Presseschau vom 23.01.2018

 

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Ukrainer „verkauft“ Parlament für knapp 300 Euro
Ein ukrainischer Bürger hat im Netz eine Anzeige aufgegeben, in der er die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) zum Verkauf stellte. Die Anzeige erschien laut russischen Medienberichten auf der ukrainischen Webseite OLX.
Der Preis betrug laut der Anzeige 10.000 Griwna (umgerechnet rund 285 Euro).
„Ich verkaufe die Werchowna Rada samt allem Inhalt, günstig, aufgrund ihrer Nutzlosigkeit. Ich habe sie für mich gekauft, aber heute ist sie zu teuer und sackt ab. Bin bereit, sie gegen ein Haus am Meer inklusive Staatsbürgerschaft zu tauschen“, schrieb der Ukrainer zu seinem Inserat.
Zurzeit ist das großzügige Angebot nicht mehr zu finden, anscheinend löschte es der Autor.

de.sputniknews.com: „Nichts versprochen“: Türkei will Anti-Kurden-Operation nicht auf Afrin beschränken
Die Türkei hat laut ihrem Vizepremier Bekir Bozdag weder Russland noch anderen Ländern versprochen, ihre Operation gegen Terroristen auf die von Kurden kontrollierte syrische Stadt Afrin zu beschränken.
„Die Türkei hat weder Russland noch einem anderen Land ein Versprechen gegeben. Unser Ziel ist es, Afrin von den Terroristen zu befreien und in ein sicheres Gebiet umzuwandeln. Sollte die Türkei eine Operation anderswo beginnen wollen, dann wird es ein anderes Thema und ein anderes Gespräch sein. Bislang ist die Rede vom Gebiet Afrin und wir haben alle darüber informiert“, sagte Bozdag am Montag gegenüber der Presse.
Wie der Politiker ferner betonte, läuft die Operation erfolgreich und nach Plan, dennoch sei die internationale Unterstützung für Ankara sehr wichtig.
Am vergangenen Samstagnachmittag hatte der türkische Generalstab die Operation „Olivenzweig“ gegen kurdische Stellungen im syrischen Afrin eingeleitet. Behördlichen Angaben zufolge nahmen daran insgesamt 72 Kampfjets teil. Allein an jenem Tag seien über 150 Ziele getroffen worden. Am Sonntag bestätigte der türkische Premierminister Binali Yildirim den Beginn einer Bodenoperation in Afrin.
Indes verurteilte Damaskus den türkischen Angriff auf Afrin als „Aggression“.

de.sputniknews.com: Rosneft will Pipeline „Freundschaft“ bis nach Bayern verlängern
Das russische Ölunternehmen Rosneft erwägt eine Verlängerung der Erdölleitung „Druschba“ (dt.: „Freundschaft“) von der östlichen Grenze Deutschlands bis hin zu seiner Raffinerie in Bayern. Dies teilte am Montag auf einer Pressekonferenz in Schwedt der Geschäftsführer von Rosneft Deutschland, Brian Chesterman, mit.
„Wir besprechen die Verlängerung von ‚Freundschaft‘ nach Bayern. Wir erörtern diese Frage“, so Chesterman laut einem Sputnik-Korrespondenten vor Ort.
Laut dem Geschäftsführer wurden die Investitionen noch nicht berechnet. Das Projekt werde jedoch drei bis fünf Jahre in Anspruch nehmen.
Zurzeit laufen Öllieferungen über die Pipeline „Druschba“ zur Raffinerie von Rosneft im brandenburgischen Schwedt. Der neue Zweig soll zwei Raffinerien versorgen – Bayernoil in Neustadt an der Donau und MiRO in Karlsruhe.
Die erste, deren Kapazität 10,3 Millionen Tonnen im Jahr beträgt, versorgt Bayern und Nordösterreich. Die Kapazität der zweiten beläuft sich auf 14,9 Millionen Tonnen im Jahr.

de.sputniknews.com: UNO bereitet groß angelegte humanitäre Aktion für syrisches Afrin vor
Die Organisation der Vereinten Nationen bereitet eine groß angelegte humanitäre Aktion zur Lieferung von Hilfsgütern an Bewohner der von den Kurden und der türkischen Armee umkämpften syrischen Stadt Afrin vor. Das teilte Stéphane Dujarric, Sprecher des UN-Generalsekretärs, am Montag mit.
„Wir verfolgen die Situation aufmerksam. Wir sind über Meldungen über Zusammenstöße im Raum von Afrin besorgt.“ Dujarric zufolge halten sich derzeit rund 324.000 Menschen in der Region auf, darunter 126.000 Flüchtlinge aus anderen Gebieten.
„Das Risiko für die Zivilbevölkerung ist groß. Wir weisen auf die Notwendigkeit hin, friedliche Einwohner und die zivile Infrastruktur zu schützen sowie das Völkerrecht zu achten“, sagte der Sprecher.
Der Generalstab der türkischen Armee hatte am Samstag eine Operation gegen die syrischen Kurden in Afrin angekündigt. Am Sonntag wurde mit der Bodenoperation begonnen. Damaskus protestiert entschieden gegen den Überfall der Türkei auf Afrin, das ein integrierter Teil Syriens sei.

de.sputniknews.com: Afrin: Kurden verdrängen Türken und FSA-Einheiten von strategisch wichtiger Anhöhe
Die in Opposition zur Regierung in Damaskus stehende „Freie Syrische Armee“ (FSA) verlässt die von ihr eingenommene Anhöhe Burseya nordöstlich von Afrin, nachdem sie und die türkischen Truppen dort auf erbitterten Widerstand der kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG gestoßen waren. Dies teilte der TV-Sender CNN Türk mit.
Wie der Sprecher des Militärbündnisses „Demokratische Kräfte Syriens“ (SDF) gegenüber der Agentur Firat sagte, haben die kurdischen Volksmilizen 40 türkische Soldaten und FSA-Söldner getötet. Es gebe mehr als 300 Verletzte, hieß es.
Nach Angaben Ankaras gibt es jedoch weder Tote noch Verletzte auf der türkischen Seite.
Die kurdischen Kämpfer nutzen die Anhöhe Burseya, die eine gute Aussicht auf die türkische Grenzstadt Kilis und die von der Opposition kontrollierte syrische Stadt Azaz bietet, für Raketen- und Artillerieattacken.
Laut Medienberichten vom Montag hatten die türkischen Truppen und die FSA-Einheiten die Anhöhe Burseya im Rahmen der Operation „Olivenzweig“ eingenommen, die im Norden Syriens gegen die kurdischen Volksverteidigungskräfte YPG und die „Partei der Demokratischen Union“ (PYD) gestartet worden war.

Vormittags:

ukrinform.ua: OSZE bestätigt Tod eines Zivilisten in Grauzone
Beim Beschuss eines Busses nahe der besetzten Ortschaft Oleniwka, Oblast Donezk, ist ein 58-jähriger Mann getötet worden.
Das meldet die Sonderbeobachtermission (SMM) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in einem Bericht vom 21. Januar. Im Bus seien etwa 40 bis 50 Insassen gewesen. Beim Beschuss seien zwei Zivilisten verletzt worden. Ein Verletzter sei später gestorben.
Nach Einschätzung der Beobachter wurde der Bus mit Schusswaffen aus der westlichen Richtung beschossen.
Der Stab der Antiterror-Operation (ATO) teilte über den Beschuss des Busses in Oleniwka am 21. Januar mit.

dnr-news.com: Hug: Die Mission der OSZE könnte im März 2018 beendet werden
Der erste Stellvertreter der Speziellen Beobachtermission der OSZE in der Ukraine Alexander Hug erklärte, dass die Frist für die Tätigkeit der Mission auf dem Territorium des Landes im März 2018 ausläuft. Dies sagte er während eines Treffens mit Journalisten in Mariupol.
„Er sagte auch, dass die Arbeit der OSZE in der Ukraine nach dem März 2018 verlängert werden kann, wenn es einen gemeinsamen Beschluss aller Mitglieder für eine Fortsetzung gebe“, heißt es in der Nachricht der ukrainischen Webseite 0629.
Es wurde angemerkt, dass dieses Gespräch informellen Charakter trug und den Journalisten empfohlen wurde, nichts davon aufzuzeichnen und keine direkten Zitate wiederzugeben.

de.sputniknews.com: Oslo konnte keinen Ersatz für russischen Fischmarkt finden – Botschafter
Norwegen ist es laut dem russischen Botschafter Tejmuras Ramischwili nicht gelungen, einen vollwertigen Ersatz für den russischen Absatzmarkt nach den von Moskau verhängten Antwortmaßnahmen auf die EU-Sanktionen zu finden, denen sich Norwegen angeschlossen hatte, und dies hat die Fischindustrie des Königreiches schwer getroffen.
„Nach der Abkühlung der Beziehungen (zwischen Russland und Norwegen – Anm. d. Red.) im Jahr 2014 haben wir uns ebenso wie die Norweger an die neue Situation angepasst – aus ökonomischer Sicht ist es der Verlust von einer Milliarde Dollar im Fischhandel mit Russland. Es hat Versuche gegeben, Absatzmärkte zu finden, große Hoffnungen wurden mit der Verbesserung der Beziehungen zu China verbunden, doch der russische Markt war nicht ersetzt worden“, sagte der russische Diplomat am Rande der im norwegischen Tromsø stattfindenden Arktis-Konferenz „Arctic Frontiers“ im Gespräch mit Sputnik.
Das bereite den Fischern ebenso wie den Politikern in Norwegen Sorgen. Insgesamt aber würden Norwegen und Russland erfolgreiche Beziehungen im Bereich der gemeinsamen Verwaltung der Ressourcen in den Nordmeeren entwickeln, so Botschafter Ramischwili.
In einem Interview mit Sputnik hatte Norwegens Fischereiminister Per Sandberg zuvor mitgeteilt, dass er hoffe, den Lachs in der nächsten Zeit auf den russischen Markt zurückzubringen. Seines Erachtens sei die mit dem Embargo für Fischlieferungen nach Russland verbundene Situation keine Herausforderung für die norwegische Fischindustrie, den Fischern sei es gelungen, neue Absatzmärkte in China, Japan und Vietnam zu finden.
Russland hatte im August 2014 ein Importembargo für mehrere Arten landwirtschaftlicher Erzeugnisse, Rohstoffe und Lebensmittel aus jenen Ländern verhängt, die Sanktionen gegen Russland beschlossen hatten, so gegen die USA, die EU-Staaten, Kanada, Australien und Norwegen.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Es wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern auf das Gebiet von Kalinowka geschossen.

de.sputniknews.com: Russland gibt zwei Millionen US-Dollar für Uno aus
Russland wird einen einmaligen freiwilligen Beitrag im Wert von zwei Millionen US-Dollar für die Anti-Terror-Verwaltung der Uno leisten, wie es aus der Ständigen Vertretung Russlands bei den Vereinten Nationen heißt.
„Ab 2019 sollen jährlich 500.000 US-Dollar für die Finanzierung der Tätigkeit der Anti-Terror-Verwaltung ausgegeben werden“, so die offizielle Mitteilung.
Russland leistet demnach einen Finanzbeitrag „als einer der großen UN-Spender im Anti-Terror-Kampf“.
Die UN-Generalversammlung hatte im Sommer 2017 die Gründung eines UN-Anti-Terror-Büros beschlossen. Der Russe Wladimir Woronkow war zum ersten Chef dieses neuen Gremiums ernannt worden.
Noch im Februar hatte UN-Generalsekretär António Guterres seine Initiative zur Gründung des Anti-Terror-Büros verkündet. In die neue Struktur sollen aus dem UN-Büro für politische Angelegenheiten das Büro für Terrorbekämpfung, der Arbeitsstab Terrorismusbekämpfung (CTITF) der Vereinten Nationen sowie die derzeit dort tätigen Mitarbeiter eingehen.

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von
fünf Ortschaften der Republik beschossen. Der Gegner verwendete Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige Schusswaffen und Schusswaffen.
In der Folge der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte von Dokutschajewsk am 22. Januar 2018 wurden
fünf zivile Einwohner verletzt.
Zusätzliche Informationen über Opfer und Zerstörungen werde noch ermittelt.
Video vom Beschuss von Dokutschajewsk:

de.sputniknews.com: Serbien: Sozi wälzt Schuld am Politiker-Mord auf Moskau ab
Hinter dem Anschlag auf den Serbenführer Oliver Ivanović im Kosovo steckt ganz bestimmt der Kreml, behauptet der Vorsitzende der serbischen Partei LSW (Liga der Sozialdemokraten der Wojwodina), Nedan Canak.
Die Behauptung sei ein Hirngespinst, sagt der Militärhistoriker Miroslav Lazanski im Sputnik-Interview: „Was hat denn Russland damit zu tun? Welche Einflussmittel hat denn Russland im Kosovo wirklich? Keine“, so der Analyst.
Der LSW-Chef Canak hatte dem serbischen TV-Sender „Pink“ letzten Freitag gesagt, der Mord am Politiker Ivanović nütze Moskau: „Ich gehe davon aus, dass ein Vertreter der örtlichen Kriminalität den Abzug gedrückt hat. Aber dahinter steht russisches Interesse.“
Warum Moskau am Anschlag gegen einen serbischen Politiker beteiligt sein soll, erklärt der Sozialdemokrat so:
„Das gibt Russland die Chance, sich als Friedensstifter zu profilieren. Und dafür drückt die Völkergemeinschaft dann beim Donbass und der Krim ein Auge zu.“
Auffällig ist: Vorher – also bevor der LSW-Chef Canak Moskau die Verantwortung für den Politiker-Mord zugeschoben hat – hatte sich der US-Geheimdienst NSA über Russlands angeblichen Einfluss auf dem Balkan ausgelassen.
Der ehemalige NSA-Mitarbeiter John Schindler hatte im „Observer“ geschrieben, jeder, der sich auskenne, wisse, wie nachteilig Russlands Einfluss für den Balkan mitunter sei – „und die Europäer sollten sich Sorgen machen darüber, dass es eine Verbindung zwischen dem Kreml und der Ermordung Ivanovićs geben könnte“.
Der Militärhistoriker Lazanski dazu: „In der Öffentlichkeit darf man ja alles sagen. Und wenn Russland schon an allem Schuld hat, was in Montenegro, Mazedonien und Bosnien passiert, dann war es nur eine Frage der Zeit, bis dieser ‚Einfluss‘ auch im Kosovo ankommt.“
Der Mord am serbischen Politiker werde nur als Vorwand benutzt, um Russland weiter zu diskreditieren, sagt der Experte: „Kein Wunder. Diese Erklärungen passen sehr gut zur Anti-Russland-Kampagne in den USA. Glaubwürdig sind sie jedenfalls nicht. In der neuen Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten steht es schwarz auf weiß, dass Amerika Russland zu seinen größten Feinden zählt.“

Dan-news.info: „Seit der Beginn der Arbeit des gesellschaftlichen Stabs für die frontnahen Gebiete der DVR wurde von den Mitgliedern des Stabs sehr viel Arbeit erledigt. In dem gesamten Zeitraum, also seit Dezember des letzten Jahres, wurden mehr als 800.000 Rubel ausgegeben“, teilte die Leiterin der Abteilung für Sozialpolitik des Ministerrats der DVR Larissa Iwanilowa mit.
Sie erläuterte, dass 40 Familien in Wesjloloje im Norden Donezk Lebensmittelpakete erhalten haben, mehr als 70 Häuser in Schirokaja Balka, Golmowskij und Sajzewo bei Gorlowka wurde
n mit Kohle versorgt, nach Dolomitnoje wurden Brennholz und sieben Ölheizöfen geliefert. Außerdem erhielten 19 Familien finanzielle Unterstützung zum Kauf von Medikamenten.

de.sputniknews.com: Russlands Vizepremier an Carter: „Sucht in London nach Russlands Schwächen“
Die Erklärung des britischen Generalstabschefs Nick Carter über eine vermeintliche Gefahr aus Russland wird in Moskau als eine grobe Provokation und Bedrohung für die Sicherheit des Landes betrachtet.
„Der Generalstabschef der britischen Streitkräfte, Nicolas Carter, schüchtert nicht nur die Weltgemeinschaft mit der vermeintlichen russischen Gefahr ein, sondern erläutert faktisch das Programm zur Stärkung und Erweiterung der Nato immer näher an Russlands Grenzen“, so Sergej Schelesnjak, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des russischen Parlaments. „Derartige Erklärungen eines hochrangigen Militärbeamten können als eine grobe Provokation und als Bedrohung für die Sicherheit unseres Landes betrachtet werden.“
Dem Parlamentarier zufolge verstärkt die Nato unter dem Vorwand einer in der Tat nicht vorhandenen Bedrohung aus Moskau den Druck auf Russland und baut die Allianz nach Osten weiter aus.
Der russische Vizepremier Dmitri Rogosin riet Carter seinerseits, nach Russlands „Schwächen“ in London zu suchen. „Sucht nach unseren ‚Schwächen‘ in London, sie sind längst zu Ihnen gelangt“, schrieb Rogosin auf seiner Facebook-Seite.
Der britische Generalstabschef Nick Carter hatte zuvor vor einer Gefahr aus Russland gewarnt. Moskau könne demnach unerwartet „feindliche Schritte“ gegen den Westen unternehmen. Zugleich wies er darauf hin, dass Russland „die Stärke und die Mächtigen“ respektiere. Deswegen müsse der Westen „Russlands Schwächen bestimmen und danach asymmetrisch vorgehen“.

Dnr-online.ru/facebook-Seite der Vertretung der DVR im GZKK: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
Gestern, am 22. Januar, von 17:25 bis 18:25 haben die ukrainischen Streitkräfte ein Wohngebiet von Dokutschajewsk beschossen, in der Folge wurden fünf friedliche Einwohner unterschiedlich schwer verletzt.
Watutin-Straße 13, Wohnung 44 – verletzt sind: N.W. Lekarj, geb. 1959, Diagnose: Schnittwunde an der linken Schulter; L.N. Lekarj, geb. 1959, Diagnose: zahlreiche Splitterverletzungen an der Schulter, am Rücken, am Oberschenkel.
Watutin-Straße 15, Wohnung 33 – verletzt ist R.A. Nikoforow, eb. 1980, Diagnose: Splitterverletzungen am Unterkiefer.
Licholetow-Straße 15, Wohnung 33 – Verletzt ist T.A. Popowa, geb. 1979, Diagnose: Splitterverletzungen an der linken Gesäßbacke.
Zentralnaja-Straße 83, Wohnung 21 – verletzt ist O.W. Pelipenko, geb. 1967, Diagnose: Splitterverletzung am unteren Drittel des Knies.
Außerdem wurden Wohnhäuser und Objekte der zivilen Infrastruktur beschädigt.
Besonders merken wir an, dass der Beschuss durch die ukrainischen Truppen erfolgte, während der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission Alexander Hug die Kontaktlinie über den KPP „Jelenowka“, 10 km von Dokutschajewsk passierte.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 96
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 181.
Wir erinnern daran, dass ab 1:00 (Moskauer Zeit) am 23. Dezember, gemäß einer Vereinbarung der Kontaktgruppe über die Wiederaufnahme ihrer Verpflichtungen durch die Seiten im Vorfeld der Winterfeiertage ein Waffenstillstand in Kraft getreten ist.

Nachmittags:

Lug-info.com: Die ukrainische Seite hat am 22. Januar die seit dem 5. Dezember ohne Vorwarnung eingestellten Wasserlieferung vom Petrowskij-Wasserwerk in die LVR wieder aufgenommen, teilte das staatliche Unternehmen Luganskwoda mit. Die Wasserversorgung für Priwetnoje, Obosnoje, Wesjolaja Gora im Slawjanoserbskij-Bezirk mussten damals auf andere Bezugsquellen umgeschaltet werden. Diese Umschaltungen wurden nun rückgängig gemacht.

Ukrinform.ua: USA liefern Anti-Panzer-Raketen Javelin an Georgien
Die erste Etappe der Lieferung der amerikanischen Anti-Panzer-Raketen Javelin ist erfolgreich abgeschlossen.
Das teilte der Verteidigungsminister Georgiens Levan Izoria nach seinem Treffen mit der US-Botschafter im Land Ian Kelly, berichtet Agenda.
Das US-Außenministerium traf die Entscheidung über möglichen Verkauf von Javelin-Raketen an Georgien im Wert von 75 Millionen Dollar.

de.sputniknews.com: Ja oder nein? Kreml fordert von Kiew klare Antwort auf Putins Vorschlag
Moskaus Vorschlag an Kiew, Dutzende auf der Krim stationierte ukrainische Kriegsschiffe und Kampfjets an die Ukraine zurückzugeben, ist laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow offiziell. Zusätzliche Benachrichtigungen seien deshalb nicht notwendig.
„Natürlich kann es offizielle Dokumente, vor allem diplomatische Noten, verschiedenste Benachrichtigungen geben“, sagte Peskow gegenüber Journalisten am Dienstag. „Die offizielle Erklärung des Staatschefs kann aber im Großen und Ganzen natürlich kaum als nicht offizieller Vorschlag betrachtet werden.“
Somit reagierte der Kreml-Sprecher auf die Erklärung des ukrainischen Außenministers Pawel Klimkin, dem zufolge Kiew keine offizielle Note mit dem Vorschlag über die Rückgabe von auf der Krim stationierten ukrainischen Kriegsschiffen und Kampfjets an die Ukraine erhalten haben soll. Die Ukraine wird laut Klimkin nichts unternehmen, was ihre politische oder Rechtsposition schwächen könnte.
Peskow wisse zwar nicht, ob offizielle Papiere über diplomatische Kanäle bereits abgeschickt worden seien. „Selbst wenn sie nicht abgeschickt wurden, ist dies auch im Grunde genommen nicht nötig, denn Russlands Präsident hat eine offizielle Erklärung abgegeben“, betonte der Kreml-Sprecher und ergänzte: „Kiew muss letzten Endes ‚Ja‘ oder ‚Nein‘ sagen.“
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte vor wenigen Tagen Kiew einen Kooperationsvorschlag gemacht: Russland könnte „Dutzende Schiffe und Jets“ an die Ukraine zurückgeben und ukrainische Militärs einladen, um in ihrer Anwesenheit die nicht transportierbaren Munitionsreste auf der Halbinsel Krim zu vernichten.

Ukrinform.ua: Vor Treffen mit Surkow besucht Volker den Donbass
Der Sonderbeauftragte der Vereinigten Staaten für die Ukraine, Kurt Volker, berichtete dem ukrainischen Informationsdienst voanews.com, er plane diese Woche die Ukraine zu besuchen.
„Um einen Einblick in die Situation in der Region zu bekommen, besucht Volker am Mittwoch, dem 24. Januar, den Osten der Ukraine, und schon am 25. Januar trifft er sich mit ukrainischen Beamten in Kiew“, heißt es im Bericht.
Am Freitag, dem 26. Januar, plant Volker in Dubai das Treffen mit dem Assistenten des russischen Präsidenten Wladislaw Surkow.
Während der Verhandlungen werden die Parteien den Stand des Konflikts im Osten der Ukraine und das mögliche Format der Friedensmission erörtern.
Es sei zu erinnern, dass Volker das letzte Treffen mit Surkow am 13. November in Belgrad als „einen Schritt zurück“ bezeichnete. Er unterstrich, dass Russland zur Idee der Einführung einer vollständigen UN-Friedensmission im Donbassnicht bereit war.

lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beim Beschuss unserer Positionen haben die ukrainischen Streitkräfte von den Minsker Vereinbarungen verbotene 120- und 82mm-Mörser verwendet. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 22 Mörsergeschosse abgeschossen.
Die ukrainische Seite verletzte weiter die Minsker Vereinbarungen bezüglich des Abzugs schwerer Waffen von der Kontaktlinie.
Im Gebiet von Katerinowka wurden neue Positionen einer Mörserbatterie der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte entdeckt, im Gebiet von Nowoalexandrowka Feuerpositionen von zwei 122mm-Haubitzen.
Es ist eine Aktivierung der Luftaufklärung des Gegners entlang der Kontaktlinie zu bemerken.
Am 22. Januar wurde der Flug einer Drohne einer Aufklärungskompanie aus dem 109. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Popasnaja-Katerinowka festgestellt.
Die Zunahme der nicht kampfbedingten Verluste bei den ukrainischen Streitkräften in der „ATO“-Zone geht weiter.
Am 21. Januar erlitt der Soldat Timtschuk in der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte in der Folge von unvorsichtige Umfang mit der Waffe eine tödliche Verletzung.
Im Gebiet von Solotoje beging der Soldat des 109. Bataillons der 10. Brigade Schogan Selbstmord. Am Tag davor wurde er wegen eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils zur Fahndung ausgeschrieben.
Solche Fälle sind bei weitem keine Einzelfälle und werden sorgfältig gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht.

de.sputniknews.com: Operation Olivenzweig: Schritt zum Frieden für Syrien und Türkei – Moskau koordiniert
Die türkische Armee führt seit drei Tagen eine Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG bei Afrin. Syrische Truppen unterstützen die Türken am Boden und Russland koordiniert den Luftraum. Die Operation „Olivenzweig“ ist der erste Schritt zum Frieden zwischen Syrien und der Türkei, sagen Experten im Sputnik-Interview.
Viele seien sich sicher gewesen, dass Russland sich aus der „Operation Olivenzweig“ heraushalten und sie nicht koordinieren werde. „Was wir derzeit aber beobachten können, ist ein hohes Maß an Abstimmung und Zusammenarbeit zwischen Russland und der Türkei“, sagt der türkische Autor und Politikexperte Metehan Demir im Sputnik-Interview.
Der türkische Politologe Volkan Özdemir bestätigt:
„Die Operation ‚Olivenzweig‘ ist mit Sicherheit das Ergebnis eines Treffens zwischen dem türkischen und dem russischen Oberkommando. Ähnlich verhielt es sich mit der Operation ‚Euphrat-Schild‘, die nur wenige Wochen nach dem türkisch-russischen Treffen in Sankt-Petersburg im August 2016 begonnen wurde.“
Diese Offensive und die heutige seien zwei Teile eines großen Plans, betont der Politologe: „Der Einsatz bei Afrin zielt darauf ab, die Gründung eines Kurden-Staates zu verhindern, das Gebiet an seine rechtmäßigen Besitzer zurückzugeben und damit eine Terrorquelle, die kurdische PYD, an der türkischen Grenze zu eliminieren.“
Dabei seien einige, der Türkei nahestehende Oppositionsgruppen aus Idlib nach Afrin verlegt worden, weshalb die syrischen Truppen ohne großen Widerstand den Flughafen im Osten Idlibs eingenommen hätten. „Das ist ein weiterer Beleg für die immer stärker werdende Zusammenarbeit zwischen Moskau und Ankara in Syrien“, sagt der Politologe Özdemir.
Der Unterschied zur Operation „Euphrat-Schild“ sei dabei unwesentlich:
„Zwar war das kurzfristige Ziel dieser Offensive der Kampf gegen den IS. Das strategische Ziel des ‚Euphrat-Schilds‘ bestand jedoch darin, einen kurdischen Korridor durchzutrennen, den die YPG und die PYD im Norden Syriens geplant hatten. Und diese Operation war erfolgreich.“
Der jetzige Einsatz bei Afrin könne als deren Fortsetzung betrachtet werden. Der Politikexperte Metehan Demir mahnt jedoch, die Kräfteverhältnisse in Syrien würden sich ständig verschieben. Immer wieder würden Allianzen zerschlagen, immer wieder entstünden neue Bündnisse: „Aus diesem Grund ist es schwer, klar zu trennen zwischen Freund und Feind. Niemand kann mit Bestimmtheit sagen, was morgen sein wird. Es ist auch schwer zu sagen, ob die heutigen Verhältnisse in Syrien dann als Bündnis oder strategische Partnerschaft fortbestehen werden.“
Eine Vorhersage wagt der Beobachter aber doch: „Im nächsten Schritt wird die Operation ‚Olivenzweig‘ nach Manbidsch verlegt“ – eine nordsyrische Stadt rund 100 Kilometer westlich von Afrin. „Dort ist ein Interessenkonflikt zwischen Russland und den USA am wahrscheinlichsten.“
Das sieht auch der Politologe Özdemir so:
„Verläuft alles, wie es soll, ist die nächste Etappe ein Einsatz bei Manbidsch und dann im Gebiet östlich des Euphrats. Es ist durchaus wahrscheinlich, dass Ankara und Damaskus ihre Beziehungen in Afrin regeln und in Manbidsch dann ganz offiziell normalisieren. In der dritten Etappe könnten die Länder der Region ihre Kräfte gegen die PYD und die USA vereinen.“
Dass Damaskus die türkische Offensive öffentlich verurteilt hat, sei kein Hindernis für diesen Schulterschluss, sagt der Analyst: „Diese Erklärungen sind diplomatischer Natur. Letztlich läuft die Operation unter Russlands Koordination, insofern ist davon auszugehen, dass alle Seiten damit zufrieden sind, wie sich die Ereignisse entwickeln. Tatsächlich ist die Operation ‚Olivenzweig‘ der Beginn einer Befriedung zwischen Syrien und der Türkei.“
Der Experte ergänzt: „Wenn Afrin und Idlib in naher Zukunft wieder unter die Kontrolle der syrischen Regierung gehen, war die Operation erfolgreich. Denn das Endziel ist ja die territoriale Unversehrtheit Syriens. Dieser Schritt wäre also für Damaskus ein Erfolg – und für Ankara auch.“

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben Einheiten der ukrainischen Streitkräfte
fünfmal den Waffenstillstand verletzt.
In Richtung Donezk und Gorlowka haben die ukrainischen Truppen mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen geschossen. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von Sajzewo, Werchnetorezkoje, Spartak, Dokutschajewsk und das Gebiet des Volvo-Zentrums in Donezk beschossen.
Am 22. Januar gegen 17:30 hat der Gegner mit 120mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen Dokutschajewsk beschossen.
Fünf zivile Einwohner wurden unterschiedlich schwer verletzt, das mehrstöckige Haus in der Zentralnaja-Straße 82 wurde beschädigt. Es ist bemerkenswert, dass der Beschuss der Ortschaft kurz vor der Ankunft des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission A. Hug in der Republik erfolgte. Die ukrainischen Truppen haben ein weiteres Mal erfolglos versucht, uns zur Erwiderung des Feuers zu provozieren, damit dies im weiteren von der OSZE-Mission registriert wird. Der Gegner hat von den Positionen der 93. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Klotschkow aus geschossen, zu dem Zeitpunkt, an dem die ganze Ukraine den Tag der Gemeinschaft gefeiert hat. Den Befehl zur Eröffnung des Feuers erteilte der Kommandeur der ATO Sabrodskij persönlich. So hat die Ukraine diesen Feiertag mit einem weiteren blutigen Verbrechen gegen Einwohner des Donbass begangen. Ich will dem Kommando der ukrainischen Streitkräfte versichern, dass es für alles eine Grenze gibt und unsere Geduld nicht grenzenlos ist.
Wir stellen weiter nicht kampfbedingte Verluste unter dem Personal der ukrainischen Streitkräfte fest. So starb am 19. Januar in der Folge der Detonation einer F-1-Granate auf dem Territorium eines Lagers der 30. mechanisierten Brigade, die im Gebiet von Krasnogorowka stationiert ist, der Vertragssoldat P.O. Koltun, der zu diesem Zeitpunkt betrunken war.
Zu diesem Vorfall wird von Offizieren des Hauptabteilung für Personalwesen des ukrainischen Verteidigungsministeriums eine Ermittlung durchgeführt, außerdem werden die Soldaten der Brigade von Militärpsychologen getestet werden.
Aber während diese Art von nicht kampfbedingten Verlusten in der ukrainischen „Alkoholarmee“ keine Seltenheit ist, so werden die Vorfälle in den Elitetruppenteilen vom Kommando besonders sorgfältig verheimlicht. Ebenfalls am 19. Januar wurde in Mariupol wegen des Verdachts auf Verbindungen mit sogenannten „Separatisten“ und wegen Kritik an den Handlungen der ukrainischen Streitkräfte im Donbass der Soldat des internationalen Zentrums für Friedensschaffung und Sicherheit der ukrainischen Streitkräfte, der Unterleutnant S.O. Dergatschow erhängt. Die offizielle Version des Kommandos des Zentrums lautet Selbstmord. Dieser Vorfall demonstriert ein weiteres Mal die völlige Zersetzung der ukrainischen Armee, die bis in die Eliteeinheiten gelangt ist.

