Presseschau vom 26.01.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Bolle Selke: Glück statt grenzenlosem Kapitalismus: Kann das Bruttonationalglück die Welt verbessern?
Nationen messen ihren Wohlstand häufig am Bruttosozialprodukt. Nicht so das Königreich Bhutan, dort rechnet man seit 2008 in Bruttonationalglück. Eigens dafür wurde das Zentrum für Bruttonationalglück gegründet. Ha Vinh Tho, Gründer und ehemals Direktor dieses Ministeriums, glaubt, dass dieses Konzept auch auf andere Länder angewendet werden kann. …
https://sptnkne.ws/Bh6g

deutsch.rt.com: DDR-Bildungssystem war „sozial gerechter“ als jetztiges – Interview Teil 2
Das DDR-Bildungssystem wurde von vielen westdeutschen Verantwortlichen nach 1990 einseitig verdammt. Doch war wirklich alles im Osten schlecht? Um dieser Frage nachzugehen, hat Hasan Posdnjakow mit zwei kompetenten DDR-Bildungsfachleuten gesprochen. …
https://de.rt.com/230c
Teil 1: https://de.rt.com/22qf

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 24. Januar 2020 wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.

de.sputniknews.com: Erdbeben in Osttürkei – Mehr als 15.000 Betroffene mit Notunterkünften versorgt
Die Zahl der Todesopfer hat sich nach dem schweren Erdbeben in der Osttürkei vom Freitagabend auf 31 erhöht. Mehr als 15.000 Erdbebengeschädigte sollen mit Notunterkünften versorgt worden sein, wie die Agentur Anadolu am Sonntag mitteilte.
Nach Angaben der Katastrophenschutzbehörde Afad konnten Retter 45 Verschüttete lebend bergen. Viele werden noch unter den Trümmern vermutet. Nach Angaben von Afad wurden 1607 Verletzte in Krankenhäusern behandelt.
Zudem seien 76 Gebäude eingestürzt und über 1000 weitere stark oder zum Teil beschädigt.
Wie Innenminister Süleyman Soylu berichtete, seien mehr als 15.000 Erdbebengeschädigte mit Notunterkünften versorgt worden.
„Mehr als 15.000 unserer Bürger sind in überdachte Sporthallen, Gasthäuser, zum Uni-Campus gebracht worden. Im Notstandsgebiet wurden etwa 5000 Zelte eingerichtet“, sagte der Minister gegenüber Journalisten.
Erdogan besucht Notstandsgebiet
Indes hatte Präsident Recep Tayyip Erdogan seine Termine in Istanbul abgesagt und war am Samstagnachmittag kurzfristig nach Elazig gereist.
Die Regierung tue alles – und werde alles tun – was in ihrer Macht stehe, sagte er vor versammelten Menschen. Erdogan nahm auch an der Beerdigung einer 45 Jahre alten Frau und ihres zehn Jahre alten Sohnes teil. Er versprach, dass zerstörte Häuser schnell wieder aufgebaut würden.
Zuvor hatte Erdogan laut Anadolu zugesichert, es würden alle Maßnahmen getroffen, um die Sicherheit der Menschen zu gewährleisten. In einem Tweet wünschte er den Verletzten schnelle Heilung und den Toten Gottes Gnade.
Erdbeben in der Osttürkei
Nach Angaben der Katastrophenschutzbehörde Afad ereignete sich das Erdbeben der Stärke 6,8 auf der Richterskala am Freitagabend in der Stadt Sivrice in der Provinz Elazig. Das Epizentrum lag in 6,7 Kilometern Tiefe. Auch in den benachbarten Regionen seien 599 Nachbeben gemeldet worden.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 25. Januar 3:00 Uhr bis 26. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 15.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Schirokaja Balka, Oserjanowka, Pantelejmonowka, Alexandrowka, Staromichajlowka, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, Shabitschewo, Wesjoloje, Volvo-Zentrum), Dokutschajewsk, Jasnoje, Leninskoje.
Opfer unter der Zivilbevölkerungwurden bisher nicht festgestellt.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU gestern das Feuer in Richtung Jasnoje eröffnet, in der Folge gab es Splitterschäden an Dach und Wänden folgender Wohnhäuser:
Pobeda-Straße 17 und 18.
Außerdem wurden infolge von Beschuss eine Tür zwischen den Zimmern, innere Wände und Haushaltstechnik eines Wohnhauses in der Lewanewskij-Straße 90 im Petrowskij-Bezirk von Donezk beschädigt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 185.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 79.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: Bundeswehr nimmt Ausbildung im Nordirak wieder auf
Knapp drei Wochen nach der Forderung des irakischen Parlaments nach einem Abzug aller ausländischen Truppen hat die Bundeswehr die unterbrochene Ausbildung kurdischer Sicherheitskräfte im Nordirak wieder aufgenommen. Das folgt aus einer Mitteilung der Bundeswehr am Sonntag.
Demnach wird der Ausbildungsbetrieb seit 06.00 Uhr MEZ am 26. Januar im nordirakischen Erbil fortgesetzt.
Die Soldatinnen und Soldaten der Mission Counter Daesh/Capacity Building Iraq führten zwei Lehrgänge im Bereich Ausbildungslehre weiter fort, heißt es. Im Zentralirak ist die Ausbildung zunächst aber ausgesetzt.
Iraks Parlament stimmt für Truppenabzug
Zwei Tage nach der Ermordung des Kommandeurs der iranischen Al-Quds-Brigaden, Qassem Soleimani, durch einen US-Luftangriff im Irak am 3. Januar hatte das irakische Parlament für die Aufkündigung des Abkommens mit der US-geführten Koalition über gemeinsames Vorgehen gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch Daesh; IS) und für den Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Irak gestimmt.
Die Bundeswehr unterstützt den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch Daesh; IS) mit Tornado-Aufklärungsjets und Tankflugzeugen sowie mit Militärausbildern im Irak.
Nach der Forderung des irakischen Parlaments nach einem Abzug aller ausländischen Truppen kündigte die Bundeswehr einen Teilabzug ihres Kontingents aus dem Irak nach Jordanien und Kuwait an. Zugleich betonten Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Außenminister Heiko Maas, dass sie den Kampf gegen den IS im Irak für sinnvoll halten.
Die Bundeswehr hatte zuvor knapp 30 im Zentralirak stationierte Soldaten vorübergehend abgezogen. Im nordirakischen Erbil sind nach Bundeswehr-Angaben rund 90 deutsche Soldaten stationiert. …

Telegram-Kanal des Oberstleutnants der Reserve der Volksmiliz der LVR Andrej Marotschko:
Vertreter der OSZE haben begonnen, zielgerichtet an der Diskreditierung der Volksmiliz der DVR zu arbeiten!
In einem Bericht hat die Mission Informationen veröffentlicht, dass eine ihrer Drohnen auf von uns kontrolliertem Gebiet beschossen wurde.
Bei einer genauen Untersuchung der Information wurde klar, dass das eine Provokation reinsten Wassers ist, die auf die Diskreditierung der Volksmiliz der LVR gerichtet ist!
Ausgehend von den veröffentlichten Daten und bei deren Übertagung auf eine Karte wird klar, dass das Feuer von den BFU ausging.
Ich möchte anmerken, dass dies nicht der erste Fall einer Manipulation von Fakten ist.

nachmittags:

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 26.01.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden 15-mal Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer Kaschtschenkos aus der 58. Brigade der BFU Oserjanowka und Schirokaja Balka mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Verbrecher der 92. Brigade Kokorjews, der 56. Brigade Iwanows und der 28. Brigade Martschenkos Pantelejmonowka, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Jasnoje, das Gelände des Flughafens von Donezk und die Siedlungen des Trudowskaja- und des Tscheljukinzew-Bergwerks mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Antipanzergranatwerfern, Abwehrgeschützen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Infolge zynischen Beschusses von ziviler Infrastruktur der Republik durch Kämpfer der 128. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Gontscharuk wurden zwei private Häuser in Jasnoje in der Pobeda-Straße 17 und 18 beschädigt.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen der 10. Brigade Subanitschs Leninskoje mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzten unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die Materialien über Fälle von Beschuss auf Ortschaften wurden Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafangelegenheiten gegen die Brigadekommandeure der BFU Martschenko und Gontscharuk hinzuzufügen.
Vor dem Hintergrund der weiter bestehenden friedliebenden Rhetorik des Präsidenten Selenskij, die hauptsächlich auf ein ausländisches Auditorium ausgerichtet ist, sehen wir deutlich eine Zunahme der Intensität des Beschusses unserer Republik. Daraus kann man den Schluss ziehen, dass die Wahlkampfversprechungen Selenskijs über das Erreichen von Frieden im Donbass nur ein Mittel waren, den Posten des Präsidenten zu erhalten. Morde an unseren Verteidigern und Zerstörung von ziviler Infrastruktur der Republik durch zielgerichteten Beschuss sind dafür eine Bestätigung.
In den letzten 24 Stunden wurden in der Zone der Besatzungskräfte zwei ukrainische Kämpfer verletzt.
Auf den Positionen eines Panzergrenadierbataillons der 128. Brigade im Gebiet von Beresowoje haben unsere Beobachter einen Fall der Eröffnung ungeordneten Feuers mit Schusswaffen durch einen Kämpfer der bewaffneten Formationen bemerkt. Sich in der Nähe zu ihm befindende Soldaten versuchten dem Randalierer die Waffe abzunehmen, dabei erlitt einer der Kämpfer eine Schussverletzung. Die am Ort des Geschehens eintreffende diensthabende Gruppe stellte fest, dass sich auf den Positionen betrunkene Kämpfer befanden, Im Zusammenhang damit wurde eilig ein vollständiger Austausch des Personals der Einheit auf dieser Position vorgenommen.
Derzeit arbeiten am Ort des Geschehens Mitarbeiter der Militärstaatsanwaltschaft. Um den Fall zu verheimlichen, hat der Brigadekommandeur Gontscharuk dem Verletzten versprochen, ihm eine Kompensation wie für eine kampfbedingte Verletztung zu zahlen, wenn er den Ermittler überzeugen kann, dass er durch Beschuss verletzt wurde.
In der 56. Brigade ereignete sich während des Zusammenbaus einer selbstgebauten Sprengeinrichtung auf einem Stützpunkt der Kämpfer die Explosion einer Handgranate „USRGM“, dabei erlitt der Unteroffizier Belkow eine Detonationsverletzung an der Hand. Das Brigadekommando entschied, ihn in eine medizinische Einrichtung in Krasnoarmejsk zu bringen, wo er als Zivilist ausgegeben wurde.

de.sputniknews.com: Irans Außenminister: Trump sollte sich bei Außenpolitik nicht auf Fox News-Schlagzeilen stützen
US-Präsident Donald Trump hat dem iranischen Außenminister Dschawad Sarif offenbar in Bezug auf dessen Interview mit „Dem Spiegel“ vorgeworfen, Vorbedingungen für Gespräche zwischen Washington und Teheran zu stellen. Sarif hat diese Vorwürfe entschieden zurückgewiesen.
Trump hatte zuvor unter Verweis auf den TV-Sender via Twitter geschrieben, der iranische Außenminister stelle Verhandlungen mit den USA in Aussicht, wolle aber die Aufhebung von Sanktionen. „Nein, Danke“, twitterte er und wiederholte die Mitteilung auf Farsi.
Sarif reagierte am Sonntag ebenfalls auf Twitter und äußerte, Trump solle sich bei seinen Außenpolitischen Kommentaren und Entscheidungen lieber auf Fakten verlassen als auf Schlagzeilen des US-Fernsehsenders Fox News oder auf seine Farsi-Übersetzer.
Der iranische Außenminister ergänzte seinen Tweet mit einem Auszug aus der englischen Version seines Interviews mit dem „Spiegel”.
Darin hatte Sarif erklärt, er schließe Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten nicht aus. Trumps Regierung könne die Sanktionen gegen den Iran aufheben und an den Verhandlungstisch zurückkehren, so der iranische Minister. Teheran schließe auch nach der Ermordung von General Qassem Soleimani Verhandlungen mit Washington nicht aus, wenn die USA ihren Kurs ändern und die Sanktionen aufheben würden.
„Wir sind immer noch am Verhandlungstisch. Sie sind diejenigen, die gegangen sind“, zitiert ihn „Der Spiegel“.
Am Freitag hatte Sarif via Kurznachrichtendienst geäußert, Teheran stelle keine Vorbedingungen für einen Dialog mit Washington.

Mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK, wurde in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Trotz der erhöhten Aufmerksamkeit von Seiten der OSZE-Mission bezüglich des Monitorings von durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen auf der ukrainischen Seite hat das Kommando der OOS die Entscheidung getroffen, mit Mitteln der elektronischen Kriegführung zu arbeiten. Wir haben die Aktivität von mobilen Gruppen der elektronischen Kriegführung aus dem 20. Bataillons für elektronische Kriegführung im Verantwortungsbereich der 72. und der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte bemerkt. Beobachter der OSZE erklären in offiziellen Berichten, dass es Fälle der Unterdrückung von Leitungskanälen ihrer Drohnen über von den ukrainischen Streitkräften kontrolliertem Territorium in den Gebieten von Popasnaja und Troizkoje gibt. …
Unter Nutzung der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand rüstet der Gegner weiter seine Positionen in technischer Hinsicht aus, wobei es nicht selten zu nicht kampfbedingten Verlusten kommt.
In den letzten 24 Stunden geriet nach Angaben unserer Quelle ein Soldat der 72. Brigade bei der Ausführung technischer Arbeiten im Gebiet von Katerinowka auf eine eigene Mine, in der Folge wurde er in ernstem Zustand in ein Militärhospital in Sewerodonezk eingeliefert. Dieser nicht kampfbedingte Verlust wurde vom Brigadekommando gegenüber dem übergeordneten Stab als durch Beschuss entstanden dargestellt.

de.sputniknews.com: Fünf Raketen schlagen in Nähe von US-Botschaft im Irak ein – Medien
Fünf Raketen sind am Sonntag in der Nähe der US-Botschaft in der sogenannten grünen Zone in Bagdad eingeschlagen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf zwei Quellen bei den örtlichen Sicherheitskräften.
Als grüne Zone wird ein Areal im Zentrum Bagdads bezeichnet, das heute das Zentrum internationaler Präsenz in der Stadt darstellt. Angaben zu Verletzten oder Zerstörungen gibt es bislang nicht.
Laut einer der Quellen schlugen drei Katjuscha-Raketen in der Nähe der diplomatischen Vertretung der USA ein, während die zweite Quelle von insgesamt fünf Raketen spricht.
Am vergangenen Mittwoch waren ebenfalls Raketen auf die US-Botschaft in Bagdad abgefeuert worden. Nur drei Geschosse konnten Medienberichten zufolge die grüne Zone erreichen, ohne einen nennenswerten Schaden angerichtet zu haben.
Nach der Ermordung des iranischen Generals Soleimani durch eine US-Drohne hat es immer wieder Angriffe auf die hoch gesicherte Grüne Zone in Bagdad gegeben.

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 20. bis 26.01.2020

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, Dnrailway sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Montag:

Preisniveau in der Donezker Volksrepublik deutlich niedriger
Dan-news.info: Die Preise für die wichtigsten Artikel im Warenkorb der DVR liegen unter denen in der Ukraine; die Unterschiede betragen bis zu 30%. Das erklärte der Vorstandsvorsitzende der Massenorganisation «Donjèzkaja Respúblika», Alexej Muratow. Für die Vergleiche wurden die Supermarktketten «ATB» (über 1000 Filialen in 256 Orten der Ukraine sie «Pjèrwyj Respublikànskij Súpermarket» (ungefähr 70 Filialen in 16 Orten der DVR) sowie der Wechselkurs der Donezker Zentralbank mit 2,54 Rubel für eine Griwna herangezogen (Artikel von Freitag, Anm. d. Übers.). „In der Ukraine werden immer noch Märchen vom Wirtschaftswachstum genährt; das Amt für Statistik hat die tatsächlichen Daten zu Preisänderungen veröffentlicht. Diese Statistik kann man nicht anders als schockierend bezeichnen. Gleichzeitig befindet sich die DVR trotz der schwierigen Umstände auf dem Weg zur Überwindung der Krisenerscheinungen. […] Der öffentliche Verkehr ist in der DVR zwei- bis sechsmal billiger als in der Ukraine. Ebenso verhält es sich bei den Tarifen für kommunale Dienstleistungen“, so Muratow. Er fügte hinzu, dass die Preise in der Ukraine in den letzten neun Jahren fast auf das Dreifache gestiegen sind: kommunale Dienstleistungen um 440%, Verkehr um 212%, Bildung um 147%, Medizin um 146% und Lebensmittel um 139%. „Es hat sich herausgestellt, dass der Weg, den die Einwohner des Donbass 2014 gewählt haben, perspektivreicher ist als die Europa-Liebäugelei der Ukraine“, fuhr er fort. […]
Vergleich Produktpreise

Sondermarken zum Eisenbahnjubiläum
Dnrailway.ru: Anlässlich des 150jährigen Jubiläums der Donezker Eisenbahn gibt die «Pòtschta Donbàssa» einen Sonderbriefmarkenblock heraus. Vor ziemlich genau 150 Jahren wurde die Kursk – Charkow – Asowsche Eisenbahn eröffnet. Die 332 Werst (etwas über 354 km) lange Strecke wurde in der Rekordzeit von 20 Monaten gebaut. Der Betrieb auf dem Abschnitt Charkow – Slawjansk – Taganrog wurde am 5. Januar 1870 aufgenommen. Dieses Datum gilt heute als Geburtstag der Donezker Eisenbahn.
Am 4. August 2016 hatte es eine Sondermarke und Ersttagsstempel anlässlich des Tages des Eisenbahners gegeben.

Donnerstag:

Türkische Melkanlage
Dan-news.info: Wie der Pressedienst der Körperschaft öffentlichen Rechts «Agrárnyj Donbàss» mitteilt wurde im Staatlichen Unternehmen «Sarjà (Morgenröte) Ágro» mit der Installation einer Melkanlage aus türkischer Produktion begonnen. Um den Melkbetrieb nicht zu stören, werden die Montagearbeiten nachts ausgeführt. Die neue automatische Anlage ersetzt veraltete Technik, die auch mit viel Handarbeit verbunden war, und steigert die Milchqualität. «Sarjà Ágro» ist ein großes landwirtschaftliches Unternehmen, das auf Getreideproduktion und Milchviehzucht spezialisiert ist. Es hat Standorte in fünf Rayons der Republik.

Eisenbahn zufrieden
Dnronline.su: Der Pressedienst des Verkehrsministeriums der DVR teilt mit: Die Wagenwirtschaft der Staatlichen Donezker Eisenbahn hat den Plan zur Ausbesserung von Güterwagen im vergangenen Jahr im vollen Umfang erfüllt. Es wurden 1655 Wagen aufgearbeitet und Unterhalt an weiteren 2071 durchgeführt; die Erneuerung von Anlagen der Infrastuktur – auch von durch Kampfhandlungen beschädigten – wurde fortgesetzt. Die Depôts Debalzewo Rbf, Ilowajsk und Jasinowataja haben die entsprechenden Zertifikate für Arbeiten an Güterwagen erhalten. In Jasinowataja wurde die Fertigungsstraße für Bodenklappen der hohen offenen Güterwagen mit einer neuen Presse modernisiert. In Ilowajsk wurden zwei neue Kompressoren in Betrieb genommen, die die vorhandene Druckluftversorgung entlasten.

Presseschau vom 25.01.2020

Außer der Reihe – Lesetipps:

Uwe Markus: Aufrüstung gegen Russland: Szenarien wie im Kalten Krieg – mit den gleichen Fehlern
Das US-Manöver „Defender Europe 2020“ zur Verlegung von US-Truppen nach Polen und ins Baltikum erinnert ebenso wie die westliche Aufrüstung gegen Russland an Strategien und Szenarien im Kalten Krieg bis 1989. Während an diese anscheinend angeknüpft wird, werden dabei auch deren Fehler wiederholt. Eine Analyse. …
https://sptnkne.ws/BgNA

Liudmila Kotlyarova: Warum „durch und durch pro-jüdische“ AfD in Israel-Frage den Vogel abschießt – Experte klärt auf
Auch die israelischen Feierlichkeiten zum Holocaust-Gedenktag nimmt die AfD zum Anlass, um gegen den Iran vorzugehen. Damit warnt man die „israelfeindliche“ Bundesregierung sogar vor „dem zweiten Holocaust“. Womit lässt sich das erklären? Sputnik sprach mit dem israelischen Politologen Prof. Dr. Moshe Zuckermann. …
https://sptnkne.ws/BgXN

Liudmila Kotlyarova: „Lobbyismus pur“: Sigmar Gabriel als neuer Aufsichtsrat bei Deutsche Bank an den Pranger gestellt
„Heute ein Minister – morgen ein Bankier“, schrieb ein bekannter linker Ideologe 1917. Es ist daher kein Wunder, dass der so gut wie gesicherte Posten des ehemaligen SPD-Chefs und Vizekanzlers Sigmar Gabriel bei der Deutschen Bank vor allem unter den Politikern der Linkspartei für Empörung sorgt. Auch andere sind wenig begeistert. …
https://sptnkne.ws/Bhgd

vormittags:

de.sputniknews.com: Syrische Armee erobert drei Dörfer in Provinz Idlib zurück
Die syrische Armee hat drei Dörfer in der Provinz Idlib zurückerobert. Außerdem führen die Regierungskräfte erbitterte Kämpfe gegen illegale Milizen in der Provinz Aleppo, berichteten die einheimischen Medien in der Nacht auf Samstag.
Laut dem TV-Sender Al-Ihkbariya brachten die Regierungstruppen die Dörfer Deir Sharqi und Abu Jureif im Südosten der Provinz unter ihre Kontrolle.
Dem Rundfunksender Sham FM zufolge eroberte die Regierungsarmee die Siedlung Kursian im östlichen Teil der Provinz zurück.
ugleich berichtete die Zeitung „Al-Watan“ von andauernden Kämpfen nordwestlich der Stadt Aleppo nahe des Vorortes Sachra, der regelmäßig von den Kämpfern beschossen wird.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011 an. Ende 2017 wurde die Niederlage der Terrormiliz „Islamischer Staat“ verkündet. In einigen Gebieten des Landes müssen die Regierungstruppen allerdings nach wie vor islamistische Kämpfer vernichten.

de.sputniknews.com: Papst verurteilt „Gier nach Klatsch und Tratsch“ in sozialen Medien
Papst Franziskus hat die „Gier nach Klatsch und Tratsch“ und konstruierte Geschichten in sozialen Medien verurteilt. Dort werde den Menschen nahe gelegt, dass sie immer mehr besitzen und erreichen müssten, kritisierte der 83-Jährige.
Indem man ungeprüfte Informationen zusammentrage, banales und manipulatives Gerede wiederhole, Hasstiraden auf die anderen entlade, webe man nicht die Geschichte der Menschen, sondern beraube sie ihrer Würde, erklärte der Pontifex am Freitag zum Welttag der sozialen Kommunikationsmittel.
„In einem Zeitalter, in dem die Kunst der Fälschung immer raffinierter wird und ein unglaubliches Niveau erreicht hat (…), brauchen wir Weisheit, um schöne, wahre und gute Geschichten aufzunehmen und hervorzubringen. Wir brauchen Mut, um die falschen und bösartigen Geschichten zurückzuweisen.“
Auf den heutigen „Webstühlen der Kommunikation“ würden keine Geschichten produziert, die die sozialen Bande zusammenhalten, sagte das Katholiken-Oberhaupt, „sondern destruktive und provokative Geschichten, die die zerbrechlichen Fäden des Zusammenlebens abnutzen und zerreißen“.
Instrumentalisierung von Storytelling
Den Menschen werde nahe gelegt, dass sie immer mehr besitzen und erreichen müssten. Das „flüstern uns auch heute noch jene zu, die das sogenannte Storytelling instrumentalisieren“.
„Wie viele Geschichten betäuben uns, machen uns glauben, dass wir, um glücklich zu sein, immer mehr besitzen, immer mehr konsumieren müssen. Wir merken schon gar nicht mehr, wie sehr wir nach Klatsch und Tratsch gieren, wie viel Gewalt und Falschheit wir konsumieren.“
Im Jahr 2016 hat es nach Angaben des Statistikportals Statista 2,28 Milliarden Nutzer von sozialen Netzwerken weltweit gegeben. Laut Prognose soll die Zahl der Social-Media-Nutzer im Jahr 2021 auf mehr als drei Milliarden steigen.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 24. Januar 2020 wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.

de.sputniknews.com: Lettland: Ex-Präsident Berzins verurteilt Umgang mit der russischen Sprache
Der Ex-Präsident Lettlands Andris Berzins hat kritisiert, wie die frühere Sowjetrepublik mit der russischen Sprache umgeht. Nach seiner Ansicht sollte das rohstoffarme baltische EU-Land von der Mehrsprachigkeit profitieren, statt sie zu bekämpfen.
„Weder Menschen noch Sprache sind Feinde. Man kann über ein System streiten, aber nicht über ein Volk. Meiner Meinung nach wird Russisch mehr gesprochen als Deutsch“, sagte der 75-Jährige im Gespräch mit der Zeitung „Neatkarīgā Rīta Avīze“.
Er verwies darauf, dass in keinem Land gegen Sprachen angekämpft werde. Für Lettland sei besonders wichtig, aus der Mehrsprachigkeit Vorteile zu ziehen, weil die frühere Sowjetrepublik rohstoffarm sei.
„Da wir aus unserem Boden nichts Billiges gewinnen können, das dann teuer verkauft werden kann, müssen wir die Sprachen benutzen, die wir können: Lettisch, Russisch, Deutsch und Englisch“, äußerte der Politiker, der von 2011 bis 2015 Staatspräsident Lettlands war.
Nach dem Zerfall der Sowjetunion im Jahre 1991 haben sich Millionen Russen über Nacht im Ausland wiedergefunden. In den unabhängig gewordenen baltischen Staaten wurde hunderttausenden Menschen, überwiegend Russen, die Einbürgerung verweigert. Die „Nichtbürger“ wurden der wichtigsten Bürgerrechte wie des Stimmrechts beraubt und Dutzenden Beschränkungen und Verboten ausgesetzt.
Von den knapp zwei Millionen Menschen, die gegenwärtig in Lettland leben, sind rund 40 Prozent russischsprachig, wobei das Lettische die einzige Amtssprache ist. Das Parlament des baltischen EU-Staates hatte im März 2018 ein Gesetz verabschiedet, das Sprachen der nationalen Minderheiten bis September 2021 aus den Schulen verdrängen soll. Die Reform löste Proteste der Russischsprachigen aus.

de.sputniknews.com: Pompeo schimpft mit Moderatorin nach Fragen zur Ukraine-Politik – Medium
US-Außenminister Mike Pompeo soll nach einem Interview mit dem Hörfunknetz NPR in einem persönlichen Gespräch seiner Verärgerung über die Fragen der Journalistin Mary Louise Kelly zur US-Politik gegenüber der Ukraine deutlich Raum gegeben haben. Dies geht aus einer Mitteilung hervor, die auf der Webseite von NPR veröffentlicht wurde.
Bereits während des Interviews betonte Pompeo, er habe sich zu dem Gespräch bereit erklärt, um die US-Politik gegenüber dem Iran zu besprechen.
Laut Kelly bat er sie nach dem Interview um ein Gespräch, bei dem er sie „ungefähr so lange anschrie wie das Interview selbst gedauert hat“. Der Minister sei „nicht glücklich“ darüber gewesen, über die Ukraine befragt worden zu sein, so Kelly.
Dabei habe der US-Außenminister wiederholt Schimpfwörter benutzt:
„Er fragte: ‚Glauben Sie, dass sich die Amerikaner für die Ukraine interessieren?‘ Er benutzte das F-Wort in diesem Satz sowie in vielen anderen Sätzen“.
Anschließend habe Pompeo gefragt, ob die Journalistin die Ukraine auf einer Karte finden könnte. „Ich sagte ja, und er rief nach Helfern, die uns eine Weltkarte ohne Beschriftung bringen sollten. Ich zeigte auf die Ukraine. Er legte die Karte weg“, so Kelly weiter.
Das Außenministerium habe auf eine Aufforderung zur Stellungnahme bislang nicht reagiert, hieß es.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 24. Januar 3:00 Uhr bis 25. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 13.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Golmowskij, Wesjoloje, Donezk (Volvo-Zentrum), Staromichajlowka, Leninskoje, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 79.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 156.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: Iranische Nachrichtenagentur Fars beklagt Server-Blockade durch USA
Die Vereinigten Staaten blockieren nach iranischen Angaben den internationalen Zugang zu Servern der iranischen Nachrichtenagentur Fars. Der Zugang sei „seit ein paar Stunden“ gesperrt, berichtete ein Fars-Sprecher am Samstag.
Fars sei per E-Mail mitgeteilt worden, dass die Kontrollbehörde des US-Finanzministeriums OFAC die Agentur in die Sanktionsliste aufgenommen und den Zugang gesperrt habe, hieß es. Die IT-Abteilung der Fars arbeite daran, den Zugang zur Agentur über einige Wege wieder zu ermöglichen. Auf Twitter konnte Fars am Samstag zunächst weiter senden.
Die 2005 gegründete Nachrichtenagentur Fars bezeichnet sich zwar als unabhängig, hat aber Verbindung zu den iranischen Revolutionsgarden. Seit 2013 ist Fars auch die Nachrichtenquelle für iranische Oppositionsgruppen, die gegen die moderate Politik von Präsident Hassan Rohanis Regierung und besonders gegen das Wiener Atomabkommen von 2015 sind.
Russland baut vor
Nicht ganz unbegründet erscheint vor diesem Hintergrund die Sorge der russischen Regierung vor einer Sperre des Internetzugangs durch ausländische Mächte. Das sowohl im Ausland auch im Inland kritisierte russische „Gesetz über das souveräne Internet“ zielt nach Angaben seiner Autoren gerade darauf ab, das Runet vor Blockaden wie im Fall der iranischen Nachrichtenagentur Fars zu schützen und seine Stabilität auch bei einem Ausfall oder einer Attacke aus dem Ausland sicherzustellen.
Das im vergangenen Jahr verabschiedete Gesetz sieht Mechanismen vor, die im Fall der Fälle ein Abkoppeln des russischen Internets vom restlichen Netz und dadurch sein weiteres Funktionieren im Inland ermöglichen sollen, wenn der Zugang zu den Root-Servern in den USA und anderen westlichen Staaten gesperrt werden sollte.
Konfrontation mit USA
Nach ihrem Ausstieg aus dem international ausgehandelten Atomabkommen im Mai 2018 setzen die USA den Iran mit Sanktionen zunehmend unter Druck, um das Land zu Zugeständnissen bei seinem Atomprogramm zu zwingen. Die Sanktionen lösten bereits eine Wirtschaftskrise und blutige Proteste im Iran aus.
In der Nacht zum 3. Januar ließ US-Präsident Donald Trump den iranischen Topgeneral Qassem Soleimani durch einen Drohnenangriff nahe dem Flughafen Bagdad ermorden. Das Attentat sorgte für neue Spannungen. Als Vergeltung griff das iranische Militär von US-Soldaten genutzte Militärbasen im benachbarten Irak mit Raketen an. Daraufhin verhängten die USA neue Sanktionen gegen die iranische Wirtschaft.

nachmittags:

ukrinform.de: Moskau: Surkow verlässt Staatsdienst, Kosak für Ukraine-Politik zuständig
Der ehemalige Vize-Ministerpräsident Russlands Dmitri Kosak wird für die ukrainische Richtung im Präsidentenamt von Wladimir Putin zuständig sein.
Das gab der Chefredakteur des Radiosenders „Echo Moskau“, Alexej Wenidiktow, auf Telegram bekannt. Wladislaw Surkow, der zuvor für diesen Politikbereich zuständig war, verlässt den öffentlichen Dienst, schrieb er.
Kosak wurde am Freitag zum stellvertretenden Leiter des Präsidialamtes ernannt.
Der Vertraute von Surkow, Alexej Tschesnakow, teilte mit, dass der Berater Putins Wladislaw Surkow aus dem öffentlichen Dienst wegen der „Änderung des Kurses in der ukrainischen Richtung“ ausgeschieden ist.
Surkow war der Berater des russischen Präsidenten vom 20. September 2013 bis dato und vom 26. März 2004 bis zum 7. Mai 2008.

radiosputnik.ria.ru: Der Kreml reagierte auf Informationen über Surkows Rücktritt
Es gibt kein Dekret über die Entlassung des Assistenten des Präsidenten der Russischen Föderation Wladislaw Surkow, berichtete RIA Nowosti unter Berufung auf den Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow.
Der Vertreter des Kreml fügte hinzu, dass die zuvor in sozialen Netzwerken veröffentlichten Informationen, dass der Beamte angeblich aufgrund einer Kursänderung Moskaus in Richtung Kiew den öffentlichen Dienst verlasse, nicht der Realität entspreche und „den Standpunkt derer widerspiegele, die darüber sprechen“.
Zuvor war berichtet worden, dass der politische Analyst Alexei Chesnakov in seinem Telegram-Kanal den Rücktritt von Wladislaw Surkow von seinem Posten angekündigt hat.

