Presseschau vom 13.07.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp
s:

deutsch.rt.com: Ukrainischer Facebook-Faktenchecker StopFake und seine Verbindungen zu der Neonazis-Szene
Das ukrainische Onlineportal StopFake, das seit März 2020 bei Facebook als „Faktenchecker“ dient und, nach eigenen Angaben, „russische Propaganda“ im Internet aufdeckt, soll in engen Beziehungen zu ukrainischen rechtsradikalen Gruppierungen stehen. …
https://de.rt.com/28jy

deutsch.rt.com: Studie: Wie die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung die Not in Afrika verschärft
Eine von der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Auftrag gegebene Studie fällt ein vernichtendes Urteil über die „Allianz für eine Grüne Revolution in Afrika“ (AGRA). Mit an Bord bei dem Projekt: die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung sowie die Rockefeller-Stiftung. …
https://de.rt.com/28l5


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Massenunruhen in Belgrad: Polizei entdeckt Brandflaschen bei Protestierenden
Polizisten haben bei einer Durchsuchung der Teilnehmer der Proteste in der serbischen Hauptstadt Belgrad laut ihrem Vize-Bürgermeister Goran Vesić Brandflaschen und Gasmasken gefunden.
„Die Polizei hat in der Nacht (auf Sonntag- Anm. d. Red.) bei einer Durchsuchung von Rowdy- und Neonazigruppen, die zu einer Kundgebung vor der Nationalversammlung (Parlament) gekommen waren, Molotowcocktails und Gasmasken gefunden. Die zuständigen Stadtdienste von Belgrad haben in Zusammenarbeit mit der Polizei versteckte Steinblöcke in den nahegelegenen Containern entdeckt, die für einen Angriff auf die Polizei in der Nacht auf Sonntag vorbereitet worden waren“, schrieb Vesić auf seinem Facebook-Account.
Proteste in Serbien
In Belgrad und anderen serbischen Städten dauern seit 7. Juli Massenproteste gegen die Politik der Behörden vor dem Hintergrund der Corona-Einschränkungen an.
Wie der serbische Polizeichef Vladimir Rebic am Samstag mitteilte, wurden bei den Unruhen am Freitagabend 14 Polizisten (130 seit Beginn der Proteste) verletzt. Es habe 71 Festnahmen gegeben.
Belgrads Vize-Bürgermeister Vesić schätzte den Schaden durch die gewaltsamen Proteste im Stadtzentrum vom 7. bis 9. Juli auf eine Million Euro. Die Schadensberechnung gehe weiter. Die Kundgebung in der Nacht auf Sonntag ist ihm zufolge durchaus friedlich verlaufen. Es seien nur wenige aggressive Demonstranten festgehalten worden.
Hintergrund
Die Ankündigung des serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic Anfang der Woche, eine Ausgangssperre zu verhängen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, löste in der serbischen Hauptstadt Massenproteste aus, woraufhin Vucic beschloss, seine Entscheidung rückgängig zu machen.
Die Teilnehmer der Massenproteste vor dem Parlamentsgebäude in Belgrad fordern unter anderem den Rücktritt des Präsidenten und machen sich gegen die Pläne der Behörden stark, die Einschränkungsmaßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus zu verschärfen.
Dabei scheinen die Protestierenden weder einen gemeinsamen Organisator noch einen klaren Aktionsplan zu haben. Unter den Teilnehmern waren an verschiedenen Tagen Vertreter der serbischen Opposition zu sehen, die die Protestierenden allerdings meist in ihren Reihen nicht begrüßten. Beispielsweise wurden der einstige Belgrader Bürgermeister Dragan Dilas und der Schauspieler Sergej Trifunovic angegriffen sowie der ehemalige Präsident Boris Tadic beleidigt.


vormittags:

de.sputniknews.com: An-2 in russischer Wolga-Region abgestürzt – ein Todesopfer
Ein Flugzeug vom Typ An-2 ist am frühen Montagmorgen in der Region Nischni Nowgorod im russischen Föderationskreis Wolga abgestürzt. Dies teilte der Pressedienst des Zivilschutzministeriums des Landes mit.
Der Vorfall ereignete sich demnach um 04:10 Uhr in der Region Nischni Nowgorod, in der Ortschaft Kistenewka.
Gemeldet werden ein Todesopfer und eine verletzte Person, die in ein Krankenhaus eingeliefert wurde.
Die Behörden gehen nach vorläufigen Angaben davon aus, dass die An-2 eine Stromleitung gestreift hatte und dann abgestürzt war. Danach geriet die Maschine in Brand. Die Ermittlung werde alle Versionen des Zwischenfalls betrachten, darunter auch den technischen Zustand des Flugzeuges und das Vorgehen des Piloten.
Die verunglückte An-2 gehörte laut ersten Angaben einem privaten Unternehmen und war zur Bestellung von Agrarflächen eingesetzt.
Antonow An-2 ist ein Mehrzweckflugzeug, das nach dem Zweiten Weltkrieg in der Sowjetunion entwickelt wurde und sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt wird. Mit seiner großen Flügelfläche ist das Flugzeug für den Langsamflug und extrem kurze Start- und Landerollstrecken ausgelegt; das Fahrwerk ermöglicht das Starten und Landen auf unbefestigten Flächen.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 12. Juli wurde kein Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
Mindestens 18 Verletzte bei Brand auf US-Kriegsschiff – Explosionsursache unklar
Der Grund für das Feuer auf dem US-Kriegsschiff „Bonhomme Richard“ in San Diego (US-Bundesstaat Kalifornien), bei dem mindestens 18 Seeleute verletzt wurden, war eine Explosion, die Ursache ist jedoch noch nicht bekannt. Dies berichtete US-Marine-Sprecher und Konteradmiral Philip Sobek.
Nach vorläufigen Angaben war es am Sonntag zu einer Explosion wegen erhöhter Temperaturen infolge des Brandes gekommen. Die Ermittlungen der Ursachen der Entflammung dauern an, sagte Sobek.
Laut ihm war das Feuer auf dem unteren Ladedeck ausgebrochen. Der Zustand der Opfer sei stabil. „Ihre Verletzungen hängen hauptsächlich mit einer Gasvergiftung zusammen“, fügte er hinzu.
Überdies teilte Sobek mit, an Bord des Schiffes befinden sich „rund eine Million Gallonen Brennstoff“ (über 3700 Tonnen), die Feuerwehr bemühe sich darum, eine Entzündung zu verhindern.
Berichten der US-Marinestreitkräfte zufolge wurden 18 Seeleute mit nicht lebensgefährlichen Verletzungen ins Krankenhaus gebracht.
Die Entzündung hätte sich demnach am 08.30 Uhr (Ortszeit) am Sonntag ereignet. Das Schiff sei in der Wartung gewesen, die Besatzung habe aus etwa 1000 Personen bestanden, zum Zeitpunkt des Unfalls seien 160 Seeleute an Bord gewesen.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 12. Juli 3:00 Uhr bis 13. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen von Seiten der BFU 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Spartak, Donezk (Terminal).
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 24.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 63.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Stoltenberg fordert globalere Ausrichtung der Nato
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in der Diskussion über die westliche Politik gegenüber China zu einem globalen Ansatz aufgerufen. So müsse die Allianz etwa mit Partnern wie Australien, Neuseeland, Südkorea und Japan zusammenarbeiten, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montagsausgabe).
„Die globale Machtbalance verschiebt sich, und wir müssen sicherstellen, dass wir unseren technologischen Vorsprung beibehalten“, betonte Stoltenberg.
Bei der Haltung der Nato gegenüber China müsse man zwischen militärischer Präsenz und politischen Initiativen unterscheiden.
Mit Blick auf den Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs Ende der Woche sprach sich Stoltenberg auch für gemeinsame Verteidigungsanstrengungen aus. Dies könne neue militärische Fähigkeiten schaffen und die Lastenteilung innerhalb der Allianz verbessern. Dies wäre gut für Europa, gut für die Nato und gut für die Wirtschaft, so der Politiker.
Beim EU-Sondergipfel am Freitag geht es vor allem um den mehrjährigen Finanzrahmen und das Milliarden-Programm zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise.
Bei einer möglichen Beteiligung chinesischer Konzerne am Aufbau von Kommunikationsnetzen in der EU müssten die Risiken, die sich durch Investitionen von Drittstaaten in wichtige Infrastrukturobjekte ergäben, genau abgewogen werden, sagte Stoltenberg: „In diesen Bereichen sollten wir unsere Kooperation mit der EU intensivieren.“
Als eine der wichtigsten Aufgaben der Nato in den kommenden Jahren sieht Stoltenberg nach eigenen Angaben ein Gegensteuern gegen ein drohendes neues Wettrüsten. Hier sei eine neue Art von Rüstungskontrolle nötig, etwa mit Hilfe neuer Technologien und künstlicher Intelligenz. Auch China müsse in diesen Prozess einbezogen werden. „Das Land ist ja dabei, zum Beispiel auf dem Gebiet von künstlicher Intelligenz, technologisch in Führung zu gehen“, sagte der Nato-Generalsekretär.


Mzdnr.ru:
Am 12. Juli wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, weil das Laboratorium gewartet und desinfiziert wird, teilt das Gesundheitsministerium mit.
Am 12. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 1362 Fälle von Infektionen registriert.
664 Patienten sind derzeit in Behandlung, 618 als gesund entlassen, es gibt 80 Todesfälle.
Insgesamt befinden sich 3966 Personen unter Beobachtung: 295 stationär, darunter 111, die aus der Ukraine eingetroffen sind und sich in Quarantäne befinden, 3671 Menschen befinden sich in häuslicher Quarantäne.


de.sputniknews.com:
Drohnenattacke auf russische Basis Hmeimim in Syrien verhindert
Kämpfer haben versucht, den russischen Luftstützpunkt Hmeimim mit Drohnen zu attackieren. Dies erklärte der Leiter des russischen Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien, Konteradmiral Alexander Schtscherbizki.
„Am 11. Juli gegen 22:30 Uhr haben russische Mittel der Luftabwehr Drohnen geortet, die sich aus nordöstlicher Richtung der russischen Luftbasis Hmeimim näherten“, sagte er am Sonntagabend.
Mit dem Feuer russischer Flugabwehrmittel wurden zwei Drohnen der Kämpfer fünf Kilometer von der Basis entfernt vernichtet.
Schtscherbizki betonte, es gebe keine Verletzten. Auch sei kein materieller Schaden gemeldet worden.
Der Konteradmiral teilte
außerdem mit, dass die Kämpfer der Terrorgruppe Dschebhat al-Nusra eine Ortschaft in Idlib beschossen hätten.
Darüber hinaus sollen die syrischen Fliegerkräfte folgende Route patrouilliert haben: Militärflugplatz Kuweyres, Metras, Ayn Issa, Mahmudli, Militärflugplatz Kuweyres.
Laut gestrigen Aussagen von Schtscherbizki gab es im Laufe des vergangenen Tages auf dem Territorium der Idliber Deeskalationszone keinen Beschuss seitens illegaler bewaffneter, von der Türkei kontrollierter Einheiten.


deutsch.rt.com: Lawrow: Mögliche Beteiligung von NATO-Flugzeugen am afghanischen Drogenhandel muss untersucht werden
Der russische Außenminister fordert eine Untersuchung der Berichte, wonach NATO-Flugzeuge am Drogenschmuggel aus Afghanistan beteiligt sein sollen. Er wies darauf hin, dass sich der Handel mit Drogen aus dem Land seit der US-Präsenz vor Ort vervielfacht hat.
Russland erhält regelmäßig Berichte über Flugzeuge, die für den Drogenhandel in Afghanistan eingesetzt werden und die nur der NATO-Koalition angehören können. Dies müsse überprüft werden, erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow am Freitag während einer Online-Sitzung des Internationalen Forum Primakow-Vorlesungen zum Thema „Russland und die Welt nach der Covid-19“. Der Diplomat sagte:
„Wir erhalten immer wieder Berichte, die auch aus den Medien kommen, dass in Afghanistan ein organisierter Schmuggel mit Opiaten in andere Länder, einschließlich Europa, stattfindet, der Berichten zufolge auch mit Militärflugzeugen der NATO-Koalition erfolgt.
Wir können diese Informationen nicht zu 100 Prozent verifizieren, aber sie kommen zu regelmäßig herein, als dass wir sie ignorieren könnten. Wenn militärische Flugzeuge über Afghanistan eingesetzt würden, könnte es sich nur um NATO-Flugzeuge handeln, und nur Militär- oder Sonderdienstpersonal könnte diese Flüge durchführen. Das erfordert natürlich eine Untersuchung, zunächst einmal in den Vereinigten Staaten selbst.“
Lawrow stellte fest, dass es auch notwendig sei, Verfahren innerhalb des Landes durchzuführen, in dem sich militärische Kontingente der NATO befinden. Er betonte:
„Nimmt man absolut verlässliche Fakten, so hat der Drogenstrom aus Afghanistan ins Ausland in den 20 Jahren des Aufenthalts der Vereinigten Staaten und anderer Koalitionsmitglieder in Afghanistan um ein Vielfaches zugenommen. Weder die USA noch andere Koalitionsmitglieder führen einen nennenswerten Kampf gegen die afghanische Drogenproduktion.“


nachmittags:

rusvesna.su: Putin sprach von einer historischen Chance, die man nicht verpassen sollte
Der russische Präsident Wladimir Putin sagte, dass die Behörden des Landes zum ersten Mal die historische Chance haben, das Wohnungsproblem in Russland grundsätzlich zu lösen.
Laut dem Präsidenten ist es sehr wichtig, dies nicht zu versäumen.
„Wir haben die historische Chance, in absehbarer Zeit, vielleicht zum ersten Mal in der Geschichte Russlands, das Wohnungsproblem grundsätzlich zu lösen. Und wir dürfen diese Chance nicht verpassen “, sagte Putin während einer Sitzung des Präsidialrates für strategische Entwicklung und nationale Projekte unter Bezugnahme auf die Aufgabenbereiche des stellvertretenden Premierministers Marat Chusnullin.
„Dies ist eine der Grundvoraussetzungen für ein normales Leben eines Menschen und der russischen Familien. Deshalb bitte ich die Regierung als Ganzes und Sie als Verantwortlichen für diesen Tätigkeitsbereich, diesem Bereich besondere Aufmerksamkeit zu widmen “, forderte der russische Staatschef.
„Sie haben erwähnt, dass bis 2026 5 Millionen Familien (Wohnraum – Anm. d. Red.) erhalten können. Dies ist absolut realistisch. Es scheint mir, dass noch mehr erreicht werden kann. Es ist nur notwendig, ehrgeizige Ziele zu setzen “, fasste der Präsident zusammen.


de.sputniknews.com:
China verhängt Sanktionen gegen US-Gesetzgeber
Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, hat am Montag Strafmaßnahmen gegen US-Offizielle angekündigt.
Die Sanktionen seien eine Reaktion auf die Maßnahmen Washingtons, die gegen chinesische Funktionäre aus der Region Xinjiang wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen verhängt worden waren.
„Als Antwort auf diese unberechtigten Handlungen der USA hat China die Entscheidung getroffen, ab heute Sanktionen gegen den China-Ausschuss des US-Kongresses, den US-Sonderbotschafter für Religionsfreiheit, Sam Brownback, die US-Senatoren Marco Rubio und Ted Cruz sowie den Kongressabgeordneten Chris Smith zu verhängen“, sagte Hua Chunying bei einem Briefing.
Die US-Handlungen seien eine grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas , verstießen gegen grundlegende Prinzipien internationaler Beziehungen und unterminierten die Beziehungen zwischen Peking und Washington.
Die US-Regierung hatte vergangene Woche Sanktionen gegen führende chinesische Politiker und eine Institution verhängt, denen sie die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren vorwirft. Betroffen sind unter anderem der Chef der Kommunistischen Partei in Chinas autonomer Region Xinjiang, Chen Quanguo, und dessen früherer Stellvertreter Zhu Hailun.
Möglicher Besitz der mit Sanktionen belegten Personen und der Institution in den USA wird durch die Strafmaßnahmen eingefroren. Zudem dürfen Amerikaner und US-Firmen keine Geschäfte mehr mit ihnen machen.


de.sputniknews.com: Konspirative IS-Zelle: FSB vereitelt Terroranschläge in Südrussland
In der südrussischen Region Rostow ist eine Zelle der Terrormiliz IS („Islamischer Staat“; auch Daesh) entlarvt worden, die Angriffe auf Polizeibeamte vorbereitet und Terroranschläge in Medizin- und Bildungseinrichtungen geplant haben soll. Dies gab der russische Inlandsgeheimdienst FSB am Montag bekannt.
Vom Inlandsgeheimdienst wurde die Tätigkeit einer konspirativen Zelle der Anhänger der Terrormiliz IS unterbunden. Dazu gehörten sechs Bürger eines mittelasiatischen Landes und Russlands. Demnach sollen sie Attacken auf Polizisten vorbereitet und Terrorakte in medizinischen und Bildungseinrichtungen geplant haben.
Bei dem Versuch, den Chef der Gruppe im Bezirk Asowski der Region Rostow festzunehmen, eröffnete er mit einem Kalaschnikow-Sturmgewehr das Feuer gegen die Mitarbeiter der Sondereinheit des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB und zündete dabei einen selbstgemachten Sprengsatz, wodurch er tödlich verletzt wurde.
„Im Rahmen weiterer unverzüglicher operativer Fahndungs- und Ermittlungsmaßnahmen wurden in der Stadt Rostow-am-Don weitere fünf Gruppenmitglieder festgenommen“, heißt es in der offiziellen Pressemitteilung.
Bei der Durchsuchung vor Ort wurden ein zum Einsatz bereiter selbstgebastelter Sprengsatz, automatische Feuerwaffen, Munition und Drogen beschlagnahmt.
„Es gibt keine Verletzten unter Zivilisten und Sicherheitsbeamten.“
Es wurden Verfahren gemäß den Artikeln „Terrorakt“, „Illegaler Waffenverkehr“ und „Anschlag auf das Leben eines Beamten der Sicherheitsorgane“ eingeleitet.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 13.07.2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 35. Brigade auf Befehl des Verbrechers Palas das Gagarin-Bergwerk in Gorlowka mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 57. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Mischantschuk Spartak und das Gelände des Flughafens von Donezk mit 82mm-Mörsern beschossen und innerhalb einer Stunde 22 Mörsergeschosse abgefeuert.
Durch
adäquate Maßnahmen der Einheiten der Volksmiliz der DVR mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurde die Feueraktivität des Feindes rechtzeitig unterbunden.
Materialien zu Fällen von terroristischen Akten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die verbrecherischen Handlungen des Brigadekommandeure Palas und Mischantschuk hinzuzufügen.
Die ukrainische bewaffneten Formationen schaffen weiter Gefahren für das Leben und die Gesundheit der örtlichen Bevölkerung und beschränken die Arbeit von Vertretern internationaler Organisationen.
Am 12. Juli haben unsere Beobachter die
Installation von Minensperren durch eine technische Gruppe des 2. Bataillons der 24. Brigade festgestellt, dabei wurden auch Antipersonenminen (POM-2) am südlichen Rand von Nowoluganskoje eingesetzt.
Dabei muss angemerkt werden, dass die Kämpfer einen zusätzlichen Checkpoint an der Ausfahrt aus der Ortschaft eingerichtet haben und die Straße gesperrt haben.
Diese Fälle bestätigen ein weiteres Mal die zielgerichtete Verletzung von Normen des internationalen Rechts durch die ukrainische Seite sowie Ver
suche, ihre Verbrechen gegenüber der OSZE-Mission und der Öffentlichkeit zu verheimlichen.
Inzwischen haben die Kämpfer die Verminung des Territoriums 5km südwestliche von Nowoluganskoje fortgesetzt. Heute
geriet in diesem Gebiet etwa gegen 8:00 Uhr morgens ein ukrainischer Pionier auf eine Mine. Nach vorläufigen Informationen erlitt er schwere Splitterverletzungen.
Wir haben die Identität der verletzten miesen Kämpfer des 42. Bataillons der 57. Brigade der BFU ermittelt. Wir wir
schon mitgeteilt hatten, wurden bei der zusätzlichen Ausrüstung von Positionen im Gebiet von Opytnoje drei ukrainische Kämpfer infolge der Nichteinhaltung von Sicherheitsbestimmungen beim Einsatz von technischen Sprengsätzen unterschiedlich schwer verletzt und wurden mit einem Panzertransporter evakuiert. Es wurde bekannt, dass einer von ihnen, der Soldat W.N. Gordijenko an seinen Verletzungen starb, zwei, der Feldwebel D.A. Rissaj und der Unterfeldwebel Ju.A. Podoguz befinden sich weiter in ernstem Zustand im Militärhospital von Tschasow Jar.
Bei der Rotation der Einheiten der 10. Brigade haben wir weitere Fälle des Diebstahls von militärischem Eigentum festgestellt.
So wurde bei der Verladung von Waffen und Munition der 10. Brigade an der Eisenbahnstation „Chlebodarowka“, um sie an den ständigen Stationierungspunkt zu transportieren, ein Fehlbestand entdeckt: fünf Antipanzerlenkraketen, 52 120mm-Mörsergeschosse, 75 Antipersonenminen (POM-2), sechs Funkstationen „Harris“ und drei Nachtsichtgeräte „AN/PVS-14“ amerikanischer Herkunft.
Bei einer begonnen Ermittlung zu dem Fehlbestand wurde die gesetzwidrige Abschreibung von vier KrAS-Fahrzeugen festgestellt. Aus Erklärungen des Leiters des Fahrzeugdienstes der 10. Brigade wurde deutlich, dass die Autos während eines Wahlbrands im Gebiet von Schirokino am 11. Juli durch das Feuer vernichtet wurden.
Mehr noch, die Ablösung der Einheiten der 10. Brigade gegen Einheiten der 36. Marineinfanteriebrigade wirkte sich auch auf die Zivilbevölkerung aus.
Nach Informationen von örtlichen Einwohnern von Chlebodarowka fuhren ukrainische Soldaten auf einem Panzerfahrzeug mit der Nummer 832 auf einen Strompfeiler auf. In
folge des Verkehrsunfalls durch die Schuld der Kämpfer des 8. Gebirgssturmbataillons der 10. Brigade der BFU wurde die Stromversorgung am südlichen Rand der Stadt unterbrochen, mehr als 350 Verbraucher hatten keinen Strom.
Im Zusammenhang damit wandten sich Einwohner an den Vorsitzenden der Stadtverwaltung von Chlebodarowka W. Chaljawko mit der Forderung, den Verkehr von Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte auf allgemeinen Straßen zu verbieten und die Stromversorgung wieder in Betrieb zu nehmen.
Die anhaltende Konfrontation des kommandierenden Personals von drei Bataillonen aus der 35. und 54. Brigade betraft auch die Brigadekommandeure selbst.
Es wurde festgestellt, dass der Kommandeur der 35. Brigade Palas im Stab des 503. Bataillons zu einem Gespräch mit Major Sucharewksij eintraf, um die Umstände des Konflikts, dessen Ursache die Weigerung des Kommandeurs des 18. Bataillons der 35. Brigade Major Kulafly war, das Feuer auf Gorlowka zu eröffnen, aufzuklären. Bei dem Bericht beschuldigte Sucharewskij den Kommandeur des 18. Bataillons Kilafly der Unfähigkeit Kampfhandlungen zu führen, da das ihm unterstellte Personal sich unter Drogeneinfluss befinde.
Daraufhin plante der Brigadekommandeur Palas im Zusammenhang mit ihm vorliegender Information über das Eintreffen einer weiteren Partie Drogen im Bataillon einen außerplanmäßigen Besuch bei den Kämpfern des 18. Bataillons im Gebiet von Nowgorodskoje.
Außerdem
wurde das in den Konflikt verwickelte 46. Bataillon „Donbass“ der 54. Brigade, das auch gegenüber dem benachbarten 18. Bataillons aggressiv eingestellt ist, vom Kommandeur der 54. Brigade Majstrenko persönlich unter Kontrolle genommen. Auf seine Anweisung wurden die Patrouillen der Positionen und Quartiere im Verantwortungsbereich des 46. Bataillons durch fünf Gruppen von Mitarbeitern des Rechtsordnungsdienstes verstärkt, um eine gewaltsame Konfrontation mit dem benachbarten Bataillon der 35. Brigade zu verhindern.


de.sputniknews.com:
Im Laufe dieser Woche: US-Militärhubschrauber treffen zu Übungszwecken in Lettland ein
In Lettland werden in dieser Woche Medienberichten sowie dem Verteidigungsministerium des Landes zufolge zehn amerikanische Militärhubschrauber zur Stärkung der Nato-Ostgrenze eintreffen.
Die Helikopter „Black Hawk“ werden demnach im Rahmen der US-Operation „Atlantic Resolve“ für neun Monate zu Übungszwecken auf dem Stützpunkt Lielvarde stationiert.
Die Hubschrauber sollen mit Einheiten der lettischen Armee und dem von Kanada geführten Nato-Bataillon in Lettland trainieren. Demnach gehören sie zu einer Flotte von etwa 60 Black Hawks, die aus Frankreich zu Übungsformationen nach Polen, Deutschland und Lettland verlegt wird.
Der lettische Verteidigungsminister Artis Pabriks kündigte in der Vorwoche an, Gespräche mit Washington über eine stärkere Militärpräsenz in seinem Land beginnen zu wollen.
„Die baltischen Staaten und Lettland sind auch bereit, US-Truppen aufzunehmen, da dies zusätzliche Sicherheit für die Region und das Bündnis insgesamt bietet“, sagte er gegenüber dem Militärnachrichtenportal Sargs.lv.
Der Hintergrund solcher Aussagen von Pabriks ist der vom US-Staatschef Donald Trump angekündigte Abzug von 9500 der gegenwärtig etwa 34.500 US-Soldaten in Deutschland. Einige der Soldaten sollen demnach nach Polen und an andere Standorte in Europa verlegt werden, wie viele ist aber noch unklar.
US-Präsident Donald Trump erklärte in einer Pressekonferenz, einen Teil davon wolle er nach Polen verlegen. Warschau habe sich bereit erklärt, für die US-Truppen im Land zu bezahlen, so Trump.
Trump verwies darauf, dass Polen neben den USA zu den acht Nato-Staaten gehöre, die das Zwei-Prozent-Ziel des Bündnisses erfüllen. Deutschland bezahle dagegen nur einen Bruchteil davon. Trump hatte in der Vergangenheit wiederholt kritisiert, dass Deutschland für seine Sicherheit zu wenig Geld in die Nato-Kasse einzahle. Deutschland hat die Ausgaben in den vergangenen Jahren deutlich gesteigert, lag aber 2019 dennoch erst bei einem BIP-Anteil von 1,38 Prozent.
Das Ziel der „Atlantic Resolve“ besteht laut US-Darstellung darin, die europäischen Nato-Partner zu stärken. Nach Einschätzung Russlands wirkt sich diese Aktion auf die sicherheitspolitische Lage destabilisierend aus.


de.sputniknews.com: Neue Anti-Panzer-Rakete in Weißrussland getestet
In Weißrussland haben Tests der neuen Rakete für den Panzerabwehrkomplex Schturm-S stattgefunden. Die Schießübungen wurden von der 11. Garde-mechanisierten Brigade auf dem Testgelände im Gebiet Brest abgehalten.
Nach den Angaben des Kanals „VoenTV“ wurde bei der Modernisierung das Gewicht der Rakete reduziert, aber ihre Reichweite vergrößert. Auch die Steuerung wurde verändert.
Die Schießtests wurden aus einer Distanz von 400 und 6000 Metern geführt. Zuvor lag die maximale Reichweite der Rakete bei 5000 Metern.
Die 9K114 Schturm, NATO-Codename AT-6 Spiral, ist eine Panzerabwehrrakete aus sowjetischer Produktion.
Sie wurde ab 1967 vom Maschinenentwurfsbüro Kolomna entwickelt und 1979 bei der Truppe eingeführt.


Mil-lnr.info:
Bericht des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 12. Juli 2020
Nach Angaben der Vertretung der LVR im GZKK
wurden in den letzten 24 Stunden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
In der OOS-Zone sind weiter Brände festzustellen, die durch die Schuld von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte entstanden sind. Trotz des Verlusts an militärischem Material und der Schaden für die Ökologie der Region unternimmt das Kommando der OOS keine prophylaktischen Maßnahmen, um neue Brände zu verhüten.
Auf einem Übungsplatz der 93. Brigade im Gebiet von Borowenki haben Soldaten des 2. Bataillons bei nächtlichen Schießübungen Leuchtmunition verwendet.
In
folge eines Brandes von trockenem Gras und Wind verbreitete sich das Feuer über den Übungsplatz hinaus und vernichtete ein Feld mit Weizen auf einer Fläche von fünf Hektar, das der örtlichen Landwirtschaft „Demetra“ gehört. Gegen Morgen konnte der Brand durch das Personal des Verbandes gelöscht werden. Während der Löschung des Brandes erlitten fünf Soldaten unterschiedliche schwere Brandverletzungen und einer wurde schwer am Bein verletzt, als er in eine Falle geriet.
Der Direktor des landwirtschaftlichen Unternehmens Dunajewskij wandte sich mit einer Beschwerde an den stellvertretenden Leiter des Bezirks Posnjakow mit der Bitte, die Frage des Schadensersatzes außergerichtlich zu klären. Als ehemaliger Soldat organisierte Posnjakow operativ die Zusammenarbeit mit dem Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ Schandar.
Nach der erreichten Vereinbarung muss der Kommandeur der 93. Brigade Bryshinskij dem örtlichen Landwirt Schadensersatz in Höhe von 75.000 Griwna zahlen.
Im Zusammenhang mit dem Vorfall hat das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ den Kommandeuren der unterstellten Verbände und Truppenteile die Anweisung gegeben, die Nutzung von Leucht- und Brandmunition einzuschränken. …


de.sputniknews.com: Prominenter russischer Journalist wegen Hochverrats zugunsten der Nato angeklagt
Die russische Justiz hat gegen den renommierten Journalisten Iwan Safronow eine Anklage wegen Hochverrats erhoben. Zuvor befand er sich im Status eines Verdächtigen. Das teilte sein Anwalt Iwan Pawlow am Montag mit. Safronow weist alle Anschuldigungen zurück.
„Die Anklage ist unklar. Es ist unklar, von wem Iwan nach der Ansicht der Ermittler angeworben wurde, welche Angaben, wem, wie und wann er übergeben haben soll“, sagte der Anwalt.
Vor dem Gebäude, wo Safronow in der U-Haft sitzt, versammelten sich etwa 50 Journalisten, um ihren Kollegen zu unterstützen. Die Polizei ruft die Versammelten über Lautsprecher dazu auf, auseinanderzugehen, weil in Moskau wegen der Corona-Pandemie ein Verbot für Massenversammlungen gilt. Mehrere Menschen wurden festgenommen.
Safronow wurde vorige Woche festgenommen. Der russische Inlandsgeheimdienst FSB wirft ihm Spionage für die Nato vor. Er soll 2012 vom tschechischen Geheimdienst angeworben worden sein und dann 2017 geheime Informationen über Militärkooperation, Verteidigung und Sicherheit Russlands weitergegeben haben. Abnehmer der Staatsgeheimnisse sollen die USA gewesen sein. Für Landesverrat sehen russische Gesetze bis zu 20 Jahre Haft vor.
Safronow war seit Ende Mai als Berater des Chefs der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos, Dmitri Rogosin, tätig. Davor arbeitete er für die Zeitungen „Kommersant“ und „Vedomosti“, wo er zu Themen Rüstungsindustrie, Militär und Weltraum schrieb. Laut Roskosmos wurde Safronows Festnahme nicht mit seiner Tätigkeit im Konzern in Verbindung gebracht. Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte zuvor, dass die Vorwürfe auch nicht im Zusammenhang mit der journalistischen Tätigkeit Safronows stünden.


abends:

de.sputniknews.com: WHO hat noch keine schriftliche Austrittsmitteilung von USA bekommen – UN-Sprecher
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat noch keinen offiziellen Brief von den USA über ihren Austritt aus der Organisation bekommen. Dies hat der Generaldirektor der WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, im Zuge eines Briefings in Genf mitgeteilt.
„Wir haben noch keinen offiziellen Brief von den USA bekommen“, sagte Stéphane Dujarric, der Sprecher des UN-Generalsekretärs Antonio Guterres.
Die USA hatten in der vergangenen Woche ihren Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vollzogen. Eine entsprechende Erklärung war bei UN-Generalsekretär Antonio Guterres eingereicht worden.
Die Ende Mai angekündigte Entscheidung, die Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation mitten in der Corona-Pandemie auf Eis zu legen, hatte weltweit für viel Kritik gesorgt.
Der US-Staatschef hatte der WHO mehrmals vorgeworfen, die Weltgemeinschaft zu spät über die Gefahr des neuartigen Coronavirus informiert zu haben und unter der Kontrolle der chinesischen Regierung zu stehen.
Trump hatte die WHO-Beiträge bereits im April eingefroren. Die USA waren bislang wichtigster Geldgeber. In diesem Jahr sollten die Beiträge eigentlich knapp 116 Millionen Dollar betragen.

 

Standard

Presseschau vom 12.07.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp
s:

deutsch.rt.com: War Glinka ein Antisemit? Musikwissenschaftler widerlegen Anschuldigungen deutscher Medien
In der Rassismusdebatte wurde wieder die Forderung laut, die Berliner U-Bahn-Station „Mohrenstraße“ umzubenennen. Den vorgeschlagenen Ersatznamen „Glinkastraße“ fanden deutsche Medien unpassend: Der Komponist soll Antisemit gewesen sein. RT befragte Musikexperten. …
https://de.rt.com/28k5

Pierre Levy: Wahlausgang Frankreich: Der Mythos der „grünen Welle“
Wer in Deutschland „grüne Welle“ hört, denkt an Verkehrsampeln. In Frankreich jedoch wird der Begriff immer häufiger genutzt, um die Wahlerfolge der Grünen zu beschreiben. Doch wie groß ist der Erfolg wirklich? Und vor allem: Was wollen die französischen Grünen? …
https://de.rt.com/28jd


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 11. Juli wurde kein Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
Iran veröffentlicht Bericht über Katastrophe mit ukrainischer Boeing
Der iranische Luftverteidigungskomplex, der im Januar 2020 ein ukrainisches Passagierflugzeug in der Nähe von Teheran abschoss, ist kurz vor der Katastrophe verlegt worden. Dies geht aus einem aktualisierten Bericht der iranischen Zivilluftfahrt-Organisation hervor.
In einer auf der Webseite der Organisation veröffentlichten Pressemitteilung heißt es, dass am 8. Januar (in der Nacht hatte der Iran den Standort von US-Truppen im Irak getroffen) die Bereitschaft der Luftverteidigungssysteme „geändert“ wurde.
Das Militär teilte den zivilen Luftraumkontrollbehörden mit, dass nur Flugzeuge abfliegen dürften, die eine vom Militär erteilte Erlaubnis hätten.
Das ukrainische Flugzeug durchlief diese Verfahren: Um 5.53 Uhr Ortszeit sandte das Luftraum-Kontrollzentrum eine Anfrage um Starterlaubnis an das Koordinationszentrum des Luftverteidigungssystems.
„Einer der Luftverteidigungskomplexe von Teheran wurde verlegt, was zu einer Änderung der geografischen Position und der Richtung des Komplexes führte“, heißt es in dem Bericht.
Die Organisation behauptet, dass „aufgrund menschlicher Fehler“ weder die Daten neu konfiguriert, noch die „obligatorischen Aktionen nach der Verlegung“ erfüllt worden seien.
Der Luftverteidigungskomplex habe das Flugzeug daher als „Ziel, das sich vom Südwesten nach Teheran bewegt“ erkannt. In Wahrheit war das Flugzeug laut dem Bericht nordwestlich von Teheran und nicht vom Südwesten Richtung Teheran unterwegs.
Gleichzeitig heißt es in dem Bericht, dass es in Bezug auf das Ziel keinen Datenaustausch zwischen dem Luftverteidigungskomplex und dem Zentrum gab, was zu einer „anderen Ereigniskette“ führte, in der der Betreiber das Flugzeug als „feindliches Ziel“ identifizierte und ohne eine Antwort vom Koordinierungszentrum für Luftverteidigung die erste Rakete im Flugzeug startete, danach die zweite.
Versehentlicher Abschuss von Boeing
Die ukrainische Boeing 737-800 mit 176 Menschen an Bord war am 8. Januar irrtümlich von iranischen Streitkräften kurz nach dem Start in Teheran abgeschossen worden. Niemand überlebte. Neben Iranern waren Bürger aus sechs weiteren Staaten an Bord: aus Afghanistan, Großbritannien, Deutschland, Kanada, der Ukraine und Schweden.
Der Iran hatte zunächst den Abschuss bestritten, aber nach drei Tagen eingestanden, die ukrainische Maschine irrtümlich zum Absturz gebracht zu haben. Das iranische Militär, das mitten in einer militärischen Konfrontation mit den USA in voller Alarmbereitschaft gewesen sei, habe das Passagierflugzeug für einen Marschflugkörper gehalten, hieß es aus Teheran.
Dass die iranische Führung zunächst mehrere Tage lang den Abschuss der Maschine geleugnet hatte, führte zu Protesten im Land. Die Demonstranten forderten eine Bestrafung der Verantwortlichen, einige sogar den Rücktritt der iranischen Führung. Präsident Hassan Ruhani versprach daraufhin eine gründliche und lückenlose Aufklärung der Abschussumstände durch ein Sondergericht und verschiedene Expertenteams.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 11. Juli 3:00 Uhr bis 12. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen von Seiten der BFU 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Golmowskij, Spartak, Donezk (Terminal).
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU das Feuer auf die Siedlung des Oktjabrskaja-Bergwerks eröffnet. Infolge des Beschusses wurden Schäden an drei Häusern festgestellt:
Pjatnizkij-Straße 80, 104, 109 (jeweils die Fensterverglasung).
Außerdem wurden nach genaueren Informationen infolge des Beschusses auf Golmowskij folgende Schäden festgestellt:
– Selidowskaja-Straße 8, Wohnung 36 (Fensterverglasung, Garage, ein Auto wurde beschädigt);
– Selidowskaja-Straße 15 (Fensterverglasung);
– Selidowskaja-Straße 34 (Fensterverglasung).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht registriert.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 63.
Wir erinnern daran, dass die Zahl derGeschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 54.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Russische Universität meldet erfolgreichen Test von weltweit erstem Corona-Impfstoff
Die Medizinische Setschenow-Universität in Moskau hat nach eigenen Angaben als erste in der Welt den Test eines Impfstoffes gegen COVID-19 an Menschen erfolgreich abgeschlossen. Alle Freiwilligen sind demnach wohlauf und dürfen nach rund vier Wochen wieder nach Hause. Ganz problemlos verlief der Test allerdings nicht.
Der Impfstoff war vom Moskauer Gamaleja-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie entwickelt worden, die Tests hatten am 18. Juni an zwei Freiwilligengruppen begonnen.
„Die Setschenow-Universität hat die Tests des weltersten Impfstoffes gegen das Coronavirus an Freiwilligen erfolgreich abgeschlossen“, erklärte Wadim Tarassow, Direktor des Instituts für Translationale Medizin und Biotechnologie an der Setschenow-Universität, im Sputnik-Gespräch.
Die erste Freiwilligengruppe werde schon am Mittwoch aus der Obhut der Ärzte entlassen werden, am Samstag werde die zweite Gruppe folgen. Nach seinen Worten hatte die Setschenow-Universität auch an den vorklinischen Studien mitgewirkt.
Tarassows Kollege Alexander Lukaschew teilte Sputnik mit, beim Test sei vor allem geprüft worden, wie sicher der Impfstoff für den Menschen ist.
„Die Sicherheit des Vakzins wurde in dieser Etappe nachgewiesen. Sie entspricht der Sicherheit der anderen Impfstoffe auf dem Markt“, sagte Lukaschew, der an der Setschenow-Universität dem Institut für Medizinische Parasitologie, Tropenkrankheiten und transmissive Infektionen vorsteht.
Psychologen mussten eingreifen
Alle Freiwilligen hätten vor dem Test keine Corona-Antikörper im Blut gehabt, sie seien umfassend untersucht und für zwei Wochen unter Quarantäne gestellt worden, so Lukaschew. Erst danach seien die Teilnehmer geimpft und ständig von Ärzten überwacht worden. Jetzt haben sie Lukaschew zufolge keine gesundheitlichen Probleme.
Den Freiwilligen aus der einen Gruppe sei eine Impfstoff-Dosis verabreicht worden und den Freiwilligen aus der zweiten gleich zwei Dosen. Außer Fieber in den ersten Tagen nach der Impfung hätten die Teilnehmer keine negativen Reaktionen gezeigt, sagte Lukaschew. „Allen geht es hervorragend.“
Doch laut Tarassow verlief der Test nicht ganz problemlos. Die lange Isolation habe sich auf die Psyche der Freiwilligen ausgewirkt. Während der Studie habe es Konflikte gegeben, emotionaler Stress habe zugenommen. Deshalb hätten Psychologen eingreifen müssen, um für Entspannung zu sorgen. Wie mit dem Impfstoff nun weiter verfahren werde, werde der Entwickler entscheiden.
Über 727.000 Infektionen in Russland
An
zurückliegenden Tag sind in Russland laut offiziellen Angaben 6615 neue Corona-Fälle (Stand: 12.07.2020, 10:45 Uhr, Ortszeit) registriert worden. Die Gesamtzahl der Erkrankten liegt somit bei 727.162. Die meisten wurden in Moskau (229.357) gemeldet. Das bedeutet ein Plus von 679 Fällen im Vergleich zum Vortag.
Innerhalb von 24 Stunden kamen in Russland 130 Patienten ums Leben. Die Gesamtzahl der Todesopfer beläuft sich derzeit auf 11.335. A
m selben Tag sind 3615 Corona-Kranke genesen. Insgesamt gelten 501.061 Personen als geheilt. Demnach gibt es aktuell in Russland 214.766 Menschen, die aktiv an Covid-19 erkrankt sind, 2870 mehr als am Vortag. Im ganzen Land wurden bisher mehr als 23 Millionen Testungen durchgeführt.


Mzdnr.ru: Am 11. Juli wurden in der DVR 2 neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, teilt das Gesundheitsministerium mit.
Beide Fälle sind Kontaktpersonen zu zuvor Infizierten. Derzeit ist der Zustand der Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
Es gab einen Todesfall – ein 65 Jahre alter Mann.
Am 12. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 1362 Fälle von Infektionrn registriert.
664 Patienten sind derzeit in Behandlung, 618 als gesund entlassen, es gibt 80 Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Syrien-Hilfe verlängert: UN-Sicherheitsrat nimmt deutsch-belgischen Resolutionsentwurf an
Der UN-Sicherheitsrat hat den von Belgien und Deutschland vorgelegten Resolutionsentwurf verabschiedet, durch den der Betrieb von nur einem Kontrollpunkt an der syrisch-türkischen Grenze zur Lieferung humanitärer Hilfe an Syrien um ein Jahr verlängert wird.
Dies gab Christoph Heusgen, Deutschlands Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, bekannt.
Laut Heusgen stimmten zwölf UN-Sicherheitsratsmitglieder für den Resolutionsentwurf. Russland, China und die Dominikanische Republik enthielten sich der Stimme.
Im Rahmen des Mechanismus zur grenzüberschreitenden Lieferung humanitärer Hilfe an Syrien wurden zuvor zwei Grenzübergänge an der Grenze zur Türkei genutzt, Bab al-Hawa und Bab al-Salam. Das Mandat dieser Kontrollpunkte lief am Freitag aus. Der Sicherheitsrat muss eine Resolution zur weiteren Bereitstellung dieser Hilfe verabschieden.
Bislang konnte sich der Sicherheitsrat auf einen Resolutionsentwurf wegen der unterschiedlichen Haltungen von Russland und China auf der einen Seite und Belgien und Deutschland auf der anderen Seite nicht einigen.
Russland wollte nur einen Kontrollpunkt in Betrieb lassen – Bab al-Hawa. Moskau sprach sich auch dafür aus, dass die Resolution auf die negative Auswirkung der gegen Syrien verhängen Sanktionen verweisen sollte, die die humanitäre Lage im Land vor dem Hintergrund des Krieges und der Coronavirus-Pandemie verschlechtern.
Belgien und Deutschland wollten ursprünglich die beiden Kontrollpunkte beibehalten. In der endgültigen Fassung einigte man sich darauf, die Hilfe nur über den Grenzübergang Bab al-Hawa zu liefern, wie es Russland zuvor vorgeschlagen hatte. Nun wurde das Mandat für grenzüberschreitende Hilfe um ein Jahr, bis zum 10. Juli 2021, verlängert.
Der belgisch-deutsche Resolutionsentwurf enthielt zudem keine Verurteilung der einseitigen Sanktionen gegen Syrien. Deutschland argumentiert, dass die EU-Sanktionen zielgerichtet seien und nicht die einfachen Bürger treffen würden.
Die grundlegenden Meinungsverschiedenheiten zwischen Moskau und Peking einerseits und den europäischen Staaten und den USA andererseits betreffen aber den Mechanismus der grenzüberschreitenden Lieferung humanitärer Hilfe an Syrien selbst.
Moskau spricht sich dafür aus, diesen Mechanismus auslaufen zu lassen. Er habe einen vorübergehenden Charakter gehabt und sei notwendig gewesen, als die syrischen Behörden weite Teile des Landes nicht kontrolliert hätten. Um der Bevölkerung in nicht von der Regierung kontrollierten Gebieten zu helfen, sei es damals zweckmäßig gewesen, humanitäre Hilfsgüter über vier Kontrollpunkte aus den Nachbarländern Irak, Jordanien und Türkei zu liefern. Jetzt habe sich die Situation vor Ort geändert, die syrische Armee bringe immer mehr Gebiete unter ihre Kontrolle, und der Mechanismus sei nicht mehr notwendig, heißt es in Moskau. Nach Ansicht von Syrien und Russland sollte die humanitäre Hilfe nun über Damaskus geliefert werden.
Der Betrieb von vier Kontrollpunkten war seit 2014 jährlich durch Resolutionen des UN-Sicherheitsrates verlängert worden. Im Januar wurde auf Drängen Russlands und Chinas der Betrieb von zwei Grenzübergängen – an der Grenze zu Jordanien sowie zum Irak – nicht verlängert.
Diesmal setzten Russland und China die Schließung eines weiteren Grenzüberganges – nun an der Grenze zur Türkei – durch.
Bei den westlichen Partnern im Sicherheitsrat stieß dies auf starke Ablehnung. Europäische Länder und die Vereinigten Staaten behaupten, die Schließung des Grenzübergangs werde Opfer unter der syrischen Zivilbevölkerung fordern.
Die Ständige Vertretung Russlands bei den Vereinten Nationen verwies am Freitag darauf, dass der Mechanismus der grenzüberschreitenden Lieferung humanitärer Hilfe 2014 als dringende und vorübergehende Ausnahmemaßnahme geschaffen worden war. Zu jenem Zeitpunkt habe dieser Mechanismus einen Kompromiss dargestellt, um die Probleme innerhalb des konfliktgeplagten Landes zu lösen und die Not der hilfsbedürftigen Menschen zu lindern. Es unterliege jedoch keinem Zweifel, dass sie „den Prinzipien des humanitären Völkerrechts widerspricht und die syrische Souveränität untergräbt“.
Russland habe wiederholt auf die Missstände der Überwachung dieses Mechanismus hingewiesen, darunter auch auf Probleme bei der Rechnungslegung, heißt es in der Erklärung der russischen Ständigen Vertretung bei der Uno. Die Probleme seien nach wie vor ungelöst. Daher plädiere Russland für eine schrittweise Schließung der Kontrollpunkte und den Abbau des gesamten Mechanismus, „soweit es die Situation im Land erlaubt“.


Lug-info.com: In der LVR sind am 12. Juli um 8:00 Uhr 576 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
485 der Infizierten wurden bisher nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 14 Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Aus Hongkong in USA geflohene Virologin offenbart „Wahrheit“ über Covid-19
Die in die USA geflohene Hongkonger Virologin Lee-Meng Yan hat in einem Interview mit dem TV-Sender Fox News neue Details über das Coronavirus enthüllt.
Ihr zufolge wussten die chinesischen Behörden lange bevor sie die Epidemie meldeten vom Coronavirus.
Nach ihren Worten war Lee-Meng Yan 2019 eine der ersten Wissenschaftlerinnen der Welt, die das neuartige Coronavirus untersuchten. Die Virologin sagte, dass sie von ihrem wissenschaftlichen Betreuer im Referenzlabor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Dr. Leo Pune, die Aufgabe erhalten habe, eine Stichprobe von SARS-ähnlichen Krankheitsfällen zu untersuchen.
Gleichzeitig behauptet sie, ihr Freund, ein Wissenschaftler vom Zentrum für die Kontrolle und Prävention von Krankheiten, habe sie angeblich bereits am 31. Dezember darüber informiert, dass das Virus von Person zu Person übertragen werden könne. Dies geschah auch bevor die chinesischen und WHO-Behörden erkannten, dass eine solche Übertragungsmethode möglich sei.
Laut Yan haben ihre Leiter angeblich die laufenden Forschungen ignoriert. Sie behauptet auch, dass der Co-Leiter des WHO-Referenzlabors, Professor Malik Peyris, sich der Situation bewusst war, aber keine Maßnahmen ergriffen habe.
Laut Fox News bestritten WHO-Beamte die Vorwürfe der Verschleierung von Informationen und sagten, Yan, Pune und Peyris hätten nie direkt für die Organisation gearbeitet.
Gleichzeitig teilte die chinesische Botschaft in den USA gegenüber Fox News mit, dass sie nichts über Yan wüssten. „Wir haben nie etwas über diese Frau gehört. Unmittelbar nach dem Ausbruch von Covid-19 reagierte die chinesische Regierung schnell und effizient“, so die Botschaft in einer E-Mail.
Trump und sein Außenminister, Mike Pompeo, hatten China mehrmals vorgeworfen, für die Ausbreitung des Coronavirus verantwortlich zu sein. Peking wies diese Anschuldigungen nachdrücklich zurück. Als Reaktion auf die Vorwürfe der USA gegen China betonte die Weltgesundheitsorganisation (WHO), das neuartige Coronavirus sei natürlichen Ursprungs und es gebe keine Hinweise darauf, dass dies anders sein könnte.

Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 12. Juli 2020
Die ukrainische Aggression bringt den Einwohnern der Republik weiter Schmerz und Leiden. Die Straftruppen, die keinen Erfolg an der Front haben, sind zu einer Taktik von Feuerangriffen auf zivile Objekte und Zivilisten übergegangen.
Nach genaueren Informationen unserer Vertreter im GZKK wurden im Ergebnis der gestrigen Beschießungen durch Kämpfer der 57. Panzergrenadierbrigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Mischantschuk auf die Siedlung des Oktjabrskaja-Bergwerks drei Häuser beschädigt: Pjatnizkij-Straße 80, 104 und 109, außerdem haben Kämpfer der 35. Marineinfanteriebrigade ein Haus in der Selidowskaja-Straße 15 beschädigt.
Im Ergebnis erwidernder Maßnahmen der Einheiten der Volksmiliz der DVR wurde die Feueraktivität der Besatzer unterbunden. Der Gegner erlitt Verluste, nach vorläufigen Informationen wurden drei Kämpfer verletzt.
Wir rufen die internationalen Organisationen, insbesondere die OSZE, auf, nicht ein weiteres Mal die Augen vor den Verbrechen der ukrainischen Truppen zu verschließen und diese objektiv und prinzipiell zu bewerten.


nachmittags:

dnronline.su: Heute hat das Oberhaupt der DVR, der oberste Kommandeur Denis Puschilin einen feierlichen Aufmarsch zur ersten Abschlussfeier für junge Offiziere an der Donezker allgemeinmilitärischen höheren Offiziersschule besucht.
An der Veranstaltung nahmen auch der Vorsitzende des Volkssowjets Wladimir Bidjowka, der Bildungs- und Wissenschaftsminister Michail Kuschakow, der Leiter der Volksmiliz der DVR Denis Sinenkow, der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulesmin, der Leiter der Offiziersschule Michail Tichonow teil.
„Ich gratuliere den Absolventen der Donezker allgemeinmilitärischen höheren Offiziersschule zum erfolgreichen Abschluss ihres Studiums! Heute erhalten Sie die Diplome und verlassen diesen Platz als Offiziere der Donezker Volksrepublik.
Jeder von
Ihnen hat eine bewusste Wahl getroffen, seine Zukunft mit militärischen Angelegenheiten verbunden. Jetzt steht Ihnen eine wichtige und sehr verantwortungsvolle Arbeit bevor.
Die Donezker Volksrepublik hat ihre Staatlichkeit in Kämpfe
n errungen, für das Recht, unabhängig zu sein, gekämpft. Die Geschichte der vergangenen Jahre lehrt uns, stark zu sein und bereit zur jeder Entwicklung der Ereignisse. Unsere Armee ist eine Festung der Macht des Landes, der Überzeugung der Verteidigung und der Sicherheit unserer Bürger. Sie ist verpflichtet stark zu sein, in der Lage, die staatliche Souveränität zu verteidigen und den Feind angemessen abzuwehren.
Sie, Genossen Offiziere, sind die Nachfolger der großen Sieger! Ich bin überzeugt, dass Sie die gestellten Aufgaben bewältigen werden, würdig Ihren Dienst tun werden, die Sicherheit und das friedliche Leben für unsere Bürger gewährleisten werden.
Jetzt
stehen die Streitkräfte der Republik auf der Schwelle großer Reformen. Sie betreffen viele Gebiete – die Entwicklung des militärisch-industriellen Komplexes, die Vervollkommnung des Systems der sozialen Sicherheit der Soldaten und die militärische Ausbildung. Uns steht die Einführung neuer, fortschrittlicher Technologien bevor, die in der Lage sind, die Qualität der militärischen Ausbildung zu erhöhen.
Ich hoffe sehr auf Ihre Beteiligung an der Lösung der gestellten Aufgaben. Ich bin überzeugt, dass Sie die Kenntnisse, die
Sie in dieser Offiziersschule erlangt haben, effektiv bei der operativen und militärischen Ausbildung sowie bei der Zusammenarbeit mit Ihren Untergebenen nutzen werden. Ich bitte darum, deren Ausbildung besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Gerade von Ihnen sollten sie die für Offiziere kennzeichnenden Gefühle von Ehre, Würde, Patriotismus und Verantwortung übernehmen.
Die Donezker Volksrepublik und ihre Bürger vertrauen in Ihre Kräfte und verlassen sich auf Sie. Denken Sie immer daran!
Freunde! An diesem feierlichen Tag will ich den Lehrern danken, die Sie unterrichtet haben, die aus jedem von Ihnen einen würdigen Offiziere, Soldaten und Genosse
n gemacht haben.
Noch einmal gratuliere ich dem ersten Abschlussjahrgang der Donezker allgemeinmilitärischen Offiziersschule – 57 jungen Offizieren! Dies ist ein gemeinsamer Festtag für alle Einwohner der Donezker Volksrepublik!“, sagte Denis Puschilin.
Nach den
Geleitworten der Gäste wurde der Text des Befehls über die Zueignung des ersten Offiziersrangs – eines Leutnants – verlesen. Dann fand die Zeremonie der Überreichung der Diplome und Abzeichen über den Abschluss der Offiziersschule statt.


de.sputniknews.com:
Streit um Hagia Sophia: Griechenlands Außenminister spricht von „globalem“ Problem
Der griechische Außenminister warnt davor, die angekündigte Verwandlung der Hagia Sophia (Sophienkirche) in Istanbul vom Museum in eine Moschee als nur eine griechisch-türkische Frage zu betrachten. Es sei eine globale Angelegenheit, sagt Nikos Dendias in einem Interview mit dem Sender Skai und fordert eine Reaktion von der EU.
Die Frage der Hagia Sophia werde an Montag bei einem EU-Außenministertreffen in Brüssel erörtert werden, sagte Dendias. „Griechenland wird dort die Europäische Union darum bitten, sehr harte Maßnahmen gegen die Türkei parat zu halten – für den Fall, dass die Türkei die souveränen Rechte Griechenlands verletzt.“
„Die Sanktionen werden nicht das Problem der Hagia Sophia betreffen. Das muss eine Initiative nicht nur von Griechenland sein, sondern eine von UNEESCO und UNO“, äußerte der Minister. Er warf dem türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdogan, vor, „die Tradition seines eigenen Landes aufzuheben“ sowie „der Weltgemeinschaft und ihren Regeln den Rücken zu kehren“.
„Die Gefahr besteht darin, dass wir die Frage der Hagia Sophia als griechisch-türkisch ansehen, doch sie ist global“, so der Minister. Es gehe darum, dass Regeln gekippt und die Weltgemeinschaft nicht respektiert werden.
Dendias rief Europa auf, rasch Stellung zu nehmen, um eine Verletzung der Rechte Griechenlands zu verhindern.
Wenn Europa nicht durchgreife, „wird es ihm nicht gefallen, was weiter passieren wird“. „Wir haben der Türkei gesagt, dass wir nicht untätig bleiben wollen“, äußerte der griechische Außenminister. Dabei räumte er jedoch ein, dass die Streitkräfte seines Landes nicht kampffähig seien.
Das oberste Verwaltungsgericht der Türkei hatte am Freitag entschieden, dass die seit 1934 als Museum dienende Hagia Sophia in eine Moschee umgewandelt wird. Daraufhin ordnete Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan per Dekret die Verwandlung der früheren Sophienkirche in eine Moschee und den Beginn des moslemischen Gottesdienstes an. Die Entscheidung stieß in vielen Ländern der Welt auf Ablehnung.
Erbaut unter Kaiser Justinian war die Sophienkirche am 27. Dezember 537 n. Chr. eingeweiht worden und galt fast 1000 Jahre lang als das größte Gotteshaus in der christlichen Welt. Nach der Eroberung von Konstantinopel durch die Osmanen und dem Fall des Byzantinischen Reiches im Jahr 1453 wurde die Kirche in eine Moschee umgebaut. Im Jahr 1934 wurde das Gebäude auf Erlass von Kemal Atatürk, dem Gründer der Republik Türkei, in ein Museum verwandelt und später in die UNESCO-Liste des Welterbes aufgenommen.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 11.07.2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine haben aktiv 120mm-Mörser, Antipanzerlenkraketen, Schützenpanzer und Schusswaffen eingesetzt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 24. Brigade auf Befehl von Guds mit Antipanzerlenkraketen, Schützenpanzern und Schusswaffen geschossen. Infolge des terroristischen Aktes wurden in Golmowskij Schäden an drei Objekten der zivilen Infrastruktur festgestellt: Selidowskaja-Straße 15, 18 und 34.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 57. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Mischantschuk das Gelände des Flughafens von Donezk mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzern und Schusswaffen beschossen.
Durch Beschuss wurden drei Häuser in der Siedlung des Oktjabrskaja-Bergwerks in der Pjatnizkij-Straße 80, 104 und 109 beschädigt.
Durch erwidernde Maßnahmen der Einheiten der Volksmiliz der DVR wurde die Feueraktivität des Feindes unterbunden. Die Verluste des Gegners an Personal betragen drei Verletzte.
Alle Materialien zu Fällen von terroristischen Akten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die verbrecherischen Handlungen des Brigadekommandeure Guds und Mischantschuk hinzuzufügen.
Heute haben unsere Beobachter festgestellt, dass die ukrainischen bewaffneten Formationen der 57. Brigade Maßnahmen zur zusätzlichen Ausstattung von Positionen unter Einsatz von technischen Sprengsätzen im Gebiet von Opytnoje durchführen. Es ist festzustellen, dass nach einer zweiten Detonation eines technischen Sprengsatzes ein Panzertransporter eintraf, der drei Kämpfer evakuierte.
Nach genaueren Informationen unserer Aufklärung sind
Einzelheiten des vorsätzlichen Inbrandsetzens eines nicht genutzten Fahrzeugs „Ural“ der 53. Brigade zum Zwecke der Abschreibung von Technik und militärischem Material bekannt geworden.
Zuvor hatten wir festgestellt, dass der Gegner durch den Brand auf den Positionen der Kämpfer des 24. Bataillons „Ajdar“ drei Nachtsichtgeräte „AN/PVS-14“, einen Quadrokopter vom Typ „Phantom“, einen Karabiner Remington 700 VARMINT des Kalibers 308 Win
verloren hat.
Es liegen zusätzliche Informationen vor, die die zielgerichtete Abschreibung von Technik und Material durch den Kommandeur des 24. Bataillons „Ajdar“ bestätigen.
So wurde in einem Bericht des Bataillonskommandeurs Ptaschkin an das übergeordnete Kommando angegeben, dass bei dem Brand, der angeblich in
folge von Beschuss entstand, weitere sechs Stück Technik vernichtet wurden: drei Lastwagen (ein Ural und zwei SIL-131) und zwei Stück Spezialtechnik zur Durchführung von technischen Arbeiten, außerdem geriet ein Dienstfahrzeug des Bataillonskommandeurs „Ford Econoline“ in Brand
Die vom SBU veranlassten Beschränkungen beim Passieren der Staatsgrenze, angeblich um eine Ausbreitung der Coronavirusinfektion zu verhindern, verschlechtern die Situation auch in den benachbarten Ländern.
Nach unseren Informationen ist ein deutliches Anwachsen der Zahl der
Coronaviruserkrankungen unter der Bevölkerung und den Soldaten Tschechiens festzustellen. Es ist bekannt, dass die Infektionsquelle ukrainische Bürger sind, die in einem örtlichen Betrieb zum Verkauf von landwirtschaftlicher Technik in Církvice arbeiten. Inzwischen wurden die Umstände der Einfuhr der Infektion auf das Territorium Tschechiens bekannt, sie erfolgte durch ukrainische Bürger, die gefälschte Dokumente über eine vorliegende/nicht vorliegende bestätigte Diagnose über COVID-19 hatten.
Zuvor hatten wir angemerkt, dass Mitarbeiter des Grenzdienstes der Ukraine für einen unkontrollierter Übertritt zwischen der Ukraine und Weißrussland einen Betrag von 10.000 Griwna verlangen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass ein solches Passiersystem auch beim Übertritt ukrainischer Bürger auf das Territorium Tschechiens gilt.
Um die Verbreitung der Coronavirusinfektion zu verhindern, verfolgen wir weiter die Entwicklung der Situation.
Es wurden
weitere Fälle nicht kampfbedingter Verluste in Verbänden und Truppenteilen der OOS auf dem Hintergrund des schlechten moralisch-psychischen Zustands der Kämpfer festgestellt.
So hat der Kämpfer der 57. Brigade, der Soldat A.L. Salun, beim Dienst in einer Wachmannschaft im Gebiet von Memrik mit seiner Dienstwaffe AK-74 Selbstmord begangen. Nach vorläufigen Informationen ist die Ursache des Selbstmords psychischer Druck von Seiten des Zug
führers auf den Soldaten Salun, der sich vier Tage in einer Dienstschicht befand.
Ein anderer Kämpfer der 79. Brigade, Unterfeldwebel A.G. Kardatsch, wurde während eines Urlaubs in Kramatorsk von Kameraden erhängt in der eigenen Wohnung aufgefunden. Eine Obduktion ergab, dass der Soldat betrunken war. Gemäß der Schlussfolgerung der örtlichen Ermittlungsabteilung der Polizei, waren die Ursache des Selbstmords familiäre Konflikte.
Die Führung der OOS ist über das Verhältnis der Bevölkerung, die auf dem kontrollierten Territorium des Donbass lebt, gegenüber dem Kommando und den Soldaten der Ukraine beunruhigt.
Der Kommandeur der OOS Krawtschenko hat vom Verteidigungsministerium Anweisungen erhalten, bis zum 15. Juli die Ergebnisse der Ermittlung zu den Beschwerden von Einwohnern des Donbass bei der Hotline der Behörde vorzulegen.
Gemäß den vorliegenden Informationen gehen bei der Behörde weiter Beschwerden über die Handlungen von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte ein, insbesondere über die Stationierung von Technik, Plünderungen, Diebstähle und Besetzungen von Wohnhäusern. Es ist festzustellen, dass allein von den Einwohnern von Awdejekwa im Juni 56 Beschwerden eingingen.
Zu diesem Zweck hat Krawtschenko der Donezker Abteilung des SBU und dem vereinigten Zentrum für militärisch-zivile Zusammenarbeit den Auftrag erteilt, zusätzliche Arbeit mit der Bevölkerung durchzuführen, um unzufriedene Einwohner von Awedejewka zu finden.
Fälle von rechtswidrigen Festnahmen von Einwohnern des Donbass durch Mitarbeiter des SBU wurden von uns mehrfach festgestellt. Dazu gehören: die anhaltenden Folterungen eines am 2. Juni festgenommenen Einwohners von Konstantinowka sowie die gewaltsame Festnahme eines Bürgers der DVR am KPP „Nowotroizkoje“ am 22. Juni.
Inzwischen ist ein weiterer derartigen Fall in Awdejewka bekannt. So haben Mitarbeiter des SBU am 10. Juni ohne Grund die Frau Jewgenija T., die einen DVR-Pass hat, festgenommen. Es ist bekannt, dass die Bürgerin in die Mariupoler Abteilung des SBU gebracht wurde, um operative Maßnahmen durchzuführen und sie der Zusammenarbeit mit militärischen Strukturen der DVR zu beschuldigen.


de.sputniknews.com:
„Spottschlecht“: Kreml äußert sich zu Beziehungen zu USA
Die Beziehungen zwischen Russland und den USA sind laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sehr schlecht und befinden sich ihm zufolge immer noch fast auf dem Tiefstand.
„Unsere Beziehungen sind immer noch fast auf dem Tiefstand. Der Stand der bilateralen Beziehungen als auch wahrscheinlich in Bezug auf die Verantwortung unserer beiden Länder für multilaterale Angelegenheiten, vor allem der Rüstungskontrolle und strategischer Stabilität, sind spottschlecht“, sagte Peskow bei dem Fernsehsender Rossiya 1.
Er bemerkte, dass es „schüchterne Kontakte“ auf Expertenebene gäbe – diese vermittelten aber kein Verständnis für die Verantwortung der Länder in Bezug auf die Bewahrung bestehender Dokumente, die die Rüstungskontrolle auf globaler Ebene sicherstellen.
„Es sind unsere beiden Länder – und kein anderes Land – die über die größten Atomarsenale verfügen. Kein anderes Land, einschließlich China, das die Amerikaner sehr beharrlich zu diesen Verhandlungen einladen wollen. China kann in Bezug auf sein Arsenal weder mit Amerika noch mit uns verglichen werden“, unterstrich Peskow.
Russland und die USA hatten im Juni 2020 Gespräche über eine neue Vereinbarung zur atomaren Abrüstung geführt. Die Verhandlungen in Wien sollen rund zehn Stunden gedauert haben. Es ging um das auslaufende New-Start-Abkommen, welches bislang die atomare Abrüstung zwischen Russland und den USA regelte.
Der New-Start-Vertrag sieht vor, die Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu reduzieren. Aus Sicht der US-Regierung wird der New-Start-Vertrag den Herausforderungen der Zukunft jedoch nicht mehr gerecht. Die USA streben deshalb ein trilaterales Abkommen mit Beteiligung Chinas an, das mehr Transparenz über das Atomwaffenarsenal der Volksrepublik schaffen soll.
Peking tritt laut den jüngsten Aussagen des Sprechers des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, gegen trilaterale Rüstungskontrollverhandlungen mit der Begründung auf, dass die Atomwaffenpotenziale der USA und Russlands weit über dem chinesischen lägen.


Mil-lnr.info:
Bericht des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 12. Juli 2020
Nach Angaben der Vertretung der LVR im GZKK
wurden in den letzten 24 Stunden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
Die BFU nutzen den Waffenstillstand weiter zur
Stationierung von Militärtechnik in Ortschaften auf von ihnen kontrolliertem Territorium.
Nach Angaben unserer Aufklärung ist im Verantwortungsbereich der 2. Bataillons der 30. Brigade in Nowoswanowka die Stationierung von drei Schützenpanzern festzustellen, die frei in der Ortschaft herumfahren, mit der Raupentechnik die Straßen zerstören und Unfallsituationen hervorrufen.
Am 11. Juli sind Soldaten des Bataillons auf eine Bushaltestelle in der Sowjetskaja-Straße gefahren. Dort warteten gerade drei örtliche Einwohner im Rentenalter auf den Bus nach Popasnaja. Dank der Haltbarkeit der Eisenbetonkonstruktion konnten Opfer vermieden werden. Als die Rentner an ihrem Bestimmungsort angekommen waren, schrieben sie eine Beschwer
de an den Bezirksrat von Popasnaja. Auf Rat von Mitarbeitern der Verwaltung begannen die Einwohner der Ortschaft eine Sammlung von Unterschriften unter eine kollektive Beschwerde an den Leiter der militärisch-zivilen Lugansker Oblastverwaltung Gajdaj über die Ausschreitung der Soldaten mit der Forderung, den Verkehr und die Stationierung von Panzertechnik in Ortschaften zu verbieten.
Die Unzufriedenheit der örtlichen Einwohner aufgrund der Verletzung ihrer Rechte von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wächst auch in Slawjansk, wo während des gestrigen Besuches der Botschafter Polens, Lettlands, der Slowakei und Estlands örtliche Einwohner versuchten, den Korrespondenten der Fernsehsender „Ukraina-24“ und „ICTV“, die die Delegation begleiteten, über die rechtswidrigen Handlungen von Soldaten der 81. Luftlandebrigade, die die örtliche Bevölkerung terrorisiert zu berichten.
Der Offizier der Abteilung für Spezialaktivitäten des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen der ukrainischen Streitkräfte Leschtschuk verbot den ukrainischen Journalisten, sich mit der Bevölkerung zu unterhalten, aber später konnten örtliche Einwohner mit dem Botschaft
er der Republik Lettland Juris Pojkans in Anwesenheit eines Korrespondenten der französischen Agentur „France Presse“ sprechen.
Der Kommandeur des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen Sergijenko gab nach einem Bericht Leschtschuks die Anweisung, alle notwendige
n Maßnahmen zu ergreifen, um die Veröffentlichung der diskreditierenden Informationen auf den Seiten der ausländischen Publikation zu verhindern.
Sergijenko selbst fürchtet eine weitere disziplinarische Maßnahme von Seiten des Kommandos aufgrund der Inkompetenz seinen Untergebenen und der Veröffentlichung von Videos von Soldaten der 14. Brigade, die auf dem Übungsplatz in Rowenki während Übungen vor der Abreise in die OOS-Zone Pfützen auskehren, in vk.
Nach einer Besprechung Selenskijs mit Mitgliedern der Regierung und Leitern von Behörden, die zum Kampf gegen die Coronavirusinfektion herangezogen wurden, erhielten die Zentren für informationspsychologische Operationen Anweisungen, Vorschläge zur Stabilisierung der Informationslage im Zusammenhang mit der zweiten Welle der Epidemie in der Ukraine zu machen.
Eine außerordentliche Krise ist in der Oblast Charkow zu bemerken, wo das klinische Oblast-Infektionskrankenhaus nicht genügend Betten zur Unterbringungen der Infizierten hat und das Pflegepersonal in drei Schichten arbeiten und gleichzeitig 20 Patienten betreuen muss, was die Normen der Arbeitsgesetzgebung verletzt und jegliche Möglichkeit ausschließl
t, hochwertige und rechtzeitige Behandlung zu leisten. Der verdiente Arzt der Ukraine, der Chirurg des Charkower Militärhospitals Wiktor Belenkij bringt die plötzliche Epidemie in der Region mit der Ankunft von amerikanischen Virologen Ende des Monats im Zentrallabor zur Erprobung einer neuen Impfung in Zusammenhang, was er auf seiner Facebook-Seite mitteilte. …


de.sputniknews.com:
Nach jahrelangem Schweigen: Ex-FBI-Sonderermittler Mueller äußert sich zu Russland-Affäre
Die Ermittlungen zur Russland-Affäre sollten US-Präsident Donald Trump in Bedrängnis bringen – lieferten jedoch keine Beweise für die angebliche Verstrickung zwischen Trump und dem Kreml bei den US-Präsidentschaftswahlen 2016. Nun hat sich der damalige FBI-Sonderermittler Robert Mueller erstmals öffentlich dazu geäußert.
Die Ermittlungen zur Russland-Affäre, wonach sich der Kreml aktiv in die US-Präsidentschaftswahlen 2016 eingemischt und Donald Trump damit zum Sieg verholfen haben soll, gelten als abgeschlossen. In einem Beitrag für die „Washington Post“ räumte Mueller ein, dass er niemals beabsichtigt habe, die Ermittlungen zu kommentieren. Schließlich würde der Abschlussbericht des Ermittlerteams für sich sprechen.
Angesichts der jüngsten Vorwürfe, dass die damaligen Ermittlungen illegitim gewesen sind, sieht sich der hohe US-Regierungsbeamte aber dazu veranlasst, das Schweigen zu brechen. Auch vor dem Hintergrund der kürzlich erlassenen Gefängnisstrafe von Trumps Vertrautem Roger Stone.
„Die Ermittlungen zu den Aktivitäten Russlands waren von höchster Bedeutung. Stone wurde zur Rechenschaft gezogen und wegen Staatsverbrechen verurteilt. Er bleibt ein verurteilter Verbrecher und das zu Recht“, schrieb Mueller.
Russlands Vorgehen sei eine Bedrohung für die Demokratie Amerikas gewesen, so Mueller weiter. Die Untersuchungen hätten keine Belege dafür erbracht, dass sich Mitglieder von Trumps Wahlkampfteam mit Moskau abgesprochen hätten. Allerdings seien zahlreichen Zusammenhänge zwischen dem Kreml und einzelnen Vertrauten Trumps festgestellt worden – und Stone sei einer von ihnen gewesen.
Washington hatte Moskau wiederholt Versuche vorgeworfen, Einfluss auf die amerikanische Präsidentschaftswahl 2016 zu nehmen. Nach Angaben der US-Geheimdienste soll der russische Militärgeheimdienst Hacker-Gruppen für Attacken auf Server der Demokratischen Partei eingesetzt haben. Russland wies diese Anschuldigungen wiederholt zurück und bezeichnete sie als haltlos.
„Stone ist jetzt ein freier Mann“
Der US-Präsident hatte Muellers Ermittlungen wiederholt scharf angegriffen. „Roger Stone hat bereits sehr gelitten. Er wurde sehr ungerecht behandelt, wie viele andere in diesem Fall”, hieß es in einer Stellungnahme des Weißen Hauses am Freitag, nachdem das Erlassen von Stones Gefängnisstrafe verkündet worden war.
Demnach sollte mit der Verurteilung Stones die „fehlgeschlagene Untersuchung kompensiert“ werden, hieß es weiter. Die Anschuldigungen seien ein Produkt der Rücksichtslosigkeit gewesen, die von Frustration und Bosheit getragen worden seien.
Rodger Stone war im Februar wegen Vergehen im Zusammenhang mit der Affäre zu einer Haftstrafe von mehr als drei Jahren verurteilt worden. Eine Jury sah es als erwiesen an, dass er sich im Zusammenhang mit Kontakten zur Enthüllungsplattform Wikileaks unter anderem der Falschaussagen, der Behinderung von Ermittlungen und der Beeinflussung von Zeugen schuldig gemacht hatte. Stone hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.


dan-news.info:
Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin hat heute, zum sechsten Jahrestag des ersten Beschusses von Ilowajsk durch die ukrainische Armee, das Andenken der getöteten Einwohner der Stadt geehrt. Die Veranstaltung fand am Kriegsdenkmal in Ilowajsk statt.
„Im Kampf um Ilowajsk hat die DVR einen ihrer wichtigsten militärischen Siege errungen. Schon einige Woche
n nach Beginn der heldenhaften Verteidigung Ihrer Stadt begab sich ein Teil der feindlichen Einheiten auf eine schmähliche Flucht, und die Mehrheit befand sich im Ilowajsker Kessel. Diese Niederlage schwächte den Kampfgeist des Gegners erheblich. Die zu diesem Zeitpunkt nicht zu ersetzenden Verluste der ukrainischen Armee an Personal und Technik waren einer der Wendepunkte, der die Zukunft unseres Donezker Gebiets bestimmte“, sagte Puschilin.
Das Staatsoberhaupt äußerste die Hoffnung auf ein baldiges Eintreten von Frieden im Donbass und er unterstrich die Wichtigkeit des Wiederaufbaus von Infrastruktur und Wohnraum, die bei den
Beschießungen zerstört wurden. „Wir werden der Stadt auf jeden Fall den Status eines großen Eisenbahnknotenpunktes wiedergeben. Ich wünsche allen Einwohnern von Ilowajsk Wohlergehen und Erblühen“, schloss Puschilin.
Die versammelten ehr
ten das Andenken der Toten mit einer Schweigeminute und legten Blumen am ewigen Feuer des Denkmals „Trauernde Mutter“ nieder.


de.sputniknews.com:
Putin nennt Grund für Verschlechterung der Beziehungen zu Ukraine
Die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine hängt laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht mit der Krim zusammen.
Putin erinnerte in einem Interview mit dem TV-Sender Rossiya 1, dass in der Ukraine zuerst „ein Staatsstreich und eine Machtergreifung stattfanden und erst dann, von diesem Moment an, unsere Ansichten und Wege diametral entgegengesetzt von denen der ukrainischen Führung waren. In diesem Moment trennten wir uns“.
Russlands Staatschef betonte, dass die Krim erst nach diesen Ereignissen Russland beigetreten sei und nicht umgekehrt:
„Die Tatsache, dass sich unsere Beziehungen zur Ukraine verschlechtert haben, hat nichts mit der Krim zu tun“, unterstrich Putin.
Putin zufolge werden sich früher oder später in den Beziehungen zwischen Moskau und Kiew „die Wogen glätten“.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bemerkte seinerseits: „Kiew hat nichts unternommen, um den Maßnahmekomplex der Minsker Vereinbarungen und die Pariser Vereinbarungen umzusetzen“.
Er stellte außerdem fest, dass es im Falle eines Rücktritts Kiews aus den Minsker Abkommen sehr schwierig sein würde, eine neue Grundlage für die Regelung im Donbass zu schaffen.
„Tatsache ist, dass wir dann jede Basis verlieren würden, auf deren Grundlage wir den Verhandlungsprozess aufbauen“, erklärte Peskow.
Auf die Frage nach einem Vertrauenskredit an den ukrainischen Präsidenten, Wladimir Selenski, sagte der Kreml-Sprecher, dass es nicht um einen finanziellen Mechanismus gehe, sondern um das Schicksal von mehreren Millionen Menschen.
Die Krim war im März 2014 – nach gut 22 Jahren in der unabhängigen Ukraine – wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel bei einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Anlass für die Volksabstimmung war ein nationalistisch geprägter Staatsstreich in Kiew.
Die ukrainische Regierung erkennt die Abspaltung der Krim nicht an. Die westlichen Staaten haben den Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch und die von der Opposition gestellte Regierung in Kiew akzeptiert, jedoch nicht das Krim-Referendum. Nach dem Beitritt der Halbinsel zu Russland verhängten die USA und die EU Sanktionen gegen Russland und die Krim.


Dan-news.info: Am 13. Juli wird der Kontroll- und Passierpunkt „Jelenowka“ zu
r Ukraine von 9:00 bis 18 Uhr geöffnet. In die Republik können nur Personen mit einer Genehmigung durch den behördenübergreifenden Stab einreisen. Ausreisende in die Ukraine müssen einen Registrierung auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium haben. Alle Einreisen müssen 14 Tage in Quarantäne.


de.sputniknews.com:
Aserbaidschan vermeldet bewaffnete Auseinandersetzung an Grenze zu Armenien
An der Grenze zu Armenien ist es am Sonntag laut dem aserbaidschanischen Verteidigungsministerium zu einer bewaffneten Auseinandersetzung gekommen. Beide Seiten haben nach Angaben der Behörde Verluste zu beklagen.
„Ab Mittag, am 12. Juli, haben Einheiten der armenischen Streitkräfte den Waffenstillstand auf dem Tovuz-Abschnitt der aserbaidschanisch-armenischen Grenze grob verletzt und unsere Stellungen mit Artilleriegeschützen beschossen. Beide Seiten haben Verluste zu beklagen“, teilte der Pressedienst des Militäramtes gegenüber der Agentur RIA Novosti mit.
Die Gefechte gingen in dieser Richtung weiter. Von der aserbaidschanischen Seite sind nach eigenen Angaben zwei Militärangehörige getötet worden. Weitere fünf hätten Verletzungen erlitten. Auch unter armenischen Militärs gebe es Verluste. Derweil gab das armenische Verteidigungsministerium keinen Kommentar dazu ab.
Bergkarabachkonflikt
Im Februar 1988 war in dem mehrheitlich von Armeniern bewohnten und zu Aserbaidschan gehörenden autonomen Gebiet Bergkarabach ein Konflikt ausgebrochen, nachdem Bergkarabach seinen Austritt aus der Aserbaidschanischen SSR verkündet hatte. Im September 1991 wurde im Verwaltungszentrum von Bergkarabach, Stepanakert, die Republik Bergkarabach ausgerufen. Im Zuge des militärischen Konfliktes in den Jahren 1992-1994 hatte Aserbaidschan die Kontrolle über Bergkarabach verloren.
Seit dem Jahr 1992 laufen Verhandlungen über eine friedliche Beilegung des Konfliktes im Rahmen der Minsker OSZE-Gruppe. Es handelt sich eigentlich um einen Konflikt zwischen Armenien, das die Interessen der Republik Bergkarabach vertritt, und Aserbaidschan. Dieses besteht weiter auf der Rückgabe Bergkarabachs und Armenien auf dessen Unabhängigkeit von Aserbaidschan.


Dnronline.su:
Heute besuchte das Republikoberhaupt Denis Puschilin das Eisenbahnerkrankenhaus in Ilowajsk in Begleitung des Ministers für Bauwesen und Kommunalwirtschaft Sergej Naumez und des Bürgermeisters Ruslan Dudnikow. Er traf sich sich mit dem Arbeitskollektiv der Einrichtung. Der leitende Arzt Michail Golowko informierte Puschilin über die hauptsächlichen Probleme: Bei der Inbetriebnahme der Aufzüge geht es nicht vorwärts, es fehlt Personal, es fehlen Fahrzeuge, eine Reihe von Reparaturarbeiten müssen durchgeführt werden.
2010 wurde die Benutzung der Aufzüge durch die Kontrollbehörde untersagt, seitdem hat keine Reparatur stattgefunden. Dadurch ist der Transport Schwerkranker in die Chirurgie in der dritten Etage sehr erschwert.
Es wurden bereits zwei Aufzüge geliefert, die Projektdokumentation für die Bau- und Montagearbeiten ist erstellt, es gibt bereits Verträge über die Ausführung.
„Die Aufzüge müssen so schnell wie möglich installiert werden. Ich verstehe, dass hier zusätzliche Anstrengungen notwendig sind. Dafür gab es zehn Jahre lang kein Geld, keine Möglichkeiten, nicht den Willen. Jetzt gibt es das alles. Die Bürokratie muss beschränkt werden. Die Aufzüge sind da, Geld ist da, wo ist das Problem? Es muss begonnen werden, und die Arbeiten müssen jeden Tag kontrolliert werden“, sagte Puschilin und setzte eine Frist von 21 Tagen.
Außerdem erhielt der Minister für Bauwesen den Auftrag, für 2020 die Arbeiten an Fenstern und Zugängen zu planen.
Zur Frage des Personalmangels erklärte das Oberhaupt der DVR „Kader sind ein Problem nicht nur in der Republik, sondern auch in Russland. Hier muss es ein Interesse aller geben. Wie das Gesundheitsministerium anmerkt, ist die Verteilung schwierig, weil die jungen Leute nicht vor Ort gehalten werden können. Sie müssen Wohnraum bekommen, das ist eine Tatsache. Und diese Frage muss der Bürgermeister lösen. Sie sind ja daran interessiert, dass junge Spezialisten bleiben und hier ein Leben aufbauen“.
Denis Puschilin erklärte auch, dass von einer Schließung der therapeutischen Abteilung nicht die Rede sein kann.
„Zur therapeutischen Abteilung habe ich verschiedene Unterstellungen gehört. Es ist keinerlei Schließung vorgesehen, das wäre unzulässig. Es gibt verschiedene Entwicklungsvarianten. Sie haben die Möglichkeit einen Therapeuten zu finden, und von Ihrer Seite muss die Möglichkeit gefunden werden, dass der Therapeut auch bleibt. Die zweite Variante ist, eine Abteilung mit Pflegepersonal aufzubauen,
und ein Therapeut muss aus einem anderen Krankenhaus kommen“, sagte Denis Puschilin. Letzteres sei eine vorläufige Variante, solange kein ständiger Arzt gefunden ist.
Die Mitarbeiter des Krankenhauses nannten auch das Problem von mangelnden Geräten, darunter chirurgischen, und individuellen Schutzmitteln.
„In die Medizin wird zur
zeit Geld gesteckt, weil es hier um die Gesundheit der Menschen geht. Stellen Sie eine Anfrage, damit die Prioritäten richtig gesetzt werden können. Der gesamte Bedarf muss klar sein, dann wird es die Möglichkeit geben, zusätzliche Mittel zuzuweisen“, sagte Denis Puschilin.
Eine Teilnehmerin des Gesprächs wies auch darauf hin, dass in der Stadt die Wasserversorgung wieder in Betrieb ist. Davor gab es zwei Monate lang keine zentrale Wasserversorgung.
Außerdem informierte der Bürgermeister, dass in spätestens zwei Wochen die Straßenbeleuchtung wieder in Betrieb sein wird.


abends:

de.sputniknews.com: Wegen Hongkong: Göring-Eckardt nennt Merkel „schweigsame Bundeskanzlerin“
Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat die Zurückhaltung Deutschlands angesichts des in Hongkong eingeführten Sicherheitsgesetzes bemängelt. Sie forderte die Bundesregierung dazu auf, mit China diesbezüglich hart ins Gericht zu gehen.
„Ich verstehe nicht, wie wir in so einer dramatischen Lage eine so schweigsame Bundeskanzlerin haben“, sagte Göring-Eckardt der „Bild am Sonntag“. Es gebe keinen Grund dafür, dass sich die Bundesregierung so zurückhalte. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) müssten das Vorgehen Chinas „öffentlich und scharf kritisieren“.
„Es dürfen ab sofort keine Menschen mehr nach Hongkong ausgeliefert werden, das Rechtshilfeabkommen gehört auf Eis“, forderte Göring-Eckardt. Die Bundesregierung müsse den Menschen in Hongkong außerdem Asyl anbieten.
„Wer wegen Unterdrückung und Freiheitseinschränkungen nicht in Hongkong bleiben kann, muss Schutz in Deutschland bekommen können.“ Außerdem brauche es einen „Exportstopp für Technologie, die zur Überwachung oder Unterdrückung eingesetzt werden könnte“.
Ungeachtet massiver weltweiter Kritik hatte die Regierung in Peking Ende Juni ein neues Sicherheitsgesetz verabschiedet. Es richtet sich in Hongkong gegen Aktivitäten, welche die Führung in Peking als subversiv, separatistisch oder terroristisch ansieht. Kritiker befürchten ein Ende des Prinzips „ein Land, zwei Systeme“, nach dem Hongkong seit der Übergabe 1997 an China autonom und mit eigenen Freiheitsrechten verwaltet wird.
Berlin meidet Konfrontationskurs
Deutschland hat seit dem ersten Juli die EU-Ratspräsidentschaft inne und will mit Blick auf das Sicherheitsgesetz in Hongkong keine Konfrontation mit China riskieren. Laut der Kanzlerin muss Europa den Dialog mit China fortführen. Die Beziehungen zu China seien wichtig und von strategischer Bedeutung. Sie sollten auf gegenseitigem Vertrauen beruhen, sagte Merkel in einer Pressekonferenz zu Beginn der EU-Ratspräsidentschaft.
Im Hinblick auf mögliche Asylanten aus Hongkong sagte die Kanzlerin, dass keine spezielle Regelung nötig sei, denn es gebe das deutsche Asylrecht, das Menschen weltweit Aufnahme gewähre. Zuvor hatten Großbritannien und Australien die Absicht geäußert, bestimmten Kategorien von Menschen aus Hongkong Asyl zu gewähren. In den Vereinigten Staaten hat der US-Kongress bereits Sanktionen gegen chinesische Funktionäre verhängt, die mit dem umstrittenen Gesetz in Verbindung stehen.

 

Standard

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 29.06. bis 12.07.2020

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, Dnrailway sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Mittwoch,
1. Juli:

Verwendung hochschwefelhaltiger Kohle vorerst gesichert
Dnronline.su: Der Pressedienst des Ministeriums für Kohle und Energiewirtschaft der DVR berichtet, dass sich für das Bergwerk ›Jasinowskaja Glubókaja, das erst kürzlich vor der Schließung stand, neue Perspektiven für für eine nachhaltige und produktive Arbeit eröffnen. Das Kollektiv des Unternehmens führt zur Zeit Montagearbeiten in einem Stollen mit einer Reserve von 1,3 Mio. Tonnen Kohle aus und ist bereit für den Abbau.
„Die Gefahr der Schließung entstand mit der Bearbeitung des Flözes L21. ›Jasinowskaja Glubókajabaut Kokskohle ab, aber deren qualitative Charakteristiken entsprechen nicht den Parametern der Koksproduktion. Wegen des hohen Schwefelgehalts verweigerten die WnjèschtorgsèrwisAG und die ›Ístek‹ GmbH die Abnahme. Ohne Absatzmöglichkeiten für die Kohle stellte sich die Frage der weiteren Existenz ganz konkret. Da haben das Ministerium zusammen mit Experten des Staatlichen Unternehmens Makéjewúgolein neues Entwicklungsprogramm zur Belieferung des Kraftwerkes in Surges mit dieser Kohle erarbeitet. Das teilte Minister Ruslan Dubowskij dem Staatspräsidenten Denis Puschilin am 16. Juni mit.
Wie der Generaldirektor von
Makéjewúgol, Taras Sidorenko, sagte, wurden 5000 Tonnen dieser Kohle nach Bearbeitung im Werk Mospino zu Testzwecken an das Wärmekraftwerk geliefert. Alles verlief erfolgreich, die Kohle kann benutzt werden.
„Es ist schon ein Kaufvertrag für die gesamte Kohle aus dem betroffenen Stollen abgeschlossen worden, und ‒ was nicht unwichtig ist ‒ es wurde ein zeitgemäßer Preis vereinbart. Die aktuelle Kalkulation der Abnehmer ist heutzutage eines der größten und bedrohlichsten Probleme der Bergwerke, aber für
›Jasinowskaja Glubókaja ist es vorerst gelöst“, sagte Sidorenko.
Schnell wurde schon im Unternehmen ein neuer Stollen zum Abbau vorbereitet. Für die nächsten vier Jahre ist bei eine durchgreifende Modernisierung der unterirsischen Transportsysteme geplant, um die Selbstkosten des Abbaus zu senken. […]
Das Bergwerk
›Jasinowskaja Glubókaja wurde 1961 eröffnet. In den Büchern stehen 15 Flöze, vier davon sind geschlossen. Die Reserven wurden am 1. Januar 2018 auf fast 51 Mio. Tonnen geschätzt.


Kühlschränke aus Donezk in ganz Russland

Top.dnr-hotline.ru: Der Fernsehsender ›Rossija 24‹ berichtet, die ›Donfrost‹ GmbH exportiert 95% ihrer Produktion nach Russland. Das Werk produziert Kühlschränke; die Materialien dafür werden in der DVR, der LVR, Russland und anderen Ländern eingekauft. Alle Details werden im Werk ›Donfrost‹ hergestellt.
„Außer Kompressoren, die wir aus Weißrussland, der VR China oder Russland beziehen, machen wir alles selbst – angefangen von der Plastpulverbeschichtung bis hin zu den Kunststoffteilen“, sagte Direktor Konstantin Klimow.
Mit Beginn des Krieges war das Werk von der Schließung bedroht, aber in 2016 kam ein Investor aus Russland, und das Unternehmen erwachte zu neuem Leben. Von den Bändern laufen 34 Typen von Kühlschränken in 85 Varianten. Jährlich werden 137.000 Kühlschränke produziert, die über fünf Handelsvertretungen in Moskau, St. Petersburg, Rostow am Don, Krasnodar und Pjatigorsk vertrieben werden. Durch sie gelangen die Donezker Kühlschränke praktisch nach ganz Russland.


Donnerstag,
2. Juli:

Ehemaliges Werk für kleinere Reparaturen baut jetzt große Anlagen
Dnronline.su: Das ›Remòntno-mechanítscheskij Sawòd [Werk] (RMS)‹ Makejewka, ein Teilbetrieb des Staatlichen Unternehmens (GP) Makéjewúgol, hat die Anzahl seiner Artikel für die Industrie von null auf über 200 erhöht und das Spektrum der angebotenen Dienstleistungen zur Generalüberholung von Bergwerksanlagen bedeutend erweitert. Das berichtet der Pressedienst des Ministeriums für Kohle und Energiewirtschaft der DVR.
„Wir reparieren praktisch alles, was ein Bergwerk braucht, von den einfachsten Mechanismen bis hin zu Ausschachtungs- und Reinigungsmaschinen, mechanischen Befestigungsmitteln, Förderbändern und anderem“, sagte Jewgenij Sawarsin, Direktor des RMS.
Bis 2015 war das Werk nicht auf die Herstellung irgendwelcher Maschinen oder Geräte ausgerichtet, es hatte die Funktion von Werkstätten zur Reparatur kleinerer Einzelteile, die aus den Bergwerken von
Makéjewúgol hereinkamen. Mit Beginn des Krieges hat sich alles verändert; und unter den Bedingungen der Blockade seitens der Ukraine herrschte mit einmal ein akuter Mangel an Anlagen zur produktiven Kohlegewinnung, zur Stabilisierung der Energieversorgungssicherheit der DVR.
„Der Minister hat nach einem Besuch unseres Unternehmens die Entscheidung getroffen, es zu modernisieren, es für die Herstellung neuer Arten von Ausrüstung der Bergwerke umzurüsten und die Möglichkeiten für Generalüberholungen zu vertiefen und auszubreiten“, merkte Jewgenij Sawarsin an.
Mit vereinten Kräften wurde das Werk selbst generalüberholt – mit Erneuerung eines großen Teils des Werkzeugmaschinenparks. Das Kollektiv eignete sich neue Arbeitsweisen an.
„Die gemeinsamen Anstrengungen des Ministeriums, von und unseres Unternehmens haben nach fünf Jahren zu einem wahren Durchbruch in der Produktion geführt“, erklärte der Direktor.
Heute ist das Unternehmen zu 100% ausgelastet, das Kollektiv umfasst 306 Personen, die Abteilungen arbeiten im Zwei- und im Dreischichtbetrieb. Es werden Rohstoffe aus der DVR, der LVR und der Russischen Föderation verarbeitet. Die neueste Errungenschaft ist die Produktion von Rohrleitungen für die Entwässerungskomplexe der zur Zeit konservierten Bergwerke in Gorlowka und Jenakiewo. Damit wird gleichzeitig ein Beitrag zur Regulierung des Wasserhaushalts des Territoriums der DVR geleistet.
„Durch die oben genannten Maßnahmen konnte
Makéjewúgol die Ausgaben für Ausrüstungsanlagen minimieren. Dabei bedient das Werk nicht nur die Schächte Makejewkas, sondern erfüllt auch Aufträge anderer Kombinate. So wurden im vergangenen Jahr mechanische Komplexe der Bergwerke ›A. A. Skotschìnskij‹ (Montanwissenschaftler und Hochschullehrer 1874 – 1960, https://de.wikipedia.org/wiki/Alexander_Alexandrowitsch_Skotschinski, empfohlen, Anm. d. Übers.) der staatlichen ›Donèzkaja Úgolnaja (Kohle) Energetítscheskaja Kompánija‹ (eines der tiefsten Bergwerke der Welt im Kirow-Bezirk Donezks) und des Bergwerkes ›A. F. Sassjadko‹, Kiew-Bezirk Donezks, generalrepariert. Die Arbeiten werden qualitativ hochwertig ausgeführt, Klagen von Auftraggebern hat es nicht gegeben“, so der Generaldirektor von Makéjewúgol, Taras Sidorenko.


Dienstag,
7. Juli:

Privateinkommen steigen rasant
Dnronline.su: Wie der Pressedienst des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung der DVR mitteilt, ist der monatliche Durchnschnittslohn der fest Angestellten von Januar bis Mai 2020 um 26,7% im Vergelich zum Vorjahreszeitraum gestiegen und beträgt jetzt 14.997 Rubel. Zu den Bestbezahlten gehören Beschäftigte in Wissenschaft, Technik, Kunst oder Unterhaltung. Am schlechtesten schneiden die Mitarbeiter im Verwaltungs- und Dienstleistungsbereich sowie bei Post- und Kurierdiensten ab. Der größte Anstieg, auf etwa das 1,7fache, wurde in den Bereichen Bildung, Gesundheitswesen, Sozialdienste, in Kunst und Unterhaltung sowie bei Mitarbeitern von Bibliotheken, Museen und anderen kulturellen Einrichtungen beobachtet.


Puschilin besucht Vorzeigebetrieb der Viehzucht

D
enis-pushilin.ru: Das Staatsoberhaupt der DVR, Denis Puschilin, besuchte heute im Rahmen einer Arbeitsreise in den Rayon Stárobjèschewo die Agrofirma Gornjàk (Bergmann)GmbH und sprach mit Führung und Mitarbeitern des Unternehmens. An dem Treffen nahmen auch Regierungschef Aleksandr Anantschenko, der Minister für Landwirtschaftspolitik und Ernährung, Artjom Kramarenko und der Leiter der Rayonsadministration, Nikolaj Michailow, teil.
Wladimir Gontscharow, Direktor des Landwirtschaftsbetriebes, zeigte dem Präsidenten die Kälbermaststation, wo die Tiere in Einzelboxen gehalten werden.
„Bei dem Experiment der Einzelhaltung wollen wir im Endergebnis die Gewichtszunahme beschleunigen, die Fleischqualität im Auge behalten und das Lebendgewicht bei der Abgabe auf bis zu 550 kg erhöhen (das durchschnittliche beträgt um die 450 kg)“, sagte Gontscharow.
Nach den Worten des Direktors beträgt der Gesamtviehbestand ungefähr 1900 Stück, darunter 620 Mastexemplare. Um die Tiere mit selbsterzeugten Futtermitteln zu versorgen beschäftigt sich das Unternehmen mit dem Anbau von Getreide-, technischen und Futterkulturen – Winterweizen, Frühjahrsgerste, Erbsen, Mais und Sonnenblumen. Die Anbaufläche beträgt 7076,4 Hektar.
Nach der Besichtigung des Tierhaltungskomplexes beantwortete Puschilin Fragen der Mitarbeiter. Im Mittelpunkt standen dabei der Zustand der Straßen im Rayon, die Eröffnung der öffentlichen Erholungssiedlung Sjedowo, die Ausgabe von Reisepässen und die Arbeit der Apotheken.
Auf die Frage nach der Reparatur der Straßen antwortete Puschilin: „Wegen der Situation mit dem Corona-Virus müssen eine Umverteilung der Mittel vornehmen. Aber wir wissen ganz genau: Wenn die Straßen jetzt nicht saniert werden, wird es im nächsten Jahr viel, viel teurer. Die Regierung wird sich die Entscheidung in dieser Frage nicht leicht machen, denn eine Fortbewegung auf solchen Wegen ist schon jetzt fast nicht mehr möglich.“ […]

 

Standard

Presseschau vom 11.07.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp
s:

Marcel Joppa: Im Schatten von Corona: Dieser US-Pharmakonzern verdient mit Pandemie Milliarden
Der Pharma-Riese „Gilead“ ist der große Gewinner der Corona-Krise: Seine Beziehungen zum Weißen Haus haben zum weltweiten Einsatz eines kaum erprobten Medikaments geführt – auch in Deutschland. Vor Jahren hatte der gleiche Konzern während der Schweinegrippe den Globus mit einem anderen Mittel geflutet, das Milliarden kostete und ungenutzt blieb. …
https://sptnkne.ws/CX2X


Andreas Richter:
Von der Mohrenstraße ins Taka-Tuka-Land? Der Irrweg der politischen Korrektheit
Die BVG will einen Bahnhof umbenennen, der Name Mohrenstraße sei rassistisch. Auch am neuen Namen gibt es Kritik, dessen Träger sei Antisemit gewesen. Tatsächlich ist die ganze Debatte einigermaßen albern – und lenkt vom harten Kern der gegenwärtigen Politik ab. …
https://de.rt.com/28k2


Liudmila Kotlyarova
: „Wie eine Hexenjagd“: Glinka-Expertin kontert Antisemitismus-Vorwürfen und bittet Deutsche um Hilfe
Die Musikwissenschaftlerin und Autorin der Werke über den russischen Komponisten Michail Iwanowitsch Glinka, Jelena Petruschanskaja, erachtet die Antisemitismus-Anschuldigungen gegen ihn als übereilt. In einem Sputnik-Gespräch übt sie Kritik an zahlreichen deutschen Zeitungen, die die Debatte offenbar einseitig beleuchtet haben. …
https://sptnkne.ws/CXHn


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Oberstes US-Gericht spricht Hälfte von Bundesstaat Oklahoma Ureinwohnern zu
Der Supreme Court hat den Ureinwohnern des amerikanischen Bundesstaates Oklahoma etwa die Hälfte des dortigen Territoriums zugesprochen. Damit ist das betroffene Gebiet nur dem Bund unterstellt. Das hat Folgen für die Steuerpflichten und das Strafrecht.
Ungefähr die Hälfte des Bundesstaates Oklahoma ist einem Urteil des Obersten US-Gerichts zufolge ein Indianer-Reservat. Der Kongress habe der Nation der Creek in einem Vertrag von 1833 das Land zugesprochen, hieß es in dem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Ein weiterer Vertrag von 1856 habe zudem zugesichert, dass kein Teil dieses Landes jemals an einen Bundesstaat abgetreten werde.
Laut der Nachrichtenagentur AP sind von der Entscheidung etwa 1,8 Millionen Menschen betroffen, darunter die etwa 400.000 Bewohner der Stadt Tulsa und einige indigene Stämme wie etwa die Cherokesen, Chickasaw, Creek und Seminolen in Oklahoma.
Nach Angaben von Reuters unterhalten die mehr als 570 Indigenen-Nationen in den USA direkte Beziehungen zum Bund und sind nicht den Bundesstaaten unterstellt. Damit können Stammesmitglieder, die Verbrechen in den Reservaten begangen haben, nur von eigenen oder Bundesgerichten abgeurteilt werden. Zudem sind die Mitglieder der Tribal Nations etwa von Steuern der einzelnen Bundesstaaten befreit.
Der Rechtsspruch hat auch Folgen für das Strafrecht und könnte auch lange zurückliegende Urteile durch den Bundesstaat betreffen – wie etwa den Fall von Jimcy McGirt. Der heute 71-Jährige wurde 1997 wegen Vergewaltigung einer Vierjährigen und anderer Verbrechen zu insgesamt 1000 Jahren Haft verurteilt.
Der Mann gehört den Seminolen an und habe das Verbrechen auf einem Gebiet verübt, dass historisch von den Creek in Oklahoma beansprucht würde. Gemäß dem neuen Urteil des Supreme Courts dürfte die gegen McGirt verhängte Strafe nicht mehr gültig sein und sein Fall müsste möglicherweise von einem Bundesgericht neu behandelt werden. Auf Bundesebene sollen teilweise mildere Strafmaße als in den Bundesstaaten gelten.
Der zuständige Richter Neil Gorsuch teilte in der schriftlichen Urteilsbegründung mit, der Supreme Court sehe das Konfliktpotenzial, das sich aus den unterschiedlichen juristischen Zuständigkeiten ergeben könne, zeigte sich aber diesbezüglich zuversichtlich. „Oklahoma und seine Stämme haben gezeigt, dass sie als Partner zusammenarbeiten können“, sagte Gorsuch.


de.sputniknews.com: Humanitäre Hilfe für Syrien: Deutscher Kompromissvorschlag scheitert im UN-Sicherheitsrat
Ein deutscher Kompromissvorschlag zur Fortsetzung der humanitären Hilfe für Millionen Syrer ist im UN-Sicherheitsrat an den Vetos von Russland und China gescheitert. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Diplomatenkreisen in New York.
Damit könnten die bisherigen Lieferungen internationaler Hilfsorganisationen über zwei Grenzübergänge von der Türkei in das Rebellengebiet in Nordsyrien endgültig vor dem Aus stehen.
Der am Freitag abgelehnte deutsch-belgische Resolutionsentwurf sah die Offenhaltung der zwei Grenzübergänge in das Rebellengebiet für weitere sechs Monate vor. Russland argumentiert aber, der bisherige Hilfsmechanismus müsse wegen des wachsenden Einflusses der Regierung im Land „schrittweise auslaufen“. Moskau schlug in seinem Entwurf deshalb die Fortsetzung der humanitären Hilfe über nur noch einen Grenzübergang für 12 Monate vor.
Im Sicherheitsrat hatte Russland am Donnerstagabend einen erneuten Gegenvorschlag ins mächtigste UN-Gremium eingebracht. Es ist aber unklar, wann über diesen abgestimmt wird. Westliche Diplomaten gehen zudem nicht davon aus, dass der Text die notwendigen neun Stimmen ohne Veto bekommen würde, die für eine Annahme nötig wären. Im UN-Sicherheitsrat sitzen 15 Länder – die USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich haben als ständige Mitglieder ein Veto-Recht.
Hintergrund ist eine seit 2014 bestehende UN-Resolution, die in der Nacht zum Samstag ausläuft. Sie erlaubt es den Vereinten Nationen, wichtige Hilfsgüter über Grenzübergänge auch in Teile Syriens zu bringen, die nicht von der Regierung kontrolliert werden.
Von den Gütern, die diese Punkte passieren, sind westlichen Angaben zufolge etwa 2,8 Millionen Menschen abhängig. Nach russischem Widerstand wurden die einst vier Übergänge Anfang des Jahres auf zwei reduziert – seitdem hat sich die Versorgungslage für einige Regionen Hilfsorganisationen zufolge deutlich verschlechtert.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 10. Juli wurde ein Feuerangriff von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine auf das Territorium der LVR registriert.
Aus Richtung Luganskoje wurde
Nishneje Losowoje mit Schusswaffen beschossen.
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Polizei treibt Protestierende im Belgrader Stadtzentrum auseinander
Die serbische Polizei hat in der Nacht auf Samstag die Menge von Protestierenden vor dem Parlamentsgebäude in Belgrad zerstreut. Dies berichtet ein Sputnik-Reporter vor Ort.
Zuvor hatten die Ordnungskräfte mehrere Stunden lang nicht auf Provokationen und Beleidigungen der Demonstranten reagiert, sahen sich aber schließlich doch gezwungen, aktiv gegen die Protestler vorzugehen.
Die Demonstrierenden warfen von Zeit zu Zeit Steine und pyrotechnische Gegenstände auf Polizeibeamte. Daraufhin setzten die Ordnungskräfte Schlagstöcke und Tränengas ein. Hunderte Menschen wurden dem Tränengas ausgesetzt, darunter die Polizisten selbst und Journalisten. Auch der Sputnik-Korrespondent war betroffen.
Mehrere Angreifer und Sicherheitskräfte wurden verletzt, die genaue Zahl und der Zustand der Opfer sind nicht bekannt.
Danach wurde die Ordnung in unmittelbarer Nähe des Parlamentsgebäudes wieder hergestellt. Viel Schutt und Steine lagen auf dem Platz vor dem Parlamentsgebäude verstreut. In den anliegenden Straßen setzten sich die Zusammenstöße zwischen Demonstrierenden und der Polizei fort.
In Belgrad kommt es bereits die vierte Nacht in Folge zu Massenprotesten gegen die Regierung. Die Teilnehmer fordern unter anderem den Rücktritt des Präsidenten und machen sich gegen die Pläne der Behörden stark, die Einschränkungsmaßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus zu verschärfen.
Dabei scheinen die Protestierenden weder einen gemeinsamen Organisator noch einen klaren Aktionsplan zu haben. Unter den Teilnehmern waren an verschiedenen Tagen Vertreter der serbischen Opposition zu sehen, die die Protestierenden allerdings meist in ihren Reihen nicht begrüßten. Beispielsweise wurden der einstige Belgrader Bürgermeister Dragan Dilas und der Schauspieler Sergej Trifunovic angegriffen sowie der ehemalige Präsident Boris Tadic beleidigt.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 9. Juli 3:00 Uhr bis 10. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen von Seiten der BFU 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Mineralnoje, Spartak, Kominternowo, Leninskoje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 54.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 105.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Putin über Dialog mit Partnern: „Wir müssen nicht wie Bekloppte dastehen“
Die russische Regierung spricht mit ihren ausländischen Partnern laut Präsident Wladimir Putin auch dann in betont respektvollem Ton, wenn man sich ihr gegenüber unanständig verhält.
In einem Interview mit dem Fernsehkanal Rossiya 1 wurde der Kremlchef gefragt, warum die russischen Behörden auch mit jenen korrekt umgingen, die sich manchmal offene Pöbelei erlauben würden.
„Ich denke nicht, dass wir, wenn wir unsere Interessen verteidigen, wie Bekloppte dastehen müssen oder wie Irrsinnige, die mit einem Rasiermesser, das sie in die Hände bekommen haben, herumfuchteln und noch dazu alle unanständig beschimpfen“, sagte Putin in einem am Freitag ausgestrahlten Auszug aus dem Interview.
Egoismus führt „in eine Sackgasse”
Zuvor war berichtet worden, dass sich Putin über den Aufbau von Beziehungen auf internationaler Ebene geäußert hatte.
Alles, was mit der Gewährleistung der Dominanz um jeden Preis zu tun hat, und ein egoistischer Ansatz beim Aufbau von Beziehungen auf internationaler Ebene führt laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in eine Sackgasse.
„Wir müssen doch verstehen, dass die Vereinigung von Anstrengungen im Kampf gegen gemeinsame Bedrohungen äußerst wichtig ist, aber die oberflächlichen Dinge, die mit der Gewährleistung der Dominanz um jeden Preis verbunden sind – diese egoistischen Ansätze beim Aufbau von Beziehungen auf internationaler Ebene – sie führen in eine Sackgasse. Sie erlauben nicht, dass die gesamte internationale Gemeinschaft effektiv funktioniert“, sagte Putin zuvor im TV-Sender „Rossija 1“.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute um 7:00
Uhr haben die BFU Golmowskij beschossen. Nach genaueren Informationen wurde außerdem eine Antipanzerlenkrakete abgefeuert. Im Ergebnis des Beschusses wurden folgende Schäden festgestellt:
– Selidowskaja-Straße 8, Wohnung 36 (Fensterverglasung, Wirtschaftsgebäude);
– Selidowskaja-Straße 34 (Fensterverglasung).