Ukrinform.ua: In der Ukraine leben über 42 Millionen Menschen
Nach Angaben des Staatlichen Statistikamtes lebten zum 01. Dezember 2017 in der Ukraine 42 403 027 Menschen.
Die bevölkerungsreichsten Regionen des Landes sind Donezk mit 4 202 802 Menschen und Dnipropetrowsk mit 3 233 006. Die Einwohnerzahl in der Stadt Kiew beträgt rund 2,9 Millionen. In der Oblast Kiew, ohne die Hauptstadt, leben 1 753 066 Menschen. Die Regionen Charkiw, Lwiw, Odessa, Luhask haben mehr als 2 Millionen Einwohner. Die Regionen Tscherniwzi und Kirowograd sind mit je rund 900.000 Einwohnern die bevölkerungsärmsten Regionen der Ukraine.
Die Einwohner der besetzten Halbinsel Krim wurden in der Statistik nicht gezählt, teilte die Behörde mit. Die Einschätzungen können korrigiert werden.

de.sputniknews.com: Vier Jahre nach Maidan-Putsch: Ein Drittel der Ukrainer will auswandern
Die Mehrheit der Ukrainer teilt laut einer Umfrage zwar die Haltung der Regierenden zur Krim und zur Lage im Donbass, ist aber zugleich kritisch gegenüber dem eigenen Staat eingestellt, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
Das wird damit begründet, dass sich die Ukraine vier Jahre nach der angekündigten EU-Integration nicht unbedingt weit von Russland entfernt habe, weil sie kein neues Staatssystem auf Basis der europäischen Werte habe schaffen können.
In einer Umfrage des ukrainischen Meinungsforschungsinstituts Rasumkow-Zentrum und der Stiftung „Demokratische Initiativen“ wurde den Befragten eine Liste mit zehn Begriffen vorgelegt. Man sollte bestimmen, mit welchen Begriffen sie Russland bzw. die Ukraine assoziieren.
Die Punkte „Aggression“, „Grausamkeit“, „Diktatur“ lösten angesichts der offiziellen Position Kiews bei den Befragten Assoziationen mit Russland aus. Mit der Ukraine werden diese Begriffe jeweils von 2,6, 3,4 und 4,1 Prozent der Ukrainer assoziiert. Ein solches Verhältnis hängt Experten zufolge mit dem Einfluss der Medien auf die gesellschaftliche Stimmung zusammen. In diesem Kontext werden regelmäßige Umfragen des Kiewer internationalen Meinungsforschungsinstituts über die Einstellung der Ukrainer gegenüber Russland erwähnt. Bis 2013 waren maximal freundschaftliche Stimmungen zu erkennen – 80 bis 90 Prozent der Ukrainer hatten ein positives Bild von Russland. Nach dem Krim-Referendum und dem Kriegsbeginn im Donbass sanken die Werte auf 52 Prozent. Dieser Rückgang war in erster Linie mit Nachrichten aus den Medien zu erklären.
Laut den Umfrageergebnissen schätzen die Ukrainer die Ergebnisse der vor vier Jahren ausgerufenen EU-Integration nicht eindeutig ein. Der Begriff „Freiheit“ wird von 39,6 Prozent mit der Ukraine assoziiert. Bei „Gerechtigkeit“ sind es 24,5 Prozent, bei „Achtung der Menschenrechte“ — 20,6 Prozent, bei „Stabilität“ — 12,1 Prozent. Dem Soziologen Witali Bala zufolge ist zu erkennen, dass die Ukrainer keine großen Ergebnisse der Veränderungen sehen, von denen ein aktiver Teil der Gesellschaft während des Maidans träumte.
„Zuvor wurden solche Zahlen angeführt: 70 bis 80 Prozent der Ukrainer meinen, dass sich das Land in die falsche Richtung entwickelt. Das heißt, dass es keine positiven Impulse gab“, sagte der Experte. Die Enttäuschung in der Gesellschaft könnte durch einen Ausbruch von Aggression abgelöst werden. „Das ist sehr gefährlich für das Land, vor allem angesichts des Kriegs im Osten“, so Bala.
Experten weisen darauf hin, dass in der Ukraine viele Menschen auf gepackten Koffern sitzen würden. Entsprechende Umfragen aus dem vergangenen Jahr (Meinungsforschungsgruppe Rating, Research&Branding Group) zeigten, dass ein Drittel der Ukrainer in erfolgreichere und stabilere Länder auswandern will. Am stärksten ist der Auswanderungswunsch unter jungen Leuten im Alter bis zu 30 Jahren vertreten. 53 Prozent von dieser Alterskategorie sind bereit, das Land zu verlassen.
Laut Umfragen sind die Hauptgründe der Auswanderungsstimmung der Wunsch der Ukrainer, ihre Lebensbedingungen zu verbessern (64 Prozent), eine bessere Zukunft für ihre Kinder (34 Prozent), kein guter Job in der Ukraine (23 Prozent). Nach Angaben der Meinungsforschungsgruppe Rating träumen die Ukrainer, die im Ausland arbeiten wollen, vom Umzug nach Deutschland (37 Prozent), Polen (26 Prozent), in die USA (22 Prozent), Kanada (21 Prozent), Tschechien (16 Prozent), Italien (15 Prozent), Großbritannien (14 Prozent). Russland wurde von sechs Prozent der Ukrainer gewählt.

de.sputniknews.com: Russlands Tourismusbehörde veröffentlicht Hotel-Schwarzliste vor WM
Im Vorfeld der diesjährigen Fußball-Weltmeisterschaft in Russland wird die nationale Tourismusbehörde (Rostourism) eine schwarze Liste mit Hotels veröffentlichen. Dies teilte der Behördenchef Oleg Safonow am Dienstag im Interview mit der Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ mit.
„Wir haben gemeinsam mit den regionalen Behörden und Marktteilnehmern eine systematische Arbeit begonnen, die darauf abzielt, grundlose Preiserhöhungen und einen Imageschaden des russischen Tourismus zu verhindern“, so Safonow.
Dabei betonte er, man hoffe, die Situation mit den Hotels in den russischen Städten, wo die Fußball-WM 2018 stattfinden wird, zu verändern.
Zuvor wurde bekannt, dass ein Hotel in Kaliningrad die Preise für seine Zimmer für die Zeit der WM um 5.000 Prozent erhöhte.

Dnr-online.ru: Am 23. Januar hat die Arbeits- und Sozialministerin der DVR Larissa Tolstykina im Rahmen der gesellschaftlichen Sprechstunden des gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ eine Bürgersprechstunde in Starobeschewo abgehalten. Mit Fragen kamen Bürger aus Starobeschewo und anderen Ortschaften des Bezirks. Die angesprochenen Probleme betrafen die Zahlungen zum Kauf von Haushaltskohle und die Wiederaufnahme der Ermäßigungen für pädagogische Mitarbeiter bei der Zahlung von Wohnungs- und kommunalen Dienstleistungen. Alle Fragen wurden von Larissa Tolstykina geklärt, zwei nahm sie unter ihre persönliche Kontrolle.
Außerdem wandten sich Leiter von territorialen Einrichtungen des sozialen Bereichs an die Ministerin. Während des Gesprächs wurde die Vermittlung von Arbeitssuchenden auf befristete Arbeitsstellen angesprochen.
Larissa Tolstykina merkte an, dass es im Bezirk die Notwendigkeit gibt, zusätzliche befristete Arbeitsplätze zu schaffen.
„Bürger, die in den Ortschaften des Bezirks leben, wenden sich oft an die territoriale Abteilung des Republikanischen Arbeitsamts mit der Bitte, bei der Arbeitsplatzsuche behilflich zu sein. Im Bereich der Beschäftigung der Bevölkerung liegen unsere vorrangigen Aufgaben darin, den Menschen zu helfen, unbefristete Arbeitsplätze zu finden, die ihrer Qualifikation entsprechen. Aber wenn es derzeit keine passenden freien Stellen gibt, schlagen wir eine Alternative vor – befristete Arbeitsplätze, die auch die Möglichkeit einer weiteren Beschäftigung auf unbefristeter Grundlage vorsehen. Wir behandeln die Möglichkeit, in diesem Bezirk die befristete Arbeitsstellen entsprechend der Nachfrage zu erhöhen“, sagte Larissa Tolstykina.
Nach der Sprechstunde besuchte die Ministerin das territoriale Zentrum für soziale Dienstleistungen für die Bevölkerung der Stadt Starobeschewo, wo sie sich mit den Mitarbeitern unterhielt, von Problemen erfuhr und Wege zu deren Lösung erörterte.
„Zum Tätigkeitsbereich der Sozialarbeiter gehört ein großes Spektrum an Dienstleistungen, der Kauf von Lebensmitteln und Medikamenten, Zubereitung von Mahlzeiten, im Winter Unterstützung bei der Heizung von Wohnungen, bei der Zahlung von kommunalen Gebühren und vieles andere. Wir wissen, dass dies eine schwierige und verantwortungsvolle Arbeit ist. Unser Ministerium ist immer bereit zur Beratungen und dazu, allseitige Unterstützung bei der Lösung aufkommender Probleme zu leisten“, unterstrich Larissa Tolstykina.

de.sputniknews.com: Lawrow erkundigt sich bei Bloomberg über eigenen Gesundheitszustand
Der russische Außenminister Sergej Lawrow leidet nach Angaben der Agentur Bloomberg an einer Krankheit. Doch scheint der Minister selbst nichts davon zu ahnen. Deshalb hat Lawrow seine Sprecherin Maria Sacharowa gebeten, bei der Agentur nachzufragen.
Zuvor hatte ein Journalist sich bei Kremlsprecher Dmitri Peskow über Lawrows Gesundheit erkundigt. Peskow antwortete, er verfüge über keine Informationen zu irgendeiner Krankheit des Außenministers, und bat den Reporter, sich keine Sorgen zu machen.
Die Sprecherin des russischen Ministeriums fragte dann im Auftrag Lawrows bei Bloomberg nach. Wie Sacharowa auf Facebook schrieb, räumte die Nachrichtenagentur in ihrer Antwort ein, sich auf „Gerüchte“ berufen zu haben. Bloomberg interessiere sich für den gesundheitlichen Zustand des Chefdiplomaten im Zusammenhang mit möglichen Versetzungen in der russischen Regierung.
„Nicht schlecht, was? Das zeigt uns allen, wie sie arbeiten: Jede Lüge wird genutzt, um das Ziel zu erreichen. Was das für ein Ziel ist? Gute Frage“, schrieb Sacharowa weiter.

Ukrinform.ua: Über 2000 Masernfälle seit Anfang 2018, drei Menschen gestorben
Mehr als 2000 Menschen sind seit Anfang 2018 in der Ukraine an Masern erkrankt. Im Land wurden drei Masern-Todesfälle bestätigt.
Das erklärte der Leiter des „Zentrums für öffentliche Gesundheit des Gesundheitsministeriums der Ukraine“ Wolodymyr Kurpita vor der Presse, berichtet ein Korrespondent vorn Ukrinform. Die Lage bleibe laut Kurpita angespannt. Unter 2084 Erkrankten seien 1375 Kinder. 1398 Menschen, darunter 857 Kinder seien in Krankenhäusern behandelt worden. Zwei Kinder und eine erwachsene Person seien gestorben, alle in der Oblast Odessa.
Nach Angaben des Zentrums sind die Regionen Iwano-Frankiwsk – 463 Masernfälle, Tscherniwzi – 333, Transkarpatien – 331 und Odessa – 463 Masernfälle am meisten betroffen. In den Regionen Sumy und Tschernihiw wurden keine Masernfälle registriert. In den Regionen Charkiw und Riwne gibt es je einen Fall, in Luhansk und Schytomyr je zwei Fälle.

de.sputniknews.com: Sperrt IOC saubere russische Sportler? Peskow kommentiert „bedrückende News“
Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat die Information über eine mögliche Nichtzulassung von zuvor als sauber eingeschätzten russischen Sportlern zu den Olympischen Winterspielen in Südkorea kommentiert. Es werde erwartet, dass das Internationale Olympische Komitee (IOC) die Situation klarstelle.
„Wir haben diese deprimierenden Nachrichten in den Medien gelesen. Wir bedauern es tief, wenn diese Entscheidung tatsächlich getroffen wurde“, so Peskow in einem Briefing am Dienstag.
„Wir hoffen, dass die Situation in jedem Fall geklärt wird, weil die Kontakte zum IOC, wenn auch eingeschränkt, nach wie vor bestehen. Wir hoffen, dass es gelingen wird, im Rahmen dieser Kontakte die Situation mit unseren bekannten Sportlern klarzustellen.“
Zuvor waren in den Medien Berichte darüber erschienen, dass in der Kandidatenliste des IOC für einen Start unter neutraler Flagge bei den bevorstehenden Olympischen Winterspielen in Südkorea die russischen Sportler Anton Schipulin (Biathlet), Viktor Ahn (Shorttracker) und Sergej Ustjugow (Skiläufer) fehlen. Dabei sollen sie nicht in den Dopingskandal verwickelt gewesen sein.
Die diesjährigen Olympischen Winterspiele finden vom 9. bis zum 25. Februar im südkoreanischen Pyeongchang statt.

 

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Presseschau vom 22.01.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Putin trifft sich „heimlich“ mit Poroschenko
Kontakte zwischen den Staatschefs Russlands und der Ukraine existieren tatsächlich, sagte Dmitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, in einem Interview für den TV-Sender Rossija 1.
In Bezug auf mögliche Treffen zwischen Putin und seinem ukrainischen Amtskollegen Petro Poroschenko sagte Peskow: „Es gibt solche Treffen, über die nicht berichtet wird”.
Der russische Präsident habe generell viele Besuche und Kontakte, die nicht öffentlich seien:
„Das ist eine ganz normale Praxis. Dass ein normaler Tag bei Wladimir Putin intensiv ist und etwa ein Dutzend verschiedener Besuche, Pressekonferenzen, Erklärungen, Verhandlungen usw. vorsieht, bedeutet allerdings nicht, dass er keine anderen Aufgaben hat. Tatsächlich ist sein Arbeitstag viel inhaltsreicher, als man darüber nach einer TV-Sendung urteilen kann. Genau deswegen gibt es auch Treffen, über die die Medien nicht informiert sind.”
Die Präsidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Petro Poroschenko, hatten sich erstmals im Juni 2014 in der Normandie bei den Feierlichkeiten anlässlich des 70. Jahrestages der Landung der Alliierten in Frankreich getroffen. Damals war das eher ein formelles kurzes Gespräch, bei dem die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die Rolle der Vermittlerin übernahm. Das erste bilaterale Treffen der beiden Staatschefs fand Ende August 2017 am Rande des Gipfels der Eurasischen Zollunion in Minsk statt.

Dan-news.info: „Wir haben mehr als 30 Basisstationen angeschlossen, die früher zum „Lifecell“-Netz gehörten. Das wird es erlauben, die Ressourcen des republikanischen Mobilfunkoperators „Phönix“ zu verbessern und die Verbindungsqualität in Donezk zu verbessern“, teilte der Pressedienst des Kommunikationsministeriums der DVR mit.

de.sputniknews.com: Lawrow: Einseitige US-Handlungen in Syrien brachten Ankara auf die Palme
Die einseitigen Handlungen der USA in Syrien haben die Türkei in Harnisch gebracht, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem Interview mit der russischen Zeitung „Kommersant“.
„Viele Politologen fragen, warum wir uns Sorgen machen, und sagen, dass je schlechter es sei, desto besser: Lassen wir die USA ihre Unfähigkeit, zu einer Einigung zu gelangen, sowie ihre zerstörerische Rolle in globalen Angelegenheiten beweisen, mag es der Iran oder Syrien sein, wo nun auch einseitige Handlungen unternommen werden, die schon die Türkei in Harnisch gebracht haben“, so Lawrow.
Mit Blick auf das Iran-Abkommen, das die USA zu kippen versuchen scheinen, betonte der Chefdiplomat, dass „es keine Denkschule in der russischen Führungsspitze“ gebe, laut der Russland von jener Situation in irgendeiner Weise profitieren würde.
Am vergangenen Samstagnachmittag hatte der türkische Generalstab die Operation „Olivenzweig“ gegen kurdische Stellungen im syrischen Afrin eingeleitet. Behördlichen Angaben zufolge nahmen daran insgesamt 72 Kampfjets teil. Es seien 108 Ziele getroffen worden. Später kündigte der türkische Premierminister Binali Yildirim eine mögliche Bodenoperation in Afrin am Sonntag an.
Ankara hat Washington mehrmals für dessen militärische Hilfe an die kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG heftig kritisiert. Diese werden in der Türkei als Terrororganisation eingestuft, die angeblich mit der im Land verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Verbindung stehen.

de.sputniknews.com: Lawrow nennt Maidan-Revolution Schande Europas
Die Geschichte der Maidan-Revolution in der Ukraine ist laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow eine Schande Europas.
„Diese ukrainische Geschichte, die Geschichte des Umsturzes ist eine Geschichte des Verrats des Westens in Bezug auf das internationale Recht, als ein Abkommen, das von Außenministern führender EU-Länder unterzeichnet wurde, einfach zertrampelt wurde. Anschließend überzeugte uns die Europäische Union, dass es so auch sein soll, und dass man nun nichts machen kann. Im Großen und Ganzen ist das eine Schande Europas“, sagte Lawrow im Interview mit der russischen Zeitung „Kommersant“.
Trotz dieser „historischen Tatsache“ wolle Moskau die Minsker Abkommen umsetzen, fügte der Außenminister hinzu.
Am 21. Februar 2014 unterzeichneten der damalige Präsident der Ukraine Viktor Janukowitsch und die Chefs der Parlamentsopposition ein Abkommen über die Regelung der politischen Krise im Land. Zeugen der Unterzeichnung waren die Außenminister Deutschlands und Polens – Frank-Walter Steinmeier und Radosław Sikorski.
Trotzdem verurteilten Deutschland, Polen und andere EU-Länder später nicht den Verstoß gegen das Abkommen während des Umsturzes im März 2014.

vormittags:

ukrinform.ua: Ukraine feiert heute Tag der Einheit
Am 22. Januar 1918 hat die Zentralna Rada die Unabhängigkeit der Ukrainischen Volksrepublik ausgerufen.
Ein Jahr später, am 22. Januar 1919 vereinigte sich die Ukrainische Volksrepublik mit der Westukrainischen Volksrepublik. Der Akt der Vereinigung wurde auf dem Sofia-Platz in Kiew proklamiert. Die Westukrainische Volksrepublik wurde nach dem Zusammenbruch der Doppelmonarchie Östereich-Ungarns am 13. November in Lwiw ausgerufen. Die Vereinigung war nur ein Symbolakt. Nach einigen Wochen nahmen die Bolschewiki Kiew ein, Ostgalizien wurde von Polen besetzt, Transkarpatien gehörte zur Tschechoslowakei. Die Ukraine verlor ihre Unabhängigkeit bis 1991.
Zum ersten Mal wurde der Tag der Einheit am 22. Januar 1939 in der Karpatenukraine, die damals ein Teil der Tschechoslowakei war, in der Stadt Chust, gefeiert. An einer Demo nahmen dort rund 30.000 Menschen teil.
Am 21. Januar 1990 bildeten Millionen Ukrainer noch in der damaligen Sowjetunion anlässlich des 71-jährigen Jubiläums des Aktes der Vereinigung die „Kette der Einheit“, die Menschenkette von Kiew bis Lwiw.
Der Tag der Einheit wird offiziell seit 1999 gefeiert. Von 2011 bis 2013 wurde dieser Tag als Tag der Einheit und Freiheit der Ukraine begangen. 2014 wurde mit dem Erlass von Präsident Poroschenko der Feiertag als Tag der Einheit wiederhergestellt.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Logwinowo.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern sowie Granatwerfern.

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden wurden sechs Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von vier Ortschaften der Republik beschossen. Der Gegner hat Mörser und Schützenpanzerwaffen eingesetzt.

de.sputniknews.com: Idlib: Syrische Armee startet Offensive zur Vernichtung von Al-Nusra-Terroristen
Die syrische Regierungsarmee und die Volkswehr haben die Operation zur Vernichtung von Kämpfern der Terrorgruppierung Al-Nusra-Front im Osten der Provinz Idlib gestartet. Dies gab Russlands Verteidigungsministerium am Montag bekannt.
„Die syrischen Regierungstruppen und die Volksverteidigungseinheiten haben die Operation zur Vernichtung der im östlichen Teil der Provinz Idlib eingekesselten mehr als 1500 Mann starken Gruppierung der Terrororganisation Al-Nusra-Front (auch Dschebhat an-Nusra genannt — Anm. d. Red.) gestartet“, heißt es in der Pressemitteilung der Militärbehörde.
Die Gruppierung ist demnach mit Panzern, Kampffahrzeugen sowie Feldartillerie und Granatwerfern bewaffnet. Die Einheiten der syrischen Armee sollen nach Informationen des russischen Verteidigungsministeriums bereits 24 Ortschaften von den Kämpfern befreit haben und inzwischen etwa sechs Kilometer vom Flugplatz Abu-Duhur in Richtung Norden vorgerückt sein.
Am Vortag hatte die Pressestelle des russischen Verteidigungsministeriums mitgeteilt, dass die syrische Regierungsarmee und die Volkswehr Extremisten aus dem Gelände des seit September 2015 von ihnen kontrollierten Flugplatzes Abu-Duhur in der Provinz Idlib verdrängt hätten.
Wie die Pressestelle ferner berichtete, hatten sich die Sturmabteilungen der syrischen Regierungstruppen unter dem Kommando des Generals Souheil al-Hassan mit Volkswehreinheiten zusammengeschlossen und in der Nähe der Ortschaften Herbet el-Hajar und Rasm el-Hirmil eine mehrköpfige Terroristen-Gruppe umzingelt.
Somit wurde laut der Pressestelle die Einkesselung einer umfangreichen Gruppierung der Al-Nusra-Front im Osten der Provinz Idlib abgeschlossen.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
Während des Beschusses des Kontroll- und Passierpunkts „Jelenowka“ aus Richtung des von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Slawnoje geriet um 12:30 Uhr ein Passagierbus unter Feuer, dabei starb ein ziviler Einwohner, ein weiterer wurde verletzt.
Außerdem haben die ukrainischen Truppen am selben Tag die Pumpstation der Jushno-Donbasskij-Wasserwerke in Wasiljewka beschossen – die Arbeitsschicht war gezwungen, sich im Schutzraum in Sicherheit zu bringen.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 181.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 192
Wir erinnern daran, dass ab 01:00 Uhr (Moskauer Zeit) am 23. Dezember, gemäß einer Vereinbarung der Kontaktgruppe über die Wiederaufnahme ihrer Verpflichtungen durch die Seiten im Vorfeld der Winterfeiertage, ein Waffenstillstand in Kraft getreten ist.

de.sputniknews.com: Russischer Politiker zu Teilnahme von US-Botschafter am orthodoxen Winterbaden
Alexej Puschkow, Chef des Ausschusses für Informationspolitik beim Föderationsrat (russisches Oberhaus), hat am Montag die Beteiligung des US-Botschafters in Moskau, Jon Huntsman, am traditionellen Winterbaden aus Anlass des orthodoxen Dreikönigsfestes auf Twitter kommentiert.
„In der Situation, als die Kontakte zwischen Moskau und Washington auf Initiative der USA beinahe das Null-Niveau erreicht haben, war das Baden von Huntsman in einem Eisloch ein eindrucksvolles Ereignis in diesen Beziehungen“, schrieb Puschkow in seinem Twitter-Account.
„Der Botschafter bemüht sich wie er kann. Das Baden hilft jedoch nicht“, so Puschkow.
​Am Freitag hatte der US-Botschafter im Mönchskloster in Neu-Jerusalem bei Moskau am traditionellen Winterbaden aus Anlass des orthodoxen Dreikönigsfestes teilgenommen.

Dnr-online.ru: Das Kommunikationsministerium der DVR wendet sich an das Unternehmen „Vodafone“ mit der Bitte, Unterstützung bei den Wiederaufbauarbeiten des ukrainischen Mobilfunkoperators auf dem Territorium der Republik zu leisten.
„Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass Vodafone dem noch vorhandenen technischen Personal des ehemaligen „MTS-Ukraina“ den Zugang zu seiner Ausrüstung untersagt hat, sowie im Zusammenhang damit, dass die noch vorhandenen Spezialisten nicht in der Lage sind, die schwierigen vermittlungstechnischen Aufgaben zu lösen, bitten wir das Unternehmen „Vodafone“, Personal zur Untersuchung des technischen Zustands und zur Inbetriebnahme des Netzes auf dem Territorium der DVR zu entsenden. Das Kommunikationsministerium seinerseits ist bereit, alle notwendige Hilfe bei der Abstimmung und Durchführung der Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten zu leisten. Wir lenken die Aufmerksamkeit auch darauf, dass die Vertreter des ukrainischen Operators eine Reihe administrativer Fragen mit Wirtschaftssubjekten der Republik klären müssen, unter anderem die Frage der Zahlungen für die Stromversorgung. Das Kommunikationsministerium kann die Zahlungen für kommunale Dienstleistungen für die Nutzung von Vermittlungseinrichtungen von „Vodafone“ nicht aus dem Haushalt der DVR übernehmen“, sagte der Kommunikationsminister der DVR Wiktor Jazenko.

de.sputniknews.com: Mehr als 150 ausländische Wahlbeobachter in Russland und auf Krim erwartet
Mehr als 150 Parlamentarier aus Europa, Afrika, Südamerika und Asien werden im März nach Russland kommen, um als Beobachter an den Präsidentschaftswahlen im Land teilzunehmen. Dies berichtet die russische Zeitung „Iswestija“ unter Berufung auf Quellen in Parlamentskreisen des Landes.
Den Quellen des Blattes zufolge werden einige von diesen ausländischen Parlamentariern auch Wahllokale auf der Halbinsel Krim besuchen.
„Es kommen Politiker des verschiedensten Spektrums: Linke, Rechte, Zentristen“, teilte eine Quelle der Zeitung mit. „Sie werden den Wahlprozess in allen Regionen des Landes, einschließlich der Krim, wohin sich etwa zehn Parlamentarier begeben werden, beobachten.“
Nach Informationen der russischen Zentralen Wahlkommission kann die Gesamtzahl von Wahlbeobachtern in Russland etwa 1000 Menschen betragen.
„Die Beobachter, die wir eingeladen haben, sollen mit ihrer Arbeit zur objektiven Widerspiegelung des Verlaufs der Präsidentschaftswahlen im Weltinformations- und politischen Raum beitragen“, sagte Leonid Sluzki, Leiter des Ausschusses für internationale Angelegenheiten in der Staatsduma (Parlamentsunterhaus), gegenüber „Iswestija“.
Die Präsidentschaftswahlen in Russland werden am 18. März 2018 stattfinden, der Wahlkampf hatte am 18. Dezember 2017 offiziell begonnen.

Dnr-online.ru: Anlässlich der massenhaften Schließung von höheren Bildungseinrichtungen der Ukraine wegen des Fehlens von Mitteln, um die Heizung zu bezahlen, kommentierte der stellvertretende Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft Witalij Kishajew die Situation bei der Heizungsversorgung von sozialen Objekten der DVR.
„Zum Stand vom 22. Januar funktionieren alle Heizwerke der DVR planmäßig und liefern den Verbrauchern Heizwärme in vollem Umfang. Alle 12.238 Wohnhäuser, die an die zentrale Heizungsversorgung angeschlossen sind, werden beheizt. Auch alle Objekte des sozialen Bereichs werden vollständig beheizt“, teilte der stellvertretende Minister mit.
Außerdem sind Entstörungsbrigaden bereit, jederzeit die notwendige Unterstützung zu leisten. „Im Fall von Störungen fahren die Entstörungsbrigaden umgehend an den jeweiligen Ort, um das Einfrieren des Heizungssystems zu verhindern und den Schaden zu beseitigen“, sagte Witalij Kishajew.
Wir erinnern daran, dass in der Ukraine eine Reihe von Bildungseinrichtungen die Studenten massenhaft auf Fernunterricht umgestellt hat, weil die Mittel für die Zahlung der Heizkosten fehlen. Die Taras-Schewtschenko Nationaluniversität in Kiew, die Zollakademie der Ukraine in Dnjepropetrowsk und die polytechnische Nationaluniversität in Lwow haben praktisch bis März 2018 die Arbeit eingestellt.
In Odessa haben die Studenten bis zum 25. Februar Urlaub. Die Odessaer Metschnikow-Nationaluniversität, die Nationaluniversität „Odessaer Juristische Akademie“, die Odessaer Nationalakademie für Lebensmitteltechnologie, die Südukrainische Pädagogische Nationaluniversität und andere Bildungseinrichtungen führen derzeit keine Lehrveranstaltungen durch.

de.sputniknews.com: Pentagon prüft Bereitschaft von Russlands Nachbarn zum Krieg
Die US-Regierungsbehörde Defence Logistics Agency will die Infrastruktur von fünf europäischen Ländern – Weißrussland, der Ukraine, Moldawien, Finnland und Polen – genau unter die Lupe nehmen, um deren Bereitschaft zu möglichen Kriegsbedingungen einzuschätzen. Entsprechende Berichte sollen dann dem Pentagon vorgelegt werden.
Dies geht aus den Dokumenten hervor, die dem TV-Sender RT vorliegen. Das Pentagon brauche diese Analyse, um sich mit logistischen Netzwerken bei der Lieferung verschiedener Waren in diesen Ländern vertraut zu machen.
„Um die Bereitschaft der Industrie (zu Kriegszeiten – Anm. d. Red.) zu steigern, müssen die staatlichen Planungsbehörden eine Vorstellung von der Arbeit internationaler logistischer Netzwerke sowie von den Aspekten haben, die mit den kulturellen Besonderheiten, der Arbeit der Zolldienste, der Infrastruktur, den Versorgungsschwierigkeiten und den Nuancen der Logistik, die für ein Land oder eine Region bezeichnend sind“, zitiert der Sender aus der Anfrage der Agentur.
Die endgültigen Berichte sollen folgende Informationen enthalten: Angaben über die lokalen und regionalen Quellen von Wasser, Lebensmitteln, Brennstoff, Medikamenten, Kleidung usw.
Das Pentagon interessiert sich dem Sender zufolge außerdem für Baumaterial in diesen Ländern: Sand, Zement, Stacheldraht usw. Zudem müsse in den Berichten angegeben werden, ob irgendwelche Probleme bei Lieferungen der obengenannten Produkte vorliegen. Die Analyse soll außerdem Angaben über die Zeit enthalten, die eine Lieferung von Materialien aus den USA nach Weißrussland, Finnland, Moldawien, Polen und die Ukraine auf dem Luft- und Seeweg in Anspruch nehmen würde.
Die Defence Logistics Agency soll auch die Verkehrsinfrastruktur der osteuropäischen Staaten untersuchen, darunter Häfen, Eisen- und Autobahnen, Flughäfen sowie Brücken.
Wie der militärische und politische Analytiker Konstantin Siwkow gegenüber RT sagte, ist das Sammeln solcher Angaben ein Teil der Kriegsvorbereitung.

