Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
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Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
abends / nachts:
armiyadnr.su: Die ukrainische Seite unterlässt die Versuche, die Lage im Gebiet des Abschnitt der Trennung der Seiten Bogdanowka-Petrowskoje zu destabilisieren, nicht. In den letzten 24 Stunden hat der Gegner mehrfach Petrowkoje innerhalb des Trennungsabschnitts beschossen und dabei automatische Granatwerfer und Scharfschützenwaffen eingesetzt. Diese Verstöße wurden auch von Mitarbeitern des GZKK der DVR festgestellt. Wir merken an, dass die ukrainische Seite das Feuer zielgerichtet zu dem Zeitpunkt eröffnete, als Techniker des Zivilschutzministeriums der DVR Arbeiten zur Minenräumung durchführen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzten unter der friedlichen Bevölkerung werden noch ermittelt.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, sich in das Geschehen einzumischen und Einfluss auf die BFU auszuüben, um sie zur Einhaltung eines nachhaltigen Regimes der Feuereinstellung und ihrer Verpflichtungen zu zwingen.
de.sputniknews.com: Vertragsverlängerung oder neues Abkommen? Gazprom schickt Angebot an Naftogaz
Der russische Gaskonzern Gazprom hat seinem ukrainischen Vertragspartner Naftogaz eine Verlängerung des Transitabkommens um ein Jahr angeboten. Alternativ schlägt das Unternehmen einen neuen Vertrag unter Berücksichtigung der Nachfrage in Europa vor.
Gazprom setzt auf eine gegenseitige Rücknahme von Gerichtsklagen als Grundvoraussetzung für die Fortsetzung des Gastransits durch die Ukraine nach Europa.
„Das Angebot von Gazprom sieht als notwendige Bedingungen für die Verlängerung des bestehenden Vertrags oder für den Abschluss eines neuen Abkommens vor, dass beide Parteien auf alle Ansprüche bei internationalen Schiedsverfahren gegenseitig verzichten und alle Gerichtsverfahren eingestellt werden“, heißt es.
Gazprom fordert außerdem die Annullierung einer Geldstrafe, die die ukrainische Antimonopolbehörde aufgrund des angeblichen Wettbewerbsverstoßes gegen den Konzern verhängt hatte. Als weitere Bedingung sollte Naftogaz seinen Antrag auf Einleitung eines Ermittlungsverfahrens bei der EU-Kommission zurückziehen.
Der aktuelle Gastransitvertrag läuft am 31. Dezember 2019 ab. In Kiew wurde erklärt, dass man mit seiner Verlängerung um ein Jahr nicht einverstanden sei, da man eine langfristige Vereinbarung anstrebe.
Ukrinform.de: Gazprom-Angebot für Ukraine unakzeptabel – Energieminister
Das Angebot des russischen Gazprom an Naftogas Ukraine, das geltende Transitabkommen um ein Jahr zu verlängern bzw. einen neuen Vertrag für ein Jahr vorbehaltlich einer gegenseitigen Rücknahme von Gerichtsklagen beim Internationalen Schiedsgericht abzuschließen, sei unannehmbar.
Dies erklärte der Minister für Energiewesen und Umweltschutz der Ukraine Oleksij Orschel im politischen Talkshow Swoboda Slowa (Redefreiheit) im TV-Sender ICTV.
Zugleich äußerte der Minister die Hoffnung, dass die Seiten einen konstruktiven Dialog jedoch fortsetzen können.
Wie berichtet, hat der russische Gaskonzern Gazprom dem ukrainischen Energieversorger Naftogas eine Verlängerung des Transitabkommens um ein Jahr oder den Abschluss eines neuen Abkommens für ein Jahr unter Berücksichtigung der Nachfrage in Europa im Jahr 2020 angeboten.
Gazprom macht dabei deutlich, notwendige Bedingungen seien dafür der Verzicht beider Parteien auf alle Ansprüche beim Internationalen Schiedsgericht und die Einstellung sämtlicher Gerichtsverfahren.
de.sputniknews.com: Rostec wird zehn Hubschrauber VRT500 nach Skandinavien liefern
Der staatlich geführte russische Technologiekonzern Rostec wird zehn Helikopter vom Typ VRT500 nach Skandinavien liefern. Das teilte die zu Rostec gehörende Holding Hubschrauber Russlands am Montag in Moskau mit.
Ein Abkommen über zehn leichte Maschinen war bei der Luftfahrtmesse Dubai Airshow 2019 von WR-Technologija – Tochter von Hubschrauber Russlands – und dem schwedischen Unternehmen Rotorcraft Nordic AB unterzeichnet worden. Die Helikopter sollen 2023 ausgeliefert werden.
„Ohne Zweifel ist das VRT500-Projekt konkurrenzfähig. Viele Kunden im Ausland bekunden Interesse für die Maschine. Davon zeugen unter anderem die bei Dubai Airshow geschlossenen Verträge mit der Holding Tawazun (Vereinigte Arabische Emirate) und mit Rotorcraft Nordic AB“, wurde Rostec-Chef Sergej Tschemesow in der Mitteilung zitiert.
Zum Wert des Abschlusses machte der Konzern keine Angaben.
Im vergangenen August war bei der Luft- und Raumfahrtmesse MAKS 2019 in Schukowski bei Moskau ein Vertrag mit der malaysischen Ludev Aviation über fünf Hubschrauber dieses Modells unterzeichnet worden.
Der erste Erprobungsflug der neuartigen Maschine ist für 2020 geplant.
de.sputniknews.com: Ägypten will russische Jagdflugzeuge kaufen – USA drohen Kairo mit Sanktionen
Der Erwerb russischer Jagdflugzeuge durch Ägypten würde US-Sanktionen gegen Kairo zur Folge haben. Das erklärte Clarke Cooper, für die Militärpolitik zuständiger Berater von US-Außenminister Mike Pompeo, am Montag am Rande der Luftfahrtmesse Dubai Airshow 2019.
Sollte der Deal abgewickelt werden, komme künftig der Erwerb US-amerikanischer Ausrüstung durch Ägypten nicht mehr in Frage, betonte der Berater. „Washington hat Kairo bereits von Risiken im Fall eines Geschäftes mit Russland in Kenntnis gesetzt.“
Zuvor hatte die Zeitung „Wall Street Journal“ berichtet, dass das Pentagon und das State Department Ägypten in einem gemeinsamen Schreiben vor restriktiven Maßnahmen gewarnt hatten, sollte Kairo russische Su-35-Kampfjets erwerben. Der russische Militärexperte Alexej Kondratjew, Mitglied des Föderationsrates, warf den USA Verstöße gegen internationale Waffenhandelsregeln vor.
Erste Berichte über einen Jet-Vertrag zwischen Russland und Ägypten waren im April in der Presse erschienen. Offiziell wurde der Abschlusses nicht bestätigt. Medienberichten zufolge geht es um etwa 20 Maschinen sowie Munition im Gesamtwert von rund zwei Milliarden US-Dollar. Das Abkommen solle Ende 2018 in Kraft getreten sein. Ausgeliefert werden dürfte 2020-2021, hieß es.
de.sputniknews.com: Sigmar Gabriel in Moskau: Unsere Positionierung klar pro Nord Stream 2
Von Liudmila Kotlyarova
Die Interessen Deutschlands und Russlands bezüglich der Gaspipeline Nord Stream 2 stimmen laut dem Ex-Außenminister und Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) überein. In seinem Auftritt vor der deutsch-russischen Öffentlichkeit hat Gabriel, nun Chef der Atlantik-Brücke in Deutschland, das Projekt generell unterstützt.
Es sei eben aufgefallen, dass die Amerikaner russisches Gas seit dem Zeitpunkt kritisch sehen würden, seit dem sie selbst zum Gasexporteur geworden seien, sagte Gabriel am Montagabend in Moskau. Die Positionierung Berlins sei dabei klar pro Nord Stream 2. Gabriel teilt explizit die Position der Bundesregierung, die sage, dass die Fragestellung, wer eigentlich von wem abhängig sei, nicht stimme. Zugleich gab er zu:
„Wir sind abhängig zu 30 Prozent von russischen Gaslieferungen, keine Frage.“
Russland habe aber auch großes Interesse, dass „wir dieses Gas kaufen“. Zweitens sei die Erfahrung Deutschlands so, dass die Sowjetunion selbst in den finstersten Zeiten des Kalten Krieges immer vertragstreu gewesen sei. Drittens habe man vor einigen Jahren in der EU die Entscheidung getroffen, den Gasmarkt zu liberalisieren.
„Die Liberalisierung des Gasmarktes soll den Einfluss des Staates aus der Energieversorgung zurücknehmen und diese stärker den Marktteilnehmern überlassen. Ein Unternehmen soll entscheiden, von wem es und zu welchen Konditionen das Gas bezieht …“
Das sei eine Entscheidung, die zugunsten eines großen Teils der europäischen Konsumenten und der Unternehmen getroffen worden sei.
