.rt.com: Alexei Nawalny ruft im EU-Parlament zu Sanktionen gegen russischen Führungszirkel auf
Der russische Oppositionspolitiker Alexei Nawalny sprach am 27. November vor dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Europaparlaments. Nawalny hielt seine Rede zusammen mit den russischen Oppositionellen Wladimir Kara-Mursa, Wladimir Milow und Ilja Jaschin.
In seiner Rede kritisierte Nawalny die bevorstehenden Wahlen für das Unterhaus des russischen Parlaments, die im Jahr 2021 stattfinden sollen. Ihm zufolge sind Wahlfälschungen zu erwarten, denn diese seien „Teil der Realität“ in Russland. Auch die anderen Teilnehmer der Sitzung kritisierten die Wahlen, die in den letzten Jahren in Russland stattfanden.
Jedoch ließ der Oppositionelle außer Acht, dass die Wahlen in Russland als legitim eingestuft und international anerkannt werden, unter anderem auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Wladimir Putin im Jahr 2018 zum Wahlsieg gratulierte. Bei den jüngsten Wahlen des Moskauer Stadtparlaments im Jahr 2019 gewann die Opposition in 20 von 45 Wahlkreisen. Nawalny bezeichnete dieses Wahlergebnis als eigene Leistung und schrieb sich den Erfolg selbst zu.
Nawalny hielt die Rede zusammen mit den russischen Oppositionellen Wladimir Kara-Mursa, Wladimir Milow und Ilja Jaschin. Genauso wie Nawalny behauptete Kara-Mursa, dass er wegen seiner politischen Tätigkeit in den Jahren 2015 und 2017 vergiftet worden war. Eine Analyse des US-Geheimdiensts FBI fand Medienberichten zufolge aber keine Beweise für eine Vergiftung.
Die Oppositionellen riefen Europa auf, die Bevölkerung Russlands getrennt vom russischen Staat zu betrachten. Nach Auffassung Nawalnys sollte die EU Sanktionen gegen die Personen aus Putins engerem Kreis verhängen, die er als Oligarchen bezeichnete. Dabei erwähnten die Oppositionellen den Magnitsky Act – ein Gesetz, das die US-Regierung ermächtigt, weltweit Personen zu bestrafen, die nach Auffassung der USA Menschenrechte verletzen.
Im Zusammenhang mit dem Fall Nawalny verhängte die EU Sanktionen gegen russische Beamten und Behörden. Dem Kreml wird vorgeworfen, einen Anschlag auf Nawalny mit dem Nervenkampfstoff Nowitschok veranlasst zu haben. Russland weist den Vorwurf zurück und ruft zu einer transparenten Untersuchung des Vorfalls auf und weist darauf hin, dass russische Labore keine Giftspuren in Blutproben von Nawalny nachweisen konnten. Zudem verweist Moskau auf die mangelnde Kooperationsbereitschaft der deutschen Behörden, obwohl Russland mehrere Rechtshilfeersuchen an die deutsche Seite stellte, die entweder abgelehnt oder ignoriert wurden.


m
il-lnr.su: Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst Ja. W. Leschtschenko über die Situation an der Kontaktlinie vom 21. bis 27. November 2020
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in der letzten Woche keine Feuerprovokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Unsere Aufklärung entdeckt weiter Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in Wohngebieten von durch die Ukraine kontrollierten Ortschaften.
In der letzten Woche wurde folgende Stationierungen von Militärtechnik der ukrainischen Besatzer entdeckt:
aus dem Bestand der 92. Brigade – drei Schützenpanzer auf dem Gebiet einer Landwirtschaft in Loskutowka, drei Schützenpanzer in Wohngebieten von Nowoswanowka und ein Schützenpanzerwagen auf dem Gebiet eines privaten Hauses in Popasnaja;
aus dem Bestand der 80. Brigade – ein Schützenpanzerwagen und ein Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Stschastje;
aus dem Bestand der 14. Brigade – drei Schützenpanzer im Gebiet von Muratowo und ein Schützenpanzerwagen in Krymskoje.
Außerdem haben Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte in Verletzung humanitären Rechts weiter Territorien vermint.
In der letzten Woche haben Soldaten der 92. Brigade
10 Antipanzerminen entlang einer allgemeinen Straße in der Nähe von Orechowo und sieben Antipersonenminen PMN-2 auf einem Feld im Gebiet von Gejewka installiert.
Wir rufen die OSZE-Mission auf, Maßnahmen zu ergreifen, um zu verhindern, dass Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe von Wohnhäusern und Objekten der zivilen Infrastruktur stationiert werden. …
Nach Angaben unserer Aufklärung betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ in der letzten Woche sechs Mann – zwei Tote und vier Verletzte …
Außerdem wurde in der letzten Woche
112 Fälle von Erkrankungen von Soldaten mit der Coronavirusinfektion festgestellt – 47 in der 80. Brigade, 32 in der 92. Brigade, 18 in der 59. Brigade und 15 in der 14. Brigade.
Vom 15. bis 25. November hat der militärische Rechtsordnungsdienst auf dem von der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ kontrolliertem Territorium 58 Fälle von
Rechtsverletzungen gegen die Zivilbevölkerung von Seiten ukrainischen Soldaten festgestellt. Die Hälfte davon erfolgte unter Einsatz von Schusswaffen. Gemäß einer Statistik von unserer Quelle in der Abteilung der Nationalpolizei in der Oblast Lugansk waren dies:
18 Diebstähle;
7 Raubüberfälle;
10 Autodiebstähle;
23 Fälle von Körperverletzung gegenüber
örtlichen Einwohnern. …


de.sputniknews.com: „Sputnik V“-Lieferungen nach Afrika bereits im Gange – Russlands Außenministerium
Russland hat nach Angaben des stellvertretenden Außenministers Michail Bogdanow mit Lieferungen des Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ nach Afrika begonnen.
„Die Lieferungen haben begonnen, es gibt ja schon konkrete Beispiele“, sagte Bogdanow.
„Das Interesse ist groß, es gibt sehr viele Anträge, wir möchten dabei kein Land beleidigen. Wir möchten erreichen, dass all die Anträge, die wir von unseren afrikanischen Freunden bekommen, erfüllt werden können“, so Bogdanow. …

dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin hat heute Soldaten des Gardeaufklärungsbataillons „Sparta“, das nach dem Helden der DVR Arsen Pawlow benannt ist, staatliche Auszeichnungen überreicht.
„Schon im siebten Jahr verteidigen Sie die Souveränität des Heimatlandes, verteidigen fest die Interessen seiner Einwohner, Schulter an Schulter bewältigen sie ehrenvoll die gestellten Aufgaben. Wir sind auf die herausragenden militärischen Siege unserer Landsleute, ihre Errungenschaften und ihren Heldenmut stolze“ sagte Puschilin.
Er gratulierte in seinem eigenen und im Namen aller Einwohner der Republik den Soldaten für die Heldentaten, den Mut und die Kühnheit. „Ihr Bataillon wurde als Marineinfanterieaufklärungsbataillon gegründet, deshalb ist heute Ihr Festtag – der Tag der Marineinfanterie“, unterstrich das Staatsoberhaupt. „Jetzt trägt das Bataillon „Sparta“ die Ehrenbezeichnung eines Gardebataillons, aber die vorherigen Verdienste dürfen nicht aus der heldenhaften Geschichte der Einheiten gestrichen werden“.
Eine Reihe von Soldaten erhielten die Auszeichnung „Georgskreuz“ IV Rang
es für erhebliche Errungenschaften bei der Verteidigung und Gewährleistung der Sicherheit der Republik, für Mute bei der Erfüllung ihrer beruflichen Pflichten.

de.sputniknews.com: Ranghoher iranischer Atomphysiker bei Attentat ums Leben gekommen
Der bekannte iranische Atomphysiker und Raketenexperte Mohsen Fakhrizadeh-Mahabadi ist nach Angaben des iranischen Verteidigungsministeriums infolge eines Anschlags nahe der Hauptstadt Teheran ums Leben gekommen.
Medienberichten zufolge soll Fakhrizadeh-Mahabadi am Freitag in Ab-e Sard, einem Vorort östlich der Hauptstadt Teheran, bei einem Attentat getötet worden sein.
Nach einem bewaffneten Angriff sei er im Krankenhaus behandelt worden und dort seinen Verletzungen erlegen, hieß es in den Berichten am Freitag. Während Fakhrizadeh-Mahabadi in den Staatsmedien als „Märtyrer“ bezeichnet wurde, steht er bei westlichen Staaten und in Israel sowie bei im Exil lebenden Gegnern der iranischen Führung im Verdacht, der Architekt eines verdeckten Atomwaffenprogramms gewesen zu sein, das 2003 eingestellt worden sei.
In einem Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO aus dem Jahr 2015 wurde der Name des getöteten Wissenschaftlers erwähnt. Dort hieß es unter anderem, Fakhrizadeh habe die Aktivitäten „zur Unterstützung einer möglichen militärischen Dimension des (iranischen) Nuklearprogramms“ im Rahmen des sogenannten AMAD-Plans überwacht.
Damals hatte Israel den AMAD-Plan als das geheime Atomwaffenprogramm des Irans bezeichnet. Das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu gab zum Tod des Wissenschaftlers bisher keine Stellungnahme ab.
Das iranische Verteidigungsministerium bezeichnete den Angriff auf Fakhrizadeh-Mahabadi als einen Terrorakt.

abends:

de.sputniknews.com: „Ich mache keine Verfassung für mich“: Lukaschenko äußert sich zu Zukunftsplänen
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat am Freitag auf einem Treffen in Minsk angegeben, keine Verfassung für sich selbst schreiben zu lassen und kein Staatschef nach dem Inkrafttreten eines neuen Grundgesetzes sein zu wollen.
„Ich mache keine Verfassung für mich selbst. Ich werde nicht mit Ihnen als Präsident mit einer neuen Verfassung arbeiten. Beruhigen Sie sich also, ertragen Sie es ruhig“, zitiert die staatliche Agentur Belta Lukaschenko.
Er werde niemals zulassen, dass es bei der Ausarbeitung der neuen Verfassung zu Fälschungen und bei den Wahlen danach zur Betrügerei kommen würde.
„Auch wenn ich wissen
sollte, dass es nicht das sein wird, was ich will. Warum? Weil das weißrussische Volk das durchmachen muss, was es durchmachen muss. Besser jetzt, ohne Krieg; schlimmer würrde es sein, wenn wir mit diesem Krieg eingedeckt werden“, sagte Lukaschenko.
Zuvor hatte der weißrussische Präsident erklärt, dass der Entwurf der aktualisierten Verfassung Anfang 2021 zur öffentlichen Diskussion vorgelegt werde. Er stellte fest, dass die dritte Ausgabe vorbereitet werde, da die beiden vorherigen ihm nicht gefallen hätten. Das neue Grundgesetz müsse, so Lukaschenko, eine gemeinsame Vision der Zukunft Weißrusslands widerspiegeln. Er betonte, dass das weißrussische Volk entscheiden werde, wie die neue Verfassung aussehen solle.


de.sputniknews.com:
Moskau zu Kramp-Karrenbauers „Position der Stärke“ gegenüber Russland – „Ministerin unfähig“
Das Verteidigungsministerium Russlands hat auf die jüngste Erklärung von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer scharf reagiert und ihr „Unfähigkeit“ in Sicherheitsfragen vorgeworfen.
„Frau Annegret Kramp-Karrenbauer hat vor einer Weile den Sessel der Verteidigungsministerin Deutschlands übernommen. Aber wie ihre Vorgängerin demonstriert sie Unfähigkeit, irgendetwas Bedeutendes für die wirkliche Festigung der Sicherheit in Europa vorzuschlagen“, erklärte Generalmajor Igor Konaschenkow, Sprecher des Verteidigungsministeriums, am Freitag in Moskau.
„Position der Stärke“
Anlass der Kritik ist Kramp-Karrenbauers Auftritt am vergangenen Mittwoch im Bundestag. Dort hatte sie gesagt, mit Russland solle aus einer „Position der Stärke“ heraus verhandelt werden.
„Auch das war immer eine gute Tradition deutscher Außenpolitik, und das sollte sie für die Zukunft auch bleiben“, sagte die Ministerin der Sitzungsmitschrift zufolge.
Folgen der „Position der Stärke“ im 20. Jahrhundert
Mit Blick auf die deutschen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg erinnerte General Konaschenkow daran, dass diese „Position der Stärke“ im 20. Jahrhundert zu „tragischen Folgen für die ganze Welt, für Deutschland selbst und für das deutsche Volk“ geführt habe.
Russland habe gehofft, dass „Politiker mit gesundem Menschenverstand“ in Deutschland die Ministerin korrigieren würden. „Leider ist das nicht passiert.“ Es sei auch nicht das erste Mal, dass sich deutsche Politiker so äußerten. Russland spricht sich immer wieder für einen „Dialog auf Augenhöhe“ aus, betonte der General.
Russische „Bedrohung“
Dem Protokoll zufolge sagte Kramp-Karrenbauer weiter: Es sei „Fakt, dass die russische Seite massiv in die Modernisierung ihrer Streitkräfte investiert hat, dass sie über neue Waffen verfügt, dass die Bedrohung sehr viel evidenter geworden ist (…). Wenn wir aus einer Position der Stärke heraus hier in Verhandlungen – auch in Abrüstungsverhandlungen – kommen wollen, dann müssen wir unsere Position stärken.“

Standard

Presseschau vom 26.11.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Die Online-Version ist unter
https://alternativepresseschau.wordpress.com/ erreichbar.

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.sputniknews.com: Deutsch-russische Wasserstoffkooperation beschlossen
Firmen aus Deutschland und Russland wollen Pilotprojekte zu nachhaltiger Energie auf den Weg bringen. Im Fokus steht dabei Wasserstoff. Dieser könnte auch über die Erdgaspipeline Nord Stream 2 transportiert werden. …
https://sptnkne.ws/E2SB

de.sputniknews.com: Promis und Politiker rufen Putin und Merkel zur Gründung eines Deutsch‐Russischen Jugendwerks auf
Über 80 herausragende Persönlichkeiten aus Kultur und Politik appellieren an Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Putin: Baut ein Deutsch‐Russisches Jugendwerk auf. Zu den Unterzeichnern des Appells gehören unter anderem Dieter Hallervorden, Armin Mueller-Stahl, Justus Frantz, Alice Schwarzer, Volker Schlöndorff, Otto Schily und Edmund Stoiber. …
https://sptnkne.ws/E2UA

de.sputniknews.com: Ukrainischer Killertrupp tötete Kinder, Greise, Schwangere – Kriegsarchiv freigegeben
Im Auftrag deutscher Okkupationstruppen richteten ukrainische Henker wehrlose Zivilisten im besetzten Gebiet Orjol zu Hunderten hin. Kinder wurden aus dem Grund getötet, dass sie Kinder sind. Erstmalig vom russischen FSB veröffentlichte Dokumente legen Zeugnis von Aktionen unvorstellbarer Grausamkeit ab. …
https://sptnkne.ws/E2Y8

Emmanuel Gentile: Peronist, Fidels Freund und Bewunderer von Che: Maradonas Verbindungen zur politischen Linken
Während seiner Laufbahn hat die Fußballlegende Diego Maradona nicht nur die Grenzen der weltweit beliebtesten Sportart gesprengt. Der Argentinier bekannte sich öffentlich zu den sozialistischen Ideen in Lateinamerika. Seine Freunde waren Fidel Castro und Hugo Chávez. …
https://kurz.rt.com/2cne

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Britischer Finanzminister spricht von „schärfster Krise seit mehr als 300 Jahren“ im Land
Großbritannien befindet sich laut dem Finanzminister des Landes, Rishi Sunak, aufgrund der Coronavirus-Pandemie in der schärfsten Krise seit mehr als 300 Jahren.
„Unser Gesundheitsnotstand ist noch nicht vorbei, und der wirtschaftliche Notstand hat gerade erst begonnen“, sagte Sunak laut dem TV-Sender CNBC in seiner Haushaltsrede im Parlament.
Das Vorkrisenniveau werde die britische Wirtschaft erst im vierten Quartal 2022 erreichen können, so Sunak. „Im Jahr 2025 wird das Wirtschaftswachstum um etwa drei Prozent niedriger ausfallen als bisher erwartet“, sagte der Finanzminister.
Laut dem jüngsten Bericht der unabhängigen Haushaltsbehörde OBR (Office for Budget Responsibility) wird der Wirtschaftsrückgang im Jahr 2020 11,3 Prozent betragen. Dies sei der größte Wirtschaftseinbruch, den das Land in über drei Jahrhunderten erlebt habe.
Im kommenden Jahr soll sich die Wirtschaft laut Experten jedoch teilweise erholen: Für 2021 prognostiziert Sunak ein Wachstum des Bruttoinlandprodukts von 5, 5 Prozent. Im Jahr 2022 soll das BIP-Wachstum bereits 6, 6 Prozent erreichen, im Jahr 2023 – 2,3 Prozent, 2024 – 1,7 Prozent und im Jahr 2025 – 1,8 Prozent.
Nach jüngsten Angaben der Weltgesundheitsorganisation liegt die Zahl der weltweiten nachgewiesenen Corona-Infektionen bei knapp 60 Millionen. Mit mehr als 1,5 Millionen Infizierten und mehr als 50.000 Corona-Todesfällen zählt Großbritannien nach Berichten der Johns Hopkins University zu den am stärksten betroffenen Ländern.
Derzeit gilt im Vereinigten Königreich ein zweiwöchiger Lockdown, der Anfang Dezember durch ein dreistufiges System von lokalen Beschränkungen ersetzt werden soll.

de.sputniknews.com: Schottischer Kilt-Träger beklagt sexistisches Verhalten von Frauen
Einer der bekanntesten Dudelsackspieler in Großbritannien hat sich im Interview mit BBC-Scotland über sexistisches Verhalten von Frauen beschwert.
Regelmäßig fotografierten ihn Frauen unter dem Kilt, berichtete Willie Armstrong am Mittwoch in einem BBC-Interview. Seit seiner Kindheit erlebe er dieses unangemessene Verhalten. „Das ist nicht akzeptabel“, sagte der Musiker der Band „Red Hot Chilli Piper“.
Im Grunde ginge es Frauen immer um die Frage, ob er unter dem Kilt Unterwäsche trage oder nicht. Ein solches Benehmen würden Frauen sich auch nicht gefallen lassen, sagte Armstrong.
Die traditionellen Schottenröcke der Männer gehen etwa bis zum Knie. Das Fotografieren unter Röcken und Kleidern steht in Schottland seit elf Jahren unter Strafe.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 25. November 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 25. November 3:00 Uhr bis 26. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: automatische Granatwerfer – einmal (12 Granaten); Schusswaffen – einmal.
Richtung Mariupol: Mörser 82mm – einmal (8 Mörsergeschosse); automatische Granatwerfer – einmal (6 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Spartak, Leninskoje.
Um 11:20 Uhr wurde im Gebiet Peski die Durchführung technischer Arbeiten festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 26.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.sputniknews.com: US- und EU-Sanktionen bedrohen Frieden und Sicherheit – russischer UN-Botschafter
Die von den Vereinigten Staaten und der EU verhängten einseitigen Sanktionen stellen laut dem russischen UN-Botschafter Wassili Nebensja eine ernsthafte Bedrohung für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit dar und verschärfen die humanitäre Lage in einer Reihe von Regionen.
Dies äußerte er während eines informellen Treffens des UN-Sicherheitsrates zum Thema „Einseitige Zwangsmaßnahmen“ am Mittwoch. Daran nahmen die ständigen Vertreter von Russland, China, Südafrika, Niger, St. Vincent und den Grenadinen teil. Eine Reihe von Vertretern der EU-Länder verwies während der Veranstaltung erneut auf die These, dass ihre einseitigen Sanktionen den einfachen Menschen keinen Schaden zugefügt und die humanitäre Situation in den Ländern, gegen die die Sanktionen verhängt wurden, nicht beeinträchtigt hätten.
„Natürlich haben wir die Bemerkungen unserer westlichen Kollegen zur Kenntnis genommen, die behaupten, dass die von ihren Regierungen eingeführten Maßnahmen ihre internationale Verpflichtung sind und sich nicht gegen normale Menschen richten. Wie wir sehen können, sind sie gegen sie gerichtet. Und es stellt sich eine einfache Frage: Sind diese Maßnahmen gegen Menschen Ihre internationale Verpflichtung?“, sagte Nebensja.
Ihm zufolge bedrohen die Sanktionen die internationale Sicherheit und verschärfen die humanitäre Situation weltweit.
„Diese illegalen Beschränkungen und Zwangsmaßnahmen seitens der USA und der EU stellen tatsächlich eine ernsthafte Bedrohung für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit dar und verschärfen die humanitäre Situation vom Nahen Osten bis nach Afrika, in Lateinamerika und Europa“, betonte er.
Nebensja erinnerte die Teilnehmer des Treffens an die Initiative des russischen Präsidenten Wladimir Putin, sogenannte „grüne Korridore“ zu schaffen, die frei von Handelskriegen und Sanktionen sind, vor allem für die Lieferung von lebenswichtigen Gütern, Medikamenten und Schutzausrüstung, die zur Bekämpfung der Pandemie benötigt werden.
Ende September hatte der russische Präsident Wladimir Putin vorgeschlagen, Bedingungen zur Bekämpfung der Corona-Krise zu schaffen, die frei von Handelskriegen und Sanktionen wären.
„Der Vorschlag der Russischen Föderation, ‘Grüne Korridore‘ für den Handel ohne Handelskriege und Sanktionen, darunter für die Versorgung mit Nahrungsmitteln, einzurichten, ist momentan besonders aktuell“, sagte Putin in einer Videoansprache anlässlich der 75. UN-Generalversammlung.
Bereits Ende März hatte Putin im Rahmen des G20-Gipfeltreffens diese Initiative angeregt. Die Probleme infolge der Corona-Pandemie würden zu umfassenderen Schocks führen als die Finanzkrise 2008, sagte Putin damals.
Die Schaffung von grünen Korridoren ohne Handelskriege und Sanktionen könnte gegenseitige Unterstützung gewährleisten, betonte der russische Staatschef.

Lug-info.com: In der LVR sind am 25. November um 9:00 1765 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1525 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 137 Todesfälle.

мзднр.рус: Am 25. November wurden in der DVR 464 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 158 positiv, bei 14 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 aufgrund klinischer Symptome gestellt.
Am 26. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 10.332 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4440 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 4964 als gesund entlassen, es gibt 958 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 43 Patienten als gesund entlassen.
Außerdem gab es 17 Todesfälle – Männer im Alter von 40 bis 70 Jahren und Frauen im Alter von 48 bis 88 Jahren.
In den letzten 24 Stunden wurden 114 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, einer weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 81 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1606 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 476 mit Sauerstoffunterstützung (+26 in den letzten 24 Stunden).

Dan-news.info: Heute ist in der DVR der 100. humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums Russlands eingetroffen. Es wurden mehr als 60 Tonnen humanitäre Hilfe, vor allem Medikamente, medizinisches Material und medizinische Ausrüstung geliefert.

Lug-info.com: Der 100. humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums Russlands hat heute 43 Tonnen Medikamente und medizinische Material in die LVR geliefert.

de.sputniknews.com: Anstieg des Wehretats wegen Moskau: Unionsvize sieht keine großen Akzeptanzprobleme bei Bevölkerung
Von Paul Linke
Inmitten der Corona-Krise ist der Verteidigungshaushalt der Bundesregierung um rund zwei Milliarden Euro deutlich gestiegen. Johann Wadephul, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, sieht deshalb „keine großen Akzeptanzprobleme“ in der Bevölkerung. Die Verantwortung für die „bedauerliche“ Entwicklung sieht er bei Moskau.
Auf die Frage eines Sputnik-Journalisten, warum der deutsche Verteidigungsetat mitten in der Pandemie steigt, antwortete Wadephul:
„Deutschland hat innerhalb des Bündnisses in Wales Zusagen gemacht. Das bedeutet bedauerlicherweise, dass wir die Bundeswehr stärker in die Lage versetzen müssen, einen Beitrag zur Landes- und Bündnisverteidigung zu leisten. Die äußeren Ursachen haben nicht wir gesetzt, sondern die haben andere gesetzt“, sagte der Unionsvize in einer Online-Konferenz des „Vereins der Ausländischen Presse“ (VAP) am Dienstag.
Dabei betonte er einzig und allein die „Tätigkeiten Russlands in der Ukraine, was die rechtswidrige Annexion der Krim angeht, und militärische Aktivitäten unterschiedlicher Art im Osten der Ukraine“, die seine Partei kritisch sehe. Die Nato sei zudem „insgesamt“ zu der Bewertung gekommen, dass man die Landes- und Bündnisverteidigung wieder stärken müsse, so der CDU-Außen- und Verteidigungsexperte.
Er wies die Aussage des Sputnik-Redakteurs zurück, wonach in der deutschen Bevölkerung eine große Skepsis gegenüber den steigenden Militärausgaben vorherrsche.
„Da sehe ich auch keine großen Akzeptanzprobleme in der deutschen Bevölkerung, weil diese Gefahr oder diese Notwendigkeit, Landes- und Bündnisverteidigung zu betonen, von einem großen Teil der Bevölkerung geteilt wird“, widersprach Major d. R. Wadephul.
Wirklich keine Akzeptanzprobleme?
Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „Yougov“ im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur (DPA) vom 4. August 2020 teilt nur jeder Vierte (25 Prozent) der 2076 Befragten die Auffassung, dass Deutschland zu wenig für Verteidigung ausgebe. 58 Prozent stimmen dem nicht zu.
Das Nato-Ziel, zwei Prozent ihrer Wirtschaftskraft in das Militär zu investieren, verfehlt die Bundesrepublik weiterhin – trotz steigender Verteidigungsausgaben – mit 1,38 Prozent.
Derweil rufen unter anderem Gewerkschaften, Umwelt- und Friedensverbände zum bundesweiten Protest am 5. Dezember gegen die weitere Steigerung der Rüstungsausgaben auf. „Die abschließenden Haushaltsberatungen im Bundestag in der Folgewoche (vom 7. bis 12. Dezember 2020) dürfen nicht hingenommen werden“, so die Autoren des Aufrufs.
Der deutsche Wehretat liegt derzeit auf Basis des letzten Nachtragshaushaltes 2020 bei rund 45,2 Milliarden Euro. Gegenüber dem Soll des Vorjahres ist er damit um circa zwei Milliarden Euro angestiegen. Nächstes Jahr soll der Verteidigungshaushalt laut dem Bundesfinanzministerium weiter um 2,6 Prozent auf 46,9 Milliarden Euro angehoben werden.


Lug-info.com: Erklärung des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
Gestern fand eine weitere Videokonferenz der Kontaktgruppe statt.
Es ist nicht gelungen, die Hauptfrage – den Fahrplan zur Regelung des Konflikts entsprechend der Minsker Vereinbarungen – zu erörtern.
Die ukrainische Delegation hat sich dieses Mal äußerst unkonstruktiv gezeigt. Sie gab Aussagen am Rand des Scheiterns der Verhandlungen von sich. Sie ignorierte die nachdrücklichen Erinnerungen des Koordinators der Kontaktgruppe über die Notwendigkeit der Erstellung eines abgestimmten Dokumente, das auf den Vorschlägen der LVR/DVR und der Ukraine beruht, dass vollständig den Minsker Vereinbarungen entsprechen muss, was auf der Sitzung am 11. November vereinbart worden war.
Auf unsere mehrfachen Vorschläge, beim Entwurf des Fahrplans zu bleiben, der von der LVR und der DVR erstellt und allen Mitgliedern über das technische Zentrum der Minsker Verhandlungen zugestellt worden war, und zu dem seit anderthalb Monaten keine Einwände von irgendwem eingegangen sind, antworteten die Vertreter der Ukraine, dass es keine LVR/DVR gäbe und auch ihre Vorschläge nicht. Es gäbe nur den ukrainischen Entwurf und eine Alternative könnten nur Vorschläge von Russland sein.
Die Verhandlungen der Kontaktgruppe erwiesen sich faktisch als von der ukrainischen Seite blockiert. Und die öffentlichen Erklärungen Kiewer offizieller Personen über die „Unmöglichkeit die Minsker Vereinbarungen umzusetzen“ sowie das Einbringen von Gesetzentwürfen in die Oberste Rada, die darauf gerichtet sind, den Abgrund zwischen der Ukraine und dem Donbass zu vertiefen, zeigen die realen Absichten der ukrainischen Regierung – den Konflikt wie auch immer zu lösen, nur nicht auf friedlichem politischem Weg.
So hat die ukrainische Delegation die Logik, gegenseitige Kommunikation und Reihenfolge der Maßnahmen, die im Maßnahmekomplex – dem Anhang 1 zur Resolution 2202(2015) des UN-Sicherheitsrats – festgeschrieben sind, abgewiesen. Wir waren sogar gezwungen, uns an die Koordinatorin der Kontaktgruppe Frau Grau zu wenden, damit sie den UN-Sicherheitsrat über die offiziell auf der Sitzung geäußerten Absichten der Ukraine, von der Umsetzung der genannten Resolution Abstand zu nehmen, informiert.
Aber hat die derzeitige Delegation der Ukraine solche Vollmachten von der ukrainischen Führung – die Verhandlungen zum Scheitern zu bringen und faktisch zu erklären, dass die Ukraine aus den Minsker Vereinbarungen aussteigt?
Und begreifen sie die gesamte Gefahr einer solchen Kehrtwende, sind die Garantenstaaten für eine zuverlässige Beteiligung der Ukraine an den Minsker Vereinbarungen in der Lage, deren Absichten zu korrigieren?


nachmittags:

de.sputniknews.com: Äthiopien ordnet finale Militäroffensive in Konfliktregion Tigray an
Nach dem Ablauf eines Ultimatums zur Kapitulation der Kräfte in der Konfliktregion Tigray hat Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed den Befehl gegeben, dort eine finale Militäroffensive durchzuführen.
Man rufe die Bewohner der Hauptstadt von Tigray, Mekelle, zur Niederlegung der Waffen, dem Fernhalten von militärischen Zielen und zum Zuhausebleiben auf, schrieb Regierungschef Abiy Ahmed am Donnerstag auf Facebook. Man werde sich während der Operation bemühen, Zivilisten zu schützen.
Am Sonntag hatte Abiy der Rebellengruppe in Tigray ein 72-stündiges Ultimatum zur Kapitulation gegeben. Nach Angaben des Ministerpräsidenten kapitulierten Tausende Kämpfer. Etliche Stimmen der internationalen Gemeinschaft, darunter UN-Generalsekretär António Guterres, riefen zum Schutze der Zivilbevölkerung auf.
Konflikt in Äthiopien
Am 4. November warfen die äthiopischen Behörden der „Volksbefreiungsfront von Tigray“ (TPLF) vor, eine Militärbasis anzugreifen, und mobilisierten daraufhin ihre Truppen.
Unter anderem beschuldigten die äthiopischen Behörden die Front, „irreguläre Milizeinheiten bewaffnet und organisiert zu haben“. Die äthiopischen Truppen leiteten in der Region Tigray einen Militäreinsatz gegen die Rebellengruppe und die Regierungspartei ein. Dort wurde zudem für sechs Monate der Ausnahmezustand verhängt.
Die TPLF und viele Menschen in Tigray fühlen sich von der Zentralregierung nicht vertreten und wünschen sich größere Autonomie. Im September hatte die TPLF die Wahlkommission des Landes aufgefordert, Kommunalwahlen abzuhalten, die aufgrund der Coronavirus-Pandemie verschoben worden waren. Die Regierung in Addis Abeba lehnte dies jedoch ab. Die Regionalregierung organisierte daraufhin ihre eigenen Wahlen, die die Zentralregierung für illegal erklärte.