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 12:30 Uhr das Feuer aus Richtung Beresowoje in Richtung Jasnoje mit Schützenpanzern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Als Folge des Beschusses wurden Splitterschäden an Dach und Mauern folgender Wohnhäuser festgestellt:
Pobeda-Straße 17 und 18.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt. Genauere Informationen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Großer Nachholbedarf: USA starten Entwicklung von Abfangmitteln gegen Hyperschallwaffen
Die Behörde für Forschungs-Projekte (DARPA) des US-Verteidigungsministeriums hat mit dem amerikanischen Unternehmen Northrop Grumman einen Vertrag über die Entwicklung von Technologien geschlossen, die für die Schaffung von Abfangsystemen gegen Hyperschallwaffen erforderlich sind. Das teilte das Pentagon mit.
Laut der Pressemitteilung wurde im Rahmen des Programms „Glide Breaker“ ein Vertag über eine Summe von rund 13 Millionen Dollar unterzeichnet. Das Programm soll bis Ende dieses Jahres abgeschlossen werden.
„Dieser Vertrag sieht die Erarbeitung, Entwicklung und Vorführung von Technologien vor, die für die Schaffung von verbesserten Abfangmitteln gegen die Hyperschallbedrohung in den höheren Schichten der Atmosphäre erforderlich sind“, hieß es.
Zuvor war bekannt geworden, dass die Vereinigten Staaten ihre Finanzierung von Hyperschallwaffen verdoppelt hätten und für das Jahr 2021 geplant sei, zu diesem Zweck noch mehr Mittel bereitzustellen.
Die USA hatten ihre Anstrengungen zur Entwicklung von Hyperschallwaffen in letzter Zeit intensiviert. 2018 leiteten sie Arbeiten zur Schaffung der Luft-Boden-Rakete ARRW ein. Gleichzeitig wird die Langstreckenrakete HCSW entwickelt. Insgesamt soll die Entwicklung beider Raketen rund anderthalb Milliarden US-Dollar kosten. Im Januar bestätigte US-Präsident Donald Trump, dass die Vereinigten Staaten an der Entwicklung von Hyperschallwaffen arbeiten würden.
Diese Finanzierungsmaßnahmen sind auf den regen Wettbewerb der USA mit anderen Ländern – allen voran Russland und China – im Bereich Hyperschallwaffen zurückzuführen. Erst kürzlich hatte der Vizechef des Vereinigten US-Generalstabs, General John E. Hyten, eingeräumt, die Vereinigten Staaten hätten diesen Bereich jahrelang vernachlässigt und wichtige Projekte hierfür gestrichen, obwohl die USA noch vor zehn Jahren an der Spitze gewesen seien. Ferner sagte er, dass die Wiederbelebung der notwendigen Projekte Jahre dauern werde.
Russland hat bislang als einziges Land bekannt gegeben, über Hyperschallwaffen zu verfügen. Der russische Präsident, Wladimir Putin, hatte im vergangenen Jahr mitgeteilt, die Serienproduktion des Raketen-Komplexes mit dem Hyperschallgleiter „Awangard“ habe bereits begonnen. Die Hyperschall-Anti-Schiff-Lenkwaffe „Zirkon“ sei erfolgreich getestet worden.

ukrinform.de: US-Außenministerium: Pompeo besucht die Ukraine am 30. Januar
Das US-Außenministerium hat den Besuch von Mike Pompeo in die Ukraine bestätigt.
Der amerikanische Chefdiplomat kommt am 30. Januar nach Kyjiw. Laut dem US-Außenministerium „wird sich Pompeo mit Präsident Selenskyj, Außenminister Prystaiko und Verteidigungsminister Sahorodnjuk treffen, um die Unterstützung der USA für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine zu betonen“. Der Außenminister werde in Kyjiw der Gefallenen in der Ostukraine gedenken. Geplant seien Treffen mit Vertretern der religiösen und gesellschaftlichen Organisationen sowie der Geschäftskreise.
Außer der Ukraine besucht der Außenminister vom 29. Januar bis zum 04. Februar Großbritannien, Weißrussland, Kasachstan und Usbekistan, heißt es.
Mike Pompeo hatte zuvor seinen für den 03. Januar geplanten Besuch in die Ukraine wegen der Lage im Irak verschoben.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 25.01.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden 13-mal die Gebiete von Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer Schapowalows aus der 59. und Kaschtschenkos aus der 58. Brigade der BFU Golmowskij mit 82mm-Mörsern beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 56. Brigade Iwanows und der 28. Brigade Martschenkos Staromichajlowka, Wesjoloje und das Gebiet des Volvo-Zentrums von Donezk mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen verschiedener Art, darunter Scharfschützenwaffen, beschossen.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen der 10. Brigade Subanitschs Leninskoje und Sachanka mit 120mm und 82mm-Mörsern, Antipanzergranatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Seit dem heutigen Morgen hat der Feind das Territorium unserer Republik im Gebiet von Staromichajlowka mit Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen beschossen. Dabei wurden vier Häuser in der Lenin-Straße 126 und128, der Kozjubinskij-Straße 52 und der Straße der Bakinsker Kommissare 4 beschädigt.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Zur Feuerleitung auf das Territorium unserer Republik haben die Kämpfer der 10. Brigade eine Drohne des Typs „Skywalker“ eingesetzt. Diese Drohne wurde rechtzeitig von einer Mannschaft eines Komplexes der elektronischen Kriegführung „Terrikon M2N“, der zum einheitlichen System der komplexen Verteidigung von Objekten der Republik gegen Angriffe des Gegners „Mantija-ARP“ gehört, entdeckt. Durch sachkundige Handlungen der Operatoren wurden der Leitungskanal abgefangen und die Drohne erfolgreich auf unserem Territorium gelandet. …
Die Informationen vom Datenträger wird von unseren Spezialisten untersucht und wird dann der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen den Kommandeur der 10. Brigade Subanitsch in der Sache von Beschüssen des Territoriums unserer Republik übergeben.
Das Verteidigungsministerium der Ukraine ist durch die Lage der Dinge in der Zone der Besatzungskräfte beunruhigt, im Zusammenhang damit haben im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ innerhalb einer Woche vier Kommissionen gearbeitet: der Hauptinspektion des Verteidigungsministeriums der Ukraine, des Gegenralstabs der ukrainischen Streitkräfte und des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“, im einzelnen:
in der 92. mechanisierten Brigade und der 128. Gebirgssturmbrigade arbeitete eine Kommission der Hauptinspektion des Verteidigungsministeriums der Ukraine im Zusammenhang mit der nicht zufriedenstellen rückwärtigen Versorgung;
in der 56. Panzergenadierbrigade und der 10. Gebirgssturmbrigade arbeiten derzeit eine Kommission des medizinischen Dienstes des Stabs der OOS und eine Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ im Zusammenhang mit zahlreichen Fällen von Lungenentzündung;
in der 28. mechanisierten Brigade führt eine Kommission des rückwärtigen Dienstes des Stabs der OOS eine Untersuchung zum Fall von Diebstahl von Material in einer Gesamtsumme von 300.000 Griwna durch.
Im Ergebnis der Arbeit der Kommissionen wurden zahlreiche Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils, Alkohol- und Drogenkonsum, Diebstahl von Material und Munition, darunter von aus westlichen Ländern als Militärhilfe gelieferten Mitteln, entdeckt. Eine gesonderte Frage ist die Überprüfung der eingehenden Beschwerden von Kämpfern an Kaderorgane des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“. Insbesondere ist die Rede davon, dass Soldaten nicht rechtzeitig in die Liste des Truppenteils aufgenommen werden, weswegen ihre Zahlungen nicht erfolgen, unter anderem auch im Fall von Verletzung oder Tod.
So war der von Kameraden am 22. Januar erschossene Kämpfer der 128. Gebirgssturmbrigade, der Soldat Sorotschuk nicht in das Personal der OOS aufgenommen, sondern wurde als auf einer Dienstreise erfasst. Im Zusammenhang damit wird seine Familie keine Kompensationszahlungen und Ermäßigungen erhalten.
Die schwierigste Situation besteht weiter in der 128. Gebirgssturmbrigade, die nach dem Mord am Brigadekommandeur durch Nationalisten ihrer Leitung beraubt ist, im Zusammenhang damit arbeitet in dem Verband weiter eine komplexe Kommission der Hauptinspektion des Verteidigungsministeriums.
Nicht weniger Beunruhigung bei hochrangigen militärischen Beamten ruft die Behinderung der Arbeit der OSZE-Mission von Seiten des Kommandos der 28. mechanisierten und der 128. Gebirgssturmbrigade hervor, die auf regelmäßiger Grundlage trotz zahlreicher Beschwerden der Vertreter der OSZE-Mission den Zugang der Beobachter zu den vereinbarten Objekten beschränken sowie zielgerichtet die Funktion der Drohnen der OSZE-Mission in ihren Verantwortungsbereichen mit Hilfe von Mitteln der elektronischen Kriegsführung behindern. Um diese Situation zu klären wurde eine Gruppe höherer Offiziere des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte in die oben genannte Brigade geschickt.

de.sputniknews.com: Verantwortlicher für Abschuss ukrainischer Boeing in Haft – Irans Außenminister
Der iranische Militärangehörige, der die ukrainische Passagiermaschine am 8. Januar nahe Teheran abgeschossen hat, ist in Gewahrsam genommen worden. Das teilte Irans Außenminister Mohammad Dschawad Sarif in einem Interview für das „Spiegel“-Magazin (Samstag) mit.
Auf die Frage, warum die iranischen Behörden drei Tage brauchten, um die Schuld der Luftabwehr am Absturz der Boeing-Maschine einzugestehen, sagte Sarif, es handele sich um eine komplizierte Situation in einer komplizierten Zeit.
Andere hätten deutlich mehr Zeit gebraucht, sagte Sarif in Anspielung auf den Abschuss einer iranischen Passagiermaschine vor 32 Jahren durch die USA, die sich bislang nicht einmal entschuldigt hatten. Der für den Abschuss verantwortliche US-Soldat sei sogar mit einer Medaille ausgezeichnet worden, während der Iraner, der den Knopf gedrückt habe, hinter Gittern sitze.
Iran lädt betroffene Seiten zu Ermittlungen ein
Er selbst habe erst nach zwei Tagen von den Gründen für die Katastrophe erfahren, nachdem ranghohe Militärs einen versehentlichen Abschuss festgestellt hätten, sagte Sarif. Ihm zufolge habe Teheran bereits unter anderem Vertreter der betroffenen ukrainischen Fluggesellschaft und des Herstellers Boeing zu Ermittlungen in den Iran eingeladen.
Versehentlicher Abschuss
Die Boeing-737 der Ukraine International Airlines war am 8. Januar nach Abflug vom Imam-Khomeini-Flughafen in der Nähe von Teheran abgestürzt. Die Maschine war auf dem Weg in die ukrainische Hauptstadt Kiew. Alle 176 Insassen an Bord, darunter elf Ukrainer, kamen ums Leben. Erst drei Tage später, am 11. Januar, räumte der Iran ein, den Passagierjet versehentlich abgeschossen zu haben. Zuvor bestritt das Land den Abschuss und nannte einen technischen Defekt als Ursache für den Absturz der Boeing.
Präsident Rohani kondoliert
Irans Präsident Hassan Rohani sprach den Angehörigen der Opfer sein tiefempfundenes Beileid aus. Das sei eine „große Tragödie und ein unverzeihlicher Fehler“ gewesen, hieß es in seinem Kondolenzschreiben.
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenski (Wolodymyr Selenskyj) hatte damals erklärt, er erwarte, dass sich Teheran zum Abschuss bekenne, sich offiziell entschuldige, die Schuldigen bestrafe und die Angehörigen der Opfer entschädige.

de.sputniknews.com: „Keine vernünftigen Beweise“ – Moskau zu Ausweisung zweier russischer Diplomaten aus Bulgarien
Moskau bezeichnet die Ausweisung von zwei russischen Diplomaten aus Bulgarien als einen „unverhüllt unfreundlichen Schritt“ und behält sich das Recht auf Gegenmaßnahmen vor. Das geht aus einer am Samstag veröffentlichten Erklärung des russischen Außenministeriums hervor.
Bulgarien hatte am Freitag beschlossen, zwei russische Diplomaten des Landes zu verweisen. Einem Mitarbeiter des Konsulats und einem Mitarbeiter der Handelsvertretung Russlands – beide mit diplomatischer Immunität – wurden Spionageaktivitäten zur Last gelegt.
Sofia bringt keine Beweise ein
„Dieser Schritt widerspricht dem konstruktiven und den von gegenseitiger Achtung traditionell geprägten Charakter der russisch-bulgarischen Beziehungen… Für ihre Entscheidung legte die bulgarische Seite keine vernünftigen Beweise vor“, hieß es in dem Papier.
Zuvor hatte die diplomatische Vertretung Russlands in Sofia mitgeteilt, dass dem Botschafter eine Note überreicht wurde, wonach die beiden Diplomaten zu personae non grata erklärt würden.
Ermittlung gegen die Diplomaten eingestellt
Nach Angaben der bulgarischen Staatsanwaltschaft wurde eine vorgerichtliche Ermittlung eingeleitet, nachdem die Sicherheitsbehörden des Landes sie von Aktivitäten zweier Botschaftsmitarbeiter in Kenntnis gesetzt habe, die mit ihrem diplomatischen Status unvereinbar waren. „Da die beiden die diplomatische Immunität hatten, wurde die Ermittlung eingestellt“, hieß es in Sofia.

de.sputniknews.com: Zweites Erdbeben der Stärke 5,1 erschüttert Türkei
Nach dem starken Erdbeben vom Freitag in der Provinz Elazig in der Osttürkei hat sich am Samstag um 17:30 Uhr (MEZ) ein zweites Beben der Stärke 5,1 in derselben Region ereignet.
Laut einer Information von Kandilli Observatory und Earthquake Research Institute befand sich das Epizentrum des Bebens in einer Tiefe von 7200 Metern. Bislang gab es keine Informationen über den Schaden und die Opfer.
Nach Angaben der Katastrophenschutzbehörde Afad ereignete sich das Erdbeben der Stärke 6,8 auf der Richterskala am Freitagabend in der Stadt Sivrice in der Provinz Elazig. Das Epizentrum lag in 6,7 Kilometern Tiefe. Auch in den benachbarten Regionen seien mehrere Nachbeben gemeldet worden. Die Zahl der Todesopfer ist auf 29 gestiegen.

abends:

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 16:50 Uhr das Feuer aus Richtung Krasnogorowka in Richtung Staromichajlowka mit Schützenpanzern und Granatwerfern eröffnet.
Während des Beschusses wurden Fenster, Türen zwischen Zimmern, innere Wände und Haushaltstechnik eines Wohnhauses in der Lewanewskij-Straße 90 im Petrowskij-Bezirk von Donezk beschädigt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt. Genauere Informationen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: „Ernste Herausforderung“: Xi Jinping wegen „zunehmender Ausbreitung“ von Coronavirus besorgt
Der chinesische Staatschef Xi Jinping hat bei einem Krisentreffen in Peking den Ausbruch des Coronavirus als ernste Herausforderung bezeichnet. Laut Xi hat die Bekämpfung der Lungenkrankheit höchste Priorität.
Am Samstag setzte sich in Peking die chinesische Führung zu einem Krisentreffen zusammen. Xi Jinping äußerte sich äußerst besorgt über die Epidemie, die sich immer schneller ausbreite und eine „ernste Herausforderung“ darstelle.
„Angesichts der ernsten Lage und der zunehmenden Ausbreitung des neuen Coronavirus … ist es notwendig, die zentralisierte und einheitliche Führung des Zentralkomitees der Partei zu stärken“, sagte der Staatschef und Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas.
Leben sei von höchster Bedeutung, so Xi Jinping. Er betonte die Verantwortung, die nun auf der Staatsführung liege: „Es ist unsere Verantwortung, sie (Anm. d. Red.: die Epidemie) einzudämmen und unter Kontrolle zu bringen.“
Alle Ebenen von Partei und Regierung müssten dem Kampf gegen das Coronavirus höchste Priorität einräumen. Die Partei habe eine führende Arbeitsgruppe auf höchster Parteiebene eingerichtet, um das Vorgehen zu lenken. Teams würden in die schwer betroffene Provinz Hubei im Herzen Chinas entsandt, um die Arbeit vor Ort zu steuern.
Nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua haben die Teilnehmer des Treffens die lokalen Funktionäre aufgefordert, „noch energischere Maßnahmen“ zu ergreifen, um eine weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern und die Erkrankten zur Behandlung in „zentralisierte Quarantäne“ zu bringen.
Im Laufe des Treffens soll auch darüber gesprochen worden sein, dass Informationen über die Krankheit „zeitgemäß, korrekt und transparent“ veröffentlicht werden sollten, um Sorgen im In- und Ausland zu begegnen.
Maßnahmen gegen das Virus
In der von dem Virus schwer betroffenen Millionen-Metropole Wuhan wurden am Donnerstag der Flughafen und die Bahnhöfe gesperrt sowie Bus-, U-Bahn- und Fährverbindungen ausgesetzt. Inzwischen soll auch der Autoverkehr weitgehend gestoppt werden.
Die größeren Bezirke der Stadt werden von Sonntag an für Fahrzeuge geschlossen, wie das Staatsfernsehen am Samstag unter Verweis auf die Krisenzentrale in Wuhan berichtete. Ausnahmen gebe es nur für Autos mit Sondergenehmigungen sowie für Behördenfahrzeuge und Versorgungstransporte. Zudem will Peking am Sonntag den Busverkehr mit den chinesischen Provinzen vorerst einstellen. Damit soll die Ausbreitung der Lungenkrankheit eingedämmt werden.
In Hongkong ist wegen der Lungenepidemie der Notstand und damit die höchste Warnstufe der Stadt ausgerufen worden. Die Regierungschefin von Hongkong, Carrie Lam, erklärte, dass es dort bislang keine Infektion mit der Coronavirus gegeben habe, man die Situation jedoch ernst nehme und der Epidemie einen Schritt voraus sein wolle.
Eine andere wichtige Maßnahme im Kampf gegen das Virus wird derzeit in Wuhan umgesetzt. In nur sechs Tagen soll in der Metropole ein Krankenhaus für Patienten mit dem Coronavirus entstehen. Laut Staatsmedien sollen die Gebäude für die Anlage mit 1000 Betten aus vorproduzierten Bauteilen zusammengesetzt werden. Die Bauarbeiten laufen bereits auf Hochtouren.
Zahl der Erkrankten steigt
Nach Angaben der chinesischen Gesundheitsbehörden war das neuartige Coronavirus des Typs 2019-nCoV, das die Atemwege angreift, zum ersten Mal im Dezember auf einem Fisch- und Geflügelmarkt in der Metropole Wuhan in der Provinz Hubei aufgetreten.
Neuen Medienberichten zufolge sind in China bereits 41 Menschen an der Lungenerkrankung gestorben. Die Zahl der Infektionsfälle soll auf 1300 angestiegen sein. Inzwischen hat sich das Virus ins Ausland ausgebreitet: Neben China sind auch in Südkorea, Japan, den USA, Frankreich, Vietnam, Singapur und Thailand Fälle registriert

armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Der Gegner unterlässt die Versuche nicht, die Situation an der Kontaktlinie zu destabilisieren und steigert dazu weiter die Intensität des provokativen Beschusses des Territoriums unserer Republik.
Heute um 12:30 Uhr haben Kämpfer Gontscharuks aus der 128. Brigade das Feuer mit Schützenpanzerwaffen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Jasnoje eröffnet. Dabei wurden zwei Häuser in der Pobeda-Straße 17 und 18 beschädigt.
Außerdem haben Kämpfer Martschenkos aus der 28. Brigade um 17:15 Uhr das Feuer mit Antipanzergranatwerfern und Schützenpanzerwaffen auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks eröffnet. Während des Beschusses wurde ein privates Haus in der Lewanewskij-Straße 90 beschädigt.
Die örtlichen Einwohner waren gezwungen in den Kellern ihrer Häuser Schutz zu suchen.
Diese Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung wurden auch von Mitarbeitern des GZKK registriert.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch genauer ermittelt.
Allem Anschein nach haben Krawtschenko und seine Helfershelfer beschossen, ihrem obersten Kommandeur mit zielgerichtetem Beschuss von ziviler Infrastruktur zum Geburtstag zu gratulieren.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, ihre Aufmerksamkeit auf die Aggression der bewaffneten Formationen der Ukraine gegen die Donezker Volksrepublik zu konzentrieren und die ukrainische Führung in Gestalt von Selenskij zu zwingen, die erreichten Vereinbarungen zu erfüllen, um weiteres Blutvergießen auf der viel geprüften Erde des Donbass zu verhindern.

Presseschau vom 24.01.2020

Außer der Reihe – Lesetipps:

Natalia Pawlowa: Leningrader zeichnen Blockadestadt – Ausstellung zum 75. Jahrestag des Sieges
Eine neue Dauerausstellung „Blockade-Grafik: Handzeichnung, Alltag, Erinnerung“ wurde im Museum für Politische Geschichte St. Petersburgs (MPGP) eröffnet. Die Ausstellung ist dem 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges gewidmet. Erstmals werden Zeichnungen von Leningradern gezeigt, die im belagerten Leningrad entstanden sind. …
https://sptnkne.ws/BfZy

Andrey Koz: Invader statt Defender 2020: Warum rollt eine ganze US-Armee durch Deutschland?
Warum Amerika Truppen von der Größe einer Armee nach Europa schickt, hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg dieser Tage erklärt: Terror bekämpfen, Russland eindämmen und Antworten finden auf die Herausforderung China. Derzeit sind so viele US-Soldaten in EU-Ländern stationiert wie noch nie seit Ende des Kalten Krieges. Bald werden es noch mehr. …
https://sptnkne.ws/BfGs

Andreas Peter: Hauptsache gegen den Russen – Yad Vashem, Putin und mal wieder ein bizarrer ARD-Kommentar
Die Gedenkfeiern in Yad Vashem, zum 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz durch sowjetische Truppen, waren der ARD einen Kommentar wert. Darin wird behauptet, Israel und Russland hätten die Veranstaltung gekapert und damit eine Chance im Kampf gegen Antisemitismus vertan. Eine interessante Wahrnehmungsverzerrung findet unser Kommentator. …
https://sptnkne.ws/BfVU

vormittags:

wpered.su: In Donezk wurde das Programm der Volkspatriotischen Union bestätigt
Am letzten Wochenende fand in Donezk in den Räumen des „Art-portal“ die abschließende Sitzung des Gründungskomitees der Volkspatriotischen Union (VPU) der DVR statt. Wie ein Korrespondent von „Wperjod“ mitteilt, nahmen an der Sitzung der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow, der Vorsitzende der Bewegung „Neue Skythen Noworossijas“ Alexandr Matjuschin, der erste Sekretär des ZK des Leninschen Komsomol Wadim Popkow, der Dozent des Lehrstuhl für Politologie der Donezker Nationaluniversität Kirill Tscherkaschin, der Vorsitzende der Historischen Gesellschaft der DVR Walerij Kusin, der Koordinator der „Nationalen Befreiungsbewegung“ im Donbass Oleg Berjosowoj sowie Aktivisten der Kommunistischen Partei der DVR und der Bewegung „Neue Skythen Noworossijas“ teil.
Bei der Sitzung wurde die Bilanz der gesamten Arbeit der Gründungskomitees der VPU der DVR gezogen, das Programm der Union bestätigt. Jetzt werden die Vorsitzenden der Organisationen es ihren Mitstreitern vorstellen, um sie damit bekannt zu machen. Danach wird ein Gründungskongress der VPU der DVR stattfinden, bei dem die Dokumente über die Gründung der Volkspatriotischen Union der DVR unterzeichnet werden.

de.sputniknews.com: US-Militärs zu Übung in Kolumbien eingetroffen
Ungeachtet der Kritik der Opposition hält die Regierung Kolumbiens an der geplanten gemeinsamen Militärübung mit den USA fest. Am Donnerstag sind erste amerikanische Soldaten in dem lateinamerikanischen Land eingetroffen, wie das kolumbianische Militär mitteilte.
Die Übung soll bis zum 29. Januar andauern.
„Für Planung und Beginn der Multinationalen strategischen Übungen ist ein amerikanisches Trainingsteam im Nationalen Übungszentrum eingetroffen“, twitterte das kolumbianische Militär.
Am Montag hatte die US-Armee angekündigt, 75 Fallschirmjäger und 40 Marinesoldaten nach Kolumbien zu entsenden, um, wie es hieß, die Interoperabilität sicherzustellen und taktisches wie strategisches Wissen auszutauschen.
Die kolumbianische Opposition, insbesondere die Linken, kritisieren die Militärübungen als Verletzung der Souveränität des Landes.
Sowohl Kolumbien als auch die USA unterstützen den venezolanischen Oppositionsführer Juan Guaidó, der den gewählten Präsidenten Nicolás Maduro entmachten will. Guaidó hatte sich vor einem Jahr zum Interimspräsidenten erklärt, nachdem Massenproteste gegen Maduro das Land erschüttert hatten.
Die USA und europäische Länder erkannten Guaidó als neuen Staatschef an, Präsident Maduro sprach von einem aus Washington inszenierten Putschversuch. In Venezuela kann sich Guaidó bisher aber nicht durchsetzen. Auch international stehen mehrere Staaten, darunter Russland und China, weiter zu Präsident Maduro. In der vergangenen Woche hat sich Guaido trotz eines Reiseverbots aus Venezuela nach Kolumbien abgesetzt.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 23. Januar 2020 wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 23. Januar 3:00 Uhr bis 24. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 15.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Shabitschewo, Wesjoloje, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Alexandrowka, Staromichajlowka, Kominternowo, Leninskoje, Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU das Feuer aus Richtung Krasnogorowka in Richtung Staromichajlowka mit Schützenpanzern eröffnet. Nach genaueren Informationen wurden in der Folge des Beschusses vier Häuser beschädigt:
– Lenin-Straße 126 (Fensterverglasung);
– Lenin-Straße 128 (Wirtschaftsgebäude, Fensterverglasung);
– Straße der Bakinsker Kommissare 4 (Fassade);
– Kozjubinskij-Straße 52 (Wirtschaftsgebäude).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 156.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 193.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: Südkoreas Präsident nennt das „bedauerlichste“ Ereignis 2019
Südkoreas Präsident Moon Jae-in hat am Freitag mangelnde Fortschritte bei den Atomverhandlungen zwischen Nordkorea und den Vereinigten Staaten als den bedauerlichsten Aspekt für ihn im Jahr 2019 bezeichnet, wie die Agentur Yonhap mitteilte.
In einem Interview mit dem Radiosender SBS im Vorfeld des Mond-Neujahres verwies er insbesondere auf den No-Deal-Gipfel zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und dem südkoreanischen Staatschef Kim Jong-un im Februar 2019 in Hanoi.
„Am meisten bedaure ich, dass der Nordkorea-USA-Gipfel in Hanoi mit nichts geendet hat. Wenn es im Nordkorea-USA-Dialog Fortschritte gegeben hätte, hätten wir (auf dem Wege) zum Frieden auf der koreanischen Halbinsel und zur interkoreanischen Zusammenarbeit voranschreiten können“, zitierte die Agentur Moon Jae-in.
Atomgespräche zwischen USA und Nordkorea ins Stocken geraten
Die Gespräche über die Denuklearisierung zwischen Nordkorea und den Vereinigten Staaten sind ins Stocken geraten, nachdem die nordkoreanische Delegation die Atomgespräche in Schweden vom Anfang Oktober abgebrochen und Washington dabei vorgeworfen hatte, „mit leeren Händen“ zu den Verhandlungen gekommen zu sein. Die US-amerikanische Seite wies die Anschuldigungen zurück: Die Diskussionen seien „gut“ gewesen und hätten eine Reihe von neuen „kreativen Ideen“ zu Tage gebracht, hieß es.
Später drohte das nordkoreanische Außenministerium mit der Aussetzung der Verhandlungen, sollten sich die USA nicht von ihrer „feindseligen Politik“ lossagen und keine wirklichkeitsnahe Lösung zur Denuklearisierung sowie Sicherheitsgarantien bis zum Jahresende anbieten.
Der Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un im Februar 2019 in Hanoi war ebenfalls ohne Ergebnis abgebrochen worden.
Pjöngjang meldet „äußerst wichtige“ Raketentests
Im Dezember hatte Pjöngjang bereits von zwei „äußerst wichtigen“ Tests auf dem Raketenstartgelände Sohae berichtet. Expertenschätzungen zufolge könnte es sich dabei um den Test eines neuen Triebwerkes für eine ballistische Interkontinentalrakete handeln.
Zudem hatte Nordkorea Ende 2019 die Möglichkeit ignoriert, mit US-Vertretern zu Verhandlungen zusammenzukommen, obwohl die US-amerikanische Seite, darunter auch der US-Sondergesandte für Nordkorea, Stephen Biegun, mehrmals angedeutet hat, sie sei zu Treffen bereit.
Kim Jong-un ruft zu „offensiven Maßnahmen“ auf
In der Plenarsitzung des Zentralkomitees der regierenden Arbeiterpartei Ende Dezember hatte Nordkoreas Staatschef angesichts der stockenden Atomgespräche mit den USA zu „Offensivmaßnahmen“ für die nationale Sicherheit aufgerufen.
Kim Jong-un verwies auf die Notwendigkeit, „konstruktive und offensive Maßnahmen“ zu ergreifen, um die Souveränität und Sicherheit des Landes zu gewährleisten. Welche Maßnahmen er konkret damit meinte, wurde nicht erwähnt.