Daher glaubt Gabriel auch nicht, dass „es klug ist, wegen der Konfliktlage mit Russland diese Entscheidung zurückzunehmen, wenn man trotzdem der Überzeugung ist, dass man mehr für die Unabhängigkeit im Gassektor machen will“. Da müsse man das Gasnetz in Europa weiter ausbauen und auch LNG-Terminals haben, damit im Zweifel der Ausfall durch eine andere Richtung ersetzt werden, also durch die Infrastruktur und nicht durch die Intervention in den Markt geregelt werden könnte.
Zugleich verwies Gabriel darauf, dass der russische Präsident ihm mal gesagt habe, dass die Frage mit der transukrainischen Pipeline eine unproblematische Forderung von Deutschland sei, die er natürlich erfüllen könne. Natürlich gebe es ein Interesse daran, dass sie weiter existiere und dass ausreichend Gas da durchgehe, betonte Gabriel.
Das Nord Stream 2-Projekt umfasst den Bau von zwei Strängen einer Gaspipeline mit einer Gesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmetern Gas pro Jahr von der russischen Küste über die Ostsee nach Deutschland. Die Fertigstellung ist für 2019 geplant. Die Gaspipeline wird durch Hoheitsgewässer oder ausschließliche Wirtschaftszonen der Russischen Föderation, Finnlands, Schwedens, Dänemarks und Deutschlands verlaufen. Alleiniger Gesellschafter des Projektbetreibers, der Nord Stream 2 AG, ist der russische Energiekonzern Gazprom.
Die Ukraine sowie eine Reihe europäischer Länder wie Polen, Lettland und Litauen, aber auch die USA, die ihr Flüssigerdgas in der EU fördern, setzen sich gegen das Projekt ein, indem sie die Pipeline als ein für die Energiesicherheit der EU bedrohliches politisches Projekt bezeichnen. Die russische Seite hat ihrerseits mehrmals erklärt, dass die Nord Stream 2 ein kommerzielles und wettbewerbsfähiges Projekt sei und keine Aussetzung des russischen Gastransits durch die Ukraine impliziere.
Ukrinform.de: Pranckietis: Litauen und Ukraine haben gemeinsame Haltung zur Gefahr von Nord Stream 2
Die Republik Litauen unterstütze die Ukraine im Kampf gegen die aggressive Politik Russlands und teile die Position zur Gefahr des Baus der Erdgaspipeline Nord Stream 2 für die europäische Sicherheit, teilte der Pressedienst des ukrainischen Außenministeriums nach den heutigen Verhandlungen des Außenministers der Ukraine, Wadym Prystajko, mit dem Präsidenten des Seimas der Republik Litauen, Viktoras Pranckietis, mit.
„Viktoras Pranckietis hat der Ukraine feste Unterstützung seitens Litauens, auch im Rahmen internationaler Organisationen zwecks der Abwehr der aggressiven Politik Russlands versichert… Die Parteien haben die Gedanken über die Koordinierung von Handlungen im Rahmen von PACE, und insbesondere der Baltic Plus Group getauscht. Beim Treffen wurden gemeinsame Haltungen zur Gefahr des Baus der Gaspipeline Nord Stream2 für die europäische Sicherheit konstatiert“, heißt es in der Meldung.
Laut Pressedienst betonte der litauische Parlamentspräsident, dass die Seimas-Abgeordneten bei Verhandlungen mit internationalen Partnern das Thema der Notwendigkeit der politischen Unterstützung der Ukraine in ihrem Kampf um die Wiederherstellung der territorialen Integrität innerhalb international anerkannter Grenzen immer ansprechen.
Minister Prystajko dankte Litauen für seine allseitige Unterstützung, auch im Reformprozess. In diesem Kontext wurde es auf die Bedeutung der Durchführung der Reformkonferenz in der Ukraine in Vilnius im Jahr 2020 hingewiesen.
vormittags:
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de.sputniknews.com: Russische Ingenieure entwickeln virtuelles Testgelände für Flugzeuge
Ingenieure der Polytechnischen Universität St. Petersburg (SPbPU) haben das virtuelle Versuchsgelände „Krylo“ (dt.: Flügel) entwickelt, auf dem Flugzeuge auf Vogel-und Hagelschlag-Resistenz getestet werden können. Dies berichtet die Agentur RIA Novosti unter Verweis auf eine Pressemitteilung der Hochschule am Dienstag.
„Umfassende Feldversuche bezüglich der Vogel-und Hagelschlag-Resistenz erfordern Dutzende von „Kanonen“-Schüssen mit Hagelkörnern, Vögeln und Gelatinesimulatoren auf jedes Bauelement. Virtuelle Tests auf dem entwickelten Versuchsgelände ermöglichen das Ausbalancieren der Anforderungen und die Feinabstimmung der Produktparameter auf Zielwerte, ohne teure Feldtests durchführen zu müssen“, sagte Pjotr Gawrilow, der Leiter der Abteilung für branchenübergreifende Technologien „Kross-otraslewyje technologii“ des Zentrums „Neue Produktionstechnologien“ NTI an der SpbPU.
Derzeit würden Tests im Realbetrieb durchgeführt: Schlachtkörper von Vögeln mit einem Gewicht von 1,8 Kilogramm (was dem Gewicht einer großen Möwe entspricht) würden mithilfe einer speziellen Kanone ins Triebwerk geschossen.
Bei den virtuellen Versuchen haben die Wissenschaftler die Möglichkeit, eine Vielzahl von Kollisionen mit einem Vogel in Betracht zu ziehen – darunter verschiedene Winkel, Geschwindigkeiten und Einschussstellen – und das ungünstigste Szenario auszuwählen. Die zu berücksichtigenden Charakteristika seien dabei die Bereiche irreversibler Verformungen sowie die Zerstörung oder der Ausfall eines Details.
Die SPbPU-Ingenieure hätten unter Verwendung einer Reihe von allgemeinen Methoden und Regeln für die numerische Modellierung der Konstruktionen von Flugkörpern ein virtuelles Versuchsgelände erfunden, das den Anteil der Tests in Realversuchen um mehr als 80 Prozent reduzieren kann.
Wie man weiß, kann die Kollision eines Vogels mit einem Flugzeug zum Absturz führen. Daher sind die Tests der Komponenten und Baugruppen eines Flugzeugs, darunter der Triebwerke, auf Vogelschlag-Resistenz eine Zertifizierungsanforderung der Luftfahrtvorschriften.
Weitere Versuchsreihe geplant
Auch sei es möglich, auf dem neu entwickelten Versuchsgelände virtuelle Tests der Resistenz gegen Hagelschlag, der statischen Festigkeit von Bauelementen (zur Identifizierung der am stärksten beanspruchten Teile) sowie der Ermüdungsbeständigkeit durchzuführen. Darüber hinaus ermögliche die Erfindung, ein mögliches Anwachsen von Rissen und der am stärksten belasteten und kritischen Stellen von Konstruktionen aufzudecken.
Für diese Art von Versuchen seien die virtuellen Prüfstände „Statistische Festigkeit“, „Überlebensfähigkeit“ und „Lebensdauer“ entwickelt worden.
Tests zur aerodynamischen Effizienz
Zudem sei der Prüfstand „Gasdynamik“ entwickelt worden, um die aerodynamische Effizienz eines Flugzeugs zu überprüfen. Die Ingenieure betonten, dass dies helfen würde, teure Experimente zu vermeiden, die viel Platz, Windkanäle, Widerstandswaagen und ein fertiggestelltes Modell des zu untersuchenden Objekts erfordern würden.
Die Vertreter führender Flugzeughersteller sowie die Entwickler von Leichtflugzeugen hätten bereits Interesse an der Erfindung gezeigt, so der Pressedienst der Hochschule.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 18. November 3:00 bis 19. November 3:00
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 13.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Oserjanowka, Spartak, Signalnoje, Luganskoje, Petrowskoje, Kulikowo, Dsershinskoje, Kominternowo.
Opfer unter den friedlichen Bürgern und Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bis nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 124.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgefeuerten Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 120.
Ab 01:01 am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.
Ukrinform.de: Maas hat gestern seine Reise in den Donbass wegen Nebel abgesagt
Der deutsche Bundesaußenminister Heiko Maas hat gestern seine geplante Reise in den Donbass wegen schlechten Wetters abgesagt und ist direkt nach Kyjiw abgeflogen, gab am Montag DW unter Berufung auf das Bundesaußenministerium bekannt.
„Aufgrund des starken Nebels am 18. November wurden viele Flüge am Flughafen Charkiw abgesagt oder verlegt“, heißt es in dem Bericht.
