Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 20. Oktober 2017

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru sowie ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Smdnr.ru: Die Zahl der Unternehmen der Lebensmittel- und weiterverarbeitenden Industrie betrug am 1. Oktober dieses Jahres mehr als 120, was um 20% mehr ist als am 1. Juli 2015. Dies teilte der Pressedienst des Landwirtschaftsministeriums der DVR mit.
Die Struktur der Lebensmittel- und weiterverarbeitenden Industrie der DVR schließt zehn Branchen ein: Produkte der Getreidemehlindustrie; Produktion von Brot, Bäckerei-, Mehl- und Nudelprodukten; die Produktion von Fleisch und Fleischprodukten; die Weiterverarbeitung und Konservierung von Fisch; die Weiterverarbeitung und Konservierung von Obst und Gemüse; die Produktion von Pflanzenöl und tierischen Fetten; die Produktion von Milchprodukten; die Produktion weiterer Lebensmittel; die Produktion von Fertigfutter für Tiere; die Getränkeproduktion.
Die Zahl der Mitarbeiter in den Unternehmen der Lebensmittel- und weiterverarbeitenden Industrie beträgt derzeit mehr als 9000. Die Arbeit folgender Unternehmen wurde wieder aufgenommen und die Produktion gesteigert: staatliches Unternehmen „Schachtjorsker Geflügelfarm“ und republikanisches Unternehmen „Jelenowsker Kombinat für Brotprodukte“. Es wurden folgende neue Unternehmen gegründet: staatliches Unternehmen „Asow Fisch“, staatliches Unternehmen „Agro-Donbass“, staatliches Unternehmen „Gärten des Donbass“, „Donoil“ GmbH und andere.
Die Produktion im Zeitraum Januar bis September dieses Jahres ist im Vergleich zum analogen Zeitraum 2015 auch gewachsen:
Mehl – um 2%;
Brotprodukte – um 4%;
Fleisch- und Wurstprodukte – um 70%;
Milchproduktion – um 100%.
Viele Unternehmen haben ihre Absatzmärkte ausgeweitet und exportieren Produkte in der LVR und die RF.
Für die Gewährleistung einer wachsenden Lebensmittelproduktion sind Arbeitskraftressourcen und Ausbildungssysteme für Arbeiterberufe, Spezialisten der mittleren und höheren Ebene mit entsprechendem Profil nötig. Mit diesem Ziel wurde in der Republik 2017 die Donbasser Agrarakademie eröffnet.

Mptdnr.ru: Im August dieses Jahres hat die Fabrik „Donbass-Liberty“ in Charzysk ihre Arbeit als staatliches Unternehmen wieder aufgenommen. In dieser Woche wurde hier neben der grundlegenden Produktion die Rohrelektroschweißproduktion begonnen, die es erlaubt, dünnwandige Rohre in runder, quadratischer, rechteckiger, flachovaler, gebogener und sechseckiger Form zu produzieren.
„Zu dem Unternehmen gehören zwei Rohrschweißanlagen „Ebbey Etna“ US-amerikanischer Produktion, die es ermöglichen, ein Sortiment von 80 verschiedenen Artikeln zu produzieren. Die Gesamtproduktion der Anlagen beträgt in zwei Monaten mehr als 500 Tonnen. Als Rohstoff für die Produktion der Rohre dient kaltgewalzter Rollenstahl in einer Stärke von 0,5 bis 2,0mm. Zur Inbetriebnahme der Anlagen mussten die Fabrikmitarbeiter eine vollständige Revision der Ausrüstung vornehmen und die technischen Flüssigkeiten austauschen“, sagte der Direktor des staatlichen Unternehmens Iwan Inwanzow.
„Trotz der Schwierigkeiten, die das Unternehmen „Donbass-Liberty“ mitgemacht hat, ist es uns gelungen die Arbeit wieder aufzunehmen, das Arbeitskollektiv zu erhalten und schon heute bringt die Fabrik als staatliches Unternehmen die ersten Ergebnisse. Wir hoffen in kürzester Zeit auf neue Märkte zu kommen und die Produktion weiter auszuweiten“, erklärte der Minister für Industrie und Handel Alexej Granowskij.
Nach den Worten der Fabrikleitung erlaubt es die Inbetriebnahme der Anlagen, das Sortiment des Unternehmens auszuweiten.
Wir erinnern daran, dass das staatliche Unternehmen „Donbass-Liberty“ durch einen Erlass des Ministerrats vom 15. Juli 2017 gegründet wurde. Sein Hauptproduktionsbereich ist die Herstellung von Elektroschweißstahlrohren, Stahldraht und -fasern für Metallmöbel.

Presseschau vom 19.10.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Kiew kippt weiteres Militärabkommen mit Moskau
Das Ministerkabinett der Ukraine hat am Mittwoch nach Angaben der Nachrichtenagentur „EADaily“ ein weiteres Abkommen mit Russland im militärtechnischen Bereich einseitig aufgekündigt.
Laut der Agentur setzt das Abkommen die Erhaltung der Spezialisierung von Betrieben voraus, die Militärtechnik und Ausrüstung herstellen sowie Dienstleistungen im Militärbereich anbieten oder dafür nötige Materialien, Übungs- oder anderes Gerät liefern.
Gemäß Artikel 10 des Dokuments beeinflusst die Auflösung des Abkommens die vertraglichen Verpflichtungen der Wirtschaftssubjekte der beiden Seiten, die während der Gültigkeitsdauer des Abkommens abgeschlossen worden sind, allerdings nicht.
Im August hatte die ukrainische Regierung den Vertrag mit Russland über gemeinsame Waffenexporte in Drittländer aufgekündigt

ukrinform.ua: Visafreiheit: 7,5 Millionen Einreisen in EU aus Ukraine
Seit der Einführung der Visafreiheit wurden in der Ukraine 7,5 Millionen Grenzüberschreitungen in die EU registriert.
Das teilte Ministerpräsident der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, in einer Regierungssitzung am Mittwoch mit, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
Die Visafreiheit zwischen der EU und Ukraine trat am 11. Juni in Kraft

de.sputniknews.com: Ukraine muss über Schicksal von deutschem Staatsbürger entscheiden
Kiew prüft derzeit laut dem Auswärtigen Amt das Auslieferungsgesuch der Türkei in Bezug auf den deutschen Staatsbürger Kemal K., der zurzeit in der Ukraine festsitzt. Der Mann ist laut der Behörde jedoch nicht in Haft.
Zuvor hatte die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, Kemal K., der sowohl die deutsche als auch die türkische Staatsbürgerschaft besitzen soll, sei auf Verlangen der Türkei in der Ukraine festgesetzt worden. Die türkische Seite werfe ihm eine Verwicklung in zwei politisch motivierte Morde vor. Ein Kopfgeld von 350.000 Euro sei auf ihn ausgesetzt worden.
Laut einer Sprecherin des Auswärtigen Amtes war der Deutsch-Türke am 23. Juli aufgrund eines Haftbefehls der Interpol in der Ukraine festgenommen worden. Doch ein Kiewer Gericht habe schon am 26. Juli seine Inhaftierung abgelehnt. Seitdem sei Kemal K. auf freiem Fuß. Er dürfe die Ukraine jedoch solange nicht verlassen, bis die Staatsanwaltschaft eine Entscheidung über seine Überstellung an die Türkei getroffen habe.
Die deutsche Botschaft in Kiew stehe in engem Kontakt mit den Anwälten von Kemal K., um seine rasche Rückkehr nach Deutschland zu erreichen, heißt es

av-zakharchenko.su: … Auf dem Kongress der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ wandten sich Delegierte an Alexandr Sacharschenko mit der Bitte, für die Bewegung bei den Wahlen zum Republikoberhaupt im Jahr 2018 zu kandidieren.
Das Staatsoberhaupt nahm die Bitte der Aktivisten an.
„Ich habe über diese Frage lange nachgedacht. Wenn die Einwohner der Republik mir vertrauen, werde ich natürlich bei den Wahlen 2018 kandidieren. Vielen Dank für ein solch großes Vertrauen“, antwortete Alexandr Sachartschenko.
Zum Abschluss des Kongresses nannte der Vorsitzende der Bewegung DR Alexandr Sachartschenko die neuen Aufgaben, die vor dem Aktiv der Bewegung stehen.
„Ein weiteres Mal will ich allen für die getane Arbeit danken. Sie ist jeden Tag sichtbar. Wir bauen gemeinsam einen neuen Staat auf, machen Geschichte. Ich bin überzeugt, dass unsere Nachkommen sich mit Dankbarkeit an uns erinnern werden. Die Hauptaufgabe, die vor uns steht, ist die Arbeit mit der Bevölkerung zu verstärken. Unsere Einwohner müssen wissen, was wir warum tun. Richten Sie besondere Aufmerksamkeit auf die Arbeit mit der Jugend. Wir müssen echte Patrioten erziehen, Menschen, die ihr Land lieben. Gerade wir müssen bei der Jugend ein Gefühl der Verantwortung für ihr Handeln und Tun wecken. Außerdem müssen die Soldaten in unsere Arbeit eingeschlossen werden.
Zurzeit haben wir es nicht leicht, aber die Republik entwickelt sich weiter. Es werden Unternehmen eröffnet, es entstehen neue Arbeitsplätze. Es muss ein System der gegenseitigen Verbindung geben, bei dem jeder Einwohner kommen kann und sein Problem nennen, das wir aufnehmen. Selbst wenn die Frage nicht sofort vor Ort gelöst werden kann, müssen die Einwohner, die vor Ort zur Sprechstunde kommen, wissen, dass die Behörden über ihr Problem Bescheid wissen und es nicht ungelöst lassen. Dazu ist es notwendig, die Arbeit der Sprechstunden der Bewegung zu verändern.
Ich will noch einmal Denis Wladimirowitsch Puschilin für die getane Arbeit danken. Sie war sehr schwer, es war eine große Verantwortung. Vielen Dank allen Mitgliedern der gesellschaftlichen Bewegung für die Arbeit und das Engagement. Uns erwarten große Veränderungen, die wir in der nächsten Zeit sehen werden“, sagte Alexandr Sachartschenko.

Ukrinform.ua: Moldawien und Ukraine können Gesamtstrategie für regionale Entwicklung ausarbeiten
Moldawien und die Ukraine könnten eine gemeinsame Strategie entwickeln, die zur stabilen und erfolgreichen Entwicklung der gesamten Region beitragen würde, äußerte die Meinung die Exekutivdirektorin des moldauischen Zentrums „Foreign Policy Association”, Victoria Bukataru, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus Moldawien.
„Unsere Region hat ein großes Potenzial für die sozioökonomische Entwicklung. Doch für seine vollständige Nutzung müssen Moldawien und die Ukraine die Bemühungen konsolidieren, zumal die beiden Länder ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet haben, und die Ukraine ist eine zuverlässige Partnerin und Vermittlerin im Rahmen der Verhandlungen über die Transnistrien-Regelung im Format „5 + 2“ geworden“, stellte Frau Bukataru fest.
Eine ähnliche Meinung hat ihre Kollegin in der Foreign Policy Association, Programmdirektorin Natalia Sterkul zum Ausdruck gebracht und betont, dass für die Umsetzung der großen regionalen sozioökonomischen Projekte die sämtliche von beiden Ländern gesammelte Erfahrung der Zusammenarbeit mit europäischen Partnern nutzen muss.

de.sputniknews.com: Moldawiens Präsident Dodon will Parlament auflösen
Moldawiens Präsident Igor Dodon hat an die Bürger der Ex-Sowjetrepublik appelliert, seinen Vorstoß nach vorgezogenen Parlamentswahlen zu unterstützen.
„Für Moldawien gibt es keine andere Lösung als vorgezogene Parlamentswahlen und den Übergang zur präsidialen Regierungsform“, hieß es in dem am Mittwoch in der Hauptstadt Chisinau veröffentlichten Papier. Seit mehr als 26 Jahren würden in Moldawien diverse politische Experimente angestellt.
Indes biete die präsidiale Regierungsform die einzige Zukunftschance für die Republik. „Wir dürfen diese Chance nicht verpassen“, betonte Dodon.
Am 10. Oktober hatte der Präsident angekündigt, er werde ein beliebiges gegen Russland gerichtetes Gesetz in Moldawien mit Veto belegen

Dnr-online.ru: Über den Positionen der ukrainischen Truppen bei Donezk wurden Flugblätter abgeworfen, in denen ein „baldiger Einzug“ amerikanischer Truppen angekündigt wird. Ein Teil des Material wurde vom Wind in Richtung der nächsten Ortschaft geweht, die sich auf dem Territorium der DVR befindet. Örtliche Einwohner haben sich an die Administration des Oberhaupts der DVR gewendet und von dem Geschehen berichtet.
Nach vorläufigen Informationen scheint es, dass die Flugblätter über den ukrainischen Positionen im Gebiet des Awdejewker Gewerbegebiets abgeworfen wurden. Auf dem Flugblatt ist der Verteidigungsminister der USA James Mattis abgebildet, auf der Rückseite ein Soldat in NATO-Uniform, aber mit ukrainischem Abzeichen. Bei beiden ist die Unterschrift: „Wir werden kommen. Bald“.
Der Telegramm-Kanal WarGonzo hat Fotomaterial veröffentlicht, das von einer Drohne stammt.

de.sputniknews.com: Putins neue Herausforderin erzählt von dessen Reaktion auf ihre Kandidatur
Die bekannte russische TV-Moderatorin Xenia Sobtschak, die 2018 für das Präsidentenamt kandidieren will, hat nach eigenen Angaben den amtierenden Präsidenten Wladimir Putin bereits über ihre Pläne in Kenntnis gesetzt.
Sie habe Putin darüber nach einem Interview für einen Film über ihren verstorbenen Vater Anatoli Sobtschak erzählt.
„Ich habe ihm das nach dem Interview gesagt. Er erwiderte, dass jeder Mensch das Recht habe, eigene Entscheidungen zu treffen, und dafür die Verantwortung tragen müsse“, sagte Sobtschak gegenüber dem TV-Sender „Doschd“.
Mit Putin verbinden ihre Familie „große Beziehungen aus den Zeiten von St. Petersburg“, betonte Sobtschak.
Bei ihr sei jedoch der Eindruck entstanden, dass Putin über diese Nachricht nicht sonderlich erfreut gewesen sei: „Ich hatte nicht das Gefühl, dass es ihm gefallen hat, was ich gesagt habe. Er hat diesen einen Satz gesagt und sich danach nach der Gesundheit meiner Mutter erkundigt.“ Wie sie allerdings einräumte, kennt sie „die Reaktionen von Putin nicht so gut“.
Am Mittwoch hat die 35-jährige Xenia Sobtschak, die Tochter des ehemaligen Bürgermeisters von St. Petersburg und Putins Vorgesetzten in den 1990-er Jahren, Anatoli Sobtschak, angekündigt, bei den Präsidentschaftswahlen 2018 antreten zu wollen. Damit bestätigte sie schon seit einiger Zeit kursierenden Gerüchte in den Medien über ihre mögliche Kandidatur.

vormittags:

ukrinform.ua: Rund 1000 Protestler vor Parlament
Vor dem Parlamentsgebäude haben sich rund 1000 Teilnehmer einer Protestaktion versammelt. Sie fordern die Schaffung der Antikorruptionsgerichte, Abschaffung der Abgeordnetenimmunität und ein neues Wahlgesetz.
Das teilt ein Korrespondent von Ukrinform vor Ort mit. Viele Protestteilnehmer tragen Fahnen der Partei „Batkiwschtschyna“.
Nach Angaben des Sprechers des Innenministeriums der Ukraine, Artem Schewtschenko, sorgen bis 3.500 Sicherheitskräfte für Ordnung im Regierungsviertel.

de.sputniknews.com: Donbass: Schweizer Hilfskonvoi brachte Tuberkulose-Diagnostikmittel nach Lugansk
Aus der Schweiz ist der siebente humanitäre Konvoi mit einer Fracht Medikamente und Ausrüstung für die Bekämpfung der Tuberkulose in Lugansk eingetroffen, wie aus dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitgeteilt wird.
Der gemeinsam mit der Uno organisierte Hilfskonvoi hat Lugansk laut der Mitteilung am Mittwochmorgen erreicht. Er brachte einen neuen Apparat für die Tuberkulose-Diagnostik und zusätzliche Ausrüstung für eine Gesamtsumme in Höhe von 180.000 Schweizer Franken (etwa 155.572 Euro).
Es wird hervorgehoben, dass die Schweiz das erste Land sei, das seit Ausbruch des Konflikts im Jahr 2014 Mittel für die Tuberkulose-Diagnostik in den Raum Lugansk gebracht hat, in dem eine Epidemie auszubrechen droht. Seit 2015 ist es bereits der siebente Konvoi mit Hilfsgütern, den die Schweiz in den Osten der Ukraine geschickt hat.
Seit August 2014 schickt Russland regelmäßig Hilfskonvois zur Unterstützung der Donbass-Bewohner – bislang insgesamt schon mehr als 69.000 Tonnen Hilfsgüter….

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden neunmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen und dabei großkalibrige Artillerie und Mörser verwendet. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Almasnaja, Kalinowo, Kalinowka, Nowokiewka und Wesjologorowka.
Geschossen wurden mit 152mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

Ukrinform.ua: Befreiung von Geiseln im Donbass: Kiew bereit zu Kompromissen
In den vorübergehend besetzen Gebieten des Donbass werden illegal 152 Geiseln gefangen gehalten, teilte auf ihrer Facebook-Seite die Pressesprecherin des Vertreters der Ukraine bei der Trilateralen Kontaktgruppe für die Beilegung der Situation im Donbass, Darka Olifer, mit.
„In den vorübergehend besetzen Gebieten des Donbass werden 152 Geiseln gefangen gehalten. Für ihre Freilassung ist die Ukraine bereit, ernsthafte Kompromisse einzugehen. Aber die Vertreter der besetzten Gebiete wollen nach wie vor die Freilassung von jenen, die mit den Ereignissen im Donbass nichts zu tun haben. Wir erwarten, dass die Reise des Koordinators der Untergruppe für humanitäre Angelegenheiten, Toni Frisch, in die besetzten Gebiete zur Deblockierung der Arbeit an der Freilassung der Menschen beitragen wird, und Herr Frisch alle Geiseln besuchen, die Haftbedingungen prüfen, bei der Herstellung der Verbindung mit den Familien helfen wird und sich vergewissern kann, dass die Menschen nicht gefoltert wurden“, schrieb Olifer.
Wie bereits berichtet wurde, hatte am 18. Oktober in Minsk die Sitzung der Trilateralen Kontaktgruppe für die Regelung der Situation im Donbass stattgefunden.

de.sputniknews.com: USA melden todbringende Angriffe auf Idlib: Russen und Syrer „sind wieder schuld“
Das US-Außenministerium hat am Mittwoch erneut die Bürger des Landes vor Syrien-Reisen gewarnt und „russische und/oder syrische“ Kräfte beschuldigt, Luftangriffe auf die syrische Provinz Idlib unternommen und zahlreiche Zivilisten getötet zu haben.
„Die syrische Regierung hat ihre Ablehnung gegen das Einhalten des Abkommens über die Waffenruhe in Ost-Ghuta, Homs und Idlib vor Augen geführt. Zudem fahren russische und/oder syrische Kräfte fort, Luftangriffe gegen die Provinz Idlib zu fliegen, welche in der letzten Zeit Dutzende Opfer unter der Zivilbevölkerung gefordert und zum Tod von medizinischem Personal geführt haben“, so das State Department. Die Mitteilung enthält allerdings weder Details noch Beweise.
Die Behörde verweist ferner darauf, dass in Idlib die mit „Dschabhat an-Nusra“ verbundene Terrormiliz „Hayat Tahrir al-Sham“ aktiv sei, die bei Terroranschlägen unter anderem Chemiewaffen einsetze. Auch hier fehlen die Beweise.
Das Ministerium wirft der syrischen Regierung und deren Partnern vor, „weiterhin die Lieferung von humanitären Hilfsgütern in die belagerten Gebiete zu verbieten, was einen ernsthaften Lebensmittelmangel verursacht“.
Die russische Seite hatte wiederholt die Beschuldigungen zurückgewiesen, Schläge gegen Zivilisten in Syrien geführt zu haben.
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums hatten Einheiten der Gruppierung „Dschabhat an-Nusra“ vom 19. September an versucht, die Stellungen der Regierungstruppen nördlich und nordöstlich von Hama anzugreifen. Die Terroristen wurden jedoch auf ihre frühere Stellung zurückgeworfen, 2.400 Terrorkämpfer wurden dabei getötet.

armiyadnr.su: Operative Information zur Lage
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 47 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 17 Ortschaften der Republik mit Artillerie, Panzern, Mörsern, Schützenpanzerwagen- und Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.com: Nach Ausschluss Russlands aus G8: FDP-Chef Lindner schlägt 7+1-Format vor
Drei Jahre nach dem Ausschluss Russlands aus dem Kreis der großen Industrienationen (G8) hat FDP-Chef Christian Lindner als Zwischenlösung das Gesprächsformat „7+1“ vorgeschlagen.
Seinen Vorstoß formulierte Lindner bei der Vorstellung seines Buchs „Schattenjahre. Die Rückkehr des politischen Liberalismus“ am Donnerstag in Berlin. In der vergangenen Woche hatte sich Lindner für eine Wiederaufnahme Russlands in die G7 stark gemacht.
Die sieben führenden Industrienationen (USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Kanada, Japan und Italien) hatten 2014 vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise ihre Teilnahme am Gipfel mit Russland (G8) in Sotschi abgesagt. Stattdessen trafen sich die G7-Spitzenpolitiker ohne Russland in Brüssel. Damit war die Gruppe der Acht (G8) zur Gruppe der Sieben (G7) geschrumpft.
Die Regierung in Moskau hatte bereits zuvor angedeutet, sie halte die G20-Gruppe, der 19 Staaten und die Europäischen Union angehören, für handlungsfähiger.

Ukrinform.ua: Parlament beschließt Gesundheitsreform
Die Werchowna Rada hat den Gesetzentwurf „Über die staatlichen Finanzgarantien für medizinische Dienstleistungen und Arzneimittel“ in zweiter Lesung und endgültig verabschiedet.
Für das Gesetz stimmten 240 Abgeordnete des Parlaments, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Vor der Abstimmung für das Gesetz unterstützten 229 Parlamentarier eine Reihe von Änderungsvorschlägen.

Nachmittags:

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden wurden 47 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Artillerie, Panzer, Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von 14 Ortschaften wurden elf Artilleriegeschosse des Kalibers 152mm, 13 Panzergeschosse, 145 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 109 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka wurden die Gebiete von Sajzewo und Shelesnaja Balka mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner 33 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm auf die Gebiete von Oktjabrj abgeschossen, außerdem wurden Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
Nach Angaben unserer Aufklärung konzentrieren die ukrainischen Streitkräfte weiterhin Kräfte und Mittel an der Kontaktlinie.
So wurde in Richtung Mariupol die Ankunft von vier T-64-Panzern und zehn Lastwagen mit Personal in Granitnoje bemerkt. Außerdem wurde im westlichen Teil von Nowotroizkoje auf dem Territorium des Kindergartens „Barwinok“ ein Stationierungspunkt einer ausländischen privaten Militärkompanie entdeckt. Derzeit befinden sich dort 30 Söldner.
Nach Informationen von örtlichen Einwohnern auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium bringen ukrainische Strafsoldaten weiter Waffen und Munition aus der Kampfzone heraus, um sie dann zu verkaufen.
So wurde in Selidowo von Mitarbeitern der Polizei ein Kämpfer aus der ungesetzlichen nationalistischen Formation „Ukrainische Freiwilligenarmee“ beim Versuch, 4 AK-74, 400 dazugehörige Patronen und 6 Granaten RGD-5 zu verkaufen, festgenommen.
Aber nach unseren Informationen wurde kein Strafverfahren aufgenommen,es werden keinerlei Ermittlungsmaßnahmen durchgeführt. Dies hängt mit der Gefahr der Rache von Seiten nicht kontrollierter Banden von Nationalisten gegen die Führung der Selidower Polizeiabteilung zusammen.

de.sputniknews.com: Russe wegen G20-Krawalle in Hamburg zu Bewährungsstrafe verurteilt
Ein deutsches Gericht hat einen russischen Staatsbürger zu einer einjährigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Der Mann wurde schuldig gesprochen, bei den Ausschreitungen während des G20-Gipfels im Juli in Hamburg die öffentliche Ordnung gestört und Widerstand gegen die Staatsgewalt geleistet zu haben.
Dies erfuhr die Nachrichtenagentur RIA Novosti aus dem Amtsgericht Hamburg.
Während des G20-Gipfels in Hamburg am 7.-8. Juli hatten sich Protestgruppen, darunter mutmaßlich die zwei tatverdächtigen Russen, heftige Zusammenstöße mit der Polizei geliefert. Autos wurden ausgeraubt und angezündet, Glasflaschen und Steine auf Sicherheitskräfte geworfen. 476 Vollstreckungsbeamte sollen Verletzungen erlitten haben.
Danach hieß es aus der Staatsanwaltschaft, dass in Hamburg zwei russische Staatsbürger – ein 20- und ein 30-Jähriger – verhaftet worden seien. Ihnen werde zur Last gelegt, anderen Personen schwere Körperverletzungen zugefügt und Widerstand gegen die Polizei geleistet zu haben.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich verschärft, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen das Regime der Feuereinstellung neunmal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Nowokiewka, Kalinowka, Kalinowo, Almasnaja und Wesjologorowka. Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte wieder begonnen von den Minsker Vereinbarungen verbotene 152mm-Artilleriegeschütze zu verwenden, außerdem wurden 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden 210 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Nach uns vorliegenden Informationen haben in der Folge eines vollständigen Fehlens der Vorbereitung auf den Winter und eines beklagenswerten Verhältnisses des kommandierenden Personal gegenüber den Untergebenen in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone massenhafte Erkrankungen von Soldaten mit ernsten Atemwegsinfektionen begonnen, die in Lungenentzündungen übergehen.
Derzeit befinden sich allein in der 14. Brigade mehr als 70 Soldaten mit der Diagnose Lungenentzündung und Bronchitis in medizinischen Einrichtungen.
Das Personal der 14., 53. und 58. Brigade ist derzeit nur zu 20% mit Winteruniformen versorgt, Vorräte an Brennholz und Kohle gibt es überhaupt nicht.
Die ukrainischen Streitkräfte erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste in der „ATO“-Zone.
So erlitten am 17. Oktober in der Folge eines Brandes eines Zeltes, in dem Personal der 53. mechanisierten Brigade untergebracht war, fünf Soldaten Brandverletzungen unterschiedlichen Schweregrads.
Der Vorfall geschah, weil die Soldaten Alkohol tranken und der Heizer und die Wache schliefen.
Ein Bericht an den übergeordneten Stab ist nicht erfolgt.

de.sputniknews.com: „Ideologische Attacke wird fortgesetzt“: Lawrow zu West-Reaktionen auf „Zapad 2017“
Die Reaktion des Westens auf das russisch-weißrussische Manöver „Zapad 2017“ („Westen 2017“) ist laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow die Fortsetzung einer ideologischen Attacke.
„Wir waren stutzig, wie sich die Situation um die Reaktion des Westens auf das russisch-weißrussische Manöver,Zapad 2017ʻ entwickelt hat. Es wurde als offensiv, intransparent abgestempelt, obwohl Russland zusammen mit Weißrussland lange vor der Durchführung der Übungen Beobachter aus dem Ausland eingeladen hatte“, erklärte Lawrow am Donnerstag im Rahmen der 16. Ministersitzung des Euro-arktischen Barentssee-Rats in Archangelsk.
Zugleich betonte er, dass Beobachter aus den Nato-Ländern gekommen seien und „mit Vergnügen alles beobachtet“ hätten.
„Diese ideologische Attacke wird fortgesetzt. Das ist ein Versuch, in die Köpfe der Menschen (den Gedanken) über die Aggressivität Russlands zu setzen. Fast niemand in den Medien hat ehrlich geschrieben, was sich in Wirklichkeit mit der Transparenz um diese Übungen ereignete“, so der russische Chefdiplomat.
Stattdessen sei ein Märchen darüber ausgedacht worden, dass sich russische Truppen auch nach den Militärübungen in Weißrussland aufhalten würden.
Das Lustigste besteht ihm zufolge darin, dass sogar nach der vollständigen Rückkehr der russischen Truppen in ihre ständigen Stationierungsorte weiter behauptet werde, dass „einige Militärs allerdings geblieben sind“.
„Es ist traurig, dass sich die Erwachsenen, grob gesagt, mit der Verblödung ihrer Wähler beschäftigen“, so Lawrow abschließend.
An den Übungen „Zapad 2017“ nahmen vom 14. bis zum 20. September im Westen Russlands und in Weißrussland rund 12.000 Soldaten teil. Rund 70 Flugzeuge und Hubschrauber, 680 Kampfpanzer und weitere Kampffahrzeuge, fast 200 Geschütze, Raketenwerfer und Mörser sowie zehn Schiffe waren im Einsatz. Der Kreml betonte mehrmals, dass das Manöver nur einen defensiven Charakter habe und das Anheizen der Atmosphäre eine pure Provokation sei

Dnr-online.ru: Am 19. Oktober um 9:45 haben sich Vertreter der Streitkräfte der RF im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordinationmit Vertretern der OSZE-Mission am Jasinowatajer Checkpoint zum weiteren gemeinsamen Besuch des Territoriums der Donezker Filterstationgetroffen, um die technische Wartung der Videokamera der OSZE-Mission wiederaufzunehmen, die gestern aufgrund von Beschüssen des Territoriums von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus gescheitert war.
Wie die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination mitteilt, hat die ukrainische Seite zu diesem Zeitpunkt wieder das Feuer mit großkalibrigen Schusswaffen und Schusswaffen aufgenommen, auch wurde ein Schuss von einem Panzer aus abgegeben.
Die Vertreter der Streitkräfte der RF und der DVR im Gemeinsamen Zentrum baten die ukrainische Seite im Gemeinsamen Zentrums, das Regime der Ruhe wieder aufzunehmen und der OSZE-Patrouillen empfahlen sie am Checkpoint zu bleiben, bis das Regime der Ruhe eingehalten wird.
Nach der Wiederaufnahme des Regimes der Ruhe sind die Vertreter der Streitkräfte der RF im Gemeinsamen Zentrum und der OSZE-Mission auf das Territorium der DFS gefahren und derzeit werden die notwendigen Arbeiten durchgeführt.
Gemäß den Vereinbarungen befinden sich auf dem Territorium der Station auch zwei Beobachter der ukrainischen Seite des Gemeinsamen Zentrums gemeinsam mit den Vertretern der Streitkräfte der RF im Gemeinsamen Zentrum und der OSZE-Mission.

de.sputniknews.com: Kiew: Teil der Grenze zu Ungarn wieder in ukrainischem Staatsbesitz
4 Grundstücke entlang der Grenze zu Ungarn sind laut dem staatlichen Grenzschutz der Ukraine auf Gerichtsbeschluss wieder im Staatsbesitz.
„Insgesamt wurden bis heute Gerichtsurteile in Bezug auf 51 Grundstücke an der Grenze zugunsten des Staates gesprochen“, heißt es auf der Seite der Behörde. Weitere 70 Fälle würden derzeit verhandelt.
Der Militärstaatsanwalt der Ukraine, Anatoli Matios, hatte zuvor erklärt, dass ein etwa 150 Kilometer langer Abschnitt der ukrainisch-ungarischen Grenze in privater Hand sei. Der ukrainische Grenzschutz könne diesen Abschnitt deshalb nicht kontrollieren. Alle Versuche des staatlichen Grenzdienstes, die Kontrolle über den Abschnitt zu übernehmen, würden zum Scheitern gebracht, sagte Matios Mitte Oktober. Private „Grenzer“ hätten ihre staatlichen Kollegen mit starken Scheinwerfern geblendet und sogar Warnfeuer eröffnet. Der betroffene Grenzabschnitt werde bereits seit zehn Jahren privat kontrolliert.
In der an Ungarn angrenzenden ukrainischen Region Transkarpatien ist eine große ungarische Diaspora ansässig. Nach der Annahme des umstrittenen Bildungsgesetzes in der Ukraine, das die Rechte der nationalen Minderheiten in der Ex-Sowjetrepublik nach Ansicht von Experten schmälert, hatte Ungarns Regierungschef Péter Szijjártó mit einer Revision des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine gedroht. Laut Gesetz soll in allen Schulen der Ukraine ausschließlich in der ukrainischen Sprache unterrichtet werden.

ukrinform.ua: Bildungsgesetz: Ukraine und Ungarn wollen zusammenarbeiten
Die Bildungsministerin der Ukraine, Lilia Hrynewytsch, und der ungarische Minister für Humanressourcen, Zoltán Balog, haben sich bei einem Treffen auf einige Richtungen der Zusammenarbeit geeinigt.
Das erklärte Hrynewytsch nach dem Treffen, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Wir haben einen konstruktiven Dialog durchgeführt und sind bereit, gemeinsame Vereinbarungen zu treffen, die mindestens aus fünf Punkten bestehen werden“, sagte sie. In Konsultationen mit der ungarischen Gemeinde in der Ukraine werde der Ministerin zufolge ein neues Modell für den Unterricht in den ungarischen Schulen in der Ukraine ausgearbeitet. Bis zur Vereinbarung dieses Modells habe sich die Ukraine verpflichtet, keine Schritte zur Änderung des jetzigen Unterrichtssystems in den ungarischen Schulen zu unternehmen. Ein im Bildungsgesetz vorgesehene Übergangszeit werde für die Ausarbeitung des Modells verwendet.
Außenminister der Ukraine Pawlo Klimkin sagte, der Zweck des heutigen Treffens bestehe darin, der ungarischen Gemeinde in der Ukraine mehr Chancen für die Entwicklung zu geben.
Der ungarische Minister nannte das Treffen auch sehr konstruktiv. „Wir sind zu weiteren Gesprächen bereit“, sagte er.
Das ukrainische Parlament hatte das Bildungsgesetz am 5. September verabschiedet. Dann unterzeichnete Staatspräsident Poroschenko das Gesetz. Für Diskussion sorgte die Norm des Gesetzes über die Unterrichtssprache in den Schulen für nationale Minderheiten. Ungarn und Rumänien äußerten sich besorgt über diese Norm. Das ukrainische Außenministerium schickte das Gesetz zur Prüfung an die Venedig-Kommission (Europäische Kommission für Demokratie durch Recht).

