Presseschau vom 18.02.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Fall Skripal: Der Zustand des Ex-Doppelagenten verschlechtert sich – Zeitung
Der Gesundheitszustand des ehemaligen GRU-Offiziers Sergej Skripal, der zusammen mit seiner Tochter Julia Anfang März 2018 in der britischen Stadt Salisbury vergiftet wurde, hat sich laut der britischen Zeitung „The Sunday Times“ verschlechtert.
„Er wird zu Hause medizinisch versorgt“, so eine Quelle im britischen Geheimdienst gegenüber der Zeitung. Die Ärzte würden befürchten, dass er sich nicht vollständig erholen könnte.
„Die Substanz selbst wird sich wahrscheinlich abbauen und den Körper größtenteils verlassen, aber die Wirkung kann langfristig sein“, sagt Wayne Carter, Forscher an der Universität von Nottingham.
Die Quelle des Blattes habe keinen Zweifel, dass Skripal „eine Zeitlang medizinische Behandlung erhalten wird“. „Verglichen mit Julia, die jung und gesund war, als sie vergiftet wurde, war Sergej nicht in guter Verfassung.“
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bezeichnete die von der britischen Zeitung veröffentlichte Information über die Verschlechterung des Gesundheitszustandes des ehemaligen GRU-Offiziers Sergej Skripal als Beispiel für „ein kontrolliertes Leck“. „Ein weiterer Beweis für eine direkte Verbindung zwischen den britischen Geheimdiensten und den Medien“, schrieb sie in einem Facebook-Beitrag.
Der 66-jährige Sergej Skripal und seine Tochter Julia waren am 4. März 2018 bewusstlos im britischen Salisbury aufgefunden und mit Vergiftungserscheinungen in ein Krankenhaus gebracht worden. Die britische Regierung behauptete umgehend, dass Russland in den Giftanschlag auf die Skripals mit dem Stoff A-234 verwickelt sei. Russland wies diesen Vorwurf zurück und forderte eine unabhängige Aufklärung.


telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie schon mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 16:00 Uhr das Feuer auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks im Westen von Donezk eröffnet.
Dabei wurden folgende Wohnhäuser beschädigt:
Beslesnaja-Straße 12/1 (das Dach eines Flügels ist beschädigt);
Bokija-Straße 13/2 und 13/3 (jeweils das Dach ist beschädigt).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt.


.sputniknews.com: Venezuelas Ölriese PDVSA dementiert: Keine Kontensperrung in Russland
Venezuelas staatlicher Ölkonzern Petróleos de Venezuela S.A. (PDVSA) hat Berichte über eine angebliche Sperrung seiner Konten in Russland als falsch zurückgewiesen und Westmedien vorgeworfen, das venezolanische Volk mitten in der Staatskrise absichtlich in die Irre zu führen.
Reuters hatte unter Verweis auf nicht näher bezeichnete Informanten gemeldet, dass die Gazprombank, eine der größten Banken Russlands, die Konten von PDVSA gesperrt und auch sämtliche Transaktionen mit dem venezolanischen Ölunternehmen eingestellt habe. Damit wolle sich das in Moskau ansässige Geldhaus gegen mögliche US-Sanktionen schützen.
Diese Nachricht verbreitete sich schnell über das Netz.
„PDVSA dementiert diese böswilligen Meldungen“, erklärte der venezolanische Konzern am Sonntag. Diese Informationen seien eine „Lüge“ und verfolgten das „Ziel, das Volk Venezuelas zu täuschen“. Die Gazprombank hält sich mit Kommentaren vorerst zurück.
PDVSA ist die größte Erdölgesellschaft Lateinamerikas. Die USA haben Ende Januar die Konten des Unternehmens bei den amerikanischen Banken gesperrt und gleichzeitig dem venezolanischen Oppositionsführer Juan Guaidó, der sich selbst zum neuen Präsidenten Venezuelas erklärt hatte, den Zugriff zu den Geldern gewährt.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 17:50 Uhr das Feuer auf Donezk mit Mörsern des Kalibers 120mm eröffnet.
Dabei wurden 2 Wohnhäuser beschädigt:
– Engels-Straße 66, 68 (jeweils das Dach des Hauses ist beschädigt).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt.


de.sputniknews.com: Großbritannien will Militärpräsenz in Arktis verstärken
Die britischen Streitkräfte wollen die Zahl ihrer Truppen in der Arktis vergrößern, um die nördliche Nato-Flanke vor Russland zu schützen. Dies berichtet die Zeitung „Telegraph“ unter Berufung auf die jüngsten Aussagen des britischen Verteidigungsministers Gavin Williamson.
Eine solche Erklärung machte Williamson während seines Besuchs in der neuen Trainingsbasis der Royal Marines im norwegischen Bardufoss. Er teilte mit, dass im Rahmen des neuen Programms für die nächsten zehn Jahre mehr als tausend Soldaten jährlich zusammen mit ihren norwegischen Kollegen üben würden.
Darüber hinaus sollten im Jahre 2020 die neuen U-Boot-Jagdflugzeuge des Typs P-8 „Poseidon“ ihre Flüge über der Arktis starten, um der Aktivität der russischen U-Boote entgegenzuwirken.
Es gehe „um das Üben unserer Fähigkeiten bei Minustemperaturen, um das Lernen bei unseren langjährigen Verbündeten wie Norwegen oder die Beobachtung der Bedrohungen mittels der ,Poseidon˗Flugzeuge; wir werden wachsam für neue Herausforderungen bleiben“, so der britische Verteidigungsminister.
Laut der Zeitung sollen im nächsten Jahr neun neue „Poseidon“-Maschinen auf dem Luftstützpunkt im schottischen Lossiemouth stationiert werden. Von dort aus werden die Flugzeuge zu Aufklärungsflügen über dem Nordatlantik starten.
Zuvor hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow den britischen Verteidigungsminister als „Kriegsminister“ bezeichnet.
Einen Tag zuvor hatte sich Williamson in seiner kämpferischen Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz ausgiebig über Russland ausgelassen: Der britische Verteidigungsminister warf Moskau vor, den Westen reizen zu wollen. Er beschuldigte Russland zudem „illegaler Aktivitäten“ zu Lande und zur See.

vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-4, Kalinowo, Molodjoshnoje, Sansharowka und Smeloje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern, Schützenpanzerwaffen, großkalibrigen Maschinengewehren, Schusswaffen und Antipanzerlenkraketen.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 16. Februar 3:00 Uhr bis 17. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 33.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum, Terminal), Spartak, Krutaja Balka, Shabitschewo, Alexandrowka, Kominternowo, Dsershinskoje, Leninskoje, Oktjabrj, Sachanka.
Wie früher schin mitgeteilt wurde, wurden durch Beschuss von Seiten der BFU auf Donezk folgende Wohnhäuser beschädigt:
in der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks:
– Beslesnaja-Straße 12/1 (Dach eines Flügels);
– Bokija-Straße 13/2 und 13/3 (jeweils das Dach);
in der Siedlung „Sewernyj“:
– Engels-Straße 66 und 68 (jeweils das Dach des Hauses).
Opfer unter den friedlichen Bürger wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 263.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 124.
Ab 01:01 Uhr am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.

de.sputniknews.com: Ukraine: Explosionen in Donezk – Drohnenangriff vermutet
Mehrere Explosionen haben am Montag das ostukrainische Donezk, Hauptstadt der international nicht anerkannten „Donezker Volksrepublik“, erschüttert. Menschen wurden ersten Erkenntnissen zufolge nicht verletzt. Über den Hergang herrscht noch Unklarheit. Unter anderem wird ein Drohnenangriff vermutet.
Nach übereinstimmenden Informationen des örtlichen Innen- und des Katastrophenschutzministeriums gab es insgesamt drei Explosionen, zwei von ihnen ereigneten sich wenige hundert Meter vor einem Hotel, in dem Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) untergebracht sind.
Was genau explodierte, ist noch unklar. Die Behörden vermuten eine Attacke ukrainischer Kampfdrohnen. „Ukrainische Drohnen haben über Donezks Stadtkern drei Sprengladungen von geringer Sprengkraft abgeworfen“, erklärte ein Sicherheitsvertreter.
Dagegen sprach Eduard Bassurin, Vizechef der Donezker Volksmiliz, von Bomben, die „nicht von Drohnen abgeworfen“ worden, sondern an den entsprechenden Stellen versteckt gewesen und dann hochgegangen seien. Die Vertretung der „Donezker Republik“ bei den Friedensverhandlungen veröffentlichte Bilder von Spuren, die die Explosionen hinterlassen haben.
Die „Donezker Volksrepublik“ (DVR) kämpft seit 2014 für ihre Unabhängigkeit von der Ukraine. In den beiden letzten Tagen hatten DVR-Vertreter heftigen Beschuss durch die ukrainische Armee beklagt. Allein am Montag seien in Donezk und seinen Vororten 64 Minen eingeschlagen. Am Sonntag waren es mindestens 40 gewesen, teilte ein Sprecher mit.
Seinerseits wirft die ukrainische Armee den Donezker Milizen vor, am Sonntag sechs Minen auf Stellungen der Regierungstruppen abgefeuert und einen Soldaten verletzt zu haben. …

Lug-info.com: Aufruf des Oberhaupts der LVR aus Anlass des vierten Jahrestags der Befreiung von Tschernuchino und Debalzewo
Liebe Landsleute!
Vor vier Jahren haben wir gemeinsam mit der Donezker Volksrepublik eine in die Geschichte eingegangene Operation durchgeführt. Seit diesem Tag wurde der Kiewer Regierung endgültig bewusst, dass der Donbass nicht gewaltsam besiegt werden kann. Da es unseren Willen zum Sieg in vollem Ausmaß spürte, zog Kiew sich zurück uns suchte seine Rettung in der Unterzeichnung der Minsker Vereinbarungen.
Zur Befreiung unseres Vaterlands von den Besatzern vereinigten sich die Volksmiliz der LVR, Kosakeneinheiten, Mitarbeiter des Innenministeriums der LVR, einfache Arbeiter. Menschen, die noch gestern den Krieg nicht kannten, schlossen sich zur Verteidigung ihres Hauses zusammen und nahmen Waffen in die Hand. Man darf nicht die Frauen und Mütter der Soldaten vergessen. Dank ihrer unschätzbaren Unterstützung, Geduld und Liebe haben wir den Sieg in diesen entscheidenden Kampf gegen die Nazisten errungen.
Die besten Söhne des Donbass gaben ihr Leben im Namen dieses wichtigen Sieges. Heute sind wir verpflichtet, uns gerade die Verteidiger und Helden unseres Heimatgebiets zu erinnern und sie zu ehren, die geistigen und historischen Werte des Staates zu bewahren, all das zu bewahren, weswegen wir zur Verteidigung des Vaterlands aufgestanden sind – Freiheit und Unabhängigkeit.
Die Befreiung von Tschernuchino und Debalzewo ist ein deutlich Beispiel dafür, dass der Geist des Volkes des Donbass nicht zerschlagen werden kann!. Die Heldentat der Beteiligten an der Tschernuchino-Debalzewo-Operation ist unsterblich!
Das Oberhaupt der Lugansker Volksrepublik, Leonid Pasetschnik


dnr-sckk.ru/Dan-news.info: Explosionen in Donezk
Heute Morgen wurden in Donezk drei Detonationen selbstgebauter hüllenloser Sprengeinrichtungen, die in Kupferfolie eingehüllt waren, festgestellt.
Die Detonationen fanden in 350 und 150m Entfernung von Hotel „Park Inn“ statt, wo sich die Beobachter der OSZE-Mission befinden, und von den Verwaltungsgebäuden der Führung der Republik statt.
Vor Ort wurde ein Fragment eines elektronischen Zünders für militärische und industrielle Zwecke gefunden.
Eine operative Gruppe des GZKK, die vor Ort arbeitete, hat zusätzliche Informationen über Schäden an Objekten der zivilen Infrastruktur erhalten:
– Puschkin-Boulevard 2 – das Dach einer Gasverteilungsstation ist beschädigt;
– Kobosew-Straße 70 – zwei Fensterblöcke im Treppenhaus eines Wohnhauses sind beschädigt.
Die dritte Detonation erfolgte an der Kreuzung der Straßen Straße des 25 Jahrestags der Roten Arbeiter- und Bauernarmee und Puschkin-Boulevard.
Die Gasverteilungsstation funktioniert normal weiter.
Gegen Mittag erschienen auch OSZE-Mitarbeiter vor Ort.


de.sputniknews.com: Putin steuert unsere Kinder auf die Straße – fürs Klima!
Armin Siebert
In unserer ausführlichen Berichterstattung von der Münchner Sicherheitskonferenz hatten wir eine Aussage der Bundeskanzlerin in ihrer Rede unter den Tisch fallen lassen, weil sie uns so schräg erschien. Bezeichnend für die Russland-Paranoia dieser Tage ist sie schon.
Eigentlich ist Bundeskanzlerin Angela Merkel eher als pragmatische Wissenschaftlerin bekannt. Offensichtlich scheint sie aber auch eine Schwäche für Verschwörungstheorien zu haben. Die Rede der Kanzlerin auf der Münchner Sicherheitskonferenz hatte so ziemlich alles: Licht und Schatten, Leidenschaft und Kalkül, Angriff und Verteidigung. Gerade in Bezug auf Russland schwankte Merkel zwischen einem Schritt vor und zwei zurück. Während sie sich zur Zusammenarbeit mit Russland bekannte und die Gas-Pipeline Nord Stream 2 verteidigte, warf sie Russland an anderer Stelle hybride Kriegsführung vor. Das Beispiel, das sie wählte, um dies zu illustrieren, war jedoch mehr als schräg.
Die Kanzlerin sagte in München:
„Diese hybride Kriegsführung im Internet ist sehr schwer zu erkennen, weil Sie plötzlich Bewegungen haben, von denen Sie gedacht haben, dass die nie auftreten – die immer ansetzen an einem Manko.
In Deutschland protestieren jetzt die Kinder für Klimaschutz. Das ist ein wirklich wichtiges Anliegen. Aber dass plötzlich alle deutschen Kinder – nach Jahren ohne sozusagen jeden äußeren Einfluss – auf die Idee kommen, dass man diesen Protest machen muss, das kann man sich auch nicht vorstellen.“
​Nun sind dem russischen Präsidenten viele Dinge wichtig, sicher auch der Klimaschutz. Aber dass er ausgerechnet dieses Thema auswählt für einen hybriden Angriff auf die Herzen und Hirne deutscher Kinder, ist eher überraschend.
Die internationalen Gäste auf der Sicherheitskonferenz aus China, den USA oder dem Iran dürften auch recht irritiert gewesen sein und sich gefragt haben, von was für einer Jugendbewegung die Kanzlerin da spricht und was dies mit Russland zu tun hat.
Wahrscheinlich war dies einfach ein Hilfeschrei der Bundeskanzlerin an die Staatschefs der Weltmächte, sie gegen die Bedrohung der Klimakinder zu unterstützen.


Lug-info.com: „Infolge eines Beschusses am 18.2.19 um 9:35 Uhr von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine (Mörser des Kalibers 82mm) aus Richtung Nowotoschkowskoje wurde ein Einwohner, geb. 1970, der in Donezkij, Sifonnaja-Straße 23 wohnt, durch einen Splitter am rechten Knie verletzt“, teilte der Vertreter der LVR im GZKK mit.
Der Verletzte wurde ärztlich behandelt, eine Krankenhauseinweisung war nicht notwendig.


nachmittags:

de.sputniknews.com: S-400-Kauf: Türkei widersetzt sich dem US-Druck – Kreml
Die Türkei ist einer der wenigen Staaten, die dem US-Druck beim Kauf russischer Waffen standhalten können. Dies teilte der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag mit.
„Die USA versuchen häufig, sich durch legale oder illegale Mittel Wettbewerbsvorteile zu verschaffen […], der gleiche Druck wird jetzt auch auf die Türkei ausgeübt. Nur wenige Länder können solchen Aktionen widerstehen. Die Türkei ist eines von ihnen“, sagte Peskow in einem Interview mit der türkischen Zeitung „Hürriyet“.
Er erinnerte ebenso daran, dass die Türkei bereits beschlossen habe, Flugabwehrkomplexe S-400 zu erwerben.
„Alle Verträge sind abgeschlossen worden, die Seiten haben Verpflichtungen eingegangen, Darlehen werden bereitgestellt, Zahlungen werden geleistet“, unterstrich Peskow.
Im Dezember 2017 hatten die Türkei und Russland einen Vertrag für die Lieferung der S-400 unterzeichnet. Ankara wird demnach zwei Batterien des Systems erhalten, die dann vom türkischen Personal bedient werden sollen. Laut dem türkischen Verteidigungsministerium soll die Aufstellung der Anlagen im Oktober 2019 beginnen. Vertreter der USA sowie der Nato kritisieren Ankara für diesen Deal.

l
g-info.com/
Dnr-online.ru: Eine feierliche Kundgebung zum vierten Jahrestag des Abschlusses der Debalzewo-Tschernuchino-Operation fand heute am Gedenkstein für die Einwohner von Tschernuchino, die während der Kämpfer 2014-2015 getötet wurden statt.
An der Kundgebung nahmen das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik, der Vorsitzende des Volkssowjets der LVR Denis Miroschnitschenko, der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Wladimir Bidjowka, Leiter von Ministerien und Behörden der LVR, Abgeordnete des Parlaments der Republik, Teilnehmer der militärischen Operation, Kosaken und Einwohner des Bezirks Perewalsk.
„Wenn man sich erinnert, wie während des Angriffs des Feindes und unserem Gegenangriff im Ort Geschosse detonierten, Menschen starben, erkennen wir jedes Mal, welche hohen Preis wir für die Freiheit und Unabhängigkeit unserer Republiken zahlen mussten“, unterstrich Pasetschnik.
„Wissen Sie, für mich sind alle Einwohner von Tschernuchino außerordentliche Menschen, heldenhafte. Auf Sie sind überaus schwere Prüfungen gekommen“, sagte er zu den Einwohnern der Ortschaft. „Sie hatten alle Wohltaten des normalen Lebens verloren, waren unter ständigem Beschuss, hatten Angst um ihre Verwandten und versuchten dabei einfach zu überleben.
„Ihre Heldentat, Ihre Standhaftigkeit, werden wir niemals vergessen und werden uns immer an die Namen derer erinnern, die in diesem Gebiet gefallen sind“, fügte Pasetschnik hinzu.
„So hat es sich historisch ergeben, dass Tschernuchino und Debalzewo eine strategische Bedeutung für den Donbass haben. Das wusste die Ukraine, das wussten auch wir. Wäre die ukrainische Armee hier geblieben, wäre das Schicksal der Republiken entschieden gewesen. Gemeinsam mit den Verteidigern der DVR gelang es uns, einen schicksalhaften Sieg über die ukrainischen Radikalen zu erringen, der Ukraine den Weg in den Donbass zu sperren“, sagte das Oberhaupt der LVR weiter.
Er merkte an, dass heute die Republiken „Schulter an Schulter“ die vom Krieg zerstörten Städte und die Wirtschaft wieder aufbauen.
Der Vorsitzende des Volkssowjets verlas ein Grußwort des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin, dem dem es u. a. hieß:
„Die Befreiung von Tschernuchino und Debalzewo ist einer der wichtigsten gemeinsamen Siege der Bruderrepubliken. In schweren und blutigen Kämpfer haben unsere Soldaten Standhaftigkeit und Geistesstärke, Mut, Heldentum und Kühnheit, unerschütterlichen Glauben in die Ideale, für die wir Kämpfen, gezeigt. Mit gemeinsamen Anstrengungen konnten wir tausende von Leben unserer Bürger retten, einen strategisch wichtigen Abschnitt unserer Territorien verteidigen.
Vor vier Jahren haben wir der ganzen Welt gezeigt, dass man mit uns rechnen muss, dass wir wahre Nachkommen unserer Väter, Großväter und Urgroßväter sind, die unsere Land in den Kämpfen gegen die deutschen faschistischen Besatzer verteidigt haben.
Die Bruderrepubliken errangen den Sieg für einem hohen Preis. Es starben hunderte unserer Soldaten und friedlichen Einwohner. Heute erinnern wir uns mit riesiger Dankbarkeit und tiefer Trauer an die gefallenen Verteidiger und Befreier.
Das Andenken an die Heldentaten unserer Brüder wird immer in unsren Herzen leben.“



de.sputniknews.com:
Münchner SiKo: Warum der globale Hegemon mit eisigem Schweigen empfangen wurde
Iwan Danilow
Den größten Eindruck bei vielen Journalisten und Experten hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo) der Kontrast zwischen frenetischem Applaus und dramatischer Stille hinterlassen.
Wie ein Rockstar wurde die deutsche Kanzlerin Angela Merkel mit einem langanhaltenden Applaus, der zum Teil in Standing Ovations überging, gefeiert. Der US-amerikanische Vizepräsident Mike Pence musste sich hingegen mit Totenstille abfinden, als er nach seinen Begrüßungsworten im Namen des US-Präsidenten Donald Trump eine Pause einlegte und vergeblich auf klatschende Hände wartete.
Die Münchner Sicherheitskonferenz ist eine Diskussionsplattform, die gewöhnlich vom kollektiven Westen und der restlichen Welt genutzt wird, um die Beziehungen untereinander zu klären. Das Format der Konflikte bleibt dabei fast immer unverändert: Die Vertreter des kollektiven Westens greifen zu Vorwürfen und Drohungen, während jene, gegen die die Aggression gerichtet ist, nach bestem Vermögen antworten. Weil Wladimir Putin diese Spielregeln einst umdrehte und die Münchener Tribüne für eine verbale Attacke auf die „westlichen Partner“ nutzte, löst seine damalige Rede bis heute nervöse Reaktionen aus. Im Gedächtnis blieb der russische Präsident als Quertreiber haften.
Diesmal verlief die Konferenz in einem ganz anderen Format, das eher an eine trashige TV-Show erinnerte, wo auf dem Höhepunkt des Scheidungsprozesses die „schmutzige Wäsche“ einer Familie hervor geholt und dem Publikum gezeigt wird – mit gegenseitigen Vorwürfen und Hysterie. Die Beziehungen zwischen den USA und der EU (und konkret Deutschland) erinnern seit langem an einen Scheidungsprozess, der durch den schwierigen Charakter Trumps, die Aufteilung von Vermögen und Immobilien (die Rolle der gemeinsamen Immobilien spielen die östlichen EU-Länder) sowie den Kampf um das Sorgerecht der Kinder erschwert wird.
Unter gemeinsamen Kindern werden in diesem Kontext politische Eliten solcher Länder wie Polen, Lettland, Kroatien u.a. verstanden. In diesem Sinne ist klar, warum viele große Staats- und Regierungschefs in diesem Jahr nicht nach München kamen – weder Putin noch Trump und sogar Macron. Wer will sich angesichts der geopolitischen Scheidung der USA und Deutschlands denn noch an dem verbalen Kampf beteiligen? Dennoch muss zugegeben werden, dass es jedenfalls eine Show gegeben hat, und zumindest das europäische Publikum das demonstrative Auspeitschen des US-Vizepräsidenten Mike Pence, der mit vielen Forderungen an Deutschland, Russland, China, den Iran und die Welt im Ganzen nach München gekommen war, durch Angela Merkel vergnüglich beobachtete.
Bei den Gesprächen in München erschien de facto ein ganz anderes Amerika, an dessen neues Image sich nur wenige angepasst haben. Das war das Image des globalen Hegemons, der sich gekränkt fühlt, weil seine Wünsche nicht mehr wie früher erfüllt werden. So präsentierte Pence Deutschland und der EU eine lange Liste von Vorwürfen. Er kritisierte das Gasprojekt Nord Stream 2 und warf Deutschland vor, dass es wegen dessen Unterstützung die Abhängigkeit der EU von Russland fördert.
„Wir können nicht die Verteidigung des Westens sicherstellen, wenn unsere Verbündeten sich vom Osten abhängig machen“, sagte Pence. Von der EU wurde gefordert, die Versuche aufzugeben, die US-Sanktionen gegen den Iran zu umgehen, und sich ihnen vielleicht auch anzuschließen. Selbst die US-Medien hoben die aggressive Rhetorik der US-Seite hervor. „Im Unterschied zur Bundeskanzlerin konzentrierte sich Pence weniger auf die gemeinsame Arbeit als viel mehr auf die Liste der Forderungen gegenüber den US-Verbündeten, die auf US-Interessen basieren“, schrieb die Zeitung „The New York Times“.
Die Rede von Pence war konstruiert nach den Regeln der amerikanischen Polit-PR, deswegen enthielt sie nicht nur Forderungen der USA gegenüber der Welt und insbesondere Deutschland, sondern auch die Errungenschaften der Administration Trumps, für die sich die ganze Welt bei Washington bedanken soll.
Unter Errungenschaften und Erfolgen wurden die entschlossene Treue Trumps zu Ausbau und Stärkung der Nato und der Druck Washingtons zur Aufstockung des Wehretats auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts seitens der Nato-Mitgliedsstaaten genannt. Zudem wurden die Konflikte mit der Führung Chinas und Nordkoreas zu den Erfolgen Trumps gezählt. Darüber hinaus wurde angedeutet, dass das größte Geschenk Washingtons für die ganze Welt die „erneuerte Führungsrolle der USA“ sei. Pence fragte jedoch nicht, ob die Weltgemeinschaft diese Führungsrolle der USA braucht, doch die Stille während seines Auftritts, die im starken Kontrast zur Reaktion auf die Rede Merkels stand, kann als Antwort auf diese Frage betrachtet werden.
Bemerkenswert ist, dass Merkel, die vor Pence auftrat, ihre Rede auf vorhersehbaren Vorwürfen des Gesandten Trumps aufbaute und dabei ins Schwarze traf. Natürlich kam es beim Auftritt der Kanzlerin nicht ohne antirussische Paranoia aus – sie warf Russland verklausuliert die Organisation der deutschen Schülerproteste gegen den Klimawandel in den sozialen Netzwerken vor. „Aber dass plötzlich alle deutschen Kinder nach Jahren ohne jeden äußeren Einfluss auf die Idee kommen, dass man diesen Protest machen muss, das kann man sich auch nicht vorstellen“, sagte Merkel. Zuvor hatte sie in ihrer Rede Moskau wegen der Taktik des „Hybrid-Kriegs“ kritisiert.
Im Übrigen waren die Thesen der Bundeskanzlerin schwer zu kritisieren. Sie erinnerte die Amerikaner daran, dass „ein russisches Gasmolekül ein russisches Gasmolekül bleibt, egal, ob es über die Ukraine kommt oder ob es über die Ostsee kommt.” Deutschland habe bereits im Kalten Krieg Gas aus der Sowjetunion eingeführt. Sie deutete an, dass es eine schlechte Idee ist, China zum einzigen Käufer des russischen Rohrgases zu machen. Der Bruch der Beziehungen zu Russland wäre äußerst unerwünscht für Europa. Russland bleibe ein Partner, sagte Merkel.
Merkel übte Kritik an Washington – wegen des Ausstiegs aus dem INF-Vertrag, des Truppenabzugs aus Syrien, des Bruchs des Atomdeals mit dem Iran (das verhindert Verhandlungen zu den wichtigen Fragen für die EU) und des Handelskrieges mit der EU. Merkel sagte, sie verstehe nicht, wie die Amerikaner deutsche Autos als Gefahr für die nationale Sicherheit bewerten können.
Für Russland spielt in diesem Fall keine besondere Rolle, wer in diesem diplomatischen Duell gewonnen hat. Allerdings ist es natürlich angenehm, bei Europas führender Politikerin einzelne Erscheinungen von gesundem Menschenverstand und Pragmatismus gegenüber Russland zu sehen. Die größte Schlussfolgerung der Münchner Sicherheitskonferenz wurde wohl vom einflussreichen US-Politologen und Gründer der westlichen Consulting-Firma Eurasia Group, Ian Bremer, formuliert: „Das außenpolitische Establishment der USA meint da in München, dass wir, wenn Trump gegangen ist, zur US-geführten Weltordnung zurückkehren können. Es gibt nichts, was der Wahrheit ferner ist.“