Das deutsche Außenministerium teilte weiter mit, dass Maas am 19. November direkt nach Kyjiw fliegen sollte. Er hat geplante Treffen mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Wolodymyr Selenskyj, dem Premierminister Oleksij Hontscharuk und dem ukrainischen Außenminister Wadym Prystajko.
Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK:
Am 18. November 2019 wurden zwei Beschüsse auf das Territorium der LVR festgestellt.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse und Kalinowka.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren.
de.sputniknews.com: Von Lissabon bis Shanghai? Moskauer Star-Politiker legt deutschen Kollegen China-„Weisheit“ nahe
Den Russland-EU-Beziehungen mangelt es laut dem russischen Außenpolitiker Konstantin Kossatschow an der Weisheit, von der Moskaus Partnerschaft mit Peking geprägt ist. Nach den Potsdamer Begegnungen mit Teilnahme deutscher Parlamentarier in Moskau kam es am Montag zu einer impulsreichen Diskussion über die Zukunft Europas samt Russland.
Diesmal ging es bei dem Treffen von deutschen und russischen Parlamentariern sowie Geschäftsleuten um das Thema „Europa zwischen globalem Anspruch und nationalen Interessen“. Unterstützt vom Deutsch-Russischen Forum (DRF) sowie der Gortschakow-Stiftung für öffentliche Diplomatie, diskutierten die Teilnehmer, darunter eine große Delegation der Linksfraktion im Bundestag, ob nach „der Überwindung des Ost-West-Konfliktes ein Europa von Lissabon bis Wladiwostok folgt“ und „was Europa zur Beilegung internationaler Konflikte leisten kann“.
Zum Schluss stellten sich Vorsitzende des Vorstands des DRF, Matthias Platzeck, Ministerpräsident a.D. in Brandenburg, der FDP-Bundestagsabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff, der Vorsitzende des Ausschusses für internationale Angelegenheiten des Föderationsrates Russlands, Konstantin Kossatschow, sowie der Geschäftsführer der Gortschakow-Stiftung, Leonid Dratschewski, den Fragen der Presse.
„Europa denkt in sino-europäischen Dimensionen“
Die Sputnik-Frage hieß: Inwiefern gehen Berlin und Brüssel nun von einem gemeinsamen Raum nicht von Lissabon bis Wladiwostok, sondern von Lissabon bis Schanghai aus? Es war ja der EU-Botschafter in Moskau, Markus Ederer, der im April bei einem Treffen des Diskussionsklub Waldai beteuert hatte, im Blick auf die aktuelle politische Lage scheine ein Europa von Lissabon bis Schanghai, wo Russland nur eine Nebenrolle spiele, aus Sicht der EU realistischer zu sein.
„Das Denken in großen Räumen hat natürlich einen strategischen intellektuellen Reiz“, erwiderte Graf Lambsdorff, man habe gerade ja selbst von einem Europa von Vancouver bis Donezk gesprochen.
Der Hintergrund der neuen Einstellung liegt aus seiner Sicht darin, dass in China die Wachstumsraten der letzten Jahre enorm seien und die europäische Wirtschaft dort immer mehr investiere. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron habe für seinen kürzlichen China-Besuch ja auch die deutsche Ministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek (CDU), einen europäischen Kommissar und europäische Wirtschaftsvertreter nicht nur aus Frankreich mitgenommen: „Europa denkt also in sino-europäischen Dimensionen.“ Die russisch-europäischen Beziehungen müssten selbstverständlich Teil dieses großen Raums sein, so der FDP-Politiker.
Aus Sicht Matthias Platzecks wird die Welt in 15 bis 20 Jahren klar polarisiert sein. Der Wirtschaftsschwerpunkt werde um China herum liegen bzw. um asiatische Länder wie Vietnam, Korea und Japan, deren Gesellschaften jung, hungrig und innovativ seien „Das zweite Kraftzentrum dieser Welt wird zwar finanziell und militärisch determiniert sein, aber es wird ein schöpferisches Zentrum sein mit dem Anspruch, die Welt zu führen.“
Dabei bemängelte Platzeck, dass die Rolle Europas und Russlands in dieser neuen Welt undefiniert sei. „Ich glaube, wie haben noch keine wirkliche Strategie in Europa entwickelt“, so Platzeck.
„Wollen wir dazu einen Beitrag leisten, in den nächsten 20 Jahren Russland aus meinem Gefühl heraus eher ungewollt, aber immer ein Stück weiter nach China zu schieben? Oder wollen wir Russland bei Anerkennung aller Differenzen, aller Unterschiede an Werten aus ganz praktischen Gründen des Überlebens wieder an uns ziehen? Die Frage ist nicht entschieden“, sagte er weiter.
Graf Lambsdorff ergänzte seinerseits, dass die beiden Kraftzentren china- und amerika-zentristisch sein werden, zumindest was die Wirtschaft angehe.
Und dann meldet sich Kossatschow zu Wort
„Wir stehen offensichtlich erst am Anfang dieser Reise von Lissabon nach Wladiwostok, aber ungefähr zur gleichen Zeit ist ein weiterer gemeinsamer Raum – von Kaliningrad nach Shanghai – dem Höhepunkt viel näher“, so der Liebling der russischen Medien Kossatschow. Ob Russland in Richtung Chinas drifte? Aus Sicht Kossatschows tun Russland und China dies nicht zum Nachteil Europas oder der USA. Dabei wies der Außenpolitiker auf zwei aus seiner Sicht ausschlaggebende grundsätzliche Punkte der russisch-chinesischen strategischen Partnerschaft hin, die er auch den russisch-europäischen Beziehungen wünschen würde. „Trotz des unterschiedlichen wirtschaftlichen und demografischen Potenzials sind unsere Beziehungen nach wie vor gleichberechtigt gestaltet“, sagte Kossatschow.
Bei hochrangigsten Verhandlungen habe Kossatschow von dem chinesischen Partner nie Versuche gehört, mit Moskau in einem „Mentorenton“ zu sprechen oder es zur Einhaltung einiger Regeln aufzufordern, die die Chinesen als die einzig möglichen betrachten. Dieses Gespräch auf Augenhöhe, und zwar gleichberechtigt, fehle, so der Politiker, manchmal im Falle mit den europäischen Partnern und vor allem mit den amerikanischen.
„Zweitens akzeptieren wir einander so, wie wir sind, und versuchen nicht, uns zu ändern, und mischen uns nicht in die inneren Angelegenheiten des anderen ein, obwohl Russland und China sich stärker unterscheiden als Russland und Deutschland.“ Man lerne zusammenzuarbeiten, trotz der Unterschiedlichkeiten in Kultur und Interessen, diese Weisheit würde also auch der Russland-EU-Partnerschaft guttun, so Kossatschow.
Im Blick auf das bevorstehende Normandie-Treffen am 9. Dezember äußerten sich alle Seiten optimistisch. Platzeck begrüßte die Rückgabe der ukrainischen Schiffe und das Rückziehen der schweren Waffen im Donbass. Das diene eindeutig der Deeskalation und schaffe ein positives Klima dafür, dass aus diesem Treffen substanziell etwas herauskommen könnte. Kossatschow beurteilte seinerseits die russische Reaktion auf den Vorfall in der Straße von Kertsch als wichtig in dem Sinne, dass allen ähnlichen Provokationen der damaligen ukrainischen Führung vorgebeugt worden sei. Es hätte ansonsten Versuche geben, „unsere territorialen Grenzen durch die Straße von Kertsch aufzubrechen, was zu irreversiblen Konsequenzen für die russisch-ukrainischen Beziehungen geführt hätte“, sagte Kossatschow.
Ukrinform.de: Hontscharuk erörtert mit Pranckietis Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und Litauen
Der ukrainische Premierminister Oleksij Hontscharuk hat beim gestrigen Treffen mit dem Präsidenten der Seimas der Republik Litauen, Viktoras Pranckietis, die Möglichkeiten zur Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern erörtert.
Dies entnimmt man dem Regierungsportal.
„Wir schätzen die Unterstützung Litauens sehr. Für die Ukraine ist es sehr wichtig, starke Partner zu haben und ihre Unterstützung innerhalb der EU zu spüren. Insbesondere danken wir den litauischen Kollegen für die Unterstützung der Ukraine im Rahmen der PACE, insbesondere bei der Abstimmung der litauischen Delegierten gegen die Rückgabe der Befugnisse Russlands in der Parlamentarischen Versammlung“, betonte der ukrainische Ministerpräsident.
Er unterstrich gesondert die Bedeutung der gemeinsamen Haltung der Ukraine, Litauens und anderer EU-Länder hinsichtlich der Unzulässigkeit der Umsetzung des Projekts Nord Stream 2, das den Energiemarkt monopolisiert und unter anderem unweigerlich zu einer Verschlechterung der Dienstleistungsqualität für alle Verbraucher führen wird.
