Presseschau vom 22.09.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Russischer Experte: Pragmatische deutsch-russische Beziehungen sind lebensnotwendig für Europa
Im Rahmen der Berichterstattung über die bevorstehende Bundestagswahl befragte RT DE Alexander Lapin, Vizerektor für Internationale Beziehungen an der „Moskauer Internationalen Akademie“, wie sich die Kanzlerschaft Merkels auf die deutsch-russischen Beziehungen ausgewirkt hat und was von der neuen Bundesregierung zu erwarten sei. …
https://kurz.rt.com/2o0y

Dagmar Henn: Gendersprache: Placebo oder Kollaboration?
Sie ist das letzte Restchen, das vom einstigen Feminismus übrig geblieben ist, und seine Verfechterinnen laufen inzwischen Amok auf allen sprachlichen Ebenen. Als müsste die Wirklichkeit folgen, wenn man ihre Beschreibung in eine Richtung abändert. Nur, sie tut es nicht. …
https://kurz.rt.com/2o0w

snanews.de: Destatis vermeldet 2,5 Millionen weniger Behandlungsfälle im Corona-Jahr 2020
Die Zahl der stationären Behandlungsfälle und Operationen in den deutschen Krankenhäusern ist im Corona-Jahr 2020 gegenüber dem Vorjahr um 13 Prozent beziehungsweise fast 2,5 Millionen Fälle gesunken. Das folgt aus einer Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) am Mittwoch….
https://snanews.de/20210922/destatis-vermeldet-weniger-behandlungsfaelle-corona-jahr-3672345.html

de.rt.com: Irans Präsident Raisi: US-Hegemonie kläglich gescheitert
Der iranische Präsident Ebrahim Raisi hat die „Hegemonie“ der USA im Nahen Osten verurteilt. In einer Rede vor den Vereinten Nationen erklärte er, dass die Bemühungen der USA, die Region zu dominieren, katastrophal gescheitert seien. …
https://kurz.rt.com/2o1l

Ilona Pfeffer: „Plädiere für eine europäische Verteidigungsgemeinschaft“ – Ramelow (Linke) zur Nato
Ist die Linkspartei bereit, von einem ihrer Kernpunkte, dem Ausstieg aus der Nato, Abstand zu nehmen, um als Koalitionspartner für SPD und Grüne in Frage zu kommen? Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat seine Sicht auf das Bündnis dargelegt. …
https://snanews.de/20210922/ramelow-linke-zu-nato-3673898.html

de.rt.com: „Wahlmanipulation, Skripals, Litwinenko sind Teil einer medial-politischen Kampagne gegen Russland“
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, äußerte sich am Dienstag während einer ihrer regelmäßigen Pressekonferenzen zu den jüngsten Anschuldigungen gegen Russland, die aus westlichen Staaten hallen. So gab es zu den jüngsten Duma-Wahlen in Russland erhebliche Zweifel aus dem Westen daran, dass die Wahlen frei und fair abliefen. …
https://kurz.rt.com/2o26


abends/nachts:

de.rt.com: Parlamentswahlen in Russland: Einiges Russland erhält 324 Abgeordnetenmandate
In Russland sind die Parlamentswahlen vorbei. Nach der Auszählung aller Stimmzettel erhält Einiges Russland 324 Abgeordnetenmandate in der Staatsduma. Die Kommunistische Partei erhält 57 Mandate. Gerechtes Russland 27, die LDPR 21 und die Partei Neue Leute 13.
Vom 17. bis 19. September 2021 haben in Russland Wahlen auf verschiedenen Ebenen stattgefunden. Russische Bürger konnten Abgeordnete in die Staatsduma, in einigen Regionen des Landes auch Gouverneure und Abgeordnete lokaler gesetzgebender Versammlungen wählen.
Nach der Auszählung aller Stimmzettel ziehen fünf Parteien in die Staatsduma ein – Einiges Russland, die Kommunistische Partei der Russischen Föderation, die Liberaldemokratische Partei, Gerechtes Russland – Für die Wahrheit und die Partei Neue Leute.
Mit 49,83 Prozent der Stimmen belegt Einiges Russland den ersten Platz. Damit erhält die Partei 324 Abgeordnetenmandate (126 auf der Bundesliste und 198 auf Einzelwahlkreisen).
Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation liegt in Bezug auf die Stimmenzahl an zweiter Stelle. Die Partei wurde von 18,94 Prozent der Wähler unterstützt und erhält damit 57 Sitze in der Staatsduma (48 auf der Bundesliste und neun auf Einzelwahlkreisen).
Auf Platz drei liegt die Liberaldemokratische Partei mit 7,51 Prozent der Stimmen. Ihre Vertreter erhalten in der künftigen Staatsduma 21 Abgeordnetenmandate (19 auf der Bundesliste und zwei auf Einzelwahlkreisen).
Gerechtes Russland – Für die Wahrheit ist auf Platz vier mit 7,47 Prozent der Stimmen und kann 27 Sitze im Unterhaus des Parlaments beanspruchen (19 auf der Bundesliste und acht auf Einzelwahlkreisen).
Den fünften Platz belegte die Partei Neue Leute mit 5,33 Prozent der Stimmen. Sie erhält 13 Abgeordnetenmandate. (alle auf der Bundeslisten).
Drei weitere Abgeordnete der Staatsduma sind Vertreter der Parteien „Wachstumspartei“, „Rodina“ und „Bürgerplattform“. Fünf unabhängige Kandidaten erhalten weitere Abgeordnetenmandate.


snanews.de: Rede vor UN-Versammlung: Biden spricht von „neuer Ära“ der Diplomatie
US-Präsident Joe Biden hat am Dienstag seine erste Ansprache vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen gehalten. Dabei hat er Themen wie Afghanistan, moderne Diplomatie und China erörtert.
So eröffne Washington nach seinem Rückzug aus Afghanistan „eine neue Ära unerbittlicher Diplomatie“.
„Wir haben den 20 Jahre langen Konflikt in Afghanistan beendet, und indem wir diese Zeit des unerbittlichen Krieges beenden, eröffnen wir eine neue Ära der unerbittlichen Diplomatie, indem wir die Kraft unserer Entwicklungshilfe nutzen, um in neue Wege zu investieren, um Menschen auf der ganzen Welt aufzurichten, die Demokratie zu erneuern und zu verteidigen“, sagte Biden.
Der US-Präsident bezeichnete dabei die militärische Macht als „Instrument der letzten Instanz“ und schlug vor, dass jede Mission, an der das US-Militär in Zukunft beteiligt sei, „klar und erreichbar sein müsse, mit der Einverständniserklärung des amerikanischen Volkes und wann immer möglich in Partnerschaft mit unseren Verbündeten durchgeführt werden müsse“.
„Heute können viele unserer größten Bedenken weder mit Waffengewalt gelöst noch angegangen werden“, fügte Biden hinzu.
Des weiteren wolle Washington weiterhin die „vollständige Denuklearisierung“ der koreanischen Halbinsel anstreben. Zudem sei das Land „bereit, zur vollständigen Einhaltung des iranischen Atomabkommens zurückzukehren, wenn der Iran dasselbe tue“.
Biden betonte auch, dass seine Regierung „in internationalen Foren, insbesondere in den Vereinten Nationen“ wieder am Tisch sei, um globale „gemeinsame Herausforderungen“ anzugehen, und zitierte das Wiederengagement der USA mit der NATO, der Europäischen Union, der ASEAN, der Quad-Allianz und der Weltgesundheitsorganisation.
Präsident Biden versprach abschließend, dass die USA ihren Teil zur Bewältigung der Klimakrise, der Corona-Pandemie sowie der Terrorismusbekämpfung beitragen würden.
USA wollen keinen Kalten Krieg mit China
„Wir suchen nicht – ich sage es noch einmal – wir suchen keinen neuen Kalten Krieg“, betonte Biden und ging auf die jüngste Kritik des UN-Chefs Antonio Guterres ein, der die Vereinigten Staaten aufgefordert hatte, ihre „völlig dysfunktionalen“ Beziehungen zu Peking zu reparieren, bevor es zu einem Kalten Krieg komme, der noch gefährlicher sei als der letzte.
Die UNGA als wichtigstes politisches Gremium der UNO eröffnete ihre Sitzung letzte Woche. Sie wird bis zum 28. September dauern. Es sind Vertreter aus 193 Mitgliedsstaaten präsent.


de.rt.com: Gazprom bucht keinen zusätzlichen Transit durch die Ukraine – Gaspreise in Europa steigen
Am Montag haben die Gaspreise auf dem europäischen Markt einen erneuten Anstieg verzeichnet. Wird sich das auf die Strompreise auswirken? Für Frankreich wird ein Preisanstieg um ganze zehn Prozent diagnostiziert.
Die europäischen Gaspreise stiegen am Montag auf über 900 US-Dollar pro 1.000 Kubikmeter, nachdem Berichte über die Entscheidung von Gazprom, keine zusätzlichen Kapazitäten für den Gastransit durch ukrainisches Gebiet zu buchen, bekannt wurden.
Der Preis für Oktober-Futures für Erdgas an der Londoner ICE-Börse sprang auf 908 US-Dollar pro 1.000 Kubikmeter, nachdem er am Freitag erst unter 800 US-Dollar gefallen war.
Der Preisanstieg folgt auf die Entscheidung des russischen Energieriesen Gazprom, für Oktober keine zusätzlichen Kapazitäten für den Transit von Erdgas durch die Ukraine zu buchen. Der ukrainische Gastransportbetreiber hatte bei einer Auktion am Montag Transitkapazitäten in Höhe von 15 Millionen Kubikmetern pro Tag für Oktober angeboten. Laut den Auktionsergebnissen wurden diese jedoch nicht in Anspruch genommen, berichtete die Nachrichtenagentur TASS. Im September hatte Gazprom nur 4,3 Prozent der angebotenen Kapazität gebucht.
Die Rallye auf dem Gasmarkt flaute jedoch im Laufe des Tages ab. Um 12 Uhr MEZ notierte der TTF-Verteiler in den Niederlanden bei 881 US-Dollar pro 1.000 Kubikmeter.
Diese Veränderung könnte auf die Nachricht zurückzuführen sein, dass Europas wichtigster Gaslieferant, die norwegische Equinor, die lang erwartete Genehmigung zur Steigerung der Gasexporte aus ihren Offshore-Feldern Oseberg und Troll erhalten hat.
Strompreise in Frankreich steigen deutlich
Nachdem die europäischen Erdgaspreise in den vergangenen Wochen Rekordhöhen erreichten, warnte die französische Verbraucherorganisation UFC-Que Choisir vor einem noch nie da gewesenen Anstieg der Strompreise in Frankreich. Auf der Grundlage der offiziellen Methode zur Berechnung des regulierten Stromtarifs schätzt die Organisation, dass die Strompreise in Frankreich Anfang 2022 um zehn Prozent steigen werden.
Daten von Le Parisien zeigen, dass die Kosten für einen mit Strom heizenden Vier-Personen-Haushalt in den vergangenen zehn Jahren bereits um fast 50 Prozent gestiegen sind, von 1.072 Euro im Sommer 2011 auf 1.553 Euro im August 2021. Zusammen mit dem für 2022 prognostizierten Anstieg von zehn Prozent wird dies laut UFC-Que Choisir einen Anstieg der Stromrechnungen um 25 Prozent seit Januar 2019 bedeuten.
Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire teilte vergangene Woche mit, dass seine Regierung mit dem Gedanken spiele, Subventionen anzubieten, um die Auswirkungen der steigenden Gas- und Strompreise für Haushalte mit geringem Einkommen zu minimieren. Der Minister erklärte, dass die Preise in diesem Jahr zwar stetig gestiegen seien, sich aber bis 2022 stabilisieren dürften. Er fügte hinzu, es bestehe kein Risiko einer „systematischen Inflation“.
Unterdessen zeigen Statistiken, dass die Gaspreise für Haushalte in Frankreich im September um 8,7 Prozent gestiegen sind, während die Kraftstoffpreise an einigen französischen Tankstellen sogar zwei Euro pro Liter erreichten.
UFC-Que Choisir forderte die französische Regierung auf, die Verbrauchssteuern auf Strom zu senken.


snanews.de: USA werfen Moskau und Peking Desinformation über US-Rückzug aus Afghanistan vor
Die USA gehen davon aus, dass Russland, China und der Iran an Fehlinformationenskampagnen über den Abzug amerikanischer Truppen aus Afghanistan beteiligt sind. Dies teilte der US-Minister für Staatssicherheit, Alejandro Mayorkas, am Dienstag mit.
„Russland, der Iran und die VR China sowie andere Akteure mit böswilligem Einfluss verbreiten und verstärken weiterhin Fehlinformationen an die internationale und amerikanische Öffentlichkeit in Bezug auf Themen wie Rassengerechtigkeit, falsche Aussagen zu den Wahlen 2020, die Wirksamkeit amerikanischer Impfstoffe gegen Covid-19 im Vergleich zu russischen und chinesischen Impfstoffen sowie zu unserem Rückzug aus Afghanistan“, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme Mayorkas an den US-Senat.
Zuvor hatten die USA Russland und China bereits vorgeworfen, Fehlinformationen zu einer Reihe von Themen zu verbreiten, Moskau und Peking bestreiten dies.
Am 31. August haben die USA ihren Afghanistan-Einsatz nach knapp 20 Jahren beendet. Am 6. September erklärten die Taliban auch Pandschir, die letzte der insgesamt 34 Provinzen, die Widerstand leistete, für erobert. Kurz danach proklamierten die Taliban eine Übergangsregierung. Zum amtierenden Regierungschef wurde Mullah Hassan Achund bestimmt – er war Außenminister während der ersten Talibanherrschaft von 1996 bis 2001 und steht auf der Sanktionsliste der Vereinten Nationen.


de.rt.com: Sekretär des russischen Sicherheitsrates: USA wollen keine souveränen europäischen Staaten
Nach den jüngsten Gipfeltreffen der internationalen Organisationen SOZ, OVKS und BRICS, wo Russland eine wichtige Rolle spielt, hat sich der Sekretär des russischen Sicherheitsrates gegenüber dem Blatt „Argumenty i Fakty“ zum Thema Weltsicherheit geäußert.
Die russische Wochenzeitung Argumenty i Fakty hat anlässlich der vergangenen Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) und der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) mit dem Sekretär des Sicherheitsrates der Russischen Föderation gesprochen. Nikolai Patruschew äußerte sich im Interview, das an diesem Dienstag veröffentlicht wurde, zu den aktuellen Problemen der globalen Sicherheit, die auf den internationalen Treffen zur Sprache gekommen waren. Wie der Beamte sagte, habe der „verantwortungslose“ Abzug der US-Truppen aus Afghanistan die Probleme der Region verschärft. Vor diesem Hintergrund kommen nun der SOZ und der OVKS eine größere Rolle als Garanten der Stabilität in Zentralasien zu.
Dabei kritisierte Patruschew scharf die „destabilisierende“ Rolle der USA in der internationalen Arena. Dies schade letztendlich nicht nur der jeweiligen Region, sondern auch dem Westen selbst.
„Ausgerechnet die USA sind die wichtigsten Unruhestifter in der Welt. Dabei leiden nach jedem weiteren geopolitischen Experiment Washingtons nicht nur ein einzelner Staat und dessen Volk. Vielmehr beginnt eine Kettenreaktion, die ganze Regionen, darunter auch den Westen selbst, destabilisiert.“
Patruschew teilte mit, dass das „US-Fiasko in Afghanistan“ Bedingungen für eine neue Migrationskrise schaffe, die noch schwerer als die im Jahr 2015 sei. Die USA und ihre Verbündeten sollten die Verantwortung für die zerstörten Wirtschaften und die Zuspitzung interethnischen und politischer Probleme sowie terroristischer und extremistischer Bedrohungen tragen. Der Sicherheitsratssekretär forderte den Westen auf, die betroffenen Länder dafür zu entschädigen.
Gleichzeitig wies Patruschew darauf hin, dass es den USA und deren Verbündeten immer schwerer falle, der Welt ihren Willen zu diktieren.
„Die Regierung der USA und die Regierungen der westlichen Staaten begreifen im Prinzip, dass ihr Vermögen, die globale Situation zu beeinflussen und ihre Hegemonie aufrechtzuerhalten, von Jahr zu Jahr schwinden. Die inneren Probleme des Westens häufen sich rapide an und nähern sich der kritischen Masse.“
Der Sekretär des russischen Sicherheitsrates hob dabei hervor, dass Washington an einer Selbstständigkeit der europäischen Staaten nicht interessiert sei. Die US-Regierung fördere in der bereits bestehenden Europäischen Union lokale Formate, bei denen es sich hauptsächlich um neue antirussische Bündnisse handele. Die USA versuchten somit, entlang der westlichen Grenze Russlands einen sogenannten Sanitätskordon zu schaffen.
Trotzdem brachte Patruschew seine Hoffnung zum Ausdruck, dass sich einige EU-Staaten, die „jahrhundertelange“ diplomatische Erfahrungen hätten, doch zu einer unabhängigen Politik zurückkehren würden.
„Ich meine damit vor allem Deutschland, Frankreich und Italien. Wir rechnen damit, dass diese Mächte mit der Zeit den ausländischen Einfluss loswerden und sich zu der einst für sie eigenen pragmatischen und unabhängigen Politik zurückkehren werden.“
Heute verstünden immer mehr Länder, dass man von Brüssel kaum etwas außer schulmeisterhaften Vorlesungen über Menschenrechte und außer pseudoliberalen Werten erwarten könne, erklärte der russische Beamte.
Der Sicherheitsratssekretär brachte außerdem seine Meinung zum Ausdruck, dass sich die USA und ihre Verbündeten künftig in der internationalen Arena noch aggressiver und unvorhersehbarer verhalten würden. Sie würden nämlich mit ausländischen Abenteuern versuchen, die Öffentlichkeit von ihren innenpolitischen Missständen abzulenken. So seien alle zusammenbrechenden Imperien vorgegangen – vom Römischen Reich bis zum Britischen Weltreich.


snanews.de: Entscheidung bei Beglaubigungsausschuss: Taliban wollen bei UN-Generalversammlung Rede halten
Die Taliban haben die UN-Generalversammlung um Erlaubnis gebeten, diese Woche vor den Staats- und Regierungschefs der Welt sprechen zu dürfen. Dabei soll aber der frühere afghanische UN-Botschafter ersetzt werden. Darüber berichtete Reuters mit Verweis auf das Schreiben des Außenministers der Taliban Amir Chan Motaki an den UN-Generalsekretär.
In einem Schreiben an das UN-Hauptquartier in New York erbat der Außenminister der Taliban, Amir Chan Motaki, das Rederecht bei der laufenden 76. Generaldebatte der UN-Vollversammlung.
Die Islamisten argumentierten dahingehend, dass der geflohene ehemalige Präsident, Ashraf Ghani, „gestürzt“ worden sei und andere Länder ihn nicht mehr als Staatsoberhaupt anerkannten.
Hinzu kommt, dass die Taliban den bisherigen afghanischen UN-Botschafter, Ghulam Isaczai, durch ihren eigenen, in Doha ansässigen Sprecher, Suhail Schahin (Suhail Shaheen), ersetzen wollen. In dem Brief der Taliban steht, dass „Isaczais Mission beendet ist und er Afghanistan nicht mehr vertritt“, so der Sprecher des UN-Generalsekretärs Antonio Guterres, Farhan Haq.
Des Weiteren sagte Guterres, der Wunsch der Taliban nach internationaler Anerkennung sei das einzige Druckmittel, das andere Länder hätten, um in Afghanistan auf eine inklusive Regierung und die Achtung der Rechte, insbesondere der Frauen, zu drängen.
Das UN-Sekretariat leitete demnach das Schreiben an den zuständigen Beglaubigungsausschuss zur Prüfung weiter. Laut Haq sind die konkurrierenden Anträge auf den Sitz in Afghanistan nun an einen neunköpfigen Beglaubigungsausschuss geschickt worden.
Die Entscheidung wurde vertagt, „unter der Voraussetzung, dass die derzeitigen bei den Vereinten Nationen akkreditierten Vertreter Afghanistans weiterhin an der Arbeit der Generalversammlung teilnehmen“, heißt es in dem Ausschussbericht.
Ob der Außenminister der Taliban Motaki nun tatsächlich noch vor der Vollversammlung auftritt, steht noch nicht fest. Der Beglaubigungsausschuss hat bislang kein Treffen anberaumt. Derzeit ist aber geplant, dass der bisherige Botschafter, Ghulam Isaczai, am Montag bei der Generaldebatte für Afghanistan spricht.
Für die Taliban wäre eine eigene Repräsentation bei den Vereinten Nationen ein großer Schritt in Richtung internationaler Anerkennung und könnte auch internationale Hilfsleistungen für das Land zugänglich machen, so Reuters.
Die Außenminister der G20 beraten am Rande der UN-Generaldebatte über Afghanistan. An der Runde nimmt auch Bundesaußenminister, Heiko Maas, teil. Eines der zentralen Themen soll der künftige Umgang mit den Taliban sein.


vormittags:

de.rt.com: Iranischer General: USA sollten aus Westasien abhauen – sonst droht Schicksal wie in Afghanistan
Ein hochrangiger iranischer General hat die USA vor dem Hintergrund ihres Abzuges aus Afghanistan gewarnt, dass ihnen in Syrien und überhaupt im Nahen Osten ein ähnliches Schicksal drohe. Zugleich begrüßte er die Aufnahme Irans in die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit.
Der iranische General Yahya Rahim Safavi, der oberste militärische Berater des iranischen Revolutionsführers Ajatollah Ali Chamene’i, hat erklärt, dass es den Vereinigten Staaten nicht gelingen werde, sich in Syrien zu halten, wie die iranische Nachrichtenagentur Tasnim berichtete. Washington werde das Land ebenso verlassen müssen wie in Afghanistan.
Zudem werde das US-Militär aus der ganzen Region des Persischen Golfs und Westasiens fliehen müssen, erklärte er. Er mahnte die Führung der USA:
„Die US-Amerikaner sollten bedenken, dass die regionalen Nationen sie aus dieser Region vertreiben werden.“
Er sprach von einem Versagen der US-Politik in Bezug auf Iran. Teheran sei inzwischen eine bedeutende Kraft in der Region.
„Die US-Amerikaner müssen sich der Großmacht Iran beugen, kapitulieren und dem Atomabkommen wieder beitreten, denn Iran verfügt über überlegene Bedingungen im nationalen und regionalen Bereich.“
Der hochrangige iranische General begrüßte die Politik der neuen Regierung in Teheran, die bilateralen Beziehungen mit 15 regionalen Staaten zu erweitern, ebenso die ostwärts gerichtete Orientierung der neuen Regierung. Diese Politik sei zusammen mit der inzwischen vollen Mitgliedschaft in der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ein vielversprechender Ansatz zur Problemlösung.
Zur SOZ erklärte der General außerdem:
„Als größte Macht in Westasien ist der Iran der SOZ aufgrund der gemeinsamen Interessen, Bedrohungen und Feinde beigetreten. Natürlich haben wir auch gemeinsame Interessen mit den SOZ-Staaten.“
Safavi erklärte, dass es der SOZ gelungen sei, ihr geopolitisches und geostrategisches Gewicht zu vergrößern, da sich ihre östlichen Mächte mit der westasiatischen Macht, nämlich Iran, verbündet hätten. Teheran verfüge über eine perfekte geopolitische Position, und der regionale Einfluss Irans erstrecke sich bis zum Mittelmeer.
Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) hat auf ihrem 21. Gipfel am 17. September in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe Iran offiziell als neues Mitglied des politischen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Bündnisses von Eurasien aufgenommen.


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 21. September 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

de.rt.com: Russische Gasexporte nach China dieses Jahr fast verdreifacht
Chinas Gasmarkt gilt als der dynamischste und wachstumsstärkste in der Welt. Allein in der ersten Hälfte des laufenden Jahres allein wuchs das chinesische Importvolumen um mehr als 20 Prozent. Tendenz steigend.
Die Lieferungen von Pipelinegas aus Russland nach China sind im Zeitraum von Januar bis August 2021 im Vergleich zum Vorjahr um das 2,7-Fache auf 4,73 Millionen Tonnen gestiegen. Laut dem staatlichen russischen Energiekonzern Gazprom hat Chinas Gasnachfrage ein erstaunliches Wachstumspotenzial.
Nach Angaben des Ministeriums ist Turkmenistan weiterhin Chinas wichtigster Erdgaslieferant und lieferte in diesem Jahr 15,95 Millionen Tonnen Gas für 4,2 Milliarden US-Dollar. An zweiter Stelle steht Russland, gefolgt von Kasachstan mit 3,17 Millionen Tonnen im Wert von 723 Millionen US-Dollar und Myanmar mit 2,01 Millionen Tonnen im wert von 922 Millionen US-Dollar.
Chinas führender Lieferant von verflüssigtem Erdgas (LNG) im Zeitraum von Januar bis August war Australien mit 20,52 Millionen Tonnen im Wert von 8,47 Milliarden US-Dollar, gefolgt von Katar, Malaysia und den Vereinigten Staaten. Russland lag bei den LNG-Importen mit 2,67 Millionen Tonnen im Wert von 1,23 Milliarden US-Dollar an sechster Stelle.
Laut Alexei Miller, dem Vorstandsvorsitzenden von Gazprom, wächst der Gasverbrauch in China schneller als in jedem anderen Land des asiatisch-pazifischen Raums. Er erklärte vergangene Woche:
„Der chinesische Markt ist der dynamischste und wachstumsstärkste. Die Wachstumsrate des Verbrauchs verblüfft uns jedes Jahr aufs Neue und das Jahr 2021 ist da keine Ausnahme. In der ersten Jahreshälfte stieg der Erdgasverbrauch in China um 15,5 Prozent und das Importvolumen um 23,8 Prozent. Das bedeutet, dass sich der geschätzte Verbrauch in China bis Ende 2021 auf 360 Milliarden Kubikmeter und das Importvolumen auf 160 Milliarden Kubikmeter belaufen wird.“
Miller prognostizierte, dass Chinas Erdgasimporte bis 2035 bis zu 300 Milliarden Kubikmeter pro Jahr erreichen werden. Laut Miller könnte der Gasverbrauch in der asiatisch-pazifischen Region bis 2040 um 1,5 Billionen Kubikmeter steigen, wobei 60 Prozent des Volumens auf Importe entfallen würden. Der Gazprom-Chef betonte:
„Für den asiatisch-pazifischen Raum ist es sehr wichtig, dass die Energiebilanz dieser Länder umweltverträglich ist. Das bedeutet, dass Erdgas dabei eine wichtige Rolle spielen sollte, denn Erdgas ist die sauberste, zuverlässigste und zugänglichste natürliche Ressource. Vor allem aber ist es im Hinblick auf die Entwicklung des technischen Verbrauchs schwer, eine Alternative dazu zu finden.“
In der Zwischenzeit hat China im Zeitraum von Januar bis August 2021 russisches Öl im Wert von 25,1 Milliarden US-Dollar importiert, was einem Anstieg von 30,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Trotz des wertmäßigen Anstiegs der Einfuhren ging die physische Menge des aus Russland nach China eingeführten Rohöls jedoch um 7,3 Prozent auf 52,92 Millionen Tonnen zurück. Dennoch behält Russland seine Position als zweitgrößter Öllieferant Chinas nach Saudi-Arabien, das im Zeitraum von Januar bis August 58,49 Millionen Tonnen im Wert von 27,26 Milliarden US-Dollar nach China verkaufte.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 21. September 3:00 Uhr bis 22. September 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination vier Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Dolomitoje, Jasinowataja, Petrowskoje, Leninskoje.
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden infolge des Beschusses von Seiten der BFU auf Jasinowataja Schäden an sechs Fenstern, der Fassade und einer Gasleitung des Heizwerks Nr. 2 der Jasinwatajaer Heizwerke festgestellt. Außerdem wurden infolge eines Treffers auf das Jasinowatajaer Schulkinderheim Nr. 14 Fensterverglasung und Wände des Gebäudes beschädigt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 69.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.rt.com: Sacharowa mahnt Deutschland: Nichtdiskriminierung bei Entschädigung der Opfer der Leningrad-Blockade
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums hat mitgeteilt, Deutschland solle nicht nur die jüdischen, sondern alle Opfer der Leningradblockade entschädigen. Entschädigungen seien nicht auf der Grundlage von Diskriminierung, sondern von Gerechtigkeit und Moral zu leisten.
Deutschland sollte nicht eine Nationalität von einer anderen trennen, wenn es um Menschen geht, die den Krieg und die Blockaden überlebt haben. Dies hat die offizielle Vertreterin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa bei einer Pressekonferenz mitgeteilt.
Die Diplomatin kritisierte Berlin dafür, nur an jüdische Opfer der Leningrader Blockade Entschädigungen zu zahlen. In den vergangenen Jahren habe Moskau Berlin aufgefordert, nicht zwischen Bürgern zu unterscheiden, die die Schrecken dieser Ereignisse gleichermaßen erlebt hätten. Die Vertreterin des Außenministeriums stellte fest, dass die Staatsangehörigkeit in dieser Frage nicht der entscheidende Faktor sein sollte. Sacharowa bemerkte:
„Wir haben betont, dass Berlin in Anerkennung seiner Verantwortung eine Lösung finden muss, die auf den Grundsätzen der Nichtdiskriminierung, der Gerechtigkeit und der Moral beruht, ohne sich hinter pseudorechtlichen Ausreden zu verstecken.“
Sie betonte, dass Deutschland wiederholt alle Appelle aus Russland abgelehnt hat. Moskau habe diese unmoralische Position auf dem Gewissen des Entscheidungsträgers belassen, so die Diplomatin.
Zuvor hatte Berlin Forderungen der polnischen Regierung auf Zahlung von Wiedergutmachung für die Verbrechen der Nazis während des Zweiten Weltkriegs abgelehnt. Bundesaußenminister Heiko Maas erklärte diesbezüglich, Deutschland sei sich seiner historischen Verantwortung bewusst, sehe aber keine rechtliche Grundlage für weitere Entschädigungszahlungen.


Lug-info.com: In der LVR sind am 22. September um 9:00 Uhr 11.703 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 8849 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 1178 Todesfälle.

de.rt.com: Medienbericht: Iranische Verbündete töten zwei Verantwortliche für Ermordung Soleimanis
Bei einer Operation in Erbil sollen ein hochrangiger US- und ein israelischer Kommandant als Vergeltung für die Ermordung des iranischen Generals Soleimani getötet worden sein. Nach der offiziellen Darstellung kamen beide Offiziere bei nicht im Zusammenhang mit einer möglichen Kampfhandlung stehenden Vorfällen ums Leben.
Ein nicht namentlich genannter Funktionär aus den Reihen der iranischen Verbündeten in der Region behauptet gegenüber The Cradle, dass die „Achse des Widerstands“ für den Tod eines US- sowie eines israelischen Kommandanten als Vergeltung für die Ermordung des iranischen Generalmajors Qassem Soleimani und des Befehlshabers der irakischen Volksmobilmachungskräfte (al-Haschd asch-Schaʿbī) Abu Mahdi al-Muhandis verantwortlich sei. Die Quelle von The Cradle soll gesagt haben:
„Bei einer Operation in Erbil wurden ein hochrangiger US-und ein israelischer Kommandant getötet. Oberstleutnant James C. Willis (55) von einer RED-HORSE-Einheit war ein US-amerikanischer Kommandant, der bei einer Operation in Erbil getötet wurde. Laut einem offiziellen Pentagon-Bericht wurde er bei einem nicht im Zusammenhang mit einer Kampfhandlung stehenden Vorfall auf der Al Udeid Air Base in Katar tot aufgefunden. Auch der israelische Oberst Sharon Asman von der Nahal-Brigade, der an Herzinfarkt gestorben sein soll, wurde in Erbil getötet.“
Die beiden Offiziere sollen in die Ermordung Soleimanis involviert gewesen sein. Dies ist das erste Mal, dass ein Funktionär aus der Reihe der iranischen Verbündeten die Verantwortung für Vergeltungsmaßnahmen gegen mutmaßliche Drahtzieher der Ermordung Soleimanis übernimmt.
Am 27. Juni, einen Tag nach dessen Tod, veröffentlichte das US-Verteidigungsministerium eine kurze Erklärung, in der es hieß, dass Oberstleutnant Willis bei einem Vorfall auf der Al Udeid Air Base gestorben sei – ohne weitere Details bekannt zu geben, außer, dass „der Vorfall untersucht“ werde.
Die Militärzeitung Stars and Stripes beschrieb Willis als Kommandanten des 210. RED-HORSE-Geschwaders, einer 130-köpfigen Einheit, die „Bauingenieurswesen (civil engineering) mit schnellen Reaktionsfähigkeiten zur Verfügung stellt, um Operationen in abgelegenen, hochbedrohlichen Gegenden durchzuführen“ – eine Beschreibung, die mit Katars Lage nicht übereinstimmt.
Nach Darstellung der israelischen Medien kollaborierte Asman aus der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) bei einem Fitnesstraining und starb kurz später am 1. Juli – nur wenige Tage, bevor er das Kommando über die Nahal-Infanteriebrigade übernehmen sollte.
In diesem Jahr gab es mindestens zwei separat gemeldete Angriffe auf mutmaßliche Mossad-Ziele im Irak. Der erste Vorfall erfolgte Mitte April, nachdem Israel einen Sabotageangriff auf die iranische Atomanlage Natanz verübt hatte. Press TV zufolge wurde im Nordirak ein „sicheres Haus“ angegriffen, das vom israelischen Geheimdienst Mossad genutzt worden sei. „Unbekannte Widerstandsgruppen haben das sichere Haus des Mossad im Nordirak angegriffen, dabei wurden mehrere israelische Agenten getötet“, berichtete der iranische Sender seinerzeit. Israelische Medien dementierten die Berichte über den Vorfall jedoch später unter Berufung auf die Regionalregierung Kurdistans (KRG).
Die Quelle der „Achse des Widerstands“ machte allerdings keine genauen Angaben zum Zeitpunkt der Angriffe, bei denen Willis und Asman getötet worden seien.
Soleimani befand sich auf diplomatischer Mission auf irakischem Territorium, als er von einer US-Drohne nahe dem Flughafen in Bagdad auf Befehl des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump ermordet wurde. Er überbrachte eine Antwort der Islamischen Republik auf eine geheime Initiative Saudi-Arabiens an die irakische Seite, die darauf abzielte, die Spannungen in der Region abzubauen. Als Vergeltung für Ermordung Soleimanis Anfang des Jahres 2020 beschoss Iran die US-Militärbasis Ain al-Asad im Irak mit ballistischen Raketen. Trotz dieses Luftschlags auf die US-Militärbasis schwor Iran seither mehrfach Rache für die Ermordung.


Mzdnr.ru: Am 21. September wurden in der DVR 1559 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 617 positiv, bei 110 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 22. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 63.479 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
8632 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 50.202 als gesund entlassen, es gibt 4645 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 347 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 19 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 205 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 3150 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 1076 mit Sauerstoffunterstützung (+129 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2255 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

de.rt.com: Verstimmungen halten an: Außenministertreffen zwischen USA und Frankreich geplatzt
Wegen des Streits um einen neuen Sicherheitspakt zwischen den USA, Großbritannien und Australien im Indopazifik ist ein Außenministertreffen der USA mit Frankreich, Großbritannien und Deutschland am Rande der UN-Generalversammlung in New York geplatzt.
Bundesaußenminister Heiko Maas bestätigte am Dienstag auf Nachfrage, dass die französische Seite auf ihre Teilnahme an dem ursprünglich für Mittwoch geplanten sogenannten Quad-Treffen verzichtet habe. Grund sei, „dass es Verstimmung gibt auf der französischen Seite, die ich gut nachvollziehen kann, und dass dort einige Dinge erst wieder geradegerückt werden müssen, bevor man sich in einem solchen Format zusammensetzt“. Das Treffen sei aber nicht ganz abgesagt, sondern „nur verschoben“ worden.
Aus dem US-Außenministerium hieß es dagegen, Terminschwierigkeiten seien der Grund für die Planänderung. Die Terminpläne seien dynamisch, es müsse sich daher zeigen, ob ein Treffen in diesem Format im Laufe der Woche noch stattfinden werde oder nötig sei, sagte eine ranghohe Mitarbeiterin des Ministeriums am Dienstagabend. Sie erwarte aber, dass US-Außenminister Antony Blinken und sein französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian im Laufe der Woche noch die Chance haben, sich auszutauschen.
Der neue Indopazifik-Pakt hat zu einer tiefen diplomatischen Krise zwischen den USA und Frankreich geführt. US-Präsident Joe Biden, Australiens Regierungschef Scott Morrison und der britische Premierminister Boris Johnson hatten in der vergangenen Woche eine neue Allianz auf den Weg gebracht, die offensichtlich einer militärischen Bedrohung durch China im Indopazifik etwas entgegensetzen soll.
Der Pakt ließ ein milliardenschweres U-Boot-Geschäft Australiens mit Frankreich platzen, was in Paris zu wütenden Reaktionen führte. Der französische Präsident Emmanuel Macron ließ die Botschafter aus den USA und Australien vorübergehend abziehen – eine äußerst ungewöhnliche Maßnahme unter Verbündeten.
Auch Maas kritisierte die neue Sicherheitsallianz mit deutlichen Worten. „Was dort entschieden worden ist und die Art und Weise, wie diese Entscheidung zustande gekommen ist, ist irritierend. Und es ist ernüchternd nicht nur für Frankreich“, sagte der SPD-Politiker in New York.


nachmittags:

de.rt.com: Ukraine: Auto des Assistenten von Präsident Selenskij beschossen
Unweit von Kiew haben Unbekannte das Auto eines Assistenten und Vertrauten des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij beschossen. Sergei Schefir blieb unverletzt. Der Fahrer des Wagens befindet sich Medienberichten zufolge auf der Intensivstation.

Das Innenministerium der Ukraine bestätigte den Vorfall. Die Suche nach den Schützen sei im Gange. Insgesamt seien mehr als zehn Schüsse auf das Fahrzeug wenige Kilometer südlich der Hauptstadt Kiew abgefeuert worden. Die Hintergründe bleiben zunächst unklar.
Fotos vom Tatort zeigen, dass mehrere Kugeln die Windschutzscheibe und die Motorhaube des Fahrzeugs getroffen haben.
Schefir gilt als langjähriger Freund und Vertrauter des ukrainischen Präsidenten.
Selenskij erklärte in einem Video, er wisse noch nicht, wer hinter dem Attentat steht. Die Reaktion darauf werde jedoch „stark“ sein. Gleich nach seiner Rede vor den Vereinten Nationen in New York werde er nach Kiew zurückreisen.
David Arachamia, Fraktionsvorsitzender der Regierungspartei „Diener des Volkes“, nannte noch am selben Tag eine russische Spur als eine Version für den Vorfall. Kremlsprecher Dmitri Peskow stellte fest, dass was auch immer in der Ukraine passiert, die dortigen Politiker niemals eine russische Spur ausschließen. Dies habe jedoch nichts mit dem tatsächlichen Stand der Dinge zu tun. Dies seien Anzeichen für einen übertriebenen emotionalen Zustand.


de.rt.com: UN-Chef sagt der Ukraine Unterstützung beim Schutz ihrer territorialen Integrität zu
Am Dienstag hat sich der UN-Generalsekretär António Guterres mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij getroffen. Die Gespräche widmeten sich dem Thema friedliche Beilegung des Konflikts in der Ukraine. Hierbei sicherte Guterres Kiew seine volle Unterstützung zu.
Das Treffen fand am Rande der 76. Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York statt. Dabei besprachen der UN-Chef und der ukrainische Staatschef die jüngsten Geschehnisse in der Ukraine und gingen insbesondere auf die andauernden Bemühungen zur Friedensstiftung im Land ein, wie die Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf eine Mitteilung der Organisation berichtete.
Im Laufe der Gespräche bekundete Guterres gegenüber Selenskij seine Unterstützung für die Ukraine, indem er „das Engagement der UN für die Souveränität, die Unabhängigkeit und die territoriale Integrität der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen“ betonte.
Zuvor hatte der Ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen Wassili Nebensja Stellung zu den Themen bezogen, die die ukrainische Delegation bei der Generaldebatte in New York ansprechen wollte. Dabei erklärte er, dass eine Diskussion über die Krim am Rande der UN-Generalversammlung keinen Sinn ergebe und das Problem im Donbass intern gelöst werden müsse.


snanews.de: „United Efforts-2021“: Ukraine startet Militärübungen mit Nato-Truppen
Die strategische Führungs- und Stabsübung „United Efforts-2021“ unter Beteiligung von Militär und Ausrüstung der Nato-Staaten soll am Mittwoch in der Ukraine beginnen. Als Hauptziel des Manövers gilt die Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit der Ukraine sowie Verbesserung der Interaktion des Landes mit seinen Partnern.
Die Manöver mit etwa 12.500 Militärangehörigen und unter Beteiligung der Luftfahrt und der Flotte werden auf allen wichtigen Truppenübungsplätzen des Landes – auch im Schwarzen und Asowschen Meer – stattfinden.
„Unsere strategischen Kommando- und Stabsübungen, die wir ‚United Efforts-2021‘ nannten, sind das Ergebnis unserer jahrelangen Arbeit. Diese Übungen sind rein defensiver Natur. Sie zielen darauf ab, in erster Linie die Verteidigungsfähigkeit unseres Staates und unserer Streitkräfte zu erhöhen, um bewaffnete Aggressionen im Keim zu ersticken“, erläuterte der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, Waleri Saluschni.
Ihm zufolge zielen die Übungen darauf ab, die Interaktion mit den Partnern der Ukraine zu verbessern, denn sie werden nach Nato-Standards durchgeführt. Nach Angaben des Oberbefehlshabers werden Partner von Kiew an den Übungen beteiligt sein, die als Stabsoffiziere und Inspektoren tätig sind. Es wird zwei Hauptquartierphasen und eine Praxisphase bei den Manövern geben.
„Wir werden versuchen, Aufgaben als multinationale Luftfahrtkomponente zu erfüllen. Wir werden Aufgaben als multinationale Komponente einer Bataillons-Taktikgruppe einer mechanisierten Brigade ausführen. Wir werden die Möglichkeiten des Einsatzes einer multinationalen Spezialgruppe trainieren. Zum ersten Mal werden wir versuchen, die Ideen einer multinationalen Bataillons-Taktikgruppe einer eigenen Marinebrigade umzusetzen“, sagte der Oberbefehlshaber.
Ihm zufolge werden bis zu 12.500 Militärangehörige an den Übungen teilnehmen, darunter etwa 700 aus Nato-Staaten, insbesondere: 230 aus den USA, 120 aus Großbritannien, 32 aus Rumänien, 80 aus Polen, 35 aus Litauen und 150 aus der Slowakei. Das Militär von Lettland, Kanada, Italien, Deutschland, Ungarn, Schweden, Georgien, Moldawien und Jordanien wird ebenfalls dabei sein.
Insgesamt werden 420 gepanzerte Fahrzeuge und 85 Panzer an den Manövern teilnehmen. Einbezogen werden dabei auch Artilleriesysteme und Mehrfachraketensysteme mit einem Kaliber von mehr als 100 Millimetern – bis zu 50 Einheiten, bis zu 20 Kriegsschiffe, sowie bis zu 30 Flugzeuge und Hubschrauber.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, sagte am 16. September, dass die anstehenden Militärübungen mit der Nato in der Ukraine im September und Oktober von den Misserfolgen der Kiewer Innenpolitik ablenken sollten. Laut ihr versuchen die ukrainischen Behörden, „die Bevölkerung in eine Parallelwelt zu versetzen“.
Russland und Belarus führten gemeinsames Manöver durch
Mitte September war von dem großangelegten strategischen Manöver „Sapad-2021“ zwischen Russland und Belarus berichtet worden. An diesem waren etwa 200.000 Militärangehörige, über 80 Flugzeuge und Hubschrauber und bis zu 760 Technik-Einheiten beteiligt.
Die Übungen hatten gleichzeitig auf neun Trainingsplätzen in Russland gestartet. Auf dem Territorium von Belarus waren insgesamt 12.800 Militärs, darunter etwa 2500 russische Soldaten, eingesetzt worden.
Ziel des Manövers war es zu prüfen, ob die Führungsorgane der Streitkräfte von Russland und Belarus zu gemeinsamen Handlungen bei der Lösung von Aufgaben der Gewährleistung der militärischen Sicherheit und der territorialen Integrität des Unionsstaates fähig sind.

Die Militärübungen endeten am 16. September.


dnronline.su/lug-info.com: Die Volkssowjets bei der Republiken des Donbass haben heute das am 15. September von den Republikoberhäuptern unterzeichnete Abkommen über einen einheitlichen Zollraum ratifiziert
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de.rt.com: USA fordern von Russland höhere Erdgaslieferungen nach Europa durch die Ukraine
Ein Vertreter des US-Außenministeriums verlangt von Moskau Maßnahmen gegen die in die Höhe schnellenden Energiepreise in Europa. Der russische Energieversorger Gazprom soll mehr Gas über die Ukraine in die EU pumpen, lautet die Forderung.
Die USA fordern Russland auf, die Erdgaslieferungen nach Europa durch die Ukraine zu erhöhen, um die in die Höhe schießenden Energiekosten einzudämmen. Dabei behalten sie ihre ablehnende Haltung gegenüber der Inbetriebnahme der russischen Pipeline Nord Stream 2 bei. In einem Interview mit Bloomberg TV erklärte der Senior-Berater für Energiesicherheit im US-Außenministerium Amos Hochstein:
„Die Realität ist, dass es Pipelines mit ausreichender Kapazität durch die Ukraine gibt, um Europa zu versorgen. Russland hat immer wieder erklärt, dass es über genügend Gasvorräte verfügt, um dies zu tun. Wenn das stimmt, dann sollten sie es tun, und zwar schnell durch die Ukraine.“
Er sagte, die Gaslieferungen aus Russland nach Europa seien „unerklärlich niedrig, sowohl im Vergleich zu früheren Jahren als auch im Vergleich zu dem, wozu sie in der Lage sind“. Hochstein hob hervor, dass die Weigerung des russischen Energiekonzerns Gazprom, für Oktober zusätzliche Gaslieferungen durch ukrainisches Gebiet zu buchen, „diese Besorgnis verstärkt“.
Hochstein wirft Moskau vor, die Energiekrise in Europa auszunutzen, um die Inbetriebnahme der neu gebauten Nord Stream 2-Pipeline zu beschleunigen, die von Russland durch die Ostsee nach Deutschland führt. Der Beamte betonte, dass US-Präsident Joe Biden und seine Regierung die Inbetriebnahme der Pipeline ablehnen.
Währenddessen erreichen die Gaspreise in Europa immer neue Rekorde. Oktober-Futures an der niederländischen TTF-Börse erreichten in diesem Monat den Rekordwert von 963,9 US-Dollar pro 1.000 Kubikmeter, während der geschätzte Preis am 20. September bei 911,2 US-Dollar lag.
Der russische Energiekonzern Gazprom hat wiederholt auf den Zusammenhang zwischen den hohen Gaspreisen und die im Hinblick auf den nahenden Winter nicht mehr benötigten Reserven in den europäischen Untergrundspeichern hingewiesen. Am 19. September waren diese Reserven zu 72 Prozent gefüllt, wie die Nachrichtenagentur TASS berichtete, was fast 14 Prozent weniger ist als in den vergangenen fünf Jahren.
In der vergangenen Woche betonte Gazprom jedoch, dass seine derzeitigen Gaslieferungen nach Europa in vollem Umfang mit den bestehenden Verträgen übereinstimmen. Das Unternehmen war aufgrund der hohen Gebühren nicht bereit, zusätzliche Transitmengen in den durch die Ukraine verlaufenden Pipelines zu buchen.
Außerdem rechnet der Gaslieferant mit der Inbetriebnahme von Nord Stream 2, einer Pipeline, die jährlich für den Transport von 55 Milliarden Kubikmeter russisches Erdgas verwendet werden kann. Die tägliche Lieferkapazität der Pipeline ist vergleichbar mit der gesamten Flüssiggasmenge, die derzeit nach Europa geliefert wird.
Allerdings muss Russland nun bis zu vier Monate auf die für den Beginn der Lieferungen erforderliche EU-Zertifizierung warten. Das Projekt wurde auf Druck Washingtons und einiger osteuropäischer Länder, die in den zunehmenden Energieimporten aus Russland eine Bedrohung für die Energiesicherheit Europas sehen, wiederholt verzögert.


snanews.de: Nord Stream 2 schuld? Moskau antwortet auf Polens Kritik an hohen Gaspreisen
Ein Sprecher des russischen Außenministeriums hat Polen nach den Vorwürfen über einen Zusammenhang zwischen der Pipeline Nord Stream 2 und dem Anstieg der Gaspreise in Europa dazu aufgerufen, bei den Einschätzungen einen kühlen Kopf zu bewahren. Denn dies in Verbindung zu bringen sei Unsinn, hieß es am Mittwoch.
„Ich möchte daran erinnern, dass der Bau von Nord Stream 2 begonnen wurde, als die Gaspreise gar nicht auf solch einem Niveau waren wie heute“, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Im vergangenen Jahr, als die Bauarbeiten fast zu Ende waren, seien die Preise „beinahe im Minusbereich angesiedelt“ gewesen. Als aber die Preise in die Höhe geschnellt seien, „sei angeblich ein neuer treibender Faktor hinzugekommen, nämlich Nord Stream 2. Das ist natürlich Unsinn“.
Zuvor hatte der polnische Premierminister, Mateusz Morawiecki, erklärt, dass Nord Stream 2 die Gaspreise in Europa negativ beeinflusse. Die deutsch-russische Allianz im Energiebereich halte er für einen „strategischen Fehler, wofür die steigenden Gaspreise ein Beleg sind“.
Moskau hat bereits mehrmals betont, dass Nord Stream 2 ein kommerzielles Projekt darstellt, das sowohl für Russland als auch für die EU Vorteile hat und nicht politisiert werden sollte.
Der Gaspreis in Europa hat beim Handel am 15. September nach Angaben der Börse ICE Futures einen historischen Rekord erreicht und 950 US-Dollar für 1000 Kubikmeter überstiegen. Laut Analysten der russischen Investmentbank VTB Capital ist der Preisanstieg auf die stabile Nachfrage zurückzuführen, während die Gasspeicher in Europa nur zu 70,75 Prozent (gegenüber 93 Prozent im Vorjahr) befüllt sind und die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien zurückgegangen ist. Gleichzeitig stehen hohe Preise für Flüssiggas in Asien den massiven LNG-Lieferungen nach Europa im Wege.


snanews.de: WHO sieht Gesundheitssystem in Afghanistan vor dem Kollaps
Die Weltgesundheitsorganisation schlägt wegen der Lage in Afghanistan Alarm. Dortige Kliniken schließen mangels Geldes, und Pflegepersonal sei gezwungen darüber zu entscheiden, wer gerettet werde und wer sterben müsse.
„Afghanistans Gesundheitssystem steht vor dem Kollaps“, teilten WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus und der Regionaldirektor für die Region, Ahmed Al-Mandhari, am Mittwoch nach einem Besuch in Kabul mit. „Wenn nicht dringend etwas unternommen wird, steht eine humanitäre Katastrophe unmittelbar bevor.“
Tausenden Gesundheitseinrichtungen fehlt Geld
Weil nach der Machtübernahme durch die Taliban im August Hilfsgelder gestoppt wurden, hätten Tausende Gesundheitseinrichtungen kein Geld mehr für Material oder die Bezahlung der Mitarbeiter. Kliniken seien deshalb teils geschlossen worden, und Pflegepersonal sei gezwungen darüber zu entscheiden, wer gerettet werde und wer sterben müsse. Weil weniger weibliche Pflegekräfte zur Arbeit gingen, blieben auch Patientinnen den Kliniken fern. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) investiere aber weiter in die Ausbildung von Frauen in diesem Bereich.
33 Millionen Euro fehlen
Neun von 37 Covid-Kliniken hätten schließen müssen, es werde weniger auf das Coronavirus getestet und geimpft. Es gebe 1,8 Millionen Corona-Impfdosen im Land, die dringend verabreicht werden müssten. Die Ausrottung von Polio sei in Gefahr und Masernfälle häuften sich. Die WHO stehe mit Partnern bereit, um im ganzen Land von Haus zu Haus zu gehen und gegen Polio, Masern und eine Corona-Infektion zu impfen.

Die WHO hat nach eigenen Angaben seit der Machtübernahme der Taliban 170 Tonnen medizinisches Material nach Afghanistan gebracht. Für die Fortsetzung der Hilfe benötigt die WHO für die kommenden vier Monate gut 38 Millionen Dollar (knapp 33 Millionen Euro).


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 22.09.2021
In den letzten 24 Stunden wurden vier Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 25. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Sentschenko das Feuer mit Mörsern auf Jasinowataja eröffnet und 15 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert. Infolge der terroristischen Handlungen, die gegen die Zivilbevölkerung des Donbass gerichtet sind, befand sich die Berufsschule Nr. 69 unter Beschuss, außerdem wurden Schäden an sechs Fenstern, der Fassade und einer Gasleitung des Heizwerks Nr. 3 der Jasinowatajaer Heizwerke festgestellt. Außerdem wurden infolge der Detonation eines Mörsergeschosses auf dem Gelände des Schulkinderheimes Nr. 14 in Jasinowataja die Fensterverglasung und Wände des Gebäudes des Kinderheims beschädigt, in dem 63 minderjährige Schüler gezwungen waren, sich im Schutzraum in Sicherheit zu bringen.
In
Richtung Gorlowka haben Straftruppen der 10. Brigade unter Einsatz automatischer Granatwerfern Dolomitnoje beschossen und 30 Granatgeschosse abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Kriegsverbrecher der 93. Brigade Petrowskoje mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Außerdem haben Kämpfer der 128. Brigade
Leninskoje mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer derselben Brigade den Beschuss von Ortschaften im Süden der Republik fortgesetzt. Von den Positionen des 1. Bataillons wurde Oktjabrij mit Granatwerfern beschossen, auf das der Gegner 32 Granaten abfeuerte.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um Fälschungen von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Die Verteidiger der Republik beobachten weiter den Gegner, halten streng das Regime der Feuereinstellung ein und sind bereit, auf Befehl des Kommandos adäquat auf die Handlungen der ukrainischen Seite zu reagieren.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen zwei Schützenpanzerwagen der 10. Brigade in der Nähe von Wohnhäusern in Kodema stationiert sind.
Außerdem blockiert die ukrainischen Seite weiter die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 10. Brigade zu verhindern, Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand von mobilen Gruppen des 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle bei Flügen der OSZE-Mission in den Gebieten von Roganskoje, Nowogrigorowka und Alexandro-Kalinowo zu blockieren.
Wir erhalten weiter Informationen von Einwohnern, die auf den zeitweilig von der Ukraine besetzten Territorien leben, über Ausschreitungen ukrainischer Strafsoldaten gegenüber der örtlichen Bevölkerung. So haben ukrainische militärische Plünderer im Vorfeld der einbrechenden Kälte die Überfälle auf Sommerhäuser von Bürgern verstärkt, um Baumaterialien und Heizgeräte zur Ausrüstung von Unterständen auf den Positionen und von Dienstorten zu stehlen. Ausgeraubt werden auch Kellerräume, in denen die Sommerhausbesitzer eingemachte Lebensmittel lagern. Regelmäßige Beschwerden bei den Rechtsschutzorganen bringen keine Ergebnisse und die örtlichen Einwohner wenden sich immer öfter an internationale Organisationen, da sie wissen, dass die örtlichen Behörden Absprachen mit den Verbrechern haben und den Schutz ihres Eigentums nicht gewährleisten können.
So wurde im Verantwortungsbereich des 1. Bataillons der 25. Brigade im Gebiet von Nowoselowka-Wtoraja die Aktivität von Mitarbeitern der Internationalen Komitees vom Roten Kreuz zur Sammlung von Informationen über die eingegangenen Beschwerden sowie zur Ermittlung des Bedarfs der Einwohner an Lebensmitteln und Baumaterialien festgestellt.
Gleichzeitig stellen wir weiter
nicht kampfbedingte Verluste des Gegners fest. Nach der Ankunft der 54. Brigade in der OOS-Zone zur Ablösung der 28. Brigade wurde der erste nicht kampfbedingte Verlust festgestellt. So erlitt ein Soldat der 2. Kompanie bei Übungen zur Schießausbildung mit dem Personal des 2. Bataillons auf einem Übungsplatz im Gebiet von Iljinka eine Schussverletzung am Bein.
In der 128. Brigade im Gebiet von Schirokino starb ein Soldat des 2. Bataillons an einer Überdosis Drogen. Wir merken an, dass dies innerhalb von zwei Monaten in dem Verband bereits der dritte derartige Fall mit tödlichem Ausgang ist. Inzwischen ist im Bataillon die Arbeit des militärischen Rechtsordnungsdienstes festzustellen, wobei Personal einer Hundestaffel herangezogen wird, um die Stützpunkte und Quartiere des Personals auf Drogen zu untersuchen.

de.rt.com: Libyen: Übergangsregierung verliert Vertrauensabstimmung – vorgesehene Wahlen auf Eis gelegt
Der Friedensprozess im Bürgerkriegsland Libyen gerät erneut ins Stocken. Libyens Parlament entzog der unter UN-Schirmherrschaft gebildeten Übergangsregierung das Vertrauen und legte damit faktisch den Fahrplan für bevorstehende Wahlen auf Eis.
Libyens Parlament bestätigte am Dienstag mehrheitlich ein Misstrauensvotum gegen die unter UN-Schirmherrschaft gebildete Übergangsregierung des Landes. Mit diesem Schritt wurden faktisch die für dieses Jahr geplanten Wahlen auf Eis gelegt. 89 von 113 Abgeordneten stimmten für einen Misstrauensantrag gegen die Führung des Landes, wie ein Sprecher des Parlaments mitteilte. Die Übergangsregierung ist damit nur noch geschäftsführend bis zur Bestätigung einer neuen Führung im Amt.
Es heißt, einige Abgeordnete hätten die Entscheidung des Parlaments abgelehnt und den Abstimmungsvorgang als rechtswidrig bezeichnet. Der „Hohe Staatsrat“ des Landes erklärte zudem, das Misstrauensvotum sei ein „Verstoß gegen die Verfassungserklärung“ und gegen ein im Jahr 2015 getroffenes politisches Abkommen.
Premierminister Abdul Hamid Dbeiba sagte jedoch nach der Abstimmung, dass seine Regierung die Pläne für die Wahlen Ende Dezember vorantreiben werde. Seine Regierung werde vollenden, „was sie begonnen hat, um die Nation zu retten und sie hoffentlich zu vereinen“, berichtet AP.
In einer Erklärung später am Dienstag äußerte die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen für Libyen ihre Bedenken hinsichtlich des Misstrauensvotums und erklärte, die Übergangsregierung bleibe weiterhin die legitime Regierung, bis sie nach den Wahlen in einem regulären Prozess durch eine andere Regierung ersetzt werde.
Die derzeitige Übergangsregierung war das Ergebnis eines Dialogforums unter Schirmherrschaft der UNO. Sie löste die von den UN anerkannte Regierung mit Sitz in Tripolis ebenso wie die Gegenregierung mit Sitz im Osten des Landes ab. Sie sollte Libyen bis zu landesweiten Wahlen am 24. Dezember 2021 führen. Ob diese Wahlen nun überhaupt stattfinden, bleibt derzeit noch unklar. Die Teilnehmer der zweiten Berliner Libyen-Konferenz im Juni hatten unlängst die Bedeutung der bevorstehenden planmäßigen Wahlen hervorgehoben.
Das Misstrauensvotum offenbart allerdings die zunehmende Spaltung zwischen der Regierung unter Ministerpräsident Abdul Hamid Dbeiba und dem libyschen Parlament. Beide Seiten streiten schon seit Wochen über ein Wahlgesetz. Für den 24. Dezember waren bisher Präsidentschafts- und Parlamentswahlen geplant, doch inzwischen war schon eine Verschiebung zumindest der Präsidentschaftswahl im Gespräch. Unter zunehmendem internationalem Druck verabschiedete das Parlament Libyens Anfang dieses Monats ein Präsidentschaftswahlgesetz und erklärte, man sei dabei, das Gesetz für die Parlamentswahlen fertigzustellen. Der Hohe Staatsrat, der die Wahlgesetze vorschlägt, beklagte daraufhin, das Gesetz wäre ohne Konsultation seiner Mitglieder angenommen worden, was den Fahrplan für die Wahlen zunichtemachen könnte.
Der frühere langjährige Staatschef Muammar al-Gaddafi war 2011 durch eine NATO-Intervention gestürzt worden. Das Land versank danach im Chaos und in jahrelangem Bürgerkrieg. Sklaven-, Drogen-, Waffen- und Menschenhandel einschließlich der Migrantenströme aus Afrika nach Südeuropa florieren seither in Libyen. In dem seither von Krisen heimgesuchten Land haben sich Mafiabanden, Milizen und Behörden zu illegalen Netzwerken organisierter Kriminalität zusammengeschlossen. Die Terrororganisation IS errichtete mittlerweile ein Mini-Kalifat an der libyschen Küste. Das Bürgerkriegsland Libyen ist etwa fünfmal so groß wie Deutschland und wird seit 2011 als Rückzugsgebiet sowohl von radikalen Terrormilizen als auch von Oppositionsgruppen aus mehreren Ländern genutzt.
Der ehemaligen sogenannten Einheitsregierung gelang es im Jahr 2019, eine Militäroffensive des libyschen Generals Chalifa Haftar auf die Hauptstadt Tripolis zu stoppen. Dafür heuerte die von der UNO anerkannte ehemalige Einheitsregierung von Fayiz as-Sarradsch unter anderem auch mehr als 10.000 syrische Kämpfer aus der Region Idlib und türkische Militärberater an und konnte Haftar im März 2019 zurückschlagen.


snanews.de:
Erdogan spricht vor UN von „Krim-Annexion“ – Kreml reagiert
Der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, hat vor der UN-Generalversammlung von einer „Krim-Annexion“ gesprochen. Moskau bedauert laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, dass solche Aussagen gerade vor Erdogans Arbeitsbesuch in Sotschi am 29. September fallen.
In der 76. Sitzung der UN-Vollversammlung in New York sagte Recep Tayyip Erdogan, die Türkei lege „großen Wert auf die Wahrung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine, einschließlich des Territoriums der Krim, dessen Annexion wir nicht anerkennen“. Erdogan betonte zudem die Notwendigkeit, mehr Anstrengungen zum Schutz der Rechte der Krimtataren zu unternehmen.
Zuvor hatte sich das türkische Außenministerium geweigert, die Wahlen zur russischen Staatsduma auf der Krim anzuerkennen. Ihre Ergebnisse seien für Ankara nicht rechtsverbindlich, da die Eingliederung der Halbinsel illegitim sei, so das türkische Außenministerium.
Diese Entscheidung bezeichnete der Kreml als inakzeptabel. Das russische Außenministerium erklärte, es werde die Aussage nicht ignorieren, und versprach, Schlussfolgerungen daraus zu ziehen.
„Die Türkei weiß sehr gut, dass die Krim ein souveräner Teil der Russischen Föderation ist, und weiß sehr gut, dass wir solche Aussagen niemals ignorieren. <…> Wir ziehen entsprechende Schlussfolgerungen, die natürlich die Entwicklung der bilateralen Beziehungen nicht begünstigen“, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa.
Auf Erdogans Äußerung über die „annektierte Krim“ antwortete des Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, Russland „bedauere“, dass „solche Äußerungen jetzt gemacht werden, wo ein Arbeitsbesuch des (türkischen – Anm.d.R.) Präsidenten in der Russischen Föderation vorbereitet wird“.
„Dennoch würden wir uns lieber auf die Themen der Weiterentwicklung unserer bilateralen Beziehungen und Zusammenarbeit bei der Lösung der sehr heißen regionalen Herausforderungen konzentrieren, die zwischen unseren Ländern stehen. Was diese Position betrifft, sind wir uns dessen bewusst und werden die Zusammenarbeit mit der türkischen Seite fortsetzen“, sagte Peskow.
Ein Besuch des türkischen Präsidenten in Sotschi und sein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ist für den 29. September geplant.
Beitritt der Krim zur Russischen Föderation
Bei dem Volksentscheid am 16. März 2014 über den künftigen Status der Halbinsel Krim und der Stadt Sewastopol hatten 96,77 Prozent bzw. 95,6 Prozent für die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt. Am 18. März 2014 war der Vertrag über die Wiedervereinigung unterzeichnet worden. Trotz des Volksentscheids betrachtet die Ukraine die Krim weiterhin als Teil ihres Territoriums. Die Ergebnisse des Krim-Referendums haben auch die meisten EU- und Nato-Staaten nicht anerkannt und stattdessen Sanktionen gegen Russland verhängt.