mil-lnr.info:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das
Regime der Feuereinstellung sechsmal verletzt.
Auf Befehl des Kommandeurs der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Garas wurden die Gebiete von Sansharowka und Kalinowo mit 82mm-Mörsern, Antipanzerraketenkomplexen und Schützenpanzerwaffen beschossen.
Von den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade aus wurde auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch das Gebiet von Smeloje mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und großkalibrigen Schusswaffen beschossen.
Auf Befehl des Kommandeurs der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte, des Kriegsverbrechers Majstrenko, wurden die Gebiete von Kalinowo, Molodjoshnoje und Solotoje-5 mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und großkalibrigen Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 9
5 Geschosse abgefeuert, darunter 35 mit einem Kaliber von mehr 100mm.
Außerdem wurde heute um 9:20 Uhr infolge eines Mörserbeschusses auf Donezkij durch Untergebene des Kriegsverbrechers und Kommandeurs der 10. Gebirgssturmbrigade Subanitsch der zivile Einwohner Alexandr Wiktorowitsch Piskljar, geb. 1970 verletzt. Soldaten der Volksmiliz der LVR leisteten dem Verletzten erste Hilfe. Derzeit ist sein Leben und seine Gesundheit in keiner Weise bedroht.
Alle Informationen über diese Verletzung eines Zivilisten wurden an die Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, übergeben sowie an die Generalstaatsanwaltschaft LVR zur Aufnahme eines Strafverfahrens.
Es ist für niemanden ein Geheimnis, dass sich der Kommandeur der 54. Brigade Majstrenko durch sein nachlässiges Verhalten gegenüber seinen dienstlichen Pflichten hervortut, in der Folge ist das moralisch-psychische Niveau der Soldaten der Brigade äußerst gering, es herrschen Alkoholismus, Verletzung der Disziplin und Rechtsordnung.
Am 16. Februar haben Soldaten der 54. Brigade nach Erhalt ihres Solds in betrunkenem Zustand
eine Ausschreitung unter Verwendung von Feuerwaffen und physischer Gewalt gegen einen Einwohner von Solotoje begangen und außerdem ein Auto eines Einwohners gestohlen. Infolge dieser gesetzwidrigen Handlungen wurden zwei Zivilisten verletzt, das Fahrzeug ist völlig zerstört.
Heute ist in der 54. Brigade eine Kommission des Stabs der OOS eingetroffen, wir erwarten Informationen von unseren Quellen im Stab der OOS.
Unsere Einheiten erhöhen weiter das professionelle Niveau des Personals und der Fähigkeit zur Erfüllung von Aufgaben zur Verteidigung er Einwohner unserer Republik. Heute fanden in den Einheiten der Volksmiliz Übungen zur Schießausbildung statt ….
Ein weiteres Mal will ich erklären, dass die Volksmilz der LVR die Minsker Vereinbarungen streng einhält.
Uns zum Abschluss will in im Namen des Kommandos der Volksmiliz der LVR und in meinem eigenen allen Einwohnern der LVR zum vierten Jahrestag der Befreiung von Tschernuchino und Debalzewo von den ukrainischen Besatzern gratulieren.


ukrinform.ua: Donbass: Vier Besatzer bei Gefecht getötet, einen gefangen genommen
Eine Einheit der Kräfte für spezielle Operationen der ukrainischen Armee hat bei einem Gefecht mit einer Gruppe feindlicher Saboteure und Aufklärer vier Besatzer getötet.
Das teilte die Pressestelle des Stabs der Operation der Vereinigten Kräfte (OVK) am Montag mit. Nach dem kurzen Gefecht zog sich der Feind zurück. Ein Besatzer wurde gefangen genommen, heißt es.
Nach Angaben des Stabes fand das Gefecht am 18. Februar im Verteidigungsgebiet einer Brigade im nördlichen Raum statt. Die Einheit der Kräfte für spezielle Operationen gehört zu den Vereinigten Kräften in der Ostukraine.


de.sputniknews.com:
Sergej Skripals Nichte: Mein Onkel ist tot
Fast pünktlich ein Jahr nach dem Giftanschlag soll sich Sergej Skripals Zustand wieder verschlechtert haben. Viktoria Skripal, die Nichte des in Großbritannien vergifteten russisch-britischen Ex-Doppelagenten, ist überzeugt: Ihr Onkel, den die britischen Behörden der Öffentlichkeit fernhalten, ist schon lange tot.
Sergej Skripal (66) und seine Tochter Julia sind Anfang März 2018 in Salisbury unter immer noch ungeklärten Umständen vergiftet worden. Kurz danach berichtete BBC von einer schnellen Genesung des Ex-Agenten und seiner Tochter, die dank neuen Medikamenten möglich geworden sein soll. Seitdem ist der Verbleib der beiden nicht öffentlich bekannt.
An diesem Wochenende schrieb die Zeitung „The Times“ unter Verweis auf Geheimdienstkreise, dass sich Sergej Skripals Gesundheitszustand verschlechtert habe und dass er sich wahrscheinlich nie mehr vollständig erholen würde.
Daraufhin mutmaßte Julia Skripals Cousine Viktoria, dass ihr Onkel Sergej nicht mehr am Leben sei. Sie erwarte, dass die britischen Behörden dies am Jahrestag des Giftanschlags offiziell mitteilen würden, sagte Viktoria Skripal im Sputnik-Gespräch am Montag.
„Mich persönlich informiert niemand über seinen Zustand. Doch darüber wurde bereits vor langem gemunkelt“, so Viktoria.
Und weiter:
„Skripal ist nicht mehr am Leben… Am 4. März ist es schon ein Jahr her. Am 6. März wird man eine Urne mit Asche präsentieren und sagen: Skripal sei tot und auf seinen Wunsch hin eingeäschert worden.“
Zuvor hatte Viktoria es bereits mehrmals als merkwürdig bezeichnet, dass ihr Onkel nach der angeblichen Genesung keinen Kontakt mit seiner bejahrten Mutter aufgenommen habe.
Nach Darstellung der britischer Behörden waren Sergej und Julia Skripal im März mit dem tödlichen Giftstoff A234, im Westen unter dem russischen Namen Nowitschok bekannt, vergiftet worden. Ihre schnelle Genesung hatten Experten schon damals für überraschend gehalten.
Die britische Regierung macht Russland für das mutmaßliche Attentat verantwortlich. Russland weist diesen Vorwurf von sich und fordert eine unabhängige Aufklärung.


Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 18.02.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner die Zahl und Intensität der Beschießungen deutlich erhöht. Insgesamt wurden 33 Fälle der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung festgestellt. Die stärkste Aggression von Seiten der ukrainischen Kämpfer erfolgte auf die Umgebung von Donezk und Ortschaften im Süden der Republik. Insgesamt wurden von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen die Gebiete von elf Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 24. und 93. mechanisierten und der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Guds, Briyshinskij und Mischantschuk aus Alexandrowka, Spartak, Shabitschewo, Krutaja Balka, Trudowskije und das Gelände des Flughafens von Donezk mit Panzer- und Schützenpanzerwaffen, Mörsern der Kalibes 120 und 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen. Insgesamt wurden 67 Mörsergeschosse, darunter 35 des Kalibers 120mm auf die Gebiete der Ortschaften abgefeuert.
Durch Mörserbeschuss von den Positionen der 24. mechanisierten Brigade aus auf den Petrowskij-Bezirk von Donezk wurden drei Häuser beschädigt: Beslesnaja-Straße 12/1, Bokija-Straße 13/2 und 13/3. Kämpfer aus der 57. Panzergrenadierbrigade haben den Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk beschossen, dabei wurden zwei Häuser in der Engels-Straße 66 und 68 beschädigt.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch die Gebiete von Leninskoje, Kominternowo, Dsershinskoje, Sachanka und Oktjabrj mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen an Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch genauer ermittelt. Alle Informationen über den Beschuss von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen und Zerstörungen werden mit Foto- und Videomaterialien an die Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, geschickt sowie an die Generalstaatsanwaltschaft zur Aufnahme von Strafverfahren übergeben.
Wir erhalten weiter Informationen über einen Vorfall, den das ukrainische Kommando auf jegliche Weise versucht zu verheimlichen. Ich erinnere daran, dass drei Kämpfer aus der 30. mechanisierten Brigade am 14. Februar infolge der Detonation eines Mörsers des Kalibers 120mm starben. Dabei hatten die Mörserschützen eine provisorische Feuerstellung in unmittelbarer Nähe zu Wohnhäusern in Nowoluganskoje eingerichtet und so das Leben und die Gesundheit friedlicher Bürger, die sie angeblich verteidigen, gefährdet.
Nach genaueren Informationen waren die drei getöteten Mörserschützen nicht die einzigen verheimlichten Verluste es ukrainischen Kommandos. Bei dieser Detonation wurden vier weitere Kämpfer der nationalistischen Bande „Asow“ verletzt, die ihre Feuerpositionen in einem der Wohnhäuser der Ortschaft eingerichtet hatten. Die Terroristen von „Asow“ schossen direkt aus den Fenstern des Hauses und versteckten sich hinter friedlichen Bürgern. Aber die unzuverlässige ukrainische Waffe, nämlich der „berühmte“ Mörser „Molot“, hat sie enttäuscht.
Der Unwille des Kommandos der Besatzungskräfte unter Leitung von Najew, die Tatsache dieses Vorfalls zuzugeben und damit auch die Existenz der Verluste unter dem Personal, hat Unzufriedenheit unter den „Asowern“ hervorgerufen. Der Kommandeur einer taktischen Kompaniegruppe der Bande „Asow“, der in diesem Gebiet aktive Hauptmann Prokopenko, forderte vom Kommandeur der 30. mechanisierten Brigade Garas, die erlittenen Verluste bekannt zu geben. Das ukrainische Kommando weigert sich dies zu tun, weil es in diesem Fall zugeben müsste, dass ein Mörser „Molot“ eingesetzt wurde, dessen Verwendung offiziell verboten ist.
In der 93. mechanisierten Brigade ist ein weiterer Fall von Diebstahl einer Waffe durch einen Soldaten und deren Verkauf an einen Freiwilligen, der regelmäßig die Kampfzone unter dem Anschein der Hilfeleistung besucht, bemerkt worden. Der diesem Vergehen verdächtige Kämpfer der 93. Brigade, Feldwebel Sokol, desertierte mit der Waffe und Munition von den Positionen, als im klar wurde, dass er entdeckt wurde.
Im Zusammenhang mit den zunehmenden Fällen von Waffen- und Munitionsdiebstahl hat der Kommandeur der 93. Brigade Bryshinskij ein vollständiges Verbot für den Besuch der ihm unterstellten Einheiten durch Vertreter irgendwelcher ukrainischer oder ausländischer Freiwilligenorganisationen erlassen.


.sputniknews.com: Das halten Moldauer von möglichem Nato-Beitritt – Umfrage
Mehr als 63 Prozent der Bewohner der Republik Moldau (im Januar 58,6 Prozent) treten gegen eine mögliche Mitgliedschaft ihres Landes in der Nato auf. Das ergab eine aktuelle Umfrage des Verbandes der Soziologen und Demographen.
Wenn ein Referendum über einen Nato-Beitritt Moldawiens am kommenden Sonntag stattfinden würde, würden lediglich 22,3 Prozent der Moldauer (im Januar – 23,2 Prozent) die Mitgliedschaft in der Allianz unterstützen.
Weitere 6,7 Prozent (im Januar – 7,5 Prozent) würden an der Volksbefragung gar nicht teilnehmen. 3,4 Prozent (im Januar – 4,8 Prozent) haben diese Frage nicht beantworten können. Weitere 4,5 Prozent (im Januar – 5,9 Prozent) wissen nicht, was die Nato darstellt.
Die Umfrage wurde vom 1. bis 16. Februar im Auftrag der Chişinău-Filiale des Internationalen Instituts für Monitoring der Entwicklung von Demokratie, Parlamentarismus und Wahlrechte der Bürger der Teilnehmerstaaten der Interparlamentarischen Versammlung der GUS durchgeführt.
An der Umfrage waren 1.195 Menschen aus 83 Ortschaften beteiligt. Der statistische Fehler lag bei drei Prozent.
Gemäß ihrer Verfassung hat die Republik Moldau einen neutralen Status, aber seit 1994 arbeitet sie mit der Nato im Rahmen eines individuellen Partnerschaftsplans zusammen. In der moldauischen Hauptstadt ist ein Informationszentrum der Allianz tätig. Im Dezember 2017 wurde in Chişinău ein weiteres Nato-Büro eröffnet. Präsident Igor Dodon hatte sich mehrmals gegen dessen Eröffnung ausgesprochen.
Zudem hatte Dodon erklärt, er bestehe nach wie vor auf einer internationalen Anerkennung des neutralen Status der Republik.


de.sputniknews.com: Energieminister über Nord Stream 2: Mehr als die Hälfte verlegt
Die Nord Stream 2 AG, das Betreiberunternehmen für den Bau der gleichnamigen Gaspipeline, hat rund 700 Kilometer Röhren, mehr als die Hälfte der Gastrasse, verlegt. Das teilte der russische Energieminister Alexander Nowak dem deutschen Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, telefonisch mit.
„Während des Gesprächs wurden verschiedene Aspekte der Zusammenarbeit im Energiebereich, einschließlich der jüngsten Änderungen an der ‚Gasdirektive‘ der EU, sowie die Umsetzung des Projektes ‚Nord Stream 2‘ erörtert“, heißt es in einer Mitteilung des russischen Energieministeriums.
„Von den 1223 Kilometern wurden insgesamt etwa 700 Kilometer Gasleitung, das heißt mehr als die Hälfte, verlegt“, zitierte der Pressdienst Nowak.
Die Seiten haben außerdem die Ergebnisse des trilateralen Treffens Russland-EU-Ukraine vom 21. Januar in Brüssel besprochen, das dem zukünftigen Gastransit durch die Ukraine galt.


Mil-lnr.info: Dringende Erklärung der Volksmiliz der LVR
Heute tagsüber flog entsprechend einer Information des GZKK über einem Teil des Territoriums der Republik eine Drohne großer Reichweite der OSZE des Typs „Camcopter S-100“.
Um 14:55 Uhr erreichte uns eine Information, dass die OSZE-Mission die Kontrolle über die Verbindung mit dieser Drohne verloren hat. Danach wurde eine Suchabteilung der Volksmiliz der LVR in das Gebiet geschickt, wo vermutlich die Verbindung zu der Drohne der OSZE abgebrochen war, um sie zu suchen.
Um 15:55 Uhr wurde im Gebiet von Tscherwonogwardejskoje auf dem Boden eine brennende Drohne großer Reichweite der OSZE des Typs „Camcompter S-100“ gefunden.
Dieses Gebiet wurde abgeriegelt, der Brand der Drohne gelöscht.
Zum Absturzort der Drohne fuhren Vertreter des GZKK zu weiteren Ermittlungen.
Wir haben mehrfach erklärt, dass die ukrainischen Streitkräfte Komplexe zur elektronischen Kriegsführung nutzen, um Drohnen der OSZE-Mission, die Luftaufklärung von Gebieten in der Nähe der Kontaktlinie, wo die Kiewer Truppen verbotene Waffen und Technik konzentriert haben, zu bekämpfen.
Die Informationen, dass sich ein Komplex zur elektronischen Kriegsführung der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie befindet bestätigen auch die OSZE-Beobachter in ihren Berichten.
Außerdem haben ukrainische Massenmedien am 16. Februar eine Information veröffentlicht, dass im Ausbildungszentrum „Desna“ erfolgreiche Erprobungen mit einem speziellen Funkkomplex zur Kampf gegen Drohnen, der alle Typen von Drohnen aus erheblichem Abstand blockiert, durchgeführt wurden.
Gleichzeitig erklären wir, dass die Volksmiliz der LVR an diesem Vorfall nicht beteiligt war.


de.sputniknews.com:
Simonjan über „RT-Blockade“: „Das ist eine geopolitische Konfrontation“
Nach einem „entlarvenden“ CNN-Bericht hat Facebook vier Accounts der unabhängigen Journalistengruppe Maffick Media wegen Verbindungen zu RT gesperrt. Laut der Chefredakteurin von Sputnik und RT, Margarita Simonjan, ist das ein Zeichen von „offener geopolitischer Konfrontation“, in der Medienplattformen als „Werkzeuge“ genutzt werden.
„Es wird nur noch schlimmer werden. Niemand versucht auch nur, an die Freiheit zu glauben oder mindestens über die Freiheit zu sprechen. Dies ist bereits eine offene geopolitische Konfrontation, in der Medienplattformen als Werkzeuge dienen“, betonte Simonjan.
In der letzten Woche blockierte Facebook Accounts von vier Projekten der Maffick Media (In the Now, Soapbox, Waste-Ed und Backthen), die zum Teil der Videoagentur Ruptly, einer Tochtergesellschaft von RT, gehört. Fast zur gleichen Zeit erschien auf CNN ein Bericht, der die Verbindung dieser Seiten mit dem russischen Fernsehsender RT „offenbarte“.
Bemerkenswert ist, dass Facebook keine Beschwerden über die Videos auf den gesperrten Seiten oder deren Inhalte im Allgemeinen habe, so Simonjan.
„Als CNN jedoch anrief und sagte: ‚Wie lässt man zu, dass diese Russen mit unserer Bevölkerung kommunizieren?‘, hat Facebook diese Accounts einfach gelöscht“, fügte sie hinzu.
Wie die Chefredakteurin von Sputnik und RT ferner betonte, handelt CNN erneut als rechte Hand […] des US-Außenministeriums, der NATO und all dessen, was damit verbunden sei.
Die Accounts wurden innerhalb von einigen Stunden nach der Veröffentlichung von CNN-Material blockiert. Dabei hat Facebook Maffick Media keine Vorwarnung gegeben.
Bemerkenswert ist auch, dass CNN das Material vorbereitete, nachdem der Sender Informationen vom Analysezentrum German Marshall Fund erhalten hatte, das in Russland als „unerwünschte Organisation“ eingestuft ist.

Dan-news.info: Die Schlacht um Debalzewo im Winter 2015 war eine der eindruckvollsten Seiten der Militärchronik der Einheiten der DVR und der LVR. Dies sagte heute in einem Kommentar für DAN aus Anlass des Jahrestags der Befreiung der Stadt der Leiter des Pressedienstes der Volksmiliz der DVR Daniil Bessonow.
„Heute ist der vierte Jahrestag der Befreiung von Debalzewo. Die Schlacht um diese Ortschaft ist zweifellos eine der eindruckvollsten Seiten der militärischen Chronik der Volksmiliz, sowohl der Donezker als auch der Lugansker Volksrepublik. Wie auch im Fall der Kämpfe in Slawjansk, in Saur-Mogila und am Donezker Flughafen zeigten unsere Soldaten massenhaft Heldentum und Selbstlosigkeit“, sagte Bessonow.
Er merkte an, dass mit Beginn der Debalzewo-Operation den ukrainischen Truppen die vereinten Kräfte der Volksrepubliken gegenüberstanden, es gab eine feste Koordination der Handlungen zwischen der DVR und der LVR. Kiew war zu einer solchen Entwicklung der Ereignisse nicht bereit und weigerte sich lange Zeit, die Einkesselung tausender seiner Soldaten zuzugeben und hat sie so faktisch zu schweren Verlusten verurteilt.
„Man kann sagen, dass diese Operation eine Prüfung auf Reife für die Verteidiger beider Republiken war, denn der Gegner, der sich in Uglegorsk, Debalzewo und anderen Ortschaften gut verschanzt hatte, rechnete damit, dass wir einfach nicht in der Lage sind eine solch schwierige Operation durchzuführen und dass seine Truppenteile trotz der ungünstigen Lage und der Gefahr einer Einkesselung auf ihren Positionen bleiben können“, unterstrich der Vertreter der Volksmiliz.
Debalzewo liegt im nördlichen Teil der DVR. Die Stadt wurde 2014 von in den Donbass eindringenden Kämpfern des Kiewer Regimes besetzt. Sie wurde am 18. Februar 2015 im Ergebnis einer von den Kräften der DVR und LVR durchgeführten Operation befreit. Während des Abzugs vernichteten die ukrainischen Streitkräfte einen Teil der Infrastruktur, einschließlich des größten Eisenbahnknotenpunkts der Region. Insgesamt wurden etwa 80% der Gebäude in der Ortschaft zerstört, sein Territorium wurde von den ukrainischen Soldaten vollständig vermint.
Nach der Befreiung nannte die Regierung der DVR den Wiederaufbau der Stadt eine der Schlüsselaufgaben. Jetzt, vier Jahre nach den heftigen Kämpfen, lebt Debalzewo bereits wieder ein friedliches Leben: es gibt Schulen, medizinische Einrichtungen, Sporteinrichtungen. Die Arbeiten am Wiederaufbau der Stadt gehen weiter.

 

Standard

Presseschau vom 17.02.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


vormittags:

de.sputniknews.com: „Raus mit den USA“: Regierungsgegner in Karibikstaat Haiti bitten Putin um Hilfe
Bei ihren andauernden Protesten gegen Staatschef Jovenel Moïse haben Regierungsgegner in Haiti eine amerikanische Flagge verbrannt und Russland um Hilfe gebeten.
Die Massenproteste in dem Karibikstaat dauern seit mehr als einer Woche an. Die Demonstranten werfen der Regierung Veruntreuung vor und fordern einen Rücktritt von Präsident Moïse.
Am Freitag hat eine Demonstrantengruppe im Zentrum der Hauptstadt Port-au-Prince eine amerikanische Flagge verbrannt.
„Wir lassen uns von den Amerikanern vollständig scheiden: Wir haben genug von der US-Besatzung, wir können nicht mehr“, zitiert die Agentur AFP einen der Demonstranten namens Bronson.
„Wir fordern Russland, Venezuela und das große China auf, ihre Aufmerksamkeit auf das Elend zu richten, das wir hier erleiden“, forderte der Mann.
Nach der Verbrennung der Flagge riefen die Demonstranten „Raus mit den Amerikanern, lang lebe Putin“. Anschließend kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. Der AFP-Reporter will mehrere Detonationen wahrgenommen haben.


lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen achtmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Shelobok, Kalinowo, Losowoje, Logwinowo, Molodjoshnoje, Prischib und Sokolniki.
Geschossen wurde mit 152mm-Artilleriegeschützen, Antipanzerraketenkomplexen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 16. Februar 3:00 Uhr bis 17. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 14.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Isotow-Bergwerks), Golmowskij, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Spartak, Staromichajlowka, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Kominternowo.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurde infolge von Beschuss von Seiten der BFU auf Dokutschajewsk ein Frau, geb. 1949, am Oberschenkel verletzt. Außerdem wurde die Verglasung eines Hauses in der Watutin-Straße 7, Wohnung 75 beschädigt.
Darüber hinaus wurden duch Beschuss von Seiten der BFU auf Staromichajlowka folgende Wohnhäuser beschädigt:
Tschkalow-Straße 7, 13, 15, 17, 21 (in allen Fällen das Dach beschädigt).
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 124.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 259.
Ab 01:01 Uhr am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.


de.sputniknews.com: Vize-Außenminister Rjabkow: Russland bereit, New-START-Vertrag zu verlängern
Armin Siebert
In einer Diskussion auf der Münchner Sicherheitskonferenz über den von den USA aufgekündigten INF-Vertrag warf der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow den USA vor, auch den letzten Abrüstungsvertrag New-START auslaufen lassen wollen. Russland dagegen sei bereit, diesen zu verlängern.
Vize-Außenminister Sergej Rjabkow, der innerhalb der Kreml-Administration auch für Rüstungskontrolle zuständig ist, bestätigte in München, dass noch immer die komplette nukleare Abrüstung das Ziel Russlands sei. Nicht Moskau hätte den 1987 von Ronald Reagan und Michael Gorbatschow abgeschlossenen INF-Vertrag zur Abrüstung landgestützter Mittelstreckenraketen aufgekündigt, sondern Washington.
New-START-Vertrag retten
Bereits seit 1999 hätten die USA ihre Strategie geändert und wieder aufgerüstet, so Rjabkow. Der Außenpolitker verwies darauf, dass die Administration des ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush den ABM-Vertrag zur Begrenzung von antiballistischen Raketenabwehrsystemen bereits 2002 einseitig aufgekündigt hatte. Dasselbe sei nun mit dem INF-Vertrag passiert. Damit sei bei einem Scheitern des INF-Vertrages der New-START-Vertrag das letzte bilaterale Abkommen zwischen den USA und Russland zur weiteren Reduzierung und Begrenzung strategischer Angriffswaffen.
Rjabkow verkündete nun in München, dass Russland bereit wäre, den New-START-Vertrag um weitere fünf Jahre zu verlängern. Allerdings müssten dafür noch viele Details geklärt werden in Bezug auf US-Waffen. Entsprechende Anfragen der russischen Seite beantworte die US-Seite jedoch nicht, so Rjabkow. Es scheine deshalb der russischen Seite so, dass die USA mit Absicht abwarten, bis auch dieser Vertrag nächstes Jahr ausläuft.
Gegenseitige Vorwürfe
Zu den Vorwürfen der USA, dass Russland gegen den INF-Vertrag verstoße, erwiderte Rjabkow:
„Wir wehren uns seit Jahren gegen die Behauptung, dass die von den USA erwähnten Flugkörper weiter als 500 Kilometer fliegen können und damit gegen den INF-Vertrag verstoßen. Dem ist nicht so.“
Die USA hätten dagegen seit ihrem Ausstieg aus dem INF-Vertrag am 2. Februar 2019 offiziell das Recht, das zu tun, was sie schon seit 1999 tun, nämlich ihre Marschflugkörper und Drohnen auszubauen, die gegen den INF-Vertrag verstoßen.
„Wir sind uns auch sicher, dass die amerikanischen MK 41 ebenfalls als Angriffswaffen benutzt werden können“, fügte Rjabkow hinzu.
Russland wirft den USA vor, dass die Startrampen der amerikanischen Raketenabwehrsysteme in Polen und Rumänien auch mit Marschflugkörpern bestückt werden können, die weiter als 500 Kilometer fliegen können und damit gegen den INF-Vertrag verstoßen.
Pessimistische Zukunft
Angesprochen auf die Zukunft der nuklearen Abrüstung, gab sich der russische Außenpolitiker pessimistisch:
„Wir haben unseren amerikanischen Partnern verschiedene Vorschläge gemacht, wie man weiter zusammenarbeiten kann auf dem Gebiet der Abrüstung. Aber der politische Wille dazu scheint einfach nicht da zu sein.“