„Energiesicherheit hat nicht nur für die Ukraine, sondern für ganz Europa Priorität. Diese Fragen müssen auf höchster Ebene in der EU erörtert werden, daher danke ich Litauen für seine Unterstützung in dieser Angelegenheit. Ich bin froh, dass wir eine gemeinsame Haltung zur Unzulässigkeit der Umsetzung des Nord Stream 2-Projekts haben. Es ist ein politisches, und kein Geschäftsprojekt, und es ist sehr wichtig, seine verheerenden Auswirkungen zu stoppen, denn es geht um die Sicherheit in ganz Europa“, betonte Hontscharuk.
Er brachte auch seine Überzeugung zum Ausdruck, dass die Konferenz über Reformen in der Ukraine, die im Juli 2020 in Vilnius stattfinden soll, erfolgreich vorbereitet und abgehalten wird.
„Wir erwarten, dass die nächste Konferenz in Litauen eine wichtige Plattform für den Ausbau eines klaren Fahrplans für die Implementierung wichtiger Reformen in der Ukraine sein wird. Der Ansatz zur Unterstützung der Ukraine soll von situativ zu systemisch geändert werden. Er ist überzeugt, dass gegenseitige Besuche auf hoher Ebene und die gemeinsame Teilnahme von Vertretern der Ukraine und Litauens an den Tagungen des Europäischen Rates zur Erreichung dieses Ziels beitragen werden“, so Hontscharuk.
de.sputniknews.com: Volkstrauertag auf dem Soldatenfriedhof in Lublino (Moskau) als Zeichen der Versöhnung
Ein bewegendes Zeichen der Bereitschaft zur Versöhnung ist laut Géza von Geyr, dem deutschen Botschafter in Russland, die Errichtung und Pflege deutscher Soldatenfriedhöfe hierzulande. Wir wissen, wie kostbar diese Versöhnung ist, sagte er am Volkstrauertag auf dem ersten Friedhof für Kriegsgefangene in Lublino im Südosten Moskaus.
Dies sei nur möglich, so der Botschafter, „weil die Menschen Russlands uns dabei geholfen haben und uns weiterhin dabei unterstützen, hier gefallene deutsche Soldaten zu finden und in Würde beizusetzen. Viele bleiben anonym, viele sind noch nicht gefunden. Aber einige Familien können in Gewissheit Ruhe finden – auch, indem sie einen Ort zur würdigen Trauer haben.“
Dabei äußerte Botschafter Geyr einen Gedanken, der ihm, wie er sagte, besonders wichtig ist: „Unser gemeinsames Gedenken ist heute mehr als Erinnerung und mehr als Trauer. Und auch die Pflege dieser Gräber ist mehr als eine Beschäftigung mit der Vergangenheit. Dieses gemeinsame Tun ist auch eine Beschäftigung mit der Zukunft. Es muss eine Beschäftigung mit der Zukunft sein. An diesen Gräbern gemeinsam zu stehen, lässt uns das hohe Gut der Versöhnung spüren und die Verantwortung für den Frieden spüren.“
Der Büroleiter des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge in Moskau, Hermann Krause, fügte hinzu:
„Dass der Volksbund deutsche Soldaten in Russland in Würde bestatten darf, ist nicht selbstverständlich. Wir wissen das zu schätzen. Dass die ausgestreckte Hand zur Versöhnung angenommen wurde, ist ein Zeichen von Großherzigkeit und zeugt von der Fähigkeit des russischen Menschen, zu vergeben. Diese wunderbare Tugend darf man nicht hoch genug einschätzen! Versöhnung über den Gräbern funktioniert nur, wenn beide Seiten es wollen und können. In Russland geschieht dies zum Glück unserer beiden Völker.“
Diese Friedhöfe seien mehr als nur Ruhestätten, so Krause: „Sie sind Mahnung, bittere Botschaft, dass es nie mehr Krieg geben darf und dass die Blutspur, die der Faschismus hinterlassen hat, nie vergessen werden darf. Oftmals gelingt es uns noch, die gefundenen Toten anhand der Erkennungsmarken zu identifizieren.“ Er berichtete, dass man kürzlich auf dem Friedhof in Rossoschka vor Wolgograd einem Sohn, mittlerweile auch schon 82, genau sagen konnte, wo sein Vater jetzt begraben liegt. „Wir alle hatten Tränen in den Augen.“
Der deutsche Botschafter Géza von Geyr würdigte die Rolle der Sowjetunion, die unter enormen Opfern wesentlich dazu beigetragen hatte, den Nationalsozialismus zu besiegen. „Die Zahlen der Toten dieses Krieges und der an Körper und Seele Verwundeten sind in ihrer Dimension unfassbar. Und unfassbar bleibt für uns der Schmerz der Menschen, der Familien, der Kameraden, der Schmerz eines ganzen Landes, der Schmerz vieler Länder. Wir verneigen uns heute vor den Toten dieses Soldatenfriedhofs, vor den Toten der Kriege und allen Opfern von Gewaltherrschaft, an diesem Tag, den wir in Deutschland als Volkstrauertag begehen.
Auf dem Friedhof der Kriegsgefangenen in Lublino ruhen rund 500 deutsche Soldaten. Als 1972 der Volksbund an die sowjetische Regierung die Bitte richtete, auf den Kriegsgräberfriedhöfen Erinnerungszeichen als Kreuze aufstellen zu dürfen, war das bei weitem nicht selbstverständlich. Die Zeiten waren schwierig. Es war der Kalte Krieg. Aber schon 1975 besuchten Bundespräsident Walter Scheel und Außenminister Hans Dietrich Genscher erstmals diese Kriegsgräberstätte. Seitdem ist viel geschehen.
Das 1992 mit der russischen Regierung abgeschlossene Kriegsgräberabkommen hat die heutige Arbeit des Volksbundes erst möglich gemacht. So wurden seitdem 22 Friedhöfe errichtet, auf denen an die 450.000 deutsche Soldaten ruhen. Und noch immer werden jedes Jahr von Mitarbeitern des Volksbundes in Russland circa 10.000 Gebeine deutscher Soldaten gefunden, ausgebettet und auf einem der Friedhöfe beigesetzt. Der Kriegsgefangenenfriedhof Ljublino ist ein kleiner Friedhof im Vergleich zu den großen Friedhöfen – wie vor Wolgograd mit 61.000 Toten, vor Petersburg mit 58.000 Toten oder bei Kursk mit 53.000 Toten.
de.sputniknews.com: Weltraum: Durch Russland-Sanktionen könnten US-Astronauten Zugang zur ISS einbüßen – Zeitung
Die USA zahlen Milliarden Dollar dafür, dass Russland ihre Astronauten zur Internationalen Raumstation ISS bringt. Nun könnten die von Washington verhängten antirussischen Sanktionen dazu führen, dass 2020 keine US-Amerikaner auf die ISS gelangen. Diese Meinung hat die polnische Zeitung „Gazeta Wyborcza“ geäußert.
Die russische Raumfahrtbehörde Roskosmos habe bereits 2006 begonnen, die US-amerikanischen Astronauten zur ISS zu schicken, heißt es in einem Beitrag von Sonntag. Seitdem habe die US-Weltraumbehörde Nasa der russischen Seite dafür 3,9 Milliarden Dollar gezahlt. Und diese Ausgaben würden sich noch weiter erhöhen, schrieb das Blatt.
Dabei sei es durchaus möglich, dass im Jahr 2020 keine Astronauten aus den USA zur ISS gelangen werden, da für diese in den russischen Raumschiffen keine Plätze vorgesehen seien. Zur Lösung des Problems sei es notwendig, mit Moskau zu verhandeln. Der Abschluss neuer Abkommen der Nasa mit Roskosmos werde jedoch durch das Verbot behindert, das im Rahmen der für „russische Aggression in der Ukraine“ verhängten Sanktionen gelte.
Nasa will weniger Abhängigkeit von Russland
Die Nasa habe versucht, ihre Abhängigkeit von Russland zu verringern, indem sie eine Vereinbarung mit dem US-Hersteller von Luft- und Raumfahrttechnik, Boeing, und dem privaten Raumfahrtunternehmen SpaceX von Elon Musk unterzeichnet hatte, um neue Shuttles zu schaffen und ab 2014 Astronauten zur ISS zu bringen, berichtete die Zeitung weiter. Der Start sei für 2017 geplant gewesen, aber es sei nicht gelungen, diese Frist einzuhalten.