Dan-news.info: Die Regierung der DVR hat neue Tarife für Strom für die Bevölkerung festgelegt, dies ist die erste Änderung seit 2014.
„Um die Situation in den Unternehmen des Energie- und Kohlebereichs zu verbessern, sowie um die Lohnzahlungen an die Mitarbeiter der Kraftwerke und anderer Elektrobetriebe sowie für die Arbeiter der Kohleindustrie zu verbessern, hat die Regierung der DVR im Rahmen des Erlasses des Oberhaupts der DVR über die staatliche Regulierung der Tarife für Strom für die Bevölkerung normative Rechtsakte beschlossen, die die neuen Tarife für Strom für die Bevölkerung und ihr gleichgestellten Verbrauchern sowie für Wirtschaftssubjekte regelt“, heißt es in der Mitteilung.
Die Tarife für die Bevölkerung werden wie zuvor in Abhängigkeit vom Verbrauch berechnet. Ab 1. Februar werden beim Verbrauch von bis zu 150 kWh im Monat für 1 kWh 0,8018 Rubel berechnet (zuvor 0,6168 Rubel), bei einem Verbrauch von 150 bis 800 kWh 1,0904 Rubel (zuvor 0,8388 Rubel). So wird die maximale Steigerung pro Monat im ersten Fall 27,5 Rubel betragen, im zweiten 201,28 Rubel.
Gesondert werden die Tarife und Mengen für die Bevölkerung im dörflichen Bereich berechnet sowie für Häuser und Wohnungen, in denen mit Elektroherden gekocht oder mit Elektroheizungen geheizt wird und für mehrstöckige Häuser, in denen es keine Gasversorgung und zentrale Heizungsversorgung gibt, sowie für technische Zwecke in Mehrparteienwohnhäusern und Wohnheimen.

nachmittags:

deutsch.rt.com: Teilnehmer am „Millionenmarsch“ in Bagdad fordern Abzug aller US-Truppen aus dem Irak
Hunderttausende Iraker waren am 24. Januar dem Aufruf des Klerikers und Oppositionspolitiker Muqtada as-Sadr zum „Millionenmarsch“ gefolgt und forderten den Abzug der US-Truppen aus ihrem Land.
Nachdem das irakische Parlament für den Abzug aller ausländischer Truppen stimmte, findet heute in der Hauptstadt der „Millionenmarsch“ statt, zu dem der Oppositionspolitiker Muqtada as-Sadr aufgerufen hatte. Dadurch soll der Volkswille zum Ausdruck gebracht werden.
Nach der Ermordung des iranischen Generalmajors Qassem Soleimani und dem Vizechef der irakischen Volksmobilisierungskräfte Abu Mahdi al-Muhandis durch die USA wurden umgehend Rufe nach der Verbannung der US-Truppen aus dem Land laut. Das Parlament gab diesem Ruf eine demokratische Legitimation und stimmte in einer Resolution für den Abzug aller NATO-Truppen.
Es liegt an der Regierung des Übergangsministerpräsidenten Adil Abd al-Mahdi, diese Resolution in die Tat umzusetzen und mit den Regierungen, die sich am Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) beteiligt haben, einen Abzug auszuhandeln. Doch vor allem die USA, aber auch Deutschland, weigern sich vehement, diesem Wunsch nachzukommen. US-Präsident Donald Trump drohte Bagdad unverhohlen mit schweren Sanktionen und Beschlagnahmung irakischer Guthaben, sollte al-Mahdi auf einem Abzug bestehen.
Damit er dem Druck westlicher Regierungen nicht nachgibt – oder es ihm politisch zumindest so schwer wie möglich gemacht wird –, hat der Oppositionspolitiker und schiitische Geistliche Muqtada as-Sadr zum „Millionenmarsch“ aufgerufen. Seinem Aufruf sind Sunniten wie Schiiten gleichermaßen gefolgt, nachdem er eine strikte Anweisung an seine Anhänger ausgegeben hatte, ausschließlich irakische Nationalflaggen zu benutzen und auf sämtliche Fahnen der verschiedensten Widerstandsgruppierungen zu verzichten. Laut dem irakischen Polizeikommandanten Dschafar al-Batat hat über eine Million Menschen an dem Protestzug teilgenommen.
Der Marsch verlief friedlich und endete mit konkreten Forderungen Sadrs an die Regierung von al-Mahdi: Sämtliche ausländische Militärbasen im Irak sollen geschlossen werden; der Widerstand soll vorübergehend ausgesetzt werden, bis der letzte „Besatzer“ das Land verlassen hat; sämtliche Sicherheitsabkommen mit den USA sollen ausgesetzt werden; ein fester Abzugstermin für die US-Truppen soll vereinbart werden; und Milizen wie die Volksmobilisierungskräfte sollen in reguläre Einheiten des Verteidigungs- und Innenministeriums integriert werden. Der letzte Punkt war ein Signal an die USA, aber auch an die eigene Regierung: Wir werden unser Bestes geben, nicht in einen erneuten Krieg gegen die Besatzer zu ziehen.
Unterdessen haben die USA ihre Sicherheitsvorkehrungen rund um die US-Botschaft in Bagdad verändert. Statt der Special-Purpose-Marine-Air-Ground-Task-Force-Crisis-Response-Einheit, die für den Schutz von Botschaften und Such- und Rettungsoperationen ausgebildet ist, werden Kampfeinheiten der 82. Luftlandedivision die Absicherung der Botschaft übernehmen. Das gab ein Sprecher des US Central Command (CENTCOM) bekannt, ohne die Hintergründe dieses Wechsels zu benennen.

de.sputniknews.com: Trotz Beschusses durch Islamisten: Einwohner wollen Aleppo nicht verlassen
Trotz der harten Kämpfe in der Nähe von Aleppo und Raketenangriffen durch Islamistenmilizen weigern sich die Einwohner , die Stadt zu verlassen. Dies berichtet ein Sputnik-Korrespondent vor Ort.
Am Donnerstag hatte das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien berichtet, dass Islamistenmilizen wie die „Islamische Turkestan-Partei“ und Haiʾat Tahrir asch-Scham am Vortag die Stellungen der Syrischen Armee in der Nähe der Stadt Aleppo mehrmals angegriffen hätten.
Dabei seien 40 syrische Soldaten ums Leben gekommen. Mindestens 50 Islamisten seien getötet worden. Die Regierungskräfte hätten ihre Stellungen in den Dörfern Samka und Chuain al-Schaaf verlassen müssen. Allein bei dem Beschuss von Aleppo durch illegale Milizen am Mittwoch wurden zwölf Zivilisten getötet und 20 weitere verletzt, hieß es.
Ein Sputnik-Korrespondent besuchte die Straßen, die von dem jüngsten Raketenangriff betroffen waren. Eine solche Straße sei von Splittern, Glasscherben und Asphaltstücke bedeckt, hieß es. Viele Einwohner seien von der Attacke tief schockiert.
„Man kann in nur wenigen Sekunden alles verlieren“
Ein junger Mann namens Mahmud al-Schaed teilte gegenüber Journalisten mit, dass seine Schwester bei dem Angriff schwer verletzt worden sei.
„Meine Schwester war im Zimmer und ein Splitter hat sie am Kopf getroffen. Meine Mutter und ich kamen angelaufen, wir konnten die Tür nicht öffnen. Als wir die Tür einschlugen, sahen wir, dass die Schwester in Trümmern verschüttet war; sie wurde ins Krankenhaus gebracht“, sagte al-Schaed.
Das Mehrfamilienhaus, in dem der junge Mann und seine Angehörigen wohnen, traf ein Geschoss . Fenster und Türen in mindestens zwei Stockwerken wurden eingeschlagen und die Möbelstücke zerstört.
Die Einwohner dieses Stadtbezirkes würden mutlos: Einst hätten sie in Wohlstand gelebt. Ihr ganzes Hab und Gut hätten sie noch vor dem Krieg erworben, als die Wirtschaftsmetropole Aleppo prosperiert habe, sagte al-Schaed. Heutzutage könne man in nur wenigen Sekunden alles verlieren.
In einer naheliegenden Straße fiel ein Geschoss vor einem Haus, wobei ein 12-Jähriges Mädchen schwer verletzt wurde:
„Ich kam zum Haus, rief meine Tochter an und bat sie, meine Arzneien zu holen. Als sie das Haus verließ, kam es zu einer Explosion“, sagte der Vater der Verletzten, Faisal Abdul Karim, mit Tränen in den Augen.
Das blutende bewusstlose Kind wurde in ein Krankenhaus gebracht. Laut dem Chirurgen Anas Sakar hat das Mädchen einen Durchschuss am Bein erlitten. Ein Sprengstück habe das Muskelgewebe und einen Knochen schwer beschädigt. „Wir werden jedoch unser Bestes tun, um das Mädchen zu retten, damit sie wieder laufen kann“, sagte er.
Hoffnung auf Frieden lebt
Allerdings wollen die Einwohner von Aleppo die Stadt offenbar nicht mehr verlassen und fliehen, wie es in den Vorjahren der Fall war, als Terroristen die Metropole beschossen:
„Was auch immer die Kämpfer unternehmen mögen, wir werden von hier nicht mehr fortziehen“, sagte der Imam der lokalen Moschee, Mustafa Dahan. „Das ist unser Land, und mit ihnen wird es heute oder morgen sowieso aus sein, wir haben keine Angst vor ihnen“.

dan-news.info: Durch einen Erlass des Oberhaupts der DVR werden die Versicherungszahlungen für Opfer von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten und für deren Familien um den Koeffizienten 1,25 erhöht.

de.sputniknews.com: Netanjahu: Iran wollte Flugzeug-Abschuss vertuschen
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski am Freitag den Iran beschuldigt, den Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeugs vertuschen gewollt zu haben. Bei der Katastrophe Anfang Januar nahe Teheran waren alle 176 Insassen der Boeing umgekommen.
Die Maschine der Ukraine International Airlines (UIA) war am 8. Januar inmitten einer militärischen Konfrontation zwischen dem Iran und den USA abgeschossen worden. Iranische Regierungsstellen hatten zunächst von einem technischen Defekt gesprochen.
„Der Iran wusste sofort, dass seine Kräfte Ihr Flugzeug abgeschossen haben. Sie versuchten 48 Stunden lang das zu verbergen, bis sie es dann aber zugeben mussten“, so der israelische Regierungschef am Freitag zu Selenski.
Netanjahu bezeichnete Israel und die Ukraine als „zwei Demokratien, die Zukunft mit Zusammenarbeit, Technologieaustausch und Tourismus verbinden“.
„Ich möchte mit Ihnen auch darüber sprechen, wie wir uns Kräften und Regimes entgegenstellen können, die unsere gemeinsame Zivilisation und unsere gemeinsame Zukunft gefährden“, sagte er.
Abschuss der ukrainischen Boeing
Der Iran hatte drei Tage nach dem Abschuss der ukrainischen Boeing eingestanden, die ukrainische Maschine irrtümlich zum Absturz gebracht zu haben. Das in voller Alarmbereitschaft befindliche iranische Militär habe das Passagierflugzeug für einen Marschflugkörper gehalten, hieß es aus Teheran. Den Vertuschungsvorwurf weist der Iran zurück.
Der iranische Präsident, Hassan Rohani, entschuldigte sich dann in einem Telefongespräch mit seinem ukrainischen Kollegen Selenski offiziell. Selenski forderte von der Regierung in Teheran neben einer offiziellen Entschuldigung auch die Bestrafung der Verantwortlichen und eine Entschädigung.
Selenski war am Donnerstag nach Israel gereist, um zusammen mit Staats- und Regierungschefs aus 45 Ländern der Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau vor 75 Jahren zu gedenken. Im letzten Moment sagte die ukrainische Delegation ihre Teilnahme an dem Holocaust-Forum jedoch ab, um ihre Plätze nach eigener Aussage den Zeitzeugen zu überlassen, die wegen großen Andrangs nicht zu der Veranstaltung konnten.

Dan-news.info: Tausende von Einwohnern der DVR sind heute gekommen, um den durch Scharfschützenfeuer getöteten Gefreiten der Volksmiliz Nikita Fomin auf seinem letzten Weg zu begleiten. Auch das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin kam dazu nach Gorlowka.
„Wir verabschieden uns von einem echten Soldaten und Helden – Nikita Fokin“, sagte Puschilin. „Der Zynismus des Kriegs liegt darin, dass viele Gespräche über den Frieden, über eine Feuereinstellung stattfinden, aber nein, wir verlieren die besten der besten. Wir verlieren sie nicht aufgrund irgendeiner unverständlichen Zufälligkeit, sondern weil jemand verbrecherische Befehle erteilt. Wir kennen die Namen derjenigen, die schuldig sind und die mit Blut befleckt sind. Weder Wladimir Selenskij noch seine Helfer werden der Verantwortung entgehen, und wir werden dafür alles uns Mögliche tun“.
Das Oberhaupt der DVR sprach der Mutter des Toten sein Mitgefühl aus und versprach der Familie alle notwendige Unterstützung….
Unter denen, die kamen um das Andenken Fokins zu ehren, waren der stellvertretende Leiter der Volksmiliz der DVR Eduard Basurin, der Leiter des zentralen Exekutivkomitees der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Alexej Muratow, Vertreter der Stadt, Verwandte und Freunde und Kameradendes Toten.

de.sputniknews.com: Wegen Einrichtung von Sprengstoffdepots im Auftrag Kiews: FSB nimmt Krim-Einwohner fest
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat auf der Krim einen Einwohner der Schwarzmeer-Halbinsel festgenommen, der im Auftrag der ukrainischen Geheimdienste Sprengstoff- und Munitionsverstecke eingerichtet haben soll.
„Im Zuge von Ermittlungs- und Fahndungsmaßnahmen in den von ihm in Simferopol (auf der Krim – Anm. d. Red.) eingerichteten Verstecken wurden neun Elektrozünder, drei Zündladungen, Langzeitzünder und Brisanzsprengstoff mit einem Gesamtgewicht von mehr als fünf Kilo beschlagnahmt“, verlautet es aus einer Pressemitteilung des FSB am Freitag.
Vorerst liegen keine weiteren Details vor. Der Verdächtige sei unter Arrest. Gegen ihn sei ein Strafverfahren wegen illegalen Besitzes von Sprengstoff eingeleitet worden. In dem Fall werde zurzeit ermittelt.
Indes veröffentlichte der FSB ein Video, das die ausgehobenen Verstecke mit Sprengstoff und Munition zeigt.
Ukrainische Spionin auf der Krim festgenommen
Erst im November wurde mitgeteilt, dass der FSB in der Stadt Sewastopol auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim eine Russin festgenommen habe, die im Auftrag der ukrainischen Aufklärung geheime Militärdaten gesammelt haben soll.
Der Frau werde vorgeworfen, von den ukrainischen Geheimdiensten angeworben worden zu sein und „im Auftrag der Hauptverwaltung des Aufklärungsdienstes des ukrainischen Verteidigungsministeriums gezielt geheime Militärdaten gesammelt“ zu haben, hieß es in der Pressemitteilung des FSB.
Krim als Teil Russlands
Die Wiedervereinigung der Krim mit Russland erfolgte nach einem Referendum im März 2014. Bei dem Volksentscheid hatten 96,77 Prozent der Bürger der Republik Krim und 95,6 Prozent der Einwohner von Sewastopol für den Beitritt zur Russischen Föderation gestimmt.
Die Ukraine betrachtet die Krim weiterhin als ihr „zeitweilig okkupiertes Territorium“. Laut Russlands Präsidenten „ist die Frage der Krim endgültig abgeschlossen“.

armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 18. bis 24. Januar 2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die ukrainischen Kämpfer in den letzten 24 Stunden 15-mal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Donezk haben Kämpfer Iwanows aus der 56. und Martschenkos aus der 28. Brigade der BFU die Gebiete von Staromichajlowka, Shabitschewo, Wesjoloje, Alexandrowka, der Siedlung Trudowskije und des Volvo-Zentrums in Donezk mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen Subanitschs aus der 10. Brigade Kominternowo, Sachanka und Leninskoje mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Durch Beschuss von Seiten der BFU wurden vier Häuser in Staromichajlowka beschädigt.
Infolge von Scharfschützenfeuer der BFU wurde ein Verteidiger unserer Republik, der sich auf seinem Kampfposten befand, tödlich verletzt.
Heute fand in Gorlowka die Abschiedszeremonie für den getöteten Soldaten statt, bei der das Republikoberhaupt D. Puschilin anwesend war. Der Soldat wurde mit allen Ehren begraben. Wir bringen den Verwandten und Freunden des Toten gegenüber aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Alle Informationen wurden mit Fotos und Videomaterial an Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher Schapowalow, Kaschtschenko, Kokorjew, Iwanow, Martschenko, Gontscharuk und Subanitsch übergeben.
In der letzten Woche haben Kräfte der Einheiten der Volksmiliz der DVR eine Drohne des Gegners vom Type „Mavic Pro“ vernichtet, eine weitere vom Typ „Furija“ wurde dank koordinierter und professioneller Arbeit der Mannschaften des einheitlichen Systems zum komplexen Schutz von Objekten der Republik gegen Angriffe des Gegners „Mantija-ARP“ gelandet.
Es muss angemerkt werden, dass beide Drohnen von den Verbrechern aus der 28. und 59. Brigade der BFU zur Leitung des Artillerie- und Mörserfeuers in den Gebieten von Staromichajlowka und Sajzewo genutzt wurden.
Neben provokativem Beschuss und direkter Sabotage der der erreichten Vereinbarungen setzten die Kämpfer der bewaffneten Formationen der Ukraine die ungeordnete Verminung von Örtlichkeiten auf von ihnen kontrolliertem Territorium fort und gefährden so friedliche Einwohner. Nach Informationen aus dem Bericht des Leiters einer operativen Gruppe der operativ-taktischen Gruppierung „Donezk“ der Streitkräfte der Ukraine Oberstleutnant Poljuljak wurden im Zeitraum der ukrainischen Aggression von den bewaffneten Formationen im Donbass mehr als 25.000 Sprengeinrichtungen installiert. In Fällen von Flucht verminten die Kämpfer der BFU fünf Objekte der zivilen Infrastruktur, vier Autobrücken und den Damm des Mironowskij-Wasserreservoirs.
Es muss angemerkt werden, dass die angeführten Zahlen nur die offiziellen dokumentierten Minenfelder sind, die, die ungeordnet angelegt wurden und weiter so angelegt werden, ohne in Dokumenten festgehalten zu werden, sind Dutzende Male mehr.
Allein in der letzten Woche haben wir die Installation neuer Minensperren in den Gebieten von Torezk und Nowgorodskoje im Verantwortungsbereich der 58. Brigade, in den Gebieten von Krasnogorowka, Slawnoje und Marjinka im Verantwortungsbereich der 28. Brigade sowie im Gebiet von Awdejewka im Verantwortungsbereich der 92. Brigade festgestellt.
Ich möchte anmerken, dass im Zusammenhang mit der äußerst geringen Sorgfalt und professionellen Ungeeignetheit der Kommandeure der technischen Einheiten der BFU Karten von Minenfeldern formal erstellt werden, was unabwendbar zu einer Zunahme der Zahl nicht kampfbedingten Verluste und Opfern und der Zivilbevölkerung führt.
In der letzten Woche betrugen die Verluste der Gegners infolge des Geratens auf eigene Minensperren fünf Tote und vier Verletzte, davon in der 58. Panzergrenadierbrigade zwei Tote, in der 56. ein Toter und zwei Verletzte, in der 128. Gebirgssturmbrigade ein Toter und din der 10. Gebirgssturmbrigade ein Toter und zwei Verletzte.
Nach uns vorliegenden Informationen hat sich unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die sich in der OOS-Zone befinden im Januar 2020 die Zahl der an Viruslungenentzündung Erkrankten stark erhöht. Im Zeitraum vom 5. bis 22. Janaur wurden 45 Soldaten in ernstem Zustand in medizinische Einrichtungen eingewiesen, 19 davon starben.
Ursache der massenhaften Erkrankungen von Soldaten sind: Nichteinhaltung sanitärepidemologischer Normen an den zeitweiligen Stationierungsorten der Truppen, unzureichende Versorgung mit medizinischen Präparaten, geringe Qualifikation des medizinischen Personals sowie ein Mangel an Winterausrüstung und Lebensmitteln.
Ein hoher Erkrankungsstand wurde unter dem Personal der 10. Gebirgssturmbrigade und der 128. Gebirgssturmbrigade festgestellt. Am 21. Janaur starb im 61. mobilen Hospital in Mariupol ein Kämpfer der 10. Gebirgssturmbrigade, der Soldat Pronin, der in ernstem Zustand mit Anzeichen von Lungenentzündung eingeliefert worden war.
Nach uns vorliegenden Informationen wurden aufgrund des Mangels an Plätzen im zentralen Stadtkrankenhaus von Wolnowacha sechs Soldaten der 128. Gebirgssturmbrigade mit der Diagnose Viruslungenentzündung in das 61. mobile Hospital in Mariupol eingeliefert.
Es muss angemerkt werden, dass im zentralen Stadtkrankenhaus von Wolnochwacha sich bereits 17 Kämpfer der 128. Brigade mit der Diagnose Lungenentzündung zur Behandlung befinden. Drei Kämpfer der 10. Brigade wurden in das Nationale militärmedizinische klinische Zentrum von Kiew eingeliefert, um die Symptome der zuvor nicht festgestellten Erkrankung zu untersuchen.
Das Kommando der 128. Brigade versucht den hohen Krankenstand zu verheimlichen, indem es Kämpfer als Zivilisten ausgibt und dabei dem übergeordneten Kommando mitteilt, dass sie sich in Urlaub befinden.
Wir erhalten weiter Informationen über Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten unter den ukrainischen Kämpfern.
Allein in den letzten 24 Stunden starb in der Zone der Besatzungskräfte ein Kämpfer der bewaffneten Formationen, zwei weitere wurden verletzt.
In der 56. Brigade starb auf den Positionen im Gebiet von Peski der Soldat Welitschko, als er auf eine zuvor installierte Sprengeinrichtung geriet, weitere zwei seiner Kameraden wurden verletzt. Derzeit arbeiten Mitarbeiter der Militärstaatsanwaltschaft vor Ort.
Trotz der Erklärungen des Kommandos der BFU bezüglich der Veröffentlichung der Verluste in der OOS-Zone findet weiter eine systematische Verheimlichung von Fällen nicht kampfbedingter Verluste auf der Ebene der Bataillons- und Brigadekommandeure statt.
Nach offiziellen Daten des Stabs der Besatzungskräfte betrugen die Verluste der BFU in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ im Zeitraum vom 18. bis 24. Januar einen Toten und zwei Verletzte. Dabei betrugen nach uns vorliegenden Daten in dem genannten Zeitraum die realen nicht kampfbedingten Verluste der BFU zehn Tote und elf Verletzte. In der letzten Woche war die 59. Brigade, wo ein Mörser „Molot“ explodierte, mit zwei Toten und drei Verletzten Spitzenreiter bei der Zahl der nicht kampfbedingten Verluste. Zurzeit arbeiten eine Kommission des Raketenartilleriewaffendienstes des Stabs der Besatzungskräfte und Vertreter des SBU in der Brigade, die untersuchen, woher der nicht erfasste Mörser in der Einheit kam.
Ich will daran erinnern, dass die Zentrale Raketenartillerieabteilung der ukrainischen Streitkräfte am 8. Dezember 2018 mitteilte, dass der Einsatz des Mörser M120-15 „Molot“ in den Truppen eingestellt sei, worauf diese aus der OOS-Zone abgezogen wurden.
Das Kommando der ukrainischen bewaffneten Formationen verdient weiter am Krieg.
Ausmaß und Schemata des Betrugs, die von geschickten hochrangigen Kämpfern ausgedacht wurden, erstaunen.
Der Kommandeur der 58. Brigade Kaschtschenko hat in krimineller Absprache mit Mitgliedern der rechtsradikalen Organisation „Patriot Ukrainy“ ein Schema zum Schmuggel von Waffen aus der OOS-Zone organisiert. In der letzten Woche haben die Verbrecher aus der 59. Brigade den Diebstahl eines von sechs Antipanzerraketenkomplexen „Stugna-P“ organisiert, der aufgrund fiktiver Dokumente abgeschrieben und aus der OOS-Zone herausgebracht wurde, angeblich zur Reparatur. Auftraggeber für diesen Komplex ist der Vorsistzende der Organisation „Nationales Korps“ A. Bilezkij. Wir schließen nicht aus, dass der genannte Komplex in Zkunft von den Nationalisten für politische Zwecke genutzt werden wird.
Mit jedem Tag erkennen immer mehr Kämpfer die Perspektivlosigkeit des Bürgerkriegs und nutzen ihn zur persönlichen Bereicherung. Insbesondere hat der Kommandeur des 1. Bataillons der 128. Brigade Oberstleutnant Tschajuk im Vorfeld der Arbeit einer Inspektionskommission der Hauptinspektion des Verteidigungsministeriums der Ukraine unter Leitung von Generalmajor Martynjuk das Personal des Bataillons unter Drohung mit Versetzung an die Frontpositionen gezwungen, die von ihm verkauften Treibstoffvorräte in einem Umfang von einer Tonne auf eine Kosten aufzufüllen. Im Zusammenhang damit ist in der genannten Einheit ein Absinken des moralisch-psychischen Niveaus des Personals zu bemerken, die Kämpfer haben eine kollektive Eingabe an den Verteidigungsminister der Ukraine geschrieben, mit der Forderung, der Korruption in ihrer Brigade ein Ende zu machen. Als er davon erfuhr, hat Oberleutnant Taschajuk die Initiativgruppe aus drei Kämpfern des Versuchs zu desertieren beschuldigt und sie unter Arrest genommen. Erwähnt werden muss, dass im Ergebnis der Arbeit der Kommission in der 128. Brigade 12 Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils aufgedeckt wurden.
Die Volksmiliz der DVR leistet weiter den Einwohnern der Republik, die unter der Aggression der ukrainischen Kämpfer leiden, allseitige Hilfe. Unsere Verteidiger haben gemeinsam mit der internationalen Freiwilligengruppe „Moskau-Donbass“ eine humanitäre Aktion zur Ausgabe von süßen Geschenken an Kinder der frontnahen Ortschaft Staromichajlowka durchgeführt.

de.sputniknews.com: Merkel in Türkei: Erdogan empfängt „geschätzte Freundin“ und schenkt ihr edlen Palastspiegel
Bei der Eröffnung eines neuen Campus der Türkisch-Deutschen Universität in Istanbul hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Freitag der Bundeskanzlerin Angela Merkel einen herzlichen Empfang bereitet. Als Zeichen der Freundschaft überreichte er der Kanzlerin einen edlen Spiegel und einen mit Gold verzierten Helm.
Die Kanzlerin sprach bei der Eröffnungszeremonie der Türkisch-Deutschen Universität zuerst. Sie hob den kulturellen Austausch hervor, der in der Universität stattfinde und der für beide Länder bereichernd sei. Zudem betonte die Kanzlerin die Wichtigkeit von freier Forschung.
„Je größer die wissenschaftliche Freiheit ist, desto größer ist auch der wissenschaftliche Ertrag“, erklärte Merkel.
Aus ihrer Zeit in der DDR wisse sie, wie mangelnde Freiheit die Wissenschaft behindere. Die gemeinsame Universität in Istanbul bezeichnete sie zudem als ein Juwel in den Beziehungen der beiden Länder und als ein Glück für beide Gesellschaften.
Merkel würdigte in ihrer Rede auch die Aufnahme von mehr als zwei Millionen syrischen Flüchtlingen in der Türkei: „Das ist eine Leistung, die gar nicht hoch genug geschätzt werden kann und Anerkennung verdient.“
Bildung sei gerade auch für Flüchtlinge „besonders kostbar“. Damit könnten sie bei einer Rückkehr beim Wiederaufbau ihres Landes helfen. Andererseits sei Bildung eine wichtige Voraussetzung für die Integration in den Aufnahmestaaten.
Die Türkisch-Deutsche Universität wurde 2008 gegründet und bislang mit rund 28 Millionen Euro aus Bundesmitteln gefördert. Der Lehrbetrieb wurde im Wintersemester 2013 aufgenommen. Zukünftig sollen hier 5.000 Studierende lernen und forschen.
Gastgeber Erdogan
Nach Merkel ergriff Präsident Erdogan das Wort: „Ich empfinde großes Glück, Frau Merkel fünf Tage nach der Berliner Konferenz in unserem Land willkommen zu heißen.“
Es sei sehr wichtig, dass die Kanzlerin ihre Reise mit der Eröffnung der Universität beginne, sagte Erdogan, der Merkel seine „geschätzte Freundin“ nannte. Er hoffe, dass die Universität ein Symbol für die Freundschaft beider Länder sein werde.
Im Anschluss an die Zeremonie überreichte der türkische Präsident Angela Merkel einen Spiegel und einen Helm aus handgefertigtem Glas – beide Gegenstände sind mit reinem Gold verziert. Erdogan betonte an dieser Stelle, dass solche Spiegel und Helme in den Palästen als Symbole für Macht, Pracht und Reichtum dienten.
Merkel hält sich derzeit zu einem eintägigen Besuch in Istanbul auf. Am Morgen traf sich die Kanzlerin mit einer Wirtschaftsdelegation. Die Eröffnung des neuen Campus der Deutsch-Türkischen Universität war der erste gemeinsame Termin von Erdogan und Merkel. Im Anschluss daran waren politische Gespräche geplant.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Hauptmann Ja. A. Osadtschij über Situation an der Kontaktlinie vom 18. Januar bis 24. Januar 2020
In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss des Territoriums der Republik von Seiten der BFU festgestellt.
In der letzten Woche haben die BFU zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Dabei wurden zwei Ortschaften der Republik beschossen.
Leider erlitt infolge von Beschuss ein Verteidiger unserer Republik eine tödliche Verletzung.
Alle Fälle von Beschuss sind dokumentiert, die Materialien wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen den Kommandeure der 93. Brigade übergeben.
Der Gegner stationiert weiter Militärtechnik auf dem Territorium von Objekten der zivilen Infrastruktur und gefährdet so friedliche Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von sechs Schützenpanzerwagen der 59. Brigade in der Nähe von Wohnhäusern in Troizkoje festgestellt.
Kämpfer der 46. Brigade haben in Peredelskoje und Makarowo zwei Panzertransporter und zwei gepanzerte Aufklärungs- und Spähfahrzeuge stationiert. Ein weiteres gepanzertes Fahrzeug wurde in der Nähe von Wohnhäusern in Staniza Luganskaja bemerkt.
Außerdem wurde Stationierung eines Schützenpanzers der 93. Brigade auf dem Gebiet eines Wohnhauses in Nowotoschkowskoje, von drei Schützenpanzern in Wohngebieten von Katerinowka entdeckt. Drei weitere Stück Panzertechnik haben Untergebene von Wojtschenko im Gebiet von Krjakowka stationiert.
Am Rand von Borowenki haben Soldaten der 44. Artilleriebrigade drei 152mm-Geschütze Giazint-B stationiert.
Um die Entdeckung der Technik zu verhindern, schaffen die Einheiten der ukrainischen Verbrecher weiter Hindernisse für die Funktion der OSZE-Drohnen, die über von den BFU kontrollierten Territorien fliegen. In der letzten Woche hat eine mobile Gruppe der elektronischen Kriegführung aus dem 20. Bataillon für elektronische Kriegführung die Leitungskanäle einer Drohne der Mission im Gebiet von Solotoje unterdrückt, der Drohnenflug musste eingestellt werden.
Solche Handlungen ziehen die Friedensinitiativen Selenskijs in Zweifel.
Die ukrainischen Truppen setzen auch weiter Drohnen zur Aufklärung und zur Beobachtung von OSZE-Patrouillen ein.
Am 21. Januar wurde im Gebiet von Nowkijewka eine Drohne des Gegners abgeschossen, die versuchte Luftaufklärung zu betreiben. Die Materialien vom Datentärger der Drohen enthalten Fotos und Videos von OSZE-Fahrzeugen, die den Verantwortungsbereich des Verbandes patrouillierten. Die Drohne wurde von den Positionen der 46. Brigade im Gebiet von Sisoje gestartet.
Trotz der Erklärungen Selenskijs über seine Unterstützung eines friedlichen Wegs zu Lösung des Konflikts beschießen die von der Kiew Regierung kontrollierten Truppen weiter unsere Republik, dadurch sterben friedliche Einwohner, Objekte der Lebenserhaltung in den frontnahen Bezirken werden zerstört.
Vor dem Hintergrund der fehlenden Änderungen in der Politik der ukrainischen Regierung des neuen Präsidenten fällt auch der Level des Vertrauens zur Regierung in den militärischen Einheiten in der OOS-Zone. Immer mehr Soldaten der ukrainischen Streitkräfte entziehen sich der Beteiligung an der Strafoperation, weil sie kein Wechselgeld von Oligarchen und Politikern sein wollen. Damit verbunden steigt die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste aufgrund von Alkohol- und Drogenkonsum.
Gleichzeitig wächst auch die Häufigkeit nicht ordnungsgemäßen Umgangs in den Truppenteilen und Verbänden. In der letztenWoche starben im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ aus diesem Grund drei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, einer wurde verletzt. ….
Insgesamt betrugen die nicht kampfbedingten Verluste der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ seit Beginn des Jahres 2020 5 Tote und 27 Verletzte. ….
Trotz der Versicherung der ukrainischen Führung über den Wunsch, den Konflikt im Donbass zu beenden, liefert das Kommando der ukrainischen Streitkräfte weiter verschiedene Munition in die Truppenteile und Verbände, darunter auch Raketen. …
Unter Berücksichtigung verschiedener Varianten der Entwicklung der Situation an der Kontaktlinie vergrößern unsere Einheiten weiter ihre Erfahrung und erhöhen dabei ihre Professionalität und militärischen Fertigkeiten. Auf den Übungsplätzen der Volksmiliz der LVR gehen die Übungen weiter. …
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR tun weiter ununterbrochen militärischen Dienst, halten das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen ein. Wir sind auf eine Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg ausgerichtet, aber im Fall einer Verschärfung der Lage behält sich die Volksmiliz der LVR das Recht vor, operativ mit Gegenmaßnahmen zu reagieren und eine adäquate Antwort zu geben.

de.sputniknews.com: Bulgarien erklärt zwei russische Diplomaten zu persona non grata
Bulgarien hat zwei russische Diplomaten zu persona non grata erklärt. Laut der diplomatischen Vertretung Russlands in der bulgarischen Hauptstadt Sofia erhielt der russische Botschafter bereits eine entsprechende Note.
Die bulgarische Seite habe keine Beweise dafür vorgelegt, dass die Diplomaten im Land eine mit ihrem Status unvereinbare Tätigkeit ausübten, so die russische Botschaft.
Moskau behält sich das Recht vor, mit einer Ausweisung bulgarischer Diplomaten darauf zu antworten.
Ferner betonte die russische Botschaft, dass die Entscheidung der bulgarischen Behörden, Informationen im öffentlichen Raum vor der offiziellen Benachrichtigung der Botschaft zu verbreiten, „dem traditionell konstruktiven Geist der Beziehungen zwischen unseren Staaten nicht entspricht“.
Ende Oktober hatte Bulgarien einen russischen Diplomaten ausgewiesen. Ihm wurde Spionagetätigkeit vorgeworfen.
Ausweisung wegen Spionageverdachts
In den letzten Jahren gab es mehrere Fälle, dass russische Staatsbürger aus anderen Ländern ausgewiesen wurden. Zum Beispiel hatten am 4. Oktober vorigen Jahres die Niederlande bekannt gegeben, vier russische Staatsbürger am 13. April (2018) ausgewiesen zu haben. Den Russen soll zur Last gelegt worden sein, einen Hacker-Angriff auf die in Haag ansässige Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) angeblich vorbereitet zu haben.
Das Außenamt stufte die Beschuldigungen als „eine weitere inszenierte Propaganda-Aktion“ ein. Demnach fügt die „antirussische Spione-Manie-Kampagne“ den bilateralen Beziehungen einen beträchtlichen Schaden zu. Die Erklärung der Niederlande sei im Vorfeld der OPCW-Sitzung am 9. Oktober abgegeben worden, um einen „notwendigen“ politischen Hintergrund für widerrechtliche Initiativen zu schaffen.

abends:

de.sputniknews.com: „Kein Bluff“: Weißrussland findet Alternative zum russischen Öl
Weißrussland verzichtet laut seinem Präsidenten Alexander Lukaschenko nicht auf russisches Öl, beabsichtigt jedoch, alternative Lieferrouten zu testen.
„Wir haben begonnen, diese Routen zu testen. Wir wollen sehen, was daraus wird, welche Verluste wir im Vergleich zum aktuellen Preis für russisches Öl tragen werden. Dies ist kein Bluff, es ist nicht so, wie sie es behaupten, dass Lukaschenko die Rate vor den Verhandlungen heraufsetzt. Das sind keine Raten. Wir sehen einfach, was wir erhalten werden und wie viel wir verlieren werden“, zitiert die Nachrichtenagentur Belta am Freitag Lukaschenko.
Gleichzeitig betonte der weißrussische Präsident, dass Minsk auf die Öllieferungen aus Russland nicht verzichte:
„Wir verzichten nicht auf russisches Öl. Auf diese Weise (durch die Suche nach alternative Routen – Anm.d.Red.) werden die Lieferungen diversifiziert. Das heißt, wir werden das Öl nicht aus einem Land von einem Monopol erhalten“, sagte Lukaschenko.
Ihm zufolge verhandelt das Land bereits über den Kauf von Öl mit den USA, Saudi-Arabien sowie den Vereinten Arabischen Emiraten (VAE).
„Sie sagen, sie würden so viel Öl wie erforderlich liefern. Dies ist natürlich ein Weltmarktpreis. Aber die Qualität des Öls ist dort besser“, unterstrich Lukaschenko.
Russisch-weißrussischer Ölstreit
Vor einigen Jahren hatte Weißrussland Öl und Ölprodukte in Russland wegen fehlender Ausfuhrzölle zu vergünstigten Preisen bezogen und es über die Grenzen der Zollunion getarnt als Lösungsmittel reexportiert. Dabei bekam der russische Haushalt aus ihrem Verkauf keine Exportzölle, weil Lösungsmittel im Gegensatz zu Öl und Ölprodukten nicht unter das entsprechende Abkommen fielen.
Vereinbarungsgemäß kauft Weißrussland seit 2017 jährlich rund 24 Millionen Tonnen russisches Öl. In Wirklichkeit bezieht Minsk nur 18 Millionen Tonnen für den Eigenbedarf, der Rest wird reexportiert und die Ausfuhrzölle kassiert der weißrussische Haushalt.
Dieses Schema wurde gestoppt, nachdem Russland sein Steuermanöver in der Ölbranche abgeschlossen hat. Demnach sollen die Ausfuhrzölle schrittweise durch die Fördersteuer ersetzt werden, was russisches Öl für Weißrussland teurer macht. Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko bezifferte die Gesamtverluste seines Landes infolge des russischen Steuermanövers mit 10,5 Milliarden US-Dollar.
Die von Weißrussland geforderte Entschädigung wurde von Russland abgelehnt. „Das Steuermanöver ist eine innere Angelegenheit Russlands. Minsk sollte eine gegenseitig vorteilhafte Politik betreiben, um künftig mit russischen Subventionen zu rechnen“, betonte Finanzminister Siluanow.