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Gestern Abend um 23:30 Uhr haben die BFU das Feuer auf Gorlowka mit großkalibrigen und Schusswaffen eröffnet. Dabei wurde ein Wohnhaus in der Jaroschenko-Straße 59, Wohnung 4, beschädigt (Verglasung beschädigt).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt.


nachmittags:

de.sputniknews.com: „Maximale Terroristen-Konzentration“: Russland drängt zu härterem Vorgehen in Idlib
In der syrischen Provinz Idlib ist laut dem russischen Vize-Außenminister Sergej Werschinin die maximale Anzahl von Terroristen in der Region konzentriert. Zudem verwies der Diplomat auf die Notwendigkeit, sie zu vernichten.
„Idlib ist ein großes, ernsthaftes Problem. Idlib hat heute wohl die maximale Konzentration von Terroristen in der Region und wohl auch außerhalb ihrer Grenzen. Das ist klar, dass dies unsere prinzipielle Position ist, unsere – Russlands“, sagte er am Sonntag bei der Münchner Sicherheitskonferenz.
Wie Werschinin weiter betonte, müssten diese Terroristen in Idlib vernichtet werden. Dabei sollte dies so erfolgen, dass „der Zivilbevölkerung kein Schaden zugefügt wird“.
Es sei ihm zufolge möglich, dies zu tun.
Am Donnerstag trafen sich Russlands Präsident Wladimir Putin, sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan und der iranische Präsident Hassan Rohani im Rahmen des Syrien-Gipfels in der südrussischen Stadt Sotschi. Die drei Länder gelten als Garanten des Astana-Prozesses. Laut Erdogan hat die Erhaltung der Waffenruhe in der Deeskalationszone Idlib im Mittelpunkt des Gipfels gestanden.
Das zuvor letzte Treffen zwischen Erdogan und Putin in Sotschi hatte im September des vergangenen Jahres stattgefunden.
Dabei war eine Waffenruhe zwischen den verfeindeten Parteien im Syrien-Konflikt sowie die Schaffung einer demilitarisierten Zone bei Idlib vereinbart worden.


mil-lnr.info:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich verschärft, bleibt aber kontrollierbar.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das
Regime der Feuereinstellung achtmal verletzt.
Auf Befehl des Kommandeur der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Garas wurden die Gebiete von Logwinowo und Losowoje mit Antipanzerraketenkomplexen und Granatwerfern beschossen.
Von den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade aus wurden auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch die Gebiete von Shelobok, Sokolniki und Prischib mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen.
Auf Befehl des Kommandeurs der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte, des Kriegsverbrechers Majstrenko, wurden die Gebiete von Kalinowo, Molodjoshnoje und Perwomajsk mit 152mm-Artilleriegeschützen, 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 9
5 Geschosse abgefeuert, darunter 28 mit einem Kaliber von mehr als 100mm.
Auf Befehl des Kommandeurs der OOS Najew verwenden die ukrainischen Truppen zum Beschuss von Positionen der Volksmiliz teure Raketenkomplexe, und das trotz des Defizits im Haushalt des Landes und der Verelendung des ukrainischen Volkes. Als Ziele für den Angriff nehmen die Kiewer Kämpfer Wirtschaftsgebäude und Toilettenhäuschen.
Ein solcher Fall
der Verletzung der Minsker Vereinbarungen ereignete sich gestern im Gebiet von Logwinowo, wo Soldaten der ukrainischen Streitkräfte mit einem Antipanzerraketenkomplex „Stugna-P“ eine Toilette vernichteten, die seit 2014 niemanden störte. Aber offensichtlich stellte dieses Objekt der öffentlichen Nutzung für den Kommandeur der 30. Brigade Oberst Garas eine erhebliche Gefahr dar.
Dafür gibt nun das Kommando der ukrainischen Streitkräfte finanzielle Mittel aus, die von westlichen Gläubigern für den Wiederaufbau der Wirtschaft des Landes zugeteilt wurden.
Wir erhalten weiter Informationen über Verbrechen der Kiewer Soldaten gegenüber der Zivilbevölkerung. Örtliche Einwohner von durch Kiew kontrollierten Ortschaften haben mehrfach von Überfällen, Plünderungen und anderen rechtswidrigen Handlungen ukrainischer Soldaten berichtet. Die Ausschreitungen von Seiten der Strafsoldaten der ukrainischen Streitkräfte nehmen kein Ende, das Ignorieren aller Rechte und Freiheiten der örtlichen Einwohner ist für die „Befreier“ normal geworden.
So hat der Offizier aus der 10. Gebirgssturmbrigade Hauptmann Manujlo i
n betrunkenem Zustand ein weiteres Verbrechen begangen. Am 15. Februar nutzte der Kämpfer in Rajgorodka, Bezirk Nowoajdar, während eines Alltagsstreits eine Schusswaffe gegenüber einem örtlichen Einwohner. Dabei starb der Verletzte vor Ort. Der Soldat der Brigade wurde festgenommen. Es laufen Ermittlungen.
Die Volksmiliz der LVR hält trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen das Regime der „Feuereinstellung“ und die Minsker Vereinbarungen streng ein.
Dabei behalten wir uns das Recht auf adäquate erwidernde Maßnahmen im Fall grober Verletzungen der Vereinbarungen durch die ukrainische Seite vor. Dazu werden mit dem Personal der Einheiten ständig Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt, bei denen die Kenntnisse und Fertigkeiten der Soldaten vervollkommnet werden.


de.sputniknews.com: USA wollen nicht, dass Damaskus Nordosten wieder kontrolliert – US-Sonderbeauftragter
Die USA treten laut ihrem Sonderbeauftragten für Syrien, James Jeffrey, gegen die Rückgewinnung der Kontrolle über den Nordosten Syriens durch Damaskus auf.
Wie Jeffrey am Sonntag bei der Münchner Sicherheitskonferenz sagte, wollten die USA nicht, dass die syrischen Behörden „dorthin zurückkehren, weil sie nicht zur Wiederherstellung der Stabilität in diesen Gebieten beitragen, sondern die Lage destabilisieren“.
Zuvor hatte die Zeitung „The Washington Post“ mitgeteilt, dass das Pentagon unter Teilnahme der EU-Länder an einem Plan zur Einrichtung einer Pufferzone im Nordosten Syriens arbeiten solle.
Die Aufgabe der neuen Mission sei es, die kurdischen Milizen vor einer eventuellen Gefahr seitens der Türkei zu schützen sowie den Kampf gegen den „Islamischen Staat“ fortzusetzen.
Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärt, dass die kurdischen Selbstverteidigungskräfte YPG nicht an der Einrichtung einer Sicherheitszone im Norden Syriens teilnehmen würden.
US-Präsident Donald Trump hatte Ankara zuvor mit Wirtschaftsmaßnahmen gedroht, sollte es die syrischen Kurden angreifen. Das löste eine scharfe Reaktion seitens Ankaras aus. Zudem hatte Trump betont, die Bildung einer 30 Kilometer tiefen Pufferzone in Syrien sei nötig.


Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 16.02.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 14-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von neun Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadier- und der 30. mechanisierten Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Drapatyj und Garas das Gebiet von Golmowskij und die Siedlung des Isotow-Bergwerks mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Dabei wurde ein Wohnhaus in der Jaroschenko-Straße 49 beschädigt.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 24. mechanisierten, der 57. Panzergrenadier- und der 128. Gebirgssturumbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Guds, Mischantschuk uns Sobko aus Trudowskije, Spartak, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Alexandrowka und das Gelände des Flughafens von Donezk mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen. Insgesamt wurden 30 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert.
Während des Beschusses durch Kämpfer aus der 128. Gebirgssturmbrigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Sobko von den Positionen im Gebiet von Nowotroizkoje aus wurde eine zivile Einwohnerin von Dokutschajewsk, geb. 1949, verletzt. Die gesammelten Informatioen über von den ukrainischen Kämpfern begangene Verbrechen wurden an internationale Organisationen übergeben sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der Republik, um ein Strafverfahren einzuleiten.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Kominternowo mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Der Zynismus, mit dem die ukrainischen Politiker und Militärs höheren Rangs regelmäßig über die Absichten, Frieden in den Donbass zu bringen, erzählen, erschüttert. Während sie diese Erklärungen abgeben, beendet die ukrainische Seite die Aggression gegen die friedlichen Einwohner der Republik nicht. Mit großem Bedauern muss festgestellt werden, dass die Chefs der westlichen Länder und der einflussreichen internationalen Organisationen sich oft bemühen, die verbrecherischen Handlungen Kiews nicht zu bemerken, im besten Fall läuft alles auf das Festhalten von Fakten hinaus. Aber das Gefühl der Straflosigkeit und des Fehlens einer Verurteilung löst den ukrainischen Kämpfern die Fesseln.
Ein typisches Beispiel eines solchen Fake-Friedensbringers ist der Kommandeur der Besatzungskräfte Najew. Anstatt zu erreichen, dass seine Untergebenen die Minsker Vereinbarungen erfüllen, stimuliert er sie in jeglicher Weise und muntert sie zu neuen Verbrechen auf. Gestern hat Najew Mannschaften von Antipanzerraketenkomplexen aus der 93. Brigade wegen „herausragender Errungenschaften“ im Kampf gegen die Einwohner des Donbass ausgezeichnet.
Die Kämpfer der 93. mechanisierten Brigade stehen weit an der Spitze aller ukrainischen bewaffneten Formationen was die Zahl der zerschlagenen und vernichteten zivilen Technik betrifft. In der Mehrheit der Fälle werden gerade Antipanzerlenkraketenkomplexe verwendet, deren Mannschaften Najew ausgezeichnet hat.
Ich erinnere daran, dass sie allein im letzten Jahr einen Brotlieferwagen „Gasel“, ein Fahrzeug vom Typ „BelAS2 und ein Sanitärfahrzeug im Gebiet von Dokutschajewsk vernichtet haben sowie ein Dienstfahrzeug, das Personal der Donezker Filterstation beförderte. Außerdem beschießen die Kämpfer der 93. Brigade regelmäßig Mitarbeiter des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“, die die Funktion von kritisch wichtigen Objekten der zivilen Infrastruktur gewährleisten. Wie Sie sehen, sind all diese „Heldentaten“ nicht unbemerkt geblieben und die „verdienten“ Medaillen haben ihre „Helden“ gefunden.


de.sputniknews.com: Minister witzelt: „Iranische Grenzen mitten durch US-Basen gezogen
Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat auf die US-Vorwürfe, dass Teheran sich in die Angelegenheiten des Nahen Ostens einmische, mit einem Witz reagiert.
„Die USA behaupten, dass der Iran in die Angelegenheiten der Region eingreife. Aber hat jemand sich gefragt, wessen Region dies sei? Schauen Sie auf die Landkarte. Das US-Militär hat 10.000 Kilometer zurückgelegt, um alle unsere Grenzen mit seinen Stützpunkten zu überdecken. Es gibt sogar einen Witz, dass die iranischen Grenzen mitten durch amerikanische Stützpunkte gezogen sind“, sagte der iranische Außenminister bei der Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 15. bis 17. Februar 2019 in der bayerischen Hauptstadt tagt.
Im Mai vergangenen Jahres hatte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg Washingtons aus dem Atomabkommen mit dem Iran und die Wiederverhängung aller Sanktionen gegen das Land verkündet. Am 5. November 2018 traten die Strafmaßnahmen offiziell in Kraft.


de.sputniknews.com: Fazit zur Münchner Sicherheitskonferenz: Houston, wir haben ein Problem
Armin Siebert
Ein Gastgeber im EU-Hoodie, die größte US-Delegation aller Zeiten, der vielleicht letzte Auftritt der Bundeskanzlerin in München, Proteste und ein ganz und gar nicht isolierter russischer Außenminister. Die Münchner Sicherheitskonferenz hat genau das deutlich gemacht, was sie kaschieren wollte: die USA und Europa haben sich entfremdet.
Der Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz war noch voller Schwung und Optimismus. Der sonst eher förmliche Diplomat Wolfgang Ischinger, ehemaliger deutscher Botschafter in Washington und London und seit elf Jahren Chef der Sicherheitskonferenz (Siko), hielt seine Eröffnungsrede im EU-blauen Kapuzenpulli. Dies sollte die Einheit Europas symbolisieren, die gerade am Vortag noch auf eine schwere Probe gestellt wurde durch die Mini-Siko zum Iran, die von Polen und den USA in Warschau veranstaltet wurde. Viele europäische Außenminister boykottierten diese Veranstaltung, wie auch Russland. Der Iran, der dort am Pranger stand, war gar nicht geladen. Es ging darum, mit Auschwitz als Totschlagargument, Kerneuropa – Deutschland, Frankreich und (noch) Großbritannien – endgültig einzuschüchtern, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen. Diese Forderung wiederholte US-Vizepräsident Mike Pence noch einmal eindringlich in München in der grusligsten Rede der Siko.
Der Forderungskatalog der USA
Der Iran, die russisch-europäische Gaspipeline Nord Stream 2 und das sogenannte „Zwei-Prozent-Ziel“, die amerikanische Forderung, zwei Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung in den Militärhaushalt zu pumpen, das sind im Moment die Kernprobleme zwischen den USA und Europa. Der Iran hat es mal wieder zum Staatsfeind Nummer Eins gebracht in den USA und damit Venezuela, Russland, China und mit einigem Abstand Nordkorea und Kuba auf die Plätze verdrängt. Entsprechend betrachten die Staaten es als Affront, dass nicht nur China und Russland an dem mühevoll ausgehandelten Atomabkommen mit dem Iran festhalten, sondern auch die europäischen Verbündeten. Europa hält nicht nur an dem Abkommen fest, sondern sabotiert sogar die Iran-Sanktionen der USA und versucht, diese zu umgehen.
Dieselbe Misere erleben die Amerikaner bei Nord Stream 2. Bereits 2017 haben die USA ein Gesetz erlassen, in dem sie mit Sanktionen gegen die russisch-europäische Gasleitung drohen. Da diese preiswertes russisches Erdgas nach Europa transportiert, macht sie amerikanisches Fracking-Gas auf dem Kontinent nicht wettbewerbsfähig. Auch hier gibt es Widerstand gegen die US-Drohungen, vor allem aus Deutschland.
Und auch bei den Militärausgaben hinkt die Bundesrepublik weit zurück. Während amerikahörige Musterschüler wie Polen oder die baltischen Staaten die Zwei-Prozent-Vorgabe sogar freiwillig übererfüllen, dümpelt Deutschland noch immer bei 1,25 Prozent. Nun ist es allerdings ein Unterschied, wenn Estland eine halbe Milliarde Euro ins Militär steckt, während für Deutschland zwei Prozent vom Bruttosozialprodukt 60 Milliarden Euro bedeuten.
Junioraufstand unter Führung der scheidenden Merkel
Es gibt also einen Aufstand der europäischen Juniorpartner gegen die USA unter Führung der scheidenden Angela Merkel, die immer besser zu werden scheint, je weniger sie zu verlieren hat. Die USA fahren deshalb seit ein paar Jahren die Doppelstrategie, die EU einzuschüchtern und zu erpressen, vor allem über wirtschaftliche Hebel wie Zölle und Sanktionsdrohungen, und zu spalten, indem man die jungen, schwachen osteuropäischen Staaten, das „Neue Europa“ gönnerhaft protegiert und das „Alte Europa“ tadelt. Diese Unterscheidung geht auf Ex-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zurück, der so 2003 die Unterstützer des Irak-Krieges von den Verweigerern wie Deutschland unterschied.
Neue und alte Welt
Die Münchner Sicherheitskonferenz sollte also die transatlantische Freundschaft wieder kitten. Es gab kaum eine Rede auf der Siko, auf der dies nicht beschworen wurde, aber der Funke wollte einfach nicht überspringen. Dabei schien der Wille da zu sein. Die deutsche Kanzlerin gab sich die Ehre, und die USA reisten mit der größten Delegation ever an. Diese wirkte jedoch wie von einem anderen Stern. Hier scheint der Vergleich „Alte“ und „Neue Welt“ tatsächlich zu passen, nur diesmal mit umgekehrten Voraussetzungen. Die USA scheinen tief im Kalten Krieg hängengeblieben zu sein, während Europa zwar so kompliziert und zerrissen wie noch nie ist im Moment, aber sich doch bemüht, sich an die neuen Realitäten einer multipolaren Welt anzupassen.
Showdown Merkel – Pence
Die Höhepunkte der diesjährigen Siko waren am Samstag die unmittelbar aufeinander folgenden Auftritte der Bundeskanzlerin und des amerikanischen Vizepräsidenten. Und nirgends zeigte sich in München der Bruch deutlicher zwischen alter und neuer Welt. Während Merkel frei, gelöst und leidenschaftlich sprach, ja sogar mal scherzte und für ihre Rede mit Standing Ovations gefeiert wurde, las Pence seine Prahlereien und Drohungen mit versteinertem Gesicht vom Blatt ab und verschwand sofort nach seinem Vortrag, was vom Publikum mit kühlem, verhaltenem Höflichkeitsapplaus quittiert wurde.
Russisches Gas first
Einer der ganz wenigen Punkte, in dem sich Demokraten und Republikaner in den USA gerade einig sind, ist die Ablehnung von Nord Stream 2. Umso beeindruckender war, mit welcher Vehemenz Angela Merkel in ihrer Rede die Pipeline verteidigte im Angesicht eines mit den Zähnen knirschenden ukrainischen Präsidenten Poroschenko und des halben US-Senats im Publikum.
Merkel wiederholte in München erneut, dass man Russland und Deutschland nicht trennen könne, vor allem im Gasbereich. Merkel wies darauf hin, dass Deutschland seit siebzig Jahren zuverlässig Gas aus Russland und früher der Sowjetunion bekam und bekommt. Die Amerikaner würden überhaupt erst seit drei Jahren Flüssiggas anbieten, so die Kanzlerin.
Auch fand Merkel ein schönes Bild, um endlich die heuchlerischen Kritiker von Nord Stream 2 zum Schweigen zu bringen, die davor warnen, dass Europa durch die Pipeline zu abhängig wird von Russland und der Ukraine schadet:
„Ein russisches Gasmolekül bleibt ein russisches Gasmolekül, egal, ob es über die Ukraine kommt oder ob es über die Ostsee kommt“, sagte sie.
Merkel sparte in ihrer Rede auch nicht mit (unsachlicher) Kritik an Russland. Aber auf die Gasversorgung aus Russland ließ sie nichts kommen. Dem amerikanischen Präsidenten sollte so ein konsequentes Verteidigen eigener Interessen – Germany first – eigentlich gefallen.
Handschlag verweigert
Trotzdem hat Merkel in ihrer Rede in München auch mehrmals den USA die Hand ausgestreckt, freundschaftlich, fast kumpelhaft. Herr Pence, der unmittelbar nach der Kanzlerin die Bühne betrat, ging jedoch überhaupt nicht auf Merkels Rede ein und ratterte einfach seine vorbereitete Anklageschrift herunter. Die USA hatten offensichtlich nicht vor, Europa zu umgarnen in München. Amerika fühlt sich noch stark genug, zu drohen. Pence war mit einem Katalog von Forderungen und einer Best-Of der Errungenschaften der glorreichen Trump-USA nach München gereist. Sein Auftritt bestätigte alle Vorurteile, die man nur haben kann gegen einen Weltpolizisten USA.
Amerikanisches Wachsfigurenkabinett
Die amerikanische Delegation in München wirkte wie ein Wachsfigurenkabinett – ewig lächelnd, aber irgendwie wie gelähmt. Der Trump-Shutdown der letzten zwei Jahre schien ihnen deutlich in den Knochen zu stecken. Der Streit zwischen Demokraten und Republikanern über Trump hat das ganze Land gespalten. Entsprechend schwer fiel es, den US-Vertretern in München mit einer gemeinsamen leichten Zunge zu sprechen. Nancy Pelosi, Sprecherin des Repräsentantenhauses und angeblich gerade mächtigste Frau Amerikas, hatte überhaupt keinen Auftritt auf dem Hauptpodium der Siko, genauso wie Trump-Tochter Ivanka und ihr Ehemann Jared Kushner, die beide als sehr einflussreich gelten. Ein anderer Top-Politiker, der ehemalige Vizepräsident Joe Biden, drängte dagegen auf die Bühne, obwohl er vor einer Woche noch gar nicht im Programm stand, um Wahlkampf für seine Anti-Trump-Kandidatur im nächsten Jahr zu machen. Biden veranschaulichte in seiner Rede deutlich, womit die Demokraten bei den nächsten Wahlen punkten wollen: aggressives Russland-Bashing.
Ein bisschen mehr Isolation wäre schön
Nun weiß man nicht, was hinter den Kulissen dieser hochkarätigen Konferenz mit 35 Staatschefs und 80 Ministern passierte. Der russische Außenminister Sergej Lawrow klagte jedenfalls auf seiner Abschluss-Pressekonferenz ironisch, dass Russland ruhig ein bisschen mehr isoliert sein könnte. Er und sein Team hätten Rückenschmerzen nach mehr als zwanzig Treffen mit dem „Who is Who“ der Weltpolitik. Wohl kaum jemand war in München so gefragt wie der russische Außenminister. Auch hielt sich bei den öffentlichen Auftritten das Russland-Bashing relativ in Grenzen. Relativ. Natürlich war die Panelrunde mit den im Russland-Hass vereinten Präsidenten Georgiens und der Ukraine auf der Siko unerträglich. Und auch der britische Verteidigungsminister wurde nach seiner martialischen antirussischen Rede von Lawrow zu Recht als Kriegsminister bezeichnet. Auch bei Joe Biden hatte man den Eindruck, hier spricht Ronald Reagan im Jahre 1985. Aber Biden hat gerade nichts zu entscheiden. Mike Pence schon. Und der hielt sich zum Thema Russland auffallend zurück in seiner Rede. Auch Lawrow bestätigte, dass er den Eindruck hatte, dass man ihm dieses Jahr in München mehr zugehört hat und Russlands Standpunkt hören wollte.
„Klub der Auserwählten“ abgebrannt
In seiner Rede auf der Siko warnte Lawrow vor Versuchen der USA, die Welt zu spalten und die Vereinten Nationen durch einen „Klub der Auserwählten“ zu ersetzen. Genau diesen Eindruck hatte man auch in München, dass alte Allianzen um ihre Existenz kämpfen und die neuen Realitäten der Welt zu neuen pragmatischen Kontakten führen. Auf der Bühne vermied man tunlichst sowohl direkte Konfrontation als auch Verbrüderung mit den nach transatlantischer Lesart falschen Verbündeten. Es bleibt zu wünschen, dass wenigstens in den Nebenräumen des Bayerischen Hofs Klartext geredet wurde, der die Weltuntergangsuhr zumindest nicht noch weiter auf Zwölf gedreht hat. Denn wer redet, schießt nicht. Wollen wir hoffen, dass die Zehntausend Anti-Siko-Demonstranten draußen nicht umsonst auf die Straße gegangen sind.

 

Standard

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 11. bis 17. Februar 2019

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, Dnrailway sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Montag:

Firma aus Makejewka exportiert Lebensmittel
Dan-news.info – Ungefähr 150 Tonnen der Produktion der Firma Produkty Donbassa (Lebensmittel aus dem Donbass) in Makejewka werden in die Lugansker Volksrepublik geliefert, geplant ist der Export in die Russische Föderation, so die Finanzchefin des Unternehmnes, Jelena Andrejewa.
„Mit der LVR arbeiten wir nicht erst seit einem Jahr zusammen. Unsere Produktion beträgt monatlich ungefähr 700 Tonnen, 20% davon gehen in die LVR“, sagte Andrejewa. „In die Russische Föderation sind bereits Ende Oktober Probelieferungen gegangen. Im Zusammenhang damit stehen wir in Verhandlungen und machen Werbung“, sagte sie.
Die Firma Produkty Donbassa wurde 2002 gegründet und ist seit Oktober 2015 im Handelsregister der DVR registriert. Es werden Erzeugnisse der Marken MakMaj und SchefSous (Chefsauce), Mayonnaise, Ketchup, Senf, verschiedene Saucen, Tomatenmark und ähnliches hergestellt. Die Kapazität des Werkes beträgt annähernd 1500 Tonnen im Monat, es hat 243 Mitarbeiter.

Steuereinnahmen 2018 um 41% gestiegen
Lug-info.com – Das berichtete das staatliche Komitee für Steuern und Abgaben der LVR heute unter Berufung auf die Leiterin der Koordinations- und Monitoring-Verwaltung der Behörde, Inna Kolomijzewa, heute. „Unsere Erwartungen sind damit in vollem Umfang erfüllt“, sagte sie und nannte die nach Branchen gegliederten Zuwachsraten der anhaltend positiven Dynamik: 52% im Maschinenbau, 47% in der Metallurgie, 39% im Post- und Fernmeldebereich, 29 % in der Lebensmittelindustrie, 26% im Transportwesen, 21% in der chemischen Industrie, 19% im Bauwesen und 18% im Handel.
„Die Arbeit des Komitees und seiner örtlichen Organe war von ausschlaggebender Bedeutung für die Steuereintreibung“, sagte Kolomijzewa. In den ersten neun Monaten des Jahres 2018 betrug der Zuwachs 38,5% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Das Staatsoberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik sieht das gestiegene Steueraufkommen als positiven Index für die Entwicklung der Republik.
Das Komitee teilte gleichfalls mit, dass die Unternehmen der Republik im Rahmen der Maßnahmen zur Erhöhung der Transparenz der Wirtschaft freiwillig 130 Mio. Rubel vorher unterschlagener Gewinne angezeigt und dafür ungefähr 3 Mio. Rubel (40.000 Euro) Steuern gezahlt hätten.