Dan-news.info: Die gesellschaftliche Bewegung „Donezkaja Respublika“ wird humanitäre Lebensmittelpakete an 601 Arbeiter des Eisenbahnknotenpunkts Ilowajsk des staatlichen Unternehmens „Donezker Eisenbahn“ ausgeben, die Ausgabe begann heute. Dies teilte die Leiterin des Pressedienstes der örtlichen Organisation von DR Oxana Tschopiwskaja mit.
Sie erläuterte, dass in den Lebensmittelpaketen je 12 kg Grieß, Sonnenblumenöl, Milchpulver, Zucker, Gebäck, Tee und Kaffee ist.

de.sputniknews.com: Putin: Europa hätte Abspaltung des Kosovo auf US-Druck hin nicht unterstützen dürfen
Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit Blick auf das Katalonien-Referendum betont, dass Europa seinerzeit die Abspaltung des Kosovo nicht vorbehaltlos – auf US-Druck hin – hätte unterstützen dürfen.
Doppelmoral in der Geopolitik gefährde die stabile Entwicklung Europas, sagte Putin bei seinem Auftritt beim Internationalen Forum Waldai. Nach der Abtrennung des Kosovo strebten, so der russische Staatschef weiter, auch viele andere Regionen Unabhängigkeit an.
Im Fall der Halbinsel Krim habe die Willenserklärung des Volkes im Westen allerdings aus irgendeinem Grunde keine Unterstützung gefunden, unterstrich Putin.
„Aus der Sicht einiger unserer Kollegen gibt es also richtige Kämpfer für Unabhängigkeit und Freiheit, und es gibt Separatisten, die ihre Rechte selbst mithilfe von demokratischen Mechanismen nicht durchsetzen dürfen“, so Putin. „Das ist das eindeutigste Beispiel von Doppelstandards.

Lug-info.com: „Jeden Monat gewährleistet der Rentenfonds der LVR die Zahlung von Renten an mehr als 439.000 Rentner, darunter 12.000 aus den militärischen Strukturen. Die durchschnittliche Rente beträgt bei Zivilisten 4265,06 Rubel, bei Rentnern des militärischen Bereichs 4845,59 Rubel“, teilte der Rentenfonds der LVR mit.

de.sputniknews.com: Ex-PACE-Chef: „Einige PACE-Abgeordnete denken noch in Kategorien des Kalten Krieges“
Der Ex-Vorsitzende der PACE und Senator der spanischen Volkspartei (PP) Pedro Agramunt hat am Donnerstag im Sputnik-Gespräch seine Ehrendoktor-Würde durch die Akademie für Volkswirtschaft und Öffentlichen Dienst beim Präsidenten Russlands als „große Ehre“ bezeichnet. Zudem äußerte er sich zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE).
Was die PACE anbelangt, sagte Agramunt, dass das Gremium zurzeit einen kritischen Moment erlebe.
„Diese muss mit einem Wiederaufbau, neuen Ideen, neuen Herangehensweisen konfrontiert und für die Erfüllung ihrer Mission zur Aufrechterhaltung von Frieden, Stabilität und Dialog zwischen allen europäischen Völkern irgendwie reorganisiert werden“, so der Politiker gegenüber Sputnik Mundo.
Laut Agramunt gibt es in der PACE Abgeordnete, die noch in Kategorien des Kalten Krieges denken und die in der Vergangenheit stecken geblieben sind und nicht verstehen, dass sich die Gesellschaft und die Länder weiter entwickeln. „Das ist der Fehler, der gemacht wurde, ich hoffe, dass er korrigiert werden kann.“
„Die PACE zählt 47 Mitglieder. Aber Russland ist nicht vertreten. Ich habe versucht, binnen zwei Jahren diese Situation zu regeln, konnte dies aber nicht tun. Ich hoffe, dass die neue Leiterin dies jedoch erreichen wird“, betonte er.
Es sei unmöglich, einen Dialog zwischen den europäischen Völkern zu unterhalten, ohne Beteiligung ihres in Russland lebenden Drittels.
In diesem Zusammenhang räumte Agramunt aber ein, dass „man eine Annäherung an Russland spürt in dem Sinne, dass sich eine bevorstehende gemeinsame Sitzung in Vorbereitung befindet.“ Zudem brachte er seine Hoffnung zum Ausdruck, dass diese positive Ergebnisse bringen werde, sonst werde die Versammlung nicht mehr funktionieren können.
Darüber hinaus erklärte Agramunt den Grund dafür, dass Russland nicht in der PACE vertreten ist: „Es hat einfach eine ausreichende Zahl von Abgeordneten gegeben, die gegen die Aufrechterhaltung normaler Beziehungen zu Russland aufgetreten sind“.
Zuvor hatte die Akademie für Volkswirtschaft und Öffentlichen Dienst beim Präsidenten der Russischen Föderation (RANEPA) dem Ex-Vorsitzenden der PACE und Senator der spanischen Volkspartei (PP) Pedro Agramunt für seinen Beitrag zur Entwicklung der spanisch-russischen Beziehungen im Bildungs- und Kulturbereich die Ehrendoktor-Würde verliehen.
Anfang Oktober war die zypriotische Politikerin Stella Kiriakides zur neuen PACE-Vorsitzenden gewählt worden.
Der russischen Delegation wurden im April 2014 die Grundvollmachten in dieser Organisation wegen der Ereignisse im Donbass und der Krim entzogen. Zudem wurden Russland das Stimmrecht sowie die Teilnahme an der Arbeit führender Gremien der Versammlung und deren Überwachungsmissionen verweigert.

Dnr-news.com: Der „Rechte Sektor“ erklärte seine Bereitschaft, das Rada-Gebäude zu stürmen
Die Kämper des „Rechten Sektors“ haben sich der Protestaktion an der Obersten Rada angeschlossen und sind bereit, das Gebäude zu stürmen, berichtet das Portal „Strana.us“.
Nach Angaben des Portals wurde den Kämpfern das Kommando „Lasst euch nicht erwischen und nehmt die Rangabzeichen ab“.
„Wenn die Rada heute nicht für die Gesetze stimmt, haben sie den Befehl zum Stürmen des Parlamentes bekommen. Alle sind angespannt. Er ergänzte auch, dass im Hotel „Kiew“ 400 „Schläger“ platziert seien, die heute gegen die Protestler eingesetzt werden sollen“, erklärt das Portal.
Außerdem sagten die „Rechten Sektor“-Leute den Journalisten, es gäbe vielleicht einen Befehl von Awakow, den Platz vor der Rada zu räumen.

de.sputniknews.com: Putin: Nordkorea ist souveräner Staat – jegliche Widersprüche nur zivilisiert lösen
Man darf laut Russlands Präsident Wladimir Putin nicht vergessen, dass Nordkorea ein souveräner Staat ist und jegliche Kontroversen auf zivilisiertem Wege gelöst werden müssen.
„Ob es einem gefällt oder nicht, aber Nordkorea ist ein souveräner Staat. Deshalb müssen alle Kontroversen auf zivilisierte Weise gelöst werden. Russland hat stets gerade diese Herangehensweise unterstützt“, sagte Putin am Donnerstag vor den Teilnehmern des Internationalen Forums Waldai in Sotschi.
Laut Putin ist die Situation um Nordkorea mittels Dialogs zu lösen, ohne es dabei in die Enge zu treiben.
„Wir erfüllen alle Beschlüsse des UN-Sicherheitsrates. Dieses Problem soll durch einen Dialog beigelegt werden, ohne dabei Nordkorea in die Enge zu treiben, ihm mit Gewaltanwendung zu drohen. Man darf nicht in offene Grobheit und Schimpferei abrutschen“, unterstrich Putin.
Zuvor hatte Putin den Erlass über Maßnahmen zur Erfüllung der Resolution des UN-Sicherheitsrates unterzeichnet, der eine Reihe von Einschränkungen gegen Nordkorea vorsieht.
Nordkorea hatte am 3. September den erfolgreichen Test einer Wasserstoffbombe bekanntgegeben, die als Gefechtskopf für Interkontinental-Raketen genutzt werden könnte. Dies war der bislang sechste von Pjöngjang unternommene Atomtest. Eine Woche zuvor hatte Nordkorea eine ballistische Rakete gestartet, die das Territorium Japans überflog.
Im August und September hatte der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Raketen- und Atomtests bedeutend verschärft. Am 21. September hatten die USA beispiellos harte einseitige Finanzsanktionen gegen Pjöngjang verhängt

Dnrsovet.su: Am 17.Oktober fand im Rahmen eines Arbeitsbesuches in der RF ein Treffen einer Delegation des Volkssowjets der DVR mit dem zweiten Sekretär der Moskauer Oblastorganisation der KPRF, dem Mitglied des ZK der KPRF, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Moskauer Oblast-Duma Konstantin Tschemisowyj statt.
An der Veranstaltung nahmen die Abgeordneten des Volkssowjets Wladimir Bidjowka, Anastasija Seliwanowa und Jekaterina Martjanowa teil.
Während des Treffens antwortete Konstantin Tscheremisow auf Fragen der Mitglieder der Delegation. Nach den Worten Anastasijas Seliwanowas wird es der Erfahrungsaustausch im Bereich der Gesetzgebung und der Rechtsanwendung erlauben, effektiver die Gesetzgebung der DVR zu formieren.
„Ich denke, dass wir uns in der Periode der Entstehung der DVR auf die Erfahrung und das Wissen unserer Kollegen aus der RF stützen müssen. Die russischen Abgeordneten haben mit uns ihre professionellen Erfahrung im Bereich der Gesetzgebung geteilt.
Wir bemühen uns, die Erfahrung der russischen Parlamentarier im Rahmen unserer Aktivität anzuwenden und dabei die Besonderheit der Republik zu berücksichtigen“, sagte Anastasija Selliwanowa.

de.sputniknews.com: US-Justizbehörde der Verheimlichung von Clintons Verbindungen zum Kreml verdächtigt
Das Thema „Russlands Einmischung in die US-Politik“ hat plötzlich das Image der früheren demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton getroffen, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.
Die Redaktion der US-Zeitung „The Hill“ will herausgefunden haben, dass das FBI schon vor acht Jahren Beweise gehabt hätte, dass die Clinton Foundation mehrere Millionen Dollar von Russland erhalten hätte, und zwar für die Zustimmung zu einem russisch-amerikanischen Deal bei der Uranproduktion in den USA.
„Das FBI hat wichtige Beweise dafür gesammelt, dass Beamte aus der russischen Atomenergiebranche Bestechung, Erpressung und Geldwäsche begangen hatten, um den Anteil des Putin-Business in den Vereinigten Staaten zu erweitern“, so die Zeitung.
Konkret gehe es um den „korrupten Charakter“ der Übernahme von Aktiva der Firma Uranium One, die nämlich Aktiva in den USA, Kasachstan und Australien hat. Die Administration Barack Obamas stimmte dem Geschäft 2010 zu.
Dabei beruft sich „The Hill“ auf einen russischen Informanten aus der russischen Atomenergiebranche, der dem FBI Finanzberichte sowie den internen E-Mail-Schriftverkehr eines der russischen Unternehmen zur Verfügung gestellt haben soll. Und ein anderer Insider verriet angeblich, dass die Clinton Foundation die russischen Millionen ausgerechnet in der Zeit erhalten hätte, als Hillary Clinton im US-Ausschuss für ausländische Investitionen tätig gewesen sei. Ausgerechnet dieses Gremium hätte die Zustimmung des „Uran-Deals“ zwischen Washington und Moskau initiiert. „The Hill“ zufolge hatte das FBI diese Beweise schon 2009 gesammelt – noch lange vor der Billigung des Verkaufs von Uranium One durch Obamas Administration.
Der zweite umstrittene Moment ist mit der Zustimmung der US-Behörden für russische Uran-Lieferungen in die USA im Jahr 2011 (sie waren für US-Atomkraftwerke nötig) verbunden. „Die Russen kompromittierten die amerikanischen Auftragnehmer aus der Atombranche durch Bestechungen und Erpressungen, was logischerweise große Sorgen hinsichtlich der nationalen Sicherheit hervorrief. Aber keiner der Beweise wurde damals veröffentlicht, als Obamas Administration diese Entscheidungen traf“, sagte ein hochrangiger US-Beamter gegenüber „The Hill“, der mit den Ermittlungen gegen die Clinton Foundation verbunden gewesen war.
„Der Deal zog damals keine besondere Aufmerksamkeit auf sich, obwohl unklar ist, wie er die Prüfung des Ausschusses für ausländische Investitionen bestanden hat“, sagte Professor Anders Aslund von der Georgetown University zum „Uranium One“-Verkauf. „2014 passierte das nicht.“ Aber anstatt die Ermittlungen einzuleiten und Clinton entsprechend anzuklagen, verheimlichte das Justizministerium diese Informationen vor den US-Bürgern“, so „The Hill“. Noch mehr als das: „Vor diesem Hintergrund traf die Obama-Administration zwei wichtige Entscheidungen, die für Putins kommerzielle Ambitionen im Atomenergie-Bereich nützlich waren.“
Gleich mehrere Ex-Beamte, die mit Obamas Regierung eng verbunden gewesen waren, verrieten, vom FBI oder vom Justizministerium nie etwas von solchen kompromittierenden Dokumenten erfahren zu haben.
Die Informationen über die „russische Finanzierung“ der Clinton Foundation wurden 2015 bekannt, als das Buch „Clinton Cash“ von Peter Schweizer erschien. Dem Autor zufolge wurde die Stiftung in der Zeit, als Hillary Clinton US-Außenministerin war, intensiv aus dem Ausland, insbesondere aus Russland, finanziert. Schweizer führte mehrere Dutzende Länder an, die sich unter dem Wohltätigkeitsvorwand daran beteiligt haben sollen. Schon damals erwähnte der Autor auch die Firma Uranium One. 2015 räumte die Leitung der Clinton Foundation ein, gewisse Finanzfehler begangen zu haben, die mit verspäteter Ausfüllung von Steuererklärungen verbunden gewesen wären.
Auf die Spekulationen um Uranium One griff US-Präsident Donald Trump im Frühjahr zurück, als er die Arbeit des Aufklärungsausschusses im Repräsentantenhaus kritisierte, nachdem die Kampagne zur Ermittlung der so genannten „russischen Einmischung“ in die US-Präsidentschaftswahl 2016 begonnen hatte. „Warum beschäftigt sich der Aufklärungsausschuss nicht mit Bills und Hillarys Deal, der es ermöglichte, einen großen Teil von Uranium One Russland zu überlassen?“, schrieb Trump damals auf Twitter. Zugleich behauptete er, Ex-Präsident Bill Clinton hätte vom Kreml Geld erhalten. Clintons Vertreter dementierten jedoch diese Behauptungen

de.sputniknews.com: Kiewer Justiz will 6,7 Milliarden Dollar an Gazprom-Eigentum kassieren
Die ukrainische Justiz und das Kartellamt des Landes fordern vom russischen Gaskonzern Gazprom eine Strafzahlung in Höhe von knapp sieben Milliarden Dollar. Um die Strafe einzutreiben, dürfen die Behörden – anders als bisher – das gesamte Eigentum des Konzerns heranziehen.
Ein Gericht in Kiew hat entsprechend geurteilt, wie das Magazin „Expert“ berichtet.
„Einfach gesagt: Durfte man bisher nur jene Mittel von Gazprom einkassieren, die auf den Bankkonten hinterlegt waren, so wurde die Strafe jetzt auf das gesamte Eigentum des Schuldners ausgeweitet“, schrieb der ukrainische Justizminister Pawel Petrenko bei Facebook.
Das Gerichtsurteil sei wenige Tage nach seiner Verkündung veröffentlicht worden.

Abends:

dnr-news.com: Der Jüdische Weltkongress rief dazu auf, das Denkmal von Petljura in Winniza zu entfernen
Der Jüdische Weltkongress verurteilte die Einweihung des Denkmals für Simon Petljura in Winniza. Dies wird auf der Webseite des Kongresses veröffentlicht.
„Der Jüdische Weltkongress ist bestürzt über die beschämende und bedauernswerte Entscheidung der Gemeinde Winniza, den antisemitischen nationalistischen Anührer Simon Petljura als „Verteidiger der Ukraine“ zu ehren“, wurde in der Erklärung des Vorsitzenden des Kongresses Robert Singer gesagt.
Im zufolge war Petljura verantwortlich für die Pogrome, bei denen 35000-40000 Juden starben. Singer meint, dass das Denkmal für Petljura in einem der historischen Zentren des jüdischen Lebens in der Ukraine „die falsche Botschaft“ an das ukrainische Volk und an die künftigen Generationen sei und die Fundamente der Demokratie und Toleranz untergräbt.
„Man mag sich nicht vorstellen, dass ein Mann, den wie zweifellos heute als Terroristen bezeichnen, in derselben Stadt geehrt wird, in dem er und sein Regime versuchten, die eingesessene jüdische Bevölkerung zu vernichten“, fügte Singer hinzu und forderte die lokalen Behörden auf, das Denkmal zu entfernen.

de.sputniknews.com: Putin senkt Löhne von Spitzenbeamten auch für 2018
Hochrangige Staatsdiener in der russischen Regierung und Präsidialverwaltung werden auch im kommenden Jahr zehn Prozent ihrer Bezüge einbüßen müssen. Im Jahr 2015 ist diese Sparmaßnahme beschlossen worden – jetzt hat der russische Präsident sie um ein weiteres Jahr verlängert, wie das Portal „Lenta“ berichtet.
Die Lohnkürzung betrifft sogar den Präsidenten selbst. Aber auch dem russischen Premierminister Dmitri Medwedew, all seinen Vertretern, den Ministern, den obersten Strafverfolgern des Landes sowie den Mitarbeitern der russischen Regierung und Präsidialverwaltung werden im kommenden Jahr zehn Prozent vom Gehalt abgezogen. Dann wird der Präsident über die Maßnahme neu entscheiden.
Übrigens: Im Jahr 2016 hat der russische Präsident Putin laut Einkommenserklärung 8,86 Millionen Rubel verdient – umgerechnet rund 126.000 Euro. Premierminister Medwedew hat ein Jahreseinkommen von 8,58 Millionen Rubel – rund 123.000 Euro – angegeben. Der Sprecher des russischen Staatschefs Dmitri Peskow hat laut Erklärung hingegen 12,6 Millionen Rubel verdient – 180.000 Euro

ukrinform.ua: Poroschenko: Gesundheitsreform öffnet Zugang zur Qualitätsmedizin
Die heute beschlossene Gesundheitsreform öffnet den Zugang zur Qualitätsmedizin für Bewohner der ländlichen Gebiete.
Das erklärte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, in seinem Kommentar zur Reform auf Facebook. „Die Werchowna Rada gab den Start der Gesundheitsreform und machte noch einen wichtigen Schritt. Sie verabschiedete in erster Lesung das vom Präsidenten eingebrachte Gesetz „Über die Erhöhung der Zugänglichkeit und Qualität der medizinischen Behandlung in den ländlichen Gebieten“, schrieb der Staatschef. Dieses Gesetz würde bessere medizinische Versorgung für Bewohner der ländlichen Gebiete ermöglichen. Die Gehälter für ländliche Ärzte würden erhöht, so Poroschenko.
Nach Angaben des Staatschefs stehen schon 2017 vier Milliarden Hrywnja für die Verbesserung der medizinische Versorgung auf dem Lande bereit.

de.sputniknews.com: Putin: Jelzin ließ nukleare Geheimobjekte Russlands für USA öffnen
US-amerikanische Fachleute haben in den 1990er Jahren unter Präsident Boris Jelzin Zugang zu den wichtigsten Objekten des nuklearen Rüstungskomplexes Russlands bekommen. Das sagte der russische Präsident Wladimir Putin am Donnerstag in Sotschi in der Plenarsitzung des Waldai-Diskussionsklubs.
Der Präsident erinnerte daran, dass Moskau und Washington Ende des 20. Jahrhunderts dahin gehende Abkommen unterzeichnet hatten. Das seien das Nunn-Luger-Programm zum radikalen Abbau des ehemaligen sowjetischen Atomwaffenpotentials und der so genannte HEU-LEU-Vertrag zur Abreicherung von waffenfähigem Uran.
„Das Nunn-Lugar-Gesetz ermöglichte es US-Fachleuten, die streng geheimen Objekte des Atomschildes Russlands 620 Mal zu besuchen. Den Vereinigten Staaten wurde Zugang zu allen Geheimobjekten der Russischen Föderation gewährt.“ Dabei kritisierte Putin, dass dieses Dokument im Grunde genommen einseitig war.
Im Rahmen des zweiten Vertrages habe es 170 Besuche amerikanischer Experten gegeben, sogar in den am meisten abgeschotteten Zonen russischer Anreicherungsanlagen. „Im Uraler Elektrochemischen Kombinat wurde für die Amerikaner sogar ein spezieller Beobachtungsposten eingerichtet. Geschaffen wurden Arbeitsplätze, wo US-Experten jeden Tag ihren Job verrichteten. Und in ihren Arbeitsräumen – in absolut geheimen russischen Objekten – standen auf den Tischen amerikanische Flaggen“, sagte Putin.
Zugleich lobte der russische Staatschef das HEU-LEU-Abkommen als eine der effektivsten Maßnahmen der nuklearen Abrüstung in der Geschichte der Menschheit. Im Rahmen dieses Abkommens habe Russland 500 Tonnen waffenfähigen Urans abreichern lassen. „Diese Menge hätte für die Produktion von rund 20.000 nuklearen Gefechtsköpfen ausgereicht“, sagte Putin.
Nach dem 1993 unterzeichneten HEU-LEU-Abkommen sollte hoch angereichertes Uran aus demontierten russischen Gefechtsköpfen abgereichert und zur Produktion von Kernbrennstoff verwendet werden. Das Abkommen hatte eine Laufzeit von 20 Jahren und erlosch 2003

de.sputniknews.com: Putin am Donnerstag in Sotschi in der Plenarsitzung des Waldai-Diskussionsklubs:
Putin: „Lassen in Südost-Ukraine kein Massaker zu“
Putin sprach sich gegen eine Schließung der Grenze zwischen der von Kiew abtrünnigen ukrainischen Region Donbass und Russland aus. Denn dadurch würde im Südosten der Ukraine „eine Art Srebrenica“ wie einst in Bosnien und Herzegowina entstehen, warnte der Präsident. „Wir lassen dort kein Massaker zu.“

Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 18.10.2017

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie tass und ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Lug-info.com: Informationen der Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe, der Leiterin der Arbeitsgruppe der LVR zum Gefangenenaustausch Olga Kobzewa zur heutigen Sitzung (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
KPP bei Solotoje
Während des Treffens war Konstruktives in der Frage einer möglichen Öffnung eines Kontroll- und Passierpunkts bei Solotoje zu beobachten. Es wurden eine Reihe technischer Fragen erörtert, es wurde vereinbart, in zweiseitigen Gesprächen alle Momente zu regeln.
Ich habe auf der Sitzung die Seiten darüber informiert, dass unter Berücksichtigung aller aufgezählten Punkte eine Öffnung des KPP am 20. Oktober unmöglich ist und ich habe die ukrainische Seite aufgerufen, von einer einseitigen Öffnung Abstand zu nehmen.
Es gab Einverständnis, es wurde vereinbart, an der Öffnung zu arbeiten und ein Datum vorläufig abzustimmen.
Gefangenenaustausch
Bei der Erörterung der Liste der festgehaltenen Personen hat die LVR eine feste Position eingenommen und einen Versuch der Vertreterin der Ukraine in der Untergruppe Irina Geraschtschenko, Listen nach Kategorien zu erörtern, bereits im Ansatz unterbunden.
Es wird keine Aufteilung der festgehaltenen Personen nach Kategorien geben, wir halten uns an die Buchstaben der Minsker Vereinbarungen – Austausch „alle gegen alle“ ohne Einteilung in irgendwelche Kategorien.
Brücke bei Staniza Luganskaja
Leider hat die ukrainische Seite ein weiteres Mal ihren Unwillen demonstriert, die Frage des Wiederaufbaus der zerstörten Brücke bei Staniza Luganskaja zu erörtern.
Die Vertreterin Kiews Irina Geraschtschenko erklärte auf dem Treffen, dass die Ukraine „politisch für einen Wiederaufbau der Brücke eintritt“. Dabei hat Geraschtschenko angemerkt, dass das IKRK, das das internationale Projekt zum Wiederaufbau der Brücke betreut, angeblich das Projekte mit dem ukrainischen Ministerium für Angelegenheiten der „besetzten Territorien“ Wadim Tschernysch abstimmen muss.