Ukrinform.ua: Präsident gratuliert zum Tag der Einheit: Wir sind verschieden, aber uns vereinen gemeinsame Werte
Der ukrainische Staatspräsident Petro Poroschenko hat auf seiner Facebook-Seite den Ukrainern zum Tag der Einheit gratuliert.
„Wir alle sind verschieden, aber uns vereinen gemeinsame Werte, gemeinsame Ideale und Bestrebungen. Wir sind eine große, einträchtige Familie aller Bürger der Ukraine. Vom Westen bis Osten, vom Norden bis Süden ist die Ukraine unteilbar und einheitlich!“, hob Poroschenko hervor.

Dnr-online.ru/dan-news.info/av-zakharchenko.su: Heute, am 22. Januar, fand in Donezk eine Trauerkundgebung zum dritten Jahrestag der Tragödie in Bosse statt. An der Kundgebung nahmen das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko, Leiter von Ministerien und Behörden, Abgeordnete des Volkssowjets der DVR teil.
Vor drei Jahren haben ukrainische Truppen die Haltestelle „Sawod Dongormasch“ beschossen. In Folge des Terrorakts starben 13
zivile Einwohner, etwa 20 wurden verletzt.
Tausende von Einwohnern versammelten sich am Ort der Tragödie, um das Andenken der unschuldig von ukrainischen Kämpfern ermordeten friedlichen Einwohner zu ehren.
Am Ort der Tragödie fand ein Trauergottesdienst statt.
Danach ehrten alle Anwesenden das Andenken der Toten mit einer Schweigeminute.
Alexandr Sachartschenko und die übrigen Anwesenden legten Blumen am Denkmal für die Toten nieder.
Seit vier Jahren schlagen Artilleriegeschosse, Mörsergeschosse, Kugeln ein. Seit vier Jahren versucht man uns einzuschüchtern, in unserem Land sterben alte Leute, Kinder, Frauen. Weil wir Nein zur Junta, Nein zum Faschismus, Nein zur Reaktion gesagt haben, versucht die Ukraine uns zu vernichten. Dort gibt es nichts Heiliges: Gestern in Jelenowka war es eine Kugel und ein Tod, vor drei Jahren gab es hier mehrere Tote. Bei uns sterben jeden Tag Menschen. Aber ich bin überzeugt, dass ihnen das, was sie zu erreichen versuchen, nicht gelingen wird – uns kann man nicht einschüchtern! Wir werden keinen einzigen Tod vergessen und vergeben! Für jeden Tod unserer alten Leute, Brüder, Kinder und Mütter werden sie zahlen!“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Auch der Leiter der Fraktion „Donezkaja Respublika“, der Abgeordnete des Volkssowjets Alexandr Kostenko, wandte sich an die Kundgebungsteilnehmer:
„Wir vergessen die Tragödien, die sich in unserem Land ereignen, nicht, sie sind in unserem Gedächtnis und
in unseren Herzen. An der Front sterben täglich Soldaten. Wir erinnern uns an alle und werden in diesem Krieg auf jeden Fall siegen“, unterstrich er.
Man sagt, dass die Zeit heilt, aber solche Verletzungen werden durch nichts geheilt. Das Volk des Donbass muss in seinem Land leben und niemand hat das Recht, uns dafür zu bestrafen. Wir haben schon alle Schrecken des Krieges kennengelernt. Ich bin überzeugt, dass die Schuldigen bestraft werden“, sagte der Zeuge und Beteiligte an den Ereignissen, der Donezker Wladislaw Tkatschenko.
„Wie viel werden wir noch ertragen?! Wann werden wir sie zur Verantwortung ziehen?!“ – nach der Rede des Oberhaupts kamen solche Fragen aus verschiedenen Ecken des Platzes, auf dem die Kundgebung stattfand.
Ich werde nicht sagen, dass das schon morgen sein wird. Alles hat seine Zeit. Unsere Großväter und Urgroßväter haben auch ertragen und gesiegt.
Sie sind mehr als 30 Millionen, wir
gerade mal 2 Millionen. Im vierten Jahr versuchen sie uns zu zerschlagen, aber es gelingt ihnen nicht. Wenn es auch nur die geringste Chance gibt, den Konflikt friedlich zu lösen, unser Land durch Verhandlungen zurückzubekommen, ohne massenweisen Tod und großes Blutvergießen, dann lohnt es sich, dafür Geduld zu finden und zu warten. Jedes Menschenleben ist ein unschätzbares Geschenk Gottes. Wir können dieses Geschenk nicht wegwerfen. Sonst kann sich niemand von uns als Mensch bezeichnen“, antwortete Alexandr Sachartschenko.

de.sputniknews.com: Trotz „ärgerlicher Differenzen“: Macron will direkten Dialog mit Russland – Paris
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron strebt laut dem Außenminister Jean-Yves Le Drian die Aufnahme eines direkten Dialogs zu Russland an, um bestehende Differenzen abzubauen.
„Macron strebt danach, direkte Kontakte mit Russland zu knüpfen, solche Beziehungen, die es zwischen den Großmächten geben muss. Da Frankreich einen Dialog mit allen Ländern führt und ihnen das ins Gesicht sagt, was es denkt. Dabei geht es davon aus, dass man diese Großmacht achten muss“, sagte der Chefdiplomat gegenüber der Zeitung „Le Figaro“.
Gerade aus diesem Grund habe Macron gleich nach seiner Wahl zum Präsidenten den russischen Staatschef Wladimir Putin im Mai 2017 nach Versailles eingeladen.
Wie Le Drian ferner ausführte, gibt es in den französisch-russischen Beziehungen Reiz auslösende Differenzen. Als solche soll er die Ukraine-Krise und den Einsatz chemischer Waffen in Syrien genannt haben.
„Wir sind bereit, all dies zu besprechen. Nun soll die russische Seite sagen, ob sie bereit sei, an solchen Diskussionen teilzunehmen.“
Zuvor wurde mitgeteilt, dass Macron die Einladung angenommen habe, dem Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum im Mai 2018 beizuwohnen.

Nachmittags:

Dan-news.info: „Unsere Staatsanwaltschaft hat erklärt, dass das Feuer auf das Gebiet von Bosse mit 203mm-Geschützen „Pion“ erfolgt sein könnte, die 37 km weit schießen können. Wir haben den Auftrag gegeben zu klären, wer hätte schießen können und von wo. Weil „Pions“ eine recht ernsthafte Waffe sind, gelang es uns zu erfahren, dass die 43. Artilleriebrigade der ukrainischen Streitkräfte über solche Waffen verfügte“, teilte heute auf einer Pressekonferenz das Mitglied der gesellschaftlichen Kommission zur Erfassung von Kriegsverbrechen der ukrainischen Regierung im Donbass Iwan Kopyl mit.
Er erläuterte, dass im Januar 2015 die genannte Brigade zwischen Grodowka und Otschereretino stationiert war und die Möglichkeit hatte, praktisch beliebig das gesamte Territorium von Donezk zu beschießen, darunter auch die Kuprin-Straße im Stadtbezirk Bosse.
„Es ist uns gelungen festzustellen, dass zu diesem Zeitpunkt Oberstleutnant Anatolij Stushenko oder Oberst Jewgenij Dobrynin die Brigade kommandiert haben konnten, und das heißt, dass einer von ihnen den Befehl zum Beschuss von Donezk erteilen konnte“, fügte der Aktivist hinzu.

de.sputniknews.com: USA raten Kurden vom Dialog mit Assad ab – Moskau
Moskau wirft den USA Versuche vor, den syrischen Kurden vom Dialog mit Damaskus abzuraten und somit separatistische Stimmungen in der Region zu begünstigen.
„Die USA bringen bereits seit langem die Kurden, mit denen sie kooperieren, mit allen Mitteln vom Dialog mit Damaskus ab“, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow auf einer Pressekonferenz am Montag.
Washington fördere aktiv separatistische Stimmungen unter den Kurden und ignoriere damit den „feinfühligen Charakter und die regionale Dimension des Kurden-Problems“.
In Bezug auf die Situation in der Stadt Afrin, wo die Türkei einen Militäreinsatz gegen die Kurden am Wochenende begonnen hat, rief Lawrow alle Parteien zur Zurückhaltung und Achtung der territorialen Souveränität Syriens auf.
Russland habe bereits seit langem darauf aufmerksam gemacht, dass die USA „Kurs auf die Schaffung alternativer Machtorgane auf einem beträchtlichen syrischen Territorium genommen haben“, so Lawrow. Er kritisierte erneut die US-Waffenlieferungen — offene und geheime — an die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF), die sich auf die kurdischen Milizen stützen.

Dnr-online.ru/dan-news.info: Pressekonferenz der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa, gemeinsam mit den aus ukrainischer Gefangenschaft befreiten Iwan Chatschik, Andrej Dementjew und Jewgenij Wolkow:
„Wir haben einen großen Schritt bei den Verhandlungen über einen Gefangenenaustausch getan. Ich will dem Präsidenten der RF Wladimir Putin und dem Patriarchen Kirill dafür danken, dass sie die ukrainische Seite davon überzeugen konnten, die Gefangenen auszutauschen. Im Ergebnis
dieser Bemühungen fand am 27. Dezember ein Austausch statt. Das war die erste Etappe. Die nächste Verhandlungsrunde fand am 18. Januar statt. Die DVR und LVR haben ihrerseits alle übernommenen Verpflichtungen erfüllt. Die DVR hat der Ukraine 57 Personen von 58 angekündigten übergeben, weil eine Person nicht ausgetauscht werden wollte. Von uns waren 207 Personen angegeben worden, leider wurde diese Zahl heruntergesetzt, tatsächlich haben wir 160 erhalten. Zu einigen der übrigen Gefangenen wurden von der ukrainischen Seite Bescheinigungen über die Freilassung, Gerichtsentscheidungen oder Begnadigungsakte vorgelegt, und diese Menschen haben entschieden auf dem Territorium der Ukraine zu bleiben, weil ihre Familien dort leben“, teilte Darja Morosowa mit.
Bezüglich der zweiten Austauschetappe merkte sie an, dass die ukrainische Seite die Gefangenen
streng in Kategorien einteilt. Zu solchen Kategorien gehören besonders schwere Anklagen und nicht mit der Antiterroroperation in Zusammenhang stehende Personen. Die Menschen, die nach diesen Paragraphen angeklagt sind, sind nun in die Austauschliste geraten. Im Moment gibt es keinerlei Hindernisse, um bald eine zweite Etappe durchzuführen. Die DVR verlangt in der zweiten Etappe 84 Personen von der Ukraine. Die Liste ist bereits an Kiew übergeben worden, aber bisher gibt es keine Reaktion der ukrainischen Seite.
Die befreiten Gefangenen berichteten, wie sie in Gefangenschaft gerieten. Iwan Chatschik passierte den KPP „Gnutowo“, wurde festgenommen, nach Mariupol gebracht und der Finanzierung des Terrorismus beschuldigt, weil er privater Unternehmer ist und in der DVR Steuern zahlt. Außerdem wurde e
r im Dnjeprpetrowsker Gefängnis in einer gemeinsamen Zelle mit Kriminellen festgehalten.
Wir merken an, dass alle ukrainischen Gefa
ngenen, die in der DVR festgehalten werden, in gesonderten Blöcken inhaftiert sind und nicht gemeinsam mit Strafgefangenen.
Der Odess
it Andrej Demintjew kam nach den Ereignissen am 2. Mai am Gewerkschaftshaus in die DVR. Er wurde von Spezialdiensten in Moldawien festgenommen, wo er sich mit seiner Familie im Urlaub befand, und ungesetzlich an den SBU übergeben. Er wurde ein Jahr im Odessaer Untersuchungsgefängnis festgehalten, er wurde zu 12 Jahren Haft verurteilt und in die Westukaine geschickt, nach Drogobytsch, um seine Strafe abzuleisten.
Jewgenij Wolkow, ehemaliger Offizier der ukrainischen Armee, beobachtete, wie die Luftstreitkräfte Luftschläge auf
zivile Einwohner des Donbass verübten. Er weigerte sich, sich an der militärischen Operation zu beteiligen, und fasste den Entschluss, nach Donezk zu gehen und die Einwohner der Republik zu verteidigen. Von Spezialdiensten wurde er in Saporoshe festgenommen. Anderthalb Jahre lang befand er sich im Untersuchungsgefängnis, 2016 wurde er zu 12 Jahren verurteilt und in die Westukraine geschickt, um seine Strafe abzuleisten.
Alle Befreiten merkten auch an, dass sie sowohl physisch als auch psychisch misshandelt und gefoltert wurden.

de.sputniknews.com: Donbass-Gesetz gestoppt – Poroschenko stellt sich auf Treffen mit Trump ein
In der Ukraine ist das Inkrafttreten des Gesetzes über die Reintegration des Donezbeckens verschoben worden, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.
Der „Oppositionsblock“ stoppte das Inkrafttreten des in der vergangenen Woche verabschiedeten Gesetzes über die Strategie der Ukraine im Donezbecken. Die Parlamentsfraktion setzte ein Verfahren ein, das bis mindestens 6. Februar die Unterzeichnung des Dokuments blockiert. In dieser Zeit soll sich Petro Poroschenko mit US-Präsident Donald Trump treffen und dessen Meinung dazu anhören.
Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin sagte am vergangenen Wochenende, dass für den 23. Januar Verhandlungen mit US-Außenminister Rex Tillerson in Paris geplant sind, die das Treffen der Präsidenten Donald Trump und Petro Poroschenko beim Weltwirtschaftsforum in Davos (23. bis 26. Januar) vorbereiten sollen.
Die ukrainische Delegation soll wohl das Wesen der Strategie im Donezbecken erklären, die am 18. Januar von der Werchowna Rada gebilligt wurde. Das Gesetz sorgte für viele Diskussionen und Kritik in der Ukraine. Der Oppositionsblock reichte der Rada am selben Tag, dem 18. Januar, den Entwurf einer Bestimmung zur Aufhebung der Abstimmung zum Gesetz wegen Verletzung der Regeln bei der Erörterung des skandalösen Dokumentes ein. Die nächste Sitzung der Werchowna Rada soll am 6. Februar stattfinden.
Experten zufolge werden in der Ukraine in den nächsten zwei Wochen die politischen Kämpfe zu diesem Gesetz fortgesetzt. Laut dem Politologen Sergej Taran haben die Abstimmung zum Gesetz und die weitere Entwicklung gezeigt, dass in der Ukraine drei verschiedene Varianten für das Donezbecken konkurrieren. Die erste Variante bestehe im Motto „Frieden um jeden Preis“ (Anhänger sind der Oppositionsblock und die Partei „Für das Leben“), sie sieht Vereinbarungen mit Russland durch Zugeständnisse seitens der Ukraine vor. Doch ein solches Szenario werde von nur 18 Prozent der Ukrainer unterstützt. Deswegen könnte seine Umsetzung zu einer neuen politischen Krise führen.
Die zweite Variante heiße „Diplomatie und eingeschränkter Krieg“ (Anhänger – Block Petro Poroschenko, Volksfront und die Radikale Partei). Wegen der Diskrepanz bei den militärischen Ressourcen Russlands und der Ukraine soll ein umfassender Krieg vermieden werden, so der Experte. Radikale und Patrioten (darunter die Freiheitspartei und die Partei „Selbsthilfe“) schlagen eine dritte Variante vor – „Isolierung des Donbass und Kriegszustand“.
Jetzt, da Russland das ukrainische Gesetz äußerst negativ wahrnimmt, verhält sich der Westen vorsichtig zu den Absichten der Ukraine, so Experten. Besonders nachdem Russlands Außenminister Sergej Lawrow bei einer Pressekonferenz in New York gesagt hatte, dass das ukrainische Gesetz aus juristischer Sicht die Minsker Vereinbarungen durchkreuzt, die vom UN-Sicherheitsrat einstimmig in einer Resolution gebilligt wurden, die wenige Tage nach dem Treffen der vier Staats- und Regierungschefs des Normandie-Formats in Minsk verabschiedet worden war.
Deutschland, das seit 2014 als Anführer bei der Vermittlung zur Konfliktregelung galt, analysiert derzeit, ob das neue ukrainische Gesetz den Minsker Abkommen entspricht. Die Bundesregierung prüfe das Gesetz auf seine Vereinbarkeit mit den Minsker Vereinbarungen, sagte Regierungssprecher Seibert. Denn Minsk sei „der Rahmen, der geschaffen worden ist und an dem die Bundesregierung auch einen Anteil hat, innerhalb dessen eine Friedenslösung gesucht wird“.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Streitkräfte der DVR ist weiterhin angespannt.
In Richtung Donezk und Gorlowka hat der Feind Mörser, Granatwerfer, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen sowie Schusswaffen verwendet.
In Wasiljewka wurde die Pumpstation des Jushno-Donbasskij-Wasserwerks beschossen. Die Arbeitsschicht hat sich rechtzeitig in einem Schutzraum in Sicherheit gebracht und niemand wurde verletzt.
Im Gebiet von Jelenowka geriet ein Reisebus unter das Feuer der ukrainischen Streitkräfte. In der Folge des Beschusses starb ein Zivilist, ein weiterer Bürger unserer Republik wurde verletzt.
Mit solchen Handlungen unterstreicht die Ukraine ein weiteres Mal, dass sie ein terroristischer Staat ist.
Alle ihre Handlungen, in jedem Bereich, sei es der Wechsel der Regierung, die Regelung von Konflikten, die Herausgabe von Gesetzentwürfen, all diese werden in den Traditionen von terroristischen Organisationen durchgeführt.
Wir schließen nicht aus, dass der gestrige Beschuss eines Busses bei Jelenowka durch Soldaten der 93. mechanisierten Brigade durchgeführt wurde, die vor kurzem an der Front eingetroffen sind und Positionen gemeinsam mit der 28. Brigade im Gebiet von Dokutschajewsk einnehmen.
Da wir das Verhalten der ukrainischen militärisch-politischen Führung studiert haben, können wir behaupten, dass nun in allen Massenmedien der Ukraine gefälschte Beweise über die angebliche Beteiligung von Soldaten der Streitkräfte der DVR am Beschuss des Busses erscheinen werden, wie dies vor einem Jahr beim Beschuss des KPP „Majorsk“ der Fall war.
Außerdem gibt es mittelbar Bestätigungen dafür, dass die Provokation eine direkte Beziehung zum Besuch des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission A. Hug im Donbass hat.
Derzeit wird von unserer Aufklärung die Ankunft von Einheiten der 24. mechanisierten Brigade im Gebiet von Gorlowka festgestellt, um die 128. Gebirgsjägerbrigade abzulösen.
Bemerkenswert ist die Tatsache aktiver Übungen des Personals der 24. Brigade mit NATO-Instrukteuren in den Jahren 2016-2017. Es gibt verlässliche Daten, dass die Tatsache der Ankunft der Brigade in der Zone der sogenannten „ATO“ eine Rechenschaftslegungsmaßnahme ist, in deren Verlauf die ukrainischen Streitkräfte in Gestalt dieses Verbandes vor den westlichen Partnern Rechenschaft über ihre Bereitschaft zur Erfüllung der vorgesehenen Aufgaben ablegen müssen.
Derzeit arbeitet im Verantwortungsbereich der Brigade eine Kommission des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte zur Vorbereitung der Maßnahmen zur Rechenschaftslegung. Gleichzeitig findet im Stab der sogenannten „ATO“ eine Akkreditierung von Journalisten statt, die zur Erstellung von Reportagen über das angeblich hohe Ausbildungsniveau der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte sowie über Beschuss von Seiten der Streitkräfte der DVR in den Truppenverband kommen.
Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass während der Vorführung (vor Kameras) von Feueraufgaben zur Bewertung der 24. Brigade als Ziele und Zielscheiben Objekte und Positionen verwendet werden, die sich auf dem Territorium unserer Republik im Gebiet von Gorlowka befinden, und all dies ist während der Arbeit des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission A. Hug vom 22. bis 25. Januar zu tun geplant.

de.sputniknews.com: Für mehr Sicherheit: Peking will mit Moskau Front gegen US-Druck machen
Peking und Moskau müssen laut dem chinesischen Militärattaché in Russland, Kui Yanwei, gemeinsam dem Druck seitens Washingtons entgegenwirken.
Wie der Militärattaché bei einem Treffen mit dem Leiter des Sicherheits- und Verteidigungsausschusses beim Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus), Viktor Bondarew, am Montag in Moskau sagte, betrachtet das Pentagon China und Russland in seiner neuen Militärstrategie als Gefahren für die USA.
„Die USA und westliche Länder dämmen in Europa Russland und in Asien China ein“, so Kui Yanwei.
Seiner Ansicht zufolge müssen Moskau und Peking gemeinsam die globalen Gefahren sowie die „Herausforderungen seitens der USA und ihrer Verbündeten“ abwehren, um Sicherheit nicht nur in ihren Regionen, sondern auch in der ganzen Welt zu gewährleisten.
Am vergangenen Freitag hatte das Pentagon seine neue nationale Verteidigungsstrategie veröffentlicht. Als Hauptpriorität wurde demnach der Wettkampf mit Großmächten, vor allem mit Russland und China, genannt. Laut dem US-Verteidigungsministerium stellen Moskau und Peking Bedrohungen für die Sicherheit und das Gedeihen des Landes dar.
In seinem Kommentar zu dem Dokument erklärte das chinesische Verteidigungsministerium, dass die Strategie falsche und absurde Aussagen beinhalte. Dabei rief Peking Washington auf, auf die „Denkweise des Kalten Krieges“ zu verzichten.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow brachte sein Bedauern zum Ausdruck, dass Washington mittels „Konfrontationsstrategien“ seine Führungsrolle beweisen wolle, anstatt einen normalen Dialog zu führen.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen das Regime der Feuereinstellung zweimal verletzt.
Die Postionen unserer Einheiten im Gebiet von Logwinowo wurden mit 120mm- und 82mm-Mörsern und Antipanzergranatwerfern beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 46 Geschosse abgefeuert.

In Verletzung von Punkt 7 des am 19.09.2014 in Minsk angenommenen Memorandums verwenden die ukrainischen Streitkräfte weiter Drohnen ausländischer Herkunft entlang der gesamten Kontaktlinie.
Am 21. Januar wurde eine weitere Drohne der ukrainischen Streitkräfte vom Typ Phantom, mit deren Hilfe der Gegner Aufklärungsaktivitäten und Feuerleitung durchführte, im Gebiet von Kalinowo-Borschtschewatoje von Soldaten der Volksmiliz abgeschossen.
Im Zusammenhang mit groben Verletzungen der sanitären Normen, dem Fehlen von zuverlässiger medizinischer Versorgung und den niedrigen Temperaturen haben sich die Erkrankungsfälle in den Truppenteilen und Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone vermehrt.
Nach Angaben von Freiwilligenorganisationen befinden sich derzeit mehr als 60 Soldaten in medizinischen Einrichtungen, davon 40 mit Masern. Die Situation ist durch das Fehlen der notwendigen Medikamente in den Einrichtungen erschwert. Außerdem wurde im Verantwortungsbereich der 80. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte ein Infektionsherd einer offenen Form von Tuberkulose entdeckt.
Um sich mit der Ordnung der medizinischen Versorgung von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und anderer militärischer Strukturen bekannt zu machen, sind am 20. Januar in der operativ-taktischen Gruppe „Lugansk“ der kommissarische Leiter der Hauptabteilung für Militärmedizin der Koordination der ukrainischen Streitkräfte, der Oberst des medizinischen Dienstes Ochonko, und der Abgeordnete der Obersten Rada der Ukraine Tischtschenko eingetroffen.
Die Durchführung solcher Inspektionen von hochrangigen Beamten aus Kiew zeugt von der kritischen Situation mit der medizinischen Versorgung der Soldaten in der „ATO“-Zone.
Gestern, am 21. Januar, hat die ukrainische Seite ein weiteres Mal die Trennung von Kräften und Mittel am Abschnitt Nr. 1 im Gebiet von Staniza Luganskaja, die am 18. Januar in der Kontaktgruppe in Minsk vereinbart worden war, sabotiert.
Die ukrainische Seite hatte ebenfalls ihre Bereitschaft zur Trennung, die der Rahmenvereinbarung entspricht, erklärt. Diese Provokationen werden von den ukrainischen Truppen zur Diskreditierung der Volksrepubliken im Verlauf des Besuchs des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission in der Ukraine Alexander Hug durchgeführt.

Ukrinform.ua: Klimkin: Surkow und Volker treffen sich in den kommenden Tagen
Der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, und der Assistent des russischen Präsidenten Wladislaw Surkow treffen sich in den kommenden Tagen, erklärte heute auf einer Pressekonferenz der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin, teilt ein Ukrinform-Korrespondent mit.
„In den kommenden Tagen trifft sich der Sondergesandte der Vereinigten Staaten Kurt Volker mit Surkow. Mal sehen, wie wir die neuen Sanktionen der Vereinigten Staaten werden nutzen können“, sagte Klimkin.
Er fügte ferner hinzu, dass die Ukraine konsequent daran arbeitet, damit die Sanktionen durch die Vereinigten Staaten und die Europäische Union verschärft werden.

de.sputniknews.com: Poroschenko tritt Klub der reichsten Sprecher am Davos-Forum bei.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko zählt nach der Einschätzung der britischen Zeitung „The Verdict“ zu den zehn reichsten Teilnehmern des diesjährigen Weltwirtschaftsforums (WEF) im schweizerischen Davos.
Der ukrainische Staatschef nimmt demnach mit einem Vermögen von 1,6 Milliarden US-Dollar Platz neun ein. Dabei steht er nur drei Stellen von US-Präsident Donald Trump entfernt, dessen Vermögen auf 4,9 Milliarden Dollar geschätzt wird.
An der Spitze des Rankings steht mit einem Vermögen von 72,7 Milliarden Dollar der Microsoft-Gründer Bill Gates. Platz zwei gehört dem Besitzer des chinesischen Online-Riesen Alibaba, Jack Ma (47 Milliarden Dollar). Auf Platz drei landete US-Investor und Hedgefonds-Manager Ray Dalio (14,1 Milliarden US-Dollar).‘
Das jährliche Treffen der Wirtschafts- und Politikelite im Schweizer Ski-Ort Davos findet in diesem Jahr vom 23. bis zum 26. Januar statt.

Dnr-online.ru: Im Jahr 2018 plant das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR den Wiederaufbau von nicht zu Ende gebauten Objekten, die sich in kommunalem Eigentum befinden. Das betrifft vor allem sechs Mehrparteienwohnhäuser in Donezk, Makejewka, Gorlowka, Jenakiewo und Uglegorsk. Sie sind für Bürger vorgesehen, deren Wohnraum durch die Kämpfe zerstört wurde. Dies erklärte heute der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft Sergej Naumez.
„Das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft zieht die Möglichkeit des Wiederaufbaus nicht zu Ende gebauter Objekte in kommunalem Eigentum in Betracht. Sie wurden bereits in den neunziger Jahren aufgegeben. Für diese Objekte werden
wir eine Finanzierung suchen, sie zu Ende bauen und für Bürger verwenden, die ihren Wohnraum durch die Kämpfe verloren haben.
Eine Datenbank solcher Objekte besteht bereits, es gibt recht viele davon in der gesamten Republik. Aber Vorrang hat der Bau in großen Städten wie Gorlowka, Donezk und Makejewka, Uglegorsk und Jenakiewo. Eine Liste aus sechs vorrangigen Objekten – Mehrparteienwohnhäusern – haben wir zur Behandlung an das Oberhaupt der DVR gegeben. Die Kosten für die Arbeiten betragen mehr als 400 Mio. Rubel“, sagte er.

de.sputniknews.com: Kiew beziffert seinen Schuldenberg gegenüber IWF
Die Ukraine schuldet dem Internationalen Währungsfonds (IWF) 12,1 Milliarden US-Dollar. Das gab der Vizechef der Nationalbank des Landes, Oleg Tschurij, am Montag bekannt.
Die Nationalbank der Ukraine schuldet dem Fonds 7,2 Milliarden Dollar. „Dazu kommen Verpflichtungen des Finanzministeriums gegenüber dem IWF in Höhe von 4,9 Milliarden Dollar“, zitiert die ukrainische Nachrichtenagentur Unian Tschurij.
Laut Medienberichten vom vergangenen Dezember wird die Ukraine in den kommenden zehn bis 15 Jahren weitere Kredit-Tranchen benötigen, weil sie bis 2019 besonders viel an den IWF, die USA und die EU zurückzahlen muss.
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hatte 2015 ein neues Kredit-Paket von 17,5 Milliarden Dollar für die Ukraine beschlossen. Das Programm ist für fünf Jahre gedacht. Kiew erhielt bereits vier Tranchen für insgesamt 8,38 Milliarden Dollar.