deu.belta.by: „Unter dem Deckmantel der Menschenrechte“: Makej wirft Westen Einmischung in die Angelegenheiten von Belarus vor
Unter dem Deckmantel der Verteidigung der Menschenrechte mischt sich der Westen in die inneren Angelegenheiten von Belarus ein. Das erklärte Außenminister Wladimir Makej vor Journalisten im Anschluss an die Sitzung der Kollegien der belarussischen und russischen Außenministerien in Minsk.
„Vor einer Woche fand die jährliche Stockholmer Sicherheitskonferenz statt. Einer der Leiter des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI soll in Bezug auf die Situation in Belarus gesagt haben, dass die humanitäre Intervention im Land gescheitert war, deshalb ist ein neuer Ansatz für die Kooperation mit Belarus erforderlich“, sagte Makej.
Er erklärte, was der Westen unter dem Begriff „humanitäre Intervention“ versteht. „Es handelt sich um die Verteidigung der Menschenrechte, mit der die Einmischung in die Angelegenheiten anderer Staaten verschleiert wird. Belarus ist ein krasses Beispiel dafür. Die westlichen Partner haben eine eigene Realität ersonnen und richten ihr Handeln danach. Sie wollen die offiziellen Argumente der belarussischen Regierung nicht hören. Dasselbe Verhalten ist in Bezug auf Russland zu beobachten. Wir lehnen einen solchen Ansatz kategorisch ab und sind der Ansicht, dass man die Situation in jedem Staat, auch in Belarus, objektiv bewerten soll. Will der Westen die Hilfe externer Vermittlungsstrukturen in Anspruch nehmen, können wir das nur begrüßen, aber wenn dieser Wunsch aufrichtig ist und wenn das Ziel die Beilegung der Krise ist und nicht – wie heute – die Machttransfer oder die Demontage der legitimen Macht.“


Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
In den letzten 24 Stunden hat die ukrainische Seite viermal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Donezk haben Straftruppen des 23. Panzergrenadierbataillons der 56. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen von den Positionen im Gebiet von Opytnoje aus 12 Granaten mit einem automatischen Granatwerfer abgefeuert und mit Schusswaffen auf Spartak geschossen.
Außerdem haben Kämpfer der 56. Brigade in Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen Arbeiten zur zusätzlichen technischen Ausrüstung der Positionen im Gebiet von Peski durchgeführt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade von ihren Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus acht 82mm-Mörsergeschosse und sechs Granaten mit einem automatischen Granatwerfer auf Leninskoje abgefeuert.
Die Feuerleitung betrieb der Gegner mit Hilfe einer Drohne vom Typ „Mavic“, die von einer Station der elektronischen Kriegsführung „Terikon – M2N“ blockiert wurde, danach endete der Beschuss, wodurch Opfer unter der Zivilvevölkerung und Zerstörungen von Infrastruktur vermieden werden konnten.
Außerdem musste sich nach unseren Informationen der Kommandeur der 36. Brigade Gnatow vor dem Kommando der OOS wegen unbegründetem und ineffektivem Einsatz von 82mm-Mörsern zur Durchführung von Feuerprovokationen rechtfertigen. Die Befürchtungen des ukrainischen Kommandos wurden durch Videokameras der OSZE-Mission in diesem Gebiet hervorgerufen, die diese Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festhalten konnten. Wir hoffen, dass das Kommando der OOS eine objektive Ermittlung zu diesem Fall durchführen, die an der Provokation Schuldigen zur Verantwortung ziehen und den Koordinator der OSZE in der dreiseitigen Kontaktgruppe darüber informieren wird.
Es ist bemerkenswert, dass der oberste Kommandeur der ukrainischen Streitkräfte R. Chomtschak bei der gestrigen Pressekonferenz speziell anmerkte, dass „die Entscheidung zur Eröffnung des Feuers in der OOS-Zone von den Kommandeuren der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte vor Ort getroffen wird und dafür keine Erlaubnis des übergeordneten Kommandos erforderlich ist“.
Dies erklärt die Ursache der täglichen Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zum Waffenstillstand von Seiten der ukrainischen Streitkräfte und demonstriert deutlich den Versuch des höheren ukrainischen Kommandos, die Verantwortung für Kriegsverbrechen im Donbass auf die Schultern der unteren Kommandeure zu schieben.
Es muss angemerkt werden, dass sich die ukrainische Seite auf der gestrigen Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe geweigert hat, von den Vertretern der Volksrepubliken vorgelegte Entwürfe zur Regelung des Konflikts zu behandeln, was den Friedensprozess ein weiteres Mal in die Sackgasse gebracht hat.
Um vor der Weltöffentlichkeit die Unfähigkeit Kiews, seine Verpflichtungen zur Erreichung von Frieden im Rahmen der Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, zu rechtfertigen sowie die Volksmiliz der DVR nicht existenten Beschusses zu beschuldigen, hat das Kommando der OOS die Arbeit von Filmteams der Fernsehsender „1+1“, „UA Donbass“ und „5. Kanal“ während der Feuerprovokation durch Kämpfer der BFU in Richtung Mariupol genehmigt.
Wir rufen die Beobachter der OSZE-Mission auf, die weiteren Fälle von Verletzungen des Waffenstillstands zu erfassen und eine öffentliche Einschätzung der aggressiven Handlungen der ukrainischen Seite abzugeben.


de.sputniknews.com: EU-Haushaltsstreit: Ungarn wird erneut sein Veto einlegen
Im Konflikt um das Haushaltspaket der Europäischen Union bleibt Ungarn nach Angaben des ungarischen Kanzleramtsministers Gergely Gulyas bei seinem Veto.
„Wir haben kein Angebot erhalten, auf dessen Grundlage das Budget der EU und der Rettungsfonds für die ungarische Regierung annehmbar wären. Die Dinge stehen weiterhin so, dass Ungarn ein Veto einlegen wird“, erklärte Kanzleramtsminister Gergely Gulyas am Donnerstag auf einer Online-Pressekonferenz.
In der vergangenen Woche hatte Ungarn zusammen mit Polen aus Protest gegen eine neue Regel zur Kürzung von EU-Geldern bei bestimmten Rechtsstaatsverstößen einen entscheidenden Haushaltsbeschluss blockiert. Damit drohen Verzögerungen bei dem 1,8 Billionen Euro starken Paket, das auch Corona-Hilfen im Umfang von bis zu 750 Milliarden Euro umfasst.
Später am Donnerstag wurde in Budapest der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki zu einem Besuch erwartet. Wie es im Vorfeld hieß, wolle er mit seinem ungarischen Amtskollegen Viktor Orban die weitere Vorgangsweise der beiden ost-mitteleuropäischen Länder im EU-Haushaltskonflikt abstimmen.
Die rechtsnationalen Regierungen beider Länder fühlen sich durch den neuen Rechtsstaatsmechanismus in ihrer Souveränität eingeschränkt. Kritiker verweisen darauf, dass Ungarn und Polen durch Eingriffe in die unabhängige Justiz und durch die Einschränkung der Medien- und Wissenschaftsfreiheit grundlegende Werte der EU verletzen würden.

dan-news.info: Der Sozialversicherungsfonds für zeitweilige Arbeitsunfähigkeit und im Zusammenhang mit Mutterschaft der DVR hat seit März dieses Jahres fast 90 Mio. Rubel an Einwohner ausgezahlt, die aufgrund einer Coronavirusinfektion erkrankt oder in Quarantäne sind.

Deu.belta.by: Lukaschenko führt Treffen mit Vorsitzendem der Ungarischen Arbeiterpartei durch
Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, hat heute das Treffen mit dem Vorsitzenden der Ungarischen Arbeiterpartei, Gyula Thürmer, durchgeführt. Das teilte ein BelTA-Korrespondent mit.
Der ungarische Politiker Gyula Thürmer leitet die Ungarische Arbeiterpartei über 30 Jahre – seit ihrer Gründung. Obwohl die Geschichte dieser politischen Bewegung 1918 begann (als sich die Linke von der Sozialdemokratischen Partei Ungarns abspaltete, um die Kommunistische Partei zu gründen), erhielt sie ihr modernes Aussehen und ihre Ideologie in den späten 1980er Jahren.
Die Ungarische Arbeiterpartei steht in strikter Opposition zu den meisten großen Parteien des Landes und hält an den Idealen der sozialistischen Revolution fest.
Im Jahr 2010 kam Gyula Thürmer nach Belarus als internationaler Beobachter bei den Präsidentschaftswahlen.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 26. November 2020
Am gestrigen Tag hat die ukrainische Seite dreimal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Donezk haben Straftruppen des 23. Panzergrenadierbataillons der 56. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen von den Positionen im Gebiet von Opytnoje aus 12 Granaten mit einem automatischen Granatwerfer abgefeuert und mit Schusswaffen Spartak geschossen.
Außerdem haben Kämpfer der 56. Brigade in Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen
Arbeiten zur zusätzlichen technischen Ausrüstung der Positionen im Gebiet von Peski durchgeführt.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade von ihren Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus acht 82mm-Mörsergeschosse und sechs Granatgeschosse mit einem automatischen Granatwerfer auf Leninskoje abgefeuert.
Es ist bemerkenswert, dass Kämpfer der 36. Brigade unter Kommando Gnatows die Feuerprovokation nach der Sitzung der Kontaktgruppe durchführen, auf der ein weiteres Mal durch die Schuld der ukrainsichen Seite kein Fahrplan für eine friedliche Regelung des Konflikts im Donbass vereinbart wurde.
Die verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Kämpfer sind das Ergebnis der Unfähigkeit der ukrainischen Diplomaten mit den Vertretern der Volksrepubliken Vereinbarungen zu treffen.
Außerdem nutzt das Kommando der OOS nach Angaben unserer Quellen weiter aktiv Mittel der elektronischen Kriegsführung in Richtung Mariupol, um sich verdeckt auf die Durchführung provokativer Handlungen vorzubereiten. Es wurde die Ankunft einer Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ im Verantwortungsbereich der 36. Brigade nicht lange vor der Durchführung einer Serie von Provokationen in Richtung Mariupol festgestellt. Ziel der Kommission war die Kontrolle der Tarnung der verbotenen Waffen und Militärtechnik sowie der Funktion der Stationen für elektronische Kriegsführung zur Blockade der Drohnen der internationalen Beobachter.
In dieser Woche haben unsere Beobachter die Aktivität von zwei Komplexen „Bukowel AD“ einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 36. Brigade und einer mobilen Gruppe für elektronische Kriegsführung des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung bemerkt, die
Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE im Gebiet von Wodjanoje und zweimal in Schirokino blockiert haben.
Nach Informationen von örtlichen Einwohnern gab es Fälle von Unterbrechung
en im Stromnetz der Ortschaften Wodjanoje, Pawlopol, Lomakino und Schirokino aufgrund gesetzwidrigen Anschlusses von Aggregaten von Stationen der elektronischen Kriegsführung an das zivile Stromnetz.
Wir rufen die Beobachter der OSZE-Mission auf, die verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Kämpfer festzuhalten und kein Scheitern des Waffenstillstands zuzulassen.
Wir erhalten weiter
Informationen über nicht kampfbedingte Verluste der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der Strafoperation.
Nach Angaben unserer Quellen versuchte gestern der Soldat der 81. Luftlandebrigade Feldwebel Terschtschenko an der Eisenbahnstation in Konstantinowka, während des Wachdienstes einen Versuch von Waffen- und Munitionsdiebstahl zu unterbinden.Dabei wurde er von seinen Kameraden erschossen. Das Brigadekommando versucht den Vorfall mit dem Tod eines Untergebenen als Selbstmord dazustellen. In der Brigade wurde eine Ermittlung durchgeführt, es arbeiten Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes.
Ein weiterer nicht kampfbedingter Verlust wurde im Verantwortungsbereich des 37. Panzergrenadierbataillons der 56. Brigade festgestellt.
Bei der zusätzlichen Ausrüstung von Positionen der 56. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Wodjanoje geriet ein Soldat aus einer hinzukommandierten Gruppe des 143. Minenräumungszentrums auf eine Mine. In
folge der Detonation erlitt der Soldat Miroschnikow eine Detonationsverletzung und wurde in das Krankenhaus in Kurachowo eingeliefert. Der Vorfall ereignete sich im Zusammenhang damit, dass der Leiter des technischen Dienstes der Brigade ungenaue Informationen über installierte Minen geliefert hatte.
In der Brigade wird eine Ermittlung durchgeführt. Nach Informationen von Soldaten der 56. Brigade versucht der Brigadekommandeur Iwanow die Verantwortung für das Geschehen von sich abzuwälzen, indem er Soldaten des 143. Minenräumungszentrums der Unprofessionalität beschuldigt.

Deu.belta.by: „Hohn auf den gesunden Menschenverstand“: Makej kommentiert ukrainische Sanktionen gegen Belarus
Mit dem Beitritt zu den EU-Sanktionen gegen Belarus hat die Ukraine wieder keine selbstständige Entscheidung getroffen. Das erklärte Außenminister Wladimir Makej vor Journalisten im Anschluss an die Sitzung der Kollegien der Außenministerien von Belarus und Russland in Minsk.
„Wir können diesen Schritt der Ukraine nicht anders bewerten als absolut unfreundlich und als eine unverhohlene Einmischung in die inneren Angelegenheiten von Belarus“, sagte Wladimir Makej.
Der belarussische Minister glaubt, dass mit diesem Verhalten der Nachbarstaat eine inkonsequente Politik verfolge. „Offen gesprochen betrachten wir diesen Schritt als Hohn über den gesunden Menschenverstand“, erklärte er.
Wladimir Makej erinnerte an eine Aussage des litauischen Außenministers Linas Linkevičius, in der es hieß, Europa sei müde von der Ukraine. Deshalb tue dieses Land so, als ob es ein Hort der Demokratie und der Menschenrechte sei, so Makej.
„Belarus sieht in der Ukraine kein Vorbild für die Wahrung der Menschenrechte und erkennt sie in ihrer Rolle als Mentor oder Lehrmeister gegenüber Belarus nicht an. Alle Behauptungen der ukrainischen Politik, sie stehe dem belarussischen Volk bei, rufen nur Erstaunen hervor. Mit ihrer Erklärung, alle Beziehungen mit Belarus vorübergehend aufs Eis zu legen und noch mehr Druck auf das Land auszuüben, zeigt die Ukraine das wahre Verständnis von Demokratie. Durch den Beitritt zu den EU-Sanktionen gegen Belarus und durch die Verschärfung der Politik wollen sie dem belarussischen Volk helfen. Das ist eine absolut perverse Logik, die wir kategorisch ablehnen.
Belarus hat eine Warteposition eingenommen und wird je nach Situation zu Gegensanktionen gegen die Ukraine greifen“, versprach Makej.


de.sputniknews.com:
Nach Vereinbarung zu Bergkarabach: Opposition in Armenien strebt Amtsenthebung von Paschinjan an
Die armenische Opposition hat am Donnerstag angekündigt, die Aufhebung des Kriegszustandes im Land und danach auch die Amtsenthebung von Premierminister Nikol Paschinjan anstreben zu wollen.
Schake Isajan von der Fraktion der Oppositionspartei „Wohlhabendes Armenien“ gab auf einer außerordentlichen Sitzung des Parlaments die Aufhebung des „rein deklarativen“ Kriegszustandes im Land als das Ziel an, wonach der Premierminister Nikol Paschinjan seines Amtes enthoben werden müsse.
Die Wahrung des Kriegszustandes sei „ein erbärmlicher Versuch“, die Prozesse zu bremsen, die nach der Unterzeichnung der Vereinbarung zu Bergkarabach sicherlich hätten auftreten müssen, wobei sich der besiegte Regierungschef weigern würde, zurückzutreten und dem Land eine Chance zu geben, die Sicherheit zu gewährleisten und die Gefangenen heimzuholen, hieß es.
Jetzt würde die Opposition entweder Paschinjan des Amtes erheben oder Armenien verlieren, sagte die Abgeordnete.
Die Aufhebung des Kriegszustandes
würde es der Opposition in Armenien ermöglichen, den Rücktrittsprozess in Bezug auf den Premierminister einzuleiten und ungehindert Proteste abzuhalten, da dies beim offiziell geltenden Kriegszustand verboten ist. Die Proteste in der Hauptstadt Eriwan begannen, nachdem Paschinjan ein Abkommen über die Feuereinstellung in Bergkarabach unterzeichnet hatte. Zu den Forderungen der Demonstranten gehören der Rücktritt des Premiers, die Bildung einer Übergangsregierung und die Abhaltung vorgezogener Wahlen.
Zuvor hatte ein hochrangiger Vertreter des Generalstabs der armenischen Streitkräfte bekanntgegeben, dass diese nicht gegen die Aufhebung des Kriegszustandes seien. Zugleich sei es notwendig, Entscheidungen hinsichtlich des Grenzschutzes zu treffen. Für den Fall der Aufhebung des Kriegszustandes schlug er vor, nach einer schrittweisen Demobilisierung unverzüglich eine Entscheidung über eine dreimonatige Wehrübung zu treffen.
Die stellvertretende Gesundheitsministerin Anait Awanesjan stellte fest, dass die Wahrung des Kriegszustandes für die Verteilung der humanitären Hilfe und die Organisation der medizinischen Behandlung des Militärs notwendig sei. Gleichzeitig räumte sie ein, dass einige der Beschränkungen überprüft werden könnten. …


abends:

deu.belta.by: Lawrow sieht in der Verfassungsreform Mittel zur Stabilisierung der Lage in Belarus
Die von der belarussischen Staatsführung initiierte Verfassungsreform kann dazu beitragen, dass sich die Lage in Belarus stabilisiert. Diese Überzeugung brachte Außenminister Russlands Sergej Lawrow auf einer gemeinsamen Pressekonferenz der Außenminister von Belarus und Russland zum Ausdruck, die im Anschluss an die Kollegiumssitzung der Außenministerien in Minsk stattgefunden hat.
Der Leiter des russischen Außenministeriums machte darauf aufmerksam, dass sich die USA und ihre Satellitenstaaten in der EU
derzeit grob in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten einmischen. „Diese Einmischung findet unter Einsatz schmutziger Mittel der Farbrevolutionen statt, einschließlich der Manipulation der öffentlichen Meinung, Schaffung und Finanzierung von Antiregierungskräften und ihrer Radikalisierung. Wir sehen heute, wie diese Methoden in Belarus angewandt werden“, sagte Lawrow.
Die Lage in Belarus
habe heute im Mittelpunkt der Gespräche mit Alexander Lukaschenko und Wladimir Makej gestanden. „Das ist uns nicht egal. Belarus ist unser Verbündeter, strategischer Partner. Belarussen sind unser Brudervolk. Uns liegt natürlich viel daran, dass Belarus ein stabiler und friedlicher Staat bleibt. Dazu kann unserer Meinung nach die von der belarussischen Staatsführung angekündigte Verfassungsreform beitragen. Diese Reform ist eine wichtige Etappe der politischen und wirtschaftlichen Veränderungen, ein Schritt näher zum Rechtsstaat“, betonte Lawrow.
Auf Belarus, das eine Normalisierung der Lage anstrebt, wird
aktuell ein enormer Druck von außen ausgeübt. Die Methoden sind bekannt: die Radikalisierung der Proteste, Aufrufe aus dem Ausland zum Boykott, Sabotage und Hochverrat.
„Wir gehen unsererseits davon aus, dass das belarussische Volk genug Weisheit an den Tag legen wird und seine Probleme selbstständig, ohne irgendwelche externe Vor
aben und ohne Zwangsvermittlung lösen kann“, betonte der Minister.
Die Außenministerien von Belarus und Russland haben in der heutigen Kollegiumssitzung eine Reihe von Maßnahmen diskutiert, um die nationalen Interessen der verbündeten Staaten besser zu verteidigen. Belarus und Russland werden weiterhin gemeinsam ihre Position
in der Weltarena durchsetzen.
Die Teilnehmer des Kollegiums mussten mit Bedauern feststellen, dass viele EU-Staaten in Kooperation mit den USA ihre privaten, engstirnigen, geopolitischen Interessen behaupten und ihre Vorherrschaft
in der Weltarena aufrechterhalten wollen. „Dabei streben sie eine eigene Weltordnung an, deren Regeln den universellen, allgemein anerkannten völkerrechtlichen Normen und der UN-Charta widersprechen. Der kollektive Westen will die Kontrolle über die internationalen Organisationen behalten und ihre Sekretariate privatisieren. Viele Entscheidungen, die einzelne Staaten untereinander treffen, werden für multilateral und verbindlich erklärt. Niemand wird uns dazu zwingen, nach diesen Regeln zu leben. Die meisten Länder der Welt bleiben dem bewährten Prinzip treu, nämlich der Achtung des Völkerrechts und der Charta der Vereinten Nationen.“


de.sputniknews.com: EU beginnt Arbeit am neuen Sanktionspaket gegen Weißrussland – EU-Kommissar
Die Europäische Union hat die Arbeit an dem dritten Sanktionspaket gegen Weißrussland begonnen. Dies teilte Janez Lenarčič, der EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz, auf einer Plenarsitzung des EU-Parlaments mit.
„Wir haben mit den Vorbereitungsarbeiten für die dritte Sanktionsliste begonnen, die die bereits existierende Liste ergänzen wird“, sagte Lenarčič.
Laut Lenarčič werde die EU weiterhin die weißrussischen Demonstranten unterstützen, die neue freie und faire Wahlen, die Zivilgesellschaft und unabhängige Medien in Weißrussland fordern.
„Es sollte keine Straffreiheit für diejenigen geben, die Menschenrechte in Weißrussland verletzen“, betonte Lenarčič.
In der ehemaligen Sowjetrepublik gibt es seit der Präsidentenwahl am 9. August Proteste und Streiks gegen den Präsidenten Alexander Lukaschenko, der seit 26 Jahren im Amt ist. Bei den Wahlen hatte Lukaschenko mit mehr als 80 Prozent der Wählerstimmen nach offiziellen Angaben zum sechsten Mal in Folge gesiegt. Die Opposition erkannte das Ergebnis jedoch nicht an und erklärte seine Herausforderin Swetlana Tichanowskaja zur wahren Siegerin.
Anfang November verhängte die EU erneut Sanktionen gegen den weißrussischen Präsidenten sowie gegen 13 weitere Regierungsvertreter. Die Strafmaßnahmen sehen für die betroffenen Personen Einreiseverbote und Vermögenssperren auf EU-Territorium vor. Dies ist bereits das zweite Paket einzelner EU-Sanktionen gegen Weißrussland.
Das erste Paket trat am 2. Oktober in Kraft – damals wurden 40 weißrussische Beamte auf die Sanktionsliste gesetzt. Den Sanktionierten werden Repressionen und Einschüchterung von friedlichen Demonstranten, Oppositionsmitgliedern und Journalisten zur Last gelegt – sowie Verfehlungen bei den weißrussischen Präsidentschaftswahlen im vergangenen Sommer.
Später hatten sich die EU-Außenminister auf die Arbeit an der dritten Sanktionsliste geeinigt, die nicht nur Einzelpersonen, sondern auch Organisationen umfassen sollte.

Standard

Presseschau vom 25.11.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Paul Linke: „Zunehmende Kriegsgeilheit“ – Lafontaine kritisiert neues Grundsatzprogramm der Grünen
Die Grünen – eine „einstige Friedenspartei“ – schließen in ihrem neuen Grundsatzprogramm Auslandseinsätze der Bundeswehr ohne ein Mandat des UN-Sicherheitsrates nicht mehr aus. Drohen damit weitere völkerrechtswidrige Kriege unter Beteiligung Deutschlands? Das befürchtet der Linken-Politiker Oskar Lafontaine. …
https://sptnkne.ws/EzVM

de.sputniknews.com: Von Mikrowelten bis Weltall: Russische Forscher stehen vor Durchbruch in Teilchenphysik
Forscher der Nationalen Nuklearforschungsuniversität MEPhI entwickeln einen einzigartigen Detektor für den Teilchenbeschleuniger Large Hadron Collider (LHC).
https://sptnkne.ws/E2rM

Nikolai Protopopow: Flugkörper mit „Abwehrgarantie“ – Wirken die US-Raketen wirklich?
Die Ostküste der USA vor ballistischen Interkontinentalraketen mit möglichst geringem Aufwand schützen – dazu will die US-Armee bestimmte Projektile verwenden: die Standard Missile-3 Block IIA. Das Pentagon hat einen Testerfolg vermeldet: Der Flugkörper treffe garantiert jede ballistische Rakete. …
https://sptnkne.ws/E23q

Ilona Pfeffer: Russland kostengünstig in die Knie zwingen – Strategien der US-Denkfabrik „Rand Corporation“
Wirtschaftssanktionen, Destabilisierung im Inneren oder doch lieber die militärische Konfrontation? In einer Analyse der Denkfabrik „Rand Corporation“ werden Wege erörtert, wie die USA Russland möglichst viel Schaden zufügen könnten. Die Studie aus dem Jahr 2019 könnte unter Biden neue Aktualität bekommen.
https://sptnkne.ws/E25c

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Moskau ruft Berlin zu Verzicht auf aggressive Rhetorik auf
Deutschlands Konfrontationskurs gegenüber Russland, vor allem die unbegründeten Anschuldigungen und Sanktionen, schädigt laut dem Vize-Außenminister Russlands, Wladimir Titow, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern ernsthaft.
Die beiden Diplomaten haben am Dienstag den Zustand sowie die Aussichten der russisch-deutschen Beziehungen vor dem Hintergrund ihrer jüngsten Verschlechterung analysiert. Moskau rufe Berlin auf, die aggressive Rhetorik aufzugeben und zum Dialog zurückzukehren, sagte Titow bei einem Treffen mit dem deutschen Botschafter in Russland, Géza Andreas von Geyr.
Der Konfrontationskurs Berlins gegenüber Russland, der sich in der Verbreitung unbegründeter Anschuldigungen, der Ablehnung vieler Bereiche der Zusammenarbeit und der Verhängung von Sanktionen zeige, schade den über Jahrzehnte angesammelten Vertrauensbeziehungen und der für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen.
„Die deutsche Seite wurde aufgerufen, die aggressive Rhetorik, Methoden zu Eindämmung und Druck aufzugeben und auf die Ebene des gegenseitig respektierenden Dialogs zurückzukehren, um eine positive Agenda in den bilateralen Beziehungen und der außenpolitischen Interaktion zu fördern“, heißt es in einer offiziellen Erklärung des russischen Außenministeriums.
Die Diplomaten hätten auch die Situation in Bergkarabach, die Aussichten für eine Regelung in Syrien sowie die Situationen in Libyen und Weißrussland besprochen.
„Bei der Erörterung der Situation in Weißrussland betonte die russische Seite erneut, dass externe Eingriffe in die internen politischen Prozesse des Landes, um die Situation zu destabilisieren, unzulässig sind“, stellte das russische Außenministerium fest.
In der vergangenen Woche hatte auch der russische Außenminister, Sergej Lawrow, erklärt, Russland sei daran interessiert, einen gegenseitigen respektvollen Dialog mit Deutschland wiederherzustellen. Die Zeit der Spannungen in den Beziehungen kann und muss ihm zufolge überwunden werden.


de.sputniknews.com: Biden: Amerika wird die Welt wieder anführen
Der Demokrat Joe Biden, der nach Angaben von US-Medien die Präsidentschaftswahl gewonnen hat, hat seine Kandidatinnen und Kandidaten für Schlüsselposten in seiner künftigen Regierung vorgestellt.
„Es ist ein Team, das die Tatsache widerspiegelt, dass Amerika zurück ist, bereit, die Welt anzuführen, statt sich aus ihr zurückzuziehen“, sagte Biden am Dienstag in Wilmington in klarer Anspielung auf den Kurs der USA unter der Regierung des Republikaners Donald Trump.
Mit seiner künftigen Regierungsmannschaft sei Amerika „bereit, unseren Gegnern entgegenzutreten, statt unsere Verbündeten zurückzuweisen, bereit, für unsere Werte einzutreten“.
Die gewählte Vizepräsidentin Kamala Harris sagte: „Wir werden Amerikas Bündnisse wieder zusammenfügen und erneuern, die Institutionen der nationalen Sicherheit und der Außenpolitik, die uns schützen, wieder aufbauen und stärken.“
Der 78-jährige Demokrat Biden forderte den US-Senat auf, den erforderlichen Bestätigungsprozess seiner Kandidaten einzuleiten und sie alsbald anzuhören. Er äußerte zudem die Hoffnung auf eine parteiübergreifende Zusammenarbeit, um das Land voranzubringen und zu einen. …


vormittags:

de.sputniknews.com: Putin und Erdogan telefonieren: Bergkarabach auf der Agenda
Russlands Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan haben in einem Telefongespräch den Lauf der Umsetzung der Vereinbarungen ausführlich und in allen Aspekten behandelt, die in der Bergkarabach-Erklärung Russlands, Aserbaidschans und Armeniens vom 9. November dokumentiert sind.
Das jüngste Gespräch fand laut den Angaben des Kremls auf Initiative der türkischen Seite statt.
„Priorität wurde auch auf die Lösung dringender humanitärer Fragen, die mit der Rückkehr von Flüchtlingen, dem Wiederaufbau der Infrastruktur und der Erhaltung religiöser und kultureller Objekte verbunden sind, gelegt“, heißt es im Schreiben.
Russlands Präsident informierte seinen türkischen Amtskollegen über die Tätigkeit der russischen Friedensstifter, die die Erhaltung der Waffenruhe und Sicherheit der Zivilbevölkerung effektiv gewährleisten.
Die beiden Seiten verwiesen demnach auf die Notwendigkeit einer konsequenten und vollständigen Erfüllung der Entscheidungen, die auf die Gewährleistung der Stabilität und den Aufbau des friedlichen Lebens in der Region abzielen. …


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 24. November 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

de.sputniknews.com: Bundeswehr zieht aus afghanischem Kundus ab
Kundus gilt als Schicksalsort der Bundeswehr. In der nordafghanischen Provinz wurden erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs deutsche Soldaten wieder in stundenlange Gefechte verwickelt. Jetzt verlässt die Bundeswehr Kundus – zum zweiten Mal.
Die Bundeswehr zieht in den nächsten Wochen aus dem afghanischen Kundus ab. Die etwa 100 dort fest stationierten Soldaten sollen in das nördliche Hauptquartier der Nato-Ausbildungsmission „Resolute Support” in Masar-i-Scharif verlegt werden, wie das Einsatzführungskommando in Geltow bei Potsdam am Dienstagabend der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Zuvor hatte die „Bild”-Zeitung darüber berichtet.
Der besonders gesicherte Bundeswehr-Stützpunkt im „Camp Pamir” der afghanischen Armee soll aber bestehen bleiben. Je nach Bedarf sollen künftig Beraterteams dorthin geflogen werden, um dem Ausbildungsauftrag weiter nachzukommen. Eine ständige Bundeswehrpräsenz in Kundus wird es aber nicht mehr geben.
Insgesamt sind 1250 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan stationiert, der größte Teil davon in Masar-i-Scharif. Der dritte Standort ist die Hauptstadt Kabul.
Die Abzugs-Entscheidung für Kundus wurde nach dpa-Informationen bereits im Spätsommer von der militärischen Führung des Nato-Einsatzes in Kabul getroffen. Mit der von US-Präsident Donald Trump vergangene Woche beschlossenen Beschleunigung des Abzugs der US-Truppen aus Afghanistan hat sie also nichts zu tun. Bis zum 15. Januar soll die US-Truppenstärke von etwa 4500 auf 2500 Soldaten reduziert werden. Nur fünf Tage später, am 20. Januar, soll Trump vom Wahlsieger Joe Biden im Weißen Haus abgelöst werden.
Die USA hatten mit den militant-islamistischen Taliban Ende Februar ein Abkommen unterzeichnet, das den schrittweisen Rückzug aller US- und Nato-Streitkräfte bis Ende April 2021 in Aussicht stellt. Die Taliban verpflichteten sich zu Friedensgesprächen mit der Regierung in Kabul, die im September aufgenommen wurden. Der Prozess geriet im Streit um Verfahrensfragen jedoch ins Stocken.
Nun ist völlig unklar, ob die Bedingungen für den Abzug bis Ende April erfüllt sind. Erst im Februar soll bei einem Nato-Verteidigungsministertreffen entschieden werden, wie es in Afghanistan weitergeht. Die Bundeswehr hat deswegen mehrere Abzugs-Szenarien entworfen und bereits jetzt 100 Logistiker für die Planung und Abwicklung vor Ort.
Kundus ist für die Truppe ein Schicksalsort. Hier lieferten sich deutsche Soldaten vor zehn Jahren erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs wieder stundenlange Gefechte. Nirgendwo in Afghanistan fielen mehr Deutsche als in Kundus und der Nachbarprovinz Baghlan. Insgesamt kamen in dem seit 19 Jahren andauernden Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr 59 Soldaten ums Leben – die meisten bei Anschlägen oder in Gefechten.
Als die Bundeswehr 2013 zum ersten Mal aus Kundus abzog, sagte der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière:
„Kundus, das ist für uns der Ort, an dem die Bundeswehr zum ersten Mal gekämpft hat, lernen musste zu kämpfen. Das war eine Zäsur – nicht nur für die Bundeswehr, sondern auch für die deutsche Gesellschaft.”
Das deutsche Feldlager, in dem damals noch 900 Soldaten stationiert waren, wurde dichtgemacht. Erst im März 2018 kehrten 100 deutsche Soldaten zur Beratung der afghanischen Armee nach Kundus zurück, ins „Camp Pamir”. Nach knapp drei Jahren wird nun bald wieder Schluss sein.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 24. November 3:00 Uhr bis 25. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Antipanzergranatwerfer – einmal (4 Granaten); Schusswaffen – einmal.
Richtung Mariupol: automatische Granatwerfer – einmal (3 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Leninskoje.
Um 11:40 Uhr wurde im Gebiet von Leninskoje die Durchführung technischer Arbeiten der BFU festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 7.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.sputniknews.com: Israelische Armee greift Vorort von Damaskus an
Israel hat einen Luftangriff von den Golanhöhen aus in Richtung Süden der syrischen Provinz Damaskus ausgeführt. Dies geht aus einer Mitteilung der syrischen Armee hervor.
Der Luftschlag wurde demnach um 23.50 Uhr Ortszeit (22:50 MEZ) am Dienstag versetzt. Nach Informationen der syrischen Zeitung „Al-Watan“ war das Ziel des Schlages eine Höhe, die südlich der Provinz al-Quneitra liegt.
Nach Angaben des syrischen Militärs verursachte der Luftangriff materielle Schäden. Die syrische Flugabwehr habe einige Schläge abgewehrt.
Syrien und Israel, die sich seit ihrer Gründung im Krieg gegeneinander befinden, unterhalten keine diplomatischen Beziehungen. Die beiden Staaten beanspruchen die Golanhöhen, deren Status zum Grund eines langjährigen Territorialkonflikts wurde.
Das israelische Militär hatte mehrmals Einrichtungen in Syrien angegriffen. Damit wolle man verhindern, dass moderne Waffen in die Hände der Feinde geraten, argumentierte die israelische Armee. Darunter wird vor allem die libanesische militante schiitische Bewegung Hisbollah gemeint, die in der Region auf der Seite von Baschar Al-Assad kämpft und von Teheran kontrolliert wird.
In der vergangenen Woche hatten die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte einen Schlag gegen das syrische Militär und die Al-Quds-Spezialeinheiten der iranischen Revolutionsgarden im Gebiet von Damaskus gemeldet.