Dnr-online.ru/dan-news.info: Mitteilung des Leiters der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin über die heutige Sitzung (Mitteilungen seiner Pressesekretärin Wiktorija Talakina)
Denis Puschilin rief die OSZE-Mission auf, ständige Aufmerksamkeit auf die Haftbedingungen der Gefangenen zu richten, sowie auf den physischen und psychischen Druck, der auf die Gefangenen ausgeübt wird. Puschilin forderte eine besondere Beteiligung am Schicksal Darja Mastikaschewas, die am 16. Oktober einen Hungerstreik aus Protest gegen die Verletzung ihrer Rechte und die unmenschliche Behandlung begonnen hat.
Nachdem die Aufmerksamkeit auf das Schicksal der 29jährigen jungen Frau gelenkt worden war und mehrfach auf die unrechtmäßigen Handlungen der ukrainischen Polizisten hingewiesen worden war, hat das Innenministerium der Ukraine eine Strafverfahren wegen Entführung und Folter von Darja Mastikaschewa, die von der ukrainischen Regierung des Landesverrats beschuldigt wird, eingeleitet. Tatsächlich wurde das Strafverfahren gegen nicht identifizierte Personen aufgenommen, aber die Beschuldigungen gegen Darja wurden bis heute nicht aufgehoben, aber das ist faktisch bereits ein Eingeständnis der von ukrainischen Polizeikräften begangenen Verbrechen. Besonders wenn man das Mitte September 2017 aufgenommene Strafverfahren wegen Überschreitung der dienstlichen Vollmachten durch die Mitarbeiter der Polizei, die Mastikaschewa festgenommen haben, berücksichtigt.
Trotz aller Verstöße durch die ukrainische „Rechtsschutz“maschinerie und dem Fehlen von Beweisen kann Darja Mastikaschewa nach Auffassung der ukrainischen Seite nicht ausgetauscht werden, weil sie zur Kategorie derer gehört, die besonders schwere Verbrechen begangen haben, wie auch Dutzende weitere Gefangen wie Irina Koslowskaja mit ihrem fünfjährigen Kind.
„Die stärkste Armee Europas“, die angeblich die europäischen Werte verteidigt, kämpft weiter mit alten Leuten, Frauen und Kindern und ignoriert die elementaren Menschenrechte, manipuliert und fälscht Fakten.
Dabei erwartet man in der DVR einen Austausch von Personen, die auf dem Kampffeld mit der Waffe in der Hand festgenommen wurden und die Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung des Donbass begangen haben. Aber trotz der Schwere der von ihnen begangenen Taten ist die Führung der Republik bereit, sie an die Ukraine zurückzugeben, damit alle Menschen der DVR befreit werden.
Das ukrainische Regime tut alles ihm Mögliche, um die Teilnahme von Bürgern, die auf den zeitweise von Kiew kontrollierten Territorien des Donezker Oblast leben, an Veranstaltungen im Rahmen des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass zu verhindern.
Die Aufnahme von Sportlern und Künstlern, die an Wettbewerben auf dem Territorium der Republik teilgenommen haben, auf die Seite „Mirotworez“, Verfolgung und politischer Druck, das sind nur einige Beispiele der Handlungen der ukrainischen Seite.
Beispielsweise verdient die Situation mit einer Lehrerin besondere Aufmerksamkeit, die mit Schülern nach Russland gefahren ist (etwa 70 Schüler ukrainischer Schulen, um an einem Unterrichtsprogramm „Hallo Russland“ teilzunehmen. Im August 2017 hat das Bildungs- und Wissenschaftsministerium der Ukraine den Sicherheitsdienst der Ukraine aufgefordert, eine rechtliche Bewertung dieses Vorfalls abzugeben. Eine Fahrt mit Schülern nach Russland hat bei ukrainischen Politikern Empörung hervorgerufen. Viele ukrainische gesellschaftliche Aktivisten haben die Reise ein „Verbrechen“ genannt und fordern eine Bestrafung. Es bleibt nur zu raten, was die Strafe sein wird, wenn man man die radikale Einstellung der Ukraine zu allem, was mit Russland verbunden ist, kennt.
Während der Sitzung der Kontaktgruppe haben die Vertreter der DVR von der Ukraine gefordert, den offiziellen Text des Befehls über die Feuereinstellung zu veröffentlichen, weil dies eine der Bedingungen ist, die die Einhaltung des „Regimes der Ruhe“ befördern sollen.
Im Unterschied zur DVR, deren Regierung entsprechende Befehle veröffentlicht hat und Arbeitsgruppen zur Durchführung einer Kontrolle über die Einhaltung des Waffenstillstands gegründet hat, hat die Ukraine den Erlass bezüglich der Einführung des „Schulwaffenstillstands“ und andere normative Akte, die den Mechanismus der disziplinarischen Verantwortlichkeit für Verstöße regeln, nicht veröffentlicht.
Bis heute sind die Mechanismen zur „Feststellung des Schuldigen“ an einer Verletzung des Regimes der Feuereinstellung und die Erarbeitung, Einführung und Veröffentlichung von Disziplinarmaßnahmen gegenüber Verletzern sowie Maßnahmen zur Reaktion auf Fälle von Verletzungen völlig unklar. Die Ukraine weicht auch der Untersuchung des Beschusses von Sajzewo aus, der zum Tod eines alleinerziehenden Vater von drei minderjährigen Kindern geführt hat.
Ohne die Verwirklichung fester Schritte, darunter die Veröffentlichung der Befehle, die mit der Einhaltung des Regimes des „Schulwaffenstillstands“ und der Ergreifung von Maßnahmen disziplinarischen Charakters gegenüber Verletzern dieser Befehle wird es mit jeder Sitzung immer schwieriger, von einer Einhaltung des „Regimes der Ruhe“ zu sprechen.

Dan-news.info: Kommentar der Außenminiserin der DVR Natalja Nikonorowa zum Ergebnis der Sitzung der politischen Untergruppe
Im Ergebnis der heutigen Sitzung der politischen Gruppe ist es leider nicht möglich, positive Ergebnisse zu konstatieren. Unter dem Vorwand einer formalen Verlängerung des besonderen Status im Gesetz „Über die Schaffung der notwendigen Bedingungen für eine friedliche Regelung der Situation in den einzelnen Gebieten des Donezker und Lugansker Oblast“ weigert sich die ukrainische Seite wieder, die grundlegende Frage der Tagesordnung zu erörtern – ein vollwertiges Inkrafttreten des Gesetzes über den Status des Donbass. Die Vertreter Kiews versuchen die Verhandlungsteilnehmer davon zu überzeugen, dass sie mit der Annahme dieses Gesetzes ihren Teil der politischen Bedingungen erfüllt haben, obwohl der besondere Status immer noch blockiert ist. In diesem gesetzgeberischen Akt fehlt jeder reale Mechanismus zum Inkrafttreten – Artikel 10 des Gesetzes enthält wie zuvor die Bedingungen, Wahlen am 7. Dezember 2014 durchzuführen. All diese Fakten verweisen darauf, dass die Annahme dieses Gesetzes nichts anderes ist, als eine Imitation der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen. Dabei ruft die am meisten annehmbare Variante der Inkraftsetzung einer besonderen Ordnung der örtlichen Selbstverwaltung nach einer Formel, auf die die Republiken bereit sind einzugehen, bei den Vertretern Kiew Ablehnung hervor.
Die Formel, die von den Regierungschefs des normannischen Formats ausgearbeitet und zweimal gebilligt wurde, hat dennoch nicht die Unterstützung der Verhandlungsteilnehmer von Seiten der Ukraine in der Arbeitsgruppe in Minsk gefunden. Auf diese Weise bleibt die Tagesordnung unverändert – erste und grundlegende Frage ist die Einführung eines besonderen Status.
Solange die ukrainischen Verhandlungsteilnehmer mit allen Mitteln dem Dialog ausweichen, verzögern sie den Konflikt, das heißt, es leiden weiter die Einwohner des Donbass. Wir rufen die ukrainische Seite ein weiteres Mal auf, zum Dialog zum Thema einer Kompromissregelung der Implementierung des besonderen Status des Donbass zurückzukehren. Wir denken, dass nur eine konstruktive Diskussion zu diesem Thema es erlauben wird, den gesamten derzeitigen Verhandlungsprozess vom toten Punkt wegzubringen. Nur bei Vorhandensein fester abgestimmter Mechanismen zum Inkraftsetzen des besonderen Status des Donbass als Grundlage der friedlichen Regelung und seiner zuverlässigen Befestigung ist ein Übergang zu anderen Fragen des politischen Bereichs möglich.

Dnr-online.ru: Am 18. Oktober fand eine weitere Sitzung der Arbeitsgruppe zur Sicherheit der Kontaktgruppe bei den Verhandlungen in Minsk statt.
Bei dem Treffen waren Vertreter der OSZE-Mission und der RF anwesend sowie Vertreter der Konfliktseiten: eine Delegation der ukrainischen Seite sowie Vertreter der DVR und der LVR. Dies teilte die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination mit.
Im Verlauf des Treffens haben die Verhandlungsteilnehmer drei Fragen erörtert: Verletzungen des „Schulwaffenstillstands“ und Maßnahmen zur Reaktion darauf, Probleme der Trennung von Kräften und Mitteln am Abschnitt Nr. 1 Staniza Luganskaja sowie Konzeptionen und Modalität von Zonen, die von schweren Waffen frei sind.
Im Rahmen der ersten Frage haben die Vertreter der DVR die Aufmerksamkeit auf die regelmäßigen Verletzungen des gültigen „Schulwaffenstillstands“ durch die ukrainische Seite gelenkt und Informationen über alle seit der Ausrufung des Waffenstillstands verletzten und getöteten friedlichen Einwohner veröffentlicht und von der ukrainischen Seite gefordert, zu jedem von ihnen Untersuchungsergebnisse an die OSZE zu geben.
Wir erinnern daran, dass in der ersten Etappe der Einführung des Waffenstillstands von allen Beteiligten zusätzliche Mechanismen zur Reaktion auf Verletzungen des Regimes der Ruhe vereinbart wurden, darunter die Veröffentlichung entsprechender Befehle, die Durchführung von Ermittlungen zu Verstößen, disziplinarische Maßnahmen und eine öffentliche Verurteilung der Verletzer.
Von Seiten der DVR wurden alle diese Vereinbarungen erfüllt. Die notwendigen Befehle wurden ausgegeben und veröffentlicht, es wurden spezielle Arbeitskommissionen aus dem kommandierenden Personal der Streitkräfte der DVR gebildet, deren Aufgabe es ist zu kontrollieren und operativ auf alle Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung zu reagieren sowie Untersuchungen durchzuführen.
Ein weiteres Mal muss festgestellt werden, dass die ukrainische Seite bis heute nicht einen Punkt der zusätzlichen Mechanismen zur Unterstützung des Regimes der Feuereinstellung im Rahmen des „Schulwaffenstillstands“ erfüllt hat. Alle Verletzungen, die von der OSZE-Mission festgestellt wurden, sind ohne Untersuchung von Seiten der Ukraine geblieben.
Am von den Seiten auf dem letzten Treffen vereinbarten Zeitpunkt für einen weiteren Versuch der Trennung von Kräften und Mitteln am Abschnitt Nr. 1 Staniza Luganskaja hat diese auch nicht stattgefunden. Die OSZE-Mission veröffentlichte das Datum der letzten Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung an diesem Abschnitt – der 7. Oktober 2017. Das heißt, die Mission hat die Erfüllung der Anforderungen der Rahmenvereinbarung über sieben Tage Waffenruhe verifiziert.
Die ukrainische Seite weigert sich eine Trennung durchzuführen und bezieht sich wieder auf ihre eigenen Informationen und nicht auf die offiziellen Informationen der OSZE-Mission.
So stellen wir fest, dass die ukrainische Seite weiter die Erfüllung eines von allen Seiten vereinbarten Dokuments der Minsker Vereinbarungen sabotiert.
Außerdem hat die ukrainische Seite darauf bestanden, eine Erörterung einer Konzeption und von Modalitäten für von schweren Waffen freie Zonen in die Tagesordnung aufzunehmen, aber sie hat keine einzige These zu dieser Frage vorgestellt. Das Wesen eines solchen Verhaltens der ukrainischen Seite und der Frage selbst blieben unklar.

Presseschau vom 18.10.2017

abends / nachts:

armiyadnr.su: Dringende Mitteilung vom Kommando der Streitkräfte der DVR:
Heute um 17:30 Uhr erlitt der zivile Einwohner W. T. Bolotow, geb. 1947, während eines Mörserbeschusses von Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk, von den Positionen der 92. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus, schwere Splitterverletzungen. Inzwischen wurde er medizinisch behandelt. Die Umstände des Geschehens werden noch ermittelt.
Ein weiteres Mal zerstören die Verbrecher der ukrainischen Streitkräfte mit dem Ziel der Diskreditierung der Streitkräfte der DVR im Vorfeld des Treffens im Minsker Format, ohne Frauen, Kinder oder alte Leute zu schonen, zielgerichtet Wohnhäuser.

de.sputniknews.com: Russlands Innenministerium setzt knapp 400 Fußball-Fans auf schwarze Liste.
Die russischen Rechtsschutzorgane haben knapp 400 Fußball-Fans aus verschiedenen Städten des Landes auf eine schwarze Liste gesetzt. Dies berichten am Dienstag russische Medien unter Berufung auf den Pressedienst des Innenministeriums in Moskau.
„Auf der Liste jener, die offizielle Sportveranstaltungen an den Tagen ihrer Durchführung nicht besuchen dürfen, stehen 374 Personen“, wird aus der Mitteilung zitiert.
Einige davon dürfen Sportveranstaltungen bis 2020 nicht besuchen, aber hauptsächlich gelte das Verbot bis zum Jahr 2018.
Die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 soll vom 14. Juni bis zum 15. Juli 2018 in mehreren Städten Russlands stattfinden.

Armiyadnr.su: Dringende Mitteilung von Kommando der Streitkräfte der DVR:
Der Gegner hört nicht auf, Wohngebiete des Petrowskij-Bezirks von Donezk zu beschießen. Um 20:30 Uhr erlitt die zivile Einwohnerin E. W. Isajewa, geb. 1976, während eines Mörserbeschusses von Trudowskije, von den Positionen der 92. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus, eine Splitterverletzung. Inzwischen wurde sie medizinisch behandelt.
Die Kiewer Straftruppen vernichten weiter die friedliche Bevölkerung des Donbass. Wir rufen die internationalen Beobachter auf damit aufzuhören, die Augen gegenüber der Brutalität der ukrainischen Streitkräfte zu verschließen, und die Verbrecher zur Verantwortung zu ziehen.

de.sputniknews.com: Anti-Korruptions-Demo in Kiew: Hunderte Aktivisten schlafen vor Parlament.
Hunderte Menschen, die am Dienstag an einer massenhaften Anti-Korruptions-Demo in Kiew teilgenommen hatten, haben vor dem Gebäude der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) in einem Zeltlager übernachtet, wie ein Reporter der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti mitteilt.
Einige Protestteilnehmer übernachteten demnach in Zelten, die anderen hielten Wache auf der Straße.
Das Gebäude der Werchowna Rada wird laut dem Reporter von Polizisten und Soldaten der Nationalgarde bewacht. Sie sichern es ab.
Am Dienstag hatte in Kiew eine Anti-Korruptions-Demo begonnen. Die Demonstranten fordern eine Aufhebung der Abgeordnetenimmunität, die Gründung eines Anti-Korruptions-Gerichts und eine Reform des Wahlrechts. Ein Mitorganisator der Proteste ist der frühere Präsident Georgiens und Ex-Gouverneur der ukrainischen Schwarzmeerregion Odessa, Michail Saakaschwili, dem nach einem Konflikt mit Präsident Petro Poroschenko die ukrainische Staatsbürgerschaft entzogen worden war.

vormittags:

de.sputniknews.com: „Besonders wertvoll“: Wie von Nazis erbeutete Kulturgüter zurück nach Russland fanden
Berlin hat neulich 45 historische Fotografien aus dem Bestand des russischen Schloss- und Parkmuseums Gatschina an jenes zurückgegeben. Wie die bisher verschollenen Aufnahmen in Deutschland gefunden wurden und welche Rolle sie bei der Rekonstruktion der einstigen Palastanlage spielen, darüber berichtet eine Museumsmitarbeiterin im Sputnik-Gespräch.
Die überwiegend nach der Russischen Revolution entstandenen Aufnahmen zeigen Innenräume und Kunstgegenstände des ehemaligen Zarenpalastes Gatschina (rund 45 Kilometer südwestlich von Sankt Petersburg) vor dessen Zerstörung im Zweiten Weltkrieg. Wie am 20. September der Pressedienst der Bundesregierung mitteilte, wurden die Fotos an das jetzige Schloss- und Parkmuseum übergeben.
„Die Fotos sind besonders wertvoll“
Die 45 Fotos waren zuvor bei der Online-Auktion EBAY aufgetaucht, erläutert im Gespräch mit Sputnik die wissenschaftliche Mitarbeiterin des Museums Maria Kirpitschnikowa. Sie nahm im April Kontakt mit dem Deutsch-Russischen Museumsdialog (DRMD) auf, der sich unter anderem mit kriegsbedingt verbrachten Kulturgütern beschäftigt.
„Ich rief meine Kollegin Dr. Karinna Kur-Koroljow an, und sie ging zum Antiquariat Thomas Mertens im Zentrum von Berlin. Auf der Rückseite der Fotos sah sie die Nummern des Schlosses Gatschina. Das waren wirklich unsere Fotos. Wir haben die Nummerierung in unseren Fonds und Büchern überprüft – alle Angaben stimmten wirklich überein“, erzählt sie.
„Die Fotos sind besonders wertvoll: Das Schloss Gatschina wird ja gerade rekonstruiert und hier gibt es Innenräume, deren Fotos wir nicht hatten – die Bärentreppe im Arsenal- und Stalltrakt, der Ministerialkorridor sowie viele Fotos der Weißen Halle zu verschiedenen Zeiten. Das sind also Vorkriegsfotos von 1918 bis 1938.“
Gegen Kriegsende sei das Schloss in Flammen geraten, fast alle Innenräume brannten aus. Die Fotos würden die Rekonstruierung nun erleichtern.
Rückkehr zum rechtmäßigen Besitzer
Wie Kirpitschnikowa weiter ausführt, war das Museum jedoch nicht in der Lage, dem Besitzer des Antiquariats 12.500 Euro für die Fotos zu zahlen. Die Mitarbeiter hätten sich dann an den bekannten deutschen Historiker Wolfgang Eichwede gewandt, der mit dem Museum von Gatschina im engen Kontakt steht. Er soll sich wiederum mit dem Außenministerium, dem Kulturministerium und mit der Polizei in Verbindung gesetzt haben.
„Eine große Rolle spielte sozusagen ein ‚guter Polizist‘, der zu dem Besitzer des Antiquariats kam und ihn auf der Grundlage des Gesetzes informierte, dass er die Fotos beschlagnahmen könne, da sie illegal erworben wurden.“
Da sie den Vermerk des Schlosses Gatschina haben, gebe es somit auch einen rechtmäßigen Besitzer.
So sollen die Fotos letztlich tatsächlich beschlagnahmt und dem Bundesaußenministerium übermittelt worden sein. Im September wurden, wie berichtet, die Aufnahmen im Bundeskanzleramt Museumsmitarbeitern überreicht. Sie seien in gutem Zustand, sagt Kirpitschnikowa, einige davon sogar ziemlich scharf.
„Wie der Besitzer des Antiquariats erzählte, wurden die Fotos von einem Professor aufbewahrt und offenbar von einem Kunstforscher in deutscher Sprache vermerkt. Der Antiquar sagte, er habe die Fotos für 1500 Euro gekauft und sie für 12.500 Euro weiterverkaufen wollen. Aber als ihm klar wurde, dass hier nicht alles ganz fair war, gab er sie zurück und stellte keine Ansprüche.“
Kein Einzelfall
Es ist jedoch nicht der erste Fall der Rückkehr von Exponaten, die während des Krieges verloren gingen.
Unter den früheren Fundstücken sind 33 weitere Fotos sowie die Ikone ‚Verkündigung‘, die im Jahr 2014 von Deutschland nach Russland gebracht wurden. Von den 54.000 Exponaten, die vor dem Krieg im Museum ausgestellt wurden, sind insgesamt 16.000 Kunstwerke dank Evakuierungen erhalten geblieben. Wie viele Museumsstücke nach Deutschland ausgeführt wurden, sei schwer zu sagen, räumt Kirpitschnikowa ein.
„Es gibt jedoch Hinweise auf diejenigen, die die Kunstwerke raubten. Es handelt sich um den ‚Einsatzstab Reichsleiter Rosenberg‘ und den Grafen Ernstotto zu Solms-Laubach sowie um die Gruppe von Künsberg. Sie transportierten Kulturgüter unabhängig voneinander ab“.
Im Zweiten Weltkrieg erbeutete das Sonderkommando Künsberg systematisch Kunstgegenstände in den besetzten Ländern und brachte sie nach Deutschland. Aus Gatschina hat es den wertvollsten Teil der Bibliothek entführt

Lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR im Zusammenhang mit den Beschwerden Hugs über die Weigerung der Staatsoberhäupter der LVR und der DVR ihn zu treffen:
Im Verlauf einer Skype-Pressekonferenz am Freitag, dem 13. Oktober, hat der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine, Herr Alexander Hug, sich gegenüber Journalisten beschwert, dass die Oberhäupter der LVR und der DVR sich geweigert haben, ihn zu treffen.
Ja, tatsächlich gab es während des kürzlichen Besuchs im Donbass keine solchen Treffen, genauer: sie wurden gar nicht geplant. Aus einem Grund, den Herr Hug vergessen hat zu erwähnen, gab es keinerlei offiziellen Anfragen – weder von ihm selbst noch von seinen Kollegen – bezüglich des Wunsches (der Absicht) sich zu treffen. Angemessen sind hier nur Anfragen, die durch Kopien von Dokumenten mit Anmerkungen über die Übergabe belegt sind und in keiner Weise irgendwelche weiteren haltlosen „Erklärungen in Twitter“.
Aber Herr Hug hält es, warum auch immer, für unter seiner Würde, offiziell seinen Wunsch eines Besuches bei Staatsoberhäuptern anzuzeigen.
Und um dann die Presse und die Öffentlichkeit in die Irre zu führen – da scheut er nicht vor Manipulationen und sogar offenen Entstellungen von Tatsachen zurück.
Die Ausbildung in einer speziellen Schule macht sich bemerkbar! Er wird nicht rot dabei!
…. (Hier folgt ein Wortspiel mit einem Zitat von Bulgakow… die Übersetzerin hat aufgegeben)
Der Außenminister der Lugansker Volksrebpulik
Wladislaw Dejnego

de.sputniknews.com: Xi würdigt Rolle der Oktoberrevolution in Chinas Entwicklung.
Die Oktoberrevolution in Russland hat zur Entwicklung Chinas beigetragen, wie der Generalsekretär Xi Jinping bei der feierlichen Eröffnung des 19. Parteitages der Kommunistischen Partei Chinas sagte.
„Vor einem Jahrhundert hat das Geschützgrollen der Oktoberrevolution den Marxismus-Leninismus nach China gebracht. Innovative Köpfe Chinas haben in der wissenschaftlichen Theorie des Marxismus-Leninismus einen Weg zur Lösung der Probleme des Landes gefunden“, wird Xi von russischen Medien zitiert.
Er betonte dabei, dass die chinesische Bevölkerung darin eine Stütze für das Suchen nach nationaler Unabhängigkeit, Freiheit, Gedeihen und Glück gefunden habe.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden neunmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Almasnaja, Kalinowo, Slawjanoserbsk, Sokolniki, Kalinowka und Kallinowo-Borschtschewatoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

Ukrinform.ua: Etwa 500 Protestteilnehmer und Zelte vor Parlament.
Teilnehmer eines Protests vor dem ukrainischen Parlament haben zahlreiche Zelte aufgestellt.
Wie ein Korrespondent von Ukrinform vor Ort mitteilte, gibt es etwa 20 Armeezelte auf der Hruschewskyj-Straße direkt vor dem Parlamentsgebäude sowie etwa 15 große und rund 20 kleinere Zelte im Mariinsky Park.
Am Mittwochmorgen befanden sich vor dem Parlament circa 500 Protestteilnehmer. Die Polizei kontrolliert Taschen der Aktivisten an zwei Eingängen. Hunderte Menschen standen am Ausgang der U-Bahn-Station Chreschtschatyk. Die Hruschewskyj-Straße ist für den Verkehr frei.
Die Demonstranten fordern die Schaffung von Antikorruptionsgerichten, die Abschaffung der Abgeordnetenimmunität und ein neues Wahlgesetz.

de.sputniknews.com: Nach Unruhen in Kiew: Poroschenkos Privatsitz unter verstärkter Bewachung
Nach den teils gewaltsamen Protesten in Kiew ist das Sicherheitsaufgebot in der privaten Residenz von Präsident Petro Poroschenko in der Nähe der ukrainischen Hauptstadt offenbar zusehends verstärkt worden: Eine Oppositionspolitikerin fotografierte auf der Zufahrt mehrere Polizisten und Laster.
„Dass im Zentrum (Kiews – Red.) viele Ordnungskräfte eingesetzt wurden, kann ich noch nachvollziehen“, schrieb Victoria Voytsitska, Rada-Abgeordnete von der oppositionellen Partei Samopomitsch („Selbsthilfe“), auf Facebook.
„Aber könnt ihr mir bitte erklären, wozu man so viele Menschen und Technik zur Bewachung der privaten Residenz des Präsidenten zusammengezogen und dazu noch vorübergehend die Straße abgesperrt hat. Vor wem hat man Angst?“, schrieb Voytsitska weiter.
Ein Vertreter der Sicherheitskräfte habe auf ihre Frage hin das verstärkte Aufgebot mit „Übungen“ erklärt.
Am Dienstag hatten sich mehrere Tausend Ukrainer in Kiew versammelt, um unter anderem die Aufhebung der Abgeordnetenimmunität, Antikorruptionsgerichte und eine Wahlrechtsreform zu fordern. Ein Mitorganisator der Proteste war der frühere Präsident Georgiens und Ex-Gouverneur der ukrainischen Schwarzmeerregion Odessa, Michail Saakaschwili, dem nach einem Konflikt mit Präsident Petro Poroschenko die ukrainische Staatsbürgerschaft entzogen worden war.
Saakaschwili forderte Präsident Petro Poroschenko zum Rücktritt auf. „Solange Poroschenko da ist, gibt es keinen Fortschritt, keine Bekämpfung der Korruption“, rief er den Versammelten zu.
Am Nachmittag kam es zu Schlägereien zwischen Demonstranten und Polizisten, die die Regierungsgebäude in Kiew abgeriegelt hatten. Dabei wurden mehrere Demonstranten und mindestens ein Ordnungshüter verletzt. Hunderte Demonstranten kampierten die ganze Nacht vor der Werchowna Rada, dem Abgeordnetenhaus in Kiew.

Dan-news.info: „Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination informiert: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verstöße von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 50“, teilte der Vertreter der Republik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung Ruslan Jakubow mit. „Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse beträgt 1074“.
Zum Beschuss haben die ukrainischen Truppen Panzergeschütze, Mörser verschiedenen Kalibers, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen eingesetzt. Am intensivsten wurde in Richtung Donezk geschossen – es wurden fast 800 Geschosse abgefeuert.
Wir fügen hinzu, dass das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination und das operative Kommando der DVR verschiedene Methoden der Zählung der von den ukrainischen Streitkräften verwendeten Geschosse verwenden: Vom Gemeinsamen Zentrum werden alle Geschosse berücksichtigt, vom Kommando nur die mit schweren Waffen abgefeuerten.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Gegensanktion: Russland erwägt ISS-Bann für US-Astronauten – Agentur
Russland bereitet eine Antwort auf die neuen US-Sanktionen vor. Nach inoffiziellen Angaben aus Parlamentskreisen wird unter anderem ein Stopp der Flüge amerikanischer Astronauten zur Internationalen Raumstation ISS in Erwägung gezogen. Russland ist derzeit die einzige Nation, die Menschen ins All transportieren kann.
Es werde ein Gesetzentwurf konzipiert, der eine umfassende Antwort auf die US-Sanktionen geben und die Amerikaner „schmerzhaft“ treffen solle, zitiert die Nachrichtenagentur RIA Novosti eine nicht näher bezeichnete Parlamentsquelle.
„Dieses Gesetz wird nur solche Maßnahmen beinhalten, die für die Amerikaner nicht unbemerkt werden bleiben können.“
Unter anderem werde erwogen, die Lieferung der russischen Zulieferteile für Boeing zu stoppen und die Flüge der US-Astronauten zur ISS auszusetzen, so der Sprecher weiter. Nach seinen Angaben bestehen einige Boeing-Flugzeuge zu 70 Prozent aus russischen Bauteilen.
Seit der Beendigung des Space-Shuttle-Programms der USA im Jahr 2011 ist Russland die einzige Nation, die mit ihren Sojus-Raumschiffen Menschen zur Internationalen Raumstation ISS transportiert. Nach Einschätzung des russischen Vizepremiers Dmitri Rogosin werden die USA und andere Staaten bei bemannten Flügen zur ISS bis mindestens 2022 auf Plätze in den Sojus-Raumschiffen angewiesen sein.
US-Präsident Donald Trump hatte im August neue Sanktionen gegen Russland abgesegnet.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
In den letzten 24 Stunden hat sich die Zahl der Beschießungen von Seiten der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte verdoppelt. Insgesamt wurden 50 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Panzer, Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von 12 Ortschaften wurden sieben Panzergeschosse, 83 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 146 des Kalibers 82mm abgefeuert.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner 13 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm auf das Gebiet von Sajzewo abgefeuert. Mit Granatwerfern und Schusswaffen wurden die Gebiete von Werchnetorezkoje, Sajzewo und das Gebiet des Kontroll- und Passierpunkts „Majorsk“ beschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner 28 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 34 des Kalibers 82mm auf die Gebiete von Leninskoje, Oktjabrj und Sosnowskoje abgeschossen, außerdem wurden Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
Der Gegner konzentriert weiter Kräfte und Mittel in der Nähe der Kontaktlinie.
Nach Angaben unserer Aufklärung sind im Gebiet von Kurachowo sechs Panzer, acht 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“ und zwei 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“ eingetroffen. Außerdem ist im Gebiet von Marjinka eine Zunahme der Zahl von Drohnenflügen zur Leitung des Artilleriefeuers des Gegners zu bemerken.
Gestern Abend, am Vortag des Treffens der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk, hat die militärisch-politische Führung einen weiteren Versuch unternommen, die Lage zu destabilisieren und die Streitkräfte der DVR zu diskreditieren. In Folge eines Mörserbeschusses auf Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk erlitten die zwei zivile Einwohner W. T. Bolotow, geb. 1947, und E. W. Isajewa, geb. 1976, Splitterverletzungen. Den Befehl zur Eröffnung des Feuers auf friedliche Wohngebiete erteilte der Kommandeur der 92. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte, der Verbrecher Kokorjow. Dieser Feigling, der des Titels eines Offiziers nicht würdig ist, ist nicht in der Lage gegen eine reguläre Armee Krieg zu führen. Auf die Rechnung seiner Einheit gegen Dutzende zerstörter Leben von friedlichen Bürgern und Hunderte von zerstörten Häusern. Wir erklären offiziell, dass alle Kriegsverbrecher der ukrainischen Streitkräfte für ihre Übeltaten zur Verantwortung gezogen werden!
Im Zusammenhang mit der angespannten politischen Situation in Kiew ist das Team von Poroschenko zu allem bereit, um sich an der Macht zu halten. In einer Eskalation des Konflikts im Donbass sieht Poroschenko die einzige Rettung vor den Menschenmengen, die sich vor der Obersten Rada versammelt haben und seinen Rücktritt fordern. Beim Versuch, die Aufmerksamkeit des Volkes von den inneren Problemen abzulenken, schont die Kiewer Führung weder Frauen noch Kinder und löscht Wohngebiete des Donbass vom Angesicht der Erde.

de.sputniknews.com: Lawrow nimmt Stellung zu Balkan.
Moskau ist an der Stabilität auf dem Westbalkan interessiert. Darüber sprach der russische Außenminister Sergej Lawrow bei seinem Treffen mit der kroatischen Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović.
„Wir sind daran interessiert, dass sich der Westbalkan stabil entwickelt, wobei er innere Widersprüche überwindet, die es bisher gibt“, sagte Lawrow.
„Wir sind davon überzeugt, dass es wichtig ist, im Rahmen unseres gemeinsamen Kontinents offen für eine Zusammenarbeit mit allen zu sein und nicht nach dem Prinzip ‚entweder mit uns oder gegen unsʻ zu agieren.“
Russlands Außenminister fügte hinzu: „Wir freuen uns, dass Kroatien danach strebt, eben eine Mehrvektorenpolitik zu betreiben.“
Kroatiens Präsidentin teilte dabei mit, dass ihr Land an der Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern interessiert sei.
Am Mittwoch soll sich die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin treffen.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Maroschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte neunmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Sokolniki, Almasnaja, Kalinowo, Kalinowo-Bortschtschewatoje, Kalinowka und Slawjanoserbsk. Zum Beschuss haben die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 163 Geschosse abgefeuert.
Die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte erleiden nach wie vor nicht kampfbedingte Verluste in der „ATO“-Zone.
Ein Soldat eines Abwehrraketenregiments des Truppenteils 1129 der ukrainischen Streitkräfte, der bereits eine Woche eigenmächtig abwesend war, verletzte einen Zivilisten und beging dann Selbstmord.
Im Verlauf von Übungen zur Schießausbildung in den Einheiten der 53. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte wurden drei Soldaten in Folge von Verstößen gegen Sicherheitsregeln und wegen der schlechten Qualifikation des Leiters der Übungen unterschiedlich schwer verletzt. Die Verletzten befinden sich in ernstem Zustand auf der Intensivstation, eine Meldung an den übergeordneten Stab ist nicht erfolgt.
Insgesamt ist der moralisch-psychische Zustand der Soldaten und des Offizierspersonals der 53. Brigade mangelhaft. Wegen des Fehlens einer vollständigen Kontrolle der Kommandeure über das ihnen unterstellte Personal nehmen in der Brigade Alkohol- und Drogenkonsum zu. Dabei werden diese Fälle vor dem übergeordneten Kommando sorgfältig verheimlicht.
Diese Fakten sind praktisch für alle Truppenteile und Einheiten der ukrainischen Streitkräfte charakteristisch und zeigen deutlich das wahre Gesicht der heutigen ukrainischen Streitkräfte.