Ukrinform.de: Rada-Chef teilt mit, wann neue Gesetzesvorlage zum Donbass-Sünderstatus entwickelt wird
Der Vorsitzende der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament – Red.), Dmytro Rasumkow, rechnet damit, dass das Parlament, das Büro des Präsidenten und die Gesellschaft bis zum 20. Dezember einen neuen Gesetzentwurf über den besonderen Status in den einzelnen Gebieten in der Regionen Donezk und Lugansk vorbereiten.Dies betonte der Parlamentschef in der politischen Talkshow Swoboda Slowa (Redefreiheit) im TV-Sender ICTV, indem er die Fragen der Experten beantwortete, ob die Zeit zur Entwicklung eines neuen Gesetzentwurfs über den Sonderstatus des Donbass zwischen dem Normandie-Gipfel (am 9. Dezember) und der letzten Plenarsitzung der Werchowna Rada im Jahr 2019 (am 20. Dezember) ausreichend sein werde, teilt ein Ukrinform-Korrespondent mit.
Rasumkow machte deutlich, es „würde kein Gesetz der Ein-Partei-Mehrheit oder der Opposition sein. Das Dokument beinhalte doch wichtige Punkte betreffend die Staatssicherheit und die territoriale Integrität“. Darüber hinaus erhofft der Rada-Chef, dass die „Vertreter aller politischen Kräfte, die derzeit im Parlament vertreten sind, an der Entwicklung der diesbezüglichen Gesetzesvorlage teilnehmen würden“.
Wie berichtet, hätte die Administration des Frankreichs Präsidenten das Treffe des Staatschefs Frankreichs, der Ukraine, Deutschlands und Russlands am 9. Dezember in Paris annonciert.
Am 3. Oktober versprach Präsident Wolodymyr Selenskyj, dass das neue Gesetz zum Sonderstatus des Donbass „in Zusammenarbeit und der öffentlichen Diskussion mit der ganzen ukrainischen Gesellschaft entwickelt werde“.
Präsident Russlands Wladimir Putin hat inzwischen am 14. November neue Forderungen bezüglich des Donbass geäußert und erklärt, dass es notwendig sei, Truppen entlang der gesamten Entflechtungslinie abzuziehen und das Gesetz über den besonderen Status des Donbass zu verlängern, das am 31. Dezember 2019 abläuft.
Der Kremlsprecher Dmitrij Peskow bestätigte am Montag, den 18. November, dass das Gipfeltreffen im Normandie-Format am 9. Dezember in Paris stattfinde.
nachmittags:
armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 19.11.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer 13 Mal das Feuer auf Gebiete von Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Strafsoldaten Kaschtschenkos aus der 58. Brigade das Gebiet von Oserjanowka mit Antipanzergranatwerfern beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Iwanows aus der 56. und Martschenkos aus der 28. Brigade der BFU die Gebiete von Spartak, Signalnoje, Luganskoje 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer des kommissarischen Kommandeurs der 128. Brigade Gontscharuk und des Kommandeurs der 36. Brigade Gnatow die Gebiete von Petrowskoje, Dsershinskoje, Kulikowo und Kominternowo mit 120mm-Mörsern, automatischen und Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt haben die ukrainischen Kämpfer auf das Territorium der Republik 124 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der friedlichen Bevölkerung werden noch ermittelt.
Die Materialien zu Fällen von Beschüssen von Ortschaften wurden an die Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der ukrainischen Streitkräfte Kaschtschenko, Martschenko, Iwanow, Gnatow und Gontscharuk hinzuzufügen.
Das Kommando der OOS führt in der Nähe der Kontaktlinie am Abschnitt Bogdanowka – Petrowskoje weiter Maßnahmen fort, die auf eine Eskalation der Spannung gerichtet sind. Da ihnen bewusst ist, dass der Einsatz schwerer Waffen an diesem Abschnitt nicht von Seiten der internationalen Beobachter unbemerkt bleiben wird, hat der Stab der OOS die Tätigkeit von Scharfschützengruppen aktiviert, die regelmäßig Beschüsse des Gebiets durchführen, wo Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums der DVR Minenräumungsarbeiten durchführen. Diese Provokationen sind auf eine Sabotage der Maßnahmen zur Minenräumung im Vorfeld der Überprüfung der Ergebnisse der Säuberung des Territoriums von explosiven Objekten durch die OSZE im Rahmen des Abschlusses der Maßnahmen zur Trennung der Konfliktseiten in diesem Gebiet ausgerichtet.
Um eine Veröffentlichung dieser Fälle zu verhindern und um die Beweise ihrer Verbrechen zu vernichten, hat das Kommando der OOS die Aktivität von Diversions- und Erkundungsgruppen der BFU verstärkt, um die Installationsorte von Videokameras der OSZE-Mission festzustellen, um diese dann außer Betrieb zu setzen.
Außerdem hat heute nach einer Woche Schweigen der Generalstab der BFU den Tod des Kommandeurs der 128. Gebirgssturmbrigade Korostelew bekannt gegeben. Auf dem Hintergrund der Verheimlichung der Verletzung des Brigadekommandeurs durch das Kommando der OOS sowie der Analyse der Art seiner Verletzungen sieht der Tod Korostelews verdächtig aus. Der Kommandeur erlitt schwere Verletzungen, aber keine tödlichen und um sein Leben kämpften die besten ukrainischen Ärzte. Wir schließen nicht aus, dass die Umsetzung des Plans der Radikalen zur physischen Beseitigung des Kommandeurs erst im Krankenhaus erfolgt ist.
Heute, am 19. November wird in der Donezker Volksrepublik der Tag der Artillerie begangen. In dem Krieg, der in unser Gebiet gekommen ist, haben die Artilleristen eine besondere Rolle. Die heutige Generation unserer Artilleristen setzten die ruhmreichen Traditionen ihrer Vorgänger würdig fort und erfüllen erfolgreich die gestellten Aufgaben. Danke Ihnen, dass Sie die Grenzen des Donbass verteidigen! Ich wünsche allen Artilleristen starke Gesundheit, Kräfte, Gutes und Siege über den Feind!
Ukrinform.de: Druck von Trump-Leuten auf Selenskyj noch vor Skandal-Telefonat – CNN
Eine Reihe von Beamten der US-Administration erfuhren noch im Mai, dass Trump-Leute zuallererst Rudy Giuliani und seine Partner Druck auf Präsident Selenskyj ausübten, ihn zu Ermittlungen gegen Biden in der Ukraine ermuntert zu haben.
Dies teilte die Ex-Mitarbeiterin des Weißen Hauses Fiona Hill vor dem Kongress mit, meldet CNN.
Die ehemalige Beraterin Trumps torpedierte somit die Haltung der Verteidigung des Präsidententeams darüber, dass die ukrainische Seite keinen Druck bezüglich der Ermittlungen gegen Joe Biden, Trumps größten Konkurrenten bei der Wahl, wahrgenommen hätte.
Außerdem teilte Hill mit, sie hätte ähnliche Besorgnisse betreffs des Drucks Giulianis auf die frühere US-Botschafterin in der Ukraine Marie Yovanovitch sowie den amtierenden stellvertretenden US-Außenminister für die Beziehungen zu Europa und Eurasien, Philip Reeker ausgesprochen gehört.“Die Aussage von Hill stellen dar, dass die Beamten in den USA wussten, dass man die ukrainische Seite zu einer Untersuchung gegen Trumps politische Konkurrenten lange vor einem Telefonat zwischen den Präsidenten der beiden Länder vom 25. Juli ermuntert hat“, betont CNN.
Mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden hat sich die Situation an der Kontaktlinie nicht wesentlich verändert. Die ukrainischen Streitkräfte haben zwei Mal das Territorium der Republik beschossen.
In Richtung Slawjanoserbsk haben die bewaffneten Formationen der 14. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Wojtschenko das Gebiet von Frunse mit 82mm-Mösern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Debalzewo haben Einheiten der 59. Brigade auf Befehl des Verbrechers Schapowalow das Gebiet von Kalinowka mit Granatwerfern und Schuswaffen beschossen.
Insgesamt hat der Gegner mehr als 100 verschiedene Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der friedlichen Bevölkerung werden noch ermittelt….
Das ukrainische Besatzungskommando verletzt weiter die Minsker Vereinbarungen und konzentriert Kräfte und Mittel entlang der Kontaktlinie.
Unsere Aufklärung hat in Pschenitschnoje einen Schützenpanzerwagen in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern entdeckt. Dies wird auch von Beobachtern der OSZE bestätigt.
Die US-Führung leistet der Ukraine trotz interner Meinungsverschiedenheiten weiter Militärhilfe. So wurde nach den offiziellen gemeinsamen NATO-Übungen Rapid Trident-2019 ein Teil der ausländischen Instrukteure in die OOS-Zone geschickt.