Presseschau vom 23.01.2020

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.sputniknews.com: Israels Außenminister: „Wir werden nie vergessen, dass die Rote Armee Auschwitz befreit hat“
Der israelische Außenminister Israel Katz hat im Vorfeld des Weltforums der Holocaust-Opfer in Jerusalem in einem Interview für RIA Novosti erzählt, dass man in seinem Land den Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin hoch zu schätzen weiß, und versprochen, Versuche zur Heroisierung von Antisemiten zu bekämpfen. …
https://sptnkne.ws/BeHX

Wladislaw Sankin: Das „Kreml-Beben“ ist vorbei – Was bleibt dem deutschen Mainstream?
Die Medien wollen es nicht wahrhaben, dass Putin nicht ewig leben wird. Es liegt auf der Hand: Er muss auch aus Eigennutz interessiert sein, dass Russland ein stabiles, ausgewogenes politisches System bleibt. Oder wer trauert da dem Feindbild nach, das verloren zu gehen droht? …
https://de.rt.com/22zj

abends/nachts:

wpered.su: Gedenken an Lenin
Am Tag nach dem Tod Lenins, am 22. Januar 1924, wandte sich das ZK der RKP „An die Partei. An alle Werktätigen“. In dem Aufruf hieß es: „Lenin lebt im Herzen eines jeden Mitglieds unserer Partei. Jedes Mitglied unserer Partei ist einer kleiner Teil Lenins. Unsere ganze kommunistische Familie ist eine kollektive Verkörperung Lenins“.
Am 24. Januar 1924 erklärt Professor Ustrjalow in der Emigrantenzeitung „Nowosti Shisni“:
„Es werden die Jahre vergehen, die jetzige Generation wird abgelöst werden und die bitteren Kränkungen, die schrecklichen persönlichen Schläge werden verhallen … Und die persönliche Erbitterung wird sterben und die ‚Geschichte beginnen‘. Und dann werden alle für immer und endgültig verstehen, dass Lenin unser ist, dass Lenin ein echter Sohn Russlands, sein Nationalheld – neben Dmitrij Donskij, Peter dem Großen, Puschkin und Tolstoj ist“.
In der Welt und in Russland stellen heute viele Lenin in Frage und prangern ihn sogar an. In der Ukraine ist das Abbild des Gründers der ukrainischen Staatlichkeit sowohl in Stein als auch in Metall und jeder anderen Ausführung verboten. Die ukrainische Regierung hat bereits 2018 erklärt, dass alle Denkmäler für W. I. Lenin vernichtet sind.
Das Volk des Donbass, das im Jahr 2014 gegen den ukrainischen Nationalismus, gegen die verbreitete Russophobie und Antisowjetismus, gegen Versuche, die sowjetische Geschichte und die brüderliche Freundschaft der Völker vergessen zu machen, aufgestanden ist, hat das Andenken an den Gründer des sozialistischen Staates bewahrt. Heute tragen wichtige Plätze und Straßen unserer Städte den Namen Lenins und bei den Denkmälern für den Führer des Proletariats finden die wichtigsten und feierlichsten Ereignisse unseres Landes statt.
Das beginnende Jahr 2020 wird durch einige sehr wichtige Ereignisse bestimmt werden. Das sind der 150. Geburtstag W. I. Lenins, der 75. Jahrestag des Sieg im Großen Vaterländischen Krieg, das 100. Jahrestag des Komsomol des Donbass. Unsere Partei bereitet sich zusammen mit der KPRF und Genossen aus der SKP-KPSS auf die Feier dieser bedeutsamen Daten vor.
Bei seinem Auftritt auf der Sitzung des Jubiläumskomitees zur Vorbereitung des 150. Geburtstags W. I. Lenins und des 75. Jahrestags des Sieges sagte der Vorsitzende der KPRF G. A. Sjuganow:
„Im Zusammenhang mit der allgemeinen Krise des Kapitalismus und vor dem Hintergrund der besonderen Amoralität seiner Erscheinungsformen werden die Angriffe auf das Erbe Wladimir Iljitschs nur zunehmen. Aber die Feiern zum 75. Jahrestag des Sieges werden es erlauben, Licht in die Wahrheit der historischen Ereignisse des 20. Jahrhunderts zu bringen“.
Ab Februar wird das ZK der KP der DVR seinen Bildungszyklus „Leninsche Lesungen“ fortsetzen. Bei den Bildungsveranstaltungen werden wir das schöpferische Erbe Lenins untersuchen, es der Politik gegenüberstellen, die nach dem Zerfall der UdSSR betrieben wurde, und der Politik, die bereits seit mehr als fünf Jahren in der DVR betrieben wird.
Am 22. April 2019 begann das ZK der KP der DVR auf Vorschlag von Teilnehmern der feierlichen Kundgebung zum Geburtstag W. I. Lenins die Arbeit an der Vereinigung der linken volkspatriotischen Organisationen und der Ausarbeitung eines Programms von Zielen und Aufgaben für vorrangige Aktivitäten zur Stärkung der Staatlichkeit unserer Republik. Diese Arbeit ist in der Hauptsache abgeschlossen. Mitte Februar werden wir ein erweitertes Plenum des ZK der KP der DVR zur Erörterung des Programms gemeinsamer Aktivitäten mit linken patriotischen Organisationen der DVR durchführen. Und nach dessen Unterstützung auf dem Plenum werden wir mit seiner Realisierung gemeinsam mit unseren Mitstreitern und Anhängern beginnen. Ich bin überzeugt, dass wir, alle Anhänger einer Stärkung der Staatlichkeit der DVR, zum 150.Geburtstag W. I. Lenins die volkspatriotischen Kräfte für die weitere Arbeit zur Stärkung unserer Volksrepublik werden zusammenschließen können. Und die Aufrufe „Die Sache Lenins wird leben!“, „Die Macht dem Volke! Das Eigentum den Werktätigen!“, „Geben wir die Staatsmacht dem arbeitenden Volk zurück!“, „Der Sozialismus ist unsere Zukunft!“, „Unsere Heimat – die UdSSR“ werden für unser Volk auf dem Weg des Aufbau eines sozial gerechten, sozialistischen Staats Donezker Volksrepublik bestimmend werden.
Boris Litwinow, Erster Sekretär des ZK der KP der DVR

vormittags:

de.sputniknews.com: Iran-Streit: Deutsche Botschafterin schließt Einschaltung von UN-Sicherheitsrat nicht aus
Deutschland, Frankreich und Großbritannien könnten sich bei der Regelung des Streits bezüglich der Nichteinhaltung des Atomabkommens durch den Iran an den UN-Sicherheitsrat wenden. Dies teilte die deutsche Botschafterin in den USA Emily Haber mit.
Der nächste Schritt könnte die Einschaltung der Vereinten Nationen sein, sagte Haber. Allerdings sei dieser Schritt nicht das, was Deutschland, Frankreich und Großbritannien unbedingt beabsichtigen würden. „Wir wollen eine Lösung finden“, äußerte sie.
Am 14. Januar hatten Deutschland, Frankreich und Großbritannien die Einleitung des sogenannten Streitschlichtungsmechanismus im Rahmen des Nuklearabkommens angekündigt.
Irans Verzicht auf weitere Einschränkungen des Atomabkomens
Anfang Januar hatte Teheran die Einhaltung seiner weiteren Verpflichtungen im Rahmen des Atom-Deals eingestellt. Diesmal verzichtete der Iran auf die Einschränkung der Anzahl der Zentrifugen zur Uran-Anreicherung. Das Land will jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen.
EU-Länder erhöhen Druck auf Teheran
Eine Resolution des UN-Sicherheitsrates sieht den Mechanismus zur Wiedereinführung von Sanktionen vor, die einmal gegen Teheran verhängt worden waren, sollte ein Teilnehmerland des Abkommens Irans Verhalten als Nichteinhaltung seiner Verpflichtungen einstufen. Allerdings müssen derartige Vorwürfe mit stichhaltigen Argumenten bekräftigt werden. Zudem müssen vermeintliche Verstöße von einer gemeinsamen Kommission behandelt werden.
Sollte ein Streit nicht gelöst werden, so könnten Teilnehmerländer die Nichteinhaltung des Abkommens in einer Sitzung der Kommission bekannt geben und den UN-Sicherheitsrat über einen groben Verstoß gegen den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) informieren. Anschließend müsste der Sicherheitsrat über eine Resolution zur Verlängerung der Sanktionseinstellung gegen den Iran abstimmen. Sollte diese Resolution innerhalb von 30 Tagen nicht verabschiedet werden, würden alle Sanktionen gegen Teheran wiederhergestellt werden.
Moskau bezeichnete den europäischen Vorstoß als einen gefährlichen Schritt, der einen unkontrollierbaren Verfall des Atomabkommens mit dem Iran zur Folge haben könnte.
Der iranische Außenminister, Dschawad Sarif, verkündete, Teheran würde aus dem Atomabkommen aussteigen, sollte die „nukleare Akte“ des Landes an den UN-Sicherheitsrat weitergeleitet werden.
Atom-Deal mit dem Iran
Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Abkommen erzielt. Der Iran verpflichtete sich darin, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben. Anfang Mai 2018 hatte der US-Präsident angekündigt, dass die USA sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen würden. Donald Trump hatte die umfassenden Sanktionen gegen den Iran erneut veranlasst, die vorher als Folge des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) ausgesetzt worden waren.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 22. Januar 2020 wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.

de.sputniknews.com: Ankara will keine weiteren Militärberater nach Libyen entsenden – Çavuşoğlu
Die Türkei will ihrem Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu zufolge keine weiteren Militärberater nach Libyen schicken, bis im Land ein Waffenstillstand gilt.
„Nein. Wir alle haben uns darauf verständigt, dass niemand zusätzliche Berater oder Truppen oder Söldner aus Nachbarländern entsenden wird (…), solange die Waffenruhe eingehalten wird. Alle haben Verpflichtungen auf sich genommen“, sagte der Chefdiplomat am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos gegenüber der Agentur RIA Novosti.
Zudem hält Çavuşoğlu es nicht für nötig, die Frage von Sanktionen gegen Libyen oder andere Länder, die gegen ein Waffenembargo verstoßen könnten, aufzuwerfen, solange die in den Konflikt verwickelten Parteien die Waffenruhe einhalten würden.
„Die Hauptfrage und Kriterien sind die Feuereinstellung, die Waffenruhe. Solange alle sie einhalten, werden wir nicht von Sanktionen gegen Libyen oder andere Länder sprechen, sondern wir werden uns auf den politischen Prozess und darauf konzentrieren, wie dieser Prozess zu beschleunigen ist“, so der Minister. …

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 22. Januar 3:00 Uhr bis 23. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 12.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Isotow-Bergwerks), Dolomitnoje, Wesjoloje, Donezk (Terminal, Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-bergwerks), Nowaja Tawrija, Krasnoarmejskoje, Leninskoje, Kominternowo, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 193.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 36.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: USA drohen neuem Al-Kuds-Chef mit „Soleimanis Schicksal“
Knapp drei Wochen nach der Ermordung des iranischen Top-Generals Qassem Soleimani drohen die USA seinem Amtsnachfolger: Den neuen Chef der Al-Kuds-Brigaden Esmail Ghaani könnte das gleiche Schicksal ereilen, sagt der US-Sonderbeauftragte für den Iran, Brian Hook.
Der von den USA ermordete General Soleimani war Chef der Al-Kuds-Brigaden, einer Spezialeinheit der iranischen Revolutionsgarden. Nach seinem Tod durch einen US-Luftangriff Anfang Januar übernahm Esmail Ghaani das Kommando über die Al-Kuds.
„Wenn Ghaani weiter Amerikaner töten sollte, wird ihn das gleiche Schicksal ereilen“, warnte Hook in einem Gespräch mit der Zeitung Asharq Al-Awsat.
US-Präsident Donald Trump hatte bereits vor einigen Jahren deutlich gemacht: Jeder Angriff auf Amerikaner oder die amerikanischen Interessen werde entschieden vergolten, so Hook. Im Fall Soleimani sei das klar vor Augen geführt worden.
Nach Ansicht des amerikanischen Iran-Beauftragten müssen einfache Iraner unter dem Regime in Teheran leiden. Er versprach, dass die Vereinigten Staaten das iranische Volk weiter unterstützen würden.
Qassem Soleimani (62) war in der Nacht zum 3. Januar durch einen Drohnenangriff nahe dem Flughafen Bagdad getötet worden. Die Vereinigten Staaten machen den iranischen Topgeneral für den Angriff auf die amerikanische Botschaft im Irak am 31. Dezember 2019 verantwortlich und werfen ihm vor, weitere Attacken geplant zu haben.
Der von US-Präsident Donald Trump persönlich befohlene Angriff auf irakischem Boden sorgte für neue Spannungen im Nahen Osten.
Als Vergeltung griff das iranische Militär von US-Soldaten genutzte Militärbasen im benachbarten Irak an. Daraufhin verhängten die USA Sanktionen gegen 17 iranische Bergbau- und Metallunternehmen. Im Iran und im Irak nahmen Hunderttausende Menschen an Trauermärschen für Soleimani teil. Das irakische Parlament forderte in einer Resolution den Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Land.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wir bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 9:47 Uhr das Feuer aus Richtung Krasnogorowka in Richtung Staromichajlowka mit Schützenpanzerwaffen eröffnet. Insgesamt wurden in Richtung der Ortschaft 50 Schüsse abgegeben.
Im Ergebnis des Beschusses wurden folgende Häuser beschädigt:
– Lenin-Straße 126 (Fensterverglasung);
– Straße der Bakinsker Kommissare 4 (Fassade des Hauses).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt. Genauere Informationen werden ermittelt.

ukrinform.de: Pompeo erklärt Bedeutung der Ukraine für USA
Die Vereinigten Staaten unterstützen die Ukraine, denn sie denken an ihre Verpflichtungen nach dem Budapester Memorandum, sie betrachten die Ukraine als eine große Partnerin und haben auch eine Reihe anderer wichtiger Interessen, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Bloomberg.
„Die Ukraine befindet sich an der Grenze zwischen Demokratie und Tyrannei in Osteuropa… Es ist eine Nation, die nach dem Ende des Kalten Krieges auf ihre Atomwaffen verzichtete, und Amerika ist die Verpflichtungen eingegangen, die bedeuteten, dass wir ihnen (Ukrainern – Red.) in einer Reihe von Dingen helfen werden, damit sie eine souveräne Sicherheitsnation bleiben können“, sagte der US-Außenminister.
Er betonte auch, dass die Vereinigten Staaten überall auf der Welt „für Demokratie sorgen“.
„Sie (die Ukraine – Red.) ist ein großer Handelspartner für die Vereinigten Staaten. Amerika hat eine Reihe von Interessen in Bezug auf die Ukraine, und ich denke, dass die Höhe der Ressourcen, die wir in diese Richtung bereitstellen, die Größe unseres Interesses zeigt“, fügte der US-Außenminister hinzu.
Er stellte auch fest, dass die US-Politik gegenüber der Ukraine „auf den Grundprinzipien der Reduzierung der Korruptionsreste und der Unterstützung des ukrainischen Volkes bei der Stärkung der durch Russland bedrohten Demokratie beruht“.
Pompeo teilte ferner mit, er plane in naher Zukunft einen Besuch in Kyjiw, den er Anfang des Monats im Zusammenhang mit der Eskalation im Nahen Osten verschoben habe.

nachmittags:

dan-news.info: Erklärung der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa zu den Aussagen von Vertretern der Ukraine in der politischen Untergruppe
„Wenn die Hartnäckigkeit, mit der die ukrainische Regierung ihre Mantras über die Notwendigkeit von Änderungen an den Minsker Vereinbarungen wiederholt, für die unmittelbare und konstruktive Umsetzung dieser Vereinbarungen genutzt würde, wäre im Donbass schon lange Frieden eingetreten.
Dennoch, statt einer realen Bestrebung zu einer friedlichen Regelung zeigt Kiew genau das Umgekehrte, indem es regelmäßig seinen Wunsch erklärt, den Maßnahmekomplex zu revidieren und seine Reihenfolge in eine für es günstige Richtung zu verändern. Dabei lieben es die Vertreter der Ukraine, sich auf die Position ihres Präsidenten zu beziehen, der angeblich im Rahmen des Treffens der Staatsoberhäupter der Länder des ‚Normandie-Formats‘ die Notwendigkeit erklärt habe, Änderungen in die Minsker Vereinbarungen einzufügen. Aber alle gemeinsamen Entscheidungen und Aufträge im Ergebnis des Gipfels in Paris waren in einem Kommuniqué festgelegt und von irgendwelchen Änderungen des Textes des Maßnahmekomplexes findet sich dort kein Wort. Was nicht verwunderlich ist, weil die Minsker Vereinbarungen schon im Februar 2015 den Status eines internationalen Rechtsdokuments erlangen, das vom UN-Sicherheitsrat gebilligt wurde, und das heißt, es ist nicht nur nicht zielführend, Änderungen in ein Dokument einer solchen Ebene einzufügen, sondern auch unmöglich.
Es ist notwendig anzumerken, dass die Minsker Vereinbarungen ein mit großer Mühe erzielter Kompromiss sind, der dabei half, eine Fortsetzung des Krieges, der von Kiew gegen das eigene Volks entfacht worden war, zu verhindern und dies bis heute tut. Jegliche Revision kann sich negativ auf die Situation in der Region auswirken. Gerade deshalb bleiben bleiben wir dem Maßnahmekomplex treu und setzen unsere Verpflichtungen genau um. Aber ein Kompromiss sieht gegenseitige Verpflichtungen beider Seiten vor.
Wir rufen die ukrainischen Verhandlungsteilnehmer in Minsk auf, nicht auf den Weg des Teams von Poroschenko zu gehen und keine Zeit mit sinnlosen Versuchen zu verschwenden, den Maßnahmekomplex zu revidieren, um aus ihm alle Verpflichtungen Kiews gegenüber dem Volk des Donbass zu entfernen, und stattdessen endlich damit zu beginnen, sachbezogen dieses Dokument umzusetzen. Insbesondere müssen sich die Vertreter der Ukraine in der politischen Gruppe nicht auf mediale Provokationen konzentrieren, sondern auf ihre unmittelbare Tätigkeit im Rahmen des Minsker Prozesses und in erster Linie auf die Ausarbeitung und Vereinbarung aller juristischen Aspekte des besonderen Status mit uns, um seine Gültigkeit auf ständiger Grundlage zu gewährleisten (Inkraftsetzen des Gesetzes über einen besonderen Status des Donbass durch die Integration der Kompromissformel Steinmeiers in dieses, Ausarbeitung und Vereinbarungen von sich aus diesem Gesetz ergeben Akte und Vereinbarungen und Befestigung des besonderen Status auf dauerhafter Grundlage in der Verfassung).
Außerdem möchte ich daran erinnern, dass bereits vor einigen Jahren unter anderem auf der Ebene des ‚Normandie-Formats‘ das Prinzip der Synchronisierung und parallelen Umsetzung von Schritten im Bereich der Politik und Schritten im Bereich der Sicherheit vereinbart wurde. Jede andere ‚Folgerichtigkeit‘ bleibt nur eine Fantasie einzelner Vertreter Kiews, die schlecht mit der Geschichte des Verhandlungsprozesses zur Regelung des internen Konflikts im Donbass bekannt sind.“
Zuvor hatte heute der Vertreter Kiews in der Minsker Untergruppe zu politischen Fragen Alexej Resnikow in einem Interview mit der Zeitung „Nowoje Wremja“ erklärt, dass die Minsker Vereinbarungen angeblich „im Bereich der Reihenfolge und Durchführung von Schritten zur Durchführung von Wahlen im Donbass und bezüglich der Übergabe der Kontrolle über die Grenzen an die Ukraine“ revidiert werden sollten.

de.sputniknews.com: Vorstufe für mehr? – Deutsche Bahn spricht nur von „Beratung“ der Ukrainischen Eisenbahn
Der ukrainische Premierminister Oleksij Hontscharuk sorgte auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos für Furore, als er einen Vertrag zwischen der Ukrainischen Staatsbahn und der Deutschen Bahn verkündete. Spekulationen bezüglich einer Übernahme wurden in ukrainischen Medien laut. Doch die Deutsche Bahn sieht den Vorgang nur als Beratervertrag.
Die ukrainische Tageszeitung „KP“ (früher Komsomolskaya Pravda in der Ukraine) meldete unter der Überschrift „Ukrsalisnyzja wird an die Deutschen für 10 Jahre übergeben“.
In dem und Artikeln anderer ukrainischer Medien wird davon gesprochen, dass, laut Ministerpräsident Hontscharuk, die ukrainische Regierung plane, die Kontrolle über das staatliche Eisenbahnunternehmen „privaten Investoren“ zu übertragen. Hontscharuk wird in den Medienberichten mit den Worten zitiert, dass eine politische Entscheidung bereits getroffen worden sei.
Die Deutsche Bahn in Berlin stellt das Geschäft etwas differenzierter dar. Eine Unternehmenssprecherin erklärte Sputnik auf Anfrage:
„Die DB Engineering & Consulting, das Ingenieur- und Beratungsunternehmen der Deutschen Bahn für Infrastruktur-, Mobilitäts- und Transportprojekte, wird die Ukrainische Eisenbahn in unternehmerischen und technischen Fragen beraten und unterstützen. Ein entsprechender Vorvertrag wurde gestern in Davos aufgesetzt. Anfang Februar 2020 werden der DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla und Vertreter der ukrainischen Regierung in Kiew ein Memorandum of Understanding unterzeichnen. Darin werden die Einzelheiten zur Zusammenarbeit fixiert.“
Deutsche Bahn spricht nicht von einer „Übergabe“, sondern von „Beratung“
Von einer Übergabe oder Übernahme sind die beiden Bahnunternehmen also noch weit entfernt. Möglicherweise haben ukrainische Medien ihren Ministerpräsidenten auch nur unvollständig zitiert, denn Gontscharuk sagte in Davos auch:
„Die Ukraine wird die Kontrolle über ‚Ukrsalisnyzja‘ vollständig behalten. Deutsche Spezialisten werden daran arbeiten, die Managementmechanismen des Unternehmens zu reformieren.“
„Ukrsalisnyzja“, die ukrainische Staatsbahn ist seit 2018 eine Aktiengesellschaft, formalrechtlich also, wie die Deutsche Bahn ein privatrechtlich geführtes Unternehmen, das sich aber vollständig im Besitz des Staates befindet und 2011 mehr als 400.000 Beschäftigte hatte. Die „Ukrsalisnyzja“ unterhält aktuell ein Streckennetz von mehr als 22.000 Kilometern, wovon knapp 45% elektrifiziert sind. Das Unternehmen befördert rund 500 Millionen Fahrgäste und rund 300 Millionen Tonnen Fracht pro Jahr.
Das Unternehmen DB Enginerring & Consulting ist nach eigenen Angaben mit rund 5.000 Beschäftigten aus 80 Nationen auf dem Markt für Ingenieurleistungen im Verkehrssektor aktiv und dort einer der bedeutendsten Anbieter.
Bei der Unterzeichnung sagte Gontscharuk, dass eine strategische Partnerschaft mit der DB das ukrainische Staatsunternehmen zur Arbeit nach neuen Standards bringen solle.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 23.01.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden 12-mal Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer Schapowalows aus der 59. und Kaschtschenkos aus der 58. Brigade der BFU Dolomitnoje und die Siedlung des Bergwerks 6/7 mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 56. Brigade Iwanows und der 28. Brigade Martschenkos die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und den Donezker Flughafen mit 82mm-Mörsern und Granatwerfern verschiedener Art beschossen.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen der 10. Brigade Subanitschs Leninskoje, Sachanka Nowoaja Tawrija, Krasnoarmejskoje und Kominternowo mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Seit dem heutigen Morgen hat der Feind das Territorium unserer Republik im Gebiet von Staromichajlowka mit Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen beschossen. Infolge des Beschusses wurden vier Häuser in der Lenin-Straße 126 und128, der Kozjubinskij-Straße 52 und der Straße der Bakinsker Kommissare 4 beschädigt.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzten und der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die Zerstörung von ziviler Infrastruktur und der Tod von Einwohnern der Republik infolge der Zunahme der Intensität des Beschusses des Territoriums unserer Republik demonstrieren auf höchst deutliche Weise die Unfähigkeit Selenskijs und seiner Interessenvertreter im Generalstab auf die Situation in der Zone der Besatzungskräfte einzuwirken.
Verschlechtert wird die Situation dadurch, dass Krawtschenko an den Generalstab falsche Informationen über die Lage an der Kontaktlinie, die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste und den moralisch-psychischen Zustand der Kämpfer meldet.
Wir wenden uns an die internationalen Beobachter und insbesondere an den Vorsitzenden der OSZE E. Rama mit dem Aufruf, von den ukrainischen Besatzern eine Einhaltung der erreichten Vereinbarungen und eine Bestrafung der Kämpfer zu erreichen, die an der Verletzung des geltenden Waffenstillstands schuld sind.
Die Feiern zum „Tag der Einheit“ liefen nicht ohne Vorfälle unter Beteiligung von Kämpfern der ukrainischen bewaffneten Formationen ab.
In den letzten 24 Stunden betrugen die nicht kampfbedingten Verluste der Besatzer drei Tote und einen Verletzten.
Wir wir zuvor mitgeteilt hatten, wurden auf den Positionen der 58. Brigade der BFU im Gebiet von Schumy infolge des Geratens auf eigene Minensperren zwei Kämpfer tödlich verletzt.
Im Gebiet von Talakowka entstand zwischen übermäßig betrunkenen Kämpfern der 10. Gebirgssturmbrigade ein Konflikt, der einzige nüchterne Soldat Sorotschuk versuchte sich einzumischen und die Randalierer zu beruhigen, womit er den Zorn der Streitenden hervorrief und mit der Maschinenpistole eines der Strafsoldaten erschossen wurde. Derzeit arbeitet am Ort des Geschehens eine Gruppe von Offizieren aus dem Stab der Brigade unter Leitung von Oberstleutnant Ljacha, dem Subanitsch befohlen hat, in den Ermittlungen zu dem Vorfall anzugeben, dass der Kämpfer durch Beschuss starb.
Wir stellen weiter Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils in der OOS-Zone fest.
In den letzten 24 Stunden haben Mitarbeiter der militärischen Rechtsordnungsdienstes zwei Kämpfer der 92. Brigade beim Versuch, mit der Waffe mit einem Fahrzeug WAS 2109 aus der Zone der Besatzungskräfte zu desertieren, verhaftet. Bei der Festnahme wurde Widerstand geleistet, in der Folge wurde gegen einen der Flüchtlinge die Waffe eingesetzt, der Kämpfer erlitt eine Schussverletzung am rechten Arm. Derzeit wird zu diesem Fall eine Untersuchung durchgeführt.