Dan-news.info: Mitteilungen des Leiters der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung Ruslan Jakubow (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Am Morgen wurde der aktive Einsatz von Drohnen der ukrainischen Streitkräfte in Richtung Gorlowka festgestellt. In den letzten Tagen hat sich die Anzahl der Fälle der Verwendung von Drohnen an der Abgrenzungslinie durch den Gegner erheblich verstärkt.
In der Nähe von Debalzewo wurde am Morgen im Gebiet von Mironowskij die Ankunft von Panzern und Haubitzen, im Gebiet von Kodema eine Kolonne mit vier Mehrfachraketenwerfern „Grad“ und vier Lastwagen vom Typ „Kamas“, im Gebiet von Semigorje acht Panzer und Artilleriegeschütze sowie sechs Ural-Lastwagen bemerkt.

de.sputniknews.com: Prominenter General stirbt im befreiten Deir ez-Zor.
In Syrien ist am Mittwoch einer der prominentesten Kommandeure der Regierungsarmee ums Leben gekommen. General Issam Sahreddin, der jahrelang die Truppen in dem von den IS-Terroristen belagerten Deir ez-Zor befehligt hatte, trat in einem südöstlichen Vorort der nunmehr befreiten Stadt auf eine Mine.
„General Issam starb heute durch die Explosion einer Mine im Raum der Saker-Insel“, teilte ein Militärsprecher der Agentur Sputnik mit.
Sahreddin hatte 3,5 Jahre die syrischen Einheiten im belagerten Deir ez-Zor befehligt, bis es der Regierungsarmee im September dieses Jahres gelang, die Belagerung zu durchbrechen und die Dschihadisten zu vertreiben. Die Befreiung von Deir ez-Zor gilt als die größte Niederlage für die Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) seit Jahren.

ukrinform.ua: Innenpolitische Situation und Verschärfung im Donbass: Turtschynow verschiebt Besuch nach Brüssel.
Der Sekretär des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine, Olexandr Turtschynow, hat seinen Besuch in Brüssel wegen der innenpolitischen Situation und der Verschärfung der Lage in der Ostukraine abgesagt.
Das teilte die Sprecherin des Ratssekretärs, Anna Wachozka, gegenüber Ukrinform mit.
Turtschynow sollte am Mittwoch in Brüssel eine Sitzung der Kommission Ukraine-Nato von der Ukraine leiten.

Dan-news.info: „Gegen 13:00 Uhr wurde das Gebiet der Donezker Filterstation von der ukrainischen Seite mit Mörsern der Kaliber 82mm und 120mm beschossen. Zu diesem Zeitpunkt wurden an der Station durch Spezialisten der OSZE Arbeiten zur Installation einer Beobachtungskamera durchgeführt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Das Feuer erfolgte aus dem Gebiet des von Kiew kontrollierten Awdejewka.
Auf Anfrage von DAN antwortete die OSZE, dass die „Besondere Beobachtungsmission der OSZE Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festhält und entsprechende Informationen in ihren täglichen Berichten veröffentlicht“ und sie fügte auch hinzu, dass die Daten für heute am frühen Abend des 19. Oktober veröffentlicht werden.

Ukrinform.ua: Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk
In der weißrussischen Hauptstadt Minsk hat ein Treffen der trilateralen Kontaktgruppe zur Lösung der Situation in der Ostukraine begonnen.
Das teilte die Sprecherin des ukrainischen Vertreters in der Gruppe, Darka Olifer, auf Facebook mit. Das vorherige Treffen fand am 4. Oktober statt. Die Kontaktgruppe unterstützte bei diesem Treffen einen Vorschlag des Leiters der Sonderbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in der Ukraine über die Eröffnung des Kontrollpostens „Solotoe“ in der Region Lugansk am 20. Oktober.

de.sputniknews.com: Ukraine stellte ihrer Verteidigungsindustrie Totenschein aus – Politologe
Das ukrainische Ministerkabinett hat am Mittwoch das Abkommen mit Russland über die Spezialisierung von Unternehmen im Bereich der Herstellung von Militärproduktion aufgelöst. Der russische Politologe Aleksej Podberjoskin bezeichnete gegenüber Sputnik dieses Vorgehen als rein formalen Schritt.
Konkret handelt es sich um das Abkommen vom 21. Dezember 2000: Gemäß diesem Dokument sollten die beiden Seiten zur Erhaltung der produktionsbezogenen und wissenschaftlich-technischen Spezialisierung von Unternehmen und Organisationen beitragen, die sich an der Entwicklung, Herstellung und an Tests von Ausrüstung und Waffentechnik beteiligen, die Dienstleistungen im Militärbereich anbieten und nötige Materialien, Bestandteile sowie Übungsgerät dafür liefern.
Der Direktor des Zentrums für militärpolitische Forschungen am Moskauer Staatlichen Institut für Internationale Beziehungen (MGIMO) kommentierte gegenüber Sputnik die jüngste Entscheidung Kiews.
„Die Ukraine drosselte noch vor den Ereignissen im Jahr 2014 schrittweise die militärtechnische Zusammenarbeit und Kooperation. Nach diesen Ereignissen wurden alle Beziehungen de facto abgebrochen. Präsident Poroschenko verbot kurz nach seinem Amtsantritt jegliche Zusammenarbeit von Unternehmen in diesem Bereich“, erläuterte er.
„Deswegen wurde jetzt konstatiert, dass nichts in diesem Bereich passiert.“ Das Abkommen sei nur ein Normativdokument – „in Wirklichkeit gibt es bereits seit über drei Jahren keine Zusammenarbeit.“
Der Abbruch der bilateralen Kooperation schadet Podberjoskin zufolge nur dem militärtechnischen Bereich der Ukraine.
„Wir haben unsere Industrie umorientiert. Und was solche ,empfindlichen‘ Dinge wie Motoren für Hubschrauber oder die Schwerraketen ,Juschmaschʻ angeht, wurde all dies auf andere Hersteller umgestellt. Man kann sagen, dass dieser Prozess in Russland schon abgeschlossen wurde“, sagte der Politologe.
Er verwies darauf, dass die Situation in der Ukraine ganz anders aussehe: Dort gebe es außer den russischen keine Verbraucher. Die ukrainische Verteidigungsindustrie sei als Teil der sowjetischen aufgebaut worden, und niemand habe sie im Westen benötigt.
„Die Ukraine hat den Tod des Kranken, also ihrer Verteidigungsindustrie, fixiert. Und sie hat bereits formal ein Dokument ausgestellt – den Totenschein“, so der Experte abschließend.

Dnr-online.ru/dan-news.info: In Donezk fand der 3. Kongress der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ statt, an dem das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko, Minister der Republik, Abgeordnete des Volkssowjets und das Aktiv der gesellschaftlichen Bewegung DR teilnahmen.
Auf der Tagesordnung standen die Beschlussfassung einer Satzung von DR, die Wahl des Politrates, des Präsidiums sowie der Kontroll- und Revisionskommission der gesellschaftlichen Bewegung.
Während seines Redebeitrags ernannte das Oberhaupt der DVR, der Vorsitzende von DR Alexandr Sachartschenko einen neuen Leiter des Zentralen Exekutivkomitees von DR.
„In erste Linie möchte ich jedem von Ihnen zum dritten Jahrestag der Gründung der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ gratulieren. In dieser Zeit wurde eine titanenhafte Arbeit geleistet. Jetzt zählt die Bewegung etwa 185.000 Mitglieder und ist die größte in der Republik. Dies ist eine große Leistung und eine riesige Verantwortung.
Jetzt steht vor uns die Aufgabe, vom Entstehungsprozess zu einer qualitativ hochwertigeren Arbeit überzugehen. Deshalb will ich einige personelle Änderungen vorschlagen. Ich habe dies mit Denis Wladimirowitsch Puschilin erörtert und wir sind zur gemeinsamen Auffassung gekommen, dass unsere Bewegung auf eine neue Ebene übergehen muss, und dies wird durch personelle Änderungen unterstützt. Die Arbeit in den letzten drei Jahren ist ein riesiges Verdienst von Denis Puschilin. Dafür gebührt ihm großer Dank. Jetzt steht ihm bevor, viel im Bereich der Gesetzgebung zu arbeiten, bei den Verhandlungen in Minsk. Das ist die Arbeit, die es, so hoffe ich, uns erlauben wird, den Konflikt mit der Ukraine nicht durch die Verwendung von Artillerie und den Tod von Menschen, sondern auf dem Weg der diplomatischen Verhandlungen zu lösen. Und die dritte Richtung der Arbeit von Denis Wladimirowitsch ist die Integration mit der RF. Hier brauchen wir einen Durchbruch. Wir sind ein junger Staat und können nicht in der Isolation leben und die Integration mit unserer Heimat Russland ist die vorrangige Richtung seiner Arbeit.
Ich will Ihnen die neue Leiterin des Zentralen Exekutivkomitees Natalja Wolkowa vorstellen, die Generaldirektorin und künstlerische Leiterin des Donezker staatlichen akademischen musikalisch-dramatischen Theaters“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Natalja Wolkowa dankte dem Republikoberhaupt für das erwiesene Vertrauen:
„Dies ist eine große Ehre für mich und eine riesige Verantwortung. In drei Jahren wurde nicht wenig getan, ich plane die gesellschaftliche Bewegung weiter zu entwickeln. Es ist äußerst notwendig, die Arbeit vor Ort zu verstärken und die Qualität des Dialogs zwischen Staatsorganen und Einwohnern der Republik zu erhöhen. Die Verbesserung der Arbeit der Bewegung wird es erlauben den Lebensstandard der Bevölkerung zu erhöhen“.
Alle 486 Aktivisten der Bewegung die anwesend waren, unterstützten die neue Besetzung des Politrats. Insgesamt wurden 65 Personen gewählt, unter anderen der Bürgermeister von Dokutschajewsk Alexandr Katschanow, der Bürgermeister von Jasinowataja Oleg Morgun, der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko und der Gesundheitsminister der DVR Alexandr Oprischtschenko.
Gemäß dem neuen Statut der Bewegung ist der Politrat das ständige kollegiale Leitungsorgan von DR zwischen den Kongressen. Er darf höchstens 70 Personen umfassen. Er ist berechtigt, alle Fragen der Aktivität der Bewegung zu entscheiden, darunter Entscheidungen über die Gründung, Reorganisation oder Auflösung von strukturellen Einheiten von DR, er kann die Struktur und die Kompetenz von strukturellen Einheiten und Organen ändern, vorzeitige Wahlen für diese einberufen, Beschlüsse aufheben, Änderungen beschließen, alle Fragen entscheiden, die mit der Beteiligung von DR an Wahlen verbunden sind.
In das Präsidium von DR wurden 20 Mitglieder gewählt, unter anderen der Vorsitzende des Volkssowjets Denis Puschilin, der Direktor des Donezker Gusak-Instituts für Notfall- und wiederherstellende Chirurgie, der weltweit bekannte Arzt Emil Fistal, der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats der DVR Dmitrij Trapesnikow, die Leiter des Zentralen Exekutivkomitees der Bewegung Natalja Woklowa und andere Mitglieder von DR – Vertreter der Öffentlichkeit, der ausführenden und gesetzgebenden Staatsorgane.
„Die Arbeit von DR ist täglich sichtbar, wir bauen einen neuen Staat. Nach Jahrzehnten werden Ihre Nachkommen sich an Sie erinnern, dieses Land wird sich an sie mit Dankbarkeit erinnern. Heute ist unsere grundlegende Aufgabe die Arbeit mit der Bevölkerung zu verstärken. Besondere Aufmerksamkeit muss auf die Jugend gelenkt werden, Soldaten müssen herangezogen werden“, sagte das Republikoberhaupt, der Vorsitzende von DR Alexandr Sachartschenko, der gemäß dem Statut nach den Wahlen auch das Präsidium der Bewegung leitet.
Das Präsidium ist eines der Leitungsorgane von DR. Es darf höchsten 20 Personen umfassen. Es wird auf einem Kongress von DR für einen Zeitraum von vier Jahren aus den Reihen des Politrats gewählt.
Außerdem wurde vom Aktiv der gesellschaftlichen Bewegung heute die Kontroll- und Revisionskommission gewählt. Sie besteht aus drei Personen, unter anderen dem Vorsitzenden des Fonds „Einiger Donbass“ Oleg Balykin.
Bei dem Kongress wurde Alexandr Sachartschenko vom Aktiv von DR dazu aufgefordert, bei den Wahlen zum Republik im nächsten Jahr wieder zu kandieren. „Großen Dank für ein solch großes Vertrauen. Es ist noch zu früh darüber zu sprechen. Ich verspreche, darüber nachzudenken“, sagte Alexandr Sachartschenko.

de.sputniknews.com: Maidan kriegt Angst vor Maidan 2.0.
Am Dienstag ist in Kiew etwas passiert, was sich als Höhepunkt des politischen Jahres in der Ukraine bezeichnen lässt: Michail Saakaschwili, der Mann ohne Staatsbürgerschaft, hat seine Anhänger vor der Werchowna Rada versammelt und seinem früheren Kameraden Petro Poroschenko ein Ultimatum gestellt, schreibt die „Rossijskaja Gaseta“ am Mittwoch.
Nach Angaben des Blattes versammelten sich im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt etwa 2000 bis 6000 Menschen. Das darf als Erfolg gelten, denn die Organisatoren der Aktion behaupteten, viele Menschen aus anderen Regionen, die an der Protestaktion teilnehmen wollten, seien von der Polizei auf dem Weg nach Kiew aufgehalten worden.
Formell gehörte die Initiative zur Kundgebung der von Saakaschwili patronierten „Bewegung neuer Kräfte“. Aber die meisten Teilnehmer der Aktion hielten die Flaggen der Parteien „Samopomoschtsch“ („Selbsthilfe“), „Batkiwschtschina“ („Vaterland“) und „Swoboda“ („Freiheit“). Darüber hinaus wurden in der Menschenmenge viele Kämpfer des „Nationalen Korps“ gesehen, die drei Tage zuvor durch das Zentrum von Kiew mit Fackeln marschiert waren.
Auffallend war das Verhalten der Führer dieser Kräfte: Während der Vorsitzende der Partei „Selbsthilfe“ und Bürgermeister von Lwiw, Andrej Sadowoi, sich mit Saakaschwili solidarisch zeigte, handelten alle anderen, darunter die „Batkiwschtschina“-Chefin Julia Timoschenko, anders. Sie verboten zwar ihren Anhängern nicht, an der Veranstaltung teilzunehmen, weigerten sich aber unter verschiedenen Vorwänden, neben Saakaschwili auf der Tribüne zu erscheinen.
Aber selbst vor diesem Format hatte Präsident Petro Poroschenko große Angst: Die Sicherheitsmaßnahmen im „Regierungsviertel“ waren beispiellos, und die Zahl der Militärs samt Panzertechnik im Stadtzentrum noch größer als die der Protestierenden.
Die von Saakaschwili verkündeten Forderungen bestanden aus drei Punkten: der Aufhebung der Abgeordnetenimmunität, der Bildung eines speziellen Anti-Korruptions-Gerichts und der Übergang zum Verhältniswahlsystem. Es ist allerdings unwahrscheinlich, dass die Teilnehmer der Aktion den Sinn der Worte Saakaschwilis verstanden – das war vielmehr die Äußerung ihres Hasses auf Poroschenko und die ganze Parlamentskoalition.
Die allgemeine Nervosität beeinflusste einige „Prominente“ unter den Teilnehmern. So kam es beispielsweise zu einer Schlägerei zwischen dem Abgeordneten Wladimir Parasjuk (dieser wurde übrigens vom russischen Ermittlungskomitee auf die internationale Fahndungsliste gesetzt) und dem früheren Verteidigungsminister und jetzigen Leiter des Staatlichen Wachdienstes, Valeri Geletej.
Die Oppositionsabgeordneten hatten ihrerseits die geplante Sitzung des Schlichtungsrats der Werchowna Rada (Parlament) de facto zum Scheitern gebracht: Der Vorsitzende Andrej Parubi weigerte sich, die von den Oppositionellen initiierte Tagesordnung zu besprechen, und diese, vor allem Timoschenko, drohten, das Rednerpult zu blockieren. Am Ende musste Parubi die Sitzung bald nach der Eröffnung wieder schließen.
Saakaschwilis Rede war sehr verworren und klar war nur, dass er Poroschenko mit einem Volksaufstand drohte, wenn dieser nicht zurücktrete. Die Reaktion des Staatschefs ließ nicht lange auf sich warten: Er bezeichnete die Organisatoren der Kundgebung als „verantwortungslose Politikaster“ und befahl der Polizei, die Ordnung in Kiew wiederherzustellen.
Am Abend veränderte sich das Format der Kundgebung und die Protestierenden durchbrachen die polizeiliche Blockade um das Parlament. Mehrere Menschen, darunter Polizeibeamte, wurden dabei verletzt. Zur Schlagkraft der Protestierenden wurden vor allem die „Veteranen“ der sogenannten Anti-Terror-Operation im Donezbecken aus dem Bataillon „Donbass“. Sie drängten die Polizisten und Kämpfer der Nationalgarde weg und begannen, Zelte vor dem Parlamentsgebäude aufzustellen, deren Zahl sich auf etwa 100 belief.

de.sputniknews.com: Vor ukrainischem Parlament: Polizei setzt Tränengas gegen Protestierende ein.
Ukrainische Sondereinsatzkräfte haben laut der Agentur UNIAN den Sturm der Zelte der Protestierenden vor dem Parlament in Kiew begonnen. Die Polizei setzte demnach Tränengas ein, nachdem die Demonstranten Widerstand geleistet haben.
Es gibt laut Medienberichten bereits einen Verletzten.
Am Dienstag hatte in Kiew eine Protestaktion begonnen, die in russischsprachigen Medien auch „Michomaidan“ genannt wird (nach dem Organisator und Ex-Gouverneur von Odessa, Michail Saakaschwili). Die Protestler fordern die Aufhebung der Abgeordneten-Immunität, die Einrichtung von Anti-Korruptions-Gerichten sowie eine Reform des Wahlrechts. Die Demonstranten stellten vor der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) Dutzende Zelte auf und wollen dort solange verharren, bis ihre Forderungen erfüllt werden. Sollte dies nicht passieren, drohen sie mit der Absetzung des Präsidenten Petro Poroschenko.
Link zum Video: https://www.facebook.com/IegorSoboliev/videos/10207794448938830/

Abends:

Dan-news.info: „Heute, am 18. Oktober 2017, um 17:00 Uhr hat die ukrainische Seite den Kontroll- und Passierpunkt bei Nowotroizkoje geschlossen.
Nach den Worten von Augenzeugen bewegt sich auf der Straße, die zum Checkpoint führt, eine Kolonne mit Militärtechnik, die aus Panzern und Schützenpanzern besteht“, teilte der Leiter der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung Ruslan Jakubow mit.

de.sputniknews.com: Beitritt immer greifbarer? Hunderte Nato-Instrukteure bilden ukrainische Militärs aus.
Mehr als 450 Militärinstrukteure aus sieben Nato-Ländern bilden die ukrainischen Militärs auf Übungsplätzen und in Ausbildungszentren aus. Das meldet die Nachrichtenagentur UNIAN am Mittwoch unter Berufung auf den ersten Stellvertreter des ukrainischen Verteidigungsministers, Iwan Rusnak.
Die Ukraine wolle bekanntlich der Nato beitreten, wofür ihre Streitkräfte bis zum Jahr 2020 den Nato-Standards angepasst werden müssten. Kiew hoffe ebenso auf einen baldigen EU-Beitritt.
„In der Ukraine befinden sich mehr als 450 Ausbilder aus sieben Ländern der Allianz, die mit den ukrainischen Militärs auf Übungsplätzen sowie in Ausbildungszentren arbeiten“, zitiert die Agentur Rusnak.
Im ukrainischen Verteidigungsministerium arbeiteten zudem sechs hochrangige strategische Berater und 60 Berater aus 13 Nato-Ländern.
Ende September hatte der US-Sondergesandte für die Ukraine, Kurt Volker, erklärt, dass Kiew noch nicht bereit sei, der Nato beizutreten. Am 29. August hatte der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gesagt, dass die Ukraine weder etwas mit der Europäischen Union noch mit der Nato zu tun habe. Im Februar hatte Präsident Petro Poroschenko die Absicht bekräftigt, ein landesweites Referendum über den Nato-Beitritt durchzuführen. Im Dezember 2015 hatte er die Nato-Mitgliedschaft als das Hauptanliegen Kiews bezeichnet.

Presseschau vom 17.10.2017

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Norwegischer Delegationsleiter: Beitritt der Krim zu Russland war legitim
Der Besuch einer norwegischen Delegation auf der Krim hat zum Ziel, der Weltöffentlichkeit die Legitimität des Beitritts der Halbinsel zu Russland vor Augen zu führen. Das erklärte Delegationsleiter Hendrik Weber in einem RIA-Novosti-Gespräch.
An der einwöchigen Visite nahmen elf norwegische Geschäftsleute und Politiker sowie zwei deutsche Abgeordnete teil. Weber — Besitzer der Baufirma Betongrehab Vest — teilte mit, dass die Empfehlung der norwegischen Regierung, die Krim nicht zu besuchen, der Reise nicht im Wege gestanden hatte.
„Meine Frau Mette und ich waren bereits hier (auf der Krim) im vergangenen Jahr als Mitglieder einer deutschen Delegation gewesen. Jetzt sind wir Leiter einer ersten offiziellen norwegischen Abordnung seit 2014. Wir streben nach einem guten Dialog zwischen Russland und Norwegen. Wir sind davon überzeugt, dass die Krim ein legitimer Teil der Russischen Föderation ist, und wollen das mit unserem Besuch vor Augen führen.“
Weber sprach sich ferner für die Abschaffung „gegen die Krim-Bewohner verhängter sinnloser Sanktionen“ aus. Er wies auf positive Änderungen an der Infrastruktur der Halbinsel hin und plädierte für die Nutzung von Investitionsmöglichkeiten, die die Region bietet.

de.sputniknews.com: GUS-Staaten wollen nicht mehr in Ukraine investieren
Die Ukraine hat die Position des führenden Empfängers von direkten Investitionen aus den Staaten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) verloren, schreibt am Montag die russische Zeitung „Iswestija“ unter Verweis auf Angaben der eurasischen Entwicklungsbank.
In den letzten Jahren sanken diesen Angaben zufolge die Investitionen der GUS-Staaten in die Ukraine von 17 auf 5,6 Milliarden US-Dollar. Insbesondere verringerten sich die Investitionen in die Eisen- und Nichteisenindustrie.
Der Hauptgrund für den Investitionsabbau sei nicht nur der politische Faktor, sondern auch die schwere wirtschaftliche Lage in der Ukraine sowie die instabile finanzielle Lage der ukrainischen Unternehmen, so die Zeitung.
Die eurasische Entwicklungsbank ist darüber besorgt, dass die Ukraine im Fall der Fortsetzung dieses Trends aus den Wertschöpfungsketten in der Region ausgeschlossen wird.

Dnr-online.ru: Die Vertreter der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination informieren am 16. Oktober über demonstrative Versuche der Ukraine, offensichtliche Fälle von Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch sie zu verheimlichen, besonders in den Bezirken, die für eine Besichtigung durch Alexander Hug vorgesehen waren, denn dort sind die Folgen von Beschüssen von Ortschaften und kritische wichtigen Infrastrukturobjekten der Republik von Seiten der ukrainischen Streitkräfte deutlich sichtbar.
Einer der ersten Vorfälle war das künstlich geschaffene Hindernis für den Aufenthalt der Vertreter der Republik im vereinigten Stab des Gemeinsamen Zentrums in Soledar. Nach der Bestätigung der vorläufigen Ordnung des Verkehrs über die Kontaktlinie mussten die Vertreter der DVR die Kontaktlinie auf den allgemeinen Grundlagen und ohne zusätzliche Sicherheitsgarantien passieren.
Damit hat die ukrainische Seite noch nicht aufgehört.
Wie bereits mitgeteilt wurde, hielt sich der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine vom 10. bis 14. Oktober 2017 zu einem Arbeitsbesuch auf dem Territorium des Donbass auf. Alexander Hug hat die Führung der Vertretungen im Gemeinsamen Zentrum persönlich zu einer gemeinsamen Inspektion der Situation an den heißen Punkten der Kontaktlinie eingeladen, aber die ukrainische Seite hat die Zusammenarbeit der Vertretung der Streitkräfte der RF im Gemeinsamen Zentrum mit Alexander Hug vollständig blockiert.
Wir lenken die Aufmerksamkeit auch auf das Fehlen einer Reaktion von Seiten A. Hugs auf diese provokativen und unrechtmäßigen Handlungen der Ukraine im Gemeinsamen Zentrum.
Wir erinnern daran, dass die Vertreter der Ukraine im Gemeinsamen Zentrum die Kontaktlinie derzeit ungehindert passieren und weiter an Beobachtungsgruppen, die auf dem Territorium der DVR aktiv sind, beteiligt sind.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 10 Mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Donezkij, Krasnyj Jar, Shelobok, Prischib, Pachalewka, Losowoje sowie die Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Es wurde mit 120mm-Mörsern, Antipanzerraketenkomplexen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

ukrinform.ua: Rasmussen: Westen muss der Ukraine Waffen geben und Friedenstruppen im Donbass stationieren
Um das Blutvergießen im Donbass zu stoppen, muss der Westen der Ukraine moderne Verteidigungswaffen gewähren und UN-Friedenstruppen entlang der Grenze zur Russischen Föderation stationieren lassen.
Solche Meinung hat der ehemalige Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen im Artikel für die führende kanadische Ausgabe „The Globe and Mail“ zum Ausdruck gebracht.
„Europa, Kanada und die Vereinigten Staaten haben jetzt die Möglichkeit, zur politischen Lösung dieses Krieges beizutragen: erstens, sie können dem ukrainischen Militär die Verteidigungsausrüstung zur Verfügung stellen, und zweitens, eine mächtige UN-Friedensmission im Donbass stationieren“, schreibt Rasmussen.
Er erinnerte daran, dass Russland selbst den Vorschlag über die Stationierung von UN-Truppen in der Ukraine unterbreitet hat. „Der Moskauer Resolutionsentwurf hat sich als typischer Putin-Bluff erwiesen, der gegen einige UN-Prinzipien verstößt, das heißt, er ist inakzeptabel in seiner jetzigen Form…“, äußert sich der Ex-Generalsekretär.
„Wenn Russland seine Truppen abzieht und die Souveränität der Ukraine wiederherstellt, werden wir die größte Belohnung bieten können – die Milderung des Sanktionsregimes. Dieses Gericht serviert man nicht in Teilen: Eine komplette Aufhebung der Sanktionen ist erst nach der vollen Erfüllung seiner Verpflichtungen durch Russland möglich“, fuhr Rasmussen fort.

Armiyadnr.su: In den letzten 24 haben die ukrainischen Streitkräfte 34 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 13 Ortschaften der Republik mit Panzern, Mörsern, Schützenpanzerwagen- und Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.com: Kiew: Poroschenko bringt Gesetzentwurf über Aufhebung von Abgeordneten-Immunität ein
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat einen neuen Gesetzentwurf über die Aufhebung der Abgeordneten-Immunität in die Werchowna Rada (Parlament) eingebracht. Das entsprechende Dokument wurde auf der offiziellen Webseite des ukrainischen Parlaments veröffentlicht.
„Mit dem Gesetzentwurf wird vorgeschlagen, den Artikel 80 der ukrainischen Verfassung in einem neuen Wortlaut darzulegen, der die Bestimmungen aufhebt, gemäß denen ukrainischen Abgeordneten eine Abgeordneten-Immunität garantiert wird“, heißt es in der offiziellen Mitteilung.
Laut dem Gesetzentwurf wird das Gesetz ab 1. Januar 2020 in Kraft treten. Der Gesetzentwurf wurde von Poroschenko als „unverzüglich“ eingestuft.