de.sputniknews.com:
Zweiter russischer Vorschlag zu Syrien-Hilfe scheitert im UN-Sicherheitsrat
Der UN-Sicherheitsrat hat Russlands zweiten Resolutionsentwurf zur Fortsetzung der humanitären Hilfe für Syrien blockiert, demgemäß es nur einen Grenzübergang zwischen Syrien und der Türkei geben soll.
Der neue russische Vorstoß, der für Lieferungen über den Grenzübergang Bab al-Hawa ein einjähriges Mandat vorsah, lief am Freitag ins Leere.
Der Vorschlag bekam nur vier Stimmen. Sieben Länder – unter anderem die Vetomächte USA, Großbritannien und Frankreich – lehnten den Text ab. Weitere vier Staaten enthielten sich.
Die Zeit drängt, da die bestehende Regelung in der Nacht zum Samstag nach sechs Jahren ausgelaufen ist.
Der am Freitag abgelehnte zweite deutsch-belgische Resolutionsentwurf sah die Offenhaltung der zwei Grenzübergänge nach Syrien für weitere sechs Monate vor. In einer gemeinsamen Stellungnahme bedauerten die beiden Länder die Ablehnung der „rein humanitären“ Resolution.
Russland argumentiert, der bisherige Hilfsmechanismus müsse wegen des wachsenden Einflusses der Regierung im Land „schrittweise auslaufen“ – Moskau schlug in seinem Entwurf deshalb die Fortsetzung der humanitären Hilfe über nur noch einen Grenzübergang für zwölf Monate vor.
Am 7. Juli 2020 hatten Russland und China ein Veto gegen einen deutsch-belgischen Resolutionsentwurf zur Fortsetzung der humanitären Hilfe eingelegt, wonach der Betrieb der zwei Grenzübergänge Bab al-Hawa und Bab al-Salam an der Grenze zwischen Syrien und der Türkei für ein Jahr verlängert werden soll.
Am 9. Juli hatte Russland den ersten Resolutionsentwurf präsentiert. Demnach soll die humanitäre Hilfe für Syrer für ein halbes Jahr verlängert werden und nur einen Grenzübergang – Bab al-Hawa – vorsehen. Der UN-Sicherheitsrat hat den Entwurf der russischen Resolution nicht unterstützt.
Weiterer Kompromisstext möglich
Russland besteht darauf, dass die Lieferungen, die derzeit von der Türkei aus über den Grenzübergang Bab al-Salam die Gegend nördlich von Aleppo erreichen, auch von innerhalb Syriens kommen könnten. Doch Hilfsorganisationen weisen das zurück und führen an, dass auf diesem Wege 2,8 Millionen Menschen im Nordwesten des Landes nicht mit der Hilfe versorgt werden könnten.
Deutschland und Belgien beharren darauf, dass die Nutzung zweier Grenzübergänge nun erst recht nötig sei, da jüngst der erste Corona-Fall aus dem Nordwesten Syriens gemeldet worden sei. Nach Angaben von Diplomaten ließen die beiden Länder nun einen neuen Kompromisstext zirkulieren, der der Nachrichtenagentur AP vorlag. Demnach soll das Hilfsmandant über den Übergang Bab al-Hawa für ein Jahr verlängert werden – und jenes für Bab al-Salam für drei Monate mit dem Ziel, den Betrieb danach einzustellen. …


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 11. Juli 2020
Die ukrainischen Besatzer beschießen weiter Ortschaften der Republik, um zivile Infrastruktur zu vernichten.
Heute um 7:00 Uhr haben Kämpfer der 24. Brigade unter Kommando von Guds von den Positionen in Trawnewoje aus Golmowskij mit Schützenpanzerwaffen, Antipanzerlenkraketen nd Granatwerfern beschossen.
Der weitere Terrorakt der Besatzer wurde vorsätzlich am frühen Morgen verübt, als alle örtlichen Einwohner sich in ihren Häusern erholten.
Durch glücklichen Zufall konnten Opfer ifolge des hinterhältigen feindlichen Beschusses vermieden werden, aber durch die Detonation ukrainischer Geschosse wurden folgende Objekte der zivilen Infrastruktur beschädigt: Selidowskaja-Straße 8 und 34.
Zusätzliche Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Es ist wichtig anzumerken, dass nach uns vorliegenden Informationen heute auf den Positionen der ukrainischen Kämpfer die Arbeit von Vertretern des militärischen Rechtsordnungsdienstes geplant ist, um die Dienstorte zu kontrollieren, Fälle von Alkohol- und Drogenkonsum zu entdecken.
Wir schließen nicht aus, dass das wahre Ziel dieser Provokation, die die Ursache von Schäden an friedlichen Häusern ist, der Wunsch der ukrainischen Besatzer ist, die Kontrolleure von einer Verschärfung der Lage an der Kontaktlinie zu überzeugen und sie so nicht auf ihre Positionen zu lassen.
Wir rufen die Weltöffentlichkeit auf, besondere Aufmerksamkeit auf den Terrorismus zu richten, den die ukrainischen Kämpfer betreiben, die, um ihre Verstöße zu verheimlichen, unseren friedlichen Einwohnern Schrecken und Zerstörung bringen.


de.sputniknews.com:
Venezuelas Parlament beschuldigt EU Legitimierung der Aggression
Die Volksversammlung Venezuelas hat die jüngste Resolution des EU-Parlaments, in der schärfere Sanktionen gegen die Regierung in Caracas gefordert werden, als schmachvoll und unmoralisch kritisiert und die Europäer dazu aufgerufen, den gegen Venezuela geführten „Vernichtungskrieg“ nicht mitzutragen.
„Die Entscheidung des Europäischen Parlaments 2019/295 die heute, am 10.07.2020, genehmigt wurde, ist ein schmachvolles und unmoralisches Dokument, erstellt durch rechtsextreme Eliten, die auf verbrecherische Anweisung der Regierung der Vereinigten Staaten die ihnen gewährte Volksvertretungsvollmacht missbrauchen, um die kriminelle Aggression gegen das venezolanische Volk zu legitimieren“, so das venezolanische Parlament am Freitag (Ortszeit) in seiner Erklärung, die in der Zeitung „Extra Venezuela“ veröffentlicht wurde.
Darin heißt es, dass das Europäische Parlament mit seiner Resolution „die wirtschaftliche, finanzielle und kommerzielle Blockade“ legitimiere und dem venezolanischen Volk Zugang zu Nahrungsmitteln, Medikamenten und anderen lebensnotwendigen Gütern verweigere. Darüber hinaus werde dadurch eine friedliche und demokratische Entwicklung des Landes behindert.
Im Namen ihrer Wähler appellierten die venezolanischen Abgeordneten an die europäischen Gesetzgeber, Politiker und Bürger, die Unterstützung eines „Vernichtungskrieges gegen die Bolivarische Republik Venezuela“ zu stoppen.
Der EU-Rat hatte Ende Juni gegen elf weitere venezolanische Amtsträger „wegen Untergrabung von Demokratie und Gesetz“ in dem südamerikanischen Land Sanktionen verhängt. Damit stehen 36 Personen auf der Sanktionsliste. Die im November 2017 beschlossenen Strafmaßnahmen umfassen ein Waffenembargo, ein Reiseverbot und eine Kontensperrung.
Venezuela steckt in einer politischen Krise, seit der Oppositionsführer Juan Guaidó sich Anfang 2019 zum Interimspräsidenten erklärt hat und von mehreren Ländern als solcher anerkannt worden ist. Dem waren Massenproteste gegen die Wirtschaftskrise und den gewählten Präsidenten Nicolás Maduro vorausgegangen.


Mzdnr.ru: Am 10. Juli wurden in der DVR 24 neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, teilt das Gesundheitsministerium mit.
Zwei Fälle von Coronavirusinfektionen wurden bei Personen entdeckt, die am 7. Juli aus der Ukraine eingetroffen sind, sie waren im Stadtkrankenhaus Nr. 9 von Makejewka in Quarantäne. Die Erkrankten wurden in spezialisierte Gesundheitseinrichtungen verlegt.
Die anderen Fälle sind Kontaktpersonen zu zuvor Infizierten. Derzeit ist der Zustand der Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
Nach zwei negativen Tests wurden 17 Personen als gesund entlassen.
Am 11. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 1360 Fälle von Infektionen registriert.
663 Patienten sind derzeit in Behandlung, 618 als gesund entlassen, es gibt 79 Todesfälle.


Lug-info.com: In der LVR sind am 11. Juli um 8:00 568 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert. Außerdem gab es einen Todesfall.
482 der Infizierten wurden nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 14 Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Neue Telekommunikationszentrale in Aleppo eröffnet
Die syrischen Behörden haben in der früheren Rebellenhochburg Aleppo im Norden des Landes ein neues Telekommunikationszentrum eröffnet, das privaten Haushalten und Unternehmen Zugang zu Telefon und Internet bieten soll. An der Anlage soll rund um die Uhr gebaut worden sein.
„Wir haben das Kommunikationszentrum von Grund auf neu gebaut. Schon jetzt können wir 20.000 Festnetztelefonleitungen und Glasfaser-Internetkanäle anschließen“, sagte Munir Abed, Chef der syrischen staatlichen Telekommunikationsgesellschaft, bei der feierlichen Eröffnungszeremonie. Damit sei der Telekommunikationsbedarf der Region auf Dauer gedeckt.
Die neue Telekommunikationszentrale fand in einem alten Gebäude ihr Domizil, das im Krieg beschädigt und dann wiederhergestellt worden war und jetzt auch ein Museum beherbergt, in dem historische Telefonapparate aus dem alten Telegraf von Aleppo zur Schau gestellt sind. Eine Fotoausstellung in der Eingangshalle zeigt Schäden, die das Gebäude im Krieg erlitten hatte, und dokumentiert die Wiederherstellungsarbeiten.
Obwohl Syrien aufgrund von Sanktionen keine komplizierten technischen Ausrüstungen importieren darf, konnte das Kommunikationszentrum mit modernstem Gerät ausgestattet werden.
„Wir danken unseren russischen Freunden für ihre Hilfe – ohne sie hätte nichts geklappt“, sagte der Direktor des Telekommunikationszentrums, Ahmed Hansa.
„Aber wir sind sehr froh darüber, dass die kompliziertesten Geräte von unseren Spezialisten installiert wurden. Wir mussten sogar nachts arbeiten, um den Zeitplan zu erfüllen (…). Die Montage dauerte fast neun Monate und voila, alles funktioniert.“
In Syrien dauert seit 2011 ein bewaffneter Konflikt an. Die Industriemetropole Aleppo konnte 2016 befreit werden. Die einst zweitgrößte Stadt Syriens wurde durch die Kämpfe schwer beschädigt. Viele Sehenswürdigkeiten wurden zerstört und die Industrie lahmgelegt.


Dnronline.su: Im Zeitraum vom 4. bis 10. Juli wurden infolge von Kriegshandlungen drei Verteidiger der Republik verletzt. Tote gibt es in diesem Zeitraum nicht, teilt der Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR mit.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Trump gibt erstmals Cyberattacke gegen russische Firma zu – Medien
Donald Trump soll gestanden haben, dass er im Jahr 2018 einen Cyberangriff gegen eine in Sankt Petersbirg ansässige russische Internetfirma verfügt hatte. Dies behauptet Marc Thiessen, Kolumnist der „Washington Post“, der vor wenigen Tagen den US-Präsidenten interviewt hat.
„In einem Interview mit mir im Oval Office in dieser Woche gab Präsident Trump zum ersten Mal zu, dass er 2018 eine verdeckte Cyberattacke gegen die russische Internet Research Agency genehmigt hatte“, schreibt Thiessen in seiner WP-Kolumne.
Auf die Frage, ob er den Angriff gestartet habe, habe Trump geantwortet: „Richtig“.
In dem Interview soll Trump zudem bekannt gegeben haben, dass der Cyberangriff Teil einer weltweiten Widerstandspolitik gegen Russland gewesen sei. „Keiner war gegenüber Russland härter als ich“, sagte der US-Präsident. Nach seinen Worten hatte sein Amtsvorgänger Barack Obama 2016 „vor den Wahlen gewusst, dass Russland herumspielt“, jedoch nichts gesagt, weil er gedacht habe, dass Hillary Clinton die Wahl gewinnen würde.
Der Sender NBC hatte im Februar 2019 unter Berufung auf unterrichtete Quellen berichtet, dass Trump während der US-Zwischenwahl 2018 persönlich eine Cyberattacke des US-Militärs gegen die russische Internet Research Agency genehmigt habe.
Laut der „Washington Post“ hatte das amerikanische Cyberkommando der Internet Research Agency damals den Internetzugang gekappt. Dies sei Teil der ersten Cyberoffensive gegen Russland gewesen, um seine mutmaßliche „Einmischung in die US-Wahlen“ zu verhindern. Nach der US-Präsidentenwahl 2016 ist Russland mit Vorwürfen konfrontiert, die Abstimmung beeinflusst zu haben. Die Regierung in Moskau weist die Anschuldigungen als haltlos zurück.


lug-info.com:
Die LVR hat der ukrainischen Seite eine Sicherheitsgarantie für den Zeitraum der Ausstattung der Kontroll- und Passierpunkte an der Kontaktlinie im Gebiet von Stschastje und Solotoje gewährt, teilte die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa mit.
Zuvor hatte die LVR gemäß am 8. Juli in der Kontaktgruppe erreichten Vereinbarungen Arbeiten zur Kontrolle der Örtlichkeiten auf explosive Objekte in den beiden Gebieten begonnen, sowie Arbeiten zur Säuberung von Gestrüpp.
Von Seiten der LVR gab es bereits seit dem 1. Mai die Bereitschaft mit dem Aufbau der nötigen Infrastruktur zu beginnen. Wir unsererseits haben eine Sicherheitsgarantie für den gesamten Zeitraum vom 1. Mai bis zum 31. August gewährt, aber die ukrainische Seite hat diesen Prozess sabotiert und ihrerseits eine Sicherheitsgarantie erst ab dem 10. Juli 2020 gewährt“, berichtete Kobzewa. „Unserseits haben wir unsere Verpflichtungen zu einem Sicherheitsregime bis zum Abschluss des Aufbaus der Infrastruktur am 10. November 2020 verlängert“.


de.sputniknews.com:
USA führen 25-prozentige Strafzölle für französische Waren ein
Im Streit über die Besteuerung von Digitalkonzernen haben die USA die Einführung von 25-prozentigen Zöllen auf Waren aus Frankreich angekündigt. Das betroffene Handelsvolumen soll etwa 1,3 Milliarden US-Dollar betragen. Dies meldet die Nachrichtenagentur AFP.
Nach Ansicht des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer wirkt sich die von dem französischen Parlament verabschiedete sogenannte Digitalsteuer nachteilig auf US-Unternehmen aus, die mit digitaler Technologie arbeiten.
Allerdings wurde die Anwendung der US-Zölle für 180 Tage, also bis zum 6. Januar 2021, ausgesetzt: Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer teilte mit, er werde den Verlauf der Verhandlungen mit Frankreich beobachten und könne entsprechende Änderungen vornehmen.
Unter anderem sollen Kosmetik und Handtaschen mit den neuen Einfuhrzöllen belegt werden.
Im Juli 2019 hatte das französische Parlament ein Gesetz über eine Steuer für die Dienstleistungen großer digitaler Unternehmen wie Amazon, Apple, Facebook und Google verabschiedet. Das Gesetz löste in den USA heftige Kritik aus. US-Präsident Donald Trump sagte, die Vereinigten Staaten könnten als Reaktion darauf eine Steuer auf französischen Wein einführen.
Im Januar 2020 gab der französische Wirtschafts- und Finanzminister, Bruno Le Maire, bekannt, dass Frankreich und die USA sich auf einen „gemeinsamen Rahmen“ bei der Digitalsteuer verständigt hatten. Frankreich erklärte sich bereit, fällige Vorauszahlungen auf die nationale Digitalsteuer bis Ende des Jahres auszusetzen, dafür verzichteten die USA auf Strafzölle.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 11.07.2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 35. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Palas Dolomitnoje mit 120mm-Mörsern beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 54. und der 57. Brigade auf Befehl der Kriegsverbrecher Majstrenko und Mischantschuk Spartak und Mineralnoje mit 82mm-Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade auf Befehl von Subanitsch das Feuer mit 120mm-Mörsern, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 24. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Guds Golmowskij mit mit Antipanzerlenkraketen, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschossen, in der Folge des Beschusses wurden Wohnhäuser in der Selidowskaja-Straße 8 und 34 beschädigt.
Kämpfer der 54. und der 57. Brigade haben auf Befehl der Kriegsverbrecher Majstrenko und Mischantschuk
Spartak und Mineralnoje mit 82mm-Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Durch adäquate Maßnahmen der Einheiten der Volksmiliz der DVR wurde die Feueraktivität der Besatzer unterbunden. Die Verluste des Gegners betragen: zwei Verletzte, Feldwebel Schpakowskij und Soldat Kowel wurden in ernstem Zustand in das militärmedizinische Hospital von Tschasow Jar eingeliefert.
Alle Materialien zu Fällen von terroristischen Akten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die verbrecherischen Handlungen des Brigadekommandeure Majstrenko, Guds, Mischantschuk und Subanitsch hinzuzufügen.
Unter dem kommandierenden Personal von drei Einheiten, die sich auf den vorderen Positionen in der Zone der Strafoperation befinden, ist eine aktive Konfrontation zu beobachten. Anlass für die feindlichen Handlungen ist der Unwille des Kommandeurs des 18. Bataillons der 35. Marineinfanteriebrigade, Major Kilafly, die Bevölkerung des Donbass zu beschießen, und die Auswahl der vorrangigen Gebiete zur Bereicherung während des Aufenthalts in der OOS-Zone mit hervorragenden Mitteln: Ausplünderung örtlicher Einwohner, Wilderei sowie Herstellung und Verkauf von Drogen.
Die beunruhigten Kommando
s des 46. Bataillons „Donbass-Ukraina“ und des 503. Marineinfanteriebataillons, deren Positionen an den Flanken des Korruptionsbataillons stationiert sind, haben dem pfiffigen Bataillonskommandeur Kilafly ein Ultimatum gestellt. Gemäß ihren Forderungen soll er innerhalb von zwei Tagen seinen Untergebenen einen Befehl zu provokativem Feuer gehen sowie den Verkauf von Drogen an Soldaten anderer Einheiten einstellen. Im Falle einer Weigerung versprachen bei Bataillonskommandeure, dem SBU über seine illegale Aktivität zu berichten sowie Provokationen im Verantwortungsbereich des Bataillons während der Arbeit von OSZE-Beobachtern zu organisieren.
Gemäß Angaben unserer Quelle rufen die Habgier und der Geiz des kommandierenden Personals der Verbände der ukrainischen Kämpfer in der Zone der Strafoperation eine neue Welle von Unzufriedenheit unter dem Personal hervor. In den letzten vier Tagen sind bei der Hotline des Verteidigungsministeriums der Ukraine mehr als 10 Beschwerden von Soldaten der 79. Brigade eingegangen. Anlass für die Beschwerden und das Initiieren der Arbeit einer komplexen Kommission des Stabs der OOS in der Brigade ist die geringe Lebensmittelversorgung der Soldaten. Im Ergebnis der Arbeit der komplexen Kommission unter Leitung des Kommandeurs der OOS wurden in der 79. Brigade Fälle von Verstößen bei der rückwärtigen Versorgung festgestellt und außerdem eine kriminelles Schema zum Austausch von hochwertigen Lebensmitteln gegen solche mit abgelaufenen Mindesthaltbarkeitsdauer entdeckt.
Dank der Sorgfal
t der Kontrolleure wurde die kriminelle Tätigkeit des für die rückwärtige Versorgung zuständigen stellvertretenden Brigadekommandeurs unterbunden. Während der Überprüfung des Lebensmittellagers wurde festgestellt, dass sich Konserven mit abgelaufener Mindesthaltbarkeitsdauer dort befinden, bei einer Untersuchung durch Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes wurde festgestellt, dass der Leiter des Lagers Fähnrich Petrenko mit Erlaubnis des für die rückwärtige Versorgung zuständigen stellvertretenden Brigadekommandeurs im Geschäft „Alenka“ in Welikaja Nowoselka hochwertige Konserven vom Lager des Truppenteils gegen verdorbene austauschte. Für den Austausch erhielt der Leiter des Lagers vom Direktor des Geschäfts die Hälfte des realen Preises der Lebensmittel.
Derzeit haben Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes den für die rückwärtige Versorgung zuständigen stellvertretenden Brigadekommandeur zur Durchführung von Ermittlungsmaßnahmen festgenommen. Der vorläufige Schaden beträgt 700.000 Griwna.
Ein weiterer Anlass zur Unruhe beim Kommando der OOS ist das hartnäckig heiße Wetter auf dem Gebiet des Donbass. Dem Beispiel der Kameraden aus der 93. Brigade folgend haben die Nationalisten der 1. Sturmkompanie des Bataillons „Ajdar“
zur Verheimlichung von Fällen von Waffen- und Materialdiebstahl auf einer ihrer Positionen einen kontrollierten Brand erzeugt.
Unter dem Deckmantel der Brandgefahr befahl der Kommandeur der Kompanie mit Codennamen „Tajm“ ein Ural-Fahrzeug in Brand zu setzten, das zuvor als Spender für die Reparatur von Militärtechnik gedient hatte. Wegen eines Wechsels der Windrichtung und des geringen Abstands der Position von dem brennenden Auto griff das Feuer auf einen der Unterstände über. In
folge des Brandes verloren die „Ajdarer“ zwei Nachtsichtgeräte „AN/PVS-14“, einen Quadrokopter vom Typ „Phantom“ sowie einen Karabiner Remington 700 VARMINT des Kalibers 308 Win. Der auf am Ort des Vorfalls eingetroffene Bataillonskommandeur Ptaschnik befahl, die beschädigten Waffen auf eigene Kosten wiederherzustellen, für das abgebrannte Ural-Fahrzeug wurden Abschreibungsdokumente erstellt.


de.sputniknews.com:
„Bittere Nachricht für Millionen“: Maas bedauert Ablehnung von Kompromissvorschlag zu Syrien
Deutschlands Außenminister Heiko Maas hat am Samstag sein Bedauern zum Ausdruck gebracht, dass auch der zweite deutsch-belgische Kompromissvorschlag zur Fortsetzung der humanitären Hilfe für Syrien im UN-Sicherheitsrat gescheitert ist.
„Wir bedauern zutiefst, dass die Verlängerung der Crossborder-Resolution im UN-Sicherheitsrat gestern erneut durch ein russisches und chinesisches Veto verhindert wurde“, zitierte das Auswärtige Amt Maas auf Twitter.
„Das ist eine bittere Nachricht für Millionen Menschen im Norden Syriens.“
Mit Blick auf die fortgesetzten Verhandlungen an diesem Samstag rief Maas alle dazu auf, sich einem Kompromiss nicht länger zu versperren.
Deutsch-belgischer Resolutionsentwurf
Am Freitag war der zweite deutsch-belgische Resolutionsentwurf zur Fortsetzung der humanitären Hilfe für Millionen Syrer im UN-Sicherheitsrat an den Vetos von Russland und China gescheitert.
Damit könnten die bisherigen Lieferungen internationaler Hilfsorganisationen über zwei Grenzübergänge von der Türkei nach Nordsyrien endgültig vor dem Aus stehen. In der Nacht auf Samstag lief die Frist für die Verlängerung von Hilfslieferungen nach Syrien ab. Der deutsch-belgische Resolutionsentwurf sah die Offenhaltung der zwei Grenzübergänge nach Syrien für weitere sechs Monate vor.
Russland argumentiert, der bisherige Hilfsmechanismus müsse wegen des wachsenden Einflusses der Regierung im Land „schrittweise auslaufen“ – Moskau schlug in seinem Entwurf deshalb die Fortsetzung der humanitären Hilfe über nur noch einen Grenzübergang für zwölf Monate vor.
Am 7. Juli 2020 hatten Russland und China ein Veto gegen einen deutsch-belgischen Resolutionsentwurf zur Fortsetzung der humanitären Hilfe eingelegt, wonach der Betrieb der zwei Grenzübergänge Bab al-Hawa und Bab al-Salam an der Grenze zwischen Syrien und der Türkei um ein Jahr verlängert werden soll.
Am 9. Juli hat Russland seinen ersten Resolutionsentwurf präsentiert. Demnach soll die humanitäre Hilfe für Syrer um ein halbes Jahr verlängert werden und nur einen Grenzübergang – Bab al-Hawa – vorsehen. Der UN-Sicherheitsrat hat den Entwurf der russischen Resolution nicht unterstützt.
Deutschland und Belgien beharren darauf, dass die Nutzung zweier Grenzübergänge nun erst recht nötig sei, da jüngst der erste Corona-Fall aus dem Nordwesten Syriens gemeldet worden sei.
Hintergrund
Seit Juli 2014 wurde die Lieferung von humanitären und medizinischen Hilfsgütern aus Nachbarländern, vor allem über die Grenze zur Türkei, Frontlinien und Grenzübergänge, nach Syrien erleichtert. Dieser Mechanismus wird jährlich verlängert. Die humanitären UN-Organisationen und deren Partner konnten Routen durch Konfrontationslinien und die vier Grenzübergänge Bab al-Hawa, Bab al-Salam (an der Grenze zwischen Syrien und der Türkei), al-Yaʿrubiyya (Grenze zum Irak) und Ramtha (Grenze zu Jordanien) nutzen.
Da die syrische Armee immer mehr Territorien unter ihre Kontrolle brachte, sprachen sich Damaskus und Moskau für eine konsequente Schließung der Grenzübergänge aus. Laut der russischen und der syrischen Seite sollte humanitäre Hilfe nun nicht mehr von den Territorien der Nachbarländer aus, sondern über das syrische Territorium geliefert werden.
Im Januar 2020 verlängerte der UN-Sicherheitsrat das Mandat für nur zwei Grenzübergänge an der Grenze zur Türkei. Al-Yaʿrubiyya und Ramtha wurden geschlossen.


Mil-lnr.info:
Bericht des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 11. Juli 2020
Nach Angaben der Vertretung der LVR im GZKK
hat der Gegner in den letzten 24 Stunden einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Kämpfer der 24. Brigade haben
Nishneje Losowoje mit Schusswaffen beschossen.
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Schäden an ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Uns wurde bekannt,
dass mehr als 200 Soldaten der 30. Brigade, die zur Löschung der Brände im Bezirk Nowoajdar eingesetzt sind, in die provisorischen Stationierungspunkte zurückgekehrt sind.
Es muss angemerkt werden, dass im Zusammenhang mit dem Personalmangel in der letzten Woche die Positionen der 30. Brigade geschwächt waren, es tat jeweils nur ein Soldat Dienst.
Auf Befehl des Brigadekommandeurs Garas wurden die Positionen, die Zugangswege zu Ortschaften im Verantwortungsbereich des Verbandes durch zusätzliche Minensperren verstärkt. Unsere Aufklärung hat die
Installation von mehr als 300 Antipanzerminen im Gebiet von Popasnaja bemerkt. Wir haben mehrfach über den verantwortungslosen und unkontrollierten Charakter der Verminung des Territoriums der Donbass durch ukrainische Kämpfer berichtet, diese gefährdet nicht nur die Zivlbevölkerung der von der Ukraine besetzten Territorien, sondern auch die Besatzer selbst. ….
Die kriminelle Tätigkeit der ukrainischen Kämpfer in der OOS-Zone verstärkt weiter die soziale Spannung in der Region. I
mmer öfter zeigen Einwohner der von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien offen ihre Unzufriedenheit und versuchen, da sie nicht auf die Hilfe der Rechtsschützer hoffen, mit eigenen Kräften gegen die Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte zu kämpfen.
Am 10. Juli unterband in Staniza Luganskaja ein Wachmann des Lebensmittelgeschäfts „Jermak“ den Versuch eines Soldaten der 25. Brigade, ohne Bezahlung Alkohol und Lebensmittel im Wert von mehr als 2000 Griwna mitzunehmen.
Der Soldat war bewaffnet aber in einem nicht adäquaten Zustand, was es dem Wachmann erlaubt
e, ohne Heranziehung der Polizei mit ihm klarzukommen,
Der erfolglose Dieb beschloss, seine Wut an Reklametafeln und Verkehrsschildern auszulassen, die sich entlang der Straße zum KPP „Staniza Luganskaja“ befinden, in dem er sein Verhältnis zur örtlichen Bevölkerung auf diesen deutlich kommentierte, die nach seiner Meinung völlig aufgehört hat die „Verteidiger der Ukraine“ zu respektieren.
Innerhalb von zwei Stunden wurde der Verletzter der öffentlichen Ordnung von einer Patrouille des militärischen Rechtsordnungsdienstes aufgegriffen, dabei beobachteten die von Einwohnern gerufenen Polizeieinheiten das Geschehen von der Seite und weigerten sich, sich mit dem bewaffneten Kämpfer anzulegen.


abends:

de.sputniknews.com: SpaceX verschiebt Start seiner zehnten Starlink-Mission erneut
Der für Samstag geplante Start einer Trägerrakete vom Typ Falcon 9 des privaten US-amerikanischen Raumfahrtunternehmens SpaceX mit mehreren Internetsatelliten ist nach Angaben des Unternehmens verschoben worden. Diese Woche wurde bereits zum zweiten Mal der Start der Falcon-9-Rakete abgebrochen.
„Wir stoppen den heutigen Start der zehnten Starlink-Mission, um mehr Zeit für die Überprüfung zu geben; das Team arbeitet daran, um die nächste Möglichkeit für den Start zu bestimmen. Wir werden das neue Zieldatum bekannt geben, sobald der Zeitrahmen bestätigt wird“, heißt es in der Mitteilung von SpaceX auf Twitter.
Am Mittwoch wurde der Start der Falcon-9-Rakete zehn Minuten vor dem Abheben wegen ungünstiger Wetterbedingungen abgebrochen.
Wie SpaceX mitteilte, wird es sich hierbei um den fünften Flug der ersten Falcon-9-Stufe handeln, die kurz nach dem Start wieder auf einer schwimmenden Plattform im Atlantik landen soll.
Starlink ist ein weltumspannendes Satellitennetzwerk der kommenden Generation, das allen Erdbewohnern einen Breitbandzugang zum Internet bieten soll. Das Projekt war im Februar 2018 in Angriff genommen worden. Geplant ist, insgesamt rund 12.000 Satelliten in den Weltraum zu bringen. Die Projektkosten werden von SpaceX auf zehn Milliarden US-Dollar (8,8 Milliarden Euro) geschätzt. Das Satellitennetzwerk soll ab Ende 2020 Internetzugang in Nordamerika und 2021 fast weltweit bieten.


de.sputniknews.com: Nach Festnahme von Gouverneur: Tausende Menschen demonstrieren in Chabarowsk
In der russischen Stadt Chabarowsk haben nach der Festnahme des Gouverneurs Sergej Furgal Zehntausende Menschen für dessen Freilassung demonstriert. Gegen den 50 Jahre alten Gouverneur wird wegen des Verdachts der Ermordung von Geschäftsleuten ermittelt.
Demonstrationen gab es in mehreren Städten der Region Chabarowsk, die im äußersten Osten Russlands liegt. In der Großstadt Chabarowsk sprachen Beobachter lokalen Medien zufolge von den größten Protesten seit Jahren. Die Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmer auf insgesamt bis zu 12.000. In Medienberichten war die Rede zumeist von mehr als 30.000 Menschen.
Es seien Unterschriften für die Freilassung des beliebten Gouverneurs gesammelt worden. Demonstranten kritisierten auch die Einflussnahme des Machtapparats im gut acht Flugstunden entfernten Moskau auf die Region, die nicht weit von China entfernt liegt.
Es blieb den Berichten zufolge friedlich. Festnahmen gab es nicht. In Russland sind Demonstrationen wegen der Corona-Pandemie derzeit verboten. Die Sprecherin des Gouverneurs dankte Instagram für die Unterstützung. Die Region habe selten solch eine Einmütigkeit erlebt, schrieb Nadeschda Tomtschenko. Sie wandte sich auch direkt an die Demonstranten: „Wir sind sicher, dass Sie erhört werden.“
Nach Angaben des russischen Innenministeriums soll das „Team von Sergej Furgal“ die Proteste organisiert haben. Die Sprecherin dementierte dies jedoch und verwies darauf, dass es sich um eine spontane Aktion gehandelt habe, die zuvor in den sozialen Netzwerken angekündigt worden sei. Die Stadtverwaltung von Chabarowsk stellte klar, die Demonstration nicht vorbereitet zu haben. Auch die ultranationalistische Partei LDPR, deren Mitglied Furgal ist, distanzierte sich von einer Beteiligung an den Protesten.
Ermittlungen gegen Gouverneur
Der Gouverneur von Chabarowsk, Sergej Furgal, wurde am Donnerstag festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, in eine örtliche kriminelle Gruppierung involviert gewesen zu sein, die in den 2000er Jahren mehrere Morde organisiert haben soll. Nach der Festnahme wurde der Gouverneur nach Moskau gebracht, wo er nun zwei Monate in Untersuchungshaft bleiben soll. Furgal weist die Anschuldigungen zurück.
Der Verdacht einer möglichen Verstrickung des Gouverneures soll aufgekommen sein, als Ermittler Tatverdächtige im Mordfall um den Unternehmer Ewgenij Sori befragt hätten. Diese hätten Furgal als einen der Hintermänner angegeben. Zuvor wurden in diesem Zusammenhang bereits vier Mitglieder einer kriminellen Bande festgenommen. Gegen Furgal soll nun Anklage erhoben werden. Im Falle einer Verurteilung droht ihm eine lebenslange Haftstrafe.


de.sputniknews.com: Zwei US-Marinebasen in Okinawa wegen Corona-Ausbruch unter Quarantäne gestellt
Zwei US-Marinebasen in der japanischen Präfektur Okinawa sind laut der Agentur Kyodo wegen eines Corona-Ausbruchs unter Quarantäne gestellt worden.
Wie der Gouverneur der Präfektur Okinawa, Denny Tamaki, am Samstag mitteilte, waren vom 7. bis 11. Juli 61 US-Militärs positiv auf Sars-CoV-2 getestet worden.
„Auf der Base Camp Hansen und auf dem Luftwaffenstützpunkt Futenma gilt eine Quarantäne. Das ist sehr bedauerlich. Ich muss starke Zweifel an den Maßnahmen, die das US-Kontingent zur Eindämmung des Virus ergreift, äußern“, zitiert die Agentur den Gouverneur.
Die Behörden von Okinawa sind laut Tamaki darüber informiert worden, dass US-Militärs am 4. Juli an den Feierlichkeiten anlässlich des Unabhängigkeitstags der USA an Stränden und in Unterhaltungsvierteln der Stadt teilgenommen hätten.
Wie der TV-Sender NHK unter Verweis auf eigene Quellen mitteilte, ist die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten US-Soldaten in Okinawa indes auf 148 gestiegen.
Am 10. Juli hat das Militärkommando der US-Marineinfanterie in Japan wegen der Gefahr einer Corona-Ausbreitung wieder Einschränkungen verhängt.
Demnach gilt ein Verbot für die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel. Die US-Militärs dürfen auf dem Gelände der Militärbasen nur spezielle Taxis benutzen. Auch das Verlassen der Basen wird eingeschränkt.

 

Standard

Presseschau vom 10.07.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp
s:

Ilona Pfeffer: Ohne stichhaltige Argumente, nur Unterstellungen: Verfassungsschutz zur „Bedrohung“ durch Sputnik
Am Donnerstag wurde in der Bundespressekonferenz in Berlin der Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt. Zum zweiten Mal in Folge tauchen in dem Bericht Sputniknews Deutsch und RT Deutsch namentlich auf. Die Begründung dafür, weswegen sie sich der Einflussnahme schuldig gemacht haben sollen, fiel jedoch äußerst dürftig aus. …
https://sptnkne.ws/CWFP

Liudmila Kotlyarova: Im Zwiespalt politischer Korrektheit: Nach Rassismus-Opfer Floyd kommt russischer Antisemit Glinka
Was zählt, wenn man eine Straße umbenennen will? Im niederbayerischen Metten waren es bei dem Vorstoß mit der George-Floyd-Straße – zu Ehren des in den USA gewaltsam ermordeten Afroamerikaners – vor allem die Kosten. Viel leichter ist es mit der Umbenennung eines U-Bahnhofs. Doch die BVG hat sich verrechnet und eine Antisemitismus-Debatte entfacht. …
https://sptnkne.ws/CWZ8


abends/nachts:

de.sputniknews.com: „Zynischer Verstoß gegen Pressefreiheit“: Moskau kommentiert Verbot von RT in baltischen Ländern
Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa hat das Vorgehen Lettlands, Litauens und Estlands gegenüber dem russischen Fernsehsender RT als zynischen Verstoß gegen die Verpflichtungen zur Pressefreiheit bezeichnet.
„Wir registrieren nach wie vor, dass die internationalen Verpflichtungen im Bereich der Gewährleistung der Pressefreiheit in den baltischen Staaten zynisch verletzt werden, wo die Faszination für Russophobie und die Absicht, mit jeglichen Mitteln im eigenen Medienraum von der russischen Informationspräsenz loszukommen, immer schlechter verheimlicht werden“, sagte Sacharowa am Donnerstag in einem Pressegespräch.
„Dass kein Beamter der Europäischen Union bisher die grobe Verletzung der Redefreiheit und die Bekämpfung der Andersdenkenden in den baltischen Ländern kommentiert hat“, ruft laut Sacharowa Erstaunen hervor.
„Gerade das unzulässige Schweigen von Brüssel in Bezug auf zahlreiche Episoden der Diskriminierung der einheimischen Medien in den Ländern dieser Region, darunter auch in den baltischen Staaten, hat der Führung dieser Länder die Hände so frei gemacht, sodass sie sich jetzt sogar nicht anstrengen, nach irgendwelchen glaubhaften Erklärungen für ihre Schritte, Maßnahmen, Taten gegenüber der russischen Medienholding zu suchen“, so die Sprecherin.
„Solche antidemokratischen Schritte diskreditieren zweifellos Vilnius, Riga und Tallinn in den Augen der Weltgemeinschaft und stehen nicht im Einklang mit den internationalen Verpflichtungen dieser Hauptstädte im Bereich der Gewährleistung der Pressefreiheit und des freien Zugangs zu Informationen“, betonte Sacharowa.
Litauen verbietet Tätigkeit von fünf RT-Sendern
Zuvor hatte die litauische Radio- und Fernsehkommission die Tätigkeit von fünf RT-Sendern im Land verboten. Laut dem Leiter der litauischen Regulierungsbehörde tritt das Verbot am Donnerstag in Kraft. Betroffen sind ihm zufolge die Sender wie RT, RT HD, RT Spanish, RT Documentary HD, RT Documentary.
Am Montag gab der estnische Außenminister Urmas Reinsalu bekannt, die Regierung Estlands erwäge nach Lettlands Beispiel die Möglichkeit, die Ausstrahlung von Sendungen des Fernsehkanals RT zu verbieten.
Ende Juni hatte Lettland die Ausstrahlung von Programmen der Sender RT, RT HD, RT Arabic, RT Spanish, RT Documentary HD, RT Documentary und RT TV verboten. Zur Begründung hieß es, die Sender gehörten dem Generaldirektor des Medienhauses „Rossiya Segodnya“, Dmitri Kisseljow, gegen den EU-Sanktionen verhängt worden seien. Tatsache ist aber, dass Kisseljow nichts mit RT zu tun hat. Und gegen RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan sind keine EU-Sanktionen gerichtet.
Also sind RT und „Rossiya Segodnya“ zwei verschiedene juristische Personen. Informationen hierzu sind seit langem bekannt und frei zugänglich.
Drangsalierung russischer Medien im Ausland
In den baltischen Ländern wurden den russischen Medien wiederholt Hindernisse in den Weg gelegt. Auch die Mitarbeiter des Unternehmens „Sputnik Estonia“ wurden von den estnischen Behörden unter Druck gesetzt. Das Polizeidepartement und die Grenzschutzbehörde drohten, Strafverfahren gegen sie einzuleiten, wenn sie bis zum 1. Januar 2020 ihre Arbeitsverträge mit der Dachorganisation nicht kündigen würden.


vormittags:

de.sputniknews.com: Russischer Corona-Impfstoff: Endphase der Tests im Land hat begonnen
In Russland hat die Endphase der klinischen Tests des Corona-Impfstoffs begonnen. Dies teilte das russische Verteidigungsministerium mit.
Die Tests begannen am 18. Juni. Neun Teilnehmer erhielten einen Bestandteil des Impfstoffs und neun weitere Menschen einen zweiten. Später, am 23. Juni, wurden weitere 20 Freiwillige geimpft: diese Gruppe erhielt das Präparat in der Booster-Variante, später wird ihnen die zweite Komponente des Impfstoffes verabreicht.
Die erste Gruppe der Freiwilligen, die sich aus Armeeangehörigen zusammensetzt, soll am 15. Juli nach der Entnahme von Kontrollanalysen aus dem Krankenhaus entlassen werden. Derzeit fühlten sie sich wohl; „es gibt keine Beschwerden, Nebenwirkungen“, heißt es aus Russlands Verteidigungsministerium.
Die zweite Gruppe der Freiwilligen, an denen die Effizienz und Immunogenität des Impfstoffs getestet wird, soll am 13. Juli die zweite Komponente des Impfstoffs gegen das Coronavirus bekommen. Das Booster-Schema der Impfung, die für diese Gruppe vorgesehen ist, ermöglicht es, die Immunität zu sichern und ihre längere Dauerhaft zu gewährleisten.
Die erhaltenen Angaben „zeugen davon, dass sich bei den Freiwilligen der ersten und zweiten Gruppe nach der Impfung gegen das Coronavirus Covid-19 eine Immunantwort gebildet hat“. …


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 9. Juli wurde kein Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
Nach UN-Blockierung: Russland bereitet neuen Resolutionsentwurf zu Syrien vor
Russland hat einen neuen Resolutionsentwurf zur Fortsetzung der humanitären Hilfe für Syrien vorbereitet, wonach der Betrieb eines Grenzübergangs zwischen Syrien und der Türkei für ein Jahr verlängert werden soll. Dies gab Russlands erster stellvertretender Botschafter bei der Uno, Dmitri Poljanski, via Twitter bekannt.
Am 7. Juli 2020 hatten Russland und China ein Veto gegen einen deutsch-belgischen Resolutionsentwurf zur Fortsetzung der humanitären Hilfe eingelegt, wonach der Betrieb der zwei Grenzübergänge Bab al-Hawa und Bab al-Salam an der Grenze zwischen Syrien und der Türkei für ein Jahr verlängert werden soll.
Am 9. Juli hatte Russland einen eigenen Resolutionsentwurf präsentiert. Demnach soll die humanitäre Hilfe für Syrer für ein halbes Jahr verlängert werden und nur einen Grenzübergang – Bab al-Hawa – vorsehen. Der UN-Sicherheitsrat hat den Entwurf der russischen Resolution nicht unterstützt.
Laut Poljanski hat Russland nun einen neuen Resolutionsentwurf vorbereitet, der es ermöglicht, ein Jahr lang humanitäre Hilfe über den Grenzübergang Bab-al-Hawa an Idlib zu liefern.
Ihm zufolge erfolgen mehr als 85 Prozent aller humanitären Operationen über diesen Übergang.
Der verbleibende Anteil der humanitären Operationen könnte – angesichts der Situation „auf dem Boden“ und insbesondere der Verringerung der Deeskalationszone um 30 Prozent – auch über diesen Grenzübergang und über die Frontlinie umgeleitet werden.
„Wir weisen die Anschuldigungen einiger unserer Kollegen im UN-Sicherheitsrat, die Russland vorwerfen, Millionen von Menschen im Nordwesten Syriens der humanitären Hilfe der Vereinten Nationen beraubt zu haben, zurück. Wenn unser Resolutionsentwurf angenommen wird, wird es weiterhin humanitäre Hilfe geben“, schrieb Poljanski am Freitag.
Ihm zufolge fordert Russland die humanitären Organisationen der Vereinten Nationen und der Nichtregierungsorganisationen nachdrücklich dazu auf, einem Übermittlungsmechanismus über die Front Priorität einzuräumen und weiterhin den Grenzübergang Bab-al-Hawa zu nutzen, um den Bedürftigen in Idlib zu helfen.
„Unter Anerkennung eines grenzüberschreitenden Mechanismus betonen wir die Notwendigkeit, dass alle Seiten, sowohl die Vereinten Nationen als auch die syrische Regierung (…) Anstrengungen unternehmen, um die humanitären Hilfslieferungen über die Frontlinie gemäß der Resolution 46/182 in allen Teilen Syriens auszuweiten“, unterstrich Poljanski.
Ferner betonte er, Moskau weise die Anschuldigungen vehement zurück, dass Russland die humanitäre Versorgung der bedürftigen syrischen Bevölkerung einstellen wolle. „Unser Projekt ist der beste Beweis dafür, dass diese Anschuldigungen unbegründet sind“, so der Diplomat.
Er rief die westlichen Sicherheitspartner auf, den russischen Resolutionsentwurf zu unterstützen: „Wenn sie unseren Kompromissvorschlag blockieren, werden sie für die Folgen Verantwortung tragen“.
Hintergrund
Seit Juli 2014 wurde die Lieferung von humanitären und medizinischen Hilfsgütern aus Nachbarländern, vor allem über die Grenze zur Türkei, Frontlinien und Grenzübergänge, nach Syrien erleichtert. Dieser Mechanismus wird jährlich verlängert. Die humanitären UN-Organisationen und deren Partner konnten Routen durch Konfrontationslinien und die vier Grenzübergänge Bab al-Hawa, Bab al-Salam (an der Grenze zwischen Syrien und der Türkei), al-Yaʿrubiyya (Grenze zum Irak), Ramtha (Grenze zu Jordanien) nutzen.
Da die syrische Armee immer mehr Territorien unter ihre Kontrolle brachte, sprachen sich Damaskus und Moskau für eine konsequente Schließung der Grenzübergänge aus. Laut der russischen und der syrischen Seite sollte humanitäre Hilfe nun nicht mehr von den Territorien der Nachbarländer aus, sondern über das Territorium Syriens geliefert werden.
Im Januar 2020 verlängerte der UN-Sicherheitsrat das Mandat für nur zwei Grenzübergänge an der Grenze zur Türkei. Al-Yaʿrubiyya und Ramtha wurden geschlossen.


Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 10. Juli 2020
In grober Verletzung der Minsker Vereinbarungen haben die ukrainischen Besatzer zielgerichtet den nördlichen Rand von Gorlowka beschossen.
Gestern Abend haben ukrainische Kämpfer des 137. Bataillons der 35. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Palas das Feuer auf Sajzewo (jushnoje) mit 120mm-Mörsern eröffnet und sieben Mörsergeschosse abgefeuert, dabei wurde eine Stromleitung in der Jakowenko-Straße beschädigt und die Stromversorgung eines Teils des Ortschaft unterbrochen.
Durch glücklichen Zufall konnten Opfer unter der Zivilbevölkerung vermieden werden, die örtlichen Einwohner, die sich in ihren Häusern befanden, brachten sich vor dem Beschuss in den Kellern ihrer Häuser in Sicherheit.
Infolge von von der Volksmiliz unternommenen adäquaten Maßnahmen betrugen die Verluste des Gegners zwei Verletzte.
Zusätzliche Informationen über Verluste des Gegners werden ermittelt.


de.sputniknews.com:
Nordkorea hat kein Interesse an „nutzlosem“ Gipfel mit USA – Kims Schwester
Die Schwester des Staatschefs von Nordkorea und erste Vize-Chefin der Abteilung des Zentralkomitees der Arbeitspartei Koreas, Kim Yo Jong, hat die Möglichkeit der Abhaltung eines US-nordkoreanischen Gipfels in diesem Jahr bezweifelt. Dies geht aus ihrer Erklärung hervor, die die Nachrichtenagentur KCNA am Freitag veröffentlicht hat.
„Es ist lediglich meine persönliche Meinung, aber ich bezweifle, dass so etwas wie ein US-nordkoreanischer Gipfel in diesem Jahr stattfinden wird“, äußerte sie.
Es werde von der Einstellung der beiden Staatschefs abhängen, ob das Gipfeltreffen tatsächlich über die Bühne gehen werde oder nicht, und niemand könne mit Sicherheit wissen, welche Entscheidung sie für sich selbst treffen würden, aber es gebe eine Reihe von Gründen, warum das Treffen nicht stattfinden könnte, betonte Kim.
„Was man auch sagt, dass der Gipfel unbedingt notwendig sei – es ist eher die amerikanische Seite, die ihn braucht, und für uns könnte er absolut umständlich und nutzlos sein“, sagte die Schwester des nordkoreanischen Staatschefs. Ein Treffen ohne den Wunsch Washingtons, einen Durchbruch in den Verhandlungen zu erreichen, könnte, im Gegenteil, die noch bestehenden Sonderbeziehungen zwischen den Staatschefs der beiden Länder zerstören.
Allerdings sei Nordkorea nach wie vor auf die Durchführung der Denuklearisierung eingestellt.
„Ich möchte betonen, dass wir nicht von einer entschlossenen Ablehnung der nuklearen Abrüstung sprechen. Aber wir meinen, dass sie zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich ist. Ich erinnere die USA daran, dass die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel nur dann umgesetzt werden kann, wenn unsere Aktivitäten auch von vielen Veränderungen auf der anderen Seite begleitet werden. Das heißt, es ist nur möglich, wenn gleichzeitig wichtige unumkehrbare Schritte unternommen werden“, so Kim Yo Jong.
Mit „Veränderungen“, die die Vereinigten Staaten unternehmen müssten, war nicht die Aufhebung der bestehenden Sanktionen gegen Nordkorea gemeint:
„Ich glaube, wir müssen das Hauptthema der Gespräche zwischen Nordkorea und den USA von ‚Denuklearisierung gegen Aufhebung der Sanktionen‘ in die Formel ‚Einstellung der Feindseligkeiten als Reaktion auf die Wiederaufnahme von Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA‘ ändern“, sagte sie.
„Ich hoffe, dass die USA zum jetzigen Zeitpunkt nicht einen solchen utopischen Wunschtraum hegen wie den Versuch, eine auf dem Verhandlungstisch des Gipfeltreffens in Hanoi auf den Tisch gebrachte Vereinbarung wieder rückgängig zu machen, die die teilweise Aufhebung der Sanktionen im Gegenzug für die endgültige Demontage großer Nuklearanlagen wie der in Nyongbyon, dem Hauptnerv unserer nuklearen Entwicklung, vorsieht“, fügte sie hinzu.
Die USA könnten sich immer noch darüber Sorgen machen, „am Vorabend der Präsidentschaftswahlen ein Weihnachtsgeschenk“ von Pjöngjang zu erhalten, „das sie bisher noch nicht bekommen haben“, äußerte Kim Yo Jong.
Sie sei jedoch der Meinung, dass eine solche negative Entwicklung „völlig davon abhängt, wie sich die Vereinigten Staaten verhalten“.
„Wir haben nicht die geringste Absicht, die USA zu bedrohen, und der Genosse Vorsitzende (Kim Jong Un – Anm. d. Red.) hat es Präsident Trump bereits deutlich gemacht. Sie sollen uns einfach in Ruhe lassen und nicht provozieren, und dann wird alles glatt laufen“, betonte die Schwester des nordkoreanischen Staatschefs.
Abschließend berichtete sie, Nordkoreas Staatschef wünsche Präsident Trump viel Erfolg bei seiner Arbeit. Zudem sagte Kim Yo Jong, sie sei sehr von den Feierlichkeiten anlässlich des US-Unabhängigkeitstages beeindruckt gewesen, die im Fernsehen übertragen worden waren. Sie hätte bereits eine entsprechende Erlaubnis für den Erhalt einer DVD mit Aufnahmen der Feierlichkeiten bekommen, äußerte sie abschließend.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 9. Juli 3:00 Uhr bis 10. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen von Seiten der BFU 12.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Nikitowka, Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Bajrak), Dolomitnoje, Sajzewo, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Shabitschewo, Alexandrowka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, geriet gestern Nikitowka unter Mörserbeschuss der BFU. Infolge des Beschusses geriet ein Feld in der Nähe einer Hochspannungsleitung in Brand. Außerdem wurde der Abriss einer Stromleitung festgestellt – drei Straßen, die Golmowskaja-, die Jakowenko- die Sofijewskaja-Straße, haben keinen Strom.
Außerdem wurde nach genaueren Informationen infolge des Beschusses am 9. Juli auf Dokutschajewsk ein Schaden an der Fensterverglasung des Hauses in der Lenin-Straße 39a, Wohnung 22 festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 105.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 39.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Pompeo lehnt UN-Kritik an Soleimanis Tötung ab
US-Außenminister Mike Pompeo hat die Kritik der Vereinten Nationen an der Tötung des hochrangigen iranischen Generals Qassem Soleimani im Januar 2020 durch US-Streitkräfte abgelehnt.
„Wir lehnen den Bericht und die Meinungen der UN-Sonderberichterstatterin (Agnès) Callamard über den US-Luftangriff ab, bei dem der Befehlshaber der Quds-Einheit der iranischen Revolutionsgarde Qassem Soleimani getötet wurde. Die Ergebnisse von Frau Callamard sind fiktiv … die USA sind bezüglich der Motive für den Schlag aus der Sicht des Völkerrechts transparent“, so Pompeo in einer schriftlichen Erklärung.
„Der Schlag, durch den General Soleimani getötet wurde, war eine Reaktion auf die Eskalation einer Reihe bewaffneter Angriffe des Iran und der Kämpfer, die er unterstützt, gegen die Kräfte und Interessen der USA im Nahen Osten. Der Schlag wurde unternommen, um den Iran davon abzuhalten, weitere Angriffe gegen die USA und ihre Interessen zu organisieren oder zu unterstützen sowie um das Kampfpotential der Quds-Streitkräfte zu verringern“, fügte Pompeo hinzu.
Die UN-Sonderberichterstatterin Agnes Callamard hatte am Mittwoch einen Bericht zu „außergerichtlichen und willkürlichen Hinrichtungen“ veröffentlicht. Darin beschäftigt sie sich unter anderem mit dem US-Drohnenangriff auf dem irakischen Staatsgebiet im Januar, bei dem der iranische General Qassem Soleimani und neun weitere Personen ihr Leben verloren. Sie verurteilt die Tat als Verstoß gegen das Völkerrecht:
Generalmajor Soleimani war für die iranische Militär-Strategie und Einsätze in Syrien und im Irak verantwortlich. Aber ohne das Bestehen einer tatsächlichen, unmittelbaren Bedrohung ist das Vorgehen der USA rechtswidrig”, schreibt die UN-Sonderberichterstatterin über außergerichtliche, standrechtliche oder willkürliche Hinrichtungen in ihrem Bericht.
Generalmajor Qassem Soleimani wurde am 3. Januar 2020 durch einen US-Raketenangriff nahe dem Bagdader Flughafen getötet. Daraufhin führte der Iran Raketenschläge gegen einen irakischen Militärstützpunkt durch, in dem US-Soldaten einquartiert waren. Wie Donald Trump und die Pentagon-Führung zuerst erklärten, habe es bei dem Beschuss keine Betroffenen gegeben. Später mussten die US-Militärs einräumen, dass es sehr wohl Betroffene gebe, deren Zahl stets gestiegen sei.

Mzdnr.ru: Am 9. Juli wurden in der DVR 17 neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, teilt das Gesundheitsministerium mit.

Sechs Fälle von Coronavirusinfektionen wurden bei Personen entdeckt, die am 7. Juli aus der Ukraine eingetroffen sind, drei von ihnen waren im Stadtkrankenhaus Nr. 21 von Donezk in Quarantäne, drei im Stadtkrankenhaus Nr. 20 von Donezk. Die Erkrankten wurden in spezialisierte Gesundheitseinrichtungen verlegt.
Die anderen Fälle sind Kontaktpersonen zu zuvor Infizierten, darunter vier medizinische Beschäftigte und ein Kind. Derzeit ist der Zustand der Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
Nach zwei negativen Tests wurden 7 Personen als gesund entlassen.
Außerdem gab es einen Todesfall – ein Mann im Alter von 46 Jahren.
Am 9. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 1336 Fälle von Infektion registriert.
656 Patienten sind derzeit in Behandlung, 601 als gesund entlassen, es gibt 79 Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Botschaft: Esten werden mit „russischer Bedrohung“ eingeschüchtert
Nach der Verfassungsänderung in Russland zeigt sich die russische Botschaft in Estland besorgt über Kommentare und Prognosen, die in dem baltischen EU-Land erscheinen und Moskau aggressive Pläne unterstellen.
In einer Stellungnahme ruft die Botschaft estnische Kommentatoren dazu auf, nach Berührungspunkten zwischen beiden Nachbarstaaten zu suchen, statt die eigene Bevölkerung in Angst und Schrecken zu versetzen.
Die Abstimmung über die Verfassungsänderung am 1. Juli in Russland sei in Estland zum „Anlass für diverse analytische Materialien, Prognosen, Kommentare, offizielle und weniger offizielle Erklärungen“ geworden, schreibt die Botschaft auf ihrer Webseite. Auch ein zuvor erschienener Artikel von Präsident Wladimir Putin zum 75. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Nazideutschland habe „nicht für weniger Aufmerksamkeit“ gesorgt.
„Man kann nicht übersehen, dass die Mehrheit der Reaktionen in Estland darauf ausgerichtet ist, Russland und der Führung unseres Landes alles Mögliche zur Last zu legen, von Geschichtsneuschreibung bis hin zum Hegen aggressiver Pläne, die die ganze Welt und damit auch Estland bedrohen würden.
„Von Jahr zu Jahr“ werde „viel Aufwand betrieben, um zu beweisen, dass das Baltikum wenn nicht heute, so dann morgen Opfer eines ‚aggressiven‘ Russland wird“. Mit „Gruselgeschichten“ werde „einfachen Menschen Angst eingejagt“ und suggeriert, dass die baltischen Staaten nun „eine mögliche Aggression seitens Russlands ernst nehmen“ sollten.
Die Botschaft stellt fest, dass keine dieser Prognosen bisher in Erfüllung gegangen sei, und ruft die Analytiker in Estland auf, im „gegenseitig respektvollen Dialog nach Themen zu suchen, die beide Nachbarstaaten einen, um gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit im Interesse beider Staaten auf den Weg zu bringen“.


Lug-info.com: In der LVR sind am 9. Juli und 9:00 555 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Davon wurden 479 nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 13 Todesfälle.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Sputniks „Rolle“ bei Einflussnahme? – Russische Botschaft kommentiert Verfassungsschutzbericht
Die russische Botschaft in Deutschland hat auf „antirussische Aussagen“ im am Donnerstag in der Bundespressekonferenz vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2019 aufmerksam gemacht. Russische Diplomaten bedauern den Versuch der Instrumentalisierung der sogenannten „russischen Bedrohung“.
„Unbegründete, überdrüssig gewordene Vorwürfe im Sinne der ,Hexenjagdʻ sorgen zumindest für Befremden“, heißt es im Text des Kommentars der russischen Botschaft in Deutschland.
„Es ist zutiefst zu bedauern, dass die angesehene Behörde versucht, das Thema der sogenannten ,russischen Bedrohungʻ im politischen Interesse zu instrumentalisieren, indem sie in einem dunklen Raum nach einer schwarzen Katze sucht, die es da gar nicht gibt.“
„Es trägt nicht zu einer positiven Entwicklung der russisch-deutschen Beziehungen bei.“
Verfassungsschutzbericht 2019
Am Donnerstag war in Berlin der Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt worden. Darin heißt es, dass Russland neben China, dem Iran und der Türkei Hauptakteur der gegen Deutschland gerichteten Spionage und Einflussnahme sei. Die Geheimdienste Russlands und Chinas seien in der Cyberspionage „gegen deutsche Stellen“ besonders aktiv.
Unter anderem wird behauptet: „Die nachrichtendienstliche Aufklärung Russlands richtet sich auf alle deutschen Politikfelder mit möglichen Auswirkungen auf Russland, insbesondere die Außen- und Wirtschaftspolitik.“
Im Bericht heißt es wörtlich: „Damit soll die deutsche Bevölkerung zum Nutzen Russlands beeinflusst werden. Dazu sind auf unterschiedliche Weise sowohl im russischen Sinn handelnde Einzelpersonen, vermeintlich staatsfreie Vereinigungen als auch staatliche Einrichtungen Russlands tätig. Sie agieren in sozialen Netzwerken und auf diskussionsorientierten Websites, betreiben eigene Websites oder treten als vermeintlich staatsfreier Think Tank auf.“
Und: „Die zentralen Rollen nehmen dabei der Internet-Sender RT Deutsch sowie die Nachrichtenagentur Sputnik ein.“
Resolution des EU-Parlaments über russische Medien
Die Situation mit russischen Medien im Westen ist in den letzten Jahren immer schwieriger geworden. Im November 2016 hatte das Europäische Parlament eine Resolution verabschiedet, die die Notwendigkeit betont, russischen Medien entgegenzuwirken. Sputnik und RT wurden dabei als zentralste Gefahren angeführt.
Eine Reihe westlicher Politiker, darunter US-Senatoren und -abgeordnete sowie der französische Präsident Emmanuel Macron, warfen Sputnik und RT vor, sich in die Wahlen in den Vereinigten Staaten und Frankreich eingemischt zu haben, legten jedoch keine Beweise vor. Moskau bezeichnete diese Vorwürfe als haltlos.


de.sputniknews.com: Russland bringt 25 Tonnen medizinische Hilfsgüter nach Kasachstan
Russland schickt medizinische Hilfsgüter nach Kasachstan, um das Nachbarland im Kampf gegen das Coronavirus zu unterstützen. In der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan sind in dieser Woche bereits zwei Hilfsflüge des russischen Katastrophenschutzes gelandet.
Eine Iljuschin IL-76 habe am Freitag mehr als zwölf Tonnen Medikamente, persönliche Schutzausrüstung und medizinische Erzeugnisse nach Nur-Sultan (bis 2019 Astana – Anm. der Red.) gebracht, teilte das Presseamt des Katastrophenschutzministeriums am Freitag Sputnik mit.
Insgesamt habe das Katastrophenschutzministerium mit zwei Flügen rund 25,3 Tonnen Hilfsgüter nach Kasachstan gebracht, hieß es. Die Hilfslieferung sei von der russischen Regierung zur Bekämpfung des Coronavirus veranlasst worden. Außerdem seien medizinische Spezialisten in die zentralasiatische Ex-Sowjetrepublik geschickt worden.
Das kasachische Außenministerium hatte am Mittwoch die Landung eines ersten russischen Hilfsfluges in der Hauptstadt bestätigt. An Bord seien medizinische Schutzmasken, Schutzkleidung und Medikamente gewesen. Gesundheitsminister Alexej Zoj sagte am selben Tag, sein Land erwarte noch in dieser Woche einen zweiten Medikamententransport aus Russland.
In Kasachstan haben sich bis Freitagvormittag nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO mehr als 53.000 Menschen mit dem Coronavirus angesteckt, 296 Infizierte sind gestorben. Weltweit zählt die WHO mehr als zwölf Millionen Infektionen und über 549.000 Todesfälle.
Das neue Virus Sars-CoV-2 war Ende Dezember in China entdeckt worden und hat sich rasant über die ganze Welt verbreitet. Die Weltgesundheitsorganisation stufte im März den Ausbruch der Krankheit als Pandemie ein.


de.sputniknews.com: China spricht sich gegen trilaterale Rüstungskontrollverhandlungen aus
Peking tritt laut den jüngsten Aussagen des Sprechers des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, gegen trilaterale Rüstungskontrollverhandlungen auf.
„Wir haben auf die Erklärung des US-Außenministeriums aufmerksam gemacht. Die Position Chinas ist klar, wir sprechen uns gegen sogenannte trilaterale Rüstungskontrollverhandlungen aus, die USA wissen das“, wird der chinesische Diplomat von der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti zitiert.
Zuvor hatte das US-Außenministerium mitgeteilt, die Vereinigten Staaten würden die Bereitschaft Chinas zu den Verhandlungen über die Rüstungskontrolle begrüßen und die chinesische Delegation zu den Verhandlungen mit Russland zu diesem Thema in Wien einladen. Darüber hinaus würden die USA der chinesischen Seite empfehlen, sich möglichst schnell mit Russland zu treffen, um weitere Schritte für die trilateralen Gespräche zu bedenken.
Früher hatte Fu Cong, Direktor vom Department für Rüstungskontrolle des chinesischen Außenministeriums, erklärt, China würde sich gerne an den Verhandlungen beteiligen, wenn die USA bereit wären, das Niveau ihres Atomarsenals auf das von China zu reduzieren.
​Russland und die USA hatten im Juni Gespräche über eine neue Vereinbarung zur atomaren Abrüstung geführt. Die Verhandlungen in Wien sollen rund zehn Stunden gedauert haben. Darin ging es um das auslaufende New-Start-Abkommen, welches bislang die atomare Abrüstung zwischen Russland und den USA regelte.


armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 4. bis 10. Juli 2020
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden zwölfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Donezk haben Straftruppen der 79., 57. und 54. Brigade auf Befehl der Kriegsverbrecher Luzenko, Mischantschuk und Majstrenko Alexandrowka, Shabitschewo, die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und das Gelände des Flughafens von Donezk mit Abwehrgeschützen, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 35. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Palas Dolomitnoje, Sajzewo, Nikitowka und Bajrak mit 122mm-Artillerie, 120mm- und 82mm-Mörsern, automatischen Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
In
folge des Feuers auf Sajzewo wurde eine Stromleitung in der Jakowenko-Straße beschädigt, ein Teil der Ortschaft hat keinen Strom.
Durch erwiderndes Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurden die Feuerstellungen des Gegners unterdrückt. Zwei Strafsoldaten wurden verletzt.
Die Materialien zu den Fällen von Beschuss wurden an die Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure Luzenko,
Mischantschuk, Palas und Majstrenko hinzuzufügen.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, den Fall eines weiteren Verbrechens der ukrainischen bewaffneten Formationen zu erfassen und von der Ukraine die Bestrafung der daran Schuldigen zu erreichen.
Den Kämpfern der Ukraine empfehlen wir nachdrücklich, von Besch
uss und Provokationen Abstand zu nehmen und das Regime der Feuereinstellung einzuhalten, um ihr eigenes Leben zu bewahren.
In der letzten Woche hat der Gegner 44-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt, darunter auch mit verbotenen Waffen. Auf 15 Ortschaften der Republik hat der Gegner 326 verbotene Geschosse abgefeuert, darunter 55 Artilleriegranaten, 215 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm und 56 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern.
Durch adäquate erwidernde Maßnahmen haben unsere Verteidiger die feindlichen Einheiten mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen rechtzeitig zur Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung gezwungen.
In
folge unserer professionellen Arbeit betrugen die Verluste der bewaffneten Formationen der Ukraine in der letzten Woche: zwei Tote, acht Verletzte, ein Ural-Fahrzeug mit Munition und eine Drohne Mavic-Pro wurden vernichtet.
Alle Informationen
über Kriegsverbrechen der ukrainischen Kämpfer werden mit Foto- und Videomaterialien an die Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, übermittelt sowie an die Generalstaatsanwaltschaft übergeben, um Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher Guds, Palas, Mischantschuk, Luzenko, Majstrenko und Subanitsch einzuleiten.
Der Gegner stationiert weiter Waffen und Militärtechnik auf im Bereich von Objekten der zivilen Infrastruktur und gefährdet so friedliche Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung folgende Stationierungen festgestellt:
24. mechanisierte Brigade:
in Mironowskij – auf dem Gebiet eines privaten Hauses ein Panzertransporter;
in Nikolajewka – zwei Schützenpanzer und ein Abwehrraketenkomplex „Strela-10“ auf dem Gebiet von privaten Häusern;
79. Luftsturmbrigade:
in Slawnoje – ein Schützenpanzer in der Nähe von Wohnhäusern;
in Kurachowo – ein Schützenpanzer auf dem Gebiet eines privaten Hauses;
53. mechanisierte Brigade:
in Beresowoje – ein Schützenpanzer auf dem Gebiet eines landwirtschaftlichen Betriebs;
in Bogdanowka – drei Schützenpanzer und ein Panzertransporter auf dem Gebiet eines privaten Hauses;
am Rand von Nowogrigorowka in der Nähe von Wohngebieten – ein Schützenpanzer;
in Nowoselowka Wtoroaja – zwei Schützenpanzer;
in Nowoigrantowka – ein Schützenpanzer in der Nähe von Wohnhäusern;
54. mechanisierte Brigade:
in Werchnetorezkoje – drei Schützenpanzer auf dem Gebiet eines privaten Hauses;
35. Marineinfanteriebrigade:
in Pantelejmonowka – zwei Panzertransporter in einem Wirtschaftsgebäude und ein Aufklärungs- und Spähfahrzeug auf einem Gartenstück;
in Beresowka, Wosdwishenka und Michajlowka – es wurde die Verlegung von sechs Haubitzen „Gwosdika“, fünf T-64-Panzern, elf Haubitzen „Giazint-B“ und einer Haubitzen „D-30“ auf allgemeinen Straße ohne Einsatz von speziellen Anhängern und Schleppern festgestellt.
10. Gebirgssturmbrigade:
in Mariupol – ein getarnter Abwehrraketenkomplex „Strela-10“ auf dem Gebiet eines Industrieobjektes;
in Berdjanskoje – ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug auf dem Gebiet eines privaten Hauses.

Wir rufen die Einwohner, die auf dem zeitweilig von der Ukraine kontrollierten Territorium des Donbass leben,
auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe ihrer Häuser von von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen und über alle entdeckten Fälle Beobachter der OSZE-Mission zu informieren.
In der letzten Woche betrugen die nicht kampfbedingten Verluste der ukrainischen bewaffneten Formationen: 27 Mann, darunter drei Tote, 22 Verletzte, zwei weitere verließen eigenmächtig den Dienstort.
In der 54. mechanisierten Brigade – wegen der Beschuldigung, am Verlust einer Drohne beteiligt gewesen zu sein, verließ der operative Diensthabende Oberstleutnant W.W. Tischtschenko eigenmächtig den Stationierungsort des Truppenteils.
Durch die Detonation einer F1-Handgranate zum Betäuben von Fischen wurden die Feldwebel Kowaljew, Kizmej und die Soldaten Tschernoslasyj und Paschtschenko verletzt.
In der 35. Marineinfanteriebrigade – in
folge eines betrunkenen Streits – erlitten zwei Kämpfer des 503. Bataillons Schussverletzungen, einer davon starb an seinen Verletzungen, zehn Soldaten wurden verletzt.
Bei der Ausrüstung einer Kampfdrohne erlitt der Unterfeldwebel Dubizkij durch die Detonation einer BOG-17-Granate verschiedene unterschiedlich schwere Verletzungen.
Aufgrund des moralischen Drucks von Seiten des Kommandeurs des 137. Bataillons der 35. Brigade verließ Kapitänleutnant A. Kolodka eigenmächtig den Stationierungsort des Truppenteils.
In der 10. Gebirgssturmbrigade – wegen Nachlässigkeit eines Instrukteurs der Spezialoperationskräfte bei der Reinigung einer Waffen erlitt der Soldat A.A. Podobzyj eine Schussverletzung;
Regiment „Asow“ – aufgrund der Detonation einer Granate bei Übungen zur technischen Ausbildung starb der Instrukteur Oberstleutnant O. Kraschanizja.
Im 46. Bataillon „Donbass“ – in der Folge des Beschusses eines Fahrzeugs durch Soldaten der 35. Brigade erlitt Fähnrich But eine tödliche Verletzung, der Soldat Pritschepilow wurde schwer verletzt;
In
folge des Geratens auf eigene Minen wurden Unterleunant Korschunow und der Soldat Krjutschko verletzt.
In der 53. Brigade – der Soldat Sorokopudow unternahm einen erfolglosen Selbstmordversuch.
In der 57. Brigade – wegen
der spontanen Detonation eines technischen Sprengsatzes erlitt der Unteroffizier Schadewskij schwere Detonationsverletzungen.
Ich merke an, dass der Stab der OOS die Fälle nicht kampfbedingter Verluste unter seinen Kämpfern sorgfältig verheimlicht und diese Verluste bei einer günstigen Gelegenheit der Öffentlichkeit gegenüber als Ergebnis von Kampfhandlungen darstellt oder andere Todesursachen angibt.
Die ukrainischen Verbrecher setzten ihre kriminelle Tätigkeit bei Waffen- und Munitionsdiebstahl zum Zweck des späteren Verkaufs in der Zone der Strafoperation fort.
So wurde in der 35. Brigade der BFU bei der Arbeit von Mitarbeitern des SBU auf den Positionen
des 503. Bataillons ein Versteck mit Waffen und Munition entdeckt, dass nicht in der Brigade regstriert war. Im Ergebnis einer Befragung von Soldaten des Bataillons wurde festgestellt, dass die Waffen vermutlich von Soldaten der 58. Brigade versteckt wurden, um sie dann während der Rotation aus der OOS-Zone in die Tiefe des Landes zu bringen. Mitarbeiter des SBU in der Oblast Sumy entdeckten bei einer Kontrolle des Vorhandenseins der Waffen in der 58. Brigade im ständigen Stationierungspunkt in Konotop das Fehlen von 70 Geschossen für RPG-7-Granatwerfer, 40 Handgranaten, 50 AK-74-Maschinenpistolen und 2000 Patronen für diese.
Ein ähnlicher Fall ereignete sich im 46. Bataillon „Donbass-Ukraina“. Während der Arbeit auf den Positionen des Bataillons im Gebiet von Nowoselowka Wtoraja entdeckten Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes einen Lieferkanal von Soldaten des Bataillons an ihre Anhänger in der Tiefe des Landes. Bei einer Ermittlung wurde festgestellt, dass der Bataillonskommandeur Wlassenko ein kriminelles Schema zum Kauf von Waffen und Munition von Soldaten aus der benachbarten 57. Brigade organisiert hatte. Zum Abtransport der Waffen zogen die Verbrecher Vertreter von Freiwilligenorganisationen heran. Bei einer Überprüfung wurden AK-74-Maschinenpistolen mit den Seriennummern 1974 TE4416, 1974 282794 und 1974 236947, die zum Bestand der 57 Brigade gehören, entdeckt.
Derzeit werden in den genannten Einheiten Ermittlungsmaßnahmen zur Entdeckung der an diesen Verbrechen beteiligten Personen durchgeführt.
Außer dem Diebstahl von Waffen führt das Kommando der Truppenteile Arbeiten zur fiktiven Abschreibung von während des Aufenthalts in der OOS-Zone verlorenen Waffen durch. So hat das Kommando der 10. Brigade im Rahmen der Vorbereitung auf die Rotation aus der OOS-Zone eine Inventarisierung des Raketenartilleriewaffenmaterials der Brigade durchgeführt. Bei der Kontrolle wurde festgestellt, dass acht AK-74-Maschinenpistolen, ein Maschinengewehr, vier PM-Pistolen, mehr als hundert F1-Granaten, neun Panzerwesten, drei Nachtsichtgeräte amerikanischer Herkunft, mehr als 2000 5,45mm-Patronen fehlen, außerdem wurde ein Mehrverbrauch von mehr als 200 120mm-Mörsergeschossen festgestellt.
Der Brigadekommandeur Subanitsch entschied, täglich mindestens zehn 120mm-Mörsergeschosse auf angeblich erwiderndes Feuer auf Positionen der Volksmiliz der Republik abzuschreiben. Außerdem wies der Brigadekommandeur seinen für Bewaffnung zuständigen Stellvertreter an, Dokumente zur Abschreibung der fehlenden Waffen und Material als im Ergebnis eines angeblichen Einsatzes einer Kampfdrohne vernichtet zu erstellen. Zum Zwecke der Glaubwürdigkeit befahl Subanitsch dem Leiter des technischen Dienstes der Brigade, ein leeres Haus in Schirokino zu verwenden, um es zu sprengen und dann in der Folge dort die vernichteten fehlenden Waffen zu finden.
Wir hoffen, dass diese Informationen den Vertretern der Staatsanwaltschaft und des militärischen Rechtsordnungsdienstes, die für Fragen der Lagerhaltung und Buchführung über Waffen und Munition zuständig sind sowie dem Kommando des operativen Kommandos „West“ dabei hilft, sich in den Fälschungen bei der Abschreibung von Waffen nach der Ankunft der Brigade aus der OOS-Zone zurechtzufinden.
Außerdem entdeckten Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes bei einer Ermittlung zu
m eigenmächtigen Verlassen des Stationierungsortes des+ Truppenteils durch den operativen Diensthabenden der 54. Brigade Oberstleutnant Tischtschenko Fälle von Waffendiebstahl in der 1. Kompanie des 2. Bataillons der 54. Brigade. Nach vorliegenden Informationen versucht der Brigadekommandeur Majstrenko sich mit der Kommission der militärischen Rechtsordnungsdienstes abzusprechen, damit in die Materialien der Ermittlungen aufgenommen wird, dass der geflohene Oberstleutnant Tischtschenko die verschwundenen Maschinenpistole Nr. 36945 und die Pistole PM Nr. 5823 mitgenommen hat. Für die Fälschung der Berichte und die Abschreibung der zuvor gestohlenen Waffen zahlte der Bataillonskommandeur dem Brigadekommandeur 50.000 Griwna.
Trotz der von der Regierung der Ukraine unternommenen Versuche zur Erhöhung des Prestiges ihrer Streitkräfte bekämpft das Kommando der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte zu seinem Nutzen und seiner Gier aktiv die erdachten Pläne der Führung. So hat der Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Kornijtschuk im Rahmen der Behandlung der Frage über Ersatz der Ausgaben im Interesse der ATO im Donbass in den Jahren 2014-15 für ukrainische Unternehmen und Organisationen den Kommandeuren der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte befohlen, eine Inventarisierung der zivilen Fahrzeuge vorzunehmen, die in diesem Zeitraum mobilisiert worden waren, vorzunehmen. Unter Nutzung dieser Situation begannen die Kommandeure der Truppenteile mit der Abschreibung und Entfernung folgender ziviler Fahrzeuges aus der Buchführung der Truppenteile:
10. Brigade – 4 Autos (1 LandCruiser, 1 Mitsubishi Pajero, 1 Mitsubish 200 und und 1 Kamas-Fahrzeug);
53. Brigade – 3 Autos (1 Toyota Camry, 1 Suzuki Grand, 1 Raw 4);
35. Brigade – 2 Autos (2 Toyota Highlander);
24. Brigade – 6 Autos (3 Kamas, 1 Niva, 2 Mitsubishi 200);
25. Brigade – 4 Autos (1 Grand Cherokee, 2 UAS, 1 KIA Rio);
30. Brigade – 2 Autos (1 Kamas und 1 Niva Chevrolet);
72. Brigade – 7 Autos (2 UAS, 1 Niva, 1 Niva Chevrolet, 1 LandCruiser, 2 Mitsubishi 200).
Es ist bemerkenswert, dass das Kommando der Brigade alle abgeschriebenen Autos auf seine Verwandten registriert. Wir schließen nicht aus, dass an den Generalstab eine Liste mit nur einem geringen Teil der bei der friedlichen Bevölkerung konfiszierten Autos geliefert wird.
Die Gewinnsucht der militärischen Oberschicht der ukrainischen Streitkräfte und der Kommandeure vor Ort bestätigt eines weiteres Mal das gleichgültige Verhältnis zu den Einwohnern ihres Landes.
Wegen der von Mitarbeitern des SBU durchgeführten Maßnahmen zur Überwachung von Bürgern, die die Staatsgrenze passieren sowie die zunehmenden Fälle von Korruption an den Grenzposten ist das Vertrauen der Bevölkerung des Landes zu den Mitarbeitern des Grenzdienstes stark gesunken. Außer einem dem negativen Verhältnis von Seiten der Einwohner des Landes gegenüber den Mitarbeitern des Grenzdienstes ist in der Grenzschutzbehörde selbst eine interne Unzufriedenheit der Mitarbeiter festzustellen. Weil die Leitung der Grenzschutzabteilungen die Gebühren von den Transport von Schmuggelware und das ungehinderte Passieren der Passierpunkte erhöht hat, sind die einfachen Mitarbeiter gezwungen, von allen, die die Grenze passieren, eine doppelte Zahlung zu erlangen und außerdem beliebige Anlässe zu initiieren, um die Geldzahlungen für das Passieren der Grenze aufzuheben. So war es beispielsweise für ein unbehindertes Passieren über einen Passierpunkt zwischen den Republiken und der Ukraine ausreichend 500 Griwna zu zahlen, derzeit sind die Zahlungen auf 1000 bis 1500 Griwna gestiegen. Für ein Passieren zwischen der Ukraine und Weißrussland ohne eine Kontrolle wurden 4000 bis 6000 Griwna gezahlt, jetzt ist die Summe auf 10.000 Griwna gestiegen..
Mitarbeiter, die sich nicht an dem Korruptionsschema beteiligen wollen, entlässt die Führung des Grenzdienstes der Ukraine unter erdachten Vorwänden.
Angesichts der Zunahmen der vakanten Funktionen führt die Führung das Projekt „Das neue Gesicht der Grenze“ durch, in dessen Rahmen jeder Beliebige für ein Schmiergeld von 150.000 bis 250.000 Griwna in den Grenzschutz des Landes eintreten kann.
Außer über die instabile Lage in der Zone der Strafoperation ist die Regierung der Ukraine auch über die Aktivierung nationalistischer Bewegungen zur Verstärkung ihres Einflusses in der Tiefe des Landes beunruhigt.
Am 7. Juli fand in Charkow ein Kongress von Vertretern der nationalistischen Organisationen „Rechter Sektor“, „Nationales Korps“, „Organisation ukrainischer Nationalisten“, „Union der Veteranen der ATO“ und „Demokratische Streitaxt“ statt. Während des Kongresses zogen die Leiter der Bewegungen eine Bilanz der Tätigkeit im Juni und legten die Hauptgebiete der Arbeit im Juli fest, wobei als vorrangig benannt wurden:
Konsolidierung von Kräften und Mitteln im Interesse einer effektiven Durchführung von Protestaktionen gegen die derzeitige Regierung und deren Gesetze;
Durchführung einer Mobilisierung der Anhänger zur Bildung von Reserven zur Durchführung bewaffneter Protestaktionen;
Entsendung zusätzlicher Gruppen von Nationalisten in die OOS-Zone für Diversionsarbeit und provokative
n Beschuss;
Durchführung von Werbeaktivitäten unter ukrainischen Soldaten, um deren Unterstützung zu erhalten;
Ausbildung von drei bis fünf Gruppen mit je 20-30 Personen aus Beteiligten am „Maidan“ des Jahres 2014, die mit diesen Provokationen Erfahrung haben, um sie dann nach Weißrussland zu schicken, um der Oppositionsbewegung gegen den Präsidenten A. Lukaschenko Hilfe zu leisten.
Besondere Aufmerksamkeit wurde dem nach Meinung der Nationalisten wichtigsten Bereich, der Nutzung des P
rogramms für ein kostenloses Studium für Abiturienten der Volksrepubliken, gewidmet, um die Zahl ihrer Anhänger zu steigern. Gemäß dem erarbeiteten Plan sollen die Leiter der nationalistischen Bewegungen ihre Arbeit zur Anwerbung der Jugend der Republiken, die zur Ausbildung in Hochschulen der Ukraine kommt, verstärken. Dabei wird als verpflichtende Rechenschaft über die durchgeführten Maßnahmen die Veröffentlichung feierlicher Zeremonien von Leistung von Eiden zur Treue gegenüber der nationalistischen Bewegung in den Massenmedien vorgesehen.
Außerdem haben die Leiter der Bewegungen Finanzmittel zur Durchführung von oppositionellen Aktivitäten zur Diskreditierung der Politik der derzeitigen Regierung vorgesehen.
Neben den Nationalisten betreiben auch ehemalige militärische Leiter, die aktive Anhänger der Politik des Ex-Präsidenten P. Poroschenko sind, Arbeit gegen die derzeitige Regierung in der Ukraine. So machte sich der ehemalige Kommandeur Michail Sabrodskij unter dem Anschein der Erhöhung des Prestiges der Luftsturmtruppen der Ukraine über seine Strohmänner in der Führung der Zentralabteilung zur Versorgung mit Kampfmitteln der ukrainischen Streitkräfte für die Frage stark, mehr als 200 Scharfschützengewehre „UAR-10“ und „Fort-301“ sowie 180.000 7,62x51mm-Patronen für diese in die Einheiten der Luftsturmkräfte zu liefern.
Aber die flammende Tätigkeit Sabrodskijs beinhaltet auch einen vor dem äußern Block versteckten listigen Plan. Nach uns vorliegenden Informationen plant der ehemalige Kommandeur der Luftsturmtruppen, die Unterstützung seiner Untergebenen bei den bevorstehenden Herbstprotestaktionen gegen Selenskij zu nutzen. Um sich einer bewaffneten Unterstützung zu versichern, führte Sa
brodskij Telefongespräche mit den Kommandeuren er 25., 95. und 79. Brigade, bei denen er die Bestätigung erhielt, dass das Kommando bereit ist, den ehemaligen Kommandeur zu unterstützen. Außerdem begann das Kommando der Brigaden mit der Ausarbeitung von Plänen zur informationsmäßigen Einwirkung auf Soldaten zur Diskreditierung der Arbeit des derzeitigen Präsidenten der Ukraine W. Selenskij.
In den Einheiten der Volksmiliz der DVR werden regelmäßige Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt. Auf den Übungsplätzen der Republik fanden Trainings von Artillerieinheiten statt, bei denen das Personal ein hohes Ausbildungsniveau und die Bereitschaft zur Abwehr der Aggression des Gegners zeigte.
Die Volksmiliz der DVR leistet weiter Einwohnern der Republik, die unter der Aggression der ukrainischen Kämpfer leiden, allseitige Hilfe. Unsere Verteidiger haben zusammen mit der internationalen Freiwilligengruppe „Moskau-Donbass“ eine humanitäre Aktion zur Lieferung von humanitärer Hilfe in Form von medizinischer Ausrüstung und medizinischem Material sowie Mitteln zur Pflege von Kranken an das zentrale Stadtkrankenhaus von Charzysk durchgeführt.


de.sputniknews.com:
Abschuss von MH17: Niederlande wollen Russland beim EGMR verklagen
Die Niederlande wollen wegen des Abschusses der malaysischen Boeing über der Ostukraine im Jahr 2014 eine Klage gegen Russland beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einreichen.
Dies geht aus einer Erklärung der niederländischen Regierung hervor.
„Gerechtigkeit für die 298 Opfer beim Abschuss von Flug MH17 und ihre Angehörigen ist und bleibt die höchste Priorität des Kabinetts”, erklärte Außenminister Stef Blok in Den Haag.
Eine Passagiermaschine der Fluggesellschaft Malaysian Airlines, die sich auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala-Lumpur befand, war am 17. Juli 2014 über der Ostukraine abgeschossen worden. Zum Zeitpunkt der Tragödie war dort schon ein Militärkonflikt im Gange, die Führung in Kiew hatte den Luftraum über dem Krisengebiet nicht gesperrt.
Alle 298 Menschen an Bord kamen ums Leben.
Unmittelbar nach der Katastrophe machten die USA und deren europäische Verbündete Russland dafür verantwortlich. Moskau hat seinerseits die Anschuldigungen stets als Lüge zurückgewiesen.
Eine Ermittlungsgruppe (JIT) wurde daraufhin ins Leben gerufen, geleitet von der Generalstaatsanwaltschaft der Niederlande. Die Ukraine, Belgien und Australien wurden zu den Ermittlungen eingeladen, Russland wurde hingegen davon ausgeschlossen.
Die Ermittlungsgruppe behauptet, die Boeing sei mit einer Rakete vom Typ „Buk“ abgeschossen worden sei, die der im Raum von Kursk stationierten 53. russischen Luftabwehrbrigade gehört habe.
Vor einem Strafgericht in den Niederlanden läuft ein Strafprozess gegen vier Hauptverdächtige, drei Russen und ein Ukrainer.


de.sputniknews.com:
USA wollen These von Unzulässigkeit eines Atomkrieges nicht bestätigen – Moskau besorgt
Seit zwei Jahren wollen die Vereinigten Staaten die von der russischen Seite vorgebrachte These zur Unzulässigkeit eines Atomkrieges nicht offiziell bestätigen. Moskau ist laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow darüber besorgt.
„Wir sind besonders besorgt über die zweijährige Weigerung der USA, das Grundprinzip zu bekräftigen, das Postulat, dass es in einem Atomkrieg keine Gewinner geben kann und er daher niemals entfesselt werden sollte“, sagte Lawrow am Freitag.
Dieser schriftlich ausgefertigte Vorschlag, der im Einklang mit dem stehe, was die Spitzenpolitiker der USA und der Sowjetunion im letzten Jahrhundert vereinbart hätten, „liegt seit zwei Jahren zur Bestätigung auf der amerikanischen Seite“.
Die Bestimmung über die Unzulässigkeit eines Atomkrieges enthielt die gemeinsame Erklärung, die der sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow und der damalige US-Präsident Ronald Reagan 1985 abgaben.
Am 9. Juli hatte der stellvertretende Leiter des Sicherheitsrates Russlands Dmitri Medwedew gesagt, wenn die USA ihre nuklearen Potenziale ausbauen würden, müsse Russland symmetrische oder asymmetrische Entscheidungen treffen, um sie zu neutralisieren.
„Dies würde nur eines bedeuten: Wenn die nuklearen Potenziale durch nichts begrenzt sind (und wir haben sie zusammen mit den USA seit den Breschnew-Zeiten begrenzt), beginnen sie sich aufzubauen. Und wenn unsere Freundevon jenseits des Ozeans sie ausbauen, müssen wir natürlich symmetrische oder asymmetrische Entscheidungen treffen, die darauf abzielen, diese Potenziale in irgendeiner Weise zu neutralisieren“, sagte der frühere russische Staats- und Regierungschef am Donnerstag in einem Interview mit der Zeitung „ Komsomolskaja Prawda“.
Russland und die USA hatten im Juni Gespräche über eine neue Vereinbarung zur atomaren Abrüstung geführt. Die Verhandlungen in Wien sollen rund zehn Stunden gedauert haben. Darin ging es um das auslaufende New-Start-Abkommen, welches bislang die atomare Abrüstung zwischen Russland und den USA regelte.
Die USA wollen auch schon seit langem China als dritten Verhandlungspartner ins Spiel bringen. Peking tritt laut den jüngsten Aussagen des Sprechers des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, gegen trilaterale Rüstungskontrollverhandlungen mit der Begründung auf, dass die Atomwaffenpotenziale der USA und Russlands weit über dem chinesischen Potenzial lägen.


m
il-lnr.info: Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant A.N. Masejkin über die Situation an der Kontaktlinie vom 4. bis 10. Juli 2020
Guten Tag! Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt.
Insgesamt haben die BFU in der letzten Woche dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden
Golubowskoje und Donezkij mit 122mm-Artillerie und Mörsern des Kalibers 120mm.
In Golubowskoje wurde eine f
örtliche Einwohnerin, geb. 1967, verletzt ein Haus in der Jubilejnaja-Straße 61 wurde beschädigt.
In Beresowskoje wurden zwei Wohnhäuser in der Kirow-Straße 34 und 35 beschädigt.
In
folge des Beschusses von Donezkij wurden vier Wohnhäuser in der Schewtschenko-Straße 14, 17, 25 und der Elektrowosnaja-Straße 12 beschädigt, außerdem wurde eine Hochspannungsleitung beschädigt.
Unsre Aufklärung entdeckt weiter
Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in Wohngebieten und Objekten der zivilen Infrastruktur in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
In der letzten Woche wurde folgende Technik der ukrainischen Besatzer entdeckt: (es folgt eine genaue Aufzählung, insgesamt 31 Stück Panzertechnik in acht Ortschaften). …
In der letzten Woche haben wir die Installation von Minensperren durch Pioniere der 30. und 93. Brigade in den Gebieten von Nowotoschkowskoje, Trjechisbjonka, Molodjoshnoje und Popasnaja festgestellt.
Wir rufen die Einwohner der genannten Gebiete und die Beobachter der OSZE-Mission, die die genannten Abschnitte der Kontaktlinie patrouillieren auf, wachsam und vorsichtig zu sein. …
In der letzten Woche hat eine gemeinsame Delegation der Botschafter von Estland, Polen, der Slowakei und Lettlands von der Ukraine kontrollierte Ortschaften des Donbass besucht, um die soziale Lage in der Region und die zielführende Nutzung der finanziellen Mittel, die die Ukraine als humanitäre Hilfe für die Bevölkerung des Donbass erhält, zu beurteilen.
Die die Delegation begleitenden Vertretern der Ukraine taten alles, damit die hochrangigen Gäste nicht die wahre Lage der Dringe in der seit sechs Jahren ausgeplünderten Region sehen, und haben sich auf das Studium von Denkmälern der „Helden“ der ATO und der OOS konzentriert sowie auf fabrizierte Beweise für die Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch die Republiken.
Dabei hat das Kommando der OOS
ukrainische Massenmedien zur Erstellung von Fake-Materialien herangezogen, um die Aufmerksamkeit der ausländischen Delegation von der Sabotage des Friedensprozesses durch die Ukraine und der systematischen Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainischen Streitkräfte abzulenken.
Nach Angaben unserer Aufklärung arbeiteten im Verantwortungsbereich der 93. Brigade
Journalisten der Fernsehsender „1+1“, „ICTV“ und „5. Kanal“.
Aufgabe der ukrainischen Propagandisten war die
Rechtfertigung des Beschusses von Ortschaften unserer Republik durch Artillerie der ukrainischen Streitkräfte und die Erstellung von Falschmeldungen über angebliche Verletzungen der Minsker Vereinbarungen von Seiten der Volksmiliz.
Außerdem ist in der OOS-Zone eine gemischte Abteilung für informationspsychologische Spezialoperationen aus Soldaten des 72., 74. und 83. Zentrum für informationspsychologische Operationen eingetroffen, um
Falschinformationen zu erstellen und zu verbreiten, die auf die Zuspitzung der sozialen Spannungen in der Republik gerichtet sind.
Wir rufen die Bevölkerung der LVR auf, nicht auf Provokationen des Gegners einzugehen und seine Falschmeldungen zu ignorieren. Prüfen Sie alle Informationen sorgfältig und – die Hauptsache – vermeiden sie die Zusammenarbeit mit ukrainischen Spezialdiensten….


de.sputniknews.com:
Сhina bereitet Antwort auf US-Sanktionen vor
Als Antwort auf US-Sanktionen gegen mehrere chinesische Politiker und das Amt für öffentliche Sicherheit Chinas in der autonomen Region Xinjiang will Peking Gegenmaßnahmen ergreifen. Dies gab der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, bei einem Briefing am Freitag bekannt.
„Die US-Entscheidung ist eine grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas, eine schwerwiegende Verletzung der Grundnormen der internationalen Beziehungen. Wir lehnen dies ab und verurteilen das“, so der Diplomat.
Ihm zufolge hat China beschlossen, Gegenmaßnahmen gegen US-Bürger und Organisationen wegen unangemessenen Verhaltens in Bezug auf Probleme im Zusammenhang mit Xinjiang zu ergreifen.
Die US-Regierung hatte am Donnerstag Sanktionen gegen mehrere chinesische Politiker und das Amt für öffentliche Sicherheit Chinas verhängt, denen sie die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren vorwirft. Betroffen sind unter anderem der Chef der Kommunistischen Partei in Chinas autonomer Region Xinjiang, Chen Quanguo, und dessen früherer Stellvertreter Zhu Hailun. Als Grund für die Sanktionen wurde genannt, dass Chen in seiner Amtszeit seit 2016 die Überwachung, Unterdrückung, Indoktrinierung und Internierung der Uiguren in Xinjiang entscheidend vorangetrieben habe.
Die Vereinigten Staaten drohen China mit Sanktionen, indem sie es beschuldigen, Uiguren und andere muslimische Gruppen unterdrückt und Menschenrechte verletzt zu haben, darunter in Tibet und in der autonomen Region Xinjiang, und erklären, dass das Gesetz zum Schutz des Parlaments von Hongkong darauf abziele, seine hohe Autonomie zu beseitigen. Die chinesischen Behörden wiesen alle Anschuldigungen und Kritik zurück und forderten die USA auf, Einmischungen in die ausschließlich inneren Angelegenheiten des Landes zu unterlassen.


Dnronline.su: Der Vertreter Kiews in der Kontaktgruppe zum Donbass Denis Kasanskij hat die DVR gebeten, außerplanmäßig den auf dem Territorium der DVR festgehaltenen Walerij Matjuschenko auszutauschen. Die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa erklärte, dass die Behörden der Republik keinen offiziellen Vorschlag von den Vertretern Kiews über einen außerplanmäßigen Austausch des Gefangenen aufgrund
seines angeblich schlechten Gesundheitszustands erhalten haben.
„Die ukrainische Seite hat sich nicht offiziell schriftlich zu dieser Frage an uns gewandt. Zweitens verstehe ich nicht nicht, wer diese Personen sind, die solche Erklärungen abgeben (der Vertreter Kiews in der Kontaktgruppe Kasanskij). Von den offiziellen Verhandlungsteilnehmern, die sich in der humanitären Untergruppe befinden und auch in der dreiseitigen Kontaktgruppe habe ich selbst in den Massenmedien keine solchen Erklärungen gesehen“, sagte Darja Morosowa.
Sie erklärte auch, dass ein derartiger Austausch, den erreichten Vereinbarungen widerspricht. Gemäß den Vereinbarungen muss zweiseitig eine Gruppe von Menschen festgelegt werden und erst danach kann der Austausch durchgeführt werden.
„Derzeit sind in den persönlichen Patientenunterlagen von Matjuschenko solche Erkrankungen, wie sie auf verschiedenen Seiten in der Ukraine angegeben werden, nicht aufgeführt. Mehr noch, Herr Matjuschenko hat keinerlei Beschwerden an die Verwaltung des Gefängnisses gerichtet und ich habe nun als Bevollmächtigte für Menschenrechte darum gebeten, ihn zusätzlich ärztlich zu untersuchen, danach werden wir wissen, ob das eine erdachte Situation ist oder ob er tatsächlich ärztliche Hilfe benötigt“, teilte Morosowa mit.
Er unterstrich, dass die Erklärung über den angeblich schlechten Gesundheitszustand, der es Matjuschenko nicht erlaubt, in Haft zu sein, eine weitere Manipulation sein könnte, um die Aufmerksamkeit vom eigentlich Austauschprozess abzulenken. Außerdem erinnerte die Bevollmächtigte daran, dass Kiew mehrfach Anfragen der DVR über den schlechten Zustand von Gefangenen, die in Gefängnissen auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium festgehalten werden, ignoriert hat.
„Wenn er irgendwelche dringende ärztliche Behandlung oder einen stationären Aufenthalt benötigt, wird er diese natürlich erhalten“, erklärte Darja Morosowa.


de.sputniknews.com: USA führen „unsauberen Kampf“ gegen China – Lawrow
Die USA führen laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow einen Kampf mit unsauberen Methoden gegen China.
„Es ist klar, dass die USA zurzeit einen Kampf mit absolut unsauberen Mitteln führen. Alle sehen das, alle sind sich darüber im Klaren. Es werden einseitige Forderungen gestellt, die ausschließlich die Interessen der Vereinigten Staaten berücksichtigen. Wenn ein Verzicht oder ein Vorschlag auf die Diskussion folgt, wird der Verzicht sofort abgelehnt, es werden Sanktionen verhängt. Wenn eine Diskussion vorgeschlagen wird, wird die Diskussion sehr schnell in ein Ultimatum verwandelt und mit denselben Sanktionen beendet“, sagte Lawrow am Freitag bei einer Online-Tagung des Forums „Primakow-Lesungen“.
„Dass es Amerikanern und Chinesen im Januar gelungen ist, sich über die erste Phase der Handelsverhandlungen zu verständigen und das, was jetzt mit dieser Vereinbarung passiert, ist sehr, sehr bezeichnend“, unterstrich der Chefdiplomat.
Die Vereinigten Staaten drohen China mit Sanktionen und werfen ihm vor, Uiguren und andere muslimische Gruppen unterdrückt und Menschenrechte verletzt zu haben, darunter in Tibet und in der autonomen Region Xinjiang. Nach Washingtons Meinung zielt das Gesetz zum Schutz des Parlaments von Hongkong darauf ab, seine hohe Autonomie zu beseitigen. Die chinesischen Behörden wiesen alle Anschuldigungen und Kritik zurück und forderten die USA auf, sich nicht in die ausschließlich inneren Angelegenheiten des Landes einzumischen.


de.sputniknews.com: Gespräche unter EU-Schirmherrschaft: Vučić bezeichnet Kosovos Forderungen als „sinnlos“
Die Forderungen der selbsternannten Republik Kosovo bei den Verhandlungen unter der EU-Schirmherrschaft sind laut dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić sinnlos.
Am kommenden Sonntag soll auf Initiative Deutschlands, Frankreichs und der EU eine Videoschalte zum Thema Kosovo stattfinden. Vučić ist am Freitag nach Paris gekommen und hat sich mit den Forderungen der albanischen Behörden des Kosovo vertraut gemacht.
„Wir hatten hier ein schwieriges Gespräch. Serbien ist das einzige Land, dessen Position anders ist. Ich bin sicher, dass die Deutschen und die Franzosen ihre gemeinsame Botschaft überbringen werden, denn es gab Dinge, für die wir eine andere Vision haben“ sagte Vučić im nationalen Fernsehen Serbiens.
„Die albanische Seite hat Forderungen gestellt, die wir sorgfältig notieren. Sie fordern die Wahrung der territorialen Integrität des Kosovo, die Wahrung der Verfassung und der Verfassungsordnung des Kosovo, die Anerkennung seiner Unabhängigkeit, die Mitgliedschaft Pristinas in den Vereinten Nationen und die Anerkennung des Kosovo durch alle europäischen Länder. Danach werden sie sich mit den Fragen der Vermissten und des militärischen Schadens befassen. Ich sagte, wenn dies der Sinn von allem ist, worüber sie sprechen wollen, dann ist es sinnlos“, so der serbische Staatschef.
Am 16. Juli wird sich Vučić nach eigenen Angaben mit dem kosovarische Ministerpräsident Avdullah Hoti treffen. Dies wird das erste Treffen seit November 2018 in einem solchen Format sein. …


de.sputniknews.com: New-Start-Vertag: „USA sollten auf Vorschlag Russlands eingehen“ – Peking
China hat die USA dazu aufgerufen, auf die Vorschläge Russlands zur Verlängerung des New-Start-Vertrags einzugehen – und anderen Atommächten damit den Weg für eine Beteiligung an der nuklearen Abrüstung zu ebnen.
„Wie rufen die USA dazu auf, auf die Forderungen Russlands nach einer Verlängerung des New-Start-Vertrags einzugehen und auf dieser Grundlage das amerikanische nukleare Waffenarsenal weiter zu verringern –, damit schaffen sie die Bedingungen für die Beteiligung anderer Atommächte an den Verhandlungen über die nukleare Abrüstung“, erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, am Freitag in einem Briefing.
Allerdings stellte er auch klar, dass Peking nicht vorhabe, sich an sogenannten trilateralen Abrüstungsgesprächen zu beteiligen. Die USA wollen schon seit Langem China als dritten Verhandlungspartner an einem Tisch mit Russland sehen.
Zuvor hatte das US-Außenministerium mitgeteilt, die Vereinigten Staaten würden die Bereitschaft der Volksrepublik China zur Teilnahme an Verhandlungen begrüßen. Die USA würden die chinesische Delegation zu den kommenden Verhandlungen in Wien einladen, hieß es weiter. Auch wurde China empfohlen, sich so schnell wie möglich mit Russland zu treffen, um über die nächsten Schritte für trilateralen Verhandlungen zu beraten.
Der Leiter der Behörde für Rüstungskontrolle im chinesischen Außenministerium, Fu Cong, erklärte diese Woche, China würde in die trilateralen Abrüstungsgespräche mit den USA und Russland einsteigen, wenn sich Washington bereit zeige, sein nukleares Waffenarsenal auf das von China zu senken.
Abrüstungsgespräche in Wien
Russland und die USA führten im Juni Gespräche über eine neue Vereinbarung zur atomaren Abrüstung. Bei den zehnstündigen Verhandlungen in Wien ging es um das auslaufende New-Start-Abkommen, welches bislang die atomare Abrüstung zwischen Russland und den USA regelte.
Laut dem US-Sonderbeauftragten für Abrüstungsfragen, Marshall Billingslea, sollen auf technische Fragen spezialisierte Arbeitsgruppen ein neues Treffen zwischen ihm und dem russischen Vizeaußenminister Sergej Rjabkow für voraussichtlich Ende Juli, Anfang August vorbereiten.
Der New-Start-Vertrag sieht vor, die Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu reduzieren. Aus Sicht der US-Regierung wird der New-Start-Vertrag den Herausforderungen der Zukunft jedoch nicht mehr gerecht. Die USA streben deshalb ein trilaterales Abkommen mit Beteiligung Chinas an, das mehr Transparenz über das Atomwaffenarsenal der Volksrepublik schaffen soll.
Peking nahm aber die Einladung zu den ersten Verhandlungen in Wien nicht an. Wie allen bekannt sei, liege Chinas atomare Schlagkraft nicht in der Größenordnung der USA und Russlands, begründete die chinesische Außenamtssprecherin Hua Chunying die Entscheidung.


de.sputniknews.com: Wegen Hongkong: Chinesischer Botschafter ins Auswärtige Amt gebeten
Der chinesische Botschafter in Berlin, Wu Ken, ist am Freitag zu „einem Gespräch ins Auswärtige Amt eingeladen“ worden. Grund sind laut der „Süddeutschen Zeitung“ die Einschränkung von Freiheitsrechten in Hongkong durch ein neues chinesisches Sicherheitsgesetz.
Staatssekretär Miguel Berger habe dem Botschafter „nochmals die Position der Bundesregierung erläutert“, teilte das Auswärtige Amt auf Anfrage der „Süddeutschen Zeitung“ mit.
Die Bundesregierung habe, auch gemeinsam mit den EU-Partnern, bereits mehrfach Besorgnis darüber geäußert, dass das Gesetz die weitgehende Autonomie Hongkongs ernsthaft untergrabe und sich nachteilig auf die Unabhängigkeit der Justiz und die Rechtsstaatlichkeit auswirke, hieß es.
Das am 1. Juli in Kraft getretene Gesetz über die nationale Sicherheit in Hongkong schränkt bislang geltende Freiheitsrechte in der Sonderverwaltungszone weitgehend ein. Zur Umsetzung des Gesetzes hat Peking in Hongkong eine neue Behörde geschaffen.