Av-zakharchenko.su: Pressekonferenz des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartscheko am 22. Januar:
– Alexandr Wladimirowitsch, die Leiche des Getöteten ist noch nicht erkaltet und die ukrainische Seite hat schon die Schuldigen gefunden. Nach Auffassung Kiews sind daran zweifellos die Streitkräfte der DVR schuld (gemeint ist der Beschuss des Busses am Kontrollpunkt – Anm. d. Übers.)
– Ich habe gestern schon am Ort dieser schrecklichen Tragödie gesagt, dass nach Meinung der ukrainischen Seite immer wir an allem schuld sind. Die Dinosaurier sind ausgestorben – schuld sind die Streitkräfte der DVR, Hilary Clinton hat die Wahlen verloren – schuld ist Russland, ein Vulkan ist ausgebrochen – schuld ist Russland, ein Bus geriet in Wolnowacha auf eine Mine – schuld ist die DVR… Auf solche Beschuldigungen zu antworten ist dumm. Wir haben die ukrainischen Experten mehrfach hierher eingeladen: kommen Sie, sehen Sie, ermitteln Sie. Ich war persönlich dort und habe den Einschuss gesehen, woher geschossen wurde. Es ist das Territorium, das von ukrainischen Soldaten kontrolliert wird. Der Abstand ist nicht groß und ein Scharfschütze konnte das tun. Das Scharfschützenfeuer wurde dabei durch ein Maschinengewehr gedeckt. Deshalb halte ich die Beschuldigungen für unbegründet und lächerlich.
– Die Ermittlungsorgane der DVR haben zu jedem Fall von Beschießungen eine Beweisbasis zusammengestellt. Die Beweise verweisen auf konkrete Personen, die Verbrechen begangen haben. In allen Fällen ist der Schuldige einer – die kriegerische Ukraine. Gab es Initiativen von Seiten der Ukraine, um in einer gemeinsamen Expertengruppe in solchen Ermittlungen zu arbeiten?
– Von ihnen gab es niemals auch nur Versuche. Ich will anmerken, dass wir die ukrainischen Experten nicht auf dauerhafter Basis anfordern. Wir in der Republik brauchen keine Ermittlungsorgane der Ukraine. Aber in strittigen Fragen, wenn sie uns dessen beschuldigen, was wir nicht getan haben, sind wir bereit ihre Experten zu empfangen. Sollen sie selber sehen und überprüfen. Aber an der Objektivität der Ergebnisse solcher Ermittlungen zweifle ich sehr stark.
Es ist klar, dass Experten aus der Ukraine niemals die Wahrheit sagen werden, aber wenn sich diese fünf bis zehn Personen für sich selbst davon überzeugen, dass die Wahrheit auf unserer Seite ist, so ist das schon ein Sieg. Die Ukraine nutzt alle Mittel um einzuschüchtern, zum Schweigen zu zwingen, Panik und Zwietracht zu erzeugen. Davon wurden wir gestern Zeugen. Und richten Sie die Aufmerksamkeit darauf, dass der Mord am Vortag des dritten Jahrestags der Tragödie in Bosse begangen wurde.
Alles dafür, dass unsere Bevölkerung müde wird und aufgibt. Aber das wird ihnen niemals gelingen: „Den Donbass hat niemand auf die Knie gezwungen und niemandem wird das je gelingen“ dies ist keine abgestandene Phrase, sondern eine Tatsache. Sie können nicht begreifen, worauf sie sich einlassen. Das Volk des Donbass wird sich nicht ergeben!
Zur Schließung von Hochschulen in der Ukraine
Die wichtigste Hochschule der Ukraine – die Schewtschenko-Universität – ist bis März geschlossen. Die Ursache – die Ukraine hat einfach nichts, um die Einrichtung zu heizen. Und dies ist kein Einzelfall, es ist eine Tendenz. Deshalb lade ich alle Studenten ein, ihre Ausbildung hier bei uns zu erhalten. Kommen Sie!
Außerdem hat unser Bildungs- und Wissenschaftsministerium „dank“ der ukrainischen Streitkräfte ein hervorragendes Fernstudienprogramm ausgearbeitet. Die Ausarbeitungen erlauben es allen Studenten, auch wenn sie sich zu Hause befinden, eine äußerst hochwertige Ausbildung zu erhalten. Junge Leute aus Odessa, Charkow, Lwow und anderen Städten – wenden Sie sich an unsere Hochschulen. Wir gewährleisten Ihnen eine normale Ausbildung mit Unterricht in der wahren Geschichte und nicht der, die Ihnen in den Bandera-Hochschulen erzählt wird. Und das Wichtigste ist, Sie werden ein Diplom erhalten können, sowohl in der RF als auch in der DVR.
Stellen Sie fest, dass es in unseren Hochschulen warm ist und es keine erzwungenen Ferien gibt, unsere Kinder sitzen nicht in Kellern – sie erhalten eine Ausbildung! In der Ukraine sitzen sie auch nicht in Kellern, aber die Regierung hat keine Mittel für eine elementare Heizung! Die Regierung der Ukraine denkt nicht an die Menschen und die Zukunft – das ist das Schlimmste. Wir können dem ukrainischen Bildungsministerium auch unsere Fernstudienprogramme zugänglich machen. Und sogar kostenlos: wir brauchen ihre Groschen nicht.

de.sputniknews.com: „Pure Sklaverei!“: Ukrainer beanstanden Arbeitsbedingungen in EU.
Ukrainische Bürger, die auf der Suche nach Arbeit in die Europäische Union gereist waren, berichten im Gespräch mit dem Portal Strana.ua über ihre jetzigen Lebens- und Arbeitsbedingungen.
Nach Angaben des Portals sind Tausende Ukrainer bereits nach Polen und Ungarn gereist, wo im Unterschied zu den anderen EU-Ländern kein Arbeitsvisum erforderlich ist. Dabei ermögliche das erleichterte Arbeitsvermittlungs-Verfahren lediglich, eine niedrig qualifizierte Arbeit für drei Monate zu bekommen.
Laut Maria Tarnawskaja, die im polnischen Gdańsk (Danzig) einen Job gefunden hat, werden die Gastarbeiter im Hinblick auf die örtlichen Preise nur gering bezahlt, während die Arbeitsbedingungen schrecklich seien. So muss Tarnawskaja in einer Kühlabteilung, wo Hähnchenschenkel bearbeitet und verpackt werden, 16 bis 18 Stunden pro Tag verbringen.
„Sie gehen mit uns wie mit echten Sklaven, billigen Arbeitskräften um. Selbst die Galeerensklaven mussten wohl nicht so hart schuften, wie wir hier“, so Tarnawskaja gegenüber dem Portal.
Als Überraschung haben sich für die ukrainischen Arbeitnehmer zahlreiche Geldstrafen und Lohnabzüge erwiesen. So können die Betriebsleitungen Geldstrafen für Rauchpausen und Lohnabzüge wegen Essenspausen anordnen sowie das zustehende Geld nicht auszahlen, wenn der jeweilige Arbeitnehmer vor dem Ablauf der Drei-Monate-Frist kündigt.
Wie Juri Ardel berichtet, der beim Bau einer Werkabteilung bei Warschau eingesetzt ist, haben es die Frauen, die eine niedrig qualifizierte Arbeit verrichten müssen, besonders schwer. Sie würden von den Vorgesetzten „verschmäht“.
Wie Valentina Tatarinskaja rät, die in Polen und Ungarn gearbeitet hatte, darf man auf keinen Fall seinen Pass abgeben. Widrigenfalls könne man in Sklaverei geraten. „Man wird entweder mit Groschen bezahlt oder man arbeitet Tag und Nacht für Essen.“
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de.sputniknews.com: US-„Sicherheitstruppen“ in Syrien: Lawrow spricht von bewusster Provokation der USA
Die US-Pläne zur Formierung von Sicherheitskräften an der syrischen Grenze zur Türkei und dem Irak könnten laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow eine bewusste Provokation sein.
„Wir achten schon lange darauf, dass die USA Kurs auf die Schaffung alternativer Behörden auf einem wesentlichen Teil des syrischen Territoriums genommen haben“, so Lawrow. „Washington nimmt offene, aber auch nicht öffentlich bekannt gemachte Lieferungen moderner Waffen nach Syrien vor, um sie jenen Truppen zu übermitteln, die mit ihm zusammenarbeiten, vor allem den ‚Demokratischen Kräften Syriens‘ (DKS), die sich auf die kurdische Volksmiliz stützen.“
Wie der Chefdiplomat ferner betonte, bringen die USA die Kurden von einem Dialog mit Damaskus ab und fördern die separatistischen Stimmungen unter ihnen, wobei sie den heiklen Charakter sowie die regionale Dimension des kurdischen Problems ignorierten.
Lawrow zufolge will Moskau die Uno auf die Folgen des Sturms auf Rakka aufmerksam machen:
„Es ist ziemlich bezeichnend, dass wenn sie (der Westen – Anm. d. Red.) Alarm wegen Idlib und Ost-Ghouta schlagen, sie gar nicht die humanitären Folgen der Operation der von den USA angeführten internationalen Koalition in der syrischen Stadt Rakka betrachten wollen, die fast dem Erdboden gleichgemacht wurde.“
Der Westen ignoriere auch die Tatsache, dass in Ost-Ghouta der Terrormiliz Dschabhat an-Nusra nahestehende Kämpfer präsent seien, die unter anderem die russische Botschaft unter Beschuss nehmen würden. Die USA und die von ihnen geleitete Koalition beabsichtigten, die Dschabhat an-Nusra zu verschonen, um sie für die Realisierung ihres gewünschten Regime-Wechsels in Syrien zu erhalten.
„Für uns ist das absolut inakzeptabel, wir werden solchen Versuchen hart entgegensetzen“, unterstrich Lawrow.

Av-zakharchenko.su: Am 22. Januar sprach das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Ministerrats der DVR Alexandr Timofejew über die Realisierung des Programms zur Optimierung der Wasserversorgungssysteme.
Nach den Worten des Vizepremiers wurde zur Verbesserung der Arbeit des Bereichs in der Republik das staatliche Unternehmen „Woda Donbassa“ geschaffen. Dies erlaubte es, ein prinzipiell neues System der Leitung des Wasserversorgungs- und Abwassersystems des Landes aufzubauen. Es wurde möglich, in allen Ortschaften eine einheitliche Kader-, Technologie- und Tarifpolitik einzuführen. Außerdem hat das staatliche Unternehmen die sozialen Verpflichtungen übernommen: die Entgeltrückstände der Mitarbeiter sind getilgt und die Steuern gezahlt. Die Gesamtsumme hat 150 Mio. Rubel überschritten. Aber für den wichtigsten Schritt hält Alexandr Timofejew die Korrektur der Tarife in einigen Städten der DVR.
„Die Analyse hat gezeigt, dass die Tarife für die Wasserversorgung und die Kanalisation sich in den Städten der Republik stark unterscheiden. Die am stärksten übersteigerten Tarife sind in solchen Ortschaften wie Surgres – um 41% höher, in Pantelejmonowka – um 8% und in Jasinowataja um 4,7%. Es wurde entschieden, die Tarife anzugleichen.
Die Senkung der Tarife wurde auch dank eines Erlasses des Oberhaupts über die Senkung der Tarife für Strom für die Wasserversorgungsunternehmen auf fast ein Fünftel möglich“, erklärte der Vizepremier.
Alexandr Sachartschenko gab den Auftrag, die Arbeiten zur Optimierung des Bereichs auf dem gesamten Territorium des Landes schneller abzuschließen. Vorrang hat dabei als Nächstes Sneshnoje. Gerade aus dieser Stadt haben siсh Einwohner am häufigsten mit Fragen zum Wasserpreis an das Staatsoberhaupt gewandt.
Nach Erörterung aller Einzelheiten unterschrieb das Staatsoberhaupt einen entsprechenden Erlass.
Gemäß dem Dokument werden die Preise für die Bevölkerung für die Wasserversorgung folgendermaßen aussehen: Surgres – alter Tarif 20,63 Rubel – neuer 13,95, Jasinowataja alt 13,50 – neu 12,86, Pantelejmonowka alt 15,60 – neu 13,95 Rubel. Die Tarife für gewerbliche Zwecke werden in diesen Ortschaften um 17% gesenkt.
„Wir bauen eine sozial orientierte Wirtschaft auf. Bei uns ist Krieg, für die Menschen ist es schwer, aber sie müssen überzeugt sein, dass der Staat sie schützt“, sagte Alexandr Sachartschenko.

Ukrinform.ua: Premier: In 3 bis 4 Jahren kann die Ukraine sich selbst mit eigenem Erdgas versorgen
Das durch die Regierung erklärte Wirtschaftswachstum um 4-5 % pro Jahr werde ermöglichen, die notwendige Entwicklungsressource heranzuziehen. Und diese Ressource werde zu einer Grundlage, auch für die Steigerung der eigenen Gasgewinnung und die volle Versorgung aller Konsumenten mit dem ukrainischen Brennstoff, erklärte auf dem TV-Sender ICTV der Premierminister der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, berichtete die Regierungswebseite.
„Ich will, dass die Ukraine zu einem Staat wird, der sich selbst mit eigenem Gas versorgt. Diese Idee erlaubt, den Gaspreis zu senken. Das kann man fundamental im Jahr 2020 tun, gerade deshalb ist das Wachstum auf dem Niveau von 5 % wichtig für uns“, sagte Hrojsman.
Früher hat der Premierminister mehrmals erklärt, dass die Ukraine alle Möglichkeiten für die Erreichung der Energieunabhängigkeit durch die Steigerung der Gewinnung von eigenen Bodenschätzen hat.
„Die Fördersteigerung wird gleichzeitig mit der Modernisierung der Industrie durch die Einführung der sektoralen Förderprogramme und die Möglichkeit der Ratenzahlung der Mehrwertsteuer bei der Einfuhr von notwendiger Ausrüstung, sowie gleichzeitig mit der Einführung der Programme zur Energieeffizienz erfolgen“, heißt es in der Meldung.
Die Ukraine hat nach Angaben der Wissenschaftler bestätigte 276 Milliarden Kubikmeter Gasreserven (140 Gasvorkommen). Das Gesamtpotenzial der Vorkommen sei auf das drei-fache höher – 923 Milliarden Kubikmeter. In den letzten Jahrzehnten hat die Ukraine die eigene Gasgewinnung nur reduziert. Eine positive Dynamik der Gasgewinnung wurde im Jahr 2016 festgestellt.

Dnr-online.ru: In einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR berichtete der Kommunikationsminister der DVR Wiktor Jazenko über die derzeitige Situation mit der Mobilfunkverbindung auf dem Staatsgebiet, den Umfang der Nutzung des staatlichen Mobilfunkoperators Phönix, die Versorgung der Bevölkerung mit Pöhnix-Paketen sowie den Zeitraum für den Wiederaufbau und die Qualität der Verbindungen in der Republik.
„Wie bekannt ist, arbeitet bei uns der Mobilfunkoperator „Vodafone“. Heute haben wir uns offiziell an das Unternehmen gewandt, dass sie notwendigerweise kommen müssen, um eine genaue Untersuchung des technischen Zustands ihrer Ausrüstung durchzuführen und eine Menge an Verschwörungsgeschichten dazu aufzuklären, warum der ehemalige Operator MTS in der DVR nicht funktioniert; sie müssen technische Arbeiten zum Wiederaufbau ihrer Ausrüstung durchführen, weil von Seiten der Ukraine keinerlei technischen Arbeiten durchgeführt werden. Wir halten es für absolut gerecht, dass das Unternehmen Vodafone nicht nur Gewinne in der DVR macht, sondern auch eine bestimmte Arbeit und die Gewährleistung des technischen Supports des Segments des Netzes durchführt, das auf unserem Territorium geblieben ist.“
Bezüglich der Arbeit von Phönix ging Wiktor Jazenko auf die enorme Last in dem Netz ein: „In den letzten Tagen im Januar gib es 170.000 neue Nutzer von Phönix. Jetzt sind praktisch 720.000 Nutzer im Phönix-Netz online. Dies ist eine Rekordzahl für die Kapazitäten, die wir haben. Wir weiten unsere Möglichkeiten natürlich aktiv aus – wir haben zwei neue Vermittlungsbasisstationen in Betrieb genommen, wir entwickeln das grundlegende Netz des ehemaligen „Life“ weiter. Heute Morgen wurden etwa 40 Basisstationen angeschlossen. Die Qualität des 2G-Internets wurde verbessert. Im Lauf des Monats werden wir die Qualität von Phönix auf ein neues Niveau bringen. Den Nutzern von Phönix wird das 3G-Internet zugänglich, alle Einwohner und Gäste der Republik können Nutzer unseres Mobilfunkoperators werden“, sagte der Minister.
Er unterstrich, dass es physisch und logistisch nicht möglich ist, gleichzeitig mehr als eine Million Nutzer, die auf dem gesamten Territorium der Republik leben, mit Starterpaketen zu versorgen. „Wir arbeiten zurzeit im Sonderbetrieb an zwei Faktoren: der Logistik und der Produktion der SIM-Karten. Wir sind im Moment nicht in der Lage, in die Postfilialen mehr als 100.000 Starterpakete zu liefern. Es ist noch ein wenig Geduld erforderlich, regelmäßig bei der einheitlichen Servicenummer anzurufen und zu erfahren, ob Pakete in den Postfilialen sind, dort liegt die aktuelle Information vor. Derzeit gibt es definitiv ein Defizit an Starterpaketen, aber schon am Mittwoch werden sie wieder an die Filialen ausgeliefert“, sagte Jazenko.

Abends:

ukrinform.ua: Poroschenko: Ukraine ist schon bereit, dem Aggressor gebührende Abfuhr zu erteilen
Die Ukraine sei jetzt schon bereit zur harten militärischen Abfuhr, wenn der Aggressor in die Offensive übergehe, erklärte der Präsident Petro Poroschenko in der feierlichen Versammlung anlässlich des Tages der Einheit der Ukraine und des 100. Jahrestages der Proklamation der Unabhängigkeit der Ukrainischen Volksrepublik (UNR), teilt ein Ukrinform-Korrespondent mit.
„Die Ukraine ist schon bereit, dem Aggressor eine harte militärische Abfuhr zu erteilen, wenn er versuchen wird, in die Offensive zu übergehen“, sagte Poroschenko.
Das ukrainische Staatsoberhaupt stellte fest, dass die Ukraine im Kampf gegen den Aggressor „starke Unterstützung“ unserer internationalen Partner spürt.
Ihm zufolge ist eine solche Unterstützung ein grundsätzlich positiver Unterschied der gegenwärtigen Situation von derjenigen, die es vor hundert Jahren gab.

de.sputniknews.com: „Ukrainische Okkupanten im Donbass“ – Präsident Poroschenkos peinlicher Versprecher
Der Boden des Donbass und der Krim wird „vom Stiefel des ukrainischen Okkupanten“ getreten, sagte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Montag in Kiew.
„Das freudige Fest der (ukrainischen) Einheit wird durch den bitteren Beigeschmack getrübt, solange unser souveräner ukrainischer Boden von Krim, Sewastopol, Donezk und Lugansk vom Stiefel des ukrainischen Okkupanten… des russischen Okkupanten getreten wird“, sagte Poroschenko. Seine Erklärung wurde von den Anwesenden mit Applaus begrüßt.
„Bravo. Endlich mal werden die Sachen beim Namen genannt“, kommentierte die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, Poroschenkos Erklärung. „Besser hätte man nicht formulieren können… Poroschenko weiß, wovon er spricht“, betonte Sacharowa.
Es ist nicht der erste peinliche Versprecher Poroschenkos. Im vergangenen Dezember hatte er erklärt, dass niemand außer den Ukrainern besser weiß, was die „Niedertracht des ukrainischen Regimes“ bedeutet.
Der Tag der ukrainischen Einheit wird am 22. Januar begangen. An diesem Tag im Jahr 1919 wurde die Vereinigung der Ukrainischen Volksrepublik und der Westukrainischen Volksrepublik verkündet. Am gleichen Tag wird auch die Ausrufung der Unabhängigkeit der Ukrainischen Volksrepublik (1918) gefeiert.

armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des Kommandos der Streitkräfte der DVR.
Am 22.01.2018 um 17:25 Uhr wurden in Folge eines Beschusses des Territoriums der DVR durch den Gegner mit einem 120mm-Mörser und einem Schützenpanzer aus Richtung Nowotroizkoje auf Dokutschajewsk fünf Zivilisten verletzt. Das Feuer erfolgte zielgerichtet auf Objekte der zivilen Infrastruktur. Dieser Fall von Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte gegen friedliche Einwohner wird in jedem Fall der OSZE-Mission und A. Hug zur Kenntnis gegeben werden, dessen Besuch in der Republik für den 23. Januar geplant ist. Ebenfalls wurde auf die Gebiete von Werchnetorezkoje und Sajzewo mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und großkalibrigen Schusswaffen geschossen. Weitere Informationen über Opfer und Zerstörungen liegen noch nicht vor.

de.sputniknews.com: Militärgeheimnis preisgegeben? – Ukrainer vor Flug nach Iran festgenommen
Die ukrainischen Rechtsschutzbehörden haben den Mitarbeiter eines Forschungsinstitutes festgenommen, der versucht haben soll, hydroakustische Daten zur Fregatte „Getman Sagaidatschny“, dem Flaggschiff der ukrainischen Seestreitkräfte, in den Iran zu bringen.
„Mitgeteilt wurde der Verdacht gegen einen Bürger, der versucht haben soll, militärische Informationen zur hydroakustischen Schiffsausrüstung der Fregatte des Projektes ‚Getman Sagaidatschny‘ über die Grenze der Ukraine in den Iran zu bringen“, berichtet der Pressedienst der Staatsanwaltschaft des Gebietes Kiew.
Laut Ermittlungsergebnissen hatte der 55-Jährige versucht, einen USB-Stick mit klassifizierten Informationen zum Bauprinzip für die hydroakustischen Anlagen des Projektes „Getman Sagaidatschny“ außer Landes zu bringen. Der Mann wurde am Kiewer Flughafen Borispol festgenommen.
Laut früheren Berichten sollte die „Getman Sagaidatschny“ im Werk „Kusnja na Rybalskom“ des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko repariert werden.

Standard

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 22. Januar 2018

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru sowie ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Dnr-online.ru: Der Index der Verbraucherpreise in der DVR beträgt im Dezember 2017 im Vergleich zum Vormonat 100,5%, im Vergleich zum Februar 2016 100,5%. Auch im Vergleich zum Dezember 2016 beträgt der Index der Verbraucherpreis 100,5% (d.h. die Preise sind mit geringen Schwankungen stabil geblieben).

Lug-info.com: „Der Index der Verbraucherpreise in der LVR betrug im Dezember 2017 im Vergleich zum Vormonat 100,2%.

Dnr-online.ru: Bericht der Direktorin des republikanischen Arbeitsamts der DVR Tamara Kosenko
„Die Zahl der Personen, die als arbeitssuchend gemeldet waren, betrug im Jahr 2017 51.561, was 8% weniger ist als 2016. In der Folge der Verbesserung der ökonomischen Situation in der Republik hat sich die Zahl der freien Stellen in der Datenbank der Arbeitsämter um ein Drittel erhöht, 2017 wurden 42.000 freie Stellen gemeldet. Im letzten Jahr wurden 25.500 Personen auf unbefristete Arbeitsplätze vermittelt“, teilte Kosenko mit….
„Auf befristete Stellen wurden 18.000 Personen vermittelt. Sie führten viele Arbeiten zur Verbesserung der Lebensbedingungen in Städten und Bezirken aus, bauten zerstörte Häuser und soziale Objekte wieder auf, erledigten andere sozial wichtige Arbeiten“, fügte sie hinzu.
Besonders ging Tamara Kosenko auf das Programm zur Arbeitsvermittlung für Bürger mit Behinderung ein. In diesem Rahmen wurden 2017 fast 600 Menschen vermittelt.

Lug-info.com: Informationen des Sozialversicherungsfonds im Fall von Arbeitslosigkeit der LVR.
Im Jahr 2017 wurden 12.400 Personen auf unbefristete Arbeitsplätze vermittelt, was 46,4% der Menschen sind, die sich an den Sozialversicherungsfonds wandten.
Seit Anfang 2017 standen auf den Listen der Arbeitssuchenden 26.795 Personen, davon 44,3% Frauen, 39,3% Menschen unter 35 Jahren. 18,3% waren Angestellte, 53,2% Arbeiter; keine Berufsausbildung hatten 28,5%.
Im letzten Jahr wurden bei den örtlichen Abteilungen des Sozialversicherungsfonds 18.366 unbefristete Arbeitsplätze gemeldet. 55,4% davon betreffen Arbeiterberufe, 28,9% Angestelltenberufe, 15,7% sind Stellen für ungelernte Beschäftigte.
Weiterhin wurden 22.448 befristete Stellen gemeldet.

Standard

Presseschau vom 21.01.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte elfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt . Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von sieben Ortschaften beschossen. Der Gegner verwendete Artillerie des Kalibers 122mm, 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werde noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Mit falschem Pass auf die Malediven? Brisante Infos über Poroschenko durchgesickert
Der ukrainische Sicherheitsdienst SBU hat dem Präsidenten Petro Poroschenko und seiner Familie Pässe auf andere Namen ausgestellt, damit diese auf die Malediven reisen können. Das schrieb das Portal „Strana.ua“ unter Verweis auf eine Quelle aus der Behörde.
„Der Chef des staatlichen Bewachungsdienstes Waleri Heletej hat einen Brief mit dem Sicherheitsgrad ‚Geheim‘ an den SBU geschrieben und mitgeteilt, dass der Präsident Bedrohungen bekommen habe. Daraufhin wurden Dokumente zur operativen Deckung — die Pässe auf falsche Namen — ausgestellt“, zitiert das Portal die Quelle.
Indes präzierte das Portal nicht, um welche Namen es hierbei geht.
Zuvor hatten ukrainische Medien mitgeteilt, dass Poroschenko und seine Familie auf den Malediven ihren Urlaub verbracht haben sollen.
Vom 1. bis zum 8. Januar soll eine Insel für 500.000 US-Dollar (umgerechnet zirka 409.000 Euro) gepachtet worden sein. Dabei soll Poroschenko im Hotel unter dem Namen Mr. Incognito Petro Ukraine gemeldet worden sein.

Ukrinform.ua: Präsidentengattin Maryna Poroschenko leitet Ukrainischen Kulturfonds
Der Kulturminister der Ukraine, Jewhen Nyschtschuk, hat am 19. Januar die Ehefrau des ukrainischen Staatschefs Petro Poroschenko, Maryna, zur Leiterin des Ukrainischen Kulturfonds ernannt.
Für Maryna Poroschenko stimmten alle Mitglieder des Aufsichtsrates des Fonds, berichtet die Pressestelle des Kulturministeriums. Die neue Leiterin ist überzeugt, der Fonds werde zur Modernisierung des Kultursektors beitragen, die kulturelle Entwicklung der Gemeinde, die Kreativität der jungen Generation, die Startups im Bereich Kultur und Kunst fördern, die nationale Idee im Land integrieren, mit der ukrainischen Diaspora zusammenarbeiten und für ein positives Image der Ukraine in der Welt sorgen.

mil-lnr.info: In den letzten 24 Stunden wurden keine Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Das Regime der Feuereinstellung wird eingehalten.

Rusvesna.su: Die UNO stellt die Hilfe ein, die gar nicht da war? – der Militärberichterstatter Alexandr Koz
Wie rusnesna berichtete, verkündete die UNO offiziell die Einstellung des Programms der Nahrungsmittellieferung in den Donbass. Dies wurde vom Militärberichterstatter Alexandr Koz auf seiner Webseite kommentiert.
Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen beendet seine Arbeit im Donbass und wird keine Nahrungsmittel mehr an Bedürftige liefern. Angeblich gibt es keine Finanzierung dafür. Aber hier gibt es eine kleine Nuance, über die ich bereits im Dezember geschrieben habe.
Ich war in Ländern, die die Vereinten Nationen mit ihrer humanitären Hilfe beglückt haben. Haiti, Kosovo, Libyen, Syrien …. Die Spuren dieser Hilfe sind überall – in Form von Zelten mit entsprechendem Logo, von selbstgebauten Hütten aus Kisten mit UN-Symbolik und aus Säcken, die für Mehl gedacht waren. Sogar aus den Plastiktüten machen sich schmuddelige Kinder Regenumhänge und Hemden.
Nichts davon habe ich je im Donbass gesehen, in den Gebieten, die nicht durch Kiew kontrolliert sind. Deshalb denke ich, wird diese Nachricht (über die Einstellung der humanitären Hilfe – Anm. d. Übers.) wohl niemanden in Donezk und Lugansk gestört haben.
UN-Konvois mit Mehl und Getreide hat in der LVR und DVR niemand zu gesehen. Offensichtlich beschränkte sich diese Hilfe nur auf das ukrainische Territorium.
Und selbst dort hatten die UN-Mitarbeiter „Interessenskonflikte“ mit dem ukrainischen Militär, die immer versuchten, diese humanitäre Hilfe in ihrem Namen zu verteilen und nicht im Namen der Vereinten Nationen. So wie das unlängst in den von der ukrainischen Armee eroberten Dörfer Gladosowo und Trawnjewoje geschah, wohin die Militärs die Patrouille der UNO mit der humanitären Hilfe nicht durchließ. Und dann gaben sie sie der örtlichen Bevölkerung als Hilfe von der „Fürsorglichen“ ukrainischen Armee aus. Und für die UNO scheint es einfacher zu sein, das Programm zu schließen, auf die Kontrolle darüber zu verlieren.

Armiyadnr.su: Ergebnisse der humanitären Aktivitäten der Streitkräfte der DVR in der letzten Woche
Einer der Tätigkeitsbereiche der Streitkräfte der DVR ist die Lieferung humanitärer Hilfe an friedliche Einwohner und Organisationen und Einrichtungen, die diese benötigen.
Am Dienstag, den 16. Januar, haben die Streitkräfte gemeinsam mit dem Fonds „Ruspomoschtschj“ und der Freiwilligengruppe „Moskau – Donbass“ humanitäre Hilfe in Form von warmer Kleidung
und anderen für die Einwohner der Ortschaften Grusskow-Sorjanskij im Gornjazkij-Bezirk von Makejewka notwendige Dinge geliefert.
Am Donnerstag, den 18. Januar, haben die Streitkräfte der DVR gemeinsam mit dem Fonds „Russpomoschtschj“ und der Freiwilligengruppe „Moskau – Donbass“ humanitäre Hilfe an das republikanische spezialisierte Kinderheim von Makejewka geliefert. Die Einrichtung erhielt Kindermöbel, Lebensmittel, Windeln und individuelle Schutzmittel.