Standard

Presseschau vom 21.09.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Tom Fowdy: Wenn China sich vor den Fallstricken hüten muss, die Washington besitzt und auch auslegen wird
China boxt sich clever durch und versucht, die wachsende militärische Kriegslust der USA mit wirtschaftlicher Schlagkraft zu überlisten. Nur wenige Tage nach der schockierenden US-Ankündigung, Australien mit Atom-U-Booten zu beliefern, war Pekings Antwort darauf, sich um den Beitritt zu einer von den USA gegründeten Handelsunion im pazifischen Raum zu bewerben. …
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Gert Ewen Ungar: Merkel und die EU – eine deutsche Hegemonie
In der Regierungszeit von Angela Merkel gelang es Deutschland, zum Hegemon der EU zu werden. Der Preis dafür ist hoch. Die Peripherie verarmt, die Demokratie bleibt auf der Strecke. Merkel hinterlässt ihrem Nachfolger daher ein schweres Erbe: Eine EU in Auflösung. …
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Bolle Selke: Zurückgezogener SPD-Matrjoschka-Wahlspot: Die „Partei“ übernimmt und zeigt ihre „2.0-Version“ im ZDF
Während SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz nach Kritik das gegen die CDU gerichtete Matrjoschka-Wahlkampf-Video zurückzog, greift „Die Partei“ die Idee auf und holt zum Rundumschlag aus. …
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Natalia Pawlowa: Steigende Gaspreise in Europa – ist Russland der Profiteur?
Die Situation um Nord Stream 2 hat nichts mit dem Anstieg der Erdgaspreise in Europa zu tun. Die Gaspipeline soll derweilen Anfang 2022 in Betrieb genommen werden, und selbst die Europäische Kommission konnte den Start von Nord Stream 2 nicht stoppen, sagt der russische Energieexperte Iwan Baschenow im Interview mit SNA. …
https://snanews.de/20210921/steigende-gaspreise-in-europa-3662017.html


abends/nachts:

snanews.de: Chinas Frachter Tianzhou-3 dockt erfolgreich an Raumstation an
Der Raumfrachter Tianzhou-3 hat an der Raumstation Tianhe angedockt, wie China Central Television am Montag mitteilte.
„Das Frachtschiff Tianzhou-3 hat um 22:08 Uhr Ortszeit erfolgreich am Basismodul Tianhe der chinesischen Raumstation angedockt“, so der Fernsehsender.
Tianzhou-3 habe Treibstoff und Vorräte für drei Astronauten geliefert, die im Oktober zum Tianhe-Modul reisen sollen. Ihr geplanter sechsmonatiger Aufenthalt wäre die fünfte Mission in der Reihe und die letzte für dieses Jahr.
Im nächsten Jahr wird China zwei zusätzliche Kernmodule für die Raumstation – Wentian und Mengtian – auf Long March 5B-Raketen, Chinas stärksten Raumtransportfahrzeugen, starten.
China hatte im April mit dem Bau der aus drei Modulen bestehenden Raumstation begonnen. An der Internationalen Raumstation ISS ist China nicht beteiligt.

de.rt.com: Dumawahlen: Bundesregierung fordert Aufklärung von „Wahl-Unregelmäßigkeiten“
Nach dem Sieg der Regierungspartei Einiges Russland bei den Parlamentswahlen, fordert die Bundesregierung, Betrugsvorwürfen der Opposition nachzugehen.
Die Bundesregierung hat die Aufklärung von „Unregelmäßigkeiten“ bei der russischen Parlamentswahl gefordert. „Es gibt sehr ernstzunehmende Berichte, dass es zu massiven Unregelmäßigkeiten gekommen ist“, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin mit Hinblick auf entsprechende Meldungen von russischen Oppositionspolitikern. Diese Vorwürfe müssten geprüft werden.
Das Team des inhaftierten Kremlgegners Alexei Nawalny sprach von der „schmutzigsten Wahl“ seit Jahren. Nawalnys Verbündete behaupteten, die Wahl sei massiv gefälscht worden. Sie begründeten diese Vorwürfe allerdings nicht konkret.
Seibert verwies auf eine Kritik des zuständigen OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR). Demnach hatte die russische Regierung nur eine viel zu kleine Zahl an Wahlbeobachtern akzeptieren wollen. Die Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Maria Adebahr, bedauerte indes, dass keine internationale Wahlbeobachtung möglich gewesen sei und verwies auf russische Corona-Anforderungen für internationale Wahlbeobachtungen. Adebahr fügte hinzu, dass das ODIHR 2020 trotz Corona durchaus Wahlbeobachtungen habe durchführen können.
Die Regierungspartei Einiges Russland von Präsident Wladimir Putin hat die Wahl nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Demnach erreichte sie einen Stimmenanteil von 49,6 Prozent, wie die Wahlkommission am Montag in Moskau mitteilte. Die Kommunisten landeten dem Bericht zufolge bei 19,5 Prozent, die rechtspopulistische LDPR des Ultranationalisten Wladimir Schirinowski bei 7,5 Prozent, und die Partei Gerechtes Russland bei 7,3 Prozent. Knapp über der Fünf-Prozent-Hürde lag auch die neue Partei Nowyje Ljudi (Neue Leute).


snanews.de:
Polizei im Kosovo geht gegen protestierende Serben mit Tränengas vor
Die Kosovo-Polizei hat gegen im Norden der Provinz ansässige Serben Tränengas eingesetzt. Wie das Portal Kosovo online berichtete, hatten die Serben am Montag am Kontrollpunkt Jarinje an der Verkehrsstraße zwischen Pristina und Belgrad gegen Einschränkungen bei der Durchfahrt von Autos mit serbischen Kennzeichen nach Kosovo friedlich protestiert.
Demonstranten protestierten auch an einigen anderen Kontrollpunkten. Jarinje und der Kontrollpunkt Brnjak an der Straße zwischen Mitrovica (Kosovo) und Novi Pazar (Serbien) sowie zwei andere Übergangspunkte zwischen Serbien und dem Kosovo werden von schwer bewaffneten Angehörigen der Sonderpolizeieinheit ROSU bewacht. Den Angaben zufolge versuchten die Sicherheitskräfte, die Demonstrationen in Jarinje und Brnjak mit Tränengas aufzulösen. Aber die Serben hätten sich geweigert, ihre Aktion zu beenden. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt.
Keine Durchfahrt nach Kosovo ohne dessen polizeiliche Kennzeichen
Die Polizei der selbst ernannten Republik Kosovo hatte am Montag bekannt gegeben, dass Verkehrsmittel mit serbischen Kennzeichen keine Durchfahrt nach Kosovo mehr hätten. An den Kontrollpunkten müssten serbische Fahrzeuge provisorische kosovarische Kennzeichen erhalten. Das koste die Serben, die zwischen ihrem Kernland und dem Kosovo pendeln, zusätzliches Geld für die Kennzeichen selbst und auch Zeit, um sie anzubringen.
Zuvor hatte Pristina alle Kontrollpunkte an der Grenze zu Serbien mit mobilen Zoll- und Polizeistationen versorgt, was die Unzufriedenheit der örtlichen Serben auslöste.
EU-Sonderegesandter Lajcak besucht Belgrad
Am Montag war der für Verhandlungen zwischen Belgrad und Pristina zuständige EU-Sondergesandte Miroslav Lajcak in der serbischen Hauptstadt eingetroffen. Bei einem Treffen mit Serbiens Präsident Aleksandar Vucic wurde der Stand der Gespräche zwischen den verfeindeten Seiten erörtert. Die nächste Runde der Verhandlungen zwischen Serbien und dem Kosovo ist für Oktober geplant.
Am Dienstag tritt der Sicherheitsrat Serbiens zu einer Sitzung zusammen. Den Vorsitz führt Präsident Vucic.


snanews.de:
Trotz irrtümlichen Drohnenangriffs auf Kabul: USA wollen IS weiter bekämpfen
Nach Angaben der Sprecherin des Weißen Hauses sind die USA entschlossen, ihren Kampf gegen die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) in Afghanistan trotz eines irrtümlichen Drohnenangriffs auf Kabul fortzusetzen, bei dem Zivilisten getötet wurden.
„An der Absicht des Präsidenten, Isis-k zu bekämpfen, hat sich natürlich nichts geändert“, sagte die Sprecherin Jen Psaki bei einem Briefing am Montag.
Ihr zufolge ist Biden am Freitagmorgen über den irrtümlichen US-Militärschlag auf Kabul informiert worden. Die Sprecherin stellte fest, dass der US-Präsident die Untersuchung des Vorfalls unterstütze.
Zuvor hatte das Pentagon nach einer Untersuchung den Drohnenangriff auf Kabul Ende August als fehlerhaft erkannt. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin entschuldigte sich für den „Fehler“. Unter den Opfern des US-Angriffs waren neun Mitglieder einer Familie, darunter sieben Kinder.
Pentagon-Sprecher John Kirby erklärte zunächst, dass das US-Militär keine Zweifel an der Richtigkeit des Luftangriffs auf das Auto in Kabul habe. Das Militär verwies dabei auf die Notwendigkeit, abzuwarten, bis die Aufklärung abgeschlossen sei.


snanews.de:
Nach Kritik am Ablauf des Urnengangs in Russland: Moskau wirft EU Doppelstandards vor
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat am Montag auf ihrem Telegram-Kanal auf die Kritik der EU an der angeblichen Unzulänglichkeit der internationalen Beobachtung bei den Wahlen zur russischen Staatsduma reagiert und Brüssel Doppelstandards vorgeworfen.
Sacharowa verglich dabei die Anzahl der Wahlbeobachter in Russland und die angekündigte Zahl der internationalen Beobachter bei der Bundestagswahl in Deutschland.
„Wissen Sie, wie viele internationale Beobachter die Bundestagswahl am 26. September dieses Jahres beobachten werden? Nach Angaben des Bundeswahlleiters, der den Wahlprozess in Deutschland vorbereitet, an dem 47 Parteien und soziale Bewegungen, 6000 Kandidaten und 60,4 Millionen Wähler teilnehmen wollen, werden vier vom Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der OSZE aus drei Mitgliedsländern entsandte internationale Beobachter die Wahl beobachten“, schrieb die Sprecherin des russischen Außenamts.
Zum Vergleich gab Sacharowa an, dass „245 internationale Beobachter aus 59 Ländern der Welt, zehn internationale Organisationen und 57 Diplomaten aus den in Moskau akkreditierten diplomatischen Vertretungen“ die Wahlen zur Staatsduma in Russland beobachtet hätten.
„Und das nennt die Europäische Union ’nicht ausreichend‘! Und wenn wir das mit den vier internationalen Beobachtern bei den Wahlen in Deutschland vergleichen? Was denkt die EU also über ihre Mitglieder? Werden sie eine ‚klare Einschätzung‘ der Wahlen in Deutschland abgeben können? Oder #Ist DasWasAnderes?“, fragte Sacharowa.
Die EU hat am Montag scharfe Kritik am Ablauf der Parlamentswahlen in Russland geübt. Bemängelt wurde der Ausschluss „internationaler, unabhängiger und glaubwürdiger Beobachter“ bei der Wahl, wie sie normalerweise von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gestellt werden.
Der Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, Peter Stano, warf Moskau eine „Atmosphäre der Einschüchterung aller kritischen unabhängigen Stimmen“ vor. „Wir haben eine Reihe von Berichten unabhängiger Beobachter vor Ort, die auf viele Unregelmäßigkeiten während dieser Wahl hinweisen“, betonte der Sprecher.


de.rt.com:
Noch ein Rüstungsdeal geplatzt: Jetzt grollt Frankreich auch mit der Schweiz
Ein für November geplantes Treffen zwischen dem Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris wird nicht stattfinden. Hintergrund ist die Entscheidung der Schweiz für die Beschaffung von US-Kampfjets – gegen das französische Angebot.
Da der Besuch von Parmelin noch nicht definitiv vereinbart worden wäre, habe es aber keine offizielle Absage von französischer Seite gegeben, teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) am Sonntag mit. Zuvor hatte die Schweizer Sonntagszeitung darüber berichtet.
Laut Medienberichten soll Frankreich verstimmt sein, weil sich die Schweiz für den Kauf US-amerikanischer Tarnkappenjets des Typs F-35A Lightning II entschieden hat und keine europäischen Flugzeuge zum Zuge kamen. Im Auswahlverfahren war unter anderem das französische Kampfflugzeug Rafale von Dassault Aviation. Frankreich fühle sich hintergangen, schreibt die Sonntagszeitung unter Berufung auf nicht näher bezeichnete Diplomaten.
Aus Kreisen im Élysée-Palast in Paris hieß es, zwar sei ein Treffen grundsätzlich ins Auge gefasst gewesen. Man habe der Schweiz aber mitgeteilt, dass der von ihr vorgeschlagene Termin im November schwierig sei. Ein Datum für das Treffen sei noch nicht vereinbart gewesen und insofern gebe es auch keine Absage, insbesondere nicht vor dem Hintergrund der erwähnten Flugzeugbeschaffung. Außerdem, so hieß es, hätten sich Macron und Parmelin jüngst bei den Olympischen Spielen in Tokio gesehen.
Laut der Sonntagszeitung hatte Frankreich noch versucht, die Schweiz mit Gegengeschäften zum Kauf der Rafale zu locken, zumal das schweizerische Staatsunternehmen RUAG Zulieferer für Rafale-Kampfjets ist. Noch am Vorabend der Entscheidung soll Macron mit Parmelin telefoniert haben, wie die Zeitung berichtete. Demnach habe Macron eine strategische Partnerschaft angeboten, inklusive Rückendeckung der Schweizer Position gegenüber der Europäischen Union.
Doch während die Verhandlungen noch am Laufen gewesen seien, habe die Schweizer Verteidigungsministerin Viola Amherd längst gewusst, dass die Rafale keine Chance haben – so der Vorwurf aus Paris. Die Schweizer Bundesregierung entschied sich im Sommer schließlich für die F-35A des US-Herstellers Lockheed Martin.
Vor wenigen Tagen war es in Frankreich schon zu Verstimmungen zu den NATO-Partnern USA und Großbritannien gekommen. Wegen des Streits um den geplatzten Verkauf französischer U-Boote an Australien hatte die französische Verteidigungsministerin Florence Parly ein Treffen mit ihrem britischen Kollegen Ben Wallace abgesagt. Die Begegnung sei „auf einen späteren Termin verschoben“ worden, sagte der Co-Vorsitzende des Franco-British Council, Peter Ricketts, wie die BBC und die Zeitung Guardian am Montag berichteten. Parly sollte im Rahmen eines Treffens der Organisation nach London reisen, auch ranghohe Militärs sollten an den Beratungen der beiden größten Militärmächte Westeuropas teilnehmen.
Australien hatte im Zuge eines neuen Dreierpakts AUKUS mit den USA und Großbritannien den Bau atomgetriebener U-Boote vereinbart und dafür einen 56-Milliarden-Euro-Vertrag mit Frankreich aus dem Jahr 2016 aufgekündigt. Der britische Premierminister Boris Johnson versuchte danach, Frankreich zu beschwichtigen. London und Paris hätten eine „sehr freundliche Beziehung“, die „von äußerster Wichtigkeit“ sei, sagte er auf dem Flug zur UN-Generalversammlung in New York. „Unsere Liebe zu Frankreich ist unauslöschbar.“ Der Deal solle niemanden ausschließen.
Der australische Premierminister Scott Morrison betonte derweil am Sonntag, er bereue es nicht, den Deal mit Paris aufgekündigt zu haben. „Es ist verständlich, dass in diesem Fall die andere Partei, die an diesem Vertrag beteiligt war, gekränkt und enttäuscht ist. Das verstehe ich“, sagte er. Jedoch gingen die australischen Interessen vor. Er habe „tiefe und ernsthafte Bedenken“ gehabt, dass die französischen U-Boote nicht ausgereicht hätten, „um unsere souveränen Interessen zu schützen“, sagte Morrison.
Frankreich hatte aus Ärger über den Dreierpakt sowie wegen des Scheiterns seines eigenen Milliardenvertrags seine Botschafter aus den USA und Australien zu Beratungen heimbeordert. Paris machte zudem deutlich, dass es das Vorgehen von Washington und London als Belastung der NATO und als Herausforderung der EU empfindet.


snanews.de:
USA attackieren Al-Qaida-Anführer in Syrien – „Ziel getroffen“
Das US-Militär hat einen Anführer des Terrornetzwerks Al-Qaida im Nordwesten Syriens attackiert. „Wir gehen davon aus, dass das Ziel getroffen wurde“, sagte Pentagon-Sprecher John Kirby am Montag in Washington.
Dabei berief er sich auf Angaben des Zentralkommandos der US-Streitkräfte, das die Verantwortung für den Luftschlag im Raum der Stadt Idlib übernommen hatte.
„Die Attacke bei Idlib galt einem ranghohen Anführer von Al-Qaida. Vorläufigen Angaben zufolge wurde das Ziel getroffen. Für Vermutungen, dass unter der Zivilbevölkerung Verluste zu beklagen sind, gibt es im Moment keinen Grund“, sagte Kirby.
Früheren Medienberichten zufolge wurde der Angriff von einer Drohne auf einen Wagen mit drei Aktivisten des Terrornetzwerks geflogen.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 20. September 2021 wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Kalinowo-Borschtschewatoje und Molodjoshnoje wurden mit Granatwerfern beschossen (18 Granaten).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: Geplatzter U-Boot-Deal: EU-Außenminister zeigen Solidarität mit Frankreich – Borrell
Die Außenminister der EU-Länder haben laut dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell ihre Solidarität mit Frankreich in Bezug auf die Auflösung des U-Boot-Vertrags gezeigt.
„Die EU-Außenminister zeigten klare Solidarität mit Frankreich“, so Borrell vor Journalisten.
„Diese Ankündigung widersprach Aufrufen zu einer stärkeren Kooperation mit der Europäischen Union im Indopazifik“, fügte er nach dem Treffen mit den EU-Ministern am Rande des Uno-Treffens hinzu.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete zuvor in einem Interview mit dem TV-Sender CNN das Vorgehen gegenüber Frankreich im Streit um den geplatzten U-Boot-Deal als „nicht akzeptabel“. Sie sagte dabei, dass es viele offene Fragen gebe, die beantwortet werden müssten.
Am vergangenen Mittwoch hatten die USA, Großbritannien und Australien die Bildung des trilateralen Sicherheitspaktes AUKUS angekündigt. Eine der ersten Initiativen im Rahmen dieses Bündnisses soll die Lieferung von acht Atom-U-Booten an Australien sein.
Letzteres kündigte daraufhin ein Abkommen mit Frankreich über die Lieferung von zwölf U-Booten mit konventionellem Antrieb auf. Das Abkommen im Wert von 56 Milliarden Euro, das oft als „Vertrag des Jahrhunderts“ bezeichnet wurde, sah die Herstellung von zwölf U-Booten der „Barrakuda“-Klasse vor. …


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 20. September 3:00 Uhr bis 21. September 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination drei Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand
en sich folgende Ortschaften: Werchnetorezkoje nishneje, Luganskoje, Nowolaspa.
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Durch Beschuss seitens der BFU unter Einsatz von großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen wurde eine Transformatorunterstation beschädigt. Die Stromversorgung der Ortschaften Werchnetorezkoje und Krasnyj Partisan wurde unterbrochen.
Opfer unter der Zivilbewölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 45.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute um 7:16 Uhr haben die bewaffneten Formationen der Ukraine das Feuer aus Richtung Nowoselowka auf Jasinowataja mit 120mm-Mörsern eröffnet. Insgesamt wurden 15 Mörsergeschosse auf die Ortschaft abgefeuert.
Infolge des Beschusses wurde ein Treffer auf die Schule Nr. 69 festgestellt, eine Gasleitung ist beschädigt.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Eine operative Beobachtergruppe der Vertretung der DVR im GZKK ist vor Ort, um die Art der Schäden zu ermitteln und die Folgen des Beschusses zu erfassen.

de.rt.com: Paris: Europäer müssen Allianzen und Partnerschaften überdenken
Der neue angekündigte Pakt zwischen Washington, London und Canberra hat Paris gekränkt. Die Tatsache, dass Frankreich davon erst aus den Medien erfuhr, sei ein Vertrauensbruch zwischen den Verbündeten, so der französische Außenminister.
Frankreich wird sein Konzept von Bündnissen und Partnerschaften überdenken, nachdem die USA ein Atom-U-Boot-Geschäft mit dem Vereinigten Königreich und Australien ausgehandelt haben, ohne Paris auch nur darüber in Kenntnis zu setzen. Das verkündete der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian am Montag auf einer Pressekonferenz in New York am Rande der UN-Vollversammlung. Er erklärte:
„Es geht hier nicht so sehr um den Bruch eines Waffenvertrags, auch wenn dies Frankreich schadet, sondern um den Vertrauensbruch zwischen Verbündeten.“
„Dies erfordert ein ernsthaftes Nachdenken unter den Europäern über unser Konzept von Bündnissen und Partnerschaften.“
US-Präsident Joe Biden, der australische Premierminister Scott Morrison und der britische Regierungschef Boris Johnson haben vergangene Woche angekündigt, dass sie zusammenarbeiten werden, um Canberra mit atomgetriebenen und bewaffneten U-Booten auszurüsten. Das Projekt unter dem Namen AUKUS hat einen großen Vertrag über den Bau dieselbetriebener U-Boote zwischen Frankreich und Australien zunichtegemacht. Berichten zufolge soll Paris hierüber aus den Medien erfahren haben.
Le Drian sagte, die USA hätten die Entscheidung bekannt gegeben, „ohne irgendjemanden zu informieren“, was bedauerlich sei, denn „ein Bündnis, eine Partnerschaft, das bedeutet Transparenz, Vorhersehbarkeit. Und nichts von alledem war vorhanden“. Ein Bündnis bedeute, miteinander zu reden und wichtige Angelegenheiten einander nicht vorzuenthalten, so der französische Chefdiplomat.
Unilateralismus, Unberechenbarkeit und fehlende Konsultationen zwischen Verbündeten, insbesondere mit den USA, „bedeuten, dass Reflexe aus einer Ära, die wir hofften, hinter uns gelassen zu haben, fortbestehen“, fügte er hinzu. Dies könnte als eine allgemeine Anspielung auf die Regierung unter dem ehemaligen US-Präsidenten Trump interpretiert werden.
Le Drian sprach auch von den Bedenken über die Auswirkungen von AUKUS, den Frankreich als „sehr konfrontativ gegenüber China“ betrachtet. Der französische Außenminister bedauerte, dass Europa von dieser Initiative ausgeschlossen wurde, und forderte die EU-Verbündeten auf, einen „eigenen Weg“ zu finden.
Diese Art von Äußerungen erinnern an die Aussagen von Präsident Emmanuel Macron im November 2019, als er den Einmarsch der Türkei in Syrien als einseitiges Vorgehen verurteilte, das einem NATO-Verbündeten unwürdig sei. Macron erklärte in diesem Zusammenhang, das von den USA geführte Bündnis sei „hirntot“.
Frankreich hat bisher auf die AUKUS-Brüskierung reagiert, indem es seine Botschafter aus Washington und Canberra zu Konsultationen abberufen hat. Zudem sagte man eine Feier zum Jahrestag der Seeschlacht vor Chesapeake Bay ab, einem französischen Seesieg von 1781, der den US-amerikanischen Kolonisten half, ihre Unabhängigkeit von Großbritannien zu erlangen.
Le Drian sagte zudem ein geplantes Treffen mit seinem US-Amtskollegen ab. Er erklärte Reportern am Montag, er habe nicht die Absicht, US-Außenminister Antony Blinken bei der UNO zu treffen, obwohl er ihn möglicherweise „irgendwo in einem Korridor“ antreffen könnte.
Paris hatte erwartet, bei den Plänen der USA und Australiens für den indopazifischen Raum eine wichtige Rolle zu spielen. Frankreich kontrolliert eine Reihe von Überseegebieten in der Region, einschließlich Französisch-Polynesien und Neukaledonien, in denen es auch militärisch präsent ist.


Lug-info.com: In der LVR sind am 21. September um 9:00 Uhr 11.432 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 8697 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 1154 Todesfälle.

Mzdnr.ru: Am 20. September wurden in der DVR 1364 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 532 positiv, bei 77 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 21. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 62.752 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
8362 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 49.776 als gesund entlassen, es gibt 4614 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 328 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 76 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 190 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 3071 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 1022 mit Sauerstoffunterstützung (+137 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2255 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

de.rt.com: Europäisches Gericht: Russland verantwortlich für Ermordung Litwinenkos
Der Tod des ehemaligen russischen Geheimdienstmitarbeiters Alexander Litwinenko sorgt auch 15 Jahre später immer noch für Schlagzeilen. Das Europäische Gericht für Menschenrechte wirft nun Russland vor, für die mutmaßliche Ermordung verantwortlich zu sein.
Das Europäische Gericht für Menschenrechte (EGMR) hat in einem Urteil festgestellt, dass Russland für die Ermordung Alexander Litwinenkos die Verantwortung trage. Das berichtete die BBC. Litwinenko ist ein ehemaliger Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes FSB. Er verstarb 2006 in London, mutmaßlich an einer Vergiftung mit dem radioaktiven Stoff Polonium. Er wurde nur 46 Jahre alt.
Bei ihrem Urteil beriefen sich die Richter des EGMR auf die angebliche Weigerung Moskaus, die Vorwürfe zu widerlegen, dass der Kreml für die Ermordung verantwortlich sei. Wie das Gericht verlauten ließ, handelt es sich in diesem Fall um einen sogenannten Prima-Facie-Beweis (Beweis des ersten Anscheins). Dieser erlaubt es, von bewiesenen Tatsachen auf eigentlich noch zu beweisende Fakten zu schließen, ohne dafür jedoch direkte Beweise zu haben. In der Tat fehlen im vorliegenden Fall Beweise im engeren Sinne, die die angebliche Verantwortung der russischen Regierung für die Ermordung Litwinenkos belegen würden.
Im Jahr 2000 hatte der einstige FSB-Offizier sich zeitgleich mit seinem Gönner, dem 2013 verstorbenen Oligarchen Boris Beresowski, nach London abgesetzt, nachdem Beresowski der Korruption beschuldigt worden war. Litwinenko heuerte anschließend beim britischen Geheimdienst MI6 an.
Eine öffentliche Untersuchung im Vereinigten Königreich war im Jahr 2016 ebenfalls zu dem Schluss gekommen, dass die angebliche Ermordung „vermutlich“ von dem russischen Präsidenten Wladimir Putin abgesegnet worden sei.
Die russischen Behörden haben in der Vergangenheit jedoch stets vehement jegliche Verantwortung für Litwinenkos Tod bestritten.
Im Jahr 2018 hatte die russische Generalstaatsanwalt erklärt, dass Spuren von Polonium in London bereits vor der Ankunft der beiden russischen Hauptverdächtigen nachgewiesen worden seien, die von der britischen Regierung für den Tod Litwinenkos verantwortlich gemacht werden. Diese Information gehe auf Ermittlungsergebnisse zurück, die London mit der deutschen Regierung geteilt habe.
Litwinenkos Vater hatte im gleichen Jahr erklärt, dass ein Geschäftsmann im Umfeld Beresowskis für die Ermordung seines Sohnes verantwortlich sei.
Aus dem Kreml hieß es, das Urteil sei haltlos, da dem Gericht nicht alle Informationen zu diesem Fall vorliegen. „Es ist unwahrscheinlich, dass das Europäische Gericht für Menschenrechte etwaige Befugnisse und die technologischen Fähigkeiten hat, über entsprechende Informationen zu verfügen“, sagte Pressesprecher Dmitri Peskow am Dienstag. Er betonte, dass es im Rahmen der Ermittlungen immer noch keine konkreten Ergebnisse gebe. Man sei nicht bereit, solchen Urteilen Beachtung zu schenken.

Armiyadnr.su: Operative Information der Volksmiliz der DVR
Heute begeht die ganze Menschheit den von der UN-Generalversammlung bestätigten Internationalen Friedenstag. Die ukrainischen Kämpfer haben beschlossen, den Einwohnern des Donbass auf ihre Weise zu diesem Tag zu gratulieren.
Während der gesamte fortschrittlich eingestellte Teil der Gesellschaft an diesem Tag dazu aufruf
t, von Gewalt und Waffeneinsatz Abstand zu nehmen, haben die ukrainischen Kämpfer den Terror gegen die Zivilbevölkerung des Donbass verstärkt. Besonders aggressiv handeln die sogenannten Luftlandekräfte aus der 25. Brigade.
Heute am frühen Morgen haben Kämpfer von den Positionen dieser Brigade aus auf Befehl des Kriegsverbrechers und Brigadekommandeurs Sentschenko das Feuer mit Mörsern auf
Jasinowataja eröffnet und 15 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert. Infolge der terroristischen Handlungen, die gegen die Zivilbevölkerung des Donbass gerichtet sind, wurde eine Gasleitung beschädigt, außerdem wurde ein Treffer auf das Gelände der Berufsschule Nr. 69 festgestellt.
Wir merken an, dass die Kämpfer derselben Brigade
gestern Abend Werchnetorezkoje beschossen haben, dabei wurde eine Transformatorunterstation beschädigt, die die Ortschaften Werchnetorezkoj und Krasnyj Partisan mit Strom versorgt.
Zusätzliche Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Schäden an Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um Fälschungen von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es ist wichtig anzumerken, dass die ukrainischen Kämpfer auch vom geplanten Besuch des Leiters der OSZE-Mission in der Ukraine Herrn Čevik nicht bei der Ausführung von Kriegsverbrechen zurückgehalten werden.
Wir rufen die Führung der OSZE und der UNO auf, ihre Anstrengungen zu vereinen, um die Gewalt und Aggression von Seiten der Kiewer Führung und der bewaffneten Formationen der Ukraine zu bekämpfen!

nachmittags:

snanews.de: „Ende der Eiszeit“: Israel spricht wieder mit Schweden – Stockholm hat Palästina anerkannt
Nach siebenjähriger Pause nimmt die israelische Regierung wieder diplomatische Beziehungen zu Schweden auf. Zuvor hatte das EU-Mitglied Palästina als „unabhängigen Staat“ anerkannt, Israel zog seine Diplomaten aus Stockholm ab. Nun gab es ein versöhnliches Telefonat zwischen den Außenministerien beider Länder, wie Medien berichten.
„Israel und Schweden haben nach israelischen Angaben eine sieben Jahre andauernde diplomatische Eiszeit beendet.“ Das berichtete die „Jüdische Allgemeine“ am Dienstag.
Schweden hatte demnach im Jahr 2014 Palästina „als Staat anerkannt. Aus Protest dagegen beorderte die israelische Regierung damals ihren Botschafter aus Stockholm zurück.“
Tel Aviv beansprucht die palästinensischen Gebiete als zum israelischen Staatsgebiet zugehörig. Sie werden daher von Israel diplomatisch nur als „Autonomiegebiete“ behandelt.
Laut dem Bericht habe der israelische Außenminister Yair Lapid kürzlich mit seiner schwedischen Amtskollegin telefoniert und dabei mit „Außenministerin Ann Linde gesprochen, schrieb Israels Außenminister Lapid am Montag auf Twitter. Dieses erste Telefongespräch von Außenministern beider Länder seit 2014 symbolisiere die Wiederbelebung der Beziehungen auf dieser Ebene.“
Israels Außenminister schätze die Aussage von Linde „bezüglich Schwedens starkem und solidem Bekenntnis zur Sicherheit Israels und ihre Anerkennung (…) von Israel als der Heimat des jüdischen Volkes“, heißt es. Lapid freue sich auf die verstärkte Zusammenarbeit mit Schweden „bei bilateralen und multilateralen Themen.“
Als erstes westeuropäisches Land hatte Schweden vor sieben Jahren „offiziell einen Staat Palästina anerkannt. Die damalige schwedische Außenministerin Margot Wallström sagte, mit dieser Entscheidung wolle Stockholm den Friedensprozess unterstützen.“ Diese Entscheidung stieß in der israelischen Regierung allerdings nicht auf Zustimmung.
„Israel hatte 1967 während des Sechstagekriegs unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert“, schrieb die Zeitung zum historischen Hintergrund.
Die Vereinten Nationen (UN) „stufen die Gebiete als besetzt ein. Aus dem damals ebenfalls eroberten Gazastreifen ist Israel abgezogen. Die Palästinenser fordern die Gebiete für einen unabhängigen Staat mit der Hauptstadt Ost-Jerusalem.“ Israel, die USA, Deutschland und andere westliche Staaten vertreten demnach die Linie, dass ein souveränes Palästina erst zum Abschluss von Friedensverhandlungen mit Israel anerkannt werden könne.
Zwar erkennen bereits 138 Mitgliedstaaten der UN den von der damaligen palästinensischen Führung PLO im November 1988 in Algier ausgerufenen Staat Palästina als unabhängigen Staat an. Darunter mehrheitlich afrikanische, asiatische und osteuropäische Länder, jedoch keine westlichen Staaten – bis auf Schweden zuletzt.
Beispielsweise pflegen Algerien, Namibia, Thailand, Malaysia, die Tschechische Republik, die Slowakei und Russland diplomatische Beziehungen zum „souveränen Staat“ Palästina.


dan-news.info: Die Stromversorgung von Krasnyj Partisan, Werchnetorezkoje und des Dorfes Wasiljewka bei Jasinowataja, die durch Besch
uss von Seiten der BFU unterbrochen worden war, ist wieder in Betrieb, teilte der Bürgermeister von Jasinowatja Dmitrij Schewtschenko mit.

snanews.de: Fall Skripal: Britische Polizei erhebt Anklage gegen dritten Verdächtigen
Die britische Polizei hat am Dienstag laut einer entsprechenden Pressemitteilung den Namen des dritten mutmaßlichen Verdächtigen im Fall Skripal aus dem Jahr 2018 publik gemacht und Anklage gegen ihn erhoben.
Die Anti-Terror-Polizei kann laut eigener Aussage bestätigen, dass im Zusammenhang mit den laufenden Ermittlungen „zur Nowitschok-Attacke in Salisbury“ Anklage gegen eine dritte Person erhoben wurde.
Bei dem Verdächtigen handle es sich um einen russischen Staatsbürger, der als „Sergey Fedotov“ (Sergej Fedotow) bekannt sei. Sein echter Name ist laut der Polizei Denis Sergeev (Denis Sergejew). Dieser soll angeblich ein Mitarbeiter des russischen Militärgeheimdienstes GRU sein.
Frühere Verdächtige
Anfang September 2018 hatte die britische Polizei Bilder von zwei Verdächtigen veröffentlicht. Bei ihnen soll es sich um Mitarbeiter des russischen Militär-Nachrichtendienstes GRU handeln. Am 5. September hatte die britische Staatsanwaltschaft gegen Alexander Petrow und Ruslan Boschirow Anklage erhoben. Die beiden hatten später in einem Interview mit der Chefredakteurin von SNA und RT, Margarita Simonjan, erzählt, dass sie Großbritannien als Touristen besucht und nichts mit Geheimdiensten zu tun hätten.
Vorfall von Salisbury
Sergej und Julia Skripal waren am 4. März 2018 bewusstlos im britischen Salisbury aufgefunden und mit Vergiftungserscheinungen ins Krankenhaus gebracht worden. Von wem und unter welchen Umständen der ehemalige russisch-britische Doppelagent und seine Tochter wirklich vergiftet wurden, ist noch immer unklar. Die britische Regierung behauptete umgehend, dass in den Giftanschlag auf die Skripals mit dem Stoff A-234 der russische Staat verwickelt sei. Russland wies diesen Vorwurf von sich und forderte eine unabhängige Aufklärung.
Die Affäre löste einen diplomatischen Skandal aus: Die damalige britische Premierministerin, Theresa May, ordnete die Ausweisung von 23 russischen Diplomaten an. Aus „Solidarität“ mit London wiesen auch die USA, Deutschland und viele weitere EU-Staaten Dutzenden russischen Diplomaten die Tür. Moskau traf Gegenmaßnahmen.


Telegram-Kanal der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe:
Besser keine Mitstreiter zu haben als solche wie Herrn Arestowitsch
Die ukrainischen Beamten und ihre Untergebenen sind daran gewöhnt, sich an die Existenz ei
ner Zivilbevölkerung im Donbass zwischendurch zu erinnern – in der Zwischenzeit nach einem weiteren kriegerischen Kommentar.
Da er keine Unterstützung bei ukrainischen „Patrioten“ fand, beschloss der Sprecher der ukrainischen Delegation die Bevölkerung der Republiken mit seine
r neuen Erklärung samt Aufruf, das Gesetz zur Sprachpolitik einzuhalten und keine Angst zu haben, zu den Dienstleistungen des Gerichtssystems der Ukraine in Fragen der Verteidigung ihrer Sprachrechte zu greifen, „zu unterstützen“.
Ersten
s, bezüglich des Gesetzes über Sprachpolitik:
Dieser normative Akt ist diskriminierend, weil es wegen der in ihm vorgesehenen Sprachquoten nur in der Küche möglich ist, „ohne Verletzung der Gesetzgebung“ russisch zu sprechen. Und auch das kann gefährlich sein, wenn sich nebenan „Patrioten“ befinden.
Zweitens, dieses Gesetz widerspricht den Artikeln 10-11 der Verfassung der Ukraine, was jeglichen Versuch eines gerichtlichen Schutzes von sprachlichen Rechten sinnlos macht, selbst bei den demokratischsten Gerichten, bis zu denen es die ukrainischen Gerichte noch sehr weit haben.
Drittens, von Unterstützung von Seiten einer Person zu hören, die offen die Bereitschaft zu einer militärischen Einnahme des Donbass deklariert, die Kampfhandlungen mit einem Pionierlager vergleicht und direkt zugibt, dass er einfach
e Ukrainer viel belügt, ist lächerlich und absurd.
Angesichts dessen sollte Kiew den Übereifer von Herrn Arestowitsch besser und weiter auf die Rechtfertigung der eigenen politischen Pannen im eigenen Land richten. Möglicherweise gelingt ihm das weniger komisch als Worte der Unterstützung an diejenigen, die täglich von Artillerie beschossen werden und an deren gesetzliche Rechte man sich lieber nicht erinnert.
Wladislaw Moskowskij, Pressesekretär der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe

de.rt.com: Putschversuch im Sudan vereitelt – Drahtzieher festgenommen
Im ostafrikanischen Sudan soll ein Putschversuch in der Nähe der Hauptstadt Khartum vereitelt worden sein. Die Armee habe am Morgen einen Umsturz verhindern können, sagte Militärsprecher Taher Abu Haja im sudanesischen Staatsfernsehen.
Laut der sudanesischen Nachrichtenagentur SUNA wurden alle am Umsturzversuch beteiligten Putschisten festgenommen. Auf den Straßen Khartums war eine große Anzahl von Militärfahrzeugen zu sehen. Der Drahtzieher soll Generalmajor Abdul-Baqi Al-Bakrawi sein, sagte ein Militärsprecher der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Al-Bakrawis Unterstützer sollen zunächst seine Festnahme verhindert haben, erklärte der Sprecher. Deshalb habe es Verhandlungen zwischen dem Militär und den Putschisten gegeben.
Der sudanesische Informationsminister Hamza Balloul sagte im Staatsfernsehen, die Situation sei unter Kontrolle und man habe die Drahtzieher festgenommen. Ballouls Angaben zufolge soll es sich um Anhänger des früheren Regimes handeln.
Der Sudan wurde 30 Jahre lang von Präsident Omar al-Baschir mitregiert, bis der Machthaber nach Massenprotesten 2019 von der Armee gestürzt wurde. Daraufhin gründeten Zivilisten und Militärs eine gemeinsame Übergangsregierung. Dieser gelang es jedoch nicht, die Spannungen innerhalb der sudanesischen Gesellschaft zu überwinden. Zudem erließ sie unpopuläre Reformen, um Kredite des Internationalen Währungsfonds (IWF) zu erhalten. Dies führte zu zunehmenden Protesten in der Bevölkerung.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 21.09.2021
Heute begeht die ganze Menschheit den von der UN-Generalversammlung bestätigten Internationalen Friedenstag. Die ukrainischen Kämpfer haben beschlossen, den Einwohnern des Donbass auf ihre Weise zu diesem Tag zu gratulieren.
Während der gesamte fortschrittlich eingestellte Teil der Gesellschaft an diesem Tag dazu aufruf
t, von Gewalt und Waffeneinsatz Abstand zu nehmen, haben die ukrainischen Kämpfer den Terror gegen die Bevölkerung des Donbass verstärkt. Besonders aggressiv handeln die sogenannten Luftlandekräfte aus der 25. Brigade.
Heute am frühen Morgen haben Kämpfer von den Positionen dieser Brigade aus auf Befehl des Kriegsverbrechers und Brigadekommandeurs Sentschenko das Feuer mit Mörsern auf Jasinowataja eröffnet und 15 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert. Infolge der terroristischen Handlungen, die gegen die Zivilbevölkerung des Donbass gerichtet sind, wurde eine Gasleitung beschädigt. Unter Beschuss befanden sich die Berufsschule Nr. 69 und das Schulkinderheim Nr. 14, dessen 63 Schüler gezwungen waren, sich im Schutzraum in Sicherheit zu bringen.
Wir merken an, dass die Kämpfer derselben Brigade gestern Abend Werchnetorezkoje beschossen haben, in der Folge wurde eine Transformatorunterstation beschädigt, die die Ortschaften Werchnetorezkoj und Krasnyj Partisan mit Strom versorgt. Infolge des geplanten Beschusses hatten 400 Verbraucher keinen Strom.
Zusätzliche Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Schäden an Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Es ist wichtig anzumerken, dass die ukrainischen Kämpfer auch vom geplanten Besuch des Leiters der OSZE-Mission in der Ukraine Herrn Čevik nicht bei der Ausführung von Kriegsverbrechen zurückgehalten werden.
In diesem Zusammenhang fordern wir vom Leiter der Mission, die Verbrechen der ukrainischen Straftruppen nicht ohne Aufmerksamkeit zu lassen und alle Hebel zu nutzen, damit die am Geschehen Schuldigen bestraft werden.
Es ist bemerkenswert, dass d
er zielgerichtete Beschuss von Lebenserhaltungsobjekten und Bildungseinrichtungen im Vorfeld der Rede des Präsidenten der Ukraine bei UN-Generalversammlung erfolgten, von deren Tribüne er ein weiteres Mal versucht, die Volksrepubliken der Nichteinhaltung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen. Nach zweitägigem zielgerichteten Beschuss von ziviler Infrastruktur wird diese Rede mindestens erbärmlich und heuchlerisch aussehen. Als Präsident eines Agressorenstaates sollte er in erster Linie auf internationaler Ebene seine Unfähigkeit zugeben, die ihm unterstellten bewaffneten Banden zu kontrollieren und zu bändigen, deren verbrecherischen Handlungen seit Inkrafttreten der Zusatzmaßnahmen zur Einhaltung des Waffenstillstands am 27. Juli 2020 zum Tod von sieben und zur Verletzung von 41 zivilen Einwohnern führten, außerdem wurden mehr als 300 Objekte der zivilen Infrastruktur der Volksrepubliken beschädigt. Leider wird Selesnkij diese Fakten nicht benennen, weil die objektive Information der Öffentlichkeit schon lange kein unabdingbarer Teil der Erklärungen ukrainischer Politik ist, weder auf innenpolitischer noch auf internationaler Ebene.
Wir unsererseits rufen die Führung der OSZE und der UNO auf, ihre Anstrengungen zu ver
einen, um die Gewalt und Aggression Seiten der Kiewer Führung und der bewaffneten Formationen der Ukraine zu bekämpfen!
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden drei Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 54. Brigade Luganskoje mit Granatwerfern beschossen und 29 Granaten abgefeuert.
In Richtung Mariupol haben Kriegsverbrecher der 93. Brigade Nowolaspa mit Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um Fälschungen von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen fünf Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 54. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen in der Nähe von Wohnhäusern in Maximeljanowka.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
vier 122mm-Haubitzen „Gwosdika“ in einem Wohngebiet in Beresowka.
Die ukrainische Seite blockiert weiter die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 10. Brigade zu verhindern, eine Drohne der OSZE-Mission während eines Beobachtungsflugs in der Nähe von Konstatinowka beschossen. Die offene Aggression der ukrainischen Kämpfer und das Ignorieren ihrer Verpflichtungen erlaubt es den Beobachtern der OSZE-Mission nicht, die von den ukrainischen Kämpfer stationierten verbotenen Waffen zu erfassen.

snanews.de: Gaspreis bricht Rekorde – Warschau sieht Verbindung zu Nord Stream 2
Polens Premierminister Mateusz Morawiecki sieht offenbar einen negativen Einfluss der Gasleitung Nord Stream 2 auf die Gaspreise in Europa. Der Regierungschef hat in einer Pressekonferenz erneut erklärt, das Pipelineprojekt für einen Fehler zu halten.
Wenn es um Nord Stream 2 geht, dann hat die polnische Regierung laut Morawiecki allein die polnischen Interessen im Blick. Die „deutsch-russische Allianz“ im Energiebereich halte er für einen „strategischen Fehler, wofür die steigenden Gaspreise ein Beleg sind“, sagte der Premierminister am heutigen Dienstag in Warschau vor Journalisten. Im Übrigen schütze Warschau nur polnische Interessen, und „größere Erpressungsmöglichkeiten aufseiten Russlands gehören nicht zu den Interessen Polens“.
Polen zählt zu den EU-Ländern, mit deren Unterstützung die Vereinigten Staaten versuchen, das russisch-europäische Pipelineprojekt Nord Stream 2 zu verhindern – unter anderem, um Vorzugsbedingungen für das amerikanische Flüssiggas in Europa zu schaffen. Auch der Umgang der EU-Kommission mit der Ostsee-Pipeline ist stark umstritten. In der Kritik steht die Absicht Brüssels, das Projekt entgegen juristischen Auffassungen rückwirkend dem sog. Dritten Energiepaket zu unterwerfen. Dieser Maßnahmenkatalog der EU sieht unter anderem die Entflechtung von Pipelinebetreibern und Gasanbietern vor.
Ostsee-Pipeline Nord Stream 2
Die Gasleitung Nord Stream 2 soll russisches Erdgas über die Ostsee nach Deutschland zur Weiterleitung in andere EU-Staaten transportieren. Betreiber der Pipeline ist die Nord Stream 2 AG, eine Tochtergesellschaft des russischen Energiekonzerns Gazprom. Europäische Energiefirmen wie Shell, OMV, Uniper und Wintershall sind mit dreistelligen Millionenbeträgen am Projekt beteiligt.
Die Pipeline ist nach Angaben des Betreibers inzwischen fertiggestellt. Das letzte Rohr der Gasleitung ist verschweißt und letzte Woche auf den Grund der Ostsee herabgesenkt worden. Das Gazprom-Management hat erklärt, bereits dieses Jahr Erdgas im Umfang von 5,6 Milliarden Kubikmetern über Nord Stream 2 nach Deutschland liefern zu können. Diese Ankündigung sorgte für nachlassende Preise auf dem europäischen Gasmarkt.
Laut Experten bleibt die Aussicht auf die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 in diesem Jahr der bestimmende Preisfaktor auf dem Gasmarkt in Europa. Das Gazprom-Management hatte mit Blick auf die nahende Heizsaison mehrfach auf den niedrigen Füllstand in den europäischen Gasspeichern hingewiesen. Vergangenen Freitag – nachdem der Preis für 1000 Kubikmeter Erdgas in Europa auf über 960 Dollar gestiegen war – führte Gazprom-Vorstand Alexej Miller die Rekordpreise auf die niedrigen Gasvorräte in Europa zurück. Am gestrigen Montag kosteten 1000 Kubikmeter Erdgas im europäischen Handel noch gut 910 Dollar.


Mil-lnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden
in den letzten 24 Stunden zwei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 24. Brigade von den Positionen im Gebiet von Nowoalexandrowka aus Kalinowo-Borschtschewatoje mit Granatwerfern beschossen, von den Positionen im Gebiet von Katerinowka aus haben sie Molodjoshnoje mit Granatwerfern beschossen.
Diese Feuerprovokation
en bringen wir mit mit der Arbeit des Kommandeurs der OOS Pawljuk im Verantwortungsbereich dieser Brigade in Verbindung, wohin er fuhr, um die reale Lage der Dinge zu überprüfen. Das bestätigt die Tatsache, dass der Beschuss der 24. Brigade vom ukrainischen Kommando genehmigt worden war und vorsätzlich auf direkten Befehl des Brigadekommandeurs Postupalskij erfolgte.
Heute erwarten wir trotz der internationalen Friedenstags Feuerprovokationen von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine, da wir die Lieferung von Munition auf die ukrainischen Positionen in einzigen Abschnitten der Kontaktlinie bemerkt haben. …

snanews.de: „Irritierend“ und „ernüchternd“ – Maas und EU-Kollegen über neue AUKUS-Allianz
Die Bundesregierung hatte sich bisher sehr zurückhaltend zur neuen Allianz der Vereinigten Staaten mit Australien und Großbritannien im Indopazifik geäußert. Nun hat Bundesaußenminister Heiko Maas den neuen Pakt mit deutlichen Worten kritisiert. Auch aus Brüssel kommt harsche Kritik mit Forderungen nach mehr Selbstständigkeit.
Europäische Außenpolitiker halten die neue Allianz zwischen USA, Australien und Großbritannien weitgehend für einen Affront, denn mit den Nato-Mitgliedern aus der EU war dieses Bündnis dem Vernehmen nach nicht abgesprochen worden. Bundesaußenminister Maas sagte in diesem Zusammenhang am Dienstag kurz vor der Rede von US-Präsident Joe Biden zum Auftakt der UN-Generaldebatte in New York laut DPA: „Was dort entschieden worden ist und die Art und Weise, wie diese Entscheidung zustande gekommen ist, ist irritierend. Und es ist ernüchternd nicht nur für Frankreich.“
Die von US-Präsident Joe Biden, Australiens Regierungschef Scott Morrison und dem britischen Premierminister Boris Johnson in der vergangenen Woche initiierte Allianz ließ ein U-Boot-Geschäft zwischen Australien und Frankreich im Wert von 56 Milliarden Euro platzen. Paris reagierte wütend. Präsident Emmanuel Macron ließ die französischen Botschafter aus den USA abziehen – zum ersten Mal seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen im Jahr 1778. Ein geplanter Verteidigungsgipfel mit Großbritannien wurde abgesagt. Außerdem drängt Paris darauf, die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens zwischen Australien und der EU zu verschieben.
Außenminister Maas sagte in New York, er könne „den Ärger unserer französischen Freundinnen und Freunde gut verstehen“. Das Verhältnis zu den USA, Großbritannien und Australien sei belastet: „Das, was wir dort sehen, hat vieles schwieriger gemacht. Und ich befürchte, dass es doch auch eine Zeit lang noch schwieriger bleiben wird.“
Neue „Verhärtungen“ im Verhältnis zu den USA sehe er aber nicht. Er habe sich auch nie Illusionen gemacht, dass es mit dem neuen US-Präsidenten Biden gar keine Probleme geben werde. Man werde sich nun in Europa darüber Gedanken machen müssen, wie man zu mehr Souveränität kommen könne. „Das wird letztlich an uns in Europa liegen, ob wir das hinbekommen oder eben nicht“, sagte er laut DPA.
„Etwas zerbrochen“ im transatlantischen Verhältnis
Unterdessen sprach ein ranghoher EU-Beamter von einem Bruch in den transatlantischen Beziehungen. Es gebe in Europa natürlich das Gefühl, „dass etwas in unseren transatlantischen Beziehungen zerbrochen ist“, sagte Thierry Breton, Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, in einem Interview mit der „Financial Times“ vom heutigen Dienstag. In Europa seien Stimmen zu vernehmen, die sagten, „dass es nach alledem, was in den zurückliegenden zwei Monaten passiert ist, möglicherweise eine gute Idee ist, alles was wir tun samt unserer Partnerschaft, einer Überprüfung zu unterziehen“.
Damit griff der EU-Beamte die Forderung Frankreichs danach auf, den Technologie- und Handelsrat der EU mit den USA kommende Woche abzusagen. Eine Absage wäre nach Darstellung Bretons möglicherweise angemessen, denn es sei nicht immer klar, „wie die Vereinigten Staaten zum Verhältnis mit der Europäischen Union beitragen“, während die EU „liefert und immer liefern wird“.
Vor dem Kommissar hatte sich der Hohe EU-Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik hinter Frankreich gestellt. Am Montag sagte Josep Borrell am Rande der UN-Generaldebatte in New York, die EU-Außenminister würden ihre „klare Solidarität“ mit Paris bekunden, und erklärte, die AUKUS-Allianz zu verkünden, laufe dem „Ruf nach größerer Zusammenarbeit mit der Europäischen Union im Indopazifik“ zuwider. Es sei bedauerlich, dass die EU-Staaten zur Teilnahme an dieser neuen Allianz nicht eingeladen worden seien.
Noch deutlichere Worte fand der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel. Die AUKUS-Allianz und das abgesagte U-Boot-Geschäft hätten die „elementaren Grundsätze von Transparenz und Vertrauen“ unter Alliierten erschüttert, sagte er in New York. „Was man gegenwärtig beobachten könne, sei „ein deutlicher Mangel an Transparenz und Loyalität“ aufseiten der USA.


abends:

de.rt.com: Moskau: Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs im Fall Litwinenko ist falsch und politisiert
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat mitgeteilt, die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) bezüglich der Verantwortung Russlands für den Tod von Litwinenko sei falsch. Sie nannte das Urteil politisiert und russophob.
Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) bezüglich der Verantwortung Russlands für Litwinenkos Tod ist falsch. Das teilte die offizielle Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bei einem Briefing mit.
Das Urteil des Gerichts im Klageverfahren der Witwe von Alexander Litwinenko wirft laut Sarachowa zahlreiche Fragen auf. Die russische Diplomatin betonte:
„Es gibt weitere Hinweise darauf, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der sich als internationales Justizorgan versteht, eine politische Rolle spielen und zur Kultivierung der Russophobie beitragen möchte.“
Die Vertreterin des Außenministeriums machte zudem deutlich, dass die Position des Gerichts aus russischer Sicht unverständlich sei. Ihrer Meinung nach hätten die politisierten Schlussfolgerungen der nationalen Justiz eines der EU-Mitgliedstaaten dieses Urteil entscheidend mitgeprägt. Sacharowa nannte den Inhalt des Gerichtsbeschlusses „eine Reihe von falschen Schlussfolgerungen der Straßburger Themis“. Sie stellte in Aussicht, dass die russische Generalstaatsanwaltschaft das Urteil nun rechtlich zu bewerten habe. …


de.rt.com:
Taliban-Regierung: Frauen dürfen ihre Ausbildung in Schulen und Unis fortsetzen
Der Westen ist in Afghanistan grandios gescheitert. Um davon abzulenken, schoben die Mainstream-Medien in letzter Zeit gern die unsichere Lage von Mädchen unter der Herrschaft der Taliban vor. Tatsächlich aber verkündete die Taliban-Regierung bereits die Wiedereröffnung der Schulen für Mädchen bis zur 7. Klasse. Das afghanische Bildungsministerium arbeitet nun intensiv daran, möglichst bald die Voraussetzungen für die Ausbildung der Mädchen der 6. bis 12. Klassen zu schaffen.
Die Taliban haben die Wiederöffnung der Schulen für Mädchen ab der 7. Klasse in Afghanistan in Aussicht gestellt. „Das wird so bald wie möglich geschehen“, erklärte heute der Taliban-Sprecher Zabihullah Mujahid. In der vergangenen Woche hatten die Taliban zunächst männliche Lehrer und Schüler zurück in die Sekundarschulen beordert.
Die neue afghanische Führung hatte nach der Machtübernahme in Kabul eine weniger strikte Auslegung des islamischen Rechts zugesagt und mitgeteilt, die Rechte von Frauen im Rahmen der afghanischen Tradition und Kultur achten zu wollen. Allerdings wurden Frauen seit der Machtübernahme angewiesen, zu ihrer eigenen Sicherheit solange nicht zur Arbeit zu kommen, bis neue Rahmenregelungen in Kraft treten.
Die Taliban hatten bereits die Wiedereröffnung der Schulen für Mädchen bis zur 7. Klasse verkündet. Das Bildungsministerium arbeite nun daran, möglichst bald die Voraussetzungen für die Ausbildung der Mädchen der 6. bis 12. Klassen zu schaffen, sagte der Taliban-Sprecher.
Er bestand darauf, dass eine „sichere Lernumgebung“ garantiert werden müsse, bevor die Frauen und Mädchen in die Schulen zurückkehren könnten. Das berichtet Press TV. Nach Taliban-Angaben können Frauen an den Universitäten ihre Ausbildung fortsetzen. Allerdings unter Beachtung neuer Regelungen, die noch nicht offiziell bekannt gegeben worden sind. Die westlichen Medien hatten zuletzt über Schulklassen berichtet, wo Mädchen und Jungen getrennt unterrichtet werden.
In Afghanistan haben die Taliban inzwischen ihr Regierungskabinett erweitert. Es besteht derzeit ausschließlich aus Männern. Dennoch kündigte der Taliban-Sprecher am Dienstag an, dass man das neue Kabinett weiter stärken werde, „und so Gott will, werden Frauen in bestimmten Positionen zu den notwendigen Abteilungen berufen“.
Die Mainstream-Medien hatten sich in den vergangenen Wochen mächtig ins Zeug gelegt, um das grandiose Scheitern des Westens in Afghanistan kleinzureden. Als gängiges Ablenkungsmanöver schoben sie dafür gern die unsichere Lage von Frauen und Mädchen in Afghanistan unter der Taliban-Herrschaft vor.
Die junge Afghanin und Social-Media-Akteurin Nadima aus Kabul führte kürzlich ein Interview mit der Berliner Zeitung. Sie berichtete, dass sie Frauen auf den Straßen im Hijab gesehen habe. Andere würden in der grünen Burka betteln. Aber es gebe auch Frauen, die normale Kleidung und Schmuck trügen.
„Wenn jemand sagt, Frauen können nicht mehr vor die Tür treten, ohne sich komplett zu verhüllen, dann ist das nicht wahr. Ich bin erst vor ein paar Tagen in einen Beauty-Salon gegangen.“
Der Westen habe sich gegenüber den Afghanen zwar stets als „heldenhaft“ aufgespielt, die Bevölkerung des Landes letztlich aber immer wieder betrogen, fügte sie in diesem Interview hinzu. Der Taliban-Sprecher Mujahid bekräftigte kürzlich in einem SPIEGEL-Interview, dass die Taliban das Recht der Frauen auf eine gute Ausbildung achten wollten.
„Wir sind nicht gegen Schulbildung für Mädchen. Aber wir arbeiten noch an den Mechanismen, wie der Schulbesuch möglich sein kann. Wir müssen einen sicheren Transport und eine sichere Umgebung garantieren. Das war unter der vorigen Regierung nicht gegeben. Und Sie sehen ja, dass an den Universitäten weiterhin Frauen studieren. Dorthin ist der Transport sicher genug.“