de.sputniknews.com: USA wollen Flugabwehrsystem Patriot in einer Militärbasis im Irak stationieren – Medien
Das Pentagon will nach Informationen des TV-Senders Fox News ein Flugabwehrsystem des Typs Patriot in einer irakischen Militärbasis stationieren, die von US-Militärs genutzt wird und von dem jüngsten iranischen Raketenangriff betroffen war.
Am 8. Januar hatte der Iran rund 15 Raketen auf irakische Militärstützpunkte abgefeuert, wo US-Truppen stationiert sind. Zunächst gaben sowohl der Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, als auch das US-Verteidigungsministerium bekannt, es gebe weder Tote noch Verletzte unter den US-Soldaten. Später berichtete das Online-Magazin „Defense One“ unter Verweis auf das US-Zentralkommando (CENTCOM) jedoch von elf Verletzten, die eine Gehirnerschütterung erlitten haben sollen.
Nun sollen laut ranghohen US-Beamten offenbar Flugabwehrraketenkomplexe „Patriot“ zum Schutz der US-Soldaten (im Irak – Anm. d. Red.) stationiert werden.
Nach Informationen von Fox News hatten die US-Truppen nicht versucht, iranische Raketen abzufangen. Laut Pentagon-Beamten waren früher keine Flugabwehrsysteme „Patriot“ auf irakischen Basen stationiert worden, da ein iranischer Raketenangriff früher als „unwahrscheinlich“ erachtet worden war. …

de.sputniknews.com: Holocaust-Gedenkforum in Israel: Antisemitismus endet mit Auschwitz – Putin
Laut dem russischen Staatschef Wladimir Putin endet Antisemitismus mit einem Auschwitz. Ihm zufolge muss man große Vorsicht walten lassen, um die Wiederholung von etwas Ähnlichem in Zukunft zu verhindern sowie gegen jegliche Erscheinungen von Xenophobie ankämpfen.
„Sie haben jetzt gesagt, dass es ungewiss sei, wo der Antisemitismus zu seinem Ende kommen werde. Bedauerlicherweise wissen wir dies – er endet mit Auschwitz. Man muss daher sehr vorsichtig sein, um etwas Ähnliches in Zukunft zu verhindern und gegen jegliche Erscheinungen von Xenophobie und Antisemitismus ankämpfen, egal, wo dies auch immer passieren und von wem auch immer das ausgehen möge“, sagte Putin am Donnerstag bei einem Treffen mit seinem israelischen Amtskollegen, Reuven Rivlin, in Jerusalem.
Laut Putin hatte die Rote Armee nicht nur das KZ Auschwitz befreit, sondern auch einen entscheidenden Beitrag zur Bekämpfung des Nationalsozialismus geleistet.
„Das sowjetische Volk, das russische Volk, war sehr von diesem Krieg betroffen“, fügte Putin hinzu.
Zudem bezeichnete Russlands Staatschef den Holocaust als eine gemeinsame Tragödie Russlands und Israels. 40 Prozent der ermordeten Juden seien aus der Sowjetunion gewesen.
„Was die Holocaust-Tragödie anbelangt, waren 40 Prozent der ermordeten und gefolterten Juden sowjetische Juden“, so Putin.
Zuvor am Donnerstag hatte der israelische Außenminister, Israel Katz, dem russischen Staatschef, Wladimir Putin, dafür gedankt, dass die Rote Armee während des Zweiten Weltkrieges das KZ Auschwitz befreit hatte.
Putin traf am Donnerstagmorgen zu einem Besuch in Israel ein. Neben Zusammenkünften mit seinem israelischen Amtskollegen, Reuven Rivlin, und dem israelischen Premier, Benjamin Netanjahu, wird Putin auch dem internationalen Forum „Remembering the Holocaust: Fighting Antisemitism“ (dt: „An den Holocaust erinnern, Antisemitismus bekämpfen“) beiwohnen. …

lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
Herr Resnikow wird nicht müde, alle mit seiner Verantwortungslosigkeit zu erstaunen.
In einem Interview mit einer ukrainischen Zeitung erklärte er vor kurzem, dass die „neue Position der Ukraine unverändert“ sei. Und er erläuterte weiter, dass die Minsker Vereinbarungen absolut nicht in der Reihenfolge und logischem Zusammenhang erfüllt werden müssten, wie dies in den (unter anderem auch vom Vertreter der Ukraine) unterzeichneten Dokumenten dargestellt ist. Und den außenpolitischen Verpflichtungen des Staates, die unter anderem durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrats bestätigt sind, zu widersprechen (und sich dabei „innerhalb des Prozesses“ zu befinden), das ist äußerste Verantwortungslosigkeit! Schon gar nicht davon zu reden, dass alle Staatsoberhäupter des „Normandie-Formats“, einschließlich Selenskij, die Unterstützung der unterzeichneten Vereinbarungen auf dem Gipfel in Paris 2019 bestätigt haben.
Übrigens, jener Resnikow erklärte auf der Sitzung der politischen Untergruppe der Minsker Kontaktgruppe am 16. Januar seine Weigerung, irgendwelche Dokumente bezüglich der Position der Ukraine vorzulegen, was bestätigt, dass die Ukraine keine Position zur politischen Regelung des inneren Konflikts im Donbass hat.
Der Vertreter Kiews gibt seine Positionen als „neu“ und „unverändert“ aus. Es muss angemerkt werden, dass es nichts Neues in den Versuchen einer Revision der Minsker Vereinbarungen gibt. Herr Resnikow verfolgt tatsächlich unverändert die Taktik seiner Vorgänger aus dem Team Poroschenkos, ignoriert ganz und gar die Verpflichtungen der Ukraine zu einem besonderen Status für die Republiken des Donbass und versucht hartnäckig, die Logik und Folgerichtigkeit der Schritte, die im Maßnahmekomplex und im Abschlusskommuniqué des Pariser Gipfels des „Normandie-Quartetts“ (2019) festgelegt sind, umzugestalten. Ein weiterer Versuch, den Donbass unter vollständige Kontrolle zu bekommen, liegt auf der Hand, wobei die politischen Verpflichtungen Kiews vollständig vergessen werden. Es muss daran erinnert werden, dass bereits vor einigen Jahren im „Normandie-Format“ das Prinzip der parallelen und synchronen Lösung der Fragen der Politik und der Sicherheit vereinbart wurde, damit beide Seiten, sowohl Kiew als auch der Donbass, Garantien haben, dass ihre Interessen beiderseitig berücksichtigt werden. Einige Schritte im Bereich der Sicherheit wurden bereits getan.
Durch einen direkten Auftrag an die Kontaktgruppe haben die Staatsoberhäupter des „Normandie-Formats“ (einschließlich des Präsidenten der Ukraine Selenskij) die Aufmerksamkeit auf die Notwendigkeit gelenkt, die Schritte zur Erfüllung der politischen Verpflichtungen Kiews umzusetzen. Vor allem ist das die Abstimmung aller juristischen Aspekte des besonderen Status des Donbass in der Kontaktgruppe, die Schaffung gesetzgeberischer Grundlagen und politischer Garantien der Einführung eines besonderen Status auf dauerhafter Grundlage, seine Festlegung in der Verfassung, die Integration der „Formel Steinmeiers“ in die ukrainische Gesetzgebung, die Erstellung eines Pakets von Akten und Vereinbarungen, die sich aus dem Gesetz über einen besonderen Status ergeben. Und all dies in Vereinbarung der Gesetzesentwürfe und der Entwürfe anderer normativer Dokumente in der Kontaktgruppe, ihre Annahme und Inkraftsetzung durch die Ukraine in der vereinbarten Fassung.
Aber die Vertreter der ukrainischen Politik versuchen auf jegliche Art, öffentlich die vom „Normandie-Quartett“ vorgeschlagene Strategie einer politischen Regelung des innerukrainischen Konflikts zu diskreditieren, sie einer Revision zu unterziehen, die harmonisierte Kompromisskonstruktion zu öffnen und aus ihr die Verpflichtungen einer Seite zu streichen.
Diese Absichten selbst stellen bereits eine Gefahr für die friedliche Regelung des Konflikts dar, und die Versuche ein Ungleichgewicht in die Verpflichtungen der Seiten hereinzubringen können im Prinzip den Friedensprozess schädigen, der 2015 mit großer Mühe die aktive Phase des militärischen Konflikts beendete.

abends:

de.sputniknews.com: Polen bildet Sonderstab zum Monitoring von Putins Handeln bei Welt-Holocaust-Forum
Polen ist offenbar wegen der jüngsten kritischen Äußerungen von Russlands Präsident Wladimir Putin zu den Ursachen des Zweiten Weltkriegs derart besorgt, dass es einen Sonderstab zum Monitoring von Putins Handlungen während des Welt-Holocaust-Forums in Israel gebildet hat.
Zum Stab gehörten Mitarbeiter der Kanzleien des Präsidenten, des Regierungschefs und des Außenamtes, sagte Michal Dworczyk, Chef der Kanzlei von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, in Warschau.
Dieses Team werde am Donnerstag „die Entwicklung in Jerusalem verfolgen. Der Stab wird uns über Auftritte von Präsident Wladimir Putin und anderen Vertretern der Russischen Föderation auf dem Laufenden halten.“
Hochkarätige polnische Mediengruppe
Dworczyk zufolge koordinieren die drei Kanzleien alle Handlungen einer zuständigen Mediagruppe, in der Präsidentensprecher Błażej Spychalski und Regierungssprecher Piotr Müller Hauptakteure seien. Die Gruppe werde auf Ereignisse in Jerusalem im Notfall sofort reagieren, sagte er.
Duda bleibt Holocaust-Gedenkfeier fern
Polens Präsident Andrzej Duda hatte Anfang Januar seine Teilnahme an der Gedenkfeier zum 75. Jahrestag der Befreiung des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee unter dem Vorwand verweigert, dass die Veranstalter ihn als Sprecher nicht eingeplant hätten.
Präsident Putin war bereits am Donnerstag mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu zusammengetroffen. Geplant war auch ein Gespräch mit Landespräsident Reuven Rivlin.

dnronline.su: Am Mittwoch, dem 22. Januar, starb der Verteidiger der Republik, der 20-jährige Gefreite Nikita Fokin durch die Hand ukrainischer Scharfschützen. An seine Schuljahre erinnert sich seine Klassenlehrerin, die stellvertretende Direktorin der Gorlowker Schule Nr. 40 Oxana Frolkina.
„Im Jahr 2014 entließ ich als Klassenlehrerin der 9a im Juni 21 Schüler, unter denen Nikita Fokin war. Ich habe das Abschlussalbum hier und auf diesen Fotos können wir sehen, dass Nikita ein fröhlicher und lebensfroher Junge war. Wir erinnern uns auch gut an sein geschärftes Gefühl für Gerechtigkeit und Wahrheit. Seine Erziehung und seine Liebe zur Geschichte seines Heimatlandes führten diesen Jungen in die Reihen der Verteidiger der Donezker Volksrepublik. Der Tod Nikitas ist ein großer Verlust für die Mutter und für uns alle“, erzählte die Lehrerin.
Wie zuvor mitgeteilt wurde, erfolgte der Beschuss von den Positionen der 59. Brigade der BFU, an deren Stationierungsort eine Gruppe von Scharfschützen aus den Spezialoperationskräften mit Gewehren des Typs Barrett M82 des Kalibers 12,7mm eingetroffen war.
Außerdem teilte gestern der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit, dass die Abschiedszeremonie der Einwohner der Republik in einer der Kirchen der Stadt stattfinden wird, und äußerte sein Mitgefühl mit den Verwandten Toten.
„Der Präsident der Ukraine Selenskij und sein Team haben trotz ihrer lautstarken heuchlerischen Erklärungen über den Frieden ein weiteres Mal ihr wahres faschistisches Gesicht gezeigt und vernichten weiter methodisch die Einwohner des Donbass.
Ich will den „Verehrten“ versichern, dass es Ihnen nicht gelingen wird, weil nichts uns zwingen wird, in ein Land von Faschisten und Mördern zurückzukehren. Selenskij, Du hast Nikita ermordet! Du hast der Mutter den Sohn genommen! Sein Blut ist an Deinen Händen“, erklärte Prichodko.
Wir merken an, dass all diese Ereignisse vor dem Hintergrund „internationaler Gastspiele“ Selenskijs stattfinden, wobei er mit Gefühl von einer friedensschaffenden Mission und dem Wunsch, die Kriegshandlungen im Donbass zu beenden, erzählt.

Presseschau vom 22.01.2020

Außer der Reihe – Lesetipps:

Paul Linke: „Libyer gegen türkische Invasion“ – Warum der Berliner Prozess zum Scheitern verdammt ist
Nach den Grundsatzbeschlüssen für einen neuen Friedensanlauf in Libyen geben sich Maas und Merkel zuversichtlich, dass die Berliner Vereinbarung den militärischen Konflikt beenden kann. Libyen-Experten sehen dies skeptisch. Bei den Friedensverhandlungen vermissen sie weitere Konfliktparteien und einen ehrlichen Willen zur Bewältigung des Konflikts. …
https://sptnkne.ws/BdUz

Paul Linke: Deutschland schweigt zur Polizeigewalt in Frankreich: „Was Sie nennen, kommentieren wir nicht“
Erneut ging die Polizei in Frankreich mit aller Härte gegen Demonstranten vor. Ein Todesfall offenbar während einer Polizeikontrolle sorgt für Entsetzen. Doch die Bundesregierung weigert sich – anders als in Russland oder China – die Polizeigewalt im Nachbarland zu verurteilen. …
https://sptnkne.ws/Bejz

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Mutmaßlicher Giftgasangriff in Duma: Experten sprechen von Ignoranz der OPCW
Der angebliche Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Duma wurde am Montag erneut im UN-Sicherheitsrat thematisiert. Um einen Konsensbeschluss zu erreichen, sind nach Ansicht Russlands Beratungen unter dem OPCW-Dach notwendig. Über den bisherigen Verlauf der Untersuchungen zum Vorfall vom April 2018 hat Sputnik mit mehreren Experten gesprochen.
Sergej Worobjow, Professor an der Abteilung für Internationale Beziehungen der russischen Universität Higher School of Economics (HSE), sieht das Problem in den antirussischen und antisyrischen Vorurteilen des Westens. Deswegen sehe man Vorwürfe gegen Russland und Syrien gerechtfertigt, auch wenn keine Beweise vorgelegt und keine Argumente berücksichtigt werden.
OPCW-Untersuchung „antirussisch“ ausgerichtet
„Ich denke, diese Geschichte geschah im Einklang mit einer allgemeinen antirussischen Ausrichtung, wenn Vorwürfe von vornherein akzeptiert werden, die aus irgendwelchem Grund nicht einmal Beweise benötigen. Und dieser Fall ist nicht der erste: Wir können sogar von einem systematischen Ansatz westlicher Partner sprechen“, meint Worobjow.
Er sei zuversichtlich, dass es einen direkten Zusammenhang zwischen dem Auslassen von Ergebnissen der unabhängigen Untersuchungen im Abschlussbericht der OPCW und der „antirussischen Rhetorik“ gebe.
„Eigentlich können wir hierzu über die antirussische und antisyrische Ausrichtung der Untersuchung sprechen“, betont der Experte.
Voreingenommenheit gegen Russland und Syrien
Das Mitglied der Syrischen Volksversammlung, Muhannad al Haj Ali, hält die größtenteils von den USA erhobenen Anschuldigungen gegen Syrien für lügnerisch. Somit versuche man, die Regierung von Bashar al-Assad daran zu hindern, die syrischen Gebiete unter ihre vollständige Kontrolle zu bringen.
„Jedes Mal, wenn die syrische Armee eine erfolgreiche Offensive durchführt, haben die USA Vorwürfe gegen sie erhoben, um dies zu verhindern. Wir haben wiederholt vorgeschlagen, Spezialisten in die Gebiete zu schicken, wo angeblich chemische Waffen eingesetzt wurden. Mögen es ausländische Experten, beispielsweise aus Russland oder China, sein. Aber man erteilt uns immer eine Abfuhr.”
Dies bedeute, dass die OPCW die US-Interpretation der Situation übernehme. Der voreingenommene Charakter der Untersuchung gegen Russland und Syrien sei offensichtlich.
OPCW-Bericht und Hintergründe
Am 1. März hatte die OPCW den Abschlussbericht zu dem Vorfall in der Stadt Duma in Ostghouta veröffentlicht, in dem sie behauptet, dass bei dem Angriff eine „toxische chemische Substanz (…), offenbar Chlor“ eingesetzt worden sei.
Im April 2018 hatten Medien einen Giftgasangriff in Duma gemeldet. Westliche Staaten machten daraufhin die syrische Regierung dafür verantwortlich. Als Beweis zeigte die Organisation „Weißhelme“ Aufnahmen, die angeblich Duma-Bewohner zeigen, darunter auch Kinder, die von Ärzten nach der Giftgas-Attacke versorgt werden.
Russland hat am Montag dem UN-Sicherheitsrat Beweise für die Verfälschung von Informationen zum angeblichen Einsatz von Chemiewaffen in Duma (Ost-Ghuta) im Jahr 2018 vorgelegt.
Die russische Seite verwies darauf, dass die Inspekteure, die der ersten in Duma eingesetzten Expertengruppe angehörten, an dem Bericht bis hin zu dessen Veröffentlichung nicht gearbeitet hatten. Zudem seien zahlreiche Fragen hinsichtlich des Schlussberichts und von seinem Inhalt abweichende Beobachtungen ignoriert worden.

vormittags:

de.sputniknews.com: Libyens staatlicher Konzern nennt Bedingungen für Wiederaufnahme der Ölproduktion
Die libysche Nationale Ölkorporation (NOC) hat in einem Twitter-Eintrag die Bedingungen für die Wiederaufnahme der Ölproduktion genannt.
Mit ihrer Mitteilung vom Dienstag reagierte die Firma auf eine Forderung der Vereinigten Staaten. Die US-Botschaft in Libyen brachte in der Nacht zum Dienstag ihre Position zum Ausdruck, dass die NOC unverzüglich die Ölförderung in dem üblichen Format wiederaufnehmen solle.
„Wir begrüßen die Aufrufe der US-Botschaft in Libyen, dass die NOC den Betrieb wiederaufnehmen soll. Der Betrieb kann erst dann wiederaufgenommen werden, wenn illegale Blockaden aufgehoben werden“, so die Ölkorporation.
Die Blockade der Ölindustrie verletze die Libyer und füge der Wirtschaft des Landes einen beträchtlichen Schaden zu.
Blockade der Ölhäfen
Die Libysche Nationalarmee (LNA) unter Befehl von General Chalifa Haftar blockiert seit dem 17. Januar den Prozess der Ölverladung in fünf Häfen. Libysche Stämme und lokale öffentliche Organisationen in Ostlibyen forderten die Schließung der Ölterminals Ras Lanuf, Sidra, Brega, Al Hariga und Zuveytina, um so gegen die Handlungen der Regierung der Nationalen Einheit in Tripolis zu protestieren.
Die Stämme und die Öffentlichkeit der östlichen Region sind äußerst unzufrieden damit, dass alle Öleinnahmen auf die Konten der Zentralbank des Landes in Tripolis gelangen. Ihnen zufolge werden mit diesen Geldern Extremisten und neue Waffen bezahlt, während der Osten des Landes leer ausgehe.
Die Öl-Verladung in den Häfen werde so lange eingestellt, bis unter Kontrolle der Uno ein spezielles Konto eröffnet wird, auf dem dann die Einnahmen aus dem durch den Osten des Landes exportierten Öl eingehen.
NOC warnt vor schweren Verlusten
Der Premierminister der international anerkannten Regierung in Tripolis, Fajis al-Sarradsch, lehnte Haftars Forderung, die Wiedereröffnung der Exporthäfen an eine Neuverteilung der NOC-Öleinnahmen zu koppeln, ab.
Libyens staatliche Ölgesellschaft NOC hatte vor einem deutlichen Rückgang der Ölproduktion gewarnt. Die Blockade der Ölhäfen würde einen Verlust bei der Ölförderung von 800.000 Barrel und von rund 55 Millionen Dollar pro Tag nach sich ziehen.
Die NOC gab eine sogenannte Force Majeure-Erklärung heraus. Der Konzern führte damit höhere Gewalt als Grund dafür an, dass er Verträge vorübergehend nicht erfüllen kann.

de.sputniknews.com: Zeitung: USA wollen Einreise für Bürger aus sieben Staaten einschränken – darunter Weißrussland
Die Trump-Administration plant eine Ausweitung der Reisebeschränkungen um sieben Länder, darunter Weißrussland und Kirgistan, berichtet die Zeitung „Wall Street Journal“ unter Verweis auf Verwaltungsbeamte.
Die neuen Einschränkungen würden für Reisende und Einwanderer aus Belarus, Eritrea, Kirgistan, Myanmar, Nigeria, Sudan und Tansania gelten. Diese Liste sei allerdings noch nicht genehmigt worden.
US-Präsident Donald Trump habe in einem Interview gegenüber der Zeitung bestätigt, dass es geplant sei, die Liste der Staaten zu erweitern, für deren Bürger die Einreise in die Vereinigten Staaten beschränkt werde. Er habe jedoch nicht erläutert, um welche Länder es sich handele.
Am Dienstag wurde außerdem bekannt, dass das Weiße Haus die Regeln für die Visa-Erteilung an schwangere Ausländerinnen verschärfen will, die in den USA entbinden möchten, um ihren Kindern die US-amerikanische Staatsbürgerschaft zu sichern.
Nach Einschätzung des Zentrums für Immigrationsforschung, das der Trump-Administration nahesteht, werden in den USA jährlich durchschnittlich 33.000 Kinder von Ausländern geboren.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 21. Januar 2020 wurde ein Feuerangriff von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.
Golubowskoje wurde mit Mörsern des Kalibers 82mm beschossen (9 Geschosse).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

deutsch.rt.com: Neue WEF-Studie: Vertrauen in den Kapitalismus auf dem Tiefpunkt
Auf dem WEF in Davos wird eine neue Studie vorgestellt. Demnach ist eine große Mehrheit der für die Studie Befragten der Meinung, dass der Kapitalismus schädlich ist. In Deutschland glaubt nur noch jeder Achte, dass das Wirtschaftssystem für ihn funktioniert.
Die US-amerikanische Kommunikationsfirma Edelman hat für das gegenwärtig stattfindende Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos sein neues Vertrauensbarometer erstellt, das auf aufwändigen Umfragen in 28 Ländern beruht. Nun ist gegenüber Umfragen im Allgemeinen und solchen des WEF im Besonderen Misstrauen angebracht, schließlich verfolgte das Weltwirtschaftsforum als Treffpunkt der Wirtschaftselite und ihrer Freunde aus der Politik eine eigene Agenda. Dennoch enthält diese Studie einige interessante und überraschende Erkenntnisse.
An erster Stelle zu nennen ist sicher das schwindende Vertrauen in den Kapitalismus. Laut dem Vertrauensbarometer sind nur noch 18 Prozent der Befragten insgesamt der Meinung, dass das herrschende Wirtschaftssystem für sie funktioniere. 56 Prozent der Befragten finden dagegen, dass der Kapitalismus mehr schade als helfe. In Deutschland sind zwölf Prozent der Auffassung, dass das System funktioniere, 55 Prozent sehen mehr Schaden als Nutzen.
Das Vertrauen in die Institutionen – die Studie unterscheidet hier zwischen NGOs, Wirtschaft, Regierung und Medien – liegt weltweit und auch in Deutschland auf niedrigem Niveau, ist aber leicht gestiegen. Weltweit vertrauen 58 Prozent der Befragten den NGOs. Für Deutschland liegt dieser Wert bei nur 43 Prozent. Ebenfalls 58 Prozent vertrauen weltweit der Wirtschaft, in Deutschland sind es 48 Prozent. 49 Prozent weltweit vertrauen der Regierung, in Deutschland sind es 45 Prozent – wobei dieser Wert im Vergleich zum Vorjahr um immerhin fünf Prozentpunkte gestiegen sein soll. Das Vertrauen in die Medien liegt weltweit und in Deutschland ebenfalls bei 49 Prozent.
Am höchsten ist das Vertrauen in die Institutionen insgesamt in asiatischen Ländern. Auf den ersten drei Rängen liegen China, Indien und Indonesien, wo 82, 79 bzw. 73 Prozent der Befragten den Institutionen vertrauen. In den europäischen Ländern überwiegt das Misstrauen. In Deutschland vertrauen 46 Prozent der Befragten den Institutionen, in Frankreich 45, im Vereinigten Königreich 42. Auf dem letzten Platz sieht die Studie übrigens Russland mit 30 Prozent.
Die Edelman-Studie unterscheidet kurioserweise zwischen der „informierten Öffentlichkeit“ und der „breiten Masse“. Als Informierte gelten vor allem Akademiker, die intensiv Medien konsumieren. Die Zustimmungswerte für alle Arten der Institutionen sind unter den „Informierten“ deutlich höher als unter der Masse. Bei NGOs und Wirtschaft liegen die Werte weltweit bei 70 Prozent bei den „Informierten“, bei nur 55 beim Rest. Bei der Regierung sind es 59 Prozent zu 47; bei den Medien 61 zu 47.
Insgesamt ergibt sich für die „Informierten“ eine Zustimmung von 65 Prozent zu den Institutionen, für die Masse von 51 Prozent. Die Lücke zwischen beiden Gruppen beträgt weltweit 14 Prozent, in Deutschland sogar 20, und sie wächst. Für die Autoren ist die wachsende Lücke zwischen Eliten und Basis ein Grund zur Sorge. Tendenziell, das zeigen schon die Begrifflichkeiten, sehen sie das Problem eher bei der „schlecht informierten“ Masse. Allerdings lässt sich auch argumentieren, dass die „Informierten“ in ihrer Mainstreamblase feststecken, in der sich die Institutionen selbst bestätigen, die Masse dagegen in engerem Kontakt zur Realität steht.
Die Studie enthält auch sonst einige kuriose Aspekte, beispielsweise, wenn sie dem geringen Vertrauen in die Institutionen oder auch konkreten Sorgen wie der Angst vor dem Verlust der Arbeitsstelle durch vermehrte Kooperation zwischen diesen begegnen will – als ob nicht schon jetzt weithin der Eindruck vorherrschte, Politik, Wirtschaft und Medien seien zu eng miteinander verwachsen. Dass die Autoren der Studie ihre eigenen Umfrageergebnisse nicht zum Anlass nehmen, ernsthaft die Frage nach alternativen Formen des Wirtschaftens aufzuwerfen, braucht nicht eigens betont zu werden.

de.sputniknews.com: USA wollen China in Atomwaffen-Verhandlungen mit Russland miteinbeziehen
Washington hält einen Eintritt Chinas in trilaterale Verhandlungen mit Moskau über Atomwaffen für notwendig, erklärte der US-Botschafter bei der UN-Abrüstungskonferenz (UNCD), Robert Wood.
„(…) Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass sich die Nuklearvorräte Chinas in den nächsten zehn Jahren nach Schätzungen verdoppeln werden, ist es, denken wir, Zeit, trilaterale Verhandlungen durchzuführen“, zitiert Reuters Woods Aussagen vom Dienstag.
Der Agentur zufolge verwies Wood darauf, dass Washington in der vorigen Woche die Möglichkeiten für trilaterale Verhandlungen mit Vertretern Russlands besprochen hatte. Es sei gegenseitige Verständigung erreicht worden, so Wood. „Wir können es uns nicht leisten, zu warten“, so der US-Abrüstungsbotschafter in Genf.
„Ich hoffe, dass sie (China) mit der Zeit und unter Einfluss anderer Länder sich neben den USA an den Verhandlungstisch setzen. Wir sind der Meinung, dass China dies im Interesse der globalen Sicherheit tun muss“, ergänzte Wood.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte letzte Woche, Russland würde an solchen trilateralen Gesprächen teilnehmen, würde China aber „nicht zwingen“, seine Position zu revidieren.
Der Vertrag zur Verringerung strategischer Offensivwaffen (New-START-Vertrag; russ. SNV-III), der im Jahr 2010 unterzeichnet wurde, ist weiterhin der einzig gültige Vertrag zwischen Russland und den USA in Sachen Rüstungsbegrenzung. Das Abkommen läuft im Februar 2021 ab, und Washington hat noch nicht deutlich erklärt, ob es den Vertrag verlängern möchte oder nicht. US-Präsident Donald Trump hatte den Wunsch geäußert, ein neues trilaterales Atomabkommen mit Russland und China auszuarbeiten. Peking lehnte diese Idee ab. Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow dazu sagte, plädiert Russland für eine Verlängerung des START-3-Vertrages ohne Vorbedingungen.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 21. Januar 3:00 Uhr bis 22. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Sajzewo Jushnoje, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 36.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 87.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: „Wir haben auch Menschenrechte“: Griechische Inseln streiken wegen voller Migrantenlager
Aus Protest gegen die restlos überfüllten Migrantenlager sind am Mittwoch alle Regional – und Kommunalbehörden sowie die meisten Geschäfte auf den griechischen Inseln Lesbos, Chios und Samos geschlossen worden.
Mit diesem Streik fordern die Bürgermeister und Verbände fast aller Berufe die sofortige Entlastung der Inseln. Die Regierung in Athen solle dafür sorgen, dass die Migranten, die aus der Türkei täglich übersetzen, nach ihrer Registrierung auf den Inseln zum Festland gebracht werden, erklärten Regionalpolitiker und Händlerverbände.
„Wir können diese Situation in unserer Kleinstadt nicht mehr ertragen. Wir haben auch Menschenrechte“, zitiert die dpa Giorgos Stantzos, den Bürgermeister von Vathy, der Hauptortschaft der Insel Samos.
In der Region sind zurzeit in und um ein Migrantenlager mehr als 7100 Menschen untergebracht.
„Es ist ein Generalstreik“, sagte der Regionalgouverneur der nördlichen Ägäis, Kostas Moutzouris, dem griechischen Fernsehsender Open.
„Unsere Inseln können nicht mehr Lager verlorener Seelen leidtragender Menschen sein“, fügte er hinzu.
In und um die Registrierlager auf den Inseln der Ostägäis harren knapp 42 000 Menschen aus. Täglich setzen neue Migranten aus der Türkei über. Wegen Personalmangels konnte bislang die Rückführung von Migranten ohne Schutzrecht in die Türkei nicht richtig funktionieren. Die EU hatte 2016 vereinbart, dass die Türkei alle Migranten zurücknimmt, die auf diesen Insel ankommen und kein Asyl in Griechenland bekommen.

ukrinform.de: Ukraine gegen Truppenentflechtung entlang der ganzen Konfliktlinie in der Ostukraine – Verteidigungsminister Sahorodnjuk
Eine Truppenentflechtung entlang der ganzen Konfliktlinie in der Ostukraine widerspricht dem Wesen der Minsker Vereinbarungen, und die Ukraine lehnt diesen Weg ab.
Das erklärte Verteidigungsminister der Ukraine Andrij Sahorodnjuk in einem Interview für die Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine.
Nach seinen Worten könnte eine solche Entflechtung an der 410 Kilometer langen Konfliktlinie Jahre dauern. Das würde zu einem eingefrorenen Konflikt führen. Dieser Weg sei falsch. Ihm zufolge ist die Ukraine gegen das Einfrieren des Konflikts. Das würde bedeuten, dass sie die heutige Situation akzeptiert. Danach würde niemand über die Rückkehr der besetzten Gebiete sprechen, und es würde um den Abbau von Sanktionen geworben. „Und das kann Jahrzehnte dauern“, sagte der Minister.
Im Fall der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen werde laut Sahorodnjuk die Truppenentflechtung entlang der ganzen Konfliktlinie nicht notwendig sein. Er erinnerte daran, dass bis 2014 in der Ostukraine keine ethnischen Konflikte oder Konflikte wegen der Sprache gab. Der Konflikt 2014 wurde künstlich inspiriert, und man kann ihn genauso beenden wie er begonnen wurde, betonte er.
Sahorodnjuk sagte weiter, dass die Ukraine neue Vorschläge zur Entflechtung der Truppen an einigen Abschnitten bereits im Vorjahr gemacht habe. Die Entflechtung könne nur an einigen Abschnitten und nur als humanitäre Komponente stattfinden.

rusvesna.su: In Donezk wurde der Rektor einer Hochschule wegen der Vorbereitung von Auftragsmorden an Beamten festgenommen
In Donezk verhafteten Mitarbeiter der Abteilung für organisiertes Verbrechen des Ministeriums für innere Angelegenheiten der DVR den Rektor der Donbass-Rechtsakademie (ДУА) Sergej Gontscharow wegen des Verdachts, den Mord an den Leitern des Bildungsministeriums der Republik vorbereitet zu haben.
Einzelheiten des aufsehenerregenden Falls erfuhr ResVesna vom Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit (DSP) des Innenministeriums der DVR.
Es wird berichtet, dass der Verdächtige aufgrund offener Meinungsverschiedenheiten beschlossen hatte, die Leitung des Ministeriums für Bildung der DVR physisch auszuschalten.
„Um nach einem Mörder zu suchen, hat Gontscharow alte Verbindungen in kriminelle Kreise genutzt. Er übergab dem Beauftragten persönliche Daten, Fotos, Adressen und Reiserouten der Opfer. Er sprach ausführlich über ihren Tagesablauf und stellte einen Mordplan auf.
Um eine Belohnung zu erhalten, sollte der Mörder Gontscharow Beweise für das Verbrechen vorlegen und dann sofort das Territorium der DVR verlassen.
Die Kriminalpolizei erlaubte dem Verbrecher nicht, die Tat zu vollenden. Während operativer Aktivitäten sammelte die Polizei eine ausreichende Menge an Beweisen, die den Rektor der Hochschule belasteten, und nahmen ihn fest.
Ein Strafverfahren wurde gemäß dem Strafgesetzbuch der DVR … eingeleitet. Für die Begehung dieses Verbrechens ist eine Höchststrafe in Form einer lebenslangen Haftstrafe oder einer Todesstrafe vorgesehen “, erfuhr RusVesna aus dem Innenministerium der Volksrepublik Donezk.