Am nächsten Tag, dem 19. Januar, haben die Streitkräfte der DVR gemeinsam mit der Koordinatorin für humanitäre Projekte Tatjana Butrina humanitäre Hilfe für die Einwohner des frontnahen Petrowskij-Bezirks von Donezk geliefert. Unter anderem wurden für sie Kleidung, Schuhe, Unterrichtsmaterial und Bücher für die Bildungseinrichtungen, individuelle Pakete für Menschen mit Behinderungen – Gehhilfen, Rollstühle, medizinische Mittel – geliefert. Außerdem waren in der Lieferung Pakete für die Familien von Soldaten der Streitkräfte der DVR, die bei der Verteidigung der Republik verletzt wurden oder gefallen sind.
Schließlich haben die Streitkräfte der DVR am 20. Januar gemeinsam mit der humanitären Gruppe „Engel“ Hilfe für die Einwohner von Golmowskij geliefert, das vor kurzem von Seiten der ukrainischen Streitkräfte mit großkalibriger Artillerie beschossen wurde.

de.sputniknews.com: „Parasiten-Logik“: Politiker kritisiert Chişinăus Schadensersatz-Forderung an Moskau
Das moldawische Parlament fordert wegen der vermeintlichen „Okkupation Transnistriens“ von Moskau Milliarden US-Dollar als Schadensersatz. Der russische Sicherheitspolitiker Alexej Puschkow spricht in diesem Zusammenhang von einer „Parasiten-Logik“.
„In Moldawien will man von Russland Milliarden für eine mythische,Besetzung Transnistriens‘ bekommen? Eine für Parasiten typische Denkweise: Sich einen Vorwand ausdenken und dann,Gebt uns Geld‘ schreien!“, schrieb Puschkow, Mitglied des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus) am Sonntag auf Twitter.
Das seien alles zum Scheitern verdammte Bemühungen. „So kann man ohne den russischen Markt bleiben und am Ende mit leeren Händen dastehen“, so der Politiker.
Zuvor hatte der Vorsitzende des moldawischen Parlaments, Andrian Candu, Russland eine Verletzung des Völkerrechts vorgeworfen und angekündigt, von Moskau Milliarden US-Dollar wegen der „Besetzung Transnistriens“ einfordern zu wollen.
Transnistrien, dessen Bevölkerung zu 60 Prozent aus Russen und Ukrainern besteht, hatte noch vor dem Zerfall der Sowjetunion für das Abspalten von Moldawien gekämpft. Nach einem erfolglosen Versuch der moldawischen Regierung im Jahr 1992, das Problem gewaltsam zu lösen, entzog sich Transnistrien de facto der Kontrolle von Chişinău. Seit dem Ende blutiger Kämpfe 1992 sind Friedenstruppen mit Soldaten aus Russland, Moldawien und Transnistrien in der einstigen Konfliktzone stationiert.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 11.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 192.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 70.
Wir erinnern daran, dass ab 1:00 (Moskauer Zeit) am 23. Dezember, gemäß einer Vereinbarung der Kontaktgruppe über die Wiederaufnahme ihrer Verpflichtungen durch die Seiten im Vorfeld der Winterfeiertage ein Waffenstillstand in Kraft getreten ist.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Türkischer Premier bestätigt Beginn von Bodenoffensive in Syrien
Der türkische Regierungschef Binali Yıldırım hat gegenüber Journalisten den Beginn einer Bodenoffensive gegen die von Kurden kontrollierte syrische Stadt Afrin bezeugt.
„Die Bodenoperation in Afrin ist um 09.05 MEZ eingeleitet worden“, zitiert ihn der TV-Sender NTV am Sonntag.
Wie Yıldırım ferner ausführte, ist die Offensive vom Kreis Gülbaba der türkischen Provinz Kilis (an der Grenze zu Syrien) her erfolgt.
Am vergangenen Samstagnachmittag hatte der türkische Generalstab die Operation „Olivenzweig“ gegen kurdische Stellungen im syrischen Afrin eingeleitet. Behördlichen Angaben zufolge nahmen daran insgesamt 72 Kampfjets teil. Es seien 108 Ziele getroffen worden. Später kündigte der türkische Premierminister Binali Yıldırım eine mögliche Bodenoperation in Afrin am Sonntag an.
Die syrische Regierung hatte zuvor den türkischen Angriff auf Afrin aufs Schärfste kritisiert. Am Sonntagmorgen war von syrischem Territorium aus die türkische Provinz Kilis mit Raketen beschossen worden.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden ist die Situation an der Kontaktlinie
angespannt geblieben.
In Richtung Mariupol hat der Gegner auf die Gebiete von Kulikowo, Leninskoje, Kominternowo 21 122mm-Artilleriegeschosse, 45 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen und mit Schusswaffen und Granatwerfern geschossen.
In Richtung Donezk hat der Feind auf die Gebiete des Flughafens und von Shabitschwo und Wesjoloje 44 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen sowie mit Schusswaffen und Granatwerfern geschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner das Gebiet von Sajzewo mit Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschossen.
Insgesamt hat der Feind in den letzten 24 Stunden elfmal den Waffenstillstand verletzt.
Wir stellen weiter eine Konzentration von Kräften und Mitteln der ukrainischen Streitkräfte fest. So hat unsere Aufklärung Informationen erhalten, dass zwei Kolonnen Technik aus dem Bestand der 56. Panzergrenadierbrigade in Stärke von zwei Bataillonen aus Richtung des Oblast Cherson in Mariupol eingetroffen sind.
Zu
r ersten Kolonne gehören Einheiten einer Brigadenartilleriegruppe unter Kommando des Kriegsverbrechers S.S. Shirunow. Die zweite Kolonne leitete der stellvertretende Brigadekommandeur D.D. Gerassimenko.
Ich möchte anmerken, dass D.D. Gerassimenko uns bereits als Kriegsverbrecher bekannt war, als er noch das Panzergrenadierbataillon „Chortiza“ dieser Brigade kommandierte. Ich erinnere daran, dass diese Brigade mehrfach an Beschüssen friedlicher Ortschaften in Richtung Mariupol und an einer großen Zahl von Opfern unter den friedlichen Bürgern unserer Republik beteiligt war.
Außerdem haben wir Informationen über die Vorbereitung von komplexen Übungen von Einheiten und Truppenteilen der Luftabwehr in der ATO-Zone vom 21. bis zum 30. Januar erhalten, bei denen Fragen der Entdeckung, Begleitung und hypothetischen Vernichtung von Luftzielen bearbeitet werden. Zur Durchführung der Übungen ist geplant,
Flugzeuge der Luftstreitkräfte der Ukraine heranzuziehen.
Ich möchte daran erinnern, dass gemäß den Minsker Vereinbarungen in einer 30km-Zone entlang der gesamten Kontaktlinie die Verwendung von Flugzeugen verboten ist.
Wir schließen nicht aus, dass unter der Deckung dieser Übungen Flugobjekte vernichtet werden könnten, um in der Folge unsere Streitkräfte dessen zu beschuldigen.
Wir machen darauf aufmerksam, dass unsere Luftabwehrmittel gegen die feindlichen Luftstreitkräfte nur dann eingesetzt werden, wenn diese unseren Luftraum verletzten.
Zur Fortsetzung des Themas Luftstreitkräfte: Unsere Aufklärung hat Informationen erhalten, dass sich Einheiten der Luftaufklärung in der Zone der sogenannten „ATO“ geweigert haben, Drohnen des Typs „Spektator-M“ zu verwenden. Der Grund der Weigerung hängt damit zusammen, dass die erste ukrainische Drohne selbst gegen die einfachsten Mittel der elektronischen Kampfführung, über die die Streitkräfte der DVR verfügen, nicht geschützt ist und systematisch außer Betrieb gesetzt wird.

de.sputniknews.com: „Javelins nutzlos“: Experte prophezeit Kiew rasche Niederlage in Krieg gegen Moskau
Sollte die russische Armee all ihre militärischen Möglichkeiten zur Geltung bringen, werden Kiew nach Meinung des Ex-Sprechers des ukrainischen Außenministeriums und heutigen Politologen Oleg Woloschin in einem imaginären Krieg gegen Russland weder US-amerikanische Panzerabwehrkomplexe noch jegliche andere Waffen helfen können.
Bezüglich der Panzerabwehrraketen-Komplexe „Javelin“, welche Washington an die ukrainische Streitkräfte zu liefern plant, sagte Woloschin, die Kriege der Neuzeit würden vor allem unter Einsatz von Fliegerkräften geführt. Ihm zufolge bilden Flugzeuge und Marschflugkörper die Grundlage der Luftmacht der russischen Armee. In einem solchen Krieg wären US-amerikanische Panzerabwehrraketen-Komplexe nutzlos.
„Sie können vor russischen strategischen Fliegerkräften, Marschflugkörpern, Bombardierungen u.a.m. nicht retten. Ich bin überzeugt und alle sind sich dessen sicher, dass wir einen Krieg gegen Russland mit dessen ganzer Armee höchstens innerhalb einer Woche verlieren würden“, sagte der Experte gegenüber dem Fernsehsender „112 Ukraina“.
Woloschin fügte hinzu, dass der Donbass-Konflikt zahlreiche Opfer gefordert habe und dabei nicht als ein moderner Krieg unter Anwendung aller Vernichtungswaffen bezeichnet werden könne.
Die Kiewer Behörden reden immer wieder von einer „russischen Aggression“. So habe der ukrainische Präsident Petro Poroschenko auf die Gefahr eines „umfassenden Krieges“ hingewiesen. Moskau weist derartige Erklärungen zurück und betont dabei, dass Russland mit dem Donbass-Konflikt nichts zu tun habe und an der Überwindung der ukrainischen Krise interessiert sei.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko
Am 18. Januar 2018 erfolgte im Gebiet von Nowosawnowka während der Installation von Minensperren eine Detonation, in der Folge starb ein Soldat aus einem technischen Zug der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte, einer wurde verletzt.
Um Verluste unter dem Personal, den Waffen und der Militärtechnik zu vermeiden, hat das Kommando der „ATO für den 19. und 20. Januar dieses Jahres zusätzliche methodische Übungen zur Minensicherheit organisiert.
Das Kommando der „ATO“ hat den Soldaten die Installation von Antipersonenminen in einer nicht steuerbaren Variante, die Entschärfung von explosiven Objekten durch Personal, dass nicht die entsprechende Spezialausbildung als Entminungskraft hat, sowie die Verwendung von Kampfgranaten und Sprengeinrichtungen als Signalmittel kategorisch verboten.
Die Situation mit Todesfällen bei ukrainischen Soldaten in der Folge davon, dass sie auf eigene Mine geraten, mit der Missachtung des Personals durch die Kommandeure sowie dem Fehlen einer Kontrolle über die Flüsse von Munition und Sprengeinrichtungen in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte ist äußert schwierig.

de.sputniknews.com: Von syrischem Afrin aus: Raketen treffen südtürkische Stadt – Verletzte gemeldet
Die türkische Stadt Reyhanlı in der Provinz Hatay ist am Sonntag laut der Zeitung „Sabah“ mit Raketen von syrischem Afrin aus beschossen worden.
Die türkische Stadt Reyhanlı in der Provinz Hatay ist am Sonntag laut der Zeitung „Sabah“ mit Raketen von syrischem Afrin aus beschossen worden.
Nach Zeitungsinformationen wurden drei Raketen auf die türkische Stadt abgefeuert. Nach ersten Erkenntnissen gebe es Verletzte. Krankenwagen seien vor Ort eingetroffen.
Am vergangenen Samstagnachmittag hatte der türkische Generalstab die Operation „Olivenzweig“ gegen kurdische Stellungen im syrischen Afrin eingeleitet. Nach Angaben der Behörde nahmen daran insgesamt 72 Flugzeuge teil. Es seien 108 Ziele getroffen worden. Später kündigte der türkische Premierminister Binali Yildirim eine mögliche Bodenoperation in Afrin am Sonntag an.
Die syrische Regierung hatte zuvor den türkischen Angriff auf Afrin aufs Schärfste kritisiert. Am Sonntagmorgen war von syrischem Territorium aus die türkische Provinz Kilis mit Raketen beschossen worden.

Dan-news.info: „Heute um 13:20 haben die ukrainischen Streitkräfte am Kontroll- und Passierpunkt „Jelenowka“ in der grauen Zone einen Bus beschossen. In der Folge wurden zwei friedliche Einwohner verletzt, einer davon tödlich“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Die genaue Zahl der Verletzten wird zurzeit noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Nach Ereignissen in Afrin: Frankreich bittet um UN-Sondersitzung zur Lage in Syrien
Frankreich hat um die Einberufung einer unverzüglichen Sondersitzung des Sicherheitsrates der Uno wegen der Lage in Syrien nach den Ereignissen in Afrin gebeten. Dies teilte der französische Außenminister via Twitter mit.
„Syrien: Ghuta, Idlib, Afrin – Frankreich bittet um Einberufung einer Sondersitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen“, schrieb der Minister auf Twitter.
​Er habe am Sonntagmorgen seinen türkischen Kollegen Mevlüt Çavuşoğlu kontaktiert.
Wie der Diplomat hervorhob, bestehe Frankreich auf einer Feuereinstellung und einem ungehinderten humanitären Zugang in Syrien.
Zuvor hatte der türkische Premierminister Binali Yıldırım den Beginn der Bodenoperation gegen kurdische Verbände in Afrin bestätigt.
Am vergangenen Samstagnachmittag hatte der türkische Generalstab die Operation „Olivenzweig“ gegen kurdische Stellungen im syrischen Afrin eingeleitet.

Dan-news.info: „Der Beschuss eines Reisebusses, dessen Passagiere normale friedliche Einwohner waren, der Tod und die Verletzung von völlig unschuldigen Menschen kann nicht anders als eine verbrecherische und empörende Provokation genannt werden“, erklärte der bevollmächtigte Vertreter der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk, der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin. „Wir bereiten eine Note an die OSZE-Mission und die Koordinatoren der Verhandlungsprozesses mit einer vollständigen Information über das Geschehen und mit der Forderung, eine sorgfältige Untersuchung dieser Tragödie vorzunehmen und die Schuldigen zu bestrafen“.

de.sputniknews.com: Paroli bieten: Moskau wird „inszenierten Vorwürfen“ zur Präsidentenwahl kontern
Russland ist laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bereit, alle möglichen Vorwürfe westlicher Medien bezüglich der Legitimität der bevorstehenden Präsidentschaftswahl im Land abzublocken.
„Wir bereiten uns vor, weil das (die verfälschte Darstellung der Ereignisse rund um die Präsidentschaftswahl durch westliche Medien — Anm. d. Red.) auch ziemlich vorhersehbar ist. Sie wissen, dass die massenhaften Angriffe auf unseren Präsidenten persönlich sowie auf unser Land eigentlich lange vor den Wahlen, sozusagen schon auf dem Gleitweg begonnen haben. Sie werden vorbereitet, sie sind gründlich inszeniert. Wir aber werden weiterhin Paroli bieten“, sagte Peskow am Sonntag im russischen Fernsehen.
Wie er ferner betonte, sind die meisten Vorwürfe „fadenscheinig“.
„Ich denke, dass immer mehr Menschen in der Welt und natürlich in unserem Land verstehen, dass das Angriffe sind, die darauf abzielen, Russland einen starken Spitzenpolitiker wegzunehmen. Ein starkes Russland, das nicht nur ‚wieder auf den Beinen steht, sondern auch die Schultern zurückgenommen hat‘, gefällt nur wenigen“, so Peskow.
Die Präsidentschaftswahlen in Russland werden am 18. März 2018 stattfinden, der Wahlkampf hatte am 18. Dezember 2017 offiziell begonnen.

Lug-info.com: Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja, Versuch Nr.73
„Zum Stand am 21. Januar 2018 hat die OSZE-Mission die letzte Verletzung des Regimes der Feuereinstellung an dem genannten Trennungsabschnitt am 25. Dezember 2017 registriert. So hatte die ukrainische Seite heute alle Grundlagen, um die Rahmenvereinbarung zu erfüllen. Aber aus unbegreiflichen Gründen hat die Ukraine ein weiteres Mal die Erfüllung der Minsker Vereinbarung bezüglich einer Trennung von Kräften und Mitteln zum Scheitern gebracht“, heißt es in einer Mitteilung, die die Vertretung der LVR im GZKK in ihrem Telegram-Kanal veröffentlichte.
„Gemäß den offiziellen täglichen Berichten der OSZE-Mission wurden im Zeitraum vom 1. Oktober 2016 bis zum 21. Januar 2018 insgesamt 16 Zeiträume mit einer vollständigen Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von mehr als 7 Tagen am Trennungsabschnitt Nr. 1 „Staniza Luganskaja“ festgestellt. Die LVR hat seit der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung 73
Mal ihre Bereitschaft zur Trennung von Kräften und Mitteln erklärt und 18 Mal hat die Volksmiliz der LVR unmittelbar am Trennungsabschnitt durch Starten einer Signalrakete ihre Bereitschaft zur Erfüllung der Rahmenvereinbarung praktisch bestätigt. Von der ukrainischen Seite sind keine Mitteilungen über ihre Bereitschaft zur Trennung eingegangen“, fügte das GZKK hinzu.
„Die Trennung von Kräften und Mitteln am Teilstück Nr. 1 wird von der ukrainischen Seite im GZKK durch Erklärungen blockiert, dass sie in einseitiger Weise nicht existente Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung im Bereich dieses Abschnitts festgestellt haben, die nicht von der OSZE-Mission und der Vertretung der LVR im GZKK bestätigt werden“, heißt es in der Mitteilung.

Abends:

de.sputniknews.com: Vollzählig: Eine der größten Brigaden der ukrainischen Armee verlässt Donbass
Die Kämpfer der 128. Sondergebirgsbrigade der ukrainischen Streitkräfte, die auch als „Transkarpatische Legion“ bekannt ist, haben die Konfliktzone im Donbass geschlossen verlassen. Dies melden ukrainische Medien am Sonntag.
Die Einheit sei bereits am Ort ihrer ständigen Dislozierung im Transkarpatischen Gebiet eingetroffen. Dort sei auch der Echelon mit der Technik und den Fahrzeugen der Militärs stationiert.
Indes hat die Bewegung zur Unterstützung der transkarpatischen Militärs auf Facebook Fotos der in der Region eingetroffenen Kämpfer gepostet.
Die Angehörigen der 128. Brigade sollen mindestens bis Juli 2018 in Transkarpatien bleiben. Ihr genauer Dislozierungsort im Donbass wird nicht genannt.

Standard

Presseschau vom 20.01.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
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abends / nachts:

de.sputniknews.com: Syrien: Türkei greift Kurden an – diese bereit zum Widerstand
Die sich anbahnende Militäroperation der Türkei gegen die syrischen Kurden scheint begonnen zu haben. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu haben türkische Streitkräfte am Freitag das Feuer auf Stellungen der kurdischen YPG nahe der Stadt Afrin eröffnet. Der Artilleriebeschuss soll im Moment vom türkischen Territorium aus stattfinden.
Laut der Nachrichtenagentur hat die türkische Armee Stellungen der kurdischen YPG-Miliz in der Nähe der Stadt Afrin im Nord-Westen Syriens unter massiven Artilleriebeschuss genommen. Mindestens zehn Artillerieschläge seien aus der südlichen türkischen Provinz Hatay geführt worden.
Offiziell wurde der Start der sich lange Zeit anbahnenden Militäroperation noch nicht bestätigt. Quellen aus türkischen Militärkreisen sollen der Nachrichtenagentur erklärt haben, das Feuer sei im Moment nur eine Reaktion auf vorherigen Beschuss türkischer Positionen seitens der YPG.
Der türkische Verteidigungsminister Nurettin Canikli erklärte allerdings dem Sender A-Haber, dass die Entscheidung über die Bodenoffensive auf kurdische Stellungen nicht mehr zurückgenommen werde, da bewaffnete Kurdenverbände regelmäßig das türkische Territorium beschießen und eine reale Gefahr darstellen würden.
Eine Quelle aus den YPG-Reihen bestätigte Sputnik, dass mehrere Ortschaften unter Beschuss geraten seien.
„Mehr als 70 Raketen, die von der türkischen Artillerie aus der Stadt Hatay im Süden der Türkei abgefeuert wurden, haben die Stadt Radjou und benachbarte Städte getroffen, was zu einem großen materiellen Schaden und der Zerstörung der örtlichen Radiostation geführt hat“, erklärte der Gesprächspartner.
Kurden bereit, sich zu verteidigen
Der kurdische örtliche Politiker Reizan Hedu erklärte Sputnik, dass die Kurden in Afrin ihrerseits bereit seien, sich zu verteidigen, sollten türkische Streitkräfte eine großangelegte Offensive gegen ihre Positionen starten.
Im Moment gebe es allerdings „nur“ einen Artilleriebeschuss seitens der türkischen Armee auf Ortschaften rund um Afrin.
„Ja, der Artilleriebeschuss findet statt. Aber die Einwohner wollen ihr Land nicht verlassen und sind gegen die Anwesenheit der türkischen Armee. Umso mehr, weil zusammen mit der türkischen Armee die Dschabhat an-Nusra (kommt)“, erklärte der Politiker.
Diese Terrororganisation halte die Kurden für Ungläubige und dürfe daher nicht nach Afrin kommen – wie auch die türkische Armee.
Weiterhin betonte Hedu, dass die Einwohner von Afrin sich wehren würden.
„Solange der Rest der Welt auf uns schaut, werden wir nicht zulassen, dass in der Geschichtsschreibung auch nur eine Meldung darüber erscheint, dass die Kurden in Afrin der türkischen Okkupationsarmee – den neuen Osmanen – in Begleitung von Terrorgruppen ohne Widerstand den Einmarsch in die Stadt Afrin erlaubt hätten“, betonte der Politiker.
Am Donnerstag hatte es in Afrin umfangreiche Demonstrationen gegeben. Die Einwohner der Stadt protestierten gegen die mögliche türkische Intervention und forderten die internationale Gemeinschaft zum Eingreifen auf.
Zuvor wurde bekannt, dass die Türkei ihre Truppen im Grenzgebiet zu Syrien massiv ausgebaut und sie in erhöhte Kampfbereitschaft versetzt hat.

Ukrinform.ua: Ukrainische Exporte steigen um 20 Prozent
Die ukrainischen Exporte sind von Januar bis November 2017 auf um 20 Prozent im Vergleich zum gleichen Zeitraum 2016 auf 39,5 Milliarden Dollar gestiegen.
Das erklärte der erste Vizepremier und Wirtschaftsminister der Ukraine, Stepan Kubiw, in der Fragestunde am Freitag im Parlament, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. In die EU wurden laut dem Minister Waren im Wert von 15,9 Milliarden exportiert. „Die anderen Märkte sind die Märkte Indiens, Chinas, Afrikas. Ich bin der Meinung, dass unsere Perspektive Märkte Asiens, Afrikas sein müssen“, betonte der Minister

de.sputniknews.com: Lawrow: Berichte über Abzug russischer Militärs aus syrischem Afrin dementiert
Medienberichte über den Abzug russischer Militärs aus der syrischen Stadt Afrin entsprechen nicht der Wirklichkeit. Das teilte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Freitag in Moskau mit. Dabei sagte er nicht, wer die Berichte dementiert hatte.
Zuvor hatte die türkische Nachrichtenagentur Anadolu gemeldet, dass russische Armeeangehörige das syrische Afrin verlassen, wo die türkischen Streitkräfte eine Operation gegen syrische Kurden planen.
Den Angaben zufolge nimmt die türkische Artillerie mehrere von der Kurdischen Demokratischen Union kontrollierte Gebiete im Raum von Afrin seit Tagen unter Beschuss. Zudem verlegte die Türkei Kampftechnik, darunter auch Panzer, an die Grenze zu Syrien.
Am Mittwoch hatte der türkische Vizeregierungschef Bekir Bozdağ bekanntgegeben, Ankara führe Konsultationen mit Moskau und Washington in Bezug auf einen möglichen Militäreinsatz gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Afrin. Die Türkei stuft die kurdische Miliz als terroristische Organisation ein, die mit der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verbunden ist.
Am 13. Januar hatte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan gesagt, die türkische Armee könne im Laufe von zwei Wochen einen Militäreinsatz in Manbidsch und Afrin einleiten.

de.sputniknews.com: Darum will CNN sein Büro in Moskau erweitern
Russland ist ein Dauerthema in den USA – wegen der angeblichen „Wahleinmischung“, wegen Putins Person, wegen der russischen Außenpolitik. Laut der amerikanischen Zeitung „Washington Examiner“ will nun der CNN auf diese Entwicklung reagieren und seine Präsenz in Moskau deutlich ausweiten.
Nach Angaben des Blattes will der US-Sender CNN seine Arbeit in Moskau ausweiten und mehr Personal in die russische Hauptstadt schicken, um das ständig wachsende Interesse des amerikanischen Publikums an Russland, der russischen Politik und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin stillen zu können.
Vor allem angesichts der laufenden „Russland-Ermittlungen“ in den USA über die angebliche Einmischung Moskaus in die US-Präsidentschaftswahlen wolle der Sender mehr Ressourcen dem Agieren Russlands in der Weltpolitik widmen, so der „Washington Examiner“.
Unter anderem wolle CNN mehrere zusätzliche Journalisten in sein Moskauer Büro schicken, darunter den bekannten Reporter vom Wall Street Journal Nathan Hodge.
„Es ist schwer, die internationale Bedeutung Russlands zu überschätzen, egal ob es um die bevorstehenden Wahlen in diesem Land geht, seine vermutete Rolle bei den jüngsten Wahlen in den USA oder um Fragen bezüglich der Ukraine, Europa, China, Iran und Syrien“, zitiert das Blatt den ersten Vize-Präsidenten von CNN, Deborah Rayner.
Ein besonderes Interesse des amerikanischen Publikums wecke dabei die Person des russischen Präsidenten.
„Wladimir Putin ist eine einzigartig überzeugende Persönlichkeit, und seine Agenda im In- und Ausland fasziniert das weltweite Publikum“, so der CNN-Vize-Chef weiter.
US-Präsident Donald Trump hatte wiederholt jegliche Hilfe aus Moskau bei seinem Sieg in den US-Präsidentschaftswahlen abgestritten.
Jegliche Anschuldigungen der Medien hatte er als „Fake News“ bezeichnet und den US-Leitmedien eine nicht objektive Berichterstattung über ihn vorgeworfen.

Lug-info.com: „Die Spezialisten des Kommunikationsministeriums der LVR haben die Reparatur des Glasfaserkabels im Gebiet von Wesejela Gora beendet. Dies ist ein schwieriger technologischer Prozess, der von den Technikern hohe Professionalität erfordert. Unseren Spezialisten ist es gelungen, nicht nur mit der Arbeit klar zu kommen, sondern sie auch in maximal kurzer Zeit durchzuführen“, teilte das Ministerium mit.
„Die Verbindung des ukrainischen Mobilfunkoperators Vodafone wurde auf dem Territorium der LVR ausschließlich durch die Spezialisten des Kommunikationsministeriums der LVR wieder in Betrieb genommen“, unterstrich die Behörde.

de.sputniknews.com: USA erschaffen in Syrien „alternative Machtorgane“ – Russlands Außenminister
Die Situation in Nordsyrien ist nach wie vor äußerst angespannt. Die USA schaffen dort eine kurdisch dominierte und für sie kontrollierbare Grenzschutztruppe von 30.000 Mann. Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow widerspricht Washington damit seinen eigenen Bekundungen und Verpflichtungen.
Gerade in der Frage nach der zukünftigen Rolle der Kurden vertreten Moskau und Washington verschiedene Positionen. Die USA wollen den kurdisch dominierten Teil Nordsyriens dauerhaft aus der Kontrolle der syrischen Zentralregierung in Damaskus herauslösen und haben hierfür bereits mit der Aufstellung einer Grenzschutztruppe sowie logistischer und verwaltungstechnischer Strukturen begonnen.
Laut Lawrow treibt Washington damit die Teilung Syriens voran und erschafft im Prinzip „alternative Machtorgane“ in einem souveränen Staat.
„Dass die USA ernsthaft mit der Bildung von alternativen Machtorganen auf einem signifikanten Teil des syrischen Territoriums beschäftigt sind, ist eine Tatsache. Und selbstverständlich widerspricht dies ihren eigenen Verpflichtungen, unter die sie selbst wiederholt ihre Unterschrift gesetzt haben, darunter im Sicherheitsrat (der Uno – Anm.d.Red.), (…) über die territoriale Integrität Syriens“, betonte Lawrow.
Der russische Außenminister unterstrich gleichzeitig, dass das Nichteinhalten der eigenen Verpflichtungen und Bekundungen mittlerweile charakteristisch für die gegenwärtige amerikanische Diplomatie geworden sei.
Bereits zuvor hatte Lawrow mehrmals darauf hingewiesen, dass die USA sichtbar nicht daran interessiert seien, die territoriale Integrität und Einheit Syriens zu bewahren.

vormittags:

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden wurden von Seiten der ukrainischen Streitkräfte vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von drei Ortschaften der Republik beschossen. Der Gegner hat Mörser und Schützenpanzerwaffen verwendet.

rusvesna.su: Die OSZE teilte mit, welche Staatsbürgerschaft der Beobachter, der in Kramatorsk umgekommen war, hatte
Der am 18. Januar im Donbass gestorbene OSZE-Beobachter war Bürger Moldawiens. Dies steht in der Erklärung, die offiziell von der Institution veröffentlicht wurde.
„Der Staatsbürger Moldawiens Witalij Sara arbeitete in der Lugansker Beobachtergruppe seit Juli 2015 in Sewerodonezk, Lugansk und Kadijew“, werden einige Details aus der Biografie des toten Beobachters auf der offiziellen Seite der OSZE-Beobachtermission in einem der Sozialen Netzwerke aufgeführt.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 70.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 90.
Wir erinnern daran, dass ab 1:00 (Moskauer Zeit) am 23. Dezember, gemäß einer Vereinbarung der Kontaktgruppe über die Wiederaufnahme ihrer Verpflichtungen durch die Seiten im Vorfeld der Winterfeiertage ein Waffenstillstand in Kraft getreten ist.

de.sputniknews.com: Bei Afrin: Mehrere türkische Militärs von kurdischen Kämpfern getötet
Kämpfer der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) haben mindestens vier türkische Militärs bei der syrischen Stadt Afrin getötet, wie das Portal AMN unter Berufung auf pro-YPG-Medien berichtet.
Die Kampfhandlungen sollen sich in der Siedlung Bulbul nahe der syrischen Stadt Afrin ereignet haben.
Dem Portal zufolge berichten auch protürkische Medien, dass die türkischen Militärs mehrere YPG-Kämpfer getötet und dabei gepanzerte Fahrzeuge in Afrin und Menbeij zerstört hätten.
Am Mittwoch hatte der türkische Vizeregierungschef Bekir Bozdağ bekanntgegeben, dass Ankara Konsultationen mit Moskau und Washington führe, in denen es um einen möglichen Militäreinsatz gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Afrin gehe. Die Türkei stuft die kurdische Miliz als terroristische und mit der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verbundene Organisation ein.
Am 13. Januar hatte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan mitgeteilt, die türkische Armee könne im Laufe von zwei Wochen einen Militäreinsatz in Manbidsch und Afrin einleiten.

Mil-lnr.info: In den letzten 24 Stunden wurden keine Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Das Regime der Feuereinstellung wird eingehalten.

de.sputniknews.com: US-Bomber nähern sich Russlands Grenzen – Medien
Zwei US-Bomber des Typs B-52H, die auch Atomwaffen tragen können, haben am Freitag Übungsflüge im estnischen Luftraum an der Grenze zu Russland unternommen. Dies berichten russische Medien unter Berufung auf westliche Onlinedienste, die Positionen von Militärfliegern in Echtzeit verfolgen.
Demzufolge sollen die Flugzeuge mit der Hull Identification Number 61-0005 und 60-0012 vom britischen Luftwaffenstützpunkt Fairford gestartet sein. Die Flüge über dem Baltikum hätten mehrere Stunden gedauert. Zudem seien Trainingsbomben mit an Bord gewesen.
Nach Angaben westlicher Luftfahrt-Websites wurden letzte Woche fünf B-52H auf dem Stützpunkt Fairford stationiert.
Diese sollen zum 5. Bomb Wing der US Air Force gehören, der sich auf dem Minot-Stützpunkt im US-Bundesstaat North Dakota befindet.
Sie sollen bereits mehrere Flüge im Baltikum an der Grenze zu Russland unternommen haben.
Am Donnerstag hatten die estnischen Streitkräfte mitgeteilt, strategische Bomber der US-Luftwaffe vom Typ „B-52 Stratofortress“ würden diese Woche die Versetzung von massiven Luftschlägen auf dem zentralen Militärübungsgelände in Estland trainieren. Das Gelände befindet sich im Norden des Landes und ist ungefähr 115 Kilometer von der Grenze zu Russland entfernt.