Standard

Presseschau vom 20.09.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Ramsha Afridi: Psychische Probleme und Suizidgedanken – Facebook spielt schädliche Wirkung von Instagram herunter
Social-Media-Stars scheinen wenig darauf zu achten, wie die Influencer-Kultur das Leben anderer Menschen beeinflussen kann. Das gilt auch für Facebook, das, wie jetzt bekannt wurde, weiß, dass seine Foto-Sharing-App Instagram für Teenager-Mädchen „toxisch“ ist. …
https://kurz.rt.com/2nxe

Wladislaw Sankin:Wer für Putin ist, bitte klatschen“ – die Nawalny-Anhänger und die Duma-Wahl in Berlin
Mindestens dreitausend russische Bürger konnten am 19. September ihre Stimme bei der Duma-Wahl in der Russischen Botschaft in Berlin abgeben. Vor dem Eingang wurden sie von einer Gruppe Aktivisten mit Propaganda gegen Wladimir Putin und gegen die Partei „Einiges Russland“ beschallt. …
https://kurz.rt.com/2nxx

Nebojša Malić: Drohnenangriff in Kabul: Mögen ihre Geister euch für den Rest eures erbärmlichen Lebens verfolgen
Nach dem Eingeständnis des Pentagon, mit dem „gerechten“ Drohnenangriff gegen ISIS-K-Terroristen in Wahrheit Kinder und Zivilisten getötet zu haben, gibt es keine Konsequenzen, keine Rücktritte, keine Strafen. Das zeigt das wahre Gesicht des amerikanischen Imperiums. …
https://kurz.rt.com/2nx5

Tilo Gräser: Krieg und Frieden nur Nebenthema im Wahlkampf? – Magazin für Rüstung prüft Wahlprogramme
Wen interessieren tatsächlich Wahlprogramme? Wer die Programme liest, findet kaum Überraschendes. Das gilt auch für das Thema Krieg und Frieden. Einen Blick auf die Programme mit Sorge um die Kriegsmaschine wirft ein Rüstungslobbymagazin, das von Bundeswehr und Bundesverteidigungsministerium unterstützt wird. …
https://kurz.rt.com/2nu1

deu.belta.by: Tod einer irakischen Frau an der belarussisch-polnischen Grenze: Ehemann lüftet Details
Nach dem tragischen Tod einer irakischen Frau an der belarussisch-polnischen Grenze hat ihr Ehemann dem belarussischen TV-Staatssender STV über die Einzelheiten des Zwischenfalls berichtet. …
https://deu.belta.by/society/view/tod-einer-irakischen-frau-an-der-belarussisch-polnischen-grenze-ehemann-luftet-details-58358-2021/


abends/nachts:

snanews.de: IS bekennt sich zum Anschlag auf Gasleitung in Syrien
Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) hat den Anschlag auf eine Gasleitung in Syrien, welcher am Freitag einen weitreichenden Stromausfall in der Hauptstadt Damaskus und in benachbarten Bezirken auslöste, für sich beansprucht.
„Soldaten des Kalifats“ hätten die Gasleitung als Teil eines „Wirtschaftskrieges“ gesprengt, teilte der IS auf seiner Plattform „Naschir News“ mit. Bei dem Angriff seien neben der Leitung auch zwei Strommasten zerstört worden, die mit dem Kraftwerk Deir Ali verbunden sind.
Das Ölministerium sprach laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Sana von einem „Terroranschlag“. Nach Reparaturen sei wieder Gas in die Leitung gepumpt worden, berichtete Sana am Sonntag.
Kraftwerke in den von der Regierung beherrschten Gebieten des Landes erzeugen Strom mit Gas. Die Strom-Infrastruktur wird immer wieder Ziel von Angriffen in Syrien. So wurden bereits mehrere Male Gasfernleitungen in Gebieten unter Regierungskontrolle attackiert.


de.rt.com: Einiges Russland holt 49,7 Prozent nach Auszählung von rund 90 Prozent der Stimmen
In Russland sind die Parlamentswahlen vorbei. Nach der Auszählung von 90 Prozent der Stimmen erhält Einiges Russland 49,7 Prozent der Stimmen. An zweiter Stelle steht die KPRF mit 19,6 Prozent und an dritter Position die LDPR mit 7,5 Prozent. Den vierten und fünften Platz belegen Gerechtes Russland (7,4 Prozent) bzw. die Partei Neue Leute (5,3 Prozent).
Vom 17. bis 19. September 2021 haben in Russland Wahlen auf verschiedenen Ebenen stattgefunden. Russische Bürger konnten Abgeordnete in die Staatsduma, in einigen Regionen des Landes auch Gouverneure und Abgeordnete lokaler gesetzgebender Versammlungen wählen.
Nach der Auszählung von 90 Prozent der Stimmzettel ziehen fünf Parteien in die Staatsduma ein – Einiges Russland, die Kommunistische Partei der Russischen Föderation, die Liberaldemokratische Partei, Gerechtes Russland – Für die Wahrheit und die Partei Neue Leute.
An erster Stelle steht die Partei Einiges Russland mit 49,7 Prozent der Stimmen. Bemerkenswert ist, dass Einiges Russland laut einer Exit-Umfrage erstmals keine verfassungsmäßige Mehrheit erhalten hat. An zweiter Stelle steht die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) mit 19,6 Prozent der Stimmen. An dritter Stelle steht die Liberaldemokratische Partei mit 7,5 Prozent der Stimmen. An vierter Position folgt Gerechtes Russland mit 7,4 Prozent der Stimmen. Den fünften Platz belegt die Partei Neue Leute mit 5,3 Prozent der Stimmen.
Insgesamt nahmen 14 Parteien an den Wahlen zur Staatsduma teil. Nach bisherigem Auszählungsstand haben neun von ihnen die Fünf-Prozent-Hürde nicht überwunden. Die nächsten im Ranking sind die Russische Partei der Pensionäre (2,5 Prozent), die Kommunisten Russlands (1,3 Prozent) und die Partei Jabloko (1,1 Prozent).


vormittags:

de.rt.com: Berichte: Französische Verteidigungsministerin sagt Treffen mit britischem Amtskollegen ab
Das bevorstehende Treffen der britischen und französischen Verteidigungsminister wurde abgesagt. Anlass ist Berichten zufolge die Empörung in Paris über Washingtons Atom-U-Boot-Deal mit Australien. London sei „opportunistisch“, so der französische Verteidigungsminister.
Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace und seine französische Amtskollegin Florence Parly sollten sich diese Woche auf einer Konferenz des britisch-französischen Rates in London treffen. Die Veranstaltung wurde jedoch „auf einen späteren Zeitpunkt verschoben“, berichtete der Co-Vorsitzende der Nichtregierungsorganisation und ehemalige nationale Sicherheitsberater Großbritanniens, Peter Ricketts.
Da der zweitägige Verteidigungsgipfel nun abgesagt wurde, sei Parlys gesamte Reise nach London überflüssig geworden, schrieb der Guardian. Zwei Reuters-Quellen zufolge habe Parly jedoch „persönlich“ die Entscheidung getroffen, ihr bilaterales Treffen mit Wallace abzusagen. Das französische und das britische Verteidigungsministerium haben die Nachricht noch nicht offiziell bestätigt.
Ein am Mittwoch von den Staats- und Regierungschefs der USA, Großbritanniens und Australiens bekannt gegebener Pakt sieht vor, dass die Vertragsparteien zusammenarbeiten, um Canberra eine Flotte hochmoderner U-Boote mit Nuklearantrieb und konventioneller Bewaffnung zur Verfügung zu stellen. Das neue Abkommen führte dazu, dass Australien einen früheren 66-Milliarden-US-Dollar-Vertrag mit Frankreich über dieselelektrische U-Boote aufgab, was in Paris für Empörung sorgte und als „Dolchstoß“ bezeichnet wurde.
Als Reaktion auf diesen „Verrat“ rief Paris sofort seine Botschafter aus Canberra und Washington zu Konsultationen zurück. London erhielt bisher nur eine verbale Abfuhr. Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian erklärte, es bestehe keine Notwendigkeit, den französischen Gesandten aus Großbritannien zurückzurufen, da das „opportunistische London ohnehin nur als drittes Rad“ agiere, während Washington offensichtlich die Fäden ziehe.
In der Zwischenzeit haben der französische Präsident Emmanuel Macron und US-Präsident Joe Biden noch nicht einmal ein Gespräch über das Abkommen und die daraus resultierenden Spannungen geführt. Ein Telefonat zwischen den beiden Staatschefs wird für diese Woche erwartet. Laut Le Drian könnte die Zukunft der NATO auf dem Spiel stehen, da der Block Krisen zwischen den Verbündeten berücksichtigen und sich mit ihnen auseinandersetzen muss.


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 19. September 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

snanews.de: Sechs Tote bei Schießerei vor Universität in Russland
Ein Unbekannter hat am Montag vor der Staatlichen Universität Perm im russischen Ural das Feuer eröffnet. Laut Behördenangaben gibt es sechs Todesopfer. Der mutmaßliche Tatverdächtige wurde verhaftet.
Der Zwischenfall ereignete sich demnach gegen 11:00 Uhr (Ortszeit). Ein Unbekannter begann auf dem Gelände des Campus um sich zu schießen. Kurz darauf meldete der Pressedienst der Universtität mindestes vier Verletzte.
„Alle Dienste der Stadt und Universtität sind in Alarmbereitschaft“, hieß es weiter.
Ein Teil der Studierenden evakuierte sich selbst, viele sprangen aus Fenstern, die anderen sollen sich in Räumen der Universität versteckt haben.
Später teilte die Universtität mit, dass der Tatverdächtige festgenommen worden sei. Die Sicherheitskräfte bestätigten die Festnahme. Bei seiner Verhaftung leistete der mutmaßliche Täter Widerstand und wurde verletzt.
Laut dem russischen Innenministerium gibt es Tote und Verletzte. Das Ermittlungskomitee Russlands meldete zunächst acht getötete und weitere 28 verletzte Personen. Russlands Gesundheitsministerium informierte später über insgesamt sechs Todesopfer und 24 Verletzte.
Bei dem Täter handelt es sich nach Angaben des russischen Ermittlungskomitees um einen Studenten.
Ein Sprecher der lokalen Notdienste teilte gegenüber SNA mit, dass der Schütze eine offiziell registrierte Waffe besessen habe.
„Ich kann sagen, dass der Täter ein legaler Waffenbesitzer ist. Alle gesetzlichen Kontrollen wurden durchgeführt.“
Der russische Minister für Wissenschaft und höhere Bildung, Waleri Falkow, fliegt am Montag im Auftrag des Premierministers Michail Mischustin nach Perm.
Ein Flugzeug mit medizinischer Ausrüstung, Chirurgen, Traumatologen und Intensivmedizinern an Bord startete Behördenangaben zufolge von Moskau, um den Verletzten in Perm zu helfen.
Russlands Präsident Wladimir Putin wurde über die Schießerei in Perm informiert, so der Kreml-Sprecher Dmitri Perskow. Der Staatschef habe den Familien der Betroffenen sein Beileid ausgesprochen.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 19. September 3:00 Uhr bis 20. September 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination zwei Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich folgende Ortschaften: Wesjoloje, Leninskoje. Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 12.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.rt.com: Pjöngjang: „Washington heizt nukleares Wettrüsten an und hintergeht Verbündete“
Nordkorea wirft den USA vor, die regionale Stabilität und das globale Gleichgewicht der Mächte zu untergraben. Das isolierte Land gelobte Vergeltung, falls das umstrittene Atom-U-Boot-Geschäft Washingtons mit Australien seine nationale Sicherheit bedroht.
Das nordkoreanische Außenministerium hat in einer Antwort auf eine Frage der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA zum AUKUS-Deal erklärt:
„Dies ist ein sehr umstrittener und gefährlicher Schritt, der das strategische Gleichgewicht in der asiatisch-pazifischen Region untergräbt und ein nukleares Wettrüsten auslösen kann.“
„Wir analysieren die Auswirkungen der US-Entscheidung genau und werden mit Sicherheit geeignete Maßnahmen ergreifen, falls sie sich negativ auf unsere nationale Sicherheit auswirken sollte. “
Die Behörde behauptete, dass die Vereinigten Staaten zwar routinemäßig mit zweierlei Maß messen, die neue Regierung jedoch „unberechenbarer“ sei als die vorherige und nun sogar Washingtons Verbündete befürchten, „in den Rücken gestochen zu werden“.
Pjöngjang erklärte, es habe volles Verständnis für die Bedenken Pekings, dass ein solcher unverantwortlicher Militärpakt „den regionalen Frieden und die Stabilität sowie das internationale System der Nichtverbreitung von Kernwaffen untergraben und das Wettrüsten verschärfen“ werde.
Das sogenannte AUKUS-Abkommen, welches vergangene Woche von den Staats- und Regierungschefs der USA, Großbritanniens und Australiens angekündigt wurde, führte zu einem beispiellosen diplomatischen Streit und zu heftigen Spannungen mit dem NATO-Verbündeten Frankreich. Denn Paris verlor aufgrund des Deals einen lukrativen Schiffbauvertrag mit Canberra. Der Schritt hat auch eine heftige Gegenreaktion Pekings ausgelöst, denn die meisten Beobachter sind sich einig, dass der umstrittene Pakt darauf abzielt, China einzudämmen und zu bekämpfen.
Wenige Tage vor der Ankündigung von AUKUS sorgte Nordkorea für Aufregung in Seoul, Tokio und Washington, nachdem es zwei verschiedene Waffentypen getestet hatte: Einen Langstrecken-Marschflugkörper und ein Raketensystem, das von einem Zug aus abgefeuert wurde. Einige Tage später führte Seoul einen eigenen U-Boot-Raketentest durch, während die US-Marine am Freitag zwei strategische Trident II SLBMs abfeuerte, wobei man betonte, der Test sei „weder als Reaktion auf aktuelle Geschehnisse in der Weltpolitik noch als Machtdemonstration“ durchgeführt worden.
Die jüngsten Entwicklungen bestätigen jedoch das Bestreben Pjöngjangs, seine nationale Sicherheit und Abschreckungsmöglichkeiten zu stärken.


snanews.de: Frankreich gegen Verhandlungen über freien Handel zwischen EU und Australien
Die EU wird nach dem Vertrauensbruch angesichts des Verzichts der U-Boot-Lieferungen kaum die Verhandlungen über den freien Handel mit Australien fortsetzen können. Dies sagte der französische Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, Clément Beaune, gegenüber der Zeitung „Politico“.
„Wort zu halten ist die Bedingung für das Vertrauen zwischen Demokratien und zwischen Verbündeten“, sagte Beaune.
„Es ist also undenkbar, Handelsverhandlungen voranzutreiben, als ob nichts zwischen uns und jenem Land passiert wäre, welchem wir nicht mehr vertrauen.“
Die Zeitung verweist darauf, dass theoretisch die Europäische Kommission letztendlich Befugnisse habe, die Handelsverhandlungen im Namen von 27 EU-Staatsmitgliedern zu führen, aber es würde unmöglich „angesichts des offenen französischen Widerstands“ sein.
Die Kritik seitens Frankreichs werde allerdings kaum bei Schweden, Irland oder den Niederlanden – EU-Ländern mit freieren Handelsregeln – gut ankommen, betont das Blatt. Irlands Minister für Handelsförderung, Robert Troy, erklärte gegenüber „Politico“, er möchte einen Fortschritt in den EU-Verhandlungen mit Australien sehen, schließlich wäre das Abkommen über den freien Handel zwischen der Union und dem Inselstaat laut seinen Worten „sehr vorteilhaft“.
Für den Vorsitzenden des Ausschusses für internationalen Handel im EU-Parlament, Bernd Lange, stecke das Abkommen „in Schwierigkeiten“. Zudem habe das Vorgehen Australiens die Interessen Deutschlands gestreift: Die neue AUKUS-Kooperation betreffe laut seinen Aussagen auch das deutsche Unternehmen Atlas Elektronik, einen Teil der Thyssen Krupp Marine. …


Lug-info.com: In der LVR sind am 20. September um 9:00 11.432 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 8660 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 1136 Todesfälle.

de.rt.com: Chinesische Zentralbank: Peking will grenzüberschreitende Verwendung des Yuan stetig ausbauen
Die chinesische Finanzführung hat mitgeteilt, dass sie ihre Bemühungen zur Verbreitung des Yuan bei internationalen Transaktionen weiter ausbauen werde. Dabei soll unter anderem die Zusammenarbeit mit anderen Ländern bei Währungsabrechnungen intensiviert werden.
China plant, die Internationalisierung seiner Währung „stetig und umsichtig“ voranzutreiben. Dies teilte die chinesische Zentralbank mit. Sie versprach, die Überwachung der grenzüberschreitenden Kapitalströme zu verstärken und systemische Risiken zu verhindern.
Der Regulierungsbehörde zufolge dürfte das Abkommen über die Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) die Handelsbeziehungen zwischen den Ländern des asiatisch-pazifischen Raums weiter ankurbeln und damit mehr Möglichkeiten für die Verwendung des Yuan bei gegenseitigen Abrechnungen und Investitionen schaffen.
Das Abkommen wurde Ende 2020 auf einem virtuellen Gipfeltreffen des Verbandes Südostasiatischer Nationen in Vietnam geschlossen. Auf der Grundlage der sich rasch entwickelnden, in Yuan denominierten Rohstoffhandelsabrechnungen versucht die chinesische Regierung Berichten zufolge, die Verwendung der Währung im grenzüberschreitenden elektronischen Handel zu erhöhen.
Die Zentralbank fügte hinzu, dass sie vorhabe, nach mehr Möglichkeiten für auf Yuan lautende Investitionen und Finanzierungen zu suchen. Die Regulierungsbehörde will auch die Zusammenarbeit mit anderen Ländern bei der Währungsabrechnung intensivieren und die Infrastruktur für die Abrechnung und das Clearing verbessern.
Laut der Aufsichtsbehörde belief sich der internationale Zahlungsverkehr in der chinesischen Landeswährung im Jahr 2020 auf 28,39 Billionen Yuan (4,39 Billionen US-Dollar), was einem Anstieg von 44,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspicht. In der Zwischenzeit machten grenzüberschreitende Zahlungen in Yuan 46,2 Prozent des gesamten internationalen Zahlungsverkehrs aus und erreichten damit ein Allzeithoch.
Peking versucht seit dem Jahr 2009, den Einfluss des Yuan weltweit auszuweiten, um die Abhängigkeit vom US-Dollar bei Handels- und Investitionsabrechnungen zu beseitigen und dem US-Dollar seinen Status als wichtigste Reservewährung der Welt streitig zu machen.


Mzdnr.ru:
Am 19. September wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt.
Am 20. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 62.143 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
7827 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 49.749 als gesund entlassen, es gibt 4567 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 252 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 64 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 109 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 3084 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 1015 mit Sauerstoffunterstützung (+85 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2255 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

snanews.de: Russische Marine startet Manöver im Schwarzen Meer
Im Schwarzen Meer hat das Manöver der russischen Marine begonnen. Daran beteiligen sich circa 20 Kriegsschiffe und U-Boote. Darüber informierte am Montag Alexej Ruljow, Chef der Abteilung für Informationsversorgung der Schwarzmeerflotte Russlands und Kapitän des zweiten Ranges.
Demnach verließen etwa 20 Schiffe der Schwarzmeerflotte ihre Anlegestellen in Sewastopol und Noworossijsk, um sich an einem gemeinsamen Manöver mit Raketen- und Artillerieschießübungen zu beteiligen.
„Das Auslaufen der Schiffe in Richtung Seeübungsplätze erfolgt gemäß dem Plan der Maßnahmen zur Kampfvorbereitung der Schwarzmeerflotte für das Jahr 2021“, erläuterte Ruljow.
An den Übungen nehmen die Raketen-, Anti-U-Boot-Schiffe, U-Boote, Minenräumkräfte, Hilfs- und Rettungsschiffe sowie Flugzeuge und Hubschrauber der russischen Seeflieger- und Flugabwehrkräfte der Schwarzmeerflotte teil.
Zunächst übten die Schiffe ihre Ablegemanöver, um anschließend ein simuliertes Minengebiet zu durchsuchen und zu säubern, danach trainierten sie die gemeinsame Fahrt und das Manövrieren in einer Kolonne.
Außerdem sollen die Crews die Raketen- und Artillerieschießübungen durchführen sowie die Führung eines Seegefechts, die Such- und Vernichtungsmaßnahmen eines U-Bootes unternehmen. Zudem sollen sie eine Luftattacke eines simulierten Gegners abwehren.
Das Manöver wird mittels Drohnen beobachtet.


de.rt.com: Russland und ASEAN stellen Plan für wirtschaftliche Zusammenarbeit vor
Die von Moskau angeführte Eurasische Wirtschaftsunion und der Verband Südostasiatischer Nationen wollen ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit vertiefen. Dazu haben sie einen entsprechenden Arbeitsplan für die nächsten fünf Jahre ausgearbeitet.
Russland und der Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) haben einen Fahrplan zur Förderung der gegenseitigen Handels- und Investitionszusammenarbeit für die nächsten fünf Jahre verabschiedet. Dies teilte das russische Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung mit. Der Pressedienst des Ministeriums erklärte unter Berufung auf den stellvertretenden Minister Wladimir Iljitschew:
„Die Pandemie hat gezeigt, dass wir die Krise nur durch eine verstärkte Zusammenarbeit in drei Schlüsselbereichen – Handel und Investitionen, digitale Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung – überwinden können.“
Dem Beamten zufolge haben sich die Investitionen in gemeinsame Projekte zwischen Russland und der ASEAN trotz der COVID-19-Pandemie im Jahr 2020 mit 8,8 Milliarden US-Dollar im Vergleich zu 2019 mehr als verdreifacht.
Iljitschew stellte fest, dass sowohl die ASEAN-Mitgliedstaaten als auch Russland ihre jeweiligen Wirtschaftsmodelle modernisieren müssen, um eine effizientere Zusammenarbeit zu gewährleisten. Außerdem betonte er, dass Moskau im Rahmen des Vorhabens großes Potenzial in der gemeinsamen Arbeit an klimarelevanten Projekten sehe.
Nach Angaben des Ministeriums werde sich die Zusammenarbeit zwischen der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU), deren Mitglied Russland ist, und der ASEAN in naher Zukunft ebenfalls verändern. Hinsichtlich ASEAN und EAWU heißt es in der Erklärung:
„Die beiden Seiten haben sich darauf geeinigt, eine Reihe von Initiativen in den Bereichen der Entwicklung des Single-Window-Systems, des elektronischen Handels, des Schutzes des geistigen Eigentums sowie der Anwendung sanitärer und phytosanitärer Maßnahmen auszuarbeiten.“
Auf dem Östlichen Wirtschaftsforum im russischen Wladiwostok wurde Anfang des Monats ein Vorschlag zur Einrichtung einer Freihandelszone zwischen der ASEAN und der EAWU vorgelegt, um die regionale Zusammenarbeit weiter zu fördern.


Tass.ru: Einwohner der DVR und der LVR haben sich aktiv an den Wahlen zu Staatsduma beteiligt, in Wahllokalen in der Oblast Rostow beteiligen sich 49.800 Personen, teilte der Vorsitzende der regionalen Wahlkommission Andrej Burow mit.
162.000 Wähler aus der DVR und der LVR haben Anträge auf Beteiligung an der elektronischen Abstimmung gestellt, davon haben sich 93% beteiligt.

nachmittags:

de.rt.com: Montenegrinischer Präsident wirft Russland offen Einmischung in innere Angelegenheiten vor
Der russische Außenminister Lawrow und Metropolit Hilarion kritisieren den montenegrinischen Präsidenten wegen Protesten gegen die Inthronisierung des Metropoliten der Serbisch-Orthodoxen Kirche. Montenegro sieht hierin eine Einmischung in die Angelegenheiten des Landes.
Die jüngsten Äußerungen vom Leiter des Außenamtes des Moskauer Patriarchats und Metropolit von Wolokolamsk Hilarion Alfejew sowie vom russischen Außenminister Sergei Lawrow über die Schaffung eines künstlichen Konflikts durch die Behörden im Land sind eine offene Einmischung Russland in die inneren Angelegenheiten Montenegros. Dies geht aus einer Erklärung des montenegrinischen Präsidenten Milo Ðukanović hervor.
Zuvor berieten sich der Metropolit und der russische Außenminister über die Proteste gegen die Inthronisierung des Metropoliten Joanikije, die Anfang September in der Stadt Cetinje stattgefunden hatten. Sie räumten ein, dass die Proteste von Ðukanović organisiert gewesen sein könnten, um an der Macht zu bleiben.
In einer Erklärung behauptete Ðukanović, dass Hilarion säkulare Ziele verfolge, die mit der Mission der Kirche nicht vereinbar seien. Er betonte, dass die Kommentare des Metropoliten und des Ministers bestätigten, dass die Russische Kirche den staatlichen Interessen der Russischen Föderation im Ausland dient. In der Erklärung des Präsidenten heißt es zudem:
„Es wird bestätigt, dass sie gleichzeitig sowohl gegen Montenegro als auch gegen die Orthodoxie sind.“
Ðukanović erklärte darüber hinaus, dass die Führung der russisch-orthodoxen Kirche und die russische Regierung versuchten, Montenegro zu destabilisieren und vom Weg der europäischen Integration abzubringen.
Am 4. und 5. September hatten in der montenegrinischen Stadt Cetinje Proteste gegen die Inthronisierung des Metropoliten von Montenegro und dem Küstenland Joanikije durch die serbisch-orthodoxe Kirche stattgefunden. An den Protesten nahmen Mitglieder nationalistischer Gruppen sowie Anhänger der kanonisch nicht anerkannten montenegrinischen Kirche teil. Die Demonstranten betrachten den Metropoliten als Führungsfigur der pro-serbischen Politik und lehnen seinen Einfluss ab. Die Aktionen eskalierten zu Zusammenstößen mit den Sicherheitskräften, die Polizei setzte Tränengas ein.
In der Folge schlug Metropolit Hilarion vor, die Proteste könnten mit Ðukanović in Verbindung gebracht werden, der versucht haben könnte, hierdurch die Macht zurückzugewinnen. Laut Hilarion habe der Präsident diese gerade wegen seiner Kirchenfeindlichkeit verloren.
Einige Tage später äußerte sich der russische Außenminister Sergei Lawrow ähnlich. Er erklärte:
„Jeder weiß, dass der montenegrinische Präsident Milo Ðukanović, der sich von seiner Niederlage bei den Parlamentswahlen nicht erholen kann, versucht hat, seiner Regierung Probleme zu machen und gleichzeitig seinen US-amerikanischen und anderen westlichen Kollegen zu zeigen, dass er bereit ist, die Orthodoxie zu bekämpfen.“
Am 18. September kommentierte Metropolit Hilarion erneut die Geschehnisse in Montenegro. Er erklärte, es sei eine Schande, dass Montenegro von einem solchen Führer regiert wird, der nicht in der Lage sei, die Bevölkerung seines Landes zu vereinen.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 20.09.2021
In den letzten 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 58. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Kaschtschenko Wesjoloje mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kriegsverbrecher der 128. Brigade Leninskoje mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um Fälschungen von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Die Verteidiger der Republik beobachten weiter den Gegner, halten streng das Regime der Feuereinstellung ein und sind bereit, auf Befehl des Kommandos adäquat auf Handlungen der ukrainischen Seite zu reagieren.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen acht Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 25. Luftlandebrigade:
ein Panzer in der Nähe von Wohnhäusern in Orlowka.

Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet in Nowgorodskoje und ein Schützenpanzerwagen in Jurjewka.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
fünf Schützenpanzer in einem Wohngebiet in der Nähe Olginka.
Die ukrainische Seite blockiert weiter die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 54. und 25. Brigade zu verhindern, eine Station der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen des 305. und 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle bei Flügen von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Marjinka und Krasnogorowka zu blockieren.
Trotz der aktiven Propagandakampagne, die vom Kommando der ukrainischen Streitkräfte zur Erhöhung des Prestiges des Dienstes in der ukrainischen Armee durchgeführt wird, bleibt das Personaldefizit in den ukrainischen Streitkräften eine der ernstesten Fragen.
So hat die Führung des Verteidigungsministeriums der Ukraine im Vorfeld der Durchführung der strategischen Kommandostabsübungen „Vereinigte Anstrengungen – 2021“ in der Ukraine eine groß angelegte Überprüfung der Kampffähigkeit aller Verbänden und Truppenteile durchgeführt. Im Ergebnis der Überprüfung wurde deutlich, dass das Personaldefizit im Durchschnitt 40% erreicht, in einigen Fällen im zentralen und westlichen Teil des Landes bis zu 50%. Monatlich verlassen mehr als 2000 Offiziere und 5000 Soldaten des Vertragsdienstes die Reihen der ukrainischen Streitkräfte. Bis zu 65% der Militärtechnik, einschließlich Schützenpanzern und Panzern, sind nicht einsatzfähig und konnten bei der Überprüfung den Fahrzeugpark nicht verlassen.
Eine derartige Situation wurde zum ersten Mal auch in nationalistischen Einheiten festgestellt, die seit Beginn der Strafoperation im Donbass zu den kampffähigsten und materiell am besten ausgestatteten gezählt wurden. So sind in der Brigade „Asow“ von der planmäßigen Zahl von 2700 Mann nicht mehr als 2000 in den Listen und das Kommando des Verbandes bringt alle Anstrengungen ein, um das vorhandene Defizit auszugleichen. Unter anderem werden Soldaten der Reserve einberufen, dabei sind Alter und Gesundheitszustand keine Gründe, sich dem Dienst zu entziehen. Aber diejenigen, die zukünftig „Asower“ werden sollen, sind nach wie vor wenige. Bis jetzt ist es gelungen von 56 Reservisten, die in die Listen des Truppenteils aufgenommen werden sollen, 17 einzuberufen. Es wurden Fälle festgestellt, dass Personen einberufen wurden, die vorbestraft sind, darunter auch mit besonders schweren Verbrechen und für die es problematisch ist, Arbeit in zivilen Strukturen zu finden.
In diesem Zusammenhang mit festgestellt werden, dass sich die Brigade endgültig in eine halbkriminelle militärische Struktur verwandelt hat, die im Osten der Ukraine aktiv ist. Als ein Beispiel kann man den von Nationalisten begangenen Terrorakt gegen die Verwaltung und die Mitarbeiter des staatlichen Grenzdienstes von Stschastje am 16. September anführen. Ursache des Terrorakts war Rache für Behinderungen beim gesetzwidrigen Transport von Munition aus der OOS-Zone sowie die Einschüchterung von Vertretern staatlicher Strukturen, falls sie wieiter die Ausführung von Schmuggelware in die Tiefe des Landes unterbinden sollten.
Gleichzeitig wachsen die nicht kampfbedingten Verlusten den Verbänden der ukrainischen Streitkräfte weiter an, was das Prestige des Dienstes in der ukrainischen Armee auch nicht erhöht. Nach uns vorliegenden Informationen gab es am 19. September bei der Auffüllung von Munitionsreserven auf einer Position der 128. Brigade eine Detonation einer RPG-7-Brigade, in der Folge wurden zwei Soldaten verletzt. Ursache des Geschehens war die Verwendung von Munition mit abgelaufenem Haltbarkeitsdatum. Inzwischen wird gegen den Leiter des Raketenartilleriewaffendienstes der Brigade eine Ermittlung wegen Aufnahme dieser Munition in das Lage durchgeführt und es läuft eine Inventarisierung aller Arten von Munition.

deu.belta.by: Lukaschenko über Verfassungsänderungen: Niemand will etwas „an sich anpassen“
Das Referendum über die Verfassungsänderungen wird wie versprochen stattfinden. Dies erklärte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko bei der Ernennung der Leiter der lokalen Behörden.
Das Staatsoberhaupt erinnerte an das Referendum und betonte, dass es Aufgabe der lokalen Behörden sei, den Prozess zu organisieren. „Jeder wird seine eigenen Aufgaben haben, aber das Ziel wird dasselbe sein“, sagte der belarussische Staatschef.
„Natürlich werden es die lokalen Behördenleiter schwer haben. Wir haben ein Referendum vor uns. Wir werden die Menschen zu überzeugen haben. Aber ohne zu große Anstrengung. Wir werden den Menschen erzählen, was mit den Verfassungsänderungen auf uns zukommen wird, damit uns niemand den Vorwurf machen könnte, wir würden die Macht festhalten wollen und die Verfassung an uns anpassen. Niemand hat es vor, die Verfassungsänderungen zum eigenen Vorteil anzunehmen. Wir wollen wie versprochen das Volk fragen, nämlich im Rahme des Referendums“, betonte der Präsident.
Alexander Lukaschenko wies die Beamten erneut auf die Notwendigkeit hin, mit den Menschen zusammenzuarbeiten: „Wenn wir die Unterstützung der Bevölkerung, des belarussischen Volkes, wollen, sollten wir mit den Menschen arbeiten. So sind unsere Aufgaben“.


de.rt.com: Nach ersten Hochrechnungen: Kommunisten erkennen Wahlergebnis nicht an
Die Kommunistische Partei Russlands (KPRF) erkennt die Ergebnisse der Online-Abstimmung in Moskau nicht an und wird dies auch weiterhin nicht tun, sagte Dmitri Nowikow, stellvertretender Vorsitzender des Zentralkomitees der Partei, am Montag.
Die Partei betonte, dass ihre Kandidaten die Duma-Wahlen in Moskaus Einzelmandatsbezirken „selbstbewusst gewonnen“ haben. Allerdings sei ihr das elektronische Abstimmungssystem in die Quere gekommen. „Wir erkennen die Daten der elektronischen Stimmabgabe in Moskau nicht an und werden sie nicht anerkennen“, sagte Nowikow auf einer Pressekonferenz am Montag. Die Partei habe gesehen, wie sich das Gesamtbild veränderte, nachdem das Ergebnis der Online-Abstimmung präsentiert wurde, erklärte er.
„Wir werden beweisen und das Land überzeugen, dass es notwendig ist, zu rebellieren und gegen digitale Innovationen zu kämpfen“, fügte Nowikow hinzu.
Auch Gennadi Sjuganow, der Parteichef der Kommunisten, warnte vor Wahlbetrug und nannte die Online-Abstimmung „einen Pfusch, der das ganze Land infizieren könnte“.
Die Partei habe in den kommenden Tagen vor, Kundgebungen in Moskau abzuhalten, sagte Wladimir Kaschin, ein weiterer stellvertretender Vorsitzender des Zentralkomitees der Partei.
Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen lag die Regierungspartei Geeintes Russland bei 49,82 Prozent, wie die Wahlkommission am Montag mitteilte. Die Kommunisten landeten demnach bei 19 Prozent, die LDPR bei 7,49 Prozent und die Partei Gerechtes Russland bei 7,42 Prozent.


Mil-lnr.su:
Erklärung eines offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden
in den letzten 24 Stunden keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
Gleichzeitig haben Kämpfer der 24. Brigade in Richtung Popasnaja in Verletzung des ersten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen versucht, eine
Drohne zur Leitung des Mörserfeuers auf Kalinowo einzusetzen. So wurde am Abend des 19. September das Ausrücken von zwei Mörsermannschaften des 3. Bataillons der 24. Brigade östlich von Nowoswanowka festgestellt. Danach bemerkten unsere Beobachter einen ukrainischen Quadrokopter „AUTO EVO 2“, der in Richtung Nowoswanowka-Kalinowo flog, der von den Verteidigern der Republik bei Überquerung der Kontaktlinie abgeschossen wurde. Die ukrainischen bewaffneten Formationen nahmen, nachdem sie das Gerät zur Feuerleitung verloren hatten, von der Feuerprovokation Abstand. …

snanews.de: „Atmosphäre der Einschüchterung“: EU sieht Ablauf der Parlamentswahlen in Russland kritisch
Die EU hat am Montag in Brüssel den Ablauf der Wahlen zur russischen Staatsduma kritisiert und dabei auf unabhängige Berichte über Verstöße während der Wahl verwiesen. Die Wahlleiterin Ella Pamfilowa sprach ihrerseits von einem transparenten System: Ihr zufolge macht dieses die Wahlfälschungen unmöglich.
„Diese Wahlen haben in einer Atmosphäre der Einschüchterung kritischer und unabhängiger Stimmen stattgefunden“, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell.
Bei der Parlamentswahl in Russland hat die Kremlpartei Geeintes Russland einen haushohen Sieg errungen. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bewertete die Abstimmung am Montag als „frei und fair“.
Der EU-Sprecher bedauerte, dass es aufgrund der Einschränkungen Russlands keine Wahlbeobachter-Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gegeben habe. Man habe jedoch unabhängige und seriöse Berichte über „ernsthafte Verstöße“ während der Wahl zur Kenntnis genommen.
Außerdem machte der EU-Sprecher deutlich, dass man „die Wahlen auf der illegal annektierten Krim“ nicht anerkennen werde. Auf Nachfrage, ob dies auch grundsätzlich für die Wahl in Russland gelte, verwies er darauf, dass es Angelegenheit einzelner EU-Staaten sei, Wahlergebnisse anzuerkennen. Die EU-Außenminister dürften am Rande der UN-Generalversammlung in New York jedoch über die Wahlen beraten. Zudem werde EU-Chefdiplomat Borrell dort den russischen Außenminister Sergej Lawrow treffen.
Inzwischen hat die Wahlleiterin Ella Pamfilowa erklärt, dass es bei den Wahlen in Russland dank einem transparenten System unmöglich sei, die Wahlfälschungen zu verdecken.
„Ich appelliere an alle meine Kollegen in den Regionen: Bitte, die Ergebnisse nicht überstürzt zusammenfassen. Wir, die Zentrale Wahlkommission, geben Ihnen Zeit, damit Sie alle berechtigten Beschwerden sorgfältig und aufmerksam aufnehmen und prüfen“, sagte sie bei einer Sitzung der Zentralen Wahlkommission.
Pamfilowa betonte, dass, wenn Verstöße „oder die geringsten Zweifel an der Reinheit der Ergebnisse“ aufgedeckt würden, so sollten die Wahl in diesen Wahllokalen „entschlossen abgesagt“ werden. „Das ist eine Garantie für unseren Ruf“, sagte sie.
Insgesamt seien 25830 Stimmzettel für ungültig erklärt worden, dies sei ein unbedeutendes Ergebnis, so Pamfilowa.

Standard

Presseschau vom 19.09.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Stuart Waiton: Maskenpflicht und Impfpass sind ein Kniefall vor der überdrehten Gesundheits- und Sicherheitsmoral
Bei den illiberalen Maßnahmen westlicher Nationen gegen die COVID-19-Pandemie geht es weniger um „die Wissenschaft“, dafür umso mehr um einen besorgniserregenden Kurswechsel in der Politik. Einige sehr grundlegende Freiheiten, die wir traditionell genossen haben, sind in großer Gefahr. …
https://kurz.rt.com/2nwn

Björn Kawecki: Deutscher Michel, wem gibst du deine Stimme?
Seit der Flüchtlingskrise 2015 ist die Corona-Krise zweifellos das erschütterndste Ereignis für die deutsche Gesellschaft und ein Ende ist immer noch nicht in Sicht. Wird die anstehende Bundestagswahl eine Abrechnung mit der Corona-Politik? …
https://kurz.rt.com/2nq8

Kit Klarenberg: Facebook, Google & Co. führen einen Krieg gegen den Terror – und verdienen damit Billionen
Ein kürzlich erschienener Bericht hat die Verstrickungen der Silicon-Valley-Riesen mit dem US-amerikanischen Staat offengelegt und die Milliarden von US-Dollar offenbart, die sie seit dem 11. September mit dem „Krieg gegen den Terror“ verdient haben. …
https://kurz.rt.com/2nwm

de.rt.com: „Pandemie in den Rohdaten“: Correctiv vs. „Erbsenzähler“ Marcel Barz
Im erst gelöschten und nun wieder abrufbaren Film „Die Pandemie in den Rohdaten“ untersuchte der Datenanalyst Marcel Barz, ob sich die COVID-19-Pandemie statistisch belegen lässt. Kein Wunder, dass die Faktenprüfer von Correctiv auf ihn aufmerksam wurden. …
https://kurz.rt.com/2nwy

snanews.de: US-Behörde lehnt Pfizer-Auffrischungsimpfung nach Studien über nachlassende Wirkung ab
Die US-Behörde für Lebens- und Arzneimittel FDA hat einen Aufruf von Pfizer zur Einführung von Corona-Auffrischungsimpfungen abgelehnt, nachdem neue Daten einen starken Rückgang in der Effizienz der Pfizer/Biontech-Spritze nur vier Monate nach der Impfung gezeigt hatten. …
https://snanews.de/20210919/pfizer-auffrischungsimpfung-3631263.html

Rachel Marsden: Amerikas Verrat an Frankreich: Wird Macron die NATO verlassen?
Die Wut auf Washington hat in Paris fast stratosphärische Dimensionen erreicht. Ein angeschlagener Präsident Macron könnte dem Beispiel von Charles de Gaulles folgen, der in den 1960er-Jahren dem transatlantischen Militärbündnis „Au Revoir“ gesagt hat. …
https://kurz.rt.com/2nxf

de.rt.com: Eine kurze Geschichte der militärischen Interventionen der USA – Teil 1 (1976–1989)
Immer wieder haben sich die USA in andere Länder eingemischt, oft durch Entsendung des Militärs, in vielen Fällen unter völliger Missachtung des Völkerrechts. Dieser Text soll zumindest über die Einsätze nach dem Ende des Vietnamkriegs einen Überblick verschaffen. …
https://kurz.rt.com/2ngv


abends/nachts:

snanews.de: Streit um U-Boot-Deal: Vertrauen zu Australien in Europa untergraben – Paris
Clément Beaune, französischer Staatssekretär für Europaangelegenheiten, hat sich gegenüber Medien zu Australiens Entscheidung geäußert, einen milliardenschweren Deal über die Lieferung von französischen U-Booten zugunsten des Erwerbs von US-amerikanischen und britischen Atom-U-Booten zu kündigen.
Durch seinen Schritt habe Australien nicht nur das Vertrauen von Paris, sondern auch von ganz Europa enttäuscht, sagte Clément Beaune dem TV-Sender France 24.
„Ich weiß nicht, wie wir unseren australischen Partnern jetzt vertrauen können. Und das war kein Schritt gegen Frankreich, es war ein Vertrauensbruch gegenüber Europa“, so Beaune.
Nach dem Vorfall mit Canberra sollte Europa seine strategische Autonomie und Verteidigung stärken, hieß es weiter. Beaune vertritt die Ansicht, dass die europäischen Länder nun handeln und nicht abwarten müssten, was die USA, die ihre eigenen Interessen verteidigen, weiter tun würden.
Australien hatte am Donnerstag bekannt gemacht, sich im Rahmen einer neuen Sicherheitsallianz mit den USA und Großbritannien U-Boote mit Atomantrieb beschaffen zu wollen. Frankreich hatte darauf bereits sehr verärgert reagiert und von zerstörtem Vertrauen mit Australien gesprochen. Australiens Entscheidung, statt konventioneller U-Boote mit französischer Hilfe nun nuklearbetriebene U-Boote mit amerikanischer und britischer Unterstützung zu bauen, bedeutet für Frankreich den Verlust einer 56-Milliarden-Euro-Vereinbarung.
Wegen des Streits um das geplatzte Geschäft hat Frankreich seine Botschafter aus den USA und Australien zu Konsultationen zurückgerufen. Am Freitagabend teilte Außenminister Jean-Yves Le Drian in Paris mit, dass dieser außergewöhnliche Schritt auf Wunsch von Präsident Emmanuel Macron unternommen worden sei.
Le Drian bezeichnete die Kündigung des U-Boot-Deals durch Australien als einen „Stich in den Rücken“ und warf Canberra vor, das Vertrauen Frankreichs verraten zu haben. „Dies geschieht nicht unter Verbündeten“, äußerte er. Australien lehne ein Abkommen für eine strategische Partnerschaft ab, das „eine Menge Technologietransfers und einen Vertrag mit einer Laufzeit von 50 Jahren“ beinhalte.
Die französische Botschaft in den USA hat am Freitag eine feierliche Gala zum 240. Jahrestag der Seeschlacht vor der Chesapeake Bay abgesagt.
US-Präsident Joe Biden, Australiens Regierungschef Scott Morrison und der britische Premierminister Boris Johnson hatten zuvor ihre neue Allianz AUKUS verkündet, die sich nach Ansicht von Sicherheitsexperten eindeutig gegen die militärische Bedrohung durch China im Indopazifik richtet. Dazu gehört auch der Bau der U-Boote. Biden sprach von sich „rasch entwickelnden Bedrohungen“. In den kommenden 18 Monaten solle ein Weg gefunden werden, damit Australien solche modernen U-Boote bekomme.


snanews.de:
Pentagons Warnung an Europa: Moskau birgt größeres Sicherheitsrisiko als China
Nach Ansicht eines stellvertretenden US-Verteidigungsministers könnte Russland kurzfristig größere Sicherheitsherausforderungen für die Vereinigten Staaten und Europa darstellen als China.
„In den kommenden Jahren könnte Russland, dem wir im militärischen Bereich gegenüberstehen, tatsächlich die wichtigste Sicherheitsherausforderung für die Vereinigten Staaten und sicherlich für Europa darstellen. Russland ist ein zunehmend selbstbewusster Gegner, der weiterhin entschlossen ist, seinen globalen Einfluss zu verstärken und eine störende Rolle auf der globalen Bühne zu spielen, auch durch Versuche, den Westen zu spalten“, sagte der stellvertretende Verteidigungsminister für politische Angelegenheiten und Sicherheitsfragen, Colin Kahl, am Freitag auf der von Litauen veranstalteten Baltischen Militärkonferenz.
Der Pentagon-Beamte sagte, dass China zwar die „aufsteigende Bedrohung“ für Washington und seine Verbündeten sein könnte, Russland jedoch kurzfristig ein größeres Problem darstellen könnte, gemessen an seinem Verhalten in Europa, dem Nahen Osten, Asien und dem Cyberspace.
„Moskau untergräbt viel zu oft Transparenz und Vorhersehbarkeit, setzt militärische Gewalt ein, um seine Ziele zu erreichen, unterstützt Proxygruppen, um Chaos und Zweifel zu säen, unterminiert die regelbasierte internationale Ordnung“, sagte Kahl.
Ihm zufolge beobachtet Washington weiterhin genau russische Militäraktivitäten entlang der Ostflanke der Nato und in der Schwarzmeerregion und wird mit Moskau aus einer Position der kollektiven Stärke interagieren. Zudem würden die US-Streitkräfte in Europa stark und flexibel bleiben, um „glaubwürdige und wirksame Abschreckung“ zu gewährleisten, so Kahl.
Gleichzeitig schließe die US-Regierung nicht aus, den Dialog mit Moskau wieder aufzunehmen, sollte die russische Regierung ihr Verhalten ändern, sagte der Pentagon-Beamte.
Die Baltische Militärkonferenz ist eine jährliche Sicherheitsveranstaltung, die vom litauischen Verteidigungsministerium und der Militärakademie General Jonas Zemaitis organisiert wird. In diesem Jahr trug die Konferenz den Titel „Der Westen in einer neuen Ära der Großmachtrivalität“ und konzentrierte sich auf die transatlantische Antwort auf die Sicherheitsherausforderungen Russlands und Chinas.


snanews.de:
Grünen-Europaabgeordneter warnt bei Nord Stream 2 vor „Investitionsruine“
„Das Triumphgeschrei, mit dem die russische Seite die Fertigstellung der Nord Stream 2 Pipeline feiert, ist verfrüht“, sagte Bütikofer der Deutschen Presse-Agentur.
Auch wenn Nord Stream 2 jetzt gebaut sei, müsse die Pipeline die Erfordernisse des europäischen Rechts erfüllen, betonte Bütikofer. So gebe es etwa das Prinzip des sogenannten Unbundlings (Deutsch: Entflechtung). Dieses besage, dass Gasproduktion und Infrastruktur zur Lieferung nicht in einer Hand liegen dürfe, um Monopole zu verhindern. „Dieses Unbundling hat Gazprom bisher für die Pipeline nicht vorgenommen“, so Bütikofer mit Blick auf Nord Stream 2 und den russischen Gasriesen Gazprom. Zudem müssten laut europäischem Energierecht auch Dritte das Recht haben, in die Pipeline einzuspeisen, wofür Gazprom noch keine Lösung gefunden habe.
Für die Inbetriebnahme ist noch eine Zertifizierung durch die deutschen Behörden notwendig. Wann die Starterlaubnis vorliegt, ist nicht klar. Doch selbst wenn die Bundesnetzagentur den Betrieb genehmigen sollte, könne die EU-Kommission dem Projekt noch einen Strich durch die Rechnung machen, so Bütikofer. Sollte sie valide Argumente sehen, dass eine möglicherweise positive Entscheidung der Bundesnetzagentur gegen das europäische Energierecht verstößt, könnte die Pipeline laut Bütikofer eine „Investitionsruine“ werden.
Die Pipeline war vor wenigen Tagen fertiggestellt worden. Künftig sollen durch die Leitung jährlich 55 Milliarden Kubikmeter Gas von Russland nach Deutschland fließen. Bei russischen Nachbarländern wie Polen und den baltischen Staaten stößt das Projekt aber auf große Vorbehalte.
Die USA, die Ukraine und andere Staaten hatten gegen die Pipeline erbitterten Widerstand geleistet. Auf die Frage, ob die Fertigstellung des Projekts vergangene Woche ein großer Triumph für den russischen Präsidenten Wladimir Putin sei, hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow gesagt: „Wenn Nord Stream 2 in Betrieb geht, dann sind die Energielieferanten ebenso die Gewinner wie die Verbraucher. Also alle.“


snanews.de:
Nach Streit um U-Boot-Deal: Frankreichs Außenminister sieht Beziehungskrise mit USA
Laut dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian zeugt die Situation um den aufgelösten U-Boot-Vertrag mit Canberra von einer ernsten Krise in den Beziehungen von Paris zu den USA und Australien.
„Die Tatsache, dass wir zum ersten Mal in der Geschichte der Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Frankreich unseren Botschafter für Konsultationen zurückrufen, ist ein schwerwiegender politischer Akt, der die Stärke der heutigen Krise zwischen unseren beiden Ländern sowie mit Australien zeigt“, sagte er am Samstag dem Sender „France 24“. Ihm zufolge hat es in der Situation mit der Vertragsauflösung „Doppelzüngigkeit, Verachtung und Lügen“ gegeben.
Durch seinen Schritt habe Australien nicht nur das Vertrauen von Paris, sondern auch von ganz Europa enttäuscht, sagte auch der französische Staatssekretär für Europaangelegenheiten, Clément Beaune, dem Sender.
Wegen des Streits um das geplatzte Geschäft hat Frankreich seine Botschafter aus den USA und Australien zu Konsultationen zurückgerufen. Am Freitagabend teilte Le Drian mit, dass dieser außergewöhnliche Schritt auf Wunsch von Präsident Emmanuel Macron unternommen worden sei.
Australien hatte am Donnerstag bekannt gemacht, sich im Rahmen einer neuen Sicherheitsallianz mit den USA und Großbritannien U-Boote mit Atomantrieb beschaffen zu wollen. Frankreich hatte darauf bereits sehr verärgert reagiert und vom zerstörten Vertrauen mit Australien gesprochen. Australiens Entscheidung, statt konventioneller U-Boote mit französischer Hilfe nun nuklearbetriebene U-Boote mit amerikanischer und britischer Unterstützung zu bauen, bedeutet für Frankreich den Verlust einer 56-Milliarden-Euro-Vereinbarung.
US-Präsident Joe Biden, Australiens Regierungschef Scott Morrison und der britische Premierminister Boris Johnson hatten zuvor eine neue Allianz verkündet, die sich nach Ansicht von Sicherheitsexperten eindeutig gegen die militärische Bedrohung durch China im Indopazifik richtet. Dazu gehört auch der Bau der U-Boote. Biden sprach von sich „rasch entwickelnden Bedrohungen“. In den kommenden 18 Monaten solle ein Weg gefunden werden, damit Australien solche modernen U-Boote bekomme.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 18. September 2021 wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Perwomajsk, Molodjoshnoje und Kalinowo-Borschtschewatoje wurden mit Granatwerfern beschossen (40 Granaten).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.

de.rt.com: Migrationskrise an US-Grenze: USA setzen auf Abschiebungen nach Haiti
Die Zahl aufgegriffener Migranten an der Grenze zwischen Mexiko und den USA ist in den vergangenen Monaten rasant gestiegen. In der US-Grenzstadt Del Rio harren Tausende Migranten aus. Die US-Regierung will vor diesem Hintergrund das Tempo von Abschiebungen erhöhen.
Angesichts Tausender Migranten in der US-Grenzstadt Del Rio setzt die US-Regierung auf schnelle Abschiebungen. Zahlreiche Haitianer und Menschen aus weiteren Ländern haben sich seit der vergangenen Woche unter einer Brücke versammelt, die die USA und Mexiko verbindet. Das US-Heimatschutzministerium kündigte am Samstag an, zusätzliche Transportmittel zu beschaffen, um das Tempo und die Kapazität von Abschiebeflügen nach Haiti zu erhöhen.
Bruno Lozano, der Bürgermeister von Del Rio, hatte zuletzt dringend Hilfe des Bundes angefordert. Lozano sagte, die Migranten stammten überwiegend aus Haiti, kämen illegal ins Land und warteten darauf, von der US-Grenzschutzbehörde aufgegriffen zu werden. Diese sei jedoch angesichts des großen Andrangs überfordert. US-Medien berichten von rund 14.000 Menschen, die in Del Rio unter menschenunwürdigen Bedingungen ausharrten. Auf Bildern ist zu sehen, wie die Menschen durch knietiefes Wasser wateten und im Schlamm unter der Brücke, die über den Fluss Rio Grande führt, provisorische Zelte errichteten.
Das Heimatschutzministerium will nun Migranten auf andere Orte in der Region umverteilen, um sie schneller abfertigen zu können. Demnach sollen Menschen, die sich unrechtmäßig in den USA aufhalten, ausgewiesen werden. Das Weiße Haus habe die zuständigen US-Behörden angewiesen, mit der haitianischen und anderen Regierungen in der Region zusammenzuarbeiten, um den Menschen nach ihrer Rückkehr Hilfe und Unterstützung zu bieten, so das Heimatschutzministerium.
Zudem betonte das US-Heimatschutzministerium, dass die Mehrheit der Migranten unter der sogenannten Titel-42-Regelung abgeschoben werde. Die unter dem früheren US-Präsidenten Donald Trump aufgrund der COVID-19-Pandemie eingeführte Richtlinie sieht eine schnelle Abschiebung vor. Begründet wird dies mit der Gefahr einer Einschleppung des Coronavirus. Menschenrechtsorganisationen werfen der US-Regierung vor, die Pandemie nur als Vorwand zu nutzen, um Menschen ohne ausreichende Prüfung und Gerichtsanhörung pauschal abzuschieben.
Die Situation an der Grenze wirft ein Schlaglicht auf die Einwanderungspolitik von US-Präsident Joe Biden. Die Zahl aufgegriffener Migranten an der US-Südgrenze ist in den vergangenen Monaten rasant gestiegen. Während einige demokratische Abgeordnete Bidens Regierung auffordern, die Abschiebeflüge nach Haiti sofort zu stoppen, werfen Republikaner Biden hingegen eine zu laxe Politik an der US-Grenze zu Mexiko vor.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 18. September 3:00 Uhr bis 19. September 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination drei Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich folgende Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Krutaja Balka, Nowolaspa.
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 35.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden sechs Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.rt.com: Parlamentswahl in Russland: YouTube sperrt Protestwahlvideo von Alexei Nawalnys Team
Am Sonntag erreicht die dreitätige Parlamentswahl in Russland die Zielgerade. Am ersten Tag des Urnengangs haben Gegner der Regierungspartei Einiges Russland auf YouTube ein Video mit Wahlempfehlungen veröffentlicht. Nun ist es auf Forderung der russischen Behörden gesperrt.
Der 19. September ist der letzte Tag der dreitägigen Parlamentswahl in Russland. Über 110 Millionen Bürger sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Um die 450 Plätze in der Staatsduma, dem Unterhaus des russischen Parlaments, wetteifern 14 politische Parteien: Über Parteilisten werden 225 Mandate vergeben, weitere 225 Abgeordnete werden in Einzelwahlkreisen nach dem relativen Mehrheitswahlrecht gewählt.
Um die Regierungspartei Einiges Russland am Einzug in die Staatsduma zu hindern, hat das Team des oppositionellen Bloggers Alexei Nawalny am ersten Tag der Abstimmung auf YouTube ein Video mit Wahlempfehlungen veröffentlicht. Es enthielt Namen von Kandidaten in Einzelwahlkreisen, die nach Angaben der Verfasser die besten Chancen hätten, sich gegen die Kandidaten der Regierungspartei durchzusetzen. Am Samstagabend wurde der Clip jedoch von YouTube gesperrt.
Wie die Tochtergesellschaft des IT-Konzerns Google erklärte, sei der Inhalt in Russland auf Forderung der einheimischen Behörden gesperrt worden. Die Verfasser der Wahlempfehlungen kritisierten die Entscheidung der Videoplattform als einen groben Akt der Zensur. Die russischen Behörden hatten die Wahlempfehlungen von Nawalnys Team zuvor als Einmischung in die Wahl kritisiert und betont, dass Wahlwerbung während der Abstimmung verboten sei.
Bereits am Freitag hatten Google und das IT-Unternehmen Apple aus ihren russischen Stores Nawalnys Apps entfernt, nachdem die russischen Behörden den IT-Konzernen Strafen angedroht hatten. Am Samstag teilte auch Telegram-Gründer Pawel Durow mit, er habe die Bots zu dem sogenannten „klugen Wählen“ blockiert. Auf Twitter liefen die Wahlempfehlungen am Sonntag noch weiter.
Nawalny war am 17. Januar 2021 am Moskauer Flughafen Scheremetjewo verhaftet worden – gleich nach seiner Rückkehr aus Deutschland, wo er eine medizinische Behandlung nach einem angeblichen Giftanschlag erhalten hatte. Anfang Februar hob ein Gericht in Moskau Nawalnys Bewährungsstrafe im sogenannten „Yves Rocher“-Fall wegen mehrfacher Verstöße gegen die Bewährungsauflagen auf und wandelte sie in eine reguläre Gefängnisstrafe von dreieinhalb Jahren um. Inzwischen wurden drei weitere Ermittlungen wegen weiterer Vergehen gegen den Politblogger eingeleitet.
Anfang Juni stufte ein Gericht in Moskau mehrere von Nawalnys Organisationen, darunter seine Anti-Korruptions-Stiftung FBK, als extremistisch ein. Die Behörden verwiesen darauf, dass diese Organisationen russische Bürger, darunter Minderjährige, zu Gewalt und Massenunruhen aufgerufen hätten.


Lug-info.com: In der LVR sind am 19. September um 9:00 Uhr 11.432 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 8637 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 1123 Todesfälle.