Nach unseren Informationen sind etwa zehn amerikanische Soldaten bereits im Verantwortungsbereich der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen. Uns ist bekannt, dass seit dem 15. November NATO-Instrukteure im Gebiet von Krymskroje Übungen zur Ausbildung von ukrainischen Soldaten begonnen haben. Besondere Aufmerksamkeit wird Sprengstoffangelegenheiten und der Koordination von Aktivitäten in Gruppen von 3-5 Personen gewidmet.
Außerdem lenken wir Ihre Aufmerksamkeit auf die Verstärkung der Beschüsse des Territoriums der LVR gerade von den Positionen der 14. Brigade, besondere Aktivität der ukrainischen Kämpfer ist im Gebiet von Krymskoje festzustellen. Es ist bemerkenswert, dass zuvor gerade in diesem Gebiet von uns US-Flaggen und ausländische Journalisten bemerkt wurden, darunter auch von der amerikanischen The New York Times….
Trotz der durch die ukrainischen Truppen zugespitzten Lage ordnet sich das Leben in der Republik mit jedem Tag, die Menschen fühlen sich geschützt und sicher. Ein wichtiger Faktor, der einen friedlichen Himmel über dem Kopf sichert, ist die Professionalität unserer Artilleristen. Heute, am 19. November, wird in unserer Republik der Tag der Raketentruppen und der Artillerie begangen. Im Namen der Leitung der Volksmiliz und in meinem eigenen gratuliere ich den Soldaten der Artillerieeinheiten der Volksmiliz zu ihrem Berufsfeiertag. Ich will Ihnen und Ihren Familien vor allem Gesundheit wünschen, Erfolg im nicht einfachen Dienst und eine Zunahme der professionellen Kenntnisse.
de.sputniknews.com: Nato will Weltraum zu neuem Einsatzgebiet der Allianz machen
Die Nato will den Weltraum als eigenen neuen Operationsraum anerkennen. Wie Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag vor Journalisten mitteilte, plant die Allianz aber Stationierung von Waffen in einer Erdumlaufbahn.
„Und morgen werden wir einen weiteren wichtigen Schritt machen. Ich gehe davon aus, dass die Minister zustimmen werden, den Weltraum neben Luft, Land, Meer und Cyber als Einsatzgebiet anzuerkennen“, sagte Stoltenberg im Vorfeld des Treffens der Nato-Außenminister, das am Mittwoch stattfindet.
Der Weltraum sei für die Verteidigung der Allianz von wesentlicher Bedeutung. Dabei betonte Stoltenberg, dass die Nato keine Pläne für die Stationierung von Waffen im Weltraum habe.
Die Allianz werde sich mit Gefahren befassen, die aus dem Weltall kommen und als militärische Gefahren eingestuft werden können.
Vor etwa einem Jahr hatte US-Präsident Donald Trump die Gründung von US-Weltraum-Streitkräften verkündet. Argumentiert hatte er damit, dass die US-Präsenz im Weltraum nicht ausreichend sei. Washington müsse vielmehr die „amerikanische Überlegenheit“ im All erreichen.
armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainische Seite unterlässt die Versuche, die Lage im Gebiet des Abschnitts der Trennung der Seiten Bogdanowka-Petrowskoje zu destabilisieren nicht. So hat der Gegner heute um 13:25 einen Beschuss mit Schusswaffen auf Petrowskoje innerhalb des Trennungsabschnitts durchgeführt.
Diese Verstöße wurden auch von Mitarbeitern des GZKK der DVR festgestellt. Wir merken an, dass die ukrainische Seite das Feuer zielgerichtet zu einem Zeitpunkt eröffnete, als Techniker des Zivilschutzministeriums der DVR Arbeiten zur Minenräumung durchführt. Die Minenräumung in diesem Abschnitt ist gestoppt. Die Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums und des GZKK waren gezwungen, sich auf eine sichere Entfernung zurückzuziehen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten ziviler Infrastruktur und Verletzte unter der friedlichen Bevölkerung werden noch ermittelt.
Diese Provokation ist auf eine Sabotage der Maßnahmen zur Minenräumung im Vorfeld der Kontrolle der Ergebnisse der Säuberung des Territoriums von explosiven Objekten durch die OSZE im Rahmen des Abschlusses der Maßnahmen zur Trennung der Konfliktseiten in diesem Gebiet gerichtet.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, sich in das Geschehen einzumischen und Einfluss auf die BFU auszuüben, um sie zur Einhaltung eines nachhaltigen Regimes der Feuereinstellung und ihrer Verpflichtungen zu zwingen.
Ukrinform.de: Tschechien verurteilt Annexion der Krim durch Russland
Die Tschechische Republik halte die Annexion der Krim durch die Russische Föderation für illegal und verurteile sie, erklärte der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis auf einem gemeinsamen Briefing mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten Oleksij Hontscharuk , berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Die Tschechische Republik hält die Annexion der Krim zweifellos für illegal und verurteilt sie“, sagte Babis.
„Für uns sind solche Einheit und klare Position der Tschechischen Republik, als unsere Partnerin und Verbündete, sehr wichtig. Wir sind davon überzeugt, dass der Aggressor immer eine klare und scharfe Abwehr in Form von Sanktionen und anderen Maßnahmen erhalten soll, die ihn dazu stimulieren wird, aggressive Maßnahmen zu unterlassen“, sagte Hontscharuk.
Er betonte ferner, die Tschechische Republik sei eines der wenigen Länder, das alle Hindernisse für Waffenlieferungen an die Ukraine vollständig aufgehoben hat und zusammen mit Kanada, Frankreich und dem Vereinigten Königreich zu den vier Staaten gehört, die auf diese Weise ihre klare Haltung der Unterstützung der Ukraine bekundet haben.
Außerdem bezeichnete der ukrainische Premier das Treffen mit seinem tschechischen Amtskollegen als entscheidend, da eine Delegation aus Tschechien eines solchen Niveaus schon länger als zehn Jahre in der Ukraine nicht gewesen sei. „Das ist ein großer Schritt, um die Beziehungen zwischen der Ukraine und der Tschechischen Republik noch erfolgreicher zu gestalten“, sagte Hontscharuk.
Dnronline.su: In Donezk fand die Rechenschafts- und Wahlkonferenz der Jugend der Gewerkschaft der Eisenbahner der DVR statt.
„Genau vor zwei Jahren wurde der Jugendrat der Donezker Eisenbahn gegründet. Der Jugendrat hat eine positive Dynamik sowohl in die Arbeit der Eisenbahn im ganzen als auch in den sozialen Bereich gebracht“, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft der Arbeiter der Donezker Eisenbahn Sergej Lesowoj.
Neben den genannten Fragen erörterten die Konferenzteilnehmer die militärisch-politische Situation in der Republik, die Nichterfüllung der Minsker Vereinbarungen durch Kiew, den Einfluss der ukrainischen Wirtschaftsblockade auf die Arbeit der Donezker Eisenbahn.
„Vom Gesichtspunkt der Gewerkschaftstätigkeit interessiert die arbeitende Jugend ihr sozialökonomischer Schutz, die Verteidigung ihrer Rechte und Interessen, die Organisation von Erholung und die Durchführung verschiedener Veranstaltungen, die auf die Realisierung der Jugendpolitik in den Branchengewerkschaften der DVR gerichtet ist“, kommentierte die Vorsitzende des Jugendrats der Gewerkschaftsföderation der DVR Anna Tkatschenko.
de.sputniknews.com: Russlands Grenzen im US-Visier? Drohnen und Spionageflugzeug betreiben fast zeitgleich Aufklärung
Zwei amerikanische Drohnen und ein Aufklärungsflugzeug sind am Dienstag laut Angaben des Portals PlaneRadar nahe Russlands Grenzen geortet worden.
Das Portal meldet via Twitter eine aktive US-Aufklärungstätigkeit nahe Russlands Grenzen. Zwei Drohnen Global Hawk und ein Flugzeug Boeing RC-135V Rivet Joint wurden bereits gesichtet.
Drohne RQ-4B-40 Global Hawk
Um 11:15 Uhr Moskauer Zeit startete die Drohne RQ-4B Global Hawk mit der Bordnummer 11-2048 und dem Rufzeichen FORTE10 vom italienischen Luftstützpunkt Sigonella. Das Fluggerät erkundete den Luftraum entlang der russischen Regionen Leningrad und Pskow.
Zweite US-Drohne
Um 11:30 Uhr wurde der Start der zweiten Drohne RQ-4A Global Hawk von demselben Stützpunkt gemeldet. Die Drohne wurde unter anderem im Luftraum Polens gesichtet.„Offenbar haben sie beschlossen, im Paar zu arbeiten“, so das Portal.
Russischen Medienberichten zufolge flog die Drohne entlang des nördlichen Gebiets Kaliningrad.