Bedeutung der Kohleförderung nimmt immer weiter zu
Lug-info.com – Die Bergwerke der Unterabteilung Krasnodonugol (Filiale 2 der geschlossenen Wnjeschtorgserwis AG) haben 2018 zwei Millionen Tonnen Kohle gefördert. Das teilte heute der Leiter der Verwaltung der Stadt und des Bezirks Krasnodon, Sergej Kosenko, dem Staatsoberhaupt der Republik Leonid Pasetschnik mit.
Er merkte an, dass die Bergwerke von
Krasnodonugol damit 2018 zum Flaggschiff der ökonomischen Entwicklung der Region geworden sind. „Für dieses Jahr ist die Eröffnung eines neuen Stollens mit bis zu 2,2 Mio. Tonnen Vorräten geplant – eine Erhöhung der Förderung um 6%“, sagte der Verwaltungschef und fügte hinzu, dass auch die kleineren Kohleunternehmen des Bezirks einen bedeutenden Anteil am Wachstum 2018 gehabt hätten.
Kosenko erwähnte gegenüber dem Staatsoberhaupt auch den Anstieg des Produktionsumfangs auf der Geflügelfarm Iswarino. Vorher war von der Verwaltung mitgeteilt worden, dass der Umsatz aller Unternehmen der Stadt und des Bezirks 2018 um 56,2% gegenüber dem Vorjahr gestiegen sei.
Der Leiter von Krasnodonugol, Sergej Gorochow, meinte, die großen Kohleunternehmen der LVR ‚erleben eine neue Zeit der Blüte‘. Der Vorsitzende des Gewerkschaftsbundes der LVR, Oleg Akimow, erklärte, dass die Republik eine kontinuierliche Arbeit der von Kiew aufgegebenen Kohlebetriebe gewährleiste.
Das Gesetz über ausländische Steuerpflichtige sieht die Einführung staatlicher Verwaltung durch Berufung einer zeitweiligen Administration für Unternehmen vor, die nicht bis zum 1. März 2017 mit den Steuerbehörden der LVR einen Vertrag über an den Staat zu zahlende Steuern, Abgaben und andere Verpflichtungen abgeschlossen haben. Zu den Unternehmen, die unter Äußere (staatliche) Verwaltung gestellt sind, gehören (auch) Krasnodonugol, Rowenkiantrazit und Swerdlowantrazit.


Dienstag:

Präsidialerlass zu staatlichen Körperschaften
Dan-news.info – Das Staatsoberhaupt der DVR Denis Puschilin unterzeichnete heute den Erlass 50 ‚Über die staatlichen Körperschaften‘. Das Dokument ist auf der offiziellen Website des Präsidenten einzusehen. Der Erlass 05 vom 15. Januar 2018 ist damit außer Kraft.
Regierungschef Alexandr Anantschenko erhielt den Auftrag, innerhalb eines Monats Vorschläge zur Reorganisation der staatlichen Körperschaften zu unterbreiten. Entsprechend der Definition im Erlass ist eine staatliche Körperschaft eine einheitliche, nicht-kommerzielle Organisation zur Umsetzung der staatlichen Politik, zur Bereitstellung staatliche Dienste, zur Verwaltung des Staatseigentums, zu Modernisierung und innovativer Entwicklung der Wirtschaft sowie zur Verwirklichung besonders wichtiger Projekte und staatlicher Programme. Eine staatliche Körperschaft kann nicht privatisiert werden. Kraft ihres Vermögens hat sie das Recht, andere nicht-kommerzielle Organisationen zu gründen, Teilhaber von Kapitalgesellschaften zu werden, Wertpapiere zu erwerben oder zu verkaufen und anderen Körperschaften oder staatlichen Unternehmen Kredite zu geben.
Der Erlass sieht die Möglichkeit der Eröffnung von Filialen bzw. Vertretungen der staatlichen Körperschaften auf dem Territorium der DVR und anderer Länder, des Abschlusses von Verträgen zu öffentlich-privaten Partnerschaften (PPPs) und der Reorganisation oder Schließung der zugehörigen Unternehmen vor.
Im Januar war über Pläne zur Einrichtung staatlicher Körperschaften in der Energie- und der Gasbranche der Republik berichtet worden. Zur Verwaltung der staatlichen Körperschaften wird ein Aufsichtsrat geschaffen, in dem Repräsentanten des Staatsoberhaupts und der Regierung vertreten sein werden.
„Die staatlichen Körperschaften sollen Unternehmen branchenintern zusammenführen. Das wird Verwaltungsprozesse optimieren. Innerhalb einer Körperschaft wird das Verrechnungspreissystem eingeführt“, sagte der stellvertretende Regierungschef Igor Martynow. Staatliche Körperschaften sollen auf Basis der Staatskonzerne Donbassgas und Energija Donbassa eingerichtet werden. Zu der erstgenannten werden die Unternehmen Donezkawtogas und Donbasstransgas gehören, zur zweiten verschiedene Energieversorgungsunternehmen. Die ‚Gaskörperschaft‘ wird auch die operative Lenkung von Donbassteploenergo [Fernwärme] übernehmen. (Meldung vom 12. Januar)

Importvermeidung bei bestimmten Lebensmitteln angestrebt
Dnr-online.ru – Heute fand im Ministerium für ökonomische Entwicklung der DVR ein Treffen mit Vertretern des Ministeriums für Landwirtschaft und Ernährung zur Importvermeidung bestimmter Produkte und zu Entwicklungsperspektiven der einheimischen Lebensmittelproduktion statt.
„Die Auflistung der in Frage kommenden Produkte muss methodisch erarbeitet, als Veränderungen unterworfene wirtschaftliche Größe verstanden werden und auf den Entwicklungsperspektiven des Agrarsektors als ganzem basiert sein. Bei dieser Art von Maßnahmen müssen alle Anstrengungen der Verwaltung auf die Erkennung und Konzentration innerer Ressourcen von einheimischen Unternehmen, die potentiell für die Importvermeidung in Frage kommen, konzentriert werden“, sagte die Abteilungsleiterin Agrarindustrieller Komplex und Umwelt im Ministerium für ökonomische Entwicklung, Alina Smirnowa. Im Ergebnis des Treffens wurde beschlossen, die Auflistung der Produkte – darunter Lebensmittel von sozialer Bedeutung – einvernehmlich zu erarbeiten.
Das Ministerium analysiert regelmäßig die Daten der Verwaltungen der Städte und Bezirke sowie der Handelsketten und bewertet zusammen mit den Erzeugern die Perspektiven zur Ausweitung der Produktion und Erweiterung der Sortimente. So kann die aktuelle Lage in der Branche objektiv eingeschätzt und können Maßnahmen zur Sicherstellung der Lebensmittelversorgung in der DVR ergriffen werden.

Gewerkschaftsführer äußert sich positiv zu staatlicher Verwaltung
Lug-info.com – Zwei Jahre Arbeit von Kohleunternehmen unter Äußerer (staatlicher) Verwaltung haben gezeigt, dass sie ihrer Entwicklung Impulse gibt. Das erklärte der Vorsitzende des Gewerkschaftsbundes der LVR, Abgeordneter des Volkssowjets und Mitglied des Stabes für die Überführung von in der Ukraine registrierten Firmen unter staatliche Verwaltung, Oleg Akimow, dem Lugansker Informationszentrum (LIZ) gegenüber in einem Interview.
Die Einführung der Äußeren Verwaltung war 2017 die einzig praktikable Maßnahme zur Erhaltung einiger Unternehmen und der Sicherung der Arbeitsplätze nach Einführung der Wirtschaftsblockade durch Kiew. Es ging um 36.000 Bergleute, die von ihren „Herren“ im Stich gelassen wurden. Damals standen viele der Kohleunternehmen still und es kostete große Mühe, sie wieder in Gang zu bringen“, sagte er.
„Jetzt ist die Situation in allen Betrieben stabil. Die Löhne werden pünktlich gezahlt, und die Unternehmen kümmern sich um Sozialleistungen und materielle Zuwendungen. Dank den operativen Maßnahmen der Regierung und des Stabes konnten die Arbeitskollektive, die materielle Basis und soziale Objekte erhalten werden“, sagte Akimow. …
„2018 wurden bei Rowenkiantrazit zwei neue Stollen und im Schacht Zentrosojus von Swerdlowantrazit ein neuer Abbau im Stollen 12 in Betrieb genommen. Die Kumpel der Kohlekombinate erfüllen von Monat zu Monat die Pläne“, fügte Akimow hinzu. „Die soziale Basis, die leider in der Zeit der ‚Njesaleshnaja‘ (der unabhängigen Ukraine, Anm. d. Übers.) viel von ihrer Attraktivität eingebüßt hat und jetzt viele Investitionen erforderlich macht, konnte vollständig erhalten werden und wird erweitert. Heute gibt es bei den Unternehmen Kindererholungsheime, Sanatorien zur Prophylaxe, Kulturhäuser, Stadien, Sportplätze, ja sogar Skate-Parks und anderes“, unterstrich der Vorsitzende.
Die Leitung von
Wnjeschtorgserwis und die Gewerkschaften schenken den Kinderheimen große Aufmerksamkeit. So wurden in Rowenki im Kindererholungsheim Lesnyje Sori (Morgendämmerung[en] im Wald) zwei neue Gebäude erstellt und der Komplex Sarniza renoviert. Im Jahr 2018 konnten sich in diesen beiden Einrichtungen durch Erweiterung des Personalbestands 1500 Kinder erholen“, sagte Akimow. Hohes Niveau hatte das Sommerferienlager im größten Kindererholungsheim der Republik, Koroljewskije Skaly (königliche Gipfel), wo sich im vergangenen Jahr 1565 Kinder erholten“, fügte er hinzu.


Mittwoch:

Industrieproduktion in Lugansk steigt sprunghaft
Lug-info.com – Die Zahl der abhängig Beschäftigten in den großen und mittleren Industriebetrieben Lugansks ist in den vergangenen vier Jahren auf das 4,1fache gestiegen, so heute Bürgermeister Manolis Pilawow im Abschlussbericht des Jahres 2018. Pilawow zufolge wurde 2018 in der Stadt eine ganze Reihe neuer Unternehmen gegründet.
„Wir haben da die Lugansker Tabakfabrik, das Sonnenblumenölwerk der
Lugansk-Niva AG, die Buttermilchproduktion im Großkühlhaus, die Kondotoreiwaren der Marke Semejnaja skaska (Familienmärchen), die Chemiebetriebe Maks-chim GmbH und Wostokspeztrans-resurs GmbH, die Haushaltschemie der Marke Gloris mit deutscher Technologie produziert und die Firma A-Winner, die Hydraulikschläuche und -zylinder herstellt“, sagte er.
„Ein besonderer Umsatzanstieg wurde beim Maschinenbau
Lugamasch festegestellt – viermal soviel wie 2017. Die Konditoreiwarenfabrik Lokond hat den Umsatz verdoppelt,
die Firma
Lugzentrokus Monjatowskij (Schmiedewaren) auf das 1,4fache erhöht,
das Lugansker metallguss-mechanische Werk um 29%,
die Firma
Antej, einziger Hersteller von Strumpfwaren in der Republik, um 25% und
das Lugansker elektromechanische Werk um 24%“, fügte er hinzu.
Pilawow erwähnte auch die kontinuierliche Arbeit von exportierenden Unternehmen wie der Firmen
Marschal (Armaturen für Wasser- und Gasleitungen) und Awtomotosaptschast (Autoteile), was schon Umsatzprognosen für den Maschinenbau im laufenden Jahr möglich mache. „Die Planziffern für den Umsatz im Maschinenbau der Stadt für 2019 liegen 10% höher als 2018“, sagte Pilawow. Die Kapitalinvestitionen der hauptstädtischen Unternehmen und Organisationen seien um 42% größer gewesen als 2017 und doppelt so hoch wie 2016.
Dem Leiter der Wirtschaftsverwaltung der Stadt, Igor Gurskij, zufolge sei der Umsatz in der Industrieproduktion Lugansks 2018 um 36% im Vergleich zum Vorjahr gestiegen und betrug über 30 Mrd. Rubel (402,4 Mio. Euro).


Freitag:

Zusammenarbeit von Industrie- und Handelskammern der DVR und Russlands
Dan-news.info – Die Industrie- und Handelskammern der DVR sowie Nowomoskowsk (1933 – 1961 Stalinogorsk, Oblast Tula) und Naro-Fominsk (Moskauer Oblast) erörterten Pläne zur zukünftigen Zusammenarbeit, so die Präsidentin der Donezker Kammer, Walerija Bulyga.
”Wir haben Kontakte geknüpft und sind darüber übereingekommen, demnächst Berührungspunkte und Felder der Zusammenarbeit unserer Unternehmen zu bestimmen.” Es seien Gespräche zu Fragen der Konkurrenzfähigkeit der Donezker Produktion geplant. Bulyga zufolge sind auf dem ‚3. Forum der Exporteure der Moskauer Oblast‘ Ergebnisse erzielt worden. Außerdem wurden dort Fragen der rechtlichen Beziehungen zwischen den Wirtschaftssubjekten und des Außenhandels besprochen.
Die Teilnahme der Delegation aus Donezk am Forum in Russland war die erste Maßnahme des ‚Russischen Zentrums‘ (DVR) zur Integration Donbass – Russland in wirtschaftlicher Hinsicht.

 

Standard

Presseschau vom 16.02.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

Wpered.su: Die Amwrosiewker Kommunisten nahmen an einer Kundgebung zum 30. Jahrestag des Abzugs der sowjetischen Truppen aus Afghanistan teil
Heute haben die Amwrosiewker Kommunisten an einer Kundgebung zum 30. Jahrestag des Abzugs der sowjetischen Truppen aus Afghanistan teilgenommen. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Vor Einwohnern von Amwrosiewka, Schülern, Afghanistan-Veteranen sprachen der Leiter der Verwaltung des Bezirks Amwrosiewka I. W. Lysow, der Bürgermeister der Stadt Amwrosiewka N. P. Dokuka, der Vorsitzende der Union der Afghanistanveteranen und internationalistischen Kämpfern I. G. Mokryj, der Leiter der Abteilung des Militärkommissariats des Bezirks Amwrosiewka I. W. Blednych und die erste Sekretärin der Amwrosiewker Bezirkskomitees der Kommunistischen Partei der DVR L. A. Jakobowskaja.
Während der Veranstaltung waren Lieder und Gedichte zu hören. Nach einem Salut und einer Schweigeminute legten die Anwesenden Blumen am Fuß des Denkmals für die Afghanistan-Kämpfer nieder.


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage am 15.02.2019
Heute tagsüber haben die ukrainischen Kämpfer wieder zielgerichtet auf Ortschaften der Republik geschossen und sich dabei auf die Vernichtung von Wohnhäusern und Objekten der zivilen Infrastruktur konzentriert.
Kämpfer aus der 93. mechanisierten Brigade unter Anführerschaft des Kriegsverbrechers Bryshinskij haben Jasinowataja mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Dabei wurden zwei Wohnhäuser in der Gogol-Straße 18 und 45 beschädigt Außerdem wurde ein ziviles Fahrzeug in der Sowjetskaja-Straße 28 und ein Abschnitt einer Gasleitung in der Festivalnaja-Straße 29 beschädigt.
Außerdem haben Kämpfer aus der 58. Panzergrenadierbrigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Drapatyj mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen die Siedlung des Gagarin-Bergwerks beschossen, dabei ein Haus in der Gretschka-Straße 36 beschädigt. Verluste unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Nach uns vorliegenden Informationen hat Poroschenko dem Kommando der Besatzungskräfte die Anweisung gegeben, für ihn eine gefälschte Beweisbasis zu erstellen, die er nutzen kann, um während seiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz neue Sanktionen gegen die Russische Föderation zu initiieren. Nach dem Plan der Puppenspieler aus Washington soll Poroschenko vor der Weltöffentlichkeit in der Form eines „unschuldigen Schäfchens“ erscheinen.
Alle Informationen über Zerstörungen und zugefügten materiellen Schaden werden zusammengefasst, die Ergebnisse der Beschüsse werden auf Fotos und Videos festgehalten. Die gesammelten Informationen werden an die Generalstaatsanwaltschaft der Republik übergeben, um eine Strafverfahren aufzunehmen, sowie an Vertreter der internationalen Rechtsschutzorganisationen.
Wir äußern die aufrichtige Hoffnung darauf, dass die Führung der OSZE nicht nach der Pfeife Poroschenkos und seiner Herren tanzen wird, sondern sich streng von den unerschütterlichen europäischen Prinzipien leiten lassen wird und ihre funktionalen Verpflichtungen unvoreingenommen erfüllen wird.


Wpered.su: In Donezk wurde der Jahrestag der kubanischen Revolution begangen
In dieser Woche fand in der historischen Fakultät der Donezker Nationaluniversität ein Runder Tisch zum 60. Jahrestag der kubanischen Revolution statt. Dies berichtete eine Korrespondent von „Wperjod“ mit Bezug auf die Seite der Donezker Nationaluniversität.
Im Januar 1959 vertrieben patriotische Kräfte auf der Insel Kuba das proamerikanische Regime des Diktators Fulgencio Batista. Dieses Ereignis hatte historische Bedeutung für die Völker Lateinamerikas. Die Namen der kubanischen Patrioten Fidel Castro, Ernesto Che Guevara, Camilo Cienfuegos wurden Symbole der Revolution.
Am Runden Tisch nahmen Studenten aller Fachrichtungen der historischen Fakultät teil sowie Studenten, die Mitglieder der Kommunistischen Partei der DVR und des Leninschen Komsomol der Republik sind. Bei der Veranstaltung wurden Vorträge gehalten, die den Führern der kubanischen Revolution gewidmet waren. Eine interessante Diskussion rief der Vertrag zur Biographie Ernesto Che Guevaras hervor. Die Studenten stellten einige farbenprächtige Präsentationen vor und hörten das legendäre Revolutionslied „Hasta Siempre“.
Unter den Dozenten der historischen Fakultät waren Spezialisten, die in unterschiedlichen Jahren in Bildungseinrichtungen der Republik Kuba gearbeitet haben. Sie erzählten über ihre Erinnerungen an Treffen mit den kubanischen Führern.


vormittags:

de.sputniknews.com: Ukraine kann Russland auf europäischem Gasmarkt ersetzen – Rada-Abgeordneter
Der Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) und Präsidentschaftskandidat Sergij Taruta zeigt sich überzeugt, dass die Ukraine zu einem „starken Akteur“ auf dem europäischen Gasmarkt werden und Russland bei Energielieferungen ersetzen könnte.
In einem Posting auf Facebook am Freitag schrieb Taruta über seine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz sowie an einer Gesprächsrunde über Energiesicherheit, wo das Hauptthema Nord Stream 2 gewesen sei.
Der Politiker glaube, dass die Ukraine für Europa zu einer Lösung der „Gasfrage“ werden könne, statt ein Problem zu sein.
„Die Ukraine kann ihre eigene Gasproduktion steigern und Europa beliefern“, so Taruta.
Laut dem Abgeordneten unterscheiden sich die Europäische Union und die Vereinigten Staaten in ihrer Bewertung des Projekts Nord Stream 2.
Die EU betrachte die Pipeline aus einer rein wirtschaftlichen und pragmatischen Sicht, während Washington es aus dem Blickwinkel der Sicherheit sehe. Denn die Beschaffung Gas aus Russland bedeutet laut Taruta, Gas von einem potenziellen Gegner zu kaufen.
„Wir können Russland in diesem Markt ersetzen und ein starker Akteur auf dem globalen Gasmarkt werden“, erklärte er.
Zuvor hatte Taruta behauptet, die Ukraine habe „enorme“ Gasreserven – angeblich eine der größten in Europa und weltweit.
Beim Kiewer Sicherheitsforum im April 2018 erklärte die US-Botschafterin bei der Nato Kay Bailey Hutchison, die USA wären bereit, die Ukraine mit LNG zu niedrigen Preisen zu versorgen, um einer „Abhängigkeit” vom russischen Gas entgegenzuwirken. …


lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen neunmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5, Kalinowo, Molodjoshnoje und Kalinowka.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.


de.sputniknews.com: „Danke für die Hilfe, Russland!“: Humanitäre Hilfe in syrischem Hama verteilt
Bürger der Stadt Ayn al-Krun und der Siedlung Tumon der syrischen Provinz Hama haben nach Angaben des russischen Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien mehr als zwei Tonnen humanitäre Hilfsgüter von russischen Soldaten erhalten.
Laut dem Sprecher Alexej Wyrwitsch verteilten russische Soldaten in jedem Ort jeweils 500 Lebensmittelpakete mit Zucker, Mehl, Tee und Büchsenfleisch. Insgesamt wurden diesmal mehr als zwei Tonnen Hilfsgüter geliefert.
Das Versöhnungszentrum überwache ständig die Lage in Syrien und lege aufgrund dieses Monitorings Orte fest, die stärker humanitärer Hilfe bedürfen, sagte der Sprecher des Zentrums Alexej Wyrwitsch vor Journalisten.
Der stellvertretende Gouverneur der Provinz Hama, Abdel Hamed Amori, bedankte sich bei Russland für die Hilfslieferung: „Wir haben an jedem Ort sehr viele arme Leute, denen von den Terrorkämpfern viel Leid zugefügt worden ist“, sagte er. „Und wir sagen aufrichtig: Danke für die Hilfe, Russland“.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 15. Februar 3:00 Uhr bis 16. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 19.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Bergwerks 6/7), Sajzewo, Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Wasiljewka, Jasinowataja, Krutaja Balka, Sosnowskoje, Sachanka, Oktjabrj.
Durch Beschuss von Seiten der BFU auf den KPP „Majorsk“ erlitt ein ziviler Einwohner, geb. 1974, eine Schussverletzung am rechten Knie.
Wie zuvor mitgeteilt wurde, wurden durch Beschuss von Seiten der BFU auf Jasinowataja zwei Wohnhäuser beschädigt:
– Gogol-Straße 18 – Dach beschädigt;
– Gogol-Straße 45 – Treffer auf die Eingangstür.
Außerdem wurde in der Sowjetskaja-Straße 28 ein ziviles Fahrzeug beschädigt, in der Festivalnaja-Straße 29 eine Gasleitung.
Außerdem wurden durch Beschuss von Seiten der BFU auf Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks) im Haus Nr. 36 in der Gretschko-Straße die Verglasung und Haushaltstechnik beschädigt.
Darüber hinaus wurden beim Beschuss auf Gorlowka eine Stromleitung in der Konarmejskaja-Straße beschädigt, außerdem folgende Häuser:
– Konarmejskaja-Straße 20 (Fasse des Hauses und Fensterverglasung);
– Konarmejskaja-Straße 11, 13, 18 (jeweils die Fensterverglasung).
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 259.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 292.
Ab 01:01 Uhr am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.


de.sputniknews.com: Idlib: Gemeinsame Operationen von Moskau, Ankara und Teheran möglich – Erdogan
Der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, hat die Veranstaltung gemeinsamer Einsätze mit Russland und dem Iran zur Bekämpfung der Terrormilizen im syrischen Idlib nicht ausgeschlossen. Seine Worte gibt die Zeitung Hurriyet wieder.
„Gemeinsame Operationen (mit Russland und dem Iran – Anm. d. Red.) können entsprechend dem Verlauf der Ereignisse jederzeit durchgeführt werden. Dafür gibt es keine Hindernisse. Für uns ist die Sicherheit der Bewohner von Idlib wichtig “, soll Erdogan gegenüber türkischen Journalisten während seiner Rückkehr vom trilateralen Gipfel in Sotschi erklärt haben.
Er fügte hinzu, dass das türkische und russische Militär intensive Arbeit an der Umsetzung des Idlib-Memorandums und der Bekämpfung terroristischer Gruppen in der Region leisten würden.
Außerdem erwähnte der türkische Staatschef, dass der Irak und der Libanon ebenfalls Teil des Astana-Prozesses zur Regelung der Lage in Syrien werden könnten, berichtet die Zeitung Sabah.
Am Donnerstag trafen sich Russlands Präsident, Wladimir Putin, sein türkischer Amtskollege, Recep Tayyip Erdogan und der iranische Präsident, Hassan Rohani, im Rahmen des Syrien-Gipfels in der südrussischen Stadt Sotschi. Die drei Länder gelten als Garanten des Astana-Prozesses.
Im September 2018 vereinbarten Putin und Erdogan die Schaffung einer Demilitarisierungszone im syrischen Idlib.