Lug-info.com: In der LVR sind am 25. November um 9:00 Uhr 1755 Fälle von Coronavirusinfektione registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1512 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 136 Todesfälle.

de.sputniknews.com: US-Militärs weisen Erklärung über „Vertreibung“ ihres Zerstörers aus Peter-der-Große-Bucht zurück
Laut dem russischen Verteidigungsministerium hat am Dienstag der russische U-Boot-Jäger „Admiral Winogradow“ der Pazifikflotte die Verletzung der staatlichen Grenze Russlands durch einen amerikanischen Zerstörer gestoppt. Die amerikanischen Militärs haben allerdings ihre eigene Version zur Situation um ihren Zerstörer „John McCain“.
Die früheren Erklärungen des russischen Verteidigungsministeriums kommentierte die 7. Flotte der US-Navy in einer Pressemitteilung wie folgt: „Die USS John S. McCain (DDG 56) machte die Navigationsrechte und -freiheiten nahe der Peter-der-Große-Bucht im Japanischen Meer geltend. Diese FONOP-Operation (zur Freiheit der Schifffahrt – Anm. d. Red.) hat die Rechte, Freiheiten und legale Seenutzung gemäß den internationalen Gesetzen gewahrt und stellt die russischen übermäßigen maritimen Ansprüche in Frage.“
Die 7. Flotte erläuterte dabei, dass das Gewässer, in das der amerikanische Zerstörer eingedrungen war, „kein russisches territoriales Meer ist, und die USA stimmen der Behauptung Russlands nicht zu, dass die Peter-der-Große-Bucht nach internationalem Recht eine ,historische Buchtʻ ist“.
Unter anderem heißt es im Schreiben, der amerikanische Zerstörer „John McCain“ sei „nicht von irgendeinem Territorium vertrieben worden“. Das amerikanische Schiff agierte demnach gemäß dem internationalen Recht und führte seine Operationen im internationalen Gewässer weiter durch.
Hintergrund
„Das große Anti-U-Boot-Schiff der Pazifikflotte ,Admiral Winogradowʻ hat die Verletzung der russischen Staatsgrenze durch den amerikanischen Zerstörer ,John McCainʻ in der Peter-der-Große-Bucht gestoppt“, teilte am Mittwoch Russlands Verteidigungsministerium mit.
Der ins territoriale Gewässer Russlands eingedrungene Zerstörer der US-Marine überschritt die Staatslinie um zwei Kilometer.


de.sputniknews.com: Produktion von Corona-Impfstoff „Sputnik V“ in Deutschland nicht ausgeschlossen – RDIF
Der Russische Direktinvestitionsfonds (RDIF) hat die Registrierung des Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ in Europa beantragt und schließt die Herstellung der Vakzine in Deutschland nicht aus. Dies gab RDIF-Chef Kirill Dmitriew bekannt.
„Wir werden auch weiterhin mit der Europäischen Union zusammenarbeiten. Am 22. Oktober dieses Jahres haben wir die Genehmigung der European Medical Association beantragt, und wir werden den Prozess gemeinsam mit ihnen vorantreiben“, sagte er in einem Interview mit dem Nachrichtensender Rossiya 24.
„Zudem erwarten wir eine große Delegation aus Frankreich, die uns diese Woche besuchen soll. Wir arbeiten mit einer großen Zahl europäischer Länder zusammen. Vielleicht werden wir unseren Impfstoff unter anderem auch in Deutschland herstellen“, fügte er hinzu.
Darüber hinaus werde Ungarn eines der ersten europäischen Länder sein, die aktiv bei der Produktion der russischen Vakzine tätig sein würden, so Dmitriew.
Zuvor hatte das russische Ministerium für Industrie und Handel nach den Gesprächen zwischen dem Minister Denis Manturow und dem ungarischen Außenminister, Péter Szijjártó, bekannt gegeben, dass Russland die Herstellung des russischen Impfstoffs „Sputnik V“ in Ungarn bespreche. Eine Produktionsstätte werde in Ungarn vorbereitet, hieß es.
„Sputnik V“
Der russische Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus, der den Namen „Sputnik V“ erhielt, wurde vom Gamaleja-Forschungsinstitut mit Unterstützung des Russischen Direktinvestitionsfonds (RDIF) entwickelt.
Derzeit nehmen an den klinischen Tests der Vakzine in Russland 40.000 Freiwillige teil. Klinische Studien werden auch in Weißrussland, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), Indien, Venezuela und Brasilien durchgeführt.
Die Wirksamkeit des Impfstoffs „Sputnik V“ belief sich inzwischen nach der zweiten Zwischendatenanalyse am 28. Tag nach Verabreichung der ersten Immunisierung an Freiwilligen auf 91,4 Prozent. 42 Tage nach der ersten Dose des Impfstoffs betrug die Wirksamkeit mehr als 95 Prozent.


мзднр.рус: Am 24. November wurden in der DVR 562 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 150 positiv, bei 14 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 aufgrund klinischer Symptome gestellt.
Am 25. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 10.168 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4306 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 4921 als gesund entlassen, es gibt 941 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 78 Patienten als gesund entlassen.
Außerdem gab es 16 Todesfälle – Männer im Alter von 40 bis 67 Jahren und Frauen im Alter von 43 bis 92 Jahren.
In den letzten 24 Stunden wurden 115 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 36 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 84 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1673 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 485 mit Sauerstoffunterstützung (+28 in den letzten 24 Stunden).

de.sputniknews.com: Um lokaler Bevölkerung zu helfen: Russische Militärmediziner fliegen nach Bergkarabach
Russische Militärmediziner sind aus Chabarowsk nach Bergkarabach geflogen, um der lokalen Bevölkerung helfen zu können. Das teilte am Mittwoch Russlands Verteidigungsministerium mit.
„Für die Organisation der medizinischen Versorgung des Friedenskontingents Russlands und um der lokalen Bevölkerung in Bergkarabach medizinische Hilfe leisten zu können werden Kräfte und Mittel einer medizinischen Spezialabteilung des Militärbezirks Ost geschickt“, heißt es in der Mitteilung.
Das sind demnach Ärzte und medizinisches Personal, die in ständiger Bereitschaft sein würden, medizinische Hilfe zu leisten. Die Mediziner werden mit Flugzeugen vom Typ Il-76 zum Ankunftsort gebracht.
„Die ersten zwei Flugzeuge Il-76 (…) sind vom Flughafen Chabarowsk-Nowy gestartet.“
Nach Bergkarabach sollen insgesamt 122 Militärmediziner, 54 Fahrzeuge und Sondertechnikeinheiten sowie 66 Tonnen notwendiger Materialen geliefert werden. …


nachmittags:

de.sputniknews.com: Erdogan nennt Garanten des Friedens in Bergkarabach
Die Türkei, Russland und Aserbaidschan sind aus Sicht des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die Nationen, die den Frieden in Bergkarabach garantieren müssen. Die Kämpfe um die Südkaukasus-Region sind Anfang November durch ein Waffenstillstandsabkommen zwischen Armenien und Aserbaidschan beendet worden.
„Wir haben einen großen Beitrag zur Beseitigung der Ungerechtigkeit geleistet, die seit 30 Jahren in Karabach herrschte“, sagte Erdogan am Mittwoch im türkischen Parlament. Dabei verwies er auf sein gestriges Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten, Wladimir Putin.
„Wir haben Schritte besprochen, die zur Lösung des Problems in Karabach zu unternehmen sind. Die Türkei, Russland und Aserbaidschan werden Friedensgaranten der Region sein.“
In der vorigen Woche hatte die Türkei das Mandat ihrer Soldaten, die in Aserbaidschan zur Überwachung des Waffenstillstandes stationiert werden sollen, auf ein Jahr begrenzt. In Bergkarabach befinden sich schon rund 2000 russische Friedenssoldaten zur Kontrolle der Waffenruhe.
Russen und Türken überwachen Waffenruhe
Erdogan hatte am 11. November bekannt gegeben, dass Ankara und Moskau an einer „gemeinsamen Friedensmission“ teilnehmen würden. Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, erklärte seinerseits, dass beide Staaten in punkto Bergkarabach in einem Überwachungszentrum in Aserbaidschan zusammenarbeiten würden, und, dass „von keinerlei gemeinsamen Friedenskräften die Rede gewesen“ sei.
Armenien und sein Nachbar Aserbaidschan hatten am 10. November, nach fast siebenwöchigen Kämpfen um Bergkarabach, unter Vermittlung Russlands einen Waffenstillstand vereinbart. Die Vereinbarung sieht die Stationierung russischer Friedenstruppen und einen Gefangenen- und Gefallenenaustausch vor. Außerdem sollen beide Seiten ihre aktuellen Stellungen einfrieren.
Bergkarabach ist seit Jahrzehnten zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken umkämpft. In dem neuen Krieg, der am 27. September ausgebrochen war, holte sich Aserbaidschan weite Teile des Anfang der 1990er Jahre verlorenen Gebietes zurück. Das Land sah sich dabei von seinem „Bruderstaat“ Türkei unterstützt. Armenien sieht Russland als seine Schutzmacht.

de.sputniknews.com: Kanada fordert von Weißrussland Freilassung festgesetzter Journalisten
Der kanadische Außenminister François-Philippe Champagne hat im Namen seines Landes eine unverzügliche Freilassung von Journalisten gefordert, die im Zuge der Proteste in Weißrussland festgesetzt worden sind.
„Die Inhaftierung von Journalisten in Weißrussland durch das Lukaschenko-Regime verstößt gegen die grundlegenden Prinzipien der Menschenrechte“, schrieb Champagne am Dienstag (Ortszeit) auf Twitter.
„Kanada fordert ihre sofortige Freilassung und wird sich auch weiter für die Pressefreiheit einsetzen.“
Dabei nannte der kanadische Außenminister keine Namen von Journalisten.
Nach Angaben von Menschenrechtlern waren in Weißrussland bei den Protesten gegen Langzeit-Staatschef Alexander Lukaschenko mindestens drei Journalistinnen festgenommen worden. …

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 25. November 2020
Am gestrigen Tag hat die ukrainische Seite dreimal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen drei Granaten mit einem automatischen Granatwerfer in Richtung Leninskoje abgefeuert.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 35. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen vier Granaten mit Antipanzerhandgranatwerfern abgefeuert und mit Schusswaffen auf das Gebiet der Siedlung des Gagarin-Bergwerks geschossen sowie in Verletzung des ersten Punkt der Zusatzmaßnahmen Arbeiten zur zusätzlichen technischen Ausstattung der Positionen im Gebiet von Leninskoje durchgeführt.
Im Zusammenhang mit der fehlenden Ausstattung der 35. Brigade zieht der Brigadekommandeur Palas örtliche Einwohner zu technischen Arbeiten heran. Unsere Beobachter haben technische Arbeiten auf den Positionen der 35. Marineinfanteriebrigade unter Heranziehung von Zivilisten auf Video festgehalten. Außerdem wissen wir aus Informationen von Einwohnern, dass Offiziere der 35. Brigade
sie unter Drohung mit Zerstörung ihrer Häuser zwingen, unbezahlt auf den Frontpositionen zu arbeiten.
Diese Handlungen der Kämpfer der 35. Brigade sind eine Verletzung von Artikel 4 der Konvention zum Schutz der Menschrechte und von Artikel 173 des Strafrechtsbuchs der Ukraine.
In den letzten 24 Stunden wurde die Stationierung von acht Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen in der Nähe von Häusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium festgestellt:
Aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade: ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in Romanowka.
Aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade: vier Schützenpanzerwagen auf Wirtschaftsgelände am Rand von Bugas und drei Abwehrraketenkomplexe „9K33 Osa“ in Kalinowo.
Wir bemerken weiter
Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten des Gegners in der Zone der Strafoperation.
So wurde nach Angaben unserer Quellen aufgrund des Fehlens einer Zusammenarbeit zwischen den Einheiten der Brigade ein Scharfschützenpaar aus einer Aufklärungskompanie der 72. Brigade für Diversanten gehalten und von Kameraden aus dem 14. Panzergrenadierbataillons „Tscherkassy“ beschossen, die nicht rechtzeitig vom Leiter der Aufklärung Konowalow über die Aktivität der Scharfschützen informiert worden waren.
In
folge des „freundschaftlichen“ Beschusses wurde der Aufklärer und Scharfschütze Minkin verletzt. Später starb er beim Transport in einer medizinische Einrichtung. Derzeit führt das Kommando der OOS eine Untersuchung zu diesem Vorfall durch.
Um die nicht kampfbedingten Verluste in
folge von erfolglosen Provokationen während der Sitzung der Kontaktgruppe zu verheimlichen, versucht das Kommando der Besatzungskräfte die Verantwortung abzuschieben und die Volksmiliz der DVR nicht existenten Beschusses zu beschuldigen. Nach Angaben unserer Quelle hat der Kommandeur der Besatzungskräfte Krawtschenko persönlich einer operativen Gruppe ukrainischen Militärpropagandisten aus dem 74. Zentrum für informationspsychologische Operationen den Auftrag erteilt, kontrollierte Journalisten der Fernsehsender „ICTV“ und „5. Kanal“ zu nutzen, um die Volksmiliz der Beteiligung an dem Vorfall zu beschuldigen.
Außerdem ist, um das Image der derzeitigen militärisch-politischen Führung der Ukraine zu erhöhen und die Folgen der verbrecherischen Handlungen der BFU zu neutralisieren, im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ unter dem Vorwand der Leitung von humanitärer Hilfe an die Bevölkerung eine Gruppe des Vereinigten Zentrums für militärisch-zivile Zusammenarbeit des Stabs der OOS eingetroffen.
In den Truppenteilen und Verbänden des Gegners in der OOS-Zone geht die
Zunahme der Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils weiter. Allein in der 35. Brigade haben in dieser Woche zwei Soldaten die Positionen eigenmächtig verlassen.
Um die Desertionsversuche zu unterbinden, hat der Brigadekommandeur Palas den Befehl erteilt, das Territorium auf potentiellen Roten flüchtiger Soldaten zu verminen, d.h. in Richtung der Ortschaften. Zu diesem Zweck hat der Leiter des technischen Dienstes der 35. Brigade vom Feldlager im Gebiet von Drushkowka 70 Antipersonenminen PMN-2 erhalten.
Es muss angemerkt werden, dass die Methoden, die vom Brigadekommandeur Palas eingesetzt werden, Leben und Gesundheit nicht nur seiner Untergebenen bedrohen, sondern auch der in der Nähe lebenden
zivilen Einwohner.
Wir wenden uns an die Einwohner der Ortschaften Dsershinsk, Nowgorodskoje und Drushkowka! Seien Sie wachsam! Das Kommando der Besatzungskräfte ist bereit, das Leben friedlicher Einwohner zur Verhinderung der Desertion von Kämpfern von den Frontpositionen zu opfern! Die Verminung von Örtlichkeiten in der Nähe von Ortschaften ist eine direkte Gefahr für Ihr Leben!

de.sputniknews.com: Auch Verteidigungsamt betroffen: Trumps Regierung bereitet umfassende Sanktionen gegen Russland vor
Die USA könnten Sanktionen gegen das russische Verteidigungsministerium sowie mehrere Unternehmen und Institute verhängen. Dies geht aus einem Entwurf der Sanktionsliste hervor, die die Administration des amtierenden Präsidenten Donald Trump vorbereitet hat. Der Entwurf liegt Sputnik vor.
Betroffen werden demnach das Verteidigungsministerium, eine Reihe von Unternehmen im Verteidigungs- und Zivilbereich, ein mit der Administration von Russlands Präsidenten Wladimir Putin verbundenes Staatsunternehmen und das forensische Zentrum der Hauptverwaltung für innere Angelegenheiten der Region Nischni Nowgorod sein.
Die neuen Maßnahmen sollen sich auf Beschränkungen beziehen, die laut dem Entwurf gegen 89 chinesische Unternehmen, die mit dem Militär zusammenarbeiten, gegen russische wissenschaftliche Zentren und 28 russische Unternehmen der Luft- und Raumfahrt- sowie der Nuklearindustrie und des Geräte- und Triebwerksbaus eingeführt werden sollen.
Auf die Sanktionsliste könnten unter anderem Institute des staatlichen Unternehmens Rosatom, zwei Roskosmos-Unternehmen sowie Hersteller von Hubschraubern und Flugzeugtriebwerken, Entwickler und Lieferanten von Luftfahrtmaterialien und Flugverkehrsmanagementsystemen aufgenommen werden.
Laut einer mit der Situation vertrauten Quelle würden amerikanische Unternehmen, wenn die Sanktionen genehmigt werden, eine spezielle Lizenz benötigen, um die Kontakte zu russischen Unternehmen fortzusetzen.
Am Dienstag hatte Washington auf der Grundlage des US-Gesetzes über die Nichtweitergabe von Massenvernichtungswaffen drei russische Unternehmen – die Konzerne Aviazapchast, Elecon und Nilco Group – auf seine Sanktionsliste gesetzt. Die drei Firmen sollen die laut dem Gesetz gegen den Iran, Nordkorea und Syrien gültigen Nichtweitergabe-Beschränkungen nicht eingehalten haben.

Mil-lnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
In den letzten 24 Stunden wurden
keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte stationiert weiter
Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
Am 24. November haben Soldaten der 92. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Fedosenko einen Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Popasnaja und einen Schützenpanzerwagen am Rand von Wyskriwa stationiert.
Außerdem
verminen Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte in Verletzung der Normen des humanitären Rechts weiter das Territorium und schaffen eine Gefahr für den Verkehr friedlicher Einwohner und von Patrouillen der OSZE-Mission
So haben Soldaten der 92. Brigade zehn Antipanzerminen entlang einer allgemeinen Straßen in der Nähe von Orechowo stationiert und Kämpfer der 80. Brigade haben sieben Antipersonenminen PMN-2 auf einem Feld am Rand von Gejewka installiert….

de.sputniknews.com: Regierung in Kiew geht auf Abgrund zu: Saakischwili befürchtet Wirtschaftskatastrophe in der Ukraine
Der georgische Ex-Präsident und derzeitige Vorsitzende des ukrainischen Exekutivkomitees für Reformen, Michail Saakaschwili, sieht auf die Ukraine düstere Zeiten zukommen. Demnach erwartet das Land schon im nächsten Jahr eine Wirtschaftskrise.
„Die ukrainische Wirtschaft bewegt sich momentan auf eine große Katastrophe zu. In der Ukraine braut sich eine äußerst starke Haushaltskrise zusammen, das Land wird schon ab dem nächsten Jahr Schwierigkeiten bei der Auszahlung von Löhnen und Renten haben“, warnte Saakaschwili.
Er betonte, dass die Unterzeichnung eines Vertrages mit dem Internationalen Währungsfonds die Krise lediglich um einige Monate hinauszögern werde.
„Aber es wird große Probleme mit der Auszahlung von grundlegenden sozialen Leistungen und Gehältern geben. So etwas hat es in der Ukraine seit den 1990er Jahren nicht mehr gegeben“, so der Politiker weiter. Nach seiner Ansicht muss die Regierung in Kiew „entweder etwas unternehmen oder das Land schaut in die Röhre“.
Ferner erklärte Saakaschwili, die Situation entwickle sich unter Umständen, in denen die ukrainische Regierung quasi „in einer Parallelwelt existiert“, so gut wie nicht funktioniere und mit geschlossenen Augen auf einen Abgrund zugehe.
Zuvor erklärte der stellvertretende Wirtschaftsminister der Ukraine Pawel Kuchta, dass sich der Staatshaushalt erstmals seit zehn Jahren in einer katastophalen Situation befinde. Demzufolge fehlen dem Staat die Mittel, um Leistungen in Höhe von zehn Milliarden Griwna (rund 29,6 Millionen Euro) zu decken.


de.sputniknews.com: EU-Arzneimittelagentur startet Gespräche mit Hersteller des russischen Corona-Impfstoffes
Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) führt nach einer entsprechenden Anfrage des Herstellers erste Gespräche über den russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“. Das teilte ein Sprecher der EU-Kommission gegenüber Sputnik mit.
Dabei betonte er, dass niemand derweil einen Antrag auf Genehmigung zum Verkauf des Impfstoffs auf dem europäischen Markt gestellt habe.
„Bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur sind keine Anträge auf die Genehmigung zum Verkauf dieses Impfstoffes gegen COVID-19 (auf dem EU-Markt – Anm. d. Red.) eingegangen. Der Entwickler hat sich aber mit der Agentur EMA in Verbindung gesetzt. Und jetzt befinden sie sich in der Diskussionsphase“, sagte der Sprecher.
Ferner fügte der Sprecher hinzu, dass die EU-Kommission derweil auch keine Daten über den russischen Impfstoff habe.
„Die Kommission verfügt über keinerlei Daten bezüglich des russischen Impfstoffs“, präzisierte er.
Die Europäische Arzneimittel-Agentur wird dem Sprecher zufolge ihre Empfehlungen zu Präparaten zur Verfügung stellen. Sie würden „auf der Website der Organisation veröffentlicht“. …

Dan-news.info: Elf medizinische Einrichtungen der DVR beenden die Behandlung von Coronavirus-Kranken im Zusammenhang mit dem Absinken der Zahl eintreffender Patienten COVID-19-Kranken und an Lungenentzündung Erkrankten, teilte das Gesundheitsministerium der DVR mit. Dies betrifft elf Krankenhausbasen: drei in Donezk, zwei in Makejewka, je eine in Jenakiewo, Sneshnoje, Schachtjorsk, Tores, den Bezirken Starobeschewo und Amwrosiewka.
Bei Bedarf können solche Basen aber schnell wieder eingerichtet werden. Jetzt werden diese Krankenhäuser und Abteilung nach der Entlassung des letzten Patienten zum normalen Betrieb übergehen.

de.sputniknews.com: Lawrow ruft Washington zu Verzicht auf „Abenteuer“ im Nahen Osten auf
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hält es für wichtig, dass die US-Führung künftig „Abenteuern“ im Nahen Osten, die eine Gefahr für die gesamte Region darstellen, fernbleibt.
„Die Einmischung der USA und ihrer Verbündeten im Irak, in Syrien und in Libyen hat das Leben in keinem dieser Länder besser gemacht. Sie hat nur Probleme geschaffen, die die Bürger dieser Länder, die entsprechenden Politiker und die Regierungen jetzt bewältigen müssen“, sagte der Chefdiplomat auf einer Pressekonferenz, die am Rande der Verhandlungen mit seinem irakischen Amtskollegen, Fuad Hussein, stattfand.
„Natürlich ist es prinzipiell wichtig, dass die amerikanische Führung künftig solchen ausländischen Abenteuern, vor allem Abenteuern, die eine ernsthafte Gefahr für die gesamte entsprechende Region darstellen, fern bleibt“, fuhr Lawrow fort.
Wie die staatliche irakische Nachrichtenagentur IRNA unter Verweis auf den Sprecher des Außenministeriums des Landes, Ahmed al-Sahaf, mitteilte, wird der irakische Außenminister, Fuad Hussein, im Zuge seines ersten Besuchs in Moskau unter anderem den Ölsektor und die Kooperation im Handelsbereich zur Sprache bringen.
Zuvor hatte die russische Außenamtssprecherin, Maria Sacharowa, mitgeteilt, dass Hussein am 25. und 26. November zu einem Arbeitsbesuch nach Moskau kommen werde. Dabei handelt es sich um seinen ersten Besuch als Außenminister in Russland. Für Mittwoch sind ihr zufolge bilaterale Verhandlungen mit dem Außenminister Russlands geplant. Die Seiten sollen die Situation um Syrien, die Nahost-Regelung, die Situation im Persischen Golf und im Jemen sowie den Kampf gegen den internationalen Terrorismus besprechen.


de.sputniknews.com: Moskau antwortet auf polnische Vorwürfe bezüglich Massaker von Katyn
Kreml-Pressesprecher Dmitri Peskow hat am Mittwoch Warschaus Vorwürfe gegen Moskau wegen der angeblichen Neubewertung des Massenmordes von Katyn im Jahr 1940 kommentiert. Damals waren mehr als 4000 polnische Offiziere erschossen worden. Peskow zufolge ignoriert Polen die Schlussfolgerungen hinsichtlich dieser Tragödie.
„Leider sieht die polnische Seite oft über die Ereignisse in unserer gemeinsamen Geschichte hinweg und neigt dazu, a priori feindlich zu sein und die Realität zu leugnen. In dieser Hinsicht kann man nur Bedauern ausdrücken“, sagte Peskow am Mittwoch gegenüber den Reportern.
Die polnische Seite hatte zuvor, nach Äußerungen des Abgeordneten der russischen Staatsduma Alexej Tschepa, vor Versuchen gewarnt, die Ereignisse von Katyn neu zu überdenken. Tschepa hat bei einer Konferenz der Russischen Militärhistorischen Gesellschaft, die vom 16. bis 18. November stattfand, vorgeschlagen, das seit 2010 geltende Dokument, das die Sowjetunion für die Ereignisse im Wald bei Katyn 1940 verantwortlich macht, für nichtig zu erklären und somit die Rolle der Sowjetunion und des sowjetischen Volkskommissariats für Innere Angelegenheiten (NKWD) neu zu überdenken.
Peskow unterstrich in seinem Kommentar, er wisse von keinen Neubewertungen in diesem Fall, daher gebe es keinen Grund für eine Diskussion.
„Ich möchte Ihnen eine gemeinsame Veranstaltung in Erinnerung rufen. Das war die letzte gemeinsame Veranstaltung, die entweder ein oder zwei Jahre vor der schrecklichen Tragödie in Katyn stattfand (Flugzeugabsturz des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski bei Smolensk im April 2010 – Anm.d.Red). Alle Bewertungen waren dort zu hören. Dort versammelten sich Historiker und auch der russische Präsident war anwesend. Man sollte sich darauf und auf alle jene Bewertungen ausrichten“, fügte Peskow hinzu.
Zuvor am Mittwoch hatte die polnische Botschaft in Russland eine Erklärung veröffentlicht, in der sie Moskau beschuldigt, die Tatsachen über die Erschießung polnischer Armeesoldaten im Wald bei Katyn im Jahr 1940 verfälscht zu haben, um die Verantwortung auf Nazideutschland zu schieben.
Beim Massaker von Katyn hatten NKWD-Angehörige vom 3. April bis 11. Mai 1940 etwa 4.400 gefangene Polen, größtenteils Offiziere, in einem Wald bei Katyn, einem Dorf 20 Kilometer westlich von Smolensk, erschossen. Diese Tat gehörte zu einer Reihe von Massenmorden an 22.000 bis 25.000 Berufs- oder Reserveoffizieren, Polizisten und Intellektuellen, die zu den Vorkriegseliten der unabhängigen Zweiten Polnischen Republik gezählt wurden.


abends:

deutsch.rt.com: Bolivien: Bevölkerung hindert Ex-Präsidentin Áñez daran, das Land zu verlassen
Die ehemalige Präsidentin der Putschregierung, Jeanine Áñez, wurde an der Flucht nach Brasilien gehindert. Bürger der Stadt Trinidad stellten sie unter Arrest. Gegen Áñez laufen Ermittlungen wegen Massaker an der bolivianischen Bevölkerung.
Jeanine Áñez Versuch, Bolivien zu verlassen, ist gescheitert. Eine Gruppe von Bürgern der Stadt Trinidad im nördlichen Departamento Beni hinderte sie am 23. November daran, ein Flugzeug zu besteigen, um sich nach Brasilien abzusetzen.
Gegen die abgesetzte Interimspräsidentin laufen Ermittlungen wegen der Massaker von Senkata und Sacaba. Im November 2019 stand Áñez als selbst ernannte Präsidentin an der Spitze der Putschregierung. Unter ihrem Oberkommando wurden Proteste der indigenen Bevölkerung und Anhänger von Evo Morales gegen den Staatsstreich gewaltsam niedergeschlagen. 37 Menschen starben dabei, über 800 wurden verletzt.
Ein Repräsentant des Departamento Beni wird von teleSUR zitiert:
„Wir haben sie umstellt, als sie versuchte, nach Brasilien zu fliehen. Wir haben sie festgenommen und sie steht nun unter Arrest in einer Wohnung. Sie muss sich für die Morde in Senkata und Sacaba verantworten.“
In der letzten Woche haben sich bereits Arturo Murillo, Innenminister unter der Putschregierung, und Fernando López, Verteidigungsminister unter der Putschregierung, nach Brasilien abgesetzt. Sie umgehen damit den bolivianischen Strafvollzug. Gegen sie wird ebenfalls wegen der Massaker von Senkata und Sacaba ermittelt, außerdem wegen Korruption und Veruntreuung von Staatsgeldern.
Nach Angaben des bolivianischen Polizeikommandanten, Jhonny Aguilera, befinden sich Murillo und sein ehemaliger Vizeminister, Javier Issa, mittlerweile in den USA.


de.sputniknews.com: Israel bereitet sich auf US-Militärschlag gegen Iran vor – Medien
Die israelische Regierung hat die Verteidigungsstreitkräfte des Landes aufgefordert, sich auf einen möglichen Militärschlag der USA gegen den Iran vorzubereiten. Dies berichtet das US-amerikanische Portal „Axios“ unter Berufung auf eigene Quellen in der israelischen Regierung.
Israel erwartet nach Angaben des Portals eine „sehr schwierige Zeit“ in der Region vor der Amtseinführung des US-Präsidenten Joe Biden, falls dessen Sieg offiziell bestätigt würde. Die Vereidigung ist für den 20. Januar geplant.
Israel habe derzeit keine genauen Informationen über den vermutlichen US-Schlag. Sollte dieser jedoch stattfinden, würden die israelischen Behörden befürchten, zu wenig Zeit für die Vorbereitung zu haben.
Zuvor hatte die Zeitung „The New York Times“ unter Berufung auf US-Beamte berichtet, dass Trump am 12. November mit seinen hochrangigen Beratern über die Möglichkeit gesprochen habe, in den kommenden Wochen gegen Atomanlagen des Iran vorzugehen. …

Standard

Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 25.11.2020

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ukrinform, tass, sputnik und ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Die Sitzung der thematischen Untergruppen fanden im Rahmen von Videokonferenzen am 24.11. statt, die Videokonferenz der Kontaktgruppe am 25.11.