nachmittags:

de.sputniknews.com: „Lügen und Manipulationen“: Moskau zum Beitrag polnischen Premiers über Zweiten Weltkrieg
Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa hat auf einen in der US-Zeitung „Politico“ veröffentlichten Artikel des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki reagiert und ihm vorgeworfen, die Geschichte des Zweiten Weltkrieges neu schreiben zu wollen. Auch die Behauptung, die Sowjetarmee habe Warschau nicht befreit, stößt auf Kritik.
„Dies ist ein weiterer krimineller Versuch, die Geschichte des Zweiten Weltkrieges umzuschreiben. Diesmal beschränkte sich Warschau nicht auf den Wunsch, die Sowjetunion und Nazideutschland gleichzusetzen oder die Lieblingsthese über ihre ͵Union΄ zu wiederholen. (…) Wenn der polnische Ministerpräsident einen Artikel über den Holocaust verfasst, macht er mehrere falsche Thesen zu dessen Kernstück. Eine davon, die zentrale, widmet sich ͵45 Jahren sowjetischer Besatzung, die Millionen von Menschenleben gekostet hat΄. Lügen und Manipulationen wurden zu treuen Mitautoren polnischer Politiker, die von den Themen des Zweiten Weltkrieges sprechen“, schrieb Sacharowa auf Facebook.
Nach der Befreiung Polens habe die UdSSR die Wirtschaft dieses Landes wiederaufgebaut und dabei altruistisch gehandelt, hieß es.
„Es war der UdSSR zu verdanken, dass Polen nach dem Zweiten Weltkrieg die sogenannten ͵zurückgegebenen Gebiete΄ erhalten hat, die vorher Deutschland gehörten. Es war eben der UdSSR zu verdanken, dass Polen eines der Gründungsländer der Vereinten Nationen wurde. Und dies ist nur ein kleiner Teil dessen, was die Sowjetunion und ihr Volk für den Wiederaufbau Polens nach dem Krieg getan haben“, so Sacharowa weiter.
Morawiecki behaupte weiter, dass die Rote Armee im Grunde genommen Warschau „nicht befreit“ habe, was eine weitere „schreckliche Lüge“ sei, schrieb sie.
„Ja, genau das steht darin: ͵Die Sowjetunion hat Warschau nicht befreit, wie die russischen Behörden jetzt behaupten. Die Rote Armee hat die Qual von Warschau still beobachtet.΄ Und das trotz Dutzenden von Monographien und wissenschaftlichen Arbeiten, die auf Dokumenten und Augenzeugenberichten basieren, die die Heldentat der sowjetischen Soldaten in der Geschichte festgehalten haben! Aber auch das ist nicht die ganze Gemeinheit. Jenseits der Grenze zwischen Gut und Böse ist der Satz: ͵Und obwohl die Rote Armee später Auschwitz wirklich befreit hat, hätte das Konzentrationslager ein halbes Jahr früher befreit werden können΄“, betonte die Sprecherin des russischen Außenministeriums.
In seinem Artikel warf Morawiecki Russland vor, dass es versuche, die Geschichte zu fälschen, und behauptete, das Konzentrationslager Auschwitz hätte ein halbes Jahr früher befreit werden können, aber die sowjetische Armee sei 200 Kilometer von Auschwitz entfernt stehengeblieben, so dass der Angriff verzögert worden sei.
Russische Politik reagiert auf Vorwürfe
Die russischen Behörden hatten wiederholt erklärt, dass einige europäische Länder versuchen würden, die Geschichte neu zu schreiben. Der Präsident Russlands, Wladimir Putin, sagte Mitte Dezember, dass diese, darunter Polen, eine Verschwörung mit Nazideutschland angezettelt hätten, und dass Russland über die entsprechenden Unterlagen verfüge. Russische Politiker vertreten die Ansicht, Europa sei nicht bereit, diesen Teil seiner Geschichte anzuerkennen.
Laut Valentina Matwijenko, der Vorsitzenden des russischen Oberhauses, kann eine solche Tatsache nicht ignoriert werden.
„Die Versuche, unser Land im Hinblick auf den Ausgang des Zweiten Weltkrieges und die Ursachen des Zweiten Weltkrieges zu diffamieren, und die Versuche, diese Lüge zu nutzen, um die Position Russlands auf der internationalen Bühne heute zu schwächen, werden fortgesetzt“, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag.

dan-news.info: Eine Trauerkundgebung fand heute aus Anlass des fünften Jahrestages des Beschusses der Haltestelle am Ort der Tragödie im Stadtteil Bosse im Leninskij-Bezirk von Donezk statt.
An der Veranstaltung nahmen das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin, der Vorsitzende des Volkssowjets Wladimir Bidjowka, der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulemsin, Minister, Abgeordnete und Bürger der Stadt teil, insgesamt etwa 300 Menschen.
„Es gibt Kriegsverbrechen, die sich durch besonderen Zynismus und Erbarmungslosigkeit auszeichnen, und heute erinnern wir uns an eines von ihnen. Vor fünf Jahren gab es eine schrecklich Tragödie, die inszeniert worden ist, das war eine Sache gewöhnlicher Menschen, die früher einmal mit uns in einem Staat lebten. Ukrainische Diversanten schossen vorsätzlich während die Haltestelle besonders belebt war. Wusste dies die Zentralregierung der Ukraine? Ja, sie wusste es. Das Kiewer Regime, das alte und das neue, hasst das Volk des Donbass“, sagte Puschilin.
Er unterstrich, dass man sich immer an die Verbrechen, die Kiew gegen die Einwohner der DVR und der LVR begangen hat, erinnern muss.
An dem Denkmal für die getöteten Einwohner fand ein Trauergottesdienst statt. Danach ehrten die Anwesenden das Andenken der Toten mit einer Schweigeminute und legten Blumen am Denkmal nieder.
Am 22. Januar 2015 geriet die Haltestelle „Donezkkormasch“ im Wohngebiet Bosse unter Beschuss. Dabei starben acht Menschen, 26 wurden verletzt. 2016 wurde am Ort des Geschehens ein Denkmal aufgestellt.

de.sputniknews.com: Trump droht Europa offiziell mit Strafzöllen
Der Handelskrieg zwischen den USA und China hat die Weltwirtschaft in Atem gehalten. Jetzt will Präsident Trump die nächste Front eröffnen – er droht mit Zöllen auf Autos aus Europa. Und es ist ihm eilig, Brüssel soll spuren.
US-Präsident Donald Trump macht Europa Druck. Wenn sich die EU nicht rasch mit der US-Regierung auf ein neues Handelsabkommen einigen sollte, drohten neue Strafzölle auf den Import von Autos und anderen Waren, warnte Trump am Mittwoch am Rande der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos. Nach dem Abschluss des Teilabkommens mit China sei es nun an der Zeit, sich um die „unfairen“ Handelsbeziehungen mit Europa zu kümmern, sagte Trump vor Journalisten.
Die Zeit dränge, sagte er an Brüssel gerichtet. „Sie müssen sich jetzt beeilen“, sagte Trump. „Sie sind ehrlich gesagt ein schwierigerer Geschäftspartner als China“, sagte Trump. Es gebe zwar keinen genauen Zeitplan für ein Ende der Verhandlungen, aber er glaube, dass es noch vor der US-Präsidentenwahl im November klappen könnte. „Wir gehen davon aus, dass wir mit Europa einen Deal machen können“, sagte Trump.
Kommen die Autozölle?
Die EU-Staaten exportieren mehr in die USA als umgekehrt – Trump betrachtet das als unfair. Sollte es keine Einigung geben, wäre das für die USA auch komplett in Ordnung, Europa müsse dann aber mit zusätzlichen Zöllen auf den Import von Autos und andere Waren rechnen, warnte er – ohne Details zu nennen. Erst am Dienstag hatte Trump sich in Davos hinter verschlossenen Türen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen getroffen.
Trumps Regierung hatte der EU bereits im vergangenen Jahr mit der Verhängung von Strafzöllen auf europäische Autoimporte in Höhe von 25 Prozent gedroht. Als Grund führte die Regierung eine Bedrohung der nationalen Sicherheit an. Eine Frist zu deren Verhängung im November lies die Regierung aber ohne Angabe von Gründen verstreichen.
US-Zölle auf Autoimporte würden vor allem deutsche Hersteller schwer treffen. Die EU hat indes klargemacht, dass sie bei einer Verhängung von Strafzöllen ebenfalls neue Importgebühren einführen würde. Es könnte daher ein Handelskrieg der zwei wirtschaftlichen Riesen drohen. Die enge Verknüpfung der Volkswirtschaften auf beiden Seiten des Atlantiks lässt einen eskalierenden Handelskrieg unwahrscheinlich erscheinen. Sollte es dennoch dazu kommen, wäre dieser wohl verheerend für die Weltwirtschaft.
USA und EU wichtige Handelspartner
Die USA und die EU sind wichtige Handelspartner. Sie haben 2018 Waren und Dienstleistungen im Wert von fast 1,3 Billionen US-Dollar ausgetauscht und viele Firmen haben bedeutende Aktivitäten auf beiden Seiten des Atlantiks. Ein umfassendes neues Handelsabkommen wird es aber wohl nicht in naher Zukunft geben, auch weil beide Seiten bestimmte Wirtschaftsbereiche ausschließen wollen: Die EU etwa will ihre Landwirtschaft schützen, die US-Regierung hingegen den Markt für öffentliche Aufträge. Trump hat bislang nicht klar gesagt, welche Konzessionen er sich von der EU erhofft.
Im Handelskrieg mit China hatte Trump massive Strafzölle verhängt, um Peking zum Abschluss eines Handelsabkommens zu bewegen. Das vergangene Woche unterzeichnete Teilabkommen der beiden Staaten gleicht einem Waffenstillstand in dem Handelskonflikt. Seit 2018 verhängte Strafzölle auf chinesische Importe im Wert von gut 350 Milliarden US-Dollar bleiben aber bis zum Abschluss eines Folgeabkommen weiter bestehen. Experten rechnen vor der US-Wahl nicht mehr mit dem Abschluss eines solchen Abkommens.
Nun droht Trump damit, die Energie seiner Regierung auf Europa zu konzentrieren.
„Ich wollte warten, bis ich China fertig habe. Ich wollte nicht China und Europa gleichzeitig haben“, sagte er am Mittwoch im Gespräch mit dem Nachrichtensender CNBC.

armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Das ukrainische verbrecherische Regime unterlässt die Versuche nicht, die Lage an der Kontaktlinie zu destabilisieren. Zu diesem Zweck befahl der Kommandeur der Besatzungskräfte Krawtschenko, die Taktik des Einsatzes von Mörserbeschuss durch hinterhältiges Scharfschützenfeuer zu ersetzen.
Heute Morgen ist auf Befehl des Kriegsverbrechers Schapowalow auf den Frontpositionen der 59. Brigade eine Gruppe von Scharfschützen von den Spezialoperationskräften mit Scharfschützengewehren Barrett M82 des Kalibers 12,7 mm eingetroffen, die um 6:10 Uhr unter Deckung von Maschinengewehren das Feuer zielgerichtet auf unsere Positionen im Gebiet von Dolomitnoje eröffnete.
Infolge dieser hinterhältigen Provokation wurde ein Verteidiger der Republik, der sich auf seinem Kampfposten befand, tödlich verletzt.
Wir bringen den Verwandten und Freunde des Toten gegenüber unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Die Verletzung des Regimes der Feuereinstellung ist ein Ergebnis der Unfähigkeit Selenskijs und seiner Vertreter im Generalstab auf die Situation in der OOS-Zone einzuwirken im Zusammenhang damit, dass Krawtschenko offen falsche Informationen über die Lage an der Kontaktlinie, den moralisch-psychischen Zustand der Kämpfer und die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste vorgelegt hat.
Wir rufen die internationalen Beobachter und insbesondere den Vorsitzenden der OSZE E. Rama auf, von der ukrainischen Seite eine Einhaltung der erreichten Vereinbarungen und eine Bestrafung der Kämpfer, die an der Verletzung des geltenden Waffenstillstands und dem Tod unseres Verteidigers schuld sind, zu erreichen.

deutsch.rt.com: Europäische Militär-Operation in der Straße von Hormus gestartet – Auch Deutschland dabei
Frankreich hat am Montag bekannt gegeben, dass die europäische Seeüberwachungsmission in der Straße von Hormus begonnen hat. Diese Mission ist eine direkte Antwort auf die von den USA angeführte Marinemission im Persischen Golf, die sich explizit gegen den Iran richtet.
Die USA forderten im Sommer vergangenen Jahres eine Marinemission, nachdem die Spannungen im Persischen Golf stark zugenommen haben. Tankerschiffe unter unterschiedlicher Flagge fahrend wurden angegriffen, ein britischer Tanker wurde vom Iran festgesetzt, nachdem zuvor ein iranischer vor Gibraltar durch ein britisches Sonderkommando gestürmt wurde. Provokationen auf beiden Seiten führten zu einer erheblichen Gefahr einer Eskalation.
Doch mit Ausnahme von Großbritannien und Albanien wollte sich kein europäisches Land der US-Initiative anschließen. Da diese Mission eine militärische Komponente enthielt und sich implizit gegen den Iran richtete, erteilte die Bundesregierung diesem Vorhaben eine Absage. Ungeachtet dessen, begann die US-geführte Mission – offiziell als International Maritime Security Construct (IMSC) getauft – mit Beteiligung von Großbritannien, Albanien, Australien, Bahrain (wo der Sitz der 5. Flotte der US-Marine ist), Saudi-Arabien und der Vereinigten Arabischen Emirate Anfang November 2019.
Um dem IMSC eine europäische Antwort entgegenzustellen, haben sich insgesamt acht Länder (Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, Niederlande, Portugal) der Operation EMASOH (European-Led Mission Awareness Strait of Hormuz) angeschlossen, die am Montag gestartet ist. Diese von Frankreich angeführte Mission hat ihr Hauptquartier in Abu Dhabi/Vereinigte Arabische Emiraten aufgeschlagen, wo Frankreich selbst über einen Stützpunkt verfügt. Ziel von EMASOH sei es, „ein sicheres Navigationsumfeld zu gewährleisten und die gegenwärtigen regionalen Spannungen abzubauen“, heißt es in der Erklärung des französischen Außenministeriums.
Im Gegensatz zu IMSC ist eine militärische Eskorte von Handelsschiffen oder Tankern vorerst nicht vorgesehen, sondern es soll eine „Überwachung des Seeverkehrs und das Erfassen der Situation“ stattfinden. Das Einsatzgebiet soll den östlichen Teil des Persischen Golfs, die Straße von Hormus und den Golf von Oman umfassen und man werde natürlich in „internationalen Gewässern“ operieren.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 22.01.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden fünfmal Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer Schapowalows aus der 59. und Kaschtschenkos aus der 58. Brigade der BFU Sajzewo (Jushnoje) mit 120mm- und 82mm-Mörsern, automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen der 10. Brigade Subanitschs Sachanka mit Schusswaffen beschossen.
Seit dem heutigen Morgen haben die bewaffneten Formationen der Ukraine unter Nutzung der Unfähigkeit Selenskijs, die Situation im Donbass unter Kontrolle zu bekommen, und die Anfragen zur Wiederaufnahme eines nachhaltigen Regimes der Ruhe ignorierend den Beschuss des Territoriums unserer Republik im Gebiet von Dolomitnoje wieder aufgenommen.
Mit Trauer teilen wir mit, dass in der Folge der ukrainischen Aggression, ein Verteidiger unserer Republik eine tödliche Verletzung erlitt.
Wir bringen den Verwandten und Freunde des Toten unser aufrichtiges Beileid gegenüber zum Ausdruck.
Wir rufen die internationalen Beobachter und insbesondere den Vorsitzenden der OSZE E. Rama auf, von den ukrainischen Besatzern die Einhaltung der erreichten Vereinbarungen und die Bestrafung der Kämpfer, die an der Verletzung des geltenden Waffenstillstands und dem Tod unseres Verteidigers schuldig sein, zu erreichen.
Wir stellen eine starke Zunahme der nicht kampfbedingten Verluste der BFU in der OOS-Zone fest. Uns wurden die Umstände eines weiteren Vorfalls unter Beteiligung des unrühmlich bekannten ukrainischen Mörsers „Molot“ bekannt.
So ist am 21. Janaur auf provisorischen Feuerpositionen der 59. Brigade im Gebiet von Nikolajewka Wtoraja während des Versuchs, das Feuer mit einem 120mm-Mörser zu eröffnen, ein Geschosse im Lauf detoniert. Dabei starben die Soldaten Tultschin und Antonjuk, weitere drei Strafsoldaten wurden unterschiedlich schwer verletzt. Derzeit arbeitet eine Gruppe von Offizieren des Stabs der Brigade am Ort des Geschehens.

de.sputniknews.com: Davos: Präsident Salih sprach mit Trump über Truppen-Reduzierung im Irak
US-Präsident Donald Trump und sein irakischer Amtskollege Barham Salih haben am Rande des Weltwirtschaftsgipfels in Davos über einen Teil-Abzug amerikanischer Soldaten aus dem Irak gesprochen. Dies teilte das irakische Präsidialamt am Mittwoch mit. Trump will aber wohl kaum nachgeben.
„Wir haben nur eine sehr geringe Anzahl. Wir sind auf 5.000 gesunken. Wie sind also auf einen sehr niedrigen – historisch niedrigen Wert gesunken. Und wir werden sehen, was passiert“, zitiert die offizielle Webseite des Weißen Hauses Trump.
Zur Einführung möglicher Sanktionen gegen den Irak, mit denen Trump früher gedroht hatte, sagte er auch nichts Konkretes: „Wir werden sehen, was passiert, weil wir alles nach unseren Bedingungen tun werden.“
Das irakische Parlament forderte in einer Resolution den Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Land. Damit solle die „irakische Souveränität“ geschützt werden. Dem war die gezielte Tötung des iranischen Top-Generals Kassem Soleimani am Flughafen von Bagdad durch die USA vorausgegangen. Die USA haben etwa 5000 Soldaten im Irak im Kampf gegen den IS stationiert. Trump drohte dem Irak für den Fall eines feindseligen Rauswurfs amerikanischer Soldaten aus dem Land mit Strafmaßnahmen „wie nie zuvor“.

de.sputniknews.com: Syrische Armee kontert Beschuss von Aleppo – Terroristen-Stellungen zerstört
Die syrische Armee hat am Mittwoch mit ihrer Artillerie auf den Beschuss von Wohnvierteln in Aleppo durch Terroristen reagiert. Die gegnerischen Feuerstellungen in nordöstlich der Stadt gelegenen Dörfern sind vernichtet worden, meldet die syrische staatliche Nachrichtenagentur SANA.
Laut vorliegenden Angaben sind darüber hinaus gegnerische Stützpunkte in Kafer Hamra, Anadan und Hariyatan sowie im Viertel Rashidin am westlichen Stadtrand von Aleppo zerstört worden.
Bei einem Raketenangriff am Dienstag auf Aleppo waren zwei Frauen und ein Kind getötet sowie drei Personen verletzt worden.
Wie das russische Versöhnungszentrum für Syrien am Samstag mitteilte, waren innerhalb von drei Tagen 28 Menschen beim Raketenbeschuss von Aleppo ums Leben gekommen. Weitere 56 Menschen seien verletzt worden. Unter den Opfern sollen keine Soldaten gewesen sein, hieß es.
Die Provinz Aleppo gehört zur Deeskalationszone Idlib, in der nach Vereinbarung mit der türkischen Seite seit dem 9. Januar keine Kampfhandlungen und keine Luftangriffe mehr stattfinden dürfen.

Mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK, wurde in den letzten 24 Stunden ein Feuerangriff von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Am 21. Januar haben Soldaten der 72. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij Golubowkoje mit 82mm-Mörsern beschossen und neun Geschosse abgefeuert.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Der Gegner stationiert weiter Militärtechnik und Waffen in Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie und schafft so eine Gefahr für das Leben friedlicher Einwohner.
Im Verantwortungsbereich der 72. Brigade in Popasnaja wurde ein gepanzertes Reparatur- und Bergungsfahrzeug bemerkt, im Verantwortungsbereich der 46. Brigade in Stschastje ein Panzertransporter.
Um die Waffen in der Nähe der Kontaktlinie zu verheimlichen, ist eine Aktive Behinderung der Leitungs- und Navigationskanäle von OSZE-Drohnen im Verantwortungsbereich der 72. Brigade im Gebiet von Solotoje unter Einsatz von Stationen der elektronischen Kriegführung R-934B und Bukovel-AD aus dem Bestand des 305. Bataillons für elektronische Kriegführung der ukrainischen Streitkräfte festzustellen. Dies bestätigt auch die OSZE-Mission.
Außerdem nutzen die ukrainischen Truppen weiter aktiv Drohnen an der Kontaktlinie und verletzen so die Minsker Vereinbarungen. Ich versichere den ukrainischen Besatzern die Nutzlosigkeit dieser Handlungen, weil die Luftabwehreinheiten der LVR regelmäßig solche Versuche unterbinden.
Gestern wurde im Gebiet von Sokolniki eine Drohne vom Typ „Phantom“ der 93. Brigade entdeckt und abgeschossen, die Luftaufklärung betrieb. Derzeit untersuchen unsere Spezialisten die Informationen von ihrem Datenträger. ….

de.sputniknews.com: EU droht Handelspartnern mit Zusatzzöllen bei klimaschädlichen Einfuhren
Internationale Handelspartner der Europäischen Union müssen mit Zöllen oder anderen Importschranken aus Brüssel rechnen, wenn ihre Unternehmen weniger klimafreundlich produzieren als die der EU. „Es ist eine Frage der Fairness gegenüber unseren Unternehmen und unseren Arbeitnehmern“, erklärte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in Davos.
„Wir werden sie vor unfairem Wettbewerb schützen“, betonte sie in ihrer Rede auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF).
Eine Möglichkeit sei der Kohlenstoff-Grenzmechanismus – ein Aufpreis für Importwaren, deren Produktion klimaschädlich ist. Von der Leyen sagte, sie würde es bevorzugen, die Handelspartner zu überzeugen, auf gleiche Wettbewerbsbedingungen mit der EU zu setzen, „von denen wir alle profitieren“. Dabei bezeichnete sie den Kohlenstoffmarkt im amerikanischen Bundesstaat Kalifornien und in China als gute Ansätze. Wenn das ein globaler Trend werde, so die Kommissionschefin, dann würde man gleiche Wettbewerbsbedingungen haben. Eine Kohlenstoff-Grenzsteuer werde dann nicht notwendig sein.
Erster „klimaneutraler“ Kontinent bis 2050
Die ehemalige Bundesverteidigungsministerin versicherte, Europa wolle bis 2050 der erste „klimaneutrale“ Kontinent der Welt werden. Es gehe um eine neue Wachstumsstrategie. „Aber es wäre sinnlos, nur Treibhausgase zu Hause zu reduzieren, wenn wir den Import von CO2 erhöhen“, betonte sie.
Von der Leyen sprach sich in ihrer Rede für globale Zusammenarbeit und – gegen Nationalismus sowie das „Wir gegen die“ aus, wofür auch US-Präsident Donald Trump steht. „Es geht nicht nur um einen Präsidenten, ein Land oder eine Partei“, sagte die Kommissionschefin. Es sei ein globales Phänomen, das von persönlichen Gefühlen getrieben werde. Man müsse „die Kraft der Kooperation neu entdecken, gegründet auf Fairness und gegenseitigem Respekt.“ Europa werde sich dafür einsetzen.

de.sputniknews.com: Haftars LNA meldet Abschuss türkischer Kampfdrohne nahe Tripolis
Die Türkei erhöht immer weiter ihre Präsenz in Libyen und agiert zunehmend öfter in direkter Nähe zur Libyschen Nationalarmee (LNA) von General Chalifa Haftar. Nun meldet die LNA, dass ihre Luftabwehreinheiten in der Nähe von Tripolis eine türkische Drohne abschießen konnten.
Demnach sei es ihr gelungen, eine türkische Drohne vom Himmel zu holen. Es soll sich dabei angeblich um eine Kampfdrohne gehandelt haben, die LNA-Einheiten in Tripolis angreifen wollte, sagte ein Sprecher der LNA Air Defense Forces am Mittwoch.
„Die Luftverteidigungskräfte des Generalkommandos der libyschen arabischen Streitkräfte haben eine türkische Drohne abgeschossen, die vom internationalen Flughafen Mitiga gestartet ist und versucht hat, den Standort unserer Militäreinheiten in Tripolis anzugreifen“, heißt es in der auf Facebook veröffentlichten Erklärung.
Auch Fotos und Videos der angeblich heute abgeschossenen Drohne wurden beigelegt.
„LNA hat eine türkische TB2 abgeschossen, die im Auftrag der GNA operiert. Wenn Sie eine libysche Flagge auf eine TB2-Dosis kleben, wird sie nicht libysch. Nur eine weitere schlechte Bilanz für türkisch gefertigte Ausrüstung”, heißt im Begleittext zu den Fotos.
Immer wieder gibt es ähnliche Fotos und Meldungen über Abschüsse türkischer Drohnen über Libyen durch die LNA. Meistens lassen sich die Meldungen nicht unabhängig prüfen. Ankara kommentiert diese Berichte kaum.
Zuletzt hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Montag erklärt, dass die Türkei noch keine Kampftruppen nach Libyen entsandt habe, sondern nur Militärberater. …

Telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa über die Aussagen des Verteidigungsministers der Ukraine
Nach den Aussagen des Verteidigungsministers der Ukraine zu urteilen werden das Chaos und das Wirrwarr in den Köpfen der Beamten der Ukraine mit jedem Tag immer größer. Anders können wir schwer erklären, wie sie eine Truppenentflechtung entlang der ganzen Kontaktlinie für „einen fehlerhaften Weg, der dem Wesen der Minsker Vereinbarungen widerspricht“ halten können. Und hier ist die Rede nicht einmal davon, dass eine etappenweise Trennung von Kräften und Mitteln entlang der Kontaktlinie das effektivste und wirksamste Mittel ist, eine wirklich nachhaltige Feuereinstellung zu erreichen. Und nicht davon, dass die Trennung an drei Pilotabschnitten verletzt wurde und durch die ukrainischen Truppen verzögert wurde. Der Verteidigungsminister der Ukraine ist zu einem solchen Grad von Zynismus gelangt, dass er trotz schwerster Folgen von Beschießungen für die Einwohner des Donbass, trotz der Opfer, Verletzungen und Zerstörungen bereit ist, den Konflikt nur deshalb weiterzuführen, damit „die Spannung der internationalen Gemeinschaft nicht absinkt“ und damit keine „Lobby für den Abbau der Sanktionen“ entsteht. Ein direkter Widerspruch zu den Minsker Vereinbarungen sind solche Aussagen.
Außerdem ist der Satz, dass die Vertreter der Republiken die „Minsker Vereinbarungen erfüllen und abziehen“ müssen völlig absurd. Ich erinnere noch einmal daran, dass nicht die friedlichen Einwohner, damals noch der Oblaste Donezk und Lugansk, den Konflikt im Donbass 2014 begonnen haben, sondern die ukrainische Führung, die durch einen ungesetzlichen Staatsstreich an die Macht kam und die sogenannte „antiterroristische Operation“ gegen die, die mit der Willkür in Kiew nicht einverstanden waren, entfacht hat. Deswegen haben wir, die Einwohner der Republiken, nicht die Absicht, aus unserem Heimatland irgendwohin abzuziehen. Die ukrainische Regierung muss aufhören, sich mythische Geschichten auszudenken und begreifen, dass die Seiten dieses Konflikts der Donbass und Kiew sind, d.h. namentlich in einem solchen Format und in vollständigen gegenseitiger Vereinbarung absolut aller Details und Fragen muss eine Wiederaufnahme des Friedens vereinbart werden, der als erstes von der Ukraine verletzt wurde.
Mehr noch, der ukrainische Verteidigungsminister sollte wissen, dass die in Minsk unterzeichneten Dokumente von den Garantenstaaten und dem UN-Sicherheitsrat gebilligt wurden, das heißt, sich so auszudrücken „im Ganzen sagen uns die Minsker Vereinbarungen zu aber wird sind mit ihrer Reihenfolge nicht einverstanden“ ist unzulässig. Keinerlei Änderungen und Ergänzungen wurden in den Text des Maßnahmekomplexes eingefügt und werden nicht eingefügt werden, und das heißt für Kiew ist es schon lange Zeit, von Illusionen diesbezüglich Abstand zu nehmen und endlich anzufangen, seine Verpflichtungen genau in der Reihenfolge und Folgerichtigkeit umzusetzen, die in diesem Dokument festgelegt ist: Die Fragen der Sicherheit müssen parallel zur Regelung im politischen Bereich erfolgen.

de.sputniknews.com: Serbien wird trotz Westens Unzufriedenheit mit Russland und China zusammenarbeiten – Vucic
Serbien hat kooperiert und wird trotz der Unzufriedenheit des Westens diesbezüglich auch weiterhin mit Russland und China kooperieren. Dies teilte der Präsident Serbiens, Aleksandar Vucic, am Mittwoch nach Abschluss des Forums in Davos mit.
„Ich habe die Belehrungen, wie wir mit Russland und China kontaktieren, wirklich satt. Und Sie müssen das kleine Serbien nicht immer belehren, wie schädlich die Beziehungen zu China seien, wenn ich Xi Jinping drei- bis viermal seltener sehe als einzelne westeuropäische Staats- und Regierungschefs. Und der Handelsumsatz zwischen Serbien und China ist 70- bis 100-mal geringer als der zwischen China und diesen Ländern, die jede Gelegenheit ausnutzen, um ihre Waren nach China zu verkaufen, alles aus China herbeizuholen, Geld an China zu verdienen. Doch sie sagen: ‚Ihr, Serben, wagt es nicht, mit den Chinesen zusammenzuarbeiten, das ist nicht für euch‘“, sagte Präsident Vucic.
„Die gleiche Situation ist mit Russland: Sobald sie [den Präsidenten Russlands] Putin brauchen, ist alles in Ordnung. Aber es ist nicht für euch, ihr Serben, ihr seid klein, wer seid ihr, um mit Russland – an uns vorbei – zu kooperieren? Wir sind ein souveränes Land, ein unabhängiges Land, und wir werden mit Russland und China zusammenarbeiten. Ja, wir befinden uns auf dem europäischen Wege, dies ist unser strategischer Kurs, aber es besteht kein Zweifel, dass wir die Zusammenarbeit fortsetzen und die Zusammenarbeit sowohl mit Russland als auch mit China ausbauen werden, weil wir unsere eigene Politik, unser eigenes Land, unser Volk haben, und meine Aufgabe ist es, dafür zu kämpfen – für unser Volk und unser Land“, so Vucic.
Vucic teilte zuvor mit, dass er eine schriftliche Bestätigung in Bezug auf Xi Jinpings bevorstehenden Besuch in Belgrad Ende 2020 erhalten habe. Vor einiger Zeit hatte der serbische Staatschef den Präsidenten der VR China wiederholt nach Serbien eingeladen.
Serbiens außenpolitischer Kurs sieht vor, freundschaftliche Beziehungen zu Russland und zu China aufrechtzuerhalten und die Beziehungen zur EU und zu den USA auszubauen. Belgrad will die militärische Neutralität beibehalten, indem es sich weigert, der NATO und anderen Militärblöcken beizutreten. Diese Position ruft im Westen Einwände hervor: Serbien war mehrmals zu verstehen gegeben worden, dass eine europäische Integration nur möglich sei, wenn zwei Bedingungen erfüllt seien – die Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo und die Beendigung der freundschaftlichen Beziehungen zu Russland.

abends:

Dan-news.info: Das Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko äußerte sein Mitgefühl mit den Verwandten und Freunden des Soldaten der Volksmiliz der DVR, der heute in der Folge eines Beschusses am nördlichen Rand der Stadt getötet wurde.
„In meinem eigenen Namen und im Namen aller Einwohner von Gorlowka bringe ich der Mutter Nikitas, Ljudmila Witaljewna, allen Verwandten und Freunden, mein aufrichtigstes Mitgefühl zum Ausdruck. Danke Ihnen für den Helden. Gorlowka trauert“, sagte Prichodko.
Die Tragödie geschah am Morgen im Norden von Gorlowka. Der Gefreite Nikita Fokin befand sich während des Beschusses auf seinem Kampfposten im Gebiet von Dolomitnoje. Um 6:10 Uhr eröffneten Scharfschützen zielgerichtet das Feuer auf die Positionen der Volksmiliz. Der Gefallene wurde 20 Jahre alt.
„Niemand wird uns zwingen, in das Land von Faschisten und Mördern zurückzukehren. Selenskij, Du hast Nikita ermordet. Du hast der Mutter den Sohn genommen. Sein Blut ist an Deinen Händen“, sagte der Bürgermeister in Richtung des ukrainischen Präsidenten.

de.sputniknews.com: Pentagon besorgt über wachsenden Einfluss Russlands und Chinas in Afrika
Die USA sind über den wachsenden Einfluss Russlands und Chinas in Afrika besorgt, schreibt das US-Portal militarytimes.com. Das US-Kommando in Afrika (AFRICOM) erwäge Varianten, wie die Positionen der Vereinigten Staaten auf dem Kontinent gestärkt werden könnten.
Generalmajor William Gayler zufolge könnte der Einfluss des Pentagon in Afrika nicht so sehr durch die Lieferung von Ausrüstung oder durch den Zugang zu Ressourcen, sondern vielmehr durch die Herstellung von Partnerbeziehungen zu einzelnen afrikanischen Staaten erhöht werden.
„Geyler erinnerte an rund 20 bilaterale Verträge, die Russland seit 2015 mit afrikanischen Ländern unterzeichnet hatte“, heißt es in dem am Montag (20.01) abgedruckten Beitrag. „Der Einfluss dieser Abkommen auf US-Operationen ist im Moment nur schwer abzuschätzen. Aber AFRICOM verfolgt alle damit verbundenen Prozesse.“
Dem Portal zufolge hatte Russland an allen Waffenlieferungen an Afrika zwischen 2013 und 2017 einen Anteil von etwa 39 Prozent, China 17 Prozent.
Brigadegeneral Gregory Hadfield von AFRICOM wies auf die zunehmende Zahl der diplomatischen Vertretungen Pekings in Afrika hin:
„Seit Beginn 2012 nahm die Zahl der Botschaften Chinas auf dem Kontinent um 24 Prozent auf 52 zu. Zudem richtete Peking 2017 einen Militärstützpunkt in Dschibuti ein.“
Dem General zufolge erwägt China allem Anschein nach den Ausbau seiner ökonomischen Möglichkeiten auf dem Kontinent, indem es immer stärker in die Infrastruktur und in die Förderung von Bodenschätzen investiere.
Mitte Januar hatte das Portal berichtet, dass die USA eine Umverteilung ihrer Kräfte in Afrika erwägen. Im Gespräch sei auch ihre Reduzierung, um Russland und China in anderen Regionen besser die Stirn zu bieten. Die endgültige Entscheidung sei bisher nicht getroffen, hieß es.