Mzdnr.ru: Am 18. September wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt.
Am 19. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 62.143 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
7827 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 49.749 als gesund entlassen, es gibt 4567 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 188 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 119 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 117 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 2975 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 986 mit Sauerstoffunterstützung (+82 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2255 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

de.rt.com: Parlamentswahl in Russland: Wahlbeteiligung übertrifft 40 Prozent
Am Sonntag endet in Russland die dreitägige Wahl für die Staatsduma. Um die 450 Sitze im Unterhaus des russischen Parlaments wetteifern 14 politische Parteien. Erste Ergebnisse werden um 20 Uhr MESZ erweitert, nachdem die Wahllokale im Gebiet Kaliningrad geschlossen haben.
Russland wählt den dritten Tag in Folge ein neues Parlament. Wahlberechtigt sind rund 110 Millionen Bürger, die ihre Stimme für eine der 14 politischen Parteien und einen Abgeordnetenkandidaten im jeweiligen Einzelwahlkreisen abgeben können. Neben der Staatsduma werden auch zahlreiche Regional- und Stadtparlamente gewählt. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission erhalten Wähler in einigen Regionen bis zu neun verschiedene Wahlzettel.
Die stärkten Parteien, die um die 450 Sitze im Unterhaus des Zwei-Kammern-Parlaments wetteifern, sind:
Einiges Russland,
Die Kommunisten,
Gerechtes Russland,
Die Liberaldemokraten.
Die Abstimmung verläuft nicht nur im Inland. Mehrere Wahllokale haben auch im Ausland geöffnet. So hat RT-Korrespondent Murad Gasdijew seine Stimme in der russischen Botschaft in Kabul abgegeben. Er hätte nach eigenen Angaben niemals gedacht, dass er jemals im von den Taliban regierten Afghanistan votieren würde. Außer ihm hätten sich an dem Urnengang russische Diplomaten und Afghanen mit russischer Staatsbürgerschaft beteiligt.
Vor einigen ausländischen Wahllokalen, wie zum Beispiel in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek, bildeten sich vorübergehend lange Schlangen. Innerhalb von vier Stunden stimmten dort mehr als 2.000 Menschen ab.
Zwei Wahllokale öffneten auch in der russischen Botschaft in Berlin. Nach Angaben der diplomatischen Vertretung kann man dort seine Stimme bis 20 Uhr MESZ abgeben. In Österreich stimmten bis 12 Uhr MESZ 232 Menschen in den zwei Wahllokalen in Wien und Salzburg ab.
Inzwischen erreichte die allgemeine Wahlbeteiligung 40,49 Prozent. Viele Menschen gaben ihre Stimme elektronisch ab. In der russischen Hauptstadt Moskau waren es fast zwei Millionen Menschen. Um 12 Uhr MESZ war der Urnengang in einigen Regionen des Landes mit elf Zeitzonen bereits zu Ende.
Die Zentrale Wahlkommission berichtete bislang von acht bestätigten Fällen, in denen man Stimmzettel pa
ketweise in die Urnen gestopft hatte. Wie die Leiterin der Wahlbehörde Ella Pamfilowa am Sonntagmorgen bekannt gab, seien diese Fälle in sechs Regionen des Landes registriert worden. Insgesamt seien knapp 7.500 Stimmzettel für nichtig erklärt worden. Die Wahlbehörde kündigte Ermittlungen an und versprach, weitere Beschwerden zu prüfen.
Erste offizielle Ergebnisse werden erst nach 20 Uhr MESZ erwartet, nachdem die letzten Wahllokale im Gebiet Kaliningrad geschlossen haben. Nach dem russischen Recht ist jegliche Wahlwerbung während der Abstimmung streng untersagt. In dieser Zeit dürfen auch keine Ergebnisse von Nachwahlbefragungen veröffentlicht werden.


Armiyadnr.su
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 19.09.2021
In den letzten 24 Stunden wurden drei Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 25. Brigade Krutaja Balka mit 120mm-Mörsern beschossen und 17 Mörsergeschosse abgefeuert.
In
Richtung Gorlowka haben Straftruppen der 10. Brigade die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka mit Granatwerfern beschossen und sieben Granaten abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Kriegsverbrecher der 93. Brigade Nowolaspa mit Mörsern beschossen und elf Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 58. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Kaschtschenko Wesjoloje mit Unterlaufgranatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um Fälschungen von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Die Verteidiger der Republik beobachten weiter den Gegner, halten streng das Regime der Feuereinstellung ein und sind bereit, auf Befehl des Kommandos adäquat auf Handlungen der ukrainischen Seite zu reagieren.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen vier Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
zwei Abwehrraketenkomplexe „Osa“ am Rand Konstantinowka.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
ein Antipanzerlenkraketenkomplex 9P149 „Schturm-S“ am südlichen Rand von Wesjoloje.
Aus dem Bestand der 128. Gebirgssturmbrigade:
ein Abwehrgeschütz 3SU-23-4 „Schilka“ in einem Wohngebiet von Tschernenko.

Die ukrainische Seite blockiert weiter die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 93. Brigade zu verhindern, eine Station der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand einer mobilen Gruppe des 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle bei Flügen von Drohnen der OSZE-Mission im Gebiet Prochorowka zu blockieren.
Trotz der regelmäßigen Kommissionskontrollen des Verteidigungsministeriums der Ukraine und des Kommandos der OOS auf Vorhandensein und Buchführung von materiellen Mitteln in den Verbänden wächst die Zahl der Fälle von Diebstahl von teurem militärischen Material weiter an. Um solche Fälle zu minimieren und im Zusammenhang mit dem Misstrauen gegenüber den Berichten der Bataillonskommandeure, nutzt das Kommando der Brigade nicht standardgemäße Methoden, um das Vorhandensein von Material zu kontrollieren. So forderte der Kommandeur der 128. Brigade Gontscharuk von den Bataillonskommandeuren, ihm Fotos zur Bestätigung des Vorhandenseins von Nachtsichtgeräten und Visieren, die von den USA im Rahmen der Militärhilfe geliefert worden waren, vorzulegen, auf denen deren Nummern und das Datum der Aufnahme festgehalten sind.
Die Notwendigkeit einer solchen Kontrolle kam auf, nachdem der Brigadekommandeur Gontscharuk von Mitarbeitern des SBU Informationen über 14 Fälle von Diebstahl von amerikanischen Geräten und Visieren erhalten hat, die im weiteren verkauft wurden. Nach der Bestätigung der Fälle von Diebstahl wies der Kommandeur der 128. Brigade an, das fehlende militärische Material auf Kosten des gesamten Personals der Einheiten, in denen es Verluste gab, zu ersetzen.
Eine analoge Situation entstand auch in der 93. Brigade.
Der Kommandeur des Verbandes Brishinskij entlässt Soldaten nach Ende ihres Vertrags nur nach einem persönlichen Gespräch, bei dem er den Soldaten versucht zu überreden, den Vertrag zu verlängern. Im Falle einer Weigerung fordert er die Wiederbeschaffung oder die Reparatur des den Soldaten zugeordneten Materials, darunter auch Technik, und bringt so das zu entlassende Personal in finanzielle Abhängigkeit. Diese Forderungen erstrecken sich auch auf Soldaten, die in den planmäßigen Urlaub gehen. Seit Anfang September wurden in dem Verband etwa 50 Anzeigen an die Militärstaatsanwaltschaft mit Beschwerden über nicht rechtmäßige Handlungen des Brigadekommandeurs festgestellt.

snanews.de: Bericht: Israelischer Roboter tötete 2020 Gründer iranischen Nuklearprogramms Fachrisadeh
Der am 27. November 2020 ermordete Wissenschaftler Mohsen Fachrizadeh, der als Gründer des iranischen Nuklearprogramms gilt, ist laut einem neuen Bericht der „New York Times“ angeblich von einem bewaffneten Mossad-Roboter mit künstlicher Intelligenz und zahlreichen Kameras getötet worden.
Obwohl kein Staat und keine Organisation offiziell die Verantwortung für diese Ermordung übernahm, deutete der Ex-Mossad-Chef (Mossad – Israels nationaler Aufklärungsdienst – Anm. d. Red.) auf die Beteiligung von Tel Aviv hin. Dem Bericht zufolge wurde der Wissenschaftler in einem Hinterhalt von einem Mossad-Scharfschützen getötet, der mithilfe einer Satelliten-Technologie von einem unbekannten Ort aus in weiter Entfernung operierte. Die Kugeln wurden aus einem Maschinengewehr in einem kamerabeladenen Pickup abgefeuert.
Die neu aufgetauchten Details zum Attentat widersprechen den Medienberichten in den Tagen nach dem tödlichen Vorfall. Zunächst, nach der Tötung, verbreiteten die Nachrichtenagenturen eine Version, in der behauptet wurde, die Ermordung sei von einem großen Killerkommando durchgeführt worden und nicht identifizierte Zeugen der Tötung erklärten, sie hätten in dieser Gegend ein gewaltsames Feuergefecht gehört.
Die „New York Times“ behauptet jedoch, dass ein bewaffneter Roboter verwendet worden sei, um Fachrizadeh umzubringen. Der Einsatz einer waffengestützten Technologie hätte es dem Bediener ermöglicht, sein Ziel genau zu treffen, während Fachrizadehs Frau auf dem Beifahrersitz neben ihm unverletzt geblieben sei.
Dem Bericht zufolge identifizierten die Kameras des bewaffneten Roboters Fachrizadeh und bestimmten seinen Standort im Fahrzeug, auf dem Fahrersitz neben seiner Frau, und übermittelten diese Daten an den Betreiber. Innerhalb einer Minute nach dem ersten Schuss war das Attentat beendet. Der Betreiber soll 15 Schüsse auf den Wissenschaftler abgefeuert haben, der in den Armen seiner Frau starb.
Tel Avivs Plan, Fachrizadeh zu ermorden, war der Zeitung zufolge jahrelang durchgearbeitet worden, wobei zahlreiche Pläne auf einer unbewiesenen israelischen Annahme beruhten, dass er ein Atomwaffenrennen im Iran anführte. Als klar wurde, dass der damalige US-Präsident, Donald Trump, nicht wiedergewählt würde, wurde die Strategie aggressiver. Denn israelische Geheimdienste glaubten, dass US-Präsident Joe Biden zum Iran-Atomabkommen zurückkehren würde. Wenn Israel einen hochrangigen iranischen Beamten töten wollte, waren die Zustimmung und der Schutz der USA erforderlich, da der US-Präsident Donald Trump und der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu öffentlich ähnliche Ansichten über den Iran teilten.
„Das bedeutete, zu handeln, bevor Herr Biden sein Amt antreten konnte. Im besten Szenario von Herrn Netanjahu würde die Ermordung jede Chance auf die Wiederbelebung des Atomabkommens zunichtemachen, selbst wenn Herr Biden gewinnen würde“, so die Zeitung.
Fachrizadeh wurde angeblich von den speziellen Diensten vor einem bevorstehenden Attentat gewarnt und aufgefordert, nicht zu reisen. Aber der Wissenschaftler weigerte sich, weil er am nächsten Tag Unterricht an der Universität Teheran erteilen wollte.
Die Zeitung behauptet, die Mörder hätten den inneren Kreis des Wissenschaftlers infiltriert, um die Route und die Zeit von Fakhrizadehs Reise vorherzusagen.
Fachrizadehs Sohn Hamed war im Haus der Familie in Absard, als er einen Notruf von seiner Mutter erhielt. Er erreichte innerhalb von Minuten den Ort, den er als einen „totalen Krieg“ bezeichnete.
„Es war kein einfacher Terroranschlag, bei dem jemand kam, eine Kugel abfeuerte und wegrannte“, sagte er später im Staatsfernsehen. „Seine Ermordung war viel komplizierter als Sie wissen und denken. Er war der iranischen Öffentlichkeit unbekannt, aber diejenigen, die Feinde der iranischen Entwicklung sind, kannten ihn sehr gut.“


Mil-lnr.su:
Erklärung eines offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden
in den letzten 24 Stunden drei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In
Richtung Popasnaja haben Kämpfer des 1. Bataillons der 24. Brigade von den Positionen in Katerinowka aus Molodjoshnoje mit automatischen Granatwerfern beschossen.
Außerdem haben Kämpfer des 3. Bataillons der 24. Brigade von den Positionen im Gebiet von Popasnaja aus
Perwomajsk mit einem Antipanzergranatwerfer beschossen, von den Positionen im Gebiet von Nowoalexandrowka aus wurde Kalinowo Borschtschewatoje mit einem Antipanzergranatwerfer beschossen.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Die Fälle von Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde operativ den Vert
ertern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen zu ergreifen und um Beschuldigungen der Volksmiliz in Bezug auf Provokationen zu verhindern.
Der Versuch der Vertretung der LVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. ….

de.rt.com: „Zukunft der Arbeiterklasse“: Bloomberg singt Loblied auf Amazons „Fabrikstädte“
Amazons riesige neue Distributionszentren, die bald von einer für die Arbeiter errichteten Infrastruktur umgeben sein sollen, werden mit Firmenstädten aus dem Goldenen Zeitalter verglichen. Während viele über diese Idee entsetzt sind, wird sie von Milliardären gelobt.
Das von Jeff Bezos gegründete E-Commerce-Imperium biete der US-amerikanischen Arbeiterklasse eine bessere Möglichkeit, als sich in immer teureren Städten durchzuschlagen, schrieb der Anlageberater Conor Sen am Freitag in einem Beitrag für Bloomberg. Namensgeber des Finanznachrichtenmediums ist der Milliardär, ehemalige New Yorker Bürgermeister und gescheiterte US-Präsidentschaftskandidat Mike Bloomberg.
„Nennen wir sie ‚Fabrikstädte'“, schlägt Sen vor, offenbar im Bestreben, die mit dem Konzept der „Unternehmensstädte“ verbundenen Probleme zu vermeiden. Im späten 19. Jahrhundert waren diese bei den neuen Megakonzernen – Eisenbahnen, Stahlwerke und dergleichen – sehr beliebt. Viele dieser Wohngemeinschaften hielten die Arbeiter jedoch wie Gefangene, bezahlten sie mit Scheinen, die nur in den firmeneigenen Geschäften eingelöst werden konnten, und setzten Gruppen privater Sicherheitsdienste und Detekteien ein, um jeden Versuch einer gewerkschaftlichen Organisierung zu unterbinden.
Amazons „Fabrikstädte“ hingegen – so schreibt Sen weiter – zeichnen sich angeblich durch steigende Löhne, massive Arbeitsplatzschaffung und das Potenzial für eine „höhere Erfolgswahrscheinlichkeit“ bei der „Lösung von Ungleichheit“ aus als „Hochkosten-Metropolen“. Er ist der Meinung, dass diese gefördert werden sollten, und bezeichnet diese „Bezosvilles“ an einer Stelle sogar als die „Zukunft eines großen Teils der Arbeiterklasse“.
Der Autor wartet bis zum Schluss seines Lobliedes, um die „neuen Probleme“ anzuerkennen, die „angegangen werden müssen“ – kleine Details wie „angemessene Mengen an Wohnraum, Schulen und Gesundheitseinrichtungen“.
Sen ist bekannt für seine der herrschenden Klasse wohlgesonnenen Äußerungen, zu denen kürzlich auch ein Aufruf an die US-Amerikaner gehörte, die Idee der „Build-to-Rent“-Gemeinschaften anzunehmen, anstatt sich um das einst übliche Ideal des Eigenheims zu bemühen. Viele Nutzer der sozialen Medien konnten jedoch nicht umhin zu bemerken, dass es eines Finanziers bedurfte, der für ein Nachrichtenorgan eines Milliardärs schreibt, um überhaupt etwas Nettes über Amazons stille Eroberung der wachsenden Räume zwischen den US-Städten zu schreiben – und über die Menschen, die diese Räume ein Zuhause nennen. Ein Kommentator twitterte:
„Zwei von zwei Milliardären sind sich einig.“
Andere regten sich darüber auf, dass Amazon, das in der COVID-19-Pandemie – die Millionen von Menschen das Leben kostete – Milliarden von US-Dollar verdiente und legendär für seine engen Zeitpläne ist, die Arbeiter zwingen, sich in Plastikflaschen zu erleichtern, als Freund der Arbeiterklasse präsentiert wird.
Einige sahen das Unternehmen auf dem Weg zu „The Warehouse“, einer dystopischen, aber zunehmend realistischen Darstellung des modernen US-amerikanischen Megakapitalismus, wie er von einer Amazon-ähnlichen Firma namens „Cloud“ praktiziert wird. Wiederum andere führten ihre kulturellen Bezüge auf die Ära der ursprünglichen „Unternehmensstädte“ zurück.
Amazon hat vor Kurzem eine Erhöhung des Einstiegslohns – von 17 US-Dollar pro Stunde auf etwa 18 US-Dollar pro Stunde – angekündigt, um Arbeitnehmer anzuziehen, die die Pandemie ausgesessen haben und nun Arbeit brauchen. Berichten zufolge plant das Unternehmen die Einstellung weiterer 125.000 Mitarbeiter in den USA und setzt ungewöhnlich großzügige Vergünstigungen wie saftige Antrittsprämien und Studienbeihilfen ein, um die Arbeitssuchenden davon zu überzeugen, dass es eine bessere Wahl ist als Walmart oder andere Megahändler.
Amazons Ruf als Gewerkschaftszerstörer – der in einem denkwürdigen Fall Berichten zufolge so weit ging, dass die Ampelschaltung vor einem Lagerhaus geändert wurde, um die Beschäftigten daran zu hindern, über ihre Organisationsbemühungen zu diskutieren – sowie die unheimliche Kontrolle des Aussehens der Beschäftigten und die schlampigen Versuche, die Geschichten der Beschäftigten über das „Pinkeln in Flaschen“ zu widerlegen, haben das Unternehmen jedoch zu einer ausgesprochen unsympathischen Erscheinung im Klassenkampf gemacht.


snanews.de:
Sekunden vor Drohnenangriff in Kabul: CIA gab Hinweis auf Kinder im Auto
Der US-Geheimdienst CIA hat laut einem Medienbericht wenige Sekunden vor dem US-Drohnenangriff am 29. August, der auf eine Gruppe von Selbstmordattentätern des „Islamischen Staates“ (IS) in einem Fahrzeug abgezielt war, davor gewarnt, dass im Auto auch Kinder sein könnten.
„Es war zu spät: Die Warnung am 29. August kam Sekunden bevor die Rakete das Auto traf und zehn Zivilisten tötete, darunter sieben Kinder“, berichtete der TV-Sender CNN unter Verweis auf eigene Quellen.
Es bleibe unklar, ob das Militär den Geheimdienst über seine Entscheidung informiert habe, die Rakete abzufeuern, hieß es weiter.
Kurz vor dem Rückzug aus Afghanistan haben die US-Truppen mit einer Drohne ein Kraftfahrzeug vernichtet, in dem sich nach US-Angaben Sprengstoff sowie eine Gruppe von Selbstmordattentätern befunden hätte. Es hatte bereits zuvor Berichte über tote Zivilisten bei dem Angriff am 29. August gegeben. Das US-Militär hatte Aufklärung angekündigt.
Pentagon-Sprecher John Kirby erklärte zunächst, dass das US-Militär keine Zweifel an der Richtigkeit des Luftangriffs auf das Auto in Kabul habe. Das Militär verwies dabei auf die Notwendigkeit, abzuwarten, bis die Aufklärung abgeschlossen sei.
General Kenneth McKenzie, der das US-Zentralkommando Centcom führt, hat jedoch am Freitag bestätigt, dass bei dem US-Drohnenangriff auch zehn Zivilisten getötet wurden.
Unter den Opfern waren den Angaben zufolge neun Mitglieder einer Familie, darunter sieben Kinder. McKenzie beschrieb den Angriff als tragischen Fehler und betonte, es sei „unwahrscheinlich“, dass die Familie mit Isis-K, einem Ableger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS),in Verbindung gestanden oder eine Bedrohung für die US-Streitkräfte dargestellt habe. …


abends:

lug-info.com: Etwa 150.000 Einwohner des Donbass, die die russische Staatsangehörigkeit erhalten haben, haben elektronisch an den Wahlen zu Staatsduma teilgenommen. Die Einwohner der DVR und der LVR, die an den Wahlen an dafür vorgesehenen Wahllokalen in der Oblast Rostow teilgenommen haben, sind hier noch nicht mitgezählt. Dies teilte gegenüber TASS der Vorsitzende der Kommission des Rats für Menschenrecht für internationale Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte Kirill Wyschinskij mit.

Standard

Neuigkeiten aus Wirtschaft und öffentlichem Leben der Volksrepubliken des Donbass vom 04. bis 17.09.2021

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, dnrailway.ru, tkzhd.ru, vsednr.ru, dontimes.ru sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Sonnabend, 04.09.:

Zwanzig Jahre Wächter der Stadt: Wahrzeichen feiert Jubiläum
Vsednr.ru: In diesem Jahr jährt sich zum 20. Mal die Aufstellung einer Nachbildung der bronzenen Zarenkanone des (Moskauer – Anm. d. Übers.) Kremls in der Nähe des Donezker Stadtsowjets. Michaïl Beresowskij nahm zusammen mit Witalij Antonjenko und Wasilij Čebatjuk die Produktion der gusseisernen Kanone für Donezk auf sich. Beresowskij teilte der Zeitung Donjèzk Wječèrnij (»Abendliches Donezk«) seine Erinnerungen daran mit, wie Donezk zu einem solchen Wahrzeichen kam.
DONEZKER BASTLER
Die Idee zur Entwicklung der Zarenkanone stammt von Konstantin Worob’jow. Er ist auch dafür bekannt, dass er mehrere Symbole des Donbass entworfen hat, darunter die Merzalow-Palme, und er war der Organisator des Goldenen Skythenfestivals und anderer Veranstaltungen, die dazu beitrugen, dass viele Menschen den Donbass nicht nur als industrielles Zentrum des Landes, sondern auch als sein reiches kulturelles Erbe kennenlernten.
Als die Zarenkanone 2001 eingeweiht wurde, gaben die örtlichen Behörden bekannt, dass sie ein Geschenk der Moskauer Regierung an Donezk sei. Sie ist auf einer 20 Tonnen schweren Lafette montiert, neben dem sich gusseiserne Kanonenkugeln befinden. Der Lauf wiegt 44 Tonnen und ist 5, 28 m lang, sechs Zentimeter kürzer als das Original
(beim Abkühlen geschrumpft – Anm. d. Übers.).
Micha
ïl Beresowskijs älterer Bruder Wladimir lebte in Moskau. Damals war er einer der Vertreter der Organisation »Landsmannschaft der Donbassbewohner« Moskau des Exekutivkomitees der Stadt Donezk, und er schlug Michaïl vor, die Formen für einen Abguss herzustellen.
„Wir fragten einige Unternehmen, ob sie ein genaues Holzmodell der Kanone anfertigen würden, das dann in Metall gegossen werden könnte. Keiner war bereit. Dann kam Wladimir auf mich zu, ich schlug Antonjenko und
Čebatjuk vor und sie stimmten zu. Ich persönlich hatte keine Zweifel daran, dass wir es schaffen würden“, erinnert sich Beresowskij.
Es soll soll nicht unerwähnt bleiben, dass alle drei Autodidakten waren. Keiner von ihnen hatte einen Abschluss einer technischen Schule. Antonjenko war von Beruf Koch, aber im Leben war er ein Schnitzer, genau wie Micha
ïl Beresowskij, der die Schnitztechnik auch beherrschte. „Autodidakt“, sagt Michaïl von sich selbst. Seit seiner Kindheit formt er gerne mit Knetmasse und schnitzt Holzteile. Vor seiner Armeezeit arbeitete er in einem holzverarbeitenden Kombinat, wo er Türen und Fenster herstellte, und war außerdem als Zimmermann im Donezker Bergwerk Lidijewka tätig.
„Wir sind nach Moskau gefahren, um die Originalkanone aus Bronze zu sehen. Artillerie-Generalmajor Artjom Fjodorowi
č Sergejew, Sohn des legendären Staatsmannes Artjom und Zögling Stalins, führte uns zum Kreml. Dem Denkmalssockel durfte man sich nur mit Erlaubnis des Kommandanten des Kremls nähern. Ohne sein Wissen war es nicht möglich, Messungen vorzunehmen oder Fotos zu machen. Wir machten mehrere Besuche, die Wachen kannten uns bereits und begrüßten uns jedes Mal mit den Worten „Ah, Donezk kommt – herein!“, sagte Beresowskij.
Die Donezker Meister begannen, das Vorbild zu vermessen und fertigten Abgüsse von allem an, was an der Kanone zu sehen ist: Verzierungen, Löwenkopf, Speichen, Lafette usw.. Sie erfassten alles in Skizzen bis ins kleinste Detail.
„Wir dachten, dass wir nach der Vermessung nach Donezk fahren würden, um an dem Modell der Kanone zu arbeiten, das wir dann ins Metallurgische Werk
Ižèwsk (Udmurtien/Ural – Anm. d. Übers.) bringen würden, und wenn die eiserne Kopie fertig war, würden wir sie nach Donezk bringen. Aber die Führung beschloss, das Holzmodell in Ižèwsk herstellen zu lassen. Generaldirektor des Werks war damals unser Landsmann Walerij Wassil’jewič Moïssejew. Ehrlich gesagt: Die Arbeiter des Werks haben uns herzlich empfangen“, sagte der Handwerker aus Donezk.
Der Arbeitstag der
Spezialisten begann um sieben Uhr morgens und endete um zehn Uhr abends. Freie Tage oder Feiertage kannten sie nicht.
Zuerst musste der Lauf angefertigt werden. Er enthielt viele komplizierte Elemente, darunter Inschriften in altslawischer Sprache. Das fertige Modell des Rumpfes wurde zum Gießen in die Elektrostahlgießerei geschickt, die Form mit 20 Tonnen Metall ausgegossen. Als nächstes wurde die Lafette gegossen, die mit vielen Mustern versehen ist. Das komplizierteste Teil der Lafette war der Löwenkopf. „Ich habe drei Tage gebraucht, um ihn aus Linde zu schnitzen, hatte Schwierigkeiten mit den Zähnen, sie sahen nicht wie Löwenzähne aus, wir mussten sie neu machen. Dann haben wir mit den Rädern angefangen“, sagt Micha
ïl. […]

Im Werk Ižstal‘
Als die Montage in Donezk abgeschlossen war, begannen unsere Meister mit der Bemalung der Kanone. Das Rohr war auf der Lafette montiert und hielt perfekt. Das war das Verdienst der Ingenieure, die alles auf den Millimeter genau berechnet hatten.
Eine Tafel mit den Namen von M. Beresowskij und W. Antonjenko wurde mit Zustimmung des Generaldirektors gegossen, und obwohl W.
Čebatjuk – er starb vor einigen Jahren – noch eine Zeit lang an dem Projekt beteiligt war, wird sein Name nicht erwähnt. Die Tafel war jedoch so in der Mitte der Lafette versteckt, dass man sich schon anstrengen musste, um sie zu sehen und die Inschrift zu lesen.
Es stellte sich heraus, dass im Werk
Ižstal‘ noch eine Kopie der Zarenkanone existiert. Eine ging nach Donezk, die andere blieb dort. Es war geplant, sie im Zentrum von Ižèwsk aufzustellen, aber dann wurde beschlossen, sie in der Fabrik zu belassen.

SIE HABEN IHRE LORBEEREN NICHT BEKOMMEN
Fast ein halbes Jahr lang haben die Donezker an der Zarenkanone gearbeitet. Das Denkmal wurde nach Donezk gebracht und feierlich eröffnet. Doch leider haben unsere Handwerker nicht einmal Anerkennungsschreiben erhalten, ganz zu schweigen von einer finanziellen Vergütung oder wertvollen Geschenken.
Der Werksdirektor schätzte die Arbeit der Donezker hoch und bot Micha
ïl und Witalij an, bei ihm zu bleiben, wobei er ihnen gute Bezahlung und Wohnungen versprach. Michaïl stimmte zu und zog nach Ižèwsk, um dort zu arbeiten. Moïssejew hielt Wort und stellte ihm eine Werkswohnung mit Vorkaufsrecht zur Verfügung. Antonjenko lehnte das Angebot aus einer Reihe von familiären Gründen ab.
Micha
ïl war als Graveur bei Ižstal‘ geführt und für Sonderaufträge zuständig. Er zeigt der Wječèrka (der Zeitung – Anm. d. Übers.) Bilder von seinen Arbeiten. Es handelt sich um exquisite, handgeschnitzte Dolche, Säbel mit Hüllen, Futterale und Helme. Michaïl hat auch die kirchenslawischen Buchstaben für die Inschrift einer Glocke geschnitzt, eine Gedenktafel zu Ehren von Andreij Derjabin, dem Gründer der Ižèwsker Waffenfabrik, und das Schild »Kilometer Null der Udmurtischen Straßen« angefertigt, das auf dem Hauptplatz von Ižèwsk angebracht wurde. […]
Wiktorija Ljew, Zeitung Donjèzk Wječèrnij (»Abendliches Donezk«)


Montag, 06.09.:

Lebensadern der Wirtschaft
Tkzhd.ru: Im Juli 2021 haben die Eisenbahnen von Donezk und Lugansk planmäßige Erneuerungs- und Instandsetzungsarbeiten an der Infrastruktur mit Materialien und Ersatzteilen, die vom Transnationalen Konzern »Eisenbahnen des Donbass« erworben wurden, durchgeführt.
Mitarbeiter der Donezker Eisenbahn haben 10 elektrische Weichenantriebe in den Bahnhöfen Ilowajsk, Debal’zewo Rbf und Uglegorsk ersetzt. In diversen Bahnhöfen wurden 13 Zungenvorrichtungen und 14 Herzstücke (von Weichen –
Anm. d. Übers) ersetzt.
[…] Die Spezialisten der Stromversorgung ersetzten unter anderem 1 km korrodiertes Tragseil und 1 km verschlissenen Fahrdraht im Bahnhof Debal’zewo Rbf, 2 km Speiseleitung zwischen Jassinowataja und Mu
šketowo sowie acht defekte Masten im Bahnhof Karakuba.

Infrastrukturspezialisten der Lugansker Eisenbahn erneuerten u.a. einen Bahnübergang im Bahnhof Manuïlowka und zwei Weichenantriebe im Bahnhof Šterowka. Außerdem wurden 1418 Schwellen erneuert, die meisten in den Bahnhöfen Černuchino, Rodakowo und Krasnodon sowie auf den Abschnitten Semeikino – Krasnodon, Krjučkowo – Černuchino und Semejkino Nowoje – Isotowo. Im Berichtszeitraum wurden im Bahnhof Ščetowo 40 Oberleitungsisolatoren erneuert sowie 24 Schalter der Oberleitungsanlage geprüft und eingestellt.

Dienstag, 07.09.:

Mehr als zweimal Babij Jar (Kiew 1941 – Anm. d. Übers.)
Dnronline.su: Heute machte der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR, Wladimir Bidjòwka, mit Schülern der 10. Klasse der Mittelschule № 32 in Makejevka eine Exkursion zum Gedenkkomplex im Bergwerk № 4/4-bis in Donezk.
Während der Veranstaltung erzählte der Parlamentspräsident den Schülern von der Geschichte des Bergwerks, in dem während des Großen Vaterländischen Krieges
mehr als 75.000 Menschen von den Nazis getötet und verscharrt wurden. Anschließend legten Bidjòwka und die Schüler Blumen am Denkmal für die Opfer der Besetzung der Stadt Stalino (zu der Zeit Donezk – Anm. d. Übers.) durch die Faschisten nieder.
„Für mich persönlich bedeutet dies das Bewusstsein für die Tragödie, die unser Volk erlebt hat. Ich meine das sowjetische Volk, denn wenn man die Namen auf der Gedenkstätte liest, kann man verstehen, dass hier Menschen verschiedener Nationalitäten getötet wurden. Aber trotz der Tatsache, dass die Menschen solche Grausamkeiten und Folterungen durchmachen mussten, haben sie den Großen Vaterländischen Krieg und den Zweiten Weltkrieg gewonnen und danach ein so großes Land wie die Sowjetunion wieder aufgebaut. Und hier zeigt sich, wie widerstandsfähig unser Volk ist. Und für mich persönlich ist es auch die Bestätigung einer sehr tragischen, aber auch sehr heroischen Seite unserer Geschichte.

Ich glaube, dass die jungen Menschen die Geschichte dieses Ortes am besten spürten, als sie sich dem Schacht des Bergwerks 4/4-bis näherten und hineinschauten. Und der wohl emotionalste Moment war, als sie die Namen lasen und erkannten, dass hier ganze Familien starben – Kinder, Eltern, Untergrundkämpfer und Kriegsgefangene – viele verschiedene Menschen, die von den Nazis getötet und oft einfach lebendig in einen 365 Meter tiefen Schacht geworfen wurden. Und heute ist es den Kindern gelungen, diese tragische Seite der Geschichte unserer Heimat zu erfassen“, so Wladimir Bidjòwka.
Der Sprecher des Parlaments fügte hinzu, dass der Volkssowjet derzeit eine Reihe solcher Veranstaltungen plant, die an den Stätten des militärischen Ruhms und an den Gedenkstätten, die den Ereignissen des Großen Vaterländischen Krieges gewidmet sind, abgehalten werden sollen.

Metallurgie ohne Lohnzahlungsrückstände
Wie der Pressedienst der DVR-Regierung berichtet, hat die nicht-börsennotierte Wnjèštorgsèrwis‹ (»Außenhandelsservice«) AG [WTS] ihre Lohnrückstände an die Beschäftigten der Metallurgieunternehmen, die dem Konzern angehören, vollständig beglichen. „Insgesamt wurden mehr als 3,5 Milliarden Rubel an die Mitarbeiter ausgezahlt“, heißt es in der Erklärung. Darüber hinaus wurde im Juli damit begonnen, die Lohnrückstände der zuvor entlassenen Mitarbeiter der Unternehmen zu begleichen. Ihre vollständige Rückzahlung wird bis Ende 2021 erwartet. […]

Freitag, 10.09.:

Die hochintensive Apfelplantage
Denis-Pushilin.ru: Am Freitag, den 10. September, besuchte das Oberhaupt der Donezker Volksrepublik, Denis Pušilin, die hochintensive Apfelplantage im Rayon Telmanowo und traf sich vor Ort mit landwirtschaftlichen Erzeugern.
An der Veranstaltung nahmen auch Artjom Kramarenko, Minister für Agrar- und Ernährung, Jaroslaw Bere
žko, Ombudsmann der Unternehmer, Leiter und Beamte der Rayons Telmanowo, Amwrossijewa, Starobješewo, Nowoasòwsk sowie Vertreter des Finanzministeriums der DVR und der Republikanischen Zentralbank teil.
Vor dem Treffen besichtigte der Präsident die Apfelplantage, in der gerade die Ernte eingebracht wurde. Der Direktor des Staatlichen Unternehmens
»Gärten des Donbass« der Staatskörperschaft »Agrarischer Donbass«, Oleg Andrijenko, informierte Pušilin über die Apfelsorten, die Besonderheiten der Pflege und des Anbaus und berichtete über die Anschaffung neuer Anlagen für die Verarbeitung der Äpfel. Ihm zufolge werden diese Geräte im Herbst zur Herstellung von natürlichem Apfelsaft eingesetzt.

Nach der Besichtigung der Plantage hörte sich der Präsident den Bericht des zuständigen Ministers über die Ergebnisse der Erntekampagne in der Republik (insgesamt – Anm. d. Übers.) an und sprach mit den landwirtschaftlichen Erzeugern.
Wie Denis Pu
šilin betonte, sind die Treffen vor Ort bereits zur Tradition geworden, die auch in Zukunft fortgesetzt werden soll.
„Ich hoffe, dass dieses Treffen ein positives Ergebnis haben wird. Denn nach jedem einzelnen kommen wir zu bestimmten Entscheidungen. Nicht alles klappt, aber die Fortschritte, die sowohl für die landwirtschaftlichen Erzeuger als auch für unsere Bürger von Nutzen sind, sind offensichtlich. Deshalb werden wir diese Treffen fortsetzen. Heute möchten wir eine Reihe von Fragen ansprechen. Aber zuerst möchten wir die Ergebnisse der Erntekampagne hören“, sagte der Staatschef.
Wie Artjom Kramarenko feststellte, war die diesjährige Kampagne von starken Regenfällen begleitet, die die Ernte verlangsamten. Andererseits trägt die Feuchtigkeitsakkumulation im Boden zu einem günstigen Start der Aussaat bei.
In diesem Jahr sollen etwa 160.000 Hektar abgeerntet werden, wobei die Ernte bereits zu 96 % abgeschlossen ist. Insgesamt wurden über 383.000 Tonnen Frühgetreide und Hülsenfrüchte geerntet, mit einem Durchschnittsertrag von 25 Zentner pro Hektar. Führend in der Kampagne des Frühgetreides ist der Rayon Starobje
šewo, der die Ernte fast vollständig abgeschlossen hat.
Die Landwirte der Republik haben auch mit der Ernte von Spät- und Industriekulturen begonnen. Insgesamt wurden rund 1.500 Tonnen Spätfrüchte mit einem Durchschnittsertrag von 28 Zentner pro Hektar gedroschen.
Die größte Herausforderung für die Landwirte in diesem Jahr ist nach Ansicht von Kramarenko der Mangel an Spezialtechnik.
„Das heißt, wir können einfach nicht auf Leasing verzichten, wenn wir entsprechende Ergebnisse erzielen wollen“, sagte Denis Pu
šilin.

Anschließend berichtete die amtierende Generaldirektorin Irina Boli über die Ergebnisse der Ernte im Staatlichen Unternehmen »Agrarischer Donbass«. Sie teilte mit, dass von mehr als 22.600 Hektar etwa 77.000 Tonnen geerntet wurden.
Irina Boli wies auch darauf hin, dass die Staatskorporation die notwendige Ausrüstung für die Erneuerung des Spaliersystems sowie eine Pumpanlage und Erntebehälter für die superintensive Plantage im Jahr 2021 gekauft hat. Die Verarbeitungsanlage wird noch erwartet.
Das Hauptproblem ist ihrer Meinung nach der Mangel an Einrichtungen für die langfristige Lagerung und Verarbeitung der Apfelernte. Das Staatsoberhaupt versprach, bei der Lösung dieses Problems zu helfen. […]
Zur Erinnerung: 2017 ließ das erste Oberhaupt der Donezker Volksrepublik, Alexandr Sachàr
čenko, eine 100 Hektar große, hochintensive Apfelplantage im Bezirk Telmanowo anlegen. Zu den angebauten Sorten gehören Fujii, Renet, Simirenko, Galma, Golden, Liberty und Brabwel. Im Jahr 2020 wurden in der Obstanlage etwa 100 Tonnen Äpfel geerntet, und für 2021 werden etwa 300 Tonnen erwartet.

Traditionell der Endspurt
Dnronline.su: Der erste Herbstmonat ist traditionell der Endspurt bei der Vorbereitung der Infrastruktur auf den Winter im Wohnungs- und Versorgungssektor. Der stellvertretende Minister für Bauwesen und kommunale Wohnungswirtschaft der DVR, Wladimir Jarošewskij, berichtete am 10. September über die Zwischenergebnisse der geplanten Aktivitäten.
„Nach den Daten, die uns von den Stadt- und Kreisverwaltungen der DVR zur Verfügung gestellt wurden, wurden die folgenden Indikatoren erreicht. Derzeit ist der Wohnungsbestand im Allgemeinen zu 92 % gerüstet. Von den insgesamt 12.322 Wohngebäuden in der Republik, die über eine Zentralheizung verfügen, wurden 11.289 (91 %) vorbereitet. Der geplante Umfang der Dachdeckerarbeiten wurde bisher zu 86 % und die Reparatur von Fernwärmesystemen zu 95 % abgeschlossen.
Die Vorbereitung der sozialen Einrichtungen ist zu 91 % abgeschlossen. Von 1.472 Objekten mit Fernwärmeversorgung wurden 1.320 vorbereitet und mit einer entsprechenden Bescheinigung versehen. Die Maßnahmen für Wärmeversorgungssysteme wurden zu 87 % des geplanten Umfangs erfüllt, für Wasserversorgungs- und Abwassersysteme zu 92 %.
„Seit Beginn der Vorbereitungsarbeiten wurden in der gesamten Republik mehr als 145 Kilometer Rohrleitungen repariert oder erneuert, im Einzelnen über 95 Kilometer Heizungsleitung, über 47,5 Kilometer Wasserversorgungsleitung und über zweieinhalb Kilometer Abwasserleitung“, so Jaro
šewskij. […]
Die Republik bereitet sich weiterhin auf die Heizperiode vor, und diese Arbeiten werden vom Präsidenten und der Regierung der DVR genau überwacht.
In dieser Zeit ist die pünktliche Bezahlung der Versorgungsleistungen durch die Verbraucher für die Versorgungsunternehmen von großer Bedeutung, denn von diesen Einnahmen hängt die gesamte Finanzierung ab.

Herbstbesatz
Lug-info.com: Die Fischfarm Strumok im Rayon Krasnodon plant, etwa drei Tonnen Jungfische für den Besatz von Teichen in der Republik an die Nutzer von Gewässern zu verkaufen. Dies teilte das Ministerium für natürliche Ressourcen und Umweltsicherheit der LVR mit. „Bis zum Beginn des Herbstbesatzes wird das Fischbesatzmaterial ein durchschnittliches Gewicht von 25-50 Gramm erreichen“, so Jurij Prossolupow, Leiter der Abteilung für Bioressourcen im Umweltministerium der LVR. Die Pächter der Fischzuchtbetriebe haben seit Anfang des Jahres die Gewässer der Republik mit mehr als 3,6 Millionen Larven verschiedener Fischarten besetzt. Laut einem vom Ministerium erstellten Katalog gibt es 518 Flüsse und Gewässer, darunter 26 Stauseen, 461 Teiche, zwei Seen, 18 bewässerte Gruben und 14 Absetzbecken.

Montag:

Walentina Lissíza spielt Rachmaninow und Chopin
Dnronline.su: Die weltberühmte Pianistin aus den USA, Walentina Lissíza, wird erneut in der Donezker Philharmonie auftreten.

Am 30. September um 17.00 Uhr wird die Künstlerin im Prokofjew-Konzertsaal ein Soloprogramm mit Klaviermusik präsentieren, darunter Werke von Rachmaninow und Chopin.
Am 1. Oktober um 16.00 Uhr, dem Internationalen Tag der Musik, wird Walentina Lissíza an der Eröffnung des Museums der Philharmonie und nach der Präsentation am Konzertprogramm
»Russische Klassiker und russischer Rock« teilnehmen. Lissíza und das Akademische Prokofjew-Sinfonieorchester Donezk unter der Leitung von Wladimir Sawodiljenko spielen das Konzert 2 von Sergej Rachmaninow.

Dienstag:

Doktor der Wissenschaften
Vsednr.ru: In naher Zukunft wird es in der Republik eine weitere Form der Verteidigung einer Doktorarbeit geben – in Form eines wissenschaftlichen Berichts, der auf der Grundlage von zuvor veröffentlichten Arbeiten des Bewerbers erstellt wird.
Das neue Format ermöglicht es Wissenschaftlern, die sich auf praktische Forschung und Entwicklung konzentrieren und aktiv in wissenschaftlichen Zeitschriften publizieren, sich auf diese Arbeit zu konzentrieren und die Ergebnisse zur Erlangung eines Doktorgrades zu nutzen. Geändert wurde auch die Norm für den Ausschluss von Veröffentlichungen, die nicht den festgelegten Anforderungen entsprechen, von der Liste der begutachteten Veröffentlichungen. Bisher wurden sie ausgeschlossen, ohne dass es ein Recht auf Wiederaufnahme gab. Jetzt gibt es dies, allerdings frühestens zwei Jahre nach dem Ausschlussdatum. Auch die Anforderungen an die quantitative Zusammensetzung der Prüfungskomissionen haben sich geändert. Die Teilnahme von mindestens vier Doktoren der Wissenschaften (früher fünf), die auf die Probleme jedes wissenschaftlichen Fachgebiets der zu verteidigenden Dissertation spezialisiert sind, ist obligatorisch, wenn eine Dissertation für den Grad eines Doktors der Wissenschaften verteidigt wird. […]
Darüber hinaus wurden im Rahmen der Harmonisierung der nationalen Gesetzgebung mit den Normen der Russischen Föderation Anpassungen an der Verordnung über die Verleihung akademischer Grade vorgenommen, die durch den Erlass des Ministerrats der Volksrepublik Donezk
2-15 vom 27. Februar 2015 verabschiedet wurde. Die Nomenklatur der wissenschaftlichen Fachgebiete, für die in der DVR akademische Grade verliehen werden, wurde mit der Nomenklatur der Russischen Föderation in Einklang gebracht. Dies wird zweifellos zur Anerkennung der republikanischen Abschlüsse des Kandidaten der Wissenschaften und des Doktors der Wissenschaften sowie der Zeugnisse über den akademischen Rang in der Russischen Föderation beitragen.

Mittwoch:

Zollunion
Dnronline.su: Am Mittwoch, dem 15. September, hielten die Staatschefs Denis Pušilin (DVR) und Leonid Pássečnik (LVR) ein Treffen per Videokonferenz ab, bei dem sie einen Vertrag über die Schaffung eines gemeinsamen Zollgebiets und die Entwicklung der wirtschaftlichen Integration unterzeichneten.
„Auf der Grundlage der gemeinsam mit der Lugansker Volksrepublik verabschiedeten Erklärung unterzeichnen wir heute einen bilateralen Vertrag über die Schaffung eines gemeinsamen Zollgebiets und die Entwicklung der wirtschaftlichen Integration. Diese legt unser gemeinsames Vorgehen fest, um die für beide Seiten vorteilhafte und gleichberechtigte Zusammenarbeit zu stärken. Dieses Dokument ist das Ergebnis unserer langjährigen Bemühungen, die Gesetzgebung zu synchronisieren, und eröffnet Perspektiven für eine nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft der Donezker und der Lugansker Volksrepublik“, sagte Denis Pu
šilin. […]
„Die Stärkung der bilateralen Beziehungen liegt im Interesse beider Länder. Wir haben gemeinsame Aufgaben, und wir werden sie gemeinsam lösen: das ist eine umfassende Modernisierung der Industrie, das Wachstum der Wirtschaftstätigkeit, ein ausgewogener Handel, ein fairer Wettbewerb“, so der Präsident der DVR. […]
„Wir haben harte Arbeit vor uns. Unser Volk wartet auf sie. Wir müssen die Volkswirtschaften der Republiken vereinen, um unser Hauptziel zu erreichen, das Wohlergehen der Bewohner der Republiken“, betonte Leonid Pásse
čnik. […]

Fantasy
Dnronline.su: Der russische Schriftstellerverband veranstaltete mit Unterstützung des Russischen Zentrums (der DVR – Anm. d. Übers.) die Präsentation der zweiten Sammlung »#DerDonbassLebt«. Dies teilte der Pressedienst der Gesellschaftlichen Kammer mit.
Das Buch basiert auf dem zweiten Fantasy-Festival
»Sterne über dem Donbass«, das jährlich in der Republik auf Initiative der Kammer stattfindet. Die Sammlung ist auf ihre Art eine Fortsetzung des ersten Buchs »#LebeDonbass« und enthält 20 Fantasiegeschichten über das Donezker Land. „Der Donbass braucht jetzt unbedingt ein Bild der Zukunft, nach dem er streben kann. Unsere Sammlung zeichnet das Bild eines glücklichen, wohlhabenden Donbass als Teil eines großen und mächtigen Russlands. Wir müssen nur darauf hinarbeiten und den Kurs halten“, sagte Alexandr Koffman, Vorsitzender der Gesellschaftlichen Kammer, bei der Präsentation. Die Dichterin Anna Rewjakina meinte, die Sammlung sei äußerst wichtig für das Verständnis des künftigenDonbass. Es sei darauf hingewiesen, dass das Buch in der Donezker Volksrepublik am 30. September im Rahmen des dritten Fantasy-Festivals »Sterne über dem Donbass« vorgestellt werden wird.

Donnerstag:

Kokerei Makejewka gewinnt an Fahrt
Vsednr.ru: In der Filiale 7 der WnjèštorgsèrwisAG beginnt die Arbeit mit der Annahme der Kohle, die direkt von den Aufbereitungswerken dorthin gelangt. Schließlich fällt die gesamte Kohle in Kammern, wo sie etwa 20 Stunden lang ‚gebacken‘ wird. Die Anlage verfügt über insgesamt 156 solcher Sektionen mit jeweils 30 Kubikmetern Inhalt.
„In den Koksöfen halten die Heizwände eine Temperatur von 1300 °C, und die Kokskammern, in denen die Kohle geladen und der Koks hergestellt wird, werden dadurch auf eine Temperatur von 1000 °C aufgeheizt. Der Bereich der Koksöfen selbst besteht aus hochfesten feuerfesten Steinen, die zu mehr als 90 % aus Siliziumdioxid, also Flussquarzsand, bestehen“, erklärt Iwan Solotarjòw, der technische Direktor.
Der glühende Koks wird in speziellen Löschwagen auf 100 °C heruntergekühlt und mit Wasser gereinigt. Zu diesem Zeitpunkt ist es gefährlich, sich in der Nähe des Turms aufzuhalten; Dampf und siedendes Wasser könnten zu Verbrennungen führen. Nach dem Abkühlen wird der Brennstoff auf Eisenbahnwagen verladen und zum Stahlwerk transportiert.
Derzeit beträgt die Produktionskapazität der Anlage 70.000 Tonnen pro Monat. Sie ist ausgelastet; auf diese Weise sichert das Werk den Betrieb der Hüttenkombinate in der Republik.
Nach Materialien des Fernsehsenders Oplot TV

Standard

Presseschau vom 18.09.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Peking: USA müssen Minderheitenrechte sicherstellen
Vor allem während der Präsidentschaft Donald Trumps hatten sich die chinesisch-amerikanischen Beziehungen zusehends verschlechtert. Daran hatte nicht zuletzt auch der Ausbruch der Corona-Pandemie einen Anteil. Im Zuge beider Entwicklungen kam es vermehrt zu rassistischen Angriffen auf Chinesen in den USA. …
https://kurz.rt.com/2nvp

de.rt.com: Studie: Ehemals solide Mittelschicht würde von Erhöhung des Mindestlohns profitieren
Eine aktuelle Studie des Wirtschafts- und Sozialwissen­schaftlichen Instituts zeigt auf, dass von einer Erhöhung des Mindestlohns nicht nur wenige Nischen profitieren würden, sondern ganze Berufsgruppen, die vor der Senkung der Tarifbindung zu ordentlichen, sicheren Berufen zählten.
https://kurz.rt.com/2nve

de.rt.com: KBV-Vorstand fordert Aufhebung aller staatlichen Corona-Maßnahmen
Der Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) forderte von der Politik die Aufhebung der Corona-Maßnahmen und die Nennung der angestrebten Impfquote. „Gruselrhetorik“ und „Panikpolitik“ müssten enden, da sich mittlerweile jeder Bürger eigenverantwortlich impfen lassen kann. …
https://kurz.rt.com/2nw5

Gert Ewen-Ungar: „Viel Porzellan zerschlagen“ – Merkels aggressive Politik gegenüber Russland
Von ihrem Vorgänger übernahm Angela Merkel ein zwar nicht konfliktfreies, aber intaktes deutsch-russisches Verhältnis. Nach 16 Jahren ist davon nichts übrig. Der europäische Kontinent ist wieder geteilt. Unter Merkel erneuerte sich das Denken in Machtblöcken. …
https://kurz.rt.com/2nes

Susan Bonath: Selektion an den Unis: Impfen, teuer „frei“testen oder Studium ade
Ohne tagesaktuelle, bald kostenpflichtige Corona-Tests geht für Ungeimpfte fast nichts mehr. Studenten sind besonders betroffen. Wer sich nicht impfen lassen will, soll künftig tief in die Tasche greifen oder sein Studium abbrechen. Das Recht auf Bildung zählt nicht mehr. …
https://kurz.rt.com/2nvf

Karin Leukefeld: Wie der Westen aus Syrien einen humanitären Notfall macht
Am Mittwoch traf in New York erneut der UN‐Sicherheitsrat zusammen, um über die humanitäre Lage in Syrien zu sprechen. Die Treffen sind seit Beginn des Krieges 2011 ebenso Routine wie die politischen Kontroversen der UN‐Sicherheitsratsmitglieder darüber, wie mit dem Krieg umzugehen sei und wer welche Verantwortung trägt.
https://kurz.rt.com/2nw9

Tilo Gräser: Polizei in Thüringen übt massives Vorgehen bei Demonstrationen gegen Corona-Politik
Nach einem Zeitungsbericht hat die Polizei im von der Linkspartei mitregierten Thüringen das Vorgehen gegen Gewalt bei Anti-Corona-Protesten trainiert. Dagegen gibt es weiter Kritik an mutmaßlicher Polizeigewalt sowie Zweifel an den Vorwürfen gegen die regierungskritischen Proteste.
https://kurz.rt.com/2nww


abends/nachts:

de.rt.com: US-Sanktionen gegen mehrere chinesische Unternehmen in Hongkong
Die Vereinigten Staaten haben Sanktionen im Zusammenhang mit dem Iran gegen mehrere in Hongkong ansässige chinesische Unternehmen verhängt, wie aus einer Mitteilung hervorgeht, die am Freitag auf der Webseite des US-Finanzministeriums veröffentlicht wurde.
Mehrere in Hongkong ansässige chinesische Unternehmen sind von Sanktionen betroffen, wie aus einer Mitteilung hervorgeht, die am Freitag auf der Webseite des US-Finanzministeriums veröffentlicht wurde. Demnach habe das Office of Foreign Assets Control (OFAC, Amt zur Kontrolle von Auslandsvermögen) des US-Finanzministeriums gegen die Mitglieder eines Netzwerks von im Libanon und in Kuwait ansässigen Finanzinstituten, die die libanesische Hisbollah finanzieren, Sanktionen verhängt.
Darüber hinaus benennt das OFAC Mitglieder eines internationalen Netzes von Finanzvermittlern und Scheinfirmen, die die Hisbollah und die IRGC-Qds-Force (Islamic Revolutionary Guard Corps-Qods Force) unterstützen und Dutzende von Millionen Dollar durch regionale Finanzsysteme gewaschen sowie Devisengeschäfte und den Handel mit Gold und Elektronik zugunsten der Hisbollah und der IRGC-QF abgewickelt haben sollen.
Die Hisbollah nutze „weiterhin den legalen Handelssektor für finanzielle und materielle Unterstützung, die es der Gruppe ermöglicht, Terrorakte zu verüben und die politischen Institutionen des Libanon zu schwächen“, so das US-Finanzministerium. Die US-Regierung betrachtet die Hisbollah als Terrororganisation. Unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump hatten die USA 2019 auch Irans Revolutionsgarden, eine Eliteeinheit der iranischen Streitkräfte, als Terrororganisation eingestuft.
Die Sanktionen gelten auch für den in China lebenden Geschäftsmann Morteza Minaye Hashemi, der Geld an die iranische Quds-Einheit weitergeleitet habe, hieß es weiter. Zwei chinesische Staatsangehörige hatten Hashemi bei der Einrichtung von Bankkonten geholfen und als Strohleute für seine Unternehmen gedient, die in Hongkong und auf dem chinesischen Festland ansässig waren, so die Mitteilung des Finanzministeriums.
Hashemi kontrolliere mehrere Unternehmen mit Sitz in Hongkong und auf dem chinesischen Festland, unter anderem Black Drop Intl Co Ltd, China 49 Group Co Ltd, Damineh Optic Ltd, PCA Xiang Gang Ltd, Taiwan Be Charm Trading Co Ltd, Victory Somo Group HK Ltd, Yummy Be Charm Trading HK Ltd, wie es hieß.
Bei den chinesischen Staatsangehörigen handelte es sich um Yan Su Xuan und Song Jing. In der Erklärung heißt es, dass Yan Su Xuan im Auftrag von Haschemi auch Produkte mit doppeltem Verwendungszweck mit US-Ursprung für den Weitertransport in den Iran gekauft hat.
„Gemeinsam haben diese Netzwerke Dutzende Millionen Dollar durch regionale Finanzsysteme gewaschen und Devisengeschäfte sowie den Handel mit Gold und Elektronik zugunsten der Hisbollah und der IRGC-QF abgewickelt“, sagte US-Außenminister Antony Blinken in einer Erklärung und bezog sich dabei auf die Quds-Einheit des Irans, den Arm der Revolutionsgarden (IRGC), der die verbündeten Milizen im Ausland kontrolliert. Dazu hat das Finanzministerium Namen und Abläufe veröffentlicht, wie Gold beispielsweise aus dem Iran in die Türkei gelange und die Erlöse aus dem Verkauf dann zurückgeführt würden.
Infolge der Maßnahme müssen alle Vermögensgegenstände und Beteiligungen an Vermögensgegenständen der genannten Personen und Einrichtungen gesperrt und dem OFAC gemeldet werden.