Telegram-Kanal der Vertetung der DVR im GZKK: In der Nacht vom 15. auf den 16. Februar haben die BFU das Feuer auf Staromichajlowka eröffent.
Dabei wurden folgende Häuser beshcädigt:
Tschkalow-Straße 7, 13, 15, 17, 21 (jeweils das Dach ist beschädigt).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht registriert.
Genauere Informationen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com: Kneissl: EU verhängt Sanktionen gegen Russland wegen Konfrontation im Schwarzen Meer
Die Europäische Union hat gegen Russland neue Sanktionen im Zusammenhang mit der Eskalation im Ukraine-Konflikt verhängt. Das teilte Österreichs Außenministerin Karin Kneissl am Samstag in München mit.
Die Entscheidung sei bereits auf entsprechender Ebene getroffen worden, sagte sie.
Am Vortag hatten sich Vertreter der EU-Mitgliedstaaten grundsätzlich darauf geeinigt, die Liste der Personen und Unternehmen zu erweitern, gegen die Vermögenssperren und EU-Einreiseverbote gelten. Nach Angaben der russischen Zeitung „Vzglyad“ (vz.ru) sind acht russische Amtsträger betroffen, deren Namen aber nicht genannt wurden. Auch zu Details des Treffens seien keine Angaben gemacht worden.
Auslöser der jüngsten Eskalation im Ukraine-Konflikt war eine Konfrontation im Schwarzen Meer. Die russische Küstenwache hatte Ende November drei ukrainische Marineboote gewaltsam an der Fahrt durch die Meerenge von Kertsch ins Asowsche Meer gehindert. Die Boote samt Besatzung wurden festgesetzt. Die Seeleute sind bis heute in U-Haft.
Die russische Seite spricht von gefährlichem Manövrieren der Schiffe im russischen Gewässer. Die Marinesoldaten seien festgenommen worden, weil sie die Staatsgrenze Russlands verletzt hätten, hieß es in Moskau.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Erdogan: Das hält Türkei von Kauf der Patriot-Systeme ab
Flugabwehrraketensysteme vom Typ Patriot durch die Türkei verhindert, und Voraussetzungen genannt, die die USA abschlagen. Dies berichtete die Zeitung „Hürriyet“.
„Gemeinsame Produktion, Darlehen und vorzeitige Lieferung – das sind die Kriterien, denen wir große Bedeutung beimessen“, sagte er vor türkischen Journalisten an Bord des Flugzeuges, mit dem er nach dem trilateralen russisch-türkisch-iranischen Gipfeltreffen in Sotschi heimkehrte. Zwar würden die Vereinigten Staaten vorzeitige Lieferungen positiv sehen, jedoch könnten sie keine Bereitstellung von Darlehen und gemeinsame Produktion garantieren.
Außerdem bestätigte Erdogan nochmals die Absicht der Türkei, die russischen Flugabwehrsysteme trotz US-Widerstandes zu erwerben: „Wir haben einen S-400-Deal mit Russland abgeschlossen. Deshalb kann von Zurückweichen keine Rede sein. Die Sache ist gegessen. Wir arbeiten daran, dass die S-400 im Juli fertiggestellt werden, wie es auch versprochen worden war“, fügte er hinzu.
Der Sprecher des türkischen Staatschefs, Ibrahim Kalin, hatte bekannt gegeben, die Türkei würde nicht auf den Kauf der russischen Flugabwehrsysteme S-400 verzichten, selbst wenn sie US-Raketenabwehrsysteme Patriot erwerben würde. Die beiden Themen stünden nicht mit einander in Zusammenhang, hieß es.
Zuvor hatte die Agentur für Zusammenarbeit im Bereich Verteidigung und Sicherheit des Pentagons (DSCA) und des US-Verteidigungsministeriums bekanntgegeben, das US-Außenministerium habe den möglichen Deal mit der Türkei zum Verkauf von Raketenabwehrsystemen Patriot im Gesamtwert von 3,5 Milliarden US-Dollar genehmigt.
Die Türkei hatte den Kauf von vier Patriot-Systemen, darunter 20 Startanlagen und 80 Abfangraketen, beantragt.
Die Zeitung Yeni Safak hatte unter Verweis auf eigene Quellen berichtet, die Türkei habe den Vorschlag der USA abgelehnt, dem zufolge sie auf den Kauf von S-400-Systemen verzichten und dafür US-Systeme des Typs Patriot bekommen sollte. Die Ablehnung sei darauf zurückzuführen, dass das Angebot weder einen Rabatt noch die Technologienübergabe vorgesehen habe.
Im Dezember 2017 hatten die Türkei und Russland einen Vertrag für die Lieferung der S-400 unterzeichnet. Ankara soll demnach zwei Batterien des Systems erhalten, die dann vom türkischen Personal bedient werden dürfen. Laut dem türkischen Verteidigungsministerium soll die Einstellung der Anlagen im Oktober 2019 beginnen. Vertreter der USA sowie der Nato kritisieren Ankara für diesen Deal.


Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 16.02.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 19-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von zehn Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadier- und der 30. mechanisierten Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Drapatyj und Garas das Gebiet von Sajzewo sowie der Siedlungen des Gagarin-Bergwerks und des Bergwerks 6/7 mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Außerdem haben die ukrainischen Kämpfer zum ersten Mal in diesem Jahr Artillerie des Kalibers 122mm eingesetzt
Infolge des erbarmungslosen Beschusses wurden fünf Häuser in der Gretschko- und der Konarmejskaja-Straße und eine Stromleitung beschädigt.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 24. und der 93. mechanisierten Brigade und der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Guds, Bryshinskij und Mischantschuk aus Jasinowataja, Krutaja Balka, Wasiljewka und das Gelände des Flughafens von Donezk mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
Während des Beschusses von Jasinowataja wurden zwei Wohnhäuser in der Gogol-Straße 18 und 45 beschädigt, außerdem wurden ein ziviles Fahrzeug in der Sowjetskaja-Straße 28 und ein Abschnitt einer Gasleitung in der Festivalnaja-Straße 29 beschädigt.
Bei dem Beschuss von Staromichajlowka durch ukrainische Kämpfer wurden fünf Häuser in der Tschkalow-Straße beschädigt.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch die Gebiete von Sachanka, Sosnowskoje und Oktjabrj mit Mörsern des Kalibers 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Alle Information über Beschießungen werden mit Foto- und Videomaterialien an Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden geschickt sowie der Generalstaatsanwaltschaft zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Seite übergeben.
Zuvor haben wir mitgeteilt, dass in den ukrainischen bewaffneten Formationen, deren Rotation im Zusammenhang mit den bevorstehenden Wahlen verschoben wurden, ein erhebliches Absinken des moralisch-psychischen Niveaus in den Einheiten festzustellen ist. Die schwierigste Lage besteht in der 128. Gebirgssturm- und der 28. mechanisierten Brigade. Da es ein Anwachsen der Unzufriedenheit in den Reihen der ukrainischen Kämpfer und ein Herüberwachsen der Aufregung in Aufstände fürchtet, hat das Kommando der Besatzungskräfte die Entscheidung getroffen, die 28. Brigade vollständig in den ständigen Stationierungspunkt abzuziehen. An ihrer Stelle wurde eilig die aufgefüllte 24. mechanisierte Brigade eingesetzt.
Der Austausch der Einheiten der 28. und der 24. Brigade auf den Positionen erfolgte in kurzen Zeiträumen. Die Kämpfer, die sich nach Zuhause sehnten, ließen alles zurück, verließen sofort die Positionen, sobald nur die Ablösung erschien. Eine solche Eile führt zu entsprechenden Ergebnissen. Gestern wurde auf Anweisung des Kommandeurs der 24. Brigade Guds aus der Tiefe der Verteidigung ein Scharfschützenpaar in einem Auto an die Kontaktlinie geschickt. Bei der Anfahrt an das Verteidigungsgebiet einer der Bataillone der 24. Brigade in der Nähe von Marjinka fuhr der Fahrer auf eine Mine, die die Vorgänger aus der 28. Brigade installiert hatten und von der er natürlich nichts wusste. Der sich am Steuer befindende Kämpfer mit Namen Kondratjuk starb, beide Scharfschützen wurden schwer verletzt und begannen so nicht mit der Ausführung ihrer Aufgaben.
Wir erhalten weiter nützliche Informationen von einem ukrainischen Kämpfer aus der 128. Gebirgssturmbrigade, der bei uns in Gefangenschaft geraten ist. Er ist kein einfacher, gewaltsam in die Armee getriebener Soldat. Er ist ein Berufssoldat mit dem militärischen Rang eines Oberfähnrichs, der seit 1994 im Militärdienst ist. Aufgrund seiner Position weiß er mehr als ein gewöhnlicher Soldat. Dank ihm haben wir zuverlässige Informationen über die genauen Koordinaten der Kommandopunkte von Zügen, Kompanien, Bataillonen und Brigaden, Lagern mit Munition, dauerhaften und provisorischen Feuerstellungen von Mörsern, Gebieten, wo von den Minsker Vereinbarungen verbotene schwere Waffen versteckt sind.
Der gefangene Kämpfer erzählte von verbreitetem Alkoholismus der ukrainischen „Verteidiger“, die Kampfaufgaben mit der Waffe in der Hand an den Frontpositionen ausführen. Eigentlich war dies auch die Ursache dafür, dass er zu uns geraten ist. Die Mehrheit der Kämpfer will nicht kämpfen und tut alles, damit sie aus der Kampfzone abgezogen werden. Der moralisch-psychische Zustand, die materiell-technische Versorgung und die Personalausstattung der Einheiten sind gering. In einigen Einheiten beträgt die Zahl der Kämpfer auf den Positionen nicht mehr als 25-30 Prozent der vorgesehenen. Ein hoher Krankenstand, Desertion, nicht kampfbedingte Verluste mähen die ukrainischen bewaffneten Formationen nieder.
Das Verhältnis des überwiegenden Teils der ukrainischen Soldaten gegenüber Poroschenko und der von ihm durchgeführten Politik ist äußerst negativ. Trotz der verstärkten Agitation von Seiten des Kommandos der Besatzungskräfte zugunsten des derzeitigen Präsidenten strebt sein Rating überzeugend gegen Null.
Die gegenseitigen Beziehungen der Untergebenen mit ihren Kommandeuren ist auch äußerst angespannt. Übrigens war der gefangene Kämpfer, wie er sagt, ich zitiere: „Beteiligter des Kessels von Debalzewo“. Und er erinnert sich gut, wie die Generäle und Obersten aus dem Stab des Sektors „C“ sowie auch viele Kommandeure ihre Untergebenen im Stich gelassen haben und geflohen sind, sobald auch nur die Gefahr einer Einkesselung auftauchte. Aber schneller als die Generäle und Obersten erwiesen sich die kühnen ukrainischen Nationalisten aus den freiwilligen Strafbataillonen.


de.sputniknews.com: USA erhöhen Finanzhilfe für Ukraine auf fast 700 Millionen Dollar
US-Präsident Donald Trump hat den vom Kongress verabschiedeten Entwurf eines finanziellen Hilfspakets für die Ukraine in Höhe von fast 700 Millionen Dollar unterzeichnet. Das teilte am Samstag die ukrainische Botschaft in Washington mit.
„US-Präsident Donald Trump hat das vom Kongress verabschiedete Gesetzpaket unterzeichnet, das eine Erhöhung der Finanzhilfe für die Ukraine auf fast 700 Millionen Dollar in diesem Jahr vorsieht”, schrieb die Botschaft auf ihrer Facebook-Seite.
Der Mitteilung zufolge beläuft sich der Gesamtumfang der zusätzlich genehmigten Finanzhilfe auf 445,7 Millionen US-Dollar.
Der Großteil der Mittel diene zur Erhöhung der Ausgaben für militärisch-technische Unterstützung der Ukraine im Rahmen des Internationalen Militärfinanzierungsprogramms, hieß es.


mil-lnr.info:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine Tendenz zur Verschärfung.
Auf Befehl des Kommandeur der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Garas wurden die Gebiete von Kalinowo und Kalinowka mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Von den Positionen der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurden auf Befehl des Kriegsverbrechers Majstrenko die Gebiete von
Solotoje-5, Kalinowo und Molodjoshnoje mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und großkalibrigen Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden
auf das Territorium der Republik mehr als 90 Geschosse abgefeuert, darunter 17 mit einem Kaliber von mehr 100mm.
Das ukrainische Kommando nutzt weiter Journalisten zu ihren hinterhältigen Zielen, insbesondere um die Weltgemeinschaft und die Bevölkerung der Ukraine in die Irre zu führen.
Zur Heroisierung und zur Anhebung des Kampfgeistes der Soldaten der Brigade nach dem Vorfall mit dem Tod von zwei und der Verletzung von drei Soldaten in
folge der Detonation eines „Molot“-Mörsers in einem Wohngebiet von Nowoluganskoje am Stationierungsort der 30. Brigade der ukrainischen Streitkräfte ist eine Gruppe von Korrespondenten des Fernsehsender „ICTV“ eingetroffen und hat mit der Arbeit begonnen.
In der nächsten Zeit schließen
wir nicht aus, dass in den Massenmedien gestellte Videos erscheinen, die die Volksmiliz diskreditieren.
Wir erhalten weiter Informationen über
Fälle von Desertion in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte. Die Volksmiliz verfügt über ein Dokument, gemäß dem allein in der zweiten Jahreshälfte 2018 sich 126 ukrainische Soldaten eigenmächtig von ihrem Truppenteil entfernt haben. Die größte Zahlt wurde in folgenden Verbänden festgestellt: 24. Brigade – 24, 17 Panzerbrigade – 22, 92. Brigade – 16, 44. Artilleriebrigade – 8.
Auch ist bekannt, dass seit Anfang 2019 sechs Soldaten Selbstmord begingen. Im Jahr 2018 betrug diese Zahl 68. Die größte Zahl von Selbstmorden
gab es in der 57. Brigade, der 17. Panzerbrigade und dem 108. Bataillon der 10. Gebirgssturmbrigade. Ein solches Bild ist auch in den übrigen Verbänden der ukrainischen Streitkräfte zu beobachten.
Diese
Statistik zeugt vom Zerfall der ukrainischen Armee und dem Unwillen der Soldaten den brudermörderischen Krieg gegen die Bevölkerung der Donbass fortzusetzen.
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR tun ununterbrochen Dienst, führen Maßnahmen zur militärischen Ausbildung zur Aufrechterhaltung einer hohen Kampffähigkeit durch. Außerdem werden in den Einheiten taktische Spezialübungen zur militärmedizinischen und topographischen Ausbildung durchgeführt.
Besondere Aufmerksamkeit wurde der Arbeit der Soldaten an regulären Kommunikationsmitteln unter Bedingungen von Funkstörungen gewidmet.
Wir gehen nicht auf Provokationen der ukrainischen Streitkräfte ein und halten das Regime der „Ruhe“ streng ein.


de.sputniknews.com: Guaido sucht diplomatische Kontakte mit Russland und China
Der Oppositionsführer und selbsternannte Übergangspräsident Venezuelas, Juan Guaido, hat gegenüber der Zeitung „Financial Times“ über die Versuche der Opposition gesprochen, diplomatische Beziehungen zu Russland und China aufzunehmen.
Denn China und Russland seien die zwei größten Investoren in Venezuela, so Guaido.
Zwar erklärte der selbsternannte Interimspräsident nicht, auf welche Weise seine Seite die Verhandlungen führe, fügte jedoch hinzu, dass sein Team bereits mit dem Beziehungsaufbau begonnen hätte.
Zuvor hatte die Zeitung „The Wall Street Journal“ berichtet, dass China mit der venezolanischen Opposition Gespräche führt, um seine Investitionen zu schützen. China hatte diese Vorwürfe dementiert und den Bericht des WSJ als „Fake News“ bezeichnet, wie die Zeitung „South China Morning Post“ angibt.
Venezuela ist seit Monaten mit einer Hyperinflation und einer Versorgungskrise konfrontiert. Der Bevölkerung des ölreichsten Landes der Welt mangelt es an Lebensmitteln und Medikamenten. Vor diesem Hintergrund kam es zu Protesten gegen Staatschef Maduro, der im Mai 2018 für eine zweite Amtszeit gewählt und am 10. Januar vereidigt wurde.
Ende Januar eskalierten die Proteste. Berichten zufolge wurden bei den Auseinandersetzungen mindestens 16 Menschen getötet. Daraufhin erklärte Oppositionschef Juan Guaidó Präsident Maduro für abgesetzt und sich selbst zum Übergangs-Staatschef. In den Folgewochen kam es zu Massendemos zur Unterstützung des gewählten Präsidenten Maduro. Russland, China und eine Reihe anderer Länder bekundeten Maduro ihre Unterstützung.


Dnr-online.ru: Der Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR stellt fast täglich Verletzungen der Rechte der Einwohner des Donbass durch die ukrainische Seite fest: das Rechts auf Leben, auf Sicherheit der Person, das Recht auf Unberührbarkeit der Wohnung.
Am 8. Februar erlitten infolge von Kämpfen im Gewerbegebiet nahe Jasinowataja vier Soldaten der Republik, geb. 1990, 1970, 1993 und 1975, unterschiedlich schwere Splitterverletzungen.
Vom 1. Januar bis 14. Februar wurden in Ergebnis der bewaffneten Aggression von Seiten der Ukraine auf dem Territorium der DVR elf Menschen verletzt, davon acht Soldaten der Republik und 3 Zivilisten.
Vom 8. bis 14. Februar starben auf dem Territorium der DVR sieben Soldaten der Republik. Vom 1. Januar bis 14. Februar 2019 starben auf dem Territorium der DVR infolge der bewaffneten Aggression von Seiten der Ukraine 15 Soldaten der Republik.


de.sputniknews.com: Pence warnt Nato-Partner vor Waffenkauf von „potentiellen Gegnern“
Laut US-Vizepräsident Mike Pence werden die Vereinigten Staaten Waffenkäufe ihrer Nato-Verbündeten von Staaten, die als potenzielle Gegner der nordatlantischen Militärallianz gelten, nicht tolerieren.
„Wir haben zu verstehen gegeben, dass wir uns nicht zurückhalten werden, wenn Nato-Verbündete Waffen von unseren Gegnern kaufen werden“, teilte Pence auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit.
Wen Pence damit konkret gemeint haben könnte, lässt sich wohl nicht schwer erahnen. Die Türkei ist aufgrund der Unterzeichnung eines Vertrages aus dem Jahr 2017 über den Erwerb des russischen Flugabwehrsystems S-400 in die Kritik der USA geraten. Washington hatte Ankara sogar mit Sanktionen, gedroht, sollten die Türken ihre Pläne umsetzen.
Moskau und Ankara hatten im Dezember 2017 einen Vertrag über die Lieferung von S-400 an die Türkei unterzeichnet. Nach dieser Vereinbarung soll das Land am Bosporus vier Divisionen der modernsten russischen Flugabwehrsysteme für 2,5 Milliarden US-Dollar (etwa 2,2 Milliarden Euro) erhalten. Russischen Angaben zufolge werden die ersten S-400 im Herbst dieses Jahres ausgeliefert. Auch die technologische Zusammenarbeit ist laut Vertrag vorgesehen.
Dieser Deal bereitet Washington große Kopfschmerzen. Laut dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wird sein Land durch die USA deswegen massiv unter Druck gesetzt.
Die Vereinigten Staaten hatten der Türkei angeboten, den Kaufvertrag mit Moskau fallen zu lassen und im Gegenzug das US-amerikanische Flugabwehrsystem Patriot zu erwerben. Das US-Außenministerium genehmigte einen möglichen Verkauf dieses Waffensystems für 3,5 Milliarden US-Dollar (etwa 3,1 Milliarden Euro). Allerdings lehnte Ankara dieses Angebot mit dem Verweis darauf ab, dass der russische Flugabwehrkomplex unter anderem kostengünstiger sei.
Mit seinem Statement auf der Münchener Sicherheitskonferenz führt der US-Vizepräsident die Reihe seiner fragwürdigen Aussagen fort, die er auf der Nahostkonferenz in Warschau begonnen hatte. Zur Erinnerung: Pence hatte seine europäischen Verbündeten wegen des EU-Handels mit dem Iran gerügt und von ihnen den Ausstieg aus dem Atomabkommen mit der arabischen Republik gefordert.
Den Iran hatte er wiederum als ein „mörderisches Regime“ sowie als die „größte Bedrohung“ in der Region bezeichnet und eines „neuen Holocausts“ beschuldigt.


abends:

de.sputniknews.com: Versprecher oder Absicht? Lawrow nennt britischen Verteidigungschef „Kriegsminister“
War das bloß ein Versprecher oder hat der russische Außenminister Sergej Lawrow bewusst gegen den britischen Verteidigungsminister Gavin Williamson gestichelt, als er ihn am Samstag einen „Kriegsminister“ nannte?
In seiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz sprach Lawrow unter anderem die Sicherheitslage in der Arktis an. „Wir wollen wissen, welche Art Mandat die Nato in der Arktis haben wird“, so Lawrow.
Dann kam es zu diesem kuriosen Satz: „Wenn Sie einigen Menschen wie dem Kriegsminister – oh, Entschuldigung, dem Verteidigungsminister des Vereinigten Königreichs zuhören, könnten Sie den Eindruck bekommen, dass niemand außer der Nato das Recht hat, sich irgendwo zu befinden“, sagte Lawrow lachend.
Einen Tag zuvor hatte sich Williamson in seiner kämpferischen Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz ausgiebig über Russland ausgelassen: Der britische Verteidigungsminister warf Moskau vor, den Westen reizen zu wollen. Er beschuldigte Russland zudem „illegaler Aktivitäten“ zu Lande und zur See.
Nicht zum ersten Mal liefern sich Lawrow und Williamson ein Wortgefecht. Im vergangenen Jahr, kurz nach dem Giftanschlag auf den Ex-GRU-Agenten Sergej Skripal und dessen Tochter in Salisbury, sagte der britische Verteidigungschef, Russland solle „die Klappe halten und verschwinden“. Lawrow konterte darauf: „Vielleicht mangelt es bei ihm an Bildung“.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Durch Beschuss von Seiten der BFU mit Schusswaffen wurden eine Einwohnerin von Dokutschajewsk, geb. 1.7.1949, am Oberschenkel verletzt.
Die Verletzte wurde ärztlich behandelt.
Die Verletzte hat bisher nicht ihre Einwilligeung zur Veröffentlichung ihrer persönlichen Daten gegeben, die vollständigen Informationen wurden der OSZE übergeben.

de.sputniknews.com: Putin informiert Macron über ausufernde antirussische Kampagne in der Ukraine
Russlands Präsident Wladimir Putin hat seinen französischen Amtskollegen Emmanuel Macron in einem Telefongespräch über die ausufernde antirussische Kampagne in der Ukraine im Vorfeld der Präsidentenwahl in Kiew informiert. Das teilte der Kreml am Samstag nach dem Telefonat der beiden Politiker mit.
Putin wies darauf hin, dass Handlungen der ukrainischen Seite, darunter die jüngste Entscheidung, russische Wahlbeobachter nicht durch die Grenze zu lassen und in Russland keine Wahllokale für Bürger der Ukraine einzurichten, den allgemein gültigen demokratischen Normen und Prinzipien der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zuwiderläuft.
Die beiden Präsidenten einigten sich auf weitere Kontakte zur Beilegung des innerukrainischen Konflikts, darunter im Rahmen des sogenannten Normandie-Formats.
Nach Angaben des Elysee-Palasts wurde auch die Situation in Syrien erörtert. Die Lage im Bürgerkriegsland bleibe weiterhin kompliziert, was ein Risiko für die regionale und internationale Sicherheit in sich berge, hieß es Paris.
Präsident Putin informierte Macron auch über laufende Verhandlungen mit dem Iran und der Türkei. Seinerseits erinnerte Macron an Prioritäten Frankreichs in Syrien. Allen voran sei das der weitere Kampf gegen die Terrormiliz Daesh (IS/Islamischer Staat), den die internationale Koalition und ihre Partner vor Ort führen.
Zudem komme es darauf an, die Zivilbevölkerung in Syrien zu schützen und ihr den Zugang zu humanitären Hilfsgütern zu sichern. Eine weitere Priorität sei „die Suche nach einer abgestimmten politischen Lösung unter der Ägide der UN, die allein einen endgültigen Sieg über den IS, die Wiederherstellung der Stabilität und die Heimkehr von Flüchtlingen ermöglichen würde“, hieß es.


Armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage am 16.02.2019
In den letzten Tagen wurde eine erhebliche Verstärkung der Aggression von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt. Durch Beschuss wurden zwanzig Wohnhäuser beschädigt. Die verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Besatzungskräfte haben dazu geführt, dass die Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke den dritten Tag keinen Strom hat. Die Einstellung der Funktion dieses Objekts der zivilen Infrastruktur kann zu einer humanitären Katastrophe führen.
Außerdem wurde heute wieder ein unschuldiger Mensch durch das Feuer der Besatzer verletzt.
Nach genaueren Informationen wurde am Morgen infolge von Beschuss von den Positionen der 128. Gebirgssturmbrigade im Gebiet von Nowotroizkoje auf Befehl des Kriegsverbrechers Sobko eine zivile Einwohnerin von Dokutschajewsk verletzt.
Die ganze gesammelte Information über das von den ukrainischen Kämpfern begangene Verbrechern wurde an internationale Organisationen sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR zur Aufnahme eines Strafverfahren übergeben.


de.sputniknews.com: „Westen wusste von Anfang an Bescheid“ – Lawrow über Enthüllungen zu Duma-Fakes
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die jüngsten Aussagen eines Mitarbeiters des britischen TV-Senders BBC über die Inszenierung der Videoaufnahmen kommentiert, die die Behandlung von „Opfern“ der angeblichen chemischen Attacke in einem Krankenhaus der syrischen Stadt Duma zeigen.
„Ich denke, dass der Westen darüber von Anfang an sicher Bescheid gewusst hat. Denn bestimmte westliche Länder haben diese Provokationen organisiert, unter anderem durch die berüchtigten ‚Weißhelme‘ – eine humanitäre Organisation, die von einem ehemaligen MI-6 Mitarbeiter geleitet wird“, sagte der Minister vor der Presse in München, wo er an der Sicherheitskonferenz teilnahm.
Andere westliche Länder, die sich an den Provokationen in Syrien nicht beteiligt hätten, haben aus Lawrows Sicht den absurden Charakter der gegen die syrische Regierung ausgesprochenen Beschuldigungen einer Chemieattacke verstanden.
„Es tröstet allerdings, dass es auf der Erde noch ehrliche Journalisten gibt“.
Zuvor hatte Riam Dalati, BBC-Produzent für Syrien, auf Twitter mitgeteilt, dass er „ohne Zweifel beweisen“ könne: Die Szene im Hospital von Duma sei inszeniert worden. Im Krankenhaus habe es keine Todesfälle gegeben. …

 

Standard

Presseschau vom 15.02.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 14.02.2019
Heute wurden idurch Beschuss auf Dolomitnoje durch Kämpfer der 30. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Garas mit 120mm-Mörsern drei Wohnhäuser in der Shelesnodoroshnaja-Straße 13, 33 und 73 beschädigt. Durch glücklichen Zufall konnten Opfer unter der Zivilbevölkerung vermieden werden.
Zuvor hatten wir mitgeteilt, dass die ukrainischen Kämpfer während dieses Beschusses die Feuerstellung eines Mörsern in unmittelbarer Nähe von privaten Häusern in Nowoluganskoje eingerichtet hatten. Die Verletzung von Sicherheitsanforderungen beim Schießen führte zur Detonation des Mörsers, zur Beschädigung der in der Nähe liegenden Häuser und zum Tod von drei ukrainischen Mörserschützen.
Aus Informationen einer Quelle im Stab der Besatzungskräfte wurde uns bekannt, dass der Kommandeur der OOS Najew eine Besprechung mit dem Kommandeur und dem Leiter des Pressedienstes der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ durchgeführt hat, auf der er die Aufgabe stellte, dringend Archiv- und speziell erstellte Videomaterialien zu verbreiten, um die Folgen dieser weiteren Nutzung des Mörsers „Molot“, die zum Tod ukrainischer Kämpfer geführt hat, zu verheimlichen und die Volksmiliz der Republik des angeblichen Beschießens von Nowoluganskoje zu beschuldigen.