Dnrsovet.su: Der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Wladislaw Berditschewskij kommentierte in einem Interview mit der Föderalen Nachrichtenagentur die Erklärung des Verteidigungsministers der Ukraine, dass eine vollständige Trennung von Kräften und Mitteln an der Kontaktlinie den Minsker Vereinbarungen widerspreche
„Jeder neue Verteidigungsminister der Ukraine hält es, warum auch immer, für seine Pflicht zu erzählen, dass er über Informationen über die Anwesenheit russischer Truppen im Donbass verfügt und irgendetwas über die fehlende Anerkennung der Republiken und die Perspektiven des Einfrierens dieses Konflikts hinzuzufügen. Auch Andrej Sagorodjuk stand nicht hinter seinen Vorgängern zurück, holte die Methode einer russischen Aggression hervor, die von den westlichen Kuratoren vorgegeben wurde, und erklärte, dass eine Trennung von Kräften und Mitteln, warum auch immer, den Minsker Vereinbarungen widerspreche. Gleichzeitig erzählte der stellvertretende Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine Journalisten, wie er ein gewaltsames Szenario der Lösung des Konflikts im Donbass sieht“, sagte der Abgeordnete.
Er fügte hinzu, dass es nutzlos ist, mit der Ukraine über Erklärungen führender Persönlichkeiten, die nicht nur die von ihr unterzeichnete Vereinbarung verletzen, sondern auch einfach die Hoffnung der Ukrainer auf ein Ende des Krieges im Lande betrügen, zu reden.
„Sowohl der Präsident als auch seine Untergebenen geben ständig solche provokativen Interviews, geben erschreckende Prognosen ab, versprechen dem Donbass ein kroatisches oder transnistrisches Szenario.
In jedem Fall sollte sich jeder, der schläft und eine Niederlage der Volksrepubliken sieht, erinnern, womit die militärische Kampagne der BFU bei Ilowajsk und Debalzewo endete. Wir werden jedes Stück unseres Landes verteidigen und streben danach, die Kontrolle über die gesamten Territorien im Rahmen unserer Staatsgrenzen zurückzuerhalten“, fasste Wladislaw Berditschewskij zusammen.

Presseschau vom 21.01.2020

Außer der Reihe – Lesetipps:

Andreas Peter: „Es beginnt mit ‚Saujude‘ und endet im Krematorium“ – Neue Dauerausstellung zur Wannsee-Konferenz
In der Berliner Gedenkstätte „Haus der Wannsee-Konferenz“ ist eine neue Dauerausstellung eröffnet worden. In der ehemaligen Villa mit Blick über den Großen Wannsee fand am 20. Januar 1942 jene Konferenz hochrangiger Beamter des Dritten Reiches statt, die dort die sogenannte Endlösung – die Ermordung der europäischen Juden – organisierte. …
https://sptnkne.ws/Bdfc

Friedhelm Klinkhammer, Volker Bräutigam: Die Macht um Acht: Barbarisch umgebracht, barbarisch manipuliert
Die Tagesschau serviert die Von-Clausewitz-These 2.0: Massenmord und Totschlag sind die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Völkerrecht scheint für die ARD-Redaktion keine Referenz mehr zu sein, zumindest wenn der große transatlantische Bruder eklatant dagegen verstößt. …
https://de.rt.com/22vx

Uli Gellermann: Atombombe für den Iran – USA helfen durch Vertragsbruch
Wenn Kim in Nordkorea eine schlechte Nacht hatte, weiß es die ganze Welt am Tag danach. Sorgsam fühlen die Nordkorea-Spezialisten dem Chef der Demokratischen Volksrepublik den Puls: Darf es noch ein bisschen Aufmerksamkeit mehr sein? Denn die Nordkoreaner sind im Besitz der Bombe, aus der die Vernichtung kommt. …
https://sptnkne.ws/Bd5U

abends/nachts:

wpered.su: Marjana Naumowa besuchte Makejewker Schüler
Ein Besuch der jungen Sportlerin Marjana Naumowa in der Donezker Volksrepublik ruft immer erhöhtes Interesse hervor.
Am 17. Januar fand in der Mittelschule Nr. 29 der Stadt Makejewka ein Treffen der herausragenden Sportlerin, der vierfachen Weltmeisterin im Powerlifting, der verdienten Sportmeisterin der DVR, dem stärksten Mädchen des Planeten, dem Mitglied des Zentralkomitees des Leninschen Kommunistischen Jugendverbands der Russischen Föderation, der klugen jungen Frau und wie der Held eines bekannten Films sagte „Aktivistin, Komsomolzin und einfach eine Schönheit“ Marjana Naumowa statt.
Ihr Besuch war eine erfreuliche Überraschung für alle. In der Schule wurde er einige Tage zuvor bekannt. Natürlich wurde er mit Ungeduld erwartet! Denn mit eigenen Augen eine echte Meisterin zu sehen, sich mit ihr zu unterhalten, das hatte bisher noch keiner der Schüler geschafft. Nachdem den Kindern der Besuch eines solchen Gastes angekündigt worden war, sagten manche sogar: „Wäre nur schneller Freitag!“ Und dann kam dieser Tag.
Auf dieses Treffen bereiteten sich die Schüler mit besonderen Enthusiasmus, Interesse und Aufregung vor. Die Atmosphäre eines Festtages herrschte hier vom frühen Morgen an, überall liefen schön gekleidete Kinder. Es fühlte sich so an, dass heute ein besonderer Tag ist, nicht so wie die übrigen. Die Schüler der unteren Klassen beschlossen, sie an der Schwelle der Schule zu empfangen. Rote Fähnchen, Friedenstauben, die die Kinder gebastelt hatten, frohes Lachen, leuchtende Augen der Kinder und begeisterte Rufe: „Marjana! Marjana!“ begrüßten die Sportlerin und ihr ganzes Team.
Als die Gäste, die alle sofort mit ihrer Herzenswärme und dem Lächeln auf dem Gesicht eingenommen hatten, erschienen, atmeten manche sogar erleichtert auf: Sie hatten bis zum Schluss nicht geglaubt, dass das geschehen würde.
Von der ersten Minute an war die Aufmerksamkeit der Anwesenden völlig von der selbstbewussten, logisch aufgebauten, überzeugenden Erzählung Marjanas über ihr Leben, über Treffen mit interessanten Menschen, über die Arbeit zum Erreichen der gesetzten Ziele gefesselt. Es war sehr interessant ihren schönen Bericht zu hören, die Gesten und die Mimik zu beobachten. Das, wovon sie erzählte, was sie überzeugend argumentierte, säte Zuversicht, dass so jeder junge Mensch sein Leben gestalten muss.
Die Liebe zum Sport begann bei Marjana Naumowa mit vier Jahren. Zur Sportaerobic nahm die Mutter Marjana mit, als sie sah, dass ihre Tochter Kinderprogramme ansah und dabei im Spagat saß. 2009 sah sie zufällig dem Vater beim Gewichtheben zu. Genau da entschied sich das Mädchen, ihr Leben mit den Hanteln zu verbinden und begann mit verstärktem Training.
Die Aerobic gab sie nicht auf und errang den ersten Platz bei der Meisterschaft der Moskauer Oblast. Sie nahm an einer offenen Meisterschaft in Australien teil, errang dort den vierten Platz. Das Training erfolgte bei Naumowa nach einem besonderen Programm, das ein Geheimnis bleibt.
Man nennt sie die „Prinzessin der Hantel“. Nun wie kann es auch anders sein, wenn sie im Jahr 2019 absolute Meisterin im Bankdrücken unter Teenagern wird. Ohne besondere Ausrüstung hob das Mädchen 60 Kilogramm bei den Wettbewerben „Worldlifting“, die in Moskau stattfanden. Obwohl sie dem Aussehen nach ein ganz schmales und zartes Mädchen ist.
Mit elf Jahren hat niemand in der Welt solche Rekorde erreicht. Und das heißt, selbst für gestandene Sportler gibt es etwas zu beneiden. Das Potential des Mädchens aus der Moskauer Oblast hat keine Grenzen.
Ein Idol Marjanas ist Arnold Schwarzenegger, der sie bemerkte und sie 2013 zum Turnier „Arnold Classic“ einlud. Sie ist das einzige Mädchen unter 18, daher die Anerkennung und der Respekt der Erwachsenen und Starken dieser Welt. Marjana Naumowa stellte 14 Weltrekorde im Bankdrücken auf. Altersgenossen sind von ihr begeistert, sie versuchen ihr nachzueifern. Sie hat sogar ihr Marken-T-Shirt, auf dem sich eine interessante Aufschrift findet – Hantelmonster.
Mit 14 Jahren war sie in allen Ecken des Landes, angesehene Sportclubs laden sie ein. Dort zeigt sie ihre professionellen Erfolge und spricht stolz von ihren Eltern. Ohne ihre Unterstützung hätte es all diese Rekorde nicht gegeben. Der Vater begleitet seine geliebte und starke Tochter auf alle Wettbewerbe. Sie wird die erste Jugendliche, die das Olympische Feuer bei den Olympischen Winterspielen 2014 trägt.
Heute ist Marjana Naumowa nicht nur eine bekannte Sportlerin, sondern auch Botschafterin des guten Willens, eine echte Freundin des Donbass und Syriens. Sie ist immer dort, wo es schwierig ist, dort, wo Hilfe erwartet wird, wo man aufrichtig glaubt und wartet.
Natürlich war das Treffen mit der berühmten Sportlerin für die Schüler eine Ereignis, dass lange im Gedächtnis bleiben wird. Wie man richtig trainiert, sich richtig ernährt, die Reisen zu Wettbewerben mit dem Unterricht zusammenbringt und Dutzende anderer verschiedener Fragen und überzeugende Antworten Marjanas schufen eine Atmosphäre der Einheit, der Freundschaft, des gegenseitigen Verständnisses und des echten Interesses aneinander. Für ihre neuen Freunde, die Sportler der Schule Nr. 29, brachte die verdiente Meisterin des Sports der DVR Marjana Naumowa zusammen mit ihrem Team den Kindern Geschenke: Süßigkeiten, Sportinventar (Springseile, Schläger, Bälle) und auch das Hauptgeschenk für die Schule und all ihre Schüler – eine Tischtennisplatte.
Das Treffen mit der Sportlerin war nicht das einzige helle Ereignis dieses Tags in der Geschichte der Makejewker Schule. An diesem Tag überreichte der bei der Veranstaltung anwesende Vorsitzende des Obersten Sowjets der DVR im Jahr 2014, der Autor der Deklaration über die Souveränität der DVR, der erste Sekretär des ZK der Kommunistischen Partei der DVR Boris Litwinow im Namen des Vorsitzenden des ZK der KPRF G. A. Sjuganow der Lehrerin der unteren Klassen der städtischen Mittelschule Nr. 29 Marina Gudina eine Medaille für die Rettung des Lebens eines Kindes. Marina Nikolajewna hat vor einiger Zeit eine wirkliche Heldentat geleistet, die wenigen bekannt ist.
Nach dem Gespräch mit den Kindern führten die Sportler für die Kinder einen Kurs im Fitnesstraining und Powerlifting durch. Die Schüler nahmen an einem Turnier im russischen Gewichtheben teil, das dem Andenken des ersten Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko gewidmet war, sie erhielten verdiente Auszeichnungen und Geschenke.
„Wir müssen uns an unsere Helden erinnern, genau deswegen ist das Turnier Alexandr Sachartschenko gewidmet. Mein Hauptziel ist es, mich mit Kindern zu treffen und sie zum Sport heranzuziehen, denn wenn man Sport betriebt, kann man viele Erfolge erzielen, die Welt sehen, die gestellten Ziele erreichen“, sagte Marjana Naumowa.
Mit erwidernden Worten wandten sich auch Schüler der Schule an die Gäste. Die Kinder der Klasse 4b übergaben der Sportlerin ihre Zeichnungen, die Schülerin der 9b Weronika Wasiljewa überreichte Marjana ein Souvenir „Eule“, dass sie selbst gemacht hatte, und merkte an, dass dieses Tier ein Symbol der Weisheit und des Wissens ist. Weronika wünschte den Gästen im Namen aller Schüler Erfolge in ihrer gesellschaftlichen Aktivität und äußerte die Hoffnung, dass sie noch einmal die Schule Nr. 29 besuchen werden. Der junge Sportler Ildar Resepow aus der Klasse 11b überreichte dem Gast ein Andenken und sagte, dass sie an diesem Tag sein Herz und die Herzen vieler Anwesender im Saal in ihren Bann geschlagen hat, er dankte Marjana und allen, die ihr helfen, für dieses herzliche Treffen, das ihm so gefallen hat. Und die Schülerinnen der Klasse 10b Angela Kardeljan und der 11b Anastasija Iwanowa übergaben Marjana Plakate mit ihrem Porträt.
In der Schule Nr. 29 lieben die Kinder den Sport, er gibt verschiedene Zirkel und Sektionen, die die Kinder aktiv besuchen, sie errangen oft Siege bei Wettbewerben auf unterschiedlichen Ebenen und vertreten ihre Schule würdig.
Parallel wird eine große Arbeit in der militärisch-patriotischen Erziehung geleistet, unter Leitung des Geschichtslehrers, des zweiten Sekretärs des ZK der Leninschen Komsomol der DVR Anton Sajenko, arbeitet aktiv die Timur-Ein undeit „Danko“, die Veteranen, Teilnehmern und Kindern des Großen Vaterländischen Kriegs, bedürftigen Familien, Invaliden Hilfe leistet. All dies blieb auch nicht ohne Aufmerksamkeit der Gäste, die die hohe Professionalität des pädagogischen Kollektivs der Schule bemerkten und für den großen Beitrag zur Sache der Erziehung der Jugend dankten und anmerkten, dass in der Schule eine Atmosphäre der geistigen Wärme und Einheit, des Guten und Positiven, des gegenseitigen Verständnisses und der Liebe zu Kindern herrscht.
Bei der Veranstaltung waren auch der Bürgermeister von Makejewka Sergej Goloschtschapow, der Abgeordnete des 2. Volkssowjets der DVR Leonid Prisenko, das Mitglied der Gesellschaftlichen Kammer der DVR Stanislaw Schaposchnikow anwesend, letzterer überreichte Marjana Naumowa und ihrem Team Dankesurkunden für die Unterstützung der Jugend der Republik und für die Propaganda für eine gesunde Lebensart.
Das Treffen fand in einer herzlichen Atmosphäre statt, es gab seinen Teilnehmern die Freude der Unterhaltung, eine ausgezeichnete Stimmung, ein Ladung Schwung und Optimismus. Noch lange nach seinem Ende war die Turnhalle der Schule mit Kindern und Lehrern gefüllt, die mit Marjana Erinnerungsfotos machen wollten, ein Autogramm erhalten wollten, eine sie interessierende Frage stellen, die Hand schütteln wollten.
Ohne Zweifel wird dieser Tag lange in der Erinnerung der Schüler und der Geschichte der Schule bleiben. Wenn sie nach Hause kommen, werden die Kinder in jedem Fall ihren Eltern von diesem Treffen erzählen, sie werden ihren Freunden Fotos mit Marjana zeigen. Und die Sportlerin selbst hat an diesem Tag viele neue Freunde aus Makejewka bekommen, die sie in den heimatlichen Wänden ihrer Schule erwarten werden. Für viele wird dieses Treffen nicht nur eine gute Erinnerung sein, sondern es wird sie, wie die Kinder selbst sagten, zu hartnäckigem Betreiben von Sport anspornen, Selbstvertrauen geben und nicht nur beim Erreichen sportlicher Erfolge helfen, sondern auch bei der gesellschaftlichen Aktivität.

vormittags:

de.sputniknews.com: Nach Libyen-Konferenz in Berlin: UN-Sondergesandter gegen Friedenstruppe im Bürgerkriegsland
Der UN-Sonderbeauftragte Ghassan Salamé hat sich gegen den Einsatz einer internationalen Friedenstruppe in Libyen ausgesprochen. Dafür gebe es in dem Land keine Zustimmung, so die Botschaft. Zugleich wird in Deutschland über einen Bundeswehreinsatz debattiert.
„Es gibt in Libyen keine Akzeptanz für ausländische Truppen. Ich sehe in der internationalen Gemeinschaft auch nicht die Bereitschaft, Truppen zu entsenden“, sagte Salamé gegenüber „Welt Online“ (Dienstag). Der UN-Sonderbeauftragte für Libyen fügte hinzu: „Ich strebe darum keine solche militärische Operation an.“ Wichtiger sei, die derzeitige Waffenruhe in einen dauerhaften Waffenstillstand zu überführen. Dafür seien aber keine Blauhelme nötig, sondern nur eine kleine Zahl von Militärbeobachtern.
Salamé sagte, besonders wichtig sei, dass sich die kämpfenden Parteien in Libyen auf einen gemeinsamen Militärausschuss geeinigt hätten, der über einen Waffenstillstand verhandeln solle. Der neu geschaffene Internationale Ausschuss für Folgemaßnahmen, der den in Berlin begonnenen Prozess weiter koordinieren solle, werde sich Mitte Februar zum ersten Mal treffen, und zwar ebenfalls in der Bundeshauptstadt. Möglicherweise werde Deutschland dabei gemeinsam mit der UN-Libyen-Mission den Vorsitz führen, sagte Salamé.
Er bezeichnete die Libyen-Konferenz in Berlin als Erfolg. „Mein Ziel war es, die anderen beteiligten Staaten an einen Tisch zu bekommen. Da haben wir trotz großer Schwierigkeiten viel geschafft“, sagte Salamé. …

lug-info.com: Der Präsident der Ukraine Wladimir Selenskij setzt die aggressive Politik gegenüber dem Donbass fort, die von der ukrainischen Regierung seit 2014 betrieben wurde.
Dies erklärte das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik bei einem Treffen mit Arbeitern kommunaler Unternehmen.
Er drückte sein Bedauern aus, dass die Kiewer Truppen seit Beginn 2020 den Beschuss friedlicher Städte der Republik fortgesetzt haben.
„Dies zeugt von vielem. Sie wissen, dass die Ukraine 2014 auf ein aggressives Verhältnis gegenüber unseren Republiken orientiert war. Im allgemeinen ändert sich nichts“, stellte Pasetschnik fest.
„Diese Politik geht weiter. Es gab einen Präsidenten Pjotr Poroschenko, der gegenüber uns eine aggressive Politik betrieb. Die Präsidenten wechselten, heute ist Wladimir Selenskij gewählt, die Situation ändert sich absolut nicht, und uns gegenüber werden dieselben Methoden eingesetzt, dieselben Formen. Die Beschießungen haben nach Ihren Worten sogar zugenommen“, stellte er fest.
Das Oberhaupt der LVR merkte an, dass am schlimmsten in dieser Situation ist, dass die neue ukrainische Regierung „auch bereit ist Einwohner des Donbass zu töten“.
Dabei merkte Pasetschnik an, dass die Republiken des Donbass nach wie vor die Minsker Vereinbarungen unterstützen.
„Es ist besser lange am Verhandlungstisch zu sprechen, als schnell auf einander zu schießen. Das ist mein Prinzip, mein Herangehen. Wir sind immer zu einem Dialog bereit, wir rufen die ukrainische Seite, insbesondere Wladimir Selenskij, dazu auf, uns zu hören“, sagte das Republikoberhaupt.
„Wir sind bereit zu Verhandlungen, wir sind bereit zu hören, zuzuhören. Unsere Hauptaufgabe ist es, das Feuer zu stoppen, unsere Aufgabe ist es, dass keine Menschen mehr sterben“, erklärte Pasetschnik.

de.sputniknews.com: Drei Raketen schlagen nahe US-Botschaft in Bagdad ein – Quelle
In der Nacht auf Dienstag sollen drei Raketen die sogenannte „Grüne Zone“ der irakischen Hauptstadt getroffen haben, in der sich Regierungsgebäude und ausländische Botschaften befinden.
Dies teilte eine Quelle in den irakischen Sicherheitsbehörden gegenüber Sputnik mit. Die Raketen schlugen demnach nahe der amerikanischen Botschaft ein.
„Aus der Botschaft sind Fliegerwarnsignale zu hören“, so die Quelle.
Die Informationen über den Raketeneinschlag bestätigen auch die Nachrichtenagenturen Reuters und AFP. Reuters zufolge handelt es sich um drei Katjuscha-Raketen. Offenbar seien die Geschosse aus einem Vorort der irakischen Hauptstadt abgefeuert worden.
Später teilte die Quelle mit, es habe keine Opfer gegeben. …

de.sputniknews.com: Teheran teilt Details zum versehentlichen Abschuss ukrainischer Boeing mit
Die bei Teheran verunglückte ukrainische Boeing war mit zwei Boden-Luft-Raketen kurzer Reichweite abgeschossen worden, die von einem Fla-Raketenkomplex vom Typ Tor-M1 abgefeuert wurden. Das geht aus dem zweiten Zwischenbericht der iranischen Zivilluftfahrtbehörde hervor.
Die beiden Raketen seien aus nördlicher Richtung geflogen und hätten die Boeing 737-800 getroffen, heißt es auf der Webseite der Behörde. Nach dem Treffer verlor die Maschine rasch an Höhe. Sie flog einige Zeit über einem Wohnviertel, rammte ein Objekt in einem Vergnügungspark und stürzte ab. Die Boeing überquerte dann ein Fußballfeld, zerschellte und fing Feuer.
Laut dem Dokument war die Boeing um 06.12 Uhr Ortszeit (03.42 Uhr MEZ) gestartet. Der Funkkontakt mit der Maschine brach ab, als sich diese in einer Höhe von rund 2.400 Metern befand. Nach Angaben der Primärradare im Tehran Mehrabad International Airport war das Flugzeug um 06.15 Uhr vom Kurs abgewichen. Es begann eine Rechtsdrehung und flog offenbar drei Minuten lang in Richtung Flughafen. Danach verschwand die Maschine um 06.18 Uhr vom Radarbildschirm. …

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 20. Januar 2020 wurde ein Feuerangriff von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.
Beresowskoje wurde mit Mörsern des Kalibers 82mm beschossen (10 Geschosse).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

deutsch.rt.com: Britische Behörden nehmen ukrainisches Wappen in Liste extremistischer Symbole auf
Die ukrainische Botschaft in London fordert, dass der auf dem Wappen des Landes abgebildete Dreizack aus einem Leitfaden über extremistische Symbole entfernt wird. Diplomaten verlangen von der britischen Polizei eine Entschuldigung für den „unverschämten“ Schritt.
Die britischen Strafverfolgungsbehörden haben im Kampf gegen den Terror einen Leitfaden für Polizisten, medizinisches Personal und Lehrer herausgegeben. Dieser soll die Beschäftigten des öffentlichen Sektors darüber informieren, wie sie Anzeichen von Extremismus erkennen können. In dem Abschnitt „Symbole, die häufig mit weißer Vormachtstellung in Verbindung gebracht werden“, fanden ukrainische Internetnutzer neben dem Reichsadler und dem Hakenkreuz einen Dreizack, der auf dem Wappen der Ukraine abgebildet ist.
Das Wappen, normalerweise in Blau und Gelb der ukrainischen Flagge, ist in den ukrainischen Pässen und auf der Flagge des Landes abgebildet. Die ukrainische Botschaft im Vereinigten Königreich fordert, das Wappen aus der Liste zu streichen und verlangt offizielle Entschuldigungen. Die Botschaft schrieb auf Twitter:
„Erklärungen inakzeptabel. Wir fordern, dass der Dreizack mit offizieller Entschuldigung aus dem Leitfaden genommen wird.“
Ein Gruß, der mit drei Fingern getätigt wird und den Dreizack nachahmen soll, ist jedoch auch zum Symbol der rechtsradikalen ukrainischen Partei Swoboda geworden. Einige der Parteimitglieder werden von vielen als antisemitisch, fremdenfeindlich und homophob eingestuft.
Viele Ukrainer reagierten auf die Aufnahme ihres nationalen Symbols in die Liste verärgert. „Das offizielle ukrainische Wappen ist im britischen Extremismus-Leitfaden auf der gleichen Seite zu finden wie die Tattoos der Nazis und so weiter. Kein Kommentar“, schrieb eine Internetnutzerin. „Ich frage mich, ob ich meinen Reisepass bei der Grenzkontrolle nun in Großbritannien vorzeigen darf“, scherzte eine weitere Nutzerin.

de.sputniknews.com: Ex-Interpol Chef zu 13,5 Jahren Haft verurteilt
Der ehemalige Interpol-Chef Meng Hongwei ist von einem Gericht in China zu 13,5 Jahren Haft verurteilt worden. Dies melden am Dienstag internationale Nachrichtenagenturen unter Berufung auf das entsprechende Gerichtsurteil.
Am Dienstag wurde Meng wegen Bestechlichkeit zu 13,5 Jahren Haft verurteilt. Unter anderem wurde er mit einer Geldstrafe von zwei Millionen Yuan (mehr als 260.000 Euro) bestraft.
Meng beabsichtigt laut seinen Aussagen nicht, das Urteil anzufechten.
Mitte Juni hatte der Ex-Interpol-Chef zugegeben, Schmiergelder in Millionenhöhe angenommen zu haben. Dabei handelte es sich um mehr als 1,8 Milliarden Euro. Meng habe damals Bedauern für seinen Gesetzesverstoß gezeigt.
Der ehemalige Interpol-Chef war im September 2018 nach seiner Rückkehr nach China verschwunden. Am 29. September reiste der 64-Jährige von Frankreich in seine Heimat. Danach brach der Kontakt zu Meng Hongwei ab. Mengs Ehefrau alarmierte deshalb die Behörden in Lyon, dem Interpol-Sitz in Frankreich, und gab eine Vermisstenanzeige auf.
Die chinesischen Behörden teilten danach mit, gegen Meng Hongwei seien wegen des Verdachts auf Korruption Ermittlungen eingeleitet worden. In der Folge verkündete Interpol den Rücktritt seines Präsidenten, nachdem dessen Rücktrittsschreiben eingegangen war.

de.sputniknews.com: Versuchter Machtwechsel in Venezuela: USA machen weiter Druck auf Maduro
Die USA wollen den Druck auf den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro erhöhen, um diesen aus dem Amt zu drängen. US-Außenminister Mike Pompeo äußerte sich am Dienstag in einem Interview mit dem kolumbianischen TV-Sender „Caracol Televisión“ zu dem Thema.
„Es ist eine kollektive Anstrengung. Es sollten nicht nur Kolumbien und die USA sein. Es muss viele Menschen geben, darunter die Venezolaner, die ihre eigene Führung auffordern müssen, die Demokratie wiederherzustellen. Der Zweck unserer gemeinsamen Mission ist es, Maduro dazu zu bewegen, sein Amt zu verlassen“, sagte Pompeo.
Dafür sollten sich alle Kräfte der Welt vereinigen, hieß es. „Also werden wir es gemeinsam tun“, so der US-Außenminister.
„Offensichtlich gibt es noch mehr zu tun“, fügte Pompeo hinzu. Maduro sei immer noch im Amt und lasse eine der schlimmsten humanitären Krisen in der Geschichte zu.
„Wir werden freie und faire Präsidentschaftswahlen erreichen, und dann werden die Venezolaner eine bessere und erfolgreichere Zukunft haben“, so Pompeo weiter.
Zuvor hatte Maduro in einem Interview mit der US-Zeitung „The Washington Post“ erklärt, er sei bereit zu einem offenen Dialog mit den Vereinigten Staaten, würde jedoch lieber direkt mit Präsident Donald Trump sprechen, da er glaube, dass Pompeos Politik in Bezug auf Venezuela versagt habe und dieser gegenüber Trump die Verantwortung dafür trage.
Moskau reagiert
Pompeo habe eingeräumt, dass sein Land Destabilisierungskampagnen in souveränen Staaten durchführe, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa.
„Da haben Sie es, Genossen, das Völkerrecht in der Ausführung von Washington. Wir haben ein direktes Eingeständnis des US-Außenministers gehört, dass sein Land Kampagnen zur Destabilisierung der Situation in souveränen Staaten durchgeführt hat. Tatsächlich hat Mike Pompeo mit zwei Sätzen die Beweisgrundlage in Bezug auf die in Russland verabschiedeten Gesetze über ausländische Agenten, das souveräne Internet usw. zusammengefasst. Vergebens haben die US-amerikanischen Botschafter versucht, die Öffentlichkeit von der Friedlichkeit und Rechtmäßigkeit der US-Aktionen zum ͵Export der Freiheit΄ zu überzeugen“, schrieb Sacharova auf Facebook.
Pompeos Worte würden „erneut beweisen, dass die Vereinigten Staaten die Taktik der Einmischung in die Angelegenheiten unabhängiger Staaten und die Politik des Regimewechsels nie aufgegeben haben“, fügte sie hinzu.
„Ob durch Soft Power oder Provokationen und Staatsstreiche – dies wird jeweils auf unterschiedliche Weise entschieden. Und die ͵Demokratie΄ und die ͵demokratische Ordnung΄ von Staaten werden von den Vereinigten Staaten seit Jahrzehnten als Instrument zur Gestaltung einer innenpolitischen Situation in diesen Ländern verwendet, die Washington für nötig hält“, resümierte Sacharowa.
Proteste in Venezuela
Am 21. Januar 2019 war es in Venezuela zu Massenprotesten gegen Staatschef Nicolás Maduro kurz nach dessen Vereidigung gekommen. Parlamentschef Juan Guaidó erklärte sich am 23. Januar zum Interimspräsidenten. Die USA und einige andere Länder erkannten Guaidó umgehend als legitimen Präsidenten an.
Russland, China, die Türkei und einige andere Länder unterstützten Nicolas Maduro als legitimen Präsidenten Venezuelas. In Moskau wurde der „Präsidentenstatus“ von Guaido als nicht existent bezeichnet. Maduro selbst bezeichnete Guaido als Marionette der USA.
Am 5. Januar dieses Jahres hatte die venezolanische Regierung Luis Parra, einen Rivalen des selbsternannten Staatschefs Juan Guaido, zum neuen Parlamentspräsidenten erklärt. Die Opposition bezeichnete den Schritt als „parlamentarischen Staatsstreich“, denn eigentlich wollte sie Guaido im Amt bestätigen.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 20. Januar 3:00 Uhr bis 21. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 7.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Bergwerks 6/7), Sajzewo Jushnoje, Wesjoloje, Donezk (Flughafen, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 87.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 122.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

de.sputniknews.com: US-Jäger nahe Iran kurz vor Abschuss ukrainischer Boeing gesichtet – Moskau
Einige Stunden nach dem iranischen Raketenschlag auf die US-Stützpunkte im Irak hat Russland laut dem amtierenden Außenminister Sergej Lawrow mindestens sechs US-Jäger des Typs F-35 in der Luft an den iranischen Grenzen gesichtet. Der Iran rechnete ihm zufolge mit einem Gegenschlag seitens der USA.
„Zu diesem Zeitpunkt befanden sich mindestens sechs F-35-Jagdflugzeuge an der Grenze zum iranischen Luftraum. Diese Angaben müssen noch überprüft werden, weisen aber auf die ganze Nervosität der Lage hin“, sagte Lawrow in der vergangenen Woche auf einer Pressekonferenz.
Wie die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ unter Hinweis auf Militärexperten am Dienstag schreibt, ist in dieser Richtung das Frühwarnsystem „Container“ im Einsatz. Das ist ein Überhorizontradar für die Ortung aerodynamischer Ziele. Interessant sei dabei, dass die F-35 als Tarnkappenjets gelten und demnach nicht gesichtet werden sollten.
Wie der Chef des Forschungs- und Produktionskomplexes des Wissenschafts- und Forschungsinstituts für Langstreckenfunk NIIDAR, Kirill Makarow, der Zeitung sagte, handelt es sich bei „Container“ um eine einzigartige Anlage. Sie kann einen Flugkörper in einer Entfernung von 2000 Kilometer sehen, während dies für einfache Radare nur in einer Entfernung von 400 Kilometern möglich ist.
Moskau könne dank „Container“ das gesamte europäische Territorium der Nato unter Kontrolle halten, so dass es unmöglich sei, eine Bomber-Staffel oder einen Schwarm Kampfdrohnen unauffällig aufsteigen zu lassen, sagte Makarow.
Die ersten „Container“-Frühwarnanlagen wurden erst vor kurzem in Dienst gestellt. Die Errichtung solcher Stationen an den russischen Grenzen sei keine schwierige Sache, schreibt die Zeitung weiter. Alle Bestandteile des Radars bestehen aus Modulen und können schnell zusammengebaut werden.
Das iranische Militär hatte am 8. Januar irrtümlich ein Passagierflugzeug der Ukrainian International Airlines in der Nähe des Flughafens in Teheran mit zwei Boden-Luft-Raketen kurzer Reichweite aus einem Fla-Raketenkomplex Tor-M1 abgeschossen.