 

Standard

Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 07. und 08.07.2020

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ukrinform, tass, sputnik und ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Die Kontaktgruppe fand im Rahmen einer Videokonferenz statt, am 7. Juli die thematischen Arbeitsgruppen, am 8. Juli die Kontaktgruppensitzung selbst.

Telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR: Heute haben die Teilnehmer bei der Sitzung der Kontaktgruppe im Teil, der Fragen der Sicherheit betrifft, einen Bericht des Koordinators der thematischen Untergruppe gehört, Meinungen ausgetauscht und ihre Positionen zu den grundlegenden Punkten der Tagesordnung benannt.
Wir begrüßen die Fortsetzung der Arbeit an einem Entwurf an einem Zusatz zur Rahmenvereinbarungen sowie einige Bewegung in der Arbeit der der Gruppe im Bereich der Vereinbarung der Durchführung von Minenräumarbeiten, aber in dieser Situation gilt die Regel „nichts ist vereinbart, solange nicht alles vereinbart ist“. Deshalb wurde heute beschlossen, den Dialog fortzusetzen und zur Bildung eines vollwertigen Plans zur Minenräumung die restlichen sieben Abschnitte zu vereinbaren, unter denen es Objekte kritisch wichtiger Infrastruktur gibt, die Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten benötigen.
Schlüssel- und vorrangige Frage für uns ist eine schnellstmögliche Bestätigung und Unterzeichnung von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle des geltenden Waffenstillstands, zu der trotz aller von uns und dem Vermittler in Gestalt der RF eingebrachten Anstrengungen zu unserem Unverständnis keinerlei Bewegungen erfolgen: die ukrainischen Delegierten reagierten unklar auf die Erörterung und Bestätigung konkreter Maßnahmen und die Koordinatoren von der OSZE zogen sich aus uns unverständlichen Gründen vollständig zurück.
Diese Lage der Dinge erlaubt es den bewaffneten Formationen der Ukraine bis heute, für d
en nicht endenden Beschuss der Territorien der Republik, die zu zerstörenden Folgen führen, unbestraft zu bleiben.
In diesem Zusammenhang baten wir die Koordinatoren der OSZE, die Situation mit der Blockade der Bestätigung und Unterzeichnung von Zusatzmaßnahmen zu erläutern. Als Antwort versicherte Frau Grau uns, dass es in der nächsten Zeit bei der OSZE ein Arbeitsdokument mit einer Liste von Zusatzmaßnahmen geben wird, die im Rahmen des letzten Treffens im
Normandie-Format benannt wurden, das sofort als Basis für die Bearbeitung in der thematischen Untergruppe versandt werden wird“, berichtete die Außenministerin Natalja Nikonorowa.
Trotz bestimmter Bewegungen
bei der Erörterung einiger Fragen können die Verhandlungen in der politischen Gruppe kaum produktiv genannt werden.
„Uns ist es gelungen, einen Konsens zum Inhalt der Paragraphen 2 und 3 des Gesetzes über einen besonderen Status des Donbass zu erreichen. Wir hoffen, dass es gelingen wird, die positive Dynamik zu erhalten und eine paragraphenweise Erörterung dieses für die politischen Regelung sehr wichtigen Gesetzes fortzusetzen. Aber die Vertreter Kiews ignorieren weiter die Erörterung der vorrangigsten und Schlüsselfragen – in erster Linie, wie der besondere Status in einem Entwurf zur Änderungen der Verfassung bezüglich einer Dezentralisierung berücksichtigt werden
soll.
Es muss angemerkt werden, dass
die Vereinbarung der Verfassungsänderungen eine Erörterung einzelner Aspekte der politischen Regelungen in Frage stellen kann. Die weitere Diskussion wird erst dann Sinn haben, wenn wir vereinbaren, was genau in der neuen Redaktion der Verfassung bezüglich der örtlichen Selbstbestimmung im Donbass festgelegt wird, weil entsprechend der Hierarchie von normativen Rechtsakten jedes Gesetz der Verfassung entsprechen muss. Aber statt einer konkreten Erörterung eines Entwurfs für Verfassungsänderungen versprachen die Vertreter der Ukraine wieder, einen solchen irgendwann vorzulegen. Ein solches Verhalten der Vertreter Kiews ist schon zur Tradition geworden, sobald die Behandlung von für sie unangenehmen Fragen beginnt“, merkte Natalja Nikonorowa an.
Die bevollmächtigte Vertreterin der DVR rief die ukrainische Seite ein weiteres Mal auf, mit einer sachbezogenen Erörterung der grundlegenden Themen des politischen Bereichs zu beginnen, nämlich mit der Arbeit an Entwürfen von normativen Rechtsakten, die die Realisierung des besonderen Status des Donbass und seine Befestigung in der Verfassung betreffen.
(Anm. d. Übers.: Der Vertreter der LVR in der politischen Untergruppe Rodion Miroschnik weist in seinem Telegram-Kanal darauf hin, dass beiden die Paragraphen 2 und 3 des Gesetzes über einen besonderen Status des Donbass deshalb vereinbart werden konnten, weil es dort keine unterschiedlichen Vorschläge gab. Es handelt sich tatsächlich um größtenteils formale Paragraphen, die keinerlei Änderung erfordern.)
Im Bereich der
humanitären Fragen haben die Mitglieder der Kontaktgruppe heute die Erörterung der aktuellen Frage des Abschlusses der Austauschprozedur fortgesetzt sowie prozessuale Fragen des folgenden Austauschs.
„Heute haben die Vertreter des offiziellen Kiews ihre Position nicht verändert und sich weiter der Erfüllung ihrer Verpflichtungen zur Abschluss des zuvor erfolgten Austausches in Bezug auf eine vollständige prozessuale Freistellung der freigelassenen Personen entzogen. Außerdem wurde heute ein aus unserer Sicht analoger Vorschlag zu Aufspaltung der Kategorien und Statusgruppen von Personen zur Bildung neuer Listen für den Austausch eingebracht.
Derzeit sind vier
grundlegende Kategorien festgelegt, bezüglich derer wir unsere Liste von Personen für den nächsten Austausch erarbeitet haben, und wir sind bereit, sie bis zum 10 Juli einzureichen.
Statt nun erstellte Listen zur Abstimmung auszutauschen, schlagen die Vertreter des offiziellen Kiew vor, noch zwei weitere Statusgruppen hinzuzufügen, von denen eine schon berücksichtigt ist und die zweite den entsprechenden Punkten der Minsker Vereinbarungen widerspricht.
Ein stabilisierender Faktor in dieser Situation waren die Koordinatoren der Verhandlungen, die unsere Auffassung unterstützten, dass
die zuvor von den Seiten bestätigten vier Kategorien hinreichend sind. Von unserer Seite ist alles bereit, wir erwarten die Reaktion der ukrainischen Seite“, teilte Natalja Nikonorowa mit.
Die Erörterung eines
Reglements der Arbeit der Kontaktgruppe rief eine lebhafte Diskussion hervor. Besonders bestand die ukrainische Seite darauf, dass sie nicht einverstanden ist, Punkt 2.1 zu streichen, in dem das Recht der Mitglieder der Gruppe auf eine Mittagspause festgelegt ist. Dabei waren die Vertreter Kiews bereit, andere, kritisch wichtige Punkte, wie den Punkt über die Beteiligung der Arbeitsgruppen am Entscheidungsfindungsprozess, zu opfern. Es ist bezeichnend, dass die ukrainischen Verhandlungsteilnehmer stärker an Fragen der eigenen Bequemlichkeit interessiert sind als an einer produktiven Arbeit.
Aber es ist uns gelungen, einen Konsens bezüglich Punkt 2.3 zu erreichen, der in einer Kompromissvariante angenommen werden wird.
Demgemäß werden alle Mitglieder der Kontaktgruppe verpflichtet sein, ihre Reaktion bezüglich der Tagesordnung der folgenden Sitzung in schriftlicher Form spätestens zwei Tage vor der Sitzung einzureichen. Wir hoffen, dass es uns dank diesem Punkt gelingen wird, eine Wiederholung der Situation zu vermeiden, bei der Kiew sich weigert, Fragen der Tagesordnung zu erörtern oder sie zugunsten seiner dringenden Interessen austauscht.
Trotz bestimmter Bewegungen bei der Formulierung eines Reglements ist das Arbeitstempo
daran immer noch unzureichend. In erster Linie ist das durch das Herangehen der ukrainischen Verhandlungsteilnehmer bedingt, die die Frage des Reglements als zweitrangig ansehen. Wir rechnen darauf, dass die ukrainische Seite sich zur nächsten Sitzung ernsthafter verhält und wesentliche auf Paragraphen bezogene Vorschläge zu dieser Frage erstellt.
Die nächste Sitzung der Kontaktgruppe findet am 22. Juli statt.

 

Standard

Presseschau vom 09.07.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp
s:

Kani Tuyala: „Wollen einzige Weltmacht werden“: FBI-Direktor bastelt weiter am US-Feindbild China
Seien es das Coronavirus, Hongkong oder der Handel. In der transatlantischen Gemeinschaft macht sich aktuell Unbehagen über Peking breit. „Systemrivale“ ist China bereits, da es die „westlichen Werte“ nicht respektiere. Nun holte FBI-Direktor Wray zum Rundumschlag gegen Peking aus. …
https://de.rt.com/28hb

Andrej Koz: Böses im Sinn? Nato treibt Verstärkung kurz vor Russlands Grenze voran
Die Nordatlantikallianz hat endlich einen Schutzplan für Polen und das Baltikum. Für den Fall, dass Russland einmarschiert, soll an der Ostflanke die Infrastruktur verstärkt, das Truppenkontingent vergrößert und das Kämpfen mehr trainiert werden. Weitere Details dieser „Schutzstrategie“ hält die Nato geheim, aber ihre Taten sprechen für sich. …
https://sptnkne.ws/CWCD


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Russland und Türkei arbeiten an der Abstimmung eines Waffenstillstands in Libyen
Die Libysche Nationalarmee ist laut Medien bereit, eine Vereinbarung über den Waffenstillstand zu unterzeichnen, aber Tripolis wolle dies nicht tun. Russland und die Türkei stimmen dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zufolge die Herangehensweisen für die Verkündung eines sofortigen Waffenstillstands ab.
„Aktuell ist die Libysche Nationalarmee nach unseren Schätzungen bereit, ein solches Dokument über die sofortige Einstellung der Kampfhandlungen zu unterzeichnen, aber die Regierung in Tripolis will dies nicht und rechnet wiederum mit einer militärischen Lösung“, sagte Lawrow nach Gesprächen mit den Außenministern der „Drei“ der Afrikanischen Union (Demokratische Republik Kongo, Ägypten, Republik Südafrika) in einem Videokommunikationsformat.
Wie der russische Chefdiplomat erklärte, würden aktuell Russland und die Türkei die Herangehensweisen abstimmen, die es ermöglichen, einen sofortigen Waffenstillstand zu verkünden.
„Im Rahmen eines Dialogs, der auf der höchsten Ebene von den Präsidenten Russlands und der Türkei sanktioniert wurde, befassen wir uns gemeinsam mit unseren türkischen Kollegen mit der Koordinierung von Herangehensweisen, die es uns ermöglichen würden, einen Waffenstillstand unverzüglich zu verkünden und sofort mit der Lösung aller anderen Probleme zu beginnen, die auf der Berliner Konferenz angesprochen und bei den Treffen in Kairo bekräftigt wurden“, sagte Lawrow.
Laut Lawrow arbeitet die Türkei mit der Regierung des nationalen Einvernehmens Libyens zusammen.
„Ich hoffe, dass es ihnen gelingen wird, die einzig richtige Lösung unter den gegenwärtigen Bedingungen zu finden“, sagte der russische Außenminister.


mil-lnr.info: Dringende Erklärung des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 8. Juli 2020
Nach unseren Informationen hat der großflächige Waldbrand in der Oblast Lugansk Stationierungsorte von Einheiten der 93. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte in den Gebieten von Tschistyj Liman und Smoljaninowo erreicht.
Heute Morgen begann unter Leitung des Kommandeurs eines Panzerbataillons der 93. mechanisierten Brigade A.P. Schtschukin die Bergung von T-64BW-Panzern und Material aus einem Feldartillerielager mit Munition des Kalibers 122, 125 und 152mm. Im Verlauf des Tages hat sich aufgrund eines Wechsels der Windrichtung die Geschwindigkeit der Ausbreitung des Feuers stark vergrößert, wodurch die Vernichtung eines Standplatzes mit Panzertechnik und eines Lagers mit Munition drohte.
Nach unseren Informationen gelang es, aus dem Brandherd sieben Panzer zu bergen, drei befinden sich wegen des Fehlens von Treibstoff weiter auf dem Standplatz.
Derzeit löst der Kommandeur der 93. mechanisierten Brigade Bryshinskij die Frage, ob die Bergungsmaßnahmen für Technik und Munition gestoppt werden sollen, um das ihm unterstellte Personal in eine sichere Entfernung zu bringen.
Nach eintreffenden Angaben aus der operativen Gruppe des Stabs der OOS zur Lösung der Krisensituation erlitten vier Soldaten Verbrennungen an den Atemwegen und zwei sind vermisst.
Wir halten es für notwendig, die Einwohner der Ortschaften des Bezirks Nowoajdar, die in einer 10km-Zone um Tschistyj Liman und Smoljaninowo liegen, zu warnen, dass sie im Zusammenhang mit der Gefahr der Detonation von Artilleriegeschossen und von Splitterflug zum Erhalt ihres Lebens notfallmäßig das Gebiet des Vorfalls verlassen.


de.sputniknews.com:
UN-Bericht: Gezielte Tötung von Soleimani durch die USA war „rechtswidrig“
Die UN-Sonderberichterstatterin Agnes Callamard hält den US-Drohnenangriff, bei dem der iranische General Qassem Soleimani und neun weiteren Personen starben, für rechtswidrig. Sie warnt vor einer weiteren „Verzerrung des Völkerrechts“ durch Drohnenmorde. Die Expertin wird am Donnerstag ihre Ergebnisse dem UN-Menschenrechtsrat vorlegen.
Die UN-Sonderberichterstatterin Agnes Callamard hat ihren Bericht zu „außergerichtlichen und willkürlichen Hinrichtungen“ veröffentlicht. Darin beschäftigt sie sich unter anderem mit dem US-Drohnenangriff auf dem irakischen Staatsgebiet im Januar, bei dem der iranische General Qassem Soleimani und neun weiteren Personen ihr Leben verloren. Sie verurteilt die Tat als Verstoß gegen das Völkerrecht:
„Major General Soleimani war für die iranische Militär-Strategie und Einsätze in Syrien und im Irak verantwortlich. Aber ohne das Bestehen einer tatsächlichen, unmittelbaren Bedrohung ist das Vorgehen der USA rechtswidrig”, schreibt die UN-Sonderberichterstatterin über außergerichtliche, standrechtliche oder willkürliche Hinrichtungen in ihrem Bericht.
Die von den USA zur Verteidigung ihrer Aktionen vorgebrachten Rechtfertigungen enthielten keine Beweise dafür, dass Bedrohungen unmittelbar bevorstanden, und bezogen sich nicht auf den Iran. Dabei konzentrieren sie sich stattdessen auf vergangene Vorfälle, stellt sie klar. Dabei habe sich die Anwendung von Gewalt durch die Vereinigten Staaten nicht nur gegen den Iran, sondern auch gegen den Irak gerichtet.
„Indem sie General Soleimani auf irakischem Boden töteten, ohne vorher die Zustimmung des Iraks einzuholen, verletzten die USA die territoriale Integrität des Iraks“, bemerkt die UN-Menschenrechtsexpertin.
Die „gezielte Tötung“ von General Soleimani am 3. Januar 2020 sei „der erste bekannte Vorfall, bei dem ein Staat die Selbstverteidigung als Rechtfertigung für einen Angriff auf einen Staatsakteur im Hoheitsgebiet eines anderen Staates anführte und damit das Verbot der Anwendung von Gewalt in Art. 2 Abs. 4 der UN-Charta implizierte“, so Callamard.
In ihrem Bericht warnt sie: Die gezielte Ermordung von General Soleimani nach 20 Jahren Verzerrungen des Völkerrechts und wiederholten massiven Verstößen gegen das humanitäre Recht sei nicht nur ein „schlüpfriger Abhang“. „Es ist eine Klippe.“
„Die internationale Gemeinschaft muss sich nun der sehr realen Aussicht stellen, dass Staaten sich dafür entscheiden könnten, hochrangige Militärs außerhalb des Kontexts eines ‚bekannten‘ Krieges ‚strategisch‘ zu eliminieren, und versuchen, die Tötung mit der Begründung zu rechtfertigen, dass das Ziel als ‚Terrorist‘ eingestuft wird, der eine potenzielle zukünftige Bedrohung darstellt.“
Im Iran wird Soleimani als Nationalheld und Märtyrer verehrt. Im Nahen und Mittleren Osten, so auch im Irak, hatte er ein Netzwerk irantreuer Milizen aufgebaut. Viele westliche Regierungen betrachteten den Kommandeur der Al-Kuds-Brigaden als einen gefährlichen Strippenzieher zahlreicher Anschläge.
Als Antwort auf den US-Schlag griff Teheran einen irakischen Luftwaffenstützpunkt an, wo US-Streitkräfte stationiert waren. Einige Stunden später haben iranischen Streitkräfte irrtümlich ein ukrainisches Passagierflugzeug kurz nach dem Start vom Flughafen in Teheran abgeschossen, wofür sie sich entschuldigten. Die iranische Regierung erließ einen Haftbefehl gegen US-Präsident Donald Trump und 35 weitere Personen, die in Verbindung mit Soleimanis Tötung stehen sollen.
Callamard wird am Donnerstag ihre Ergebnisse den Mitgliedern des UN-Menschenrechtsrats vorlegen, um über mögliche Konsequenzen und Maßnahmen zu entscheiden. Die Vereinigten Staaten haben vor zwei Jahren den Rückzug aus dem Gremium bekanntgegeben.


de.sputniknews.com:
Pompeo nennt USA „weltweit führend“ im Kampf gegen Covid-19
Die USA sind laut ihrem Außenminister Mike Pompeo weltweit führend im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie.
„Natürlich bleiben die USA führend (im Kampf gegen die globale Pandemie) (…) Es besteht kein Zweifel daran, dass die USA weltweit führend waren und es auch bleiben – nicht nur in Bezug auf die globale Pandemie, sondern auch in Bezug auf die Weltinfrastruktur des Gesundheitssystems und der Gesundheitseinrichtungen“, sagte der US-Außenminister bei einem Briefing in Mittwoch.
Zuvor hatte Präsident Donald Trump auch erklärt, dass die USA im Kampf gegen die Pandemie weltweit führend seien, und auf die Erfolge der Vereinigten Staaten bei den Tests und der Behandlung von Covid-19 hingewiesen. Der US-Präsident erklärte zudem, dass die „USA Ventilatoren(Beatmungsgeräte)-König geworden sind“ und Geräte in Mengen produzieren, die ihre Bedürfnisse übersteigen.
Die Vereinigten Staaten stehen weltweit an erster Stelle nach der Zahl der Corona-Infektions- und Todesfälle. Laut der Johns Hopkins University, die Daten zur Situation mit der Ausbreitung des Virus zusammenfasst, überstieg die Zahl der Infizierungsfälle in den USA drei Millionen, 131.594 Menschen starben. Den zweiten Platz nimmt heute Brasilien ein, wo mehr als 1,6 Millionen Menschen, einschließlich des Präsidenten, krank wurden.


vormittags:

de.sputniknews.com: UN-Sicherheitsrat lehnt Russlands Resolutionsentwurf zu Syrien ab
Der UN-Sicherheitsrat hat einen Entwurf der russischen Resolution nicht unterstützt, dem gemäß humanitäre Hilfe für Syrien nur über einen Grenzpunkt an der syrisch-türkischen Grenze geliefert werden sollte. Das geht aus einer entsprechenden Pressemitteilung hervor.
Das von Russland eingebrachte Papier erhielt nicht ausreichend Stimmen für eine Verabschiedung, so der deutsche UN-Botschafter, Christoph Heusgen.
Für die Resolution stimmten vier Länder – Russland, China, Vietnam und Südafrika. Sieben, darunter Deutschland, die USA, Großbritannien und Frankreich, stimmten dagegen. Vier Länder enthielten sich.
Für die Verabschiedung einer Resolution sind 15 Stimmen erforderlich.
Hintergrund
Seit Juli 2014 wurde die Lieferung von humanitären und medizinischen Hilfsgütern aus Nachbarländern, vor allem über die Grenze zur Türkei, Frontlinien und Grenzübergänge, nach Syrien erleichtert. Dieser Mechanismus wird jährlich verlängert. Die humanitären UN-Organisationen und deren Partner konnten Routen durch Konfrontationslinien und die vier Grenzübergänge Bab al-Hawa, Bab al-Salam (an der Grenze zwischen Syrien und der Türkei), al-Yaʿrubiyya (Grenze zum Irak), Ramtha (Grenze zu Jordanien) nutzen.
Da die syrische Armee immer mehr Territorien unter ihre Kontrolle brachte, sprachen sich Damaskus und Moskau für eine konsequente Schließung der Grenzübergänge aus. Laut der russischen und der syrischen Seite sollte humanitäre Hilfe nun nicht mehr von den Territorien der Nachbarländer aus, sondern über das Territorium Syriens geliefert werden.
Im Januar 2020 verlängerte der UN-Sicherheitsrat das Mandat für nur zwei Grenzübergänge an der Grenze zur Türkei. Al-Yaʿrubiyya und Ramtha wurden geschlossen.
Veto von Russland und China
Am 07. Juli 2020 hatten Russland und China ein Veto gegen einen deutsch-belgischen Resolutionsentwurf zur Fortsetzung der humanitären Hilfe eingelegt, wonach der Betrieb der zwei Grenzübergänge Bab al-Hawa und Bab al-Salam an der Grenze zwischen Syrien und der Türkei für ein Jahr verlängert werden soll.
Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja verkündte, dass Russland Pläne für einen Resolutionsentwurf präsentieren wolle. Demnach soll der Mechanismus der Gewährleistung von humanitärer Hilfe für Syrer für ein halbes Jahr verlängert werden und nur einen Grenzübergang – Bab al-Hawa – vorsehen.
Laut Nebensja war der grenzüberschreitende Mechanismus als zeitweilige Notfallmaßnahme geplant gewesen. Er hätte es dem UN-Sicherheitsrat ermöglicht, die humanitäre Unterstützung für das Land zu sichern. Nun sei die Zeit gekommen, diesen Mechanismus schrittweise abzubauen und ihn mit humanitären Lieferungen zu ersetzen, die gemäß den Prinzipien der Resolution der UN-Generalversammlung 46/182 erfolgen sollen.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 8. Juli wurde kein Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
Chinas Außenminister spricht von größten Herausforderungen in Beziehungen zu USA
Die Beziehungen zwischen Peking und Washington stehen derzeit vor den größten Herausforderungen seit dem Aufbau diplomatischer Kontakte zwischen den beiden Ländern. Dies teilte Chinas Außenminister Wang Yi am Donnerstag mit.
„Es ist alarmierend, dass die chinesisch-amerikanischen Beziehungen als eine der wichtigsten bilateralen Beziehungen der Welt auf die größten Herausforderungen seit dem Aufbau diplomatischer Kontakte zwischen den beiden Ländern stoßen“, sagte Wang Yi auf einem Forum von Denkfabriken Chinas und der Vereinigten Staaten am Donnerstag.
Er bemerkte, dass einige Menschen in den USA aufgrund ihrer ideologischen Vorurteile versuchen würden, China zum Gegner oder sogar zum Feind zu machen. Sie würden mit allen Mitteln Chinas Entwicklung behindern sowie die chinesisch-amerikanischen Beziehungen beeinträchtigen und dabei keine Tricks scheuen.
„Ob dieses große Schiff der chinesisch-amerikanischen Beziehungen, das seit mehr als 40 Jahren segelt, den richtigen Kurs halten kann, betrifft nicht nur die Völker beider Länder, sondern auch die Zukunft der ganzen Welt und der Menschheit“, sagte Wang Yi.
Laut dem chinesischen Chefdiplomaten sollten die USA und China nicht versuchen, sich gegenseitig zu verändern, sondern gemeinsam einen Weg für die Koexistenz verschiedener Systeme und verschiedener Kulturen finden.
Die Beziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften sind seit mehreren Monaten angespannt. Erheblich belastete sie in der letzten Zeit die Corona-Krise. Trump und seine Regierung haben Peking wiederholt vorgeworfen, dass China die Pandemie hätte verhindern können. Die Pandemie hat die US-Wirtschaft in eine schwere Krise gestürzt, was sich auf das Abschneiden Trumps bei der Wahl im November auswirken könnte.
Der US-Staatschef erneuerte auch Mitte Juni seine Drohung, die Beziehungen zu China abzubrechen. Tags zuvor hatten US-Diplomaten Gespräche mit Vertretern aus Peking geführt.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 8. Juli 3:00 Uhr bis 9. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen von Seiten der BFU 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Jakowlewka, Spartak, Donezk (Volvo-Zentrum), Alexandrowka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 39.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 20.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Rückkehr internationaler Sanktionen gegen Iran? USA haben nicht das Recht – Russischer Botschafter
Russland sieht keine juristischen Grundlagen für mögliche Versuche der Vereinigten Staaten gegeben, in dem Umfang zu internationalen Sanktionen gegen den Iran zurückzukehren, der vor dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action; JCPOA) existiert hat. Dies äußerte Russlands Botschafter in Washington, Anatoli Antonow.
„Die USA sind aus dem JCPOA ausgestiegen. Das bedeutet, dass die USA nicht das Recht haben, die Bestimmungen der Resolution des UN-Sicherheitsrates №2231 einzuleiten oder mit deren Umsetzung zu beginnen (…)“, sagte Antonow während der Online-Diskussion vom Center for the National Interest in Washington. Ferner sagte er:
„Wir sehen keine juristischen und technischen Grundlagen für diese Entscheidung. Und selbstverständlich werden wird jeglichen US-Handlungen auf dieser Strecke entgegenwirken.“ …


Mzdnr.ru: Am 8. Juli wurden in der DVR 29 neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, teilt das Gesundheitsministerium mit.
Ein Fall von Coronavirusinfektion wurde bei einer Frau entdeckt, die am 7. Juli aus der Ukraine eingetroffen ist. Beim Passieren des KPP wurde bei der Frau eine erhöhte Körpertemperatur festgestellt, und sie wurde in das zentrale Stadtkrankenhaus Nr. 1 von Donezk eingeliefert, am selben Tag wurde ein Abstrich für den Test gemacht. Die anderen Fälle sind Kontaktpersonen zu zuvor Infizierten, darunter neun medizinische Beschäftigte und ein Kind, das sich bei seinen zuvor erkrankten Eltern infiziert hat. Derzeit ist der Zustand der Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
Nach zwei negativen Tests wurden 24 Personen als gesund entlassen.
Am 9. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 1319 Fälle von Infektion registriert.
647 Patienten sind derzeit in Behandlung, 594 als gesund entlassen, es gibt 78 Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Proteste gegen Covid-19-Einschränkungen in Serbien münden in Unruhen
Bei Unruhen in mehreren serbischen Städten wurden in der Nacht auf Mittwoch Büros der regierenden Serbischen Fortschrittspartei sowie Journalisten angegriffen. Dies berichten serbische Medien. Die Protestaktionen richteten sich gegen die Einschränkungsmaßnahmen der Regierung, die angesichts des Anstiegs von Covid-19-Fällen verhängt worden waren.
Die Protestierenden brachten ihre Unzufriedenheit mit der aktuellen epidemiologischen Situation im Lande und den Maßnahmen der Behörden zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus zum Ausdruck. Die Protestler forderten „wahrheitsgemäße“ Informationen über die Covid-19-Todesopfer und kritisierten die angeblich parteiische Berichterstattung des nationalen Fernseh- und Rundfunksenders in Bezug auf die Aktivitäten der Opposition und Proteste. Einige Demonstranten sangen nationale Lieder und forderten die Behörden auf, den Kosovo zu schützen.
In Novi Sad nahmen mehrere tausend Demonstranten, die sowohl linke als auch rechtsextreme politische Bewegungen vertraten, an einer Protestkundgebung teil. Einige Protestierende zerschlugen Fenster im Büro der Serbischen Fortschrittspartei, holten Möbel heraus und zündeten diese vor dem Eingang an. Eine Gruppe Protestierender bewarf das Gebäude der Stadtverwaltung mit Steinen, Molotow-Cocktails und pyrotechnischen Gegenständen und schlug die Tür am Eingang des regionalen Rundfunk- und Fernsehbüros der autonomen Provinz Vojvodina ein.
Auch ein Filmteam des nationalen Fernsehsenders RTS wurde angegriffen. Die Angreifer zerstörten eine Kamera und fügten dem Kameramann Handverletzungen zu. Nachdem Beamte der Gendarmerie die Menge der Protestierenden zerstreut und das Stadtzentrum von Novi Sad abgesperrt hatten, beruhigte sich die Lage.
Auch in Nis wurde das Büro der Serbischen Fortschrittspartei angegriffen: Die Demonstrierenden bewarfen das Gebäude mit Steinen und Früchten und griffen ebenfalls RTS-Mitarbeiter an, indem sie eine Kamera zerschlugen und dem Kameramann am Kopf verletzten.
In Kragujevac versammelten sich am Mittwochabend etwa 1500 Protestierende vor dem Gebäude der Stadtverwaltung. Zunächst verlief die Aktion friedlich. Nach 22.00 Uhr MESZ wurden Fenster im Erdgeschoss einer Polizeistation mit Steinen zerschlagen, anschließend warfen Protesttierende bengalische Feuer in die Innenräume der Polizeistation. Die Ordnungskräfte zerstreuten die Menschenmenge mit Tränengas.
In Belgrad setzte die Polizei Tränengas ein, nachdem regierungskritische Demonstranten, die sich vor dem Parlamentsgebäude versammelt hatten, Polizeibeamte mit Fackeln und Steinen beworfen hatten.
Nach Angaben des Innenministeriums wurden bei Ausschreitungen in Belgrad zehn Polizisten verletzt. Ein Polizeibeamter sei von einer Treppe heruntergestoßen worden und habe sich dabei beide Beine gebrochen. Dem Belgrader Rettungsdienst zufolge wurden 19 Polizisten und 17 Demonstrierende bei den Unruhen in Belgrad verletzt. Ein Polizist sei von einem Auto angefahren worden.
Zu der Anzahl der Festnahmen sowie der Verletzten in anderen Städten gab es keine Angaben.


Lug-info.com: In der LVR sind am 9. Juli und 9:00 Uhr 551 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Davon wurden 472 nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 13 Todesfälle.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Ägyptischer Außenminister äußert sich besorgt bei Uno über Rückkehr von IS-Kämpfern nach Libyen
Der ägyptische Außenminister Sameh Shoukry hat sich am Mittwoch auf einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates über die Rückkehr von IS-Terrorkämpfern nach Libyen besorgt gezeigt.
„Ich bin sehr besorgt darüber, dass in einigen Städten Westlibyens, insbesondere in Sabrat, wieder IS-Kämpfer aufgetaucht sind. Daher werde ich diese Gelegenheit nutzen, um zu bestätigen, dass die Mitgliedstaaten der Organisation (der Uno – Anm. d. Red.) verpflichtet sind, den Terrorismus in Libyen zu bekämpfen“, so der Minister.
Er betonte ebenso, dass die UN-Mitglieder auch „jede Form der Unterstützung von Extremisten durch regionale Seiten verurteilen sollen“.
Laut Shoukry stellen die Bedrohungen in Libyen eine Gefahr für die westlichen Grenzen Ägyptens dar.
„Wir werden solche Bedrohungen an unseren Grenzen, die mit ausländischer Unterstützung durchgeführt werden, nicht tolerieren“, so der ägyptische Diplomat weiter. …


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 09.07.2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK sechsmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 54. und der 79. Brigade auf Befehl der Kriegsverbrecher Majstrenko und Luzenko Alexandrowka, Jakowlewka, Spartak und das Gelände des Flughafens von Donezk mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Durch adäquate Maßnahmen der Einheiten der Volksmiliz der DVR wurde die
Feueraktivität der Besatzer unterbunden. Die Verluste des Gegners werden noch ermittelt.
Alle Materialien zu Fällen von terroristischen Akten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die verbrecherischen Handlungen des Brigadekommandeure Majstrenko und Luzenko hinzuzufügen.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte ist bestrebt zu verhindern, dass die OSZE-Mission Fälle von Stationierung von Militärtechnik und Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der Ukraine erfasst. Wir bemerken die Stationierung einer Station der elektronischen Kriegführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand einer mobilen Gruppe des 306. Bataillons für elektronische Kriegführung im Gebiet von Bogdanowka, deren aktiver Einsatz erfolgt, wenn im Verantwortungsbereich der 53. Brigade Drohnen der OSZE-Mission auftauchen.
Nach Angaben unserer Aufklärung geht in der Zone der Strafoperation die
Zunahme nicht kampfbedingter Verluste unter den ukrainischen Kämpfern weiter. Hauptursachen von Verletzungen sind der schlechte moralisch-psychische Zustand der Soldaten vor dem Hintergrund von Drogen- und Alkoholkonsum, die Verletzung von Sicherheitsbestimmungen bei der Arbeit mit Sprengstoffen sowie die ungeordnete Verminung ihrer Positionen.
Allein in den letzten zwei Tagen wurden uns n
eun neue Fälle von nicht kampfbedingten Verletzungen ukrainischer Strafsoldaten unter folgenden Umständen bekannt:
Am 8. Juli fuhren vier Soldaten der 54. Brigade – die Feldwebel Kowaljew, Kizmej und die Soldaten Tschenoglasyj und Paschtschenko – zur Erholung nach dem Dienst an den Gluboje-See in der Nähe von Awdejewka. Beim Trinken von Alkohol beschlossen die miesen Verteidiger auf außergewöhnliche Weise ein bisschen zu angeln und verwendeten zur Betäubung der Fische eine F1-Granate. In
folge unsachkundiger Handlungen der stark betrunkenen Soldaten erfolgte die Detonation der Splittergranate in unmittelbarer Nähe der Wilderer. Alle vier Soldaten wurden dank operativer Handlungen von Augenzeugen in ernstem Zustand in das militärmedizinische Hospital von Krasnoarmejsk gebracht.
Am 7. Juli unternahm der Soldat Sorokopudow aus der 53. Brigade, der sich unter Drogeneinfluss auf den Positionen in der Nähe von Starognatowka befand, einen Selbstmordversuch, indem er sich mit einer Makarowa-Pistole in den Kopf schoss. Aber den unbedachten Handlungen des Soldaten war es nicht gegeben, umgesetzt zu werden, die Kugel ging zwischen den Gehirnhälften durch und blieb im Schädelknochen stecken. Der Soldat wurde in kritischem Zustand in das militärklinische Zentrum in Dnjepr eingeliefert.
Am 7. Juli
ereignete sich auf den Positionen eines Zugstützpunktes der 2. Kompanie des 18. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade bei der Ausrüstung einer Kampfdrohne eine Detonation der an dieser zu befestigenden BOG-17-Granate. Infolge der Detonation wurde der Ingenieur, Unterfeldwebel S.W. Dubizkij mehrfach verletzt.
Am 8. Juli detonierte bei der Ausrüstung von Positionen des 34. Bataillons der 57. Brigade in der Nähe von Peski ein technischer Sprengsatz „OS-1“ bei der Installation. Der Unteroffizier Schadewskij, der den Sprengsatz installierte, erlitt schwere Schädelhirntraumata und wurde ins militärmedizinische Hospital von Krasnoarmejsk eingeliefert.
Am 7. Juli gerieten der Unterfeldwebel Korschunow und der Soldat Krjutschko bei der Bewegung zwischen den Positionen eines Granatwerfer- und eines Antipanzerzugs des 46. Bataillons „Donbass-Ukraina“ auf eigene Minen. Zuvor hatte unsere Aufklärung in dem genannten Gebiet die Aktivität von Technikern des Bataillons festgestellt.
Es ist bemerkenswert, dass
die Brigaden dem übergeordneten Stab berichtete, dass alle Soldaten angeblich durch Beschuss verletzt wurden.
Nicht kampfbedingte Verluste sind nicht die einzige Ursache für die Zunahme des Personalmangels in den Einheiten der BFU. Wir stellen weiter ein Anwachsen der Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Soldaten der BFU in der OOS-Zone fest. Allein vom 3. bis 9. Juli wurde in der 54 Brigade bei elf Soldaten der Coronavirus bestätigt, mit Verdacht auf die gefährliche Krankheit wurden 36 Soldaten in eine Quarantänelager geschickt. Das Coronavirus bedroht nicht nur Leben und Gesundheit der Soldaten, sondern unterstützt auch die Verstärkung des Konflikts zwischen dem Kommando der 54. Brigade und dem Kommandeur des Bataillons „Donbass“. Anlass für den Konflikt ist eine im Verantwortungsbereich des Bataillons stationierte Isolierstation der Brigade zur Quarantäne für Soldaten mit Verdacht auf Coronavirusinfektion. Der Bataillonskommandeur Wlassow stellte Majstrenko ein Ultimatum: Wenn bis Ende der Woche die Isolierstation nicht aus dem Stationierungsgebiet des Bataillons verlegt ist, wird seine Einheit die Kampfordnung verlassen und auf einen Kommandopunkt der Brigade in Awdejewka umziehen.
Außerdem provozierte die Gier des kommandierenden Personal
s der 10. Brigade einen neuen Konflikt zwischen Einheiten der BFU. Offizieren der 36. Marineinfanteriebrigade, die zur Erkundung der Lage in die 10. Brigade gekommen waren, wurde mitgeteilt, dass wenn sie bei der Ankunft in der OOS-Zone von dem Verband Subanitschs die Positionen in unverändertem Zustand erhalten wollen, sie alle von Soldaten der 10. Brigade aufgebrachten Geldmittel für deren Ausrüstung kompensieren müssen. So verlangte der Kommandeur des 109. Bataillons 20.000 Griwna, der Kommandeur des 8. Bataillons stellte eine Rechnung über 35.000 Griwna, der Kommandeur der 108. Bataillons verlangte für einen ausgerüsteten Strand an der Küste des Asowschen Meeres 50.000 Griwna. Davon unabhängig verlangte der Leiter des technischen Dienstes der Brigade Oberstleutnant Petrenko, seiner Ablösung aus der 36. Brigade zu übermitteln, dass dieser 85.000 Griwna für erneuerte Karten von Minenfeldern mitbringen müsse.


de.sputniknews.com:
Medwedew erzählt über sein Verhältnis zu Putin
Der frühere langjährige russische Regierungschef Dimitri Medwedew pflegt auch nach seinem Rücktritt im Januar nach eigener Aussage ein gutes Verhältnis zu Präsident Wladimir Putin.
Medwedew war von 2008 bis 2012 russischer Staatspräsident und leitete danach acht Jahre lang das Kabinett in Moskau. Im Januar dieses Jahres trat er zurück und wechselte in den nationalen Sicherheitsrat, wo er zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde.
In einem Interview mit der Zeitung „Komsomolskaja prawda“ wurde der langjährige Weggefährte Wladimir Putins nach dem Verhältnis zwischen ihnen gefragt.
„Diese Frage bekomme ich schon seit Jahren gestellt und gebe darauf fast immer die gleiche Antwort. Wir haben nach wie vor gute kameradschaftliche Beziehungen“, so der 54-Jährige.
Als Vizechef des Sicherheitsrats sei er Stellvertreter Putins, zuständig für die Sicherheit, so Medwedew auf die Frage, ob er mit dem Kremlchef nun seltener kommuniziere.
„Gerade deshalb kommunizieren wir regelmäßig in verschiedenen Formaten, diskutieren verschiedenste Fragen im Bereich der Sicherheit, im engeren Sinne des Wortes, sowie auch wirtschaftliche und soziale Fragen.“
Außerdem wende er sich ab und zu als Vorsitzender der Partei „Geeintes Russland“ an den Präsidenten wegen parteilicher Angelegenheiten. „Insbesondere dann, wenn es darum ging, Vorschläge zur Stützung der Wirtschaft, sozialen Unterstützung, zu Fragen der Arbeit und Beschäftigung vorzubereiten“, sagte Medwedew.
„Vorschläge dazu hatte ich nicht nur als stellvertretender Sicherheitsratschef sondern auch als Parteichef erarbeitet. Auch zu diesem Thema haben wir uns ausgetauscht. Es ist also alles in Ordnung, alles gut.“


de.sputniknews.com: Syrien: Kraftwerk Deir ez-Zor wieder intakt, läuft aber nicht
Die Reparaturen am Kraftwerk im ostsyrischen Deir ez-Zor sind beendet worden. Der im Krieg beschädigte Generator ist wieder intakt, liefert jedoch immer noch keinen Strom, denn es gibt kein Gas. Die Stadt muss aus dem hunderte Kilometer entfernten Homs mit Elektrizität versorgt werden.
Laut Werksdirektor Tarek al-Jokla reicht die Leistung des immer noch stillliegenden Generators theoretisch aus, um den Bedarf der Stadt völlig zu decken.
„Das modernisierte Kraftwerk hat eine Leistung von mehr als 50 Megawatt. Nicht sehr viel für die modernen Verhältnisse, aber uns reicht es“, sagte Tarek al-Jokla. Megastädte verbrauchen Zehntausende von Megawatt, aber in der Provinz Deir ez-Zor gibt es nicht so viele Großstädte und die Bevölkerung ist klein“.
Der Generator war während der Kämpfe beschädigt worden, bei seiner Reparatur habe man sowohl Importteile als auch gebrauchte alte Teile genutzt, sagte der Chefingenieur des Kraftwerkes, Hamdan al-Mustat, der einst in der Sowjetunion studiert hatte.
„Sie (Kämpfer) hatten alles zerstört. Als wir hineinschauten, dachten wir uns: Das Ding wird nie wieder laufen“, erzählte er auf Russisch.
Nun sei der Generator intakt, laufe aber immer noch nicht. Für seinen Betrieb fehle das nötige Gas, erklärt Provinzgouverneur Abdul Majeed al-Kawakibi.
„Früher hatten wir Gas vom anderen Euphrat-Ufer bezogen, aber jetzt werden die Gebiete von Kurden und Amerikanern kontrolliert.“ Diese haben laut al-Kawakibi einen zu hohen Preis für den Brennstoff gefordert. „Aber wir würden auch so kein Gas kaufen. Denn wir verhandeln nicht mit ungebetenen Gästen auf unserem Boden – das ist die Position unserer Regierung“, so der Gouverneur.
Deir ez-Zor wird aus dem hunderte Kilometer entfernt liegenden Homs mit Strom versorgt. Örtliche Spezialisten prüfen unterdessen die Möglichkeit, den Generator auf einen anderen Brennstoff umzustellen, und werten dafür die entsprechende russische Erfahrung aus.


Mil-lnr.info:
Bericht des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 9. Juli 2020
Nach Angaben der Vertretung der LVR im GZKK
wurden in den letzten 24 Stunden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
Am 9. Juli geht i
m Bezirk Nowoajdar der Oblast Lugansk der Waldbrand weiter, der eine Fläche von 5000 Hektar erfasst hat, die Löschung wird von starkem böigen Wind von 7-9 m/s Behindert.
Zu
m Kampf gegen den Notfall hat das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ mehr als 450 Soldaten aus der 24., 30. und 93. Brigade eingesetzt, die Aufgaben in der OOS-Zone ausführen. Die Hauptanstrengungen der Soldaten sind auf die Bergung der eigenen Waffen, Technik und Material in dem Notfallgebiet gerichtet.
Die Unfähigkeit des ukrainischen Kommandos, die Lage richtig einzuschätzen und Prioritäten zu setzen, sowie die fehlende Ausrüstung der Soldaten mit Feuerlöschmitteln hat zu weiteren Verlusten unter dem Personal geführt.
Nach Angaben der operativen Gruppe des Stabs der OOS zur Lösung der Krisensituation
starben sechs Soldaten an Brandverletzungen, weitere vier sind mit schweren Rauchvergiftungen im Krankenhaus. Es wurden fünf Stück Militärtechnik der 93. Brigade beschädigt, darunter drei nicht mehr zu reparierende T-64-Panzer BW, die gestern im Gebiet von Smoljaninowo zurückgelassen wurden, sowie zwei URAL-Fahrzeuge mit Material, die während der Bergung von Material eines rückwärtigen Kommandopunkts im Gebiet von Nowoachtyrka liegen blieben.
Außerdem wurde uns von Soldaten der 93. Brigade bekannt, dass die verbrannten Leichen der am 8. Juli vermissten Soldaten Rybalko und Dmitrenko von Kameraden am Brandort
und nicht auf einem Panzerübungsplatz des Verbandes im Gebiet von Smoljaninowo gefunden wurden.
Auf Anweisung des Brigadekommandeurs Bryshinskij wurde der Fall der Entdeckung der Toten gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht und die Soldaten selbst in die Liste derjenigen aufgenommen, die eigenmächtig de
n Truppenteil verlassen haben.
Eine ähnliche Situation entstand in der 30. Brigade Garas‘, wo der Sodlat Schilo, der noch gestern an der Brandlöschung teilgenommen hatte, als eigenmächtig den Truppenteil verlassend habend aufgeführt wird.
Dieser besondere Zynismus, mit dem die ukrainischen Kommandeure Befehle zum Beschuss von Ortschaften der Repubik geben, hat jetzt ihr Personal getroffen, und das in Jahren erprobte Schema zur Verheimlichung von nicht kampfbedingten Verlusten unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte erlaubt es den Kriegsverbrechern Bryshinskij und Garas ein weiteres Mal, der Strafe zu entgehen.
Im Zusammenhang mit der zunehmenden Gefahr neuer Brände im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ wächst das Risiko der Vernichtung von Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte, darunter auch solcher an der Kontaktlinie. Um Verluste zu vermeiden, führen die Kommandeure der 30., 25. und 93. Brigade eine verdeckte Verlegung von Panzertechnik in die Gebiete in der Nähe liegender Ortschaften durch.
Obwohl diese Verlegungen nachts erfolgen und unter Bedingungen der Funkstille, blieb das Erscheinen neuer Technik der ukrainischen Streitkräfte an Wohnhäusern von Seiten
örtlicher Einwohner nicht unbemerkt, diese stellten in der Nacht vom 8. auf den 9. Juli fest:
zwei Schützenpanzer in Brubowka und zwei Aufklärungs- und Spähfahrzeuge der 30. Brigade in Troizkoje;
vier Schützenpanzer in Krymskoje, fünf Schützenpanzerwagen in Nishneje und sechs Schützenpanzerwagen der 93. Brigade in Pritschepilowka.
Uns wurde bekannt, dass viele Bürger der Ukraine unseren Ratschlägen folgen und sich mit Beschwerden über rechtswidrige Handlungen der ukrainischen Streitkräfte an die OSZE-Mission und die Staatsanwaltschaft der Ukraine wenden, aber keine Antworten erhalten.
Dabei erhielten diejenigen, die sich unmittelbar an Soldaten der ukrainischen Streitkräfte wandte
n, die Antwort, dass die Stationierung von Militärtechnik in Ortschaften eine erzwungene Maßnahme wegen der Brände sei.
In den letzten 24 Stunden haben wir die Arbeit einer mobilen Gruppe für elektronische Kriegführung des 20. Bataillons für elektronische Kriegführung im Gebiet von Nishneje im Verantwortungsbereich der 93. Brigade bemerkt, um die Leitungs- und Navigationskanäle von OSZE-Drohnen zu blockieren, um die Fälle von Stationierung von Militärtechnik vor der OSZE zu verheimlichen.


Rusvesna.su:
Kosak verglich die Verhandlungen mit der Ukraine mit dem Absurden Theater
Der stellvertretende Leiter der Präsidialverwaltung, Dmitri Kosak, der für die politischen Fragen bezüglich der Ukraine zuständig ist, verglich die Verhandlungen mit Kiew über die Lösung der Situation im Donbass mit Absurdem Theater.
Ihm zufolge haben die Vertreter Kiews in den letzten Monaten mit einem Ziel verhandelt: „Sie so weit wie möglich zu
dehnen und sich auf nichts zu einigen.“
„Ich muss
deutlich sagen, dass wir für die Tatsache Verständnis haben, dass es für unsere Kollegen aus Kiew ziemlich schwierig ist, Entscheidungen unter den innenpolitischen Bedingungen zu treffen, unter denen sie heute existieren.
Wir sehen, dass jeder Versuch, einen konstruktiven Schritt zur Umsetzung der Minsker Abkommen zu unternehmen, zu gewaltsamen Behinderungen seitens ihrer politischen Gegner führt, einschließlich ihrer Vorgänger, genau
derer, die Mitautoren aller Minsker Abkommen sind …
(Aber) für
die Einwohner des Donbass und die Bürger der gesamten Ukraine ist diese Frage alles andere als philosophisch. Für sie ist dies eine Frage des Überlebens … Wenn die Position der (Ukraine) so ist, wie sie in den letzten Monaten ganz offen gezeigt wurde – nur mit dem Ziel zu verhandeln, sie so weit wie möglich zu verzögern und sich auf nichts zu einigen -, dann ist dies für viele ein direkter Weg, den Konflikt auf Jahre einzufrieren “, sagte Kosak in einem Interview mit TASS.
„Viele Stunden vergeblicher Verhandlungen ähneln oft dem Theater des Absurden“, sagte er.
„Aber die Zeit ist unerbittlich. Der Konflikt ist bereits sechs Jahre alt. Nutzlose, vergebliche lange Verhandlungen vergrößern nur die Kluft zwischen den Bewohnern von Donbass und den ukrainischen Behörden. Offensichtlich wird es mit der Zeit
immer schwieriger werden, diese zu reduzieren “, erinnerte der stellvertretende Leiter der Präsidialverwaltung.