24.11.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Die ukrainische Seite hat die Erörterung der Schlüsselfragen der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit verweigert.
Die Vertreter des offiziellen Kiews haben keine Positionen bezüglich der Vereinbarung eines erneuerten Pakets von Maßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung vorgelegt, weder bezüglich der Arbeit des Koordinationsmechanismus noch zu anderen Fragen der Sicherheit, die im Fahrplan, der von den Republiken vorgelegt wurde, enthalten sind.
Wegen des Fehlens eines konstruktiven Herangehens der ukrainischen Seite wurde die Sitzung vorzeitig abgebrochen.

Telegram-Kanal des Vertreters der LVR in der politischen Untergruppe Rodion Miroschnik: Die Vertreter Kiews haben wieder die Behandlung des „Fahrplans“ in der politischen Untergruppe blockiert.
Der Koordinator von der OSZE hat auf Grundlage der Entwürfe für „Fahrpläne“ der LDVR und Kiews ein Arbeitsdokument erstellt, das die Positionen beider Konfliktseiten enthält, aber den notwendigen Einfluss auf die Effektivität der Arbeit der ukrainischen Seite rief dies nicht hervor.
Der ukrainische Vertreter in der Gruppe erklärt
e, dass „er sich nicht erinnert, dass er eine Bestätigung eines gemeinsamen ‚Fahrplans‘ im ukrainischen Parlament versprochen“ habe, was allein schon einen „Fahrplan“ in der Praxis wenig akzeptabel macht.
Außerdem weigerte er sich, den Entwurf der LDVR zu behandeln, unter dem Vorwand, dass er nur in der Lage
sei an einem Dokument zu arbeiten, und dieses eine sei der Entwurf Kiews. Tatsächlich brachte er dann eine fantastische Version vor, dass er bereit sei, auch den anderen Entwurf zu erörtern, wenn an Stelle der Autorenschaft von Lugansk und Donezk dort die Autorenschaft der RF stehen würde. So bestätigte er, dass die Hauptaufgabe für Kiew nicht die Regelung des militärischen Konflikts ist, sondern Russland das Etikett eines Aggressors und einer Konfliktseite anzuhängen.
Er merkte auch an, dass die ukrainischen Vertreter die Anmerkungen, die von von der LDVR in Bezug auf den Kiewer Entwurf eines „Fahrplans“ vorgelegt und ihm schon vor zwei Wochen zugesandt wurden, nicht verstehen oder lesen konnte und forderte, dass man sie ihm vorlesen sollte. Als er eine Absage erhielt, erklärte er, dass nur die Vertreter Kiews in der Gruppe einen konstruktiven Dialog führ
ten.
So wurde der „Fahrplan“ Kiews nicht behandelt, weil 78% seines Inhalts direkt oder vermittelt den Minsker Vereinbarungen widersprechen. Aber das hinderte die Vertreter der Ukraine nicht daran zu erklären, dass sie die Absicht haben 24/7 an allen Wochen im Jahr zu arbeiten, es hindern sie daran nur zuvor gestellte Vorbedingungen und ein sinnloses Verzögern bei der Regelung des Konflikts.

Ombudsmandnr.ru: Erklärung der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa
Wenn man die lautstarken Erklärungen der Ukraine über ihre Bereitschaft
hört, einen Austausch festgehaltener Personen mit den Republiken bis Weihnachten durchzuführen, wäre es logisch anzunehmen, dass die ukrainische Seite heute auf der Sitzung der humanitären Untergruppe ein Maximum an Anstrengungen einbringt, um die Blockade des Verhandlungsprozesses zu diesem Thema aufzuheben. Ich erinnere daran, dass zur Wiederaufnahme eines konstruktiven Dialogs die Vereinbarung eines Fahrplans zur Realisierung der Minsker Vereinbarungen in der Kontaktgruppe und dessen Billigung durch das ukrainische Parlament notwendig ist, was ein Zeugnis dafür wäre, dass die Ukraine den Maßnahmekomplex unterstützt, sowie die Ausführung der Verpflichtung zur Beendigung einer strafrechtlichen Verfolgung von 50 Bürgern, die 2019-2020 in die DVR übergeben wurden, durch Kiew.
Unter Berücksichtigung des öffentlichen Aufsehens, das Kiew durch öffentliche Versprechungen, einen Austausch in den nächsten Wochen durchzuführen, provoziert hat, fragte der Koordinator der Untergruppe bei dem Treffen die Vertreter der ukrainischen Seite mehrfach zu den Fortschritten bei der Durchführung des „prozessualen Freistellung“ der zuvor freigelassenen Bürger. Unsere Gegner ihrerseits ignorierten alle Fragen des Koordinators einfach.
Gleichzeitig warf die Kiewer Verhandlungsteilnehmerin das Thema eines Austausch
s von Informationen über festgehaltene Personen auf. Dabei nannte sie diesen Prozess einen „jämmerlichen Schritt“, der keiner Seite Arbeit machen werde. Diese Botschaft sieht besonders absurd aus, weil Kiew selbst bisher keine Antwort auf die Frage über den Status und den Aufenthaltsort von Bürgern, gegeben hat, die die DVR im März 2020 gestellt hat.
Die destruktive
n Positionen, die die Kiewer Verhandlungsteilnehmer ein weiteres Mal demonstrieren, erlauben nur nur eine Schlussfolgerung: Die Ukraine ist nicht an neuen Austauschetappen interessiert. Und alle ihre Ankündigungen und Auftritte in den Medien sind nicht mehr als Potjomkinsche Dörfer.

25.11.

telegram-Kanal der Außenministeriums der DVR: Heute haben die Mitglieder der Kontaktgruppe im Rahmen der Erörterung der Ergebnisse der Sitzung der Gruppe zu Fragen der Sicherheit den Bericht des Koordinators, des Botschafters Çevik gehört, der die Aufmerksamkeit darauf lenkte, dass er zum ersten Mal während seiner Arbeit in der Gruppe gezwungen war, vorzeitig eine Sitzung aufgrund einer Verhandlungssackgasse zu beenden.
„Wir hören ständig für uns zumindest seltsame Erklärungen der Vertreter der Ukraine, dass die Maßnahmen angeblich funktionieren
und Zahlen aus den Berichten der OSZE-Mission, die vom Gegenteil zeugen. Allein in den zwei Wochen zwischen den Sitzungen betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung, wo es möglich ist, die feuernde Seite zu bestimmen, 29-mal von Seiten der Ukraine und – als Kontrast – einmal von Seiten der DVR.
Wieder ist kritisch wichtige zivile Infrastruktur im Visier der BFU – im Gebiet der Donezker Filterstation bestätigt die Mission eine Verschärfung der Situation. Fast 40 Positionsverletzungen in allen Richtungen. Daneben ziehen die BFU aktiv verbotene Waffen an der Kontaktlinie zusammen.
Aber das
Beunruhigendste: Zum ersten Mal seit dem Inkrafttreten der Maßnahmen hat die Mission Opfer von Beschießungender BFU unter der Zivilbevölkerung von Alexandrowka festgestellt – ein 21 Jahre alter junger Mann und sein 69 Jahre alter Großvater, beide wurden verletzt und werden stationär behandelt. Außerdem wurden Wohnhäuser beschädigt. Bis dahin gab es Opfer unter den Verteidigern der Republik: drei Tote und ein Schwerverletzter.
Die Statistik des November überflügelt die Gesamtstatistik der drei vorhergehenden Monate und das beweist völlig offensichtlich, dass die Maßnahmen nicht funktionieren! Und das geschieht ausschließlich deswegen, weil der Koordinationsmechanismus, der ein wirksamer Mechanismus der Verifikation und der Reaktion auf alle von den Seiten und der OSZE-Mession festgestellten Verstöße sein sollte, sich nach der Sabotage der Vereinbarung der Kontaktgruppe zur Inspektion von Positionsverstößen der BFU im Gebiet von Schumy in eine Farce verwandelt hat.
Deswegen wird von der ukrainischen Seite einfach gar nichts getan – weder für die Verhinderung solcher äußerst groben Verstöße,
noch für die Beseitigung bereits festgestellter. Stattdessen – die Schüsse hören nicht auf, neue Schützengräben werden eingerichtet, friedliche Bürger leiden weiterhin! Und unsere Gegner wiederholen wie Verhexte, dass die Maßnahmen funktionieren, dass sie damit voll zufrieden sind und bei den Verhandlungen „nicken“ sie in unsere Richtung, statt ein konkretes Reglement der Arbeit des Koordinationsmechanismus zu erörtern und zu vereinbaren.
Eine solche Position ist der Gipfel des Zynismus und des Absurden und so darf es nicht weitergehen. Es ist notwendig, einen funktionsfähigen, wirksamen Mechanismus zur vollständigen Einstellung des Feuers und anderer Verstöße zu vereinbaren“, berichtete die Außenministerin Natalja Nikonorowa über die Sitzung der Kontaktgruppe.
Im Zentrum der heutigen Verhandlungen der Kontaktgruppe im politischen Bereich stand die Situation um den Entwurf des Fahrplans zur Realisierung des Maßnahmekomplexes, den die Republiken bereits am 9. Oktober eingereicht hatten, aber auf den es bis heute keine Antwort der ukrainischen Seite gibt.
„Derzeit demonstriert die Situation mit dem Dokument, das bei der Aufhebung der Blockade des Verhandlungsprozesses helfen könnte, nämlich dem von den Republiken vorgeschlagenen Entwurf des Fahrplans (Handlungsplans), deutlich das vollständige Fehlen von Absichten auf Seiten Kiews, die Blockade dieses Prozesses aufzuheben. Die Fakten sich derzeit folgende: Die Republiken haben ihren Entwurf eines Fahrplans bereits am 9. Oktober eingereicht und dann einen ganzen Monat versucht, einen erwidernden Entwurf von der ukrainischen Seite zu erhalten. Erst am 11. November hat Kiew geruht, seine Variante des Dokuments in die Kontaktgruppe zu geben. Aber nach der Behandlung dieses Papiers erwies es sich, dass der ukrainische Entwurf nicht dazu gedacht ist, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen, wie dies die Vertreter Kiews erklären, sondern sie umzuschreiben. In diesem Entwurf gibt 51 Absätze, von denen 40 den Minsker Vereinbarungen widersprechen – d.h. 78 Prozent dieses Dokuments verletzen grob den Maßnahmekomplex und im übrigen widerspricht einer dem anderen“, unterstrich Natalja Nikonorowa.
Die Republiken haben ihre detaillierten Kommentare als Antwort auf dieses Papier buchstäblich am Tag nachdem der Entwurf der Ukraine eingegangen war, eingereicht. Aber Anmerkungen von Kiew bezüglich des Entwurfs der Republiken sind bis heute nicht eingegangen.
Die entstandene Situation begreifen wir folgendermaßen: falls Kiew schweigt, keine Anmerkungen zu unserem Entwurf vorlegt, so kann man dieses Schweigen als Zustimmung zu unserem Fahrplan interpretieren. Und unter Berücksichtigung dessen, dass der Entwurf Kiews den Minsker Vereinbarungen widerspricht, so bietet sich folgender Vorschlag an – den Entwurf eines Fahrplans von den Republiken als Grundlage zu nehmen und mit seiner Umsetzung zu beginnen“, unterstrich Natalja Nikonorowa.
Als Antwort auf diesen Vorschlag konnte der Leiter der ukrainischen Delegation nichts Vernünftiges von sich geben außer Erklärungen, dass derzeit nur eine, die ukrainische, Variante eines Handlungsplans existiert und alle anderen Dokumente sind die Vertreter der Ukraine nicht bereit zu behandeln, außer einem Entwurf, den die RF vorlegen muss, den der Entwurf der Republiken ist für die Ukraine wie „keiner“.
„Wenn eine solche Aussage die offizielle Position Kiews ist, so kann man sie als Absage der Ukraine an die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen qualifizieren, weil in diesen festgelegt ist, dass die Regelung des Konflikts im Donbass im Dialog und in Vereinbarungen der zwei Konfliktparteien – Kiew und der Donbass – erfolgen muss und das heißt, dass es unzulässig ist, einfach Dokumente, die die Republiken im Rahmen der Kontaktgruppe einreichen, zu ignorieren. So erwarten wir von den ukrainischen Vertretern eine schriftliche Positionen zu dieser Frage und erinnern daran, dass von ihr die Zukunft des Minsker Prozesses abhängt“, berichtete Natalja Nikonorowa.
Bis jetzt bleibt unverständlich, auf welcher Grundlage die ukrainische Seite vorschlägt, neue Austausche durchzuführen und die vorherigen abzuschließen. Der von ihr beworbene Entwurf eines Fahrplans enthält absolut nicht folgerichtige Schritte, die man nur als Provokationen bezeichnen kann.
In dem von ihr eingereichten und in allen Medien beworbenen „Plan gemeinsamer Schritte“ schlägt die Ukraie vor, zuerst (schon am 10. Dezember dieses Jahres) Einheiten der ukrainischen Streitkräfte auf unser Territorium, in die Republik zu bringen und dann (am 15. Dezember), die Austauschprozedur.
Das hießt, die ukrainische Seite schlägt vor, unsere Liste für den Austausch mit ihren Soldaten aufzufüllen? Wir sind natürlich bereit, sie zu empfangen, wie es sich gehört: Festnahme, Verhör, Aufnahme eines Strafverfahrens und weiter nach der Strafgesetzgebung der DVR. Und sie dann natürlich in die Liste für den Austausch aufzunehmen. Ist es eine Provokation von Seiten der Ukraine, solche Vorschläge zu machen? Möglicherweise, aber vielleicht auch etwas zufällig erfolgtes Absurdes! Aber Tatsache ist Tatsache – das ist der offiziellen vorgeschlagene Entwurf „Plan gemeinsamer Schritte“ von der Ukraine.
Gleichzeitig sind in unserem Fahrplan klar logische und möglichst kurze Friste für den Austausch der zweiten Kategorie vorgesehen, d.h. Menschen, deren Aufenthaltsort festgestellt ist, die prozessual freigestellt sind und bereit zum Austausch. Aber die ukrainische Seite ignoriert unsere Vorschläge und ruft nur in den Massenmedien zur Freilassung auf.
Außerdem sind die vorherigen Austausche ohne einen Abschluss der prozessualen Freistellung ungesetzlich. Es wurden nicht wenige Anstrengungen eingebracht, um ein entsprechendes Dokument zu erarbeiten und zu vereinbaren, unter dem die Unterschrift L.D. Kutschmas steht, und dieses Dokument enthält die Verpflichtungen der Ukraine, eine vollständige prozessuale Freistellung vorzunehmen, was bis heute nicht geschehen ist. In 11 Monaten konnte sie von 50 Personen, für die diese Freistellung erforderlich ist, nur einer im Rahmen eines Austauschs freigelassenen Personen alle Rechte zurückgeben.
Wir sind gezwungen, wieder zu konstatieren, dass die offiziellen Vertreter Kiews bei den Verhandlungen weiter kategorisch alle zuvor erreichten Vereinbarungen ignorieren genauso wie die grundlegenden Minsker Dokumente.
Das nächste Treffen der Kontaktgruppe findet am 16. Dezember statt.

Dan-news.info: Untergruppe zu ökonomischen Fragen
Bei der am Dienstag stattgefundenen Sitzung der Arbeitsgruppe zu ökonomischen Fragen haben die ukrainischen Verhandlungsteilnehmer wieder den Prozess der Erörterung der Zahlungen von Renten an die Einwohner der Republik verzögert. Trotz der nachdrücklichen Forderungen sowohl von Seiten der Republik als auch vom Koordinator der OSZE können die Vertreter Kiews nicht vernünftig erklären, was die sogenannten „grünen Korridore“ darstellen, die bereits recht breit in der ukrainischen Presse beworben werden. Mehr noch, nach den Worten der ukrainischen Verhandlungsteilnehmer selbst befindet sich die Umsetzung der Konzeption der „grünen Korridore“ im Stadium der Ausarbeitung und derzeit wird die Frage gelöst, welche normativen Rechtsakte für ihre Funktion notwendig sind.
Außerdem hat sich erwiesen, dass die ukrainische auch kein Verständnis hat, wie sie die Empfangspunkte für Sozialzahlungen und Renten ausstatten können. Es ist kein Standard für die Funktion der Kontroll- und Passierpunkte erarbeitet, es gibt keine feste Liste und Dienstleistungen, die an den Kontrollpunkten angeboten werden.
Die Handlungen der ukrainischen Regierung sehen derzeit aus wie ein Versuch, hinter ihrem vorgeblichen Enthusiasmus den absoluten Unwillen verbergen, in der Frage der Wiederaufnahme der Zahlungen entgegen zu kommen, sie wollen nur lautstarke Erklärungen in der Öffentlichkeit abgeben.
So können wir wieder ein gleichgültiges Verhalten von Seiten der Ukraine gegenüber den Bürgern, die auf dem Territorium der DVR leben, konstatieren.
Quelle: Die offizielle Vertreterin der DVR in der Untergruppe zu ökonomischen Fragen der Kontaktgruppe die Arbeits- und Sozialministerin der DVR Larissa Tolstykina

Standard

Presseschau vom 24.11.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Nikolaj Jolkin: Erinnerungen an den Nürnberger Prozess: Göring, Paulus, Jackson und Rudenko
Auf dem internationalen Forum „Lehren von Nürnberg“ berichtete der Sohn Sergej des sowjetischen Hauptanklägers im Nürnberger Prozess, Roman Rudenko, ob sein Vater Hermann Göring erschossen und Generalfeldmarschall Paulus, den Hitler für heroisch in Stalingrad gefallen erklärte, als einen Kronzeugen der Anklage bestellt hat. …
https://sptnkne.ws/Ezue

Madeleine Schmich: Impfrennen um Effizienzprozente: Top-Biologe bewertet harte Daten führender Corona-Impfstoffe
Von Corona-Impfstoffen wird nun ohne Ende geredet — aber zunehmend politisch und organisatorisch. Welche Wissenschaft steckt wirklich dahinter, und rechtfertigt sie die politischen Schritte? Nach einer Expertenbewertung der harten Daten hat Sputnik den russischen Top-Biologen Alexander Pantschin gefragt. …
https://sptnkne.ws/EzzH

Alexander Boos: Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien: Wie „Friedensmächte“ beide Seiten mit Waffen versorgen
Unterschiedlichste Waffensysteme werden in das Konfliktgebiet von Aserbeidschan und Armenien geliefert. Scheinbar hemmungslos durch verschiedene Rüstungskonzerne und Staaten – auch Deutschland. „Heckler & Koch“ versorgt Baku mit Schusswaffen. Politologe Klaus Moegling kritisiert diese Praxis im Sputnik-Interview und nennt aufschlussreiche Daten. …
https://sptnkne.ws/EzCg

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Russland ruft Ukraine zu Dialog mit Donbass auf
Russland hat die Führung der Ukraine aufgerufen, auf die „Kriegslogik“ zu verzichten und einen Sachdialog mit den Behörden von Donezk und Lugansk aufzunehmen. Dies geht aus einer Erklärung auf der Webseite der russischen Botschaft in der Ukraine hervor.
„Die russische Seite fordert die Führung der Ukraine auf, die Logik des Krieges aufzugeben und im Interesse des Friedens und der bürgerlichen Einigung zu handeln, um die frühestmögliche Umsetzung des ‚Maßnahmekomplexes’ auf Basis eines direkten und inhaltlichen Dialogs zwischen der ukrainischen Regierung und den Behörden von Donezk und Lugansk zu erreichen“, heißt es in der Erklärung.
Die Botschaft erinnerte dabei an den Gipfel im Normandie-Format, der am 9. Dezember 2019 nach dreijähriger Pause in Paris stattfand. Die Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Deutschlands und Russlands führten damals produktive Verhandlungen mit dem ukrainischen Präsidenten, woraufhin sie zu gemeinsamen und übereinstimmenden Schlussfolgerungen kamen, einschließlich einer Reihe konkreter Schritte zur Förderung der Beilegung des Konflikts im Donbass.
„Die Analyse der Ausführung der von den Staats- und Regierungschefs der Länder gegebenen Aufgaben wirkt ein Jahr später wirklich bedrückend, vor allem aufgrund der nicht konstruktiven Position der ukrainischen Führung. Heute können nur zwei der in Paris vereinbarten Maßnahmen als teilweise umgesetzt betrachtet werden: der Gefangenenaustausch (29. Dezember 2019 und 16. April 2020) und ein Waffenstillstand (am 27. Juli 2020 in Kraft getreten)“, stellt die Botschaft fest.
Es wird präzisiert, dass die ukrainische Seite die Umsetzung der übrigen Entscheidungen des Pariser Gipfels tatsächlich eingefroren habe und auch kein Interesse am Minsker Abkommen zeige. Laut Vertretern der Botschaft ist der aktuelle Stand der Verhandlungen im Rahmen der Minsker Kontaktgruppe „auch nicht optimistisch, da Vertreter der ukrainischen Behörden Kontakte mit Vertretern aus Donezk und Lu
gansk vermeiden“.
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Regionen um Donezk und Lugansk geschickt, die nach dem Umsturz in Kiew im Februar ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Der seitdem andauernde militärische Konflikt zwischen Kiew und den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk hat nach UN-Angaben bislang 13.000 Menschen das Leben gekostet. Unter Vermittlung der Minsker Kontaktgruppe vereinbarten die Konfliktparteien seit September 2014 dreimal einen Waffenstillstand, der jedoch nie eingehalten wurde.


de.sputniknews.com:
Ankara bestellt Vertreter Italiens und Deutschlands wegen Frachtschiff-Durchsuchung ein
Das türkische Außenministerium hat im Zusammenhang mit der Durchsuchung eines türksichen Frachtschiffes im Mittelmeer durch deutsche Marinesoldaten dem italienischen Botschafter und dem Geschäftsträger der deutschen Botschaft in Ankara eine Protestnote überreicht.
Wie der Sprecher des türkischen Außenministeriums, Hami Aksoy, zuvor mitteilte, hat die Türkei Protest gegen die Durchsuchung des Containerschiffes „Rosaline A“ im Mittelmeer durch die deutschen Marinesoldaten der Fregatte „Hamburg“ eingelegt. In der Protestnote verweist Ankara auf die Unrechtsmäßigkeit der Kontrolle und fordert Schadensersatz. Die „Durchsuchung des Handelsschiffes“ ist demnach ohne Erlaubnis der Türkei erfolgt. Im Zusammenhang mit dem Vorfall soll auch der EU-Botschafter einbestellt worden sein.
Nach Angaben der Bundeswehr waren deutsche Soldaten am Sonntag im Mittelmeer an Bord eines verdächtigen türkischen Frachtschiffes gegangen, um die Ladung zu kontrollieren. Es soll ein Verdacht auf Waffenschmuggel bestanden haben. Der Einsatz erfolgte im Rahmen der EU-Mittelmeermission „Irini“ zur Kontrolle des UN-Waffenembargos gegen Libyen.
Wenig später legte die Türkei als Flaggenstaat ein Veto gegen die Durchsuchung des Schiffes ein. Die deutschen Soldaten mussten daraufhin den Einsatz abbrechen. Ob sich wirklich Waffen an Bord befanden, ist bislang nicht bekannt. Die „Rosaline A“ war Angaben zufolge am Wochenende von der Türkei aus in Richtung Libyen gestartet und sollte Mitte der Woche in Misrata Fracht entladen.
Deutschland beteiligt sich seit August mit der Fregatte „Hamburg“ an der EU-Operation Irini zur Kontrolle des Libyen-Embargos. Neben Waffen soll der Einsatz auch das Schmuggeln von Öl und Kraftstoff verhindern. Die EU-Mission wurde Anfang Mai gestartet und nutzt Satelliten und Luftüberwachungsgeräte, um illegale Waffenlieferungen über Land- und Luftgrenzen hinweg zu verfolgen.


vormittags:

de.sputniknews.com: US-Zerstörer verletzt Russlands Grenze – Verteidigungsministerium
Der russische U-Boot-Jäger „Admiral Winogradow“ der Pazifikflotte hat die Verletzung der staatlichen Grenze Russlands durch einen amerikanischen Zerstörer gestoppt. Das gab am Dienstagmorgen das russische Verteidigungsministerium bekannt.
„Das große Anti-U-Boot-Schiff der Pazifikflotte ,Admiral Winogradowʻ hat die Verletzung der russischen Staatsgrenze durch den amerikanischen Zerstörer ,John McCainʻ in der Peter-der-Große-Bucht gestoppt“, heißt es in der Mitteilung.
Der ins territoriale Gewässer Russlands eingelaufene Zerstörer der US-Marine überschritt die Staatslinie um zwei Kilometer.
„Das große Anti-U-Boot-Schiff der Pazifikflotte ,Admiral Winogradowʻ, das den amerikanischen Zerstörer beobachtet hat, hat über den internationalen Kommunikationskanal das ausländische Schiff vor der Unzulässigkeit solcher Aktionen und vor der Möglichkeit eines Rammmanövers zur Verdrängung des Eindringlings aus dem territorialen Gewässer gewarnt.“
Nach der erhaltenen Warnung und der Kursänderung des russischen Schiffs gegenüber dem US-Zerstörer begab sich das amerikanische Schiff umgehend in neutrale Gewässer.
Die Peter-der-Große-Bucht ist eine Bucht im russischen Fernen Osten, in der zahlreiche Inseln, unter anderem der Kaiserin-Eugenie-Archipel mit der Russki, Elena-, der Popow- und der Reineke-Insel, liegen. Im Zentrum der Bucht befindet sich die Hafenstadt Wladiwostok.

wpered.su: „Nadeshda Donbassa“ und „Nadeshda Rossii“ brachten humanitäre Hilfe nach Sachanka
Der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow, das Mitglied des Präsidiums der gesellschaftlichen Bewegung „Frauenverband – Nadeshda Donbassa“ Irina Guz sowie die Verteidigerin der DVR und Aktivistin der Union sowjetischer Offiziere und Verteidiger des Donbass Jelena Moisejenko haben humanitäre Hilfe der Moskauer Organisation des Allrussischen Frauenverbands „Nadeshda Rossii“ in das frontnahe Dorf Sachanka gebracht. Dies berichtet ein Korrespondent von „Wperjod“.
Seit den ersten Tagen seiner Gründung im Januar 2016
hat der „Frauenverband – Nadeshda Donbassa“, der zwanzig Frauenorganisationen und Gruppen aus verschiedenen Städten und Bezirken der Republiken vereint, mit dem Allrussischen Frauenverband „Nadeshda Rossii“ freundschaftliche Beziehungen hergestellt. Frauen des Donbass werden zu allrussischen und regionalen Veranstaltungen eingeladen, sie studieren die Arbeitserfahrungen der russischen Freundinnen. Vertreter des Allrussischen Frauenverbands „Nadesha Rossii“ sind häufig in die DVR gekommen, haben den Verteidigern des Donbass Hoffnung gebracht, dass sie im Kampf gegen den ukrainischen Nationalismus in der faschistischen Variante nicht allein sind.
Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation, der Allrussische Frauenverband „Nadeshda Rossii“ und andere patriotische gesellschaftliche Organisationen haben seit den ersten Tagen der Gründung der DVR den Kampf des Volks des Donbass unterstützt. Wesentliche und manchmal rettende Unterstützung für die Einwohner, die einer militärischen Aggression von Seiten der ukrainischen Straftruppen ausgesetzt sind, waren regelmäßige Karawanen mit humanitärer Hilfe, die von der KPRF in die DVR und die LVR geschickt wurden. Die Kommunistische Partei der RF und ihre Bündnispartner haben mehr als 8000 Tonnen Hilfe in den Donbass geschickt. Wesentliche Arbeit bei deren Sammlung bringen „Nadeshda Rossii“ und ihre regionalen Organisationen ein.
Während eines der traditionellen Treffen von Frauen, sie finden jetzt in elektronischem Format statt, erhählte Irina Guz den Aktivistinnen der Moskauer Organisationen des Allrussischen Frauenverbands „Nadeshda Donbassa“ von ihrer gesellschaftlichen Arbeit. Als Mutter eines gefallenen Verteidigers der DVR sammelt sie gemeinsam mit ihren Freundinnen humanitäre Hilfe für Einwohner frontnaher Gebiete und für Soldaten. Lebensmittel, Kleidung, Medikamente, Schulsagen, Bücher, Geschirr, Haushaltschemie und Dutzende andere wertvolle Dinge haben Aktivistinnen der Frauenorganisation der DVR an Bedürftige übergeben.
Bei ihrem Bericht erzählte Irina Guz von Sachanka, das einige hundert Meter von der Abgrenzungslinie entfernt ist. Sie hat mehrfach humanitäre Hilfe in diese Siedlung gebracht. Trotz der Nähe zu Front in seit mehr als sechs Jahren in der Ortschaft eine allgemeinbildende Schule in Betrieb, in der 31 Kinder lernen.
Als sie den Bericht über das Leben in Sachanka hörte, schlug die Vorsitzende der Moskauer Organisationen des Allrussischen Frauenverbandes „Nadeshda Rossii“ Julija Michajlowa ihren Freundinnen vor, jedem Schüler der Sachankaer Schule zielgerichtete Hilfe zu leisten. Die Moskauer Aktivisten von „Nadeshda Rossii“ hielten ihr Versprechen ein. Sportkleidung, Trikots, andere Kleidung, Schuhe und eine große Zahl von Schul- und Schreibsachen wurden nach Donezk geliefert.
Trotz des freien Tags kamen die Kinder mit den Eltern in die Schule, denn die Kinder erhalten selten neue Kleidung und Schuhe. Geschäfte, in denen man solche Dinge kaufen kann, gibt es in der Ortschaft nicht und bis zum Bezirkszentrum zu kommen ist nicht einfach. Denn es muss der Straßenverkehr genutzt werden, mehr als 20 Kilometer über Feldwege über Checkpoints gefahren werden. Jeder Schüler erhielt ein für ihn persönlich bestimmte Paket mit der Symbolik der KPRF, in dem sich für sein Alter, Größe, Farbvorliebe passende Kleidung und Schuhe befanden.
Nach dem Überreichen der Geschenke erzählte Boris Litwinow den Schülern und ihren Eltern über die Hilfe, die die Kommunistische Partei der Russischen Föderation und der Allrussische Frauenverband „Nadeshda Rossii“ seit sechs Jahren der DVR leistet. Die jungen Einwohner von Sachanka ihrerseits erzählten den Gästen über ihr Leben und Pläne für die Zukunft. 2021 werden drei Schüler die Schule abschließen. So bereitet sich das Mädchen Elnara darauf vor, in die Hochschule des Innenministeriums Russlands in Woronesh in die juristische Fakultät einzutreten. Sie ist von ihren Leistungen überzeugt und die Schule arbeitet nach russischen Standards und gibt ihr gute Chancen, damit rechnen zu können, dass ihre Träume in Erfüllung gehen.
Am meisten sind in der Schule Sechstklässler vertreten – sieben Schüler. Daniil möchte die Schule des Zivilschutzministeriums besuchen. Sein Traum ist es, Feuerwehrmann zu werden. Als in der Ortschaft aufgrund der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte Häuser brannten, sah er, wie scher es war einen Brand zu löschen, Menschen, Technik und Erfahrung reichten nicht aus. Menschen und ihren Besitz zu retten, das ist eine gefährliche aber gute Sache, meint der Sechstklässler. Und seine Schwester, die Fünftklässlerin Angelina, sagt, dass sie Friseurin werden will und in der Ortschaft einen Friseursalon einrichten, wo sie „sie für alle Mütter, Lehrer und Freundinnen Schönheit einziehen lassen“ wird. Deshalb wird es dann nicht mehr nötig sein, dazu in die Bezirksstadt zu fahren.
Andere junge Leute sagte, dass sie wissen, dass Russland ein Bruderland ist und bald die Zeit kommen wird, wo alle in dem Staat leben werden, von dem ihnen ihre Eltern, Großväter und Großmütter erzählt haben.
Zum Abschluss des Treffens baten die Kinder und Eltern darum, dem Vorsitzenden der KPRF Gennadij Sjuganow für die Unterstützung der DVR zu danken und den Moskauer Frauen für die persönlichen Geschenke. Sie übermittelten den Moskauer Gästen, die in der DVR sind, eine Einladung zum Neujahrsfest.
„Wir sind in der Schule 31 Personen und weitere elf im Kindergarten. Zu uns kommt selten jemand in die Siedlung und wenn Gäste aus Moskau kommen werden, so wird das ein großes Ereignis für das ganze Dorf werden“, sagten sie.
Die Kommunisten der Donezker Volksrepublik versprachen, den russischen Genossen die Einladung übermitteln.
Am selben Tag besuchte der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR gemeinsam mit einer Delegation von Frauen auch eine der militärischen Einheiten an den Frontpositionen. Sie machten sich mit dem Alltag der Soldaten, den Lebensbedingungen bekannt und übergaben ihnen humanitäre Hilfe in Form von Lebensmitteln.