wpered.su: Boris Litwinow: Das Wahlprogramm der KPRF „10 Schritte zur Volksmacht!“ ist der Hauptweg für die Donezker Volksrepublik
Am 16. September, am letzten Tag vor den Wahlen zur Staatsduma der Russischen Föderation, führte die Vertrauensperson der KPRF für die Wahlen, der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow ein Treffen mit Wählern im Zentrum von Donezk, am Puschkin-Boulevard, durch.
Zur Eröffnung des Treffens sagte Boris Litwinow:
„Sehr geehrte Genossen, die schnell verlaufende Wahlkampagne für die Wahlen zur Staatsduma der Russischen Föderation endet.
Zum ersten Mal seit 30 Jahren werden einige hunderttausende Einwohner des Donbass ihr historisches Recht wahrnehmen können, das gesetzgebende Organ ihrer historischen Heimat zu wählen.
Dieses Recht haben uns die vorangegangenen Generationen, die Urgroßväter und Großväter, Väter und Mütter, übergeben, die die Russische Zivilisation schufen, unsere Brüderlickeit in Kämpfen verteidigten und durch gemeinsame Anstrengungen wiederaufbauten, ein gemeinsames historisches Schicksal erbauten, das große Land Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken schufen und uns übergaben. Die böse Absicht von Verrätern und käuflichen Zerstörern des sowjetischen Regierungssystems und der sozialistischen Entwicklung haben mit Unterstützung unserer Feinde für Jahrzehnte den Gang der historischen Entwicklung zu sozialer Gerechtigkeit und zum Sozialismus unterbrochen. Unsere Feinde haben die Heimat zugrunde gerichtet, die Menschen ins Elend gestürzt, die Völker in brudermörderischen Kriegen aufeinander gehetzt.
Aber die Einwohner des proletarischen Donbass haben zur weiteren Vernichtung unserer russischen, sowjetischen Welt und unserer Freundschaft Nein gesagt. Seit mehr als sieben Jahren kämpfen wir für unsere Zukunft und die Zukunft Russlands. Und unsere Zukunft ist in der Einheit, in der Wiederherstellung einer gemeinsamen starken, gerechten, sozialistischen Heimat, eines sowjetischen Systems für unsere Völker und Staaten.
An den Wahlen zur gesetzgebenden Gewalt nehmen 14 politische Parteien teil. Ein Teil von ihnen hat ihre Sicht des weiteren Wegs Russlands vorgestellt. Wir wollen zur Recht sehen, in welcher historischen Etappe sich Russland befindet, wohin wir gemeinsam mit ihm weiter gehen werden.
Eine Analyse der Parteiprogramme und mehr noch der Ergebnisse der bisherigen Versprechungen der politischen Kräfte Russlands, zeugt davon, dass Russland sich an einem Scheideweg befindet. Die Politik der vergangenen Jahrzehnte hat zu einer Zerstörung und Vernichtung ganzer Bereiche der einstigen Volkswirtschaft geführt. Die natürlichen Reichtümer des Landes werden von einem Häuflein Oligarchen und ihrer ausländischen Schutzherren veräußert. Der soziale Bereich des Landes ist praktisch bis zu einem kritischen Zustand zerstört. Die Monetarisierung hat praktisch alle Bereiche der Bildung und des Gesundheitswesens bis hin zu Sport, Kultur, Erholung, Entwicklung kreativer Fähigkeiten und vielen anderen, einst allgemein zugänglichen Bereichen, erfasst. Das Rentenalter der Bevölkerung wurde erhöht, die Sozialleistungen für Arbeiter in gefährlichen Berufen wurden auf ein Minimum reduziert. Die soziale Kluft zwischen wenigen Prozent der Bevölkerung, die den Oligarchen dienen, und der überwältigenden Zahl der Bevölkerung, die das grundlegende gesellschaftliche Produkt schaffen, hat sich in eine äußerst tiefe Kluft verwandelt. Diese ökonomischen und sozialen Metastasen sind in unser Land eingedrungen, in unseren jungen Staat, der vor sieben Jahren für das Volk geschaffen wurde. So haben wir auch unser Land genannt – Donezker Volksrepublik, das heißt ein Land für das Volk.
Wenn wir auf unsere Heimat in Gestalt von Russland schauen, sehen und hören wir, dass das Volk Veränderungen des politischen und ökonomischen Kurses des Landes will. Die überwältigende Mehrheit der Bürger ist absolut nicht mit der bestehenden Lage der Dinge zufrieden, die Gesellschaft ist reif für Veränderungen. Die Menschen haben weder die „Rentenreform“ noch die Erhöhung der Mehrwertsteuer noch andere gegen das Volk gerichtete Neuerungen vergessen oder vergeben und keinerlei neue Versprechungen und Almosen der Regierungspartei werden sie mehr täuschen.
Die KPRF hat ein klaren und ausgewogenes Programm vorschlagen, ein starkes arbeitsfähiges Team gebildet, zu dem Fachleute mit erfolgreicher Leitungserfahrung gehören – rote Gouverneure, Leiter von Volksunternehmen, Spezialisten der staatlichen Verwaltung, kompetente und erfahrene Kader praktischer als Tätigkeitsbereiche. Das Programm der KPRF hat ein großes Echo in den Herzen der Menschen gefunden, die die Ungerechtigkeit leid sind. Die Unterstützung der Partei ist so hoch wie nie zuvor, das wichtigste ist jetzt, dass die Wähler zu den Wahllokalen gehen. Sie müssen davon überzeugt sein, dass ihre Stimmen nicht gestohlen werden, dass es nicht gelingen wird, die Ergebnisse zu manipulieren.“
Dann berichtete Boris Litwinow ausführlich über jeden Schritt des Programms der KPRF, zog Parallelen zur heutigen Situation des Lebens in der DVR, lenkte die Aufmerksamkeit der Whäler auf unser Interesse im Donbass an der Umsetzung der zehn Schritte zur Volksmacht. Gemeinsam mit den anwesenden Wähler wurde der Schluss gezogen, dass das Programm der KPRF der Hauptweg für die Donezker Volksrepublik ist.
Weiter erwähnte der Vorsitzende der Kommunisten der DVR positiv die große Arbeit von Seiten des Oberhaupts der DVR, von Leitern der Exekutivorgane bei der Unterstützung der Bürger Russlands, die auf dem Territorium der DVR leben bei der Organisation von Möglichkeiten, an der Abstimmung teilzunehmen.
„Es wurde ernsthafte und sorgfältige Arbeit geleistet. Die Informationen über die Möglichkeiten zur Abstimmung haben praktisch jeden Einwohner der Republik erreicht. Verschiedene Varianten zur Teilnahme an der Willensäußerung haben Bedingungen für eine „hohe Beteiligung“ bei den Wahlen geschaffen. Aber an das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der DVR und an mich als Vertrauensperson der Partei wenden sich Bürger, auf die einige Beamte und Leiter von Unternehmen Druck ausüben. Solche übereifrigen Leiter fordern von ihren Untergebenen Beweise für ihre Beteiligung an der Abstimmung und sogar für die Wahl der Partei „Einiges Russland“. Dies ist eine grober Verletzung der Verfassung der Russischen Föderation, der Wahlgesetzgebung. Dies sind strafrechtlich relevante Handlungen. Die, die so grob das Gesetz verletzen, gießen schmutziges Wasser auf die Mühlen der feindlichen Propaganda. Das ist Unterstützung für unsere Feinde. Im Vorfeld der Wahlen suchen auch unsere politischen Gegner und offenen Feinde nach Beispielen, um die Wahlen zur Staatsduma Russlands als ungültig zu erklären. Ich wende mich an das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin, die entsprechenden Rechtsschutzorgane: lassen Sie keine Verletzung von Gesetzen zu, lassen Sie nicht zu, dass Überwollende und Feinde die Dummheit und vorgebliche Hilfsbereitschaft einiger nicht weitblickender Leiter nutzen! Bei Wahlen abzustimmen ist ein verfassungsmäßiges Recht und das Wahlgeheimnis wird vom Staat garantiert. Es ist die Sache eines jeden, wie er handelt und wen er wählt. Vor den Wahlen kann man agitieren, überzeugen, aufrufen, aber die Willensäußerung eines Bürgers zu kontrollieren, das ist ein Verbrechen“, fuhr er fort.
Zum Abschluss seiner Rede lenke Boris Litwinow die Aufmerksamkeit der bei dem Treffen Anwesenden und der vielen, sie sich auf dem Boulevard erholten, auf die enorme Arbeit, Hilfe und Unterstützung für unsere Republik, die die KPRF seit mehr als sieben Jahren leistet. An einer großen Stelltafel waren Informationen angebracht, wo jeder die Ergebnisse der Arbeit der KPRF sehen konnte. Bei Treffen mit Wählern in 24 Städten und Ortschaften der Republik, die vom Stab beim ZK der KP der DVR mit Unterstützung des Parteiaktivs vor Ort und Anhängern der KP der DVR in der Volkspatriotischen Union der DVR organisiert worden waren, wurden 17.000 Flugblätter verteilt, individuelle Beratungen für mehr als 1600 Einwohner durchgeführt.
Das Treffen endete mit einem Aufruf an die Wähler: Wägen sie bei der Entscheidung und Abstimmung alle Argumente sorgfältig ab, gleichen Sie den Weg, der vom Volk des Donbass gewählt wurde, mit den Parteiprogrammen ab und überzeugen Sie sich davon, dass wir nur mit der KPRF die Entwicklung unseres Landes zu dem gemeinsamen Ziel – einer starken gerechten und sozialistischen Heimat – werden fortsetzen können!
Für die KPRF, für die Partei Nr. 1!

snanews.de: EU-Kommission nennt Zertifizierungsfrist für Ostseepipeline Nord Stream 2
Die trotz EU- und US-Sanktionen fertiggebaute Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 kann noch kein Gas nach Europa transportieren, bis Brüssel seine Genehmigung erteilt hat. Die EU-Kommission geht davon aus, dass die Zertifizierung der Gasleitung bis zu zwei Monate in Anspruch nehmen werde.
Zugleich ist eine Verlängerungsoption von bis zu zwei Monaten nicht ausgeschlossen“, wie EU-Sprecherin Vivian Loonela am Freitag in der belgischen Hauptstadt sagte.
„Verfahren werden soll folgendermaßen: Zuerst muss (der Projektbetreiber) Nord Stream 2 einen entsprechenden Antrag an die zuständige Regulierungsbehörde in Deutschland stellen. Diese prüft die Unterlagen und legt dann den Entwurf ihres Beschlusses der EU-Kommission vor, wie dies von unserer nachgearbeiteten Gasdirektive vorgesehen ist“, sagte die Estin.
Ihren Angaben zufolge hat die EU-Kommission dann zwei Monate Zeit, um die Papiere zu prüfen. Erst dann werde die offizielle Antwort gegeben.
Gaspipeline Nord Stream 2
Die Leitung Nord Stream 2 setzt sich aus zwei Strängen mit einer gesamten Durchsetzkapazität von bis zu 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr zusammen. Notorischer Gegner des Projekts sind die USA, die mit ihrem verflüssigten Erdgas (LNG) in Europa dominieren wollen. Auch deutsche Umweltschützer sind gegen die Pipeline und fordern die Behörden auf, das Projekt zu stoppen.
Gaspreis in Europa auf Rekordhoch
Indes schießt der Gaspreis auf dem europäischen Spot-Markt unentwegt in die Höhe. Seit Jahresbeginn kletterten die Preise etwa um über 200 Prozent und erreichten in der laufenden Woche mitunter eine Marke von 946 US-Dollar pro 1000 Kubikmeter. Alexej Miller, Vorstandschef des russischen Gasförderers Gazprom, schließt einen weiteren Anstieg der Gaspreise nicht aus.
Gazprom zufolge würden jene Unternehmen bzw. Länder profitieren, die langfristige Lieferverträge mit dem russischen Gasgiganten haben. So beziehe Deutschland russisches Gas zu einem Preis von etwa 220 US-Dollar pro 1000 Kubikmeter, während mehrere andere Länder in Europa das Dreieinhalbfache zahlen müssten, hieß es in Moskau.
Das Europaparlament vermutet, dass die Gaspreise von Gazprom manipuliert würden. In einem von 43 Abgeordneten unterzeichneten Schreiben wurde von der EU-Kommission am Freitag gefordert, „eventuelle vorsätzliche Markt-Manipulationen von Gazprom und mögliche Verstöße gegen die EU-Konkurrenzregeln“ unter die Lupe zu nehmen.

de.rt.com: Taiwan: China schickt erneut Flugzeuge in die Luftverteidigungszone der Insel
Nur einen Tag nachdem Taiwan zusätzliche neun Milliarden US-Dollar für die Aufrüstung seines Militärs gegen Peking zugesagt hatte, hat Taipeh gemeldet, dass zehn chinesische Flugzeuge in seine Luftverteidigungszone eingedrungen seien.
Am Freitag gab Taiwans Verteidigungsministerium eine Erklärung ab, in der bestätigt wurde, dass zehn Flugzeuge der chinesischen Volksbefreiungsarmee, darunter sechs J-16- und zwei J-11-Kampfflugzeuge sowie ein U-Boot-Abwehr- und ein Aufklärungsflugzeug, in die Luftverteidigungszone im Südwesten der Insel eingedrungen seien.
Taiwanesische Truppen und Raketensysteme seien in Bereitschaft versetzt worden, um die Aktivitäten der Jets zu überwachen, hieß es in der Erklärung des Ministeriums.
Der jüngste Vorbeiflug erfolgte nur einen Tag, nachdem Taipeh vorgeschlagen hatte, in den nächsten fünf Jahren 8,69 Milliarden US-Dollar zusätzlich auszugeben, um sein Militär gegen potenzielle „ernsthafte Bedrohungen durch den Feind“ (gemeint ist Peking) zu stärken. Das zusätzliche milliardenschwere Paket soll auch für neue Raketen ausgegeben werden.
Das taiwanesische Verteidigungsministerium erklärte außerdem, dass Pekings militärische Kapazitäten erheblich aufgestockt worden seien. Es betonte, dass es für die de facto selbstverwaltete Insel dringend notwendig sei, „in kurzer Zeit ausgereifte und schnell produzierbare Waffen und Ausrüstungen zu erhalten“.
Peking, das Taiwan im Rahmen seiner Ein-China-Politik als integralen Bestandteil seines Territoriums betrachtet, hat häufig Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge in die Luftverteidigungszone der Insel geschickt. Im vergangenen Monat führte das Ostkommando der chinesischen Streitkräfte Angriffsübungen im Süden Taiwans durch und reagierte damit auf „Provokationen“ in Form von verstärkter US-Militärpräsenz und Beziehungen zwischen der Insel und Washington, die China als „geheime Absprachen“ ansieht.
Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden hat Washington der Insel verstärkte Aufmerksamkeit gewidmet. Im April wurde eine inoffizielle Delegation nach Taiwan entsandt. Außerdem sind mehrere Schiffe der US-Marine ins Südchinesische Meer gesegelt. Peking sieht in dem Engagement des Weißen Hauses in der Meerenge zwischen der Insel und Festlandchina eine Störung des „Status quo“ in der Region.


snanews.de:
Streit um U-Boot-Geschäft: Frankreich ruft Botschafter aus USA und Australien zurück
Frankreich hat wegen des Streits um das geplatzte U-Boot-Geschäft seine Botschafter aus den USA und Australien zu Konsultationen zurückgerufen.
Dieser außergewöhnliche Schritt geschehe auf Wunsch von Präsident Emmanuel Macron, teilte Außenminister Jean-Yves Le Drian am Freitagabend in Paris mit.
Die Entscheidung, den 2016 besiegelten Kauf französischer U-Boote zugunsten einer Partnerschaft mit den USA und Großbritannien zu verwerfen, stelle ein inakzeptables Verhalten zwischen Verbündeten und Partnern dar. Die Konsequenzen berührten den Kern der Allianzen und Partnerschaften Frankreichs sowie die Bedeutung des Indopazifiks für Europa.
Australien hatte am Donnerstag bekannt gemacht, sich im Rahmen einer neuen Sicherheitsallianz mit den USA und Großbritannien U-Boote mit Atomantrieb beschaffen zu wollen. Frankreich hatte darauf bereits sehr verärgert reagiert und von zerstörtem Vertrauen mit Australien gesprochen. Australiens Entscheidung, statt konventioneller U-Boote mit französischer Hilfe nun nuklearbetriebene U-Boote mit amerikanischer und britischer Unterstützung zu bauen, bedeutet für Frankreich den Verlust einer 56-Milliarden-Euro-Vereinbarung.
US-Präsident Joe Biden, Australiens Regierungschef Scott Morrison und der britische Premierminister Boris Johnson hatten zuvor eine neue Allianz verkündet, die sich nach Ansicht von Sicherheitsexperten eindeutig gegen die militärische Bedrohung durch China im Indopazifik richtet. Dazu gehört auch der Bau der U-Boote. Biden sprach von sich „rasch entwickelnden Bedrohungen“. In den kommenden 18 Monaten solle ein Weg gefunden werden, damit Australien solche modernen U-Boote bekomme.


de.rt.com:
USA geben Tötung von Zivilisten beim Drohnenangriff in Kabul zu – niemand wird jedoch bestraft
Wochenlang hatten die USA darauf beharrt, dass der Drohnenangriff vom 29. August in Kabul einen Terroristen getötet habe. Nun gab Washington zu, dass die Opfer des Angriffs allesamt Zivilisten waren, darunter auch Kinder. Berichten zufolge soll jedoch niemand dafür bestraft werden.
Marinegeneral Kenneth McKenzie, Leiter des US-Zentralkommandos (CENTCOM), gab am Freitag bekannt, dass die Hellfire-Rakete, die kurz vor dem Ende der US-Luftbrücke auf ein Haus in Kabul abgefeuert wurde, in Wirklichkeit keinen Unterstützer der Terrorgruppe Islamischer Staat Khorasan (ISIS-K) getötet hat.
Der Drohnenangriff in Kabul „war ein Fehler“, erklärte McKenzie und räumte ein, dass „zehn Zivilisten, darunter bis zu sieben Kinder, auf tragische Weise getötet wurden“.
Der Schlag sei in der „aufrichtigen Überzeugung angeordnet worden, dass er eine unmittelbare Bedrohung für unsere Streitkräfte verhindern würde“, aber „es war ein Fehler und ich möchte mich aufrichtig entschuldigen“, fügte er hinzu. Weiter sprach der US-General den Angehörigen der Getöteten sein „tiefes Beileid“ aus.
McKenzie erläuterte die Entscheidung der USA, den Angriff auszuführen, und verwies auf „über 60 Geheimdienstinformationen“ über einen bevorstehenden Angriff des IS Khorasan – der Terrorgruppe, die sich zu dem Selbstmordattentat vom 26. August auf dem Flughafen von Kabul bekannte, bei dem 13 US-Soldaten und 170 afghanische Zivilisten getötet wurden. Ein halbes Dutzend US-Drohnen sollen Kabul überwacht haben. In mehreren Geheimdienstberichten sei außerdem die Rede von einem weißen Toyota Corolla gewesen, der als Autobombe verwendet werden sollte.
General Mark Milley, Vorsitzender der Joint Chiefs of Staff, verkündete am 1. September, dass alle ordnungsgemäßen Verfahren eingehalten worden seien, nannte es einen „gerechten Schlag“ und wiederholte die ursprüngliche CENTCOM-Behauptung, dass „sekundäre Explosionen“ bewiesen, dass das angegriffene Fahrzeug mit Sprengstoff beladen war.
Eine Untersuchung der New York Times, die am 10. September veröffentlicht wurde, fand jedoch keine Spuren von sekundären Explosionen im Hof des angegriffenen Hauses. Der weiße Toyota gehörte Zemari Ahmadi, der kein ISIS-K-Terrorist war, sondern ein Angestellter von Nutrition & Education International (NEI), einer von den USA finanzierten Wohltätigkeitsorganisation. Er hatte gerade ein Visum beantragt, um mit seiner Familie in die USA auszuwandern.
Dass Ahmadi Kollegen zur Arbeit fuhr und mit Wasser gefüllte Kanister vom NEI-Büro zu seinem Haus brachte, wurde von den USA als verdächtiges Verhalten eingestuft. Als er in die Gasse seines Hauses einbog und von einem halben Dutzend Kindern begrüßt wurde, die ihm normalerweise beim Einparken des Autos halfen, feuerte eine MQ-9 Reaper-Drohne eine Hellfire-Rakete ab und tötete sie alle.
Die US-Luftbrücke endete kurz vor Mitternacht am 30. August und überließ den Flughafen und ganz Afghanistan den Taliban. Ahmadis jüngerer Bruder Emal, der eine Woche nach dem Angriff mit RT sprach, bezeichnete die USA als „absolute Lügner“, weil sie behaupteten, der Angriff habe dem ISIS-K gegolten. Sein Cousin Jamshid Yousoufi, dessen zweijährige Tochter Sumaya bei dem Angriff starb, erklärte:
„Ohne jeglichen Beweis, ohne jegliche Untersuchung haben sie uns angegriffen und unsere Kinder getötet, und das werden wir ihnen nie verzeihen.“


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 17. September 2021 wurde keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

de.rt.com: Finnland dankt Russland für Hilfe bei der Evakuierung von Bürgern aus Kabul
Moskau hat Helsinki bei der Evakuierung seiner Bürger aus Kabul geholfen. Bei einem Telefongespräch mit seinem russischen Amtskollegen bedankte sich der finnische Präsident nun bei der russischen Seite.
Der finnische Präsident Sauli Niinistö hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in einem Telefongespräch für seine Unterstützung bei der Evakuierung finnischer Bürger aus Kabul gedankt. Der Pressedienst des Kremls teilte in einer Erklärung mit:
„Sauli Niinistö bedankte sich für die russische Unterstützung der finnischen Seite bei der Durchführung der Evakuierung aus Kabul.“
Darüber hinaus betonte der finnische Staatschef, wie wichtig es ist, die Initiative zur Einberufung eines Gipfels anlässlich des 50. Jahrestages der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa im Jahr 2025 in Helsinki zu verwirklichen. Wladimir Putin brachte seine Unterstützung für derartige Schritte zum Ausdruck, die dazu beitragen, den „Geist von Helsinki“ wiederzubeleben.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 17. September 3:00 Uhr bis 18. September 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination sechs Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Schirokaja Balka, Donezk, Losowoje, Leninskoje, Nowolaspa.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden infolge des Beschusses von Seiten der BFU auf Donezk drei zivile Einwohner in der Siedlung des Oktjabrskaja-Bergwerks verletzt:
– ein Mann, geb. 1987 (Splitterverletzung am rechten Oberschenkel);
– ein Mann, geb. 1991 (Detonationsverletzung, Splitterverletzung an der linken Schulter, an der Hand, im Lendenbereich);
– ein Mann, geb. 1963 (Detonationsverletzung, Gehirnerschütterung, Abschürfungen im Bereich des Hinterkopfs).
Außerdem wurden Schäden an acht Häusern festgestellt:
– Uliza Wassiltschenko 37 (direkter Treffer: Fensterverglasung und Fassade beschädigt);
– Uliza Wassiltschenko 39 (Treffer in den Hof des Hauses, ein Tür ist beschädigt);
– Uliza Engelsa 24 (Fassade, Tür und Zaun beschädigt);
– Uliza Engelsa 26 (Fassade, Fensterverglasung, Auto beschädigt);
– Uliza Engelsa 28 (direkter Treffer auf das Dach);
– Uliza Engelsa 37 (Fensterverglasung und Fassade beschädigt);
– Uliza Engelsa 39 (direkter Treffer auf das Dach mit Brand, eine zweite Detonation im Garten);
– Uliza Schwernika 48 (Fensterverglasung, Wirtschaftsgebäude beschädigt).
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 67.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Millionen Beschäftigte in Deutschland verdienen unter 2000 Euro im Monat
Mehr als 2,5 Millionen Menschen in Deutschland verdienen weniger als 2000 Euro brutto im Monat, meldet die Deutsche Presse-Agentur am Samstag unter Verweis auf die Bundesregierung.
Insgesamt hätten Ende 2020 in der Bundesrepublik 2.545.000 sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigte nur über ein Entgelt von weniger als 2000 Euro im Monat verfügt, zitiert die Agentur aus einer Regierungsantwort auf eine Anfrage der Linken im Bundestag.
Rund jeder achte Vollzeitbeschäftigte sei davon betroffen. In Westdeutschland seien 1.838.000, oder zehn Prozent, in Ostdeutschland 707.000 – 18 Prozent der Vollzeitbeschäftigten – nicht über diese Gehaltsschwelle gekommen.
„Die Inflationsrate frisst die Lohnsteigerung, wenn überhaupt vorhanden, auch noch auf“, sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sabine Zimmermann, der DPA.
Im August lag die Inflationsrate in Deutschland bei 3,9 Prozent. Zimmermann forderte im Einklang mit dem Wahlprogramm der Linken eine Erhöhung des Mindestlohns auf 13 Euro pro Stunde.

Lug-info.com: In der LVR sind am 18. September um 9:00 Uhr 11.173 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 8524 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 1108 Todesfälle.

snanews.de: Duma-Wahl in Russland: Trotz Betrugsvorwürfen loben deutsche Wahlbeobachter die Transparenz
Der Wunsch der russischen Seite, so viel wie möglich Transparenz bei den Wahlen zu bekommen, beeindruckt Olga Petersen, AfD-Abgeordnete in der Hamburgischen Bürgerschaft, die die Staatsdumawahl in Moskau beobachtet. Man versucht, uns nicht nur alles zu erläutern, sondern sogar in die Karten schauen zu lassen, sagte sie im SNA-Interview.
Auch der Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter mit Erfahrungen vieler internationaler Wahlbeobachter-Missionen, der sich in der Teilrepublik Baschkirien befindet, äußerte, dass Russland transparent wählt. Als Wahlbeobachter war er bei den Präsidentenwahlen 2018 in Moskau und dann in Kasan tätig und 2020 beim Verfassungs-Referendum. Er habe keine Unregelmäßigkeiten über die Jahre feststellen können.
„Die Digitalisierung, Kameraüberwachung durch die Gesellschaftskammer Russlands, Kompetenzzentren zeigen eine große Transparenz. Auch vor Ort hat man das Gefühl, dass die Demokratie hier lebt. Was ich sehr positiv finde, ist, dass auch nationale Wahlbeobachter von den Vertretern der zur Wahl stehenden Kandidaten, von verschiedenen politischen Kräften, den Parteien in den Wahllokalen vor Ort sind und die kompletten Prozesse mit begleiten.“
Russland lade nicht nur Organisationen ein, so der AfD-Bundestagsabgeordnete, „wie es in Deutschland mit der OSZE-Beobachtermission der Fall ist, sondern auch Parlamentarier aus aller Welt, um zu zeigen: ,Seht ihr: Wir führen die Wahlen offen gleich transparent durch‘. In dieser Form würde ich mir das auch für Deutschland wünschen.“
Auf eine Besonderheit der Wahlen in diesem Jahr machte der Abgeordnete im Bayerischen Landtag Ulrich Singer, der die Staatsdumawahl in der Hauptstadt Tatarstans Kasan beobachtet, aufmerksam: Während der Corona-Pandemie wurde der Wahlzeitraum russlandweit über drei Tage erstreckt, um ein Zusammentreffen größerer Menschenansammlungen in Wahllokalen zu vermeiden und zu entzerren. „Durch diese Maßnahmen wurden Möglichkeiten geschaffen, damit eine größere Zahl von Bürgern an den Wahlen teilnehmen kann. So erhöht man die Wahlbeteiligung.“
Man müsse aber schauen, merkt Olga Petersen an, „dass man dann auch die Sicherheit gewährleisten kann, dass diese Abstimmung tatsächlich auch korrekt überwacht wird. Eine Abstimmung mit Unterbrechung ist immer mit Vorsicht zu genießen, weil sichergestellt werden muss, dass die Zettel, die bereits eingesammelt worden sind, sicher aufbewahrt werden, dass keine Zettel dabei verlorengehen bzw. keine hinzukommen. Und wenn das gewährleistet ist, dann finde ich die Idee gar nicht so schlecht, denn sie ermöglicht, dass die Menschen eben nicht in so einem großen Andrang ankommen müssen. Wie gesagt, immer unter der Prämisse, dass die sichere Auszählung der Abstimmung gewährleistet ist.“
So auch bei der Online-Abstimmung in sechs russischen Regionen und Moskau. Natürlich müsse man da auch immer schauen, sagt die Hamburger Abgeordnete, die auch für den Bundestag kandidiert, weiter, „dass auch der Datenschutz des einzelnen Wählers gewährt werden kann, sprich, dass der Wähler anonym bleibt. Die Idee als solche finde ich gut, und man müsste natürlich schauen, wie man das in der Praxis umsetzen kann. Das ist aber etwas, was ich gerne nach Deutschland mitnehmen möchte, obwohl die Digitalisierung in Deutschland zu wünschen übrig lässt. Da haben wir im Vergleich zu Russland Verbesserungsbedarf.“
Online-Abstimmung ermöglicht mehr junge Wähler einzubeziehen
Für junge Leute sei es eine größere Hemmschwelle, sich mit Politik auseinanderzusetzen und auch zur Wahlurne zu gehen, so Petersen. „Und es ist eine einfachere Methode für sie, einfach am Rechner einen Haken zu setzen. Am Computer verbringen sie die meiste Freizeit. Das ist für sie nur ein Mausklick mehr. Und natürlich würde das viele dazu ermuntern, ihre Hemmschwelle zu durchbrechen, an Ihren Wahlzettel zu kommen und ihre Stimme abzugeben.“
Auch diese drei Wahltage will sie sich vor Ort in den Wahllokalen anschauen, wie das vonstatten geht.
„Ich freue mich, dass man es ermöglicht, fremde Menschen, sich sozusagen über die Schulter schauen zu lassen. Das ist eine positive Entwicklung, und ich würde mir wünschen, dass man in Deutschland nicht nur von Demokratie und Transparenz spricht, sondern ebenfalls es ermöglicht, international den Menschen, die dazu bereit sind, mit dabei zu sein und mitzuzuschauen.“
Auch Ulrich Singer äußerte, dass es wichtig sei, wenn Wahlbeobachter zusammenkommen und Erfahrungen austauschen würden. „Dabei lernt man immer dazu. Man sieht ja auch, dass jedes Land seine eigenen Systeme und Standards hat und natürlich auch seine eigenen Stärken und Schwächen.“
250 ausländische Wahlbeobachter von 55 Ländern sind nach Russland gekommen. Die Wähler können ihre Stimme noch bis Sonntagabend abgeben. Die Hälfte der 450 Duma-Sitze wird in direkter Wahl vergeben, die andere Hälfte über Parteilisten. Neben der Regierungspartei „Einiges Russland“ sind zu den Wahlen noch 13 Parteien zugelassen, darunter die in der Volksvertretung etablierten Parteien – die Kommunistische Partei, die Liberaldemokratische Partei von Schirinowski und „Gerechtes Russland –Für die Wahrheit“ –, sowie die regierungsloyale Partei „Neue Leute”, die linksliberale „Jabloko“, die „Russische Partei der Rentner für soziale Gerechtigkeit“, „Die Grünen“, „Partei des Wachstums“, „Russische Partei der Freiheit und der Gerechtigkeit“, die Partei „Kommunisten Russlands“, „Bürgerplattform“, „Grüne Alternative“ und „Rodina (Die Heimat)“.
Am Samstag schrieben einige Medien in Russland über Berichte von Betrugsfällen in mehreren Wahllokalen. Angeblich seien unter den Verstößen mehrfache Stimmabgaben, die Nutzung vorausgefüllter Wahlzettel und die Abgabe von Stimmen an einigen Lokalen durch Menschen, die in anderen Regionen des Landes registriert worden waren. Die Pressestelle der Regierungspartei „Einiges Russland” teilte jedoch mit, dass fast 99 Prozent der Meldungen über Verstöße sich als Fakes erwiesen hätten.

Mzdnr.ru: Am 17. September wurden in der DVR 527 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 226 positiv, bei 83 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 18. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 62.143 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
7827 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 49.749 als gesund entlassen, es gibt 4567 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 307 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 59 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 190 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 2858 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 991 mit Sauerstoffunterstützung (+118 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2255 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

ukrinform.de: Nationaler Sicherheitsrat verhängt Sanktionen gegen 33 Kandidaten zu russischer Staatsduma
Der Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine (RNBO) hat persönliche Sanktionen gegen 33 Kandidaten zur russischen Staatsduma wegen ihrer Beteiligung an der Organisation und Abhaltung der Parlamentswahl in den besetzen Gebieten der Ukraine verhängt.
Das gab der Sekretär des Rates, Olexij Danilow, nach einer Sitzung des Rates am 17. September. Nach seinen Worten alle Beteiligten an der Wahl zum russischen Parlament auf der besetzten Krim und in den besetzten Gebieten, darunter Mitglieder der Wahlkommissionen, Kandidaten, Beobachter, unter die ukrainischen Sanktionen fallen. Die erste Personenliste sei erstellt worden.
Nach Angaben von Danilow wurden auf die Liste 33 Duma-Kandidaten, 53 Mitglieder der territorialen Wahlkommissionen, Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes FSB, die am Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny beteiligt waren, gesetzt. Die Sanktionen werden ihm zufolge bald mit einem Dekret des Präsidenten Selenskyj in Kraft gesetzt werden.
Danilow warnte auch ausländische Bürger, die sich an der russischen Parlamentswahl als Wahlbeobachter beteiligen. Unabhängig von ihren Posten würden sie mit den ukrainischen Sanktionen belegt.
Die Wahl zum russischen Unterhaus Staatsduma findet vom 17. bis 19. September statt.



rusvesna.su:
Ein Wahllokal zu Hause: Personen, die bei den Wahlen „Verstöße“ filmten, wurden in Moskau festgenommen
Die Moskauer Polizei hat mehrere Personen festgenommen, die ein Video über angebliche Verstöße bei den Wahlen zur Staatsduma drehten.
Im Netz erschienen die
Aufnahmen der Festnahme, die zeigen, dass die Situation im Wahllokal in einer Wohnung nachgestellt worden war – mit Infoständen, Wahlurnen und Stimmzetteln.
Es gab auch ein Foto der Aussage eines der Gefangenen,
in der er sagte, dass ihm 10.000 Rubel für die Teilnahme an den Dreharbeiten angeboten wurden.
Im Video von der Festnahme sagt eine von
Personen in in der Wohnung, dass sie einfach einen Auftrag ausführen.
Die Strafverfolgungsbehörden ermitteln derzeit den Auftraggeber.


de.rt.com:
US-Tech-Giganten erhalten Zugriff auf indische Agrardaten im Wert von 24 Milliarden US-Dollar
Die indische Regierung hat es sich zum Ziel gemacht, die rückständige Landwirtschaft ihres Landes zu modernisieren. Bei der Steigerung der Agrarproduktivität sollen US-Techriesen wie Amazon und Microsoft helfen.
Neu-Delhi hat vorläufige Vereinbarungen mit US-Tech-Giganten über den Austausch von Agrarstatistiken als Teil einer ehrgeizigen, von der Regierung geführten Produktivitätsoffensive unterzeichnet. Diese zielt darauf ab, die veraltete Agrarindustrie des Landes zu modernisieren.
Einem Bericht von Bloomberg zufolge werden Amazon, Microsoft und Cisco Systems ab April in der Lage sein, landwirtschaftliche Daten zu nutzen, die die Regierung von Premierminister Narendra Modi seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2014 gesammelt hat.
Die Regierung des zweitbevölkerungsreichsten Landes der Welt möchte die Ernährungssicherheit gewährleisten und setzt darauf, dass der Privatsektor den Landwirten mit Apps und Tools helfen könnte, ihre Erträge zu steigern. Diese Woche gab Neu-Delhi bekannt, dass das indische Technologieunternehmen Jio Platforms und der Tabakriese ITC zu den lokalen Großunternehmen gehören, die sich bereits für das Programm angemeldet haben.
Der 488 Milliarden US-Dollar schwere Landwirtschaftssektor Indiens beschäftigt fast die Hälfte der Bevölkerung des Landes und macht etwa 18 Prozent der Wirtschaft aus. Mit dem neuen Projekt will die Regierung die Einkommen im ländlichen Raum steigern. Außerdem sollen Importe reduziert und die Lebensmittelverschwendung durch eine bessere Infrastruktur verringert werden. Wenn das klappt, könnte Indien auch mit Exporteuren wie Brasilien, den USA und der Europäischen Union konkurrieren.
Die Consultingfirma Ernst & Young (EY) schätzt, dass die indische Agrartechnologiebranche das Potenzial habe, bis 2025 einen Umsatz von etwa 24 Milliarden US-Dollar zu erzielen, wobei die derzeitige Marktdurchdringung nur ein Prozent beträgt. Der Sektor habe auch die Möglichkeit, Netzwerke, künstliche Intelligenz (KI) und maschinelles Lernen einzusetzen. Ankur Pahwa, Partner bei der EY India, erklärte gegenüber Bloomberg:
„Es handelt sich um eine Branche mit großen Einflussmöglichkeiten, und die privaten Akteure wittern die Chance und wollen einen großen Teil davon übernehmen.“
„In Indien ist die Lebensmittelverschwendung aufgrund mangelnder Technologie und Infrastruktur sehr hoch. Das Programm hat also einen großen Vorteil.“
Die erwähnte Vereinbarung sieht vor, dass die großen Technologieunternehmen die indische Regierung dabei unterstützen können, technische Lösungen für Dienstleistungen vom Bauernhof bis zum Verbraucher anzubieten, auf die die Landwirte direkt vor ihrer Haustür zugreifen können. Im Rahmen eines Pilotprogramms hat Microsoft 100 Dörfer ausgewählt, um KI und maschinelles Lernen einzusetzen und eine Plattform aufzubauen. Amazon hat das bereits damit begonnen, Landwirten über eine mobile App Beratung und Informationen in Echtzeit anzubieten, und bietet Lösungsanbietern Cloud-Dienste an.
Neben den Tech-Giganten werden sich wahrscheinlich viele kleinere Unternehmen und Start-ups an dem Programm beteiligen. Einige Kritiker sagen jedoch, dass die indische Regierung dem privaten Sektor mehr Einfluss einräumt, was kleinen und gefährdeten Landwirten schaden könnte.


ukrinform.de:
Nationaler Sicherheitsrat stimmt Erhöhung von Etat für Sicherheit und Verteidigung auf 5,9 Prozent des BIP zu
2022 sollen die Staatsausgaben die Sicherheit und Verteidigung des Landes von 5,93 auf 5,95 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöht werden.
Das beschloss der Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine (RNBO), wie der Sekretär des Rates, Olexij Danilow, nach einer Sitzung des Rates am Freitagabend bekanntgab. Der Staat werde dafür im kommenden Jahr 319,4 Milliarden Hrywnja ausgeben.
Danilow zufolge werden die Mittel vor alle für Gehälter der Soldaten und Polizisten sowie für Wohnungen für Kriegsveteranen bestimmt. „Außerdem werden alle Programme, die zuvor der RNBO in seinen Sitzungen unterstützte, es geht um Raketenprogramme, neue Waffen, Seestreitkräfte, Programme für Nachrichtendienste, diese Programmen werden zu 100 finanziert werden“, versicherte er.
Das Ministerkabinett der Ukraine hatte am 15. September den Haushaltsentwurf 2022 gebilligt. Der Entwurf sieht ein Wachstum der Wirtschaftsleistung von 3,2 Prozent und eine Inflationsrate von 6,2 Prozent vor. Im Haushaltsentwurf sind die Einnahmen in Höhe von 1277 Milliarden Hrywnja geplant. Die Ausgaben betragen 1465 Milliarden Hrywnja. Das Haushaltsdefizit soll von 5,5 Prozent im laufenden Jahr auf 3,5 Prozent des BIP sinken.



snanews.de:
Venezuela meldet „Terrorangriff“ auf Hauptbank des Landes
Die venezolanischen Behörden haben via Twitter am Samstag (Ortszeit) einen „terroristischen Angriff“ auf das Finanzsystem des Landes, vor allem auf die Zentralbank bekannt gegeben.
Zu dem Angriff auf das nationale Finanzsystem, insbesondere auf die Technologieplattform der Bank of Venezuela, des wichtigsten Bankinstituts des Landes, sei es am Freitag gekommen, hieß es in der Erklärung. Die Regierung würde den „anhaltenden Angriff“ verurteilen.
Infolge der Cyberattacke hätten die Kunden keinen Zugriff auf die Dienstleistungen der Bank sowie auf ihre Konten gehabt und keine Transaktionen durchführen können, hieß es weiter. Der Angriff sei inzwischen gestoppt worden, der Zugang zu den Dienstleistungen werde wiederhergestellt.
Die Behörden würden den Bürgern die Integrität aller Bankkonten und die Sicherheit der Finanzdaten garantieren. Die Staatsanwaltschaft des Landes habe eine Untersuchung des Vorfalls eingeleitet.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 18.09.2021
In den letzten 24 Stunden wurden sechs Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 16. Bataillons der 58. Brigade die Siedlung des Oktjabrskaja-Bergwerks von Donezk mit Mörser beschossen und 20 120mm-Mörsergeschosse auf diese abgefeuert.
Dabei wurden drei Bürger der Republik verletzt, es wurden acht Wohnhäuser beschädigt: Uliza Wassiltschenko 37 und 39, Uliza Engelsa 24, 26, 28, 37, 39 und Uliza Schwernika 48.
In
folge der erzwungenen erwidernden Maßnahmen wurde ein ukrainischer Kämpfer vernichtet, ein weiterer verletzt.
Am Abend haben die Straftruppen Kaschtschenkos wieder das Feuer auf
Losowoje eröffnet und vier Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert.
Die Folgen des Mörserbeschusses auf den
Kiewskij-Bezirk von Donezk sind dokumentiert, die Materialien wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen den Kommandeur der 58. Brigade Kaschtschenko und die ihm unterstellten Soldaten hinzuzufügen.
In Richtung Gorlowka haben Straftruppen der 10. Brigade die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka mit Granatwerfern beschossen und neun Granaten abgefeuert, außerdem wurde von den Positionen im Gebiet von Nowgorodskoje aus Schirokaja Balka mit Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Mariupol haben Kriegsverbrecher der 128. Brigade Leninskoje mit Granatwerfern beschossen.
In der Nacht haben Straftruppen der 93. Brigade Nowolaspa unter Einsatz von automatischen Granatwerfern beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 93. Brigade den Beschuss von Nowolaspa wieder aufgenommen und elf Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert.
Die Verstöße durch Kämpfer der Ukraine wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben.
Die Verteidiger der Republik beobachten weiter den Gegner und sind bereit, auf Befehl des Kommandos adäquat auf Handlungen der ukrainischen Seite zu reagieren.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen acht Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten in fünf von der Ukraine kontrollierten Ortschaften stationiert sind.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
zwei Abwehrraketenkomplexe „Osa“ am Rand Jasnogorka.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
zwei Haubitzen 2A36 „Giazint-B“ am östlichen Rand von Chlebodarowka.
Aus dem Bestand der 128. Gebirgssturmbrigade:
zwei Schützenpanzer zwischen Wohnhäusern in Gnutowo.
Aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Krasnogorowka.
Im Verantwortungsbereich der 30. mechanisierten Brigade:
ein Komplex der elektronischen Kriegsführung „TCI-903-02“ auf dem Gebiet eines privaten Hauses in Werschina.

Die ukrainische Seite blockiert weiter die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 30. und der 128. Brigade zu verhindern, Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand einer mobilen Gruppe des 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle bei Flügen von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Semigorje, Pischtschewik und Orlowskoje zu blockieren.
Wir beobachten weiter die Handlungen des Gegners und stellen den Stand der Dinge in den Verbänden und Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone fest.
In dieser Woche haben im Verantwortungsbereich der 25. Brigade
Offiziere einer Kommission des Stabs der OOS unter Leitung des Kommandeurs der OOS Pawljuk gearbeitet. Bei ihrer Arbeit in dem Verband gab es ein Vorkommnis im Zusammenhang mit dem Tod eines Soldaten des 3. Bataillons. Nach Materialien einer von Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes durchgeführten Ermittlung erhängte sich der Soldat Denissow auf dem Kampfposten am Riemen seiner Maschinenpistole. Die vorläufige Ursache des Selbstmords – übermäßiger Drogenkonsum.
Im Zusammenhang damit befahl Pawljuk dem Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Tarnawskij, persönlich die Arbeit von Psychologen zu leiten, um den moralisch-psychischen Zustand des Personals der 25. Brigade zu untersuchen. Die Donezker Abteilung des militärischen Rechtsordnungsdienstes erhielt den Auftrag, die Zahl der außerplanmäßigen Kontrolle von Einheiten, die Kampfaufgaben ausführen, in Bezug auf Alkohol- und Drogenkonsum zu verstärken.
In den Einheiten der 54. Brigade, die gerade in der OOS-Zone eingetroffen ist, ist eine Unzufriedenheit der ukrainischen Kämpfer mit den nicht zufriedenstellenden Unterbringungs- und Lebensbedingungen festzustellen.
So liegen Informationen vor, dass Kämpfer des 2. Bataillons, die Positionen im Gebiet von Marjinka einnehmen, wegen des Mangels an Betten in der Unterkunft unter offenem Himmel übernachten müssen und verschiedene selbstgebaute Einrichtungen nutzen. Als sichersten Übernachtungsplatz nutzen die ukrainischen Soldaten „Drahtschotterbehälter“, die die abgezogenen Einheiten der 28. Brigade ohne Inhalt hinterlassen haben.
Aus diesem Grund entstand ein Konflikt von Strafsoldaten der 54. Brigade mit Kämpfern einer Aufklärungskompanie der 28. Brigade, die bis Ende September zur Ausführung provokativer Handlungen im vorderen Verteidigungsgebiet zurückgeblieben sind.
Eine Reihe von Beschwerden äußerten Kämpfer der 93. Brigade gegenüber ihrem Kommando.
So hat der Brigadekommandeur Brishinskij schon Anfang Mai, angeblich zum Erhalt der Gefechtsfähigkeit der Einheiten, zeitweilige Beschränkungen für Urlaubsgewährungen für seine Untergebenen eingeführt. Grundlage dafür war die geringe Personalausstattung und das Fehlen von Reserven zur Ablösung von Kämpfern im vorderen Bereich. Derzeit drohen Kämpfer des 1. mechanisierten Bataillons im Zusammenhang mit der Verlängerung des geltenden Urlaubsverbots damit, eigenmächtig die Positionen und die OOS-Zone zu verlassen.
Außerdem wurden kriminelle Schemata des für den rückwärtigen Dienst zuständigen kommissarischen stellvertretenden Kommandeurs der 93. Brigade bekannt. Im Bestreben, am Krieg zu verdienen, verkauft er, über einen bekannten Offizier der Reserve Leutnant Kowaltschuk, die der Brigade gelieferten Wintersachen in einem Telegram-Kanal in Dnjepr.
Von Einwohnern der Donezker Oblast gehen Beschwerden über Handlungen von Mitarbeitern der territorialen Zentren für Ausrüstung und soziale Unterstützung der Ukraine ein.
So werden, zur Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit unter dem Vorwand einer „Aggression von Seiten Russlands“ bei für Ende September geplanten Übungen mit Reservisten Kandidaten für die Ausstattung der Brigaden, die Aufgaben in der OOS-Zone ausführen, ausgewählt werden. Um Bürger für die Übungen heranzuziehen haben die militärisch-zivilen Verwaltungen den Erhalt der Löhne, die Gewährleistung von Verpflegung und speziellen Zahlungen angekündigt.
Dabei wurde, nach Mitteilung eines Einwohner von Mariupol, dieser in Abwesenheit ohne seine Zustimmung in die Listen der 56. Panzergrenadierbrigade aufgenommen. Wie im territorialen Ausrüstungszentrum von Mariupol erläutert wurde, droht bei Weigerung, an den Übungen teilzunehmen und in den Militärdienst einzutreten, strafrechtliche Verfolgung von Seiten der Rechtsschutzorgane.

de.rt.com: Russlands Wahlbehörde vermeldet drei ausländische Cyberangriffe am ersten Tag der Parlamentswahl
Russland wählt vom 17. bis 19. September ein neues Parlament. Ein Vertreter der Zentralen Wahlkommission hat auf einem Briefing am Samstag von drei zielgerichteten Cyberangriffen auf Ressourcen der Behörde berichtet, die aus dem Ausland durchgeführt worden sein sollen.
Der Leiter des Föderalen Zentrums für Informatisierung bei der Zentralen Wahlkommission Russlands, Alexander Sokoltschuk, hat auf einem Pressebriefing am Samstag von Cyberangriffen auf Ressourcen der russischen Wahlbehörde berichtet. Am ersten Wahltag seien drei zielgerichtete Attacken aus dem Ausland registriert worden. Der Sprecher weigerte sich jedoch, die Länder zu nennen, von denen aus die angeblichen Cyberangriffe durchgeführt worden sein sollen. Die Frage nach der Herkunft der jeweiligen IP-Adressen sei nämlich umstritten.
Die Zentrale Wahlkommission Russlands schrieb auf Telegram über zwei Versuche, das Internet-Portal der Behörde auf mögliche Verletzlichkeit zu scannen, und über eine verteilte DDoS-Attacke. Am Morgen des 18. September sei ein weiterer DDoS-Angriff registriert worden. Man habe deswegen rund 246.000 Anfragen an die Website blockiert.
Sokoltschuk stufte die Attacke als ziemlich stark ein. Die Leiterin der Wahlbehörde, Ella Pamfilowa, teilte auf dem Pressebriefing am Samstag ihrerseits mit:
„Attacken dauern an. Sie haben eine absolut deutliche Richtung. Wir wissen das. Wir reagieren darauf gelassen und werden dagegen vorgehen.“
Wie man der Mitteilung entnehmen konnte, war das System der elektronischen Abstimmung davon nicht betroffen. Zuvor hatten russische Experten die Sicherheit und die Zuverlässigkeit der digitalen Stimmabgabe hervorgehoben.
Pandemiebedingt wird die Abstimmung für die Staatsduma, das Unterhaus des russischen Zwei-Kammern-Parlaments, innerhalb von drei Tagen durchgeführt – vom 17. bis zum 19. September. Um 450 Abgeordnetenplätze wetteifern 14 politische Parteien: Über Parteilisten werden 225 Mandate vergeben, weitere 225 Abgeordnete werden in Einzelwahlkreisen nach dem relativen Mehrheitswahlrecht gewählt. Die Staatsduma wird für fünf Jahre gewählt.


snanews.de:
Explosionen in afghanischem Kabul und Dschalalabad: Mindestens drei Tote und 22 Verletzte
In der afghanischen Hauptstadt hat es am Samstagvormittag zwei Explosionen gegeben, wie eine Quelle in den Sicherheitskräften in Kabul gegenüber SNA mitteilte. Internationale Nachrichtenagenturen berichten von drei weiteren Bombenanschlägen in Dschalalabad im Osten Afghanistans.
Nach den Angaben forderte die erste Explosion im Gebiet Dasht-Barchi bei Kabul mindestens zwei Verletzte. Eine magnetische Mine wurde auf ein geparktes Auto geklebt. Laut den Zeugen parkte das Auto seit Freitagabend auf der Straße. Die zweite Explosion ereignete sich im 13. District der Hauptstadt, bisher sind keine Opfer zu beklagen.
Am Samstag gab es laut der Nachrichtenagentur AP auch in Dschalalabad, der Hauptstadt der ostafghanischen Provinz Nangarhar, drei Explosionen, die auf Fahrzeuge der Taliban abzielten. Mindestens drei Menschen kamen dabei ums Leben, 20 weitere sind verletzt worden. Andere Quellen sprechen von 21 Verletzten.
Bislang übernahm keine Gruppierung die Verantwortung für diese Anschläge. Von AP wird aber die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) damit in Zusammenhang gebracht, die ihren Sitz im Osten Afghanistans hat und als ein Feind der Taliban gilt.


de.rt.com:
Russische Zentralbank: Globaler Status des Dollar sinkt, da Länder auf andere Währungen setzen
Der US-Dollar spielt sowohl auf dem russischen als auch auf dem globalen Markt immer noch eine wichtige Rolle. Das Interesse an ihm verringert sich jedoch allmählich zugunsten anderer Währungen, insbesondere des Euro.
In einem Gespräch mit der Wirtschaftszeitung RBK stellte die Chefin der russischen Zentralbank Elwira Nabiullina fest, dass die internationale Wirtschaft allmählich vom US-Dollar auf andere Währungen umsteigt.
Russland änderte die Struktur seines Nationalen Vermögensfonds, um den US-Dollar zu streichen – „unter Berücksichtigung nicht nur wirtschaftlicher, finanzieller Erwägungen, sondern auch geopolitischer, einschließlich Sanktionsrisiken“, so die Beamtin.
Anfang dieses Jahres gab das Finanzministerium bekannt, dass es alle US-Dollars im Fonds abgeworfen hatte, wodurch der Anteil des Euro und des chinesischen Yuan auf 9,7 Prozent beziehungsweise 30,4 Prozent gestiegen war. Das britische Pfund liegt zurzeit bei fünf Prozent, der japanische Yen bei 4,7 Prozent. Nabiullina betonte gegenüber der Zeitung:
„Wir haben den US-Dollar nicht nur in unserem Nationalen Vermögensfonds, sondern auch in unseren Devisenreserven reduziert.“
Ihrer Einschätzung nach werden die weltweiten Devisenmärkte langsam vom US-Dollar Abstand nehmen. Die Länder werden beginnen, ihre eigenen nationalen Währungen und den Euro für den grenzüberschreitenden Handel zu verwenden, meinte die Zentralbankchefin. Dies werde jedoch nicht in absehbarer Zeit geschehen:
„Diese Dinge passieren nicht plötzlich. Sie brauchen Jahre.“
Nabiullina erinnerte daran, dass sich die Abschwächung der ehemaligen Reservewährung der Welt, des britischen Pfundes, über viele Jahre hingezogen hatte.
Im Juli erklärte der chinesische Botschafter in Russland gegenüber der Nachrichtenagentur Interfax, dass Moskau und Peking ihre Bemühungen um eine Abkehr vom US-Dollar im bilateralen Handel verstärken würden. Er wies darauf hin, dass der Anteil des Yuan von 3,1 Prozent im Jahr 2014 auf 17,5 Prozent im Jahr 2020 gestiegen sei.
Im vergangenen Jahr war der Anteil des US-Dollars am Handel zwischen China und Russland zum ersten Mal unter 50 Prozent gefallen. Nur vier Jahre zuvor, im Jahr 2016, entfielen noch über 90 Prozent der Währungsabrechnungen auf den US-Dollar.


de.rt.com:
China stellt offiziell Antrag auf Beitritt zum asiatisch-pazifischen Freihandelspakt
Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt, China, hat einen Beitrittsantrag bei der aktuellen Transpazifischen Partnerschaft CPTPP gestellt – eine Freihandelszone mit derzeit elf Mitgliedsstaaten. Ob der Antrag angenommen wird, wird sich jedoch erst noch zeigen.
Nach Angaben des chinesischen Handelsministeriums hat das Land in einem Schreiben an den neuseeländischen Handelsminister Damien O’Connor einen Antrag auf Beitritt zum Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership (CPTPP) gestellt.
Das CPTPP wurde 2018 von elf Ländern unterzeichnet, darunter Australien, Kanada, Chile, Japan und Neuseeland. Die in das Abkommen einbezogenen Volkswirtschaften repräsentieren fast eine halbe Milliarde Verbraucher und erwirtschaften 13,3 Prozent des weltweiten BIP.
Das Handelsabkommen ist im Wesentlichen eine aktualisierte Version der unglücklichen Transpazifischen Partnerschaft (TPP), die als wichtiges wirtschaftliches Gegengewicht zu Chinas regionalem Einfluss angesehen wurde. Dieses Abkommen wurde von der Obama-Regierung ausgehandelt, aber von den USA nicht ratifiziert. Als Donald Trump sein Amt antrat, zog er die USA aus dem Handelspakt zurück.
Japan, das in diesem Jahr den CPTPP-Vorsitz innehat, erklärte, es werde sich mit den Mitgliedsländern beraten, um auf Chinas Antrag zu reagieren. Der japanische Wirtschaftsminister Yasutoshi Nishimura sagte am Freitag:
„Japan glaubt an die Notwendigkeit, festzustellen, ob China, das einen Antrag auf Beitritt zur TPP-11 gestellt hat, bereit ist, die extrem hohen Standards zu erfüllen.“
Das CPTPP könnte für China und andere regionale Volkswirtschaften, die im vergangenen Jahr mit der Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) die größte Freihandelszone der Welt geschaffen haben, ein weiteres umfangreiches Handelsabkommen sein.

Standard

Presseschau vom 17.09.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Dagmar Henn: Tagesschau verbreitet Fake News zu Hartz-IV-Erhöhung
Um ganze drei Euro soll der Regelsatz nach dem SGB II für das kommende Jahr erhöht werden. Auf die immerhin noch von der Linken und den Grünen daran geäußerte Kritik kontert die Tagesschau auf ihrem Facebook-Konto mit einer Grafik und erzielt damit auch die gewünschte Empörung gegen Arbeitslose. Nur: Das waren Fake News. …
https://kurz.rt.com/2nti

de.rt.com: Leitfaden für russische politische Parteien vor den Parlamentswahlen 2021: Einiges Russland
Vom 17. bis zum 19. September finden die Wahlen zur Staatsduma statt. Die Russen werden 450 Abgeordnete für die nächsten fünf Jahre wählen. Wofür stehen die Parteien? RT DE bietet einen Überblick. Heute handelt es sich um die Geschichte und das Programm von Einiges Russland. …
https://kurz.rt.com/2nuc

de.rt.com: Rekrutierung neuer Kämpfer in Idlib – Islamisten-Chef hofft auf Anerkennung durch den Westen
Der Anführer von Haiʾat Tahrir asch-Scham Abu Muhammad al-Dschaulani hofft auf die Anerkennung der Gruppe durch die Weltgemeinschaft. Er plädierte in einem Interview erneut für die Rekrutierung ausländischer Dschihadisten zur Bekämpfung des syrischen Staates. …
https://kurz.rt.com/2nth

Leo Ensel: Toxische Selbstgerechtigkeit oder: Das waren die GRÜNEN! – Ein Nachruf
Die heutigen GRÜNEN haben mit der Partei, die 1983 in den Bundestag eingezogen ist, nur noch den Namen gemeinsam. Statt gegen die neue Aufrüstungsspirale zu kämpfen, werben sie für die „atomare Teilhabe“ und sonnen sich in ihrer gefühlten moralischen Überlegenheit. …
https://kurz.rt.com/2nd3

Dagmar Henn: Wieder einmal die Ostler – Jetzt wollen sie sich auch nicht impfen lassen
Er lebt in Dunkeldeutschland, jagt Ausländer und wählt, seit Die Linke unbedingt mitregieren will, vermutlich AfD – das Schreckgespenst der westdeutschen Medien: der Ossi. Jetzt hat er sich eine neue Eigenschaft zugelegt, aufgrund derer man ihn verunglimpfen darf: Ungeimpft ist er auch. …
https://kurz.rt.com/2nu9

Tom Fowdy: Atemberaubender Verrat der USA signalisiert geopolitischen Wandel in der US-Strategie
In der zunehmenden Konfrontation mit China hat ein rücksichtsloses Washington gezeigt, dass nicht mehr Europa im Fokus der US-Politik steht, sondern die indopazifische Region. Hier soll der neue Kalte Krieg geführt werden. …
https://kurz.rt.com/2nv4

Anna Schadrina: Putin: USA ließen „Büchse der Pandora“ in Afghanistan zurück
Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich über die nach dem internationalen Truppenabzug in Afghanistan zurückgelassenen Waffenmengen und den leeren Fiskus des Landes besorgt gezeigt und ist auf die Maßnahmen eingegangen, die seiner Ansicht nach für die Bekämpfung der Krisenlage erforderlich wären. …
https://snanews.de/20210917/putin-usa-nato-afghanistan-lage-3617169.html


abends/nachts:

de.rt.com: Taliban: Wir wollen gute Beziehungen zur internationalen Gemeinschaft
Erneut versichern Vertreter der Taliban, die nun die Macht in Afghanistan haben, dass sie zu anderen Staaten friedliche Beziehungen aufbauen werden. Zugleich erklären sie, dass sie mit den Angehörigen der ehemaligen prowestlichen Regierungsarmee zusammenarbeiten wollen.
Die Taliban-Übergangsregierung hat erklärt, dass sie unter Ausnutzung der Diplomatie gute Beziehungen zur internationalen Gemeinschaft aufbauen will. Das erklärte Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid dem japanischen Fernsehsender NHK. Der Taliban-Vertreter sagte dem Sender:
„Wir wollen mithilfe der Diplomatie gute Beziehungen zur internationalen Gemeinschaft aufbauen. Die Interessen Afghanistans sind auch die Interessen der internationalen Gemeinschaft. Die Stabilität Afghanistans ist wichtig für die ganze Welt.“
Mudschahid forderte die Weltgemeinschaft auf, die nach der Machtübernahme durch die Taliban eingefrorenen Finanzmittel Afghanistans freizugeben. Die derzeitige Regierung sei „nur eine Übergangsregierung“.
Der Taliban-Sprecher fügte hinzu:
„Wir verhandeln mit dem Ziel, mehr Menschen in die Bildung einer umfassenden Regierung einzubeziehen.“
Darüber hinaus erinnerte Mudschahid an die „historisch guten Beziehungen“ zwischen Afghanistan und Japan und forderte Tokio auf, das Land zu unterstützen.
Derweil erklärte der geschäftsführende Stabschef der Taliban, Qari Fasihuddin, dem afghanischen Sender TOLOnews, dass die Organisation daran arbeite, eine „reguläre, starke“ Armee zu schaffen, um das „geliebte Land“ zu verteidigen. Er fügte hinzu, dass die Taliban auch mit den ehemaligen Mitgliedern der prowestlichen Regierungsarmee zusammenarbeiten wollen. Fasihuddin sagte:
„Diejenigen, die eine Ausbildung erhalten haben und professionell sind, sollten in unserer neuen Armee eingesetzt werden. Wir hoffen, dass diese Armee in naher Zukunft gebildet werden kann.“
Bereits mehrfach hatten die Taliban erklärt, dass die Angehörigen der Regierungsarmee wieder ihren Dienst antreten würden. In Kabul sollen zudem Polizisten zusammen mit Taliban-Kämpfern die Straßen patrouillieren. Ehemalige afghanische Offiziere begrüßten TOLOnews zufolge die Äußerungen der Taliban.
Die Taliban hatten ihre Offensive gegen die Truppen der prowestlichen Kabuler Regierung vor einem Monat intensiviert und rückten am 15. August in Kabul ein. Am 31. August verließ das US-Militär den Flughafen von Kabul und beendete damit die fast zwanzigjährige US-amerikanische Militärpräsenz in Afghanistan.
Am 6. September erklärten die Taliban, dass sie die Kontrolle über Pandschir erlangt hätten, wo sich eine Widerstandsbewegung gegen die Taliban zu formieren begonnen hatte. Am nächsten Tag gaben die Taliban die Zusammensetzung der Übergangsregierung Afghanistans bekannt. Sie wird von Mohammed Hasan Achund angeführt, der während der ersten Taliban-Herrschaft als Außenminister diente. Achund steht seit 2001 unter UN-Sanktionen.

telegram-Kanal der Außenministeriums der LVR: Die ukrainische Seite unternimmt ein weiteres Mal PR-Aktionen mit dem Thema Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung.
Heute Morgen forderte die ukrainische Seite, nachdem sie unbegründete Vorhaltungen über Beschuss von Stschastje vorgebracht hatte, der angeblich von unserer Seite aus unternommen worden war, ohne dabei irgendwelche ernsthaften Bestätigungen für diese Beschuldigung vorzuweisen, die Einberufung einer außerordentlichen Sitzung der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit „um die folgenden Fragen zu erörtern: Erklärungen über eine Verschlechterung der Situation mit der Sicherheit und Beschießungen, die zu Opfern unter der Zivilbevölkerung, einschließlich des Leiters der militärisch-zivilen Administration von Schtschastja am Morgen des 16 Septembers geführt haben“.
Aber auf unsere Vorschläge, anstelle einer „Erörterung von Erklärungen“ (welche?) in der Arbeitsgruppe sachbezogen alle Umstände zu ermittelt und dazu ein Treffen der Vertreter der Seiten im GZKK in der derzeitigen Zusammensetzung unmittelbar vor Ort oder unter Nutzung von Videokommunikation durchzuführen, folgte keine Reaktion der Vertretung der ukrainischen Streitkräfte im GZKK.
Offensichtlich braucht die Ukraine keine sachbezogene und allseitige Untersuchung der realen Umstände sondern irgendeine „Erörterung“ unbekannter Erklärungen, die ausschließlich heiße Luft erzeugen soll, weil sie keinerlei sachliche Bestätigungen oder Materialien gibt, die die Umstände des Beschusses des nördlichen Rand von Stschastje (Stadtteil Energetikow) bestätigen vorlegte und nicht zulässt, dass dies vor Ort untersucht wird.
Unter Berücksichtigung dessen, dass die Entfernung zu dem angegebenen Ort die technischen Möglichkeiten der von der ukrainischen Seite angegebenen Waffen, die angeblich für den Beschuss von unserem Territorium aus eingesetzt wurden, übersteigt, wird offensichtlich, dass die Rede von einem inszenierten Selbstbeschuss zum Zwecke des PR ist.
Bezeichnend ist, dass nach unserem Vorschlag, bei einer gemeinsamen Inspektion des GZKK in der derzeitigen Zusammensetzung entsprechend Punkt „d“ der Maßnahmen zur Verstärkung des Regimes der Feuereinstellung, die am 22.07.2020 unterzeichnet wurden, alle von der Ukraine angegebenen Umstände vor Ort zu untersuchen, hat sich die Besorgnis der ukrainischen Seite irgendwohin aufgelöst und keinerlei Ermittlung fand statt.

snanews.de: Sacharowa: Deutschland ignoriert alle Anfragen Russlands zum Fall Nawalny
Die Generalstaatsanwaltschaft Russlands hat an die deutsche Seite acht Anfragen im Fall Nawalny gerichtet, die Berlin unbeantwortet ließ, kritisierte die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag in Moskau.
Sie erinnerte daran, dass Deutschland ersucht worden sei, Beweise für die „sogenannte Vergiftung“ des Kremlkritikers Nawalny vorzulegen und mehrere Umstände zu kommentieren. Indes weigere sich die deutsche Seite bei diplomatischen und sonstigen bilateralen Kontakten unverhüllt, den Dialog zu diesem Thema fortzusetzen.
„Sie versuchen uns klarzumachen, dass dieses Thema für sie nicht mehr interessant ist (…) Das ist sinnlos, und die Entscheidung Berlins, Nawalnys Biomaterial Russland zur Analyse zur Verfügung zu stellen, die seine Vergiftung mit (dem Kampfstoff) Nowitschok ‚eindeutig‘ belegen würde, sowie die Formel eines in Nawalnys Körper von deutschen Militärexperten entdeckten Stoffes preiszugeben, wird nicht revidiert“, kritisierte die Außenamtssprecherin.
„Giftattacke“ auf Nawalny
Der 45 Jahre alte Nawalny ist einer der schärfsten Gegner des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Er war am 20. August 2020 auf einem Flug von der sibirischen Stadt Tomsk nach Moskau ins Koma gefallen. Das Flugzeug legte wegen des Notfalls eine Zwischenlandung in Omsk ein. Dort wurde Nawalny ins Krankenhaus gebracht, später dann nach Deutschland ausgeflogen, wo er in der Berliner Charité behandelt wurde und wieder zu Bewusstsein und zu Kräften kam.
Labore der Bundeswehr sowie in Frankreich, Schweden und bei der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) haben behauptet, den illegalen Kampfstoff Nowitschok bei Nawalny nachgewiesen zu haben. Deutschland und die EU forderten Russland zur Aufklärung des Falls auf und verhängten als Druckmittel auch Sanktionen.
Westen liefert keine Beweise im Fall Nawalny
Während Russland die Vorwürfe bis heute zurückweist, haben Nawalny und sein Team zahlreiche Untersuchungen und Dokumente vorgelegt, die den Anschlag beweisen sollen. Die Kremlgegner werfen einem angeblichen Killerkommando des Inlandsgeheimdienstes FSB unter dem Befehl Putins vor, den Anschlag vorbereitet zu haben.