Deutsch.rt.com: Serbischer Präsident Vučić zu Unruhen am Parlament: Das waren Rechtsextremisten und Pro-Faschisten
Der serbische Präsident Aleksandar Vučić wandte sich am Mittwoch von Belgrad aus an die Nation. Stunden zuvor hatten gewaltsame Unruhen am Parlament stattgefunden, die durch die Ankündigung einer neuen Coronavirus-Ausgangssperre ausgelöst worden waren. Vučić machte nun Rechtsextremisten für die Gewalt verantwortlich.
Vučić nannte die Unruhen „einen aggressiven politischen Protest“, der von rechten Gruppen organisiert wurde, die sich nach seinen Worten selbst als pro-faschistisch bezeichnen. Er rief alle vernünftigen Bürger auf, sich nicht diesen Gruppen anzuschließen.
„Gestern waren Sie Zeugen eines aggressiven politischen Protests, auch wenn einige versuchten, ihn mit der Coronavirus-Geschichte zu rechtfertigen. […] Die Extremisten, die größtenteils den rechten und – wie sie sich selbst nennen würden – pro-faschistischen Gruppen angehören, griffen das serbische Parlament an, sie drangen ins serbische Parlament ein, was mindestens zwei schwere Straftaten sind. Über mehrere Stunden hinweg griffen sie die Mitglieder der serbischen Polizeikräfte brutal an; sie beleidigten sie, attackierten sie mit Steinen, schlugen und traten sie auf alle möglichen Arten.“
Vučić zeigte sich siegessicher gegenüber allen, die versuchen, auf dem Land herumzutrampeln. Keinem werde dies gelingen. Das Land werde nur „stärker und erfolgreicher“aus solchen Krisen hervorgehen.
Auch Mittwochabend war es erneut zu gewaltsamen Protesten gekommen. Die Polizei ließ die Demonstranten diesmal nicht bis zum Parlament vordringen. Es kam erneut zu zahlreichen Angriffen auf Polizeibeamte. Diese wehrten sich mit dem Einsatz von Tränengas.
Am Dienstag hatte Vučić erklärt, dass die Ausgangssperre in Belgrad ab Freitag wieder eingeführt würde sowie ein Verbot für jede Art von Versammlungen mit mehr als fünf Personen. Daraufhin kam es zu den Unruhen. Gestern ruderte er zurück, was einen erneuten Lockdown angeht. Die serbische Hauptstadt ist derzeit die am schlimmsten betroffene Stadt in Serbien. Binnen 24 Stunden waren mindestens 13 Menschen nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben und 299 neue Fälle registriert worden.

de.sputniknews.com: Gouverneur im russischen Fernen Osten wegen Verdachts auf Mordaufträge festgenommen
Der Gouverneur der Region Chabarowsk im russischen Fernen Osten, Sergej Furgal, ist am Donnerstagmorgen (Ortszeit) wegen des Verdachts festgenommen worden, mehrere Morde in Auftrag gegeben zu haben. Dies teilte das Ermittlungskomitee Russlands mit.
Demnach soll Furgal in Verbrechen verwickelt sein, die in den Jahren 2004 und 2005 gegen Geschäftsleute in der Region Chabarowsk und im Gebiet Amur begangen wurden. Angesichts dessen soll ein Strafverfahren gegen ihn eingeleitet werden.
Das Ermittlungskomitee veröffentlichte am Morgen ein Video, das zeigt, wie der Chef der Region Chabarowsk an einem Auto in Handschellen von einer Spezialeinheit abgeführt wurde.
Der Politiker der nationalistischen Partei LDPR soll mit einer Linienmaschine nach Moskau geflogen werden.
Der 50-Jährige wurde 2018 Gouverneur der Region. Zuvor hatte er mehrere Jahre als Abgeordneter des russischen Unterhauses (Staatsduma) fungiert.
Der Sprecherin des Ermittlungskomitees Swetlana Petrenko zufolge wird Furgal derzeit von den Ermittlern wegen Beteiligung an anderen besonders schweren Verbrechen überprüft.
Zuvor seien in diesem Zusammenhang bereits vier Mitglieder einer kriminellen Bande festgenommen worden. Gegen Furgal soll nun Anklage erhoben werden. Ihm droht im Falle einer Verurteilung eine lebenslange Haftstrafe.
Laut einer Quelle, die der Untersuchung nahe steht, wird der Gouverneur von Chabarowsk verdächtigt, zwei Morde organisiert zu haben.


deutsch.rt.com:
Stärkung für Syriens Flugabwehr – Damaskus schließt neues Militärabkommen mit dem Iran ab
Syrien und der Iran haben ein neues, umfassendes Militärabkommen geschlossen. In dessen Rahmen soll nicht zuletzt Syriens Flugabwehr mithilfe des Iran gestärkt werden, gab der iranische Generalstabschef bei der Unterzeichnungszeremonie in Syriens Hauptstadt Damaskus bekannt.
Der Iran ist dabei, seine militärischen Beziehungen zu Syrien zu festigen. Dazu gehört angesichts der Raketenangriffe der israelischen Luftwaffe auf syrische Objekte nicht zuletzt eine Verstärkung und Weiterentwicklung der syrischen Flugabwehr.
Und genau dieses Vorhaben hat nun offizielle Gültigkeit – als Teil eines Militärabkommens, das am Mittwoch zwischen dem Iran und Syrien in der syrischen Hauptstadt Damaskus unterzeichnet wurde.
Doch das Militärabkommen ist ein „umfassendes“ Abkommen und zielt darauf ab, die militärische und sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen Syrien und dem Iran auf allen Ebenen zu verbessern. Dies betonte der iranische Generalstabschef, Generalmajor Mohammad Hossein Bagheri, in Anwesenheit von Journalisten bei der feierlichen Unterzeichnungszeremonie:
„Ich erkläre, dass der Iran von nun an verstärkt an der Ausweitung der militärischen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern arbeiten wird – einschließlich der Stärkung der syrischen Luftabwehr.“
Im Hinblick auf die jüngsten Gerüchte über einen möglichen iranischen Auszug aus Syrien, die in manchen Medien Verbreitung fanden, mag das neue Abkommen für Manche eine Überraschung sein. Beide Seiten befanden es jedenfalls für angebracht, sie nochmals verbal zu zerstreuen.
Der iranische Offizier betonte, die Präsenz iranischer Streitkräfte in Syrien beruhe auf der Forderung der „legitimen syrischen Regierung, die Souveränität Syriens zu verteidigen“.
Syriens Verteidigungsminister Ali Abdullah Ayyoub seinerseits erklärte seine Wertschätzung der iranisch-syrischen Beziehungen als strategisch mit der Gegenwart und Zukunft der Region verbunden. Der Iran sei seit Beginn des syrischen Krieges ein entscheidender Verbündeter der syrischen Regierung gewesen. Iranische Streitkräfte helfen ihren syrischen Kollegen unter anderem bei der Bekämpfung terroristischer Gruppierungen, erinnert
e er gegenüber (der chinesischen Agentur) xinhuanet.
Wer auf die Sabotage solcher Beziehungen setze, müsse „wahnhaft“ sein und solle lieber „aus seinen Träumen erwachen“, mahnte Syriens Verteidigungsminister.
Darüber, welcher Art die Hilfe des Iran speziell an die Flugabwehr Syriens genau sein wird, hielten sich beide Seiten allerdings bisher bedeckt.


rusvesna.su:
Lukaschenko kündigte an, die Freiheit des Wortes in Belarus zu regulieren
Alexander Lukaschenko erklärte, dass die Freiheit des Wortes keine beliebige Zulässigkeit impliziere, obwohl sie oft so verstanden werde.
Der belarussische Präsident versprach, die Ordnung im Bereich der Redefreiheit im Land wiederherzustellen.
Der Staat werde weiterhin staatliche Medien unterstützen, deren Zahl nach Angaben des belarussischen Präsidenten steigen sollte.
Lukaschenko gab dies heute bei einem Treffen mit den Medien bekannt.
„Das Vorhandensein von Redefreiheit bedeutet jedoch keine generelle Berechtigung, obwohl einige dies so verstehen“, sagte der Präsident.
Dies gelte insbesondere für Beleidigungen im Internet. Lukaschenko beklagte sich darüber, dass kürzlich einige Journalisten für ihre Veröffentlichungen in den Netzwerken „eine negative Reaktion
in Form persönlicher Beleidigungen erhalten haben“.
„Jeder von
Ihnen hat eine Portion Negatives erhalten, derjenige, der nicht einmal ein Wort zugunsten Lukaschenkos, sondern nur für den Staat gesagt hat. Die Freiheit des Wortes in jedem Staat ist gesetzlich beschränkt. Deshalb werden wir hier Ordnung schaffen “, versicherte das belarussische Staatsoberhaupt.


de.sputniknews.com: Kadyrow weist Gerüchte um Auftragsmord an Tschetschenen in Österreich zurück
Nach der Ermordung eines Tschetschenen in Österreich hat das Oberhaupt der russischen Nordkaukasus-Republik, Ramsan Kadyrow, Gerüchte um eine angebliche Verwicklung in den Fall zurückgewiesen.
Der 43-jährige Tschetschene, der am Samstag in Gerasdorf bei Wien erschossen wurde, sei Opfer von Geheimdiensten geworden, die eine solche Tat Russland und insbesondere ihm selbst anlasten wollten, schrieb Kadyrow in seinem Nachrichtenkanal im Messenger Telegram.
Ihm zufolge bezahlen die Geheimdienste „korrupte Rufer“ und dann töten sie als „quasi unschuldige Opfer einer fiktiven Wahrheit“:
„Ich habe wiederholt über die Manipulationsmethoden des Westens gesprochen und gewusst, dass diese Puppen ihr Leben auf diese Weise beenden würden. Wenn Verteidiger anfangen, sich Sorgen um das Leben eines Menschen zu machen, endet dieses Leben bald“.
Jeder vernünftige Mensch sollte dies verstehen, bevor er sich bereit erkläre, an Projekten der Geheimsienste teilzunehmen.
Auch Russlands Außenministerium dementiert, dass die tschetschenischen Behörden mit der Ermordung in Österreich in Verbindung stünden.
Solche Spekulationen seien unangemessen und beeinträchtigten nur eine objektive Untersuchung, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag bei einem Briefing in Moskau.
„Gegenwärtig werden die Umstände des Vorfalls aufgeklärt, auch die Staatsbürgerschaft des Ermordeten und der Festgenommenen wird präzisiert. Die russische Botschaft in Österreich wirkt aktiv mit den zuständigen Strukturen dieses Staates zusammen“, so Sacharowa.
„In den Medien kursieren verschiedene Versionen und Motive. Die Möglichkeit krimineller Motive ist nicht ausgeschlossen. Leider sind in einigen Medien Spekulationen über eine mögliche Beteiligung der offiziellen Behörden der Tschetschenischen Republik an der Ermordung aufgetaucht. Wir lehnen diese Unterstellungen entschieden ab und halten solche Spekulationen für unangemessen. Sie behindern nur eine objektive Untersuchung“, fügte die Sprecherin hinzu.
Die österreichische Polizei bestätigte am Donnerstag indes, dass das Opfer bedroht worden war. Der 43-Jährige, der seit 2007 in Österreich lebte, hatte monatelang Videos veröffentlicht, in denen er den Machthaber der islamisch geprägten russischen Teilrepublik Tschetschenien teils sehr rüde kritisierte.
Die Drohungen „nahmen an Intensität zu“, sagte ein Polizeisprecher. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung habe die Drohungen sehr ernst genommen und dem Mann Schutz angeboten, den er aber nur für den Wohnsitz seiner Familie angenommen habe.
Das Motiv ist laut Polizei aber weiter offen. „Wir können nicht ausschließen, dass es sich um einen Auftragsmord handelt, andererseits könnte aber auch ein Streit eskaliert sein“, so der Sprecher. Unter Tschetschenen in Wien hatte es zuvor Berichte über Mordpläne und ein Kopfgeld gegeben.
Kritiker werfen Kadyrow immer wieder das brutale Ausschalten politischer Gegner auch im Ausland vor. In Berlin sorgte 2019 die Erschießung eines Tschetschenen mit georgischer Staatsangehörigkeit für Aufsehen. Die Bundesanwaltschaft geht davon aus, dass der Mord von der russischen Regierung in Auftrag gegeben wurde.
Mord in Gerasdorf
Die niederösterreichische Polizei gab am Sonntag auf ihrer offiziellen Webseite bekannt, dass die Einsatzkräfte am Samstagabend wegen eines möglichen Tötungsdelikts alarmiert worden seien. Als Tatort sei das Stadtgebiet von Gerasdorf, Brünner Straße lokalisiert worden.
Ein 43-jähriger russischer Staatsbürger sei mit Schussverletzungen am Gelände zu einem Gewerbebetrieb tot aufgefunden worden.
Später sei ein 47-jähriger russischer Staatsbürger im Stadtgebiet von Linz angehalten und als Tatverdächtiger vorläufig festgenommen worden. Er verweigert laut Polizei die Aussage. Der zweite Angeklagte ist ein 37-Jähriger, der das Opfer zum Tatort begleitet haben soll.
Wie der Polizeisprecher Walter Schwarzenecker früher gegenüber der Agentur bekannt gab, hatte der in Gerasdorf ermordete Mann Asyl in Österreich beantragt.


de.sputniknews.com:
Putin nennt Grundlage der russischen Staatspolitik
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag bei einer Sitzung des Aufsichtsrates der Agentur für strategische Initiativen die Grundlage der russischen Staatspolitik genannt. Ihm zufolge zählt die Schaffung von Möglichkeiten für ehrliche Arbeit, Bildung und Gesundheit der Menschen zur Grundlage der Staatspolitik.
„Alles, was wir tun, alle grundlegenden Punkte der Staatspolitik basieren darauf, wie ich schon mehrmals gesagt habe, dass wir uns darüber im Klaren sind, woran wir arbeiten müssen und wofür – für den Menschen. All diese Pläne zielen auf die Schaffung von Möglichkeiten für Rücklagen, Gesundheit, ehrliche Arbeit, Bildung und für die Kindererziehung ab“, sagte Putin.
Volksabstimmung über Verfassungsänderungen
Vom 25. Juni bis zum 1. Juli fand landesweit eine Volksabstimmung über Verfassungsänderungen statt. Sie war ursprünglich für den 22. April geplant, musste allerdings auf Grund der Corona-Pandemie verschoben werden.
77,92 Prozent der wahlberechtigten Bürger haben die größte Verfassungsänderung in der Geschichte des Landes unterstützt. Knapp 21,27 Prozent stimmten laut Angaben der Zentralen Wahlkommission Russlands dagegen. Die Wahlbeteiligung lag bei 65,28 Prozent.
Die neue Verfassung beinhaltet viele soziale Versprechen, wie etwa eine jährliche Rentenanpassung. Gegner der Verfassungsreform kritisieren diese jedoch als Versuch Putins, seine Macht zu erhalten. In dem neuen Grundgesetz steht zwar, dass kein Präsidentschaftskandidat mehr als zwei Mal das höchste Amt bekleiden darf. Doch der amtierende Präsident wäre nicht von der neuen Regelung betroffen, da diese nicht rückwirkend gilt. Putin könnte also 2024 erneut kandidieren.
Agentur für strategische Initiativen
Die Agentur für strategische Initiativen ist eine von der russischen Regierung gebildete nichtkommerzielle Organisation und für die Umsetzung von Maßnahmen im wirtschaftlichen und sozialen Bereich zuständig.


Telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR:
Erklärung der Außenministerin Natalja Nikonorowa bezüglich einer Abschwächung der Regeln für den Übertritt von OSZE-Mitarbeitern auf das Territorium der Republik
Auf der Sitzung der Kontaktgruppe am 25. Juni hat der Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine Botschaft Yaşar Halit Çevik uns gebeten, die Frage der Abschaffung der Forderung nach einer Quarantäne bei der Überschreitung der Kontaktlinie zu behandeln, wobei er sich einverstanden erklärte, dass Mitarbeiter der Mission ihr Testergebnis bei sich haben müssen.
Wir haben diese Frage behandelt und im Zusammenhang mit der Abschwächung des Regimes der erhöhten Bereitschaft in der Republik und außerdem ausgehend von Überlegungen unserer vollständigen Unterstützung für die OSZE-Mission bei der Erfüllung ihrer Funktionen zur Feststellung von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung und von Folgen ukrainische
n Beschusses, haben wir entschieden, die Regelungen für die Einreise von Mitarbeitern der Mission auf das Territorium der Republik zu vereinfachen. Unter anderem wurde entschieden, die Forderung einer Quarantäne für die Mitarbeiter bei der Einreise in Republik fallen zu lassen, aber unter der Bedingung, dass einreisende Personen negative Ergebnisse eines Tests auf Coronavirusinfektion vorweisen und nach 14 Tagen einen wiederholten Test durchlaufen.
In der nächsten Zeit
werden diese Entscheidungen und alle notwendigen Erklärungen den Vertretern der OSZE-Mission auf Arbeitsebene übermittelt werden.


deutsch.rt.com:
Russland kündigt Antwort auf Londons Magnitski-Sanktionsliste an
Moskau wird auf Londons Veröffentlichung einer eigenen, neu eingeführten Magnitski-Liste mit 25 russischen Staatsbürgern, die unter britische Sanktionen fallen, antworten. Der Kreml kündigte der Sache entsprechende Gegenmaßnahmen an, ohne weitere Details zu nennen.
Dmitri Peskow, Pressesekretär des russischen Präsidenten Wladimir Putin, kündigte am Dienstag eine adäquate Reaktion auf den Beschluss des britischen Außenministers Dominic Raab an, 25 russische Staatsbürger auf eine neue Sanktionsliste zu setzen:
„Uns bleibt nur Bedauern über solch unfreundliche Maßnahmen. Es ist offensichtlich, dass wir das Prinzip der Erwiderung anwenden werden.“
Auf Londons Magnitski-Liste vom 06. Juni 2020 finden sich der Leiter des Ermittlungsausschusses der Russischen Föderation Alexander Bastrykin nebst weiterer Ermittler, Vertreter des Generalstaatsanwaltes Viktor Grin, mehrere Mitarbeiter des russischen Ministeriums für Inneres und des Föderalen Vollzugsdienstes FSIN.
Die genaue Art der Reaktion gab Peskow nicht bekannt, kündigte aber Gegenmaßnahmen an „in dem Umfang, der den Interessen der Russischen Föderation entsprechen wird“.
Die britische Variante der Magnitski-Liste umfasst nicht nur russische Staatsbürger, sondern auch Vertreter Myanmars, Nordkoreas sowie Saudi-Arabiens.
Den genannten Personen wird die Einreise nach Großbritannien verwehrt, ihr Besitz dort beschlagnahmt und deren Konten eingefroren.


abends:

de.sputniknews.com: „Ideologische Anpassung“: J.K. Rowling kritisiert in offenem Brief „Public Shaming“
Die britische Autorin von „Harry Potter“, J.K. Rowling, hat sich in einem offenen Brief neben anderen Intellektuellen gegen das „Online Shaming“ ausgesprochen. Ihrer Ansicht nach gefährdet dies die Toleranz und Meinungsfreiheit in der Gesellschaft. Zuvor wurde die Schriftstellerin wegen eines Artikels selbst stark angegangen.
Zu den Unterzeichnern des offenen Briefes gehören 151 weitere Schriftsteller und Akademiker – darunter der bekannte Philosoph Noam Chomsky. Darin befürworten sie den Kampf um Rassengerechtigkeit und Gleichberechtigung, warnen jedoch vor einer Schwächung der Toleranz gegenüber anderen Meinungen und einer daraus resultierenden „ideologischen Anpassung“.
„Die Tendenz zum Verurteilen verbreitet sich immer mehr in unserer Kultur: Eine Intoleranz gegenüber gegenteiligen Meinungen, eine Mode für ‚public shaming‘ und Ächtung, und eine Tendenz, komplexe politische Problematiken mit einer verblendeten moralischen Sicherheit zu lösen“, heißt es in dem Brief.
Auch der amtierende US-Präsident Donald Trump blieb von Kritik nicht verschont. Demnach gewinnen antiliberale Kräfte immer mehr an Macht und haben in Trump einen ihrer Verbündeten, der für die Demokratie eine echte Gefahr darstellt. Doch der Widerstand dürfe niemals zu einem Zwang oder Dogma werden, was rechtsgerichtete Demagogen bereits ausnutzen würden.
Diese „erstickende Atmosphäre“ sei gefährlich, denn „schlechte Ideen“ könne man nur durch „Aufdeckung, Argumente und Überzeugung“ besiegen – und nicht durch „Totschweigen und Wegwünschen“. In Bezug auf ihre Tätigkeit fordern die Unterzeichner Raum für Experimente, Risiken und auch dafür, Fehler machen zu dürfen. Meinungsverschiedenheiten müssten möglich sein ohne schwere berufliche Konsequenzen für die Betroffenen.
Der Brief richtet sich nicht zuletzt gegen die sogenannte „Cancel Culture“ – das öffentliche Boykottieren einer Person, die durch zweifelhafte Aussagen oder diskriminierende Handlungen gegen die politische Korrektheit verstoßen hat und daraufhin verbal stark angegriffen wird. Damit sollen die „Schuldigen“ verbannt und ihre als verwerflich empfundenen Ansichten „gecancelt“ werden.
Auch die berühmte Schriftstellerin J.K. Rowling geriet vor einigen Wochen ins Visier dieser Aktionen. Die Britin hatte einen Artikel kritisiert, in dem Frauen als „Menschen, die menstruieren“ bezeichnet wurden. Damit löste sie in den sozialen Netzwerken großen Unmut aus und wurde daraufhin mit dem Vorwurf konfrontiert, dass sie transphob sei. Die Autorin entgegnete, es sei „Unsinn“, ihr und anderen Frauen vorzuwerfen, Transgender zu hassen, nur weil sie an das Geschlechterkonzept glaube.
Später schrieb sie diesbezüglich in einem Essay, dass Argumente, wonach Weiblichkeit nicht dem Körper eines bestimmten Geschlechts innewohnt, „tief frauenfeindlich und regressiv“ seien. Das Ableugnen der Bedeutung des Geschlechts ziele unter anderem darauf ab, die Idee, dass die „Frauen ihre eigenen biologischen Realien haben“, zu erodieren. Denn diese Vorstellung werde von einigen offenbar als „erbarmungslos ausgrenzend“ empfunden.

 

Standard

Presseschau vom 08.07.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Nikolaj Jolkin: Extraterritoriale US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 sind völkerrechtswidrig – Botschafter von Geyr
Neue Sanktionen gegen Nord Stream 2, die im Moment im US-Kongress diskutiert werden, ändern nichts an der Einstellung der deutschen Regierung zu dem Projekt, erklärte der Botschafter Geza Andreas von Geyr auf eine Sputnik-Frage während des Online-Briefings zum Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. …
https://sptnkne.ws/CV2h

Natalia Pawlowa: 75 Jahre Atomindustrie Russlands: Friedliches Atom und grüne Energie
Kernkraft unter normalen Betriebsbedingungen kontaminiert weder die Umwelt noch die Atmosphäre, das Wasser oder den Boden. In einigen Fällen – zum Beispiel in der Arktis unter Eisbedingungen – ist dies aus Sicht des Umweltschutzes die einzige akzeptable Lösung, sagen Experten. …
https://sptnkne.ws/CV9Z

deutsch.rt.com: Billigt RT Journalistenmorde? Wie BILD-Chef Unwahrheiten verbreitet – und dann dazu schweigt
RT berichtet wohlwollend über Journalistenmorde. Das schrieb Bild-Chefredakteur Julian Reichelt vor über einem Monat auf Twitter. Belege für diese beleidigende Behauptung ist er bis heute schuldig geblieben. Auf Anfragen von RT antwortet Reichelt nicht. …
https://de.rt.com/28gr


abends/nachts:

de.sputniknews.com: USA sind kein WHO-Mitglied mehr
Die USA haben ihren Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vollzogen. Eine entsprechende Erklärung sei bei UN-Generalsekretär António Guterres eingereicht worden, sagte ein hoher Regierungsbeamter am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Washington.
Bob Menendez, der führende Demokrat im Auswärtigen Ausschuss des Senats, schrieb auf Twitter, US-Präsident Donald Trump habe am Dienstag den Kongress über den Austritt aus der WHO informiert.
Die Ende Mai angekündigte Entscheidung, die Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation mitten in der Corona-Pandemie auf Eis zu legen, hat international für viel Kritik gesorgt.
Trump macht der WHO schwere Vorwürfe im Umgang mit der Pandemie: Er beschuldigt die UN-Sonderorganisation, zu spät über die Gefahr des Coronavirus informiert zu haben und unter der Kontrolle der Regierung in Peking zu stehen.
Trump hatte die WHO-Beiträge bereits im April eingefroren. Die USA waren bislang wichtigster Geldgeber. In diesem Jahr sollten die Beiträge eigentlich knapp 116 Millionen Dollar betragen.
In der Corona-Krise ist der US-Präsident selbst schwer unter Druck geraten. Der Republikaner hatte die Gefahr des Coronavirus öffentlich lange heruntergespielt. Ein Vorwurf, den er gegen die WHO erhebt, wird auch gegen ihn gerichtet: China Ende Januar noch für die Transparenz im Zusammenhang mit dem Ausbruch gelobt zu haben.


de.sputniknews.com: Nato-Schiffe ins Schwarze Meer eingelaufen
Schiffe der Nato sind am Dienstag laut Angaben des russischen Nationalen Zentrums für Verteidigungsverwaltung ins Schwarze Meer eingelaufen.
Demzufolge handelt es sich bei den Schiffen der Allianz um eine Minenabwehr-Gruppe. Der gehören das griechische Versorgungsschiff „Aliakmonas” sowie Minenabwehrschiffe an: die spanische „Tambre” und die italienische „Gaeta”.
Russlands Schwarzmeerflotte beobachte derzeit das Vorgehen der Schiffe, so die Behörde.
Der Zwischenfall ist nicht der erste Besuch eines Nato-Schiffs im Schwarzen Meer in einem Monat. Am 17. Juni war der US-Zerstörer „Porter” ins Schwarze Meer eingelaufen, wo er bis zum 7. Juli blieb.
Laut dem Vertrag von Montreux vom 20. Juli 1936 dürfen sich Militärschiffe von Nichtschwarzmeerstaaten nicht länger als 21 Tage in den Gewässern des Schwarzen Meeres aufhalten.


de.sputniknews.com: Telefonat Lawrow-Maas: Aufgaben humanitärer Hilfe für Syrien „ohne Politisierung“ erörtert
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat laut einer Mitteilung vom Dienstag in einem Telefongespräch mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas die dringenden Aufgaben der humanitären Hilfe für Syrien erörtert, die „ohne Vorbedingungen“ erfolgen soll.
Das Gespräch habe auf Initiative der deutschen Seite stattgefunden, hieß es.
Aktuelle Themen der nahöstlichen Agenda seien unter besonderer Berücksichtigung der Lage in Syrien erörtert worden. „Es wurden die dringenden Aufgaben der humanitären Hilfe für alle Syrer im ganzen Land ohne Politisierung, Diskriminierung und Voraussetzungen behandelt“, teilte das russische Außenministerium mit.
Auch die laufenden Diskussionen im UN-Sicherheitsrat über die Perspektiven eines grenzüberschreitenden Mechanismus für die Lieferung humanitärer Hilfe nach Syrien seien thematisiert worden.
„Lawrow wies auf die Notwendigkeit hin, die humanitäre Hilfe nach Syrien in Einklang mit der tatsächlichen Situation ‚vor Ort‘ und den Normen des humanitären Völkerrechts zu bringen, die die Koordinierung aller Operationen mit Damaskus erfordern“, so die Behörde.
Zudem habe der Außenminister die negativen Folgen illegitimer Wirtschaftssanktionen der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union (EU) gegen Syrien festgestellt, die trotz der Forderung des UN-Generalsekretärs António Guterres, einseitige Beschränkungen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie abzubauen, bestehen blieben.
„Die Gesprächspartner äußerten die Ansicht, dass es keine Alternative zum politischen Prozess zur Lösung der Syrienkrise gebe, der von den Syrern selbst mit Unterstützung der Vereinten Nationen auf der Grundlage der Wahrung der Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territorialen Integrität von Syrien gemäß der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates geführt und durchgeführt wird“, hieß es weiter.
Die Minister sprachen auch über aktuelle Fragen der bilateralen Agenda, über die Beziehungen zwischen Russland und der EU im Lichte der deutschen EU-Präsidentschaft, aber auch über den Zeitplan für geplante Kontakte.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 7. Juli wurde ein Feuerangriff von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine auf das Territorium der LVR festgestellt.
Aus Richtung Krymskoje wurde Donezkij mit Artillerie des Kalibers 122mm beschossen (4 Geschosse).
Infolge des Beschusses wurden vier Wohnhäuser beschädigt: Schewtschenko-Straße 14, 17, 25 und der Elektrowosnaja-Straße 12, dort starb durch den Treffer eines Geschosses auf ein Wirtschaftsgebäude ein Stück Vieh.
Außerdem wurde die Stromleitung Michajlowka-Zentrokus beschädigt, 220 Verbraucher und das Kirowskij-Schmiedewerk Zentrokus hatten keinen Strom.


de.sputniknews.com:
Schweiz erweitert Maßnahmen gegen Venezuela: Elf Offizielle mit Sanktionen belegt
Der Schweizer Bundesrat hat am Montag Änderungen in der Verordnung über Maßnahmen gegenüber Venezuela angenommen. Die neuen Sanktionen betreffen elf venezolanische Offizielle, deren Vermögenswerte im Land eingefroren werden und gegen die ein Einreiseverbot verhängt wird.
Die entsprechende Verordnung vom 28. März 2018 beinhaltet Gütersanktionen (Verbot auf Verkauf, Lieferung, Ausfuhr und Durchfuhr von Rüstungsgütern aller Art), Finanzsanktionen (Sperrung von Vermögenswerten) und Reisesanktionen.
Die aktuelle Verordnungsänderung umfasst Finanzsanktionen sowie das Ein- und Durchreiseverbot für elf hochrangige venezolanische Amtsträger. Auf der Liste stehen unter anderem Juan José Mendoza Jover, Vizepräsident des Obersten Gerichtshofes, José Adelino Ornelas Ferreira, Vorsitzender der für Verfassungsrecht zuständigen Kammer, der Generalsekretär des nationalen Verteidigungsrats sowie Gladys del Valle Requena, Mitglied und zweite Vizepräsidentin der Nationalen Verfassunggebenden Versammlung (ANC).
Die Strafmaßnahmen gegen die betroffenen Personen sind am Dienstag, dem 7. Juni, in Kraft getreten. …


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 7. Juli 3:00 Uhr bis 8. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen von Seiten der BFU 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Kaschtanowoje, Spartak, Donezk (Volvo-Zentrum).
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 20.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 69.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
USA haben „aggressive Aktivitäten Russlands eingedämmt“ – Pentagon-Chef
US-
Verteidigungsminister Mark Esper hat die Erfolge des Pentagons im Rahmen der Nationalen Verteidigungsstrategie aufgezählt. Eine entsprechende Mitteilung wurde auf der Pentagon-Website publikgemacht.
Esper wies demnach darauf hin, dass seine oberste Priorität die Nationale Verteidigungsstrategie der Vereinigten Staaten sei.
„Wir befinden uns in der Epoche des Wettbewerbs zwischen den Großmächten; China und Russland sind unsere wichtigsten strategischen Konkurrenten“, fügte er hinzu.
Er unterstrich zudem, dass die USA auf zahlreiche Weltereignisse erfolgreich reagiert hätten, darunter hätten die Vereinigten Staaten „aggressive Aktivitäten von Schurkenstaaten wie Nordkorea und dem Iran wie auch unserer nächsten Konkurrenten Russland und China eingedämmt“.
Der US-
Verteidigungsminister betonte, dass er mit seinen Beratern kurz nach seinem Amtsantritt eine Menge Richtlinien und Ziele erarbeitet habe, die er bis zum Ende des Jahres verwirklichen will. Unter anderem sei dies „die Bewertung, Bearbeitung und Genehmigung von allen Plänen Chinas und Russlands“.
Außerdem hob Esper hervor, dass eine weitere Priorität darin bestehe, mit den US-Alliierten im Bereich der Sicherheit zusammenzuarbeiten und die Partnerschaften weltweit zu verbessern.


Mzdnr.ru: Am 7. Juli wurden in der DVR 26 neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, teilt das Gesundheitsministerium mit.
Alle Fälle sind Kontaktpersonen zu zuvor Infizierten, darunter vier medizinische Beschäftigte und ein Kind, das sich bei seinen zuvor erkrankten Eltern infiziert hat. Derzeit ist der Zustand der Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
Nach zwei negativen Tests wurden 12 Personen als gesund entlassen.
Außerdem gab es einen Todesfall – ein Mann im Alter von 63 Jahren.
Am 7. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 1290 Fälle von Infektionen registriert.
642 Patienten sind derzeit in Behandlung, 570 als gesund entlassen, es gibt 78 Todesfälle.


Lug-info.com: In der LVR sind am 8. Juli und 9:00 542 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Davon wurden 464 nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 13 Todesfälle.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Rekord-Anstieg der CO2-Emissionen wegen arktischer Brände registriert
Die Waldbrände in der arktischen Region im Juni haben zu einem Ausstoß umweltschädlicher Gase in die Atmosphäre geführt, wie sie seit 18 Jahren nicht mehr registriert wurden. Dies geht aus einem Bericht des Copernicus Climate Change Service hervor.
Im Juni sei demnach infolge der Brände 59 Millionen metrische Tonnen Kohlendioxid ausgestoßen worden, was alle CO2-Emissionen übersteigert, die Norwegen als Ölproduzent bisher innerhalb eines Jahres ausgestoßen hatte.
Es wurde betont, dass die Brände in der Arktis so intensiv gewesen seien und so viel Kohlenstoff erzeugt hätten, dass ein neuer „Rekord“ aufgestellt wurde.
„Höhere Temperaturen und trockene Oberflächenbedingungen schaffen ideale Bedingungen, dass sich diese Brände auf so große Flächen ausdehnen“, sagte Mark Parrington, Brandschutzexperte des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage (EZMWF).
Viele Studien, darunter die Forschungen der Wetter- und Ozeanografiebehörde der USA, zeigten, dass sich die ständige Erwärmung in der Arktis auf extreme Wetterereignisse weltweit auswirken könnte.
Die EZMWF-Wissenschaftler erklärten, obwohl die Brände als Teil der arktischen Ökologie gelten, „erregen ihr Ausmaß und ihre Intensität in den letzten zwei Jahren Besorgnis“.
Die Brände treiben die globale Klimaerwärmung voran, weil sie so starke CO2-Emissionen hervorbringen, heißt es. Außerdem hätten die Forscher festgestellt, dass dies zum Schmelzen des Permafrostbodens führen könnte.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 08.07.2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK sechsmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 54. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Majstrenko Kaschtanowoje, Spartak und das Gelände des Flughafens von Donezk mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Durch adäquate Maßnahmen der Einheiten der Volksmiliz der DVR wurde die
Feueraktivität der Besatzer unterbunden. Die Verluste des Gegners werden noch ermittelt.
Alle Materialien zu Fällen von terroristischen Akten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die verbrecherischen Handlungen des Brigadekommandeurs Majstrenko hinzuzufügen.
Unter den ukrainischen Kämpfern in der Zone der Strafoperation geht die Entwicklung von Konfliktsituationen zwischen Soldaten benachbarter Einheiten weiter. Ein weiterer Fall einer offenen Konfrontation ereignete sich zwischen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und der Spezialoperationskräfte vor dem Hintergrund der Ausführung von Aufgaben zur Bekämpfung der Tätigkeit der OSZE-Mission. Anlass für den Konflikt war die minderwertige Ausführung einer Aufgabe zur Vernichtung von Mitteln der Videokontrolle der OSZE-Mission im Gebiet von Boganowka durch eine taktische Gruppe des 3. Spezialregiments der Spezialoperationskräfte. Die Spezialisten der Spezialoperationskräfte erledigten ohne Benachrichtigung des Kommandos der 53. Brigade auf persönlichen Befehl Krawtschenkos eine Feueraufgabe zur Vernichtung einer OSZE-Kamera im Verantwortungsbereich des 1. mechanisiertes Bataillons im Gebiet von Bogdanowka.
Über die erledigte Aufgabe berichtete der Kommandeur der Abteilung mit Codenamen „Krapiwa“ operativ unter Hinzufügung eines Videoberichts an den Stab der OOS. Gleichzeitig damit ging vom Kommandeur der 53. Brigade ein Bericht über die Außerbetriebsetzung einer Kuppelvideokamera der Brigade, die 500 Meter östlich der Kamera der OSZE-Mission in Bogdanowka installiert war, ein. Nach der Ermittlung der wahren Ursachen des materiellen Schadens befahl der Brigadekommandeur Titenko den Bataillonskommandeuren, Spezialisten der Spezialoperationskräfte nicht ohne seine persönliche Genehmigung auf die Positionen der Einheiten zu lassen. Außerdem erhielt der Leiter der Kommunikation der Brigade Oberstleutnant Sagorodnikow die Aufgabe, innerhalb von fünf Tagen Finanzmittel in Höhe von 150.000 Griwna zu beschaffen und die Videobeobachtungsgeräte wieder in Betrieb zu nehmen.
Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Tätigkeit der internationalen OSZE-Mission sind ein Anlass für Konflikte zwischen Kommandeuren von Einheiten in der OOS-Zone. Ein weiterer Fall ereignete sich im Verantwortungsbereich der 10. Brigade der BFU. Der Brigadekommandeur Subanitsch, der den Verband auf den Abmarsch aus der OOS-Zone vorbereitete, befahl einer sich unter operativer Unterordnung befindlichen mobilen Gruppe für elektronische Kriegführung des 306. Bataillons, rund um die Uhr die Luftbeobachtungsmittel im Verantwortungsbereich der Brigade zu blockieren. Der Kommandeur der mobilen Gruppe Hauptmann Litwinenko weigerte sich, den Befehl Subanitschs auszuführen und bezog sich darauf, dass die Ressourcen der Station der elektronischen Kriegführung „Bukowel-AD“ vollständig ausgeschöpft seien und diese zur regelmäßigen Wartung müsse. Um die Verantwortung für eine mögliche Entdeckung verbotener Waffen durch OSZE-Mitarbeiter von sich zu schieben, berichtete der Brigadekommandeur Subanitsch dem Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“, dass der Luftraum im Verantwortungsbereich der Brigade für den Gegner vollständig zugänglich sei und der Kommandeur der mobilen Gruppe für elektronische Kriegführung sich weigere, sich seinen Befehlen unterzuordnen.
Nach der Ermittlung zum Fall von Feueraktivität von Soldaten des 46. Bataillons aus dem Verantwortungsbereich der 35. Marineinfanteriebrigade befahl der Kommandeur des Bataillons „Donbass“ Wlassow nach der Abreise der Mitarbeiter des SBU, Positionen der Volksmiliz der DVR aus dem Stationierungsgebiet des 503. Bataillons zu beschießen. Aber bei der Fahrt zum Ort der Provokation beschossen Soldaten der 35. Brigade das Fahrzeug mit Erkennungszeichen der Provokateure aus dem 46. Bataillon „Donbass“. In der Folge des Vorfalls wurde ein Soldat der 54. Brigade, Fähnrich But, tödlich verletzt, ein weiterer Soldat, Pritschepilow, wurde in ernstem Zustand in das Militärhospital von Kramatorsk eingeliefert. Wlassow persönlich versprach dem Kommandeur des 503. Bataillons Major Sucharewskij, die an Tod und Verletzung seiner Untergebenen Schuldigen nach den Gesetzen der Kriegszeit zur Verantwortung zu ziehen.
Der zunehmende Konflikt zwischen Banden der BFU ist nicht das einzige Problem des Kommandos der OOS. Krawtschenko ist auch ernsthaft über die
Zunahme der Zahl der Deserteuere aus der Zone der Strafoperation beunruhigt. Es ist bemerkenswert, dass immer mehr Offiziere zu äußersten Maßnahmen greifen, um den Militärdienst in den Reihen der ukrainischen Armee zu beenden.
Ein weiterer Fall von Desertion wurde in der 35. Marineinfanteriebrigade festgestellt. Auf dem Boden eines Konflikts mit dem Kommandeur des 137. Bataillons, Oberstleutnant Fjoditschew, verließ der Kapitänleutnant A. Kolodka den Stationierungsort des Truppenteils. Anlass für die Desertion war die Unterdrückung des Soldaten auf Grundlage nationaler Feindschaft. Kapitänleutnant Kolodka wurde einen Monat vor dem Abzug aus der Zone der Strafoperation in den Verband versetzt. Als er am zeitweiligen Stationierungspunkt eintraf begann das Kommando des Bataillons mit der Unterdrückung des Offiziers, ein Argument für die Erniedrigungen war der Vater des Soldaten, der auf dem Territorium der Russischen Föderation in Belgorod lebt. Es ist zuverlässig bekannt, dass der geflohene Offizier einen Versuch unternehmen wird, die Staatsgrenze im Gebiet der Oblast Charkow zu passieren.
Inzwischen haben Mitarbeiter des Busbahnhofs von Charkow den Soldaten identifiziert, diese haben angegeben, dass der Soldat mit einem Linienbus in Richtung des Grenzübergang „Goptowka“ fährt.


de.sputniknews.com:
Fall Tibet: USA beschränken Visa für Chinesen – Peking droht mit Gegenmaßnahmen
Wegen eines Streits um den Zugang zur Region Tibet hat Washington Visabeschränkungen für Chinesen bekanntgegeben. China kündigte am Mittwoch ähnliche Maßnahmen in Bezug auf US-Amerikaner an.
Der US-Außenminister Mike Pompeo hat in einem am Dienstag (Ortszeit) auf der offiziellen Webseite des Amtes veröffentlichten Statement Peking vorgeworfen, weiterhin „Reisen von US-Diplomaten und anderen Beamten, Journalisten und Touristen in die Autonome Region Tibet und in andere tibetische Gebiete systematisch“ zu behindern.
„Deshalb verkünde ich heute mit sofortiger Wirkung Visa-Beschränkungen gegen Offizielle von der Regierung der Volksrepublik China oder von der Kommunistischen Partei, bei denen festgestellt wurde, dass sie ‚maßgeblich an der Formulierung oder Durchführung von Richtlinien für den Zugang von Ausländern zu tibetischen Gebieten beteiligt sind‘“, so der Minister.
Chinas Antwort
Laut dem Pressesprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, wird Peking keine ausländische Einmischung in Tibets Angelegenheiten dulden. Er verurteilte die von Washington angekündigten Einreisebeschränkungen.
„Wir sind entschieden gegen die US-Maßnahmen, und in Antwort auf die irrtümlichen Handlungen der US-amerikanischen Seite hat China die Entscheidung getroffen, US-Staatsbürger wegen einer inakzeptablen Position zu Tibet mit Visabeschränkungen zu belegen.“
Tibet
Tibet ist eine autonome chinesische Region im Hochland des Himalaya-Gebirges. Tibet besaß bis ins 20. Jahrhundert hinein ein eigenes Staatswesen. Die gegenwärtige Zugehörigkeit Tibets zur Volksrepublik China ist völkerrechtlich umstritten. Seit 1959 besteht eine tibetische Exilregierung, die international nicht anerkannt ist, aber von vielen Ländern unterstützt wird.


Mil-lnr.info:
Bericht des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 8. Juli 2020
Nach Angaben der Vertretung der LVR im GZKK haben Kämpfer des 1. Bataillons der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in den letzten 24 Stunden vier Wohnhäuser in
Donezkij und eine Stromleitung im Gebiet von Beresowskoje mit 122mm-Artillerie beschädigt.
Durch adäquate Maßnahmen unserer Verteidiger wurde die
Feueraktivität der Artillerie unterbunden, die Verluste des Gegners betragen zwei Tote, zwei Verletzte, eine D-30-Haubitze wurde außer Betrieb gesetzt.
Außerdem wurde dank koordinierter Handlungen von Luftabwehreinheiten und Mitteln der elektronischen Kriegführung „Triton M1“ eine
feindliche Drohne entdeckt und zum Landen gezwungen, mit deren Hilfe der Gegner das Artilleriefeuer leitete.
Uns wurde bekannt, dass der Artilleriebeschuss von Wohngebieten unserer Republik eine persönliche Initiative des Kommandeurs des 1. Bataillons der 93. Brigade Oberstleutnant B.A. Dmitruk war, der während seines Aufenthalt
s in der OOS-Zone einige kriminelle Schemata zum Waffenschmuggel und zur Erpressung kleiner Geschäftsleute in der Oblast Lugansk organisierte. Dieser Kriegsverbrecher ist materiell an einer Fortsetzung des Konflikts im Donbass interessiert und bestrebt, Friedensinitiativen bei den Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe zu verhindern.
Bei der Ausführung des verbrecherischen Befehls des Bataillonskommandeur zur Eröffnung des Feuers starben die Soldaten Kassilizkij und Jefremenko, außerdem wurden die Soldaten Prostjakow und Babura schwer verletzt. Ihr Leben und ihre Gesundheit hat Dmitruk gegen die Möglichkeit getauscht, seine persönliche Bereicherung an menschlichem Leid fortzusetzen.
Der Kommandeur der OOS Krawtschenko wies an, eine sorgfältige Untersuchung zur eigenmächtigen Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch die 93. Brigade durchzuführen, dazu wurde Dmitruk zum Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ einbestellt. Dabei werden in seinem Bericht über die Ausführung einer Feueraufgabe die eigenen Verluste nicht erwähnt, und die toten und verletzten Soldaten werden als Personen erfasst, die eigenmächtig den Truppenteil verlassen haben.
Gleichzeitig behandelt das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ die Möglichkeit, die Bataillonskommandeure der 93. Brigade Dmitruk und Nowitschenko ihres Amt
es zu entheben und Strafverfahren gegen sie einzuleiten, da der durch ihre Eigenmächtigkeit erzeugte Schaden ihren Wert für die ukrainischen Streitkräfte als professionelle Mörder übersteigt.
Um weitere Beschuldigungen der Ukraine in Bezug auf die Sabotage des Friedensprozesses im Donbass auf internationaler Ebene zu verhindern, hat Kiew an das Kommando der OOS spezielle Anweisungen geschickt, Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch unterstellte Verbände und ein Anwachsen der Spannungen unter dem Personal, die durch die Eigenmächtigkeiten der Kommandeure der Einheiten hervorgerufen werden, zu verhindern. Der Kommandeur der OOS Krawtschenko wurde angewiesen, in kürzester Frist die Frage zu bearbeiten und Vorschläge zum Abzug eines Teils der Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Nord von den vordersten Positionen in der OOS vorzulegen.
Uns wurde bekannt, dass im Rahmen der Ausführung dieser Aufgabe das ukrainische Kommando entschied, das Personal von zwei Bataillonen der 93. Brigade zur Leistung von Hilfe bei der Liquidierung von Folgen eines Notfalls und bei der Löschung der Waldbrände in der Oblast Lugansk zu entsenden.
Die ukrainischen Straftruppen behindern weiter die Arbeit der OSZE-Beobachter, um die Entdeckung der Stationierung von Militärtechnik in Wohngebieten zu verhindern.
Wir haben festgestellt, dass im Verantwortungsbereich der 30. Brigade mobile Gruppen der elektronischen Kriegführung aus dem 20. Bataillon für elektronische Kriegführung aktiv sind, die zielgerichtet die Leitungskanäle von Drohnen der OSZE-Mission blockieren.
So hat der Einsatz von feindlichen Komplexen der elektronischen Kriegführung „Bukowel AD“ die Beobachter der Mission bezwungen, die Luftbeobachtung in den Gebieten von Solotoje, Piliptschatino und Molodjoshnoje einzustellen.
Die besondere Aufmerksamkeit der Mittel der elektronischen Kriegführung und der Luftabwehr des Gegners ist darauf gerichtet, Flüge von OSZE-Drohnen im Gebiet von Molodjoshnoje zu verhindern, wo Kämpfer der 30. Brigade aktiv Minenfelder installieren und Panzertechnik in der Nähe von Wohnhäusern stationieren.
Am 6. Juli geriet eine Drohne der Mission in diesem Gebiet unter den Einfluss mit Mitteln der elektronischen Kriegführung der ukrainischen Streitkräfte, verlor die Steuerung und fiel auf das Territorium der Republik. Im Ergebnis von Suchmaßnahmen wurde das teure Gerät gefunden und den Mitarbeitern der OSZE zurückgegeben.


Deutsch.rt.com:
China: „Falsches Spiel“ – Werden nicht an Rüstungskontrollgesprächen mit USA und Russland teilnehmen
Nach der US-Aufkündigung des INF-Vertrags sowie dem anstehenden Auslaufen des New-Start-Vertrags hatte US-Präsident Donald Trump immer wieder gefordert, Neuverhandlungen über Waffenkontrolle nur unter Einbeziehung Chinas eingehen zu wollen. China hat nun heute erklärt, nicht an solchen Verhandlungen teilzunehmen und bezeichnete diese als Spielchen der USA.
Die möglichen trilateralen Rüstungskontrollgespräche mit Russland und den Vereinigten Staaten bezeichnete der Generaldirektor der chinesischen Rüstungskontrollabteilung als einen „Schwindel“.
„Für uns sind diese trilateralen Verhandlungen nichts als ein Schwindel, um das Wort des US-Präsidenten zu benutzen. Es ist nichts weiter als ein Schwindel und ein Spiel, das China sich weigert zu spielen.“
Er argumentiert, dass China ein viel kleineres Atomwaffenarsenal habe, und dass die USA vor Chinas Haustür massiv aufrüsten.
„Die USA erweitern nicht nur ihr Atomwaffenarsenal oder rüsten es auf, sondern bauen und stationieren gleichzeitig alle diese Raketenabwehrsysteme in Chinas Nachbarschaft. Und sie entwickeln Waffen im Weltraum. Sie sind aus dem INF-Vertrag, dem Vertrag über Nuklearstreitkräfte mittlerer Reichweite, ausgetreten, und sie haben ausdrücklich klargestellt, dass sie die Stationierung landgestützter Mittelstreckenraketen in der Nachbarschaft Chinas, vor der Haustür Chinas, wie ich sagen würde, planen.“
Fu sagte, dass die amerikanischen Raketen im westlichen Pazifik und die Aufkündigung Washingtons aus dem von Ronald Reagan und Michail Gorbatschow unterzeichneten Vertrag zwischen Russland und den USA über Nuklearstreitkräfte mittlerer Reichweite im August 2019 „eine strategische Bedrohung für die chinesische Sicherheit darstellen“. Deshalb werde China nicht abrüsten, sondern aufrüsten:
„All dies stellt eine strategische Bedrohung für die chinesische Sicherheit dar. Und ich denke, die Menschen sollten nicht überrascht sein, dass China die Notwendigkeit sieht, seine militärischen Fähigkeiten zu verstärken.“
Die USA und Russland haben der Aufnahme von Rüstungskontrollgesprächen zugestimmt, da der einzige verbleibende Vertrag zwischen den beiden größten Atommächten „New Start“ in weniger als einem Jahr, im Februar, auslaufen wird. Russland hatte angeboten, den neuen Vertrag zur Reduzierung strategischer Waffen einfach zu verlängern, doch Trump besteht auf eine Einbindung Chinas.


de.sputniknews.com: US-Kommando stellt „Verschwörung Russlands mit den Taliban“ in Frage
Der Chef des US-Zentralkommandos (CENTCOM), General Kenneth McKenzie, bezweifelt, dass die sogenannte „Verschwörung Russlands mit den Taliban“ zum Tod von US-Militärs geführt habe.
„Ich fand das sehr beunruhigend, aber ich habe dort einfach keinen Kausalzusammenhang gefunden. (…) Die Geheimdienstinformationen wurden mir nicht bestätigt. Sie wurden nicht genug bestätigt“, zitierte ihn der TV-Sender ABC.
Nach Worten des Generals hätten die Informationen in diesem Fall nicht einmal dafür ausgereicht, um eine eingehende Überprüfung zu veranlassen.
„Ich denke, sie graben dies weiter, aber ich habe einfach nicht genug gesehen, um zu glauben, dass sich der Kreis geschlossen hat“, fügte McKenzie hinzu.
Er betonte, dass die US-Truppen in Afghanistan immer ein Ziel für Angriffe vonseiten bewaffneter Gruppen gewesen seien, obwohl dies doch aufgehört habe, nachdem Vereinbarungen mit der radikalen Taliban-Bewegung getroffen worden seien.
NYT-Artikel
Zuvor veröffentlichte die „New York Times“ unter Verweis auf anonyme Quellen einen Artikel, in dem behauptet wurde, der russische Militärgeheimdienst habe den mit den Taliban verbundenen Militanten Belohnungen für Angriffe auf US-Soldaten in Afghanistan angeboten, und Donald Trump sei darüber informiert worden. Es wurden aber keine Beweise vorgelegt.
Die Botschaft in den USA forderte, dass die Behörden des Landes adäquat auf die Bedrohungen reagieren, die gegen Diplomaten aufgrund von Nachrichten über Russland und Afghanistan gerichtet werden. Das Außenministerium bezeichnete die Medienberichte als Fake und Trump – als Schwindelei. Das Weiße Haus, das Pentagon und der US-Geheimdienst erklärten, dass es derzeit keine Bestätigung der Berichte gebe und Trump nicht darüber informiert worden sei.
Behauptung von Komplott – Lüge
Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, kommentierte den Beitrag der „New York Times“ und brachte sein Bedauern zum Ausdruck, dass die einst größten und renommiertesten Medien der Welt solche Fälschungen nicht scheuen. Er fügte hinzu, dass die Behauptung vom Komplott eine Lüge sei.
Dabei erklärte Trump, dass die ganze Geschichte erfunden worden sei, um ihm und der Republikanischen Partei zu schaden.