Dan-news.info: „Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften in den letzten 24 Stunden abgeschossenen Geschosse betrug 959“, teilte der Leiter der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung Ruslan Jakubow mit.
Er erklärte, dass in Richtung Donezk 172 Mörsergeschosse, 12 Panzergeschosse, 290 Geschosse mit Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, 296 Granaten abgeschossen wurden. Außerdem wurden 49 Schüsse mit Schusswaffen abgegeben.
„In Richtung Mariupol wurden 33 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm, 12 Geschosse mit Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, 95 Granaten abgeschossen, einmal wurden leichte Schusswaffen verwendet“, fügte Jakubow hinzu…
Weitere Informationen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Russlands erstes Denkmal „Für die Helden des Donbass“ – in Rostow am Don enthüllt
In Rostow am Don ist das erste Denkmal für jene Freiwilligen enthüllt worden, die im Südosten der Ukraine gekämpft haben. Dies teilte der Korrespondent der Nachrichtenagentur RIA Novosti aus der südrussischen Stadt mit.
Die Enthüllung des Denkmals „Für die Helden des Donbass“ erfolgte im Zusammenhang mit dem dritten Kongress der Organisation „Verband der Donbass-Freiwilligen“ und fand im Ostrowski-Park im Beisein des Chefs der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, des Putin-Beraters Wladislaw Surkow und des Stadtoberhauptes von Rostow am Don, Vitali Kuschnarjow, statt.
Entstehungsgeschichte des Denkmals
Das Denkmal wurde im Auftrag des Verbandes der Donbass-Freiwilligen errichtet, der dafür knapp eine Million Rubel ausgegeben haben. Die 6,5 Meter hohe Stele ist mit Granitplatten verkleidet und wird vom Kreuz des Verbandes der Donbass-Freiwilligen gekrönt.
Der Sockel des Denkmals war im Park bereits Mitte September aufgestellt worden, nachdem die Behörden das Konzept des Denkmals befürwortet hatten. Ende September folgte dann das Denkmals selbst, auf dem etwas später die Inschrift „Für die Helden des Donbass“ auftauchte, die laut der Quelle von RIA Novosti aber nicht mit der zwischenbehördlichen Kommission von Rostow am Don für die Aufstellung von Denkmälern abgestimmt worden war. In der zweiten Oktoberhälfte will die Kommission in ihrer Sitzung den Namen des Denkmals erörtern.
Aber ungeachtet dessen war am 5. Oktober die Verordnung des Stadtoberhauptes Vitali Kuschnarjow veröffentlicht worden, die die Aufstellung des Denkmals im Ostrowski-Park genehmigt.
Das Denkmal hat Gegner
Wie RIA Novosti in der städtischen Staatsanwaltschaft erfahren hat, hätten Aktivisten der Rostower Filiale der gesellschaftlichen Bewegung „Solidarität“ gegen die ihres Erachtens rechtswidrige Aufstellung des Denkmals protestiert und eine diesbezügliche Eingabe gemacht. Sie sei der Staatsanwaltschaft des Stadtbezirks Perwomaiski übergeben worden.
Laut den Medienberichten gehe es den Aktivisten nicht etwa um den Namen des Denkmals, sondern um dessen Idee selbst. Sie seien empört, dass es vor seiner Aufstellung keine öffentlichen Anhörungen gegeben habe.
Denkmal „Für Motorola“
Der Chef der Volksrepublik Donezk, Alexander Sacartschenko, teilte in seiner Ansprache zur Enthüllung des Denkmals in Rostow am Don mit, dass am Montag in Donezk ein weiteres Denkmal enthüllt worden sei – für den ermordeten Kommandeur des Bataillons „Sparta“, Arsen Pawlow mit Kampfnahmen „Motorola“

nachmittags:

de.sputniknews.com: Heroisierung von Nazi-Handlangern: Russland und Israel äußern klar ihre Position
Russland und Israel vereint die strikte Ablehnung des Antisemitismus und der Versuche, „Handlanger des Faschismus“ zu heroisieren. Dies erklärten der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu und der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu bei einem Treffen in Israel.
„Die Seiten waren sich darüber einig, dass Russland und Israel die Ablehnung des Antisemitismus sowie anderer Formen von Fremdenfeindlichkeit und nationaler Konflikte vereint“, sagte der russische Vize-Verteidigungsminister Alexander Fomin gegenüber Journalisten am Dienstag.
Auf dem Treffen sei zudem hervorgehoben worden, dass Russland und Israel gegen Geschichtsverfälschung, eine Neubewertung des Zweiten Weltkrieges sowie gegen die Versuche eintreten, Handlanger der Faschisten zu heroisieren. Die Länder seien auch gegen das Kleinreden des entscheidenden Beitrags der Sowjetunion zum Sieg über Nazi-Deutschland.
Russland habe zudem das neue Gesetz begrüßt, laut dem der 9. Mai in Israel nun als Feiertag begangen wird.
Darüber hinaus habe Schoigu eine aktuelle Ausstellung in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem sehr gelobt. Das Museum sei ein grandioses Bauwerk, welches es erlaube, das Ausmaß der Tragödie und des Leids, das dem jüdischen Volk sowie der ganzen Menschheit im Zweiten Weltkrieg zuteilgeworden sei, in vollem Maße einzuschätzen.
Die Tendenz zur Heroisierung von Nazi-Kollaborateuren ist in letzter Zeit unter anderem in der Ukraine zu beobachten. Solche Schritte der ukrainischen Regierung sorgen in einigen Ländern, darunter Russland, für besondere Entrüstung.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden wurden 34 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Panzer, Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von zehn Ortschaften wurden 12 Panzergeschosse, 45 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 135 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner drei Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 24 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen. Außerdem wurden die Gebiete von Leninskoje, Oktjabrj und Kominternowo mit Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Die ukrainischen Streitkräfte haben schon lange aufgehört, eine Armee im vollen Sinne dieses Wortes zu sein und die elementare Armeedisziplin wird von den ewig betrunkenen Teilnehmern der ATO als etwas Absurdes und Fremdartiges wahrgenommen.
So haben Soldaten der 57. mechanisierten Brigade eine echte bewaffnete Meuterei mit der Forderung durchgeführt, den neuen Brigadekommandeur Golowaschenko abzusetzen. Auf dem Video, dass die Meuterer im Internet stellten, beschweren sie sich über ständige Beleidigungen und Aggressionen gegenüber dem Personal, darunter auch gegen Offiziere. Nach ihren Worten hat der Brigadekommandeur sogar den Leiter des Stabs des 17. Bataillons Krawtschenko geschlagen, wobei sie allerdings wegließen, dass der Major betrunken zu einer Besprechung zum Kommandeur der Einheit kam.
Die Soldaten erzählten in ihrem Videoaufruf an den Präsidenten auch genau, dass bis zur Ernennung des neuen Kommandeurs es in der Einheit keinerlei Unterschied gab, was man ist – Soldat, Offizier, Bataillonskommandeur oder Abteilungskommandeur. Denn die ukrainischen Streitkräfte streben ja in die NATO und solche Dinge wie Unterordnung, Führungsverantwortung und Armeedisziplin sind nach ihrer Meinung einfach sinnlose Überbleibsel der sowjetischen Vergangenheit.
Nach solchen Erklärungen wird alles sofort klar. Und die Gesetzlosigkeit, die in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte herrscht, bekommt einen neuen Sinn. Regelmäßige Trunkenheit, Drogenkonsum, eigenmächtiges Verlassen des Truppenteils erweisen sich einfach als Erscheinungen der europäischen Freiheit. Offenbar hat der Brigadekommandeur noch eine sowjetischer Ausbildung, einen Verstand, der nicht vollständig von den Ideen des Maidan verdorben ist, und hat, gerade in der ATO-Zone eingetroffen, solches Chaos gesehen und versucht, mit harten Methoden Ordnung in die Einheiten zu bringen.
In der Folge des Aufrufs der Soldaten der 57. Brigade wurde eine komplexe Kontrolle in die Einheit geschickt, die eine Menge an Verstößen festgestellt hat, und unter der in erster Linie die Soldaten, die die Aufmerksamkeit des obersten Kommandeur auf das Problem gelenkt haben, selbst gelitten haben. Aber sie haben sich davon überzeugt, dass ihre demokratische Methode funktioniert und andere Soldaten könnten sich ihrem Beispiel folgend direkt beim Präsidenten beschweren.

de.sputniknews.com: Neue Bundesregierung hebt Russland-Sanktionen auf – Lettlands Ex-Außenminister
Die neue Bundesregierung wird aus Sicht des ehemaligen lettischen Außenministers Jānis Jurkāns die gegen Russland verhängten Sanktionen aufzuheben beginnen, weil diese vor allem für Deutschlands Wirtschaft schädlich sind.
„Wenn Deutschland seine Regierung gebildet hat, wird diese anfangen, die Sanktionen schrittweise aufzuheben, weil die Sanktionen denen in die Beine schießen, die sie verabschieden und unterstützen“, sagte Jurkāns gegenüber Journalisten am Rande des 14. Internationalen Diskussionsklubs „Waldai“.
Lettland als EU-Mitglied hoffe darauf, dass die Union ebenfalls Sanktionen gegen Russland aufheben werde. „Denn Sanktionen sind ein Schwert mit zwei Klingen“, betonte der ehemalige Minister…

ukrinform.ua: Kanadas Verteidigungsminister: Kanada sendet mit seiner Unterstützung der Ukraine ein Abschreckungssignal an Russland
Die aktive Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und Kanada helfe, das aggressive Verhalten Russlands zurückzuhalten, erklärte während eines Treffens mit der ukrainischen Gemeinde der kanadische Verteidigungsminister Harjit Sajjan, berichtete ein Korrespondent von Ukrinform.
„Dank unserem Handelsabkommen, der militärischen Partnerschaft, den kulturellen Beziehungen und der Zusammenarbeit mit der Nato sendet Kanada an Russland ein sehr starkes Signal der Zurückhaltung“, sagte Sajjan.
Er betonte, dass Kanada absichtlich seine Truppen in Lettland hat stationieren lassen, um „die Wiederholung der Ereignisse im Donbass in den baltischen Staaten nicht zuzulassen“. Gerade eine starke Ukraine sei die beste Illustration für das Scheitern des russischen Vorgehens. „Kanada wird weiter an der Seite der Ukraine stehen, auch heute, morgen und noch lange Zeit“, resümierte Sajjan

dnr-news.com: In Kiew verweigerte ein Arzt einer Patientin die Operation, weil sie mit ihren Worten die Donezker Bevölkerung unterstützte
In Kiew hat der Chirurg Dmitrij Koslow einer Frau aus Donezk aufgrund von politischen Äußerungen verweigert. Dies berichtet er auf seiner Facebook-Seite.
Seinen Worten nach kam die Frau, 50 Jahre alt und Privatunternehmerin aus Donezk, zum Fettabsaugen.Und als sie schon auf dem OP-Tisch lag, hat sich die Patientin für die Verteidigung des Volkes des Donbass ausgesprochen.
„Direkt auf dem OP-Tisch, begann sie, ohne auf die Narkose zu warten, über die Ukrys, den Genozid am Volk des Donbass und überhaupt sei die Russische Welt die beste unter der Sonne – abgesehen von der jenseitigen“, schrieb Koslow.
Der ukrainische Mediziner sagte, dass er sofort die Vorbereitung auf die Operation abbrach, der Frau wurde das gezahlte Geld rückerstattet.
„Damit keine Missverständnisse entstehen – die Fettabsaugung ist keine lebenswichtige OP und ich habe nicht den Hippokratischen Eid gebrochen. Ich weiß nicht, wie das für andere ist, aber für mich stinkt dieses Geld“, fügte er hinzu.
Nach der Verbreitung in den Medien löschte der ukrainische Arzt schnell diesen Post über die Frau aus Donezk.

ukrinform.ua: Nationalbank prognostiziert höhere Inflation im Oktober
Die Nationale Bank der Ukraine erwartet im Oktober eine höhere Inflation als prognostiziert.
Das erklärte der amtierende Bankchef, Jakiw Smolij, in einem Interview für die Nachrichtenagentur Ukrinform. Die Inflation werde aber niedriger im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahrs sein.
Als Gründe für die höhere Inflation nannte Smolij die Verteuerung von Obst und Gemüse wegen einer geringeren Ernte und die Steigerung des Lebensmittelexports, besonders von Fleisch- und Milchprodukten. Eine Erhöhung der Tabaksteuer habe dazu auch beigetragen.
Smolij hofft auf die Rückkehr der Inflation in den Zielkorridor in der ersten Hälfte 2018. Weiter solle 2018 und 2019 die Inflation im prognostizierten Rahmen bleiben.

de.sputniknews.com: Bernsteinzimmer endlich gefunden? – Deutsche Schatzsucher zuversichtlich
Die Schatzsucher von der Hartensteiner „Prinzenhöhle“, Leonhard Blume, Peter Lohr und Günter Eckardt, wollen das lang gesuchte Bernsteinzimmer in einem unterirdischen Versteck unweit von Dresden gefunden haben. Das berichtet die britische Zeitung „The Daily Mail“.
Peter Lohr vermutet den Schatz unterirdisch in einer Höhle im Erzgebirge unweit der Stadt Dresden. „Das Versteck liegt unterirdisch und oberhalb der Bahnweichen, wo ein Zug aus Königsberg im Jahr 1945 gestoppt wurde“, so Lohr, der ein Bodenradar-Experte ist. Er soll schon im Jahr 2001 den ersten Hinweis bekommen haben, dass sich das Zimmer dort befinde.
Mithilfe von Radar durchleuchtete Lohr die Erde in der Hartensteiner „Prinzenhöhle“ und entdeckte bunkerähnliche Höhlungen. Nach Angaben des Georadars verberge sich unter den Höhlen ein geheimes Tunnel-System, so die Schatzsucher.
Diese Höhle wurde 1455 zum ersten Mal urkundlich erwähnt, aus der Zeit des Dritten Reichs sind aber keine Zeugnisse in Akten erhalten geblieben. Den Schatzsuchern zufolge zeugt dies davon, dass die Information über diese Höhle absichtlich vernichtet worden sei.
Zugunsten der Theorie, dass das Bernsteinzimmer in der Prinzenhöhle versteckt sei, spricht Lohr zufolge die Tatsache, dass sich unweit von ihr eine Eisenbahnstrecke befand, wo im April 1945 ein Zug aus Königsberg gehalten haben soll. Aus seiner Sicht kann sich hier auch ein Lager des letzten Kaisers des Deutschen Reichs und Königs von Preußen, Wilhelm II., befinden. Derzeit werden Geldmittel gesammelt, um die Untersuchung fortzusetzen.
Ursprünglich war das Bernsteinzimmer im Schloss Charlottenburg in Berlin gebaut. Der deutsche Kaiser Friedrich Wilhelm I. schenkte es 1716 dem russischen Zaren Peter dem Großen, der es in der Nähe von der damaligen Hauptstadt des Russischen Kaiserreichs, St. Petersburg, im Katharinenpalast aufbauen ließ.
In diesem Palast blieb es zweihundert Jahre lang. Im Jahr 1941 stahlen die Nazis das Bernsteinzimmer und brachten es nach Königsberg ins dortige Schloss. Seit 1945 gilt das Zimmer als spurlos verschwunden.

de.sputniknews.com: Was geschieht mit Bernsteinzimmer nach seiner Entdeckung? – Puschkin-Museum
Wenn sich das Bernsteinzimmer tatsächlich bei Dresden befindet, wie das mehrere Schatzsucher behaupten, muss dieses nach seinem Auffinden an Russland zurückgegeben werden. Diese Meinung äußerte die Präsidentin des Puschkin-Museums in Moskau, Irina Antonowa.
„Alle paar Monate erscheinen solche Mitteilungen, aber wenn es tatsächlich gefunden wird, dann muss es an Russland zurückgegeben werden“, betonte Antonowa gegenüber RIA Novosti am Dienstag mit Blick auf jüngste Medienmeldungen, wonach sich das Bernsteinzimmer in einem unterirdischen Versteck bei Dresden befinden soll….

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden wurde das Regime der Feuereinstellung 12 Mal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Shelobok, Prischib, Donezkij, Krasnyj Jar, Losowoje, Kalinowo und im Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor. Bei den Beschüssen verwendeten die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Antipanzerlenkraketen, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 20 Mörser- und Granatgeschosse abgeschossen.
Trotz des Beginns der Rotation der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone verlassen ukrainische Soldaten weiter eigenmächtig ihren Stationierungsort.
Am 15. Oktober haben zwei Soldaten der 14. mechanisierten Brigade eigenmächtig den Stationierungsort verlassen. Derzeit ist ihr Aufenthaltsort unbekannt.
Nach uns vorliegenden Informationen aus Geheimdienstquellen wurden weitere Fälle von Diebstählen in den Lagern für materiell-technische Versorgung der ukrainischen Streitkräfte entdeckt.
Im Raketenartilleriewaffenlager der 58. Brigade auf dem Gebiet einer Milchfarm in Nishneje beträgt der Fehlbestand an Munition mehr als 30%. Und die Munition, die sich im Lager befindet, wird unter Verletzung aller Sicherheitsanforderungen unter offenem Himmel auf dem Boden gelagert.
Außerdem ist nicht weit von dem Raketenartilleriewaffenlager ein Lager für Treibstoff derselben Brigade. Treibstoff und verschiedene Flüssigkeiten werden auch unter Verletzung aller Instruktionen und Sicherheitsanforderungen gelagert, was ihre Entflammung fördert und als Folge einen Brand auf einem großen Gebiet, darunter auch das des Raketenartilleriewaffenlagers.
Ich möchte die Einwohner der Ortschaften, die sich in unmittelbarer Nähe von diesen Lagern und Basen der ukrainischen Streitkräfte befinden, vor der Gefahr für Leben und Gesundheit warnen.

de.sputniknews.com: Neuer Maidan? Heftige Proteste in Kiew – Saakaschwili fordert Rücktritt Poroschenkos
Der ehemalige Gouverneur des ukrainischen Gebiets Odessa Michail Saakaschwili hat den Präsidenten des Landes, Petro Poroschenko, aufgerufen, seinen Posten zu verlassen und „das ukrainische Volk zu befreien“.
„In der Ukraine gibt es derzeit keinen politischen Prozess“, erklärte Saakaschwili am Dienstag bei einer Protestaktion im Zentrum Kiews, der Hunderte Menschen beiwohnten. Es gäbe nur „den Willen eines einzelnen Menschen“. Solange Poroschenko sein Amt bekleide, werde es in der Ukraine keine Verbesserungen geben, skandierte er weiter.
Die Protestierenden, darunter auch Vertreter der Partei von Julia Timoschenko „Batkiwschtschina“ („Vaterland“), fordern die Abschaffung der Abgeordnetenimmunität, einen verstärkten Kampf gegen Korruption und eine Reform des Wahlrechts.
Medienberichten zufolge ist es zu heftigen Zusammenstößen zwischen den Protestteilnehmern und der Polizei gekommen. Laut Augenzeugenberichten haben Unbekannte auch ein Gas versprüht. Einige Protestierende brauchten medizinische Behandlung, hieß es.

ukrinform.ua: Verletzte bei Auseinandersetzungen vor Parlament
Vor dem Gebäude des Parlaments ist es zu Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern einer Protestaktion und Sicherheitskräften gekommen.
Es gibt schon Verletzte. Vor dem Parlament ist es Geruch von Tränengas in der Luft und ist Rauch zu sehen, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Die Auseinandersetzungen begannen, als einer der Protestteilnehmer einen Durchgangs-Metalldetektor zerstören wollte.
Vor dem Parlament versammelten sich etwa 1000 Aktivsten der Parteien „Batkiwschtschyna“, „Samopomitsch“, „Bewegung der neuen Kräfte“

de.sputniknews.com: Ukraine: Anti-Korruptions-Demo in Kiew artet in Gewalt aus
Zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften ist es am Dienstag am Rande einer massenhaften Anti-Korruptions-Demo im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew gekommen. An der Demo nahmen Tausende Menschen teil.
Eine Gruppe von Demonstranten war mit Zelten zum Gebäude der Werchowna Rada (Parlament) unterwegs, als Soldaten der Nationalgarde ihnen den Weg versperrten, berichtet ein Sputnik-Korrespondent vor Ort. Beim Handgemenge, das daraufhin losbrach, sollen mehrere Demonstranten und mindestens ein Ordnungshüter verletzt worden sein.
Protestler beschädigten zudem Polizeisperren und entrissen den Sicherheitskräften mehrere Schutzschilde. Mehrere Menschen wurden laut dem Reporter mit Ambulanzwagen in Krankenhäuser geschickt. Zudem versprühten Unbekannte Pfeffergas.
Die Demonstranten fordern eine Aufhebung der Abgeordnetenimmunität, die Gründung eines Anti-Korruptions-Gerichts und eine Reform des Wahlrechts. Einer der Organisatoren der Proteste ist der frühere Präsident Georgiens und Ex-Gouverneur der ukrainischen Schwarzmeerregion Odessa, Michail Saakaschwili, dem nach einem Konflikt mit Präsident Petro Poroschenko die ukrainische Staatsbürgerschaft entzogen worden war.

Dnr-online.ru: Im frontnahen Alexandrowka wurden eine neue Gasleitung und ein Heizwerk in Betrieb genommen, die Häuser und soziale Objekte der Ortschaft mit Heizwärme versorgen. Heute, am 17. Oktober, nahmen an der feierlichen Veranstaltung Vertreter von Ministerien und Behörden, der Stadt-, Bezirks- und Ortsverwaltungen teil.
„Bis jetzt wurden 60 Anträge zum Anschluss von Privathäusern an die Gasversorgung entgegen genommen. Insgesamt kann diese Gasleitung 3000 Verbraucher versorgen“, berichtete der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Sergej Naumez.
Nach den Worten des Generaldirektors des staatlichen Unternehmens „Donbassteploenergo“ Ruslan Kaplenko betrugen die Gesamtkosten des Projekts etwa 8 Mio. Rubel.
„Das ist nicht einfach ein Projekt. Dies ist eine weitere Etappe der Entwicklung unserer Republik. Es ist nicht nötig zu sagen, welche Bedeutung Gas dort hat, wo es nie welches gab. Aber das wichtigste ist, dass all dies in der Kriegszeit gelungen ist zu tun“, sagte der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulesmin.
Der Generaldirektor des staatlichen Konzerns „Donbassgas“ Sergej Filippow merkte an, dass die Inbetriebnahme der Gasleitung und des Heizwerks bequeme Bedingungen in den Häusern der Ortschaft schaffen wird.

Rusvesna.su: Die Rada hat nicht vor, auf die Forderungen der Protestierenden einzugehen
Die parlamentarische Koalition in der Obersten Rada beabsichtigt nicht, die Forderungen der Protestierenden zu erfüllen. Dies erklärte eine Unterstützer Saakaschwilis, der Abgeordnete Mustafa Nayjom.
„Schlechte Neuigkeiten. Kamen eben von Andrej Parabuj. Heute erfüllt die Koalition nicht eine unserer Forderungen. Die Fraktionsführer vom BPP (Block Petro Poroschenko – Anm- d. Übers.) und NF (Nationale Front – Anm. d. Übers.) sind bereit, zwei unserer Forderungen am Donnerstag auf die Tagesordnung zu setzen: die Aufhebung der Abgeordnetenimmunität und das Wahlgesetz“, schrieb er auf seiner Seite in den Sozialen Netzwerken.
„Ihr Plan ist, all die vor den Kopf zu stoßen, die für eine Große politische Reform sind und die, die für eine Gesundheitsreform. Das ist Heuchelei und Provokation…. Was sie hier der Gesellschaft verkaufen wollen, ist zynisch und unehrlich. Sie wussten zwei Monate vorher, dass wir zum Parlamentsgebäude kommen werden. Der Präsident hatte versprochen, das Gesetz zum Antikorruptionsgericht noch im letzten Dezember einzubringen. Sie versprachen schon 20 Jahre lang, die Immunität aufzuheben.
Heute liegen all diese Gesetze im Parlament. Für ihre Prüfung braucht es nur einige Stunden. Doch sie führten bewusst die Situation bis zur Konfrontation. Der Grund ist einfach die Angst. Es ist leichter für sie, auf der Straße zu provozieren, als ihre Versprechen einzuhalten“, fügte Nayjom hinzu…

ukrinform.ua: Gesundheitsreform: Hrojsman appelliert an Parlamentsabgeordnete
Das Parlament muss diese Woche grünes Licht für die Gesundheitsreform geben. Die Reform ist sehr wichtig für jeden Bürger der Ukraine, schrieb Ministerpräsident Wolodymyr Hrojsman auf Facebook.
Der Start der Gesundheitsreform ist die wichtigste Aufgabe in dieser Plenarwoche, betonte Hrojsman und appellierte an die Parlamentsabgeordneten, für die Gesetzentwürfe 6327 und 6601 zu stimmen. „Für die Erhaltung des bestehenden Systems zahlen wir mit Menschenleben. Dieser Preis ist zu hoch“, meint der Regierungschef. Hrojsman zufolge müssen sich die Parlamentsabgeordneten vereinen, um mit der Schaffung eines qualitativ neuen Systems zur Finanzierung des Gesundheitswesens in der Ukraine zu beginnen.

Av-zakharchenko.su: Heute, am 17.Oktober hat das Oberhaupt der DVR eine Arbeitssitzung mit den Leitern der Verwaltungen der Städte und Bezirke der DVR und Leitern von Behörden zu Fragen des Beginns der Heizperiode und des Wiederaufbaus von Häuser im Wohn- und sozialen Bereich durchgeführt.
„Heute wird es viel Kritik geben, weil es nicht beseitigte Mängel im Prozess der Vorbereitung zur Herbst- und Winterperiode gibt. Ich werde nicht loben! Wir werden die schwierigsten Fragen behandeln“, sagte das Republikoberhaupt.
Über den Beginn der Heizperiode berichtete der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft Sergej Naumez.
Nach den Worten des Ministers sind die Arbeiten zur Vorbereitung des Wohnraums, von sozialen Objekten, von Objekten der Heizungs- und Wasserversorgung zur Heizperiode 2017-2018 im Ganzen abgeschlossen. Zur Inbetriebnahme der Zentralheizung sind 1134 Heizwerke, 12.238 Wohnhäuser, 1210 Objekte des sozialen Bereichs bereit.
Um 12:00 am 16. Oktober waren 1120 Heizwerke in Betrieb, 14 sind aus verschiedenen Gründen nicht in Betrieb, die Arbeit vor Ort geht weiter. Insgesamt haben in der Republik noch 219 Häuser keine Heizung, die meisten davon – 118 – in Surgres. Nach dem Bericht des Bürgermeisters der Stadt wies das Republikoberhaupt an, in möglichst kurzer Zeit alle Objekte der Stadt an die Heizung anzuschließen. Sergej Naumez erläuterte Alexandr Sachartschenko, dass in den nächsten Tag ein Mini-Heizwerk in Betrieb genommen wird, um die sozialen Objekte in Surgres zu beheizen.
Alexandr Sachartschenko unterstrich auch, dass die Objekte des sozialen Bereichs – Krankenhäuser, Kindergärten und Schulen zu 100% geheizt werden müssen und sich unter besonderer Aufmerksamkeit der Bürgermeister befinden müssen.
Außerdem wurde im Rahmen der Besprechung die Frage der Versorgung von Städten und Bezirken der Republik mit Streumaterial und Treibstoff für die Straßenräumarbeiten im Winter behandelt. Alexandr Sachartschenko wies Sergej Naumez an, eine Ausschreibung durchzuführen und einen Lieferanten festzulegen, der alle Städte und Bezirke des Landes mit Streumaterial und Salz versorgen wird.
Auf der Besprechung wurden auch grundlegende Fragen und problematische Punkte der dritten Wiederaufbauetappe in der Republik aufgeworfen. Derzeit gibt es bereits eine Liste von Häusern, sowohl von Wohnhäusern als auch von Gebäuden des sozialen Bereichs.
Das Republikoberhaupt merkte an, dass es notwendig ist, die Kontrolle über die Vertragsorganisationen zu verstärken, die die Arbeiten ausführen, um die Zahl von Ausschuss und unzuverlässig ausgeführten Reparaturen zu senken. Diese Frage nahm Alexandr Sachartschenko unter seine persönliche Kontrolle.
„Sehr geehrte Kollegen!. Hinter uns stehen Millionen von Menschen und wir dürfen nicht wie früher leben. Die Probleme müssen schnell und richtig gelöst werden. Sie müssen allen aufkommenden Fragen in den Städten nachgehen, weil Sie Vertreter der Staatsmacht sind und für Ihr Territorium verantwortlich. Sie müssen alles Ihnen Mögliche und Unmögliche tun, damit unsere Menschen bequem leben. Unser Aufgabe ist es, uns auf das Schlimmste vorzubereiten und nicht darauf zu warten, dass der Winter mild wird. Die Städte der DVR müssen auf alle Überraschungen der Natur vorbereitet sind. Das ist Ihr Verantwortungsbereich“, sagte Alexandr Sachartschenko zu den Bürgermeistern.

abends:

ukrinform.ua: Präsident: Immunität der Abgeordneten ist schon lange zur Garantie der Straflosigkeit geworden
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat nach der Einbringung der Gesetzesvorlage über die Abschaffung der Abgeordnetenimmunität ins Parlament auf seiner Facebook-Seite geschrieben, er sei überzeugt, dass sich die Immunität der Volksdeputierten schon lange in eine Garantie der Straflosigkeit verwandelt habe.
„Wie ich in meiner Botschaft am Anfang September versprochen habe, habe ich wieder in der Werchowna Rada als dringend die Gesetzesvorlage über die Aufhebung der Abgeordnetenimmunität eingebracht. Die Immunität der Abgeordneten ist schon lange zur Garantie der Straflosigkeit geworden“, schreibt der Staatschef.
Die Aufhebung der Immunität sowie die Schaffung eines Antikorruptionsgerichts in Übereinstimmung mit den Empfehlungen der Venedig-Kommission sind ihm zufolge wichtige Bestandteile des effektiven Kampfes gegen Korruption.
„Übrigens, die Finanzierung eines solchen Gerichts ist im Entwurf des Staatshaushalts 2018 vorgesehen, den die Werchowna Rada in dieser Woche in der ersten Lesung behandeln soll“, fügte Poroschenko hinzu.

de.sputniknews.com: „Poroschenko errichtet Repressivapparat“ – durch Aufhebung von Abgeordneten-Immunität
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko will Abgeordnete bestrafen, wenn sie ihn kritisieren. Noch schützt ein Gesetz die Parlamentarier vor dieser Willkür, aber es soll schnellstens abgeschafft werden.
Wenn es soweit ist, hat Poroschenko alle Macht gegen seine Kritiker in der Hand – und die Ukraine ist eine waschechte Diktatur, berichtet das Portal rueconomics.ru.
Ein Trojanisches Pferd ist es, was Poroschenko dem ukrainischen Parlament anbietet: Ein Gesetz soll den Schutz der Abgeordneten vor Strafverfolgung aufheben. Den entsprechenden Entwurf hat der ukrainische Präsident ins Parlament eingebracht.
Diese Vorlage sehe so aus, „als würde Poroschenko damit nur dem Volkswillen entsprechen – die Abschaffung der Straffreiheit für Abgeordnete wird in der ukrainischen Gesellschaft durchaus gefordert. In Wirklichkeit aber steckt hinter dieser Initiative sehr viel mehr, denn gerade die Abgeordneten der Werchowna Rada sind Poroschenkos größte Kritiker“, sagt der Politologe Alexander Asafow dem Portal.
Die Abgeordneten nutzen ihre Immunität, um der Kiewer Führung unbequem zu sein. „Sie verhindern Gesetzesinitiativen oder organisieren Kundgebungen“ – mit anderen Worten: Sie stören. „Da Poroschenko aber ein waschechtes autoritäres Regime in der Ukraine einrichten will, kommt ihm das alles zu sehr in die Quere“, erklärt der Experte.
Derzeit habe der ukrainische Präsident keine Handhabe gegen unbequeme Politiker: „Er kann sie nicht verhaften oder strafrechtlich verfolgen lassen“ – jedenfalls nicht, ohne das Parlament vorher zu fragen. Und das sei ein „schwerfälliges Verfahren mit ungewissem Ausgang“.
Mit seinem Gesetzentwurf erwecke Poroschenko nun den Anschein, als gehe er auf die Opposition zu. „Tatsächlich aber bekommt er ein legales Repressionsmittel in die Hand, welches er vor allem gegen dieselbe Opposition anwenden wird“, mahnt der Experte

rusvesna.su: Erster Sieg für den „Maidan – 3“ – nach einer Auseinandersetzung mit den Rechtsschutzorganen gelang den Protestierenden das Aufstellen von Zelten
Die Protestierenden vor der Rada in Kiew erzielten einen Erfolg des beginnenden „dritten Maidans“ und stellten einige Zelte auf.
Die Polizei versuchte, das Aufstellen der Zelte zu verhindern und setzte gegen die Teilnehmer des „Maidan“ Tränengas ein.
„Es gab eine Auseinandersetzung“, sagten ukrainische Journalisten.