Wpered.su: Kommunisten des Petrowskij-Bezirks ehrten das Andenken von internationalistischen Kämpfern
Heute, am 14. Februar, nahmen Kommunisten des Petrowskij-Bezirks von Donezk und Vertreter der örtlichen Organisation der Union sowjetischer Offiziere der DVR an einer Veranstaltung teil, die dem 30. Jahrestag des Abzugs der sowjetischen Truppen aus Afghanistan gewidmet war. Sie legten Blumen an Denkmal für die gefallenen internationalistischen Kämpfer nieder, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Die Kommunisten und sowjetischen Offiziere ehr
ten die Heldentaten der Kämpfer, die ihre internationalistische Pflicht in Afghanistan erfüllten. Aber dabei unterstreichen sie, dass der Abzug der Truppen aus der Demokratischen Republik Afghanistan im Grunde ein Verrat von Seiten der UdSSR gegenüber dem afghanischen Volk war.


telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute nach der Schließung des Kontroll- und Passierpunkts „Gorlowka-Majorsk“ durch die ukrainische Seite sind 60 Zivilisten in der neutralen Zone zurückgeblieben, die vom Territorium der DVR auf das Territorium der Ukraine unterwegs waren. Die Vertreter des ukrainischen Grenzdienstes weigerten sich kategorisch, sie passieren zu lassen.
Um die Situation zu lösen, wurde von Seiten der DVR ein Bus zu Verfügung gestellt, der 40 Bürger aufnahm und auf das Territorium der DVR brachte. Über 20 Personen blieben in der neutralen Zone, um auf die Öffnung des KPP der Ukraine zu warten.
Erst nach einer Anfrage der Vertretung der DVR im GZKK an die ukrainische Seite im GZKK über die OSZE-Mission gelang es zu erreichen, dass die Zivilisten durchgelassen wurden. Um 21:00 Uhr begannen die ukrainischen Grenzer mit der Registrierung der übrigen 20 Personen, um sie dann passieren zu lassen.
Dies ist nicht der erste Fall, in dem die ukrainische Seite vorsätzlich bei schwierigen Wetterbedingungen Hindernisse für friedliche Einwohner schafft, die den KPP passieren. Wegen der gleichgültigen Haltung der ukrainischen Grenzer gegenüber zivilen Einwohnern, die durch die Schuld der ukrainischen Seite den KPP nicht passieren konnten, sind die Menschen gezwungen Risiken einzugehen.

vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5, Frunse, Molodjoshnoje und Sokolniki.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.


de.sputniknews.com: Waffenkontrolle-Dialog: USA werfen China und Russland mangelnden Enthusiasmus vor
Die US-Regierung wird Gespräche über Rüstungskontrolle aufnehmen, bezweifelt aber das Engagement von Russland und China. Dies legte der stellvertretende Verteidigungsminister der USA für Nuklear-, Chemie- und biologische Verteidigung Guy Roberts am Donnerstag offen.
Nach Ansicht von Roberts soll Washington auf jeden Fall freiwillig in einen Rüstungskontrolldialog mit Russland einsteigen. Es wäre demnach noch besser und nützlicher, multilaterale Verhandlungen zu führen.
„Diese Regierung ist sicherlich an einem Rüstungskontrolldialog interessiert, da besteht kein Zweifel<…> Was Russland angeht, sehen wir nicht viel Begeisterung für diese Art von Dialog. Was China betrifft, finde ich auch keine große Begeisterung auf ihrer Seite“, erklärte der Minister beim Nuclear Deterrence Summit.
Die US-Regierung sei allerdings willens und in der Lage, einen Dialog aufzunehmen und nach Wegen zu einer Reduktion der Waffenanzahl zu suchen, beteuerte Roberts.
Im Laufe des Streits über die Einhaltung des INF-Vertrages hat Russland mehrmals seine Dialogbereitschaft zum Ausdruck gebracht. Dafür sprachen sich unter anderem Außenminister Sergej Lawrow, das Verteidigungsministerium des Landes und Russlands Botschafter aus.
Washington hatte am 2. Februar in einer Note die Aussetzung des INF-Vertrages verkündet, sich jedoch das Recht vorbehalten, innerhalb eines halben Jahres zu den Bestimmungen des Vertrages zurückzukehren.
Russlands Präsident, Wladimir Putin, kündigte eine spiegelgleiche Reaktion Moskaus auf den Austritt der Vereinigten Staaten aus dem INF-Vertrag an. Der Kreml habe nicht vor, sich an einem aufwendigen Wettrüsten zu beteiligen. Alle Vorschläge zur Abrüstung seien aber auf dem Tisch, „die Türen sind offen“, so Putin.
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu stellte am 14. Februar fest, dass Russland alles Mögliche zur Rettung des INF-Vertrages getan habe.
Der Vorwand für den Ausstieg der USA war die russische Rakete 9M729, die angeblich wegen ihrer Reichweite gegen den Vertrag verstoßen habe.
Das russische Verteidigungsministerium hatte ausländischen Militärattachés indes eine Rakete dieses Typs präsentiert und erläutert, dass deren Reichweite bei Tests höchstens 476 Kilometer betragen habe, während der Vertrag einen Grenzwert von 500 Kilometern vorsehe.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 14. Februar 3:00 Uhr bis 15. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 36.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Golmowksij, Dolomitnoje, Schirokaja Balka), Jasinowataja, Krutaja Balka, Mineralnoje, Wasiljewka, Spartak, Shabitschewo, Wesjoloje, Donezk (Volvo-Zentrum, Terminal), Staromichajlowka, Dsershinskoje, Leninskoje, Kominternowo.
Durch Beschuss von Seiten der BFU wurden folgende Objekte der zivilen Infrastruktur beschädigt:
– Wasiljewka – eine Stromleitung wurde beschädigt, die Stromversorgung der Ortschaft wurde unterbrochen;
– Dolomitnoje – infolge von Beschuss wurden Dächer und Fassaden von zwei Wohnhäusern beschädigt – Shelesnodoroshnaja-Straße 13 und 73.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 292.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 460.
Ab 01:01 Uhr am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.

Dan-news.info/dnr-online.ru: Zwei Zivilisten wurden von ukrainischen Soldaten am Kontroll- und Passierpunkt „Majorsk“ durch Schüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte verletzt.
Dies teilte das Staatssicherheitsministerium der DVR mit.
„Um 9:35 Uhr gab es am KPP „Majorsk“ einen Beschuss von Seiten der Ukraine. Es wurde mit Schusswaffen geschossen. Zwei Zivilisten, die sich in der Warteschlange befanden, wurden verletzt“, heißt es in der Mitteilung.
Die Umstände des Geschehens werden noch ermittelt.
Der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko berichtete Einzelheiten. Der Einwohner Gorlowkas Oleg Pawljuk Wladimirowitsch, geb. 1974, wurde verletzt.
„Die Wunde ist nicht tief, die Kugel hat der Verletzte selbst herausgezogen. Nachdem er verbunden war, fuhr der Verletzte weiter in die Ukraine. Nach der Aussage von Augenzeugen, erfolgte der Beschuss von der ukrainischen Seite“, sagte Prichodko.

de.sputniknews.com: Russlands UN-Botschafter und Verteidigungsamt kommentieren Worte von BBC-Mitarbeiter
Die jüngsten Aussagen eines BBC-Mitarbeiters über die Inszenierung einer chemischen Attacke in einem Krankhaus in der syrischen Stadt Duma werden laut dem russischen Uno-Botschafter, Wassili Nebensja, die Positionen der westlichen Länder gegenüber Syrien nicht ändern. Auch Russlands Verteidigungsministerium nahm dazu Stellung.
Zuvor hatte Riam Dalati auf Twitter mitgeteilt, dass er „ohne Zweifel beweisen“ könne: Die Szene im Hospital von Duma sei inszeniert worden. Im Krankenhaus habe es keine Todesfälle gegeben.
Die Attacke sei „tatsächlich erfolgt“. Nun soll die Untersuchung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) noch belegen, ob Chlorgas oder etwas anderes eingesetzt wurde. „Alles andere rund um den Angriff wurde jedoch konstruiert, um eine maximale Wirkung zu erreichen“, schrieb Dalati.
Später schränkte der BBC-Produzent den Zugriff zu den Tweets und seinem vollständigen Twitter-Profil ein. Der TV-Sender BBC distanzierte sich von den Aussagen seines eigenen Produzenten.
Kommentar von russischem Uno-Botschafter
„Ich denke, dass unsere westlichen Partner das überhören und ignorieren werden“.
Ihm zufolge sind die westlichen Länder „mit einem Anti-Syrien-, also Anti-Damaskus-Herangehen geladen“. „Alles, was in dieses Schema, dieses Paradigma nicht hineinpasst, existiert für sie einfach nicht.“ Dem fügte er hinzu: „Dieser Teil ihres Bewusstseins ist für die Wahrnehmung der Information blockiert.“
Nebensja verwies unter anderem darauf, dass es bereits mehrmals zu einer solchen Situation gekommen sei. „Erinnern Sie sich an die,Weißhelmeʻ: Wir hatten ein Syrien-Treffen, das sich in eine Besprechung der,Weißhelmeʻ verwandelt hat, also wer sie in Wirklichkeit sind. Man versuchte, uns zu überzeugen, dass sie humanitäre Helden sind, die die Uno in Syrien ersetzen, wo das syrische Regime der Uno keinen Zugang gewährt.“
„Ich habe kaum Hoffnung, dass die Erklärung des BBC-Mitarbeiters ihre Herangehensweise ändern wird“, sagte er.
Russlands Verteidigungsministerium nimmt Stellung
Russlands Verteidigungsministerium wunderte sich laut seinem Sprecher Igor Konaschenkow nicht über das Erscheinen der für den Westen entmutigenden Ergebnisse des BBC-Produzenten.
„Viele aktuelle hochrangige Politiker in den USA und der EU, die sich damals für den ,Schutz der syrischen Zivilisten vor schrecklichen C-Waffen-Attacken des Regimesʻ die Kehle heiser geschrien und die Verübung der Raketen- und Luftangriffe auf Syrien genehmigt haben, werden versuchen, das Thema zu ,vergessenʻ, um einer moralischen, politischen und strafrechtlichen Verantwortung zu entgehen.“
Die inszenierten Aufnahmen der Folgen einer Chemie-Attacke in der syrischen Stadt Duma führten ihm zufolge dazu, dass die Organisation für das Verbot chemischer Waffen staatsanwaltschaftliche Funktionen erhalten hat, die den Westen Raketenangriffe gegen jeglichen Staat verüben lassen.
Ferner sagte Konaschenkow, dass man vor dem Hintergrund des Ausmaßes der Folgen und der Zahl der verwickelten westlichen Politiker und Geheimdienste Dalati nur wünschen könne, Verfolgung und Provokationen seitens jener zu vermeiden, deren Interessen er nun gegenübersteht.
Der Teilnehmer der Videoaufnahme im Krankenhaus in Duma, der syrische Junge Hassan Diab, und sein Vater, hatten zuvor gegenüber russischen Journalisten über die Einzelheiten der Dreharbeiten im Frühling 2018 erzählt. Laut ihren Aussagen bekamen die Kinder Gebäck für ihre Teilnahme an der Inszenierung. Die befragten Einwohner von Duma konnten nicht bestätigen, ob es tatsächlich zu einer chemischen Attacke gekommen war.
Westliche Länder hatten Damaskus vorgeworfen, im April 2018 in der syrischen Stadt Duma Chemiewaffen eingesetzt zu haben, und mit Militärschlägen gedroht. Die Organisation „Weißhelme“ legte Videos vor. Darauf ist zu sehen, wie Ärzte die mutmaßlich vergifteten Einwohner von Duma, unter anderem auch Kinder, retten.
Das russische Außenministerium ließ verkünden, dass diese Falschmeldungen über den angeblichen Chemiewaffeneinsatz durch die Regierungsarmee in Duma darauf abzielen würden, Terroristen rein zu waschen und mögliche Militäraktionen von außen zu rechtfertigen.
Der Generalstab der russischen Armee hatte bereits am 13. März 2018 vor einer Provokation mit einem inszenierten Chemiewaffeneinsatz in Ost-Ghuta gewarnt.
Die „Weißhelme“ präsentieren sich als Beschützer der Zivilbevölkerung in Syrien ohne politische Agenda. Der Organisation wird jedoch vorgeworfen, inszenierte Videos aus Syrien zu verbreiten: So haben syrische Journalisten mehrere Aufnahmen gezeigt, auf denen die „Rettungskräfte“ mit Waffen und in Militäruniform zu sehen sind. Das russische Außenministerium bezeichnete die Tätigkeit der „Weißhelme“ als Teil der Verleumdungskampagne gegen die syrische Regierung.


Dnr-online.ru: Am 14. Februar brannte in Kominternowo, Bezirk Nowoasowsk, infolge von Beschuss der ukrainischen bewaffneten Formationen ein Haus ab.
„Durch den Brand wurden vernichtet: das Dach auf der ganzen Fläche (300 Quadratmeter), fünf Fensterblöcke, sechs Türen, vier Gefriertruhen, ein Generator, ein Boiler, Möbel, Lebensmittel. Zur Löschung des Brandes wurden vom Zivilschutzministerium der DVR ein Löschwagen und vier Mann herangezogen“, heißt es in der Mitteilung des Zivilschutzministeriums.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Ex-Nato-General wirft Washington Verrat an Sicherheit Europas vor
Der ehemalige Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Harald Kujat, hat gegenüber Focus Online die Kündigung des INF-Vertrags durch Washington heftig kritisiert.
Kurz vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz äußerte sich Kujat zur Situation um den INF-Vertrag.
Verrat an der Sicherheit Europas
„Die ultimative Sicherheitsgarantie des strategischen Nuklearpotentials der USA wäre abgekoppelt“, begann Kujat. Die Erklärung der USA über den Austritt aus dem INF-Vertrag ist ihm zufolge „Verrat an der Sicherheit der europäischen Verbündeten“. Er sagte dazu:
„Die USA haben sehr lange für unsere Sicherheit gesorgt, aber jetzt müssen die Europäer aufstehen und sagen: Wir sind damit nicht einverstanden, so darf es nicht weitergehen!“
Russland ist strategischer Partner
In Bezug auf die russische Position zur Situation um den INF-Vertrag sagte der Ex-General, dass Russland ein strategischer Partner der Nato sei. „Das dürfen wir trotz aller Spannungen seit dem Beginn des Ukraine-Konflikts nicht vergessen“, präzisierte er. Laut seiner Meinung müsse man auch die russischen Vorwürfe, wonach Washington den INF-Vertrag verletzte, akzeptieren und „für beide Seiten Klarheit schaffen“.
Bezüglich eines möglichen Konflikts der Nato und Deutschlands mit Russland erläuterte Kujat, dass er kein solches Risiko sehe.
Hoffnung für INF-Vertrag
Um den INF-Vertrag retten zu können, müsste beispielsweise das im Mai 2001 beendete Inspektionsregime des INF-Vertrags reaktiviert werden. Dieses sollte an die neuen Bedingungen angepasst werden. „Am Anfang einer Lösung steht die gemeinsam gesuchte Wahrheit, um ein Wort von Carl Friedrich von Weizsäcker zu zitieren“, sagte er.
Was soll Deutschland tun?
Ferner sagte der Ex-General, dass Berlin sich aus eigenem Interesse an die Spitze der europäischen Initiative zur Rettung des INF-Vertrags stellen solle. Das sehe vor allem das persönliche Engagement der Bundeskanzlerin Angela Merkel vor. Als Beispiel führte er die ehemaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt und Helmut Kohl an. Nun plädierte er, sowohl mit dem amerikanischen Staatschef, Donald Trump, als auch mit Russlands Präsident, Wladimir Putin, zu verhandeln.
„Allgemeine Appelle sind jetzt nicht zweckmäßig; es gibt eine Reihe von praktischen Ansätzen“, so Kujat.
Außerdem äußerte er, dass es wichtig sei, die strategischen Fähigkeitslücken zu schließen. Man müsse langfristiger denken und sicherheitspolitische Entwicklungen früher erkennen.
Kritik an Trumps Politik und Freundschaft mit Frankreich
US-Präsident Donald Trump stellt laut dem ehemaligen General die nationale Sicherheit des Landes „über die elementaren Sicherheitsinteressen der europäischen Verbündeten“. Somit beschädige Trump die Allianz, die auf den gemeinsamen Sicherheitsinteressen beruhe. Die Zonen unterschiedlicher Sicherheit müssten in diesem Zusammenhang vermieden werden. Wenn es wenig Verlass auf Washington gebe, sollte die Freundschaft zwischen Paris und Berlin eine wichtige Rolle spielen. Wörtlich sagte er:
„Ein starkes Europa gibt es nur mit einem politisch, wirtschaftlich und militärisch starken Deutschland sowie einem ebenso starken Frankreich.“
INF-Streit
Washington hatte am 2. Februar in einer Note die Aussetzung des INF-Vertrages verkündet, sich jedoch das Recht vorbehalten, innerhalb eines halben Jahres zu den Bestimmungen des Vertrages zurückzukehren.
Russlands Präsident, Wladimir Putin, kündigte eine spiegelbildliche Reaktion Moskaus auf den Austritt der Vereinigten Staaten aus dem Abkommen an. Der Kreml habe nicht vor, sich an einem aufwendigen Wettrüsten zu beteiligen. Alle Vorschläge zur Abrüstung seien aber auf dem Tisch, „die Türen sind offen“, so Putin.

Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 9. bis 15. Februar 2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 36-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von 14 Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade und der 30. mechanisierten Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Drapatyj und Garas die Gebiete von Dolomitnoje, Schirokaja Balka, Gorlowka und Golmowskij beschossen. Insgesamt wurden 79 Mörsergeschosse abgefeuert, darunter 52 des Kalibers 120mm.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. und 93. mechanisierten Brigade sowie der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Martschenko, Bryshinskij und Mischantschuk aus Jasinowataja, Mineralnoje, Staromichajlowka, Wasiljewka, Spartak, Krutaja Balka und das Gelände des Donezker Flughafens mit Mörsern der Kaliberr 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen. Insgesamt wurden 132 Mörsergeschosse abgefeuert, darunter 79 des Kalibers 120mm. Außerdem wurde die Aktivität von Scharfschützenpaaren des Gegners auf Wohngebiete von Jasinowataja festgestellt.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79 Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch die Gebiete von Dsershinskoje, Leninskoje und Kominternowo mit Mörsern der Kaliberr 120 und 82mm, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Infolge einer Verletzung der Sicherheitsbestimmungen beim Beschuss von Dolomitnoje detonierte ein Mörser, drei Kämpfer der 30. mechanisierten Brigade starben vor Ort. Ich merke an, dass die ukrainischen Mörserschützen von einer provisorischen Feuerstellung in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern in Nowoluganskoje aus geschossen haben. Der dilettantische Umgang mit der Waffe führte nicht nur zum Tod der Verbrecher selbst, sondern auch zu Zerstörungen an in der Nähe liegenden Häusern. Um die Umstände des Geschehens zu verheimlichen, hat der Kommandeur der Besatzungskräfte Najew dem Kommandeur und den Propagandisten aus dem Pressedienst der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ die Aufgabe gestellt, Materialien zu erstellen und zu verbreiten, die auf die Verheimlichung der nicht kampfbedingten Verluste und auf die Beschuldigung der Volksmiliz der Republik bezüglich der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung gerichtet sind. Um entsprechende Materialien zu erstellen, haben die ukrainischen Propagandisten örtliche Einwohner herangezogen und sie als „Opfer des Beschusses“ ausgegeben.
Die Situation an der Kontaktlinie bleibt angespannt. Die Intensität des Beschusses von Seiten der BFU hat stark zugenommen. Insgesamt wurden in der letzten Woche 173 Beschießungen auf die Gebiete von 23 Ortschaften der Republik festgestellt, wobei Mörser der Kaliber 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt wurden.
In der letzten Woche haben die Kämpfer aus der 93. Brigade zweimal zielgerichtet die Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke im Gebiet von Wasiljewka beschossen und damit das Leben und die Gesundheit ihrer Mitarbeiter gefährdet.
Außerdem wurde infolge von Mörserbeschuss auf Dolomitnoje eine Stromleitung beschädigt. Die Stromversorgung wurde in der ganzen Ortschaft unterbrochen. Außerdem wurden drei Häuser in der Shelesnodoroshnaja-Straße beschädigt. In Kominternowo wurden in der Pobeda-Straße zwei Häuser beschädigt.
Die Einheiten der Volksmiliz haben eine Drohne der 57. Panzergrenadierbrigade abgeschossen, mit der die ukrainischen Kämpfer die Feuerleitung beim Beschuss des nordwestlichen Randes von Donezk betrieben.
Leider starben in der Folge hinterhältigen Beschusses von Seiten der ukrainischen Banden zwei unserer Verteidiger bei der Ausübung ihrer Pflicht.
Während des täglichen Monitorings haben die Beobachter der OSZE-Mission Waffen der BFU bemerkt, die in Verletzung der Abzugslinien stationiert sind: vier 152mm-Haubitzen „Msta-B“, drei Abwehrraketenkomplexe „Strela-10“, fünf Panzer, acht Antipanzergeschütze „Rapira“ und drei Mörser.
Wir erhalten weiter Informationen über die Ankunft bewaffneter nationalistischer Banden in der Kampfzone. Das ukrainische Besatzungskommando zieht entgegen seinen Versprechungen, die nicht kontrollierten Nationalisten aus dem Donbass abzuziehen, diese im Gegenteil näher an der Kontaktlinie zusammen und destabilisiert so die Lage. Banden von Neofaschisten aus „Asow“ wurden im Gebiet von Nowoluganskoje, Trawnewoje, Talakowka und Schirokino bemerkt. Kämpfer des „Rechten Sektors“ haben Positionen im Gebiet von Sajzewo (Nord), Peski, Schirokino und Marjinka eingenommen. Außerdem ist je ein Trupp von Mitgliedern des „Rechten Sektors“ an den Passierpunkten „Nowotroizkoje“ und „Majorsk“ eingetroffen, wo die Nationalisten sich mit ihrer Lieblingsbeschäftigung befassen – friedliche Bürger schikanieren.
So haben heute Morgen gestern eingetroffene Nationalisten das Feuer mit Schusswaffen in Richtung des KPP „Majorsk“ eröffnet. Infolge der Aggression der ukrainischen Kämpfer wurden zwei friedliche Bürger, die sich in der Warteschlange befanden, verletzt.
Die Führung der Ukraine fürchtet Massenunruhen bewaffneter Nationalisten in Kiew im Vorfeld und während der Präsidentschaftswahlen, verbannt sie weg von der Hauptstadt in den Donbass und lenkt sie, wie auch schon 2104, mit Märchen von einer angeblichen Aggression aus dem Osten ab. Solange die „vertrauensseligen“ Kämpfer glauben, dass sie wieder von ihrem Land gebraucht werden, werden Poroschenko und seine Umgebung in aller Ruhe die Ergebnisse der Wahlen fälschen, ohne eine gewaltsame Absetzung zu fürchten.
Ich merke an, dass das Kommando der Besatzungskräfte mit der Durchführung von Maßnahmen zur Gewährleistung des Sieges „ihres Kandidaten“ Poroschenko bei den Wahlen begonnen hat. Wie wir schon mitgeteilt haben, wird in den ukrainischen bewaffneten Formationen aktiv Agitation für den derzeitigen Präsidenten betrieben und die „richtige Meinung“ aufgedrängt. In einer einheitlichen Datenbank werden die persönlichen Daten der Soldaten gesammelt, um sie dann zur Fälschung von Wahlergebnissen zu nutzen.
Damit das ausgearbeitete System nicht versagt, ergreift das ukrainische Kommando zusätzliche unpopuläre Maßnahmen. Insbesondere wurden in allen Brigaden ab jetzt bis zum April dieses Jahres der Urlaub gestrichen. Nach Meinung der ukrainischen Generäle könnten aus der Kampfzone abgereiste Soldaten, wenn sie sich zu Hause befinden, ihre Stimme für einen anderen Kandidaten abgeben oder gar nicht wählen gehen. Dagegen befinden sich in der Zone der Operation der Besatzungskräfte alle Soldaten „unter Verschluss“ und es können so viele Stimmzettel für Poroschenko ausgefüllt werden, wie nötig sind.
Gleichzeitig hat der Leiter des Stabs der Besatzungskräfte Kowaltschuk die Anweisung ausgegeben, seinen Untergebenen, die aus irgendeinem Grund keinen Ausweis haben, kurzfristigen Urlaub zu geben, um einen zu beantragen. Die findigsten ukrainischen Soldaten teilten sofort den Verlust ihrer Auswiese mit und beeilten sich die gebotene Möglichkeit zu nutzten, um nach Hause zu fahren. Ströme derer, die die Positionen verlassen und unter einem „anständigen“ Vorwand nach Hause fahren wollen, sind in der 128. Gebirgssturmbrigade, der 93. mechanisierten, der 57. und 58. Panzergrenadierbrigade zu finden. Für einen einfachen Soldaten, der durch unerträgliche Bedingungen, die von den Kommandeuren geschaffen wurden, erschöpft ist, ist dies heute die einzige Chance sich im Kreis seiner Familie zu befinden, vor allem an Feiertagen.
Das Kommando der ukrainischen bewaffneten Formationen bereichert sich weiter am Krieg. Die überwältigende Mehrheit der Kommandeure der unteren und oberen Ebene hat schon lange die ganze Perspektivlosigkeit des Bürgerkriegs erkannt und nutzt ihn zur persönlichen Bereicherung. Ein weiterer solcher Fall ereignete sich in der 58. Panzergrenadierbrigade.
Auf einem Übungsplatz im Gebiet von Predtetschino, Bezirk Konstantinowka, waren in der letzten Woche Übungen zum Führen der Systeme und zur Schießausbildung mit Schützenpanzermannschaften des 13. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade geplant. Der Brigadekommandeur Drapatyj, der zur Überprüfung dieser Übungen gekommen war, meinte, dass für die Ausbildung des Personals drei Tonnen Treibstoff zu viel zugeteilt worden waren.
Im Endeffekt verwandelten sich die Übungen zu militärischen Ausbildung in einen Zirkus und verliefen nach einem eingeschränkten Programm. Die Fahrten der Schützenpanzer wurden statt der vorgesehenen drei Kilometer auf eine 200m-Strecke beschränkt. Die Kommandeure der Schützenpanzer und die Richtschützen für das Schießen bei Tage schossen vom Standort aus, das nächtliche Schießen wurde ganz abgesagt. Der auf diese Übungen abgeschriebene Treibstoff wurde auf persönliche Anweisung von Drapatyj abgezweigt und verkauft. Die erhaltenen Gelder eignete sich der Brigadekommandeur vollständig an.
Es muss angemerkt werden, dass gerade dank der Habgier von Drapatyj von diesen Machenschaften bekannt wurde. Die Kommandeure der Einheiten der 58. Brigade fühlen sich von ihrem Brigadekommandeur benachteiligt, weil dieser alle Gelder aus dem Verkauf des Treibstoffs für sich eingezogen und seinen Untergebenen nicht einmal eine Griwna überlassen hat.
In der letzten Woche hat die Volksmiliz der DVR gemeinsam mit der internationalen Freiwilligengruppe „Moskau-Donbass“ und dem karitativen Fonds „Friedensbrücke“ eine Reise nach Moskau für Kinder aus den frontnahen Bezirken der Republik organisiert.
In den Einheiten der Volksmiliz werden planmäßige Übungen zu Themen der Kampfausbildung durchgeführt, das Personal hat weiter seine theoretischen Kenntnisse verbessert und die praktischen Fertigkeiten vervollkommnet. Bei den Übungen wurden besondere Aufmerksamkeit auf den Kampf gegen Aufklärungs- und Kampfdrohnen des Gegners gelegt.


de.sputniknews.com: Putin glaubt nicht an „unabhängige Staaten“
Gibt es auf der Welt völlig unabhängige Staaten? Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei den Gesprächen mit seinem weißrussischen Amtskollegen Alexander Lukaschenko in Sotschi seine Zweifel daran geäußert.
Als Beispiel führte Putin die Haltung europäischer Staaten zum aufgekündigten INF-Vertrag an:
„Glauben Sie, dass irgendein europäisches Land es will, dass US-amerikanische Mittelstreckenraketen in Europa auftauchen? Niemand will das, doch sie sitzen still und schweigen. Wo ist denn ihre Souveränität?“, fragte Putin.
Der russische Staatschef führte das auf das Interesse der Europäer an der Nato zurück: „Sie scheinen zu glauben, dass sie im Endeffekt an einer solchen Organisation interessiert sind, an die sie einen Teil ihrer Souveränität abgetreten haben.“
Putin zog zudem einen interessanten Vergleich: Das Europaparlament beschließe mehr für alle EU-Mitglieder verbindliche Resolutionen als dies der Oberste Sowjet der UdSSR seinerzeit für die Teilrepubliken getan habe.
„Völlig unabhängige Staaten gibt es in der Welt nicht. Die moderne Welt ist eine Welt von gegenseitiger Abhängigkeit.“ Das gelte sowohl für kleine als auch für große Staaten.