Dan-news.info: „In Sachanka wurde heute Nacht in der Folge von Beschüssen ein Wohnhaus in der Uliza Konstituzii 46 beschossen, dort sind auch Wirtschaftsgebäude und eine Gasleitung beschädigt. Derzeit schießen die ukrainischen Truppen auf Krasnoarmejsk, die Einwohner der Ortschaft sind in den Schutzräumen“, teilte der Leiter der Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij mit.
Tote und Verletzte gibt es in der Folge der Beschüsse nicht.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Lenin zurück in Leipzig
In Leipzig soll eine Lenin-Statue im Museum ausgestellt werden. Zu verdanken ist dies ausgerechnet einem Lokalpolitiker der CDU und dem unentgeltlichen Einsatz des Schöpfers der Skulptur. Während in Ostdeutschland und in Osteuropa viele Lenin-Denkmäler abgerissen wurden oder in Depots verschwanden, setzt Leipzig nun ein Zeichen gegen den Trend.
Die Geschichte einer der originellsten Lenin-Statuen der DDR zieht sich über fast ein halbes Jahrhundert hin. Nachdem die zwei Meter hohe, 1,15 Meter breite und über zwei Tonnen schwere Sandstein-Skulptur 22 Jahre lang in dem kleinen sächsischen Städtchen Bischofswerda stand, fristete sie ab 1992 ein trostloses Dasein unter Abdeckplanen auf dem städtischen Bauhof.
Ursprünglich wurde die Plastik 1970 anlässlich des 100. Geburtstages des russischen Revolutionsführers vom Rat des Kreises Bischofswerda der örtlichen sowjetischen Garnison geschenkt. Sie stand bis zum Abzug der Truppen auf deren Festplatz vor dem Kulturhaus.
Geschaffen wurde die Skulptur von dem Bildhauer Manfred Wagner aus dem Thüringer Örtchen Schmölln.
Wagner erinnert sich im Sputnik-Interview:
„Dort war eine Grünfläche, ein leichter Hügel und der Platz, wo alle öffentlichen Veranstaltungen über die Bühne gingen. Da bot es sich an, dass man eine Gestaltung macht, die das ganze Ensemble aufwertet. Wir wollten keinen Abklatsch von irgendeiner Statue, die vorhanden ist, wo Lenin als Redner dargestellt wird oder als was auch immer. Es sollte etwas entstehen, was dort reinpasst in das Gelände, damit er auch zur Wirkung kommt.“
Entstanden ist ein freundlicher, sitzender Lenin mit markanten Gesichtszügen, der ein Buch in der Hand hält und in die Ferne schaut.
Lenins Wiedergeburt in Leipzig
Ausgerechnet der CDU-Politiker Andreas Erler machte 2013 als Bürgermeister von Bischofswerda den Vorschlag, das vor über zwanzig Jahre abgebaute Denkmal wieder aus der Versenkung zu holen. Im Ort selbst stieß er damit allerdings überwiegend auf Entrüstung und Ablehnung. Hellhörig wurde jedoch das Zeitgeschichtliche Forum in Leipzig, ein Museum, das sich dem Alltagsleben in der DDR und der Wiedervereinigung widmet. Im vergangenen Jahr wurde man sich einig, die Skulptur nach Leipzig zu holen. Ab Oktober 2018 soll sie im Zeitgeschichtlichen Forum ausgestellt werden. Steinbildhauermeister Wagner ist begeistert:
„Ich muss ehrlich sagen, ich bin erstaunt, dass mir noch die Ehre zuteil wird, das zu erleben.“
Zuvor musste die Skulptur allerdings noch vorzeigefähig gemacht werden. In den über zwanzig Jahren Einlagerung waren der linke Fuß abgebrochen und Lenins Mütze beschädigt worden. Auch musste der stark verschmutzte Sandstein gereinigt werden. Das übernahm Wagners Sohn Rico, der ebenfalls Steinmetz ist, in einem dreitätigen Arbeitseinsatz. Und das kostenlos, wie Wagner Senior erzählt:
„Wir haben es geschenkt. Eigentlich sollte mein Sohn eine Rechnung schicken. Ich habe gesagt: Das ist Ehrensache. Und dann hat mein Sohn darauf verzichtet, etwas zu verlangen.“
Auch die Stadt Bischofswerda war einverstanden, auf die eher ungeliebte Skulptur zu verzichten und sie dem Leipziger Museum, das den Transport übernahm, zu schenken.
Noch ein Lenin und andere Denkmäler
Die Bischofswerdaer und bald Leipziger Lenin-Skulptur ist übrigens nicht die einzige Plastik des russischen Weltenlenkers, die Wagner geschaffen hat:
„Ich habe mal eine Lenin-Büste für die sowjetische Kommandantur in Dresden gemacht. In der Zeitung habe ich dann später gelesen, dass der Kopf unter den Hammer kommen sollte. Aber da gab es jemanden, der hat die Büste erworben. Die hat er jetzt wohl bei sich zu Hause stehen“, erzählt der Steinmetz.
Auf die Frage, wie man denn mit dem sozialistischen Erbe umgehen sollte, antwortet Wagner pragmatisch:
„Man muss bei jedem einzelnen Objekt entscheiden: Ist es jetzt würdig, erhalten zu werden oder nicht? Sie wissen es sicherlich selbst, dass das erst mal alles weitgehend abgeräumt wurde, was im Zusammenhang mit Lenin- und anderen Denkmälern damals so Gang und Gäbe war. Die Denkmäler waren auf einmal verschwunden. Da gab es eigentlich keine Diskussion.“
Manfred Wagner war einer der qualifiziertesten Bildhauer und Restauratoren der DDR. Er erzählt:
„Ich habe im Dresdner Zwinger Steinbildhauerei gelernt. 1952 habe ich dort mit der Lehre begonnen und bin über zehn Jahre mit der Restaurierung des Zwingers beschäftigt gewesen. Für die ganze DDR haben wir Restaurierungsarbeiten gemacht, auch für Berlin, Figuren neu gemacht, die nicht mehr da waren, neu modelliert. Also da gab es viel Arbeit.“
Wagners Spuren finden sich auch an der Dresdner Gemäldegalerie und am Dom, an der Französischen Kirche und am Kunstgewerbemuseum in Berlin. Auch für den Park Sanssouci in Potsdam hat Wagner gearbeitet und sogar für Schlösser in Kopenhagen Modelle und Kopien entworfen.
Seit 1981 ist Wagner vor allem für seinen Heimatort in Thüringen tätig. Gemeinsam mit seinem Sohn und seiner Frau betreibt er einen Steinmetzbetrieb und ein Atelier.
Zur Einweihung des neuen alten Denkmals im Oktober will der Bildhauer mit seiner Familie unbedingt nach Leipzig fahren. Seine Sandsteinskulptur des großen russischen Vordenkers findet dann, über 100 Jahre nach der Oktoberrevolution und fast ein halbes Jahrhundert nach ihrer Entstehung, hoffentlich wieder einen würdigen Platz an einem anderen geschichtsträchtigen Ort: in der sächsischen Metropole der friedlichen Revolution von 1989.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden ist die Situation an der Kontaktlinie
weiter angespannt geblieben.
In Richtung Mariupol hat der Gegner auf das Gebiet von Sachanka 12 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen und mit Schützenpanzerwaffen auf Kominternowo geschossen.
In Richtung Donezk hat der Feind auf Spartak auch mit Schützenpanzerwaffen geschossen.
Heute um 9:15 hat der Gegner 21 122mm-Artilleriegeschosse auf die Postionen unserer Streitkräfte im Gebiet des Kontroll- und Passierpunkts „Oktjabrj-Gnutowo“ in Richtung Mariupol abgeschossen. Der Beschuss erfolgte trotz der Anwesenheit von Zivilisten im Gebiet des Passierpunkts. Durch glücklichen Zufall gibt es keine Opfer und Zerstörungen.
Wir äußern die Hoffnung, dass dieser Fall in den Berichten der OSZE-Mission zum Ausdruck kommt und die Weltgemeinschaft das wirkliche Gesicht der ukrainischen Politik im Donbass sieht.
Am 19. Januar gegen 22:30
starb im Verlauf von Aktivitäten einer Diversions- und Erkundungsgruppe im Gebiet von Schirokino unter Deckung von Mörserfeuer ein Soldat unserer Republik heldenhaft, ein zweiter wurde schwer verletzt und gefangen genommen.
Nach uns vorliegenden Informationen wird er derzeit im Mariupoler Untersuchungsgefängnis des Sicherheitsdienstes der Ukraine festgehalten, wo er physisch misshandelt wird und auf ihn moralischer Druck ausgeübt wird, um ihn zu zwingen, von Spezialdiensten der Ukraine vorbereitete Materialien zu bestätigen, um diese dann in der Folge in den Massenmedien zu verbreiten.
Unsere Aufklärung hat die Arbeit des Leiters des Stabs der Luftstreitkräfte der ukrainischen Streitkräfte Schamko an der Spitze einer Kommission festgestellt, die zu einem Fall von Durchsickern von Informationen mit der Folge der Aufdeckung des Stationierungsorts sowie von Aktivitäten einer Abteilung der ukrainischen Streitkräfte mit einem Abwehrraketensystem „BUK-M1“ zur Suche, Entdeckung, Abfangen und Übungsbeschuss einer Drohne vom Typ „Global Hawk“ am 10. Januar ermittelt.
Wie wir sehen, hat die Ermittlung keine Ergebnisse gebracht und wir haben wieder Daten aus dieser Abwehrraketeneinheit erhalten.
So sind nun Einheiten des 38. Abwehrraketenregiments und der 560. Abwehrraketenabteilung auf Kampfpositionen 35km westlich von Donezk bzw. 15 km nördlich vor Mariupol verlegt worden.
Wir schließen nicht aus, dass die Aktivitäten auf die Vorbereitung einer weiteren Provokation in Bezug auf eine Drohne der OSZE-Mission, die am 21. Januar einen Inspektionsflug entlang der Kontaktlinie durchführen wird, gerichtet sind.
Natürlich wird die ukrainische Seite die Verantwortung für die Vernichtung der Drohne der Mission durch die Luftabwehreinheiten ein weiteres
Mal fälschlich auf unsere Streitkräfte abwälzen.
Außerdem erhalten wir Informationen, dass im Verantwortungsbereich der 30. mechanisierten Brigade unter Deckung von Flügen einer Drohne der OSZE-Mission Aufklärer der ukrainischen Streitkräfte eine Drohne vom Typ „RQ Raven“ verwenden.
Nach unseren Informationen steht hinter der Vorbereitung dieser Provokation der
Kommandeur der sogenannten „ATO“ Sabordskij persönlich, der so versucht zusätzliche Bonuspunkte zu erarbeiten und diese als Motivation zu verwenden, wenn er wie geplant für das Amt des Leiters der Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte an Stelle von Mushenko in Betracht gezogen wird. Über eine mögliche Veränderung im Generalstab der ukrainischen Streitkräfte wurde sofort nach der Rückkehr von Poroschenko von einem Urlaub im Ausland aktiv begonnen in den Korridoren der Regierung zu reden.
Wir haben Informationen über die Arbeit des kommissarischen Leiters der militärmedizinischen Hauptabteilung der ukrainischen Streitkräfte A. Ochonko und des Abgeordneten der Obersten Rada O. Tischtschenko zur Überprüfung von Fällen von schlechter Qualität der medizinischen Versorgung der Soldaten in der 54. mechanisierten Brigade erhalten.
So kann der Schluss gezogen werden, dass in den ukrainischen Streitkräften erst dann begonnen wird Ordnung zu schaffen, nachdem diese Fälle veröffentlicht wurden.
Wir wenden uns an die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte – wollt Ihr Lösungen der Probleme mit Eurer medizinischen und finanziellen Versorgung, mit der Versorgung mit Lebensmitteln, Material oder anderen Dingen – geht zu uns über! Oder gebt diese Probleme einfach bei der E-Mail-Adresse basurin.info@gmail.com bekannt – alle Eure Probleme werden gehört und veröffentlicht werden. Anonymität ist garantiert.

de.sputniknews.com: OC reduziert Quote von Russen für Olympia-Teilnahme
Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat die Zahl der russischen Sportler reduziert, die an den Olympischen Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang teilnehmen dürfen. Dies teilt die Behörde auf ihrer offiziellen Webseite mit.
Nun dürfen laut der offiziellen IOC-Mitteilung nicht mehr als 389 Athleten aus Russland an den Olympischen Spielen teilnehmen.
Zuvor hatte das Nationale Olympische Komitee Russlands (NOK) 500 Sportler für die Teilnahme an den Olympischen Winterspielen angemeldet. Laut dem IOC dürfen jene Russen nicht daran teilnehmen, die aufgrund der Untersuchung der Kommission von Denis Oswald lebenslang für die Olympischen Spiele gesperrt worden sind.
Zuvor hatte das Internationale Olympische Komitee Dopingmissbrauch in Russland als erwiesen eingestuft und die russische Nationalmannschaft von den Winterspielen 2018 in Südkorea ausgeschlossen. Saubere russische Sportler dürfen zwar in Pyeongchang starten, doch nur unter neutraler Flagge.
Am 7. Dezember hatte der Präsident Russlands Wladimir Putin die Sportler unterstützt und sie aufgerufen, die Winterspiele nicht zu boykottieren.

de.sputniknews.com: Warum kehrte Tanker mit russischem Gas für USA im Atlantik um?
Die Nachrichteagentur Bloomberg hat die Ursache genannt, warum der Tanker „Gaselys“ des französischen Unternehmens Engie eine 180-Grad-Wende mitten im atlantischen Ozean gemacht hat. Angeblich sollte er russisches Gas in den Terminal Everett bei Boston liefern.
„Der endgültige Bestimmungsort hat sich nicht geändert. Das ist nach wie vor Everett, aber das Datum der Anlieferung ist geändert worden. Unter anderem wegen des Wetters“, zitiert Bloomberg den Sprecher von Engie, Damien de Gaulejac.
Das genaue Lieferdatum des Gases, das von dem zweitgrößten russischen Gaskonzern Nowatek betriebenen Flüssiggasprojekt „Jamal LNG“ geliefert wird, berichtet die Agentur nicht…

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Unter Nutzung des „Neujahrswaffenstillstands“ konzentriert der Gegner weiter Kräfte und Mittel entlang der Kontaktlinie und führt Maßnahmen zur Ausbildung von Einheiten zu Angriffshandlungen durch.
Der Kommandeur der „ATO“ Generalleutnant Sabrodskij hat die Anweisung ausgegeben, in den untergeordneten Verbünden und Truppenteilen Übungen zur militärischen Ausbildung mit Angriffsthematik durchzuführen.
Die Möglichkeit ist nicht ausgeschlossen, dass die ukrainischen Streitkräfte in Richtung Swetlodarsk Angriffsaktivitäten durchführen sowie Maßnahmen provokativen Charakters gegen die friedlichen Einwohner der Republik und die Soldaten der Volksmiliz.
In den ukrainischen Streitkräften werden weiter Fälle von Verbrechen und Vorfällen unter Beteiligung von Soldaten in der „ATO“-Zone verheimlicht.
Im Gebiet von Olchowoje ist am 18. Januar 2018 der Soldat der 80. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte Unterfeldwebel Chudoba in betrunkenem Zustand mit einer Fahrzeug der Marke „Ural“ auf einen Fußgänger aufgefahren und ist danach vom Unfallort geflohen. In der Folge des Unfalls starb der Verletzte vor Ort.
Der Soldat wurde inzwischen festgenommen. Zu dem Fall laufen Ermittlungen.
Es gibt weitere Fälle, dass Soldaten ihre Positionen an der Kontaktlinie verlassen haben. Dies hängt mit dem Fehlen der notwendigen Lebensmittelversorgung und dem Unwillen der ukrainischen Soldaten, sich an dem Genozid am eigenen Volk zu beteiligen, zusammen.
Der Soldat der 80. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte Kriwitsch hat eigenmächtig die Positionen im Gebiet von Bolotoennoje, Staniza-Luganskaja-Bezirk verlassen. Das Brigadekommando führt Maßnahmen zur Suche nach dem Deserteur durch.
Die Zunahme der Zahl von Fällen, dass ukrainische Soldaten ihre Kampfpositionen verlassen, zeugt von den unerträglichen Dienstbedingungen, aber auch vom Unwillen der Soldaten, die verbrecherischen Befehle des Kommandos auszuführen.
Wir sind bereit zu
r Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg und halten die Minsker Vereinbarungen genau ein, im Fall, dass sie von der ukrainischen Seite zum Scheitern gebracht werden, sind wir bereit entschieden zu handeln. Aus diesem Grund führen wir weiter die geplante Vervollkommnung der militärischen Fähigkeiten durch. In den Einheiten der Volksmiliz werden täglich Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt.
Heute wurde der Ausbildung der von Spezial- und Aufklärungseinheiten besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Auf den Übungsplätzen der Volksmiliz wurden Herangehensweisen und Methoden der Kampfführung unter Bedingungen unbekannter Örtlichkeiten sowie die Beobachtung und Vernichtung beweglicher Ziele durch Scharfschützen bearbeitet.
Ich will anmerken, dass das Niveau der militärischen Disziplin und der moralisch-psychische Zustand der Soldaten der Volksmiliz wie zuvor
hoch ist.

de.sputniknews.com: Moskau: US-Waffenlieferungen sind Auslöser für Erdogans Syrien-Einmarsch
Das russische Verteidigungsamt sieht Waffenlieferungen der Vereinigten Staaten an proamerikanische Kräfte in Nordsyrien als den entscheidenden Beweggrund für die türkische Militäroperation nahe dem syrischen, von Kurden besetzten Afrin.
Zuvor hatte der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan bestätigt, dass die davor angekündigte Militäroperation nahe dem syrischen, von Kurden besetzten Afrin „de facto“ begonnen habe. Wenig später haben mindestens zehn Kampfjets der türkischen Luftstreitkräfte Stellungen der kurdischen YPG-Kämpfer in der nordsyrischen Region Afrin bombardiert, wie die türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldete.
„Die unkontrollierte Lieferung moderner Waffen an proamerikanische Kräfte in Nordsyrien durch das Pentagon, darunter nach vorliegenden Informationen auch schultergestützte Boden-Luft-Raketensysteme, trug zur raschen Eskalation in der Region bei und führte zu dem Spezialeinsatz der türkischen Truppen“, schreibt die Behörde in einer am Samstagabend veröffentlichten Stellungnahme.
Solche „unverantwortlichen“ Schritte der amerikanischen Seite in Syrien würden zur Untergrabung des friedlichen Beilegungsprozesses führen, so die Behörde weiter, und auch den innersyrischen Dialog, an denen auch die Kurden voll beteiligt sein müssten, behindern.
„Die Hauptfaktoren, die zur Entwicklung der Krise in diesem Teil Syriens beigetragen haben, waren die provokativen Schritte der USA zur Isolierung von Gebieten mit überwiegend kurdischer Bevölkerung“, betont das Ministerium.
Eine extrem negative Reaktion von Ankara hätten auch Washingtons Aussagen über die Schaffung von sogenannten „Grenztruppen“ in benachbarten Gebieten hervorgerufen.

Ukrinform.ua: Petro Poroschenko und Donald Trump treffen sich in Davos
Die Präsidenten der Ukraine und der USA, Petro Poroschenko und Donald Trump, werden sich auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos treffen.
Das gab der Außenminister der Ukraine Pawlo Klimkin im TV-Sender „Inter“ am Freitag bekannt. Klimkin kündigte auch sein Treffen mit US-Außenminister Rex Tillerson nächste Woche in Paris an. Dort werde eine neue Initiative zur Kontrolle von Chemiewaffen gestartet.
Das vorherige Treffen von Poroschenko und Trump fand am 20. Juni 2017 statt.

de.sputniknews.com: Türkische Offensive: Moskau trifft Maßnahmen zum Schutz russischer Soldaten in Afrin
Das Kommando der russischen Truppen in Syrien hat Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz seiner Soldaten in Afrin getroffen, wo die Türkei einen antikurdischen Militäreinsatz gestartet hat, heißt es in einer Mitteilung des russischen Verteidigungsministeriums. Zudem hat das Außenministerium auch die Lage in Afrin kommentiert.
Zuvor hatte der türkische Generalstab den Start der Militäroperation „Olivenzweig“ angekündigt, die gegen kurdische Einheiten in der syrischen Stadt Afrin gerichtet ist.
„Das Kommando der russischen Truppen in Syrien hat Maßnahmen zur Sicherheit der russischen Soldaten eingeleitet, die sich im Bezirk Afrin aufhalten, in dem die türkischen Streitkräfte einen ‚Sondereinsatz‘ gegen kurdische Einheiten gestartet haben“, heißt es in der Mitteilung.
Um mögliche Provokationen zu verhindern und eine Bedrohung für das Leben und die Gesundheit der russischen Militärs zu vermeiden, sei eine gemeinsame Einsatzgruppe des Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien und der russischen Militärpolizei in den Bezirk Tall Ajar in der Konfliktvermeidungszone Tell Rifaat verlegt worden.
Das russische Versöhnungszentrum führe auch weiter seine kontinuierliche Überwachung der Lage in und außerhalb der Konfliktvermeidungszone Tell Rifaat durch.
Zudem kommentierte auch das russische Außenministerium den türkischen Militäreinsatz im Nordwesten Syriens und brachte seine Besorgnis in Bezug darauf zum Ausdruck. Moskau verfolge aufmerksam die Entwicklung der Lage und fordere die Konfliktparteien auf, gegenseitige Zurückhaltung an den Tag zu legen, hieß es in einem Kommentar, der auf der Webseite der Behörde veröffentlicht ist.
Russlands Haltung zur Suche nach Lösungen in Syrien stütze sich auf das Erhalten der territorialen Integrität von Syrien sowie die Achtung der Souveränität dieses Landes und die Suche nach einer langfristigen politischen Regelung, die im Einklang mit der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates und den Vereinbarungen über die Deeskalationszonen stünden, die beim Verhandlungsprozess in Astana erzielt worden seien.

Dan-news.info: „Seit dem 20. Januar 2018 können die Einwohner der DVR von Festnetztelefonen aus in die Ukraine telefonieren. Die Vorwahl ist 0-0-380 und dann die Nummer. Die Kosten betragen 10 Rubel pro Minute. Ebenfalls ist es möglich, aus der Ukraine Festnetznummern der DVR anzurufen – Vorwahl 0-0-7-863-318-30-00 und dann die letzten sieben Ziffern der Nummer des anzurufenden Teilnehmers. Oder vom Mobiltelefon, dann muss +7-863-318-30-00 und die letzten sieben Ziffern der Nummer des anzurufenden Teilnehmers“, teilte das Kommunikationsministerium der DVR mit.
Die Kosten für Anrufer aus der Ukraine erfolgen nach den Tarifen ihrer Operatoren.

Abends:

ukrinform.ua: Angriff auf ukrainische Botschaft in Griechenland
In der Nacht zum Samstag hat es einen Versuch gegeben, die ukrainische Botschaft in Athen mit Molotow-Cocktails anzugreifen.
Das schrieb Außenminister der Ukraine Pawlo Klimkin auf Twitter. „Wahrscheinlich geht es um die Radikalen unter dem Einfluss Russlands“, so der Minister.
Nach Angaben von Klimkin ist dabei niemand zu Schaden gekommen. Mit den griechischen Behörden seien Vereinbarungen über die Koordinierung und die Rund-um-die-Uhr-Bewachung der Botschaft getroffen worden.

de.sputniknews.com: So viele russische Sportler nehmen an Olympischen Spielen teil – Mutko
Der russische Vizepremier Vitali Mutko hat die Zahl der russischen Athleten bekannt gegeben, die bei den Olympischen Winterspielen in Südkorea starten dürfen.
„Die vorläufige Liste hat aus 358 Athleten bestanden. Das waren diejenigen, die sich qualifiziert hatten oder in die Quoten der Verbände aufgenommen worden waren“, sagte er. „Wir sind uns darüber im Klaren, dass es in dieser Liste auch Sportler gibt, die den neuen Kriterien nicht entsprechen, und wir gehen davon aus, dass die Basiszahl der Athleten niedriger ausfallen wird. Deshalb waren wir darauf vorbereitet und wir glauben, dass das Team aus etwa 200 Personen bestehen wird“.
Die russische Delegation solle vom Vizepräsidenten des Olympischen Komitees Russlands, Stanislaw Posdnjakow, geleitet werden, so Mutko…

 

Standard

Presseschau vom 19.01.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
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Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: HRW bemängelt Schmälerung der Pressefreiheit in der Ukraine
In ihrem Bestreben, Russland einzudämmen, haben die Kiewer Behörden die Pressefreiheit in der Ukraine eingeschränkt. Zu diesem Schluss gelangte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) in ihrem jüngsten Bericht.
„Die ukrainische Regierung ergriff Maßnahmen zur Einschränkung der Medienfreiheit und begründete ihren Schritt mit der Notwendigkeit, eine militärische Aggression Russlands im Osten der Ukraine abzuwehren und sich gegen die antiukrainische Propaganda zu schützen“, hieß es in dem Dokument. Zuvor hatte das ukrainische Massenmedie
Zuvor hatte das Außenministerium in Moskau die Mitgliedsländer der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und des Europarates aufgerufen, die Medienpolitik Kiews zu verurteilen.
Am 1. August vergangenen Jahres hatte der ukrainische Geheimdienst SBU den Journalisten Wassili Murawizki festgenommen. Ihm wurden unter anderem Angriffe auf die territoriale Integrität und Unantastbarkeit der Ukraine, Verstöße gegen die Gleichberechtigung der Bürger und die Gründung einer Terrororganisation zur Last gelegt. Iskander Chissamow, Chefredakteur des Internetportals ukraina.ru, für das Murawizki auch gearbeitet hatte, bezeichnete die Verfolgung des Reporters als eine politische Repression.
Timur Schafir, Sekretär des russischen Journalistenverbandes und Mitglied des Exekutivkomitees der Internationalen Journalisten-Föderation (IFJ), hält derartige Anschuldigungen für einen weiteren Beweis dafür, dass die Behörden der Ukraine die ihnen nicht genehmen Meinungen aus dem Informationsraum verdrängen wollen.
HRW mit Sitz in den USA ist eine Nichtregierungsorganisation, die Verstöße gegen Menschenrechte in mehr als 70 Ländern dokumentiert.

Dnr-news.com: Die Ukraine erkennt Geburts- und Sterbeurkunden, die in der DVR und LVR ausgestellt wurden, an
Die Ukraine sieht alle Dokumente, die auf dem nicht von der Ukraine kontrollierten Territorium des Donbass ausgestellt sind, nicht an, mit Ausnahme derjenigen, die Geburt oder Tod bescheinigen.
So heißt des im Gesetz Nr. 7163 „Zu den Besonderheiten der staatlichen Politik zur Wahrung der staatlichen Souveränität bezüglich der zeitweise okkupierten Territorien der Oblaste Donezk und Lugansk“. Dafür stimmten heute in der Obersten Rada 280 Abgeordnete.
„Die Aktivitäten der bewaffneten Formationen der Russischen Föderation und der Besatzungsverwaltung der Russischen Föderation in den Oblasten Donezk und Lugansk, die den Normen des internationalen Völkerrechts widersprechen, sind ungesetzlich, und jeder in diesem Zusammenhang durchgeführte Verwaltungsakt ist ungültig und schafft keine Rechtsfolgen, außer den Dokumenten, die Geburt oder Tod einer Person auf dem zeitweilig besetzten Territorium der Oblaste Donezk und Lugansk bestätigen, die dem Antrag auf staatliche Registrierung von Geburt oder Tod beigefügt wird“, heißt es im Dokument.

de.sputniknews.com: Tschechien: Bildungsministerium verschickt Europakarten mit russischer Krim
In einer Prager Schule hat der Vater eines zukünftigen Schulkindes eine Europakarte hängen gesehen, auf der die Halbinsel Krim eindeutig als zu Russland gehörend markiert ist. Den entsprechenden Kommentar zusammen mit einem Foto postete er auf seinem Twitter.
In dem Twitter-Beitrag kommentiert der Tscheche sichtbar irritiert die Karte.
„Heute kam ich in der Schule vorbei, in der mein Sohn lernen wird. Und was für eine Karte von Europa hängt da? Der Lehrer hat sie gesehen und sich entschuldigt, aber gesagt, dass die Karte aus dem Ministerium gekommen war“, heißt es in seinem Tweet.
​Laut dem ukrainischen Botschafter in Tschechien Yevgen Perebyinis hatte die ukrainische Seite dies bereits im November 2017 erfahren und umgehend die tschechische Regierung darüber informiert.
Der Hersteller dieser Karten hätte sie auch bereits aus dem Verkauf genommen, einige Exemplare würden aber eben immer noch in tschechischen Schuleinrichtungen hängen.
Ähnliche Vorfälle hatte es schon in anderen Ländern gegeben. In Frankreich kam etwa ein Globus auf den Markt, auf dem die Krim bereits als Bestandteil Russlands gefärbt ist.
Auch in Deutschland sind bereits Lehrbücher mit solchen Karten erschienen, was umgehend eine wütende Reaktion von ukrainischen Bloggern auf sich zog…
https://www.eurointegration.com.ua/images/doc/c/1/c1b3e22-3.jpg

Lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego zum ukrainischen Gesetz „über die Reintegration des Donbass“
Das von der Obersten Rada der Ukraine angenommene Gesetz „Über Besonderheiten der staatlichen Politik zur Gewährleistung der staatlichen Souveränität der Ukraine über die zeitweilig besetzten Territorien im Donezker und Lugansker Oblast“ hat den Status
des widersprüchlichsten und skandalösesten Dokuments in der langen Zeit der Durchführung der Minsker Verhandlungen zur friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass erlangt. Die ukrainischen Politiker haben faktisch die Anwendung von Waffen im Donbass ohne Kriegserklärung legalisiert. Und die Territorien der LVR und der DVR wurden als vom Aggressorland Russland besetzt erklärt.
Als Folge geriet das vor vier Jahren ausgerufene „ATO-Regime“, das dazu vorgesehen war, gegen Terroristen und weitere prorussische Feinde der territorialen Integrität der Ukraine zu kämpfen, alles was ukrainische militärischen Gruppen unter Deckung der „ATO“ getrieben haben, außerhalb des Gesetzes. Der Krieg gegen das eigene Volk, das den bewaffneten nationalistischen Staatsstreich des Jahres 2014 nicht akzeptiert hat, wurde als „Maßnahme zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit und Verteidigung, zur Zurückdrängung und Abwehr der russischen militärischen Aggression“ deklariert. Mehr noch, die Leitung der Durchführung der „Maßnahme“ geht vollständig in die Leitung des „Staatsoberhaupts“ über.

Die Konzeption des heute angenommenen Gesetzes widerspricht allen in Minsk erreichten Vereinbarungen, trotz einiger „Referenzen in Richtung Minsk“, die im letzten Moment vor der Abstimmung hinzugefügt wurden. Was ist der Status des Gesetzes über einen besonderen Status im Licht der Annahme dieses Gesetzes? Wenn man berücksichtigt, dass das Gesetz über einen besonderen Status (nominell, ohne seine Stichhaltigkeit zu berühren) zum Zwecke der Realisierung von internationalen Verpflichtungen der Ukraine angenommen wurde und dass in der Verfassung der Primat des internationalen Rechts gegenüber dem nationalen festgelegt ist?
Dennoch, wir sind praktisch sicher, dass trotz des klar provokativen und in vielem unlogische
n „Gesetzes über die Reintegration des Donbass“ die Ukraine nicht wagen wird, offen ihren Austritt aus den Minsker Verhandlungen zu erklären und eine neue Etappe der Eskalation des militärischen Konflikts zu beginnen.
Alternativen zu Minsk gibt es nicht, und das ist nicht nur die Meinung der Volksrepubliken und der RF. Und die, die diese Meinung teilen, so hoffe ich, werden eine ausreichende Argumentation finden, um die Ukraine von dem formal nicht erklärten (die Regelung über den Abbruch der diplomatischen Beziehungen wurden aus dem Entwurf entfernt), aber faktisch mit diesem Gesetz erklärten Krieg gegen Russland abzuhalten und sie zu den Realitäten der internationalen Verpflichtungen zurückzubringen.

de.sputniknews.com: Moskau: Ukraine bereitet sich auf neuen Krieg vor
Moskau wertet das in Kiew angenommene Gesetz über die „Reintegration des Donbass“ als Beginn der Vorbereitungen auf einen neuen Krieg. Das teilte das russische Außenministerium am Donnerstag mit.
Am gleichen Tag hatte die Werchowna Rada (Parlament) den von Präsident Petro Poroschenko eingebrachten Gesetzentwurf über die „Reintegration des Donbass“ mit überwiegender Stimmenmehrheit in zweiter Lesung angenommen. Laut Dokument gelten die von Kiew nicht kontrollierten Territorien des Landes als „okkupiert“, Russland wird als „Aggressor“ bezeichnet. Das Gesetz bevollmächtigt den Präsidenten der Ukraine, die Armee im Osten des Landes auch ohne Kriegserklärung einzusetzen.
Das russische Außenamt macht darauf aufmerksam, dass das Gesetz auch nach gewissen Korrekturen während der ersten Lesung seine Hauptausrichtung beibehalten hat, den Kurs Kiew zur gewaltsamen Lösung des Donbass-Problems zu bestätigen. Demnach wird die sogenannte Anti-Terror-Operation in eine Militäroperation umformatiert. Die gesamte Operation wird dann vom Militär geleitet.
Der vom Gesetz vorgesehene „operative Stab“ wird bevollmächtigt, den Einsatz der Streitkräfte gegen die Zivilbevölkerung nicht nur im Osten, sondern auch auf dem gesamten Territorium der Ukraine anzuordnen, ohne dass dabei Kriegsrecht verhängt wird. „Poroschenko erhält im Grunde genommen uneingeschränkte, quasi diktatorische Vollmachten zur Unterdrückung der Andersdenkenden und Unzufriedenen. Das kann nicht anders als Kriegsvorbereitung eingestuft werden“, betonte das russische Außenministerium.
Moskau hatte zuvor mehrmals erklärt, Russland sei keine Partei im innerukrainischen Konflikt und habe mit der Entwicklung im Donbass nichts zu tun. „Russland ist daran interessiert, dass die Ukraine die politische und ökonomische Krise so schnell wie möglich überwindet“, hieß es aus Moskau.

Lug-info.com: „Um 20:05 haben die ukrainischen Streitkräfte das Territorium der LVR mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen beschossen. Aus Richtung Troizkoje wurde das Gebiet von Wesjologorowka mit 120mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen beschossen“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Logwinowo, Wesjolaja Gora und Wesjologorowka.
Geschossen wurde mit 122mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen.