de.sputniknews.com:
Pentagon bestätigt Unterstützung von Machtübergabe an Biden
Das US-Verteidigungsministerium hat sich bereiterklärt, den Prozess der Machtübergabe an den designierten Präsidenten Joe Biden zu unterstützen und dem Übergangsteam Biden jede erforderliche Hilfe zugesagt.
Am Montag (Ortszeit) hatte US-Präsident Trump die General Services Administration (GSA), eine unabhängigen Behörde zur Unterstützung und Verwaltung der verschiedenen Bundesbehörden, angewiesen, das Verfahren der Machtübergabe an den Spitzenkandidaten der Demokraten, Joe Biden, einzuleiten. Mit der formellen Anerkennung der Wahlergebnisse genehmigt die GSA dem Übergangsteam den Zugang zu Regierungsbeamten, Büroräumen und Geräten sowie zu Geldmitteln, die für das Verfahren der Machtübergabe erforderlich sind.
In einer Twitter-Mitteilung zeigte sich Trump dennoch bereit, seinen Kampf für die Revidierung der Wahlergebnisse fortzusetzen. Allerdings möchte er verhindern, dass die GSA-Leiterin, Emily Murphy, sowie deren Familienangehörige und Mitarbeiter belästigt, bedroht oder misshandelt werden, wie es bereits der Fall gewesen sei. Deshalb empfehle er der GSA-Chefin und auch seinem Team, das zu tun, „was im Hinblick auf die Anfangsprotokolle getan werden muss“.
„Ich möchte Emily Murphy von der GSA für ihr unerschütterliches Engagement und ihre Loyalität gegenüber unserem Land danken. Sie ist schikaniert, bedroht und misshandelt worden – und ich möchte nicht, dass ihr, ihrer Familie oder den Mitarbeitern der GSA so etwas passiert. Unser Fall geht stark weiter, wir werden den guten Kampf weiterführen, und ich glaube, wir werden siegen! Nichtsdestotrotz empfehle ich im besten Interesse unseres Landes, dass Emily und ihr Team tun, was im Hinblick auf die Anfangsprotokolle getan werden muss, und ich habe mein Team angewiesen, dasselbe zu tun“, schrieb er auf Twitter.
Zuvor hatte der TV-Sender CNN berichtet, die GSA habe den Spitzenkandidaten der Demokratischen Partei de facto als Wahlsieger anerkannt und sich bereit erklärt, den Prozess der Machtübergabe einzuleiten.
Pentagon zeigt sich bereit, Bidens Team zu unterstützen
Laut einer Mitteilung, die auf der Webseite des Pentagon veröffentlicht wurde, ist das US-Verteidigungsministerium darüber benachrichtigt worden, dass die GSA-Leiterin dem Übergangsteam Biden-Harris gemäß dem Präsidentschaftsübergangsgesetz (Presidential Transitions Act) bestimmte Ressourcen und Dienste nach der Wahl zur Verfügung stelle.
Am Montagabend (Ortszeit) habe Bidens Team sowie dessen designierte Führung des für das Verteidigungsministerium zuständigen Review-Teams das Pentagon kontaktiert, „und auf der Grundlage der Feststellung der GSA-Chefin werden wir unverzüglich mit der Umsetzung unseres Plans zur Unterstützung in Übereinstimmung mit dem Statut, der Politik des Ministeriums und dem Memorandum of Agreement zwischen dem Weißen Haus und dem Team Biden-Harris beginnen“, heißt es in der Mitteilung.
Die Übergangs-Arbeitsgruppe des Pentagon werde alle Kontakte des Verteidigungsministeriums mit dem Team Biden-Harris arrangieren und koordinieren. Das Ministerium sei bereit, „Dienstleistungen und Unterstützung der Nachwahlzeit in einer professionellen, ordentlichen und effizienten Weise bereit zu stellen, die den Erwartungen der Öffentlichkeit an das Ministerium und unserem Engagement für die nationale Sicherheit entspricht“, heißt es in der Mitteilung weiter.
Präsidentschaftswahl in den USA
Die US-Präsidentschaftswahlen hatten am 3. November stattgefunden, deren endgültige Ergebnisse wurden jedoch noch nicht bekannt gegeben. Laut US-Medienberichten wird der Spitzenkandidat der Demokraten genügend Wahlmännerstimmen auf sich vereinigen können, um zu gewinnen. Einige führende Politiker der Welt haben Biden bereits zu seinem Wahlsieg gratuliert.
Trump sieht sich selbst ebenfalls als Gewinner, weigert sich, seine Niederlage zu akzeptieren, und will seinen Sieg vor Gericht verteidigen. Er wirft den Demokraten vor, sie hätten versucht, „die Wahl zu stehlen“. Dennoch hat Trump den Beginn der formellen Verfahren für die Machtübergabe zugelassen. Aus Sicht des Wahlkampfteams Biden ist die Frage endgültig geklärt.
Die Amtseinführung des nächsten US-Präsidenten soll am 20. Januar 2021 stattfinden.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 23. November 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.


de.sputniknews.com:
Eisregen legt Russlands Osten lahm – Militär hilft mit Feldküchen
Ein Eissturm und gefrierender Regen haben in der russischen Pazifikregion Primorje massive Ausfälle in der Strom-, Wärme- und Wasserversorgung verursacht. Zur Betreuung und Verpflegung der betroffenen Einwohner hat die russische Pazifikflotte 14 Feldküchen eingerichtet.
Am schlimmsten betroffen sind die regionale Metropole Wladiwostok und die Stadt Artjom. Dort sind 150 Angehörige der Pazifikflotte im Betreuungsdienst im Einsatz, wie Marinesprecher Nikolai Woskressenski am Dienstag mitteilte.
„Die Pazifikflotte und
Einheiten des Militärbezirks Ost unterstützen weiter die Bevölkerung von Wladiwostok und Artjom bei der Beseitigung der Folgen des Eisregens“, sagte Woskressenski nach Angaben des Presseamtes der Pazifikflotte.
In Wladiwostok seien in den letzten drei Tagen 14 Feldküchen des Typs KP-130 sowie mehrere Küchenfahrzeuge PAK-200 mit Kochmannschaften in Stellung gebracht worden, die die Bewohner mit warmem Essen versorgten.
Auch in Artjom seien Feldküchen und Wärmestuben eingerichtet worden, mehr als 30 Soldaten seien im Einsatz, um unter anderem Straßen von umgestürzten Bäumen und Strommasten frei zu räumen. Das Militär werde bei Bedarf weitere Verpflegungsstellen in betroffenen Gegenden in Stellung bringen.
Primorje wird seit Donnerstag vergangener Woche von einem Unwetter heimgesucht. In weiten Teilen der Region ist die Strom-, Wärme- und Wasserversorgung zusammengebrochen. Es gibt Störungen des Mobilfunks, der Fähr- und Busverkehr liegt lahm. Bäume und Strommasten sind stark vereist, viele sind umgestürzt.
In Wladiwostok ist von einem Gebäude eine Betonplatte herunter gebrochen und auf ein Fahrzeug gekracht. Die entsprechende Aufnahme einer Überwachungskamera ist im Internet zum Renner geworden.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 23. November 3:00 Uhr bis 24. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: automatische Granatwerfer – einmal (1 Granate).
Richtung Mariupol: automatische Granatwerfer – zweimal (8 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Kominternowo.
Um 11:50 Uhr wurde im Gebiet von Wodjanoje eine Detonation festgestellt.
Um 14:35 Uhr wurde im Gebiet von Marjinka die Durchführung technischer Arbeiten festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 9.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.sputniknews.com: USA wollen alle TV- und Radioinhalte ausländischer Anbieter gesondert markieren
Die Kommunikationskommission (FCC) der USA hat einen Vorschlag zur besonderen Kennzeichnung von Programmen im Fernsehen und Radio vorgelegt, die von ausländischen Behörden oder deren Vertretern bezahlt oder bereitgestellt werden. Das geht aus einem 58-seitigen Dokument auf der Webseite des US-Bundesregisters hervor.
„Wir schlagen vor, spezifische Offenlegungspflichten für Rundfunkprogramme zu erlassen, die von ausländischen Regierungen oder deren Vertretern bezahlt oder bereitgestellt werden, um jegliche Unklarheiten hinsichtlich der Quelle des Programms auszuschließen“, hieß es im Dokument.
Betroffen seien Inhalte ausländischer Regierungsstellen, ausländischer Parteien, von Unternehmen, die der Definition von in den USA ansässigen ausländischen Medienunternehmen entsprechen, oder von Privatpersonen, die als Auslandsagenten registriert sind.
Die Verpflichtung zur Offenlegung dieser Informationen gilt für alle TV- und Radioinhalte, die von diesen Personen und Organisationen zur Verfügung gestellt werden. Eine entsprechende Ankündigung muss Informationen darüber enthalten, ob der Inhalt bezahlt wurde sowie den Namen der Person oder der Organisation, die ihn veröffentlicht und den Namen des Landes, dem der Programmanbieter gehört.
Für das Fernsehen wird vorgeschlagen, diese Informationen zum Zeitpunkt der Ausstrahlung (am Anfang und am Ende) mit Buchstaben anzuzeigen, die vier Prozent oder mehr der vertikalen Bildhöhe entsprechen und mindestens vier Sekunden lang sichtbar sind.
Laut der FCC sind die Regeln zur Identifizierung von Sponsoren seit 1963 nicht mehr aktualisiert worden. Das Dokument wurde zur öffentlichen Prüfung vorgelegt und enthält Fragen zu den geäußerten Vorschlägen. …

Lug-info.com: In der LVR sind am 24. November um 9:00 Uhr 1745 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis
1507 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 134 Todesfälle.

de.sputniknews.com: Freiwillige Massenimpfung mit „Sputnik V“ ab 2021 geplant – russische Vize-Premierministerin
Die russische Vize-Premierministerin Tatjana Golikowa hat sich am Dienstag zu dem aktuellen Produktionsumfang des Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ sowie der Massenimpfung im Land geäußert.
„Seit der staatlichen Registrierung des Impfstoffs ,Sputnik Vʻ wurden für den zivilrechtlichen Verkehr mehr als 117.000 Impfstoffdosen produziert“, so Golikowa. Bis Ende des Jahres soll dieser Kennwert mehr als zwei Millionen Dosen betragen. „Derzeit werden vor allem Menschen aus der Risikogruppe, medizinische Mitarbeiter und pädagogisches Personal geimpft.“
„Die Massenimpfung wird ab 2021 geplant“, sagte sie.
Diese werde gemäß der Gesetzgebung Russlands auf freiwilliger Basis erfolgen.
Golikowa verwies darauf, dass derzeit in Russland zwei Impfstoffe gegen das Coronavirus registriert wurden. Neben „Sputnik V“ wurde der Impfstoff „EpiVakCorona“ registriert, der vom staatlichen Wissenschaftszentrum für Virologie und Biotechnologie „Vektor“ entwickelt worden war. Darüber hinaus wird nun ein weiterer Impfstoff gegen den Erreger entwickelt.
„Der Impfstoff (…) befindet sich in der Etappe der klinischen Tests durch das Tschumakow-Forschungszentrum des russischen Bildungsministeriums; und man plant, diese klinischen Studien bis Ende Dezember dieses Jahres abzuschließen“, betonte sie. …


мзднр.рус: Am 23. November wurden in der DVR 1051 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 153 positiv, bei sieben Patienten wurde die Diagnose COVID-19 aufgrund klinischer Symptome gestellt.
Am 24. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 10.004 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4236 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 4843 als gesund entlassen, es gibt 925 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 246 Patienten als gesund entlassen.
Außerdem gab es 10 Todesfälle – Männer im Alter von 41 bis 80 Jahren und Frauen im Alter von 44 bis 87 Jahren.
In den letzten 24 Stunden wurden 79 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 31 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 54 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1666 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 485 mit Sauerstoffunterstützung (+17 in den letzten 24 Stunden).

de.sputniknews.com: Weißrusslands Verteidigungsminister: Lage an Westgrenze kompliziert
Der weißrussische Verteidigungsminister Viktor Chrenin hat die Lage an den westlichen Grenzen der Ex-Sowjetrepublik als kompliziert und besorgniserregend bezeichnet. Nachbarstaaten würden zunehmend Militärmanöver abhalten und Spionageflugzeuge an die Grenze schicken. Minsk reagiere mit eigenen Trainings und Alarmübungen.
Die Situation dort „ist einerseits kompliziert, andererseits stellt sie
derzeit keine Bedrohung für unseren Staat dar“, sagte Chrenin in einem am Montag ausgestrahlten Gespräch mit dem Sender Belarus 1.
„Trotzdem beunruhigt uns diese Situation“, so Chrenin.
Am meisten Sorgen machen ihm zufolge die „mehrfach gestiegene Anzahl“ von Kampftrainings auf dem Gebiet von Nachbarstaaten ebenso wie die deutlich höhere „Intensität der Flüge von Kampf- und Aufklärungsflugzeugen“ in der Nähe der weißrussischen Grenzen.
„Was uns in diesem Jahr besonders aufgefallen ist, waren Flüge von strategischen Bombern B-52, von den Kontinental-USA kommend.“ Die Maschinen hätten sich der weißrussischen Grenze manchmal bis auf 30 Kilometer genähert.
Um sich der Herausforderung zu stellen, führten die weißrussischen Streitkräfte laut dem Verteidigungsminister „diverse Übungen und Trainings“ durch, auch in Kooperation mit ausländischen Partnern. Eine weitere Maßnahme zur Aufrechterhaltung der Kampfbereitschaft seien Übungsalarme, die bei der Truppe ohne vorherige Ankündigung ausgelöst würden.
Der weißrussische Präsident, Alexander Lukaschenko, hatte zuvor von einer Bedrohung durch die Nato gesprochen und westlichen Staaten eine Einmischung in die Angelegenheiten seines Landes vorgeworfen. So äußerte er nach Beginn der landesweiten Proteste gegen seine Wiederwahl im August, dass die „Strippenzieher“ in Tschechien säßen.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Lukaschenko bezeichnet seine Amtsenthebung durch das Volk als möglich
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko, der bei den andauernden Protesten in seinem Land unter anderem auch mit Rücktrittsforderungen konfrontiert ist, hat eingeräumt, dass ihn das Volk des Amtes entheben kann – allerdings nur im Rahmen des geltenden Gesetzes.
Die Weißrussen hätten in der Vergangenheit ihre Fähigkeit zur Verteidigung der Souveränität des Landes, der traditionellen Werte und der territorialen Integrität unter Beweis gestellt, erklärte Lukaschenko am Dienstag in Minsk bei der feierlichen Entgegennahme von Beglaubigungsschreiben ausländischer Botschafter.
„Nur unser Volk ist berechtigt zu entscheiden, wie sich der weißrussische Staat in Zukunft entwickelt“, zitierte ihn die amtliche Nachrichtenagentur Belta.
Mit Blick auf die andauernden Proteste im Inland und den Druck aus dem Ausland sagte Lukaschenko, dass „die westlichen Staaten (…) diverse Pläne zur Beeinflussung der weißrussischen Regierung und des Präsidenten entwerfen, um die bestehende Staatsordnung zu Fall zu bringen“.
„In diesem Zusammenhang möchte ich sagen, dass der Präsident Weißrusslands des Amtes enthoben werden kann. Das ist realistisch. Dafür gibt es aber nur einen Weg: Nur das weißrussische Volk kann das tun – auf der Grundlage der geltenden Gesetze und der weißrussische Verfassung“, führte der Langzeit-Staatschef aus.
In Weißrussland gibt es seit vielen Wochen Proteste gegen Lukaschenko, der bei der Präsidentenwahl am 9. August nach amtlichen Angaben mit mehr als 80 Prozent der Stimmen wieder im Amt bestätigt worden ist. Die Opposition erkennt das Wahlergebnis nicht an und hält ihre Kandidatin Swetlana Tichanowskaja für die Siegerin.
Bei den Protesten, die teils niedergeschlagen werden, kamen nach amtlichen Angaben bislang drei Menschen ums Leben, viele Demonstranten landeten in Gewahrsam. Allein am vergangenen Sonntag hat es landesweit nach Angaben der Menschenrechtler mehr als 300 Festnahmen gegeben. Die Behörden sprechen unterdessen von einer Radikalisierung der Protestbewegung im Land.


de.sputniknews.com: Lawrow ruft afghanische Staatsorgane und Taliban-Anführer zu Herstellung des Friedens im Land auf
Moskau ruft die Staatsorgane Afghanistans und die Anführer der Taliban zu sachlichen Verhandlungen und dem Wiederaufbau des Friedens im Land auf. Dies erklärte am Dienstag Russlands Außenminister Sergej Lawrow.
Lawrow betonte bei seiner Video-Rede vor den Teilnehmern der Genfer internationalen Afghanistan-Konferenz, dass sich die Situation um die Sicherheit in Afghanistan weiter zuspitze.
„Die sich abzeichnenden Umstände machen es dringend erforderlich, dass die Verhandlungsteams der afghanischen Regierung und der Taliban-Bewegung, die derzeit in Doha tagen, möglichst schnell eine Vereinbarung zu allen Verfahrensfragen abschließen“, so der russische Außenminister. Ferner sagte er:
„Wir rufen die beiden Seiten, Vertreter aller afghanischen ethnopolitischen Kräfte und Außenakteure, die an der Stabilisierung der Situation im Land interessiert sind, auf, zur Beendung des vieljährigen innenafghanischen Kriegs und dem Wiederaufbau Afghanistans als friedlichen, sichern, unabhängigen und selbständigen Staat beizutragen, der frei von Terrorismus und Drogen ist.“ …

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 24. November 2020
Am gestrigen Tag hat die ukrainische Seite fünfmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen eine Granate mit einem Unterlaufgranatwerfer in Richtung der Siedlung des Gagarin-Bergwerks abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 3. Luftsturmbataillons der 79. Luftsturmbrigade in Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen Arbeiten zur zusätzlichen technischen Ausrüstung der Positionen im Gebiet von Marjinka durchgeführt.
In
Richtung Mariupol haben Beobachter der DVR im GZKK eine Detonation auf den Positionen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade im Gebiet von Wodjanoje während der Durchführung von technischen Arbeiten festgestellt. Nach Angaben unserer Quellen erlitten infolge der Detonation einer Sprengeinrichtung unbekannten Typs zwei Soldaten der Brigade Splitterverletzungen.
Um die Umstände dieses Vorfalls zu verheimlichen, haben Kämpfer der 36. Brigade zwei mal das Gebiet von Kominternowo mit einem Unterlaufgranatgranatwerfer beschossen und acht Granaten abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade die Feuerprovokationen fortgesetzt und drei weitere Granaten mit einem automatischen Granatwerfer in Richtung der Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Leninskoje abgefeuert.
D
ie Fälle grober Verletzung des Waffenstillstands wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zu Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen.
In den letzten 24 Stunden wurde die Stationierung von sieben Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen in der Nähe von Häusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium festgestellt:
Aus dem Bestand der 54. mechanisierten Brigade: drei T-64-Panzer in Krasnoarmejsk.
Aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade: ein Schützenpanzerwagen in Majorsk.
Aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade: drei Schützenpanzerwagen in Nikolajewka.
Aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade:
ein Schützenpanzerwagen in Pischtschewik;
drei Schützenpanzerwagen in Gnutowo;
ein Panzerschlepper im Hof eines Wohnhauses in Pionerskoje;
zwei Abwehrgeschütze „Schilka“ in Tschernenko;
ein Abwehrgeschütz „Strela-10“.
Um die verbotenen Waffen und Militärtechnik, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationiert sind, vor den Beobachtern zu verbergen, setzen die Einheiten der ukrainischen Verbrecher weiter aktiv Mittel der elektronischen Kriegsführung in Richtung Mariupol ein und Blockieren die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission, die Flüge über dem von den BFU besetzten Territorium entlang der Kontaktlinie absolvieren.
So haben unsere Beobachter die Aktivität von Komplexen „Bukowel-AD“ einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 36. Brigade und einer mobilen Gruppe für elektronische Kriegsführung aus dem 306. Bataillon für elektronische Kriegsführung im Gebiet von Wodjanoje und zweimal in Schirokino festgestellt, die die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission blockieren. Insgesamt wurden seit der letzten Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe sieben Fälle von aktivem Einsatz von Mitteln der elektronischen Kriegsführung durch den Gegner in Richtung Mariupol festgestellt.
Außerdem sind zahlreiche Beschwerden örtlichen Einwohner an Mitarbeiter der OSZE und des GZKK Ukraine über Störungen der Fernseh- und Radioübertragung und des Mobilfunknetztes ein Zeugnis für den Einsatz von Komplexen zur elektronischen Kriegsführung durch Einheiten der BFU. Zuvor hatten isch örtliche Einwohner häufig an den Kommandeur der OOS Krawtschenko mit der Bitte gewandt, die Stationierung und Aktivität von Komplexen zur elektronischen Kreigsführung in der Nähe von Ortschaften zu verbieten.
Bürger der Ukraine! Informiert über alle rechtswidrigen Aktivitäten der ukrainischen Truppen die Vertreter der internationalen Organisationen und die Hotline des Verteidigungsministeriums der Ukraine. Nur durch gemeinsame Anstrengungen werden wir die ukrainischen Verbrecher stoppen.
Wir erhalten weiter Informationen über eine
Zunahme von nicht kampfbedingten Verlusten unter den ukrainischen Kämpfern während des Waffenstillstands. So erlitt gestern der Soldat einer Aufklärungskompanie der 72. Brigade der BFU Owtscherenko eine Detonationsverletzung, als er im Gebiet von Awdejewka auf eine Antipersonenmine geriet. Die Detonation ereignete sich aufgrund fehlenden Wissens über die Örtlichkeit und von Informationen über die Installation von Minen während der Suche einer Aufklärungsgruppe nach der Drohne vom Typ RQ-11B Raven, die am 22. November verlorenging.
Um eine Ermittlung zu dem Verlust der Drohne und des Falls, dass ein Soldat auf eine Mine geriet, durchzuführen, ist eine Kommission unter Leitung des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol im Verantwortungsbereich des Verbandes eingetroffen.
Wir erhalten weiter Informatoinen, die das geringe Niveau des moralisch-psychischen Zustands der Soldaten in den Truppenteilen und Verbänden der BFU bestätigenn.
Von Soldaten des 18. Marineinfanteriebataillons der 35. Marineinfanteriebrigade wurden uns Fälle von Verhöhung von Seiten des Bataillonskommandeurs Major Derduga gegenüber seinen Untergebenen bekannt. Aber eine Beschwerde von Soldaten der Bataillons an den militärischen Rechtsordnungsdienst erfolgte aufgrund des Druck von Seiten der Kommandos nicht. Im Zusammenhang mit der von Derduga und seiner Umgebung geschaffenen Dienstbedingungen ist festzustellen, dass Soldaten der Einheit die Positionen verlassen.
So nahmen zwei Soldaten des 18. Marineinfanteriebataillons der 35. Marineinfanteriebrigade, der Matrose Nejlow und der Matrose Kaltin, am 22. November den Opel Vectra des Kommandeurs einer Mörserbatterie Leutnant Daleditsch und wollten die OOS-Zone verlassen. Aber sie verursachten einen Verkehrsunfall, in dessen Folge Nejlow starb und Kaligin schwer verletzt wurde.

de.sputniknews.com: Weltgemeinschaft hat keine Alternative im gemeinsamen Kampf gegen Corona – Putin
Die Weltgemeinschaft hat laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin keine Alternative zur Vereinigung der Bemühungen im Kampf gegen die beispiellose Herausforderung der Corona-Pandemie.
Wie Putin bei der Zeremonie der Überreichung von Beglaubigungsschreiben durch Botschafter fremder Staaten am Dienstag betonte, hat es die Corona-Pandemie erfordert, außerordentliche Maßnahmen sowohl in Russland, als auch in anderen Staaten zu ergreifen.
„Angesichts dieser beispiellosen Herausforderung hat die internationale Gemeinschaft einfach keine andere Alternative als die Vereinigung der Anstrengungen, da der Grundwert – das Leben und die Gesundheit unserer Bürger – Vorrang hat“, so Putin. …


de.sputniknews.com: Russland und USA sollten Erfahrungen von Zusammenwirken in Syrien aufrechterhalten
Der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow ist auf die Aussichten der Beziehungen zwischen Russland und den USA unter der neuen Administration eingegangen.
Laut Rjabkow haben die Erfahrungen bei der Arbeit an dem so genannten Dekonflikting (Konfliktentschärfung – Anm. d. Red.) in Syrien – trotz der physischen und militärisch-politischen Nähe des russischen und des US-amerikanischen Militärkontingents in der Region – gezeigt, dass „das Schlimmste vermieden werden kann, wenn der politische Wille und bewährte Algorithmen vorhanden sind“. Diese „im Allgemeinen positiven“ Erfahrungen müssten zweifellos auf die Zukunft übertragen werden, sagte er bei einer Sitzung des Präsidiums der Russischen Akademie der Wissenschaften.
Angesichts der Merkmale der Wahrnehmung Russlands durch die USA hätten die letzten Jahre keine Fortschritte in den Beziehungen zwischen Moskau und Washington mit sich gebracht, betonte Rjabkow. „In vielen Bereichen war ein Rückgang zu beobachten sowie ein bewusster Wunsch Washingtons, diese ‚Brüche‘ herbeizuführen, mit denen man sich auseinandersetzen müssen wird“, äußerte er.
Beziehungen mit den USA: Mittelfristig keine rasche Verbesserung, aber auch nicht hoffnungslos
Mit einer raschen Verbesserung der US-russischen Beziehungen ist seiner Ansicht nach – „zumindest mittelfristig“ – nicht zu rechnen, „wer auch immer nach dem 20. Januar 2021 im Weißen Haus sitzen wird“, so Rjabkow weiter.
Der Grund dafür sei „die Trägheit der Vorgehensweise gegenüber Russland, die sowohl in der doktrinären Haltung der USA als auch in einer ganzen Reihe von Gesetzen und anderen Initiativen eingebettet ist, die im Kongress untergebracht und verabschiedet wurden“.
„Und die Hauptsache ist, dass die fast völlige Übereinstimmung der Ansichten über das moderne Russland im US-Mainstream keine Chance für eine Aufwärtsbewegung lässt“, sagte der Vizeaußenminister.
Allerdings sei die Situation nicht hoffnungslos:
„Das bedeutet nicht, dass die Beziehungen zwischen den USA und Russland ‚hoffnungslos‘ sind. Es gibt meiner Meinung nach eine ganze Reihe von Fragen in den US-russischen Beziehungen, von denen einige absolut dringend sind und mit denen sich jede beliebige Regierung in Washington – so wie auch wir hier befassen müssten, einfach weil die beiden Seiten die Aufgaben der internationalen Sicherheit sowie der strategischen Stabilität verantwortungsvoll wahrnehmen sollten“, betonte er.

de.sputniknews.com: Putin bespricht mit Alijew und Paschinjan Lage in Bergkarabach
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Dienstag Telefongespräche mit seinem aserbaidschanischen Amtskollegen Ilham Alijew und dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan geführt.
Das Thema der Gespräche war die Lage in Bergkarabach, darunter auch die Tätigkeit russischer Friedenstruppen und die humanitäre Hilfe für die Bevölkerung.
„Erörtert wurden die Modalitäten der Arbeit russischer Friedenstruppen in der Region Bergkarabach sowie weitere Schritte zur Bereitstellung humanitärer Hilfe für die Bevölkerung. Die Fragen der wirtschaftlichen Interaktion und der Freigabe des Straßenverkehrs in der Region wurden ebenfalls angeschnitten“, heißt es in einer Erklärung des Kreml-Pressedienstes. …

abends:

de.sputniknews.com: Washington setzt drei weitere russische Unternehmen auf seine Sanktionsliste
Auf der Grundlage des US-Gesetzes über die Nichtweitergabe von Massenvernichtungswaffen hat Washington drei weitere russische Unternehmen auf seine Sanktionsliste gesetzt. Das geht aus einer auf der Homepage des Föderalen Registers am Dienstag veröffentlichten Mitteilung des US-Außenamtes hervor.
Betroffen sind die Konzerne Aviazapchast, Elecon und Nilco Group. Aus dem Papier geht hervor, dass die drei Unternehmen die laut dem Gesetz gegen den Iran, Nordkorea und Syrien gültigen Nichtweitergabe-Beschränkungen nicht eingehalten hätten.
„Die Sanktionen traten zum 6. November des laufenden Jahres in Kraft“, hieß es.
Den Regierungsstrukturen der USA werde verboten, Kontakt zu diesen Unternehmen herzustellen sowie ihnen Lizenzen für Erzeugnisse zu gewähren, deren Export streng zu kontrollieren sei.
Zuvor hatten die USA bereits die Sanktionen im Zusammenhang mit dem Gasprojekt Nord Stream 2 ein weiteres Mal verschärft. Ein hochrangiger US-Regierungsvertreter hatte der Deutschen Presse-Agentur am vergangenen Wochenende gesagt, dass man den Druck auf die an der Pipeline beteiligten europäischen Unternehmen noch einmal erhöhen werde.
Man habe eine Anzahl von Unternehmen und Personen identifiziert, denen nach dem Sanktionsgesetz gegen Nord Stream 2 erste Strafmaßnahmen drohten. Die Betroffenen würden derzeit kontaktiert und über die drohenden Sanktionen informiert, hieß es.
Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft wies die neuen Sanktionsdrohungen der USA gegen die an der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 beteiligten deutschen Unternehmen zurück.
„Unter Bündnispartnern ist ein solches Vorgehen völlig indiskutabel“, sagte der Vorsitzende Oliver Hermes der dpa.
Man beobachte bereits seit Sommer, dass die US-Regierung über ihre Botschaften in der Europäischen Union versuche, europäische Unternehmen unter Druck zu setzen und mit Sanktionen zu bedrohen.