Dan-news.info: „Heute, am 17. Oktober 2017, gegen 17:30 haben die ukrainischen Streitkräfte das Feuer aus Marjinka auf den westlichen Rand von Donezk eröffnet – die Siedlung Trudowskije. In der Folge des Beschusses mit einem Mörser des Kalibers 82mm erlitt ein älterer Mann eine schwere Splitterverletzung“, teilte der Vertreter der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung Ruslan Jakubow mit.
Mit der Evakuierung des Verletzten befassen sich Soldaten der DVR, ein Krankenwagen kann nicht vor Ort kommen, weil der Beschuss anhält. Einzelheiten werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: „Mit keinem einzigen Gesetz können wir Krim zurückholen“ – Ukrainischer Politiker
In der Ukraine spricht man aktuell von der Sinnlosigkeit der Versuche, die Krim zurückzuholen. Kein einziges ukrainisches Gesetz wird dies dem Land ermöglichen, sagte der Vize-Minister für zeitweilig besetzte Territorien und vertriebene Personen Georgi Tuka einem Interview mit der Agentur UNN.
„Solche Gesetze zu verabschieden, halte ich bloß für leeres politisches Getue“, so Tuka. „Wenn ich Erklärungen von manchen unserer Populisten höre, die,kriminelle Führung‘ habe für die Krim nichts getan… Entschuldigung, aber mit keinem einzigen Dokument oder Gesetz werden wir den Donbass oder die Krim zurückholen können.“
Hat die Vernunft gesiegt?
Laut dem russischen Politologen Semjon Uralow hat der ukrainische Vize-Minister somit die Haltung der ukrainischen Elite zum Ausdruck gebracht.
„Dieses Geständnis bedeutet, dass bei einem Teil der Kiewer Elite die Vernunft die Oberhand gewonnen hat. Die Frage ist nun, inwiefern auch die führende Elite diese Vernunft besitzt“, so Uralow.
Allerdings gehe es der ukrainischen Führung bei der „Frage der Krim“ schon längst nicht darum, die Halbinsel zurückzuholen. Vielmehr sei das zu einem Projekt geworden, um westliche Kredite zu erhalten und die antirussische Hysterie zu schüren.
Zemans Initiative
Eine alternative Lösung des Problems hatte vor einer Woche der tschechische Präsident Milos Zeman vorgeschlagen. Die Wiedervereinigung der Krim mit Russland sei eine abgeschlossene Tatsache, sagte er. Er würde es jedoch für fair halten, die Ukraine dafür zu entschädigen: mit Geld oder Erdöl- und Gaslieferungen.
Zemans Vorschlag fand jedoch weder in der Ukraine noch in Russland Anklang. In Moskau betonte man, die Krim sei kein Handelsdeal und das Thema sei längst vom Tisch. Der ukrainische Präsident lehnte bei einer PACE-Sitzung die Erklärung seines tschechischen Amtskollegen entschieden ab.
Erneutes Krim-Referendum
Auf die Frage, ob ein erneutes Referendum über den Status der Halbinsel möglich sei, sagte Poroschenko bei der PACE-Sitzung, er sei zu allem bereit. Dafür sei aber notwendig, dass die Krim zuerst wieder Teil der Ukraine werde.
Der Chef der Republik Krim, Alexej Aksjonow, schlug dem ukrainischen Präsidenten daraufhin vor, ein Referendum abzuhalten, um herauszufinden, wie sehr ihm sein eigenes Volk vertraue.
„Poroschenko sollte Volksabstimmungen in Transkarpatien und in Bukowina durchführen lassen, die noch Teil der Ukraine sind. Und wir werden uns das Ergebnis dann ansehen“, so Aksjonow. Er könne zugleich ein Vertrauens-Referendum über ihn als Präsidenten abhalten.

de.sputniknews.com: Minister: Kiew wird Krim erst nach Vernichtung Russlands zurückholen
Einen anderen Weg zur Rückeroberung der Schwarzmeer-Halbinsel Krim als die Zerstörung Russlands gibt es nicht. Das erklärte Georgi Tuka, ukrainischer Vizeminister für die Angelegenheiten der Inlandsflüchtlinge und zeitweise okkupierten Territorien, am Dienstag in Kiew nach Angaben der Nachrichtenagentur UNN.
„Allein durch die Annahme von Gesetzen wird Kiew weder den Donbass noch die Krim zurückholen können“, betonte er.
Der Fall Donbass sei allerdings wesentlich leichter. „Zuerst sollten die Führer der selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk, Alexander Sachartschenko und Igor Plotnizki, gestürzt und durch ‚Friedenstauben‘ in Gestalt ‚latenter Separatisten‘ ersetzt werden, deren Hände nicht mit Blut beschmiert sind und die mit den Ereignissen von 2014 nichts zu tun haben, als Kiew die Kontrolle über einen Teil des Donbass verloren hatte“, sagte Tuka.
Dabei sollte man schrittweise handeln – entsprechende Dokumente annehmen, die Kampffähigkeit des Heeres erhöhen sowie die ökonomische und finanzielle Eigenständigkeit der Ukraine durchsetzen. „Nur so werden wir unsere Gebiete zurückholen können“, sagte der Minister.
Am 6. Oktober hatte die Werchowna Rada einen von Präsident Petro Poroschenko eingebrachten Gesetzentwurf über die Reintegration des Donbass in erster Lesung angenommen. Im Dokument wird Russland als ein Aggressorland bezeichnet.
Am 10. Oktober hatte Tschechiens Präsident Milos Zeman vorgeschlagen, die Ukraine für den Verlust der Krim zu entschädigen, um einen Krieg in Europa zu verhindern. „Ich denke, dass die Entschädigung in Form von Geld, aber auch von Öl oder Gas erfolgen könnte.“ Wer zahlen sollte, ob Russland oder Europa, sagte Zeman nicht.
Am nächsten Tag erklärte Präsident Poroschenko, die Ukraine werde „ihre Bürger auf der Krim nie im Stich lassen“ und mit ihren Territorien nie handeln

ukrinform.ua: Ukraine und Polen wollen Deklaration zum Bildungsgesetz ausarbeiten
Die Ukraine und Polen wollen eine Deklaration zur Einhaltung der Verpflichtungen über den Unterricht in der Muttersprache für nationale Minderheiten ausarbeiten.
Das erklärte die Bildungsministerin der Ukraine Lilie Hrynewytsch nach einem Treffen mit der polnischen Bildungsministerin Anna Zalewska, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Das Papier solle laut Hrynewytsch das Recht der polnischen Minderheit auf den Unterricht in der Muttersprache garantieren. „Unsere Prinzip dabei ist die Erweiterung des ukrainischsprachigen Unterrichts“, sagte sie. Dieses Prinzip werde in den polnischen Schulen in der Ukraine realisiert, wo einige Fächer in der ukrainischen Sprache unterrichtet würden. Das gebe es auch in den Schulen in Polen, wo Vertreter der ukrainischen Gemeinde lernen.
„Wir wollten von der Beachtung der internationalen Abkommen hören und Informationen geben und die Polen in der Ukraine beruhigen, dass die Seiten den Unterricht in der Muttersprache garantieren“, sagte die polnische Ministerin. Die Deklaration solle in zwei bis drei Tagen ausgearbeitet werden.

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 15. und 16.10.2017

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

wpered.su: Der Komsomol von Makejewka unterstützt die Familie eines Militärangehörigen
Am letzten Wochenende hat ein Soldat der Armee der Republik, der eine minderjährige Tochter erzieht, die Makejewkaer Stadtorganisation des Leninschen Komsomol der Donezker Volksrepublik um Hilfe gebeten bei der Bereitstellung von Schreibmaterialien für das Kind, berichtet ein Korrespondent der Webseite „Wpered“.
Noch am selben Tag wandte sich der Erste Sekretär des Makejewkaer Stadtkomitees des Komsomol Anton Sajenko an die mitfühlenden Kommunisten der Stadt, die beim Sammeln der benötigten Materialien für die bedürftige Familie halfen: Bleistifte, Füller, Papier, Zeichenblöcke, Farben, Pinsel, ein Lineal, Klebstoff, Scheren und noch vieles mehr, aber auch Süßigkeiten und andere Dinge für die zukünftige Erstklässlerin.
Die Familie, die um Hilfe und Unterstützung gebeten hatte, drückte der Makejewkaer Stadtorganisation des Komsomol und dem Stadtkomitee der kommunistischen Partei ihre Dankbarkeit aus.

Wpered.su: Drei Jahre seit Gründung der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik: Zu den Ergebnissen und zum Blick in die Zukunft
Bericht des ersten Sekretärs des ZK der KP der DVR Boris Litwinow auf dem 6. Plenum des Zentralkomitees und der Zentralen Kontrollkommission der KP der Donezker Volksrepublik

Sehr geehrte Genossen Mitglieder des Zentralkomitees, der Zentralen Kontrollkommission der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik, Gäste des heutigen Plenums, im Namen des Sekretariats des ZK und in meinem eigenen gratuliere ich Ihnen allen zum dritten Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik.

Genau vor drei Jahren, am 8. Oktober 2014, fand der Gründungsparteitag unserer Partei statt – der einzigen offiziell registrierten Partei in der Republik.

Die juristische, d.h. offizielle, Verankerung der Gründung der Partei begann nach sechs Monaten heldenhaften Kampfs der Einwohner der Volksrepublik gegen die Armada der regulären Armee der Ukraine und im Grunde genommen gegen national-faschistische Bataillone. Damals wurde allen endgültig klar, eine Rückkehr in die nationalistische Ukraine ist unmöglich. Der Wille der Einwohner des Doneker Oblast, der in dem allgemeinen Referendum über die Schaffung des souveränen Staats DVR zum Ausdruck kam und durch Mut, Heldentum, Standhaftigkeit und Gewissheit der Richtigkeit des gewählten Wegs verteidigt wurde. Und in diesen ersten sechs Monaten ist die Mehrheit der Kommunisten, geleitet von der kommunistischen Überzeugung und Gewissheit, dass es möglich ist, eine sozial gerechte Gesellschaft aufzubauen, von Krasnyj Liman und Slawjansk bis Sneshnoje, von Debalzewo und Uglegorsk bis Nowoasowsk zum Kampf aufgestanden. Sie wurden motiviert vom Gefühl der Solidarität der Werktätigen und dem Streben, in Frieden mit den Völkern der eurasischen Gemeinschaft und besonders den Völkern Russlands zu leben. Die Kommunisten haben ihren wichtigen und manchmal auch entscheidenden Beitrag bei der Schaffung und dem Aufbau der Staatlichkeit, bei der Verteidigung ihrer Volksrepublik geleistet. Heute schaffen wir gemeinsam eine Chronik – das Buch des Gedenkens an die Kommunisten und Komsomolzen, die sich selbstlos für das Schicksal des Volks unserer Republik geopfert haben, an die, die ihre Gesundheit und ihr Leben für die leuchtenden ideale der sozialen Gerechtigkeit und der Freiheit gegeben haben.

Wir ehren mit einer Schweigeminute die Mitglieder der Partei, unsere Anhänger und überhaupt alle, die ihr Leben für die Donezker Volksrepublik gegeben haben.

Im Oktober 2014 wurde offensichtlich, dass es notwendig ist, in der jungen Republik eine eigene kommunistische Partei zu registrieren. Dabei haben wir, die Kommunisten der DVR, seit den ersten Tagen der Gründung der Partei unterstrichen, dass die KP der DVR und die KPU ein Ziel haben – die Befreiung von der Herrschaft der Kapitalisten und nationalfaschistischen Verbrecher, die Erringung der Macht der Werktätigen, die Schaffung von Bedingungen zum Übergang auf den Weg einer sozialistischen Entwicklung des Landes, die Stärkung der Freundschaft zwischen den Völkern, die Vorwärtsbewegung auf dem Weg der Schaffung einer erneuerten Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken. Wir, die Kommunisten, die im Rahmen des SKP-KPSS zusammenarbeiten, sind überzeugt, dass die Zeit kommen wird und wir unsere Kräfte wieder in einer Partei zusammenschließen werden – in der KPdSU. Die Partei, die vor 100 Jahren die Verantwortung übernommen und Russland vor der Zerstörung bewahrt hat, die die Große Sozialistische Oktoberrevolution vollbracht hat, den großen Staat UdSSR geschaffen und befestigt hat, den Weg einer sozialistischen Entwicklung für Milliarden von Menschen auf der Erde geöffnet und fortgesetzt hat.

In den letzten drei Jahren hat die KP der DVR ihre Reihen gefestigt, ihre Struktur wiederaufgebaut, Satzung, Programm, die für die Arbeit notwendigen Regeln und andere Dokumente erarbeitet und verabschiedet. Heute erfordert die Praxis der Parteiarbeit, und daran arbeiten wir, eine Vervollkommnung der innerparteilichen normativen Basis. In unserer Arbeit mussten wir nicht wenig Kraft in den Kampf gegen Opportunisten, rechten und linken Abweichlern in und um die Reihen der Partei einbringen. Und noch jetzt legt man uns von Zeit zu Zeit Plattitüden nahe, sei es, dass es wünschenswert sei die Bezeichnung der Partei zu ändern, angeblich ist „kommunistisch“ nicht mehr zeitgemäß, sei es, dass es notwendig sei, die politische Arbeit während der Zeit der Kämpfe einzustellen. Dabei werden dem Volk verschwommene politische Ziele und Orientierungen gegeben – „für alle gute, gegen alle schlechte“. Unsere politischen Opponenten versuchen einen Keil in die Beziehungen mit der Bruderpartei KPRF und anderen kommunistischen Parteien zu treiben. Aber wir hören nicht auf, wieder und wieder zu wiederholen – die kommunistische Partei der DVR ist offen für die Zusammenarbeit mit allen: ehemaligen Mitgliedern der Partei gleich zu welcher Zeit, gekränkten unverstandenen Mitgliedern der KPU, mit denen, die ihre Berufung in der Arbeit zur Stärkung der Staatlichkeit der DVR, der Schaffung einer Volksrepublik, das heißt einer Republik für das arbeitende Volk, sehen. Auf diesem Weg gehen wir in einer Reihe mit dem Republikoberhaupt A. W. Sachartschenko. Wir sind bereit, auch weiter die Schwierigkeiten und die Verantwortung beim Aufbau des souveränen Staates DVR zu teilen. Dies ist unsere gemeinsame Wahl und unser gemeinsamer Weg. Und gemeinsam mit den patriotischen Kräften gehend werden wir zu unserem gemeinsamen Sieg gelangen.

Unser Beitrag zur gemeinsamen Sache ist auch die patriotische Erziehung der Jugend im Bereich der Pioniere und des Komsomol, der Zusammenschluss verschiedener Kategorien von Einwohnern der Republik: Frauen – in der „Hoffnung des Donbass“, Verteidiger der Heimat – in der Union sowjetischer Offiziere.

Mehr als zwei Jahre arbeitet unsere Partei auch gezielt und intensiv an der Entwicklung der internationalen Beziehungen, vor allem mit kommunistischen und Arbeiterparteien sowie mit antifaschistischen Bewegungen.Mehr als 30 Parteien und Bewegungen unterstützen über die Kommunistische Partei der DVR unsere Republik. Allein in den letzten vier Monaten haben uns Kommunisten und antifaschistische Bewegungen aus Finnland, Dänemark, Großbritannien, der KDVR, Estland und Belgien Vorschläge für eine Zusammenarbeit geschickt. Es werden die Beziehungen zu den Kommunisten Deutschlands, Italiens, der Türkei und vieler Regionen der Russischen Föderation vertieft. Vertreter der KP der DVR haben begonnen, unsere Republik persönlich auf Foren in Europa und Lateinamerika, bei Treffen mit Diplomaten verschiedener Länder vorzustellen. Solche Beziehungen stärken das Vertrauen in unseren Kampf für das Recht auf Selbstbestimmung, verbreiten die Wahrheit über die Verbrechen des Kiewer Regimes in unserem Land, schaffen die Voraussetzungen für eine Zusammenarbeit zuerst zwischen Parteien und Menschen, dann zwischen Organisationen und Unternehmen, und zukünftig auch zwischen unseren Staaten.

Liebe Genossen, unsere Republik und gemeinsam mit ihr unsere Partei sind in das vierte Jahr ihrer Entwicklung eingetreten. Die ganze Zeit musste unser Land seine Unabhängigkeit auf verschiedene Weise verteidigen. Weder der militärische Widerstand noch die diplomatischen Bemühungen haben bisher die Gewissheit für ein friedliches Leben unseres Volkes bewirkt. In den letzten Wochen und Tagen hat das verbrecherische ungesetzliche Kiewer Regime die Situation der Konfrontation mit unserer Republik fast bis zum Siedepunkt gebracht. Es fehlt nicht viel und der dreckige Brei des Nationalismus ergießt sich auch über unser Land. Viele versuchen, das Schicksal unserer Donezker Volksrepublik, das Schicksal unseres Volkes entscheidend zu beeinflussen: sowohl die USA als auch Deutschland, Frankreich, die Brüsseler EU-Beamten, Polen und noch Dutzende anderer Regierungen und Politikern. Sie versuchen, den zusammenbrechenden ukrainischen Karren mit Waffengewalt in Richtung DVR zu schieben, Russland entgegen. Russland manövriert unter dem Gewicht der Wirtschaftssanktionen und wilder Anschuldigungen für alle Fehler der Welt, die von jenen begangen worden sind, die nun die RF dessen beschuldigen. Gleichzeitig sendet Russland und seine politischen Kräfte, in erster Linie die KPRF, uns humanitäre Lieferungen, geben unseren Menschen Unterstützung und Hilfe.

In dieser Hinsicht sind wir, die Kommunisten, uns darin bewusst, dass die Russische Föderation kein riesiges Fass ist, aus dem man unendlich viele Ressourcen schöpfen kann. Es ist ein riesiges Land, doch es hat eine Menge von äußeren und inneren Problemen. Ein Teil der Bevölkerung unserer Republik hat den Wunsch, dass wir ein Teil von Russland werden. Dann würde Russland alle unsere Probleme lösen. Diese Position gießt „Öl ins Feuer“ derer, die Russland der Okkupation des Territoriums der Ukraine beschuldigen. Doch wir alle wissen, dass die von uns ausgerufene Donezker Volksrepublik eine Reaktion des arbeitenden Donbass auf die 23-jährige Herrschaft der ukrainischen Oligarchen ist, die das Volk der Ukraine bis auf das letzte Hemd ausgeplündert haben und sich gegenseitig bekriegten.Und als Werkzeuge in diesem Kampf um die verbleibenden Ressourcen wählte die Oligarchie den ukrainischen Nationalfaschismus, die wildeste Russophobie und einen plumpen Antikommunismus. Wir hier im Donbass brauchen eine solche Politik nicht. Und deshalb müssen wir, die Kommunisten, in nächster Zeit wieder und wieder unserem Volk und der internationalen Gemeinschaft erklären, dass der Ursprung der Ereignisse im Donbass die inneren Widersprüche in der Ukraine sind. Und Russland gar nichts damit zu tun hat. Wir haben den Weg des Aufbaus eines souveränen Staates gewählt. Dafür wurde im Referendum gestimmt. Unsere Parteilosungen sind „Gemeinsam mit Russland und den Staaten der eurasischen Gemeinschaft“ und „Wer mit Russland ist, hat eine Zukunft!“ Zusammen mit, aber nicht in Russland. Und mit der Ukraine, mit dem Volk der Ukraine, könnten wir friedliche Beziehungen haben. Vormals erklärte die UdSSR die Doktrin von der Koexistenz von Staaten unterschiedlicher Gesellschaftssysteme. Wir schlagen vor, die Beziehungen zur Ukraine auch so aufzubauen. Wir rufen die Werktätigen der Ukraine auf, sich der Sinnlosigkeit des Krieges und des Sterbens von Werktätigen für die Interessen der Oligarchen bewusst zu werden. Der Donbass versteht das. Jetzt ist das Volk der Ukraine an der Reihe. Lasst uns aufhören, lasst uns jeder seinen gewählten Weg gehen. Lasst die Verwandten sich gegenseitig besuchen. Wir sind bereit der Ukraine Kohle zu liefern unter der Bedingung, dass die Ukraine Geld haben wird sie zu bezahlen. Wir könnten ukrainischen Speck und Fleisch kaufen, wenn es dies in der Ukraine noch gibt. Und dann lasst uns nach einiger Zeit vergleichen, wer das bessere Leben für das Volk hat. Das wird auch ein Sieg sein, aber ein Sieg in den Köpfen.Jede der heutigen Konfliktparteien wird seine Schlussfolgerungen bezüglich der Richtigkeit des gewählten Weges ziehen. Wenn die ukrainischen Machthaber uns nicht verstehen, wird dies die Ukraine und ihr leidgeprüftes Volk direkt auf den Friedhof führen.

Die Klärung und Lösung dieser und vieler anderer Fragen muss von den Kommunisten, wie auch vom gesamten Volk der DVR, in dem bevorstehenden vierten politischen Jahr geleistet werden.

Bei aller Schwierigkeit der bevorstehenden Arbeit wissen wir das Hauptsächliche – die Kommunisten standen und stehen auch gegenwärtig und in Zukunft immer an allen Wendepunkten der Geschichte bereit. Und es gibt keine Kraft, die verhindern könnte, dass das arbeitende Volk nach Befreiung der Arbeit vom Joch des Kapitals, nach sozialer Gerechtigkeit, der Beseitigung von Ungleichheit, nach Frieden und Freundschaft zwischen allen Menschen strebt.

Ich wünsche Ihnen Optimismus, Überzeugung von der Richtigkeit unserer Sache, Geduld bei der Erreichung der Ziele, gemeinsame freundschaftliche Zusammenarbeit sowie Gesundheit für Sie und Ihre Familien.

Wpered.su: Zu den Aufgaben des Parteijournalismus
Referat des Sekretärs des ZK der KPDVR, Stanislaw Retinskij,auf dem VI. Plenum des Zentralkomitees und der Zentralen Kontrollkommission der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik

Genossen, wir haben wiederholt gesagt, dass der erste praktische Schritt auf dem Weg der Formierung der kommunistischen Partei die Schaffung einer republikweiten politischen Zeitung ist. „Die Zeitung ist nicht nur ein kollektiver Propagandist und Agitator, sondern auch ein kollektiver Organisator“, schrieb Lenin im Aufsatz „Womit beginnen?“.Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass die tatsächliche Geschichte der Russischen sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAPR) nicht seit 1898 begonnen hat, als der I. Parteitag der Partei stattfand, sondern mit der von Wladimir Lenin 1900 gegründeten Zeitung „Iskra“ (Der Funke – Anm. d. Übers.).
Im Lehrbuch „Die Geschichte der KPDSU(B) – kurzer Lehrgang“ wird direkt davon gesprochen, dass ungeachtet des stattgefundenen I. Parteitag der SDAPR in Wirklichkeit eine marxistische sozialdemokratische Partei in Russland noch nicht gebildet war.

Von dem Moment der Gründung der KP der DVR an sind schon drei Jahre vergangen. Doch die Erfahrung hat gezeigt, dass nicht alle Mitglieder der Partei die Bedeutung der Parteimedien erkennen. Ja, der Partei fehlen gegenwärtig die Mittel, um z.B. regelmäßig eine eigene Zeitung herauszugeben. Jedoch begann das ZK unter Nutzung der Möglichkeiten der modernen Technologie, nach einigen erfolglosen Versuche regelmäßig das Nachrichtenportal „Wpered“ im Internet zu führen. Richtigerweise wird wpered.su die offizielle Webseite der Partei genannt. Laut Statistik klickt die Hälfte der Besucher direkt auf die Webseite, der Rest kommt über Soziale Netzwerke und Suchmaschinen darauf, das heißt, das sind Menschen, die zufällig darauf geraten und keinerlei Beziehung zur Partei haben.

Der Hauptunterschied zwischen der Periode der Schaffung der KP der DVR und der Periode der Schaffung der SDAPR besteht darin, dass vor mehr als 100 Jahren die Partei auf der Basis marxistischer Zirkel gegründet wurde, die schon ihre eigenen Zeitungen hatten. Mit der Gründung der „Iskra“ wollte Lenin sie alle in einem Ausgangspunkt vereinigen. Bei uns ist die Situation ganz entgegengesetzt. Vor Ort mussten Parteistrukturen neu geschaffen werden, die Kommunisten mit ihrer Erfahrung der Arbeit der KPU eingeschlossen, aber in großem Umfang traten neue Leute in die Partei ein. Daher wird in den Grundorganisationen, in Bezirks- und Stadtkomitees der Partei die politische und die Agitations- und Propagandaarbeit noch zu wenig geleistet.Besonders anfangs hat sich niemand über die Webseite „Wpered“ vereinigt. Es gab einige erfolglose Versuche, regionale Webseiten und Gruppen in Sozialen Netzwerken zu erstellen.Vor diesem Hintergrund erwartete das Zentralkomitee vom Start der Webseite der gesamten Partei eine Verbesserung der Arbeit vor Ort.

Heute, in der Etappe des Aufbaus des politischen Systems der Republik und unserer Partei können wir den regionalen Organisationen vorab keine Rezepte im Bereich des Parteijournalismus geben. Man muss unbedingt die Bedingungen beachten. Ich schlage vor, sich an Makejewka und Charzysk ein Beispiel zu nehmen, die ihre Materialien an die Webseite „Wpered“ und an die lokalen Medien senden. Ersteren gelingt es, Parteimaterial in den lokalen Ausgaben der Printmedien zu publizieren und letzteren, Videos ins Fernsehen zu bringen.Wenn es nicht gelingt, eine eigene Plattform zu schaffen, sollte man fremde nutzen. Für einen kreativen Zugang zu Agitation und Propaganda wurden und werden Vertreter dieser Stadtkomitees weitergebildet im Zentrum für politische Arbeit des ZK der KPRF.
Genossen, ich möchte auch ein persönliches Beispiel bringen. Früher einmal, vor mehr als 10 Jahren, war ich Sekretär für Ideologie des Donezker Stadtkomitees Leninschen Komsomol der Ukraine.Wir haben nicht das Oblastkomitee und erst recht nicht das ZK um Hilfe gebeten. Im Gegenteil, andere haben sich an uns gewandt. So haben wir Flugblätter vorbereitet, die dann das Oblastkomitee im ganzen Oblast verbreitet hat, mit einem Logo für T-Shirts, die für das ganze Land gedruckt wurden.

Ungeachtet aller Schwierigkeiten bei der Etablierung eines Parteijournalismus und der Verbreitung unserer Ansichten und Ideen im Inneren der Republik ist es uns gelungen, mit Hilfe der Webseite „Wpered“ bestimmte Erfolge im Aufbau von internationalen Parteibeziehungen zu erzielen. Und dies ist vielleicht wichtiger als alle zeitweiligen Schwierigkeiten. Vor der Schaffung unserer Webseite hatten die Kommunisten in aller Welt Schwierigkeiten, das Geschehen im Donbass und die Rolle der Kommunisten in diesen Prozessen zu verstehen. Deshalb mussten sie ihre Informationen aus anderen Quellen beziehen.

Jetzt ist die Situation eine andere. Unsere Ressource lesen Kommunisten aus Deutschland, Italien, Kuba und Lateinamerika, Spanien, der KDVR, Großbritannien, Schweden und natürlich aus Russland und den GUS-Staaten regelmäßig. Unsere Materialien werden auf die Webseite des SKP-KPdSU übernommen, Links zu unseren Publikationen setzen die Gruppen der KPRF in die Sozialen Netzwerke, deutsche Kommunisten übersetzen unsere Artikel für ihre Webseite, italienische Komsomolzen für die ihre, die kubanische Nachrichtenagentur druckt unsere Materialien nach. Dank „Wpered“ haben wir Kontakte hergestellt sowohl zu kommunistischen Parteien als auch zu verschiedenen linken Organisationen der EU-Staaten, die regelmäßig Solidaritätsaktionen für den Donbass durchführen. Zum Beispiel konnten dadurch, dass wir uns der Kundgebung gegen den Abriss der Denkmäler für die sowjetischen Soldaten in Polen angeschlossen haben, Kontakte zu britischen Kommunisten hergestellt werden. Perspektivisch können solche Beziehungen helfen bei der Schaffung einer antifaschistischen Alliazn, in der unsere Partei eine wichtige Rolle spielen wird. Ein erster Schritt sollte die Erstellung eines internationalen Informationsprojektes sein. Daran wird schon gearbeitet.

In diesem Zusammenhang meine ich, dass die Arbeit in diese Richtung Priorität haben sollte. Mithilfe unserer Webseite können Genossen etwas über die Geschehnisse im Donbass erfahren, über unsere Position zu bestimmten Ereignissen und, folglich, Solidarität zeigen und notwendige Hilfe leisten. Die Kommunisten haben viel beigetragen zur Proklamation der DVR. Jetzt müssen wir große Anstrengungen zur Anerkennung der Republik aufbringen. Wir haben keinen anderen Weg als den Aufbau der internationalen Beziehungen fortzusetzen, an internationalen Foren teilzunehmen und uns in einer Reihe von Fragen mit anderen Parteien zu solidarisieren. Das beste Mittel bei unseren bescheidenen Ressourcen ist die Webseite „Wpered“. Wir müssen daran arbeiten, ihr Ansehen zu erhöhen. Niemand wird in der Theorie leugnen, dass die kommunistische Bewegung international ist, doch in der Praxis vergessen wir dies in der Regel und konzentrieren uns auf innere Probleme.

Konzentrieren wir unsere Anstrengungen dorthin, wo es bereits Erfolge gibt. Heute bewegt sich der größte Teil des Publikums auch im Internet, deshalb benötigt die Partei Menschen, die für die Seite schreiben können, unsere Materialien in den Sozialen Netzwerken verbreiten und sie in andere Sprachen übersetzen. Das ist der rationellste Weg im digitalen Zeitalter.Wenn wir dies vernachlässigen, so wird unsere Partei als Partei der Vergangenheit wahrgenommen, nicht als Partei der Zukunft. Und es nicht nicht wahr, dass Menschen der älteren Generation das Internet nicht nutzen. Nehmen Sie sich in diesem Sinne ein Beispiel an Eduard Borisowitsch Ljubimyj. In seinem ehrenvollen Alter schickt er regelmäßig seine Artikel an die Webseite.