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von zwei Ortschaften der Republik beschossen. Der Gegner verwendete Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige und Schusswaffen.

ukrinform.ua: OSZE-Beobachter stirbt bei Verkehrsunfall
Ein Mitarbeiter der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine ist bei einem Verkehrsunfall in der Stadt Kramatorsk ums Leben gekommen.
Die Pressestelle der OSZE bestätigte auf Anfrage der Nachrichtenagentur Ukrinform den Vorfall. Der Beobachter sei in einem Taxi unterwegs gewesen und sei am Unfallort gestorben.
Zuvor berichteten die russischen Medien über den Tod.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
Nach genaueren Informationen wurden in Dokutschajewsk durch den Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte am 17. und 18. Januar folgende Häuser beschädigt:
Komsomolskaja-Straße 168 – Schäden an Verglasung und Fassade;
Lenin-Straße 90, Wohnung 48 – Schäden an Verglasung und Fassade;
Watutin-Straße 5, Wohnung 55 – Schäden an Verglasung und Wänden.

Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 90.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 161
Wir erinnern daran, dass ab
01:00 (Moskauer Zeit) am 23. Dezember, gemäß einer Vereinbarung der Kontaktgruppe über die Wiederaufnahme ihrer Verpflichtungen durch die Seiten im Vorfeld der Winterfeiertage ein Waffenstillstand in Kraft getreten ist.

de.sputniknews.com: Wann wird Welt atomwaffenfrei sein? Russlands Außenminister erläutert
Russland beabsichtigt nicht, sich dem Atomwaffenverbotsvertrag anzuschließen, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow bei der jüngsten Sitzung des UN-Sicherheitsrats zum Verbot von Atomwaffen erklärte.
„Wir gehen davon aus, dass der vollständige Abbau der Atomwaffen nur möglich ist, wenn eine ebenbürtige und unteilbare Sicherheit für alle, darunter auch für Besitzer von Atomwaffen, gewährleistet werden kann, wie dies der Atomwaffenverbotsvertrag vorsieht“, sagte Lawrow.
Die Vorschriften des Vertrags entsprechen aber Lawrow zufolge diesen Prinzipien nicht.
„Darin wird die Notwendigkeit der Berücksichtigung aller Faktoren ignoriert, die heute die strategische Stabilität beeinflussen. Er provoziert auch tiefe Diskrepanzen unter Mitgliedern der internationalen Gemeinschaft und kann destabilisierend auf das Nichtverbreitungsregime wirken“, so Russlands Außenminister weiter.
Er betonte dabei, dass Russland ebenfalls für eine atomfreie Welt eintrete. „Aber dieses Ziel soll nicht mit solchen einseitigen Methoden erreicht werden, auf denen der Atomwaffenverbotsvertrag beruht“, präzisierte Lawrow.
Der Atomwaffenvertrag war am 7. Juli 2017 unterzeichnet worden. Thailand, der Vatikan und Guyana hatten diesen bereits ratifiziert. Russland, China und die USA lehnen den Vertrag ab.

Lug-info.com: Bericht des Agenten des Staatssicherheitsministeriums der LVR Iwan Chishnjak, der der Republik drei Jahre lang Aufklärungsinformationen übergeben hat, die er während seines Dienstes als Offizier in einem Raketenabwehrtruppenteil der ukrainischen Streitkräfte erhalten hat, in einer Sendung des Fernsehsenders Lugansk24.
„Ich kann mit Sicherheit sagen, ich habe es selbst beobachtet, als ich auf dem Gebiet des Flugplatzes in Kramatorsk, wo
sich der Stab der „ATO“ befindet, war: ich habe häufig Menschen in ausländischer Uniform gesehen, die in ausländischen Sprachen redeten, die Trainings, Übungen mit ukrainischen Soldaten durchführten, mit einer Waffe – ich weiß im Prinzip viel über Schusswaffen, aber eine solche habe ich noch nicht gesehen.“
Chshnjak war Leiter der Abteilung für militärische Koordination einer Abwehrraketenabteilung, die in den ukrainischen Streitkräften ihr Basislager „Sarmat“ im Gebiet von Kramatorsk hatte.
„Die Technik, die wir hatten, war vom Jahr 1971, das ist die neueste gewesen und während der Nutzungszeit wurde sie kein einziges
Mal grundlegend überholt.
Im Lager „Sarmat“ hatte ich mit vielen Menschen Kontakt, die unmittelbar mit Raketenartilleriewaffen in der „ATO“-Zone schossen, dabei erhielt ich Informationen über Mehrfachraketenwerfer „Smertsch“ und „Grad“ – dass die Ukraine, alle die sie hatte, besonders die „Smertsch“ verwendete, das ist eindeutig.
Aus welchen Lagern Technik und Munition geliefert wurde, ist unklar, es waren welche, die bereits in der Sowjetunion eingelagert wurden, bis in die 60er Jahre zurück, die nicht richtig gewartet wurden und bei denen keine Überprüfung stattfand. Und das führt natürlich zu Unfällen, nicht immer, aber manchmal mit tödlichen Ausgang, was natürlich nirgends in den Medien offen publiziert wird.“
„Bei Gesprächen mit Offizieren sprachen diese über die Vorfälle in Swatowo, Balakleja. Die ukrainischen Offiziere glauben nicht, dass dieses Feuer durch Nachlässigkeit oder Diversion entstanden ist. Es sind Gerüchte, aber bei uns hatte sich die Meinung herausgebildet, dass sich dort, in diesen Lagern, bereits praktisch nicht mehr befand. Das heißt, es gab eine inoffizielle Anweisung des Verteidigungsministeriums, einen Brand zu legen, um Beweise für Verbrechen, Diebstahl, zu vernichten. In dieser Frage kamen keine Zweifel auf.“
Chishnjak teilte mit, dass er bei einem Aufenthalt auf dem Gebiet eines militärischen Flugplatzes in Kramatorsk Zeuge von Kontakten des Kommandos des Stabs der „ATO“ mit Personen, die in einer arabischen Sprache sprachen, wurde.
„Ich beobachtete einen solchen besonderen Fall, dass eine Gruppe ausländischer Personen mit östlichem Aussehen, was mich sehr wunderte, auf das Gebiet des Flughafens gelassen wurde. Es handelt sich um ein geheimes Objekt. Auf dem Flugplatz gibt es Objekte, wo sich das Kommando des Stabs der „ATO“ mit seinen Stellvertretern befindet und ich beobachtete, wie die Ausländer dorthin gelassen wurden, wofür man eine Genehmigung erster Klasse benötigt“.
„Sie waren dort einige Zeit, ich weiß nicht mehr genau wie lange, und nach ihrer Abfahrt wurden in den Einheiten Offiziere der Leitung, des Kommandos dieses Truppenteils, von Mitarbeitern des SBU festgenommen. Und dann gab es schon die Information, dass diese Offiziere verdächtigt werden, Waffen unterschlagen zu haben“.
„Was für Waffen genau wurde nicht gesagt, aber die Meinung hat sich gebildet, dass die Technik einfach verkauft wurde, sie konnten einen Vertrag schließen.“

Truppenteile und Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone erhielten vom Kommando inoffizielle Befehle, OSZE-Beobachter nicht zu Objekten zu lassen, wo sich in Verletzung der Minsker Vereinbarungen schwere Waffen befinden.
„Vertreter des Kommandos von Truppenteilen
und Einheiten wurden auf dem Flugplatz versammelt, um Anweisungen zu erhalten. Inoffiziell wurde der Befehl gegeben, Mitarbeiter der OSZE nicht zu bestimmten Gebieten und Objekten zu lassen, wo sich von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen befanden“.
„Ich befand mich an der sogenannten dritten Verteidigungslinie in Kramatorsk, d.h. die erste und zweite Linie konnte ich persönlich nicht beobachten, aber viele Bekannte, Kameraden, die von der ersten-zweiten Linie zurückkamen, haben in persönlichen informellen Gesprächen berichtet, dass das Kommando im voraus über die Ankunft der OSZE-Mission von ukrainischen Journalisten Bescheid wusste, und um die öffentliche Meinung zu beeinflusse
n, gab es die Aufgabe, Beschüsse angeblich von Seiten der Republiken zu zeigen.
In einigen Fällen ging es bis zum Absurden. Soweit ich weiß, haben einige Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, Unteroffiziere, Fähnriche, tatsächlich bestätigt, dass von Seiten der Republik die Minsker Vereinbarungen eingehalten werden, dass nicht geschossen wird, auch nicht bei Provokationen. Selbst wenn sie die Positionen der Republiken beschossen haben, haben sie keine „Antwort“ bekommen. Dies rief beim Kommando der Truppenteile und der „ATO“ Verblüffung hervor.
Entsprechend ist es zu absurden Fällen gekommen. Nach den Erzählungen meiner Kollegen wurden Haubitzenbatterien oder ein Mörserzug in zwei Teile aufgeteilt. Einer ging auf die eine Positionen, die in Richtung Republiken war, eine blieb hier und es wurden Beschüsse durchgeführt. Entsprechend wurde von dieser Seite gezeigt, hier die Republik begeht einen Verstoß. Das wurde aufgenommen und die OSZE-Mission kam auch, haben gesehen, dass geschossen wird, haben es registriert und der Wunsch, dort weiter zu ermitteln, kam bei ihnen nicht auf.
Danach kehrten die Mannschaft
en an den Ort zurück und taten weiter Dienst. All dies geschah wegen des „Problems“, dass die Vereinbarung tatsächlich eingehalten wurde und niemand auf die Provokationen einging“.

de.sputniknews.com: Trump will Donbass-Verhandlungen aus Minsk weg verlegen – Nasarbajew
Der US-Präsident Donald Trump hat in einem Gespräch mit dem kasachischen Staatschef Nursultan Nasarbajew vorgeschlagen, die Verhandlungen zur Regelung der Situation im Donbass von Minsk an einen anderen Ort zu verlegen.
Wie Nasarbajew nach einer Sitzung im UN-Sicherheitsrat mitteilte, hätte Trump für die Abhaltung der Verhandlungen in der Hauptstadt eines anderen Landes plädiert. Die Präsidenten seien der Auffassung, dass „Minsk-1“ aufgrund fehlenden gegenseitigen Verständnisses in einer Sackgasse gelandet sei. Danach habe Trump vorgeschlagen, die Verhandlungen an einem anderen Ort durchzuführen.
„Eigentlich sollten diese ursprünglich in Kasachstan stattfinden. Ich bin gereist, um alle zu versammeln, damit sich alle dort treffen. Wir haben vereinbart, dass wir in dieser Richtung arbeiten werden“, so Nasarbajew.
Er sprach sich außerdem für die Entsendung einer Friedensmission in den Donbass aus, um die Grenzen zu bestimmen. Diese Maßnahmen würden das gegenseitige Verständnis fördern.
Im Osten der Ukraine schwelt seit mehr als drei Jahren ein militärischer Konflikt, der bereits mehr als 10.000 Menschenleben gefordert hat. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Putsch in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Formell gilt in der Region seit September 2015 eine Waffenruhe.
Die Regelung der Situation im Donbass ist Verhandlungsgegenstand der Kontaktgruppe in Minsk. Sie arbeitet im sogenannten Normandie-Format, bei dem Deutschland, Frankreich, die Ukraine und Russland zusammenkommen, und verabschiedete bereits mehrere Dokumente, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts aufgezeigt sind.

Dan-news.info: „Die Stärke der DoS-Attacken auf die Ressourcen von „Phönix“ nähern sich sicher der Marke von 20 Gbit/s und fünf Millionen Pakete in der Sekunde. Solche Ressourcen können nur große Korporationen oder Spezialdienste von Staaten einsetzen“, teilte der Kommunikationsminister der DVR Wiktor Jazenko mit.

de.sputniknews.com: Pentagon reagiert auf russisches Aufklärungsschiff vor US-Küste
Die Sprecherin des Nördlichen US-Kommandos NORTHCOM sowie des Nordamerikanischen Luft- und Weltraum-Verteidigungskommandos NORAD, Mary Ricks, hat Medienberichte über das vor der Atlantikküste gesichtete Aufklärungsschiff der russischen Seekriegsflotte „Wiktor Leonow“ kommentiert.
„Wir wissen von diesem Schiff, wir kennen aber die Rechte aller souveräner Staaten auf eine freie Navigation im internationalen Gewässer sowie auf den Besuch der Länder, mit denen die entsprechenden Vereinbarungen vorliegen“, so Ricks.
Ihr zufolge behalten die USA alle Schiffe, die sich im Verantwortungsgebiet von NORTHCOM und NORAD befinden, im Auge. „Wir werden aber nicht preisgeben, welche Schiffe wir genau überwachen und welche nicht“, so die Sprecherin.
Zuvor hatte die Internetseite „The Washington Free Beacon“ unter Berufung auf Militärquellen berichtet, dass das russische Aufklärungsschiff „Wiktor Leonow“ entlang der Atlantikküste der USA gefahren und unter anderem vor dem Küstenabschnitt Cape Canaveral (Florida), Kings Bay (Georgia), in der Nähe der Hafenstadt Norfolk (Virginia) und nahe des New London Countys (Connecticut) gesichtet worden sei. Aus Sicht der Quellen der Seite hatte das russische Aufklärungsschiff die Ausspähung von Raketen-U-Booten der USA zum Ziel.

Dan-news.info: „Seit dem 11. Januar 2018 arbeitet das staatliche Unternehmen „Post des Donbass“ in einem Ausnahmezustand. Es gibt eine nie dagewesene Nachfrage nach Sim-Karten von Phönix, es gibt extreme Schlangen und die Arbeit in den Kommunikationsabteilungen wurde erschwert. Etwa 100.000 Starterpakete des republikanischen Mobilfunkoperators wurden in der letzten Woche verkauft und nach allem zu urteilen ist das nicht das Ende“, teilte der Pressedienst von „Post des Donbass“ mit.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Verbrennt vor der Front: Kiews Armeetechnik im Vernichtungskrieg gegen sich selbst
Es kommt nicht selten vor, dass ukrainische Schützenpanzer es gar nicht erst an die Front im Donbass schaffen. Die Technik ist in einem derart desolaten Zustand, dass sie sich vor dem Gefecht selbst zerstört, sagte Eduard Bassurin, Vize-Befehlshaber im Operativstab der Donezker Volksrepublik, auf einer Pressekonferenz.
Da war zum Beispiel der Vorfall mit einem Schützenpanzer unweit von Mariupol. Nach Angaben der Donezker Milizen verlegt das ukrainische Militär weitere Soldaten und Waffentechnik in die Nähe der Hafenstadt. Dabei erleidet die ukrainische Armee Verluste schon beim Entladen der Technik, sagte Bassurin laut dem Portal rueconomics.ru.
Demnach sei unlängst ein Schützenpanzer – ein BMP-1KSch – wegen eines Kurzschlusses noch an der Bahnrampe in Brand geraten. Die Soldaten hätten das Feuer nicht unter Kontrolle bekommen, der Panzer sei gänzlich ausgebrannt. Und das sei nicht alles: Es habe sich nämlich um den Schützenpanzer des Bataillonskommandeurs gehandelt.
„Selbst die Panzer der Kommandeure sind in einem so schlechten Zustand, dass sie sich selbst vernichten, bevor sie überhaupt an der Front angekommen sind“, sagte Bassurin.
Dabei erkläre die Kiewer Führung immer wieder, die Ausgaben für die Reparatur und Instandhaltung von Waffen ständig zu erhöhen. Um zu klären, wo dieses Geld wirklich hingehe, sollten die ukrainischen Soldaten mal mit ihren Vorgesetzten sprechen, empfiehlt der Vize-Befehlshaber der Donezker Truppen laut dem Portal.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte Kiew unlängst angeboten, Waffen zurückzuholen, die die Ukraine auf der Krim gelassen habe. Diese Geste guten Willens sei jedoch unbeantwortet geblieben, schreibt das Portal. Offenbar zweifele die ukrainische Führung an ihren Fähigkeiten, diese Technik wieder instandzusetzen.

Lug-info.com: „Am 18. Januar haben die ukrainischen Truppen während der Reparaturarbeiten an der Mobilfunkverbindung von Vodafone im Gebiet von Wesjolaja Gora das Feuer mit einem 82mm-Mörser aus Richtung Stschastje eröffnet“, teilte der Pressedienst der Volksmiliz der LVR mit.
„Im Zusammenhang damit wurden die Reparaturarbeiten unterbrochen und werden heute in der zweiten Tageshälfte wieder aufgenommen, falls die ukrainischen Streitkräfte die von der Ukraine gegebene Sicherheitsgarantie und das Regime der Ruhe einhalten“, teilte die Volksmiliz weiter mit.
„Es ist bemerkenswert, dass bis zur Durchführung der Reparaturarbeiten Beschüsse durch Kiewer Truppen an diesem Ort nicht
durchgeführt wurden“, unterstrich die Volksmiliz. „Im Verlauf der letzten Tage hat die ukrainische Seite die Republik beschuldigt, keine Sicherheitsgarantieen für die Arbeit ihrer Spezialisten zu gewähren, aber von ihnen ist keine Anfrage eingegangen und auf mehrfache Anfragen von Seiten der LVR hat die ukrainische Seite mit einer Absage geantwortet“.

de.sputniknews.com: Keine Übereinkunft mit der Ukraine – Rada hebt Minsker Vereinbarungen auf
Die Werchowna Rada hat am Donnerstag das Gesetz über die Reintegration des Donezbeckens verabschiedet, das die Beziehungen zu der Region regelt und einen Mechanismus zu ihrer Rückkehr in die Ukraine einleiten soll, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko wollte das Dokument zwar zunächst in ein Instrument zur Umsetzung der Minsker Abkommen verwandeln, das Gesetz fixierte jedoch die Absage Kiews an die Vereinbarungen, die unter Vermittlung Russlands, Frankreichs und Deutschlands erreicht wurden.
Moskau wird in dem Dokument als „Aggressor“ und die von Kiew nicht kontrollierten Gebiete als „besetzt“ bezeichnet. Eine Abweichung von den Minsker Abkommen könnte den Wechsel der außenpolitischen Prioritäten Kiews nach sich ziehen – nach der Abkehr von Paris und Berlin als Garanten des Minsker Prozesses setzt die Ukraine strategisch auf Washington.
Laut „Kommersant“-Quellen in Kiew hat das Dokument einen doppelten Charakter und soll zugleich die Anhänger eines harten Kurses in der Rada und die westlichen Partner befriedigen, die die Vermeidung von scharfen Formulierungen forderten.
So wurden fast alle radikalen Formulierungen abgelehnt – die Vorschläge, den Kriegszustand im Lande auszurufen, die diplomatischen Beziehungen zu Russland abzubrechen, die Volksrepubliken als „Terrorgebilde“ zu bezeichnen, Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit Moskau zu verbieten, u.a.
Allerdings wurden auch die Forderungen des „patriotischen Lagers“ erfüllt. In der Präambel zu dem Dokument wird Russland als „Aggressor-Land“ bezeichnet. Zudem ist von der „Annexion“ der Krim und Sewastopol die Rede. Darüber hinaus verweigert Kiew den direkten Dialog mit Vertretern „einzelner Territorien der Gebiete Donezk und Lugansk“, obwohl das von den Minsker Abkommen vorgesehen ist, und beharrt darauf, dass umstrittene Fragen ausschließlich vom „Aggressor-Land“ gelöst werden sollen. Gerade Russland wird ab jetzt die Verantwortung für alles zugeschoben, was in den „unkontrollierten Gebieten“ vor sich geht. Ein weiterer Punkt, der den Minsker Abkommen widerspricht, ist die strafrechtliche Verantwortung wegen „Teilnahme an der Tätigkeit der Besatzungsadministration“ und „Zufügung von Schaden für die Ukraine“.
Wie der Vertreter Russlands in der Kontaktgruppe zur Regelung der Situation in der Ukraine, Boris Gryslow, sagte, wählte die Werchowna Rada bei der Verabschiedung des Gesetzes über die Reintegration des Donezbeckens mit diesen Formulierungen de facto den Weg, der einer friedlichen Konfliktregelung entgegensteht.
„Statt Aufhebung der Blockade und Normalisierung der humanitären Situation wird auf die Militärlage gesetzt. Statt politischer Lösungen zur Einführung eines Sonderstatus für das Donezbecken, Amnestie und freie Wahlen – militärische Unterdrückung. Für das Donezbecken ist das ein Signal der Verhandlungsunfähigkeit Kiews und die erzwungene Notwendigkeit zur Vorbereitung auf die Verteidigung“, sagte Gryslow.
Experten in Kiew meinen jedoch, dass das Gesetz nicht als vollständiger Bruch der Minsker Abkommen bezeichnet werden kann. Laut dem ukrainischen Politologen Wadim Karassew wird mit der Bezeichnung „Aggressor“ eine neue Herangehensweise der Ukraine zum Verhandlungsprozess festgelegt. Die Hauptbotschaft Kiews bestehe darin, dass die Konfrontation im Donezbecken drei Jahre nach dem Abschluss der Minsker Abkommen als Konflikt der Ukraine und Russlands, die sich nun untereinander einig werden sollen, bezeichnet wird, während Kiew zuvor mit den Volksrepubliken verhandelte und Moskau nicht als Konfliktseite galt. In der neuen Situation seien drei Szenarien möglich – Einfrierung des Konfliktes, seine Entfrostung bzw. eine russisch-ukrainische Regelung auf bilateraler Grundlage, so der Experte.
Karassew zufolge bewegte Kiew unter anderem das Bestreben, von der Bevormundung durch die EU wegzugehen und einen Schritt in Richtung die USA zu machen, zur Abkehr von den Minsker Abkommen. Die ukrainische Seite bezeichne jetzt die Vermittlung Deutschlands und Frankreichs als ineffektiv, weil sie die Umsetzung der Minsker Abkommen nicht erreicht habe. Deswegen setze Kiew heute strategisch auf Washington, wobei darauf gesetzt werde, dass nur der Druck der USA auf Moskau sich als hart und effektiv erweisen könnte, so der Experte.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In der letzten Woche wurden in den Verbänden und Truppenteilen der Streitkräfte der DVR Übungen mit den Kommandeuren der Artillerieaufklärungsabteilungen sowie bataillonstaktische Übungen mit dem Personal von Panzergrenadier- und Panzereinheiten durchgeführt. Die Maßnahmen gemeinsam mit anderen militärischen Einrichtungen der Republik zur Abwehr von Terrorismus und zum Kampf gegen Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners gingen weiter.
In den letzten 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In der Folge von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden in Dokutschajewsk drei Häuser beschädigt.
Insgesamt hat der Gegner
in der letzten Woche 66 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt und 308 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm sowie ein Artilleriegeschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Im Verlauf der Woche wurden
zehn Ortschaften der Republik von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen.
Durch die Beschüsse der ukrainischen Truppen gab es Zerstörungen an elf Häusern in Dokutschajewsk und Wesjoloje. In Jasnoje wurde eine Stromleitung beschädigt, weswegen mehr als 560 Häuser keinen Strom hatten. Die Stromversorgung ist inzwischen wieder in Betrieb.
Bei der Verteidigung unserer Republik s
tarb ein Soldat und vier wurden verletzt.
Unsere Aufklärung stellt eine Verstärkung der Gruppierungen des Gegners in Richtung Mariupol und Gorlowka fest. Es wurde die Ankunft von zwei Bataillonen Personal und Technik im Verantwortungsbereich der 28. mechanisierten Brigade und von einem Bataillon im Verantwortungsbereich der 128. Gebirgsjägerbrigade der ukrainische Streitkräfte im Rahmen der Rotation festgestellt. Aber dabei werden die Maßnahmen zur Vorbereitung und zum Abzug der für die Rotation vorgesehenen Einheiten aus der ATO-Zone nicht durchgeführt. Mehr noch, die Arbeit einer Kommission des Stabs der ATO zur Überprüfung der Kampffähigkeit der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie ruft bei uns Aufmerksamkeit hervor.
Auf Grundlage von täglichen Aufklärungsdaten, die wir von Soldaten, die Dienst an den Frontpositionen, im Stab der sogenannten „ATO“ und im Generalstab der ukrainischen Streitkräfte tun, kann der Schluss gezogen werden, dass die Armee der Ukraine in den letzten 3,5 Jahren den Weg von einer militärischen Einrichtung, einem Vorbild für die besten Armeen der Welt und der Geschichte, die auf dem Fundament des Patriotismus aufgebaut war, zu einem Haufen von Bürgern, deren einziges Ziel der Versuch Geld zu verdienen ist, gegangen ist.

Dabei ist das Erschrecken beim Bewusstwerden dieser Tatsache so groß, dass Erklärungen von Offizieren, die ihre militärische Ausbildung noch in der Sowjetunion und in den ersten Jahren der Souveränität der Ukraine erhalten haben, durch keinerlei Zensur, die von Kiew in den Massenmedien eingeführt worden ist, aufgehalten werden können.
Das kürzliche Interview des Leiters des Stabs der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Ju.W. Iwanow, in dem er mit offener Trauer über den beklagenswerten Stand der Dinge in dem ihm unterstellen Verband berichtet, der, ich erinnere daran, nach Meinung Pjotr Poroschenkos der beste in den ukrainischen Streitkräften ist, blieb nicht ohne Aufmerksamkeit.
Alle wissen sehr gut, dass der Abzug eines Verbandes aus der Zone der sogenannten „ATO“ mit einer Personal- und Technikausstattung von 60% beim Fehlen von aktiven Kämpfen davon zeugt, dass die Brigade in diesem Zustand in die Konfliktzone gekommen ist.
Zuerst haben wir den Leiter des Stabs verdächtigt, einen Desinformationsversuch vorgenommen zu haben, aber Kontrollen haben gezeigt, dass seine Erklärung der Wahrheit entspricht. Mehr noch, eine solche und sogar noch schlechtere Lage der Dinge besteht in allen Einheiten der ukrainischen Streitkräfte.

Die sattsam bekannten Beteuerungen der militärisch-politischen Führung der Ukraine, dass der Sold auf unglaubliche Ausmaße anwächst, erweisen sich in Wahrheit einfach nur als Worte.
Derzeit ist es nur möglich, Bürger der Ukraine, die in anderen Bereichen absolut gescheitert sind, die aus irgendwelchen Gründen nicht zum Geldverdienen ins Ausland fahren können, durch die Möglichkeit des Geldverdienens zum Dienst in den ukrainischen Streitkräften zu bewegen.
Dies nutzen auch die Mitarbeiter der Militärkommissariate, indem sie eine große Zahl von Bürgern, die Vorstrafen haben oder auch in Ambulatorien für psychisch Erkrankte und Drogenabhängige behandelt werden, zum Dienst in den ukrainischen Streitkräften einziehen. Darüber klagt auch Ju.W. Iwanow, wenn er sagt, dass „… sich dann mit diesen Rekruten dann die Offiziere in den Einheiten herumschlagen…“. Im Ergebnis sagt die Mehrheit der Soldaten des Verbandes offen, dass sie in die Armee einfach zum Geldverdienen gegangen sind, diesen Krieg brauchen sie nicht und sitzen ihn einfach in den Schützengräben ab. Die aber, die wenigstens etwas motiviert sind, beginnen nach der Ankunft in der Truppe schon nach kurzer Zeit sich über die niedrige Qualität der materiellen Ausstattung der Einheiten und über die veraltete Technik zu beschweren, mit der sie ihren Dienst tun müssen.
Die ukrainischen Streitkräfte sind derzeit eine Ausstoßfabrik für Veteranen, für die es angesichts des Fehlens der einfachsten Rehabilitation nach Ende ihres Dienstes
wenige Wege für ihre weitere Existenz gibt: Alkoholismus, den Abschluss eines weiteren Vertrags zum Dienst in der „ATO“-Zone und die vor kurzem aufgetauchte dritte Variante – eine Anwerbung für eine private Militärkompanie Europas.
Während mit den ersten zwei Varianten alles klar ist – sie sind schon von der Zeit erprobt, so möchte ich auf die privaten Militärkompanien genauer eingehen.
Derzeit wird von unserer Aufklärung eine Verstärkung der Anwerbung von ehemaligen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte für ausländische Kompanien festgestellt, um Aufgaben im Nahen Osten auszuführen. Ein solches Interesse ist in erster Linie mit dem Sinken der Zahl von Personen aus der EU, die angesichts der Verstärkung der Antiterroraktivitäten in der Welt auf der Seite verschiedener terroristischer und diesen vergleichbarer Organisationen kämpfen wollen, verbunden.
Und die Söldner aus den Reihen ukrainischer Bürger sind in jedem Sinne günstiger – erstens, eine große Zahl von Bewerbern, zweitens – ein erheblicher Preisvorteil bei der Verwendung: ein ukrainischer Söldner erhält um 40% weniger als ein europäischer, aber diese Summe ist um einiges höher als der Sold in den ukrainischen Streitkräften und erreicht 50.000 Griwna im Monat.
Auf dem Hintergrund der vollständigen Verelendung der Armee der Ukraine im ganzen und der Soldaten auf der unteren Ebene im besonderen, heben sich die Prämien, die das kommandierende Personal der ukrainischen Streitkräfte vom Kommandeur eines Truppenteils aufwärts erhält, besonders heraus.

So betrug nach Informationen unserer Aufklärung die Jahresprämie 2017 für einen Brigadekommandeur 127.000 Griwna, dabei konnte aufgrund einer Entscheidung des Stabs der sogenannten „ATO“ oder des Stabs des operativen Kommandos die Höhe der Prämie auf das 2-3fache erhöht werden, falls es dem Kommandeur gelungen ist, von den ihm zugeteilten Finanzmitteln eine Summe von mehr als 1 Mio. Griwna durch Entzug verschiedener Prämien und Zuschläge für das untergeordnete Personal einzusparen. Außerdem haben die Kommandeure der Luftlandetruppenteile zusätzliche Prämien für das Kommando von Truppenteilen in ständiger Gefechtsbereitschaft in Höhe von 50.000 Griwna erhalten.
So ist es der dem Kommandeur der 57. Panzergrenadierbrigade D.S. Krasilnikow gezahlten doppelten Prämie in Höhe von 254.000 Griwna nach zu urteilen nicht zufällig, dass ihn die untergebenen Soldaten der Brigade so offen nicht respektieren, sich weigern unter ihm zu dienen und auf eine günstige Gelegenheit warten, ihn zu blamieren.
Bemerkenswert ist die Tatsache, dass Krasilnikow nach der Veröffentlichung eines offenen Aufrufs von Soldaten der Brigade mit Beschwerden über den Brigadekommandeur am 13. Januar seine persönliche Wache verstärkte, weil er Vergeltung fürchtete. Wir verfügen über Materialien, die mittelbar bestätigen, dass dieser sogenannte „Offizier“ in der nächsten Zeit auf eine höhere Funktion übergehen wird.
Auch das gestern in der Ukraine angenommene sogenannte „Gesetz über die Reintegration des Donbass“ darf nicht übergangen werden. Die Ukraine hat ein weiteres Mal unterstrichen, dass sie den Konflikt nicht auf friedlichem und diplomatischem Weg lösen will.
Diese Wunsch hatte sie weder 2014 noch jetzt. Der einzige Unterschied ist, dass die militärisch-politische Führung der Ukraine, nachdem sie verstanden hat, dass der Mord an friedlichen Menschen sie letzten Endes auf die Anklagebank bringen wird, beschlossen hat, sich abzusichern und ihre Straflosigkeit für Kriegsverbrechen juristisch zu festigen.
Aber diese Versicherung ist mythisch, weil sie allen internationalen Konventionen widerspricht, die die Menschenrechte schützen und unter denen übrigens auch die Unterschriften von legitimen Vertretern der Ukraine stehen.
Die Annahme dieses Gesetzes ist ein Spucken ins Gesicht des gesamten internationalen Rechts und der Bürger der Ukraine.
Nicht weniger wichtig ist, dass gemäß diesem Gesetzgebungsakt die Beteiligung der Streitkräfte offiziell erlaubt ist. Das heißt, das von Blut benebelte Kiewer Regime will nur Blut.
Und ich wende mich an die Ukraine und sage: Ihr wollt unter einer Militärjunta leben – wir werden Euch nicht daran hindern! Versucht Ihr Truppen hierher zu schicken, so werden sie nicht lebend nach Hause zurückkehren!
Bürger der Ukraine, Ihr habt noch eine Möglichkeit, etwas zu ändern, denn das Gesetz ist noch nicht unterzeichnet – kämpft bis zum Ende! Ihr habt keine Kraft mehr? Geht auf unsere Seite über!

de.sputniknews.com: Rettung für bankrottes Kiew? – Goldvorkommen in Transkarpatien entdeckt
Der ukrainische Staatshaushalt ist äußerst klamm und leidet an ausufernder Korruption und undurchsichtigen Geldflüssen. Internationale Organisationen drohen Kiew immer öfter mit Kreditentzug. Nun will das ukrainische Budget auf Rettung in letzter Sekunde hoffen – Spezialisten haben nämlich Goldvorkommen im Westen des Landes entdeckt.
Laut dem Pressedienst der ukrainischen staatlichen Behörde für Geologie und Mineralressourcen haben ihre Spezialisten in der Region Transkarpatien im äußersten Westen des Landes „große Goldvorkommen“ im Umfang von 2,4 Tonnen entdeckt.
„Basierend auf zuvor durchgeführten Bohr-, Bergbau- und Laborarbeiten (…) wurden die erwarteten Golderzressourcen der Lagerstätte Belopotok auf 2,4 Tonnen geschätzt“, heißt es in der Mitteilung.
Dieses Ergebnis würde auf ein großes Potential weiterer geologischer Erkundungen in diesem Gebiet hindeuten. In der Zukunft könnte die Erzlagerstätte auch Investitionen anziehen und offiziell als Goldvorkommen klassifiziert werden, so die Mitteilung.
Zuvor hatte es Berichte gegeben, dass auch die selbsterklärte Volksrepublik Lugansk Pläne zur Goldförderung auf ihrem Territorium hat.
Die Situation rund um den ukrainischen Staatshaushalt erweist sich als äußerst schwierig. Zuletzt drohten die Weltbank sowie der Internationale Währungsfonds damit, Kiew weitere Kreditzahlungen in Höhe von 800 Millionen US-Dollar einzustellen, sollte die Poroschenko-Regierung nicht stärker gegen die Korruption vorgehen und die anvisierten Reformen nicht durchsetzen.