Standard

Presseschau vom 23.11.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

deutsch.rt.com: Putin zu Biden oder Trump: „Ein zerstörtes Verhältnis lässt sich nicht weiter verschlechtern“
Mehrere Staatsoberhäupter beeilten sich, um dem US-Demokraten Joe Biden früh zu einem Wahlsieg zu gratulieren. Der russische Präsident Wladimir Putin gehört bislang nicht dazu. Nun erklärte er in einem Fernsehinterview die entsprechenden Hintergründe. …
https://kurz.rt.com/2cin

de.sputniknews.com: China könnte schon 2021 auf globalem Ölraffinerie-Markt USA vom Thron stoßen – Bloomberg
Bereits im kommenden Jahr könnten die USA laut der Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg ihre Führungsposition auf dem globalen Ölraffineriemarkt an China abtreten. …
https://sptnkne.ws/Ezcx

Caitlin Johnstone: New York Times-Stellenanzeige als Funktionsstudie westlicher Propaganda
Entstammt der Text einer Rede im US-Wahlkampf? Einer Werbung für einen Actionfilm? Ist es der Beschreibungstext eines „realistischen“ 3D-Ballerspiels? Nein, es ist eine Stellenanzeige der New York Times. Alleinige Anforderung: russophobe Indoktriniertheit des Bewerbers. …
https://kurz.rt.com/2cis

Iwan Danilow: G20-Treffen – Weltverbesserer dürfen nicht punkten
Die Globalisierung ist am Ende – dies hat das Online-Treffen der G20 am vergangenen Wochenende überdeutlich illustriert. Die Ent-Globalisierung ist in einer Welt nach Corona keine Möglichkeit mehr, sondern eine Tatsache. …
https://sptnkne.ws/EzfY


abends/nachts:

de.sputniknews.com: G-20-Abschlusserklärung: Streben faire Impfstoff-Verteilung und globalen Aufbau nach Corona an
Die Teilnehmer des diesjährigen virtuellen G20-Gipfeltreffens haben eine Abschlusserklärung verfasst, die unter anderem eine gerechte internationale Impfstoff-Verteilung zur Covid-19-Bekämpfung vorsieht. Auch auf ein Schuldenmoratorium für die ärmsten Länder der Welt konnten sich die G20-Mitglieder einigen.
In der Erklärung bekräftigen die G20-Mitglieder ihre Absicht, Entwicklungsländer und durch die Pandemie erheblich geschwächte Staaten zu unterstützen.
„Wie beabsichtigen nach wie vor, alle Entwicklungsländer sowie weniger entwickelte Länder angesichts der Covid-19-Folgen in den Bereichen Gesundheitswesen, Wirtschaft und Gesellschaft zu unterstützen – dabei berücksichtigen wir auch die besonderen Probleme in Afrika und in den kleinen, sich entwickelnden Inselstaaten“, heißt es in der Abschlusserklärung.
Demnach wurden Ressourcen zur Finanzierung des globalen Gesundheitswesens mobilisiert, welche der Forschung, Entwicklung, Herstellung und Verbreitung sicherer und effektiver Tests, Behandlungsmittel und Impfstoffe dienen soll.
„Wir werden keine Mühe scheuen, um einen verfügbaren und gleichberechtigten Zugang für alle Menschen zu gewährleisten – gemäß den Prinzipien der G-20-Teilnehmer, welche das Vorantreiben von Innovationen vorsehen“, heißt es in der Erklärung nach dem zweitägigen G-20-Gipfeltreffen, dass zum zweiten Mal in seiner Geschichte virtuell abgehalten wurde.
Des Weiteren hätten die Länder beschlossen, den ärmsten Ländern der Welt einen Schuldenaufschub bis Ende Juni 2021 zu gewähren. In dem Zusammenhang hieß es, dass sich die globale Wirtschaft allmä
hlich erholen würde, doch die Erholung „ungleichmäßig, unabsehbar und erhöhten Rückgangsrisiken ausgesetzt“ sei.
Ungeachtet dessen sollen sich die G-20-Länder dazu verpflichtet haben, die Wiederherstellung der globalen Wirtschaft zu unterstützen und zur Stabilisierung des globalen Finanzsystems beizutragen. Dies betreffe „die Verwendung aller der Politik zur Verfügung stehenden Mittel“ beim Schutz von Menschenleben, Arbei
tsplätzen und Löhnen. Auch private Kreditgeber wurden dazu aufgerufen, den betroffenen Ländern beim Schuldenaufschub entgegenzukommen.
Das vom Gastgeber Saudi-Arabien ausgerichtete G20-Gipfeltreffen fand wegen der Corona-Pandemie per Videoschalte statt. Gemeinsam repräsentieren die Mitglieder der G20 mehr als 85 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung und zwei Drittel der Weltbevölkerung.


de.sputniknews.com: Merkel unterstützt Idee für weltweiten Pandemievertrag
Bundeskanzlerin Angela Merkel befürwortet nach eigener Aussage die Idee eines weltweiten Vertrags zur Bekämpfung künftiger Pandemien, die der EU-Ratspräsident Charles Michel vorgeschlagen hat.
Der Vertrag könne eine Lehre aus dem sein, was man im Augenblick erlebe, sagte die frühere CDU-Chefin am Sonntag, nach dem per Videokonferenz organisierten G20-Gipfel der führenden Wirtschaftsnationen. Der Kampf gegen die aktuelle Corona-Pandemie und ihrer wirtschaftlichen Folgen war ein Topthema des von Saudi-Arabien organisierten G20-Gipfels.
Der Vorschlag von Michel sieht vor, die internationale Zusammenarbeit bei Pandemien fest zu vereinbaren, um schneller und koordinierter reagieren zu können. Er sollte nach Vorstellung des EU-Ratspräsidenten unter Einbeziehung aller Organisationen der Vereinten Nationen ausverhandelt werden. Eine Schlüsselrolle soll dabei die Weltgesundheitsorganisation spielen.

de.sputniknews.com: Frankreich schickt erstes Frachtflugzeug mit humanitärer Hilfe nach Bergkarabach
Frankreich wird laut seinem Außenministerium der vom Bergkarabach-Konflikt betroffenen armenischen Bevölkerung humanitäre Hilfe anbieten.
„Auf Ersuchen des Präsidenten der Republik (Emmanuel Macron) und des Ministers für Europa und auswärtige Angelegenheiten (Jean-Yves Le Drian) unternimmt Frankreich systematische Anstrengungen, um der vom Konflikt in Bergkarabach betroffenen armenischen Bevölkerung Hilfe zu leisten“, heißt es in einer Mitteilung des Außenministeriums in Paris.
Zunächst hatte Frankreich Chirurgen sowie medizinisch-chirurgische Ausrüstung nach Armenien geschickt, später wurden mehrere humanitäre Flüge organisiert.
Der erste Frachtflug traf nach Angaben der Behörde am Sonntag in Eriwan ein und brachte die für die medizinische Notfallversorgung notwendige Ausrüstung, darunter eine mobile Erste-Hilfe-Station, auf der 500 Patienten behandelt werden können. Außerdem seien Decken und Hygienekits nach Armenien gebracht worden, die an die Opfer des Konflikts verteilt werden sollen, so die Mitteilung weiter.
Das zweite Flugzeug sei für den 27. November angesagt. „Damit sollen staatliche Mittel und Spenden nach Armenien gebracht werden, die von der Aznavour-Stiftung und der Armenischen Allgemeinen Wohltätigkeitsunion gesammelt wurden, sowie humanitäre Hilfsgüter von humanitären Organisationen und Stiftungen“, teilte das französische Außenministerium mit.
Außerdem wolle Frankreich die Zusammenarbeit zwischen den Krankenhäusern beider Länder verstärken. „Dies wird durch die finanzielle Unterstützung des Ministeriums für Europa und auswärtige Angelegenheiten gewährleistet“, so die Mitteilung. Frankreich habe die Krankenhäuser in Paris, Marseille und Hospize in Lyon bereits mobilisiert, die ebenfalls Hilfe leisten sollen.
Zudem werde Frankreich Projekte unterstützen, die in Armenien von humanitären Organisationen oder UN-Organisationen durchgeführt werden. „Frankreich wird diese Strukturen, die vor Ort tätig sind, finanziell unterstützen“, teilte das Außenministerium mit. …

vormittags:

de.sputniknews.com: Weißrussland wird Sanktionen gegen EU erweitern
Weißrussland wird die Sanktionen gegen die EU erweitern, wobei diese auch die europäischen Führungskräfte treffen sollen. Dies erklärte der Außenminister des Landes Wladimir Makej gegenüber dem TV-Sender „Belarus 1“.
Der weißrussische Außenminister präzisierte, dass eine solche Entscheidung am 17. November bei der Außenpolitiksitzung, an der auch Präsident Alexander Lukaschenko teilnahm, getroffen worden sei.
„Behandelt wurden unsere Gegenmaßnahmen in Bezug auf jene Schritte, die von den europäischen Partnern vor etwa einer Woche unternommen worden waren. Sie wissen, dass die Europäische Union zusätzliche Sanktionen gegen anderthalb Dutzend Menschen eingeführt hat. Heute waren wir bei der Besprechung dieser Situation gezwungen, zu konstatieren, dass wir auch unsere Sanktionslisten erweitern werden, die Vertreter der EU-Führung und Regierungsvertreter europäischer Staaten enthalten werden“, sagte Makej.
Er fügte hinzu, dass die weißrussischen Behörden planen würden, mit dem Westen die Zweckmäßigkeit der Verhängung von Wirtschaftssanktionen gegen Minsk zu behandeln. Aus seiner Sicht gibt es im Westen mehr Verständnis dafür, ob man zu solchen Maßnahmen greifen sollte.
Laut den Worten des Außenministers wird Weißrussland niemals destruktive Handlungen gegenüber seinen Partnern einleiten.
„Leider kann niemand sagen, nach welchen Parametern wir morgen oder übermorgen leben werden. Wir stehen für die Logik der Zusammenarbeit.“
Sanktionen gegen Weißrussland
Die Außenminister der Europäischen Union haben sich während einer Videokonferenz am 19. November darauf geeinigt, eine neue Sanktionsrunde gegen Weißrussland voranzutreiben.
Anfang November hatte die EU erneut Sanktionen gegen den weißrussischen Präsidenten sowie gegen 13 weitere Regierungsvertreter verhängt. Die Strafmaßnahmen sehen für die betroffenen Personen Einreiseverbote und Vermögenssperren auf EU-Territorium vor. Es ist bereits das zweite Paket einzelner EU-Sanktionen gegen Weißrussland.
Das erste Paket war am 2. Oktober in Kraft getreten – damals wurden 40 weißrussische Beamte auf die Sanktionsliste gesetzt. Den Sanktionierten werden Repressionen und Einschüchterung von friedlichen Demonstranten, Oppositionsmitgliedern und Journalisten zur Last gelegt – sowie Verfehlungen bei den weißrussischen Präsidentschaftswahlen im vergangenen Sommer.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 22. November 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

de.sputniknews.com: Russland schickt seine Minenräumer nach Bergkarabach
Russlands Verteidigungsministerium hat nach eigenen Angaben Einheiten des Internationalen Zentrums für Minenräumung zu Pionierarbeiten nach Bergkarabach geschickt.
„Flugzeuge der Typen An-124, Il-76 und Tu-154 der Transportfliegerkräfte der russischen Luft- und Weltraumtruppen haben vom Flugplatz Tschkalowski bei Moskau aus Experten, Technik und Waffen sowie Diensthunde des Internationalen Zentrums für Minenräumung des Verteidigungsministeriums Russlands zur Erfüllung der Aufgaben im Raum der Friedensoperation in Bergkarabach gebracht“, heißt es in einer Mitteilung der Behörde.
Mehr als 100 Militärs, 13 Einheiten Militär- und Spezialtechnik, darunter Roboterkomplexe für Minenräumung „Uran-6“, Schützenpanzerwagen und Panzerwagen wurden demnach zu den Flugplätzen in Jerewan transportiert.
Wie präzisiert wurde, werden der Personalbestand und die Technik von Jerewan über Goris nach Stepanakert marschieren. Nach der Ankunft am Zielort würden die Militärs mit der Pionieraufklärung, Entminung und Vernichtung von explosiven Gegenständen in den Kreisen von Bergkarabach, die der Konflikt am meisten getroffen hat, beginnen. …


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 22. November 3:00 Uhr bis 23. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Automatische Granatwerfer – 12 Granaten.
In der Beschusszone von Seiten der der BFU befand sich die Ortschaft Spartak.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse betrügt 12.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.sputniknews.com: Republikanische Senatorin ruft Trump zu Machtübergabe an Biden auf
Die republikanische Senatorin für den US-Bundesstaat Alaska Lisa Murkowski hat die Administration Trump aufgefordert, den Übergangsprozess einzuleiten, und den Versuch von Trumps Wahlkampfteam verurteilt, den Wahlsieg von Joe Biden zu kippen.
Jeder US-Bundesstaat habe sich dafür eingesetzt, einen freien und fairen Wahlprozess zu gewährleisten, schrieb Murkowski via Twitter. Präsident Trump habe die Möglichkeit gehabt, seine Klagen gerichtlich zu verhandeln, und die Gerichte hätten diese für unbegründet befunden, betonte sie.
„Eine Druckkampagne auf regionale Gesetzgeber zur Beeinflussung des Wahlergebnisses ist nicht nur beispiellos, sondern auch unvereinbar mit unserem demokratischen Prozess. Es ist an der Zeit, den vollständigen und offiziellen Übergangsprozess zu beginnen“, äußerte sie in einer Twitter-Mitteilung.
Die US-Präsidentschaftswahl hatte am 3. November stattgefunden, die endgültigen Ergebnisse wurden bislang noch nicht bekannt gegeben. Die US-Medien haben jedoch den demokratischen Spitzenkandidaten Joe Biden als Gewinner anerkannt. Einige führende Politiker der Welt haben ihm bereits zum Wahlsieg gratuliert.
Trump sieht sich selbst auch als Gewinner und will seinen Sieg vor Gericht verteidigen. Er wirft den Demokraten vor, sie hätten versucht, „die Wahl zu stehlen“. Trumps Anwalt Rudy Giuliani äußerte, die Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung hätten einen systemhaften Charakter gehabt.


de.sputniknews.com: Bergkarabach-Oberhaupt dankt Russland für Hilfe bei Beendigung des Krieges
Der Präsident der international nicht anerkannten Republik Bergkarabach Araik Arutjunjan hat Russland und dem Präsidenten Wladimir Putin für die Hilfe bei der Feuereinstellung und Beendigung des Krieges gedankt.
„Dank den Anstrengungen und Handlungen, die von der höchsten Führung der Russischen Föderation unternommen wurden, ist es gelungen, das Blutvergießen in der Zone des aserbaidschanisch-karabachischen Konflikts zu stoppen. Wir danken der Russischen Föderation und besonders dem Präsidenten Russlands, Wladimir Wladimirowitsch Putin, für die Vermittlungsanstrengungen zur Stabilisierung der Lage und die erwiesene Hilfe bei der Feuereinstellung und Beendigung des Krieges, bei der Wiederherstellung des Friedens und der Stabilität in unserer Region“, schrieb Arutjunjan auf Facebook.
Dank an russische Friedensstifter
Ihm zufolge wurden russische Friedensstifter „zu einem wichtigen Stabilisierungsfaktor“. Die Republik wirke mit dem russischen Kontingent unter Leitung des Generalleutnants Rustam Muradow effizient zusammen.
„Die Erfüllung der wichtigsten Aufgaben zur Aufrechterhaltung von Frieden, Stabilität und Sicherheit unserer Bürger erfordert vom Personalbestand des friedensstiftenden Kontingentes hohe Professionalität und Standhaftigkeit, was manchmal mit Lebensgefahr verbunden ist“, betonte das Oberhaupt von Bergkarabach.
„Ich möchte im Namen unseres Volkes die Dankbarkeit für die geleistete Arbeit und die Anstrengungen, die zur Stabilisierung der Lage, zur Schaffung von günstige Bedingungen für die Wiederherstellung und Erhaltung des Friedens sowie zur Lösung verschiedener Aufgaben unternommen werden, zum Ausdruck bringen.“
Besonders dankte Arutjunjan Russland „für seine nicht gleichgültige Haltung“ gegenüber dem Schicksal der Bergkarabach-Bewohner, für die humanitäre Hilfe und die Teilnahme am Wiederaufbau der Republik.
Arutjunjan fügte hinzu, dass russische Militärs zurückkehrende Flüchtlinge begleiteten und die Sicherheit der humanitären Hilfskonvois gewährleisteten.
Bergkarabach zählt 25.000 Rückkehrer in fünf Tagen
Am Sonntag teilte Arutjunjan mit, dass mindestens 25.000 Menschen in den vergangenen fünf Tagen in diese international nicht anerkannte Republik zurückgekehrt seien. Mangelnde Sicherheit und soziale Probleme erschwerten die Heimkehr der Geflüchteten. …


Lug-info.com: In der
LVR sind am 23. November um 9:00 Uhr 1745 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis
1504 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 134 Todesfälle.

deu.belta.by: Unionsparlamentarier besprechen Unterstützung für Gemeinschaftsunternehmen
Die Vereinheitlichung von Unterstützungsmaßnahmen im landwirtschaftlichen Maschinenbau im Unionsstaat wird in der Sitzung der Kommission der Parlamentarischen Union von Belarus und Russland für Wirtschaftspolitik beraten. Die Veranstaltung findet am 24. November im Format der Videokonferenz statt. Das gab der Pressedienst der Versammlung bekannt.
„Zu einer effizienten Entwicklung des landwirtschaftlichen Maschinenbaus im Rahmen des Unionsstaates besprechen die Teilnehmer der Sitzung die Verbesserung der Rechtsbasis der Mitgliedsstaaten, die Staatsunterstützung für belarussisch-russische Gemeinschaftsunternehmen bestimmen, die Landwirtschaftstechnik und Traktoren produzieren“, hieß es aus dem Pressedienst.
Außerdem diskutieren die Abgeordneten über
Probleme im Bericht der Rechnungskammer Russlands über Erfüllung des wissenschaftlich-technischen Programms „Entwicklung von kritischen Standardtechnologien und Erzeugnissen der nanostrukturellen Mikro- und Optoelektronik, Geräten und Systemen auf ihrer Grundlage und Anlagen zur Produktion und Forschungen“ („Lutsch“) für 2016-2019.
Außer Unionsparlamentariern beteiligen sich an der Sitzung die Vertreter des Ständigen Komitees des Unionsstaates, Ministerien und Forschungseinrichtungen sowie Betriebe, die Landwirtschaftstechnik in Belarus und Russland herstellen.


мзднр.рус: Am 22. November wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, weil das Laboratorium gewartet und desinfiziert wurde.
Am 23. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 9844 Fälle von Coronavirusinfektion registriert.
4332 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 4597 als gesund entlassen, es gibt 915 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 48 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 28 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 1 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1821 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 495 mit Sauerstoffunterstützung (+19 in den letzten 24 Stunden).

de.sputniknews.com: Binnen 24 Stunden: Russland registriert 24 Verletzungen der Waffenruhe in Syrien
Russland hat im Rahmen der Kommission zur Kontrolle der Einhaltung der Waffenruhe in Syrien innerhalb der letzten 24 Stunden 24 Verletzungen registriert. Das gab am Montag das russische Verteidigungsministerium bekannt.
„Von der russische Seite der Vertretung der gemeinsamen russisch-türkischen Kommission zu Fragen, die mit Hinweisen auf Verletzung der Waffenruhe verbunden sind, wurden 24 Hinweise auf eine Eröffnung des Feuers (…) registriert; in den Provinzen: Idlib – 17, Aleppo – eine, Latakia – vier, Hama – zwei“, heißt es.
Von der türkischen Seite wurde keine Verletzung der Waffenruhe festgestellt.
Humanitäre Aktion
Innerhalb eines Tages hat das Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien eine humanitäre Aktion in einer Ortschaft in der Provinz Tartus durchgeführt. Dort wurden 880 Lebensmittelpackungen mit einem Gesamtgewicht von 3,388 Tonnen verteilt.
Lage in Syrien
Der Syrien-Krieg dauert seit 2011 an. Ende 2017 wurde der Sieg über die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS, Daesh) in Syrien und im Irak verkündet. In einzelnen syrischen Regionen wird jedoch weiter gekämpft, wobei eine politische Regelung, der Wiederaufbau und eine Rückführung der Flüchtlinge in den Vordergrund treten.
Der russische Präsident, Wladimir Putin, und sein türkischer Amtskollege, Recep Tayyip Erdogan, hatten am 5. März nach sechsstündigen Verhandlungen in Moskau eine Vereinbarung zu Syrien unterzeichnet, die unter anderem einen Waffenstillstand in Idlib beinhaltete.


nachmittags:

deutsch.rt.com: Russlands Erdgaslieferungen nach China erreichen neue Rekordhöhen
Der russische Energiekonzern Gazprom hat mehr Gas nach China geliefert als ursprünglich geplant. Die täglichen Lieferungen erhöhten sich um bis zu 25 Prozent. Auch für die Zukunft werden hohe Liefermengen mit ansteigender Tendenz erwartet.
Das durchschnittliche tägliche Volumen der russischen Gasexporte an den östlichen Nachbarn China überstieg die im vergangenen Monat und zwischen dem 1. und 20. November vereinbarten Mengen. Das teilte Gazprom nach Gesprächen mit seinem wichtigsten chinesischen Partner, der China National Petroleum Corporation (CNPC), am Freitag mit.
Zusätzlich zu den regelmäßigen Lieferungen stiegen die täglichen Lieferungen am 12. November um rekordverdächtige 25 Prozent.
Der bisherige Rekord wurde im Oktober aufgestellt, als der russische Energiekonzern die vereinbarten Mengen an Gasexporten um 20 Prozent überstieg.
Russland werde die Lieferungen von Pipelinegas nach China im nächsten Jahr weiter erhöhen, unter anderem über die Pipeline Power of Siberia sowie über das Projekt Power of Siberia 2, so Gazprom. Die letztgenannte Pipeline sei Anfang dieses Jahres in die Planungsphase eingetreten und könne nach ihrer Fertigstellung bis zu 50 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr liefern.
Gazprom teilte mit, dass es die Erdgasexporte über die 3.000 Kilometer lange Pipeline Power of Siberia um weitere sechs Milliarden Kubikmeter steigern könnte. In den ersten acht Monaten dieses Jahres exportierte Gazprom rund 2,3 Milliarden Kubikmeter Gas entlang der Route.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 23. November 2020
Am gestrigen 22. November hat die ukrainische Seite einmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Donezk setzen Kämpfer des 23. Panzergrenadierbataillons der 56. Brigade von ihren Positionen im Gebiet von Opytnoje aus Spartak beschossen und 12 Granaten mit einem automatischen Granatwerfer abgefeuert.
Es wurde festgestellt, dass der Beschuss vom Kommandeur einer Panzergrenadierkompanie der 56. Brigade, Hauptmann Tischtschenko, persönlich geleitet wurde.
Die Feuerprovokation der ukrainischen Verbrecher hat den Zweck, die Erfassung der Durchführung technischer Arbeiten zu zusätzlichen Ausrüstung der Positionen der BFU im Vorfeld der nächsten Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe zu verhindern.
Nach Informationen, die vom Bericht der OSZE-Mission vom 21.11.2020 bestätigt werden, wurde festgestellt, dass in Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen
im Gebiet von Peski Schützengräben in einer Gesamtlänge von 360 Metern vorhanden sind.
Der Fall von grober Verletzung des Waffenst
illstands wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zu Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade eine Granate in Richtung der Positionen der Volksmiliz der DVR im Gebiet von Kominternowo abgefeuert. Außerdem haben Beobachter der DVR im GZKK eine Detonation bei der Durchführung technischer Arbeiten auf den Positionen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade im Gebiet von Wodjanoje festgestellt.
In den Einheiten der vor kurzem in der OOS-Zone eingetroffenen 72. mechanisierten Brigade ist ein geringes moralisch-psychische
s Niveau aufgrund des Fehlens von Brennstoff zur Heizung der Unterstände und der ausgerüsteten Quartiere festzustellen. Das Unteroffizierspersonal der 72. Brigade schließt die Augen davor, dass das Personal Alkohol trinkt und rechtfertigt die Handlungen der Untergebenen mit Versuchen sich aufzuwärmen. Eine solche Praxis ist die Ursache grober disziplinarischer Verstöße sowie von administrativen und strafrechtlichen Vergehen in der Brigade.
So beschloss nach Angaben unserer Quellen der Soldat Koschelew, der sich mit Alkohol „aufgewärmt“ hatte, am 22. November Kameraden vor einer Unterkühlung zu retten, nahm das Auto des Kommandeurs des 2. Bataillons Major Tkatschenko und fuhr in Richtung Wosdwishenka, um Brennholz zu beschaffen. In der Ortschaft geriet der Soldat in einen Verkehrsunfall, er fuhr gegen den Zaun eines privaten Hauses und wurde von Mitarbeitern der Polizei festgenommen.
Um diesen Vorfall zu verhei
mlichen, kaufte das Kommando des Verbandes den Festgenommenen bei der Polizei für ein Schmiergeld von 30 Tagesernährungsrationen frei.
Außerdem ist am 22. November in der 72. Brigade eine Kommission des Stabs der OOS eingetroffen, um den moralisch-psychischen Zustand der Soldaten zu untersuchen und Fälle von Drogenkonsum aufzudecken.
Bei der Arbeit der Kommission wurde festgestellt, dass vor dem Abmarsch in die OOS-Zone Tests auf psychische Erkrankungen und Drogenkonsum mit dem Personal nicht durchgeführt wurden. Von den 48 Prozent des Personals, die auf Drogenkonsum getestet wurden, wurden bei 26 Prozent Amphetamine und Metadon im Blut entdeckt. Die übrigen Soldaten wurden nicht kontrolliert, da es nicht genug Tests gab.
Außerdem hat der Kommandeur der 72. Brigade Bogomolow gestern den Auftrag erteilt, die Tarnung der Positionen an der Front zu überprüfen. Beim Abfliegen der Örtlichkeit ging eine Drohne RQ-11B Raven aus dem Bestand einer Aufklärungskompanie der Brigade verloren. Im Verantwortungsbereich des Verbandes wurde eine Suche org
anisiert. Wir erinnern das Kommando der 72. Brigade, die vor kurzem in der OOS-Zone eingetroffen ist, dass der Einsatz von Drohnen an der Kontaktlinie eine grobe Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands ist. Derzeit ist die Suche nach der Drohne erschwert, weil das Personal des Verbandes das Gelände nicht kennt und Karten von Minenfeldern fehlen.

de.sputniknews.com: Waffenschmuggel vermutet: Ankara stoppt Bundeswehreinsatz auf türkischem Frachter
Die Türkei hat den Abbruch eines Einsatzes deutscher Marinesoldaten zur Kontrolle des UN-Waffenembargos gegen Libyen erzwungen. Nach Angaben des Einsatzführungskommandos waren die deutschen Soldaten am Sonntag im Mittelmeer an Bord eines verdächtigen türkischen Frachtschiffes gegangen, um die Ladung zu kontrollieren.
Nach Angaben von „Spiegel Online“ wurde das türkische Containerschiff „Rosaline A“ etwa 200 Kilometer nördlich der ostlibyschen Großstadt Bengasi angehalten. Es soll ein Verdacht auf Waffenschmuggel bestanden haben. Die Mannschaft des Frachters soll sich den Angaben zufolge kooperativ verhalten haben.
Wenig später habe dann allerdings die Türkei als Flaggenstaat ein Veto gegen die Durchsuchung des Schiffes eingelegt. Die deutschen Soldaten mussten daraufhin den Einsatz abbrechen. Ob sich wirklich Waffen an Bord befanden, ist bislang nicht bekannt.
Wie es weiter heißt, hatte die Marine den Hinweis auf das verdächtige Schiff vom Hauptquartier der EU-Mittelmeermission „Irini“ erhalten, die aktuell von einem griechischen Offizier geführt wird. Den Trackingdaten zufolge war die gut 20 Jahre alte „Rosaline A“ am Wochenende von der Türkei aus in Richtung Libyen gestartet und sollte Mitte der Woche in Misrata Fracht entladen.
Deutschland beteiligt sich seit August mit der Fregatte „Hamburg“ an der EU-Operation Irini zur Kontrolle des Libyen-Embargos. Neben Waffen soll der Einsatz auch das Schmuggeln von Öl und Kraftstoff verhindern.
EU-Mission Irini
Am 31. März hatte die Europäische Union die Einleitung des Marineeinsatzes Irini zur Umsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen angekündigt. Der EU-Einsatz wurde Anfang Mai gestartet. Die EU nutzt Satelliten und Luftüberwachungsgeräte, um illegale Waffenlieferungen über Land- und Luftgrenzen hinweg zu verfolgen. Das Mandat der Irini-Mission gilt bis zum 31. März 2021.
Zur Überwachung des Waffenembargos sind neben Schiffen auch Flugzeuge und Satelliten im Einsatz. Deutschland unterstützt die Operation Irini so schon seit Mai mit einem Seefernaufklärungsflugzeug des Typs P-3C Orion, das mittlerweile rund 20 Einsatzflüge durchgeführt hat. Hinzu kommt Personal im operativen Hauptquartier in der italienischen Hauptstadt Rom und auf dem Flaggschiff.
Für die EU ist eine Lösung des Konflikts in Libyen auch deshalb wichtig, weil die chaotischen Zustände in dem Land das Geschäft von Schlepperbanden begünstigen, die Migranten illegal über das Mittelmeer nach Europa bringen.
Lage in Libyen
Seit dem Sturz und der Ermordung des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi vor neun Jahren steckt Libyen im Bürgerkrieg und wird von einer Doppelherrschaft geführt. Die Konfrontation zwischen der Nationalen Einheitsregierung von Fajis al-Sarradsch, die Tripolis und Gebiete im Westen des Landes kontrolliert, und der libyschen Nationalarmee unter dem Kommando von Chalifa Haftar, welche seit über einem Jahr versucht, die Hauptstadt zurückzuerobern, hält weiterhin an. Beide Konfliktparteien werfen einander vor, mit Waffen und Personal von außen unterstützt zu werden.


deu.belta.by: Makej:
Einige Nachbarländer mischen sich offen in innere Angelegenheiten von Belarus ein
Einige Nachbarländer mischen sich offen in die inneren Angelegenheiten von Belarus ein. Das erklärte Außenminister Wladimir Makej im Interview mit dem TV-Staatssender Belsrus 1.
Der Minister betonte: „Es werden konkrete Schritte unternommen, die man als eine offene und unverhohlene Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes bezeichnen kann. Ein Beispiel dafür sind die spezifischen Anweisungen in bekannten Telegramm-Kanälen, etwa zu Sabotageakten
an der Eisenbahn oder ähnliches.“ Die Autoren dieser Kanäle halten sich im Moment im Ausland auf, zum Beispiel in Polen.
„Wir haben deshalb ein entsprechendes Ersuchen an Polen gerichtet. Wer destruktive Telegram-Kanäle betreibt, verletzt im Falle solcher Aufrufe zur Sabotage sowohl bilaterale als auch internationale Normen. Wir werden uns darum bemühen, unsere Auslandspartner um Hilfe bei der Unterbindung solche
n Handelns zu bitten“, führte Makej aus.
Gleichzeitig wies der Minister darauf hin, dass Belarus mit seinen Nachbarstaaten in Frieden, Freundschaft und Harmonie leben will. „Wir wünschen uns einen zuverlässigen Transit durch diese Staaten. Wir sind an einer Diversifizierung der Lieferungen, an Importen und Exporten über diese Länder interessiert. Aber wenn wir sehen
sollten, dass die Nachbarländer sich uns gegenüber unredlich verhalten, werden wir zu entsprechenden Schritten greifen müssen“, erklärte er.
„Wenn jemand diese Region in Brand setzen will, so werden wir zu Maßnahmen greifen, um den Anstiftern eine adäquate Antwort zu erteilen“, versprach der Außenminister. „Wir verfügen über einen Werkzeugkasten für ein angemessenes Vorgehen gegen mögliche Wirtschaftssanktionen. Wir werden uns überlegen, ob es noch zweckmäßig ist, mit der Europäischen Kommission und der Europäischen Union in Fragen der Kernenergie, Bekämpfung der illegalen Migration, der grenzüberschreitenden Kriminalität und des Drogenschmuggels zusammenzuarbeiten. Wir werden in Fragen der Zollzusammenarbeit, der humanitären Kooperation, der Bildung und der NGO-Projekte neue Ansätze überlegen.
Wladimir Makej betonte nachdrücklich, dass der Staat auf derart harte Maßnahmen nicht zurückgreifen wolle. Er äußerte die Hoffnung darauf, dass in dieser Situation der gesunde Menschenverstand letztendlich Oberhand gewinnt und dass niemand eine neue Berliner Mauer mitten in Belarus hochziehen will.