Aus irgendeinem Grund ist unter den Kommunisten die Ansicht verbreitet, dass die Partei im Bereich von Agitation und Propaganda ohne gedruckte Zeitung sozusagen nicht in Erscheinung tritt.
Und in diese Richtung müssen nicht alle, aber die Hauptkräfte konzentriert werden. Ich denke im Gegenteil, wir werden nicht wahrgenommen werden können, wenn wir auch weiter unsere Webseite vernachlässigen. Niemand wird widersprechen, dass die Zeitung ein wichtiger Bestandteil des AgitProp ist, doch bei unseren bescheidenen Ressourcen müssen wir die Prioritäten richtig setzen. Stellen wir uns zunächst die Frage, welches Resultat wir von der Herausgabe einer Zeitung erwarten! Seinerzeit gab die KPU ein Dutzend Zeitungen heraus, die regionalen nicht mitgezählt. Das war gerechtfertigt. Erstens war die Partei im Wahlprozess vertreten, deshalb konnten mithilfe der Zeitungen breite Kreise erreicht werden, zum Beispiel mit dem Wahlprogramm und anderem. Daher war es möglich, neue Mitglieder hinzuzuziehen und in den Wahlprozess einzubeziehen. Zweitens führte die KPU nicht nur an Feiertagen Kundgebungen durch, sondern auch bei Tariferhöhungen, Leistungskürzungen und anderem. Die Position der Partei zu diesen Themen spiegelte sich in den Printmedien wider. Dies erreichte besonders ältere Menschen und sozial nicht geschützte Unterschichten. Und drittens verfügte die KPU über Ressourcen und Erfahrung.

Genossen, eine Zeitung ist eine viel ernstere Sache als eine Webseite. Letztere kann es sich erlauben, Materialien nicht systematisch zu veröffentlichen, erstere nicht. Auf einer Webseite, die keine großen Ausgaben erfordert, können die Prinzipien erarbeitet werden, die unverzichtbar für die Arbeit an einer Zeitung sind, insbesondere das Organisieren einer systematischen AgitProp-Arbeit vor Ort. Diese Fragen kamen auch in der KPU früher auf. Doch wir wissen: Wer nicht arbeiten möchte, sucht immer nach einem Grund, doch wer es möchte, der sucht nach Möglichkeiten.

Die nächste Frage ist das Füllen der Webseite. Lenin schrieb: „Schließlich benötigen wir unbedingt eine politische Zeitung. Ohne politisches Organ ist eine Bewegung im modernen Europa, die ihren Namen als politische Bewegung verdient, undenkbar. Ohne dies ist unsere Aufgabe absolut nicht zu erfüllen: alle Elemente der politischen Unzufriedenheit und des Protestes zu bündeln und mit ihnen die revolutionäre Bewegung des Proletariats zu bereichern“ (W. Lenin)
Ernsthafte Artikel zu politischen Themen haben wir nicht sehr viele. Bestenfalls sind es Artikel zu Geschichtsthemen. Uns fehlen Materialien, die die aktuelle Situation widerspiegeln, analytische Materialien zu aktuellen Problemen des Aufbaus der DVR, zu internationalen Aspekten, die die Lage der Republik beeinflussen. Schreiben kann man natürlich über verschiedene Probleme, doch die Hauptsache ist, dass die Kommunisten Wege zu deren Bewältigung aufzeigen müssen.

Abschließend möchte ich feststellen, dass es von uns abhängt, wie unser Zentralorgan sein wird. Lenin bemerkte in seinen letzten Publikationen, dass die Kommunisten vieles beginnen, aber am Ende nicht eines davon beenden. Lassen Sie uns zuerst unsere Webseite ausbauen, lassen Sie uns eine Gruppe aus Journalisten bilden und uns gründlich auf die feierlichen Veranstaltungen vorbereiten, die anlässlich der Hundertjahrfeier der Großen sozialistischen Oktoberrevolution stattfinden werden. Es ist zu empfehlen, dass Vorträge vorbereitet werden über die Ergebnisse der Arbeit der Parteiorganisationen in den letzten drei Jahren und über die Anwendung der revolutionären Erfahrungen der Bolschewiki in der heutigen Wirklichkeit gesprochen wird. Dies wird gar kein schlechter Indikator dafür sein, auf welchem Niveau wir Aufgaben im Zusammenhang mit dem Parteijournalismus lösen können.

(gekürzt veröffentlicht)

Presseschau vom 16.10.2017

abends / nachts:

de.sputniknews.com: „Um Fäulnis und Dämonen zu vertreiben“: Saakaschwili fordert Kundgebung in Kiew
Der ehemalige Präsident Georgiens und Ex-Gouverneur des ukrainischen Gebietes Odessa Michail Saakaschwili hat bei seinem Auftritt in Charkiw die Menschen aufgerufen, am 17. Oktober zu einer Kundgebung in Kiew zu kommen, um „Fäulnis und Dämonen“ von der Macht zu vertreiben.
„Wollen wir am 17. Oktober allen diesen Schiebern zeigen, dass die Ukraine nicht erschöpft ist … dass es in der Ukraine den Willen zum Sieg gibt, und die Ukraine wird sie und den ausländischen Feind besiegen. Die Ukraine wird zu einer einigen Supermacht in Europa, die Spielregeln in Europa aufstellen wird“, zitiert die russische Zeitung „Iswestija“ Saakaschwili.
Saakaschwili sprach bei seinem Auftritt auch von einem großen Potenzial der Ukraine. Um dieses Potenzial zu verwirklichen, müsse man „Fäulnis und Dämonen in Kiew überwinden“, so Georgiens Ex-Präsident.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden achtmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Frunse, Shelobok und Krasnyj Liman.
Geschossen wurde mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 35 Mal verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 14 Ortschaften der Republik mit Panzern, Mörsern, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

ukrinform.ua: Botschafter der Ukraine in Österreich: Wahlsieg der Partei von Kurz ist eine gute Nachricht für Ukraine
Der eindeutige Sieg des 31-jährigen Außenministers, Sebastian Kurz, bei den Wahlen in Österreich sei eine gute Nachricht für die Ukraine, sagte im Kommentar für LB.ua der Botschafter der Ukraine in Österreich, Oleksandr Tscherba.
„Der Amtsantritt von Kurz als Kanzler ist eine gute Nachricht für die Ukraine. Er kennt unsere Problematik, er hat mehrmals die Ukraine besucht, einschließlich der Trennlinie im Donbass“, sagte der ukrainische Diplomat.
Die Hauptfrage sei jetzt, mit wem Kurz die Koalition bilden wird. „Es scheint so, dass die Partei von Kurz von der großen Koalition mit den Sozialdemokraten müde ist und einen zukünftigen Partner in den Rechtspopulisten aus der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) sieht. Wenn das so ist, dann wird die Frage darin bestehen, wie die Ministerien aufgeteilt werden. In jedem Fall kann man davon ausgehen, dass die Koalitionsverhandlungen lange dauern werden“, sagte Tscherba.
Der Diplomat stellte ferner fest, dass er keine radikalen Veränderungen in der österreichischen Außenpolitik erwarte. Doch für die endgültigen Schlussfolgerungen solle man abwarten, wie die Regierung gebildet und welche ersten Schritte sie tun werde, betonte der Botschafter der Ukraine.
Bei den Parlamentswahlen in Österreich gewinnt nach vorläufigen Ergebnissen (mit 31,4% der Stimmen) Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) mit Sebastian Kurz an der Spitze.

de.sputniknews.com: US-Koalition verspricht, keine ausländischen IS-Kämpfer aus Rakka freizulassen
Die von den USA geführte Anti-IS-Koalition hat versprochen, keine ausländische IS-Kämpfer aus der belagerten Terroristenhochburg Rakka freizulassen, wie der Sprecher der Koalition, Ryan Dilon, in einem Interview für den TV-Sender Sky News Arabia mitgeteilt hat.
„Der einzige Weg ist für sie, sich zu ergeben“, sagte Dilon.
Zugleich bestätigte er, 275 syrische IS-Kämpfer nach der Vereinbarung der Stammesältesten Syriens entlassen zu haben. Laut Dilon wurde dies bereits in anderen vom IS befreiten Gebieten praktiziert – insbesondere in Mossul.
Zuvor hatten die arabisch-kurdischen Einheiten der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) erklärt, nach Evakuierung der Zivilisten und Ergebung von 275 IS-Kämpfern den entscheidenden Sturm auf Rakka gegen die Positionen des „Islamischen Staates“ zu beginnen.
Nach den Angaben des SDF-Kommandos befinden sich derzeit 90 Prozent des Territoriums der Stadt unter Kontrolle der SDF-Einheiten.

Dnr-online.ru: Die Generalstaatsanwaltschaft der DVR kündigt im Rahmen der Leistung von juristischer Hilfe für die in den von der Ukraine kontrollierten Bezirken des Donbass lebende Bevölkerung sowie zur Unterstützung der Verwirklichung der gesetzlichen Rechte und der Verteidigung der Interessen der Einwohner des Donbass den Start eines ständigen Projekts „Hotline der Rechtsschutzorgane der DVR“ crime-dn.su an (im Weiteren „Hotline“).
„Hauptaufgaben der Hotline sind neben der Information einer breiten Öffentlichkeit über die Lage mit der Kriminalität auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrolliertem Territorium der DVR die Leistung von juristischer Unterstützung der Einwohner der DVR aus den von den ukrainischen Streitkräften besetzten Ortschaften des Donbass durch die Rechtsschutzorgane der DVR sowie die Feststellung von Fällen von ungesetzlichen Handlungen von Seiten der Staatsorgane der Ukraine und deren Funktionsträger, von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und der Nationalgarde, von natürlichen und juristischen Personen gegenüber unseren Bürgern.
Zur Verwirklichung der gestellten Aufgaben werden von den Rechtsschutzorganen der DVR im Rahmen der geltenden Gesetzgebung der DVR und der internationalen normativ-juristischen Akte Maßnahmen zur Registrierung und Untersuchung von aufgedeckten Fällen durchgeführt, um in der Folge die Personen, die an Verbrechen und Rechtsverletzungen gegenüber Bürgern der DVR, die zeitweise auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium leben, schuldig sind,zur Verantwortung zu ziehen.
Ich rufe die Einwohner der Donbass vom von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien auf, Informationen über Handlungen der o.g. Personen Ihnen und Ihren Familien gegenüber, die als Verbrechen und Rechtsverletzungen qualifiziert werden können, über die Hotline mitzuteilen. Die Operatoren der Hotline arbeiten rund um die Uhr und sind bereit, Ihre Informationen aufzunehmen und festzuhalten.
Im Rahmen der Arbeit der Hotline ist von der Generalstaatsanwaltschaft der DVR eine finanzielle Belohnung für Informationen vorgesehen, die für die militärischen oder Rechtsschutzbehörden der DVR von besonderem Wert sind.
Zur Sicherheit der Einwohner der DVR, die auf von den ukrainischen Streitkräften kontrolliertem Territorium leben, sind vertrauliche Kommunikationsmöglichkeiten vorgesehen.
Jede Mitteilung wird die Aufmerksamkeit der Rechtsschützer der DVR erhalten, kein einziger Schuldiger wird der gesetzlichen Strafe entgehen, kein einziges Verbrechen ohne angemessene und gerechte Vergeltung.
Der Bürgerkrieg, der durch das ungesetzliche Kiewer Regime entfacht wurde, hat unsere gemeinsames Haus, den Donbass, in zwei Teile geteilt. Aber mit Seele und Herz bleiben wir vereint und gemeinsam bringen wir unseren Sieg näher, wenn wir unser Haus wiedervereint haben und die einst große Kraft des Donbass wiederhergestellt haben werden“, wandte der sich der Generalstaatsanwalt der DVR Andrej Sliwak an die Einwohner des Donbass.

de.sputniknews.com: Neue Informationen zur Panne im ukrainischen Hafen – Medien
Zum Missgeschick, das sich in der ukrainischen Hafenstadt Odessa ereignet hat, sind neue Informationen bekannt geworden. Das berichtet das ukrainische Portal Dumskaya unter Berufung auf den Pressedienst des Hafens.
Demnach hat diese Panne mit dem Abladen der zweiten Kohlenpartie aus den USA nichts zu tun. Es war das Frachtschiff Conquistador unter der maltesischen Flagge, das die Anlegestelle im Hafen „Juschny“ rammte. Die Folgen des Vorfalls sind unbedeutend.
„Die amerikanische Kohle wurde am 12. Oktober mit einem anderen Schiff in den Hafen gebracht: Dem Massengutfrachter Victoria, wogegen der Rumpf des Conquistador (gebaut 2016) deutliche Spuren der Kollision trägt“, schreibt das Portal.
Die Panne ereignete sich neben der siebten Anlegestelle. Der Pressedienst werde später weitere Details bekanntgeben.
Das lokale Portal odessa.net.ua. hatte früher berichtet, dass ein US-Schiff, das US-Kohle in die ukrainische Hafenstadt Odessa gebracht hatte, die Anlegestelle des Tiefwasserhafens „Juschny“ am 12. Oktober beschädigt habe. Die zweite Partie der Anthrazitkohle im Ausmaß von 60 000 Tonnen wurde vergangene Woche in die Ukraine geliefert.
Laut dem Liefervertrag soll die Ukraine bis zum Jahresende 70 000 Tonnen Kohle aus den USA bekommen. Der Preis für die erste Lieferung beträgt 113 US-Dollar je Tonne, doch der Preis soll variabel sein.
Im ersten Quartal dieses Jahres musste Kiew 206 Dollar je Tonne US-Kohle zahlen, was dreimal teurer ist als im selben Zeitraum des Vorjahres. Damals lag der Preis bei nur 71 Dollar

Dan-news.info: „Die Probleme mit dem Internet in der DVR sind Probleme konkreter Provider, die bis jetzt die ukrainischen Kommunikationskanäle verwenden, die in der letzten Woche von der ukrainischen Seite abgeschaltet wurden. Dies ist eine ausschließlich partikuläre Situation“, teilte der Kommunikationsminister der DVR Wiktor Jazenko auf einer Pressekonferenz mit. „Wir haben in diesem Jahr mehrfach die Operatoren zusammengerufen und gesagt, dass sie die Reservekanäle auf der Basis von „Ugletelekom“ verwenden sollen. Einige haben das nicht getan“.
Jazenko erläuterte, dass derzeit in der DVR zwei leistungsfähige Cache-Server existieren. Wenn die Provider sich an diese anschließen würden, so käme kein Problem mit den Verbindungen auf. Nach seinen Worten haben sich 21 Operatoren an die Verbindungen der DVR angeschlossen, einschließlich des größten, „Matrix“.
„Derzeit gibt es noch bei 20% der Nutzer Probleme mit dem Internet. Tatsächlich müsste es diese nicht geben. Wenn sie bei Ihnen aufkommen, sind dafür die Operatoren verantwortlich. Wenden Sie sich an uns und wir werden auf diese einwirken“, sagte der Minister.
Entsprechende Listen von Providern wurden veröffentlicht.
Wir fügen hinzu, dass die ukrainische Seite in der letzten Woche die Datenkanäle abgeschaltet hat, im Zusammenhang damit gab es auf dem Territorium der DVR Unterbrechungen beim Internet-Zugang. Insbesondere ist eine niedrige Geschwindigkeit beim Laden von Seiten und beim Download von Dateien zu beobachten.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Erstmals seit sieben Jahren: Bundespräsident reist nach Moskau
Am 25. Oktober reist Frank-Walter Steinmeier als erster Bundespräsident seit sieben Jahren nach Moskau. Bei dem Treffen sollen bilaterale Beziehungen sowie regionale und globale Problemfelder besprochen werden, teilte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Montag mit.
Peskow bestätigte, dass Moskau auf den Besuch des deutschen Bundespräsidenten warte.
„Es werden selbstverständlich russisch-deutsche Verhandlungen sein. (…) Dies ist ein Arbeitsbesuch. Natürlich verfügt Steinmeier über ein sehr breites Fachwissen sowohl auf dem Gebiet der bilateralen Beziehungen als auch in allen aktuellen regionalen und globalen Fragen, sodass man mit großer Wahrscheinlichkeit einen ziemlich intensiven Meinungsaustausch erwarten kann“, betonte er.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Maroschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der Republik bleibt wie zuvor angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Shelobok, Frunse, Kalinowo und Krasnyj Liman wurden beschossen. Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden mehr als 20 Mörser- und Granatgeschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Die ukrainischen Streitkräfte erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste in der „ATO“-Zone. Am 14. Oktober wurden zwei Soldaten der 14. mechanisierten Brigade in der Folge von Verletzungen der Sicherheitsanforderungen und nachlässiger Erfüllung ihrer Verpflichtungen durch die Funktionsträger bei Maßnahmen zur Überführung von Militärtechnik und Waffen in den Winterzustand verletzt.
Diese Vorfälle werden von den ukrainischen Kommandeuren sorgfältig verheimlicht und ein Bericht an den Stab der operativ-taktischen Gruppe „Lugansk“ ist nicht erfolgt.
Außerdem verfügen wir über Informationen, dass in derselben Brigade beim Transport von Winterdieseltreibstoff ein Verkehrsunfall geschah, in dessen Folge ein Tanklaster vom Type „Ural“ umkippte. Der Fahrer wurde mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus in Stschastje gebracht. Das Fahrzeug kann nicht mehr repariert werden. Dieser Fall wird gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht.
Wie allen gut bekannt ist, sind derzeit mehr als 70% der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte mit dem politischen KursePoroschenkos unzufrieden. Außerdem werden in der „ATO“-Zone von Freiwilligenbewegungen aktiv Agitationsmaßnahmen unter Soldaten durchgeführt, die gegen die derzeitige Regierung der Ukraine gerichtet sind.
Um eine Zunahme der negativen Einstellungen unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone und militärische Aufstände gegen die derzeitige ukrainische Regierung zu vermeiden, hat der Leiter des Stabs der „ATO“ Generalleutnant Alexandr Lakota angeordnet, den Zugang von Michail Saakaschwili und seinen Anhängern sowie von Vertretern der Massenmedien zu allen militärischen Objekten der ukrainischen Streitkräfte in der ATO-Zone einzuschränken und er hat auch alle persönlichen Kontakte von Soldaten mit den genannten Personen verboten.

ukrinform.ua: Präsident der Weltbank besucht zum ersten Mal seit vielen Jahren die Ukraine
Der Weltbankpräsident Jim Yong Kim unternimmt im November zum ersten Mal seit vielen Jahren einen Besuch in der Ukraine, um die mögliche Unterstützung der Reformen zu besprechen.
Das gab der Finanzminister der Ukraine, Oleksandr Danyljuk, am Sonntag nach den Treffen in Washington bekannt, berichtet der Ukrinform-Korrespondenten in den USA.
„Ich hatte ein Treffen mit dem Vizepräsidenten der Weltbank, Cyril Muller. Das war eine Fortsetzung meines Treffens mit dem Präsidenten der Weltbank im Frühjahr, als ich ihn zum Besuch in der Ukraine einlud. Er hat diese Einladung angenommen und jetzt bereiten wir diesen Besuch schon im nächsten Monat vor“, sagte der ukrainische Finanzminister.
Er betonte, dass das der erste Besuch des Präsidenten der Weltbank in der Ukraine seit vielen Jahren sein wird, und er bezeichnete ihn als „symbolisch und wichtig“.
Danyljuk hat auch mitgeteilt, dass die Hauptthemen der Gespräche die Fragen der Unterstützung von Schlüsselreformen in der Ukraine durch die Weltbank sein werden. „Das sind Bereiche wie Gesundheitswesen, Bildung, Energie und Landreform, die jetzt schon herangereift und sogar überreif sind“, sagte er

de.sputniknews.com: Handelsbeziehungen zu Deutschland: Lawrow scherzt über „Einmischung in Wirtschaft“
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat im Rahmen der Podiumsdiskussion „Gesellschaft und Weltpolitik“ einen Scherz gemacht, als er die Handelsbeziehungen zwischen Russland und Deutschland kommentierte.
Eine Diskussionsteilnehmerin erkundigte sich bei Lawrow danach, wie man zur Verbesserung und Normalisierung der Handelsbeziehungen zwischen den beiden Ländern unter den Bedingungen der verhängten Sanktionen beitragen könnte.
„Man beschuldigt uns der Einmischung in die Durchführung der Wahlen in den USA, Deutschland, Frankreich und Schweden. Möchten Sie noch, dass wir uns in Ihre Wirtschaft einmischen?“, antwortete Lawrow, wobei er lachte.
Lawrow fügte hinzu, dass alle Vorwürfe gegen Russland absolut absurd seien. „Die Sanktionen, hier haben Sie recht, sind eine zweischneidige Waffe und greifen jene mit einem Bumerang an, die diese verhängen“, sagte der russische Außenminister. Zudem verwies er darauf, dass immer mehr Geschäftsvertreter und Politiker davon sprächen, man solle zu einer normalen Koexistenz zurückkommen.
Lawrow äußerte seine Hoffnung darauf, dass letztendlich „die Vernunft triumphiert“

ukrinform.ua: Poroschenko gratuliert Kurz zu seinem Wahlsieg
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat auf seiner Facebook-Seite Sebastian Kurz zu seinem Wahlsieg in Österreich gratuliert.
„Der Sieg von Sebastian Kurz und der Österreichischen Volkspartei ist der Sieg eines Menschen, der mehrmals in der Ukraine war und das ukrainische Thema gut kennt. Es ist auch der Sieg eines überzeugten Europäers, der die Bedeutung einer konsolidierten EU für den Frieden auf dem Kontinent kennt“, erklärte Poroschenko.
„Ich verstehe, dass dem Kanzler Kurz lange Koalitionsgespräche bevorstehen, aber immerhin bin ich überzeugt: Ein vereintes Europa, europäische Werte werden für die neue Regierung wichtig sein“, fügte er hinzu.

de.sputniknews.com: IS-Terroristen fliehen aus US-kontrollierten Gebieten: Russland fordert Klärung
Moskau will bei den USA klären, warum die US-geführte Koalition in Syrien und im Irak in einigen Fällen den Terroristen die Flucht erlaubt, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag sagte. Der Kreml hoffe, dies sei keine absichtliche Aktion.
Dabei verwies der Minister auf die Schaffung einer Deeskalationszone im Südwesten Syriens, die Russland, die USA und Jordanien zuvor vereinbart hatten. „Das war eine sehr wichtige Errungenschaft“, sagte Lawrow.
„In der letzten Zeit beobachten wir aber merkwürdige Vorgänge, bei denen bewaffnete Kämpfer auf ihren Pickups mit Maschinengewehren den Irak, wo die Amerikaner wohl großen Einfluss haben, und die denjenigen Gebiete Syriens, die die Amerikaner kontrollieren, ungehindert verlassen und Probleme für die syrische Regierungsarmee schaffen“, kritisierte der Minister.
Moskau kläre derzeit über entsprechende Kanäle, „was das alles bedeutet“. „Ich hoffe, dass unsere Befürchtung, dass all das absichtlich gemacht wird, nicht bestätigt wird“, so Lawrow.

av-zakharchenko.su: Am 16. Oktober hat das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko an der Eröffnung des Denkmals für die Helden der DVR teilgenommen und Blumen an den Gräber gefallener Kommandeure niedergelegt. Das Denkmal liegt bei den Gräbern von zwei Helden der DVR – Arsen Pawlow (Motorola) und Michail Tolstych (Giwi). Die Veranstaltung fand zum Jahrestag des Todes von Arsen Pawlow statt. An der Zeremonie nahmen auch der Verteidigungsminister der DVR Wladimir Kononow, der Vizepremier der DVR Dmitrij Trapesnikow, Kameraden, Verwandte und Freunde der Toten teil.
Das Oberhaupt der DVR legte Blumen an den Gräben der legendären Kommandeure nieder. Im Gespräch mit der Presse betonte Alexandr Sachartschenko den sehr großen Beitrag von Giwi und Motorola bei der Verteidigung und dem Aufbau unseres Staates.
„Der Feind hat gemein und hinterhältig unsere legendären Kommandeure ermordet. Er hat sie ermordet, weil er Angst hat. Weil er hoffte, auch uns einzuschüchtern. Er hoffte uns zu bezwingen. Der Feind hat sich geirrt. Ein Jahr ist vergangen, aber wir sind nicht bezwungen. Wir kämpfen, siegen, bauen einen Staat. Wir führen die Sache unserer Brüder weiter. Die, die Giwi und Motorola ermordet haben, sind schon bestraft. Die, die für ihren Tod verantwortlich sind, werden unausweichlich ihre Strafe erhalten. Das ist eine Frage der Zeit. Vor einem Jahr habe ich versprochen, dass wir ein Denkmal für Arsen Pawlow in Slawjansk errichten werden. Und ich nehme meine Worte nicht zurück. Wir werden Arsen in Slawjansk und in anderen Städten der Donezker Volksrepublik ein Denkmal errichten“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Nach einem Gedenkgottesdienst konnten alle Anwesenden an den Gräbern der Helden Blumen niederlegen.

de.sputniknews.com: Ukraine: Leiche des Mitbegründers von Neonazi-Bataillons Asow gefunden
Die Leiche des Mitbegründers des ukrainischen Nationalisten-Bataillons „Asow“ ist laut dem Abgeordneten des ukrainischen Parlaments von der Radikalen Partei Igor Mossijtschuk in einem Wald im Gebiet Charkow entdeckt worden.
Wie Mossijtschuk auf seiner Facebook-Seite schreibt, sind die sterblichen Überreste des ukrainischen Nationalisten am Freitag aufgefunden worden.
„Selbstmord, sagt man… Ich kann das nicht glauben, es will mir nicht in den Kopf!“, schrieb der Abgeordnete.
Knjascheski sei Aktivist der paramilitärischen Organisation „Patriot der Ukraine“ und einer der ersten Obleute des Bataillons „Asow“ gewesen, erinnerte Mossijtschuk.
„Asow“ ist eines der sogenannten ukrainischen Freiwilligen-Bataillone, die privat finanziert wurden. Später beschlossen die ukrainischen Behörden, es solle keine illegalen Militäreinheiten im Land geben. Das Verteidigungsministerium bot den Freiwilligen-Bataillonen an, der ukrainischen Armee beizutreten.
Zuvor hatte das russische Ermittlungskomitee ein Strafverfahren gegen Kämpfer des Bataillons „Asow“ wegen Entführung, Misshandlung und Einsatzes von unzulässigen Mitteln und Methoden der Kriegführung eingeleitet

Av-zakharchenko.su: Am 16. Oktober nahm das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko an der feierlichen Einweihung eines Denkmals für die Helden des Donbass in Rostow am Don in der RF teil. Das Denkmal ist den Freiwilligen aus Russland gewidmet, die in die Milizen der DVR und der LVR eingetreten sind.
Außerdem nahmen an der Zeremonie nehmen der Bürgermeister von Rostow Witalij Kuschnarjow, die stellvertretenden Vorsitzenden des Ministerrats der DVR Alexandr Timofejew und Dmitrij Trapesnikow, der Vorsitzende der Union der Freiwilligen des Donbass Alexandr Borodaj und andere Ehrengäste teil.
„In meinem eigenen Namen und in dem aller Einwohner der DVR will ich den Rostowern sehr dafür danken, dass sie uns in den schweren Zeiten geholfen haben. Allen Einwohnern der RF – riesigen Dank und eine tiefe Verbeugung“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Das Oberhaupt der DVR dankte den russischen Freiwilligen.
„Brüder, Dank euch dafür, dass im Jahr 2014 Tausende von Menschen aus allen Ecken Russland auf unser gemeinsames Leid reagiert haben. Wir standen Schulter an Schulter neben Euch und kämpften. Heute genau vor einem Jahr war der Todestag von Arsen Pawlow, Motorola. In Donezk haben wir heute ein Denkmal eingeweiht. Er kam als einer der ersten im Jahr 2014. Er kam, um die Ideale zu verteidigen, an die er glaubte und für die er lebte. Danke“, sagte Alexandr Sachartschenko zu den Anwesenden.
Alle im Donbass gefallenen Freiwilligen wurden mit einer Schweigeminute geehrt. Am Denkmal wurden Blumen niedergelegt.
Im Gespräch mit Journalisten sagte das Oberhaupt der DVR, dass die Bewahrung der Erinnerung an unsere Helden eine sehr wichtige Aufgabe für den Staat und die Gesellschaft ist.
„Unsere Aufgabe ist es, uns an alle zu erinnern, die für ihren Glauben und die Wahrheit gekämpft haben, an alle, die für unsere gemeinsamen Ideale gestorben sind. Ohne Vergangenheit werden wir keine Zukunft haben“, sagte Alexandr Sachartschenko.

de.sputniknews.com: Delegation Nordkoreas nicht zu Verhandlungen mit Südkorea bereit – Moskau
Die nordkoreanische Delegation in der Interparlamentarischen Union ist laut der Vorsitzenden des Föderationsrates (Oberhaus des russischen Parlaments), Valentina Matwijenko, nicht zu Verhandlungen mit der südkoreanischen Delegation bereit und wird sich nicht mit ihr in St. Petersburg treffen.
„Die Delegation Nordkoreas ist nicht zu Verhandlungen bereit. Sie ist der Meinung, dass der Besitz von Atomwaffen das einzige Mittel ist, die Sicherheit zu gewährleisten und die Souveränität zu verteidigen“, sagte Matwijenko.
Sie verwies darauf, dass der „Misstrauensgrad“ zwischen diesen Staaten sehr hoch sei.
„Bevor man von Verhandlungen spricht, müssen Bedingungen dafür geschaffen werden. Man muss irgendwie die Eskalation der Spannung senken und stoppen, um schrittweise das Vertrauen wiederaufzubauen“, erläuterte die Politikerin.
Das sei aber „ein schwerer Weg“.
„Aber wir haben nochmals die Einstellung Russlands geäußert: Ohne Suche nach politisch-diplomatischen Lösungen unter schweren Bedingungen wird die Situation auch im Weiteren in eine Sackgasse geraten. Dies droht mit ernsthaften Konsequenzen für Nordkorea, vor allem in Bezug auf den humanitären Bestandteil“, so Matwijenko abschließend.
Nordkorea hatte am 3. September den erfolgreichen Test einer Wasserstoffbombe bekanntgegeben, die als Gefechtskopf für Interkontinental-Raketen genutzt werden könnte. Dies war der bislang sechste von Pjöngjang unternommene Atomtest. Eine Woche zuvor hatte Nordkorea eine ballistische Rakete gestartet, die das Territorium Japans überflog.
Im August und September hatte der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Raketen- und Atom-Programms bedeutend verschärft. Am 21. September hatten die USA beispiellos harte einseitige Finanzsanktionen gegen Pjöngjang verhängt.