Lug-info.com: Pressekonferenz des Außenministers der LVR und bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Rentenzahlungen
Etwa 50% der Rentner können haben aus verschiedenen Gründen nicht die Möglichkeit in der Ukraine ihre Rente zu erhalten, die eigentlich an alle ausgezahlt werden müsste.
Bei den einen ist es einfach die fehlende Möglichkeit auf das von der Ukraine kontrollierte Territorium zu fahren, weil sie es einfach physisch nicht können.
Bei anderen Rentnern ist das Problem, dass sie bei einem Grenzübertritt von militärischen Strukturen der Ukraine bedroht sind. Manche werden auch für aus nur den ukrainischen Truppen bekannten Gründen für mehrere Tage festgehalten. Manchmal liegt es auch daran, dass ihre Kinder in unseren staatlichen Strukturen arbeiten.
Es sind also Menschen, die ihr ganzes Leben in der Ukraine gearbeitet und in den Rentenfonds eingezahlt haben, und denen jetzt die Ukraine ihre ihnen gesetzlich zustehende Existenzgrundlage entzieht.
Zahlungen der LVR für Wasser
Wir konnten eine Systematisierung der Beziehungen zur Lieferung von Wasser auf unser Territorium erreichen, diese Wasserlieferungen finden jetzt statt, wir haben gegenseitige Verpflichtungen festgelegt, wir bezahlen die ukrainische Seite für dieses Wasser.
Am 13. Februar ist es gelungen, in der Kontaktgruppe von der Ukraine eine Erklärung zu erhalten, dass sie bereit sind den vom IKRK erarbeiteten Abrechnungsmodus für Wasser zu verwenden.
Dieser Mechanismus ist von allen Seiten gebilligt und es gibt die Chance, dass wir davon loskommen können, an der Abgrenzungslinie Bargeld zu übergeben. Das verringert die Spannung in dieser Frage, das verbessert das allgemeine Klima um die Frage der Wasserlieferung auf unser Territorium und wirkt sich auf die zukünftige Stabilität der Lieferungen aus.
Der vorgeschlagene Mechanismus ist auf bargeldlose Zahlungen gegründet und zurzeit laufen tiefgehende systematische Arbeiten an seinen Details.
Trennung von Kräften und Mitteln
Staniza Luganskaja, wo es nicht gelang eine Trennung im Jahr 2016 durchzuführen, ist auch heute der Stein des Anstoßes in diesem Prozess. Die Ukraine weigert sich jetzt, wie auch während der ganzen Zeit, dort diesen Prozess durchzuführen.
Dazu greift Kiew regelmäßig zu verschiedenen Provokationen.
Zum Beispiel war seit dem 4.12.18 bei uns die 29. Periode der Ruhe, deren Länge sieben Tage überschritt, d. h. sie entsprechend der Rahmenvereinbarungen, die Voraussetzungen für eine Trennung von Kräften und Mitteln waren also gegeben. Als wir dann für den 13.12. in Minsk einen Zeitpunkt festlegten, schoss die Ukraine am 8.12. einige Mal in unsere Richtung.
Etwa seit März 2018 ist in den OSZE-Berichten schrittweise Information erschienen, dass auch an den Abschnitten, wo die Trennung durchgeführt wurde, die Ukraine wieder vorgedrungen ist, in diese Abschnitte entgegen der Rahmenvereinbarung eingedrungen ist. Mehr noch, sie stationieren dort nicht nur ihre Einheiten, sondern sie bauen dort auch betonierte Befestigungen und Unterstände.
Präsidentschaftswahlen in der Ukraine
Gibt es eine Perspektive, dass einer der Kandidaten die Verpflichtungen aus den Minsker Vereinbarungen erfüllt? Ich fürchte nein. Keiner von ihnen hat gesagt, dass er bereit ist diese Verpflichtungen der Ukraine gegenüber dem Donbass zu erfüllen.
Sie alle reden in der einen oder anderen Weise darüber, dass man Gewalt anwenden muss, eine zwangsweise Methode zur Lösung des Konflikts im Donbass.
Die LVR und DVR werden keinen Druck von Seiten Kiews zulassen.
Wir sind zur Verteidigung des Donbass, unserer Republiken, aufgestanden, wird werden weiter dort stehen und es niemandem erlauben, uns zu diesem oder jenen Schritt zu zwingen. Wir können nur gemeinsame Schritte vereinbaren.
Ausgehend von der realen Lage fürchte ich, dass die Wahlen uns kein positives Ergebnis bringen können. Möglicherweise können die nächsten Parlamentswahlen etwas ändern. Weil wir am Beispiel solcher Monster wie den USA sehen, dass der gewählte Präsident nicht immer die Politik bestimmen kann. Dass es noch Parlamente gibt, die auf diese Situation in dieser oder jener Richtung einwirken.


de.sputniknews.com: In diesem Land könnte Westen nächsten Maidan anrichten – Russlands Sicherheitsrats-Chef
Der Chef des russischen Sicherheitsrates Nikolai Patruschew hat in einem Interview mit der Zeitung „Komsomolskaja Prawda“ erläutert, wo die USA und EU-Staaten eine weitere Farbrevolution mit Massenprotesten und einem gewaltsamen Regierungswechsel organisieren könnte.
Laut Patruschew ist ein solches Ereignis möglich, sollten die Sozialisten bei den für 24. Februar angesetzten Parlamentswahlen in Moldawien die Oberhand gewinnen: „Die USA und EU-Länder werden die Rechten zur Schaffung eines moldawischen „Maidan“ organisieren und sie zur Amtsenthebung des Präsidenten anregen“, sagte er.
Washington und Brüssel würden keinen Hehl aus ihrem Anliegen machen, die Anhänger der europäisch-atlantischen Ausrichtung in der Regierung und im Parlament des Landes voran zu bringen.
Die Sozialistenpartei des Staatspräsidenten Igor Dodon führe zurzeit in Umfragen, und das passe nicht ins Konzept des Westens, der die Bürger mit bewährten Methoden der Farbrevolutionen zu einer Spaltung und zu Konflikten ansporne, betonte Patruschew.
Im Herbst 2013 und im Winter 2014 war es zu Massenproten in der Ukraine gekommen, die einen gewaltsamen Machwechsel zur Folge hatten. Ex-Präsident Viktor Janukowitsch sowie mehrere ehemalige ukrainische Minister sahen sich gezwungen, das Land zu verlassen. Bei den bewaffneten Konflikten zwischen den Protestierenden und den Ordnungshütern sollen 106 Menschen ums Leben gekommen sein. Diese Ereignisse wurden als „Maidan“ oder auch „Euromaidan“ bezeichnet, weil die größten Protestaktionen auf dem sogenannten Maidan Nesaleschnosti (dt. „Unabhängigkeitsplatz“) in Kiew durchgeführt worden waren.

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute um 15:20 Uhr haben die bewaffneten Formationen der Ukraine das Feuer aus Richtung Kamenka in Richtung Jasinowataja mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Während des Beschusses wurden zwei Wohnhäuser beschädigt:
Gogol-Straße 18 – Dach beschädigt;
Gogol-Straße 45 – Treffer auf die Eingangstür.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt.
Nachtrag 18:34 Uhr: Außer den beiden Wohnhäusern gibt es folgende Schäden:
– Schäden an einem zivilen Fahrzeug in der Sowjetskaja-Straße 28;
– eine Gasleitung in der Festivalnaja-Straße 29 ist beschädigt.


de.sputniknews.com: „Kraft Sibiriens“: Gaslieferungen nach China beginnen früher als geplant – Gazprom
Der russische Gasriese Gazprom wird mit seinen Gaslieferungen über die Pipeline „Sila Sibiri“ („Kraft Sibiriens“) nach China früher beginnen als ursprünglich geplant. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Unternehmens am Freitag hervor.
„Der Bau der Gaspipeline ‚Sila Sibiri‘ überholt den Zeitplan“, soll der Gazprom-Vorstandsvorsitzende Alexej Miller nach dem Treffen mit seinem Amtskollegen Wang Yilin von dem Öl- und Gaskonzern China National Petroleum Corporation (CNPC) demnach gesagt haben.
„Gazprom wird mit den Gaslieferungen nach China früher, als es die angesetzte Frist vorsieht, und zwar ab dem 1. Dezember 2019 beginnen“, wird Miller in der Mitteilung zitiert.
Ursprünglich sollten die Gaslieferungen erst am 20. Dezember 2019 gestartet werden.
Im Mai 2014 hatten die beiden Unternehmen ein Abkommen abgeschlossen, das Lieferungen von 38 Milliarden Kubikmetern Gas pro Jahr im Laufe von 30 Jahren über die Pipeline „Sila Sibiri“ nach China vorsieht.


Mil-lnr.info: Wöchentliche Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst M. Ju. Filiponenko über die Situation an der Kontaktlinie vom 9. bis 15. Februar 2019
Guten Tag! Heute informiere ich über Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR und die Lage an der Kontaktlinie in der letzten Woche.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei haben die von Kiew kontrollierten Kämpfer 120mm- und 82mm-Mörser, Granatwerfer und Schusswaffen eingesetzt.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen 39-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde mit 82mm- und 120mm-Mörsern, 122mm-Artillerie, Antipanzerlenkraketen, Granatwerfern, Schützenpanzern und Schusswaffen geschossen. Auf das Territorium der Republik wurden insgesamt mehr als 660 Geschosse abgefeuert.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden die Gebiete von 13 Ortschaften beschossen.
Während eines am 11. Februar um 4:20 registrierten Beschusses von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen aus Richtung Solotoje-4 auf das Territorium der LVR im Gebiet von Solotoje-5 (Michajlowka) wurde die Schule Nr. 4 beschädigt. Alle Kinder wurden aus der Schule gebracht. Durch glücklichen Zufall gibt es keine Opfer unter den Schülern und Lehrern.
Dieser Beschuss von Seiten der Kiewer Truppen wird auch von den Beobachtern der OSZE-Mission in ihrem Bericht vom 12.02.19 bestätigt.
Die ukrainischen bewaffneten Formationen beschießen weiter die Gebiete der Trennung von Kräften und Mitteln, u. a. auch mit verbotenen Waffen.
Im Bericht der OSZE ist angegeben, dass am 11. Februar eine Drohne mindestens 50 frische Krater im Trennungsabschnitt im Gebiet von Solotoje feststellte, die, so die Einschätzung, in der Folge von Detonationen von Mörsergeschossen des Kalibers 120mm entstanden sind.
Außerdem bestätigen die Beobachter der Mission in diesem Bericht den Beschuss von Perwomajsk durch die Kiewer Straftruppen unter Verwendung von 120mm-Mörsern.
Die verbrecherischen Befehle zur Eröffnung des Feuers auf das Territorium der LVR erteilten folgende Kriegsverbrecher und Brigadekommandeure:
der 54. Brigade Majstrenko, der 10. Subanitsch, der 25. – Sentschenko, der 30. Garas.
Vertreter der OSZE-Mission stellen weiter verbotene Technik der ukrainischen Streitkräfte an der Kontaktlinie fest. In der letzten Woche wurden mehr als 80 Waffensysteme außerhalb der Lagerorte registriert:
5 Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“;
6 Antipanzergeschütze (MT-12);
10 122mm-Haubitzen „Gwosdika“;
1 Antipanzerraketenkomplex 9P148 „Konkurs“;
6 Artilleriegeschütze 2S9 „Nona-S“;
12 T-72-Panzer und ein nicht identifizierter;
63 Haubitzen 2A65 „Msta-B“, 2A36 „Giazint-B;
Die vor den OSZE-Beobachtern versteckten Waffen der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte werden regelmäßig zum Beschuss des Territoriums der LVR verwendet.
Der Kommandeur der 25. Brigade der ukrainischen Streitkräfte erteilte den Befehl, zusätzliche Maßnahmen zur Tarnung von Positionen vorzunehmen, um von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen und Technik vor den Beobachtern der OSZE-Mission zu verheimlichen.
Nach unseren Informationen befinden sich im Gebiet von Walujskoje, 3 km von der Kontaktlinie, drei 120mm-Mörser. Im Gebiet von Stschastje sind eine Mörserbatterie und 3 Schützenpanzer stationiert.
Zur Tarnung der verbotenen Waffen und Technik werden in den Einheiten der 25. Brigade Fallschirmstoffe aus dem Luftlandetruppenlager ausgegeben. Diese Aktivitäten zeugen davon, dass die Wintertarnnetze in den Verbänden nicht ausreichend vorhanden sind, was ein weiteres Mal den „Weiterverkauf“ von militärischen Material durch das Kommando bestätigt.
Im Zusammenhang damit bitten wir die Vertreter der OSZE-Mission, diese Informationen bei der Planung ihrer Patrouillenrouten zu nutzen und nach Möglichkeit die Luftaufklärung zu aktivieren, um die Anwesenheit verbotener Waffen der BFU festzustellen und ihren Abzug zu erreichen.
In der letzten Woche hat das Kommando der OOS die Aufklärung mit Drohnen an der Kontaktlinie aktiviert.
So wurden Drohnenflüge im Verantwortungsbereich der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte in den Gebieten von Nowoalexandrowka – Katerinowka sowie im Verantwortungsbereich der 30. Brigade im Gebiet von Swetlodarskoje – Troizkoje festgestellt.
Gestern um 15:10 Uhr hat eine weitere Drohne der ukrainischen Streitkräfte vom Typ „Phantom-4“ Aufkärung betrieben und geriet in den Abschussbereich der Luftabwehr der Volksmiliz und wurde abgeschossen.
Aus der abgeschossenen Drohne wurden die Speicherchips entnommen, unsere Spezialisten untersuchen nun die gespeicherten Informationen.
Diese Fakten zeigen die wirklichen Absichten der Kiewer Regierung, den militärischen Konflikts im Donbass ausschließlich auf militärischem Weg zu lösen. ….
Im Zusammenhang mit der nicht zufriedenstellenden materiellen Versorgung, dem Fehlen frischer Lebensmittel und von Trinkwasser weigern sich die ukrainsichen Soldaten auf die Frontpositionen an der Kontaktlinie zu gehen. Die Zahl von Desertionen von der Front hat zugenommen. Im Zusammenhang damit arbeitet in der 30. Brigade eine Kommission des Stabs der OOS. Es wurden zahlreiche Fälle von Diebstahl festgestellt, es wird die Frage gelöst, ober der Leiter des Lebensmitteldienstes den Anforderungen entspricht.
Wenn man die verschiedenen Szenarien der Entwicklung der Situation an der Kontaktlinie berücksichtigt, unternehmen wir die notwendigen Maßnahmen zur Ausführung der gestellten Aufgaben – das sind die Bewahrung der territorialen Integrität der LVR und des Lebens unserer Bürger.
In der letzten Woche fanden auf den Übungsplätzen der Volksmilz Übungen zur taktischen und Schießausbildung mit Panzer- und Artillerieeinheiten sowie Spezialausbildung mit technischen und Kommunikationseinheiten statt. Besondere Aufmerksamkeit wurde der Ausbildung von Spezialeinheiten und Aufklärungseinheiten gewidmet. Bei den Übungen wurden Herangehensweisen und Methoden der Kampfführung unter verschiedenen Bedingungen erarbeitet.
Es wurden praktische Schießübungen und Übungen zur Zusammenarbeit von Panzergrenadierkompanien durchgeführt, bei denen verschiedene taktische Aufgaben bei der Verteidigung und beim Gegenangriff im Fall eines Angriffs des Gegners geübt wurden.
In der LVR gehen die Maßnahmen zur Entminung von Gebieten mit erhöhter Minengefahr und einer großen Zahl nicht detonierter Geschosse weiter.
In der letzten Woche haben die technischen Einheiten zusammen mit dem Zivilschutzministerium sieben km Stromleitungen in den Gebieten von Pankowka, Christowoje und Obosnoje gesäubert.
Außerdem wurde am 11. Februar von der Volksmiliz die Örtlichkeit an der Schule Nr. 4 in Solotoje-5 nach einem Beschuss durch die BFU untersucht und von nicht detonierter Geschossen gesäubert.
Die Volksmiliz leistet weiter sozial ungeschützten Schichten der Bevölkerung der LVR humanitäre Hilfe.
In der letzten Woche haben Soldaten der Volksmiliz der LVR humanitäre Hilfe für die Gemeindemitglieder der St. Johannes-Kirche in Lugansk und für Einwohner von Perwomajsk geleistet.
Zum Abschluss will ich erklären, dass eine strenge Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung ein unveräußerlicher Teil des Maßnahmekomplexes zur Gewährleistung der Verteidigung und Sicherheit unserer Republik ist. Unsere Bestrebungen zu einer friedlichen Regelung des Konflikts sind unverändert. Die Einheiten der Volksmilz eröffnen das Feuer nicht, aber die tun wachsam Dienst. Im Fall einer Gefahr oder Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen sind wir bereit eine adäquate Antwort zu geben.


de.sputniknews.com: USA ziehen Ausweitung von Anti-IS-Koalition in Betracht
Der amtierende US-Verteidigungsminister, Patrick Shanahan, hat am Freitag eine Ausweitung der internationalen Koalition zur Bekämpfung der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ nicht ausgeschlossen. Seine auf der Münchner Sicherheitskonferenz erklungenen Worte gibt die Agentur AP wieder.
Laut Shanahan hat die Terrormiliz bereits die Mehrheit ihrer Führungskräfte und Ressourcen verloren.
Allerdings, erläuterte der Minister, stelle er sich eine „noch größere und mächtigere“ Koalition vor, die gegen eine breitere IS-Bedrohung in Ländern wie Afghanistan und den Philippinen kämpfen würde.
Zurzeit seien 79 Staaten Teil der Koalition, so Shanahan.
Die USA und ihre Verbündete führen seit 2014 eine Operation gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien und im Irak. In Syrien agieren sie ohne Zustimmung der Regierung in Damaskus.
In Dezember verkündete US-Präsident Donald Trump den Abzug der amerikanischen Truppen aus Syrien.
Die Zeitung „The Wall Street Journal“ berichtete mit Verweis auf Quellen in der US-Regierung, dass, wenn das Weiße Haus seinen Plan nicht ändere, der Abzug bis Ende April vollzogen werden solle.


de.sputniknews.com: EU stimmt neue Sanktionen gegen Russland ab
Die Europäische Union will mit neuen Russland-Sanktionen auf die jüngste Eskalation im Ukraine-Konflikt reagieren. Deutschen Medienberichten zufolge haben sich Vertreter der Mitgliedstaaten am Freitag grundsätzlich darauf geeinigt, die Liste der Personen und Unternehmen zu erweitern, gegen die Vermögenssperren und EU-Einreiseverbote gelten.
Nach Angaben der russischen Zeitung „Vzglyad“ (vz.ru) sind acht russische Amtsträger betroffen, deren Namen aber nicht genannt werden. Auch zu Details des Treffens seien keine Angaben gemacht worden.
Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin hatte die EU-Staaten bereits im Dezember gebeten, zusätzliche Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Konkret gehe es ihm um Strafmaßnahmen gegen Personen und Sanktionen gegen russische Hafenanlagen, sagte Klimkin damals.
Auslöser der jüngsten Eskalation im Ukraine-Konflikt war eine Konfrontation im Schwarzen Meer. Die russische Küstenwache hatte Ende November drei ukrainische Marineboote gewaltsam an der Fahrt durch die Meerenge von Kertsch ins Asowsche Meer gehindert. Die Boote samt Besatzung wurden festgesetzt. Die Seeleute sind bis heute in U-Haft.
Die russische Seite spricht von gefährlichen Manövern der Schiffe im russischen Gewässer. Die Marinesoldaten seien festgenommen worden, weil sie die Staatsgrenze Russlands verletzt hätten, hieß es in Moskau. …

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Die BFU haben das Feuer mit großkalibrigen und Schusswaffen auf Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks) eröffnet.
Dabei wurde ein Haus in der Gretschka-Straße 36 beschädigt (Verglasung und Haushaltstechnik).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt. Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com: Nato-Generalsekretär macht München Angst
Mit einer Bemerkung hat Jens Stoltenberg Russland vorgeworfen, die Schwelle zum Nuklearkrieg zu senken. Er hat das mit den angeblichen russischen Verletzungen des INF-Vertrages begründet.
Neue russische Raketen bedrohen München, behauptete der Nato-Generalsekretär Jens Soltenberg am Freitag auf der 55. Münchner Sicherheitskonferenz. Das erklärte er als Beispiel im Zusammenhang mit dem Vorwurf, Russland verletzte mit neuen Mittelstreckenraketen den INF-Vertrag.
Stoltenberg behauptete außerdem, Moskau senke damit die Schwelle zum Nuklearkrieg. Russlands Präsident Wladimir Putin habe 2007 in München angekündigt, aus dem INF-Vertrag zu den atomaren Mittelstreckenraketen aussteigen zu wollen. „Wir haben uns geeinigt, dass Russland den Vertrag bricht“, wurde eine von Stoltenbergs Äußerungen übersetzt.
Es gebe immer mehr russische Raketen in Europa, nicht US-amerikanische, sagte Stoltenberg weiter. Die Nato werde für die notwendige Abschreckung sorgen, erklärte er weiter.


abends:

de.sputniknews.com: Trump ruft Vucic auf, das Kosovo anzuerkennen
US-Präsident Donald Trump hat den serbischen Staatschef Aleksandar Vucic am Tag der Staatlichkeit Serbiens aufgerufen, das Kosovo anzuerkennen. „Gespräche zwischen Belgrad und Pristina über die Beilegung der Krise sollten mit der gegenseitigen Anerkennung zu Ende gehen“, schrieb Trump am Freitag in einem Grußtelegramm.
„Wir glauben, dass die gegenseitige Anerkennung zum zentralen Element der dauerhaften Normalisierung der Beziehungen werden soll… Ein solcher Vertrag würde Serbien den Weg zur europäischen Integration ebnen und das Wirtschaftswachstum des Landes gewährleisten“, hieß es im Grußschreiben.
Der Tag der Staatlichkeit Serbiens wird als Staatsfeiertag am Freitag und Samstag begangen. Das Hauptfest unter Teilnahme der serbischen Regierungschefin Ana Brnabić, des Präsidenten der Republika Srpska in Bosnien-Herzegowina, Željka Cvijanović, sowie von Kabinettsmitgliedern findet im historischen Ort Orasac in Zentralserbien statt.
Am 15. Februar 1804 hatte ein Aufstand der Serben gegen das Osmanische Reich begonnen, das Serbien seit 1459 besetzt gehalten hatte. Am gleichen Tag im Jahr 1835 wurde die erste Verfassung Serbiens angenommen.
Die albanischen Strukturen im Kosovo hatten am 17. Februar 2008 einseitig ihre Unabhängigkeit von Serbien proklamiert. Der selbst ausgerufene Staat wurde von mehreren Ländern anerkannt, darunter von den USA und den meisten europäischen Ländern. Die Unabhängigkeit des Kosovo wird von Serbien, Russland, China, Israel, dem Iran, Spanien, Griechenland und einigen anderen Staaten nicht anerkannt.