Moskau weist jegliche Anschuldigungen zurück. Bis jetzt habe der Westen für seine „unentschuldbaren Anschuldigungen“ keine Beweise vorgelegt, hatte das Außenministerium in Moskau zuvor mitgeteilt.
Moskau: „Von langer Hand geplante Provokation“
Ein Jahr nach dem angeblichen Giftanschlag erklärte das russische Außenamt, dies sei eine von langer Hand geplante Provokation mit dem Ziel gewesen, Russland in Misskredit zu bringen. Die Attacke sei vom Westen konstruiert worden, um Russland einzudämmen und zu diskreditieren.
„Berlin hat bislang keine verifizierbaren Beweise für seine Anschuldigungen gegen Moskau vorgelegt. Auch die OPCW ließ die Anfrage Russlands unbeantwortet und verhinderte somit die Einleitung eines Strafverfahrens in Russland“, hieß es in Moskau.
Dem Außenamt zufolge missbrauchen Nato-Länder von Nawalnys Team verbreitete Falschinformationen, um sich in die Angelegenheiten Russlands einzumischen, darunter in die Parlamentswahl am 17.-19. September.

dnr-sckk.ru: Erklärung des Vertreters der DVR in der Untergruppe zur Sicherheit Alexej Nikonorow über die Initiative der ukrainischen Seite über die Einberufung einer außerordentlichen Konferenz der Untergruppe
Heute, am 16. September, hat sich die ukrainische Seite an die Mitglieder der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit mit einer Initiative gewandt, eine außerordentliche Sitzung im Zusammenhang mit der Situation, die am Morgen im nicht von der LVR kontrollierten Stschastje entstanden ist, in deren Folge angeblich der Leiter der städtischen militärisch-zivilen Administration verletzt wurde, einzuberufen.
Aber leider ist das Ziel, das von der ukrainischen Delegation mit der Initiierung von außerordentlichen Treffen verfolgt wird, nicht auf dem Bestreben zu einer Stabilisierung der Situation begründet, sondern nur ein Versuch, ihr vorgebliches Interessen und ihre Besorgtheit bezüglich der Geschehens an der Kontaktlinie zu demonstrieren.
Solche Schlussfolgerung sind durch Fakten untermauert: zum Beispiel haben wir bei der Sitzung der Arbeitsgruppe zur Sicherheit und der Kontaktgruppe, die buchstäblich gestern und vorgestern stattfanden, auch keinerlei Reaktion Kiews auf die von unseren Vertretern vorgelegten Daten über Opfer unter der Zivilbevölkerung, darunter zwei Kinder, sowie über Schäden an ziviler Infrastruktur und Industrieobjekten der Republik, die sich seit dem 25. August unter zielgerichtetem Feuer der BFU befanden, gesehen.
Stattdessen ignoriert die ukrainische Seite als Antwort auf unsere Erklärungen über die Notwendigkeit einer möglichst schnellen Vereinbarungen eines funktionierenden Koordinationsmechanismus, um im weiteren analoge Situation zu vermeiden, die regelmäßig bei den geplanten Sitzung der thematischen Untergruppe vorgelegt werden, diese entweder oder erklärt direkt, dass sie es ablehnt, an der Erörterung unserer Vorschläge teilzunehmen.
Damit sich das außerplanmäßige Treffen nicht wieder als ergebnislos erweist, haben wir eine Bedingung gestellt: die Sitzung der Arbeitsgruppe zur Sicherheit wird dann stattfinden, wenn die Vertreter der ukrainischen Delegation zustimmen, nicht nur „sich zu versammeln und zu reden“, sondern sachbezogen den Entwurf für einen Zusatz zu erörtern, um abschließend Parameter der Arbeit des Koordinationsmechanismus zur Verhütung von Verstößen zu vereinbaren, um konkreten Entscheidungen und Vereinbarungen umzusetzen. Als alternative Variante wurde ein Treffen im Rahmen des GZKK in der derzeitigen Zusammensetzung vorgeschlagen, im Präsenzformat oder im Format einer Videokonferenz, um vorliegende Verstöße zu verifizieren sowie um die Umstände des heutigen Geschehens in Stschastje zu bestimmen.
Dieses Mal blieb die Reaktion der ukrainischen Seite unverändert – keines der Treffen fand statt. Die entstandene Situation bestätigt nur die Tatsache, dass die Ukraine die Verhandlungen nutzt, um ihr Image als Opfer in den Augen der internationalen Gemeinschaft aufrechtzuerhalten, für sie es leider „günstig“, dass auf dem Territorium des Donbass schon mehrere Jahre ein militärischer Konflikt besteht, das demonstrative Bestreben Kiews zum Frieden ist nur politische PR.

snanews.de: Linke zu Nato-Austritt: Keine Bedingung für Koalition
Die Spitzenkandidaten der Linken, Dietmar Bartsch und Janine Wissler, haben bei dem Streitthema Nato Kompromisse angeboten, die bisher kaum verhandelbar schienen.
„Wir werden nach der Wahl sicher nicht sagen: Bevor wir überhaupt sondieren, muss Deutschland aus der Nato austreten. So funktioniert Politik nicht“, sagte Bartsch in einem Interview mit dem Portal Web.de. Die Linke plädiere nicht für den Austritt Deutschlands aus der Nato und mache diesen nicht zur Bedingung für eine Koalition, sagte Wissler am Donnerstag im Inforadio des RBB.
Es gehe um eine „Auflösung der Nato, beziehungsweise eine neue Sicherheitsarchitektur weltweit“, fügte sie hinzu. Im Partei- und Wahlprogramm steht auch nichts von einem Austritt. Allerdings fordert die Linke dort eine Auflösung der Nato und „ihre Ersetzung durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands“. Natürlich habe man Dinge im Programm, die man nicht sofort und alleine aus Deutschland heraus umsetzen könne, sagte Wissler weiter.
Bei der Nato-Frage gehe es einzig darum, die Linke bei Wählern mies zu machen, sagte Bartsch. Er verwies auf 1998, als die SPD mit Gerhard Schröder als Bundeskanzler und den Grünen mit Joschka Fischer als Außenminister eine Koalition bildeten. „1998 wollten die Grünen in ihrem Wahlprogramm die ‚Nato auflösen‘. Meinen Sie, Schröder hat Bekenntnisse von Fischer verlangt?“.
SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz hatte seinerseits mehrfach deutlich gemacht, dass ein Bekenntnis zur Nato für ihn ein wesentlicher Punkt in einer künftigen Koalition sei. „Wer in Deutschland Regierungsverantwortung übernehmen will, muss sich klar bekennen zur Zusammenarbeit mit den USA, zur transatlantischen Partnerschaft und dazu, dass wir die Nato für unsere Verteidigung und unsere Sicherheit brauchen“, hatte er zum Beispiel der Zeitung „Tagesspiegel“ gesagt.


de.rt.com:
WHO setzt Zulassungsverfahren von Sputnik V wegen angeblicher Missstände in der Produktion aus
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat ihr Schnellzulassungsverfahren für den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V zunächst ausgesetzt. Grund sind angebliche Produktionsmängel, die bei der Inspektion einer russischen Fabrik nachgewiesen worden seien.
Bei einer Video-Pressekonferenz der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation (OPS), einer regionalen Zweigstelle der WHO, sagte der stellvertretende Direktor Jarbas Barbosa gegenüber Journalisten, dass die Prüfung des russischen Antrags auf eine Zulassung von Sputnik V vorerst suspendiert wurde, nachdem bei einer WHO-Inspektion an einer russischen Produktionsanlage eine Reihe von Verstößen bei der Herstellung des Vakzins aufgedeckt worden seien.
Die Fabrik habe die „guten Herstellungspraktiken“ bei der Produktion des Präparats nicht eingehalten, sagte Barbosa der Zeitung The Moscow Times zufolge am Mittwoch. Die Wiederaufnahme des Prüfungsverfahrens sei erst möglich, nachdem die bestehenden Missstände beseitigt und eine neue Inspektion dies begutachten würden.
Zuvor hatte die WHO einen Bericht veröffentlicht, in dem sie die Ergebnisse der Inspektion der betroffenen russischen Fabrik in der Stadt Ufa präsentiert hatte. Darin wurden zahlreiche Produktionsmängel beim Herstellungsprozess von Sputnik V aufgelistet und Bedenken hinsichtlich der „Umsetzung angemessener Maßnahmen zur Minderung des Risikos einer Kreuzkontamination“ geäußert.
Nach der Veröffentlichung des Berichts räumte die Anlage ein, dass man die Bedenken berücksichtigt und mit der Beseitigung der entdeckten Mängel bereits begonnen habe. Dabei wurde betont, dass die Inspektoren die Sicherheit und Wirksamkeit des produzierten Impfstoffs nicht infrage gestellt hätten.


vormittags:

wpered.su: Agitationsgruppen der Kommunisten der DVR sind auf dem Marsch
Mobile Agitationsgruppen der Kommunisten der DVR haben
wahrheitsgemäße Informationen über die Hilfe und Unterstützung der KPRF für die Einwohner der Donezker Volksrepublik verbreitet. Wie ein Korrespondent von „Wperjod“ mittelt, arbeiteten in jedem Stadt- und Bezirkskomitee Agitationsgruppen.
Die allgemeine Leitung erfolgt durch einen Stab im ZK der Kommunistischen Partei der DVR unter Leitung von Boris Litwinow, dem Ersten Sekretär des ZK der KP der DVR, Vertrauensperson der KPRF bei den Wahlen zur Staatsduma der Russischen Föderation. Drei Wochen lang waren Agitationsgruppen in 24 Städten und Ortschaften der Republik aktiv. Bunte Flugblätter, patriotische Musik, Informationstafeln, Agitationsautos und die rote Fahne der KPRF zogen sofort in jeder Stadt die Aufmerksamkeit auf sich. Oft blieben Einwohner von Ortschaften, wenn sie ein Flugblatt erhielten, stehen und hörten den echten sowjetischen Liedern zu. Solche Musik haben wir schon viele Jahre nicht gehört, sagten sie.
Die Wahlkampagne in der Republik fand hauptsächlich mit aktiver Unterstützung der Behörden und Funktionären der Partei „Einiges Russland“ statt. Fernsehen, Presse, die besten Plätze, organisatorische Ressourcen, die größte Gewogenheit wurden für eine politische Kraft gewährleistet, die sich derzeit in Russland an der Regierung befindet. Andere politische Parteien führten keine besondere Agitationsaktivität durch. Eine Ausnahme stellten die Anhänger der KPRF in Gestalt der republikanischen kommunistischen Partei dar. In solchen Städten wie Donezk und Makejewka versuchten die örtlichen Behörden, die Agitation der Kommunisten zu stoppen. Vorwand für den Stopp der Agitation war ein einziger: nach Empfehlung der Zentralen Wahlkommission Russlands kann Agitation außerhalb von Russland auf dem Gebiet von Botschaften und Konsulaten der RF stattfinden. Das heißt, für die Einwohner der DVR in Kiew, Charkow, Odessa oder Lwow. Dort befinden sich die Auslandsvertretung Russlands. Natürlich war den Beamten die Formalität ihrer Versuche, Druck auf die Kommunisten auszuüben, klar. Aber zur groben Einmischungen in die Arbeit der Agitationsposten kam es nicht.
Das Hauptergebnis der Agitationsarbeit besteht darin, dass die Einwohner der Republik sich ein weiteres Mal davon überzeugten, dass die KPRF für uns mehr tut als alle politischen Parteien Russlands zusammengenommen. Und unsere Regierung verschweigt das. Im ganzen haben 35-40% der Einwohner der DVR eine feste positive Meinung zur Aktivität der KPRF. Und je weiter man von Donezk entfernt ist und näher an den Bergbaustädten oder Städten mit ein bis zwei Unternehmen, desto höher ist der Anteil derer, die die KPRF unterstützen.
Bald werden wir erfahren, wie hoch tatsächlich die Unterstützung für linke Ansichten unter der Bevölkerung der DVR, die gegen äußerte Feinde und innere verbürgerlichte Beamte kämpft.
Es gibt die Hoffnung, dass der arbeitende, proletarische Donbass sein Klasseninteresse bekräftigt.



de.rt.com:
Schlagabtausch zwischen China und EU wegen Taiwan eskaliert
Nach dem Beschluss Litauens, taiwanesischen Behörden die Eröffnung eines Vertretungsbüros zu gestatten, kam es zu einem diplomatischen Schlagabtausch zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China, dem größten Handelspartner des europäischen Staatenblocks.
Die chinesische Regierung hat die Europäische Union (EU) aufgefordert, ihre Verbreitung „falscher Botschaften“ bezüglich Chinas Souveränität zu zu beenden, berichtet die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua.
Zuvor hatte der slowenische Ministerpräsident Janez Janša die EU aufgerufen, sich angeblich von China ausgeübtem Druck zu widersetzen. Man könne China nur mit einem einheitlichen Ansatz begegnen. Das berichtete Reuters unter Berufung auf einen Brief, den Janša an seine EU-Amtskollegen geschickt haben soll. Er hatte auch den Beschluss in Peking, den chinesischen Botschafter in Litauen nach einem diplomatischen Streit über den Status Taiwans abzuziehen, als „verwerflich“ kritisiert. Dieser Schritt würde den Beziehungen zwischen der EU und China schaden, so Janša in einem auf den 13. September datierten Brief. Slovenien führt derzeit die Präsidentschaft des EU-Rates.
China hatte die litauische Regierung aufgefordert, ebenfalls ihren Botschafter aus Peking abzuziehen. Litauen hatte den taiwanesischen Behörden gestattet, im Land ein „Vertretungsbüro“ im Namen „Taiwans“ zu eröffnen.
Anfang Oktober werden sich die EU-Staatsoberhäupter auf einem Gipfeltreffen in Slowenien über ihre China-Politik beraten.
Ein Sprecher der chinesischen diplomatischen Vertretung bei der EU erklärte:
„Ich habe die einschlägigen Berichte zur Kenntnis genommen und bringe meine große Besorgnis zum Ausdruck.“
Der Sprecher wies darauf hin, dass Kernpunkte dieser Angelegenheit die Verletzung des Ein-China-Prinzips durch die litauische Regierung und die Provokationen seien, die Chinas Souveränität und territoriale Integrität untergraben würden:
„Chinas Reaktion auf Litauens falsche Handlungen ist gerechtfertigt und legitim. Die Sache ist klar. Es hat nichts mit der Größe des Landes zu tun.“
Das Ein-China-Prinzip, so der Gesandte, sei eine allgemein anerkannte Norm in den internationalen Beziehungen und ein internationaler Konsens. Es sei die politische Grundlage für China, um Beziehungen zu Ländern und Organisationen – einschließlich der EU und ihrer Mitgliedstaaten – zu entwickeln, fügte der Sprecher hinzu.
Der Sprecher erklärte, dass die EU, die wiederholt ihr Festhalten am Prinzip der Ein-China-Politik betont habe, die Mitgliedsstaaten dazu drängen müsse, ihr – aus chinesischer Sicht – fehlerhaftes Agieren zu korrigieren und keine „falschen Botschaften“ in Bezug auf Chinas Souveränität und territoriale Integrität zu senden.
Die Volksrepublik China werde niemanden bedrohen, aber auch keine Drohungen von anderen akzeptieren oder zulassen, dass Chinas Kerninteressen verletzt werden, so der chinesische Diplomat.

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 16. September 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Kalinowo wurde mit automatischen Granatwerfern beschossen (29 Schüsse).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 16. September 3:00 Uhr bis 17. September 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination fünf Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich folgende Ortschaften: Wesjoloje, Jelenowka, Signalnoje, Leninskoje.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden infolge des Beschusses von Seiten der BFU auf Jelenowka folgende Schäden festgestellt:
– Uliza Perejesdnaja 67 (Fassade, Veranda, Auto);
– Uliza Perejesdnaja 70 (Fassade, Fensterverglasung, Auto vernichtet);
– Uliza Perejesdnaja 78 (Wirtschaftsgebäude).
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 60.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Russische Armee meldet erfolgreichen Start neuer Abfangrakete
Die russischen Luft- und Weltraumkräfte haben den Start einer neuen Abfangrakete unternommen. Dies gab am frühen Freitagmorgen das Verteidigungsministerium des Landes bekannt.
Der erneute Start erfolgte auf dem Übungsplatz Saryschagan in Kasachstan. Laut dem Kommandeur der Raketenabwehreinheit, Generalmajor Sergej Grabtschuk, hat „die neue Abfangrakete des Raketenabwehrsystems nach einer Serie von Tests ihre entwickelten Eigenschaften sicher bestätigt, indem sie das angenommene Ziel präzise getroffen hat“.
Derzeit gibt es keine weiteren Details.
Laut früheren Angaben des russischen Verteidigungsministeriums hatten zwischen 2017 und 2021 auf dem kasachischen Übungsplatz insgesamt zehn Teststarts einer neuen Abfangrakete stattgefunden.


Lug-info.com: In der LVR sind am 17. September um 9:00 Uhr 11.042 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 8449 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 1095 Todesfälle.

Armiyadnr.su: Operative Information der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen Kämpfer setzen den Terror gegen die
Zivilbevölkerung fort und beschießen zielgerichtet Wohngebiete der Republik.
Heute haben Kämpfer der 58. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Kaschtschenko das Mörserfeuer auf die
Siedlung des Oktjabrskaja-Bergwerks in Donzek eröffnet und 20 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert.
In
folge des Beschusses wurden zivile Einwohner verletzt, die in im Kolchosnyj-Prospekt 1a wohnen, zwei Männer, geb. 1987 und 1991. Außerdem wurde in der Uliza Wassiltschenko 37 ein Mann, geb. 1963 verletzt. Die Verletzten wurden in eine medizinische Einrichtung von Donezk eingeliefert, wo sie die notwendige medizinische Behandlung erhalten.
Außerdem wurden Schäden an sieben Wohnhäusern festgestellt:
Uliza Wassiltschenko 37 und 39, Uliza Engelsa 26, 28, 37, 39 und Uliza Schwernika 48.
Im Zusammenhang mit den erfolglosen Versuchen, den Koordinationsmechanismus zur Einstellung des Feuers von Seiten der ukrainischen Kämpfer einzusetzen, waren die Einheiten der Volksmiliz zum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung der Republik gezwungen entsprechend den Punkten „e“ und „d“ der Maßnahmen zur Verstärkung des Regimes der Feuereinstellung gezwungen, das
Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu erwidern, um die Feueraktivität des Gegners zu unterdrücken.
Nach vorläufigen Informationen erlitt der Gegner Verluste. Ihre Zahl wird noch ermittelt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Wir fordern von den internationalen Beobachtern der OSZE-Mission, den genannten terroristischen Akt durch ukrainische Kämpfer zu registrieren, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, sich in das Geschehen einzumischen und von der Ukraine eine Einstellung des Terrors gegen die friedliche Bevölkerung der Republik zu erreichen.

de.rt.com: China senkt Ölimporte und steigert Kauf von Erdgas
Peking scheint dieses Jahr in Fragen der Energieressourcen mehr auf die eigenen Förderkapazitäten zu setzen. Neben einem Anstieg der Fördermengen an Gas und Öl stieg dieses Jahr auch die Raffination von Erdöl.
Der weltweit größte Ölimporteur China hat seine Rohölimporte seit Anfang 2021 um 5,7 Prozent gesenkt, seine Erdgaseinkäufe jedoch um mehr als ein Fünftel erhöht. Dies geht aus einem Bericht der Statistikbehörde des Landes hervor.
Von Januar bis August importierte das Reich der Mitte 346,36 Millionen Tonnen Öl, das sind 5,7 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Gleichzeitig steigerte das Land die Erdgaseinfuhren um 22,2 Prozent auf 79,31 Millionen Tonnen.
Laut dem Bericht kaufte China allein im August 44,53 Millionen Tonnen Rohöl (6,2 Prozent weniger als im Vorjahr) und 10,44 Millionen Tonnen Gas (11,5 Prozent mehr als im Vorjahr).
In den vergangenen acht Monaten stieg die inländische Ölproduktion um 2,4 Prozent auf 133,22 Millionen Tonnen. Die inländische Raffination von Erdöl stieg um 7,4 Prozent auf 470,79 Millionen Tonnen.
Dem Dokument zufolge produzierten Chinas Unternehmen im Energieressourcensektor im Berichtszeitraum 136,1 Milliarden Kubikmeter Gas, was einen Anstieg von 10,8 Prozent darstellt. Allein im vergangenen Monat betrug der Anstieg der Gasproduktion des Landes 15,9 Milliarden Kubikmeter, das sind 15,5 Prozent mehr als vor der Pandemie im August 2019.
Zuvor hatten sich Chinas Rohölimporte im Juli von einem Sechsmonatstief erholt, nachdem die staatlich unterstützten Raffinerien nach der Rückkehr aus den Wartungsarbeiten ihre Produktion steigern wollten. Unabhängige Raffinerien verlangsamten jedoch ihre Aufstockung der Lagerbestände aufgrund offizieller Untersuchungen im Bereich Handel und Steuern.
Peking führt seit April Ermittlungen wegen illegalen Handels mit Importquoten durch, um den Kraftstoffüberschuss zu verringern, der die Gewinne der staatlichen Raffinerien stark belastet.


Mzdnr.ru: Am 16. September wurden in der DVR 922 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 333 positiv, bei 101 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 17. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 61.834 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
7802 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 49.478 als gesund entlassen, es gibt 4554 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 248 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 15 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 150 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 2807 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 980 mit Sauerstoffunterstützung (+80 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2255 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

de.rt.com: Affront gegen internationales Recht – Deutsche Fregatte in Mauritius
Am Freitag soll die Fregatte Bayern Halt am US-Stützpunkt Diego Garcia machen. Dieser steht völkerrechtswidrig unter britischer Kontrolle. Mauritius fasst das „Zeichen für eine regelbasierte Ordnung“, welches das Kriegsschiff angeblich setzen soll, entsprechend auf.
Erstmals seit knapp 20 Jahren ist Anfang August mit der Fregatte Bayern ein deutsches Kriegsschiff in Richtung Indopazifik aufgebrochen, wo es laut Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ein „Zeichen für Stabilität, Wohlstand und eine regelbasierte multilaterale Ordnung“ setzen soll.
Angesichts des für Freitagmorgen geplanten Aufenthalts der Fregatte am rechtswidrig unter britischer Kontrolle stehenden US-Militärstützpunkt Diego Garcia auf dem Chagos Archipel regt sich aus verschiedenen Lagern Kritik ob der Doppelmoral des vermeintlich friedlichen und wertebasierten Reiseziels des Kriegsschiffes. Denn einem Urteil des Internationalen Seegerichtshofs vom 25.01.2021 und der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) wie auch einer Vielzahl internationaler Stimmen zufolge gehört das Territorium auf dem sich der Stützpunkt befindet zu Mauritius.
Vielmehr könne die Anwesenheit des deutschen Kriegsschiffs auf einem umstrittenen Territorium als Affront gegen die mauritische Regierung, die ihre Souveränität über die Inseln zurückgewinnen will, und als Ablehnung internationalen Rechts gewertet werden, wie ein Experte für Internationale Beziehungen aus Mauritius RT erklärte. Die Fregatte Bayern missachte offenkundig die Auseinandersetzung zwischen einem kleinen Inselstaat und dem Vereinigten Königreich über dessen Territorialansprüche.
Der IGH hatte die Territorialansprüche Mauritius zugesprochen und Großbritannien aufgefordert, die Chagos-Inselon zu räumen. Somit respektiere die deutsche Fregatte weder das Völkerrecht noch das nationale Selbstbestimmungsrecht Mauritius‘, so der Experte.
Auch ein Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik warnte vor der Doppelmoral dieser Fahrt, zumal mit dem Aufenthalt auf dem US-Stützpunkt de facto ein Rechtsbruch akzeptiert werde. Auf Anfrage erklärte Kapitän zur See Johannes Dumrese, dass die Fregatte Bayern, sofern alles nach Plan läuft, voraussichtlich am 17. September um 6 Uhr früh an dem umstrittenen Stützpunkt einen Halt einlegen wird. Dumrese betonte:
„Die Fregatte Bayern läuft in Diego Garcia lediglich zum Tanken ein.“
Dies bedeutet, dass anders als beispielsweise in Karachi, keinerlei Aktivitäten stattfinden und der kurze Aufenthalt nur dem Auffüllen von Kraftstoff dient.
Doch auch wenn ein Blick auf die Karte offenbare, dass die deutsche Marine kaum eine andere Möglichkeit hätte, als auf direktem oder indirektem Weg über Lieferanten aus Partnerländern von Diego Garcia aus aufzutanken, könne dies kein praktisches Gebot sein, welches ein solches Vorgehen und die Missachtung der mauritischen Ansprüche rechtfertige, hieß es.
Der mauritische Experte, der im Ausland studiert und den höchstmöglichen Abschluss in Internationalen Beziehungen erlangt hat, aber nur unter der Bedingung der Anonymität sprechen kann, meint, dass das deutsche Verteidigungsministerium andere Optionen hätte in Betracht ziehen können, die jedoch für die deutsche Regierung kostspieliger gewesen wären. Selbst wenn eine alternative Vorgehensweise in der Praxis nicht möglich gewesen wäre, hätte die deutsche Regierung aus diplomatischer Sicht die Aufnahme eines Dialogs mit der mauritischen Regierung in Erwägung ziehen müssen, doch hierüber gebe es bisher keine offiziellen Mitteilungen. Es kursiere die Behauptung, dass die Nachricht über den geplanten Stopp des deutschen Kriegsschiffs der mauritischen Regierung in erster Linie durch die deutsche Bundestagsfraktion Die Linke übermittelt wurde.
Derweil haben die Bewohner des Chagos-Archipels, die zum Zweck der militärischen Nutzung der Inseln unter anderem nach Mauritius zwangsumgesiedelt wurden, bisher nichts als warme Worte erhalten sowie das Verbot, ihre Insel zu betreten. Die britische Regierung habe sich mehrfach für die gewaltsame Vertreibung entschuldigt, erklärte der Experte, jedoch gab es demnach bisher keine Bemühungen, ihr Recht auf Rückkehr in ihre Heimat anzuerkennen. Trotz des Verbots, die Inseln ohne Genehmigung zu betreten, halten sie an der Hoffnung fest, dass die Inseln in absehbarer Zukunft nicht mehr als Militärstützpunkt genutzt werden.
Gleichzeitig wachse die Besorgnis darüber, dass auch Agaléga, eine Außeninsel von Mauritius, zu einem militärischen Standort wird. In diesem Fall durch Indien. Die Verhandlungen hierüber seien nicht transparent genug, so der Experte. Beispielsweise seien Informationen bekannt über den Bau einer Start- und Landebahn, den Ausbau einer Anlegestelle und dass die Einrichtungen Eigentum von Mauritius bleiben solle, während die Mietdauer, der Zugang für Zivilisten, Ausnahmen für das indische Militär und weitere Fragen bezüglich des Zugangs nicht offengelegt würden. Hier spiele sich „vor unseren Augen eindeutig dasselbe Szenario einer Umwandlung eines Teils unseres Territoriums in einen Militärstützpunkt einer Großmacht“ ab, wie es in einem Beitrag der Zeitung Le Mauricien hieß.
Während der britische Premierminister Boris Johnson nach dem Urteil des IGH zum Chagos Archipel ankündigte, die Ansprüche der früheren britischen Kolonie anzufechten, gibt nicht nur die Missachtung internationalen Rechts durch die Nutzung als US-Militärbasis Anlass zu Kritik. Der US-Stützpunkt Diego Garcia wurde für Einsätze in Afghanistan und Irak genutzt. Zudem wurden dort völkerrechtswidrige Verhöre durch Geheimdienste im „Krieg gegen den Terror“ durchgeführt.


de.rt.com:
Russiche Ärztegewerkschaft bricht Beziehung zu Nawalny-Organisationen ab
Die Chefin einer Ärztegewerkschaft, die dem Kremlkritiker Alexei Nawalny Unterstützung geleistet hat, beendet offen die Beziehung zu dessen in Russland verbotenen Anti-Korruptions-Stiftung. Die Gewerkschaft sei ausgenutzt worden. Die Opposition wittert politischen Druck.
Anastassia Wassiljewa, die Vorsitzende der Gewerkschaft Allianz der Ärzte ist mit Kritik an der Stiftung zur Bekämpfung der Korruption, die von Kremlkritiker Alexei Nawalny gegründet worden war und deren Tätigkeit aktuell in Russland verboten ist, an die Öffentlichkeit getreten. Auf Facebook veröffentlichte Wassiljewa einen Beitrag, in dem sie einen Abbruch der Beziehung zu der Organisation ankündigt. Der Aktivistin zufolge ist die Gewerkschaft von Nawalny-Verbündeten ausgenutzt worden:
„Sobald wir nicht mehr nötig waren, hat man uns vergessen. Wir wurden ausgenutzt und weggeworfen.“
„Ich bin sehr enttäuscht. Die Führung der Anti-Korruptions-Stiftung zerstört jetzt alles, was wir trotz aller Schwierigkeiten zusammen geschaffen haben.“
Wassiljewa betonte, die Allianz werde die Arbeit fortsetzen und mit dem Druck, der auf die Organisation ausgeübt werde, selbst umgehen.
Die Chefin der Gewerkschaft ist aktuell eine Beklagte im sogenannten Sanitär-Fall. Enge Nawalny-Verbündete werden beschuldigt, zur Zeit der Pandemie zu Protesten für die Befreiung des Oppositionspolitikers aufgerufen und hiermit gegen Corona-Einschränkungen verstoßen zu haben. Im April versuchte Wassiljewa zusammen mit weiteren Allianz-Mitgliedern Nawalny angesichts der Nachrichten über eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes im Gefängnis zu besuchen und wurde festgenommen.
Die Anti-Korruptions-Stiftung weist die Vorwürfe der Aktivistin zurück und erklärt, die Tatsache, dass die Nachricht von Wassiljewa kurz vor den Staatsduma-Wahlen in Russland erschienen ist, deute darauf hin, dass die Aktivistin zu diesem Schritt durch Druck seitens der russischen Führung gezwungen worden sei.
Der Beitrag wurde einen Tag nach der Ankündigung der sogenannten „Kluges Wählen“-Kandidaten veröffentlicht. Die Regierung kämpft gegen die „Kluges Wählen“-Initiative wegen der Verbindung des Projekts zu den in Russland verbotenen Nawalny-Organisationen und sperrte den Zugang zu den Listen der Kandidaten.


armiyadnr.su:
Wochenpressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 17.09.21 über die Situation an der Kontaktlinie
In den letzten 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 54. Brigade Jelenowka und Signalnoje beschossen und 24 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert. Infolge des Beschusses von Jelenowka wurde das Haus in der Uliza Perejesdnaja 70 beschädigt, in dem sich zwei Kinder befanden: eines von 12 Jahren und ein 2021 geborenes Kleinkind, außerdem wurden zwei weitere Häuser und zwei Autos beschädigt.
Außerdem haben Straftruppen der 58. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Kaschtschenko zweimal
Wesjoloje beschossen und 24 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Kriegsverbrecher der 128. Brigade Leninskoje mit Granatwerfern beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer des 16. Bataillons der 58. Brigade einen Mörserschlag mit 20 120mm-Mörsergeschossen auf die Siedlung des Oktjabrskaja-Bergwerks von Donezk verübt.
Infolge des Beschusses wurden drei Zivilisten verletzt: zwei Männer, geb. 1987 und 1991 wohnhaft im Kolchosnyj-Prospekt 1a, und ein mann, geb. 1963, wohnhaft in der in der Uliza Wassiltschenko 37. Außerdem wurden durch den Mörserbeschuss sieben Wohnhäuser beschädigt: Uliza Wassiltschenko 37 und 39, Uliza Engelsa 26, 28, 37, 39 und Uliza Schwernika 48.
Im Zusammenhang mit den erfolglosen Versuchen, den Koordinationsmechanismus zur
Herstellung eines Regimes der Ruhe einzusetzen, waren die Einheiten der Volksmiliz zum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung der Republik gezwungen, entsprechend den Punkten „e“ und „d“ der Maßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu erwidern, um die Feueraktivität des Gegners zu unterdrücken.
Alle Verstöße von Seiten der ukrainischen Kämpfer wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben.
In der letzten Woche wurden insgesamt 25 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen festgestellt. Der Gegner hat Ortschaften der Republik unter Einsatz von Artillerie des Kalibers 122mm, Mörsern des Kalibers 120mm und 82mm, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Unter Beschuss von Seiten des Gegners befanden sich
13 Ortschaften: Donezk, Dokutschajewsk, Werchnetorezkoje Nishneje, Oserjanowka, Nowolaspa, Leninskoje, Wassiljewka, Wesjoloje, Jelenowka, Signalnoje, Belaja Kamenka, die Siedlungen des Gagarin-Bergwerks und des Bergwerks 6/7 in Gorlowka.
Durch beschuss wurden fünf Zivilisten verletzt, 12 Häuser und zwei zivile Autos in Donezk, Dokutschajewsk und Jelenowka beschädigt.
B
eobachter der OSZE-Mission haben bestätigt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 119 Stück Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in 17 von der Ukraine kontrollierten Ortschaften in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten stationiert sind.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
zwei Antipanzerlenkraketenkomplexe 9P148 „Konkurs“ in der Nähe von Nowoolenowka;
zwei Haubitzen 2S1 „Gwosdika“ bei Wohnhäusern in Beresowka.
Aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
fünf T-64-Panzer am nördlichen Rand von Grigorowka;
ein Antipanzergeschütz MT-12 „Rapira“ in einem Wohngebiet von Wischnewoje;
zwei Abwehrraketenkomplexe 9K33 „Osa“ zwischen Wohnhäusern in Krasnoarmejsk;
18 T-64-Panzer an der Eisenbahnstation in Krasnoarmejsk.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
12 Haubitzen D-20, nein Haubitzen „Giazint-B“, 22 Haubitzen D-20, ein Mörser 2B9 „Wassilek“, sechs Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“, ein Antipanzerlenkraketenkomplex 9P148 „Konkurs“ am östlichen Rand von Chlebodarowka;
drei Panzer in einem Wohngebiet von Priwolnoje;
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Mirnoje;
zwei Antipanzerlenkraketenkomplexe 9P149 „Schturm-S“ am südlichen Rand von Wesjoloje;
ein Panzertransporter in einem Wohngebiet von Nowognatowka;
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Starognatowka;
17 T-64-Panzer, 12 Haubitzen 2S1 „Gwosdika“ und sechs Haubitzen D-30 an der Eisenbahnstation in Satschatowka.
Aus dem Bestand der 25. Luftlandebrigade:
ein Schützenpanzerwagen in der Nähe von Nowobachmutowka;
ein Abwehrraketenkomplex 9K33 „Osa“ in einem Wohngebiet in Kalinowo;
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet in Nowoselowka.
Aus dem Bestand der 128. Gebirgssturmbrigade:
zwei Schützenpanzer in der Nähe von Wohnhäusern in Kasjanowka;
drei Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Orlowskoje.
Wir rufen die Einwohner der von Kiew besetzten Territorien auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten ziviler Infrastruktur nicht zuzulassen. Informieren Sie über alle Fälle Mitarbeiter der OSZE-Mission (Angabe von Telefonnummern und E-Mail-Adresse).
Nur die Öffentlichmachung der verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Kämpfer wird es erlauben, diese rechtzeitig zu verhindern und ihr eigenes Leben und das ihrer Verwandten und Freunde zu bewahren.
Die ukrainischen Kämpfer verletzen weiter das Mandat der OSZE-Mission, indem sie das Monitoring mit Drohnen der Mission auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium behindern.
Um die Entdeckung von verbotenen Waffen der
10., 93., 54. und 128. Brigade zu verhindern, hat der Gegner aktiv Stationen zur Funkblockade „Bukowel-AD“ aus dem Bestand einer mobilen Gruppe des 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt. Die Mehrzahl der Fälle von Beschränkung der Funktion von Drohnen der Mission ist im Verantwortungsbereich der 93. Brigade festzustellen.
In der letzten Woche wurden
acht Fälle der Blockade von Leitungs- und Navigationskanälen von Drohnen der OSZE-Beobachter entlang der Kontaktlinie in den Gebieten folgender Ortschaften festgestellt: Tschermalyk, Lebedinskoje, Orlowskoje, Dilejewka, Slawnoje, Marjinka, Semigorje und Talakowka.
Außerdem haben Kämpfer eines Panzergrenadierbataillons der 93. Brigade eine Drohne der OSZE-Mission bei einem Beobachtungsflug in der Nähe von Nowognatowka mit Schusswaffen beschossen.
Die anhaltende Aggression der Ukraine führt weiterhin zu Verlusten unter den ukrainischen Besatzern.
Infolge erzwungener Erwiderung von Feuer wurde am 11. September von unseren Verteidigern eine Feuerstellung vernichtet, von der aus der Gegner auf Einwohner von Dokutschajewsk schoss. Die Verluste der ukrainischen Kämpfer betrugen einen Toten und drei Verletzte.
Am 16. September wurden durch die erzwungene Erwiderung des Feuers zwei weitere Kämpfer des 46. Bataillons „Donbass“ verletzt, die ein Wohngebiet von Jelenowka mit Mörsern beschossen.
Vor dem Hintergrund des Absinkens des moralisch-psychischen Niveaus der ukrainischen Kämpfer wächst die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste stetig. Die bestehende Situation beunruhigt den obersten Kommandeur der ukrainischen Streitkräfte Salushnyj, weswegen er außerplanmäßig die OOS-Zone besuchte.
Im Zeitraum vom 11. bis 17. September betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ 19 Mann, davon ein Toter.
Am 10. September entstand auf den Positionen des 2. Bataillons der 93. Brigade im Gebiet von Granitnoje ein Brand, durch den ein Unterstand vernichtet wurde, zwei ukrainische Kämpfer erlitten Brandverletzungen.
Am 11. September wurden in einer Einheit der 406. Artilleriebrigade, die im Gebiet von Datschnoje stationiert ist, 11 Soldaten mit Lebensmittelvergiftungen ins Krankenhaus eingewiesen:
i
nfolge von Überdosierung von Drogen wurde ein Kämpfer der 93. Brigade, Obersoldat Barabaschenko ins Krankenhaus eingewiesen;
ein weiterer Kämpfer der 93. Brigade mit Codenamen „Mig“ wurde vom Kommandeur eines Zugs aufgrund der Weigerung, einen Befehl zur Eröffnung des Feuers auf unsere Positionen auszuführen, heftig geschlagen.
Am 12. September starb der Matros
e Golub, als ein Kamas-Fahrzeug des 503. Marineinfanteriebataillons im Gebiet von Werchnetorezkoje auf eine Mine geriet, drei seiner Kameraden wurden mit unterschiedlich schweren Verletzungen in das Hospital von Krasnoarmejsk eingeliefert.
Es ist eine geringe Personalausstattung der Einheiten der 406. Artilleriebrigade der ukrainischen Streitkräfte festzustellen.
Nach uns vorliegenden Informationen vom operativen Diensthabenden der 66. Abteilung Leutnant Rudyj sind auf Anweisung des Kommandeurs der 406. Brigade Schubin zur Behebung des Personalmangels im August dieses Jahres sieben wehrpflichtige Soldaten zur Gewährleistung von Arbeiten des Stabs im Gebiet von Datschnoje in der OOS-Zone eingetroffen. Derzeit führt das Kommando der 66. Abteilung unter Leitung des Kommandeurs Stroganow eine Suche nach diesen sieben Wehrpflichtigen durch, die am 14. September eigenmächtig den Stationierungsort der Einheit verlassen haben. Ihre Namen sind ermittelt: Scherwen, Shoshkow, Lyssenko, Omeltschuk, Kondej, Nossow und Nita. Außerdem ist bekannt, dass zusammen mit hinen ein Vertragssoldat desertiert ist – der Sanitätsfahrer des medizinischen Punkts der Abteilung Obersoldat Luttschenko.
Der Vorfall wird vom Brigadekommandeur Schubin sorgfältig gegenüber dem übergeordneten Kommando geheim gehalten in der Hoffnung, dass die Suche nach den Flüchtlingen ein positives Ergebnis ergibt oder die „Wehrpflichtigen“ zurückkehren wollen.
Derzeit wird die Spannung in der Konfliktzone vom obersten Kommando der ukrainischen Streitkräfte künstlich aufrechterhalten, dieses plant, für die Feuerprovokationen Nationalgardisten heranzuziehen.
Durch
Angaben unserer Aufklärung werden Informationen bestätigt, dass der Leiter der Nationalgarde der Ukraine Balan zehn mobile Einheiten mit einer Gesamtzahl von 900 Kämpfern aus der 12. Brigade der Nationalgarde der Ukraine „Asow“ unmittelbar dem Kommandeur der OOS unterstellt hat, diese wurden auf dem Übungsplatz Ursuf in der Nähe von Mariupol ausgebildet. Zu den Aufgaben der Kämpfer gehören provokativer Beschuss und das Provozieren von erwiderndem Feuer von Seiten der Einheiten der Volksmiliz der Republiken. Diese Gruppen von Nationalisten verfügen über 120mm-Mörser, Kampfdrohnen und Scharfschützenwaffen. Die Nationalisten wurden entlang der gesamten Kontaktlinie verteilt, etwa einer pro Einheit in jeder Brigade des Gegners.
Diese Entscheidung des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte wurde im Vorfeld der 76. UN-Generalversammlung getroffen. So hat die militärisch-politische Führung der Ukraine die Absicht, zielgerichtet die Lage im Donbass zu destabilisieren, um Aufmerksamkeit und Unterstützung von Seiten westlicher Länder zu erhalten.
Wir beobachten weiter die Aktivität der nationalistischen Organisationen der Ukraine, um rechtzeitig auf potentielle Gefahren reagieren zu können.
In der letzten Woche wurden mit der jungen Nachwuchs der Nationalisten des „Rechten Sektors“ der sogenannten Donezker und Charkower Reservehundertschaften im Lager „Edelweiß“ in Mikulitschin praktische Übungen durchgeführt. Instrukteure, die aus den Spezialoperationskräften der ukrainischen Streitkräfte eingeladen worden waren, bildeten die radikal eingestellte Jugend in taktischem Kampf unter städtischen Bedingungen und verdeckter Installation von Sprengeinrichtungen auf wahrscheinlichen Routen von Personal des Gegners – Soldaten und Zivilisten der Republiken – aus.
Außerdem denken die Führer des „Nationalen Korps“ ernsthaft über die Verfolgung von Vertretern nationaler Minderheiten Afghanistans nach. Nach uns vorliegenden Informationen sind in der Mariupoler Abteilung der Parteizelle des „Nationalen Korps“ Anweisungen zur Durchführung von Razzien zur Einschüchterung von Flüchtlingen aus Afghanistan in der Oblast Donezk eingegangen. Bei den Repressionen sollen die Nationalisten die afghanischen Flüchtlinge auch durch Einsatz physischer Gewalt zwingen, die Ukraine zu verlassen.
Auf den allgemeinmilitärischen Übungsplätzen der Volksmiliz der DVR werden Kontrollübungen zu Gebieten der militärischen Ausbildung durchgeführt. In dieser Woche haben die Panzergrenadiereinheiten die Organisationen ihrer Handlungen und die Zusammenarbeit mit den Einheiten für Kommunikation, Aufklärung, Luftabwehr und elektronische Kriegsführung vervollkommnet.
Bei den Übungen bearbeiteten die Soldaten Normative zu
r Beladung des Fahrzeugs, zur Entladung von Munition, Führung von Kampffahrzeugen auf speziell vorbereiteten Trassen und zum Treffen von Zielen mit Dienstwaffen.
Alle Teilnehmer der Übungen zeigten ein hohes Niveau an professioneller Ausbildung.

snanews.de: SOZ gibt grünes Licht für Mitgliedschaft des Iran
Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) hat grünes Licht für die Aufnahme des Iran als ständiges Mitglied gegeben. Das Dokument über den Beginn des Aufnahmeverfahrens haben alle Mitgliedsländer beim Gipfeltreffen in Tadschikistans Hauptstadt Duschanbe am Freitag unterzeichnet.
Der russische Präsident, Wladimir Putin, hat per Videoschalte seine Unterstützung für den Schritt geäußert: „Wir haben uns immer für eine vollwertige Beteiligung des Iran an der Arbeit unserer Organisation eingesetzt, ausgehend davon, dass dieses Land eine wichtige Rolle in der eurasischen Region spielt und seit langem fruchtbar mit der SOZ zusammenarbeitet“.
Das iranische Außenministerium erhofft auch weiter eine strategische Kooperation: „Wir sind froh, dass das Dokument über die ständige Mitgliedschaft des Iran an der SOZ in Anwesenheit des Präsidenten unseres Landes heute in Duschanbe gebilligt wurde“, zitiert die Nachrichtenagentur ISNA den Außenminister Hossein Amir-Abdollahian.
„Diese strategische Mitgliedschaft wird einen wichtigen Einfluss auf die vielseitige Kooperation mit dem Iran im Rahmen der Nachbarschafts- sowie der Asien-Politik haben“.
Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) wurde 2011 von China, Russland, Kasachstan, Kirgistan und Usbekistan gegründet. Beobachterländer sind Afghanistan, Weißrussland und die Mongolei. Als Partnerländer gelten Aserbaidschan, Armenien, Kambodscha, Nepal, die Türkei und Sri-Lanka. Tadschikistan hat im laufenden Jahr den Vorsitz in der Organisation.

de.rt.com: Wladimir Putin mahnt zur Zusammenarbeit mit Taliban
Die von den Taliban angeführte Interimsregierung in Afghanistan sei weder repräsentativ noch inklusiv, doch es sei notwendig, die Zusammenarbeit mit den neuen Machthabern aufzubauen. Dies teilte der russische Präsident Wladimir Putin bei einer Konferenz am Freitag mit.
Die Taliban-Bewegung ist praktisch zum Alleinherrscher in Afghanistan geworden und bildete eine eigene Regierung, die die Verantwortung für die Zukunft des Landes übernommen hat, sagte der russische Präsident Wladimir Putin bei einer gemeinsamen Sitzung der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) und der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) am Freitag in Duschanbe. Interfax zitiert Putin wie folgt:
„Dies ist eine Übergangsregierung, wie die Taliban selbst sagen, und sie kann nicht als wirklich repräsentativ oder inklusiv bezeichnet werden, da wir hier keine Vertreter anderer ethnischer Gruppen sehen. Aber in meiner Vorstellung sollte man natürlich mit ihr zusammenarbeiten.“
Putin stimmte den zuvor geäußerten Meinungen seiner Kollegen zu, dass in Bezug auf die Anerkennung der Taliban-Regierung eine Einigung auf der Linie beider Organisationen erzielt werden sollte.
Außerdem sprach sich der russische Staatschef für die Einberufung einer internationalen Geberkonferenz der Vereinten Nationen aus, um einen Beitrag zum Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur in Afghanistan zu leisten. Putin erklärte:
„Nach den Aussagen der Taliban stufen sie den Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur im Land als eine wichtige Aufgabe ein. Offensichtlich ist jedem, auch Afghanistan, klar, dass die Taliban dies kaum stemmen können. Deswegen unterstützt Russland die Idee, die Vertreter der internationalen Geberkonferenz zu Afghanistan unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen einzuberufen.“
Dabei betonte Putin, dass die afghanische Wirtschaft sich in einer tiefen Krise befinde, und verwies auf die Einfrierung afghanischer Staatsgelder in ausländischen Banken.


mil-lnr.su:
Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Ja. W. Leschtschenko über die Lage an der Kontaktlinie vom 11. September bis 17. September 2021
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie und ziehe die Bilanz der letzten Woche.
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden eine Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer des 3. Bataillons der 24. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Postupalskij von den Positionen im Gebiet von Nowoswanowka aus Kalinowo mit Granatwerfern beschossen.
Insgesamt hat haben die BFU in der letzten Woche neunmal das Regime der Feuereinstellung verletzt, wobei vier Ortschaften der Republik beschossen wurden: Solotoje-5, Shelobok, Kalinowo und Perwomajsk. …
Die nicht kampfbedingten Verluste unter den Soldaten der BFU betrugen in der letzten Woche fünf Mann, davon zwei Tote …

de.rt.com: Ukrainischer Präsident Selenskij verleiht Merkel Orden für Stopp der „russischen Invasion“
Kurz vor Angela Merkels Abschied als Kanzlerin hat der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij der deutschen Politikerin den „Orden der Freiheit“ verliehen. Laut Selenskij hat Merkel dazu beigetragen, die angebliche russische Invasion zu stoppen.
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem „Orden der Freiheit“ für die Unterstützung der Souveränität der Ukraine ausgezeichnet. Dies war im August bekannt gegeben worden, nun aber veröffentlichte das Präsidialamt der Ukraine die Ordensurkunde:
„Dank ihrer persönlichen Vermittlungsbemühungen im Jahr 2015 ist es gelungen, die großangelegte militärische Invasion des Territoriums der Ukraine durch die Russische Föderation praktisch zu stoppen sowie eine konsequente Unterstützung der Sanktionspolitik gegenüber Moskau auf EU-Ebene einzuleiten und sicherzustellen.“
Zudem heißt es in der Ordensurkunde, dass Merkel eine der der Ukraine wohlgesonnensten deutschen Politikerinnen sei und persönlich zur breiten Unterstützung der Ukraine im Rahmen umfassender Reformen beitrage:
„Seit 2014 macht der Gesamtbetrag der finanziellen, technischen und humanitären Hilfe der Regierung von A. Merkel an die Ukraine rund 1,4 Milliarden Euro aus.“
Die Nominierung Merkels für den Staatspreis der Ukraine war von der ukrainischen Botschaft in Deutschland am 4. August empfohlen worden. Am 22. August hatte Selenskij die Kanzlerin bei ihrem Treffen in Kiew mit dem Orden ausgezeichnet.


snanews.de:
Merkel spricht von „sehr kleinen“ Fortschritten im Ukraine-Konflikt – Kreml stimmt zu
Der Kreml stimmt den Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu, denen zufolge die Fortschritte bei den Minsker Vereinbarungen für die Ostukraine sehr klein sind. Um dies zu ändern, muss man laut dem Kreml-Pressesprecher Dmitri Peskow Kiew ermutigen, sich an die Verpflichtungen des Abkommens zu halten.
„Auf jeden Fall. Dafür kann man Einfluss auf Kiew ausüben, um Kiew zur Umsetzung des Minsker Abkommens zu bewegen”, beantwortete Peskow die Frage, ob der Kreml mit Merkels Position einverstanden sei und was man tun könne, um die Situation zu ändern.
Noch als Bundeskanzlerin war Merkel am Donnerstag zu ihrem Abschiedsbesuch beim französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Eines der Themen dabei war der Konflikt in der Ostukraine. Merkel sagte, die Staats- und Regierungschefs der beiden Länder würden versuchen, ein Treffen im Normandie-Format zustande zu bringen. Allerdings sei die Situation derzeit sehr schwierig, die Fortschritte sehr klein, so Merkel.
Lage im Donbass
Die ukrainischen Behörden hatten im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsternannten Volksrepubliken Lugansk und Donezk eingeleitet, die nach dem Staatsstreich in der Ukraine im Februar 2014 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten.
Nach jüngsten Angaben der Uno sind bei dem Konflikt im Osten der Ukraine etwa 13.000 Menschen ums Leben gekommen. Die Beilegung des Konflikts im Donbass wird unter anderem auch im Rahmen der Kontaktgruppe in Minsk besprochen. Sie hat seit September 2014 drei Dokumente verabschiedet, die Schritte zur Deeskalation des Konflikts regeln sollen. Allerdings kam es immer wieder zu Schusswechseln zwischen den Konfliktparteien.

de.rt.com: EU überrascht über neuen Anti-China-Pakt zwischen USA und Australien: Brüssel setzt auf Kooperation
Der Chefdiplomat des europäischen Staatenblocks zeigte sich verärgert über die Ankündigung eines neuen Sicherheitspaktes zwischen London, Canberra und Washington, das implizit gegen China gerichtet ist. Bei der Vorstellung der eigenen Indopazifik-Strategie betonte er die Kooperation.
Josep Borrell, der Außenbeauftragte der Europäischen Union, hat nach der Bekanntgabe eines neuen Sicherheitspaktes zwischen Australien, den Vereinigten Staaten und Großbritannien am Donnerstag erklärt, dass diese Entwicklung das Bedürfnis nach einer eigenen Verteidigungs- und Sicherheitsstrategie der EU unterstreiche, insbesondere im indopazifischen Raum, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete.
Borrell sagte, dass er nicht in die Formulierung des Sicherheitspaktes mit dem Namen „AUKUS“, der am Mittwoch verkündet wurde, eingebunden oder vorher informiert gewesen sei. Das bedauere er. Das sei eine gute Gelegenheit, sich der Bedeutung der Bestrebungen der EU für eine eigene Indopazifik-Strategie bewusst zu werden.
Das Abkommen sieht vor, Australien den Bau einer Flotte von nukleargetriebenen U-Booten zu ermöglichen. Dazu musste Canberra einen Vertrag mit Frankreich über den Bau von konventionellen U-Booten im Wert von 34 Milliarden Euro kündigen. Borrell erklärte, er könne verstehen, dass das Paris enttäuscht haben muss. Der Chefdiplomat der EU mahnte:
„Wir müssen aus eigener Kraft überleben, so wie es andere tun.“
In diesem Rahmen verkündete er eine neue EU-Strategie für den Indopazifik und griff dabei das vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron gern genutzte Stichwort der „strategischen Autonomie“ auf.
Einer Presseerklärung zufolge beinhalten die neuen Ostasien-Pläne der EU die Ausforschung von Möglichkeiten, um „verstärkte Marineeinsätze“ der von EU-Mitgliedsstaaten zu ermöglichen, mit dem Ziel, die Kommunikations- und Handelswege auf der See zu sichern. Zudem soll die Zusammenarbeit mit regionalen Staaten in den Bereichen des Handels, des Gesundheitswesens, der Datenverarbeitung, der Infrastruktur sowie der Umweltpolitik vertieft werden. Vier der wichtigsten Handelspartner der EU befinden sich laut dem Papier aus Brüssel in der Region. Borrell unterstrich, dass die EU den Ausbau der Kooperation anstrebe:
„Unsere Strategie ist inklusiv, sie ist offen für alle unsere Partner in der Region. Wir wollen von Ostafrika bis zum Pazifik zusammenarbeiten, und das schließt China in vielen Bereichen wie Klima und biologische Vielfalt ein.“
Die Zusammenarbeit mit China sei unverzichtbar. Die Strategie des Staatenblocks sei auf Kooperation, nicht auf Konfrontation ausgerichtet. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte zur Vorstellung der neuen Indopazifik-Strategie:
„Mit den heutigen Vorschlägen und geleitet von unseren Werten bieten wir eine verstärkte Partnerschaft an, um Handel, Investitionen und Konnektivität voranzutreiben und gleichzeitig gemeinsame globale Herausforderungen zu bewältigen und die auf Regeln basierende internationale Ordnung zu stärken.“
Auch Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, äußerte sich auf Twitter zu der Ankündigung des AUKUS-Paktes. Dieses unterstreiche das Bedürfnis nach einer gemeinsamen EU-Politik im Indopazifik, einer „Region von strategischem Interesse“ für die EU. Man brauche eine „starke EU-Indopazifik-Strategie“. Daher begrüße Michel dien Schritt Borrells.
Chinesische Medien wie der staatliche Auslandssender CGTN verwiesen darauf, dass die Sprache des EU-Dokuments wesentlich zurückhaltender und kooperativer sei als jene der USA bei der Vorstellung des neuen Sicherheitspaktes. Die EU-Anführer hätten versucht, einen „Krieg der Worte“ über ihre neue Ostasien-Strategie zu vermeiden.