US-Aufklärungsflugzeug geortet
Früher informierte das Portal über den Start der Boeing RC-135V Rivet Joint vom britischen Luftstützpunkt Mildenhall. Die Maschine flog unter anderem entlang der Grenze des Kaliningrader Gebiets.
Häufige Aufklärungsaktivitäten
Ausländische Flugzeuge und Drohnen, vor allem Luftfahrzeuge der US-Luftwaffe, werden in letzter Zeit immer häufiger an der russischen Grenze gesichtet. Trotz der Aufrufe des russischen Verteidigungsministeriums unternehmen sie ihre Aufklärungsflüge nicht nur über dem Schwarzen Meer oder unweit des nordwestrussischen Gebiets Kaliningrad, sondern auch in der Nähe der russischen Militärbasen in Syrien.
ukrinform.de: Parlamentschef: „Rote Linien“ werden beim Normandie-Treffen nicht überschritten
„Rote Linien“, die die Ukraine als ein Staat beim Gipfel im Normandie-Format nicht überschreiten werde, bleiben für Präsident und das ukrainische Parlament unverändert.
Dies betonte der Parlamentspräsident Dmytro Rasumkow in der politischen Talkshow Swoboda Slowa (Redefreiheit) im TV-Sender ICTV, teilt ein Ukrinform-Korrespondent mit.
„Wenn wir von „roten Linien“ sprechen, dann bin ich mir sicher: Weder für den Präsidenten noch für das ukrainische Parlament bleiben sie unverändert. Und wenn wir über territoriale Integrität sprechen, so geht es um das Territorium des ganzen Staates – so wie es vor 2014 war. Ich verstehe, dass die Frage der Rückkehr der vorübergehend besetzten Donbass-Gebiete – Teile der Regionen Donezk und Lugansk und der Krim – die Parallelwege sind, die unser Land zurückzulegen hat. Aber es fällt mir zum Beispiel schwer, festzustellen, was höhere Priorität hat und was weniger vorrangig ist“, sagte Rasumkow.
Der Parlamentschef betonte, die Wege zur Rückkehr der Gebiete würden verschieden sein, aber „man müsse gleichstark versuchen, die Bedingungen dafür zu schaffen“.
Anfang Oktober definierte der Rada-Chef in einem Gespräch mit dem TV-Sender Ukraine „rote Linien“, die während der Vorbereitung des neuen Gesetzes über den besonderen Status des Donbass nie überschritten werden.
„Zurück zu den „roten Linien“. Die Schlüsselfrage ist die Frage der Wahl. Die Wahlen werden ausschließlich in Übereinstimmung mit den ukrainischen Gesetzen. stattfinden und das ist eine der roten Linien, über die wir gesprochen haben. Zweitens, die Wahlen können nur dann stattfinden, wenn es keine Maschinengewehre, keine Panzer, keine andere Waffe gibt. Denn all das lässt Wahlen nicht zu. Wird die Sicherheitskomponente erreicht, worüber alle Politiker und in erster Linie der Präsident und ich und Vertreter unserer politischen Kraft sprechen, dann können wir die Wahlen in den vorübergehend besetzten Gebieten ausschließlich gemäß der ukrainischen Gesetzgebung durchführen. Wenn wir die Kontrolle über die Grenze haben, wenn die OSZE diese Wahlen anerkennt, beginnt genau dann das sogenannte neue Gesetz über den besonderen Status des Donbass zu gelten“, sagte damals der Rada-Vorsitzende.
Dan-news.info: Mitarbeiter des staatlichen Unternehmens „Sneshnjanskchimmasch“ haben heute von der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Lebensmittelpakete als humanitäre Hilfe erhalten. Die enthalten Grieß, Nudeln, Konserven, Sonnenblumenöl, Mehl, Zucker und Kaffee.
„Die humanitäre Hilfe ist äußerst wichtig für Menschen, die trotz aller Schwierigkeiten bei „Sneshnjanskchimmasch“ geblieben sind und ihre Arbeitsplätze nicht verlassen haben“, sagte der Direktor des Unternehmens Grigorij Gorpatow.
Das staatliche Unternehmen „Sneshnjanskchimmasch“ ist auf die Herstellung von technologischer Ausrüstung, die unter Druck funktioniert, spezialisiert, insbesondere Module für flüssigen Kohlenwasserstoff, was das Unternehmen für die Wirtschaft der DVR einmalig macht. Zu Beginn des Kriegs wurde das Werk mehrfach von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen, hat aber die Arbeit nicht eingestellt.
Ukrinform.de: Präsident Selenskyj: Julia Tymoschenko schlug ihre Kandidaten für „süße“ Posten vor
Die Chefin der Partei „Batkiwschtschyna“ (zu Deutsch: Vaterland), Julia Tymoschenko, hat dem Präsidenten der Ukraine eine Liste mit ihren Leuten für verschiedene „süße Posten“ vorgelegt. Als Gegenleistung bot sie die Unterstützung für alle Gesetze der Partei „Diener des Volkes“ an, schrieb Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj auf Facebook.
Der Präsident reagierte mit seinem Post auf Worte von Tymoschenko in der ICTV-Talkshow „Swoboda Slowa“ am Montag. „Dort hat Julia Wolodymyriwna erzählt, dass sie uns neue Leute für verschiedene Posten vorschlug. Leute, die uns „Investitionen bringen“. Ich möchte, dass wir alle absolut ehrlich bleiben. Ja, Julia Wolodymyriwna hat das wirklich vorgeschlagen. Sie hat eine Liste mit eigenen Leuten für die Ernennung für „süße“ Posten mitgebracht. Als Gegenleistung versprach sie, ein Jahr lang für alle Gesetze gemeinsam mit „Diener der Volkes“ im Parlament stimmen. Klar, wir lehnten das ab. Denn die Ära des Kuhhandels ist endgültig vorbei“.
Dem Präsidenten zufolge gibt es in der Ukraine eine sehr alte Tradition: „Alle fünf Jahre geht Julia Wolodymyriwna Tymoschenko in die Opposition zum amtierenden Präsidenten und tut, als ob sie sich um das Volk kümmert“. „Schauen Sie aber mal an, wie gut die „Opposition“ aussieht. Was für eine Figur! Wissen Sie warum? Weil man ihr einfach nichts Süßes gibt“, so der Staatschef weiter.
Tymoschenko erklärte, dass sie Selenskyj die Kandidaten aus ihrem Team Anfang seiner Amtszeit vorschlug. Das habe sie im Rahmen ihres Programms „Neuer Kurs“ getan.
Nach der Annahme des Gesetzes über den Bodenhandel kündigte Tymoschenko an, dass ihre Partei in die Opposition geht.
de.sputniknews.com: Konkurrenz für russische Gasimporte: Baldige Inbetriebnahme von TANAP-Pipeline verkündet – Medien
Die Transanatolische Pipeline (TANAP), über die unter Umgehung Russlands Gas aus Aserbaidschan nach Europa geliefert werden soll, wird am 30. November in Betrieb genommen. Dies berichtet die Zeitung „Daily Sabah“ unter Berufung auf den türkischen Minister für Energie und natürliche Ressourcen, Fatih Dönmez, am Montag.
„TANAP ist eines unserer wichtigsten Projekte. Wir planen deren Inbetriebnahme am 30. November. An der Zeremonie werden der aserbaidschanische Präsident und unser Staatschef teilnehmen“, sagte Dönmez.
Europa habe seit Jahren versucht, durch langfristige Abkommen über sichere Routen die Energiesicherheit zu gewährleisten, hieß es weiter. Dabei habe der Minister die Bedeutung der Türkei als Transitpunkt und Partner in dieser Hinsicht unterstrichen.
TANAP-Pipeline
Mit TANAP, die Teil des Südlichen Gaskorridors ist, soll aserbaidschanisches Erdgas über die Türkei in die EU befördert werden. Die Kapazität der Pipeline soll bei 16 Milliarden Kubikmeter Gas liegen, wobei die Baukosten über zehn Milliarden Dollar betragen. Somit ist das Projekt kostenintensiver als die Gaspipelines Nord Stream 2 und Turkish Stream.
Die 1850 Kilometer lange Gasleitung wird von Baku durch die Gebiete Georgiens, der Türkei, Griechenlands und Albaniens nach Italien führen.
Die Türkei wird Berichten zufolge jährlich sechs Milliarden Kubikmeter Gas aus der TANAP-Pipeline beziehen. Zehn Milliarden Kubikmeter sollen nach Europa geliefert werden.
Die feierliche Eröffnung der Pipeline hat im Juni 2019 im türkischen Eskisehir stattgefunden.