Dnr-online.ru: Im Transportministerium der DVR wurden die Ergebnisse im Bereich des Eisenbahntransports von Passagieren in den ersten 9 Monaten des Jahres 2017 zusammengefasst.
Nach Informationen der Abteilung für Eisenbahntransport des Ministeriums haben vom 1. Januar bis 30. September 2017 810.283 Personen die Dienstleistungen der Eisenbahn genutzt, was 45% mehr ist als im analogen Vorjahreszeitraum.
Dabei waren 492.02 Personen Passagiere mit Ermäßigungen, was 61% der Gesamtzahl der Bürger ausmacht, die das staatlichen Unternehmen Donezker Eisenbahn genutzt haben.
In den ersten neun Monaten 2017:
In den ersten neun Monaten 2017 haben dabei etwa 712.000 Passagiere die zwischenstädtischen Verbindungen genutzt. Das ist eine Zunahmen von 43% gegenüber dem Vorjahr (496.400).
Fernverbindungen haben fast 98.500 Passagiere genutzt, was um 58% mehr ist als in den ersten neun Monaten des Jahres 2017 (62.300).
Derzeit verkehren in der DVR 41 zwischenstädtische Züge auf verschiedenen Strecken und vier Züge im Fernverkehr auf den Strecken „Jasinowataja-Lugansk“, „Lugansk-Jasinowataja“ sowie „Jasinowoataja-Uspenskaja“, „Uspenskaja-Jasinowataja“.

de.sputniknews.com: Putin beschließt Sanktionen gegen Nordkorea
Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Erlass über Maßnahmen zur Erfüllung der Resolution des UN-Sicherheitsrates unterzeichnet, der eine Reihe von Einschränkungen gegen Nordkorea vorsieht. Das entsprechende Dokument wurde auf dem amtlichen Portal für rechtliche Informationen veröffentlicht.
Zudem hat der russische Präsident die Einstellung der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit mit Pjöngjang verfügt.
Eine Zusammenarbeit sei „in den Bereichen Atomwissenschaft und —technik, Luft- und Raumfahrtmaschinenbau oder moderne Produktionstechnologien und —Methoden“ und nur in dem Falle zulässig, „wenn diese nicht zur Entwicklung der Atom- und Raketenprogramme Pjöngjangs beiträgt“.
Zudem forderte Putin, Seefahrzeugen die staatliche Registrierung zu entziehen, die mit der Durchführung des nordkoreanischen Atomprogramms verbunden sind. Zudem dürfen solche Schiffe keine russischen Häfen (außer in Notfällen) anlaufen…
Im August und September hatte der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Raketen- und Atom-Programms bedeutend verschärft. Am 21. September hatten die USA beispiellos harte einseitige Finanzsanktionen gegen Pjöngjang verhängt.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden wurden 35 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Postionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Panzer, Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von 13 Ortschaften wurden zehn Panzergeschosse, 42 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 55 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka wurde Sajzewo mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Ich möchte heute das Andenken des Helden der DVR Arsen Pawlow ehren. Es ist genau ein Jahres vergangen, seit er hinterhältig von ukrainischen Terroristen ermordet wurde. Arsen Pawlow hielt es für die Aufgabe seines Lebens, das Land des Donbass gegen den Nazismus, der in der Ukraine aufblüht, zu verteidigen.
In Kiew und anderen Städten der Ukraine haben massenhafte Fackelzüge von ukrainischen Nationalisten zu Ehren des Gründungstags der UPA stattgefunden. Auf den Hauptstraßen und Plätzen hängen Menschen mit einem Hakenkreuz auf der Kleidung ,ohne sich zu schämen, an den Gebäuden Portraits von Bandera und Schuchewitsch auf und heben rasend die Hände zum Nazi-Gruß. So ist die europäische Wirklichkeit, nach der die Patrioten der Ukraine so sehr streben. Anstelle der Integration mit Europa konnte die Kiewer Führung ohne Anstrengung mit den benachbarten Staaten brechen und dabei den Nationalisten freie Hand geben und faschistische Gesetze über ein Verbot des Unterrichts in irgendeiner Sprache außer der ukrainischen durchsetzen! Sie strebten eine europäische Zukunft an und gerieten in eine europäische Vergangenheit und, nach den letzten Informationen zu urteilen, steht Schlimmeres noch bevor.
Von Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes der Ukraine werden auf dem gesamten Territorium der Ukraine massenhafte Festnahmen von Mitgliedern nationalistischer Formationen durchgeführt.
Bei einer Festnahme von Aktivisten der nationalistischen Vereinigung „Revolutionäre rechte Kräfte“ wurden zwei Maschinengewehre AK-47, drei Granatwerfer, mehr als 200.000 Griwna, Kommunikationsmittel und weitere Dinge zur Durchführung von Provokationen während Massenprotestaktionen in Kiew beschlagnahmt.
Außerdem ist eine Aktivierung der nationalistischen Bataillone an der Kontaktlinie zu erwarten. Die nicht vom Stab der ATO kontrollierten Freiwilligenbataillone sind eine Gefahr nicht nur für die Bevölkerung der Republiken, sondern für alle Einwohner der Ukraine. Wegen der Schwäche der Kiewer Regierung versuchen Bürger der Ukraine, selbständig gegen die Ausschreitungen der Nationalisten zu kämpfen. Immer häufiger stellen einfache Bürger Videos mit Ausschreitungen betrunkener Nazis ins Netz, um Beweise für Verbrechen an eine breite Öffentlichkeit zu geben und trotz allem irgendwie zur Regierung durchzudringen. Neben brutalem Verhalten gegenüber der russischsprachigen Bevölkerung befassen sich die Kommandeure der nationalistischen Einheiten bereits offen mit Waffenhandel auf dem gesamten Territorium der Ukraine. Allein im letzten Monat wurden in der Ukraine mehr als 2000 Verbrechen registriert, die mit illegalem Waffenhandel verbunden sind, es wurden mehr als 40 sogenannte „Veteranen der ATO“ festgenommen, 1078 Schusswaffen und etwa 200.000 Stück Munition konfisziert, darunter 950 Granaten und mehr als 50 Sprengeinrichtungen.
Wenn die Kiewer Führung auch weiter die Nationalisten fürchtet und nach ihrer Pfeife tanzt, wird die Ukraine durch den Boden, auf dem sie sich schon befindet, brechen und auf das Niveau eines afrikanischen Landes geraten, das von verstreuten Banden von Faschisten kontrolliert wird.

de.sputniknews.com: Lettland marschiert in die Vergangenheit
In Riga wird demnächst ein neuer Fackelzug zum Tag der Unabhängigkeit Lettlands am 18. November stattfinden, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Montag.
Die Initiative zu solchen Aktionen geht traditionell von der nationalistischen Partei „Nationale Vereinigung. Alles für Lettland!“ aus. Der erste Fackelzug wurde 2003 ausgetragen. Daran nehmen traditionell Tausende Menschen teil. Sie versammeln sich vor dem Karlis-Ulmanis-Denkmal und ziehen von dort zum Freiheitsdenkmal.
Der Parteisprecher behauptete allerdings, dieser Marsch habe nichts mit den Fackelzügen der Nazis in den 1930er Jahren zu tun. „Von Jahr zu Jahr nehmen daran immer mehr Menschen teil. Die Aktionen finden nicht nur in Riga, sondern auch in anderen Städten statt. Deshalb ist die Prognose von 20.000 Teilnehmern durchaus realistisch“, sagte der PR-Sprecher der „Nationalen Vereinigung“, Imants Liepins.
Die PR-Abteilung der Rigaer Duma bestätigte, dass der Marsch beantragt worden sei. Laut offiziellen Angaben werden sich in der lettischen Hauptstadt etwa 10.000 Menschen daran beteiligen.
„Der Antrag wurde noch nicht gebilligt. Sollte das Innenministerium Lettlands Einwände haben, wird eine Sonderkommission einberufen. Aber vorerst gibt es keine
Ganz anders sehen aber manche europäischen Politiker die Situation in Lettland. Sie befürchten die Wiederbelebung des Neonazismus in Europa. Denn Fackelzüge wecken vor allem Assoziationen mit Nazi-Deutschland.
„Die Popularisierung von rechtsradikalen Ideen ist ein großes Problem für die Alte Welt“, sagte der EU-Abgeordnete Jiří Maštálka. „Besonders akut ist es in den baltischen Ländern und in der Ukraine, wo die Menschen (…) regelmäßig ‚Helden‘ verehren, die in den Reihen der Waffen-SS am Krieg teilnahmen. Deshalb müsste das EU-Parlament möglichst schnell auf dieses Problem reagieren.“
Der Leiter der „Vereinigung gegen den Nazismus“, Janis Kusins, sagte seinerseits, dass seine Organisation in den nächsten Monaten einen offiziellen Brief an den zuständigen Ausschuss des EU-Parlaments senden werde, in dem sie die bevorstehende Veranstaltung hervorheben und das Verbot solcher Aktionen europaweit beantragen werde.
„Die Fackelzüge werden jedes Jahr mit der stillschweigenden Zustimmung der Behörden von der radikalsten Partei Lettlands organisiert. Die ‚Nationale Vereinigung‘ ist eine politische Kraft, die systematisch Gesetze vorantreibt, die auf die Beeinträchtigung der Rechte von nationalen Minderheiten hierzulande ausgerichtet sind“, betonte der Menschenrechtler.
Mit dem diesjährigen Fackelzug werde de facto ein neuer Wahlkampf beginnen, sagte der Präsident des lettischen Instituts für Europa-Studien und Co-Vorsitzende des Vereinigten Kongresses russischer Gemeinden, Alexander Gaponenko: Für Oktober 2018 sei nämlich die nächste Parlamentswahl angesetzt, an der die „Nationale Vereinigung“ teilnehmen werde.
„In Lettland könnten in diesem Jahr etwa 30.000 Menschen auf die Straße gehen. Möglicherweise wird ein inoffizieller Fackelzug auch am 11. November, dem Lāčplēsis-Tag (Pendant zum „Tag des Verteidigers des Vaterlandes“ in Russland), stattfinden. Diese ‚grandiosen Märsche‘ sehen beängstigend aus, denn Zehntausende Menschen mit Fackeln in den Händen schreien: ‚Lettland für die Letten!‘ Ihr Ziel ist, die Kraft der ‚wahren Letten‘ zu zeigen“, so der Politologe.
Nach dem Zerfall der Sowjetunion will Lettland in jeder Hinsicht auf Distanz zur sowjetischen Vergangenheit gehen. So wurde in diesem Land seit 1998 und im Laufe mehrerer Jahre der Tag der lettischen Legionäre auf staatlicher Ebene gefeiert. Zwar verlor dieser Feiertag bald den offiziellen Status, aber immer noch gehen Tausende Letten, darunter aktive Politiker, jedes Jahr am 16. März auf die Straße, um der Nazis zu gedenken, die an den Gefechten gegen die Rote Armee teilnahmen.
2012 wurde in der Stadt Bauska ein Denkmal für die lettischen SS-Bataillone enthüllt. Inzwischen werden Unterschriften unter eine Petition für den Abriss des Denkmals für die Befreier von den deutschen Okkupanten in Riga gesammelt.

Dnr-news.com: Jarosch schlug vor, für den Zerfall Russlands die ukrainische Diaspora zu nutzen
Der Abgeordnete der Obersten Rada, der ehemalige Führer der extremistischen Bewegung „Rechter Sektor“ Dmitrij Jarosch meint, dass die Ukraine nach einem Zerfall Russlands in der Lage sein wird, die Krim zu übernehmen. Dies sagte er in einem Interview der ukrainischen Ausgabe „Apostroph“.
Jarosch meinte, dass die Idee der Durchführung einer Militäroperation zur „Eroberung“ der Krim gegenwärtig sehr riskant sei, weil die Ukraine nicht bereit ist, ihrem Nachbarn zu widerstehen. Als Alternative schlug der Abgeordnete vor, die Situation in Russland mit Hilfe der Kräfte der ukrainischen Geheimdienste zuzuspitzen.
„Man muss da keine Terroranschläge oder Diversionen begehen. Man muss nur die Situation hochschaukeln, wenn man einige Faktoren ausnutzt. Zum Beispiel den muslimischen Faktor, den chinesischen Faktor, die ukrainische Diaspora“, sagte Jarosch.
Gleichzeitig schlug er vor, mehr Geld für die Aufklärung und den SBU auszugeben, die seiner Meinung nach in der Lage seien, zu einer Verschärfung der „inneren Probleme Russlands“ beizutragen.

Dan-news.info: Pressekonferenz des Gesundheitsministers der DVR Alexandr Orpischtschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Bis zum 16. Oktober dieses Jahres wurden 275 Einwohner vom Territorium des Donezker Oblast, das sich unter Kontrolle der Ukraine befindet, in der DVR von Spezialisten behandelt“. Teilte er mit.
Insgesamt gab es seit Beginn des humanitären Programms 3000 Anfragenüber die Hotline des Programms bezüglich des medizinischen Blocks.
Angesichts der Zahl der Bitten und Anfragen von Patientinnen, die vom von Kiew kontrollierten Territorium zu gynäkologischer Behandlung in die DVR kommen, hat das Gesundheitsministerium beschlossen, die Möglichkeit einer Ausweitung des geburtshilflichen und gynäkologischen Bereichs zu behandeln.
Auch die Krebsbehandlung wurde von Chemotherapie auf operative Behandlungen ausgeweitet.
Im Rahmen der Haushaltsfinanzierung für 2017 haben die medizinischen Einrichtungen der DVR hochtechnologische Ausrüstung für mehr als 100 Mio. Rubel erhalten. Es handelt sich um teure Ultraschallgeräte, Geräte für Laparoskopie, Monitore, Defibrillatoren und vieles andere.
Bis Ende des Jahres ist geplant, Ausrüstung für weitere 81 Mio. Rubel zu kaufen.
Im Jahr 2018 plant das Gesundheitsministerium, 20 Krankenwagen „Klasse B“ zu kaufen, die von den 1. Hilfe-Brigaden bei ihrem täglichen Dienst verwendet werden.
5 von diesen Krankenwagen werden bereits im ersten Quartal 2018 gekauft werden.

ukrinform.ua: Streitigkeiten um ukrainisches Bildungsgesetz: Polen ist gegen Überprüfung des Assoziierungsabkommens
Warschau ist gegen die Überprüfung des Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der EU und fordert Kiew und Budapest auf, das Bildungsproblem durch Dialog zu lösen.
Das geht aus der Erklärung des polnischen Außenministeriums als Antwort auf die Informationsanfrage des Korrespondenten von Ukrinform in Polen hervor.
„Polen sieht keine Möglichkeit für die Überprüfung des Assoziierungsabkommens oder des Freihandelsabkommens mit der Ukraine. Die polnische Seite wird die Partner aus Ungarn und der Ukraine unterstützen, die strittige Frage mit dem Bildungsgesetz durch Dialog unter Berücksichtigung der Achtung der Rechte der nationalen Minderheiten und der internationalen und bilateralen Abkommen zu lösen“, heißt es in der Erklärung des polnischen Außenministeriums.
Das polnische Außenministerium stellte ferner fest, dass die Spezifik der Erlernung der polnischen Sprache in der Ukraine etwas anders als der ungarischen Sprache ist.
„Gleichzeitig informieren wir, dass das polnische Außenministerium und das Bildungsministerium die Fragen der Auswirkungen des jeweiligen Gesetzes auf die polnische Bildung aufmerksam verfolgen und in ständigem Kontakt mit unseren ukrainischen Partnern sind“, wurde im polnischen Außenministerium weiter betont.
In diesem Kontext wurde festgestellt, dass ungefähr am 26. Oktober das Treffen der Bildungsministerin der Ukraine, Lilija Hrynewitsch, mit Vertretern der polnischen Minderheit in der Ukraine geplant ist.
Polen lege großen Wert auf das Erlernen der polnischen Sprache nicht nur in der Ukraine, sondern auch in jedem anderen Land, wo Polen leben, so die Erklärung.
Wie Ukrinform bereits berichtet hat, besteht Ungarn darauf, das Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der EU zu überprüfen, weil die Ukraine angeblich aus der Sicht der ungarischen Seite die Bestimmungen des Abkommens verletzt, indem sie durch das neue Bildungsgesetz die Rechte der nationalen Minderheiten, in ihrer Muttersprache zu lernen, einschränkt.

de.sputniknews.com: Ukrainische Grenzen könnten auch im Westen revidiert werden
Anfang Oktober ist es zu einer für Kiew beunruhigenden Wende in der Ukraine-Krise gekommen: Gleich zwei EU-Länder ließen sich das jüngste Gesetz „Über das Bildungswesen“ nicht gefallen, das die Rechte der Nationalminderheiten in der Ukraine beeinträchtigt. Dies schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.
Am 3. Oktober erklärte nämlich der ungarische Außenminister Péter Szijjártó nach einem Treffen mit seinem rumänischen Amtskollegen, dass Budapest und Bukarest gemeinsam gegen das neue Kiewer Gesetz auftreten würden. Und am 6. Oktober rief der Vizevorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im ungarischen Parlament, Márton Gyöngyösi, Moskau zur Vereinigung der Bemühungen mit Budapest auf, um die Ukraine gemeinsam unter Druck zu setzen.
Doppeldeutig blieb damals die Position Warschaus. Noch am 8. September hatte das polnische Außenministerium erklärt, es hoffe auf entsprechende Beratungen mit Kiew. Aber schon am 12. September sagte Vizeaußenminister Bartosz Cichocki: „Wir wollen ebenfalls die Ukraine warnen, dass diese Veränderungen keinen Konflikt mit den internationalen Verpflichtungen der Ukraine im Kontext der Sprachen der Nationalminderheiten auslösen dürfen.“ Das ließ sich durchaus auch so deuten: Das Vorgehen der Ukraine könnte unter Umständen ihren Verpflichtungen bezüglich der EU-Integration widersprechen.
Der Konflikt wurde nämlich durch die Unterzeichnung des neuen Gesetzes „Über das Bildungswesen“ seitens des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko ausgelöst. Dieses sieht vor, dass der Schulunterricht ab 2020 nur in der ukrainischen Sprache verlaufen dürfte.
In Kiew dachte man, dieses Gesetz würde vor allem die russischsprachige Bevölkerung der Ostukraine treffen, aber in Wahrheit fühlten sich auch die Einwohner der westlichen Gebiete verletzt, wo es größere ungarische, rumänische und polnische Gemeinden gibt. Dieser Moment ist besonders beunruhigend für Kiew, denn alle drei Länder (Ungarn, Rumänien und auch Polen) haben latente Grenzprobleme mit der Ukraine.
Die aktuelle westliche Grenze der Ukraine formierte sich relativ spät: Im September 1939, nach Polens Niederlage im Krieg gegen Hitler-Deutschland, gingen die jetzigen Gebiete Wolyn, Iwano-Frankowsk, Lwow, Rowno und Ternopol, die zuvor Polen gehört hatten, an die Sowjetunion. 1940 überließ Rumänien der UdSSR den nördlichen Teil des Gebiets Bukowina, das zum Gebiet Tschernowzy der damaligen Ukrainischen Sowjetrepublik wurde. 1944 bekam sie auch Transkarpatien, wo viele Russinen und Ungarn lebten. Und im Sinne des Lubliner Abkommens bekam die UdSSR 1945 die Stadt Białystok samt angrenzenden Territorien von Polen, während dieses Land im Gegenzug die Stadt Wladimir-Wolynski samt angrenzenden Gebieten erhielt.
Aber in den letzten drei Jahren hat Kiew faktisch mit seinen eigenen Händen die rechtliche Basis für die Delegitimierung der westukrainischen Grenze geschaffen: Die Kampagne zur „Desowjetisierung“ bzw. zum Verzicht auf das sowjetische Erbe lässt nämlich die Frage entstehen, ob die Ukraine die rechtmäßige Nachfolgerin der früheren Ukrainischen Sowjetrepublik ist. Denn wenn Kiew die eigene sowjetische Vergangenheit aufgibt, ließe sich die Legitimität des Anschlusses der westlichen Gebiete an die Ukrainische Sowjetrepublik in den Jahren 1939 bis 1945 unter Umständen bezweifeln.
Das Problem der nationalen Minderheiten könnte Ungarn und Rumänien dazu bewegen, sich in den innenpolitischen Prozess in der Ukraine intensiver einzumischen. Es geht zwar vorerst nicht um territoriale Ansprüche, aber bei gewissen Voraussetzungen wäre ein solches Szenario durchaus realistisch.
Da gäbe es nämlich drei Varianten: Das erste Szenario wäre der Zusammenbruch der Behörden in Kiew, egal ob wegen einer neuen Niederlage der Ukraine im Donezbecken oder wegen einer Wirtschaftskrise. Dann könnten die Russinen und Huzulen einen autonomen Status für sich verlangen. Budapest und Bukarest hätten wohl nichts dagegen.
Das zweite Szenario wäre, dass sich die EU in den Konflikt einmischt. Poroschenkos Administration erklärt, ihr größtes Ziel wäre die Integration in die EU. Aber in diesem Fall könnten Ungarn und Rumänien diverse EU-Institutionen in den Konflikt involvieren, beispielsweise zwecks Beobachtung der Lage der jeweiligen Minderheiten in der Westukraine. Dadurch würde Kiew die Kontrolle über den Westen des Landes teilweise verlieren.
Das dritte Szenario käme im Falle der Etablierung Galiziens als eigenständiges Subjekt zum Zuge. Aktuell ist das zwar sehr unwahrscheinlich, aber die Massenunruhen in Winniza im Dezember 2014 zeigten deutlich, dass es nicht völlig auszuschließen ist. Galizien deklariert die EU-Integration als sein strategisches Ziel. Für Kiew ist logischerweise die territoriale Integrität der Ukraine die höchste Priorität – idealerweise in den Grenzen vom 1. Januar 2014. Aber im Falle von gleich zwei ungeregelten Territorialstreiten würden Kiews Chancen auf die Aufnahme in die euroatlantischen Strukturen bei null liegen.
Und da wäre die Frage zum Greifen nah: Was würden die westlichen Regionen der Ukraine tun, wenn Kiews Absicht zur Aufrechterhaltung der territorialen Einheit ihrem Interesse an der EU-Integration widersprechen würde?
Momentan sind diese Szenarien noch rein hypothetisch, denn für die USA und die EU ist die Existenz der Ukraine als Einheitsstaat die Garantie für die Nichtwiederherstellung der ehemaligen Sowjetunion. Aber wenn sie die Situation in der Ukraine irgendwann nicht mehr so aufmerksam beobachten, könnten einige Länder auf die Idee kommen, mit Kiew die „territoriale Frage“ zu besprechen. Und angesichts des bewaffneten Konflikts im Osten des Landes wäre Kiew kaum in der Lage, auch die westlichen Gebiete unter seiner Kontrolle zu behalten

Dan-news.info: Mitglieder einer ukrainischen Gruppe, die am Tod von Arsen Pawlow (Motorola) beteiligt waren, wurden festgenommen. Dies sagte heute auf eine Frage von Journalisten das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko während eines Arbeitsbesuchs in Rostow am Don.
„Bald wird das Innenministerium der DVR eine Erklärung bezüglich des Standes der Ermittlungen zum Tod Pawlows abgeben. Alle, die an seinem Tod beteiligt waren, sind festgenommen, es wurde nicht nur eine Person festgenommen. Zu dieser Sache wird der Innenminister der Republik eine Erklärung abgeben“, sagte Sachartschenko.

abends:

dan-news.info: „Das Zentrum zur Entwicklung des Donbass unterstützt die Einwohner von Gorlowka mit Medikamenten. Kostenlose Medikamente haben bereits mehr als 600 Schwangere und stillende Frauen sowie Kinder unter fünf Jahren erhalten“, teilte das ZED heute mit.
Es wird erklärt, dass man, um die Medikamente zu erhalten, sich mit dem Ausweis, der Identifikationsnummer, der Geburtsurkunde des Kindes und dem Rezept des Arztes an die städtische Apotheke in der Puschinskaja-Straße wenden muss. Außerdem ist die Ausgabe von Medikamenten an 1875 Menschen geplant, die sich in stationärer Behandlung befinden sowie an Wöchnerinnen.
„Die Medikamente sind recht teuer, viele Menschen müssen, um die Medikamente zu kaufen, selbst an Lebensmitteln sparen, deshalb hoffen wir, dass eine solche Unterstützung hilft, die finanzielle Belastung vor allem bei Familien mit minderjährigen Kindern zu senken“, erklärte die Vorsitzende des Zentrums Anastasija Chmelnizkaja.

de.sputniknews.com: Syrien erklärt Beschuss israelischer Luftstreitkräfte
Die syrische Luftabwehr hat israelische Militärflugzeuge angegriffen, weil sie in den Luftraum Syriens an der Grenze zu Libanon eindrangen, wie die syrische Armee am Montag mitteilte.
„Ein Flugzeug des feindlichen Israels hat um 8.51 Uhr Ortszeit den syrischen Luftraum an der Grenze zu Libanon im Gebiet Baalbek verletzt, deswegen wurden sie (israelische Flugzeuge) von unseren Raketenabwehrsystemen attackiert“, hieß es.
Ein Flugzeug sei dabei getroffen worden, „was sie zum Rückzug gezwungen hat“. Außerdem solle Israel Stellungen der syrischen Armee von den Golanhöhen aus mit Raketen angegriffen haben. Damit seien einer syrischen Stellung bei Damaskus materielle Schäden zugefügt worden.
Die israelischen Luftstreitkräfte vernichteten am heutigen Montag eine Flugabwehrraketen-Batterie in Syrien, nachdem diese eine Rakete gegen israelische Flugzeuge abgefeuert hat, wie die Pressestelle der israelischen Armee mitteilte. Die Flugzeuge hätten Aufklärungsflüge über Libanon absolviert, hieß es weiter

Armiyadnr.su: Dringende Mitteilung der Streitkräfte der DVR
Heute wurde von der ukrainischen Seite eine Mitteilung über einen Beschuss von Artjomowo, das bei Gorlowka liegt, durch die Streitkräfte der DVR verbreitet. Wir erklären, dass die Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung streng einhalten. Unter solchen Bedingungen ist der Gegner gezwungen, nicht der Wahrheit entsprechende Mitteilungen über Beschüsse zu verbreiten und in einer Reihe von Fällen provokative Beschüsse von Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium durchzuführen. Das Ziel solcher Aktivitäten ist das Streben der obersten Führung der Ukraine, über ihren unmittelbaren Untergebenen Shebriwskij die Aufmerksamkeit der friedlichen Bevölkerung sowie der ausländischen Schutzherren von den wachsenden inneren Problemen und den für den 17. Oktober geplanten Unruhen im Land abzulenken. In diesem Fall fiel der Zeitpunkt der Provokation auf erstaunliche Weise auf den Vortag von ausgedehnten Protestaktionen in Kiew und eines weiteren Treffens der Kontaktgruppe in Minsk.

de.sputniknews.com: Ukrainische Marine übt Nazi-Taktik: Kamikaze-Kutter gegen Russlandflotte
Die ukrainische Marine soll eine „neue“ Taktik erprobt haben, die im Ernstfall beim Kampf gegen russische Schiffe im Schwarzen Meer helfen kann, berichtet der Fernsehsender TSN. Eine kurze Recherche ergibt jedoch – die sogenannte „Rudeltaktik“ wurde schon zu Zeiten des Zweiten Weltkrieges erprobt. Und zwar von der U-Bootwaffe von Nazi-Deutschland.
Die am Sonntag im ukrainischen Staatsfernsehen ausgestrahlte Sendung berichtete von den derzeit vor der Hafenstadt Odessa stattfindenden Übungen der ukrainischen Marine.
Da die ukrainische Marine nur aus leicht bewaffneten gepanzerten Kuttern (Gyurza-M-Klasse) besteht, sei bei den Übungen nun eine „vollkommen neue“ Technik erprobt worden. Diese Technik heiße „Wolfsrudel“ und soll den wenigen ukrainischen Armeeschiffen helfen, auch gegen große russische Kriegsschiffe Erfolge zu erzielen.
„Wenn das Wolfsrudel angreift, wird das russische Schiff nicht gleichzeitig sechs, fünf oder auch vier Ziele im Visier behalten können. Und das bedeutet, dass mindestens einer dieser gepanzerten ‚Wolfswelpen‘ den Feind erreichen wird. Jetzt werden wir sehen, wer wen kleinkriegt“, berichtet ein Korrespondent vor Ort.
Mit der neuen Taktik erhofft sich das Kommando der ukrainischen Marine, bei einem gemeinsamen Einsatz mehrerer kleinerer Schiffe trotz Verluste einen Sieg gegen den überlegenen Feind zu erreichen.
„Dies ist das erste und einzige abgeschlossene Marineprojekt der unabhängigen Ukraine, das es dem Feind nicht erlaubt, sich wie der Herr im Schwarzen Meer zu fühlen“, prahlt der Sender auf seinem Online-Portal.
Dabei ist der Begriff Wolfsrudeltaktik bereits seit dem Zweiten Weltkrieg bekannt und von der deutschen U-Bootwaffe Nazi-Deutschlands breit angewendet worden.
Im August hatte Sergej Gaiduk, Vizeadmiral der ukrainischen Marine, die Ansicht geäußert, dass die ukrainischen Seestreitkräfte wegen der fehlenden staatlichen Marinepolitik in nächster Zeit Geschichte werden würden.
Als Beispiel für eine erfolgreiche Politik führte Gaiduk die Schwarzmeerflotte Russlands an:
„Von 2014 bis 2017 erhielt die Flotte zwei neue Fregatten mit Kalibr-Raketen an Bord, zwei kleine Raketenschiffe ebenfalls mit Kalibr-Raketen, vier U-Boote mit Marschflugkörpern an Bord sowie küstengestützte Schiffsabwehrraketenkomplexe. Dagegen werde die ukrainische Flotte bislang nur mit neuen Schnellbooten komplettiert.“
Am 24. Juni wurde mitgeteilt, dass es der Ukraine nach der Wiedervereinigung Russlands mit der Schwarzmeer-Halbinsel Krim lediglich gelungen war, ein einziges Schiff – die Korvette „Winniza“ – zurückzubekommen. Wegen technischer Probleme ist das Schiff aber nicht seetüchtig. Die „Winniza“ befindet sich in Odessa und wartet auf ihre Reparatur.
Zurzeit besitzt die ukrainische Marine elf Schiffe, darunter die Fregatte „Getman Sagaidatschny“, das Raketenboot „Priluki“, das Minenräumschiff „Genitschesk“, die Landungsschiffe „Swatowo“ und „Kirowograd“, die Korvette „Winniza“ und das Artillerieschiff „Skadowsk“

Alternative Presseschau

Wir lassen uns doch nicht für dumm verkaufen!

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 20. Oktober 2017

Presseschau vom 19.10.2017

Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 18.10.2017

Presseschau vom 18.10.2017

Presseschau vom 17.10.2017

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 15. und 16.10.2017

Presseschau vom 16.10.2017

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