deutsch.rt.com: Giftgas in Syrien: Angebliches Opfer-Video untergräbt Glaubwürdigkeit der OPCW (Video)
Im April 2018 kam in Duma angeblich zu einem Angriff mit Chlorgas, für den der Westen sofort die syrische Regierung verantwortlich machte. Die USA, Frankreich und Großbritannien führten „Vergeltungsschläge“ durch. Ein späterer OPCW-Bericht gab der westlichen Sicht recht.
Doch seitdem sind diverse Dokumente aus den Reihen der „Organisation für das Verbot chemischer Waffen“ (OPCW) aufgetaucht, die dem offiziellen Duma-Bericht widersprechen. Whistleblower werfen der OPCW vor, ihren Abschlussbericht manipuliert zu haben, damit das vom Westen gewünschte Ergebnis herauskommt. Dieser stimme nicht mit dem überein, was die Wissenschaftler vor Ort entdeckt hätten.
Ein von der OPCW überprüftes Video aus dem Krankenhaus in Duma, das vermeintliche Opfer des Giftgasangriffs zeigt, könnte der Glaubwürdigkeit der UN-Organisation nun den Rest geben. Denn laut Experten zeigen die darin zu sehenden Opfer keinerlei Symptome, wie sie nach einem Giftgaseinsatz zu erwarten wären.

nachmittags:

wpered.su: In Donezk wurden Blumen am Denkmal Lenins niedergelegt
Am 21. Januar führten das Zentralkomitee der KP der DVR, das Donezker Stadtkomitee der KP der DVR, die Internationale Union sowjetischer Offiziere der DVR, die gesellschaftliche Organisation „Nadeshda Donbassa“, der Leninsche Kommunistische Jugendverband der DVR, die Bewegung „Neue Skythen Noworossijas“ und eine Reihe weiterer linker gesellschaftlicher Organisationen auf dem zentralen Platz von Donezkeine eine feierliche Gedenkaktion aus Anlass des 96. Todestags Wladimir Lenins durch. Die Teilnehmer legten Blumen am Denkmal des sowjetischen Führers nieder, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow sagte in seiner Rede, dass Wladimir Lenin Begründer der kommunistischen Partei und des ersten sozialistischen Staats der Welt war. In diesem Jahr wird der progressive Teil der Menschen seinen 150. Geburtstag feiern. Aus diesem Anlass werden die Kommunisten der DVR eine Reihe feierlicher Veranstaltungen durchführen, einschließlich eines Parteibildungsprogramms unter der Bezeichnung „Leninschen Lesungen -2020“. Boris Litwinow unterstrich, dass die Einwohner der Donezker Volksrepublik das Andenken Wladimir Lenins sehr ehren.

de.sputniknews.com: Stoltenberg: Neue Nato-Drohnen können 200 km weit in Russland „hineinschauen“
Neue strategische Nato-Drohnen Global Hawk können laut der norwegischen Zeitung „Verdens Gang“ nun beobachten, was sich auf Russlands Territorium ereignet. Darüber schreibt das Blatt am Dienstag.
„Sie werden über dem Nato-Territorium fliegen. Doch sie werden auch das fixieren können, was weit jenseits der Grenzen des mit uns benachbarten Landes passiert“, erklärte der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, in einem Interview mit dem Blatt.
Nach Angaben der Zeitung würden sich die Drohnen, die eine neue Version der amerikanischen Global Hawk darstellen, etwa 30 Stunden lang ohne Betankung in der Luft aufhalten können. Ihre Geber und Radare werden aus einer Höhe von 18 Kilometern alles fixieren können, was sich im Radius von 200 Kilometern ereignet.
Diese unbemannten Geräte geben laut Stoltenberg der Nato einen einzigartigen Vorsprung, den weder Russland noch China hätten.
Zwei Drohnen werden gegenwärtig auf der italienischen Insel Sizilien getestet. Binnen eines Jahres sollen weitere drei Apparate nach Italien geliefert werden. Insgesamt hat die Nato zehn Global Hawk erworben.
Ausländische Fluggeräte führen regelmäßig Aufklärung in der Nähe von Russlands Grenzen aus. Sie werden oft in der Krim-Region und dem Gebiet Krasnodar, über der Ostsee und nahe den russischen Stützpunkten in Syrien gesichtet.
Das Verteidigungsministerium hatte das US-Kommando wiederholt aufgefordert, derartige Aufklärungseinsätze einzustellen, doch das Pentagon weigert sich immer wieder, dies zu tun.

dnronline.su: Die weitere Erklärung des Präsidenten der Ukraine über den „Holodomor“ als Erscheinung des Genozids am ukrainischen Volk erinnerte erstaunlich an Juschtschenko, der mit allen Kräften versuchte, sowohl den Bürgern der Ukraine als auch der Weltgemeinschaft aufzudrängen, dass die massenhaft Hungersnot 1932 in der UdSSR als „Genozid am ukrainischen Volk“ betrachtet werden sollte. Diese Erklärung gab heute der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Alexandr Kurenkow ab.
„Der Versuch, Begriffe zu ersetzen und historische Ereignisse zu verfälschen, ist für ukrainische Politik lange schon zur Norm geworden, genauso wie Heuchelei und Zynismus. Die Heroisierung der ukrainischen Kollaborateur aus der OUN-UPA, die sich während des Großen Vaterländischen Krieges auf der Seite der deutschen faschistischen Truppen befanden, widerspricht dem gesunden Menschenverstand. Verräter und Nazisten zu rühmen und Tränen über von der Hand dieser selben Menschen Getötete zu vergießen, das ist entweder der Versuch, gleichzeitig auf zwei Stühlen zu sitzen, oder eine fortschreitende psychische Störung.
Die Ukraine riskiert allein in dieser Welt zu bleiben, sich weiter auf dem Weg neonazistischer ideologischer Führer in Zerfall und Vergessenheit zu bewegen“, sagte Alexandr Kurenkow.

de.sputniknews.com: Infos zu C-Waffen-Einsatz in Syrien gefälscht? Russland präsentiert der Uno Beweise
Russland hat dem UN-Sicherheitsrat Beweise für die Verfälschung von Informationen zum angeblichen Einsatz von Chemiewaffen in Duma (Ost-Ghuta) im Jahr 2018 vorgelegt.
In einer Sitzung, die der Untersuchung des Falls gewidmet war, teilte der Direktor der russischen Stiftung für Studien über Probleme der Demokratie, Maxim Grigorjew, mit, dass Mitglieder dieser nichtstaatlichen Organisation ein Dutzend Male Syrien besucht und Hunderte Augenzeugen befragt hätten, darunter im Krankenhaus der Stadt Duma befindliche Menschen.
„Wir haben auch zehn Bewohner des Hauses in Duma befragt, in dem menschliche Überreste gefunden worden waren, sowie 300 Ortsansässige im Umkreis von einem Kilometer von diesem Gebäude … Die Aussagen dieser Zeugen sind ein unbestreitbarer Beweis dafür, dass der C-Waffen-Einsatz in Duma eine Fälschung ist“, so Grigorjew. Er verlas einige Augenzeugenberichte, denen zufolge keine durch C-Waffen-Angriffe betroffenen Menschen ins Krankenhaus von Duma gebracht worden seien.
In der Sitzung wurde ferner eine Videoansprache des ehemaligen OPCW-Experten Ian Henderson zugespielt, der mit der ersten Expertengruppe in Duma tätig war.
„Das Fazit des Schlussberichts widersprach den während des Duma-Besuchs und danach gesammelten Erkenntnissen der (ersten) Expertengruppe oder stellte ein volles Gegenteil davon dar. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Zwischenberichtes im Juli 2018 hatten wir ernsthafte Bedenken in Bezug auf die C-Waffen-Attacke“, so der Ex-Experte.
Die russische Seite verwies darauf, dass die Inspekteure, die der ersten in Duma eingesetzten Expertengruppe angehörten, an dem Bericht bis hin zu dessen Veröffentlichung nicht gearbeitet hatten. Zudem seien zahlreiche Fragen hinsichtlich des Schlussberichts und von seinem Inhalt abweichende Beobachtungen ignoriert worden.
Nichtsdestotrotz haben sich Vertreter einiger Länder in der Sitzung des Sicherheitsrates dafür ausgesprochen, Syrien des C-Waffen-Einsatzes zu beschuldigen. So erklärte der estnische UN-Botschafter Sven Jürgenson, er vertraue der „unabhängigen und fachmännischen Arbeit der OPCW’s Fact-Finding Mission“. Es gebe keinen Grund dafür, das Fazit des OPCW-Berichts anzuzweifeln, so Jürgenson.
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hatte im März vorigen Jahres einen Bericht über die Untersuchung des Zwischenfalls vom 7. April 2018 in Duma veröffentlicht. Darin wurde unter anderem behauptet, dass bei einer C-Waffen-Attacke eine toxische Substanz, höchstwahrscheinlich Chlor, verwendet worden sei und mit diesem Stoff gefüllte Flaschen aus der Luft abgeworfen worden seien. Das ermöglichte einigen westlichen Ländern, die syrischen Fliegerkräfte des Einsatzes von chemischen Waffen zu beschuldigen.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 21.01.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden siebenmal Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer Schapowalows aus der 59. und Kaschtschenkos aus der 58. Brigade der BFU Sajzewo (Jushnoje) sowie die Siedlungen des Gagarin-Bergwerks und des Bergwerks 6/7 in Gorlowka mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 56. Brigade Iwanows und der 28. Brigade Martschenkos Wesjoloje, die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und das Gelände des Flughafens von Donezk mit Mörsern des Kalibers 82mm und Granatwerfern verschiedener Art beschossen.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen der 10. Brigade Subanitschs Sachanka mit Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die Soldaten der Volksmliz kontrollieren die Situation an allen Frontabschnitten zuverlässig.
Wie wir bereits mitgeteilt haben, erfolgt die künstliche Verschärfung der Spannung entlang der gesamten Kontaktlinie unter persönlicher Kontrolle von Selenskijs und seines Sprachrohrs, des Kommandeurs der OOS Krawtschenko. Die verbrecherische Führung der Ukraine versucht nach wie vor, sich der Unterstützung von Seiten der europäischen Gemeinschaft zu versichern. Indem sie das Territorium der Republik beschießen, versuchen die ukrainischen Streitkräfte die Einheiten der Volksmiliz zur Erwiderung des Feuers zu provozieren und sie der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu beschuldigen. Wir schließen nicht aus, dass die Zunahme des Beschusses von Seiten der Ukraine mit dem Besuch des Vorsitzenden der OSZE E. Rama zusammenhängt.
Wir unsererseits halten das Regime der Feuereinstellung streng ein und gehen nicht auf Provokationen der ukrainischen Seite ein.
Wir bemerken nach wie vor ein geringes moralisch-psychisches Niveau der Kämpfer der bewaffneten Formationen in der Zone der Besatzungskräfte, das sich in eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils und massenhaftem Konsum von Alkohol ausdrückt.
Uns wurde ein weiterer Fall von Desertion mit der Waffe im 21. Bataillons der 56. Brigade der BFU bekannt. Diesmal hat der Soldat Wladjuk eigenmächtig den Stationierungsort des Truppenteils verlassen. Nach uns vorliegenden Informationen begab sich der Kämpfer in die Oblast Sumy, wo die kommunalen Dienste die Strom- und Wasserversorgung in der Wohnung seiner alten Mutter wegen Schulden abgestellt haben. Während der Suche nach dem Flüchtling entdeckte eine Suchgruppe in dem von dem Kämpfer eingenommenen Wohnhaus seine individuellen Schutzmittel, ein Versteck mit Munition mit 13 Granaten und zwei Kästen Patronen verschiedener Kaliber sowie nicht erfasste Waffen, zwei Maschinenpistolen und eine Pistole.
Im Verantwortungsbereich der 92. Brigade wurden von Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes zwei betrunkene Kämpfer des 2. Bataillons beim Versuch einen Nachtkiosk auszurauben festgenommen. Zurzeit sind sie in Haft in Werchnetorezkoje. Der Anführer der 92. Brigade Kokorjew führt Verhandlungen über eine Kompensation für den von den Kämpfern verursachten Schaden, um ein Strafverfahren zu vermeiden, das schon das dritte seit Beginn des Monats wäre.
In der 28. Brigade wurden während der Kontrolle der Durchführung der Dienste auf den Frontpostionen von Offizieren des Stabs zahlreiche Fälle festgestellt, in denen Kämpfer betrunken waren. Zu diesen Fällen finden Ermittlungen durch die Kommandeure der Einheiten statt. Während des Berichts an den Brigadekommandeur Martschenko erklärten die Bataillonskommandeure die Situation mit der Erschöpfung der Kämpfer im Zusammenhang mit dem Mangel an Personal in den Einheiten.
Zum Abschluss gratuliere ich im Namen des Kommandos der Volksmiliz und in meinem eigenen allen Soldaten der technischen und Pioniereinheiten und des technischen Dienstes der Volksmiliz zu ihrem Berufsfeiertag, dem Tag der technischen Truppen. Ich wünsche Ihnen starke Gesundheit, familiäres Wohlergehen, große Errungenschaften im Dienst zum Wohle unserer Republik.

de.sputniknews.com: Iranischer Abgeordneter kündigt 3 Millionen Dollar Kopfgeld auf Trump an
Im Iran hat ein Abgeordneter laut der Nachrichtenagentur Isna drei Millionen Dollar Kopfgeld für die Ermordung des US-Präsidenten Donald Trump angekündigt.
„Im Namen der Bevölkerung der Provinz Kerman werden wir demjenigen, der Trump tötet, drei Millionen Dollar Belohnung in bar zahlen“, erklärte Ahmad Hamzeh dem Bericht zufolge vor dem Parlament.
Aus Kerman im Südosten des Irans stammt der in der Nacht auf den 3. Januar durch einen US-Drohnenangriff getötete General Qassem Soleimani, der in seiner Heimat als Volksheld verehrt wird.
Der Abgeordnete warb demnach auch dafür, den Bau von Langstreckenraketen, die mit nicht konventionellen Sprengköpfen ausgestattet werden könnten, auf die Agenda der Islamischen Republik zu setzen.
„Wenn wir heute Atomwaffen hätten, wären wir vor Drohungen geschützt“, betonte er. …

Wpered.su: Im Petrowskij-Bezirk wurden Blumen am Denkmal Lenins niedergelegt
Am 21. Januar fand im Petrowskij-Bezirk von Donezk eine Niederlegung von Blumen am Denkmal Wladimir Lenins anlässlich des 96. Todestags des Führers des Weltproletariats statt. Die Veranstaltung wurde von den örtlichen Organisationen der KP der DVR und der Union sowjetischer Offiziere der DVR durchgeführt, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.

de.sputniknews.com: Stattdessen Antarktis oder Davos: Estlands Spitzenpolitiker ignorieren Holocaust-Forum in Israel
Weder die estnische Präsidentin Kersti Kaljulaid noch der Ministerpräsident des Landes, Jüri Ratas, werden zum Welt-Holocaust-Forum nach Israel reisen. Das teilte der Pressedienst des estnischen Außenministeriums am Dienstag mit.
Die Staatschefin befindet sich laut dem Amt derzeit in der Antarktis, wo sie noch bis Ende Januar bleibt. Ratas ist bis Donnerstag beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos. Der Präsident des estnischen Parlaments, Henn Põlluaas, will keine Einladung zur Veranstaltung bekommen haben, die in Jerusalem am 22. und 23. Januar stattfindet.
Das Weltforum zum Holocaust-Gedenken ist dem 75. Jahrestag der Befreiung des nazistischen Konzentrationslagers Auschwitz durch sowjetische Truppen am 23. Januar 1945 gewidmet. Der größte Teil der Veranstaltungen soll im Museum Yad Vashem in Jerusalem stattfinden.
Eingeladen sind Vertreter von mehr als 60 Ländern, darunter die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der russische Präsident Wladimir Putin, sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron und der US-Außenminister Mike Pompeo. Insgesamt nehmen Staats- und Regierungschefs sowie Monarchen aus 46 Ländern an der Arbeit des größten Forums in der Geschichte Israels teil.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR am 21. Januar 2020
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK, wurde in den letzten 24 Stunden ein Feuerangriff von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Soldaten der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij Beresowskoje mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen 82mm-Mörsern beschossen und zehn Geschosse abgefeuert.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die zielgerichtete Verletzung der Vereinbarungen über die Einhaltung eines vollständigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte diskreditiert den Präsidenten Selenskij in den Augen der Staatsoberhäupter der Weltstaaten als Garanten der Erfüllung der Vereinbarungen, die beim Normandie-Gipfel erreicht wurden, und bestätigt ein weiteres Mal den Unwillen zu einer friedlichen Regelung des Konflikts.
Die zunehmenden Fälle, dass die Volksmiliz der LVR von Seiten der Ukraine der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung beschuldigt wird, sind mit dem für heute geplanten Besuch des neu ernannten Vorsitzenden der OSZE in Europa Edi Rama in der OOS-Zone verbunden und darauf gerichtet, die ukrainischen Streitkräfte als Opfer darzustellen und nicht als Aggressor, der die friedliche Bevölkerung im Südosten der Ukraine tötet.
Außerdem schafft die ukrainische militärisch-politische Führung mit Hilfe der ständigen Beschuldigungen der Volksrepubliken bezüglich nicht existentem Beschuss einen Informationshintergrund, der die Fassung von Beschlüssen über eine weitere Trennung von Kräften und Mitteln in Frage stellt.
Der Gegner stationiert weiter Militärtechnik und Waffen in Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie und schafft so eine Gefahr für das Leben friedlicher Einwohner.
Im Verantwortungsbereich der 72. Brigade wurden festgestellt:
Solotoje – neun Schützenpanzerwagen;
Nowoalexandrowka – ein Schützenpanzerwagen und ein Schützenpanzer;
Nowoswanowka – ein Schützenpanzer.
Diese Informationen werden auch von OSZE-Beobachtern bestätigt. …
Während der Ermittlung zu Fällen von nicht kampfbedingten Verlusten wurde von Mitarbeitern der Militärstaatsanwaltschaft eine Beschwerde von Soldaten der 72. mechanisierten Brigade festgehalten, dass sie vom Kommandeur der Kompanie gezwungen wurden, an der Organisation eines inszenierten Beschusses von Positionen der ukrainischen Streitkräfte im Vorfeld des Besuchs des Vorsitzender OSZE E. Rama teilzunehmen, wofür die Gruppe in die „Graue Zone“ vordringen sollte, einen Beschuss von Positionen der ukrainischen Streitkräfte durchführen sollte, der dann von Vertretern der ukrainischen Fernsehsender „1+1“ und „5. Kanal“ aufgezeichnet werden sollte. Dabei weigerte sich einer der Soldaten der Brigade, daran teilzunehmen und verließ eigenmächtig den Truppenteil.

de.sputniknews.com: Libysches Öl: Exporte blockiert – Machtspiel geht nach Berliner Konferenz weiter
In Libyen ist die Ölförderung um rund 800.000 Barrel pro Tag zurückgegangen, nachdem die Exporthäfen durch Einheiten der von General Chalifa Haftar befehligten Libyschen Nationalen Armee blockiert wurden.
Das größte Ölvorkommen Libyens, al-Scharara, wurde gesperrt, berichtete die Nationale Ölkorporation (NOC).
„Nachdem die Pipeline gesperrt wurde, die das Ölfeld mit der Raffinerie in az-Zawiya verbindet, wurden alle Bohrlöcher von al-Scharara lahmgelegt“, berichten libysche Medien. Neben al-Scharara wurde auch der Betrieb im nahegelegenen Vorkommen al-Fil stillgelegt. Auf den Ölfeldern wurden jeden Tag knapp 400.000 Barrel gefördert.
Der Vorsitzende der Regierung der nationalen Einheit, Fayez as-Sarradsch, forderte die unverzügliche Wiederaufnahme des Ölexports. „Der Preissprung beim Öl ist eine vernünftige Antwort auf die Meldungen aus Libyen und zeigt, dass der Markt hochgradig nervös ist“, sagte der Analyst von CMC Markets, Michael McCarthy.
Wie Quellen in den ostlibyschen Stämmen Cyrenaikas (Ostlibyen) gegenüber Sputnik mitteilten, wollen sie die Ölförderung in allen Ölvorkommen des nordafrikanischen Landes stoppen. Ihnen zufolge wurde bereits der Betrieb von 300 Bohrvorrichtungen eingestellt, in den kommenden Tagen werden die Bohrlöcher im Westen des Landes dichtgemacht.
Diese Informationen bestätigte der Scheich des Stammes Zuwayya, al Sanusi al Khaliq. Ihm zufolge soll die Ölförderung in ganz Libyen gestoppt werden. „Alle Libyer sind gegen ausländische Einmischung, sie sind bereit, ihr Land mit der Waffe in der Hand zu verteidigen.“
„Wir kontrollieren 99 Prozent der libyschen Ölvorkommen. Deswegen können wir darüber entscheiden, ob die Förderung aufgenommen oder gesperrt wird. Jetzt sind 372 Bohrlöcher geschlossen. Es wird auch an der Sperrung anderer Bohrlöcher gearbeitet“, sagte al Khaliq.
Das Oberhaupt der Munizipalität al Kufra (die größte Munizipalität in Libyen, Teil von Cyrenaika), Miftah Abu Khalil, sagte gegenüber Sputnik, dass alle Stämme entschlossen seien, sich gegen jedwede ausländische Einmischung im Lande zu wehren und ihr Land und seine Bodenschätze zu verteidigen. Er sagte, dass alle Stämme auf die vollständige Einstellung der Ölförderung abzielen. Die Menschen meinten, dass es der libyschen Wirtschaft kaum schlechter gehen würde als jetzt. Die regierenden Parteien verkaufen seit 2011 planmäßig alles ins Ausland, was möglich ist.
Die Lage in Libyen verschärfte sich nach den Forderungen des Chefs der Regierung der nationalen Einheit, Fayez as-Sarradsch, nach der sofortigen Wiederaufnahme der Ölexporte.
Mit der Sperrung der 800 Kilometer südwestlich von Tripolis gelegenen zwei Vorkommen kam praktisch die gesamte Ölindustrie in Libyen zum Erliegen. Am Samstag rief die Nationale Ölkorporation nach der Einstellung der Öl-Verladung an den Terminalen des „Öl-Halbmondes“ (Küste des Golfes von Sirte) die Alarmstufe „Höhere Gewalt“ aus. Die dort gelegenen Exporthäfen Ras Lanuf, Sidra, Brega, Al Hariga und Zuveytina wurden aus Protest geschlossen. Nach Angaben der Korporation würde das einen Verlust bei der Ölförderung von 800.000 Barrel und von rund 55 Millionen Dollar pro Tag nach sich ziehen.
Am Freitag erklärten das Forum der libyschen Stämme und der Städte des Ostens die Absicht der Exporteure, die Öl-Verladung in den Häfen einzustellen, bis unter Kontrolle der UN ein spezielles Konto eröffnet wird, auf das die Einnahmen von dem durch den Osten des Landes exportierten Öl eingehen werden. Die Stämme und die Öffentlichkeit der östlichen Region sind äußerst unzufrieden darüber, dass alle Öleinnahmen auf die Konten der Zentralbank des Landes in Tripolis gelangen. Ihnen zufolge werden mit diesen Geldern Extremisten und neue Waffen bezahlt, während der Osten des Landes leer ausgeht.

Vk-Seite der Union der Kommunisten des Lugansker Landes: Kommunisten der LVR ehrten das Andenken Wladimir Lenins
Aktivisten der Union der Kommunisten des Lugansker Lands legten Blumen am Denkmal für Wladimir Lenin in Lugansk, Antrazit, Stachnow, Brjanka, Kirowsk und Krasnyj Lutsch nieder.
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de.sputniknews.com: Russische Spione als Klempner in Davos? – Zeitung berichtet, Bern stellt klar, Russland dementiert
Die Schweizer Zeitung „Tages-Anzeiger“ berichtet von einem Vorfall im Sommer 2019 in Davos. Demnach sollen sich zwei Russen bei einer Kontrolle als Klempner ausgegeben, dann aber Diplomatenpässe vorgelegt haben. Die Zeitung spricht von einem vereitelten Spionagefall, die Schweizer Behörden relativieren und Russlands Botschaft dementiert.
Der in Zürich erscheinende „Tages-Anzeiger“, der im größten privaten Schweizer Medienunternehmen „Tamedia“ erscheint, galt bislang nicht als Boulevardblatt. Leider klingt diese Geschichte aber wie eine Räuberpistole, wie sie normalerweise von Revolverblättern wie etwa dem größten deutschen mit vier Buchstaben im Namen herausgeschrien werden.
Demnach sollen im August 2019 in Davos zwei Russen bei einer Routine-Kontrolle, die nicht im Zusammenhang mit dem Weltwirtschaftsforum stand, zunächst behauptet haben, sie seien Klempner, um dann aber Diplomatenpässe der Russischen Föderation vorzulegen und später die Schweiz wieder verlassen zu haben. Daraus konstruiert der „Tages-Anzeiger“ die Vereitelung einer russischen Spionageoperation am Standort des Weltwirtschaftsforums WEF. Evidente Beweise oder logische Erklärungen für diese Denunzierung des russischen Staates erhalten die Leser nicht. Die Geschichte verbreitet sich natürlich dennoch munter im Internet und wird begierig vor allem von denen aufgegriffen und kommentiert, die für ihre bisherige russophobe Berichterstattung bekannt sind.\
Stellungnahme des Nachrichtendienstes und der Polizei
Die Schweizer Bundespolizei, der Bundesnachrichtendienst der Eidgenossenschaft (Service de Renseignement de la Confédération, SRC) und die für Spionageabwehr zuständige Bundesanwaltschaft der Schweiz erklärten gleichwohl unisono, dass sie keinerlei Verdachtsmomente gegen die beiden Personen hatten oder haben oder ein Zusammenhang mit dem WEF in Davos bestand oder besteht.
Die Sprecherin der Polizei des Kantons Graubünden erklärte, dass die Kontrolle keinerlei kriminelle Aktivitäten zu Tage gefördert habe, an denen die beiden kontrollierten Personen beteiligt waren oder gewesen sein können.
Die Sprecherin teilte weiter mit, die beiden Personen seien daraufhin freigelassen worden und hätten die Schweiz sicher verlassen. Über ein Einreiseverbot sei bislang nicht entschieden worden. Die in Genf erscheinende französischsprachige Zeitung „Tribune de Genève” berichtet, dass die beiden Personen nicht zum Teilnehmerkreis des WEF gehören.
Der Presseattaché der Russischen Botschaft in Bern, Stanislaw Smirnow erklärte gegenüber Medienvertretern, dass auch Personen, die keine Mitarbeiter des Außenministeriums Russlands sind, Diplomatenpässe erhalten können. Er vermutet, dass die Klempner am und im „Russischen Haus“ in Davos gearbeitet haben könnten, der offiziellen Residenz der Russischen Föderation für die Zeit des WEF, das zugleich auch als Veranstaltungsort und Treffpunkt für Teilnehmer des Forums genutzt wird.

abends:

de.sputniknews.com: Putin unterzeichnet Dekret zur Neustrukturierung der Regierung – neue Amtsträger vorgestellt
Der russische Präsident Wladimir Putin hat das Dekret „Über die Struktur der Föderalen Organe der Exekutive” unterzeichnet. Damit können die Ministerien neu besetzt werden. Die neuen Amtsträger werden nun vorgestellt.
Zum einen soll der Regierungschef ab nun neun Stellvertreter haben.
Einige Abteilungen werden zusammengeführt, um eine effizientere Arbeit zu ermöglichen.
Die Schlüsselministerien werden folgendermaßen besetzt:
– Sergej Lawrow bleibt russischer Außenminister,
– Sergej Schoigu bleibt Verteidigungsminister,
– Michail Muraschko wird Gesundheitsminister,
– Alexander Nowak bleibt russischer Energieminister,
– Denis Manturow bleibt russischer Handels- und Industrieminister,
– Nikolai Patruschew bleibt Landwirtschaftsminister,
– Anton Silaunow bleibt Finanzminister, verlässt aber das Amt des Vize-Premiers,
– Oleg Matyzin wird Sportminister,
– Maksim Reschetnikow wird neuer russischer Minister für wirtschaftliche Entwicklung.
Der neue russische Premierminister, Michail Mischustin, betonte bei seinem Auftritt während der Vorstellung der neuen Regierung, dass er eine gut koordinierte und effiziente Regierung erwartet und anstrebt.
Die neue Regierung habe „immense Aufgaben” vor sich, die zu meistern sind.
Um eine glatte Übergabe der Amtsaufgaben zu gewährleisten, ordnete er in diesem Zusammenhang an, dass die neuen Amtsträger sich mit den abgesetzten Ministern treffen und die Amtsübergabe koordinieren.
Insbesondere die „Nationalen Projekte” sollen ab nun effizienter angegangen werden. Jeder Minister hafte persönlich für ihre Erfüllung, so Mischustin.
Im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung sei es nun wichtig, das Geschäftsklima erheblich zu verbessern.
Zudem soll eine besondere Aufmerksamkeit der Verbesserung der demographischen Situation und des Gesundheitswesens gewidmet werden.

de.sputniknews.com: Stoltenberg meldet Rekordpräsenz der USA in Europa seit Jahrhundertwende
Die US-Militärpräsenz in Europa hat laut dem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg seit dem Beginn des Jahrhunderts ein Rekordniveau erreicht. Dies erklärte er während seiner Rede im Europaparlament.
„Aktuell sind mehr US-Truppen in Europa zu verzeichnen als binnen vieler Jahre seit dem Beginn des Jahrhunderts. In einigen Wochen starten die größten Militärmanöver ‚Defender 2020‘. Zur Beteiligung daran werden 20.000 Militärs aus den USA in Europa eintreffen“, zitieren ihn die Medien.
Im Dezember 2019 war bekannt geworden, dass die USA von Februar bis April 2020 zeitweilig 20.000 Militärs nach Europa verlegen werden, die an den Militärübungen gemeinsam mit europäischen Ländern teilnehmen werden.
Im November hatte der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki erklärt, dass die USA die Quantität ihrer Truppen auf dem polnischen Territorium um ein Zehnfaches erhöhen wollen.

Alternative Presseschau

Wir lassen uns doch nicht für dumm verkaufen!

Presseschau vom 26.01.2020

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 20. bis 26.01.2020

Presseschau vom 25.01.2020

Presseschau vom 24.01.2020

Presseschau vom 23.01.2020

Presseschau vom 22.01.2020

Presseschau vom 21.01.2020

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