Das Projekt wird im Rahmen der EU-Politik zur Förderung der eigenen Energiesicherheit und zur Senkung ihrer Abhängigkeit vom russischen Konzern Gazprom umgesetzt.
de.sputniknews.com: Bomber auf Lager: Russland erneuert Tu-22M3 aus sowjetischem Altbestand
Die US Air Force hat B-52-Bomber vom Flugzeugfriedhof zur Modernisierung erhalten. Diese Nachricht kam kürzlich. Dann erfahren wir vor wenigen Tagen, dass die russischen Luftstreitkräfte eingemottete Bomber Tu-22M3 wieder in Dienst stellen wollen. Das Portal „Military Watch Magazine“ berichtet.
Bomber, die noch zu Sowjetzeiten auf einem Fliegerhorst nahe der Stadt Chabarowsk deponiert wurden, sollen wieder in den aktiven Dienst. Die Tu-22M3 ist technisch zwar nicht so aktuell wie deren Upgrade-Variante Tu-22M3M, aber immer noch ein hinreichend modernes und absolut brauchbares Gerät, schreibt das Portal.
Wie berichtet wird, ist ein Bomber bereits an das Flugzeugwerk Kasan ausgeliefert worden. Dort soll die Maschine auf den Stand Tu-22M3M aufgerüstet werden. Dann übernehmen die russischen Luft- und Weltraumstreitkräfte den Bomber.
Wie viele Maschinen Russland insgesamt auf diese Weise erneuern will, ist laut dem Portal unbekannt. Angenommen wird jedoch, dass das Land genug Bomber auf Lager hat, um mehrere neue Geschwader aufzustellen.
Neue Waffen – namentlich: die Hyperschallrakete Ch-47M2 „Kinschal“ – erfordern offenbar eine Vergrößerung der russischen Bomberflotte, weil mehr Trägersysteme für den neuen Flugkörper nötig sind, schreibt „Military Watch Magazine“.
Ein Großteil sowjetischer Kampfflugzeuge wurde in den Neunzigerjahren aufgrund massiver Einsparungen ausgemustert und eingemottet. Die Anzahl der Maschinen ist laut dem Portal beachtlich.
Dazu zählen nicht nur Bomber, sondern auch Frachtflugzeuge, Mehrzweckkampfjets und schwere Abfangjäger wie die MiG-31. Bei entsprechender Modernisierung kann Russland seine aktiven Bestände an Militärflugzeugen relativ kosteneffektiv vergrößern, so das Magazin.
de.sputniknews.com: Hakenkreuz und Co: Russische Staatsduma erlaubt NS-Symbolik nur unter einer Bedingung
Die Abgeordneten der russischen Staatsduma haben am Dienstag in dritter Lesung ein Gesetz verabschiedet, das den Gebrauch von NS-Symbolen regelt. Sie dürfen künftig nur gezeigt werden, wenn es um die Verurteilung des Nationalsozialismus geht. Gegenwärtig ist jede Darstellung von NS-Symbolik in Russland verboten, auch ohne das Ziel von Propaganda.
Zum Beispiel kann die Veröffentlichung von Bildern bisher ein Grund für die Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens sein. Die Strafen für Einzelpersonen variieren zwischen einer Geldstrafe von bis zu 2000 Rubel (etwa 28 Euro) bis zu einer Verhaftung von bis zu 15 Tagen, für juristische Personen kann eine Geldstrafe von bis zu 50.000 Rubel (etwa 708 Euro) erfolgen. So erweisen sich Illustrationen von Büchern, Gemälden und Filmen mit dem Hakenkreuz als illegal. Die Vorsitzende des Staatsduma-Kulturausschusses, Jelena Jampolskaja, schlug eine Änderung vor.
„Man darf nie vergessen, wie seine Feinde ausgesehen haben“, argumentierte sie.
Nach dem verabschiedeten Gesetz dürfen NS-Symbole bald in Kunstwerken, Literatur und Wissenschaft sowie in Medienberichten, sozialen Netzwerken usw. verwendet werden. In der zweiten Lesung sei dem Dokument allerdings beigefügt worden, dass eine solche Demonstration nur unter der Bedingung möglich sei, dass es sich nicht um Propaganda handele oder keine Entschuldigung für die Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschlands enthalte, ergänzten die Gesetzgeber.
Das Verbot für Verwendung und Demonstration von NS-Symbolik in jeglicher Form galt bisher durch das Bundesgesetz vom 19. Mai 1995 „Über die Verewigung des Sieges des sowjetischen Volkes im Großen Vaterländischen Krieg 1941-1945“. In dem 2002 verabschiedeten Bundesgesetz zur Bekämpfung extremistischer Aktivitäten wurde es leicht abgeschwächt: Nur „Propaganda und öffentliche Demonstration von NS-Symbolik“ sowie deren Anfertigung wurden seitdem als Straftat anerkannt.
Das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, darunter auch von NS-Symbolik, ist nach dem deutschen Strafrecht ein Vergehen, das in Paragraf 86a Strafgesetzbuch geregelt ist. Nach diesem darf das Hakenkreuz in Deutschland nicht verbreitet oder öffentlich verwendet werden. Der Artikel verbietet allerdings keine Verwendungen, die „der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst, der Forschung oder Lehre dienen“.
de.sputniknews.com: Moskau kommentiert Neupositionierung der USA zum israelischen Siedlungsbau
Russland betrachtet den Kurswechsel der amerikanischen Regierung zum Bau israelischer Siedlungen im Westjordanland als Bedrohung für die Rechtsgrundlagen im Nahost-Konflikt, wie das Außenministerium in Moskau mitteilte.
US-Außenminister Mike Pompeo verkündete am Montag, dass Washington seine Haltung zu dem umstrittenen Siedlungsbau geändert habe und ihn per se nicht länger für völkerrechtswidrig halte. Die USA würden nun ihre vorherige Rechtsauffassung zum Status der Siedlungen im Westjordanland und in Ostjerusalem anders sehen, so Pompeo.
Die Kehrtwende in dieser Frage drohe, den existierenden internationalen Rechtsrahmen für die Nahost-Regelung niederzureißen, hieß es in Moskau. Der Schritt würde die ohnehin angespannte Situation in den palästinensisch-israelischen Beziehungen weiter verschärfen.
Das Ministerium bekräftigte zudem Russlands Position im Einklang mit der Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrats (2016), wonach der Siedlungsbau in den 1967 von Israel besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ostjerusalem, unvereinbar mit internationalem Recht ist und die Tragfähigkeit der Zwei-Staaten-Lösung gefährdet.
„Wir fordern alle Beteiligten auf, Schritte zu unterlassen, die eine neue gefährliche Eskalation in der Region auslösen und die Schaffung von Bedingungen für die Wiederaufnahme der direkten palästinensisch-israelischen Verhandlungen behindern könnten“, betonte das Außenministerium.
Proisraelische US-Entscheidungen
Der neue US-Schritt kommt als klare Fortsetzung des proisraelischen außenpolitischen Kurses: Die Regierung von Präsident Donald Trump hatte bereits zuvor Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt und den israelischen Anspruch auf die besetzten Golanhöhen unterstützt. Im vergangenen Jahr wurde die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt.
abends:
Lug-info.com: Erklärung des Volkssowjets der LVR
Der Volkssowjet der LVR äußert äußerste Besorgnis im Zusammenhang mit dem Erscheinen von Informationen über die Ausarbeitung eines „Plan zur Deportation des Volks des Donbass“, der vom Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine erstellt wurde. Dieser Plan widerspricht nicht nur den Minsker Vereinbarungen und den grundlegenden Prinzipien der Demokratie, sondern auch den Prinzipien des Humanismus im ganzen, weil eine eine gewaltsame Ukrainisierung, Umsiedlung der Einwohner des Donbass, deren Verfolgung vorsieht.
Indem sie so die Minsker Vereinbarungen sabotiert, ist die Ukraine nach wie vor auf eine gewaltsame Lösung des Konflikts im Donbass orientiert und hält die Einwohner der LVR und DVR für Terroristen, Separatisten, Menschen zweiter Klasse, die entweder ausgerottet werden müssen oder denen die Möglichkeit genommen werden muss, würdig und frei in ihrem Land zu leben.
Nachdem wir uns überzeugt haben, dass der Regierungswechsel in der Ukraine nicht zu einem Wechsel der politischen Richtung geführt hat und die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite mit jedem Tag weniger wahrscheinlich wird, da wir die wirklichen Pläne der ukrainischen Regierung gegenüber den Einwohnern der LVR und der DVR kennen, verurteilen wir die Handlungen der Führung der Ukraine, die ihrem Wesen nach auf ein Genozid am Volk des Donbass gerichtet sind.
Auf Grundlage des oben dargelegten erklärt der Volkssowjet der LVR, dass der Kurs auf eine Integration mit der RF der einzig richtige ist und fortgesetzt werden wird.