Mil-lnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
In den letzten 24 Stunden wurden
keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte stationiert weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften und gefährdet damit das Leben friedlicher Bürger.
Am 22. November hat unsere Aufklärung die Stationierung von drei Schützenpanzern der 92. Brigade in Nowoswanowka und drei Schützenpanzerwagen des Verbandes in Loskutowka bemerkt. Außerdem wurde die Stationierung von drei Schützenpanzern der 14. Brigade am Rand von Muratowo festgestellt und von zwei Schützenpanzerwagen der 80. Luftsturmbrigade im Gebiet von Stschastje.
Außerdem setzt das verbrecherische ukrainische Kommando die Verminung des von ihm kontrollierten Territoriums fort.
Bei der Ausführung dieser Aufgaben bemerken wir die ersten
nicht kampfbedingten Verluste in der Brigade seit dem Eintreffen in der OOS-Zone. Bei der Installation von Antipersonenminen PMN-2 im Gebiet von Nowoswanowka ereignete sich aufgrund nicht fachkundiger Handlung von Soldaten des 3. Bataillons die Detonation einer Mine. Zwei Soldaten wurde verletzt, beide wurden in ernstem Zustand in das Krankenhaus in Sewerodonezk eingeliefert, bei einem musste der rechte Fuß amputiert werden….

de.sputniknews.com: Armenischer Oppositionspolitiker verkündet Hungerstreik und fordert Paschinjans Rücktritt
Der Vertreter der armenischen Oppositionspartei „Armenische Revolutionäre Föderation“ (Daschnakzutjun) und Direktor des analytischen Informationsdienstes des TV-Senders „Yerkir Media“ Gegam Manukjan ist am Montag nach eigenen Worten in den unbefristeten Hungerstreik getreten und hat den Rücktritt des Premiers Armeniens Nikol Paschinjan gefordert.
„Ich erkläre einen unbefristeten Hungerstreik mit der Forderung nach einem Rücktritt von Nikol Paschinjan“, schrieb Manukjan auf Facebook.
Seinen Worten zufolge hat das armenische Volk „wegen der nutzlosen und destruktiven Politik der Regierung und des Premierministers einen Teil seiner Heimat verloren“. Manukjan glaubt, dass die Behörden nicht in der Lage seien, etwas im Land zu ändern, Verhandlungen zu führen und möglichst günstige Bedingungen in der Karabach-Frage durchzusetzen.
Am 10. November hatten Armenien und Aserbaidschan, nach fast siebenwöchigen Kämpfen um Bergkarabach, unter Vermittlung Russlands einen Waffenstillstand vereinbart. …
Nach der Unterzeichnung des Abkommens begannen in der armenischen Hauptstadt Kundgebungen der Opposition, die den Rücktritt des Premierministers fordert. Paschinjan ließ verkünden, die Entscheidung über den Waffenstillstand sei für ihn äußerst schwierig gewesen. Ohne dieses Abkommen wäre Armenien jedoch viel schlechter dran, sagte er.
Der aserbaidschanische Präsident, Ilcham Alijew, bezeichnete das Abkommen als Kapitulation Armeniens. Seiner Meinung nach ist die Vereinbarung für Baku maximal vorteilhaft. Die militärische Phase des Konflikts sei vorbei und nun sei es möglich, politische Angelegenheiten zu behandeln.


de.sputniknews.com: US-Zerstörer auf dem Weg ins Schwarze Meer
Der US-Zerstörer „Donald Cook“ ist mit Raketen an Bord in Richtung des Schwarzen Meeres unterwegs. Dort wird er im Rahmen einer Nato-Mission eine Patrouille in der Region durchführen. Dies teilte die 6. Flotte der US-Navy am Montag mit.
„Die USS Donald Cook DDG-75 hat begonnen, die Meerenge ins Schwarze Meer zu überqueren. Die Schiffe der US-Navy patrouillieren regelmäßig in den Gewässern in dieser Region zur Unterstützung unserer Verbündeten und Partner in der Nato“, teilte die Flotte auf Twitter mit.
Es wird das siebte Einlaufen eines US-Kriegsschiffes ins Schwarze Meer in diesem Jahr sein. Die 6. Flotte der US-Navy basiert in Neapel in Italien.


de.sputniknews.com: Streit um S-400: Ankara hält politischen Handel mit Washington für inakzeptabel
Die Türkei hält den politischen Handel mit den USA im Zusammenhang mit den erworbenen russischen Flugabwehr-Raketensystemen S-400 für inakzeptabel. Laut dem Sprecher der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung, Ömer Çelik, braucht Ankara diese Komplexe für die Verteidigung des Landes.
Çelik äußerte sich zu dieser Frage vor dem Hintergrund der jüngsten Aussagen des Mitglieds der oppositionellen Pepublikanischen Volkspartei Unal Cevikez, wonach die türkischen Behörden die S-400 aus Angst vor US-Sanktionen nicht einsetzen würden. Cevikez merkte auch an, dieses Thema würde auf der Tagesordnung sowohl der Regierungspartei als auch der Opposition stehen, sollte die Letztere an die Macht kommen.
„Chevikez gibt der US-Führung eine Сarte Blanche, um den Kauf von S-400, die wir zum Schutz der türkischen Sicherheit erworben haben, abzuschaffen. Die Sicherheit unseres Landes und die Verteidigung des Vaterlandes sind kein Handelsthema. Zu diesem Thema ist der politische Handel inakzeptabel“, schrieb Çelik auf seinem Twitter-Account.
Die Lieferungen der modernsten russischen Flugabwehrsysteme S-400, die eine Krise in den Beziehungen zwischen der Türkei und den Vereinigten Staaten ausgelöst hatten, hatten Mitte Juli 2019 begonnen. Washington forderte Ankara auf, sich aus dem Geschäft zurückzuziehen und im Gegenzug amerikanische Systeme „Patriot“ zu kaufen. Die USA drohten, den Verkauf der neuesten Kampfflugzeuge F-35 an die Türkei zu verzögern oder zu stornieren sowie Sanktionen gemäß dem sogenannten Gesetz zur Bekämpfung der Gegner Amerikas (CAATSA) zu verhängen. Ankara weigerte sich, Zugeständnisse zu machen, und setzte die Verhandlungen über eine weitere Lieferung von S-400-Systemen fort.


de.sputniknews.com: „Koordinierte und entschlossene Maßnahmen nötig“: Moskau besorgt über IS-Raketenangriff auf Kabul
Russland ist laut der Außenamtssprecherin Maria Sacharowa sehr besorgt über den Raketenangriff von Kämpfern der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS; auch Daesh) auf die afghanische Hauptstadt Kabul vom Samstagmorgen. Ihr zufolge sind koordinierte und entschlossene Maßnahmen zu ihrer Ausrottung nötig.
In einer Erklärung auf der Website des Außenministeriums heißt es: „Wir äußern unsere äußerste Besorgnis über den massiven Raketenangriff auf Kabul durch IS-Kämpfer am 21. November“.
In den Feuerwirkungsbereich seien Wohnhäuser und ein Krankenhaus geraten. Bei dem Angriff seien zehn Menschen getötet und mehr als 50 weitere verletzt worden, heißt es.
„Wir rechnen damit, dass die Regierung der Islamischen Republik Afghanistan und die Leitung der ausländischen Militärkontingente in Afghanistan alles daran setzen werden, um die Schuldigen an dieser Terroraktion zu finden und zur Verantwortung zu ziehen“, sagte Sacharowa.
„Wir machen die Völkergemeinschaft erneut darauf aufmerksam, wie ernst der Grad der Bedrohung, die von der Terrorgruppierung IS und ihrem afghanischen ‚Flügel‘ ausgehen, ist. Wir halten es für nötig, koordinierte und entschlossene Maßnahmen zu ihrer Ausrottung zu ergreifen“, so Sacharowa anschließend.
Am Samstagmorgen waren zahlreiche Mörsergranaten überwiegend in Wohngebieten in der afghanischen Hauptstadt Kabul eingeschlagen. In der schwer gesicherten Grünen Zone im Herzen Kabuls lösten Augenzeugen zufolge mehrere Botschaften Alarm aus. Laut Medienberichten hat sich eine IS-Zelle zu der Attacke bekannt.

de.sputniknews.com: Minenexplosion in Bergkarabach: Russischer Friedenssoldat verletzt – aserbaidschanischer Soldat tot
Bei der Explosion einer Mine in Bergkarabach sind am Montag ein russischer Friedenssoldat sowie vier Mitarbeiter des Katastrophenschutzes der Region verletzt worden. Ein aserbaidschanischer Soldat kam dabei ums Leben.
Die Explosion ereignete sich laut dem russischen Verteidigungsministerium bei der Bergung von Kriegstoten im aserbaidschanischen Rayon Terter.
Der russische Soldat sei in ein Krankenhaus in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku gebracht worden. Er schwebe nicht in Lebensgefahr.
Die auf russische Initiative eingerichteten Gruppen zur Bergung von Kriegstoten in Bergkarabach würden seit mehr als einer Woche effektiv und koordiniert arbeiten, betonte das Verteidigungsministerium in Moskau weiter. Die sterblichen Überreste würden an die jeweilige Konfliktpartei übergeben. …


de.sputniknews.com: Russland droht bei Weitergabe von Kontrollflug-Informationen an USA mit „harter Antwort“
Nach dem offiziellen Ausstieg der USA aus dem Vertrag über den Offenen Himmel hat Moskau Washington vor einem Informationsaustausch mit den verbliebenen Vertragsländern gewarnt. Laut dem Leiter der russischen Delegation für Rüstungskontrolle in Wien, Konstantin Gawrilow, müssten die USA andernfalls mit einer harten Reaktion aus Russland rechnen.
„Vor nicht allzu langer Zeit haben wir erfahren, dass Washington ein unsauberes, verdecktes Spiel führt und seine Verbündeten zu einer Einigung drängt, welche die Weitergabe von Informationen bezüglich der Beobachtungsflüge über Russland an die USA vorsehen soll (…) Das verstößt auf gröbste Weise gegen den OH-Vertrag. Sollten sich die verliebenen Mitgliedsstaaten von den USA dazu verleiten lassen, werden unsere harten Gegenmaßnahmen nicht lange auf sich warten lassen“, sagte Gawrilow.
Angesichts solcher Meldungen wären die europäischen Länder gut beraten, ihre Bereitschaft zur Einhaltung der OH-Verpflichtungen erneut zu bekräftigen, fügte der Delegationsleiter hinzu.
„Wir rechnen tatsächlich auf den guten Willen, weil die Europäer viel mehr an dem Bestand des Vertrages interessiert sind. Es wird schwierig sein, die Einhaltung der Verpflichtungen zu überprüfen. Aber ich glaube, es gibt entsprechende Mittel und Möglichkeiten, um das in Zukunft kontrollieren zu können“, erklärte Gawrilow.
In der Nacht zum 22. November sind die Vereinigten Staaten von Amerika offiziell aus dem Vertrag über den Offenen Himmel ausgestiegen. Moskau bezeichnete den Ausstieg als einen der Schritte, der das gegenwärtige Rüstungskontrollsystem untergrabe. Das weitere Vorgehen Russlands werde jedoch davon abhängen, wie sich die anderen Unterzeichnerstaaten in Zukunft verhalten würden, hieß es weiter.
Schlüsselfragen dabei sind, ob die europäischen US-Verbündeten die Informationen, die sie während ihrer Flüge erhalten haben, an die Vereinigten Staaten weitergeben werden und ob russische Beobachter über US-Einrichtungen in Europa fliegen können.
Der Vertrag über den Offenen Himmel war 1992 unterzeichnet worden und 2002 als eine vertrauensbildende Maßnahme in Europa nach dem Kalten Krieg in Kraft getreten. Das Abkommen erlaubt mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner und ermöglicht es den Teilnehmerstaaten, Informationen über die Streitkräfte und militärische Maßnahmen des anderen offen zu erfassen und auszuwerten.
Den Vertrag haben bislang 34 Länder unterzeichnet. Das Dokument erlaubt mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner. Seitdem gab es mehr als 1500 Beobachtungsflüge.

Standard

Presseschau vom 22.11.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Natalia Pawlowa: „Lehren von Nürnberg“: Die ersten Prozesse gegen die Nazis fanden in der UdSSR statt
Das Internationale Forum „Lehren von Nürnberg“ in Moskau war nicht nur den Nürnberger Prozessen gewidmet, sondern auch den viel weniger bekannten sowjetischen Nazi-Prozessen. Zur maximalen Demonstration gerechter Vergeltung waren diese Gerichtsprozesse öffentlich. Das erste Land, das die Nazis und ihre Komplizen verurteilte, war die Sowjetunion. …
https://sptnkne.ws/Ey7N

deutsch.rt.com: Auswärtiges Amt und die Anerkennung von Juan Guaidó: Gefangen in der völkerrechtlichen Sackgasse
Am 6. Dezember stehen Parlamentswahlen in Venezuela an. Der selbst ernannte „Interimspräsident“ Juan Guaidó boykottiert die Wahlen. Damit verliert er auch seinen einzigen von der Verfassung legitimierten Posten, den als Abgeordneter. Wird Deutschland ihn trotzdem weiter anerkennen?
https://kurz.rt.com/2chh


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Putin appelliert an G20-Teilnehmer: Corona-Krise zum Wohle globaler Entwicklung nutzen
Der russische Präsident Wladimir Putin hat in seinem Auftritt beim G20-Gipfel dazu aufgefordert, die aktuelle, durch das neuartige Coronavirus verursachte Pandemie als eine Gelegenheit zur Änderung des Verlaufs der globalen Entwicklung und unter anderem auch zur Gewährleistung gleicher Bedingungen für alle Länder und Völker zu nutzen.
„Es ist notwendig, die aktuelle Krise als Gelegenheit zu nutzen, um den Verlauf der globalen Entwicklung zu ändern, eine günstige Umwelt und das Klima zu erhalten, gleiche Bedingungen für alle Länder und Völker zu gewährleisten, wirksame Mechanismen der multilateralen Zusammenarbeit und wichtige internationale Institutionen zu stärken und sich dabei auf die Charta der Vereinten Nationen, allgemein anerkannte Normen und Grundsätze des Völkerrechts zu stützen“, sagte Putin.
Gerade in einem solchen Ansatz zur Lösung globaler Probleme würde Russland die Hauptaufgabe und Verantwortung der G20-Staaten als Hauptforum der weltweit führenden Volkswirtschaften sehen, hieß es.
„Aufbauend auf den Erfahrungen im Umgang mit der globalen Finanzkrise von 2008 und 2009 hat die G20 eine Reihe multilateraler Initiativen gestartet, um die mit der Pandemie verbundenen wirtschaftlichen Risiken anzugehen und die Geschäftstätigkeit wiederherzustellen, auch durch wichtige Institutionen der globalen Verwaltung: Dies sind die Vereinten Nationen, die Weltgesundheitsorganisation (WHO), der Internationale Währungsfonds (IWE), die Weltbank und andere“, so Putin weiter.
Zudem thematisierte der russische Präsident die Corona-Impfstoffe. Es bestehe kein Zweifel, dass Medikamente zur Immunisierung allgemein verfügbar sein müssen, und Russland sei bereit, die Vakzine allen Ländern zur Verfügung zu stellen, die es nötig haben
„Russland unterstützt den Entwurf einer Schlüsselentscheidung des aktuellen Gipfels, der darauf abzielt, wirksame und sichere Impfstoffe für alle verfügbar zu machen. Ohne Zweifel sollten Medikamente gemeinfrei sein. Und unser Land, Russland, ist natürlich bereit, den Ländern, die es benötigen, die von unseren Wissenschaftlern entwickelten Impfstoffe zur Verfügung zu stellen“, sagte Putin.
Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist das zentrale Thema des G20-Gipfels führender Wirtschaftsmächte, der an diesem Wochenende als Videokonferenz unter Leitung Saudi-Arabiens stattfindet. An den Beratungen werden Bundeskanzlerin Angela Merkel, der chinesische Staatschefs Xi Jinping, Russlands Präsident Wladimir Putin und voraussichtlich ein letztes Mal auch Donald Trump teilnehmen. Weiteres Schlüsselthema ist der Klimaschutz.


de.sputniknews.com: G20-Gipfel: Xi Jinping plädiert für mehr Kooperation bei Impfstoffen
Der Staatspräsident der Volksrepublik China, Xi Jinping, will im Kampf gegen die Pandemie die Zusammenarbeit Chinas mit anderen Ländern bei der Forschung, Entwicklung, Produktion und Verteilung von Impfstoffen gegen das Coronavirus verstärken.
Auf dem G20-Gipfel am Samstag betonte Xi, China wolle Entwicklungsländer unterstützen, indem Impfstoffe als „öffentliches Gut“ zugänglich und erschwinglich werden.
Laut dem chinesischen Staatschef müsse die G20-Gruppe auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) unterstützen, die Mittel für eine gerechte Verteilung der Impfstoffe bereitzustellen. Xi Jinping schlug ferner die Schaffung von Mechanismen für die gegenseitige Anerkennung von „Gesundheitscodes“ vor. Diese sollten auf Testergebnissen und universell anerkannten, maschinenlesbaren Strichcodes (QR-Codes) basieren.
In seiner Rede sprach sich der per Videolink zugeschaltete chinesische Präsident auch dafür aus, dass die G20-Staaten den Multilateralismus, die Offenheit und Kooperation zum gegenseitigen Nutzen aufrechterhalten. Damit wandte sich Chinas Präsident indirekt gegen die „Amerika-Zuerst“-Politik des abgewählten und noch amtierenden US-Präsidenten sowie gegen Trends zum Protektionismus.
Vor knapp einem Jahr waren in Zentralchina erstmals Infektionen mit dem neuartigen Virus entdeckt worden, das sich explosionsartig und dann auch weltweit ausbreitete. Mit dem Abriegeln von Millionenmetropolen, Quarantäne, Massentests, Kontaktverfolgung und Einreisebeschränkungen hat das bevölkerungsreichste Land das Virus aber in den Griff bekommen und verzeichnet heute nur noch vereinzelte lokale Infektionen. …


de.sputniknews.com: Nach Karabach-Vereinbarung: Alijew wirft Armenien Einsatz von Söldnern aus Frankreich und USA vor
Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew hat am Samstag bei einem Treffen mit der russischen Delegation unter der Leitung des Verteidigungsministers Sergej Schoigu in Baku angegeben, über Beweise zu verfügen, dass Armenien im Konflikt um Bergkarabach Söldner unter anderem aus Frankreich und den USA eingesetzt haben soll.
„Armenien setzte aktiv ausländische Söldner ein. Wir haben zahlreiche Foto- und Videodokumente, Pässe von ausländischen Staatsbürgern, auch von Staatsbürgern aus Frankreich, den USA, dem Libanon, Kanada und anderen Ländern, aus Georgien. Einige dieser Bürger sind armenischer Herkunft, andere nicht. Dies ändert jedoch nichts an dem Schwerpunkt des Themas, da die Teilnahme ausländischer Söldner auf der Seite Armeniens natürlich inakzeptabel ist“, sagte Alijew.
Auch merkte er an, dass Baku die Stationierung des russischen Friedenskontingents in der Region begrüßen würde, das im Kontakt mit den aserbaidschanischen Strukturen und der armenischen Seite stehen würde.
„Ich glaube, dass dies ein wichtiger Faktor für die Stabilisierung der Situation ist, und seit der Unterzeichnung der Erklärung (über die Einstellung des Feuers – Anm. d. Red.) gab es keine ernsthaften Verstöße gegen den Waffenstillstand. Und ich bin sicher, dass es sie auch nicht geben wird“, so der aserbaidschanische Präsident weiter.


vormittags:

de.sputniknews.com: „Meine Ermittler haben hunderttausende betrügerische Stimmen gefunden“ – Trump
US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Worten ausreichend Informationen über Fälschungen bei der vergangenen Präsidentschaftswahl, sodass sich die Abstimmungsergebnisse ändern könnten.
„Warum bildet Joe Biden so schnell sein Kabinett, während meine Ermittler hunderttausende betrügerische Stimmen gefunden haben?“, twitterte Trump.
Dies reicht laut Trump aus, um die Abstimmungsergebnisse in mindestens vier Bundesstaaten zu ändern – „dies ist mehr als genug, um die Wahl zu gewinnen“.
Zudem brachte der scheidende US-Präsident die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Gerichte oder Gesetzgeber dies (die Revision der Wahlergebnisse – Anm. d. Red.) auch tun würden.
Die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten fand am 3. November statt. Am vergangenen Samstag verkündete der demokratische Spitzenkandidat Joe Biden, die Wahl für sich entschieden zu haben. Mehrere Staats- und Regierungschefs gratulierten ihm zum Wahlsieg.
Offiziell steht der Wahlsieger noch nicht fest, in einigen US-Bundesstaaten werden die Stimmen noch immer ausgezählt. US-Medien haben jedoch Joe Biden zum Sieger erklärt: Laut dem Sender Fox News erhält er 290 Wahlmännerstimmen, während Trump lediglich mit 232 Stimmen rechnen kann.
Trump besteht darauf, dass die Wahl noch lange nicht vorbei sei, und will Bidens Sieg vor Gericht anfechten. Der Amtsinhaber wirft den Demokraten den Versuch vor, „die Wahl zu stehlen“. Trumps Rechtsanwalt Rudy Guiliani erklärte, dass die Verstöße während der Abstimmung von systemhaftem Charakter gewesen seien.


wpered.su:
Kommunisten aus der DVR und der BRD diskutierten die Vorbereitung zu den Feiern zum 200. Geburtstags Friedrich Engels‘
Am 18. November fand ein Online-Treffen statt, an dem Vertreter der KP der DVR und der DKP teilnahmen. Die
Donezker und deutschen Kommunisten diskutierten dabei die Vorbereitung auf die Feiern des 200. Geburtstags Friedrich Engels‘, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Zu Beginn des Treffens berichtete der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwin
ow über die Situation an der Abgrenzungslinie im Donbass, die politische Lage in der Donezker Volksrepublik und die Bildung der Volkspatriotischen Union. Der Vorsitzende der DKP Patrik Köbele seinerseits informierte über die Vorbereitung der Parteien auf die bevorstehenden Wahlen zum Bundestag, die nächsten politischen Bündnispartner der DKP sowie die im Zusammenhang mit der epidemiologischen Lage entstandenen Massenproteste in der BRD.
Die Leiter der beiden Parteien
tauschten ihre Überlegungen zur Perspektive der sozialistischen Revolution in den Ländern der ehemaligen UdSSR und in der Europäischen Union aus.. Patrik Köbele merkte an, dass Deutschland derzeit nicht als „schwaches Glied“ in der imperialistischen Kette bezeichnet werden kann. Boris Litwinow unterstrich dabei, dass unter den breiten Massen in Russland dagegen das Interesse am Sozialismus wächst, was bald zu nicht umkehrbaren sozialen Prozessen führen könnte.
Der Sekretär des ZK der KP der DVR Stanislaw Retinskij berichtete über die bevorstehende Eröffnung des Donezker N.P. Ragosin-Zentrums für politische Bildung beim ZK der KP der DVR. Im Rahmen seiner Arbeit
werden Bildungsveranstaltungen über die Grundlagen des Marxismus-Leninismus für das Parteiaktiv und alle interessierten Personen stattfinden. Die Eröffnung des Zentrums ist dem 200. Geburtstag Friedrich Engels‘ gewidmet. Es wird den Namen des herausragenden Marxisten Nikolaj Ragosin erhalten, der vor einigen Wochen in Donezk starb.
Die deutschen Genossen merkten an, dass die zum 200. Geburtstag Friedrich Engels‘ geplanten Veranstaltungen aufgrund der Pandemie entweder ausfallen oder online stattfinden werden. Bei dem Treffen präsentierte die internationale Sekretärin der DKP Renate Koppe ein mit Unterstützung der deutschen Kommunisten herausgegebene Ausgabe einer Zeitschrift, die dem Geburtstag eines der Begründer des Marxismus gewidmet ist.
An dem Gespräch nahmen auch Vertreter der kommunistischen Zeitung Unsere Zeit und der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) teil. Es wurde beschlossen, in der nächsten Zeit zwei weitere Treffen durchzuführen, bei denen Kommunisten der DVR und der BRD die Arbeit im Jugendbereich diskutieren und ihre Erfahrungen bei Agitation und Propaganda austauschen werden.


deutsch.rt.com:
USA verlassen Open-Skies-Vertrag zwischen NATO und Russland
Seit diesem Sonntag sind die USA kein Teilnehmer des Vertrags über Beobachtungsflüge zwischen den NATO-Staaten und Russland. Russland sieht darin eine Gefahr für das Rüstungskontrollsystem. Washington wirft Moskau vor, sich nicht an seine Verpflichtungen zu halten.
Seit dem 22. November sind die USA kein Teilnehmer des Vertrages über den Offenen Himmel, der den NATO-Staaten und Russland erlaubt, gegenseitig ihre Territorien auf festgelegten Routen zwecks Rüstungskontrolle zu überfliegen. Der Ausstieg trat am Sonntag in Kraft, nachdem die US-Regierung die Vertragspartner vor sechs Monaten informiert hatte, sich aus dem Abkommen zurückzuziehen.
Die USA begründeten ihren Schritt damit, dass Russland seine Verpflichtungen im Rahmen Open-Skies-Vertrages mehrmals verletzt habe. Washington bemängelte, dass Moskau keine Beobachtungsflüge im Zehn-Kilometer-Korridor entlang der Grenze zu Abchasien und Südossetien erlaube. Russland entgegnete darauf, dass es die Unabhängigkeit der beiden Länder anerkannt habe und daher im Einklang mit dem Abkommen keine Überwachungsflüge in der Zehn-Kilometer-Zone vor der Grenze der Nichtteilnehmerstaaten erlauben dürfe.
Außerdem kritisierten die USA Russland, dass es die Länge der Beobachtungsflüge über dem Gebiet Kaliningrad mit 500 Kilometern eingeschränkt hatte. Die russische Seite wies darauf hin, dass diese Einschränkung mit dem Modus identisch sei, den die USA für die Beobachtungsflüge über Alaska eingeführt hatten. Der russische Außenminister Serge
j Lawrow teilte in diesem Zusammenhang mit, dass man selbst bei dieser Einschränkung bei einem Flug über dem Gebiet Kaliningrad mehr als 90 Prozent des Territoriums überwachen könne, während ein ähnlicher Einsatz über Alaska ermögliche, höchstens drei Prozent des Territoriums zu überwachen.
Ein anderer Kritikpunkt waren die Flüge über der Schwarzmeer-Halbinsel Krim, die der Westen nicht als Russlands Hoheitsgebiet anerkennt. Außerdem warf Washington Moskau vor, die bei den Beobachtungseinsetzen beschaff
ten Aufnahmen „im Interesse seiner neuen aggressiven Doktrin“ missbraucht zu haben.
Angesichts des US-Ausstiegs aus dem Abkommen unter Präsident Donald Trump warnte Russland vor einem neuen Rüstungswettlauf. Der russische Außenminister Serge
j Lawrow forderte eine schriftliche Verpflichtung der anderen NATO-Staaten, nach ihren Beobachtungsflügen über Russland keine Daten mehr an die USA weiterzugeben, und warnte die Vertragspartner davor, auf Forderungen der USA einzugehen, in Europa keine US-Militärstützpunkte mehr zu überfliegen. Das wäre eine grobe Verletzung des Vertrages.
Das russische Außenministerium erklärte am Samstag, nach dem Austritt der USA aus dem Open-Skies-Vertrag erwäge Moskau alle möglichen Optionen in Bezug auf das Abkommen:
„Washington hat seinen Zug gemacht. Damit gewinnt weder die europäische Sicherheit noch die Sicherheit der USA und ihrer Verbündeten. Nun fragen sich viele im Westen, wie die Reaktion Russlands sein wird. Die Antwort ist einfach. Wir haben zuvor mehrmals unterstrichen, dass für uns alle Optionen offen sind. Wir beobachten und analysieren genau, inwieweit die Worte der anderen Teilnehmer des Vertrages ihren Taten entsprechen. Wir werden eine Entscheidung auf der Grundlage der Sicherheitsinteressen Russlands und unserer Verbündeten treffen.
Das Abkommen war im Jahr 1992 geschlossen worden. Es erlaubte den bislang 34 Unterzeichnerstaaten mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner. So konnten die USA und Russland jeweils bis zu 42 Aufklärungsflüge im Jahr machen. Nach einer Pause infolge der COVID-19-Pandemie führte Russland seit diesem Juli Überwachungseinsätze über Dänemark, Frankreich, Tschechien, Ungarn, Finnland und Deutschland einschließlich des US-Stützpunktes Ramstein durch. Frankreich, Deutschland und Rumänien flogen einen gemeinsamen Beobachtungseinsatz über Russland.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 21. November 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

de.sputniknews.com: Armenien hilft Landsleuten in nun aserbaidschanisch kontrollierten Gebieten
Die Regierung Armeniens will Landsleute in den Gegenden, die nach Gefechten in Bergkarabach an Aserbaidschan gefallen sind, finanziell unterstützen. Jede Einwohnerin und jeder Einwohner soll umgerechnet rund 500 Euro erhalten.
Gemäß dem Waffenstillstandsabkommen, mit dem die wochenlangen Kämpfe um Bergkarabach beendet wurden, hat Jerewan mehrere Gebiete an Baku zu übergeben.
„Bürger, die in den von der Republik Aserbaidschan kontrollierten Gemeinden registriert sind, erhalten eine einmalige Unterstützung von jeweils 300.000 Drams (rund 500 Euro – Anm. d. Red.)“, kündigte die armenische Regierung am Samstag auf ihrem Telegram-Kanal an.
Anspruch auf die Hilfe haben demnach nur Armenier, die vor Beginn der Kämpfe um Bergkarabach am 27. September mindestens drei Monate in den fraglichen Gegenden gelebt hatten.
Nach fast siebenwöchigen Kämpfen um Bergkarabach hatten die Nachbarstaaten Armenien und Aserbaidschan am 10. November unter Vermittlung Russlands einen Waffenstillstand vereinbart. Die Vereinbarung sieht die Stationierung russischer Friedenstruppen und einen Gefangenen- und Gefallenenaustausch vor. Außerdem sollen beide Seiten ihre aktuellen Stellungen einfrieren.
Kontrolliert werden soll das Waffenstillstandsabkommen von knapp 2000 russischen Friedenssoldaten, die an der Kontaktlinie stationiert worden sind. Während Aserbaidschans Präsident Ilcham Alijew die Vereinbarung eine Kapitulation Armeniens nannte, sprach der armenische Regierungschef, Nikol Paschinjan, von einer schwierigen Entscheidung, die Vereinbarung unterzeichnen zu müssen. In Armenien gab es Proteste gegen Paschinjan und die Vereinbarung mit Aserbaidschan.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinkstellung für den Zeitraum vom 21. November 3:00 Uhr bis 22. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Msinker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Automatische Granatwerfer – 5 Granaten.
In der Beschusszone von Seiten der der BFU befand sich die Ortschaft Spartak.
Um 10:20 Uhr wurde eine Detonation im Gebiet von Schumy festgestellt.
Um 16:15 Uhr wurde im Gebiet von Wodjanoje die Durchführung von technischen Arbeiten festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.sputniknews.com: Zweite Parlamentswahl-Runde in Georgien: Regierungspartei gewinnt in allen Einwahlkreisen
Die Zentrale Wahlkommission Georgiens hat am Sonntag auf ihrer Webseite die vorläufigen Ergebnisse der zweiten Parlamentswahl-Runde vom Samstag bekannt gegeben. Demnach hat die regierende Partei „Georgischer Traum“ in allen 17 Einwahlkreisen den Sieg errungen.
Die Parlamentswahl in Georgien verlief nach einem gemischten Wahlsystem: 120 aus insgesamt 150 Abgeordneten wurden nach dem Verhältniswahlrecht und die restlichen 30 nach dem Mehrheitswahlrecht direkt gewählt.
Die erste Wahlrunde fand am 31. Oktober statt. Die regierende Partei „Georgischer Traum“ hatte nach dem Verhältniswahlrecht 48,2 Prozent der Wählerstimmen erhalten. Ihre Kandidaten gewannen in 13 Einwahlkreisen. Da in 17 Wahlkreisen keiner der Kandidaten mehr als 50 Prozent auf sich vereinigen konnte, wurde dort eine zweite Wahlrunde abgehalten.
Insgesamt konnten sieben Parteien und zwei politische Blöcke den Einzug ins Parlament schaffen. Dabei erkennen oppositionelle Parteien die Wahlergebnisse nicht an und teilen Fälschungen mit. Sie verzichten auch auf jene Abgeordnetenmandate, die sie nach dem Verhältniswahlrecht gewonnen haben. In ganz Georgien finden Protestaktionen statt.
Zudem riefen die Oppositionellen zum Boykott der zweiten Runde auf. Dennoch wurden ihre Kandidaten auf dem Stimmzettel eingetragen, weil die Gesetzgebung das Verfahren, an der zweiten Wahlrunde nicht teilzunehmen, nicht vorsieht.
Das georgische Parlament hat 150 Sitze, die Legislaturperiode dauert vier Jahre. Im Land gibt es mehr als 3,5 Millionen Wahlberechtigte.