Standard

Presseschau vom 16.09.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Ankunft des iranischen Tankers in Syrien: Syrische Armee eskortiert Öllastwagen in den Libanon
Die Ankunft des iranischen Tankers im syrischen Hafen von Banias erfolgt fast einen Monat, nachdem Nasrallah mitteilte, die Hisbollah werde anfangen, Erdöl aus dem Iran zu importieren, um die Treibstoffkrise im Libanon zu mildern. Infolge des Treibstoffmangels kommt es im Libanon seit Monaten zu Stromausfällen, in vielen Fällen ist die Stromversorgung für 22 Stunden am Tag unterbrochen. …
https://kurz.rt.com/2nqw

de.rt.com: Leitfaden für russische politische Parteien vor Parlamentswahlen 2021: Gerechtes Russland
Vom 17. bis zum 19. September finden die Wahlen zur Staatsduma statt. Die Russen werden 450 Abgeordnete für die nächsten fünf Jahre wählen. Doch wofür stehen und was versprechen die Parteien? RT DE bietet einen Überblick und stellt die Partei Gerechtes Russland – Für die Wahrheit vor. …
https://kurz.rt.com/2nsl

Sofia Orlova: Nach eineinhalb Jahren: Spanien und Katalonien nehmen Dialog erneut auf
Zum ersten Mal seit Februar 2020 haben sich der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez und der katalanische Regionalpräsident Pere Aragonès am Mittwoch zu einem Treffen versammelt. Das Ziel ist, den Dialog im Katalonien-Konflikt fortzusetzen.
https://snanews.de/20210915/spanien-und-katalonien-nehmen-dialog-erneut-auf-3594344.html

Wladislaw Sankin: Ukrainischer Neonazi spielt Hauptrolle im von Deutschland und EU geförderten Senzow-Film – Warum?
Der ukrainische Regisseur Oleg Senzow feierte bei Filmfestspielen in Venedig die Weltpremiere seines Films „Nashorn“. Der Film wurde mit etwa einer Million Dollar vom europäischen Filmfonds gefördert. Die Hauptrolle spielte ein bekannter ukrainischer Neonazi und Straftäter. …
https://kurz.rt.com/2nmp

de.rt.com: Nach spektakulärem Gefängnisausbruch: Palästinensische Häftlinge treten in Hungerstreik
Letzte Woche waren sechs militante Palästinenser spektakulär durch den mit einem Löffel selbst gegrabenen Tunnel aus dem angeblich sichersten Gefängnis Israels entkommen. Israelische Sicherheitskräfte konnten inzwischen vier von ihnen wieder fassen. Palästinenser befürchten nun, dass die Gefangenen bei den Verhören psychischer und körperlicher Gewalt ausgesetzt werden. …
https://kurz.rt.com/2nsa


abends/nachts:

de.rt.com: Chinesischer Diplomat: US-Verbrechen in Afghanistan müssen gründlich untersucht werden
Vor dem für Menschenrechte zuständigen Organ der Vereinten Nationen wirft eine Gruppe von Staaten den USA, die gerne selbst andere Staaten bezüglich ihrer Menschenrechtspolitik belehren, schwere Verbrechen und Verstöße gegen die Menschenrechte vor.
Trotz des Abzuges der Streitkräfte der Vereinigten Staaten aus Afghanistan müssten die Verbrechen der USA dort – etwa die Tötung von Zivilisten durch die US-Armee und ihre Verbündeten – gründlich untersucht werden. Das forderte Jiang Duan, ein Diplomat der chinesischen Vertretung bei den Vereinten Nationen, wie der chinesische Sender CGTN berichtete. Der chinesische Diplomat forderte zudem, die an den mutmaßlichen Verbrechen Beteiligten zu bestrafen.
Jiang trug diese Forderungen im Rahmen einer Erklärung einer Gruppe von Staaten am zweiten Tag der 48. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates vor. Von den USA geführte Kriegen hätten laut dieser Erklärung „enorme“ Verluste unter Zivilisten verursacht und viele Menschen zur Flucht gezwungen.
Jiang sagte:
„Der drastische Wandel in Afghanistan zeigt einmal mehr, dass Militärintervention und Machtpolitik keine Unterstützung finden.“
Anderen eine Demokratie nach US-amerikanischem Vorbild aufzwingen zu wollen, werde nur zu Chaos und Aufruhr führen und sei zum Scheitern verurteilt.
In der Erklärung bringen die beteiligten Staaten zudem ihre Sorge über bereits lange andauernde Menschenrechtsprobleme in den Vereinigten Staaten selbst zum Ausdruck. Sie riefen den Menschenrechtsrat und den Hohen Kommissar für Menschenrechte auf, sich mit dieser Schieflage zu befassen.
In der Erklärung wird dabei kritisiert:
„Unter Missachtung des Rechts auf Leben und des Rechts auf Gesundheit der Bevölkerung haben die USA, obwohl sie über die fortschrittlichsten medizinischen Geräte und Technologien verfügen, die meisten COVID-19-Fälle und Todesfälle weltweit zu verzeichnen.“
Statt sich mit aller Kraft auf die Bekämpfung der Corona-Pandemie zu konzentrieren, sei die US-Regierung besessen von der politischen Manipulation hinsichtlich von Fragen wie etwa nach dem Ursprung des Coronavirus. Washington beabsichtige, die Schuld auf andere Staaten abzuschieben und sich um die Verantwortung für sein eigenes Versagen zu drücken.
Die Erklärung verweist darauf, dass es in den Vereinigten Staaten systematischen Rassismus und rassistische Diskriminierung schon seit Langem und noch immer gibt. Afro-Amerikaner, US-Bürger mit asiatischem Hintergrund, Muslime und Angehörige anderer Minderheitengruppen seien weiterhin von Diskriminierung und Misshandlung betroffen.


dan-news.info: Für DVR-Bürger mit russischer Staatsangehörigkeit werden am Wahltag 825 Busreisen und 12 Sonderzüge organisiert, um zur Beteiligung an der Duma-Wahl in die Oblast Rostow zu fahren. Die Anmeldung dazu läuft über eine einheitliche Telefonnummer. Bürger der DVR können in 15 Wahllokalen in der Oblast Rostow wählen.

snanews.de: 250 internationale Beobachter sollen Duma-Wahl in Russland überwachen
Beobachter aus 55 Ländern und zehn internationalen Organisationen werden laut der Leiterin der Zentralen Wahlkommission Russlands, Ella Pamfilowa, die Abstimmungen zur Staatsduma in Russland überwachen. Insgesamt soll es 96.000 Wahllokale auf dem russischen Territorium und 348 Wahllokale im Ausland geben.
„Zu uns kommen Vertreter von 55 Staaten und zehn internationalen Organisationen sowie von 34 nationalen Parlamenten und 36 nationalen Wahlgremien. Alle haben den Status internationaler Beobachter, das betone ich… Das sind keine Experten“, sagte Pamfilowa.
„Es gibt jetzt 249 internationale Beobachter mit dem Status, aber sicher werden es 250 sein“, fügte die Kommissionschefin hinzu.
Insgesamt 96.000 Wahllokale werden ihr zufolge früh am 17.September auf dem Territorium Russlands eröffnet. 2500 davon würden an Orten des vorübergehenden Aufenthalts von Wählern (unter anderem Krankenhäuser, Bahnhöfe, Flughäfen, Gefängnisse – Anm. d. Red.) gebildet.
Pamfilowa erklärte, dass die Wähler auch in Corona-Krankenhäusern abstimmen können:
„Auch in den ‚roten Zonen‘ organisieren wir solche Bereiche, da es mehrere Anträge seitens medizinischen Personals und von Patienten gab“, sagte sie.
Im Ausland werden 348 Wahllokale in 144 Ländern sowie sieben Wahllokale in der Stadt Baikonur in der Republik Kasachstan eröffnet.
Insgesamt werden 5832 Kandidaten an den Wahlen zur Staatsduma teilnehmen.
Die breitesten Listen gehören, so Pamfilowa, Einiges Russland , der Kommunistischen Partei Russlands und der liberalen Partei Neue Leute.
Die Abstimmungen zur Duma in Russland finden dieses Jahr vom 17. bis 19. September statt.


de.rt.com:
EU-Militäreinsätze unabhängig von der NATO? – Von der Leyen will Aufrüstung der EU
Gegen globale Krisen und Sicherheitsbedrohungen muss sich die Europäische Union nach Ansicht der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen besser militärisch schützen. Nach dem chaotischen Abzug aus Afghanistan solle die EU über ihre eigenen Verteidigungskapazitäten verfügen.
Den Vorschlag für eine schnelle EU-Eingreiftruppe gab es bereits in den 1990er Jahren. Seit dem Jahr 2007 gibt es EU-Kampftruppen, an denen Soldaten aus den Mitgliedsstaaten teilnehmen. Pro Halbjahr gibt es zwei Kampftruppen für Erstmissionen in einer Krisenregion. Der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reicht dies nicht aus.
Am Mittwoch präsentierte von der Leyen ihre Rede zur Lage der Union im Europäischen Parlament in Straßburg. Den Auftakt machte das Thema Pandemie. Ihre Rede begann mit den Worten:
„Viele Menschen haben das Gefühl, dass ihr Leben pausiert, während die Welt im Schnelldurchlauf weiterläuft. Die Geschwindigkeit der Ereignisse und die Größe der Herausforderungen sind manchmal schwer zu begreifen.“
In der größten globalen Gesundheitskrise dieses Jahrhunderts, habe die EU brilliert und sichergestellt, dass alle Mitgliedsländer den gleichen Zugang zu den lebensrettenden Vakzinen erhalten haben.
Den Afghanen sprach sie im Namen der EU ihre Unterstützung aus. Besonders denjenigen Richterinnen, die nun Angst vor den Männern haben, zu deren Verurteilung sie verholfen hatten. Man werde das Land weiter humanitär unterstützen. Hierzu werden 100 Millionen Euro bereitgestellt.
In enger Zusammenarbeit mit der NATO will sie die Stärke des Bündnisses auch militärisch weiter ausbauen. In Zukunft soll die EU führend in der Cybersicherheit werden und an Einsätzen partizipieren, die nicht im Rahmen der NATO oder der UN stattfinden:
„Es ist an der Zeit, dass Europa die nächste Stufe erklimmt.“
Dabei verwies sie auf die Verteidigungskonferenz im kommenden Jahr in Frankreich. Der französische Präsident Emmanuel Macron spricht sich bereits länger für die Schaffung einer EU-Truppe aus. Nach Ansicht der EU-Kommissionspräsidentin fehle es bislang nicht an Kapazitäten, aber an fehlendem politischen Willen.
Die USA hatten in einem Abkommen mit den Taliban den Abzug ihrer und aller ausländischen Truppen besiegelt. Die Machtübernahme der Taliban folgte schier unbegrenzt. Der erzwungene Abzug hatte eine gemeinsame EU-Verteidigungstruppe erneut in das Zentrum der Diskussion gerückt.
Auch die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer teilt die Ansicht ihrer Vorgängerin von der Leyen. Die Union sollte ihrer Meinung nach ein „strategischer Akteur“ werden, „mit dem man rechnen muss“. Gegen Ende des Jahres werde NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg eine gemeinsame EU-NATO-Deklaration präsentieren:
„Aber das ist nur ein Teil der Gleichung. Europa kann – und sollte eindeutig – in der Lage und willens sein, aus eigener Kraft mehr zu tun. Aber wenn wir mehr tun wollen, müssen wir zunächst erklären, warum.“
Man müsse erstens für mehr Stabilität in der europäischen Nachbarschaft und in verschiedenen Regionen sorgen. Auch entwickle sich die Art der Bedrohungen weiter. Diese reichten von hybriden oder Cyberangriffen bis hin zum wachsenden Wettrüsten im Weltraum:
„Der dritte Grund ist, dass die Europäische Union ein einzigartiger Sicherheitsanbieter ist. Es wird Missionen geben, bei denen die NATO oder die UNO nicht anwesend sein werden, bei denen aber die EU dabei sein sollte.“
Von der Leyen blickt positiv in die Zukunft der Europäischen Union. Auf Twitter schrieb sie:
„Wenn ich mir die Lage der Union ansehe, dann sehe ich in allem, was wir tun, eine starke Seele. In der Jahrhundertkrise haben wir uns entschieden, es gemeinsam zu tun. Als ein Europa. Das nächste Jahr wird eine weitere Bewährungsprobe sein.“


de.rt.com:
Lawrow: EU-Bürokratie behindert Gaslieferungen über Nord Stream 2 nach Europa
Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat mitgeteilt, der Start von Nord Stream 2 sei erst Anfang 2022 möglich. Ihm zufolge verhindert die EU-Bürokratie den Start der Gaspipeline. Darüber hinaus sagte Lawrow anhaltende Angriffe auf das Projekt seitens seiner Gegner voraus.
„Es wird in naher Zukunft nicht möglich sein, eine Genehmigung für den Start von Nord Stream 2 zu erhalten, dies ist ein langsamer Prozess.“ Das hat der russische Außenminister Sergei Lawrow mitgeteilt.
Damit dementierte der russische Minister Berichte über einen möglichen bevorstehenden Beginn der Versorgung über die Gaspipeline. Ihm zufolge werde es noch lange dauern, alle Hindernisse seitens der deutschen Regulierungsbehörde zu beseitigen. Vielleicht werde dieses Verfahren erst Anfang 2022 abgeschlossen sein. Darüber hinaus sagte Lawrow anhaltende Angriffe auf das Projekt seitens seiner Gegner voraus. Der Chef des russischen Außenministeriums erörterte:
„Jetzt läuft der Prozess, die erforderlichen Genehmigungen von der deutschen Regulierungsbehörde einzuholen. Der Prozess ist nicht schnell, er soll Anfang 2022 enden.“
Anfang September gab es Berichte, dass die Gaslieferungen über Nord Stream 2 am 1. Oktober beginnen könnten. Allerdings sagte Fiete Wulff, ein Sprecher der Bundesnetzagentur (BNetzA), am 13. September, dass die Prüfung der Unterlagen für die Zertifizierung zwei bis vier Monate dauern könnte, wenn es keine zusätzlichen Schwierigkeiten mehr gebe.
Die ukrainischen Behörden drängen darauf, das Zertifizierungsverfahren für die Gaspipeline so weit wie möglich zu erschweren. Der leitende Berater für Energiesicherheit des US-Außenministeriums, Amos Hochstein, wiederum versprach, Washington werde das Verfahren genau verfolgen.
Vor diesem Hintergrund steigen die Gaspreise in Europa weiter stark an. Am 14. September haben sie die Marke von 675 Euro pro Tausend Kubikmeter überschritten, tags darauf wurden 720 Euro erreicht.
Zuvor hatten die russischen Behörden und Vertreter von Gazprom wiederholt erklärt, dass die Lieferungen über Nord Stream 2 vor Ende 2021 beginnen könnten.


snanews.de:
Johnson baut Kabinett um: Liz Truss löst Dominic Raab im Außenamt ab
Mit einer seit langem erwarteten Kabinettsumbildung hat der britische Premierminister Boris Johnson seine Regierungsmannschaft am Mittwoch neu aufgestellt. Den aufsehenerregendsten Wechsel gibt es nach Angaben von Downing Street im Außenministerium.
Der bisherige Ressortchef Dominic Raab wechsele ins Justizministerium. Zudem werde der 47-Jährige zu Johnsons Stellvertreter und zum Lord Chancellor berufen, schrieb das Kabinett im Kurznachrichtendienst Twitter.
Seine Nachfolge soll die bisherige Handelsministerin Liz Truss antreten. Die 46-Jährige gilt als Liebling der konservativen Basis und machte sich mit dem erfolgreichen Abschluss mehrerer internationaler Handelsabkommen nach dem Brexit einen Namen.
Raab hatte in den vergangenen Wochen heftig in der Kritik gestanden, weil er während des chaotischen Rückzugs westlicher Truppen aus Afghanistan nur zögerlich aus dem Urlaub zurückkehrte. Die Versetzung ins Justizministerium gilt als Degradierung. Bewährt hatte sich in der Afghanistan-Krise hingegen Verteidigungsminister Ben Wallace – er darf seinen Posten behalten.
Mehrere Altminister behalten ihre Ämter
Keinen Wechsel gibt es an den Spitzen im Finanz- und Innenministerium. Schatzkanzler Rishi Sunak und Innenministerin Priti Patel bleiben im Amt. Auch für Wirtschaftsminister Kwasi Kwarteng, Verkehrsminister Grant Shapps und den Brexit-Beauftragten David Frost geht es wie gewohnt weiter.
Ihre Posten räumen mussten der bisherige Justizminister Robert Buckland sowie Bildungsminister Gavin Williamson und Wohnungsbauminister Robert Jenrick.
Bei der Kabinettsumbildung gehe es darum, ein starkes und vereintes Team zusammenzustellen, um die Erholung von der Pandemie besser voranzutreiben, sagte ein Regierungssprecher. Ein regelmäßiger Umbau des Kabinetts ist in Großbritannien üblich und gilt als Instrument für den Premierminister, seine Autorität zu festigen.


de.rt.com:
Chef der Kommunistischen Partei Russlands: Kluft zwischen Arm und Reich schlimmer als in Afrika
Gennadi Sjuganow, der langjährige Vorsitzende der Kommunistischen Partei Russlands, sagte in einem Gespräch mit RT, seine Partei wolle gegen die enorme Vermögensschere vorgehen. Die Kluft zwischen Arm und Reich sei in Russland schlimmer als in jedem afrikanischen Land.
Sjuganow sagte im Gespräch mit RT, die Kommunistische Partei Russlands (KPRF) wolle Hilfsgelder an alle Bürger auszahlen, die nur knapp über die Runden kommen. Das Existenzminimum soll auf mindestens 25.000 Rubel (knapp 300 Euro) erhöht werden. Das Land habe genug Ressourcen dafür, eine entsprechende Entscheidung könne „bereits morgen“ gefällt werden.
Zudem kritisierte Sjuganow den immens hohen Kapitalabzug aus Russland. Dieser müsse gestoppt werden, betonte er. Die Oligarchie habe alles ins Ausland mitgenommen. Ihm zufolge könnte es viel mehr wohlhabende Menschen geben, wenn alle ihre Steuern ordnungsgemäß zahlen würden.
Außerdem sei es für seine Partei wichtig, die Produktion zu fördern. Man wolle alle Zweige der Klein- und Mittelbetriebe unterstützen. Derzeit sei diese Förderung extrem schwach und liege bei ungefähr vier Prozent. Sjuganow führte als Beispiel Deutschland an, wo dieser Wert bei etwa 30 Prozent liegt.
Der 77-Jährige bemängelte zudem, die Kluft zwischen Arm und Reich sei in Russland enorm und schlimmer als in jedem afrikanischen Land. Er erinnerte daran, dass die soziale Ungleichheit in der Sowjetunion nicht so groß war. Damals hätten zehn Prozent der Einkommensstärksten etwa viermal mehr als zehn Prozent der Einkommensschwächsten verdient. Heute liege dieser Wert bei vierzehn Prozent. Dies müsse schnell geändert werden.
Die KPRF wurde im Jahr 1993 gegründet. Bei Wahlen liegt sie traditionsgemäß an zweiter Stelle hinter der Regierungspartei Einiges Russland. Neben den Duma-Wahlen stellt die Partei bei den Präsidentschaftswahlen einen eigenen Kandidaten. Das beste Ergebnis erzielte im Jahr 1996 Gennadi Sjuganow, als er den zweiten Wahlgang erreichte, in dem er schließlich gegen Boris Jelzin verlor.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 15. September 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 15. September 3:00 Uhr bis 16. September 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination drei Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Jasinowataja, Leninskoje.
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 25.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.rt.com: Putin: „Einige Dutzend Menschen erkrankten in meinem Umfeld an Corona“
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag erklärt, in seinem persönlichen Umfeld hätten sich nicht ein oder zwei, sondern einige Dutzend Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Er müsse nun für einige Tage in Selbstisolation bleiben.
Putin nahm am Donnerstag per Videoschalte am Gipfel der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) teil und sagte:
„Sie wissen, dass ich meinen Besuch nach Duschanbe leider im letzten Moment absagen musste. Es tut mir sehr leid. Dies liegt daran, dass in der unmittelbaren Umgebung, wie Sie wissen, Corona-Fälle festgestellt wurden. Es handelt sich nicht um einen oder zwei, sondern um einige Dutzend Menschen.“
Er müsse nun mehrere Tage lang in Selbstisolation bleiben, fügte Putin hinzu.
Russlands Staatsoberhaupt begab sich am 14. September in Selbstisolation und musste seine Reise nach Duschanbe zum OVKS-Gipfel absagen. Laut Kremlsprecher Dmitri Peskow habe Putin nach seiner Impfung mit Sputnik V allerdings weiterhin hohe Antikörpertiter. Peskow sagte, das Staatsoberhaupt fühle sich großartig und sei absolut gesund. Er werde mindestens eine Woche in Selbstisolation bleiben. Bei den Infizierten handele es sich hauptsächlich um Angestellte in Putins beruflichem Umfeld einschließlich des Sicherheitspersonals.


Lug-info.com: In der LVR sind am 16. September um 9:00 Uhr 10.765 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 8354 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 1085 Todesfälle.

Mzdnr.ru: Am 15. September wurden in der DVR 969 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 433 positiv, bei 96 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 16. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 61.400 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
7629 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 49.251 als gesund entlassen, es gibt 4520 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 263 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 27 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 181 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 2791 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 978 mit Sauerstoffunterstützung (+91 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2255 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.


snanews.de:
Nordkorea testet erstmals Raketenzug
Nordkorea hat am Mittwochmorgen nach eigenen Angaben erstmals ein bahngestütztes Raketensystem getestet. Nach Informationen der Staatsagentur KCNA feuerte eine auf einem Zug stationierte Abschussrampe zwei ballistische Kurzstreckenraketen Richtung Japanisches Meer ab.
Die Raketen legten demnach eine Strecke von 800 Kilometern zurück, bevor sie ein Zielgebiet im Meer vor der Ostküste des Landes erreichten. Ziel der Übung sei es gewesen, „die Einsatzbereitschaft der mobilen Abschussrampe, die erstmals im Einsatz war, auf einem Zug zu erproben“.
Nach Angaben des Portals Kcnawatch nahm ein Eisenbahn-Raketenregiment an dem Test teil. Die Einheit sei in den frühen Morgenstunden in eine Bergregion im Inland verlegt worden und hätte von dort aus die Raketen abgefeuert. Die Soldaten hätten den Befehl, eine Zielregion in 800 Kilometer Entfernung im Meer zu treffen, erfüllt.
Das bahngestützte mobile Raketensystem sei „ein wirksames Mittel des Gegenangriffs“ und ermögliche, gleichzeitig mehrere Schläge durchzuführen, sagte der Sekretär der regierenden Arbeiterpartei Pak Jong Chon, der die Übung leitete.
Das neue Waffensystem sei im Zuge der Modernisierung der Armee entstanden und stärke das Abschreckungspotenzial des Landes, sagte Pak laut Kcnawatch. Er rief die Streitkräfte dazu auf, ihre taktischen Pläne zu überarbeiten, um das bahngestützte Raketensystem unter den „geographischen Gegebenheiten“ Nordkoreas einsetzen zu können. Das beteiligte Raketenregiment solle künftig in eine Raketenbrigade transformiert werden.
Weiteren Berichten zufolge flogen die beiden Raketen in einer Höhe von mindestens 60 Kilometern. Staatschef Kim Jong Un wohnte dem Test nicht bei.
Am Mittwoch hatte Tokio einen Raketentest in Nordkorea gemeldet. Später teilte das südkoreanische Militär mit, Nordkorea habe zwei Kurzstreckenraketen in Richtung offenes Meer abgefeuert.
Am Wochenende hatte Nordkorea bereits Marschflugkörper größerer Reichweite getestet und sich damit Kritik aus Seoul eingehandelt. Südkoreas Präsident Moon Jae In warf dem Nachbarland eine „Provokation“ vor. Nordkoreas Raketenprogramme lösen international Besorgnis aus, nachdem sich das abgeschottete Land 2005 zur Kernwaffenmacht erklärt und mehrere Atomtests durchgeführt hat.


Dnronline.su: Der Präsident der Republik Belarus Alexandr Lukaschenko hat einen Erlass unterschrieben, dass die Erholung für Kinder aus der DVR im Nationalen Kinderbildungs- und -erholungszentrums „Subrenok“ organisiert wird. Dies teilte der stellvertretende Vorsitzende der Regierung der DVR Wladimir Antonow mit.
Am Mittwoch, dem 15. September, sind 150 Kinder in Minsk eingetroffen, wo sie vom Teilnehmer an den Paralympischen Spiele in Tokio Alexej Talaj begrüße wurden.
Für die Kinder werden neben Erholung und Kur auch Unterricht und Exkursions- und Kulturveranstaltungen an bekannten Orten der Republik Belarus organisiert.

Dan-news.info: Aufruf des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin zu den bevorstehenden Wahlen in Russland
Liebe Landsleute!
Vom 17. bis 19. September werden in der Russischen Föderation die Wahlen zur Staatsduma stattfinden. Für die Einwohner des Donbass ist das ein bedeutsamen und lang erwartetes Ereignis. Dies ist ein weiterer Schritt auf dem Weg der Integration des Donbass in die RF. Sieben Jahre lang haben wir mit der Waffe in der Hand gekämpft und kämpfen weiter für unsere Freiheit und das Recht russisch zu sein, das Recht in unserer Muttersprache zu sprechen und zu denken, unsere Geschichte zu ehren und unsere Kinder zu erziehen. Wir kämpfen für unser Haus, wo die russische Kultur und die multinationalen Traditionen große vereinigende Werte sind.
Wir sind Bürger Russlands und wir werden mit jedem Tag mehr. Uns ist das Schicksal unseres großen Landes teuer und sehr wichtig, auf welchem Weg seine Entwicklung erfolgt.
Zum ersten Mal haben russische Bürger, die in der DVR leben, an der allrussischen Abstimmung zur Frage der Billigung von Änderungen in der Verfassung der RF teilgenommen. Jetzt steht uns bevor, unsere Position bei den Wahlen der Abgeordneten der Staatsduma zu äußern.
Wir können sowohl digital von Computer und Smartphones aus wählen als auch persönlich in Wahllokale in der Oblast Rostow fahren. Die Republikanischen Behörden haben 825 Busfahrten und 12 Passagierzüge organisiert. Für die, die zum wählen in die Oblast Rostow fahren, ist eine erleichterte Grenzkontrolle vorgesehen. Dazu muss man sich rechtzeitig bei der einheitlichen Telefonnummer 357 anmelden oder in den Informationszentren oder in den Verwaltungen Ihrer Städte und Bezirke.
Dort können sie auch jegliche Beratung zu Fragen der Organisation der Abstimmung erhalten.
Ich Rufe Sie auf bei den Wahlen zum Staatsduma zu wählen! Die ist eine Bürgerpflicht jedes Bürgers Russlands. Das ist die Sorge um unsere Zukunft, die Zukunft unserer Heimat und die Zukunft unserer Kinder.
Ich werde mein Recht auf jeden Fall nutzen.
Wir entscheiden, wie morgen unser Haus – Russland – sein wird!

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Mitteilung der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination
Heute um 6:42
Uhr und um 9:16 Uhr haben die bewaffneten Formationen der Ukraine das Feuer auf die Vorstadt von Jelenowka eröffnet und 24 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert.
In
folge des Beschusses wurde das Haus in Uliza Perejesdnaja 70 beschädigt, in dem sich zwei Kinder befanden: 12 Jahre alt und ein 2021 geborenes Kind. Zum Glück wurden die Kinder nicht verletzt.
Außerdem wurden folgende Wohnhäuser beschädigt:
Uliza Perejesdnaja 67 (Fassade, Veranda, Auto);
Uliza Perejesdnaja 70 (Fassade, Fensterverglasung, Auto vernichtet);
Uliza Perejesdnaja 78 (Wirtschaftsgebäude).
Eine operative Beobachtergruppe der Vertretung der DVR im GZKK ist vor Ort, um die Art der Schäden zu untersuchen und die Folgen der Beschüsse zu erfassen.

nachmittags:

snanews.de: EU-Parlament fordert neue Russland-Strategie
Das EU-Parlament hat in einem Russland-Bericht einen Strategiewechsel gegenüber Moskau gefordert. Die EU soll sich gegen die „aggressive Politik“ des Kremls wehren und gleichzeitig den Grundstein für eine Zusammenarbeit legen, heißt es im Papier, das am Donnerstag mit 494 Stimmen bei 103 Gegenstimmen und 72 Enthaltungen angenommen wurde.
Darin wird die Europäische Union aufgefordert, in Zusammenarbeit mit den USA und anderen gleichgesinnten Partnern ein Bündnis aufzubauen, um für ein „Gegengewicht zu den Anstrengungen Russlands und Chinas zur Schwächung der Demokratie weltweit und Destabilisierung der europäischen Ordnung“ zu sorgen. Sie sollte Sanktionen, Maßnahmen gegen illegale Finanzströme und Unterstützung für Menschenrechtsverteidiger vorsehen.
Außerdem müsse die EU die Länder der so genannten „Östlichen Partnerschaft“ wie die Ukraine oder Georgien weiterhin unterstützen und europäische Reformen und Grundfreiheiten in der Region fördern.
In dem vom litauischen Abgeordneten Andrius Kubilius vorgelegten Text heißt es weiter, dass die EU ihre Abhängigkeit von russischem Gas, Erdöl und anderen Rohstoffen verringern müsse, zumindest während der Amtszeit von Präsident Putin. Der europäische Grüne Deal und die Förderung neuer Ressourcen sollen dabei eine entscheidende geopolitische Rolle spielen.
Die Abgeordneten fordern, dass die EU Kapazitäten aufbaut, um die „Ströme schmutzigen Geldes aus Russland aufzudecken“. Zugleich betonen sie, dass eine demokratische Zukunft für Russland möglich sei und dass der EU-Rat eine Strategie für dieses Szenario annehmen müsse.
Abschließend fordern die Parlamentarier, dass die EU bereit sein müsse, das russische Parlament nicht anzuerkennen, wenn festgestellt werden sollte, dass die in dieser Woche anstehende Parlamentswahl „von Betrug geprägt war und unter Verstoß gegen demokratischer Grundsätze und das Völkerrecht durchgeführt wurde“.
„Russland kann durchaus eine Demokratie sein, und die Verteidigung der Demokratie in den Beziehungen der EU zu Russland ist unsere oberste Priorität“, sagte Kubilius nach der Abstimmung.
„Wenn festgestellt wird, dass die Parlamentswahlen in dieser Woche in Russland von Betrug geprägt sind, sollte die EU die russische Duma nicht anerkennen und den Ausschluss des Landes von internationalen parlamentarischen Versammlungen, einschließlich der des Europarates, fordern.“
Der Kreml reagierte mit Bedauern auf den Bericht des EU-Parlaments.
„Darin geht es nicht darum, einen Dialog in die Wege zu leiten (…) und die bestehenden Probleme durch einen Austausch auf verschiedenen Ebenen und Kanälen zu lösen“, sagte Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, am Donnerstag.


mzdnr.ru: Die epidemiologische Lage bezüglich der Coronavirusinfektion in der Republik bleibt weiter angespannt, deshalb werden systematisch neue Krankenhausbasen zur Behandlung von Patienten mit Covid-19 eingerichtet.
Derzeit gibt es 38 Krankenhausbasen und Einrichtungen des Gesundheitswesen, um Coronavirusinfektionen zu behandeln, einschließlich der Rehabilitation nach einer überstandenen Infektion.
Aufgrund der festzustellenden Zunahme der Erkrankungen sind die Krankenhausbasen praktisch zu 100% belegt, was die Last für die Mediziner erheblich erhöht und so die ohnehin komplizierten Bedingungen, unter denen sie seit anderthalb Jahren arbeiten, verschlechtert.
Die Mehrzahl der stationär eingelieferten Patienten ist nicht gegen Covid-19 geimpft. Die Impfung hilft, einen schweren Verlauf und Komplikationen zu vermeiden und damit eine Behandlung auf der Intensivstation. Eine Impfung kann in der Republik jeder ab 18 Jahren, wenn es keine Gegenanzeigen gibt, erhalten.
Das Gesundheitsministerium ruft jeden Bürger der Republik auf, sich bewusst und verantwortungsvoll gegenüber seiner Gesundheit und der der ihn umgebenden Menschen zu verhalten, einen persönlichen Beitrag zum Kampf gegen die Pandemie zu leisten. Wenn wir einfach sanitäre und hygienische Empfehlungen, wie das Tragen von Masken an öffentlichen Orten, die Einhaltung einer sozialen Distanz, die Lüftung von Räumen einhalten, beschleunigen wir den Prozess der Rückkehr zum vorherigen Leben.

snanews.de: Stark und einflussreich: Putin verrät, welches Parlament Russland braucht
Im Vorfeld der Staatsduma-Wahl hat der russische Präsident Wladimir Putin nahegelegt, wie das staatliche Parlament aus seiner Sicht aussehen sollte. In seiner in der Nacht zum Donnerstag auf der Kreml-Website veröffentlichten Ansprache wandte er sich an seine Bürger, um die Wichtigkeit der hohen Wahlbeteiligung hervorzuheben.
In seiner Videoansprache an die Bürger erklärte Wladimir Putin unter anderem den „höchsten Sinn“ der Wahlen. Seines Erachtens nach besteht dieser im Ausdruck des Willens der Russen als „Hauptquelle der Macht“ und in der Verwirklichung der verfassungsmäßigen Bürgerrechte für die Entwicklung des Landes, die „wir alle souverän sehen wollen“.
Darüber hinaus machte der russische Präsident die Bürger auf die rasanten und unvorhersehbaren Veränderungen der heutigen Welt aufmerksam, die zwar neue Herausforderungen schüfen, aber auch neue, breite Möglichkeiten eröffneten. Diesen Herausforderungen könne man, so Putin weiter, nur dann gerecht werden, wenn der Staat, die Gesellschaft und die Bürger in Übereinstimmung miteinander handeln würden.
Das Staatsoberhaupt merkte an, dass vieles in Zukunft vom konstruktiven Zusammenwirken von legislativer und exekutiver Gewalt abhängen werde. Demnach bezeichnete Putin die Wahl der neuen Zusammensetzung der Duma, des Unterhauses des russischen Parlaments, als „wichtigstes Ereignis im Leben unserer Gesellschaft und unseres Landes“.
„Es braucht ein starkes und einflussreiches Parlament, damit die Abgeordneten der neu gewählten Duma im Interesse Russlands und unseres Volkes handeln, ihre Arbeit für die Menschen verrichten würden. Damit man sich auf sie wie auf Russlands Patrioten verlassen könnte, die durch ihr entschlossenes und konsequentes Handeln gewährleisten, dass die nationalen Interessen in allen Bereichen zur Geltung kommen.“
Unterdessen hob der russische Präsident hervor, dass alle an verantwortungsbewussten, tätigen, einflussreichen Menschen im Parlament interessiert seien, die ihr Wort halten, ihren Versprechen Taten folgen lassen sowie den Hoffnungen und Vertrauen ihrer Bürger gerecht werden könnten.
Die Arbeit in der Staatsduma sei, so Putin, eine äußerst schwierige Tätigkeit, die Populismus und leeres Gerede ausschließe und höchste Professionalität erfordere.
Am Ende seiner Ansprache betonte der Präsident, dass er mit einer verantwortungsvollen und patriotischen Position der russischen Bürger rechne sowie mit ihrem Wunsch, Abgeordnete zu wählen, die sich „für das Gute und im Namen unseres geliebten Vaterlandes“ einsetzten würden – „im Interesse unseres Volkes und jedes Bürgers Russlands“.
Internationale Beobachter bei Duma-Wahl
Zuvor hatte die Leiterin der Zentralen Wahlkommission Russlands berichtet, dass Beobachter aus 55 Ländern und zehn internationalen Organisationen die Abstimmungen zur Staatsduma in Russland überwachen werden. Insgesamt soll es 96.000 Wahllokale auf dem russischen Territorium und 348 Wahllokale im Ausland geben.
Im Ausland werden demnach 348 Wahllokale in 144 Ländern sowie sieben Wahllokale in der Stadt Baikonur in der Republik Kasachstan eröffnet.
Die Abstimmungen in der Duma und andere Wahlen finden dieses Jahr vom 17. bis 19. September statt. Die Staatsduma wird nach einem gemischten Wahlsystem für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt.
Vertreten sind vierzehn Parteien, darunter „Einiges Russland“, die Kommunistische Partei, die Liberaldemokratische Partei, „Ein gerechtes Russland“ und andere.

Dnronline.su: Heute, am 16. September, haben Mitarbeiter der Elektrizitätswerke aus dem Telmanowo-Bezirk einen Transformator ausgetauscht, der die Einwohner der Siedlung Nowaja Laspa versorgt. Wie das Kohle- und Energieministerium der DVR mitteilt, wurde die Reparaturbrigade bei der Durchführung der Arbeiten aus Richtung der ukrainischen Positionen beschossen.
„Dabei wurden die Energietechniker mit 82mm-Mörsern beschossen, die von den Minsker Vereinbarungen verboten sind. Zum Glück detonierten die Geschosse etwa 150m vom Arbeitsort entfernt. Mitarbeiter der einer operativen Gruppe der Elektrizitätswerke zogen die Reparaturbrigade aus der Gefahrenzone ab. Niemand wurde verletzt“, teilte der Leiter der operativen Gruppe Pjotr Tschaschtschin mit.
Der Beschuss erfolgte, als die Montage des Transformators schon abgeschlossen war, es wurden Einstellungsarbeiten durchgeführt. Die Haushaltsverbraucher von Nowaja Laspa haben wieder Strom. Die Stromversorgung der Ortschaft verläuft normal.
Außerdem wurde heute morgen in der Folge eines Beschusses der BFU im Gebiet des Abakumow-Bergwerks eine Hochspannungsleitung durchschlagen, eine Verteilungsunterstation ist ausgefallen. Energietechniker haben in kürzester Frist auf eine Reservequelle umgeschaltet, alle betroffenen Verbraucher haben wieder Strom.

de.rt.com: Russisches Parlament droht US-Tech-Konzernen mit noch höheren Geldstrafen
Die russische Staatsduma hat damit gedroht, die Geldbußen für IT-Unternehmen zu erhöhen, falls sie weiterhin die Anordnungen der russischen Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor ignorieren. In den vergangenen Wochen erhielten Google, Facebook und Twitter hohe Geldstrafen.
Russlands Parlament erwägt eine weitere Erhöhung der Geldstrafen gegen bestimmte IT-Unternehmen. Laut Wassili Piskarjow, dem Vorsitzenden der Duma-Kommission zur Untersuchung ausländischer Einmischung in die inneren Angelegenheiten Russlands, kam die Idee vor allem durch das Verhalten von Google zustande. Das Unternehmen hatte sich wiederholt geweigert, die von den Behörden verhängten Geldstrafen zu zahlen. Piskarjow teilte in einer Erklärung mit:
„Das Management des Unternehmens entzieht sich schamlos der Beantwortung der erhobenen Vorwürfe und ist bereit, Geldstrafen in Millionenhöhe zu tolerieren, was zeigt, dass die ganze Macht der Vereinigten Staaten hinter ihm steht.“
„Strenge Gesetzesänderungen bezüglich der Haftung sowohl von Unternehmen, die gegen die Vorschriften verstoßen, als auch von Managern, die für deren Arbeit in Russland verantwortlich sind, könnten die Antwort sein.“
Google wurde in den vergangenen Monaten wiederholt zu Geldstrafen verurteilt, weil es Inhalte nicht entfernt hat, die in Russland verboten sind. So zum Beispiel Aufrufe an Jugendliche, an nicht genehmigten Kundgebungen zur Unterstützung des verurteilten Videobloggers Alexei Nawalny teilzunehmen. Das Unternehmen wurde außerdem mit Bußgeldern belegt, da es sich weigerte, Server mit Nutzerdaten russischer Kunden gemäß russischer Gesetzgebung innerhalb des Landes zu lokalisieren. Insgesamt belaufen sich die gegen den Tech-Konzern in Russland verhängten Bußgelder auf mehr als 32 Millionen Rubel (rund 375.000 Euro). Das Unternehmen hat bisher etwa zehn Prozent dieses Betrages gezahlt.
Anfang des Monats verbot ein Gericht in Moskau die Anzeige der Website „Umnoe Golosowanie“ („Kluges Wählen“) in den Suchergebnissen. Diesmal im Zusammenhang mit den Duma-Wahlen, da die Webpräsenz Wahlagitation betreibt. Google hat den Begriff bisher noch immer nicht gesperrt. Die Webseite steht ebenfalls mit dem inhaftierten Nawalny in Verbindung.
Am Montag suchten Gerichtsvollzieher das Moskauer Büro des US-amerikanischen Tech-Konzerns auf, um die Forderungen der Gerichte zu vollstrecken. Der Anwalt des Unternehmens teilte den Beamten mit, dass es sich bei dem Gebäude um das Büro von „OOO Google“ – einem in Russland gemeldeten Unternehmen – und nicht von „Google LLC“ mit Sitz in Kalifornien handele. Er wies die Beamten an, sich an das US-Büro zu wenden, um die Geldstrafen einzutreiben.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 16.09.2021
In den letzten 24 Stunden wurden drei Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Straftruppen der 10. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Kotlik die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka mit Granatwerfern beschossen.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 25. Brigade Jasinowataja mit 120mm-Mörsern beschossen und 16 Mörsergeschosse abgefeuert.
In Richtung Mariupol haben Kriegsverbrecher der 128. Brigade Leninskoje mit Granatwerfern beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgetellt.
Wie zu erwarten war, haben sich mit dem Erscheinen von Kämpfern der nationalistischen Bande des 46. Bataillons „Donbass“ in der Konfliktzone die zielgerichteten Besch
ießungen von zivilen Objekten verstärkt. Diese Kämpfer haben eine enorme Erfahrung beim Terror gegen die Zivilbevölkerung.
Nach der Ankunft in der OOS-Zone verübten die Kämpfer des 46. Bataillons den ersten Beschuss auf
Jelenowka und Signalnoje und feuerten 24 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm ab. Infolge des Beschusses auf Jelenowka wurde das Haus in der Uliza Perejesdnaja 70 beschädigt, in dem sich zwei Kinder befanden: ein 12 Jahre altes und ein Kleinkind, das 2021 geboren worden ist. Zum Glück wurden die Kinder nicht verletzt. Außerdem wurden in der Uliza Perejesdnaja drei Häuser und zwei zivile Autos beschädigt.
Im Zusammenhang mit den erfolglosen Versuchen, den Koordinationsmechanismus zur Herstellung eines Regimes der Ruhe einzusetzen, waren die Einheiten der Volksmiliz zum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung der Republik entsprechend den Punkten „e“ und „d“ der Maßnahmen zur Verstärkung des Regimes der Feuereinstellung gezwungen, das
Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu erwidern, um die Feuerstellungen der Kämpfe zu unterdrücken. Die Verluste des Gegners werden noch ermittelt.
Kämpfer der 58. Brigade haben auf Befehl Kaschtschenkos zweimal
Wesjoloje mit 24 120mm-Mörsergeschossen beschossen.
Außerdem wurde von den Positionen der 128. Brigade
Leninskoje mit Antipanzergranatwerfern beschossen.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um Fälschungen von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Die Verteidiger der Republik beobachten weiter den Gegner, halten streng das Regime der Feuereinstellung ein und sind bereit, auf Befehl des Kommandos adäquat auf Handlungen der ukrainischen Seite zu reagieren.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen fünf Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von Kiew kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
zwei Haubitzen 2S1 „Gwosdika“ bei Wohnhäusern in Beresowka.
Aus dem Bestand der 128. Gebirgssturmbrigade:
drei Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Orlowskoje.
Die internationalen Beobachter stellen weiter
Kriegsverbrechen der ukrainischen Streitkräfte gegen die Zivilbevölkerung fest. So bestätigte die Mission im Bericht vom 15. September 2021 die Verletzung von zwei zivilen Einwohnern von Dokutschajewsk infolge des Beschusses am 11. September 2021 von den Positionen der 93. Brigade.
Es ist die Arbeit des Kommandeurs der Besatzungskräfte Pawljuk im Verantwortungsbereich der 25. Brigade festzustellen. Im Vorfeld des außerplanmäßigen Besuchs des obersten Kommandeurs der ukrainischen Streitkräfte Salushnyj in der OOS-Zone wurde Pawljuk befohlen, sich persönlich zu kümmern und eine Ermittlung zum Fall durchzuführen, als am 12. September im Gebiet von Werchnetorezkoje ein Kamas-Fahrzeug auf eine Mine geriet, wodurch ein Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons starb und weitere drei verletzt wurden und sich jetzt in ernstem Zustand im Hospital von Krasnoarmejsk befinden.
Auf einer vertraulichen Sitzung mit dem Kommandeur Sentschenko und den Leitern der Dienste der 25. Brigade lenkte der Kommandeur der OOS die Aufmerksamkeit darauf, dass die Nutzung von Fahrzeugen ohne „Symbolik des GZKK“ für den Transport von Munition an die Frontpositionen vermieden werden muss. Dazu wurde der für den rückwärtigen Dienst zuständige stellvertretende Kommandeur angewiesen, am Laderaum der Lastwagen die Bezeichnung der Beobachtergruppe des GZKK der Ukraine anzubringen.
Wir merken an, dass die Nutzung der Symbolik des GZKK an den Frontpositionen durch Kämpfer der Ukraine zum ersten Mal bereits Anfang dieses Jahres von unseren Beobachtern bemerkt wurde. Bis heute habe wir mehr als 30 Fälle festgestellt,
in denen die Aufschrift GZKK der Ukraine die Verbrechen der Kämpfer deckt.
Gleichzeitig teilte Pawljuk auf der Sitzung mit, dass die Kommandeure von Einheiten während des Besuchs des obersten Kommandeurs der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone
den provokativen Beschuss des Territoriums der Republik verstärken werden, um eine Erwiderung des Feuers hervorzurufen.
Außerdem hat nach uns vorliegenden Informationen im 503. Marineinfanteriebataillons ein Mitarbeiter des Unternehmens „UAPROM“, der Nationalist Semjon Kryssow, drei Drohnen „Phantom-2“ übergeben, die mit Einrichtungen zum Abwurf von Geschossen ausgerüstet sind.
So müssen in der nächsten Zeit neue Provokationen von Seiten des Gegners in Richtung Donezk erwartet werden.

snanews.de: Nato-Verstärkung nahe westlicher OVKS-Grenzen schafft Bedingungen für Militärprovokationen – Minsk
Die Verstärkung der Nato-Präsenz nahe der westlichen Grenzen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) schafft Bedingungen für Militärprovokationen und militärische Zwischenfälle. Dies erklärte Weißrusslands Staatschef Alexander Lukaschenko am Donnerstag.
Im Rahmen des OVKS-Gipfels in Duschanbe erklärte Lukaschenko laut seinem Pressedienst wie folgt:
„Eine gefährliche Tendenz ist die Zuspitzung der Lage nahe den westlichen OVKS-Grenzen. Die Militärpräsenz der USA weitet sich in Westeuropa aus, dabei vergrößern sich die Kampfmöglichkeiten der Koalitionsbildungen der Nato-Länder (…) Das alles schafft Bedingungen für militärische Provokationen und Zwischenfälle nahe unserer Grenzen.“
Der weißrussische Staatschef verwies darauf, dass in diesem Jahr die Allianz eine Serie von Militärübungen im Baltikum und in der Ukraine durchgeführt habe. Lediglich in den letzten fünf Jahren habe sich deren Zahl verdoppelt, also bis auf 90 Großmanöver pro Jahr. Die Zahl der beteiligten Truppen vergrößert sich demnach von 60.000 bis auf 110.000 Militärs.
„Dabei reagieren unsere baltischen Nachbarn – Polen und die Ukraine – ziemlich nervös auf das planmäßige belarussisch-russische Manöver Sapad 2021. Sie sind tatsächlich zu Ende, aber das Gelärm vom Territorium des Westens ist bislang in der ganzen Welt zu hören, obwohl die Übungen ausschließlich eine Verteidigungsorientierung haben“, betonte Lukaschenko.
Dem 1992 gegründeten Sicherheitsbündnis gehören sechs Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion an: Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgistan, Russland und Tadschikistan.


de.rt.com:
Australien schließt „Verteidigungspakt“ mit USA und Großbritannien gegen China ab
Australien hat sich mit den USA und Großbritannien auf eine Verteidigungskooperation in der Indopazifik-Region geeinigt. Die Partnerschaft namens AUKUS soll China entgegenwirken. Deswegen hat Australien den Rekordverteidigungsvertrag mit Frankreich abgebrochen.
Die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Australien haben vereinbart, in Sicherheitsfragen, auch im Verteidigungsbereich, zusammenzuarbeiten. Die Partnerschaft trägt den Namen AUKUS und wird sich auf die Indopazifik-Region konzentrieren. Dies teilten der australische Premierminister Scott Morrison, US-Präsident Joe Biden und der britische Premierminister Boris Johnson gemeinsam während einer virtuellen Konferenz mit, berichtete Bloomberg. Biden erklärte:
„Wir alle erkennen die Notwendigkeit an, langfristig Frieden und Stabilität in der indopazifischen Region zu gewährleisten. Die Zukunft jedes unserer Länder und sogar der Welt hängt von einer freien und wohlhabenden indopazifischen Region ab.“
Im Rahmen der Vereinbarung werden die Länder fortschrittliche Technologien austauschen. Außerdem wollen sie die Zusammenarbeit in Bereichen wie Cybersicherheit und Künstliche Intelligenz ausbauen. Der Pressedienst der britischen Regierung teilte mit:
„AUKUS wird eine tiefere Integration von Wissenschaft, Technologie, Industriestandorten und Lieferketten fördern.“
Die westlichen Verbündeten wollen damit der Stärkung Chinas im militärischen und technologischen Bereich entgegenwirken, schrieb die Nachrichtenagentur Politico. Auch der US-Fernsehsender ABC berichtete, dass die neue Partnerschaft dem regionalen Einfluss Pekings, insbesondere im umstrittenen Südchinesischen Meer, entgegenwirken muss.
Die erste große Initiative von AUKUS wird darin bestehen, Australien mit einer nuklearen U-Boot-Flotte auszurüsten. Drei Länder werden in den nächsten 18 Monaten an dieser Aufgabe arbeiten. Wie Morrison vorgab, werden die U-Boote in Australien in enger Zusammenarbeit mit Großbritannien und den USA gebaut. Johnson wiederum sagte:
„Nur wenige Länder verfügen über Atom-U-Boote. Für jedes Land ist der Erwerb dieses riesigen Potenzials eine wichtige Entscheidung.“
Wie Politico feststellte, verfügt Australien nicht über die notwendigen Materialien, um solche U-Boote zu bauen, was bedeutet, dass die Partner sich darüber einigen müssen, wie Australien diese Materialien erhält. Im Jahr 2010 unterzeichneten Washington und Canberra ein Abkommen, in dem sich Australien verpflichtete, aus den USA geliefertes Kernmaterial weder anzureichern noch zu verarbeiten. Morrison sagte, Australien werde alle seine Nichtverbreitungsverpflichtungen einhalten. Das Land werde keine Atomwaffen einsetzen, sondern nur Atomreaktoren einsetzen.
Vor dem Hintergrund einer neuen Partnerschaft kündigte Australien einen Rekordvertrag mit dem französischen Marineschiffbauunternehmen Naval Group. Morrison sagte, er habe das französische Unternehmen und den französischen Präsidenten Emmanuel Macron bereits über die Entscheidung informiert, sich aus dem Projekt zurückzuziehen. Er sagte:
„Frankreich bleibt ein unglaublich wichtiger Partner im Pazifik. Aber als Premierminister muss ich Entscheidungen im Interesse der nationalen Sicherheit Australiens treffen. Ich weiß, dass Frankreich dasselbe tut. Ich weiß auch, dass diese Entscheidung irgendwann verstanden wird.“
Australien hatte im Jahr 2016 mit der Naval Group einen Vertrag über den Bau von zwölf konventionellen U-Booten unterzeichnet. Die Kosten des Projekts sollten 66 Milliarden US-Dollar (rund 56 Milliarden Euro) betragen. Dieser Auftrag sollte der teuerste in der Geschichte der australischen Marine sein. Der Vertrag sah nicht nur die Lieferung von U-Booten vor, sondern auch die Schaffung der Infrastruktur für ihre Basis sowie die technische Unterstützung und Ausbildung der Besatzungen für 50 Jahre.
Die Naval Group gab nach dem Erscheinen von Informationen über die Entscheidung Australiens, mit Hilfe Großbritanniens und der Vereinigten Staaten Atom-U-Boote zu bauen, eine „ernste Enttäuschung“ bekannt. Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian und die französische Verteidigungsministerin Florence Parly gaben eine gemeinsame Erklärung ab:
„Die Entscheidung der USA, die einen Verbündeten und europäischen Partner wie Frankreich von einer langfristigen Partnerschaft mit Australien ausschließt, zu einer Zeit, in der wir im Indopazifik vor beispiellosen Herausforderungen stehen, zeigt einen Mangel an Konsequenz. Frankreich kann dies nicht übersehen und bedauert es.“
Die chinesische Botschaft in Washington forderte Australien, die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich auf, das Denken des Kalten Krieges im Zusammenhang mit der Schaffung der neuen Verteidigungspartnerschaft AUKUS aufzugeben. Der chinesische Botschafter in den USA sagte, dass Länder keine exklusiven Blöcke bilden sollten, die auf die Interessen Dritter abzielen oder diesen schaden.

Standard

Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 15.09.2021

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ukrinform, tass, sputnik und ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Die Sitzungen der Untergruppen fanden am 14.9., die der Kontaktgruppe am 15.9. statt

14.9.

Telegram-Kanal der Delegation der LVR in der Kontaktgruppe: Die Ukraine hat schon die zweite Sitzung der Arbeitsgruppe zu humanitären Fragen hintereinander zum Scheitern gebracht.
Um die Untergruppe zu blockieren, nutzte die ukrainische Seite wie beim letzten Mal eine prozedurale Frage.
Die wahre Ursache der Sabotage der Sitzung bleibt aber unverändert – der Unwille und die Unfähigkeit der Ukraine ihre Verpflichtungen in Bezug auf alle Fragen der Tagesordnung zu erfüllen: die prozessuale Freistellung und die Möglichkeit der Vorbereitung neuer Austauschetappen. Außerdem spielte die Ukraine mit der Eröffnung von zwei neuen Passierpunkten an der Abgrenzungslinie. Sie versuchen schon lange, diese als eröffnet zu erklären, obwohl sie sich tatsächlich weigern, nicht nur alle technischen Parameter ihrer Funktion zu vereinbaren, sonder auch unbefristete Sicherheitsgarantien rund um die Uhr zu gewährleisten.

telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR: Kiew verzögert demonstrativ den Verhandlungsprozess und der Koordinator der OSZE ist nicht dagegen
Die ukrainische Seite ignoriert völlig den Auftrag der Kontaktgruppe zur Erarbeitung eines Fahrplans zur Regelung des Konflikts auf unserem Territorium und hat während der ganzen heutigen Sitzung versucht, die Behandlung von Fragen ausschließlich technischen Charakters oder von Fragen, die keinen Bezug zur Tagesordnung haben, aufzudrängen, und missachtet eine inhaltliche Erörterung dieses Dokuments.
Hauptziel der Vertreter der Ukraine war der Versuch, die Zusammensetzung der Konfliktsseiten zu revidieren, obwohl im Maßnahmekomplex klar angegeben ist, dass dies Kiew und der Donbass sind und das heißt, jegliche Debatten zu dieser Sache sind nicht am Platze.
Der Koordinator seinerseits hat in Verletzung der Ethik eines Vermittlers, insbesondere der Prinzipien der Unparteilichkeit, Gleichberechtigung und Zusammenarbeit, die ukrainische Seite unterstützt und versucht, die übrigen Diskussionsteilnehmer von der Notwendigkeit der Erörterung der von Kiew vorgeschlagenen Themen zu überzeugen. Dieses Herangehen hat keinerlei praktische Ergebnisse gebracht, auf die die Kontaktgruppe schon praktisch ein Jahr wartet.
Natalja Michajlowa, Vertreterin der DVR in der Gruppe zu politischen Fragen

telegram-Kanal der Delegation der LVR in der Kontaktgruppe: Die Sitzung der Untergruppe zu Fragen der Ökonomie und des Wiederaufbaus ist beendet
Die meiste Zeit wurde der Erörterung von Fragen der Wasserversorgung der Territorien der LVR und der DVR und der Abrechnung dieser Lieferungen mit der Ukraine gewidmet.
Bei anderen Fragen wie der Rentenzahlungen, der Tilgung der Lohnschulden für vom ukrainischen Unternehmen entlassene Eisenbahner und der Schulden des Unternehmens Vodafone für benötigten Strom gab es keinerlei Fortschritt.
Die Vorschläge für einen Fahrplan zur Wiederherstellung der sozialökonomischen Beziehungen über die Abgrenzungslinie (Punkt 8 des Maßnahmekomplexes) hat die Ukraine sich auch geweigert zu erörtern und bezog sich auf die Notwendigkeit der Umsetzung aller vorhergehender Punkte.
Diese Position der Ukraine zu einer Schlüsselfrage der Arbeitsgruppe und die Versuche sich hier Fragen der Sicherheit zu verstecken verweisen klar auf den vollständigen Unwillen (oder die Unfähigkeit?), ihre Verpflichtungen gemäß den Minsker Vereinbarungen in der Folgerichtigkeit und dem logischen Zusammenhang umzusetzen, die durch die Unterschrift des bevollmächtigten Vertreter der Ukraine bei den Minsker Verhandlungen festgelegt wurde und durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrats bestätigt wurde.

Telegram-Kanal des Vertreters der LVR in der politischen Untergruppe Rodion Miroschnik: Sie weigerten sich den „Plan Krawtschuks“ zu erörtern, die „Antworten auf die Fragen Morels“ hielten sie geheim.
Und im übrigen sprachen sie sehr inhaltsreich…
Der „Fahrplan“ wurde in der politischen Untergruppe wieder nicht behandelt. In die Arbeitstabelle des „Fahrplans“ war vor fast einem Jahr der Entwurf der LDVR und der ukrainische „Plan Krawtschuks“, der zu 75% Minsk widerspricht, eingefügt worden, aber die ukrainische Delegation weigerte sich heute diese zu erörtern.
Die Vertreter Kiews bestanden auf der Erörterung ihrer Antworten auf die konkretisierenden Fragen, die noch vom Koordinator Morel erstellt worden waren, aber diese Texte hat niemand gesehen. Sie wurden angeblich vertraulich an die Koordinatorin Sylvie Bermann geschickt, was aber auch nicht sicher ist. Und das dabei, dass die LVR und die DVR ihre Version der Antworten auf die „Fragen Morels“ allen Verhandlungsteilnehmern bereits vor einem Monat geschickt haben.
Nach der Version Kiews soll der Dialog so aussehen: ihr Vertreter – Andrej Kostin – verliest seine Antwort aus dem geheimen Dokumente, die übrigen erörtern sie und sind möglicherweise begeistert und applaudieren. Aber die Vorstellung wurde nicht geschätzt. Der ukrainischen Seite wurde vorgeschlagen, ein schriftliches Dokument einzureichen und das Zirkusprogramm einzustellen.
Eine weitere Stunde verwendete der ukrainische Vertreter auf eine mehrfache Wiederholung seines Wunsches, eine Stunde für die Erörterung der Formel Steinmeiers zu verwenden, die nicht nur 2019 von allen Seiten vereinbart und unterzeichnet worden war, sondern auch zum Text des „Fahrplans“ gehört, den der Vertreter Kiews so sehr nicht behandeln will.
Übrigens erinnerte er sich sogar daran, dass der Auftrag der Kontaktgruppe einen „Fahrplan“ der Minsker Vereinbarungen zu erstellen und zu vereinbaren mit der Anmerkung eilig von allen Seiten vor fast einem Jahre angenommen worden ist. Von diesem Zeitraum haben die ukrainischen Verhandlungsteilnehmer sich sechs Monate lange geweigert, einen Dialog zu führen, weil sie auf die Zusammensetzung der Delegationen der Republiken Einfluss nehmen wollten. Zwei weitere Monate haben sie ihre Variante des Plans erstellt, das ist der „Plan Krawtschuks“, nun und die übrige Zeit haben sie Unsinn zu dem Thema eingebracht, wer zur Kontaktgruppe gehört und mit wem ein Dialog geführt werden muss. D.h. irgendetwas neues ist auf dieser Sitzung auch nicht geschehen.
Zum Abschluss des nicht stattgefundenen Dialogs äußerste Frau Koordinatorin von der OSZE Sylvie Bermann gegenüber der ukrainischen Seite den Wunsch, bis zur nächsten Sitzung schriftliche Antworten einzureichen und sich auf die Erörterung des „Fahrplans“ vorzubereiten. Ob sie ihren Gesichtspunkt bis zum nächsten Tag nicht ändern, werden wir morgen aus dem Bericht auf der Sitzung der Kontaktgruppe erfahren.

15.9.

Telegram-Kanal des Vertreters der LVR in der politischen Untergruppe Rodion Miroschnik: Die Sitzung der Kontaktgruppe beginnt um 13:00, hat aber wenig Chancen, konstruktive Vereinbarungen zu erreichen.
Die gestrigen Sitzungen der Arbeitsgruppen endeten praktisch ergebnislos. Die Sitzung der humanitären Untergruppe, endete durch die Anstrengungen der Abgeordneten der Obersten Rada Tretjakowa ehe sie begonnen hatte. Die Fragen von Austauschen und der Eröffnung von Kontroll- und Passierpunkten wurden auf die lange Bank geschoben. So sehr beunruhigen sie die Ukriane.
Die politische Gruppe blieb in prozeduralen Fragen hängen. Kiew ist bereit, alles mögliche zu erörtern, aber nicht den „Fahrplan“ für die Regelung, der ihr von der Kontaktgruppe aufgetragen wurde. Die offenen Darbietungen der Ukrainer ließ die Gruppe auch nicht durchgehen.
In der Gruppe zu Fragen der Sicherheit ist es nicht gelungen, einen „Koordinationsmechanismus“ zu vereinbaren. Hier war die Ursache der nicht zu überwindende Wunsch der ukrainischen Vertretern, mit wem auch immer zu reden, aber nicht mit den Vertretern der zweiten Konfliktseite, der LDVR.
Eine minimale praktische Erörterung war in der Gruppe zu Wirtschaft zu beobachten, aber auch dort betraf diese nur die Abrechnungen für Wasserlieferungen vom kontrollierten Territorium in die LVR. Die Frage der Aufhebung der Beschränkungen für die Zahlungen ukrainischer Renten an Rentner, die in der LVR und DVR leben, sowie die Aufhebung der Wirtschaftsblockade blieben traditionsgemäß „im Hintergrund“.
Es ist wenig wahrscheinlich, dass auf dem Hintergrund dieser gestrigen Ergebnisse in der Kontaktgruppe irgendwelche Ergebnisse erzielt werden. Umso weniger als der Hintergrund der Situation die erheblich verschärfte Situation an der Kontaktlinie ist.

Telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR: Im Rahmen der Diskussion über ein Reglement, womit die Sitzung der Kontaktgruppe begann, hat der ukrainische Vertreter die sehr seltsame Position geäußert, dass Protokolle zu den Ergebnissen der Treffen der Kontaktgruppe und der Arbeitsgruppen „Kollektivwirtschaft“ ist und dass Kiew in Minsk nur zustimmt, erreichte Vereinbarungen schriftliche festzuhalten, aber nicht den Verlauf der Treffen.
„Auf eine solche Positionen kommen bei uns zwei logische Anmerkungen auf: erstens, wir würden mit Vergnügen auch gerne Vereinbarungen festhalten, aber solche gibt es ein aufgrund der offenen Sabotage ihrer Verpflichtungen durch die Ukraine einfach nicht. Und zweitens, die Republiken bestehen absolut nicht einfach so auf Protokollen zu den Ergebnissen der Verhandlungen – bei uns ist es aufgrund der mehrjährigen Erfahrung der Beobachtung des Verhaltens der ukrainischen Vertreter in Minsk diese Hartnäckigkeit entstanden, von denen die einen sich unter dem Vorwand des Wechsels der Verhandlungsteilnehmer die anderen unter Imitation eines Gedächtnisverlustes von ihren zuvor geäußerten Positionen und sogar von erreichten Beschlüssen distanzieren.
Dabei hat Herr Resnikow unter anderem auch bei der heutigen Sitzung erklärt, dass „die Positionen der Ukraine bei den Verhandlungen manchmal offiziellen Charakter hat, manchmal strategischen, in Abhängigkeit von der Situation“. So hat der Vertreter der Ukraine offen zugegeben, dass die ukrainische Seite sich äußerst frivol zu den Vereinbarungen des Minsker Pakets verhält und wenn dieses für Kiew ungünstig ist, einfach die Verpflichtungen unter verschiedenen Vorwänden ignoriert“, berichtete die Außenministerin Natalja Nikonorowa.
Ein charakteristischer Moment: als die bevollmächtigte Vertreterin der DVR im Namen des Erreichens wenigstens einen minimalen konstruktiven Ergebnisses vorschlug, alle Widersprüche bezüglich des Reglements zu vergessen und aufzuhören, sinnlos Zeit zu verschwenden und die konkrete Arbeit an einzelnen, keine Einwände hervorrufenden Punkten zu beginnen, versuchte der Vertreter der Ukraine nicht einmal interessiert auszusehen und lehnte diesen Vorschlag sofort ab. Herr Resnikow erklärte folgendes: „Wir haben Ihre Vorschläge gesehen, sie passen uns nicht, unsere Zustimmung zur Erörterung des Reglements geben wir nicht“. Dabei bestand der einzige Vorschlag, den Kiew geäußert hat, darin, dass das Reglement der Minsker Treffen von der OSZE erstellt wird. Aber der Konflikt besteht nicht zwischen der OSZE und dem Donbass oder der OSZE und der Ukraine, sondern ausschließlich zwischen dem Donbass und der Ukraine – entsprechend müssen namentlich die Konfliktseite unter sich zu allen Fragen eine Regelung vereinbaren.
So wurde uns wieder demonstriert, dass zivilisierte, diplomatische und mit uns abgestimmte Herangehensweisen zur Wiederherstellung von Frieden im Donbass Kiew zuletzt interessieren, stattdessen bleiben die ukrainischen Vertreter der Praxis von sinnloser Verschwendung von Verhandlungszeit und destruktiven Auseinandersetzungen über nichts von Sitzung zu Sitzung treu.
Bei der Erörterung der politischen Fragen im Rahmen der Sitzung der Kontaktgruppe haben die ukrainischen Vertreter unerwartet vorgeschlagen, festzuhalten, dass die Ukraine ihre politischen Aufträge im Ergebnis des Pariser Gipfels 2019 erfüllt haben und dann diese Punkte von der Tagesordnung der Treffen der politischen Gruppe zu nehmen.
„Zu sagen, dass uns dieser Vorschlag Kiews verwundert hat, das ist sehr gelinge gesagt, weil die Situation tatsächlich genau umgekehrt ist: Die Ukraine hat nach dem Treffen im Dezember 2019 nichts von den Abschlussaufträgen der Staatsoberhäupter des Normannischen Quartetts umgesetzt. Dabei empört der Zynismus, mit dem Herr Resnikow seinen seltsamen Vorschlag begründet hat: er hat einfach den Teil der Aufträge ignoriert, die die Vereinbarung aller juristischen Aspekte des besonderen Status des Donbass zur Gewährleistung von dessen dauerhaften Geltung, wie dies im Maßnahmekomplex angegeben ist, ignoriert.
Mehr noch, nach Meinung von Herrn Resnikow sind keinerlei Handlungspläne, Fahrpläne und andere „erdachte Kernpunkte“ notwendig. D.h. für den ukrainischen Vertreter ist der dringende Auftrag der Kontaktgruppe über die Arbeit am Fahrplan ein leeres Wort und dies wurde praktisch direkt gesagt. Aber hier gibt es noch ein bemerkenswertes Moment: die ukrainischen Verhandlungsteilnehmer haben auch bei der heutigen Sitzung vorgeschlagen, die bereits paraphierte Formel Steinmeiers zu bestätigen, damit die Oberste Rada diese in den Gesetzestext aufnehmen kann. Aber vorher hat er regelmäßig gesagt, dass die Kontaktgruppe angeblich nicht das Recht hat, dem ukrainischen Parlament Aufträge zu erteilen und die ukrainischen Vertreter genau deshalb nicht dafür getan haben, dass die Oberste Rada die vom Maßnahmekomplex vorgesehenen normativen Rechtsakte annimmt. Wir haben schon vor elf Monaten eine absolut logische und zielführende Lösung für dieses im Grund erdachte Problem Kiews vorgeschlagen: nach der Vereinbarung eines Fahrplans in der Kontaktgruppe muss dieses Dokument auf Eben des Parlaments und des Präsidenten der Ukraine angenommen werden, was entsprechend die Unterstützung der ukrainischen gesetzgebenden und ausführenden Gewalt für ihre Verpflichtungen gemäß der Minsker Vereinbarungen bestätigen wird und die Arbeit an der Umsetzung dieser Vereinbarungen durch die ukrainischen Verhandlungsteilnehmer erleichtern wird“, stellte die bevollmächtigte Vertreterin der DVR fest.
Aber durch die Reaktion Kiews auf diese Anmerkung wurde klar, dass von Herrn Resnikow und seinem Team klar keinerlei Arbeit an der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen geplant ist. Sie sind nur daran interessiert, gehässige Kommentare gegenüber den Vertretern der Republik abzugeben, schulmeisterliche Predigten zu verlesen, wie in Minsk gearbeitet werden muss, aber dabei keinen einzigen Schritt zu einer politischen Regelung zu tun.
„Im Ergebnis haben wir die folgende Situation: der ukrainische Vertreter sagte heute sehr viel, aber nichts zum Wesentlichen. Die Position Kiews zu den politischen Fragen wird nach wie vor vor uns geheim gehalten, nach wie vor gibt es keinerlei reale Bewegung nach vorn und alle lauten Erklärungen der ukrainischen Vertreter sind nur eine gute Mine zum bösen Spiel“, schloss Natalja Nikonorowa.
Auf der Sitzung der Kontaktgruppe teilte der Koordinator der OSZE Herr Jaschar Chalit Čevik bei der Erörterung der Fragen der Sicherheit ein weiteres Mal mit, dass es keinen Fortschritt bei der Vereinbarung eines Zusatzes zu den Maßnahmen bezüglich der Parameter der Arbeit des Koordinationsmechanismus gibt, weil es erhebliche Unterschiede in den Positionen der Seiten gibt.
„Die Widersprüche erklären sich durch eine grundlegende fundamentale Ursache: die ukrainische Seite weigert sich einfach, von ihr zugelassene Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung sowie die Folgen dieser Verletzungen, die in der letzten Zeit immer intensiver wurden, zu verifizieren. Unter anderem wurden seit dem 25. August neun friedliche Einwohner der Republik verletzt und die ist hier nur von Zivilisten. Außerdem wurden durch die Beschüsse der ukrainischen bewaffneten Formationen elf Infrastrukturobjekte beschädigt. Außerdem ist die ukrainische Regierung, nach den aggressiven Handlungen der BFU und den letzten Vorfällen zu urteilen, darauf ausgerichtet, massenhaft schweren Schaden anzurichten“, berichtete die Außenministerin Natalja Nikonorowa.
In der letzten Woche gab es gleich mehrere erschreckende Fälle von Eskalation: das ist sowohl der Beschuss des Sasjadjko-Bergwerks, in dessen Folge die Stromversorgung des Ventilators der Hauptbelüftung des Unternehmens unterbrochen wurden und 85 Bergleute hätte sterben können, als auch der Einsatz einer Kampfdrohne auf dem Territorium des staatlichen Unternehmen „Treibstoffgesellschaft Mineralöllager“. Wenn nicht die operative und koordinierte Arbeit des Zivilschutzministeriums der DVR gewesen wäre, hätte ein Reservoir mit Treibstoff explodieren können, was zu katastrophalen Folgen, dem Tod von hunderten wenn nicht tausenden von Menschen und enormen Schaden für die Ökologie des Donbass geführt hätte.
„In der letzten Zeit bemerken wir nicht nur eine Zunahme der Beschüsse sondern auch eine Intensivierung der Diversionsaktivität Kiews, die eine grobe Verletzung der Maßnahmen zur Verstärkung des Regimes der Feuereinstellung ist und zu massenhaften Tragödien führen kann. Wir haben die ukrainische Seite aufgerufen, sofort damit aufzuhören, die Eskalation zu verstärken, und alle nötigen Maßnahmen zur Senkung der Spannung zu ergreifen. Unter anderem haben wir der ukrainischen Vertretung im GZKK vorgeschlagen, den Einsatzort der Kampfdrohne zu besuchen und mit eigenen Augen die Folgen des Geschehens zu sehen. Wenn den ukrainischen Vertretern der Mut fehlt, persönlich zu kommen, gibt es die Variante, den Angriffsort auf dem Gebiet des Mineralöllagers per Video zu zeigen. Es ist notwendig, so schnell wie möglich die Kasuistik zu beenden und anzufangen, sachbezogen an dem Zusatz zur den Maßnahmen zur Verstärkung des Regimes der Feuereinstellung zu arbeiten, von deren zuverlässiger Einhaltung durch die Seiten Leben und Sicherheit von Millionen Einwohnern des Donbass abhängen.
Es ist bemerkenswert, dass der Vertreter Kiews auf alle genannten Fälle von Beschuss und Diversion mit völligem Schweigen antwortete. Und in diesem Fall ist Schweigen beredter als irgendwelche Worte. Selenskij und seinem Team ist die Bevölkerung des Donbass, Leben und Gesundheit von Menschen absolut gleichgültig“, unterstrich Natalja Jurjewna.
Dabei gab Herr Resnikow im Rahmen der heutigen Sitzung einen Satz von sich, dass Zustimmung Widerstandslosigkeit der Seiten und das Fehlen von Einwänden zum Diskussionsgegenstand sei. Nach dieser Logik kann ein solches Schweigen nur als Eingeständnis ihrer Verantwortung für die genannten Verbrechen durch die ukrainische Seite klassifiziert werden.

Die Sitzung der Kontaktgruppe ist beendet, das nächste Treffen wird am 29. September stattfinden.

Standard

Presseschau vom 15.09.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Leitfaden für russische politische Parteien vor Parlamentswahlen 2021: Die Kommunistische Partei
In Russland finden vom 17. bis 19. September Wahlen zur Staatsduma statt. Die Russen werden 450 Abgeordnete für die nächsten fünf Jahren wählen. Am Vorabend der Abstimmung wird RT DE über die Parteien sprechen, die am ehesten Sitze gewinnen werden. Wir beginnen mit der Kommunistischen Partei. …
https://kurz.rt.com/2nqe

Seyed Alireza Mousavi: Assad trifft Putin: Was bedeutet die Befreiung von Darʿā für Syrien und die Region?
Die endgültige Kontrolle über die Provinz Darʿā wird eine Kräfteverschiebung nicht nur in Syrien, sondern in der ganzen Region auslösen. Während Syrien weiter entschlossen gegen Terroristen und Besatzer vorgeht, steuern der Iran und Israel nach der Rückeroberung von Darʿā nun auf einen neuen Kollisionskurs zu. …
https://kurz.rt.com/2npt

de.rt.com: Im Zuge der Huthi-Angriffe: USA ziehen Patriot-Batterien aus Saudi-Arabien ab
Die USA verschwinden unter Joe Biden immer mehr von der Bildfläche im Nahen Osten. Nach chaotischen Abzug der US-Truppen aus Afghanistan ziehen nun US-Amerikaner ihre Luftverteidigung aus Saudi-Arabien ab. USA scheinen sich nicht mehr so den Golfstaaten wie früher ​​verpflichtet zu fühlen. …
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Susan Bonath: „3G-Regel“ in Jobcentern: Angeblich alles freiwillig – nur wie lange noch?
Hartz-IV-Bezieher können sich die bald kostenpflichtigen Tests kaum leisten. Dennoch fordert das Jobcenter Mittelsachsen Betroffene in Einladungen auf, den Status als geimpft, genesen oder (negativ) getestet nachzuweisen. Laut Sozialministerium ist dies nur „missverständlich ausgedrückt“. Jobcenter müssten Menschen auch ohne Nachweis beraten. …
https://kurz.rt.com/2noi

de.rt.com: Nord Stream 2 allen Widerständen zum Trotz fertiggestellt – eine Chronik
„Rohrbombe“, „Putin-Quai“, „Hitler-Stalin-Pakt“ – die Rohrleitung Nord Stream, die Erdgas von Russland durch die Ostsee direkt nach Deutschland liefert, hat von ihren Gegnern unheilvolle Namen erhalten. Allen Widerständen zum Trotz wurde sie fertiggestellt: Zeit für einen Blick zurück. …
https://kurz.rt.com/2nov

de.rt.com: Leitfaden für russische politische Parteien vor Parlamentswahlen 2021: Die Liberaldemokraten
Die Abstimmung zur Staatsduma in Russland ist vom 17. bis zum 19. September angesetzt. Doch wofür stehen und was versprechen die Parteien? RT bietet einen Überblick. Heute ist die Liberaldemokratische Partei an der Reihe. …
https://kurz.rt.com/2nr0


abends/nachts:

de.rt.com: Zensur im Dresdner Zwinger: „Diskriminierende“ Titel von 143 Kunstwerken geändert
glauben das und haben bereits viele Kunstwerke umbenannt, weil die historische Namensgebung „rassistisch oder diskriminierend war“. Aus „Zwerg“ wird „Kleinwüchsiger“, aus „Die Zigeunerin“ eine „Frau mit Kopftuch“.
Seit Anfang des Jahres 2020 durchforsten die Kuratoren und Mitarbeiter der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SDK) die Titel ihrer Werke auf politische Korrektheit. Laut sächsischem Kulturministerium sollen inzwischen 143 Kunstwerke „auf rassistische oder anderweitig diskriminierende Begriffe oder Inhalte“ geprüft – und umbenannt worden sein. Die Behörde erklärte dies auf eine kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas Kirste im sächsischen Landtag.
Der um das Jahr 1724 geschaffene „Mohr mit Smaragdstufe“ in der Schatzkammer Grünes Gewölbe sei ein Beispiel, teilte das Ministerium am Montag mit, berichtete dpa. Auch Bezeichnungen wie Zigeuner oder Eskimo wurden geändert. Kirste kritisierte die Umbenennungen und sprach von „linker Bilderstürmerei“. Diesem „Bildersturm“ fielen und fallen die historischen Titel teilweise weltberühmter Kunstwerke zum Opfer, die Kunsthistoriker nun vermutlich nur noch schwer in alphabetisch sortierten Verzeichnissen oder Katalogen finden, merkt die Berliner Zeitung an. Zum Beispiel wurde die Bronzestatuette „Afrikanerin mit Spiegel“, auch als „Schwarze Venus“ bekannt, umbenannt. Sie heißt heute einfach „Afrikanerin mit Spiegel“.
Kritik kam nicht nur von der AfD-Fraktion im Landtag, sondern auch vom Historiker Michael Wolffsohn. In der Bild-Zeitung äußerte er scharfe Kritik am Vorgehen der Behörde:
„Merken denn die Umbenenner vom Dienst nicht, wie sehr sie sich und die eigentlich gute Absicht zum Gespött machen?“
Zumindest in der Online-Präsentation der Werke kann der Kunstinteressierte die historischen Titel noch aufrufen. Durch entsprechendes Klicken auf Schaltflächen, die hinter den Asteriksen (Sternchen) hinterlegt sind.


de.rt.com:
Drohnenangriff in Kabul: Pentagon beharrt trotz ziviler Opfer auf „Schutz vor Anschlag“
Das US-Verteidigungsministerium beharrt darauf, dass der Drohnenangriff Ende August auf ein Auto in Kabul, bei dem mehrere Kinder und ein Entwicklungshelfer getötet worden sind, der Abwendung eines „drohenden“ Angriffs auf die US-Luftbrücke gedient hat.
Das Pentagon hat sich geweigert, zu der Enthüllung Stellung zu nehmen, dass bei einem jüngst durchgeführten US-Drohnenangriff in Kabul kein Terrorist, sondern ein unschuldiger afghanischer Entwicklungshelfer und Kinder getötet worden seien. Vielmehr beharrt das US-Verteidigungsministerium beharrt, dass der Angriff erfolgte, um einen „drohenden“ Angriff auf die US-Luftbrücke zu verhindern.
Nach der offiziellen Darstellung Washingtons zielte die Drohnenattacke auf ein verdächtiges Fahrzeug des sogenannten Islamischen Staates Chorasan (englische Abkürzung: ISIS-K) ab. Die Terrorgruppe hatte sich zuvor zu dem Angriff am Flughafen Kabul bekannt, bei dem unter anderem 13 US-Soldaten getötet worden waren.
Das US-Militär behauptet, am 27. August in der Provinz Nangarhar drei mutmaßliche Mitglieder der Terrorgruppe und am 29. August in Kabul einen ISIS-K-„Vermittler“ getötet zu haben. Der erste US-Schlag war demnach eine Vergeltungsmaßnahme für den Selbstmordanschlag am 26. August auf den Flughafen von Kabul, und beim zweiten soll eine Autobombe zerstört worden sein, die ebenfalls für den Airport bestimmt gewesen sei.
Am Montag sagte Pentagon-Sprecher John Kirby jedoch, er könne „zu diesem Zeitpunkt“ die Identität keiner der bei den Angriffen getöteten Personen bestätigen – und auch nicht erklären, wie das Militär den zweiten Angriff ohne jegliche Präsenz vor Ort untersuchen will.
Die Untersuchung des US-Zentralkommandos (CENTCOM) sei noch im Gange, „und ich werde ihr nicht vorgreifen“, so Kirby. Er ergänzte:
„Der Angriff wurde durchgeführt, um einen drohenden Anschlag auf den Flughafen zu verhindern.“
Dies war die Antwort auf eine Frage zum Bericht der New York Times vom Freitag, die über den Anschlag vom 29. August recherchiert hatte und zu dem Ergebnis gekommen war, dass dabei ein Mitarbeiter einer Hilfsorganisation und mindestens sechs Kinder getötet worden warenund keine Terroristen.
Semari Ahmadi, der in den letzten 14 Jahren für eine von den USA unterstützte Lebensmittel-Hilfsorganisation gearbeitet hatte, war auf dem Rückweg von der Arbeit. Laut dem Bericht hatte er in seinem Kofferraum Wasserflaschen und keinen Sprengstoff, wie das CENTCOM behauptete. In dem Hof, in dem das Auto geparkt und mit einer Rakete beschossen worden war, wurden keine Spuren von sogenannten Sekundärexplosionen gefunden, berichtet die US-Zeitung weiter.
Kirbys Äußerungen deuten darauf hin, dass das Pentagon weiterhin an der Einschätzung des US-Generalstabschefs Mark Milley festhält, der am 1. September erklärt hatte, dass „wir der Meinung sind, dass die Verfahren ordnungsgemäß befolgt wurden und es sich um einen gerechten Angriff handelte“.
Das Selbstmordattentat vom 26. August zielte auf das Abbey Gate des internationalen Flughafens Hamid Karzai in Kabul ab, an dem ein Entwässerungsgraben von einer Gruppe afghanischer Zivilisten benutzt wurde, um die Kontrollpunkte der Taliban zu umgehen. Bei der Explosion waren mindestens 170 Afghanen und 13 Angehörige des US-Militärs getötet worden. Als Reaktion darauf führte das Pentagon am folgenden Tag den Drohnenangriff in der Provinz Nangarhar durch, bei dem angeblich drei ISIS-K-Mitglieder getötet wurden. Darauf folgte der Angriff in Kabul, bei dem Ahmadi und neun weitere Zivilisten getötet wurden.
Das Pentagon hatte sich trotz wiederholter Anfragen der Presse geweigert, die Identität der bei den Angriffen getöteten Personen bekannt zu geben.
Die Luftbrücke von Kabul endete kurz vor Mitternacht am 30. August. Obwohl die USA über 124.000 Menschen evakuieren konnten, blieben mehr als 100 US-Amerikaner zurück, zusammen mit Tausenden von Afghanen, die ebenfalls das Land verlassen wollten. Sie hatten die von den USA getragene Regierung in den letzten 20 Jahren unterstützt und Racheakte nach der Machtübernahme durch die Taliban befürchtet. Präsident Joe Biden sprach dennoch von einem „außergewöhnlichen Erfolg“ der Evakuierungsmission.


snanews.de:
Borrell kommentiert Bericht von EU-Parlament zur Eindämmung Russlands
Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland befinden sich laut dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell auf ihrem niedrigsten Niveau.
Der Grund dafür seien die politischen Entscheidungen, die Russland getroffen habe, sagte der Chef der europäischen Diplomatie in einer Plenarsitzung des Europäischen Parlaments, in der der jüngste Bericht über die Beziehungen zu Moskau besprochen wurde.
Der Dialog mit Russland sei schwierig, so Borrell. Russland werde sich nicht bald verändern, und die EU brauche berechenbarere und stabilere und weniger konfliktreiche Beziehungen. Das sei diplomatische Arbeit, fügte der Diplomat hinzu.
Er betonte, die EU wolle die Partnerschaft mit Russland erneuern, das sei aber unter den gegebenen Umständen kaum möglich.
Borrell bezeichnete den von den EU-Abgeordneten vorgelegten Bericht als „ziemlich zutreffend“.
Am Tag zuvor hatten sich die Abgeordneten des Europäischen Parlaments vorläufig auf einen Berichtsentwurf geeinigt, der eine Stärkung des militärischen Potenzials zur Eindämmung Russlands fordert, um seine „Einmischung in die Angelegenheiten der östlichen und südlichen Nachbarn der Union“ zu verhindern. Die Abstimmung soll am 15. September stattfinden. Unabhängig davon wird das Dokument aber keine Gesetzeskraft bekommen und als Empfehlung für die Europäische Kommission und den EU-Rat gelten.


de.rt.com:
Großbritannien sperrt chinesischem Botschafter den Zutritt zum Parlament
Großbritannien und China geraten in eine Sanktionsspirale. Dem chinesischen Botschafter wurde kurzfristig untersagt, das britische Parlament zu betreten, um an einem Empfang der parlamentarischen Gruppe des britischen Unterhauses für China teilzunehmen.
Dem chinesischen Botschafter in Großbritannien und ehemaligen Vizeaußenminister der Volksrepublik China Zheng Zeguang ist es untersagt, das britische Parlament im Palace of Westminster in London zu betreten. Das beschlossen laut einem Bericht der BBC der Sprecher des britischen Unterhauses Lindsay Hoyle und der Sprecher des britischen Oberhauses John McFall am Dienstag.
Zheng wurde angewiesen, das britische Parlament nicht mehr zu betreten, solange chinesische Sanktionen gegen mehrere britische Abgeordnete in Kraft sind. Am Mittwoch sollte der Botschafter an einem Empfang des britischen Unterhauses der parlamentarischen Gruppe für China teilnehmen. Die Sprecherin McFalls erklärte, dass das Treffen angesichts der derzeitigen Sanktionen gegen Parlamentsmitglieder an einem anderen Ort stattfinden sollte.
Britisch-chinesische Sanktionsspirale
Im März hatte China Reiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten gegen fünf Abgeordnete und zwei Kollegen verhängt. Begründet wurde dieser Schritt damit, dass diese Lügen über China verbreitet hätten.
Die Sanktionen Chinas waren wiederum eine Reaktion auf die Sanktionen Großbritanniens, der Europäischen Union, der USA und Kanada gegen chinesische Bürger, die für die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in China verantwortlich gemacht werden.
Die betroffenen Abgeordneten hatten sich in einem Brief an McFall folgendermaßen geäußert:
„Die von der chinesischen Regierung verhängten Sanktionen stellen nicht nur einen Angriff auf die direkt betroffenen Abgeordneten dar, sondern auch auf das Parlament, alle Parlamentarier, die Sonderausschüsse und das parlamentarische Privileg.“
Hoyle bestätigte, dass es nicht angemessen sei, den chinesischen Botschafter im Parlament zu empfangen, „wenn sein Land Sanktionen gegen einige unserer Mitglieder verhängt“. Das britische Außenministerium verwies darauf, dass das Parlament in seinen Entscheidungen unabhängig ist.
Im Kommentar eines Sprechers der chinesischen Botschaft am Dienstag hieß es zu den Vorkommnissen unter anderem, dass die Beziehungen zwischen den Staaten auf den Grundsätzen des gegenseitigen Respekts, der Gleichheit und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des jeweils anderen beruhen müssten. Die chinesische Seite habe stets entschlossen auf jeden Versuch reagiert, Chinas Kerninteressen zu verletzen, und werde dies niemals tolerieren.


vormittags:

snanews.de: 35 Jahre Tschernobyl: Deutsche Fachleute messen Strahlung an Unglücksreaktor
Gut 35 Jahre nach dem katastrophalen Reaktorunfall von Tschernobyl hat Deutschland Spezialisten in die Ukraine geschickt, um die Strahlung an der Atomruine zu messen. Neben Experten aus dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) sind auch Hubschrauber der Bundespolizei im Einsatz.
Die Strahlungsmessungen finden vom 3. bis zum 19. September 2021 am Boden und von Hubschraubern aus statt, teilte das BfS mit. Dabei sollen die Höhe der vorhandenen Strahlung sowie die Art und Menge der am Boden abgelagerten Stoffe, die diese Strahlung verursachen, ermittelt und kartiert werden.
Die Ergebnisse sollen im April 2022 bei einer Konferenz vorgelegt werden, sagte BfS-Vertreter Christopher Strobl in der Sperrzone der Nachrichtenagentur DPA. Strobl zufolge gibt es etwa 200 Messpunkte am Boden, die von den insgesamt 100 Experten kontrolliert würden.
Auch die Bundespolizei ist an der Mission beteiligt. „Wir haben zwei Hubschrauber der Bundespolizei mit jeweils 120 genehmigten Flugstunden“, erklärte Klaus-Jürgen Jess von der Bundespolizei vor Ort. Die Helikopter messen demnach in 100 Metern Höhe. Damit können aus der Entfernung eventuelle Strahlungsschwerpunkte festgestellt werden. Direkt am Sarkophag über dem Unglücksreaktor dürfen die Fachleute aber nicht fliegen und messen.
In der Nacht zum 26. April 1986 war im ukrainischen Atomkraftwerk Tschernobyl, rund 100 Kilometer von Kiew entfernt, einer der Reaktoren explodiert. Durch die gewaltige Explosion und einen Brand zerriss die Schutzhülle des Reaktors. Große Mengen Radioaktivität wurden durch die extreme Hitze in den Himmel geschleudert.
Unmittelbar durch die Explosion starben etwa 30 Menschen. Tausende weitere erlagen den Spätfolgen der Strahlung. Teile der Sowjetunion, zu der die Ukraine damals gehörte, und von Staaten im Ausland wurden radioaktiv verseucht. Zehntausende Menschen mussten umsiedeln. Die verstrahlten Landstriche um die Atomruine sind bis heute Sperrgebiet.


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 14. September 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

de.rt.com: Umfrage: Nur 16 Prozent der Russen für westliches Demokratie-Modell – Sowjetsystem am beliebtesten
Russen sehnen sich nach sozialer Gerechtigkeit und Wohlstand. Für diese Ziele sind sie bereit, Abstriche bei politischen Freiheiten oder der „Großmachtstärke“ zu machen. Die Nichtakzeptanz des westlichen politischen Systems ist auf einem historischen Hoch. So die Ergebnisse einer neuen repräsentativen Umfrage.
Fast die Hälfte der Russen (49 Prozent) würde das politische System der Sowjetunion gegenüber dem aktuellen System in Russland sowie einer Demokratie nach westlichem Vorbild bevorzugen. Dies hat eine Umfrage des Moskauer Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentrum ergeben. Das Institut stellt der russischen Bevölkerung im Rahmen einer Langzeituntersuchung über Jahre hinweg die gleichen Fragen.
Das aktuelle Ergebnis ist der höchste Wert seit Anfang der 2000er-Jahre. Mit der wieder zunehmenden Zustimmung zum sowjetischen Staatsmodell geht auch die Akzeptanz für das derzeitige politische System verloren. Momentan würden nur 18 Prozent der Befragten für das heutige Regierungsmodell stimmen. Im Jahr 2015 war dieser Wert fast doppelt so hoch. Noch unpopulärer ist das „westliche“ Modell. Die Ansicht, dass das beste politische System die „Demokratie nach Vorbild der westlichen Länder“ ist, vertreten nur 16 Prozent der Befragten.
Am beliebtesten ist das „sowjetische“ politische System bei Menschen im Alter von 55 Jahren und darüber, die fast zwei Drittel (62 Prozent) der Befragten ausmachen. Das derzeitige System eignet sich am besten für Russen zwischen 25 und 39 Jahren (22 Prozent). Ein Drittel (32 Prozent) der Befragten im Alter von 18 bis 24 Jahren bevorzugt eine „Demokratie nach westlichem Vorbild“. Dem steht das positive Image das Sowjetsystems bei den jungen Menschen mit 30 Prozent allerdings fast kaum nach.
Die Akzeptanz des sozialistischen Modells lässt sich zudem durch weitere Fragen überprüfen. So bevorzugen fast zwei Drittel der Russen (62 Prozent) ein staatliches Planungs- und Verteilungssystem als Wirtschaftssystem. Dies ist die höchste jemals verzeichnete Zahl. Nur 24 Prozent der Befragten befürworten ein System, das auf Privateigentum und Marktfreiheit beruht.
Rund zwei Drittel (66 Prozent) der Russen möchten Russland in erster Linie als „ein Land mit einem hohen Lebensstandard sehen, auch wenn es nicht zu den stärksten Ländern der Welt gehört“. Fast ein Drittel der Russen (32 Prozent) würde Russland gerne als „Großmacht sehen, die von anderen Ländern respektiert und gefürchtet wird“.
Die Umfrage wurde vom 19. bis 26. August 2021 anhand einer repräsentativen landesweiten Stichprobe der städtischen und ländlichen Bevölkerung mit 1.619 Personen ab 18 Jahren in 137 Gemeinden in 50 Regionen der Russischen Föderation durchgeführt. Wie das Lewada-Zentrum mitteilt, wurde die Erhebung in den Wohnungen der Befragten in persönlichen Gesprächen gemacht.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 14. September 3:00 Uhr bis 15. September 3:00 Uhr
In den letzten 24 Stunden hat die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination fünf Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU mitgeteilt.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme (Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Bergwerks 6/7), Wesjoloje, Belaja Kamenka, Leninskoje.
Die Versuche der DVR, im GZKK den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 44.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Als siebtes Land der Welt: Südkorea startet ballistische Rakete aus eigener Produktion von U-Boot
Südkorea wird das siebte Land der Welt, das erfolgreich eine einheimische U-Boot-gestützte ballistische Rakete (kurz SLBM) gestartet hat. Dies meldet am Mittwoch Yonhap unter Berufung auf das Blaue Haus (Cheongwadae) in Seoul.
Die SLBM-Rakete wurde demnach von dem 3000-Tonnen-U-Boot der Dosan-Ahn-Changho-Klasse im ADD-Testzentrum Anheung in der Provinz Süd-Chungcheong abgefeuert.
Das Büro des südkoreanischen Staatschefs Moon Jae-in bestätigte, dass die Rakete erfolgreich ihr Ziel erreicht hat.
„Der SLBM-Besitz ist sehr sinnvoll, um die Abschreckung gegen allseitige Bedrohungen sicherzustellen; und es wird erwartet, dass er in Zukunft eine große Rolle bei der eigenständigen nationalen Verteidigung und der Befriedigung auf der Koreanischen Halbinsel spielen wird“, heißt es in einem entsprechenden Statement.
Yonhap verweist ferner darauf, dass bislang nur sechs Staaten über SLBM-Raketen mit tatsächlichen Feldoperationsfähigkeiten verfügten. Das sind die USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Indien.
Am Mittwoch hatte Tokio einen Raketentest seitens Nordkoreas gemeldet. Später informierte das südkoreanische Militär darüber, dass Nordkorea zwei Kurzstreckenraketen in Richtung offenes Meer abgefeuert hatte.


Lug-info.com: In der LVR sind am 15. September um 9:00 Uhr 10.671 Fälle von Coronavirusinfektioenn registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 8248 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 1072 Todesfälle.

de.rt.com: Bericht: Nordkorea startete zwei „nicht identifizierte Projektile“
Nach südkoreanischen Angaben hat Nordkorea am Mittwoch nicht identifizierte Projektile von seiner Ostküste aus gestartet. Auch die japanische Küstenwache bestätigte die Beobachtung und vermutete, es könne sich um ballistische Raketen handeln.
Nach Angaben des südkoreanischen Generalstabs und der japanischen Küstenwache hat Pjöngjang zwei nicht identifizierte Projektile von seiner Ostküste aus auf das Japanische Meer gestartet. Die Raketen seien nach Angaben des Generalstabs Südkoreas am Mittwoch im Zentralteil Nordkoreas gestartet worden und dann in Richtung Japanisches Meer geflogen.
Die Projektile, bei denen es sich um ballistische Raketen handeln soll, sind nach Angaben der japanischen Küstenwache offenbar außerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszone Japans gewassert. Weder die japanischen Behörden noch das südkoreanische Militär haben weitere Einzelheiten über den mutmaßlichen Test bekannt gegeben.
Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga nannte das Abfeuern der Flugkörper einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters zufolge ungeheuerlich und sprach von einer Bedrohung des Friedens und der Sicherheit in der Region. Südkorea berief den Nationalen Sicherheitsrat ein.
Die Berichte über Tests neuer Projektile kommen nur kurz nach der Erklärung in nordkoreanischen Staatsmedien, dass das Land am Wochenende erfolgreich eine neue Langstreckenrakete getestet habe, die rund 1.500 Kilometer weit geflogen sei, bevor sie ein Ziel in den Hoheitsgewässern Pjöngjangs getroffen hat.
Das US-Verteidigungsministerium erklärte, dies beweise, dass Nordkorea eine Bedrohung für „seine Nachbarn und die internationale Gemeinschaft“ darstelle. Auch japanische Politiker zeigten sich „besorgt“ über diese Berichte.
Nur einen Tag nach diesem Test trafen sich Gesandte der USA, Südkoreas und Japans, um Pjöngjangs Nuklear- und Raketenprogramme zu erörtern. Der Leiter der US-Delegation, Sung Kim, erklärte, dass „die jüngsten Entwicklungen in der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) uns daran erinnern, wie wichtig eine enge Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen den drei Ländern ist“, und bezog sich damit offenbar auf den Raketentest vom Montag.

Mzdnr.ru: Am 14. September wurden in der DVR 977 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 375 positiv, bei 37 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 15. September um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 60.871 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
7389 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 49.001 als gesund entlassen, es gibt 4481 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 236 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 60 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 160 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 2857 Personen mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 968 mit Sauerstoffunterstützung (+94 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2255 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

snanews.de: OVKS fordert Ende der Gewalt in Afghanistan
Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan ruft die Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit (OVKS) die afghanischen Konfliktparteien zum Verzicht auf Waffengewalt auf. Die neue Regierung in Kabul solle für die Sicherheit der Zivilisten sorgen, fordern die OVKS-Staaten in einer gemeinsamen Erklärung.
Dem 1992 gegründeten Sicherheitsbündnis gehören sechs Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion an: Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgistan, Russland und Tadschikistan.
Am Mittwoch haben die Außenminister, die Verteidigungsminister und die Sicherheitsratssekretäre der OVKS in einer Sitzung in Tadschikistans Hauptstadt Duschanbe eine gemeinsame Erklärung zu Afghanistan verabschiedet. Darin appellieren sie an alle „ethnisch-konfessionellen Gruppen“ in dem Kriegsland, „auf die bewaffnete Konfrontation zu verzichten, alle notwendigen Maßnahmen für eine Normalisierung der Lage und zum Schutz des zivilen Lebens zu ergreifen“, wie OVKS-Generalsekretär Stanislaw Sas mitteilte.
Außerdem fordern die OVKS-Staaten Schritte, um Frieden am Hindukusch wiederherzustellen, die Wirtschaft anzukurbeln, Terrorismus und Drogenkriminalität zu bekämpfen. Das Bündnis erklärt sich ferner bereit, Afghanistan „auf dem Weg zu einem friedlichen, stabilen, blühenden, terror- und drogenfreien Land“ zu unterstützen und zugleich für die Sicherheit seiner eigenen Mitglieder mit den verfügbaren Mitteln zu sorgen. Die OVKS appelliert auch an die Weltgemeinschaft, humanitäre Hilfseinsätze für die Afghanen zu erweitern.
In Afghanistan konnten die militanten Taliban nach Beginn des internationalen Truppenabzugs im Mai im Laufe von wenigen Monaten das gesamte Land unter ihre Kontrolle bringen. Nach der Übernahme der Hauptstadt Kabul am 15. August erklärten die Islamisten den Krieg für beendet. Mit der Eroberung der kleinsten Provinz Pandschir im Osten des Landes fiel Anfang September auch die letzte Widerstandsbastion an die Taliban.


de.rt.com: Iranischer Parlamentssprecher fordert Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Irak
Der irakische Premierminister und der iranische Parlamentssprecher sind sich über die Bedeutung der bilateralen Beziehungen einig. Diese sollten nach Möglichkeit weiter ausgebaut werden. Teheran drängt darauf, dass alle ausländischen Truppen die Region verlassen.
Der iranische General Quassem Soleimani der Quds-Einheit wurde am 3. Januar 2020 im Irak durch eine US-Drohne getötet. Iran flog daraufhin Angriffe auf US-Militärstützpunkte im Irak. Unter den US-Soldaten gab es nach Angaben des Pentagon demzufolge 110 Verletzte.
Der erste Vizepräsident der Islamischen Republik Iran Mohammad Mokhber betonte nach einer Zusammenkunft mit dem irakischen Premierminister Mustafa Al-Kadhimi die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Teheran und Bagdad für eine Wiederherstellung von Stabilität in der Region. Besonders im wirtschaftlichen Bereich sollen die bilateralen Beziehungen ausgebaut werden.
Teheran bleibt die Präsenz ausländischer Truppen im Irak ein Dorn im Auge. Ohne die USA konkret zu nennen, sprach der Parlamentssprecher Irans Mohammad Bagher Ghalibaf bei einer Zusammenkunft mit dem irakischen Premier Al-Kadhimi am Sonntagabend in Teheran von „überregionalen Mächten“:
„Die überregionalen Mächte haben immer versucht, Differenzen zwischen den Ländern der Region zu schaffen. Es ist uns aufgezeigt worden, dass überregionale Länder niemals Entscheidungen im Interesse Irans oder Iraks treffen und dass die beiden Staaten ihre Angelegenheiten in Abhängigkeit von ihren eigenen Fähigkeiten lösen sollten.“
Man werde sich am Wiederaufbau des Irak beteiligen wollen. Die iranische Führung verwies auf seine Ressourcen im Ingenieurwesen. Ein Vorzeigeprojekt für Bagdad stellt die chinesische Khorramshahr-Basra-Eisenbahn dar. Infrastrukturprojekte dieser Art, wie auch die Maschhad-Kerbela-Nadschaf-Autobahn werden die Beziehungen der Nachbarländer verbessern und den wirtschaftlichen Austausch ankurbeln.
Die beiden Länder haben sich in einem ersten Schritt der weiteren Annäherung darauf geeinigt, die Visumpflicht zwischen den beiden Ländern aufzuheben.
Der irakische Premierminister Mustafa Al-Kadhimi versicherte:
„Kontinuierliche Interaktionen und Dialoge zwischen irakischen und iranischen Beamten werden einen großen Einfluss auf die Beseitigung möglicher Hindernisse und die Stärkung der Zusammenarbeit haben.“
Kadhimi dankte allen Beteiligten, die sein Land im Kampf gegen den IS unterstützt haben. Hierbei nannte er auch die Islamische Republik Iran.
Während sich die USA aus Afghanistan verabschiedet haben, sind noch rund 2.500 US-Soldaten im Irak stationiert, um dort die Ausbildung irakischer Einheiten im Kampf gegen IS-Terroristen zu unterstützen. Kritiker sehen hierin das Ziel, den irakischen Premierminister im Amt zu belassen. Immer wieder kommt es zu Drohnenangriffen auf Stützpunkte mit US-Militärpräsenz.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 15.09.2021
In den letzten 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Straftruppen der 10. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Kotlik die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka mit Granatwerden beschossen sowie auf die Siedlung des Bergwerks 6/7 13 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 58. Brigade Wesjoloje mit automatischen Granatwerfern beschossen und 10 Granaten abgefeuert.
In Richtung Mariupol haben Kriegsverbrecher der 93. und der 128. Brigade Belaja Kamenka und Leninskoje mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages wurden von den Positionen der Kämpfer der 128. Brigade drei Schüsse mit einem Antipanzerhandgranatwerfer auf Leninskoje abgegeben.
Informationen über Ver
letzte unter der Zivilbevölkerung und Schäden an Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um Fälschungen von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Die Verteidiger der Republik beobachten weiter den Gegner, halten streng das Regime der Feuereinstellung ein und sind bereit, auf Befehl des Kommandos adäquat auf Handlungen der ukrainischen Seite zu reagieren.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 45 Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in fünf Ortschaften auf dem von Kiew kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
zwei Abwehrraketenkomplexe 9K33 „Osa“ zwischen Wohnhäusern in Krasnoarmejsk.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
zwei Antipanzerlenkraketenkomplexe 9P149 „Schturm-S“ am südlichen Rand von Wesjoloje;
ein Panzertransporter in einem in einem Wohngebiet von Nowognatowka.
Außerdem wurden jenseits der Abzugslinie, außerhalb der speziell vorgesehenen Lagerorte festgestellt:
an der Eisenbahnstation Satschatowka – 12 Haubitzen 2S1 „Gwosdika“, fünf T-64-Panzer, vier Abwehrraketenkomplexe 9K33 „Osa“ und sechs Haubitzen D-30;
an der Eisenbahnstation Chlebodarowka – 12 Haubitzen D-20, fünf Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“ und ein Antipanzerlenkraketenkomplex 9P148 „Konkurs“.
Vor dem Hintergrund der geringen Personalausstattung der Einheiten des Gegners und des Absinkens des moralisch-psychischen Niveaus der ukrainischen Kämpfer wächst in der OOS-Zone stetig die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste. Im Zusammenhang mit der Unfähigkeit des Kommandeurs der OOS Pawljuk, eine Kontrolle über das unterstellte Personal der Verbände und Truppenteile zu organisieren, ist in der Zone der Strafoperation die Ankunft des obersten Kommandeurs der ukrainischen Streitkräfte Salushnyj geplant.
Allein in der letzten Woche betrugen die Verluste unter den ukrainischen Kämpfer in der OOS-Zone vier Tote sowie 12 Verletzte und Vergiftete in der Folge von nicht ordnungsgemäßen gegenseitigen Beziehungen, dem geringen Ausbildungslevel und nicht zufriedenstellender Lebensmittelversorgung.
Von einer Quelle im Stab der 93. Brigade wurden nicht kampfbedingte Verluste im 1. Bataillons bekannt, die sich am 11. September ereigneten.
Der Obersoldat Barabaschenko wurde aufgrund einer Überdosierung von Drogen in das 61. Hospital in Mariupol eingeliefert. Es ist bemerkenswert, dass dieser Soldat gemäß den Dokumenten nicht im 1. Bataillons erfasst ist. Die Kommandeure kennen von ihm keinerlei Informationen au
ßer Vorname und Familienname.
Ein anderer Kämpfer derselben Einheit mit Codenamen „Mig“ wurde wegen seiner Weigerung, einen Befehl zur Eröffnung des Feuers auf unsere Positionen auszuführen, brutal vom Zug
führer, der sich unter Drogeneinfluss befand, geschlagen.
Wir erinnern daran, dass gerade am 11. September Kämpfer des 1. Bataillons der 93. Brigade Artillerie- und Mörserbesch
uss auf Dokutschajewsk begangen haben, bei denen zwei örtliche Einwohner verletzt und zivile Objekte beschädigt wurden. Auf Grundlage dessen kann man mit Überzeugung annehmen, dass die Hauptursache der Feuerprovokationen von Seiten der ukrainischen Kämpfer der unkontrollierte Konsum von Drogen und Alkohol auf den Frontpositionen ist, anders kann der zielgerichtete Terror der Kämpfer der Ukraine gegen die friedliche Bevölkerung nicht erklärt werden.

snanews.de: Lawrow schließt Angriffe auf Nord Stream 2 nicht aus
Jetzt, da die Gaspipeline Nord Stream 2 fertig verlegt ist, kann es aus der Sicht des russischen Außenministers Sergej Lawrow durchaus zu Angriffen seitens der Gegner des Projektes kommen. Das teilte er im Gespräch mit Journalisten am Mittwoch mit. Auch eine mögliche Inbetriebnahme-Frist kam dabei zur Sprache.
Lawrow habe keinen Zweifel, dass die Versuche, diese Gaspipeline anzugreifen, weitergehen werden. Als sein (des Nord Streams – Anm. d. Red.) eifrigster Gegner trete nämlich eine Minderheit auf, aber diese Minderheit sei aggressiv, das seien vor allem die baltischen Staaten, Polen und noch einige andere EU-Staaten, die sich einfach von ihren antirussischen Motiven leiten ließen, so der Außenminister weiter.
Ferner bewertete Lawrow die Aussichten für die Inbetriebnahme der fertiggestellten Pipeline. Der Genehmigungsprozess für Nord Stream 2 von einer deutschen Regulierungsbehörde könne demnach etwa vier Monate dauern, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow.
„Die Arbeiten sind abgeschlossen. Jetzt läuft das Verfahren zur Einholung der erforderlichen Genehmigungen von der deutschen Aufsichtsbehörde. Wie es sich herausstellt, läuft dieser Prozess nach deutschem Recht nicht so schnell ab. Es sind nämlich vier Monate, Anfang 2022 wird angegeben“, so Lawrow weiter.
„Wir werden mit denen verhandeln, die dazu bereit sind“
Russland feindlich Gesinnte in der EU werden laut dem Außenminister versuchen, eine negative Haltung gegenüber Nord Stream 2 durchzusetzen. Russland schließe nicht aus, dass die aggressiv gesinnte Minderheit in der EU versuchen wird, anderen eine negative Haltung gegenüber Nord Stream 2 aufzuzwingen.
Wir werden mit denen (in der Europäischen Union – Anm. d. Red.) verhandeln, die dazu bereit sind. Wenn man sich aber von dieser Logik leiten lässt, wenn man sie analysiert, nämlich dass man nicht eigenverantwortlich mit Russland kommunizieren muss, sondern nur durch die Europäische Union, dann könnte es eine Anspielung darauf sein, dass jemand in Brüssel die Linie dieser aggressiven Minderheit gegenüber Nord Stream 2 allen anderen aufzwingen will“, sagte Lawrow.
Ukraine macht Theater um Nord Stream 2
Des Weiteren sprach sich der russische Außenminister dahingehend aus, dass Kiew ständig versuche, das Thema „Nord Stream 2“ auf die Ebene der Hysterie zu bringen. Die Behörden bettelten weiter um etwas, das betreffe auch den Nato-Beitritt – das sei des ukrainischen Volkes unwürdig, stellte Lawrow fest.
„Unsere ukrainischen Freunde versuchen ständig, dieses Thema auf das Niveau einer solchen Hysterie zu bringen. Es ist für sie zur Gewohnheit geworden, zur Regel, von dem Westen etwas zu erbetteln. Hier ist Nord Stream 2: Stoppt es! Sollten Sie es nicht können, dann gewähren Sie uns etwas Geld als Entschädigung(…) Und lassen Sie uns in die Nato, die Europäische Union, wir sind schon längst bereit. Ein Betteln pur“, sagte Lawrow gegenüber den Reportern.
Das Land solle, fügte der Minister hinzu, eine eigene Würde haben. Das ukrainische Volk mit seiner reichen Geschichte verdiene es, „ein Schöpfer und nicht ein Bettler mit ständig ausgestreckter Hand zu sein“. …


de.rt.com: Nach Beweisen für Wahleinmischung: Kreml fordert Antworten von US-Botschafter
Vergangene Woche hat Moskau Washington Beweise über die Einmischung der Vereinigten Staaten in die Wahlen in Russland vorgelegt. Laut dem russischen Außenminister wartet man noch immer auf eine Antwort aus dem Weißen Haus.
Vertreter der russischen Regierung warten noch immer auf eine Antwort, nachdem sie dem US-Botschafter ein Dossier über Einmischungsversuche der USA in die bevorstehenden Wahlen in Russland vorgelegt haben. Darauf wies der russische Außenminister Sergei Lawrow hin.
In einem Gespräch mit Reportern erklärte der Spitzendiplomat am Mittwoch, dass die Beweise überzeugend seien. Diese wurden dem US-Botschafter John Sullivan am Freitag vorgelegt, nachdem er ins russische Außenministerium einbestellt worden war. Lawrow erklärte:
„Es ist wirklich sehr ernst. Wir warten noch immer auf eine Antwort von unseren US-amerikanischen Kollegen, warum so etwas geschieht.“
Die Vorwürfe beziehen sich auf die Weigerung von US-Tech-Unternehmen, den Zugang zu in Russland gerichtlich verbotenen Inhalten zu sperren. Vergangene Woche hatte die russische Digitalaufsichtsbehörde Roskomnadsor eine strenge Warnung an Unternehmen wie Apple und Google sowie an die VPN-Dienstleister Cloudflare und Cisco ausgesprochen. Die Firmen würden gegen die Wahlgesetze in Russland verstoßen, hieß es. Roskomnadsor betonte:
„Während des Vorwahlkampfes ist es verboten, die Verletzung russischer Gesetze zu ermöglichen, einschließlich solcher, die sich auf Wahlkampf im Internet beziehen.“
Zu dem diplomatischen Streit kam es, als die russischen Behörden zehn weitere ausländische Firmen, darunter US-amerikanische, britische und deutsche Unternehmen, beschuldigten, Nutzern bei der Umgehung gerichtlicher Anordnungen zu helfen und ihnen den Zugang zu gesperrten Webseiten zu ermöglichen.
Den vier von Roskomnadsor genannten US-Unternehmen wird insbesondere vorgeworfen, ein Verbot des Zugriffs auf die Website „Umnoe Golosowanie“ („Kluges Wählen“) nicht umgesetzt zu haben. Die Webpräsenz wurde von Partnern des verurteilten Videobloggers Alexei Nawalny eingerichtet. Das russische Justizministerium sieht Nawalnys Organisationen wegen Verbindungen zu ausländischen Geldgebern als „ausländische Agenten“ an. Später wurden einige von Nawalnys Strukturen von einem Moskauer Gericht zudem als extremistisch eingestuft und verboten.
Im Juli behauptete Lawrow, dass die Parlamentswahlen, die am Freitag beginnen, zu einem Blitzableiter für mögliche ausländische Einmischung werden könnten. Er hob hervor:
„Unsere westlichen Kollegen machen keinen Hehl daraus, dass viele von ihnen es lieber mit einem schwachen Russland zu tun hätten, das keine Orientierungspunkte hat. Einem Russland, das zu jedem Zugeständnis bereit ist. Wir sehen fast täglich Bemühungen, auf unsere Innen- und Außenpolitik Einfluss zu nehmen.“
„Ich möchte mit voller Überzeugung sagen, dass die vom Westen ausgeheckten Pläne nicht funktionieren werden.“


Lug-info.com: Die Oberhäupter der LVR und der DVR Leonid Pasetschnik und Denis Puschilin haben heute im Rahmen einer Videokonferenz die Vereinbarung über die Schaffung eines einheitlichen Zollterritoriums und der Entwicklung der ökonomischen Integration unterzeichnet.

snanews.de: China lehnt geplanten Besuch von deutscher Fregatte „Bayern“ ab
Ein von der Bundesregierung geplanter Besuch der Fregatte „Bayern“ in China ist am Widerspruch aus Peking gescheitert. „China hat nach einer gewissen Bedenkzeit entschieden, dass es keinen Hafenbesuch der deutschen Fregatte ‚Bayern‘ wünscht und das haben wir zur Kenntnis genommen“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin.
Die Fregatte war am 2. August von Wilhelmshaven aus in den Indopazifik aufgebrochen und wird sieben Monate unterwegs sein. Die Bundesregierung hatte bereits im April angekündigt, das sicherheitspolitische Engagement in Asien verstärken und sich dazu vor allem mit Japan enger abstimmen zu wollen. Allerdings sollten die vom Verteidigungsministerium erklärten Ziele – „eine regelbasierte Ordnung, freie Seewege, Multilateralismus“ – mit einer freundlichen Geste in Richtung China – dem nun geplatzten Hafenbesuch – verknüpft werden.
Im Südchinesischen Meer gibt es einen Gebietskonflikt zwischen China und anderen Anrainerstaaten. Peking beansprucht 80 Prozent des rohstoffreichen Meeres, durch das wichtige Schifffahrtsstraßen führen. Auch Vietnam, die Philippinen, Taiwan, Brunei und Malaysia erheben Gebietsansprüche. Der internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag wies 2016 die Ansprüche Chinas zurück. Peking ignoriert das Urteil.


de.rt.com:
Peking verurteilt Vorgehen gegen den chinesischen Botschafter in Großbritannien
Dem chinesischen Botschafter in Großbritannien und ehemaligen Vizeaußenminister der Volksrepublik China Zheng Zeguang wurde es untersagt, das britische Parlament im Palace of Westminster in London zu betreten. Die Reaktion aus China kam prompt.
Der diplomatische Streit um gegenseitige Sanktionen zwischen Großbritannien und China spitzt sich zu. Das Parlament in London habe dem chinesischen Botschafter Zheng Zeguang den Zugang verboten, berichteten britische Medien am Dienstag. Nun droht China damit, Gegenmaßnahmen zu ergreifen.
Das vom britischen Parlament verhängte Verbot für den chinesischen Botschafter, an Veranstaltungen auf dem Parlamentsgelände teilzunehmen, spiegelt laut Ansicht der chinesischen Botschaft in Großbritannien eine engstirnige Denkweise einiger Personen im Vereinigten Königreich wider:
„Es ist ein kurzsichtiger, rücksichtsloser und feiger Schritt. Wir verabscheuen und verurteilen dies aufs Schärfste.“
China hatte im März Sanktionen gegen einige britische Abgeordnete verhängt, da diese angeblich „Gerüchte und Desinformationen“ über die autonome Provinz Xinjiang im Westen Chinas verbreitet hätten. Zuvor hatte Großbritannien wie auch die EU und Kanada oder Sanktionen gegen China wegen angeblicher Verstöße gegen die Menschenrechte gegenüber den Uiguren der Provinz Xinjiang verhängt.
Das britische Parlament führe nichts anderes als eine Vergeltungsmaßnahme durch, in dem es die „grundlegenden Interessen des chinesischen und britischen Volkes“ ignoriere, so die chinesische Botschaft in London.


snanews.de:
Bundesregierung besorgt über russische Militärakteure in Mali – Kreml kommentiert
Deutsche und französische Politiker zeigen sich besorgt über ein mögliches Eintreten Russlands mit militärischen Akteuren in Mali. Moskau und Bamako weisen die Vorwürfe jedoch zurück.
Der Nachrichtenagentur „Reuters“ zufolge will die 2020 mit einem Putsch in Mali an die Macht gekommene Militärjunta ein Abkommen mit dem privaten russischen Militärunternehmen Wagner schließen. Es würde der Wagner Group ermöglichen, auf dem Territorium der ehemaligen französischen Kolonie zu operieren.
Laut „Reuters“ könnten bald mehr als 1.000 russische Söldner in Mali mit dem Ziel eintreffen, malische Armeesoldaten auszubilden. Sie wären auch für den Schutz der Behörden zuständig. Für ihre Dienstleistungen soll die Wagner Group monatlich etwa sechs Milliarden CFA-Franc (etwa 9,1 Millionen Euro) erhalten.
Der russische Geschäftsmann Jewgeni Prigoschin, den Medien mit der Wagner-Gruppe in Verbindung bringen, bestreitet laut „Reuters“ jede Verbindung zu der Firma. Sein Pressedienst sagte auch, er habe keine geschäftlichen Interessen in Afrika und sei dort an keinerlei Aktivitäten beteiligt.
Keine Vertreter russischer Streitkräfte in Mali – Peskow
Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, teilte mit, russische Streitrkräfte seien in Mali nicht präsent.
„Es gibt dort keine Vertreter der russischen Streitkräfte. Und es werden dort keine offiziellen Verhandlungen geführt. Davon gehen wir aus“, sagte Peskow am Mittwoch.
Europäische Politiker sind besorgt
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zeigte sich über das mögliche Abkommen äußerst besorgt.
„Die Meldungen über eine mögliche Militärkooperation Malis mit Russland sind sehr besorgniserregend. Dies widerspricht allem was Deutschland, Frankreich, die EU und die Vereinten Nationen in Mali seit acht Jahren leisten“, schrieb Kramp-Karrenbauer am Mittwoch auf Twitter.
„Sollte sich die Zusammenarbeit von Mali mit russischen Söldnergruppen bestätigen, stellt das die Grundlagen des Mandats der Bundeswehr für MINUSMA und EUTM in Frage und gemeinsam mit dem Bundestag müssten wir Konsequenzen ziehen“, so die Verteidigungsministerin weiter.
Deutschland ist in Mali an zwei internationalen Einsätzen beteiligt: Rund 880 Bundeswehrsoldaten sind Teil der UN-Truppe Minusma. Für die EU-Ausbildungsmission EUTM stellt die Bundeswehr aktuell rund 110 Männer und Frauen.
Auch die französische Ministerin der Streitkräfte Florence Parly reagierte auf die Meldung. Der mögliche Abschluss eines Abkommens zwischen der in Bamako regierenden Junta und dem privaten russischen Unternehmen Wagner „wäre äußerst besorgniserregend und im Widerspruch“ zu dem militärischen Engagement Frankreichs in der Sahelzone, erklärte sie.
Die französische Regierung will nun die mögliche Einigung zwischen der malischen Junta und der Wagner Group verhindern. Laut „TV5Monde“ droht Paris mit dem Abzug seiner Truppen aus Mali, sollte das Abkommen zustande kommen.
Malische Behörden: Noch keine Entscheidung getroffen
Baba Cisse, ein Sprecher des Leiters der malischen Junta, sagte, er habe keine Informationen über einen solchen Deal. „Das sind Gerüchte. Beamte kommentieren Gerüchte nicht“.
Ein Sprecher des malischen Verteidigungsministeriums sagte: „Die öffentliche Meinung in Mali befürwortet angesichts der anhaltenden Sicherheitslage eine stärkere Zusammenarbeit mit Russland. Aber es wurde noch keine Entscheidung (über die Art dieser Zusammenarbeit – Anm.d.R.) getroffen.“
Da sich die Beziehungen zu Frankreich verschlechtert hatten, hat Malis Militärjunta „Reuters“ zufolge die Kontakte zu Russland verstärkt. Es wird berichtet, dass Malis Verteidigungsminister Sadio Camara am 4. September Moskau „im Rahmen der Zusammenarbeit und militärischen Hilfe“ besucht habe. Unter anderem hatte er Gespräche mit dem Chef des Generalstabs der russischen Streitkräfte, Waleri Gerassimow, geführt.

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