Lug-info.com: Pressekonferenz des Leiters der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Im Ganzen haben die ukrainischen Truppen
in der letzten Woche 10 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Geschosse wurde mit 122mm-Artillerie, Mörsern des Kalibers 120 und 82mm und großkalibrigen Schusswaffen.
Insgesamt wurden 181 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen. Im Vergleich zu letzten Woche hat sich die Zahl der Beschüsse um drei verringert. In der Folge der Beschüsse wurden
keine Opfer und Zerstörungen festgestellt.
Im Verlauf der Woche wurden die Gebiete von
Logwinowo, Wesjologorowka, Kalinowo, Wesjolaja Gora und Rajewka von Seiten der Kiewer Truppen beschossen.
Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilten der Kommandeur der 54. mechanisierten Brigade Oberst Majstrenko, der Kommandeur der 10. Gebirgssturmbrigade Subanitsch, der
Kommandeur der 80. Luftsturmbrigade Kwaltschuk.
Durch die technischen Einheiten wurden Entminungsarbeiten im Gebiet von Frunse und Nowogrigorowka durchgeführt.
Die Hauptmenge der ukrainischen Technik und Waffen an der Kontaktlinie kommen regelmäßig in den täglichen offiziellen OSZE-Berichten als an den Lagerorten fehlend zum Ausdruck.
In der letzten Woche hat die OSZE folgende Fehlbestände festgestellt: 2 122mm-Mehrfachraketenwerfer „Grad“; 6 152mm-Haubitzen „Giazint-B“; 10 152mm-Haubitzen „Msta-B“; 13 152mm-Haubitzen „Akazija“; 4 122mm-Haubitzen D-30 „Ljaguschka“; 15 120mm-Mörser M-120 und 2B11; 9 Panzer T-64 und T-72.
Die Aufklärung der Volksmiliz entdeckt weiter von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen der ukrainischen Streitkräfte entlang der Kontaktlinie.
Im Gebiet von Nowotoschkowskoje wurden Feuerpositionen von zwei Mörsermannschaften des Kalibers 82mm und eine Raketengeschützmannschaft entdeckt. Im Gebiet von Swetlodarsk und Luganskoje wurden 6 maskierte Panzer T-64 und Schützenpanzer entdeckt.
In Nowoswanowka wurden Positionen einer Mörserbatterie des Kalibers 120mm und zwei Unterstände entdeckt.
Außerdem wurde am 18. Januar in Solotoje die Verlagerung einer Kolonne mit Waffen und Militärtechnik des Gegners aus dem Bestand des 109. Bataillons der 10. Brigade der ukrainischen Streitkräfte mit drei Schützenpanzern und zwei Fahrzeugen mit Personal entdeckt.
Vom Kommando des operativen Kommandos „Sewer“ der ukrainischen Streitkräfte wurde die Anweisung ausgegeben, Panzer der 1. Panzerbrigade mit Ausrüstung zum Überqueren von Wasserhindernissen zu versehen.
Die Durchführung von Militärübungen mit dem Personal des 13. Bataillons der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Orechowo im Bereich von Angriffshandlungen von Panzergrenadierzügen wurde bemerkt.
Angriffe übten auch Soldaten des 108. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade im Gebiet von Stepnoje. Zur Kontrolle waren Offiziere der Ausbildungsabteilung des Brigadestabs anwesend.

Parallel konzentrieren die ukrainischen Streitkräfte weiter Kräfte an der Kontaktlinie im Donbass.
Der Stab der „ATO“ betrügt weiter die Bürger der Ukraine und verheimlicht das wahre Ausmaß der
Verluste der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone.
In der letzten Woche starben in der 54., der 10. und der 80. Brigade der ukrainischen Streitkräfte neun Soldaten, weil sie auf Sprengeinrichtungen gerieten.
Im Zusammenhang mit dem Ausbruch der Masern in der Ukraine und mit dem Fehlen zuverlässiger medizinischer Versorgung der Soldaten in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone haben die
Fälle von Lungenentzündung und Masern zugenommen.
Nach unseren Informationen wurden in den Einheiten der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte bereits 10 Fälle von Masern und acht von Lungenentzündung registriert.
Mit derartigen Diagnosen werden auch 14 Soldaten der 10. Gebirgssturmbrigade behandelt.
Die Situation wird durch das Fehlen der notwendig
en Medikamente in den medizinischen Einrichtungen erschwert. Das Kommando der „ATO“ hat sich in dieser Frage um Unterstützung an Freiwilligenorganisationen gewandt.
Mehr als 200 Soldaten aus der 54. Brigade haben sich geweigert ihren Vertrag mit den ukrainischen Streitkräften zu verlängern, im Zusammenhang damit ist für den Februar 2018 der Abzug der Brigade aus der „ATO“-Zone geplant, um sie mit Personal zu ergänzen.
Die Lage in der 58. Panzergrenadierbrigade ist nicht viel besser, ihre Personalausstattung beträgt 60%.


de.sputniknews.com: Russische Militärs verlassen Afrin vor türkischem Einrücken
Russland wird seine Truppen aus der syrischen Stadt Afrin zurückziehen, wo die türkischen Armeeeinheiten planen, gegen die Kurden vorzugehen. Dies sagte Ankaras Verteidigungsminister Nurettin Canikli gegenüber der Zeitung „A Haber“.
„Die Bedrohung gegenüber der Türkei wächst mit jedem Tag. Wir führen diese Operation durch und bekämpfen den Terrorismus“, zitiert das Portal AMN seine Aussagen.
Laut der Agentur Anadolu befinden sich in Afrin derzeit 8000 bis 10.000 Kämpfer der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPD).
Laut dem jüngsten Twitter-Beitrag von Anadolu hat Russland bereits begonnen, seine Truppen aus Afrin zurückzuziehen. Bislang gebe es keine offizielle Bestätigung.
Am Mittwoch hatte der türkische Vize-Premier Bekir Bozdağ bekanntgegeben, Ankara führe Konsultationen mit Moskau und Washington in Bezug auf einen möglichen Militäreinsatz gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in der syrischen Stadt Afrin. Die Türkei stuft die kurdische Miliz als terroristische Organisation ein, die mit der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verbunden ist.
Medienberichten zufolge hatte die Türkei ihre Truppen an der syrischen Grenze in erhöhte Bereitschaft versetzt und zusätzliche Militärtechnik, unter anderem Panzer, an die Grenze zu Syrien verlegt.
Laut türkischen Medien beschießen Ankaras Truppen seit einigen Tagen Einheiten der kurdischen Partei der demokratischen Union (PYD) in der Umgebung der Stadt Afrin.
Am 13. Januar hatte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan gesagt, die türkische Armee könne im Laufe von zwei Wochen einen Militäreinsatz in Manbidsch und Afrin einleiten

Dnr-online.ru: Sachanka im Nowoasowskij-Bezirk der DVR liegt an der Kontaktlinie und ist eine der am meisten von den ukrainischen Streitkräften beschossenen Ortschaften. In Sachanka ist weiter eine Schule in Betrieb, die 27 Kinder besuchen. Die Direktorin der Sachanker Schule Oxana Samarskaja erzählte in einem Interview über die Schüler und den Unterricht in der frontnahen Einrichtung.
„In unserer Schule lernen Kinder aus Sachanka und naheliegenden Dörfern – Leninskoje, Dsershinskoje, Saitschenko. Sie besuchen die Schule praktisch zu hundert Prozent, wenn es keine Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte gibt. Vor dem Krieg waren 130 Kinder in unserer Schule, jetzt sind es 27. Jede Klasse besteht aus 3-5 Schülern. Das Inventar, das für den Unterricht notwendig ist, gibt es in er Schule. Die Lehrerschaft ist auch vollständig. Die Kämpfe haben sehr viele gezwungen, das Dorf zu verlassen und leider gehören unsere Schüler zu sozial ungeschützten Bevölkerungsteilen. Es sind Kinder aus kinderreichen und Familien mit geringem Einkommen. Viele Kinder brauchen Schulsachen, Kleidung und Schuhe… Im Fall einer Verschärfung der Kämpfe gibt es in der Schule einen Schutzraum, die Kinder sind gut orientiert und wissen, was zu tun ist“, sagte Oxana Samarskaja.

de.sputniknews.com: Russland aus dem montenegrinischen Umsturz gestrichen
Russland wird nicht mehr verdächtigt, den Staatsstreich in Montenegro im Oktober 2016 organisiert zu haben, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Freitag.
Es werden nämlich die Umstände der Vorbereitung des Staatsstreichs und des Attentats gegen den früheren Ministerpräsidenten Milo Dukanovic ermittelt. Es gibt insgesamt 13 Angeklagte: drei Montenegriner, acht Serben und zwei Staatsbürger Russlands.
In letzter Zeit wird in den Gerichtsverhandlungen (die mindestens drei Mal in der Woche stattfinden) nicht mehr über die Verwicklung Russlands bzw. russischer Beamter in diese Geschichte gesprochen. Bis zuletzt hatte Moskau als größter Initiator des Staatsstreichs gegolten.
„Seit Anfang Dezember 2017 erwähnen die Staatsanwaltschaft und der Zeuge der Anklage nicht mehr den Namen des Präsidenten Tschetscheniens, Ramsan Kadyrow, oder die russischen Behörden. Jetzt werden nur zwei ‚russische Nationalisten‘ beschuldigt, die früher sogar als ‚Geheimagenten‘ bezeichnet wurden“, sagte Milan Knezevic, der Führer des montenegrinischen Demokratischen Front, die die wichtigsten Oppositionskräfte vereinigt: „Damit hat sich die Situation grundlegend verändert: Der Staatsanwalt hat offenbar eingesehen, dass dieser aus dem Finger gesogene Fall nicht bis zu Ende geführt werden kann, wenn man ihn mit Russland verbindet.“
Der Politiker ergänzte, dass die Behörden in Podgorica das Hauptziel verfolgen, den Prozess noch vor der für März angesetzten Präsidentschaftswahl zu beenden. Die Opposition wolle einen einheitlichen Kandidaten aufstellen, um einen Wahlsieg der Demokratischen Partei der Sozialisten zu verhindern, deren Vorsitzender Dukanovic de facto seit den frühen 1990er Jahren an der Machtspitze steht.
„Das Gericht muss das Urteil noch vor der Wahl fällen, um die Opposition in den Augen der Montenegriner zu diskreditieren“, so Knezevic. „Falls man weiter nach einer ‚russischen Spur‘ sucht, könnte sich der Prozess in die Länge ziehen, zumal die Staatsanwaltschaft bislang keine überzeugenden Beweise anführen konnte.“
Moskau hatte mehrmals die Vorwürfe zurückgewiesen, es hätte diese oder jene rechtswidrigen Handlungen in Montenegro mit organisiert. Außenminister Sergej Lawrow verwies darauf, dass der Gerichtsprozess „politisch bedingt“ sei und das Ziel verfolge, die Oppositionskräfte zu diskreditieren und die Montenegriner gegenüber Russland misstrauisch zu machen.
„Die Organisatoren des Prozesses verstehen, dass ein Urteil, in dem die russischen Behörden erwähnt wären, zu wirtschaftlichen Verlusten für Podgorica führen würde. Montenegro riskiert, russische Investitionen, Energieprojekte und auch Touristen zu verlieren“, sagte Pjotr Iskenderow vom russischen Institut für Slawistik: „Das spielt eine wichtige Rolle unter den Bedingungen, dass das Land nicht mit Finanzhilfen seitens der USA und der EU rechnen kann. Washington will nicht einmal seine traditionellen Verbündeten in Europa unterstützen – geschweige denn Montenegro.“

Dan-news.info: „In der letzten Woche sind beim Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Informationen über die Festnahme von 16 Anhängern der Republik eingegangen“, teilte der Pressedienst des Apparats mit.
Wir fügen hinzu, dass gemäß den letzten Informationen von der ukrainischen Seite 305 Personen festgehalten werden, darunter 84, deren Aufenthalt auf ukrainischem Territorium bestätigt ist, 221 Menschen, bei denen die Information fehlt oder durch die ukrainische Seite ermittelt wird. Außerdem sind 444 Menschen vermisst, die sich möglicherweise auch in ukrainischer Gefangenschaft befinden.

de.sputniknews.com: Ukraine: Mann eröffnet Feuer aus Maschinenpistole im Zentrum von Odessa
In der ukrainischen Hafenstadt Odessa sind am Freitag Schüsse gefallen. Berichten zufolge hat ein Mann im Zentrum der Stadt aus einer Uzi-Maschinenpistole das Feuer eröffnet und mehrere Menschen verletzt. Der Angreifer wurde von der Polizei getötet.
Polizeisprecher Ruslan Forostjak teilte laut ukrainischen Medien mit, dass bei dem Schusswechsel drei Polizisten verletzt worden seien. Einer von ihnen schwebe in Lebensgefahr.Weitere Medien berichteten von zwei Toten und bis zu zehn Verletzten.
Der Angreifer sei wegen illegalen Waffeneinsatzes polizeibekannt gewesen.

de.sputniknews.com: Erster Tanker mit russischem Gas für USA kehrt auf halbem Wege um
Der Tanker „Gaselys“ des französischen Unternehmens Engie, der angeblich russisches Gas nach Boston liefern sollte, hat mitten im atlantischen Ozean eine 180-Grad-Wende gemacht und fährt gen Spanien, berichtet Bloomberg unter Berufung auf ein Schiffsradar-Portal.
Der Tanker befinde sich somit auf dem Kurs zu dem Hafen der Stadt Algeciras nahe dem Gibraltar.
Zuvor war berichtet worden, dass der Tanker „Gaselys“ des französischen Unternehmens Engie die Flüssigerdgas-Sendung des vom zweitgrößten russischen Gaskonzern Nowatek betriebenen Flüssiggasprojekts „Jamal LNG“ aus Großbritannien nach Boston liefern sollte. Das russische Flüssiggas war am 28. Dezember mit dem Eisbrecher-Tanker „Christophe de Margerie“ nach England gebracht worden.
Wegen des drastischen Anstiegs der Gaspreise an der Ostküste des Landes war Washington aber gezwungen, so diverse Medien, Gas beim französischen Konzern Engie einzukaufen. Aufgrund des Schneesturms im Nordosten der USA stiegen demnach die Preise gar bis auf 6300 Dollar pro 1000 Kubikmeter Gas an.
Diese Lieferung würde der Strategie der Entwicklung des US-Marktes, gemäß der die USA ein großer Flüssigerdgas-Exporteur werden sollten, absolut zuwiderlaufen.

Abends:

de.sputniknews.com: Verlegung der Donbass-Verhandlungen von Minsk? Kreml zu Trumps Idee
Die Idee von US-Präsident Donald Trump, die Verhandlungen zur Regelung der Situation im Donbass von Minsk an einen anderen Ort zu verlegen, hat Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag kommentiert.
„Tatsächlich hat in diesem Fall der Ort der Verhandlungen keine große Bedeutung“, sagte Peskow gegenüber Journalisten. „Bedeutung hat das Bekenntnis der entsprechenden Seiten zu der Idee, dass die Minsker Vereinbarungen keine Alternative haben, da es keine anderen Vereinbarungen gibt, sowie das Bekenntnis zum Normandie-Format. Davon war eigentlich heute die Rede in der Sitzung des UN-Sicherheitsrates“.
Der Kremlsprecher betonte, Bedeutung habe auch das Verständnis, dass alles, was im Osten der Ukraine passiere, ein innerer Konflikt sei. Er unterstrich, die Konfliktparteien seien in dieser Situation Kiew und die Volksrepubliken Donezk und Lugansk.
Zuvor hatte der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew mitgeteilt, Trump hätte in einem Gespräch mit ihm vorgeschlagen, die Verhandlungen zur Regelung der Situation im Osten der Ukraine an einem anderen Ort durchzuführen….

Lug-info.com: Pressekonferenz des Vorsitzenden der Gewerkschaftsföderation der LVR Oleg Akimow
Die Gewerkschaftsföderation hat inzwischen mehr als 210.000 Mitglieder.
2017 wurden praktisch in allen Branchen Verträge zwischen den Gewerkschaften, den Minist
erien und den Arbeitgeberverbänden abgeschlossen. Außerdem gibt es praktisch in allen Unternehmen – staatlichen und privaten – Tarifverträge.
Für Ende des Jahres ist die Unterzeichnung eines Generalvert
rags zwischen dem Ministerrat, den Arbeitgebervereinigungen und Unternehmen und der Gewerkschaftsföderation der LVR geplant. Sie hat das Ziel, die grundlegenden sozialökonomischen Garantien der Werktätigen zu erhalten, die in 2017 erreicht wurden, und sie in einigen Punkten zu verbessern.
Trotz der Kriegsbedingungen haben sich 2017 fast 11.000 Werktätige und ihre Kinder über die Gewerkschaften in Erholungseinrichtungen erholt, was 35% mehr ist als 2016. Für 2018 ist ein weiterer Ausbau geplant.
2017 hat die Gewerkschaftsföderation begonnen, Ausbildungen zum Arbeitsschutz durchzuführen, und hat diesbezüglich 260 Zertifikate an Gewerkschaftsmitglieder vergeben. Solche Seminare sollen in diesem Jahr monatlich stattfinden.

de.sputniknews.com: Russlands Außenminister redet Klartext über Kiews Machthaber
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat am Freitag das umstrittene ukrainische Gesetz über die Reintegration des Donbass kommentiert und die Behörden in Kiew kritisiert, die laut Lawrow keine Vereinbarungen treffen können.
„Der Westen, der die ukrainischen Behörden, die absolut keine Vereinbarungen treffen können, unter seine Fittiche genommen hatte, kann die Handlungen seiner Mündel öffentlich nicht kritisieren“, sagte Lawrow in einer Pressekonferenz in New-York. Sowohl in Europa als auch in Washington verstehe man, welches Spiel Kiew spiele, so Lawrow weiter.
Der russische Außenminister betonte, das Gesetz untergrabe die Minsker Vereinbarungen. Moskau werde danach streben, dass alles, was in den Minsker Vereinbarungen festgeschrieben sei, erfüllt werde, so Lawrow.
Am Donnerstag hatte die Werchowna Rada (Parlament) der Ukraine den Gesetzentwurf über die Reintegration des Donbass angenommen. Das Dokument ist dem Präsidenten des Landes, Petro Poroschenko, zur Unterzeichnung vorgelegt worden. Es gibt dem Staatschef das Recht, in der Region in Friedenszeit Streitkräfte zum Schutz der Souveränität der Ukraine einzusetzen. Damit soll der Einsatz der Armee im Osten des Landes ohne Kriegserklärung legitimiert werden.
Unter den insgesamt 673 Änderungsanträgen, über die die ukrainischen Abgeordneten abstimmten, gab es einen über den Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Russland. Diese Initiative fand allerdings nur geringe Unterstützung in der Werchowna Rada. Dafür stimmten nur 72 Parlamentarier, für die Annahme des Antrags waren mindestens 226 Stimmen notwendig.

Ukrinform.ua: Gesundheitsministerin: Schon acht Maserntote im Land
Seit dem Masern-Ausbruch sind in der Ukraine acht Erwachsene und Kinder gestorben.
Das gab Gesundheitsministerin Uljana Suprun in der Fragestunde am Freitag im Parlament bekannt, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Gestern sei ein weiteres Kind gestorben. Das Kind sei nicht geimpft worden. „Das ist der achte Todesfall seit Beginn des Ausbruchs“, sagte sie.
Seit Anfang 2018 erkrankten im Land laut Suprun 1285 Menschen an Masern. 2017 habe es 4782 Masernfälle gegeben. Besonders betroffen seien die Regionen Iwano-Frankiwsk, Tscherniwzi, Transkarpatien, Odessa und die Stadt Kiew.
Die Ministerin betonte weiter, unter mehr als 1,3 Millionen Menschen, die 2017 geimpft wurden, habe es keine Tote gegeben.

de.sputniknews.com: Kiew räumt ein: Nord Stream 2 ist nicht zu verhindern
Der ukrainische staatliche Energiekonzern „Naftogaz Ukrainy“ hat eingeräumt, dass eine Verhinderung des Baus der russischen Gasleitung Nord Stream 2 kaum möglich ist. Dies geht aus einer Mitteilung hervor, die das Unternehmen in seinem Facebook-Account am Freitag veröffentlicht hat.
„Leider sind an der Vollendung des Projekts Unternehmen aus Deutschland, einem (hoch)entwickelten und einflussreichen EU-Mitglied, sowie aus Frankreich, den Niederlanden und Österreich interessiert“, heißt es in der Mitteilung.
Die EU und die USA würden also Kiew kaum dabei helfen, die Umsetzung des Projekts zu verhindern:
„Deshalb können wir uns nicht auf die verantwortungsbewussten Kreise in der EU und den USA verlassen: Es gibt keine Garantien, dass sie den Bau der für die Ukraine verhängnisvollen Gaspipeline blockieren werden“, hieß es weiter.
Dabei bezeichnete das ukrainische Unternehmen das russische Energieprojekt als ein „gemeinsames Problem der Ukraine und Europas“ und verwies auf eine „Gefahr der Monopolisierung der Gasmärkte“ durch den russischen Gasriesen „Gazporm“.
Zuvor war bekannt geworden, dass das französische Unternehmen „Engie“, das am russischen Energieprojekt Nord Stream 2 beteiligt ist, gleichzeitig der wichtigste Gasversorger der Ukraine war. Das Geld, das die Ukraine für ihre „Energie-Unabhängigkeit“ ausgab, wurde also für den Bau der von Kiew so ungewünschten Pipeline verwendet.

 

Standard

Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 18.01.2018:

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ukrinform, tass und ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Lug-info.com: Mitteilungen der Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa
Beim Treffen der Arbeitsgruppe zu humanitären Fragen haben die Seiten die Ergebnisse des im Dezember erfolgten Austausch
s von festgehaltenen Personen erörtert sowie die folgenden Schritte im Rahmen der Befreiung ungesetzlich festgehaltener Personen. Außerdem wurden Fragen vermisster Personen berührt. Die Republiken unterstrichen die Unzulässigkeit der Politisierung dieser Frage.
Während der Sitzung der Arbeitsgruppe wurden nur Listen von Gefangenen ausgetauscht und wir warten auf eine Antwort der ukrainischen Seite.
Außerdem wurde das Problem des Wiederaufbaus der zerstörten Brücke bei Staniza Luganskaja wieder erörtert. Leider stimmt Kiew wie zuvor dem Wiederaufbauentwurf des IKRK nicht zu und stellt seine Bedingungen.
Bei der Frage der Eröffnung des KPP „Solotoje“ bleibt die Position der LVR unverändert. Wir haben ein weiteres Mal un
sere Forderungen bezüglich der Eröffnung des KPP bestätigt und die Notwendigkeit des Wiederaufbaus der Brücke nach dem Entwurf des IKRK.

Dnr-online.ru: Stellungnahme der Vertretung der DVR im GZKK zu den Verhandlungen der Untergruppe zur Sicherheit
Hauptfrage des Treffen
s war die Einhaltung des geltenden Waffenstillstands im Teil der Realisierung zusätzlicher Maßnahmen zur Stabilisierung des Regimes der Feuereinstellung. Unter anderem hat der Koordinator der OSZE die Aufmerksamkeit auf das Verbot der Vorwärtsbewegung und jeglicher Angriffsaktionen, das Verbot, unter irgendwelchen Bedingungen das Feuer zu eröffnen, auch als Erwiderung, und auf die vollständige Unterordnung unter die Befehle zur Feuereinstellung gelenkt.
Die Republiken haben die zusätzlichen Maßnahmen unterstützt und vorgeschlagen, ein Verbot jeglicher Diversionsaktivitäten und von Scharfschützenfeuer einzuschließen.
Dennoch wird von den Mitarbeitern der Vertretung eine Zunahme der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung seit dem 10. Januar festgestellt. Die Zahl der Geschosse hat zugenommen. Die gefährlichste Tendenz ist die aktive Verwendung von schweren Waffen durch die ukrainischen Streitkräfte.
In den 26 Tagen des jetzigen Waffenstillstands hat die ukrainische Seite das Regime der Feuereinstellung 148
Mal verletzt und das Territorium der Republik mit Mörser- und Artilleriegeschützen, die von den Minsker Vereinbarungen verboten sind, beschossen.
Die Vertreter der ukrainischen Seite haben aus unklaren Gründen ihre Statistik von Verstößen vor Beginn des Neujahrswaffenstillstands angegeben. Dennoch äußerten sie Zustimm
ung, die von der OSZE-Mission genannten zusätzlichen Maßnahmen zu erörtern und sie äußerten auch die Bereitschaft zur Rückkehr der Vertreter der RF im GZKK, aber sie konnten die normative Regelung aller problematischen Fragen und die Reglementierung der Tätigkeit des GZKK nicht garantieren.“
Eine problematische Frage bleibt die Trennung von Kräften und Mitteln am Abschnitt Nr. 1 „Staniza Luganskaja“. Die ukrainische Seite hat wieder mögliche Zeitpunkte der Trennung sabotiert.
Leider ändert sich die Situation nicht: die ukrainische Seite nimmt eine destruktive Verhandlungsposition ein, sie ignoriert hartnäckig die Friedensinitiativen au
f höchstem Niveau und sabotiert damit die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen.

Dan-news.info: Mitteilungen der Pressesekretärin des Leiters der Delegation der DVR bei den Minsker Verhandlungen, des Vorsitzenden des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin Wiktorija Talakina
„Unter Berücksichtigung der heutigen Ereignisse in der ukrainischen Politik haben die Vertreter der Republiken die Frage des von der Obersten Rada der Ukraine angenommene Gesetz
es über „Reintegration“ aufgeworfen. Leider konnte keine verständliche Argumentation über die Zweckmäßigkeit dieses Gesetzesentwurfs erhalten werden.“
„Als er die Ergebnisse des lang erwarteten Gefangenenaustauschs am 27. Dezember 2017 zusammenfasste, unterstrich der bevollmächtigte Vertreter der DVR Denis Puschilin bei der Erörterung einer neuen Etappe des Austauschs eine Reihe von Verstößen, die die ukrainische Seite zugelassen hat, darunter die Ungenauigkeit bei der Zahl der Auszutauschenden, das Fehlen von Dokumenten der befreiten Personen, der physische Zustand der Ausgetauschten“.
Diese Verstöße müssen bei der Durchführung weiterer Etappen des Gefangenenaustauschs zwischen den Volksrepubliken auf der einen Seite und Kiew auf der anderen Seite beseitigt werden.

Dan-news.info: „Die erste Sitzung der politischen Gruppe in diesem Jahr fand vor dem Hintergrund eines schwierigen politischen Kontextes statt und leider haben die Vertreter der Ukraine weiterhin im Geist ihrer kontraproduktiven Verhandlungstraditionen gehandelt. Statt einer konkreten Erörterung der Fragen gemäß der bestätigten Tagesordnung haben es die ukrainischen Verhandlungsteilnehmer vorgezogen, die Zeit mit von der Realität losgelösten, in der Gruppe zur Politik sinnlosen Diskussionen über Sicherheitsfragen zu verbringen“, sagte die Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa zu den Ergebnissen der Sitzung der politischen Untergruppe.
Die ukrainische Seite hat auch erklärt, dass sie nicht verpflichtet ist, Gesetzesentwürfe, die in der Ukraine zu Fragen des Donbass angenommen werden, mit den Vertretern der DVR und der LVR abzustimmen.

Lug-info.com: Mitteilungen der Vertretung der LVR im GZKK und im Minsker Verhandlungsprozess
Die Vertreter der Ukraine haben ihre Bereitschaft zum Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja für den 21. Januar 2018 unter der Bedingungen des Fehlens von Beschüssen von Seiten der LVR erklärt, obwohl seit dem 26.12.2017 schon 16 Tage der Ruhe herrschen, was es erlaubt, die Kräfte und Mittel entsprechend der Rahmenvereinbarung zu trennen.

Die ukrainische Seite stellt weiter einseitig Beschüsse auf Staniza Luganskaja fest, die in den täglichen Berichten der OSZE-Mission und von den Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK nicht bestätigt werden, und entzieht sich so ihren Verpflichtungen.
Grundfrage des Treffen
s war die Suche und Ausarbeitung zusätzlicher Mechanismen zur Gewährleistung der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung während des seit dem 23.12.17 geltenden Waffenstillstands. Wie die Vertretung der LVR im GZKK bereits zuvor mitgeteilt hat, halten die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung nicht ein.
Während der Verhandlungen haben die Vertreter der Republiken auf der Notwendigkeit der Erfüllung der zusätzlichen Mechanismen der Einhaltung des Waffenstillstands von Seiten der Ukraine bestanden.

Kurz wurden Fragen der Entminung und des Schutzes von Objekten der zivilen Infrastruktur berührt, unter anderem zur Wiederaufnahme der Mobilfunkverbindung des ukrainischen Operators TM Vodafone.

Ukrinform.ua: Erstes Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk
In der weißrussischen Hauptstadt Minsk hat ein erstes Treffen der trilateralen Kontaktgruppe zur Lösung der Situation in der Ostukraine im neuen Jahr begonnen.
Das gab die Sprecherin des ukrainischen Vertreters in der Gruppe, Darka Olifer, auf Facebook bekannt. Am Donnerstag tagten die Untergruppen der Kontaktgruppe. Es wird erwartet, dass sich die Seiten mit den Listen für einen neuen Gefangenenaustausch beschäftigen werden. Am 27. Dezember 2017 wurden die in den besetzten Gebieten im Donbass gefangenen 73 Ukrainer gegen 232 Personen ausgetauscht.

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