Dan-news.info:
Zusammenfassung verschiedener Meldungen zur Öffnung des Grenzübergangs zur Ukraine am 7. Juli
„Die ukrainische Seite
hat die Vereinbarungen mit der DVR zum Grenzübertritt von Bürgern in die Republik nach festgelegten Regeln – nach zuvor abgestimmten Listen – verletzt“, teilte der Presseoffizier des Ministeriums für Staatssicherheit der DVR Michail Popow mit. „Einige Dutzend Menschen, darunter Kinder, blieben in der „Grauen Zone“ unter gleißender Sonne, was zu einer nicht mehr zu korrigierenden Situation hätte führen können.
Popow nannte dies eine Provokation. Nach seiner Meinung hat Kiew vorsätzlich zur Erreichung seiner politischen Ziele gehandelt. Donezk bl
ieb nichts übrig, als die Bürger aufzunehmen und in Quarantänestationen zu schicken, wie dies vorgesehen ist. Sie sind jetzt alle in Sicherheit.
Die Gesundheitsministerin der DVR Olga Dolgoschapko teilt mit, „dass am 7. Juli 35 Personen, die mit dem behördenübergreifenden Stab abgestimmt waren, eintrafen und im Krankenhaus Nr. 20 von Donezk zur Quarantäne unter
gebracht wurden, weitere 36 im Krankenhaus Nr. 21. Weitere 49 Menschen, die nicht mit dem Stab abgestimmt waren und sich unter der gleißenden Sonne befanden, wurden auch von unserer Seite aufgenommen und im Krankenhaus Nr. 9 von Makejewka untergebracht.“
Alle von der ukrainischen Seite eingetroffenen Bürger wurden auf eine Coronavirusinfektion getestet. Die Ergebnisse werden in den nächsten Tagen vorliegen. Die Menschen befinden sich zur
zeit am Quarantäneort unter ständiger Beobachtung von Ärzten.


de.sputniknews.com: Für Fertigstellung von Nord Stream 2 geeignet: „Fortune“ in dänische Gewässer eingelaufen
Die Rohrlegebarge „Fortuna“ des Pipelinebauers MRTS, die den technischen Anforderungen für den Fertigbau der Gasleitung Nord Stream 2 entspricht, ist in die Gewässer Dänemarks eingelaufen. Davon zeugen die Monitoring-Ressourcen „Marine Traffic“ und „Myshiptracking“.
Der Rohrleger entfernt sich von der Insel Bornholm, wo sich ein unfertiger Abschnitt der Pipeline befindet.
Laut dem Portal „Myshiptracking“ verließ er am Mittwochmorgen die deutschen Gewässer und fuhr in den dänischen Teil der Ostsee ein. Als Zielort ist der deutsche Hafen Mukran auf Rügen angegeben, in dem die Rohre für den Bau von Nord Stream 2 gelagert werden. Die „Fortuna“ verließ diesen Hafen am Dienstagabend.
Dänemark erteilt Genehmigung
Die dänische Energieagentur (DEA) hat am Montag nach eigenen Angaben dem Betreiber Nord Stream 2 AG genehmigt, die Gasleitung Nord Stream 2 in ihren Gewässern mithilfe von Rohrverlegeschiffen mit Ankerpositionierung fertigzustellen. Nun können neue Schiffe sowohl einzeln als auch in Kombination mit Schiffen eingesetzt werden, die mit einem dynamischen Positionierungssystem ausgestattet sind.
Es wird dabei betont, dass der Bau erst am 3. August wiederaufgenommen werden könne, wenn die Frist für die Berufung gegen die aktualisierte dänische Genehmigung abläuft.
Zuvor hatte Dänemark den Einsatz von Schiffen mit Ankerpositionierung verboten, da sie nicht explodierte Kampfstoffvorräte auf dem Grund der Ostsee berühren könnten.
Gaspipelinebau
Nord Stream 2 umfasst den Bau von zwei Pipeline-Strängen von der russischen Küste durch die Ostsee nach Deutschland. Die USA lehnen das Projekt aktiv ab und promoten ihr Flüssigerdgas. Gegen das Projekt treten auch die Ukraine und eine Reihe europäischer Länder auf.
Die Arbeiten zur Verlegung der Pipeline wurden eingestellt, nachdem die USA Ende letzten Jahres das Verteidigungsbudget verabschiedet hatten. Es enthielt Sanktionen gegen jene Unternehmen, die am Bau von Nord Stream 2 beteiligt waren. So hat beispielsweise das Schweizer Unternehmen „Allseas“, das mit der Verlegung der Gasleitung beschäftigt war, seine Arbeit eingestellt.


ukrinform.de:
Ministerkabinett kündigt Memorandum mit Russland über Zusammenarbeit bei Bekämpfung des Terrorismus
Das Ministerkabinett der Ukraine hat bei der heutigen Sitzung das Memorandum zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus vom 12. Juli 2012 gekündigt.
Laut einem Ukrinform-Korrespondenten wurde der entsprechende Beschluss ohne Beratung gefasst.
Das Außenministerium der Ukraine wurde angewiesen, die russische Seite über die Kündigung des Memorandums zu informieren.


de.sputniknews.com: Nach Fehlversuch: Boeing will „Starliner“-Testflug zur ISS noch dieses Jahr wiederholen
Nachdem das US-amerikanische „Starliner“-Raumschiff bei einem ersten Flugversuch nicht die Internationale Raumstation ISS hatte erreichen können, soll der Test noch in diesem Jahr wiederholt werden. Das teilten die Betreiberfirma Boeing und die US-Raumfahrtbehörde Nasa am Dienstag (Ortszeit) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit.
Mit dem von Boeing im Auftrag der Nasa entwickelten „Starliner“ sollten Astronauten in diesem Jahr zur ISS gebracht werden. Bei einem unbemannten Test im Dezember 2019 hatte es das Raumschiff aber nicht in den Orbit und zur ISS geschafft. Als eine der Ursachen gilt ein Problem mit der automatischen Zündung der Antriebe. Ein zweiter Test war eigentlich nicht geplant gewesen. Ein genaues Datum für den neuen unbemannten Testflug wurde zunächst nicht mitgeteilt.
Eine Untersuchung hatte kürzlich ergeben, dass Boeing 61 Korrekturen an dem Raumschiff vornehmen muss. Bei der Pressekonferenz wurde mitgeteilt, dass diese Zahl nach endgültigem Abschluss der Untersuchung nun auf 80 angestiegen sei.
„Wir haben eine tiefgreifende Analyse vorgenommen (…) und mehr als 80 Empfehlungen erstellt, an denen Spezialisten sorgfältig arbeiten“, sagte Kathy Lueders vom Nasa-Programm für kommerzielle bemannte Raumfahrt.
Der Boeing-Konkurrent SpaceX, der von der Nasa ebenfalls zur Beförderung von Astronauten angeheuert wurde, hatte Ende Mai beim letzten Flugtest des „Crew Dragon“ erstmals zwei US-Raumfahrer erfolgreich zur ISS befördert.
Die Nasa hatte 2014 Verträge mit den Privatunternehmen SpaceX und Boeing geschlossen, die die Raumschiffe „Crew Dragon“ und „Starliner“ bauen. Der Vertrag mit Boeing über die Entwicklung und den Bau des Raumschiffes sowie einen bemannten Start hatte einen Wert von 4,2 Milliarden Dollar. Der Vertrag mit SpaceX kostete der Nasa 2,6 Milliarden Dollar.


de.sputniknews.com: Kritik aus Berlin nach WHO-Austritt der USA: „Rückschlag für internationale Zusammenarbeit“
Die deutsche Bundesregierung betrachtet den Rückzug der USA aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) „als Rückschlag für die internationale Zusammenarbeit“. Das sagte Vizeregierungssprecherin Martina Fietz am Mittwoch.
„Die Bundesregierung schätzt die Arbeit der WHO außerordentlich“, betonte Fietz. Die Ausbreitung der Corona-Pandemie zeige, dass mehr und nicht weniger internationale Zusammenarbeit erforderlich sei, fügte sie hinzu.
Indes hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Europäer aufgefordert, in internationalen Organisationen eine stärkere Rolle einzunehmen. Nur so könne sichergestellt werden, dass Einrichtungen wie etwa die Weltgesundheitsorganisation WHO das globale Interesse im Blick hätten und nicht zur Durchsetzung nationaler und egoistischer Ziele missbraucht würden, sagte die Ministerin am Mittwoch in Berlin.
Sie nahm Bezug auf den US-Ausstieg aus der WHO und die Befürchtung, dass China das entstehende Vakuum ausfüllen könnte.
Die USA haben ihren Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation vollzogen. Eine entsprechende Erklärung sei bei UN-Generalsekretär António Guterres eingereicht worden, wie ein hoher Regierungsbeamter am Dienstag der dpa in Washington sagte. …

 

Standard

Presseschau vom 07.07.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Annäherung nicht gelungen: Russland und USA bleiben bei eigener Position zum Open-Skies-Vertrag
Russland und die USA haben es laut Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow nicht geschafft, ihre Positionen näher zu bringen. Washington werde seine Entscheidung zum Ausstieg aus dem Open-Skies-Vertrag kaum revidieren. Dies erklärte Rjabkow nach Abschluss einer virtuellen Konferenz der Mitgliedsländer gegenüber der Agentur RIA Nowosti.
Am Montag fand eine Online-Konferenz der Teilnehmer-Länder des Open-Skies-Vertrages statt, die einberufen wurde, nachdem die Vereinigten Staaten beschlossen hatten, den Vertrag zu verlassen.
„Wir können feststellen, dass die Annäherung der Herangehensweisen nicht geschehen ist – jeder blieb bei seiner eigenen. Aber das war eigentlich ziemlich vorhersagbar“, sagte Rjabkow.
Er unterstrich, wie wichtig die Tatsache des Treffens selbst gewesen sei, weil „wir die Gelegenheit bekommen hatten, unsere Einschätzungen dessen, was passiert, detaillierter darzulegen, einschließlich vor allem der Konsequenzen des Austritts der USA aus dem Vertrag“.
„Ich glaube nicht, dass das Ergebnis der heutigen Veranstaltung die Chancen erhöht hat, dass die USA ihre bereits angekündigte Entscheidung zum Ausstieg aus dem Abkommen revidieren werden. Leider“, betonte Rjabkow.


dan-news.info:
Mitteilung des Außenministeriums der DVR über die Veröffentlichung des Protokolls zu den Ergebnissen der Sitzung der Kontaktgruppe am 25. Juni
In der letzten Zeit ist von den Vertretern der Ukraine eine Menge verschiedener Erklärungen und Kommentare bezüglich des Verlaufs des Minsker Prozesses zu hören. Aber sie alle entsprechen zu einem großen
Teil absolut nicht der Wirklichkeit und sind entweder offene Provokationen oder Versuche, das politische Rating im radikal eingestellten Segment der ukrainischen Gesellschaft zu verbessern.
Um zu zeigen, wie die Sache wirklich aussieht, veröffentlichen wir ein Protokoll, das wir im Ergebnis der letzten Sitzung der Kontaktgruppe erstellt haben und das zuvor zur Unterzeichnung an alle Teilnehmer dieses Treffens im Videoformat verschickt wurde.
Heute haben wir das von uns erstellte Protokoll mit der Unterschrift einer der Vermitt
tler – des Vertreters der RF in der Kontaktgruppe – erhalten. Wir nehmen das als Zustimmung der russischen Vertreter zu unserer Einschätzung des Verlaufs der Sitzung auf und äußern Dankbarkeit für das operative Einschalten und die eingebrachten Anstrengungen zur Mediation bei der Regelung des Konflikts im Donbass. (Es folgt das Protokoll; eine vergleichbare Erklärung wurde vom Außenministerium der LVR abgegeben; Anm. d. Übers.)


de.sputniknews.com:
Wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen: London bestraft Russen, Saudis und Nordkoreaner
Der britische Außenminister Dominic Raab hat am Montag neue Sanktionen gegen 49 Personen und Einrichtungen aus Russland, Saudi-Arabien, Nordkorea und Myanmar bekannt gegeben, denen angebliche Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Die Strafmaßnahmen basieren auf einem Magnitski-Änderungsantrag zum britischen Gesetz vom 2018.
„Die Regierung setzt sich dafür ein, dass Großbritannien eine immer stärkere Kraft für das Gute in der Welt ist“, sagte Raab in einer Ansprache an das Parlament.
Das Ziel der neuen Maßnahmen sei, die Verantwortlichen für die schlimmsten Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft zu ziehen.
Im Rahmen der aktuellen Verordnungen sind Reiseverbote und Einfrierung von Vermögenswerten angekündigt worden.
Die Sanktionen treffen 25 russische Bürger, darunter den Chef des Ermittlungskomitees der Russischen Föderation, Alexander Bastrykin, die London als Beteiligte am Tod des Juristen Sergej Magnitski im Jahr 2009 einstuft. Auch 20 Bürger von Saudi-Arabien, die des Mordes an dem saudischen regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi verdächtigt werden, sind in die Liste aufgenommen worden.
Zwei Generäle aus Myanmar, denen massenhafte Gewalt gegen die Rohingya-Minderheit vorgeworfen wird, sollen ebenfalls bestraft werden. Betroffen sind auch zwei Einrichtungen, die angeblich mit den nordkoreanischen Gefängnissen verbunden sein sollen.
Die russische Botschaft in London hat ihre Empörung über die Aufnahme von russischen Beamten, darunter Alexander Bastrykin, in die Sanktionsliste zum Ausdruck gebracht.
„In Russland arbeiten die Ermittlungsbehörden, die Staatsanwaltschaft und das Gericht auf der Grundlage der Unabhängigkeit von der Exekutive und lassen sich ausschließlich von dem Gesetz leiten. Es ist nicht zuzulassen, dass sie in ihrer praktischen Tätigkeit hypothetische Sanktionen im Blick haben, die ein ausländischer Staat aus politischen Gründen verhängen kann“, hieß es in der Erklärung der Botschaft.
Alle Antworten auf die Fragen zu den Todesumständen von Magnitski seien bereits gegeben worden. …


vormittags:

de.sputniknews.com: „Egal, wer im Weißen Haus regiert“: Iran fordert von USA Entschädigung für Sanktionen
Irans Außenminister Dschawad Sarif hat angekündigt, dass die USA Teheran den Schaden ersetzen sollen, den die US-Sanktionen der iranischen Wirtschaft zugefügt haben.
„2021 wird im Weißen Haus entweder Präsident Trump oder ein anderer Präsident sitzen. Egal wer das ist, wird er von der vorherigen Regierung eine Verantwortung übernehmen, darunter für den Schaden, der dem iranischen Volk, der Wirtschaft zugefügt wurde. Sie (die US-amerikanische Regierung – Anm. d. Red.) muss den Schaden beheben und zu den internationalen Abkommen zurückkommen, egal, wer sich im Weißen Haus befinden wird“, gab der iranische Minister im Rahmen des Mittelmeer-Dialogs bekannt.
Zuvor hatte der iranische Präsident Hassan Rohani erklärt, dass sich Teheran nur im Rahmen des Atomprogramms und im Falle der finanziellen Entschädigung an den Verhandlungstisch mit Washington setzen würde. Er hatte zudem betont, der Schaden wegen US-Sanktionen betrage etwa 50 Milliarden US-Dollar, was mit den zwei Staatshaushalten der letzten Jahre gleichzusetzen sei.
Nach den iranischen Angriffen auf US-Truppen im Irak hatten die USA weitere Wirtschaftssanktionen gegen Teheran verhängt. Die neuen Strafmaßnahmen betreffen acht hochrangige Vertreter des Irans. Ihnen wird „Destabilisierung in der Region“ sowie Beteiligung an den jüngsten Attacken auf US-Truppen im Irak vorgeworfen. Auch der Stahlsektor des Landes ist mit Sanktionen belegt worden. Insgesamt sind 17 iranische Unternehmen betroffen.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 6. Juli wurde kein Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine auf das Territorium der LVR festgestellt.


Deutsch.rt.com:
UN-Expertenbericht: Ermordung von Soleimani war völkerrechtswidrig
Am Dienstag wird dem UN-Menschenrechtsrat ein Untersuchungsbericht zum US-Drohnenangriff vom 3. Januar auf einen Fahrzeugkonvoi in Bagdad vorgelegt, bei dem der iranische Generalmajor Qassem Soleimani und neun weitere Menschen ums Leben kamen.
Bereits am Montag gab Agnes Callamard, UN-Sonderberichterstatterin für außergerichtliche, standrechtliche oder willkürliche Exekutionen, erste Erkenntnisse ihrer Untersuchung des US-Drohnenangriffs vom 3. Januar in Bagdad bekannt. Dieser Angriff sei der erste bekannte Fall gewesen, bei dem sich ein Staat auf das Recht der Selbstverteidigung berief und mit einer Drohne einen Staatsvertreter in einem Drittland exekutierte.
Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters sagte sie, dass die US-Regierung aber nicht überzeugend darstellen konnte, dass von dem iranischen Generalmajor Soleimani eine unmittelbare Bedrohung für die USA ausgehe, die einen solchen Angriff gerechtfertigt hätte. Deshalb sei die Ermordung Soleimanis auch eine Verletzung der Charta der Vereinten Nationen gewesen, meinte Callamard. In ihrem Bericht hielt sie fest:
„Generalmajor Soleimani war für die iranische Militärstrategie und Umsetzung in Syrien und dem Irak verantwortlich. Aber durch das Ausbleiben einer unmittelbaren Lebensgefahr (für US-Soldaten (Anm.) war die von den USA eingeschlagene Vorgehensweise ungesetzlich.“
Die US-Regierung hatte anfänglich behauptet, dass Soleimani eine unmittelbare Bedrohung für US-Soldaten in Syrien und im Irak darstelle, indem er Angriffe auf US-Stützpunkte und Botschaften geplant habe, die kurz vor der tatsächlichen Ausführung stünden. In solch einem Fall sieht das Völkerrecht tatsächlich vor, dass sich ein Staat gegen diese Bedrohung verteidigen darf. Allerdings muss die unmittelbare Gefahr auch belegbar sein.
Das konnte die US-Regierung aber laut der UN-Sonderbeauftragten nicht. Nachdem selbst US-Verteidigungsminister Mark Esper zugab, dass er persönlich keine spezifischen Beweise „gesehen“ habe, wonach der iranische Generalmajor überhaupt irgendwelche Angriffe geplant habe, wechselte das Weiße Haus in Washington die Strategie.
Bei einer Rede bei der „Hoover Institution on War, Revolution, and Peace“, einer Denkfabrik an der renommierten Stanford University, sprach Außenminister Mike Pompeo nicht mehr von einer unmittelbaren Gefahr, sondern davon, dass dieser Mord Teil einer „größeren Strategie“ gewesen sei. Die USA haben damit das Ziel zur „Wiederherstellung der Abschreckung“ verfolgt, sagte er. Und diese sei nicht nur auf den Iran beschränkt.
Sonderberichterstatterin fordert Reform von Drohneneinsätzen
Die Mitglieder des UN-Menschenrechtsrats sollen nach der Vorstellung des Berichts der Sonderbeauftragten darüber beraten, wie sie mit der Einschätzung umgehen sollen, dass sich die Welt an einem „kritischen Punkt“ befinde, was die Nutzung von Drohnen angehe. Der UN-Sicherheitsrat handle nicht und die internationale Gemeinschaft stehe „absichtlich oder nicht“ nur ruhig an der Seitenlinie, kritisierte Agnes Callamard.
Ihr Bericht soll die Mitglieder des UN-Menschenrechtsrats dazu bringen, über mögliche Konsequenzen des völkerrechtswidrigen Angriffes vom 3. Januar durch die USA zu diskutieren und auch eine breitere Diskussion darüber anregen, wie Drohnen in Zukunft eingesetzt werden sollen.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 6. Juli 3:00 Uhr bis 7. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Sajzewo, Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Stadtteil Komsomolez), Schirokaja Balka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurde gestern durch massiven Beschuss von Seiten der BFU auf den Stadtteil Komsomolez in Gorlowka die Fensterverglasung des Gebäudes eines Pumpstation des kommunalen Unternehmen „Woda Donbassa“ beschädigt, sieben Transformatorunterstationen im Bereich des Bergwerks Komsomolez wurden von der Stromversorgung abgeschnitten, dadurch hatten mehr als 600 Verbraucher keinen Strom. Die Stromversorgung ist inzwischen wieder in Betrieb.
Außerdem wurden innfolge des Beschusses Schäden an einer Wasserleitung im Stadttel Komsomolez in Gorlowka festgestellt, dadurch hatten mehr als 3000 Verbraucher keine Wasserversorgung. Durch operative Reparaturarbeiten wurde die Wasserleitung wieder in Betrieb genommen.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 69.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 40.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
China regiert in Hongkong „im Geiste von Orwell“ – Pompeo
US-Außenminister Mike Pompeo hat China vorgeworfen, Hongkong „im Geiste von Orwell“ zu zensieren. Er gab zudem bekannt, dass die USA alles unternehmen werden, um den Einwohnern von Hongkong Hilfe bei der Verteidigung ihrer Menschenrechte zu leisten. Großbritannien ist bereit, falls nötig, Hongkonger aufzunehmen.
„Die Kommunistische Partei Chinas fährt fort, das freie Hongkong zu vernichten. Die Tinte war kaum unter dem repressiven Sicherheitsgesetz getrocknet, als die lokalen Behörden eine zentrale Regierungsverwaltung für nationale Sicherheit im Geiste von Orwell schufen und begannen, Bücher aus den Bibliotheksregalen zu entfernen, die Kritik an der Kommunistischen Partei enthalten, und politische Slogans zu verbieten; und nun fordern sie die Schulen auf, eine Zensur einzuführen“, erklärte Pompeo.
Hongkong war ihm zufolge bis heute ein blühender Ort, weil dort „Meinungs- und Redefreiheit bei unabhängiger Vorrangstellung des Gesetzes erlaubt war“.
„Die Vereinigten Staaten verurteilen Pekings wiederholte Nichterfüllung seiner Verpflichtungen zu der chinesisch-britischen Erklärung und die jüngsten Angriffe auf die Rechte und Freiheiten der Einwohner von Hongkong“, betonte der US-Außenminister.
Er sagte in einem Interview gegenüber dem Radiosender „Washington Watch“, die USA würden ihrerseits alles tun, um die Menschen zu schützen, die sich um die Verteidigung ihrer Grundrechte bemühen.
Darüber hinaus erinnerte Pompeo daran, dass Großbritannien bis zu drei Millionen Menschen aufnehmen könnte, die Hongkong verlassen wollen.
China hatte vor Kurzem das Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong angenommen. Es richtet sich gegen Aktivitäten, die von Peking als subversiv oder separatistisch interpretiert werden könnten, und beinhaltet ein Verbot für alle Formen der Aufforderung zum Sturz der Zentralregierung sowie zu Terrorismus und Einmischung von außen. Zudem soll das Gesetz „heimliche Absprachen mit ausländischen Kräften“ bestrafen.
Der Gesetzentwurf sorgte für Unzufriedenheit in regierungsfeindlichen Kreisen Hongkongs und einer Reihe westlicher Amtsträger, die darin Pekings Absicht sehen, seine Kontrolle über die Autonomie zu verstärken. Die USA hatten Sanktionen gegen Peking verhängt.


Mzdnr.ru: Am 6. Juli wurden in der DVR 22 neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, teilt das Gesundheitsministerium mit.
Alle Fälle sind Kontaktpersonen zu zuvor Infizierten, darunter zwei medizinische Beschäftigte und ein Kind, das sich bei seinen zuvor erkrankten Eltern infiziert hat. Derzeit ist der Zustand der Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
Nach zwei negativen Tests wurden elf Personen als gesund entlassen.
Außerdem gab es einen Todesfall – ein Mann im Alter von 63 Jahren.
Am 7. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 1264 Fälle von Infektionen registriert.
629 Patienten sind derzeit in Behandlung, 558 als gesund entlassen, es gibt 77 Todesfälle.


Deutsch.rt.com:
Hongkong beansprucht erweiterte Befugnisse im Rahmen der neuen Sicherheitsgesetze
Vertreter der Sonderverwaltungszone Hongkong haben Details über die neue nationale Sicherheitsgesetzgebung der Stadt bekanntgegeben. Diese räumt den örtlichen Strafverfolgungsbehörden zusätzliche Befugnisse zur „Bekämpfung von Sezessionismus und Terrorismus“ ein.
Die Regierung von Hongkong veröffentlichte am Montag Einzelheiten zu Chinas neuer Gesetzgebung für die Sonderverwaltungszone. Das Gesetz zur nationalen Sicherheit wurde vergangene Woche von Peking formell verabschiedet und bereits für eine erste Strafverfolgung eingesetzt.
Gemäß dem neuen Gesetz ist die Polizei ermächtigt, Grundstücke nach Beweisen zu durchsuchen, ohne hierfür „unter außergewöhnlichen Umständen“ einen Durchsuchungsbefehl zu benötigen, falls die Genehmigung eines hochrangigen Polizeibeamten vorliegt. Das Gesetz erlaubt es den Beamten auch, Eigentum, das für Aktivitäten verwendet wird, die als Bedrohung der nationalen Sicherheit gelten, einzufrieren oder zu beschlagnahmen.
Das Gesetz verpflichtet zudem „ausländische und taiwanesische“ Vertreter und politische Organisationen, die mit einer Untersuchung einer möglichen Verletzung der nationalen Sicherheit in Verbindung stehen, Informationen an die Behörden weiterzugeben. Solche Informationen können „Aktivitäten, die persönlichen Daten sowie das Vermögen, Einkommen, Einnahmequellen und Ausgaben“ umfassen.
Ein großer Teil der neuen Maßnahmen dreht sich um die polizeiliche Überwachung von Online-Inhalten. Strafverfolgungsbehörden können nun die Entfernung oder Einschränkung des Zugangs zu „elektronischen Nachrichten, die auf einer elektronischen Plattform veröffentlicht werden“ fordern, sofern diese als schädlich für die nationale Sicherheit angesehen werden.
Versäumnisse bei der Zusammenarbeit mit den Behörden – sowohl bei der Offenlegung erforderlicher Informationen als auch bei der Entfernung schädlicher Inhalte – können zu Gefängnis- und hohen Geldstrafen für Einzelpersonen und Anbieter von Informationsdiensten sowie für „ausländische Agenten und Organisationen“ führen.
Diese Bestimmungen könnten Plattformen und Messenger der sozialen Medien, darunter Facebook, WhatsApp und Telegram, in Schwierigkeiten bringen, da diese vor dem Hintergrund des neuen Gesetzes unter Berufung auf Menschenrechtsbedenken eine Zusammenarbeit mit den Hongkonger Behörden ablehnen.
Das neue Gesetz rief im Westen viel Kritik hervor, wobei vor allem die USA und Großbritannien China beschuldigen, die „Freiheiten der Einwohner Hongkongs zu ersticken“. Der britische Premierminister Boris Johnson warf Peking einen „ernsthaften Bruch“ des Londoner Abkommens mit China vor, das vorsieht, dass die ehemalige britische Kolonie nach der Formel „ein Land, zwei Systeme“ regiert werden solle. China weist alle Vorwürfe entschieden zurück und besteht darauf, dass das Gesetz nur zur Stärkung der inneren Sicherheit erforderlich sei. Peking ruft ausländische Mächte dazu auf, sich aus seinen inneren Angelegenheiten herauszuhalten.


nachmittags:

de.sputniknews.com: 15.000-Tonnen-Pott: Wie kommt ein Sowjet-Schiff zur US Navy?
Dieser Frachter ist einmalig – wirklich: Das letzte noch fahrende Schiff seiner Klasse und das einzige Schiff der ehemaligen UdSSR im Dienst der US-Marine. Es entstand einst für die sowjetische Handelsflotte. Das Magazin „Forbes“ berichtet.
Der 15.000-Tonnen-Frachter für den strategischen Truppentransport der amerikanischen Streitkräfte hieß einst „Wladimir Wasslajew“. Heute fährt der Tender als USNS „Lance Cpl. Roy M. Wheat“ unter Stars and Stripes. Benannt wurde es nach einem Marineinfanteristen, der im Vietnamkrieg sich selbst geopfert hatte, um seine Kameraden vor einer Sprengfalle zu retten. Das US TRANSCOM, die Transporttruppe der US-Armee und Eigentümer des Schiffs, hat ein Foto des Schiffs bei Twitter veröffentlicht:
Gebaut wurde der Frachter 1987 in der Werft Tschernomorskaja in der Hafenstadt Nikolajew als letztes von vier Containerschiffen der Klasse 1609. Nach sowjetischer Kategorie zählte die „Wladimir Wasslajew“ zur sog. Atlantik-Klasse: Sie konnte also auch bei stürmischer See längere Entfernungen zurücklegen.
Das Schiff fuhr zunächst unter sowjetischer Flagge für die Schwarzmeer-Reederei – die größte Frachtreederei der damaligen Zeit, schreibt „Forbes“. Nach dem Zerfall der UdSSR stand das Containerschiff längere Zeit still, bis die US Navy es auf dem freien Schiffsmarkt erwarb. Nach einem Umbau wurde es 2003 schließlich dem Military Sealift Command (MSC) zugewiesen. Der Kaufpreis wird nicht genannt.


de.sputniknews.com: I
n Europa gilt kein „America First“: Wirtschaft für EU-Schutzschirm bei US-Angriff auf Nord Stream 2
Europa muss dem „Angriff“ der USA mit WTO-Maßnahmen eine Grenze setzen, und auch Bundestagsabgeordnete sollten direkt aktiv werden, so Oliver Hermes vom Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft. Er sieht dringlichen Handlungsbedarf angesichts drohender neuer US-amerikanischer Sanktionen gegen das Ostseepipeline-Projekt von Narwa nach Lubmin.
„Die USA drehen erneut mächtig an der Sanktionsspirale. Das sogenannte Klarstellungsgesetz zum Schutz der europäischen Energiesicherheit (PEESCA) untergräbt die Souveränität der europäischen Wirtschafts- und Energiepolitik – in einer Weise, die weder nach internationalem Recht, noch politisch oder wirtschaftlich hinnehmbar ist. Europa muss hier Profil und Kante zeigen! Die Europäische Kommission und das Europäische Parlament müssen klarmachen, dass sich Europa keinem „America First“ beugt“, so Oliver Hermes, Vorsitzender Ost-Auschuss der Deutschen Wirtschaft.
Erhebliche Marktverzerrungen zugunsten US-Frackinggas
Hinter den US-Sanktionsdrohungen steckten nicht zuletzt amerikanische Wirtschaftsinteressen: „Sanktionen gegen europäische Energieprojekte wie Nord Stream 2 führen zu erheblichen Marktverzerrungen zugunsten von US-Frackinggas“, führt Hermes aus. Für Deutschland und Europa würde das steigende Energiepreise und eine Beeinträchtigung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen und europäischen Industrie bedeuten.
Konkrete Gegenmaßnahmen: „Schutzschirm“ spannen
„Europa muss den Marktangriffen durch die USA eindeutig Grenzen setzen“, fordert der Chef der Lobbyvereinigung.
Dazu bedürfe es wirtschaftlicher Schutzinstrumente gegen marktverzerrende Maßnahmen, über die Brüssel und Berlin jetzt ernsthaft diskutieren müssten. Dazu sollten auch die Mittel der Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO) in Betracht gezogen und WTO-bezogene Gegenmaßnahmen geprüft werden, um Marktverzerrungen in Milliardenhöhe bei den europäischen Energieimporten zu verhindern. Zudem sollte die EU einen Schutzmechanismus für zu Unrecht von Sanktionen betroffene europäische Unternehmen schaffen. Ein solcher „Schutzschirm“ wäre ein klares Signal, dass Europa Drohungen und aggressive Eingriffe von außen nicht hinnimmt.
„Höchste Zeit“: Auch Bundestagsabgeordnete gefordert
„Und: Europa muss jetzt alle diplomatischen Möglichkeiten ausschöpfen, um die USA von ihrem Irrweg abzubringen – auf deutscher Ebene etwa, indem sich die Bundestagsabgeordneten persönlich an ihre US-Kollegen wenden. Dazu müssen ähnliche Initiativen aus Brüssel kommen. Es ist höchste Zeit zu handeln.“
US-Amerikanischer Sanktions-Reigen
Im Juni hatten US-Senatoren der Republikaner wie Demokraten in einem überparteilichen Gesetzentwurf in Washington ihren „Protecting Europe’s Energy Security Clarification Act“ vorgelegt: Danach würden bereits bestehende US-Sanktionen auf alle Firmen ausgeweitet, die an der Verlegung der Pipeline-Rohre durch die Ostsee beteiligt sind. Das wären die Betreiber von Verlegeschiffen für die Gasröhren, die Zulieferer, die Versicherer wie Rückversicherer der Schiffe, aber auch Hafendienstleister und Firmen, die etwa Schweißgeräte bereitstellten oder am Ausheben von Gräben für die Pipeline beteiligt sind. Zudem Unternehmen, die Zertifizierungen vornehmen, damit Nord Stream 2 in Betrieb gehen kann – das beträfe auch deutsche Genehmigungsbehörden.
Die Verlege-Arbeiten zum mittlerweile zu 93 Prozent fertig gestellten Projekt wurden bereits gestoppt, nachdem die USA Ende vergangenen Jahres das Verteidigungsbudget mit Sanktionen gegen am Bau der Pipeline beteiligte Unternehmen verabschiedet hatten. Das Schweizer Unternehmen „Allseas“, das mit der Verlegung der Gasleitung beschäftigt war, stellte daraufhin seine Arbeit ein.


mil-lnr.info:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR am 7. Juli 2020
Die ukrainischen Terroristen haben wieder hinterhältig von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen gegen die
Zivilbevölkerung des Donbass eingesetzt.
Heute haben Kämpfer der 93. Brigade der BFU aus Richtung Krymskoje
Donezkij mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm beschossen und vier Geschosse abgefeuert.
Den Befehl zur Eröffnung des Feuers erteilte der Kriegsverbrecher, der Kommandeur der 93. Brigade Bryshinskij
Während des Beschusses wurden vier Wohnhäuser beschädigt: Schewtschenko-Straße 14, 17, 25 und Elektrowosnaja-Straße 12, wo infolge des Treffers eines Mörsergeschosses in einem Wirtschaftsgebäude Vieh getötet wurde.
Außerdem wurde die Stromleitung „Michajlowka – Zentrokus“ beschädigt, die 220 Verbraucher in Beresowskoje sowie das Kirowskij-Schmiedewerk „Zentrokus“ versorgt.
Durch adäquate Maßnahmen unserer Verteidiger wurde die
Feueraktivität der Artillerie unterbunden, die Verluste des Gegners betragen zwei Tote, zwei Verletzte, eine D-30-Haubitze wurde einsatzunfähig gemacht.
Während der Beschusses setzte der Gegner
zur Feuerleitung eine Drohne des Type „Mavic-Pro“ ein.
Dank organisierter Handlungen von Luftabwehrabteilungen unter Einsatz von Mitteln der elektronischen Kriegführung „Triton M1“ wurde der Verletzer des Luftraums
entdeckt und zur Landung gezwungen. Foto- und Videomaterial von der Drohne werden von unseren Spezialisten untersucht.


de.sputniknews.com:
Blau-grüne Zukunftsvision: Deutsche wollen mit Russen Wasserstoffanlage bauen
Die Auslandshandelskammer Russland hat für einen schnellen Ausbau der Deutsch-Russischen Wasserstoffpartnerschaft als Pilotprojekt den Bau einer industriellen Wasserstoffanlage vorgeschlagen. Ein entsprechendes Papier der Wirtschaftslobbyisten ging am Montag an zuständige Behörden. Die Partnerschaft war vorab Thema auf ministerieller Ebene.
Die Deutsch-Russische Energiepartnerschaft wurde am Rande der traditionellen großen Russlandkonferenz der Auslandshandelskammer (AHK) und des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) im Februar in Berlin von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und dem russischen Industrie- und Handelsminister Denis Manturow verkündet.
„Russland und Deutschland sollten ihre lange und erfolgreiche Energiepartnerschaft bei Öl und Gas nutzen, um nun auch bei dieser Klima-Zukunftstechnologie eng zusammenzuarbeiten“, heißt es nun in einem neuen Positionspapier der AHK, das am Montag an die zuständige Ministerien beider Länder versandt wurde.
„Wir schlagen vor, eine deutsch-russische industrielle Wasserstoffanlage als Pilotprojekt zu errichten“, so Matthias Schepp, Vorstandsvorsitzender der AHK in Moskau.
Sowohl Deutschland als auch Russland haben das Pariser Klimaabkommen ratifiziert. Damit hätten sich beide Länder zu einer aktiven Klimapolitik und zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen verpflichtet, heißt es weiter: „Um diese globale Herausforderung zu meistern, wird eine deutsch-russische Zusammenarbeit im Bereich Wasserstofftechnologie einen entscheidenden Beitrag zu einer CO2-neutralen Welt leisten“, so Schepp. „Wir müssen die einmalige Chance nutzen, Technologieführer zu werden und die Zukunft russischer und deutscher Energieunternehmen zu gestalten.“
Deutschlands Know-How und notwendige Investitionen
Schon heute ist Deutschland internationaler Vorreiter bei der Entwicklung von Wasserstofftechnologien. Im Rahmen des Zukunftspaketes des Koalitionsausschusses werden neun Milliarden Euro in die Entwicklung der Wasserstoffindustrie investiert. Davon sind zwei Milliarden Euro für Projekte mit internationalen Partnern vorgesehen. „Russland als größter Flächenstaat der Erde und Rohstoffsupermacht mit riesigen Wasserreserven ist ein idealer Partner für solch eine Zusammenarbeit“, so der AHK-Chef. Voraussetzung für den Import von Wasserstoff in die EU wäre aber eine einheitliche, europäische Regelung zur Klassifizierung von Wasserstoff auf Basis von Kern- und Wasserkraft.
Was Russland will
Dabei haben die Ziele der EU und Deutschlands wie die Dekarbonisierung, Energiewende und Energiesicherheit für Russland allerdings geringere Bedeutung. Im Vordergrund stünden dort vielmehr Luftqualität, Technologieentwicklung und Energieeffizienz.
Ausschlaggebend für die Entwicklung der Wasserstoffenergie in Russland sind zwei Faktoren: Erstens, das Exportpotenzial des Landes durch die Schaffung neuer exportorientierter Industrien zu stärken und, zweitens, eine stabile und wirtschaftliche Energieversorgung abgelegener und isolierter Siedlungen und Infrastruktureinrichtungen zu gewährleisten, heißt es im Papier.
In Hinblick auf Wirtschaftlichkeit und schrittweise Dekarbonisierung besteht in Russland in erster Linie Interesse an der Entwicklung von CO2-neutralem „blauem“ Wasserstoff, der auf Basis von Elektrizität aus Wasser- und Kernkraftwerken oder auf der Basis traditioneller Energiequellen unter Einsatz von Carbon Capture and Storage (CCS)-Technologien zur Abscheidung und Speicherung des freigesetzten Kohlenstoffdioxids hergestellt wird.
Angesichts aktuell noch niedriger Erzeugungskapazitäten aus erneuerbaren Energien und deren hoher Kosten wird „grüner“ Wasserstoff in Russland allenfalls mittelfristig eine maßgebliche Rolle spielen. Im Jahr 2019 beschloss das russische Energieministerium allerdings, bereits eine „Wasserstoff-Roadmap“ zur Entwicklung der Wasserstoffwirtschaft zu entwerfen. Der Maßnahmenplan umfasst Aktivitäten zur Ausbildung, Risiko- und Projektfinanzierung, wissenschaftlicher und technischer Entwicklung, Bestimmung der wirtschaftlichen Effizienz von Wasserstoffenergieprojekten sowie zur internationalen Zusammenarbeit und zum Eintritt in internationale Märkte. Für die Erarbeitung der Roadmap wurde eine Arbeitsgruppe mit Vertretern des Energiekonzerns Gazprom, der Sberbank und der Atombehörde Rosatom sowie wissenschaftlichen Experten gebildet.
Erste Gemeinschaftsprojekte schon gestartet
In den neuen Bundesländern sind bereits erste Projekte im Bereich Energiespeicherung mit Wasserstoff gestartet.
Im „Energiepark Bad Lauchstädt“ in Sachsen-Anhalt streben Uniper, VNG sowie die Firma Ontras an, erstmals Herstellung, Speicherung, Transport und Nutzung von Wasserstoff aus Windkraft zu kombinieren. Auch Siemens Energy startete jüngst in Kooperation mit weiteren europäischen Stakeholdern die Entwicklung der weltweit ersten sogenannten „Power-To-X-To-Power-Demonstrationsanlage“, in der grüner Wasserstoff erzeugt, gespeichert und anschließend mit einem Anteil von bis zu 100 Prozent dem Erdgas zur Strom- und Wärmeerzeugung durch eine modernisierte Gasturbine beigemischt werden kann.
Die Wintershall Dea und das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) haben im Oktober 2019 eine Forschungskooperation zur klimafreundlichen Herstellung von Wasserstoff aus Erdgas vereinbart.
Zusätzlich entwickeln Gazprom und Rosatom ihre eigenen Unternehmensstrategien für Wasserstoff. Gazprom erarbeitet im Forschungslaboren in Tomsk eine Technologie zur Umwandlung von Erdgas in Wasserstoff. Rosatom hat im Januar 2020 eine Wasserstoffstrategie auf den Weg gebracht und setzt dabei auf Wasserstofferzeugung durch Wasserspaltung in Hochtemperaturreaktoren, welche nach Unternehmensangaben eine besonders hohe Effizienz aufweist.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 07.07.2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 35. Brigade unter persönlicher Leitung des Kriegsverbrechers Palas den Stadtteil Komsomolez von Gorlowka, Schirokaja Balka, Sajzewo und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit großkalibriger Artillerie und Mörsern beschossen.
In
folge des Beschusses des Stadtteils „Komsoolez“ in Gorlowka wurde ein Schaden an der Fensterverglasung einer Pumpstation des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ und an einer Wasserleitung festgestellt, außerdem wurden durch einen Schaden an einer Stromleitung die Feuerwache Nr. 23 in der Molokow-Straße 9 und sieben Transformatorunterstationen im Gebiet des Bergwerks „Komsomolez“ beschädigt, 600 Verbraucher hatten keinen Strom und mehr als 3000 kein Wasser.
Dank der Arbeit der operativen Dienste ist die Strom- und Wasserversorgung inzwischen wieder in Betrieb.
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verluste des Gegners an Personal neun: drei Tote und sechs Verletzte.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 57. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Mischantshcuk das Gelände des Flughafens von Donezks zweimal mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Alle Materialien zu Fällen von terroristischen Akten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die verbrecherischen Handlungen des Brigadekommandeurs Palas hinzuzufügen.
Bei der Durchführung einer Ermittlung zum Fall der Eröffnung des Artilleriefeuers von den Positionen der 35. Brigade auf Wohngebiete von Gorlowka durch Mitarbeiter des SBU gemeinsam mit Vertretern des Kommandos der Marinestreitkräfte der Ukraine wurde eine Konfliktsituation zwischen benachbarten Brigaden der BFU festgestellt. Anlass für die Auseinandersetzungen ist ständiger Beschuss der Republik aus dem Verantwortungsbereich der benachbarten Einheit.
Der Kommandeur der 35. Brigade Palas
teilte den Mitarbeitern des SBU mit, dass Soldaten des Bataillons „Donbass-Ukraina“ ungeordnet in Richtung der Positionen der Volksmiliz geschossen und so die Erwiderung des Feuers auf Positionen des 503. Bataillons der Brigade provoziert hätten. Palas merkte auch an, dass er sich bereits mehrfach an den Kommandeur der 54. Brigade Majstrenko mit der Forderung gewandt hätte, auf seine Untergebenen, die regelmäßig das Regime der Feuereinstellung verletzen, einzuwirken.
Im Verlauf der Arbeit der Mitarbeiter des SBU im 46. Bataillon „Donbass-Ukraina“ wurde festgestellt, dass im Vorfeld des Vorfalls in der 35. Brigade mit der Eröffnung des Artilleriefeuers Vertreter der litauischen Freiwilligenorganisation „Blue/Yellow“ auf die Positionen des Bataillons kamen, die als humanitäre Hilfe teure ausländische Ausrüstung für Scharfschützenfeuer übergaben.
Aus Dankbarkeit für die Hilfe gab der Bataillonskommandeur Wlassenko den ausländischen Freiwilligen die Möglichkeit, die Ausrüstung tatsächlich zu erproben. Es ist bemerkenswert, dass Wlassenko zur Verhinderung von erwiderndem Feuer auf seine Positionen die Schüsse auf das Territorium der Repub
lik aus einem Gebiet in der Nähe der Positionen des 503. Bataillons der 35. Brigade organisierte.
Ausgehend von der entstandenen Lage befahl der Kommandeur der OOS dem Kommandeur
der 54. Brigade, bis zum 10. Juli eine Rotation der Soldaten des Bataillons „Donbass-Ukraina“ auf die Positionen des 42. Panzergrenadierbataillons vorzunehmen.
Heben kampfbedingten Verlusten geht in den Einheiten der BFU die Zunahme nicht kampfbedingter Verletzungen aufgrund von Verletzungen von Regeln bei Übungen zur militärischen und Spezialausbildung weiter. Ein weiteres Opfer der kriminellen Nachlässigkeit wurden der Instrukteur für technische Ausbildung des Regiments „Asow“ Oberstleutnant O. Kraschanizja und sein Schüler, der Soldat der 10. Brigade Poddubnyj. Während Übungen zur Minenräumung installierte der Oberstleutnant, damit der auszubildende Soldat vollständig alles mitbekommt, in Verletzung aller reglementierenden Dokumente und Instruktionen eine Antipersonenmine OSM-72 und versetzte dabei versehentlich den aus der Ferne zu lenkenden Zünder in den Kampfzustand. Infolge der nachlässigen Handlungen kam es zur Detonation, durch die Splitter wurden die Soldaten schwer verletzt. Oberstleutnant Kraschanizja starb an seinen Verletzungen im Sanitätsteil der Trainingsbasis, der Soldat Poddubnyj wurde in äußerst ernstem Zustand in das militärmedizinische Hospital von Mariupol eingeliefert.
Es ist bemerkenswert, dass das Kommando der OOS zwei Stunden nach dem Vorfall traditionsgemäß sofort Schuldige am Tod des Soldaten fand und seinen Tod als Ergebnis angeblichen Beschusses mit einem 120mm-Mörser angab. Aber in dem eilig erstellten Bericht des Stabs der OOS um 18:00 Uhr am 6. Juli ist von Beschuss mit 120mm-Mörsern überhaupt nicht die Rede. Gleichzeitig damit wird von Offizieren einer gemischten Abteilung des 83. Zentrums für informationspsychologische Operationen aktiv Material über den Tod des Soldaten des Regiments „Asow“ im Ergebnis einer Krankheit verbreitet. Diese Diskrepanzen bestätigen nur ein weiteres Mal die erklärte Lüge des Kommandos der OOS mit dem Zweck, die wahren Ursachen des Todes von Untergebenen vor der Öffentlichkeit zu verheimlichen.
Die ukrainischen Straftruppen terrorisieren nicht nur die Einwohner der Republik mit ihren Beschüssen, sondern auch Einwohner, die auf dem zeitweilig von der Ukraine kontrollierten Territorien leben.
So halten Nationalisten des Bataillons „Ajdar“ Einwohner von Nowotroizkoje in Schrecken. Allein in der letzten Woche wurden von Seiten der örtlichen Bevölkerung gegen Soldaten mehr als zehn Anzeigen bei der Polizei erstattet, davon sieben über Körperverletzungen, drei über Diebstahl von Alkohol und Lebensmitteln in den Geschäften „Alsija“ und „Malwa“, zwei Anzeigen wegen des Versuchs sich die Fahrzeuge von Taxifahrern anzueignen, eine wegen einer versuchten Vergewaltigung.
Wegen der Untätigkeit der Rechtsschutzorgane wandten sich Einwohner der Ortschaften an die Hotline des Verteidigungsministeriums der Ukraine und des Stabs der OOS und forderten außerdem vom Leiter der Ortschaft, die Nationalisten aus der Ortschaft zu entfernen. Unter Berücksichtigung der sozialen Spannungen wurde dem Kommando der 53. Brigade befohlen, in kürzester Frist die Frage des Abzugs des Bataillons „Ajdar“ auf die dritte Verteidigungslinie zu behandeln und den Soldaten das Tragen von Schusswaffen vollständig zu verbieten.


de.sputniknews.com:
FSB verdächtigt Mitarbeiter von Roskosmos der Aktivitäten zugunsten der Nato
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat am Dienstag über die Festnahme des Beraters vom Chef der russischen Weltraumbehörde Roskosmos, Iwan Safronow, informiert. Die Behörde verdächtigt ihn einer Tätigkeit für die Nato.
„Safronow, der die Aufgaben eines der Nato-Geheimdienste erfüllte, sammelte und übergab deren Vertretern Informationen über militärtechnische Zusammenarbeit, Verteidigung und Sicherheit der Russischen Föderation, die ein Staatsgeheimnis darstellen“, hieß es in der Mitteilung.
Es sei ein Strafverfahren wegen eines Verbrechens gemäß Artikel 275 des russischen Strafgesetzbuchs (Hochverrat) eröffnet worden, so die Behörde weiter. Damit drohen Safronow bis zu 20 Jahren Gefängnis.
Laut Roskosmos hat die Festnahme von Safronow nichts mit seiner Arbeit für die Raumfahrtbehörde zu tun. Der Leiter des Pressedienstes von Roskosmos, Wladimir Ustimenko, teilte gegenüber der Agentur RIA Novosti mit, dass dieser keinen Zugang zu vertraulichen Angaben gehabt hätte.
Zuvor arbeitete Safronow für die Zeitungen „Vedomosti“ und „Kommersant“, wo er Themen im Zusammenhang mit dem Militär und Weltraum behandelte.
Der Chefredakteur von „Kommersant“, Wladimir Shelonkin, gab an, nicht zu wissen, was der Grund für die Festnahme sein könnte. Der Ex-Chefredakteur der Zeitung, Sergej Jakowlew, sagte, er könne nicht glauben, dass Safronow des Hochverrats schuldig sei.
„Iwan wird nicht umsonst als einer der besten Journalisten des Landes bezeichnet. Wir wissen nicht nur über seine höchste Professionalität Bescheid, sondern auch über seinen Charakter. Iwan ist ein echter Patriot Russlands, der über die Armee und den Weltraum schrieb, weil er sich aufrichtig Sorgen um sie machte. Die Beschuldigung des Hochverrats in seinem Fall sieht absurd aus“, gab der Verlag in einer Erklärung bekannt.
Auch der Kremlsprecher Dmitri Peskow äußerte sich zum Thema.
„Soweit uns bekannt ist, steht diese Festnahme in keiner Weise im Zusammenhang mit journalistischen Aktivitäten, mit denen sich Iwan Safronow zuvor beschäftigte“, sagte Peskow gegenüber Journalisten.


de.sputniknews.com:
Tallinn erwägt Verbot von RT-Sendungen in Estland
Die estnische Regierung erwägt nach Lettlands Beispiel die Möglichkeit, die Ausstrahlung von Sendungen des Fernsehkanals RT (Russia Today) zu verbieten. Das teilte der estnische Außenminister Urmas Reinsalu am Montag mit.
Lettland hatte in der vergangenen Woche die Ausstrahlung von Programmen der Sender RT, RT HD, RT Arabic, RT Spanish, RT Documentary HD, RT Documentary und RT TV verboten. Zur Begründung hieß es, die Sender gehörten dem Generaldirektor des Medienhauses „Rossiya Segodnya“, Dmitri Kisseljow, gegen den EU-Sanktionen verhängt worden seien. Die Sanktionen sind aber nicht gegen RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan gerichtet.
In einer Stellungnahme zur aktuellen Situation um die RT-Sendungen in Estland schrieb Simonjan, sie erwarte von den estnischen Behörden das Gleiche.
„Knapp eine Woche (nach der Entscheidung Lettlands – Anm. d. Red.) hat sich Estland der Aktion zum Schutz der spanisch- und arabischsprachigen Bevölkerung vor RT angeschlossen“, wird Simonjan auf der Webseite des RT-Senders zitiert.
Der estnische Außenminister billige nach eigenen Worten das Handeln Lettlands, wolle aber vorher eine Analyse vornehmen lassen, bevor gleiche Schritte in Estland getan würden. Die Analyse solle bestätigen, dass die Einschränkung der Ausstrahlung der RT-Sendungen der richtige Schritt zur Umsetzung der Finanzsanktionen sei. „Es handelt sich nur um die Kreml-treuen Kanäle, von deren Arbeit Personen profitieren, die auf der Sanktionsliste stehen“, sagte Reinsalu gegenüber dem Portal Delfi.
Die Mitarbeiterin des PR-Amtes des estnischen Außenministeriums, Kairi Saar-Isop, merkte an, dass das Büro für Informationen zu Geldwäsche (RAB) für die Anwendung von Finanzsanktionen in Estland zuständig sei. „RAB analysiert mögliche Maßnahmen, bewertet Informationen, die von den lettischen Partnern übermittelt werden, und formuliert auf dieser Grundlage seine Position“, sagte Saar-Isop gegenüber Delfi.
Für die Anwendung von Restriktionsmaßnahmen gegen den russischen Fernsehsender ist eine entsprechende Anordnung von RAB erforderlich, mit der die Organisation eine finanzielle Verbindung zwischen der unter Sanktionen stehenden Person und dem TV-Sender beweisen soll.
In den baltischen Ländern wurden den russischen Medien wiederholt Hindernisse in den Weg gelegt. Auch die Mitarbeiter des Unternehmens „Sputnik Estonia“ wurden von den estnischen Behörden unter Druck gesetzt. Das Polizeidepartement und die Grenzschutzbehörde drohten, Strafverfahren gegen sie einzuleiten, wenn sie bis zum 1. Januar 2020 ihre Arbeitsverträge mit der Dachorganisation nicht kündigen würden.


abends:

de.sputniknews.com: Berlin, Paris, Kairo und Amman lehnen Israels Annexionspläne ab
Nach einer gemeinsamen Videokonferenz haben die Außenminister Ägyptens, Deutschlands, Frankreichs und Jordaniens am Dienstag ihre Stellung zum Nahostfriedensprozess mitgeteilt. Das deutsche Amt veröffentlichte das entsprechende Statement auf seiner offiziellen Webseite.
Die vier Staaten betonten darin ihr „nachdrückliches Bekenntnis“ zu einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung auf der Grundlage des Völkerrechts und der einschlägigen UN-Resolutionen.
„Wir sind einhellig der Auffassung, dass jede Annexion der 1967 besetzten Palästinensischen Gebiete gegen das Völkerrecht verstoßen und die Grundlagen des Friedensprozesses gefährden würde. Wir würden keinerlei Veränderung der Grenzen von 1967 anerkennen, die nicht von beiden Konfliktparteien vereinbart wurde.“
Die Minister warnten zudem, dass die von der israelischen Regierung geplante Annexion „ernste Konsequenzen für die Sicherheit und Stabilität der Region“ haben werde. Ein solcher Schritt würde die Chance auf eine Friedenslösung mit den Palästinensern erschweren.
Die israelische Regierung nahm nicht sofort zu der Erklärung Ägyptens, Deutschlands, Frankreichs und Jordaniens Stellung. Allerdings gab das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu am Dienstag Details eines Telefonats mit dem britischen Premierminister Boris Johnson vom Montag bekannt.
Demnach soll Netanjahu es „klar gemacht“ haben, dass er den vom US-Präsidenten Donald Trump vorgestellten Nahost-Plan als „realistisch und kreativ“ ansehe. Israel sei bereit, auf Basis dieses Plans zu verhandeln, und wolle nicht zu „gescheiterten“ früheren Konzepten zurückkehren. …


de.sputniknews.com:
USA reduzieren Anzahl ihrer Träger strategischer Kernwaffen
Von September 2019 bis März 2020 haben die USA nach Angaben des US-Außenministeriums die Anzahl der im Dienst befindlichen Träger strategischer Atomwaffen um zehn Marine-Raketen und drei Bomber reduziert.
Laut Informationen, die am Vorabend auf der Website des Außenministeriums veröffentlicht wurden, sind durch die USA nach dem Stand vom 1. März 2020 insgesamt 398 Interkontinentalraketen Minuteman-3, 210 ballistische Trident-2-Raketen und 47 schwere Bomber B-2A und B-52H stationiert.
Dabei zählten die Vereinigten Staaten nach dem Stand vom 1. September 2019 398 Minuteman-3, 220 Trident-2 und 50 B-2A und B-52H. So verringerte sich innerhalb von sechs Monaten die Anzahl der eingesetzten Träger amerikanischer strategischer Atomwaffen um zehn Trident-2 und drei B-52H.
Die gegenseitige Überwachung ihrer Nukleararsenale führen Russland und die USA im Rahmen des START-III-Vertrags durch, der 2011 in Kraft getreten war. In Übereinstimmung mit dieser Vereinbarung verpflichten sich die Seiten, ihre Streitkräfte auf 700 Atomträger, 1.550 Sprengköpfe und 800 Raketenstartanlagen zu begrenzen.
Der START-III-Vertrag bleibt der einzige derzeitige Vertrag über die Begrenzung strategischer Waffen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten. Das Abkommen läuft im Februar 2021 ab. Russland hat die USA wiederholt aufgefordert, es zu verlängern, aber bisher hat die US-Regierung nicht bekanntgegeben, ob Washington dies beabsichtige.