Lug-info.com: In der LVR sind am 22. November um 9:00 Uhr 1745 Fälle von Coronavirusinfektion registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1501 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 133 Todesfälle.

de.sputniknews.com: Russische Militäringenieure in Bergkarabach eingetroffen
Im Rahmen seines Friedenseinsatzes hat Russland Angehörige der Pioniertruppen samt Technik nach Bergkarabach gebracht. Diese sollen an Räum- und Wiederaufbauarbeiten teilnehmen und der kriegszerstörten Region bei der Rückkehr zur Normalität helfen.
Ein Militärtransporter vom Typ IL-76 sei vom Flugplatz Tschkalowski in der Nähe von Moskau abgeflogen und auf dem Flughafen Swartnoz der armenischen Hauptstadt Jerewan gelandet, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Sonntag mit.
An Bord seien Soldaten der russischen Pioniertruppen sowie Bulldozer, weitere technische Ausrüstung und Werkzeuge, um insbesondere öffentliche Straßen im Zuständigkeitsbereich der russischen Friedenssoldaten von Trümmern zu befreien sowie Beobachterposten einzurichten.
„Die russischen Friedenssoldaten helfen den lokalen Behörden umfassend bei der Wiederherstellung eines friedlichen Lebens“, hieß es aus dem Verteidigungsministerium weiter.
Pioniere würden bei der Wiederherstellung des Straßenverkehrs helfen sowie Strom-, Wasser- und Wärmeversorgung von sozialen Einrichtungen und Wohngebäuden reparieren. Außerdem sicherten die Friedenswächter den Lebensmitteltransport in entlegene Gebiete ab.
Rund 2000 russische Friedenssoldaten sind in Bergkarabach gemäß dem Waffenstillstandsabkommen im Einsatz gewesen, mit dem die wochenlangen Kämpfe zwischen Armenien und Aserbaidschan beendet wurden. Die Vereinbarung, die am 10. November unter Vermittlung Russlands erzielt wurde, sieht einen Gefangenen- und Gefallenenaustausch vor. Außerdem sollen beide Seiten ihre aktuellen Stellungen einfrieren.

мзднр.рус: Am 21. November wurden in der DVR 755 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 54 positiv, 10 Patienten erhielten aufgrund klinischer Symptome die Diagnose COVID-19.
Am 22. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 9844 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4332 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 4597 als gesund entlassen, es gibt 915 Todesfälle.
Außerdem gab es 16 Todesfälle – Männer im Alter von 28 bis 78 Jahren und Frauen im Alter von 46 bis 83 Jahren
In den letzten 24 Stunden wurden 76 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 11 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 51 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1790 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 500 mit Sauerstoffunterstützung (+16 in den letzten 24 Stunden).

de.sputniknews.com: USA verlegen Bomber B-52H Stratofortress in den Nahen Osten
Die Vereinigten Staaten haben ihre strategischen Bomber B-52H Stratofortress in den Nahen Osten verlegt. Das folgt aus einer Mitteilung des US-Zentralkommandos (CENTCOM).
Die Besatzungen von B-52H Stratofortress der Minot Air Force Base (US-Bundesstaat North Dakota) hätten am 21. November in kurzer Zeit einen Fernflug in den Nahen Osten absolviert.
Dies habe man unternommen, um „die Aggression einzudämmen sowie Partnern und Verbündeten der USA Unterstützung zu sichern“, heißt es.
Zuletzt sei ein US-amerikanischer strategischer Bomber Anfang dieses Jahres in den Nahen Osten verlegt worden.
Wie aus den Daten des Twitter-Accounts Aircraft Spots hervorgeht, führten zwei B-52-Bomber der US Air Force, die der Minot Air Force Base, North Dakota, gehören, am 21. November einen Flug in die Region Nahost aus. …


nachmittags:

de.sputniknews.com: Sputnik V wird deutlich kostengünstiger sein als westliche Corona-Impfstoffe – Hersteller
Der russische Coronavirus-Impfstoff „Sputnik V“ wird deutlich weniger kosten als die von den Pharmaunternehmen Pfizer/BioNTech und Moderna entwickelten Seren. Dies geht aus einer Twitter-Mitteilung hervor, die im Account der russischen Corona-Impfstoffe veröffentlicht wurde.
„Der angekündigte Preis (des Impfstoffs – Anm. d. Red.) von Pfizer in Höhe von 19,50 US-Dollar und Moderna von 25 bis 37 US-Dollar pro Dosis bedeutet in Wirklichkeit einen Preis von 39 US-Dollar beziehungsweise 50 bis 74 US-Dollar pro Person. Bei den Impfstoffen Pfizer, Sputnik V und Moderna sind zwei Dosen pro Person erforderlich. Der Preis für Sputnik V wird wesentlich niedriger sein“, heißt es in der Mitteilung.
„Sputnik V“ ist der weltweit erste registrierte Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus, der auf einer gut erforschten Plattform des menschlichen Adenovirus-Vektors basiert. Er steht auf der Liste der Weltgesundheitsorganisation (WHO), in die insgesamt zehn sich in der Entwicklung befindliche Impfstoffe aufgenommen worden sind und dem Ende der dritten Phase der klinischen Tests und Beginn der Massenproduktion am nächsten sind. Russland hat bei der WHO einen Antrag auf beschleunigte Registrierung und Präqualifikation des Impfstoffs gestellt.
Derzeit nehmen an den klinischen Tests des Impfstoffs „Sputnik V“ in Russland 40.000 Freiwillige teil. Klinische Studien werden auch in Weißrussland, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), Indien, Venezuela und Brasilien durchgeführt. Die erste Zwischenanalyse der Daten aus der dritten Phase der klinischen Tests in Russland wies eine 92-prozentige Effizienz bei der Verwendung des Sputnik-V-Impfstoffs auf.


de.sputniknews.com: Bergkarabach zählt 25.000 Rückkehrer in fünf Tagen
Mindestens 25.000 Menschen sind in den vergangenen fünf Tagen nach den Worten des Präsidenten von Bergkarabach, Araik Arutjunan, in diese international nicht anerkannte Republik zurückgekehrt. Mangelnde Sicherheit und soziale Probleme erschwerten die Heimkehr der Geflüchteten.
Arutjunan präsentierte diese Zahlen bei einem Treffen mit dem armenischen Regierungschef, Nikol Paschinjan, in Jerewan. Bilder von der Zusammenkunft wurden am Sonntag auf Paschinjans Facebook-Account veröffentlicht.
„Die Rückkehr unserer Landsleute nach Arzach (Selbstbezeichnung von Bergkarabach – Anm. d. Red.) geht in recht hohem Tempo vonstatten. In nur fünf Tagen sind nach Angaben unseres Informationszentrums 25.000 Menschen zurückgekehrt“, sagte Arutjunjan.
In der ersten Etappe seien jene Personen zurückgekehrt, die über Wohnraum verfügten, teilte Arutjunjan weiter mit. Ein in Jerewan eingesetzter Krisenstab erstatte den Bergkarabach-Bewohnern ihre Wohnkosten in Armenien zurück. Sicherheitsmängel seien ein Problem, das der Heimkehr der Flüchtlinge im Wege stehe.
Paschinjan sagte seinerseits, dass die Anstrengungen verstärkt werden müssten, um Bergkarabach bei der Rückkehr zur Normalität zu helfen. Notwendige Bedingungen müssten geschaffen werden, damit Menschen heimkehren könnten.
„Die Bewältigung sozialer Probleme, mit denen Hinterbliebene von getöteten Soldaten konfrontiert sind, sowie die Klärung der Schicksale der Vermissten haben höchste Priorität“, forderte der armenische Regierungschef. …


sputnik.by:
Aus Minsk wird über den Einsatz von Spezialfahrzeugen berichtet. Was sagt das Innenministerium?
Diesmal änderten die Protestaktionen ihr Format etwas: Die Demonstranten versammelten sich in Innenhöfen und zogen dann zu Sammelstellen, um sich zu größeren
Kolonnen zusammenzuschließen.
Die Polizei
teilte nicht mit, ob spezielle Mittel eingesetzt wurden, die Informationen würden später zur Verfügung gestellt.
„Alle Informationen zum Einsatz spezieller
Mittel werden am Ende der Maßnahmen zum Schutz von Recht und Ordnung zusammengefasst“, sagte die Sprecherin des Innenministeriums, Olga Tschemodanowa, gegenüber Sputnik.
In Minsk finden wieder die traditionellen Sonntagsmärsche statt.
Einige U-Bahn-Stationen wurde geschlossen, und die Funktion des mobilen Internets wurde eingeschränkt.

Es gibt auch Berichte über
Verhaftungen in verschiedenen Teilen der Stadt. Geräusche, ähnlich wie Explosionen und Schüsse, waren in den Gebieten von Masyukovshchina, Kamennaya Gorka, auf der Allee der Zeitung Prawda und an anderen Orten von Minsk zu hören.


de.sputniknews.com: Donbass-Konflikt: Duma-Abgeordnete erklärt Relevanz der Steinmeier-Formel
Die Steinmeier-Formel ist der Eckstein der Friedensverhandlungen für die Ost-Ukraine und muss deshalb umgesetzt werden. Mit diesen Worten kommentierte die russische Parlamentarierin Jelena Panina die Ankündigung aus Kiew, die Steinmeier-Formel nicht in das verlängerte Sonderstatusgesetz für den Donbass aufnehmen zu wollen.
Alexej Arestowitsch, Berater der ukrainischen Delegation in der dreiseitigen Kontaktgruppe für Donbass, hatte erklärt, dass Kiew das Sonderstatusgesetz sehr wahrscheinlich verlängern werde, allerdings unter Ausklammerung der Steinmeier-Formel.
„Mit dieser Erklärung zeigt Kiew ein weiteres Mal, dass es die Minsker Abkommen nicht erfüllen will“, kommentierte Panina, die im Auswärtigen Ausschuss der Staatsduma sitzt, im Gespräch mit Sputnik. „Die Steinmeier-Formel ist der Eckstein des Verhandlungsprozesses, denn sie garantiert, dass Kiew keine neue Anti-Terror-Operation anstatt der friedlichen Regelung startet.“
Die westlichen Sanktionen gegen Russland, die Moskau zur friedlichen Beilegung animieren sollten, verurteilte die Abgeordnete als „absurd und sinnlos“.
„Wie können die Minsker Abkommen denn umgesetzt werden, wenn die ukrainische Seite sie demonstrativ ignoriert?“, fragte die Abgeordnete. „Es ist Zeit für unsere europäischen Partner, eine klare Haltung zu den Schritten der Ukraine einzunehmen.“ Die Europäer sollten entweder die Minsker Abkommen durch Kiew vollständig erfüllen lassen oder die Russland-Sanktionen aufheben.
Das Gesetz über einen Sonderstatus des Donbass war bereits 2014 von der Werchowna Rada, dem Parlament in Kiew, verabschiedet worden, trat jedoch nie in Kraft. Seitdem wurde es durch die Werchowna Rada zweimal verlängert, zuletzt bis zum 31. Dezember 2020. Die Donbass-Kontaktgruppe vereinbarte die sogenannte Steinmeier-Formel, welche die Reihenfolge zwischen Inkrafttreten des Sonderstatusgesetzes und der Durchführung von Wahlen festlegt. Danach gab es in Kiew und anderen ukrainischen Städten Proteste gegen die Formel, die nach Frank-Walter Steinmeier, heute deutscher Bundespräsident, benannt ist.
Laut Arestowitsch entwarf die ukrainische Delegation einen gemeinsamen Aktionsplan, der einen „Abzug illegaler Verbände und Söldner“ aus dem Donbass Anfang 2021 vorsähe, damit dort schon im März Wahlen stattfinden könnten. Der russische Vertreter in der Kontaktgruppe, Boris Gryslow, lehnte diesen Plan als Verstoß gegen die Minsker Abkommen ab.
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in östliche Regionen um Donezk und Lugansk geschickt, die nach dem Umsturz in Kiew im Februar ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Der seitdem andauernde militärische Konflikt zwischen Kiew und den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk hat nach UN-Angaben bislang 13.000 Menschen das Leben gekostet. Unter Vermittlung der Minsker Kontaktgruppe vereinbarten die Konfliktparteien seit September 2014 dreimal einen Waffenstillstand, der jedoch nie eingehalten wurde.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 22. November 2020
In den letzten 24 Stunden hat die ukrainische Seite dreimal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Donezk setzen Kämpfer der 56. Brigade die Versuche zur Vernichtung von Videobeobachtungsmitteln fort, darunter auch solchen, die der OSZE-Mission gehören und die täglich Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zum Waffenstillstand durch Kämpfer der BFU festhalten. Zu diesem Zweck haben die Kämpfer das Feuer mit einem automatischen Granatwerfer eröffnet und fünf Granaten auf Spartak abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 56. Brigade den Beschuss von Spartak fortgesetzt und 12 Granaten mit einem automatischen Granatwerfer auf Spartak abgefeuert.
Zuvor hatten wir mitgeteilt, dass von Kämpfer der 56. Brigade zwei Lenkraketen abgefeuert wurden, von denen eine ein Wirtschaftsgebäude eines privaten Hauses in Spartak traf,
dabei starb Vieh.
Die Materialien zu diesem Fall wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie Strafangelegenheiten hinzuzufügen. Es muss angemerkt werden, dass von der ukrainischen Seite keine Untersuchung durchgeführt wurde, unter Nutzung ihrer vollständigen Straflosigkeit setzten die Kämpfer den Terror gegen die Bevölkerung des Donbass fort.
Dabei hat die ukrainische Seite zu keinem einzigen Fall der Verletzung des Komplexes von Zusatzmaßnahmen Ergebnisse einer Ermittlung und die Bestrafung der Schuldigen an den Koordinator der Kontaktgruppe in der OSZE gemeldet.
Es ist wichtig anzumerken, dass der Beschuss unseres Territoriums vor dem Hintergrund einer vollständigen Einhaltung des Waffenstillstands von Seiten unserer Verteidiger erfolgt, was den Stab der OOS täglich zwingt auszuweichen und uns nicht existenten Beschusses zu beschuldigen.
In
Richtung Gorlowka und Mariupol haben Kämpfer der 35. und 36. Brigade in Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen technische Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung ihrer Positionen in den Gebieten von Schumy und Wodjanoje fortgesetzt.
Wir legen Videobeweise zur Durchführung von technischen Arbeiten im Gebiet von Wodjanoje durch Kämpfer der 36. Brigade vor.
In den letzten 24 Stunden wurden 27 Stück Technik der BFU aus dem Bestand der abziehenden 54. mechanisierten Brigade und der zu deren Ablösung eintreffenden 72. mechanisierten Brigade entdeckt, die in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen vorhanden sind:
an der Eisenbahnstat
ion in Drushkowka – 18 122mm-Artilleriegeschützen „Gwosdika“ und neun 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“;
aus dem Bestand der
35. Marineinfanteriebrigade:
ein Panzertransporter in der Nähe eines Wohnhauses von Nowosjolowka.
Um die Entdeckung der Technik, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationiert ist, zu verhindern, schaffen die ukrainischen Verbrecher weiter
Hindernisse für die Arbeit von OSZE-Mitarbeitern.
So haben Kämpfer auf Befehl des Brigadekommandeurs Gnatow an einem Checkpoint der 36. Brigade im Gebiet von Berdjanskoje Mitarbeitern der OSZE-Mission den Zugang verweigert.
Außerdem wurde die Aktivität einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 36. Brigade entdeckt, die die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohne der OSZE im Gebiet von Berdjanskoje blockierten.
Das verbrecherische ukrainische Kommando missachtet weiter offen das Verbot zur Veränderung der Ausgangspositionen der Truppen und zur technischen Ausrüstung von Positionen, das in den Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung festgeschrieben ist.
So wurden im Gebiet von Peskij Schützengräben der 56. Panzergrenadierbrigade mit einer Gesamtlänge von etwa 360 Metern entdeckt.
Außerdem vermint der Gegner weiter das Territorium. In den letzten 24 Stunden wurden 150 Antipanzerminen entdeckt, die in vier Reihen auf einem Feld im Gebiet von Pischtschewik im Verantwortungsbereich der 36. Marineinfanteriebrigade installiert sind.
Diese Fälle werden auch vom Bericht der OSZE-Mission vom 21.11.2020 bestätigt.
In der Zone der Strafoperationen werden weiter
Fälle von Verbrechen durch Soldaten der BFU gegen Einwohner des von den Straftruppen kontrollierten Territoriums festgestellt.
So haben im Zusammenhang mit dem niedrigen Niveau der Versorgung der Kämpfer der 36. Brigade der BFU und dem Beginn der Kälte die Beschwerden örtlicher Einwohner im Zusammenhang mit rechtswidrigen Aktivitäten von Soldaten des Verbandes zugenommen. An den Stationierungsorten von Einheiten der 36. Marineinfanteriebrigade sind weiter Fälle von Plünderung festzustellen.
Es wurde festgestellt, dass Soldaten Häuser und andere private Gebäude nach Brennholz zur Beheizung der Unterstände ausplündern. Außerdem haben die Fälle von Gruppenüberfällen von Personal der Brigade auf Sommerhaussiedlungen zugenommen. Schriftliche Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft und dem Innenministerium mit Beschwerden über die Soldaten werden nicht einmal behandelt.
Um den Erhalt ihres Besitzes und die Sicherheit ihres Lebens zu gewährleisten sind die Einwohner der Ortschaften und der Sommerhaussiedlungen gezwungen, Patrouillen mit eigenen Kräften zu organisieren. Es sind Auseinandersetzungen und Konfliktsituationen mit ukrainischen Kämpfern zu bemerken. So haben gestern sogenannte Marineinfanteristen im Ergebnis eines Überfalls auf eine weitere Sommerhaussiedlung eine gewaltsame Abfuhr von Seiten örtlicher Einwohner erhalten. Im Ergebnis wurden zwei ukrainische Kämpfer mit mittelernsten Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert.

deutsch.rt.com: Bolivien: Untersuchung der Massaker der Putschregierung eingeleitet
Im November 2019 schlug die Putschregierung Proteste der bolivianischen Bevölkerung gewaltsam nieder. In Sacaba und Senkata wurden Massaker verübt. 37 Menschen starben, über 800 wurden verletzt. Die neu gewählte Regierung Boliviens leitet nun Untersuchungen ein.
Die bolivianische Regierung leitet in Zusammenarbeit mit der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte (IAKMR) eine Untersuchung von Massakern ein, die von der Putschregierung unter der selbst ernannten Präsidentin Jeanine Áñez verübt wurden. Am 23. November werden fünf Sachverständige der IAKMR in Bolivien eintreffen. Die Ermittlungen werden insbesondere in der Stadt Sacaba und der Gemeinde Senkata stattfinden.
Am 19. November erklärte der frühere Präsident Boliviens Evo Morales über Twitter:
„Ein Jahr nach dem Massaker von Senkata erinnern wir uns der heldenhaften Kämpfer für die Demokratie und sprechen ihren Familien und den damals Verwundeten unsere Solidarität aus. Das bolivianische Justizsystem – in seiner staatlichen Funktion und seiner Verpflichtung für das Leben – muss die Ermittlungen vorantreiben und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen. Es darf keine Straffreiheit geben.“
Nach dem Staatsstreich im November 2019 hat die Putschregierung gewaltsam den Protest der bolivianischen Bevölkerung, der Anhänger der Movimiento al Socialismo (MAS) niedergeschlagen. Nach offiziellen Angaben starben dabei 37 Menschen, über 800 wurden verletzt.
Exemplarisch war dabei das Vorgehen der Putschisten in Sacaba – überwiegend bewohnt von der indigenen Bevölkerung Boliviens und eine Hochburg der Anhänger von Morales und der MAS. Am 15. November 2019 schossen Soldaten des bolivianischen Militärs aus Hubschraubern auf die demonstrierenden Menschen. Elf Menschen wurden dabei getötet.
Die IAKMR schätzte schon 2019 die Vorgänge als Massaker ein. Die De-facto-Regierung unter Áñez weigerte sich jedoch, eine unabhängige Untersuchung zuzulassen. Nach dem Sieg der MAS bei der Präsidentenwahl im Oktober 2020 und der Vereidigung von Präsident Luis Arce am 8. November wurden die Forderungen der Hinterbliebenen und Verwundeten nach Aufklärung aufgegriffen. Es ist damit zu rechnen, dass Anklage gegen Áñez und andere führende Personen der damaligen Putschregierung erhoben wird.
Am 18. November erklärte das bolivianische Parlament die Opfer der Massaker posthum zu „Helden des plurinationalen Staates Bolivien“, die „ihr Leben gaben in der Verteidigung der Demokratie“.


de.sputniknews.com: Erdogans Sprecher wirft Nato und EU Tatenlosigkeit in Bergkarabach vor
Die Nato und die EU haben laut dem Pressesprecher des türkischen Präsidenten, Ibrahim Kalin, nichts unternommen, um den Militärkonflikt in Bergkarabach zu lösen, während Russland und die Türkei einen Waffenstillstand in der Region ausgehandelt haben.
„Die Nato und die EU haben keine konkreten und realistischen Vorschläge zur Lösung des 30 Jahre alten Konflikts in Bergkarabach unterbreitet, während Russland und die Türkei zu einer Einigung in dieser Frage gelangen konnten“, sagte Kalin in einem Interview mit dem türkischen Sender NTV.
Er gab die Fortsetzung der Verhandlungen mit Moskau über die Schaffung und den Betrieb eines Zentrums, welches den Waffenstillstand in Bergkarabach überwachen soll, bekannt.
„Die erste Phase des Dialogs, an dem Vertreter des Verteidigungsministeriums, des Außenministeriums und der Geheimdienste teilnehmen, ist abgeschlossen. Moskau wurde über Ankaras Position informiert. Während des Dialogs werden in den kommenden Tagen der Standort und die Funktionsprinzipien des Zentrums sowie die Verantwortlichkeiten der Seiten bestimmt. Unser Militär wird auf jeden Fall im Überwachungszentrum zu Karabach tätig sein“, fügte Kalyn hinzu.
Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte bereits am 11. November wissen lassen, dass Ankara und Moskau eine Absichtserklärung über die Schaffung eines Zentrums unterzeichnet haben, welches den Waffenstillstand in Bergkarabach überwachen soll. Laut Erdogan werden beide Staaten an einer „gemeinsamen Friedensmission“ teilnehmen.
Zuvor hatte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, erklärt, dass Moskau und Ankara in punkto Bergkarabach in einem Überwachungszentrum in Aserbaidschan zusammenarbeiten würden, und, dass „von keinerlei gemeinsamen Friedenskräften die Rede gewesen“ sei.
Unter Vermittlung Russlands hatten Armenien und Aserbaidschan am 10. November, nach fast siebenwöchigen Kämpfen um Bergkarabach, einen Waffenstillstand vereinbart. Die Vereinbarung sieht die Stationierung russischer Friedenstruppen und einen Gefangenen- und Gefallenenaustausch vor. Außerdem sollen beide Seiten ihre aktuellen Stellungen einfrieren.

de.sputniknews.com: „Ohne Hintergedanken“: Putin äußert sich zu ausgebliebenen Glückwünschen an Biden
Joe Biden geht nach übereinstimmenden Medienberichten aus der US-Präsidenschaftswahl als Sieger hervor. Während viele Staats- und Regierungschefs dem Demokraten bereits zum Sieg gratuliert haben, hält sich der russiche Präsident Wladimir Putin mit seinen Glückwünschen zurück. Nun hat er sich zu diesem Umstand selbst geäußert.
„Ich möchte Ihnen versichern: Hier gibt es keine Hintergedanken. Nicht, dass uns jemand gefallen bzw. nicht gefallen würde – wir warten einfach das Ende der innenpolitischen Auseiandersetzung ab“, sagte der Kremlchef gegenüber dem russischen Staatsfernsehen.
Ferner betonte er den Respekt der russischen Führung gegenüber dem bisherigen US-Präsidenten Donald Trump wie auch gegenüber dessen Herausforderer Joe Biden
„Deshalb besteht für uns diesbezüglich überhaupt kein Problem“, setzte Putin fort. „Doch die Formalitäten müssen im Rahmen der gängigen Praxis und der Rechtsnormen umgesetzt werden. Hier gibt es keinen einzigen Hintergedanken und auch nichts, was ungewöhnlich wäre und künftig unsere Beziehungen beeinträchtigen könnte. Das ist eine rein formale Angelegenheit“, so der russische Präsident.
Russland werde mit jedem Präsidenten zusammenarbeiten, dem das amerikanische Volk sein Vertrauen ausgesprochen habe. „Allerdings müsse dieses Vertrauen – wie es in der Politik üblich ist – entweder durch Anerkennung des Sieges von der Gegenseite oder durch die endgültige Verkündung der Wahlergebnisse auf legitime, rechtmäßige Weise kenntlich gemacht werden“, fügte der Präsident hinzu. …

de.sputniknews.com: Russland spielte bei Abschluss der Vereinbarung für Bergkarabach nur Vermittlerrolle – Putin
Russland hat beim Abschluss der Vereinbarung für Bergkarabach nur die Vermittlerrolle gespielt und Verpflichtungen zur friedlichen Trennung der Parteien übernommen. Das erklärte der russische Präsident, Wladimir Putin, am Sonntag gegenüber dem Fernsehsender „Rossiya 1“.
„Russland hat nur die Rolle des Vermittlers erfüllt und Verpflichtungen in Übereinstimmung mit diesem Dokument, die friedliche Trennung der Parteien durchzuführen, übernommen. Was wir jetzt gerade tun“, so Putin.
Zudem betonte er, dass die Verfasser der Vereinbarung die drei Parteien – die Russische Föderation, Armenien und Aserbaidschan – selbst seien.
„Was den Wortlaut selbst anbelangt, haben wir dies zu dritt – ich, natürlich, der Präsident (Aserbaidschans Ilcham – Anm. d. Red.) Alijew und der Premierminister (Armeniens Nikol – Anm. d. Red.) Paschinjan- getan. Anders war es nicht möglich, weil dies an und für sich eine Vereinbarung zwischen den zwei Parteien war“, präzisierte Putin. …


de.sputniknews.com: Trump schimpft bei G20 auf Pariser Klimaschutzabkommen: „Sehr unfair und einseitig“
US-Präsident Donald Trump hat am Sonntag bei einer Videobotschaft beim G20-Gipfel das internationale Abkommen gegen die Klimaerwärmung als „sehr unfair und einseitig“ bezeichnet.
Wie Trump sagte, ist das Ziel des Abkommens von Paris gewesen, „die amerikanische Wirtschaft zu töten“.
Die USA sind Trump zufolge unter seiner Führung aus dem Abkommen ausgetreten, um nicht „Millionen amerikanischer Jobs und Billionen Dollar“ an die „schlimmsten Umweltverschmutzer der Welt“ zu verlieren.
Trump erklärte, seine Regierung habe auch ohne „einseitige internationale Abkommen“ viel für den Umweltschutz unternommen. Trumps Haltung stand in direktem Widerspruch zur Stellung aller übrigen führenden Wirtschaftsmächte des Gipfeltreffens, die das Pariser Abkommen unterzeichnet haben und für den Klimaschutz werben.

Biden will nach Amtsantritt als US-Präsident Trumps Erlässe aufheben
Der demokratische US-Präsidentschaftskandidat, Joe Biden, der zuvor seinen Wahlsieg verkündet hatte, will laut der Zeitung „The Washington Post“ nach seiner Amtseinführung eine Reihe von Erlässen Donald Trumps außer Kraft setzen.
Dazu gehören dem Blatt zufolge unter anderem der Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen sowie der Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO).
US-Ausstieg aus Pariser Klimaabkommen
Vor einem Jahr hatte US-Präsident Donald Trump die Uno über die Absicht des Landes in Kenntnis gesetzt, aus dem Klimaabkommen auszusteigen. Am 4. November verließen es die Vereinigten Staaten offiziell.
G-20-Gipfel
Das vom Gastgeber Saudi-Arabien ausgerichtete G20-Gipfeltreffen fand wegen der Corona-Pandemie als Videoschalte statt. Gemeinsam repräsentieren die Mitglieder der G20 mehr als 85 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung und zwei Drittel der Weltbevölkerung.


sputnik.by:
Innenministerium: Die Zahl der Demonstranten nimmt ab
Das Innenministerium bestätigte den Einsatz von Spezialausrüstung und Inhaftierungen bei den Protesten in Minsk.
Strafverfolgungsbehörden bestätigten, dass bei nicht
genehmigten Protesten am Sonntag, dem 22. November, besondere Mittel eingesetzt wurden und dass es Verhaftungen gab.
Die Pressesprecherin des Innenministeriums, Olga
Tschemodanowa, stellte fest, dass die Zahl der Teilnehmer an den nicht genehmigten Massenveranstaltungen allmählich abnimmt.
„Während der Verhaftung von Personen, die gegen die öffentliche Ordnung verstießen und sich den Polizisten widersetzten, wurden
vor allem in Minsk besondere Mittel eingesetzt“, sagte sie. …


abends:

sputnik.by: Mehr als 200 Menschen bei Kundgebungen in Minsk festgenommen
Mehr als 200 Personen wurden in Minsk festgenommen, weil sie an diesem Sonntag an nicht
genehmigten Protesten in Minsk teilgenommen hatten, berichtet die Polizei der Stadt Minsk.
Die Teilnehmer an den nicht genehmigten Veranstaltungen wurden wiederholt auf die Unzulässigkeit illegaler Handlungen hingewiesen, wonach die aktivsten Personen festgenommen wurden“, hieß es.
Nach Angaben der städtischen Abteilung für innere Angelegenheiten des Exekutivkomitees der Stadt Minsk wurden mehr als 200 Bürger wegen Verstoßes gegen die Gesetzgebung zu Massenereignissen in Minsk inhaftiert und werden überprüft.
Von 12:00 bis 13:00 Uhr versammelten sich die Demonstranten in ihren Innenhöfen, um dann in Richtung der zentralen Straßen der Stadt zu
ziehen. Nach Angaben des Behörde identifizierten sie sich mit „nicht registrierten Symbolen und Plakaten mit verschiedenen Aufrufen„, gingen auf die Straße und blockierten den Verkehr. Insbesondere in der Gegend von Kamennaja Gorka, Kalinowskowo, Golubew aber auch anderen Bezirken von Minsk drängten Polizisten die Menge von der Straße. Darüber hinaus stellten Strafverfolgungsbeamte erneut fest, dass bei den Kundgebungen kleine Kinder anwesend waren, was gefährlich ist.
Einige Teilnehmer zeigten extreme Respektlosigkeit gegenüber Strafverfolgungsbeamten, verwendeten obszöne Sprache und Gesten, einige befanden sich in einem Zustand alkoholischer Vergiftung“, sagte Natalja Ganusewitsch, offizielle Vertreterin der städtischen Abteilung für innere Angelegenheiten des Exekutivkomitees der Stadt Minsk.
Am Sonntag, de
m 22. November, fanden in Minsk die traditionellen Protestaktionen statt. Ihr Format wurde leicht geändert: Den Bewohnern von Minsk wurde empfohlen, sich nicht wie üblich auf den Hauptstraßen zu versammeln, sondern die Prozessionen von Innenhöfen und Wohngebieten aus zu beginnen, um sich später in großen Kolonnen zu vereinen. …

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