 

Standard

Presseschau vom 06.07.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Maria Müller: Juristische Doktrin aus Zeiten des Absolutismus: Das britische Urteil über Venezuelas Gold
Die britische Zentralbank muss das bei ihr gelagerte venezolanische Gold nicht an die Regierung Venezuelas aushändigen. Dieses Urteil eines Londoner Gerichts verrät nach Auffassung unserer Autorin ein antiquiertes und zweifelhaftes Rechtsverständnis. …
https://de.rt.com/28e9

Paul Linke: „Von der Leyen überschreitet rote Linie“: Einmischung der EU-Kommission in kroatischen Wahlkampf
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wirbt in einem Wahlkampfvideo für die kroatische Partei HDZ. Das sorgt für heftige Kritik. Forderungen nach Konsequenzen werden laut. Derweil räumt die CDU-Politikerin Fehler ein. …
https://sptnkne.ws/CUGn


abends/nachts:

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie gerade mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 18:30 Uhr das Feuer auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks im Petrowskij-Bezirk von Donezk eröffnet.
Infolge des Beschusses wurden Schäden an der Fassade und der Fensterverglasung des Hauses in der Kosssarew-Straße 6, Wohnung 17 festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung konnten vermieden werden. Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com: Z
wei US-Flugzeugträger halten Manöver im Südchinesischen Meer ab
Die US-Flugzeugträger „Nimitz“ und „Ronald Reagan“ sowie die sie begleitenden Schiffe haben laut dem US-Pacific Command Übungen im Südchinesischen Meer durchgeführt.
Der strategische Bomber Boeing B-52 Stratofortress hat ebenfalls an den Übungen teilgenommen.
Das US-Militär hat traditionell berichtet, dass die Übungen das Engagement der USA für Stabilität in der indopazifischen Region demonstrieren sollen.
Zuvor hatte China angekündigt, am 1. und 5. Juli Militärübungen auf den Paracel-Inseln im Südchinesischen Meer durchführen zu wollen. Die von Peking kontrollierten Inseln sind ein umstrittenes Gebiet zwischen China, Taiwan und Vietnam.
Nach Angaben der Siebten Flotte der US-Marine sollen die Flugzeugträger gemeinsame Übungen im Philippinischen Meer durchgeführt haben, bevor sie im Südchinesischen Meer eingesetzt wurden. Operationen dieser Streitkräfte im Pazifik seien für die amerikanische Marine an sich selten, sie würden etwa alle vier Jahre stattfinden. Das letzte Mal sei es im Jahr 2018 passiert.
Am Donnerstag äußerte das Pentagon seine Besorgnis über die Übungen Chinas. Dem Pentagon zufolge ist die Durchführung von Militärübungen in der umstrittenen Region des Südchinesischen Meeres „kontraproduktiv in Bezug auf die Anstrengungen, Spannungen in dieser Region abzubauen und Stabilität zu gewährleisten“.
In den letzten Monaten wurden die Beziehungen zwischen den USA und China aus einer Reihe von Gründen erhitzt: Handelsbeziehungen, die Situation in Hongkong, die Situation mit den Rechten nationaler Minderheiten in der VR China, die Coronavirus-Pandemie und die Weigerung der VR China, an Rüstungskontrollverhandlungen teilzunehmen. In all diesen Fragen hat Washington ernsthafte Vorwürfe gegen Peking erhoben.


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 5. Juli 2020
Die Straftruppen der 79. Brigade, die keinen Erfolg an der Front haben, haben ein weiteres Verbrechen begangen, das ihre Unfähigkeit zeigt, Kriegshandlungen zu führen.
Auf Befehl des Kriegsverbrechers Luzenko haben ihm unterstellte Kämpfer das Feuer mit großkalibrigen Maschinengewehren auf Wohngebiete der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks eröffnet.
Infolge des Beschusses wurde ein Schaden an dem Wohnhaus in der Kossarew-Straße 6 festgestellt.
Durch adäquate Maßnahmen von Einheiten der Volksmiliz der DVR wurde die Feueraktivität des Gegners unterbunden. Der Gegner erlitt Verluste, nach vorläufigen Informationen wurden zwei Kämpfer verletzt.
Dem Kommandeur der 79. Brigade, dem Kriegsverbrecher Luzenko empfehlen wir nachdrücklich, von Beschuss und Provokationen Abstand zu nehmen, das Regime der Feuereinstellung einzuhalten und das Leben seiner Untergebenen zu bewahren.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 5. Juli wurde kein Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine auf das Territorium der LVR festgestellt.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute Nacht um 2:45 Uhr massiven Beschuss von Ortschaften in Richtung Gorlowka begonnen.
Das Feuer endete die ganze Nacht nicht, der Gegner setzt Artilleriegeschütze und Mörser ein, es wurden 100 Geschosse abgefeuert, davon 16 Artilleriegranaten des Kalibers 152mm, 33 des Kalibers 122mm, 17 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 34 Mörsergeschosse mit 82mm-Mörsern.
Der Beschuss erfolgte unter anderem auf Wohngebiete, während die örtlichen Einwohner zu Hause schliefen. Die Geräusche der schießenden Artilleriegeschütze zwangen die Menschen, die Nacht in den Kellern zu verbringen.
Im Ergebnis des Beschusses des Stadtteils „Komsomolez“ in Gorlowka wurde die Fensterverglasung einer Pumpstation des kommunalen Unternehmens „Woda Donbass“ beschädigt, sieben Transformatorunterstationen im Gebiet des Bergwerks „Komsomolez“ wurden von den Stromversorgung abgeschnitten, dadurchhaben 600 Verbraucher bis jetzt keinen Strom.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung, genauere Informationen über Schäden und Zerstörungen werden ermittelt.

de.sputniknews.com: Iranischer Militärführer: Revolutionsgarden haben „Raketenstädte“ zur Abwehr von Aggressionen
Der Iran besitzt nach Behauptung seines Militärs unterirdische „Raketenstädte“ am Persischen Golf. Darüber berichten mehrere iranische Medien am Sonntag unter Berufung auf den Marinekommandeur der Revolutionsgarden, Aliresa Tangsiri.
„Die Revolutionsgarden (IRGC) haben an den südlichen Küsten des Landes On- und Offshore-Raketenstädte,“ so Tangsiri. Ihm zufolge werden die IRGC-Truppen die „Raketenstädte“ falls notwendig zur Schau stellen. Dies sollte die Feinde des Irans von militärischen Aggressionen abhalten, sonst erwarte sie ein Alptraum, sagte der Kommandeur laut der Nachrichtenagentur Tasnim.
Im Iran erscheinen immer neue Berichte über militärische Errungenschaften, besonders im Zusammenhang mit den IRGC. Die meisten sind geheim und können daher nicht unabhängig verifiziert werden.

Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 6. Juli 2020
Im Vorfeld des Treffens der Kontaktgruppe beginnen die ukrainischen Banden mit schweigender Zustimmung des Präsidenten der Ukraine Selenskij mit einer Eskalation des Konflikts.
Heute Morgen haben Kämpfer der 35. Brigade Palas‘ von den Minsker Vereinbarungen verbotene großkalibrige Artillerie eingesetzt und auf die Umgebung von Gorlowka mehr als 50 152mm- und 122mm-Artilleriegranaten und mehr als 50 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert.
Der Beschuss erfolgte auf Wohngebiete, während dort die Einwohner in ihren Häusern schliefen. Der begonnene Beschuss zwang die Menschen, notfallmäßig in den Kellern Schutz zu suchen.
Infolge des Beschusses des Stadtteils „Komsomolez“ in Gorlowka wurde ein Schaden an der Fensterverglasung des Gebäudes einer Pumpstation des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ und an einer Wasserleitung festgestellt, außerdem wurde die Stromversorgung von sieben Transformatorunterstationen im Gebiet des Bergwerks „Komsomolez“ unterbrochen, mehr als 600 Verbraucher haben bis jetzt keinen Strom und mehr als 3000 keine Wasserversorgung.
Diese bewaffnete Provokation blieb nicht unbestraft. So betrugen nach unseren Informationen die Verluste im 503. Bataillon der 35. Brigade drei Soldaten: ein Toter, zwei Verletzte, außerdem wurde ein Ural-Lastwagen vernichtet, der Munition brachte.


de.sputniknews.com:
Atlantikküsten-Pipeline in den USA wird nicht gebaut
Der Bau der Atlantikküsten-Pipeline (Atlantic Coast Pipeline; ACP) ist vor dem Hintergrund der Ungewissheit um Preise und andauernde Verzögerungen abgesagt worden. Dies erklärten die Unternehmen Dominion Energy und Duke Energy als Organisatoren in einer Pressemitteilung.
„Trotz des überwältigen Sieges am Obersten Gerichtshof der USA im letzten Monat mit sieben Ja- und zwei Nein-Stimmen, der das Projekt und die von den Genehmigungs-Agenturen getroffenen Entscheidungen rechtfertigt, haben Neuentwicklungen eine inakzeptable Ebene der Unsicherheit und antizipierter Verzögerungen für ACP geschaffen“, heißt es.
Das Risiko ökologischer Klagen mache das Projekt „zu unsicher“. Juristische Probleme, die mit föderalen und staatlichen Genehmigungen verbunden sind, hätten eine wesentliche Steigerung der Projektkosten und Fristverzögerungen verursacht. Im Endeffekt belaufen sich die Kosten für die Pipeline demnach mindestens auf acht Milliarden US-Dollar statt 4,5 bis fünf Milliarden.
US-Energieminister meldet sich zu Wort
„Die gut finanzierte ökologische Lobby von Obstruktionspolitikern hat erfolgreich die Atlantikküsten-Pipeline getötet, die die Energiekosten für Verbraucher in North Carolina und Virginia verringern sollte, weil sie ihnen leistbare, reichliche und zuverlässige Lieferung von Naturgas angeboten hätte“, so der Energieminister der USA, Dan Brouillette.
Laut seinen Aussagen hätte das Projekt Tausende Arbeitsplätze schaffen können.
Atlantic Coast Pipeline
Die Atlantikküsten-Pipeline war eine geplante Erdgaspipeline, die 600 Meilen (etwa 970 Kilometer) von West Virginia über Virginia nach Ost-North Carolina verlaufen sollte. Die Baupläne waren 2014 erstmals publik gemacht worden.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 5. Juli 3:00 Uhr bis 6. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen von Seiten der BFU 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Stadtteil „Komsomolez“), Alexandrowka, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks).
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden Schäden an Fassade und Fensterverglasung des Hauses in der Kossarew-Straße 6, Wohnung 17 in der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks im Petrowskij-Bezirk von Donezk festgestellt.
Opfer unter der Zivilbeväölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 40.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute Nacht Ortschaften in Richtung Gorlowka massiv beschossen.
Das Feuer des Gegners hörte bis zum Morgen nicht auf, nach genaueren Informationen wurde um 6:30 Uhr eine Wasserleitung im Stadtteil Komsomolez in Gorlowka beschädigt. Mehr als 3000 Verbraucher haben keine Wasserversorgung.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt.


de.sputniknews.com:
„Fall Magnitski“: Großbritannien will Sanktionen gegen bestimmte Russen verhängen – Medien
Der britische Außenminister Dominic Raab wird am Montag die Namen von russischen und saudischen Staatsbürgern bekanntgeben, gegen die Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen im Rahmen des „Magnitski-Falls“ eingeführt werden. Dies berichtet die Zeitung „Financial Times“ (FT) unter Berufung auf Raab.
Für einige Russen soll demnach ein Einreiseverbot in Kraft treten, zudem werden ihre Konten in britischen Banken eingefroren. Nach FT-Angaben werden auf der Liste die Namen von „Folterern, Mördern und Gewalttätern“ stehen.
Auf Raabs schwarze Liste sollen die Namen derjenigen kommen, die London als Beteiligte am Tod des Juristen Sergej Magnitski im Jahr 2009 einstuft. Die Sanktionen werden unverzüglich umgesetzt. Die Zeitung berichtet, dass Bürger von Saudi-Arabien, die des Mordes an dem saudischen regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi verdächtigt werden, vermutlich ebenso auf die Liste gesetzt werden.
„Dank diesem Gesetzgebungsakt wird Großbritannien neue Befugnisse bekommen und in der Lage sein, denjenigen, die an groben Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind, daran zu hindern, in Großbritannien einzureisen, Finanzmittel auf unsere Bankkonten zu überweisen sowie Profit aus unserer Wirtschaft zu schlagen“, kommentierte Dominik Raab.
Seinen Worten zufolge soll die Liste in diesem Jahr noch erweitert werden: Einschränkungen könnten gegen Personen verhängt werden, die der Korruption, der Verfolgung von Journalisten sowie der Beleidigung von Menschen aufgrund ihrer religiöser Anschauungen verdächtig seien.
Dabei unterstrich Raab seine Besorgnis darüber, welche Auswirkungen die Sanktionen auf die bilateralen Beziehungen haben könnten. Der britische Außenminister sei sich allerdings sicher, „vom Standpunkt der Moral“ seien die Strafandrohungen richtig. Er bezeichnete Magnitski als „Solschenizyn seiner Generation“ und fügte hinzu, dass der Magnitski-Fall „seinem Herzen sehr nahe steht“.
Der „Fall Magnitski“
Der Mitarbeiter des großen Investmentfonds Hermitage Capital Management, Sergej Magnitski, dem russische Justizorgane Verletzungen von Steuergesetzen zur Last gelegt hatten, starb im November 2009 in der Moskauer U-Haftanstalt Matrosskaja Tischina, wo er rund ein Jahr verbracht hatte. Sein Tod löste sowohl in Russland als auch im Ausland ein starkes Echo aus.
Im Mai 2018 hatte das Vereinigte Königreich mit dem Magnitski-Änderungsantrag zum britischen Gesetz ermöglicht, Sanktionen zu verhängen, Vermögenswerte ausländischer Beamter, die an Korruption und Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind, einzufrieren sowie diesen Personen ein Visum zu verweigern. Das Dokument kann erst nach dem britischen EU-Austritt angewendet werden.


Mzdnr.ru: Am 5. Juli wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektionen durchgeführt, weil das Labor gewartet und desinfiziert wurde, teilt das Gesundheitsministerium der DVR mit
Am 6. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR damit insgesamt 1242 Fälle von Infektion registriert.
619 Patienten sind derzeit in Behandlung, 547 als gesund entlassen, es gibt 76 Todesfälle.


Lug-info.com: Am 6. Juli um 9:00 sind in der DVR 532 bestätigte Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Davon wurden 461 nach zweimaligen negativen Tests als gesund entlassen.
Es gibt bisher 13 Todesfälle.


Deutsch.rt.com:
„Völkerrechtswidrige Provokation“: Bagdad geißelt US-Raketentest auf Botschaftsgelände
Seit der Ermordung des iranischen Generals Qassem Soleimani und des Vizechefs der irakischen Volksmobilisierungseinheiten, Abu Mahdi al-Muhandis, kommt der Irak nicht mehr zur Ruhe. Nun dürften die Beziehungen zwischen Washington und Bagdad einen neuen Tiefpunkt erreicht haben.
Nach der jüngsten US-Provokation platzte dem stellvertretenden Parlamentspräsidenten des Irak, Hassan Karim al-Kaabi, der Kragen. Zuvor war berichtet worden, dass Washington auf dem hoch gesicherten und als „Grüne Zone“ bezeichneten Botschaftsgelände einen Raketentest durchführen ließ. Irakischen Medien zufolge testeten die USA ein Patriot-Raketensystem, auch der staatliche US-Auslandssender Voice of America bestätigte den Raketen-Test.
Al-Kaabi bezeichnete die dubiose US-Aktion am Samstag als „provokativ und völkerrechtswidrig“ und forderte die irakische Regierung auf, rasche Maßnahmen zu ergreifen, um derlei Aktivitäten zu stoppen.
Die Aktion der US-Botschaft in einem Wohngebiet im Herzen Bagdads sei eine inakzeptable Handlung und eine weitere Herausforderung für das arabische Land, die „der Masse an Provokationen und illegalen Aktionen im Irak“ nun ein weiteres Kapitel hinzufüge.
Nach dem US-Drohnenangriff am 3. Januar nahe dem Flughafen von Bagdad, der unter anderem zum Tod Soleimanis und al-Muhandis‘ führte, verabschiedete das irakische Parlament am 5. Januar einstimmig einen Gesetzentwurf, in dem der Rückzug aller ausländischen Truppen gefordert wurde. Aktuell stehen Bagdad und Washington diesbezüglich in Verhandlungen.
Irakische Widerstandsgruppen, die laut der US-Administration mit dem Iran verbündet seien, schworen derweil, gegen die US-Streitkräfte zu den Waffen zu greifen, falls Washington sich nicht an die parlamentarische Anordnung hält.
Wie nun berichtet wird, wurden nach Bekanntwerden des Raketentests am Sonntag Raketen auf die „Grüne Zone“ abgefeuert, verfehlten jedoch ihr Ziel. Stattdessen wurde ein nahestehendes Gebäude beschädigt. Nach Angaben des irakischen Militärs wurde dabei ein Kind verletzt.
Wie es aus irakischen Militärkreisen heißt, sei man in der Lage gewesen, „einen weiteren Angriff zu vereiteln und eine Katjuscha-Rakete und einen Raketenwerfer zu beschlagnahmen, die auf die Basis Tadschi nördlich von Bagdad zielten“. Auf dem Stützpunkt sind auch Truppen der US-geführten Koalition im Irak stationiert.


Dnronline.su: Die Entwicklung der Gesetzgebungsbasis in Bezug auf Soldaten der Volksmiliz, Mililzangehörige und Veteranen ist schon lange herangereift, und in der nächsten Zeit werden eine Reihe wichtiger Gesetzentwürfe, die diese Kategorie von Personen betreffen, behandelt werden. Dies erklärte heute in einem Interview mit einem Korrespondenten der offiziellen Seite der DVR der Abgeordnete des Volkssowjets, der Leiter der Abteilung für Erziehungsarbeit der Donezker höheren allgemeinmilitärischen Offiziersschule Oberst Alexandr Kurenkow.
„Ein neuer Gesetzentwurf, der sich ‚Gesetz über Veteranen‘ nennt ist zu 99% fertig. Dabei gehören zu dieser Kategorie sowohl Veteranen als auch Milizangehörige und Soldaten.
Auf Anweisung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin arbeitet eine spezielle Kommission, die Listen zusammenstellt, um allen ehemaligen Milizangehörigen Bestätigungen auszustellen. Es gibt eine Liste aller Einheiten, die gekämpft haben, und nach dem Erhalt solcher Bestätigungen wird in Abhängigkeit von der Haushaltslage die Frage von sozialer Versorgung oder Ermäßigungen gelöst.
Außerdem soll auf Initiative des Oberhaupts der DVR bis Ende des Jahres die Frage der Rentenversorgung der Soldaten gelöst werden“, berichtete Alexandr Kurenkow.


nachmittags:

dan-news.info: Die Polizei der DVR hat einen Einwohner von Donezk, der zuvor der Ukraine im Rahmen des Austausches von festgehaltenen Personen übergeben wurde und illegal in die Republik zurückgekehrt ist, unter dem Verdacht auf das Begehen von Terrorakten festgenommen.
„Mitarbeiter der Polizei haben den 29 Jahre alten Einwohner von Donezk Grigorij Sintschenko festgenommen, der der Begehung einer Reihe schwerer Verbrechen auf dem Territorium der DVR beschuldigt wird, festgenommen“, heißt es in einer Mitteilung des Innenministeriums der DVR.
Sintschenko wurde zum ersten Mal 2016 in der DVR unter dem Verdacht der Sprengung von Verkaufskiosken und einer Stromleitung festgenommen. Der Donezker baute selbständig Sprengeinrichtungen und führte Sprengungen durch, um bei Unternehmern Geld zu erpressen. Nach einiger Zeit geriet Sintschenko im Rahmen des Gefangenenaustauschs in die Ukraine, wo er nach Angaben des Innenministeriums der DVR 100.000 Griwna erhielt und beschloss in die Republik zurückzukehren.
„Der Mann reiste illegal auf das Territorium der Republik und versteckte sich in einem Waldstück. Sintschenko
hegte ein Racheplan und hatte vor, eine weitere Serie von Sprengungen durchzuführen. Als Ziel wählte er ein Objekt der Verkehrsinfrastruktur. In der Folge eine von ihm gelegten Sprengsatzes wurde ein Pfeiler einer Eisenbahnbrücke im Proletariskij-Bzeirk von Donezk beschädigt“, teilte das Ministerium mit.
Dann verminte Sintschenko nach Angaben der Ermittlungsbehörden Stromleitungen in Schachtjorsk und Ilowajsk, aber nicht alle Sprengsätze funktionierten nach Plan.
„Außerdem war der Mann an der Beschädigung von Eigentum des republikanischen Mobilfunkoperators beteiligt. Der Terrorist aktivierte eine Sprengeinrichtung durch Fernsteuerung und nahm die Detonation mit einem Mobiltelefon von einem benachbarten Haldenkegel aus auf. IN der Folge der Diversion wurde die Ausrüstung des Mobilfunkoperators beschädigt. Die Videoaufzeichnung des erfolgreichen Terrorakts veröffentlichte Sintschenko im Internet“, teilte das Innenministerium mit.
Der Beschuldigte organisierte auch die Beobachtung von Mitarbeitern der Rechtsschutzorgane der Republik und plante deren Ermordung. Als er mit Schwierigkeiten kämpfte, versuchte er Komplizen heranzuziehen, denen er Geldzahlungen versprach, die er auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium erhielt.
Später entschied er, selbst eine Sprengeinrichtung unter einem Auto zu befestigen, dass nach seiner Meinung einem Polizeimitarbeiter gehört. Nach einigen Tagen wurde Sintschenko festgenommen. …


dnronline.su: Künstler haben ein großangelegtes Graffiti mit einem Porträt des herausragenden sowjetischen militärischen Leiters, Generalmajor Michail Matwejewitsch Danilow auf die Wand eines Wohnhauses in Makejewka angebra
cht.
Das Bild schmückt ein neunstöckiges Wohnhaus auf einem nach dem Helden benannten Prospekt. Das Bild wurde im Rahmen des Projekts des gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ „Echo der Zeiten“ erstellt und ist dem Jahr des Großen Sieges gewidmet. …


de.sputniknews.com:
Dänemark genehmigt Fertigstellung von Nord Stream 2 durch Verlegeschiffe mit Ankerpositionierung
Die dänische Energieagentur (DEA) hat eigenen Angaben zufolge der Nord Stream 2 AG genehmigt, Nord Stream 2 in ihren Gewässern mithilfe von Rohrverlegeschiffen mit Ankerpositionierung fertigzustellen.
Nun können neue Schiffe sowohl einzeln als auch in Kombination mit Schiffen eingesetzt werden, die mit einem dynamischen Positionierungssystem ausgestattet sind.
Es wird dabei betont, dass der Bau erst am 3. August wieder aufgenommen werden könne, wenn die Frist für die Berufung gegen die aktualisierte dänische Genehmigung abläuft.
Zuvor hatte Dänemark die Verwendung von Schiffen mit Ankerpositionierung verboten, da sie nicht explodierte Kampfstoffvorräte auf dem Grund der Ostsee berühren könnten.
Gaspipelinebau
Nord Stream 2 umfasst den Bau von zwei Pipeline-Strängen von der russischen Küste durch die Ostsee nach Deutschland. Die USA lehnen das Projekt aktiv ab und promoten ihr Flüssigerdgas. Gegen das Projekt treten auch die Ukraine und eine Reihe europäischer Länder auf.
Die Arbeiten zur Verlegung der Pipeline wurden eingestellt, nachdem die USA Ende letzten Jahres das Verteidigungsbudget verabschiedet hatten. Es enthielt Sanktionen gegen jene Unternehmen, die am Bau von Nord Stream 2 beteiligt waren. So hat beispielsweise das Schweizer Unternehmen „Allseas“, das mit der Verlegung der Gasleitung beschäftigt war, seine Arbeit eingestellt.
US-Sanktionen
Zuvor wurde im US-Repräsentantenhaus ein Gesetzentwurf eingebracht, der die Verschärfung der Sanktionen gegen das Gaspipeline-Projekt vorsieht. Darüber hinaus wurde Anfang Juni dem US-Senat ein weiterer Gesetzentwurf gegen Nord Stream 2 vorgelegt. Er sieht vor, Sanktionen gegen die Versicherer von Schiffen zu verhängen, die an der Verlegung von Gasleitungen arbeiten.
Die deutschen Behörden haben versprochen, Gegenmaßnahmen vorzubereiten, falls das Weiße Haus die Androhung zusätzlicher Sanktionen gegen die Pipeline in die Tat umsetzen sollte. In einem internen Dokument des Bundeswirtschaftsministeriums heißt es, dass neue US-Sanktionen eine erhebliche Anzahl europäischer Unternehmen und Banken sowie Regierungsorganisationen betreffen können. Als Reaktion darauf erwägt Merkels Regierung einen EU-koordinierten Aktionsplan.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 06.07.2020
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 79. Brigade unter Leitung Luzenkos Alexandrowka und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Infolge des Beschusses wurde ein Schaden an einem Wohnhaus in der Kossarew-Straße 6, Wohnung 17, im der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks im Petrowskij-Bezirk von Donezk festgestellt.
Durch adäquate Maßnahmen wurde die
Feueraktivität der Besatzer unterdrückt. Zwei Kämpfer wurden verletzt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 35. Brigade unter persönlicher Leitung des Kriegsverbrechers Palas eine bewaffnete Provokation in Richtung Gorlowka durchgeführt und dabei die Umgebung von Gorlowka mit von den Minsker Vereinbarungen verbotener großkalibriger Artillerie und Mörsern beschossen und auf die Umgebung der Ortschaft 49 152mm- und 122mm-Artilleriegranaten und mehr als 50 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert.
In
folge des Beschusses des Stadtteils „Komsomolez“ in Gorlowka wurden Schäden an der Fensterverglasung des Gebäudes einer Pumpstation des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ und an einer Wass erleitung festgestellt, außerdem wurden infolge eines Schadens an einer Stromleitung die Feuerwache Nr. 23 in Molokow-Straße 9 und sieben Transformatorunterstationen im Gebiet des Bergwerks „Komsomolez“ von der Stromversorgung abgeschnitten, mehr als 600 Verbraucher haben derzeit keine Stromversorgung und mehr als 3000 keine Wasserversorgung.
Diese bewaffnete Provokation blieb nicht unbestraft. So betrug nach unseren Informationen im 503. Bataillon der 35. Brigade die Zahl der Verluste drei: ein Toter und zwei verletzt, außerdem wurde eine Ural-Lastwagen mit Munition vernichtet.
In den letzten 24 Stunden betrugen die Verluste des Gegners an Personal fünf Personen: ein Toter und vier Verletzte.
Alle Materialien zu Fällen von terroristischen Akten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die verbrecherischen Handlungen der Brigadekommandeure Palas und Luzenko hinzuzufügen.
Von unserer Quelle in der 35. Brigade ist uns
zuverlässig bekannt, dass der Beschuss der Ortschaft erfolgte, um nicht kampfbedingte Verluste in den Einheiten gegenüber dem übergeordneten Kommando zu verheimlichen. So fanden gestern im 503. Marineinfanteriebataillons Festveranstaltungen aus Anlass der Gründung der Marineflotte der Ukraine statt. Etwa um ein Uhr nachts fand zwischen Soldaten der Marineinfanterie und zur Brigade hinzukommandierten Marinesoldaten vor dem Hintergrund einer Rivalität der Truppenarten ein Massenstreit mit Einsatz von Schusswaffen statt. Infolge des Streits unter Alkoholeinfluss erlitten zwei Kämpfer Schussverletzungen, einer davon starb im Sanitätsteil der Brigade an seinen Verletzungen. Mehr als zehn Soldaten wurden verletzt.
Zur Verheimlichung des Massenstreits sowie zur Begründung des Todes und der Verletzung von Soldaten entschied der Bataillonskommandeur Major Sucharewskij, Wohngebiete von Gorlowka zu beschießen.
Nach uns vorliegenden Informationen hat der Kommandeur der OOS, der der Arbeit des militärischen Rechtsordnungsdienstes nicht vertraut, die Abteilung des SBU in der Oblast Donezk angewiesen, eine eigene Untersuchung des Vorfalls durchzuführen. Derzeit arbeiten im Stab der 35. Brigade Mitarbeiter des SBU, es steht die Frage, ob der Kommandeur des 503. Bataillons festgenommen wird.
Gleichzeitig
damit erhielt eine gemischte Abteilung des 83. Zentrums für informationspsychologische Operationen zur Ablenkung der Aufmerksamkeit von dem Vorfall die Aufgabe, über kontrollierte Ressourcen aktiv Materialien zu verbreiten, die die militärischen Erfolge der ukrainischen Kämpfer in der OOS-Zone demonstrieren.
Neben der Durchführung von Ermittlungen auf der Ebene des Kommandos der OOS-Zone wurde auf persönliche Anweisung des Leiters der Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Chomtschak der Kommandeur der Seestreitkräfte der Ukraine Konteradmiral Alexej Neishpapa in die Zone der Strafoperation entsandt. Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Kommandeur der Seestreitkräfte der Ukraine ein aktiver Anhänger der Politik des Ex-Präsidenten der Ukraine Poroschenko ist, in dessen Interesse die Entfachung aktiver Kampfhandlungen im Donbass liegt, wird Neishpapa seine gesamten administrativen Ressourcen einsetzten, um die in dieses blutige Verbrechen involvierten ukrainischen Kämpfer von der Verantwortlichkeit zu befreien.
Wir erklären verantwortlich, dass keine einzige militärische Provokation für die ukrainischen Strafsoldaten unbestraft bleiben wird. Die Einheiten der Volksmiliz sind immer bereit, den Gegner adäquat abzuwehren.
Außer Vorfällen mit Eröffnung von Feuer, um eigene nicht kampfbedingte Verluste zu verheimlichen, geht unter dem Personal der Besatzungskräfte die Zunahme nicht kampfbedingter Verletzungen aufgrund von Verletzung von Sicherheitsbestimmungen bei der militärischen Ausbildung weiter. Der letzte derartige Fall ereignete sich im 109. Bataillon der 10. Brigade der BFU in Richtung Mariupol. Bei der Durchführung von Übungen zur Scharfschützenausbildung mit Soldaten einer Aufklärungskompanie unter Leitung von Spezialisten des 142. Ausbildungs- und Traningszentrums der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte ereignete sich ein Unfall. Nach Schießübungen unter Bedingungen der Dunkelheit wurden Scharfschützenpaare der Aufklärungskompanie in Verletzung der Sicherheitsbestimmungen ohne Kontrolle der für das Schießen eingesetzten Waffen in die Kaserne geschickt, um diese zu warten. Bei der Reinigung eines Gewehrs „UAR-10“ begann ein Instrukteur der Spezialoperationskräfte, Hauptmann Skrjabin, in Verletzung der Sicherheitsregeln beim Umgang mit Waffen die Scharfschützenwaffe ohne eine Kontrollauslösung des Abzugs auseinanderzunehmen, das Ergebnis der unprofessionellen Handlungen ließ nicht lange auf sich warten.Als Folge der unprofessionellen Handlungen wurde der Soldat A.A. Podobnyj durch einen Schuss in den Bauchbereich schwer verletzt. Der Soldat wurde inzwischen in der militärmedizinische Hospital von Mariupol eingeliefert. Nach Angaben unserer Quelle berichtete der Bataillonskommandeur an den Kommandopunkt der Brigade, dass der Soldat bei der Ausführung einer Kampfaufgabe an der Kontaktlinie verletzt wurde. Um das Verbrechen zu verheimlichen, zahlen Vertreter der Spezialoperationskräfte dem Bataillonskommandeur 70.000 Griwna, den Zeugen der Ereignisse wurden jedem für ihr Schweigen 10.000 Griwna angeboten.


de.sputniknews.com:
Neue Indizien erhärten Fälschungsverdacht gegen Doping-Kronzeugen Rodtschenkow – Spiegel
Das deutsche Nachrichtenportal Der Spiegel hat unter Berufung auf digitalforensische Gutachten von neuen Beweisen für mögliche Unstimmigkeiten im Verfahren um die russischen Biathletinnen Olga Sajzewa, Jana Romanowa und Olga Wiluchina bei dem Internationalen Sportgerichtshof (CAS) im schweizerischen Lausanne berichtet.
Der am Freitag veröffentlichte Artikel ist dem ehemaligen Chef der russischen Anti-Doping-Agentur (RUSADA), Grigori Rodtschenkow, gewidmet. Der 2016 in die USA geflüchtete „Whistleblower“ ist Kronzeuge im Prozess über vermeintliche Manipulationen mit Doping-Proben von Sajzewa, Romanowa und Wiluchina.
Das Internationale Olympische Komitee (IOC) brachte zunächst neun eidesstattliche Versicherungen Rodtschenkows in das Verfahren ein. Dem Bericht zufolge existieren mehrere Gutachten, die den Verdacht stützen, dass die Dokumente vermutlich nicht von Rodtschenkow persönlich unterschrieben worden seien.
„Ein digitalforensisches Gutachten kommt zu dem Schluss, dass auf zwei eidesstattlichen Versicherungen nur eine Fotodatei von Rodtschenkows Unterschrift eingefügt wurde. Die anderen sieben seien zwar per Hand unterzeichnet, doch – so bilanzieren es zwei vorgeblich unabhängige Experten – handle es sich dabei wahrscheinlich nicht um Rodtschenkows Handschrift.“
Die Verteidigung der Athletinnen äußerte dem Portal zufolge bereits am ersten Verhandlungstag vor dem CAS im März Zweifel an der Authentizität der Signaturen. Daraufhin legte das IOC eine neue eidesstattliche Versicherung Rodtschenkows vor. Darin geht er aber nicht darauf ein, wie die Unterschriften auf den anderen Dokumenten zustande kamen. Rodtschenkow bestätigt nur die darin getätigten Aussagen.
Mehrere Beweismittel der Schweizer Prozessakte stützen aus Spiegels Sicht nicht nur Sajzewas Unschuld, sondern werfen auch die Frage auf, wie glaubhaft die Vorwürfe eines systematischen Dopings während der Olympischen Winterspielen 2014 in Sotschi wirklich seien. Ob man womöglich dem „Whistleblower“ des mutmaßlichen „Sotschi-Komplotts“ allzu sehr geglaubt habe.
Das IOC hatte im November 2017 Olga Sajzewa, Jana Romanowa und Olga Wiluchina wegen angeblicher Verletzung von Anti-Doping-Regeln lebenslang von der Teilnahme an Olympischen Spielen gesperrt und ihre Ergebnisse bei den Olympischen Spielen 2014 in Sotschi annulliert. Das Staffelsilber der Damen sowie Wiluchinas Silbermedaille im Sprint wurden aberkannt.
Die Sportlerinnen bestreiten die Entscheidung. Die entsprechende CAS-Sitzung fand vom 2. bis 3. März statt.


Mil-lnr.info:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK
wurden in den letzten 24 Stunden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Im Zusammenhang mit dem gescheiterten Versuch von Propagandisten des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen und der Staatsanwaltschaft der Oblast Lugansk, Informationen über eine angebliche Beteiligung der Volksmiliz an der Verminung von von der Ukraine kontrollierten Territorien mit von der Konvention von Ottawa verbotenen Antipersonenminen zu verbreiten, erteilte der Kommandeur der OOS die Anweisung, bei der Erstellung solcher Materialien die Qualität zu verbessern.
Zur professionellen Hilfestellung für die miesen Propagandisten des Gegners wurden Spezialisten des Fernsehsender „ICTV“ eingeladen.
Außerdem arbeiten in den Verantwortungsbereichen der 25., 30. und 93. Brigade weiter Filmeams der Fernsehsender „1+1“ und „5. Kanal“ um über die demonstrative Entminung zu berichten.
Im Zusammenhang damit, dass derartige demonstrative Handlungen in keiner Weise auf das stabil hohe Niveau der Minengefahr einwirken, rufen wir die Einwohner der frontnahen Gebiete der Ukraine auf, weiter beim Verkehr vorsichtig zu sein.
Wir erinnern daran, dass nach offiziellen Daten der ukrainischen Seite
seit Beginn des Konflikts im Donbass im Ergebnis des Geratens auf von den ukrainischen Straftruppen installierte Minen mehr als 1000 Zivilisten starben und mehr als 1500 verletzt wurden. …
Um die Entdeckung verbotener Technik zu verhindern,
behindert der Gegner weiter die Funktion von OSZE-Drohnen. Im Verantwortungsbereich der 30. Brigade im Gebiet von Solotoje wurde die Arbeit einer mobilen Gruppe der elektronischen Kriegführung aus dem 20. Bataillon für elektronische Kriegsführung bemerkt.
Außerdem hat nach Angaben aus dem Stab der OOS das Kommando zugegeben, das eine Antipanzerlenkrate ein effektives und strafloses Mittel zur Vernichtung von Videokameras der OSZE-Mission ist, dazu erhielt das 2. Bataillon der 25. Brigade im Gebiet von Stschastje zusäztlich zwei Komplexe „Stugna-P“.


de.sputniknews.com:
Libyen im Fokus: Moskau unterhält Kontakte zu den USA – Russlands Außenministerium
Moskau unterhält laut dem russischen Vize-Außenminister Sergej Werschinin, Kontakte zu allen Ländern, die die Regelung der Lage in Libyen durch die Vereinten Nationen bewirken könnten. Eine multilaterale Interaktion finde auch mit den USA statt.
„Wir pflegen Kontakte zu allen Parteien und zuallererst pflegen wir Kontakte im Rahmen der Vereinten Nationen. In der Uno wird dieses Thema diskutiert, es steht auf der Agenda, daher ist es selbstverständlich, dass wir in einem solchen multilateralen Kontext Kontakte zu allen unterhalten, die eine bestimmte Rolle spielen können“, sagte Werschinin und beantwortete somit die Frage, ob Moskau Kontakte zu den Vereinigten Staaten in Bezug auf Libyen unterhalte.
Zurzeit befindet sich die russische Botschaft außerhalb Libyens. Russland werde sich in Bezug auf die Rückkehr seiner Botschaft in Libyen, die sich bislang in Tunesien befindet, auf libysches Territorium an Sicherheitsüberlegungen für Diplomaten orientieren, so Sergej Werschinin.
„Unsere Botschaft ist seit langer Zeit in Tunesien tätig und funktioniert so weiter. Eine natürliche Richtlinie wird es immer geben – dies ist, wie die Sicherheitsbedingungen gewährleistet werden, wir lassen das nicht außer Acht. Bevor wir über die Politik sprechen, lassen Sie uns über die Sicherheit unserer Diplomaten sprechen“, sagte Werschinin den Journalisten.


Ukrinform.de:
Amtssprache ist Ukrainisch, zweite Sprache muss Englisch und nicht Russisch sein – Danilow
Ukrainisch muss eine einzige Amtssprache in der Ukraine sein. Als zweite Sprache muss Englisch noch ab dem Kindergarten gelernt werden.
Das sagte der Sekretär des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine (RNBO), Olexij Danilow, in einem Interview für Ukrainska Prawda. „Die Frage der Sprache ist für unseren Staat sehr wichtig und prinzipiell. Eine zweite Sprache, Russisch, kann es nicht geben, deshalb nicht, dass man sie nicht lernen, sie nicht sprechen muss. Wenn wir über die Ukraine sprechen, muss Ukrainisch eine einzige Amtssprache sein“, betonte Danilow. Weiter sagte er: „Ob es eine zweite Sprache in der Ukraine geben muss? Ja klar. Das muss aber die englische Sprache sein und ihr Erlernen muss noch im Kindergarten beginnen. Alle Bürger der Ukraine, wenn wir zur zivilisierten Welt gehören wollen, müssen Englisch sprechen und verwenden. Das muss obligatorisch sein“, so Danilow.
Der Präsident der Ukraine Selenskyj ernannte Danilow am 3. Oktober zum Sekretär des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine (RNBO).


dan-news.info:
Mitteilung des Stabs zur Verhütung der Einführung von COVID-19 über die Arbeit des Kontroll- und Passierpunkts „Jelenowka“ am 7. Juli
Wir teilen mit, dass Bürger am KPP „Jelenowka“ am 7. Juli 2020 von 9:00 bis 18:00
Uhr nach folgenden Regeln ein- und ausreisen können:
1. Für die Einreise in die DVR ist die Genehmigung des behördenübergreifenden operativen Stab
es notwendig.
2. Für die Ausreise aus der DVR muss man eine Registrierung auf dem Territorium der Ukraine auf auf dem Territorium der DVR, das zeitweilig von der Ukraine kontrolliert wird, haben.
Alle Personen, die aus der Ukraine in die Republik einreisen, müssen verpflichtend mindestens 14 Tage in Quarantäne. Die Quarantäne wird durch Einrichtungen des Gesundheitswesens der DVR gewährleistet und ist kostenlos.
Über die Funktion des KPP „Jelenowka“ an anderen Tagen wird zusätzlich informiert.


de.sputniknews.com:
Unter EU-Schirmherrschaft: Serbien und Kosovo wollen Dialog wieder aufnehmen
Serbiens Präsident Aleksandar Vucic und der kosovarische Ministerpräsident Avdullah Hoti werden sich am kommenden Sonntag in Brüssel treffen, um an einem Dialog zur Normalisierung der Beziehungen unter der Schirmherrschaft der EU teilzunehmen. Dies gab ein Sprecher auf einer Pressekonferenz am Montag in Brüssel bekannt.
Dies werde das erste Treffen seit November 2018 in einem solchen Format sein, teilte Peter Stano, der Sprecher des EU-Chefdiplomaten Josep Borrell, mit.
Ziel des Treffens, das von dem EU-Sonderbeauftragten für den Westbalkan, Miroslav Lajcak, unterstützt wird, sei es, ein bindendes Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu erreichen.
Es werde zwei Tage nach einem virtuellen Gipfel zwischen Belgrad und Pristina stattfinden, der von Frankreich unter Beteiligung Deutschlands organisiert werde, sagte Stano weiter. Die EU werde dabei durch Borrell vertreten.
Im April ernannte Brüssel den ehemaligen slowakischen Außenminister Miroslav Lajcak zum Sonderbeauftragten für den Dialog zwischen Belgrad und Pristina. Kürzlich äußerte die EU-Kommission die Hoffnung auf die Wiederaufnahme des Dialogs im Juli unter EU-Vermittlung.
Politischer Hintergrund
1999 hatte die bewaffnete Konfrontation der albanischen Separatisten aus der Befreiungsarmee Kosovo einerseits und der Armee und der Polizei Serbiens andererseits zu den Bombardements Jugoslawiens (damals bestand Jugoslawien aus Serbien und Montenegro) durch Nato-Kräfte geführt. Die Kosovo-albanischen Strukturen in Pristina hatten am 17. Februar 2008 einseitig die Unabhängigkeit von Serbien verkündet. Die selbsternannte Republik wird derzeit von Serbien, Russland, China, Israel, dem Iran, Spanien, Griechenland und einer Reihe anderer Staaten nicht anerkannt.
Die serbische Führung war unter dem Druck aus Brüssel und zwecks Annäherung der Region mit der Europäischen Union sowie zwecks einer Lebenserleichterung für die serbischen Bürger in dieser Region 2011 gezwungen, Verhandlungen über die Normalisierung der Beziehungen mit den kosovarischen Albanern unter EU-Vermittlung zu beginnen. Nachdem Kosovo im November 2018 eine Zollgebühr in Höhe von 100 Prozent des Preises für die gesamte Produktion aus Serbien und Bosnien-Herzegowina eingeführt hatte, setzte Serbien den Dialog aus.


Ukrinform.de:
Hunderte Bergarbeiter protestieren vor Präsidialbüro weiter
Eine Protestaktion der Bergarbeiter dauert vor dem Büro des ukrainischen Staatspräsidenten an.
Die Protestaktion begann vorige Woche, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Heute versammelten sich Hunderte Menschen vor dem Gebäude, sie schlugen mit ihren Helmen auf den Boden.
Sie fordern die Auszahlung ausstehender Löhne in Höhe von etwa 1,2 Milliarden Hrywnja. Sie verlangen auch, dass der Staatseigentumsfonds der Ukraine, das Unternehmen „Zentrenergo“ und andere Unternehmen die von staatlichen Bergunternehmen gelieferte Kohle vollständig bezahlen müssen. Andere Forderungen sind die Absetzung des Vorsitzenden des entsprechenden Parlamentsausschusses Andrij Gerus sowie ein Importverbot von Strom und Gaskohle aus Russland und Weißrussland.
Das Ministerium für Energiewirtschaft gab bekannt, dass es am 1. Juli 339 Millionen Hrywnja für die Auszahlung der Löhne für den April und Mai bereitstellte.


telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute wurden die Reparaturarbeiten an der Wasserleitung in Gorlowka vorgenommen, die durch das Feuer der BFU am frühen Morgen beschädigt worden war.


abends:

de.sputniknews.com: „Tiefere Beziehung zur Nato“: USA verkaufen Militär-Boote an Ukraine und stärken Kiews Geheimdienst
Von Alexander Boos
Der Vorfall in der Straße von Kertsch, als ukrainische Boote die russische Küstenwache provozierten, hat jetzt zu einem „lukrativen Nachspiel“ für die Ukraine und die USA geführt. Kiew erwarb laut Meldungen für 600 Millionen US-Dollar Militär-Boote und weiteres militärisches Equipment von der US-Regierung. Die Nato lobte diesen Schritt.
Nach dem Zwischenfall in der Straße von Kertsch, „der zu einer Konfrontation (zwischen russischen und ukrainischen Booten Ende 2018, Anm. d. Red.) geführt hatte, verstärken die USA nun die Seestreitkräfte der Ukraine.“ Das berichtete vor wenigen Tagen „Defense News“, ein auf militärische Nachrichten spezialisiertes Online-Magazin, das der US-Regierung nahesteht.
Wie aus Quellen der US Navy, also der US-Marine, hervorgehe, werde die Regierung der Ukraine „bis zu 16 schwer bewaffnete Patrouillenboote von den USA kaufen, was Teil eines größeren Programms zur Stärkung der ukrainischen Seestreitkraft ist“. Nach dem brisanten Zwischenfall „zwischen Russland und den ukrainischen Streitkräften im Dezember 2018 an der Mündung des Asowschen Meeres haben die Vereinigten Staaten ihre Hilfe für die ukrainischen Seestreitkräfte beschleunigt“, heißt es weiter.
„Made in USA“ für Kiew: Bewaffnete Boote und ferngesteuerte Waffensysteme
Bereits im Juni „gab das US-Außenministerium bekannt, den Verkauf von 16 Patrouillenbooten vom Typ ‚Mark VI‘ an die Ukraine genehmigt zu haben.“
Dem aktuellen Bericht zufolge ist „die ‚Mark VI‘ ein schwer bewaffnetes Boot, das auch von der US-Marine eingesetzt wird. Dieses US-Produkt enthält zwei stabilisierte, ferngesteuerte sowie optisch geführte Waffensysteme vom Kaliber MK 50; zwei Waffensysteme des Typs MK 38 Mod 2 (25 mm), welches auch ferngesteuert werden kann dank eines fortschrittlichen Optiksystems und zwei Maschinengewehre mit Kaliber 50.“ Laut Angaben der US Navy wurde die „Mark VI“ dazu entwickelt, um in Flüssen und küstennahen Gewässern zu patrouillieren.
„Die Hauptaufgabe der Mark-VI-Patrouillenboote besteht darin“, so die US-Marine, „in Missionen Küstengebiete jenseits geschützter Häfen und Buchten dauerhaft zu patrouillieren, um den Schutz befreundeter Streitkräfte (…) zu garantieren“.
Langstrecken- und Infrarot-Systeme: „Zum Erkennen von Freund und Feind“
Militärexperten zufolge wurden zwei Boote dieses Typs beispielsweise bereits 2016 bei Einsätzen des US-Militärs im Persischen Golf eingesetzt. „Zur Sicherung und Stabilisierung der Region“, so die Behauptung des US-Militärs.
„Mark-VI-Boote können ein Feuergefecht von einer Dauer bis zu 45 Minuten aushalten“, zitierte „Defense News“ einen Sprecher der Vertriebsgesellschaft dieser US-Militärprodukte.
Der US-ukrainische Deal umfasse demnach einen Wert von etwa 600 Millionen US-Dollar. Der Verkauf des US-Militärequipments an Kiew beinhalte darüber hinaus auch „MSI Seahawk A2-Waffensysteme“, mehrere elektro-optische und Infrarot-Radar-Systeme, 16 Langstrecken-Akustikgeräte, mehrere Lautsprechersysteme und 16 Identifikationssysteme „zum Erkennen von Freund oder Feind sowie 40 MK44 Kanonen (30mm) sowie nicht weiter spezifizierte Kommunikations- und Ausrüstungsgegenstände“.
USA helfen Ukraine „bei Überwachung des Schwarzen Meeres“
Washington und Kiew stünden aktuell außerdem in Verhandlungen über den Ver- bzw. Ankauf weiterer militärischer Boote.
„Der bevorstehende Verkauf von ‚Mark VI‘ ist nicht die einzige Verbesserung der maritimen Fähigkeiten der Ukraine“, so der Bericht.
Darüber hinaus unterstütze die US-Marine die Ukraine weiterhin „bei der Entwicklung eines Geheimdienst- und Aufklärungsprogramms, um ihre Fähigkeit zur Überwachung der Gewässer im Schwarzen Meer und im Asowschen Meer zu verbessern. So eine mit dem Programm vertraute Quelle aus dem US-Militär. Das Programm würde der Ukraine auch dabei helfen, Beschaffungs- und Ausbildungsfragen für ihre Seestreitkräfte zu klären.“
Kiew erhält „neuen Nato-Status“
Die Ukraine habe außerdem im Juni den Status eines „Nato-Partners für erweiterte Chancen“ erhalten. Dieser Status beinhalte einen „verbesserten Zugang zu Interoperabilitäts-Programmen und -Übungen sowie einen besseren Informationsaustausch, einschließlich der gewonnenen Erkenntnisse“. Dies geht aus einer aktuellen Pressemitteilung der Nato hervor.
Auch die Nicht-Nato-Staaten Australien, Finnland, Georgien, Jordanien und Schweden hätten demnach diesen Status inne.
„Für die USA bedeutet diese Statusänderung eine tiefere Beziehung zwischen der Ukraine und der 6. US-Flotte, insbesondere wenn es um die Zusammenarbeit im Schwarzen Meer geht, wo die US-Marine regelmäßig patrouilliert“, schätzt „Defense News“ abschließend ein. Eine offizielle Stellungnahme aus Moskau zu diesen aktuellen Vorgängen ist laut russischen und internationalen Medien aktuell noch nicht verlautbart wurden. Bereits Mitte Juni kritisierte das russische Außenministerium den neuen Nato-Status der Ukraine als „destruktiv und eskalationsfördernd“ für die Region am Schwarzen Meer.
Russischsprachige Medien zitierten einen hochran
gigen ukrainischen Militär: „Wir müssen verstehen, dass wir diplomatisch nichts tun können, falls wir keine Streitkräfte auf See haben“, sagte der Stabschef der ukrainischen Seestreitkräfte, Andrej Tarasow.
In einem Sputnik-Interview vor Ort in Berlin vor zwei Jahren kommentierte die damalige Außenministerin Österreichs, Karin Kneissl, den Vorfall in der Straße von Kertsch.
Die Meeresenge wurde damals zum Brennpunkt, als Schiffe der ukrainischen Marine im November 2018 Russlands Staatsgrenze zu Wasser illegal überquert und dadurch gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen verstoßen hatten. Die ukrainischen Schiffe fuhren in geschlossenes Gebiet im russischen Hoheitsgewässer, führten dort stundenlang gefährliche Manöver durch und widersetzten sich allen Forderungen der russischen Küstenwache. Russische Küstenwachenschiffe rammten daraufhin einen ukrainischen Schlepper und gaben später auf begleitende Kanonenboote Schüsse zur Warnung ab.
Der Vorfall führte dazu, dass die ukrainischen Besatzungsmitglieder mit ihren Booten in russisches Gewahrsam genommen wurden. Sowohl die Seeleute als auch die beschlagnahmten Boote konnten nach Monaten in die Ukraine zurückkehren.

Standard