de.sputniknews.com: USA investieren zehnmal mehr Geld in Rüstung als Russland – Studie
Washington hat 2018 mehr als zehn Mal so viel Geld für sein Militär ausgegeben wie Russland. Das geht aus dem Jahresbericht des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) mit Sitz in London hervor.
Die USA stehen demzufolge bei den Rüstungsinvestitionen mit Abstand auf Platz eins. Der US-Verteidigungshaushalt soll im vergangenen Jahr bei 643,3 Milliarden US-Dollar (570,4 Milliarden Euro) und damit weit vor den aufstrebenden Militärmächten wie China und Saudi-Arabien gelegen haben.
Peking kam laut IISS-Experten auf 168,2 und Riad auf 82,9 Milliarden Dollar (149,1 beziehungsweise 73,5 Milliarden Euro). Mit 63,1 Milliarden Dollar (55,9 Milliarden Euro) belief sich Moskaus Verteidigungshaushalt 2018 auf weniger als ein Zehntel von dem der USA.
Deutschland gab dem Bericht zufolge 45,7 Milliarden Dollar (40,5 Milliarden Euro) für die Rüstung aus. Das Militärbudget der europäischen Nato-Länder beträgt insgesamt 264 Milliarden Dollar (234,1 Milliarden Euro).
Man solle die Zahlen allerdings nicht als Argument nehmen, die Verteidigungsausgaben in Europa wieder zu reduzieren, sagte der IISS-Experte François Heisbourg auf der Münchener Sicherheitskonferenz.
„Die Russen bekommen viel Schlagkraft aus dem Geld, das sie investieren“, zitieren deutsche Medien Heisbourg. In Europa sei dies nicht unbedingt der Fall.
In einem Gespräch mit Sputnik wies der Friedensforscher Lühr Henken darauf hin, dass die Aufrüstung der Bundeswehr damit begründet werde, dass man sich angeblich „vor Russland hüten“ müsse.
„Man unterstellt, dass Russland irgendwelche Pläne ausheckt, um Westeuropa oder das Baltikum oder Nato-Gebiet anzugreifen. Diese Begründung ist falsch und eine Erfindung. Die russische Seite ist im konventionellen Bereich wesentlich schwächer als die Nato“.
Die Nato habe rund zwei- bis dreimal so viel an konventionellen Kräften zur Verfügung, so dass für die russische Seite ein Angriff „Selbstmord“ wäre. „Die Begründung ist eine Lüge“, so der Experte.
Zuvor hatte der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, die Verteidigungsausgaben Deutschlands in Höhe von 1,5 Prozent des BIP als ungenügend kritisiert. „Russland steht vor der Haustür“, sagte er gegenüber der Zeitung „Welt am Sonntag“. Man müsse die Nato daher weiter stärken.


de.sputniknews.com: Russischer TV-Sender RT France im Fadenkreuz französischer Geheimdienste
Die französische Aufklärung hat die Tätigkeit des russischen TV-Senders RT France unter die Lupe genommen. Das schreibt „Le Parisien“ unter Berufung auf eigene nicht genannten Quellen.
„Die dabei gezogenen Schlüsse sind nicht eindeutig. Ohne Zweifel ist das RT-Produkt von unausgesprochenem Sinn geprägt. Aber es wäre noch verfrüht, von einer gezielten Desinformation zu sprechen“, heißt es in dem am Donnerstag abgedruckten Beitrag.
Dem Blatt zufolge wird RT auch vom Hohen Rat für audiovisuelle Medien (CSA/Conseil supérieur de l’audiovisue) aufmerksam beobachtet.
Politologen betrachten RT als ein Soft-Power-Instrument. Die Strategie des Senders bestehe darin, seine Vision der Welt zu propagieren. „Der Sender orientiert sich auf das Auditorium, das traditionellen Medien kein Glauben mehr schenkt und sie im Dienst der Behörden sieht sowie soziale Netze bevorzugt, wo RT sehr beliebt ist.“
Der Autor vergleicht RT mit einer „russischen Mücke“, die Präsident Emmanuel Macron mit ihrem Summen am Ohr reizt.
Nach Angaben von RT-Chefin Xenia Fjodorowa wird der Sender vom Staat mitfinanziert, ist aber in seiner Redaktionspolitik unabhängig. „Wir sind kein Sprachrohr des Kremls“, betonte sie.
Im vergangenen November hatte das Europaparlament eine Resolution mit der Forderung verabschiedet, russischen Medien entgegenzuwirken. Dabei wurden RT und die Agentur Sputnik als Hauptbedrohungen eingestuft.
Ende 2017 hatten Vertreter der französischen Öffentlichkeit CSA-Chef Olivier Schrameck in einem „Le Monde“-Artikel aufgerufen, RT France die Sendelizenz abzuerkennen. Die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bezeichnete den Vorstoß als eine „grobe Einmischung in die Tätigkeit von Massenmedien“. RT-Chefredakteurin warf den französischen Intellektuellen vor, sich über die Parole „Liberté, Égalité, Fraternité“ (zu Deutsch: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit) hinwegzusetzen.

 

Standard

Presseschau vom 14.02.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

wpered.su: Trotz Drohungen haben Komsomolzen aus Makjewka bedürftigen Kindern Geschenke von der KPRF überreicht
Komsomolzen des zentralstädtischen und des Kirowskij-Bezirks von Makejewka haben süße Geschenke für bedürftige Kinder übergeben. Dies berichtet ein Korrespondent von „Wperjod“.
Insgesamt wurden mehr als zehn Familien süße Geschenke von der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation übergeben. Die Kinder waren froh, Süßigkeiten zu bekommen, und ihre Eltern dankten den Kommunisten Russlands und der Donezker Volksrepublik und den Komsomolzen für den Einsatz für die heranwachsende Generation.
Aber nicht alle teilen die Dankbarkeit gegenüber den Kommunisten für die Aufmerksamkeit und Fürsorge für Kinder.
„Nach einem Telefonrundruf bei Familien mit der Einladung Süßigkeiten zu erhalten, wurde einer der Komsomolzen von einer Frau angerufen, die sich nicht vorstellte und sagte, dass es in der DVR überhaupt keine Kommunistische Partei gebe, angeblich ist sie verboten, es gibt nur zwei gesellschaftliche Bewegungen – „Donezkaja Respublika“ und „Swobodnyj Donbass“. Danach begann die Frau damit zu drohen, dass die die Nummer des Komsomolzen an die Rechtsschutzorgane weitergibt, die sich dann mit ihm auseinandersetzen, und sie beendete das Gespräch mit den Worten „bereiten
Sie sich darauf vor“. Obwohl sich meiner Ansicht nach gerade der Komsomolze sich mit einer Anzeige wegen der Drohung an die Polizei wenden sollte“, berichtete einer Vertreter des Leninschen Komsomol der DVR gegenüber dem Korrespondenten von „Wperjod“.


vormittags:

de.sputniknews.com: „Chemieangriff“ in Duma: Aufnahmen in Hospital inszeniert – BBC-Produzent
Riam Dalati, Produzent beim britischen TV-Sender BBC für Syrien, hat die Videoaufnahmen, die die Behandlung von „Opfern“ der angeblichen chemischen Attacke in einem Krankenhaus der syrischen Stadt Duma zeigen, als eine Inszenierung bezeichnet.
„Nach fast sechsmonatigen Ermittlungen kann ich ohne Zweifel beweisen, dass die Szene im Hospital von Duma inszeniert wurde. Im Krankenhaus gab es keine Todesfälle“, schrieb er in einer Twitter-Mitteilung.
„Die Attacke erfolgte tatsächlich, Sarin wurde nicht verwendet, aber wir müssen auf die (Ergebnisse der – Anm. d. Red.) OPCW warten, um Chlorgas oder anderes nachzuweisen. Alles andere rund um den Angriff wurde jedoch konstruiert, um eine maximale Wirkung zu erreichen“, so Dalati.
Westliche Länder hatten Damaskus vorgeworfen, im April 2018 in der syrischen Stadt Duma Chemiewaffen eingesetzt zu haben, und mit Militärschlägen gedroht. Die Organisation „Weißhelme“ legte Videos vor. Darauf ist zu sehen, wie Ärzte die mutmaßlich vergifteten Einwohner von Duma, unter anderem auch Kinder, retten.
Das russische Außenministerium ließ verkünden, dass diese Falschmeldungen über den angeblichen Chemiewaffeneinsatz durch die Regierungsarmee in Duma darauf abzielen würden, Terroristen rein zu waschen und mögliche Militäraktionen von außen rechtzufertigen.
Der Generalstab der russischen Armee hatte bereits am 13. März 2018 vor einer Provokation mit einem inszenierten Chemiewaffeneinsatz in Ost-Ghuta gewarnt.


lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5, Kalinowo und Kalinowka.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.


de.sputniknews.com: Ukraine bittet Nato um Hilfe im Schwarzen Meer
Die Ukraine hat laut dem ukrainischen Nato-Botschafter Wadim Pristajko der Allianz vorgeschlagen, ein Sonderhilfepaket für die Seestreitkräfte des Landes zusammenzustellen. Dies berichtet die Zeitung „Ewropejskaja Prawda“.
Kiew schlug demnach der Nato vor, ein Sonderhilfepaket für die ukrainische Marine zusammenzustellen, um zu „sehen, welche Bedürfnisse und Hilfemöglichkeiten es gibt“, so die Zeitung.
Pristajko teilte mit, dass die offizielle Anfrage von Kiew über die Unterstützung im Schwarzen Meer kurz vor dem Treffen der Verteidigungsminister am 13. und 14. Februar bereits an die Nato gerichtet worden sei.
„Die Anfrage enthält unter anderem die Bitte um finanzielle, politische und demonstrative (also die Präsenz im Schwarzen Meer) Unterstützung sowie um Organisation gemeinsamer Übungen“, wird der Diplomat von der Zeitung zitiert.
Am Donnerstag soll demnach der ukrainische Verteidigungsminister, Stepan Poltorak, den Kollegen aus der Nato erklären, „wofür die Unterstützung, Mittel und Bemühungen der Mitglieder ausgegeben werden“.
Pristajko sagte dabei, dass Kiew um Hilfe „bei der Entwicklung der Infrastruktur der Seestreitkräfte, Stützpunkte, des Schiffsbestandes und der Anti-Schiffsmittel“ bitte. Auch andere Staaten wolle die Ukraine, „um Aufklärung, Radare und Informationsaustausch“ bitten.
Ende 2018 hatte Nato-Chef Jens Stoltenberg erklärt, dass die Allianz als Antwort auf den Vorfall in der Straße von Kertsch der Ukraine sichere Kommunikationsausrüstung übergeben werde. …

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 13. Februar 3:00 Uhr bis 14. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 35.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse;
Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Dolomitnoje), Jasinowataja, Spartak, Shabitschewo, Wesjoloje, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, Alexandrowka), Sosnowskoje, Leninskoje, Sachanka.
Durch Beschuss von Seiten der BFU auf Dolomitnoje wurde ein Wohnhaus in der Shelesnodoroshnaja-Straße 33 beschädigt (Dach des Hauses, Stromleitung).
Außerdem wurden
durch Beschuss von Seiten der BFU auf Kominternowo folgende Häuser beschädigt:
– Pobeda-Straße 4 (ein Geschäft brannte ab);
– Pobeda-Straße 9 (ein Wirtschaftsgebäude geriet in Brand).
Opfer unter
der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 460
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 214.
Ab 01:01 Uhr am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.


de.sputniknews.com:
Russlands Finanzminister zu neuen US-Sanktionen: „Sie schießen sich selbst ins Bein“
Mögliche Sanktionen gegen die russische Staatsverschuldung werden laut dem russischen Finanzminister Anton Siluanow vor allem Ausländer treffen.
„Falls es um die Verschuldung geht, habe ich bereits mehrmals gesagt, dass wir tatsächlich vor allem ein umgekehrtes Interesse an unserer Verschuldung seitens der ausländischen Investoren sehen. Dies (die Sanktionen – Anm. d. Red.) trifft vor allem die Ausländer“, so der russische Finanzminister.
„Sie werden sich selbst ins Bein schießen“, sagte er.
Die möglichen Einschränkungen seien unangenehm, aber die Behörden seien dazu bereit. Die Zentralbank und Regierung hätten notwendige Unterstützungsmaßnahmen im Falle von Sanktionen gegen russische Banken vorbereitet.
„Hier gibt es sowohl die Liquidität, als auch die staatliche Unterstützung solcher Banken, damit auf keinen Fall die Kunden betroffen und damit Abrechnungen in diesen Banken vorgenommen werden“, fügte Siluanow hinzu.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass demokratische und republikanische US-Senatoren einen Gesetzentwurf vorgelegt hätten, der neue Sanktionen gegen Russlands Bank- und Energiesektor sowie die russische Staatsverschuldung vorsehen.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute seit 8:30 Uhr beschießen die bewaffneten Formationen der Ukraine massiv das Territorium der Republik in allen drei Richtungen und Verwendung schwerer Waffen.
Unter Beschuss gerieten folgende Ortschaften: Leninskoje, Kominternowo, Jasinowataja, Staromichajlowka, Spartak, Shabitschewo, Donezker Flughafen und das umliegende Territorium, Dolomitnoje.
So haben die BFU in weniger als einer Stunde mehr als 80 Mörsergeschosse de Kaliber 120 und 82mm in Richtung Donezk abgefeuert, 13 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm in Richtung Mariupol und 4 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm in Richtung Gorlowka. Der Beschuss hält noch an.
Wir rufen die ukrainischen Seite im GZKK auf, ein nachhaltiges Regime in allen Richtungen zu gewährleisten.


de.sputniknews.com: Syrien: Russlands Militärpolizei erweitert Patrouillenzone um Manbidsch
Russlands Militärpolizei überwacht ständig die Lage um die Stadt Manbidsch in der Provinz Aleppo und hat im Rahmen ihres Streifendienstes die Patrouillenzone neulich ausgeweitet.
Am Mittwoch traf die Militärpolizei in der Ortschaft Awscharia ein, die nahe der türkisch-syrischen Grenze liegt und hauptsächlich von Kurden bewohnt wird. Vor kurzem hatte hier die syrische Armee einen Wachposten errichtet.
Laut russischen Militärs reagierte die lokale Bevölkerung positiv auf die Präsenz der Patrouille in der Region und unterhält sich regelmäßig mit den Soldaten.
Immer mehr Dörfer in der nordöstlichen Provinz Aleppo bitten die russische Militärpolizei, sie in die Patrouillenroute aufzunehmen.
Die Militärpolizei der Russischen Föderation traf am 8. Januar in Manbidsch ein, um Provokationen in dem von ihnen kontrollierten Gebiet zu verhindern. Anfang Februar kontrollierte der Chef der Hauptverwaltung der Militärpolizei des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Wladimir Iwanowski, die Militärs an dem entlegensten Kontrollpunkt im Gebiet von Manbidsch. Er soll mit den Ergebnissen zufrieden gewesen sein.

Ukrinform.ua: Ukraine kündigt einen weiteren GUS-Vertrag
Das Ministerkabinett der Ukraine habe den Vertrag über die Gründung der beratenden Wirtschaftsarbeitskommission bei GUS-Leitungsorganen gekündigt, teilt der Pressedienst des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Ukraine mit.
„Am 13. Februar hat die Regierung die Initiative des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung unterstützt und für die Ukraine den Vertrag, auf dessen Grundlage 1992 die Beratende Wirtschaftsarbeitskommission bei Rat der Staats- und Regierungschefs der GUS gegründet wurde, gekündigt“, heißt es in dem Bericht.
Nach den Ergebnissen der gemeinsamen Analyse des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und des Außenministeriums hatte der Vertrag von 1992 im Zusammenhang mit der Einrichtung des Koordinierungs- und Beratungsausschusses der GUS seine praktische Bedeutung verloren, der seine Tätigkeit im Dezember 2000 einstellte.


Lug-info.com: Aufruf des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik aus Anlass des Tages der Befreiung von Lugansk von den Faschisten
Liebe Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges!
Sehr geehrte Bürger der Lugansker Volksrepublik!
Nehmen Sie meine aufrichtigen Glückwünsche zum Tag der Befreiung von Lugansk von den faschistischen deutschen Besatzern entgegen!
Dieses Datum ist mit Blut und den Schicksalen von mehr als zehntausend unserer Landsleute, die ihr Leben für die Zukunft eines jeden von uns gegeben haben, in die Geschichte des Lugansker Landes geschrieben. Indem sie sich opferten, haben sie uns die Möglichkeit gegeben, frei zu leben, zu arbeiten, Kinder aufzuziehen und unser Vaterland zu lieben.
Leider ist der Krieg wieder in unser Gebiet zurückgekehrt. Wie in den vierziger Jahren verteidigen wir unser Land gegen Nazisten, bewahren die Geschichte und geben die Traditionen des selbstlosen Dienstes, die unsere Vorfahren gelegt haben, von Generation zu Generation weiter.
Ich danke besonders den Veteranen und allen, die die Befreiung unserer Hauptstadt von den Faschisten näher gebracht haben.
Ewiges Andenken den Helden, die ihr Leben für ihre Heimat gegeben haben.
Das Oberhaupt der Lugansker Volksrepublik
Leonid Pasetschnik


nachmittags:

de-sputniknews.com: „Umsetzung der Idée fixe“: Sacharowa über US-Prioritätsziele in Venezuela
Es mehren sich die Anzeichen dafür, dass die Idee eines Machtwechsels durch Gewalt in Venezuela für die USA vorrangig wird. Dies äußerte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa während ihres heutigen Briefings.
Die Situation um Venezuela wird ihr zufolge wegen zunehmenden Drucks von außen und sich häufender Provokationserklärungen immer komplizierter.
Sacharowa sagte ferner:
„Im Grunde genommen führt alles zur Umsetzung der Idée fixe – und zwar zur Umsetzung eines Staatsstreichs in einem einzelnen Land, zum Sturz eines legitimen Staatschefs, den die Bevölkerung und Armee unterstützen. Es scheint, dass die These ,er muss gehenʻ ständig in Washington auf dem Tisch liegt; geändert werden nur die Familiennamen, aber die Prinzipien und Kurvenlineale bleiben unverändert.“
Alles spreche dafür, dass das Weiße Haus „ein Konfrontationsszenario mit einem Gewalteinsatz in Venezuela“ gewählt habe.
Unter anderem verwies sie darauf, dass vorgestern auf Initiative der amerikanischen Seite ein Telefongespräch zwischen dem russischen Außenminister, Sergej Lawrow, und seinem amerikanischen Amtskollegen, Mike Pompeo, stattgefunden habe. Während der Konversation soll der russische Außenminister „vor jeglicher Außeneinmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas“ gewarnt haben.
Dazu sagte sie: „Die Frage besteht darin, was die amerikanische Seite will. Falls sie eine Änderung der russischen Position erreichen will, ist das kaum realisierbar. Diese beruht nicht auf augenblicklichen Konjunkturgedanken“.
Russland plädiere für die Position des internationalen Rechts und der staatlichen Souveränität im Rahmen der Prinzipien der UN-Charta. Nur in solch einem Fall „sind wir zu einem Dialog mit allen, darunter auch mit amerikanischen Partnern, bereit“, versicherte sie.
Darüber hinaus betonte Sacharowa, dass Russland bereit sei, sich den Vermittlern bei der Venezuela-Regelung anzuschließen. Die Vermittlungsformel, die von Mexiko, Uruguay und den Ländern der Karibischen Gemeinschaft vorgeschlagen wurde, sieht ihr zufolge einen allseitigen inklusiven Dialog ohne Ultimaten und vorläufige Bedingungen vor. Diese Initiative verdient „große internationale Unterstützung“. „(…) Russland wäre bereit, sich Vermittlungsbemühungen im Interesse der Krisenüberwältigung in Venezuela anzuschließen“, so Sacharowa. …

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 13.02.2019
Trotz der gestern stattgefundenen Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk, wo die Vertreter der Ukraine Ströme von Lügen über ihre Unterstützung eines Kurses der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass abgesondert haben, hat die sich verschlechternde Situation an der Kontaktlinie die wahren aggressiven Absichten der ukrainischen Seite bestätigt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Besatzungskräfte die Häufigkeit und die Intensität des Beschusses des Territoriums der Republik stark vergrößert. Der Gegner spuckt ein weiteres Mal demonstrativ auf die erreichten Vereinbarungen über eine Feuereinstellung und einen Abzug schwerer Waffen und hat 130 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm auf Ortschaften der Republik abgefeuert.
Insgesamt haben die ukrainischen bewaffneten Formationen in den letzten 24 Stunden 35-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der Besatzer wurden die Gebiete von elf Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 30. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Garas Dolomitnoje mit Mörsern des Kalibers 120mm beschossen. Eins der Mörsergeschosse traf direkt auf die Sommerküche eines Wohnhauses in der Shelesnodoroshnaja-Straße 33. Durch glücklichen Zufall wurde der Besitzer des Hauses nicht verletzt. Ebenfalls im Ergebnis von Beschuss wurde wieder eine Stromleitung beschädigt und der Strom in der Ortschaft fiel aus.
Heute Morgen haben die Kämpfer der 30. Brigade den Beschuss fortgesetzt. Nachdem sie eine Feuerstellung in der Nähe von privaten Häusern in Nowoluganskoje einrichtet hatten, schossen die Kämpfer vier Mörsergeschosse des Kalibers 120mm ab. Nach uns vorliegenden Informationen ereignete sich beim Versuch ein fünftes Geschoss abzufeuern eine Detonation und in der Folge ein Brand. Die anzunehmenden Ursachen des Geschehens sind eine doppelte Ladung des Mörsers, die Verluste des Gegners betragen mindestens drei tote Kämpfer.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. und der 93. mechanisierten Brigade und der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Martschenko, Bryshinskij und Mischantschuk aus Jasinowataja, Wesjoloje, Spartak, Alexandrowka, Shabitschewo, Trudowskije und das Gelände des Flughafens von Donezk mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Granatwerfern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen und Schusswaffen beschossen. Insgesamt wurden 60 Mörsergeschosse abgefeuert.
Gestern haben unsere Verteidiger nordwestlich von Donezk eine weitere Drohne abgeschossen, mit deren Hilfe die Kämpfer der 57. Panzergrenadierbrigade in Verletzung der Minsker Vereinbarungen das Feuer auf die Umgebung der Hauptstadt der Republik leiteten. Die Drohne wurde gefunden, der Datenträger entnommen, unsere Spezialisten studieren nun die dort enthaltene Information.
Heute Morgen hat der Gegner den Mörserbeschuss auf Jasinowataja, Spartak, Shabitschewo, Staromichajlowka und das Gelände des Flughafens von Donezk fortgesetzt.
In Richtung Mariupol im Verantwortungsbereich der 79. Luftsturmbrigade sind Propagandisten der ukrainischen Fernsehsender „5. Kanal“ und „1+1“ eingetroffen. Der Kommandeur der Besatzungskräfte Najew hat dem Brigadekommandeur Kuratsch die Aufgabe gestellt, Feuerprovokationen durchzuführen und die Filmteams mit den „nötigen“ Bildern zur Erstellung propagandistischer Materialien, die das Ziel haben, die Volksmiliz der Republik der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu bezichtigen, zu versorgen.
Außerdem ist ein Ziel der vorbereiteten Provokationen, Delegationen aus Frankreich und Litauen, die zu einem Besuch von Mariupol und umliegender Gebiete eingetroffen sind, von dem Verteidigungscharakter der Handlungen der ukrainischen bewaffneten Formationen zu überzeugen. Mit Hilfe der westlichen Gäste versucht das Kommando der Besatzungskräfte den Anschein zu erwecken, dass eine vorgebliche Aggression von Osten eingedämmt wird, und dafür Gelder der französischen und litauischen Steuerzahler zu erbetteln.
Nachdem sie einen entsprechenden Befehl erhalten hatten, beschossen die Kämpfer Kuratschs die Gebiete von Leninskoje, Sachanka und Sosnowskoje mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Granatwerfern, Schützenpanzerwaffen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen. Insgesamt wurden auf diese Ortschaften 66 Mörsergeschosse abgefeuert.
Morgens haben die Kämpfer der 79. Brigade Leninskoje und Kominternowo mit Mörsern beschossen. Infolge zielgerichteten Feuers ist in Kominternowo in der Pobeda-Straße 4 ein Geschäft abgebrannt, In der Pobeda-Straße 9 geriet ein Wirtschaftsgebäude in Brand.
Der Beschuss von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen hält an. Wir fordern nachdrücklich eine entschiedene Einmischung der OSZE zur Beendigung der wiederaufgenommenen ukrainischen Aggression!


de.sputniknews.com: Opposition plante Sturz von Maduro innerhalb von 24 Stunden – Zeitung
Die venezolanische Opposition hatte laut der Zeitung „The Wall Street Journal“ geplant, den Präsidenten Nicolas Maduro innerhalb eines Tages zu stürzen.
Die Opposition plante demnach einen schnellen Sturz von Maduro. Laut einer Quelle der Zeitung verkauften „Menschen aus Caracas“ den Plan an Washington, wobei sie Folgendes versprachen: Sobald die USA und die südamerikanischen Länder ihre Unterstützung für Guaidó bekräftigen, werden die Militärs auf der Seite von Juan Guaido sein und danach wird Maduro sein Amt niederlegen.
„Sie dachten, dass es eine 24 Stunden dauernde Operation ist“, so die Quelle.
Zuvor hatte die Zeitung berichtet, dass sich der Parlamentschef Juan Guaido nach einem Telefongespräch mit US-Vizepräsident Mike Pence zum Interimspräsidenten Venezuelas erklärte, der dem Oppositionspolitiker jegliche Rückendeckung zugesichert hatte. …


mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf Befehl des Kommandeurs der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Majstrenko wurde das Gebiet von Solotoje-5 mit einem 82mm-Mörser, einem Granatwerfer und großkalibrigen Schusswaffen beschossen.
Von den Positionen der Einheiten der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurden auf Befehl des Kriegsverbrechers Garas die Gebiete von Kalinowo und Kalinowka mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden mehr als 100 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Trotz des vollständigen Verbots der Verwendung von Drohnen durch die Konfliktseiten durch die Minsker Vereinbarungen betreiben die ukrainischen Streitkräfte weiter Luftaufklärung entlang der Kontaktlinie.
So wurde der Flug einer Drohne der 30. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Swetlodarsk bemerkt. Diese Maßnahmen erfolgen zur Kontrolle der Qualität von Positionen und Technik, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationiert sind. Wir schließen provokativen Beschuss mit Feuerleitung durch Drohnen in der nächsten Zeit nicht aus.
Im Zusammenhang mit dem niedrigen moralisch-psychischen Niveau der Soldaten sowie des gleichgültigen Verhältnisses des Kommandos gegenüber den Untergebenen wächst die Zahl der Vorfälle und Verbrechen in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte unaufhaltsam:
Während eines Konflikts infolge von Alkoholkonsum entstand ein Streit zwischen Soldaten der 10. Brigade – dem Soldaten Kurilenko und dem Unterfeldwebel Lomakin – im Ergebnis des Streits kam Kurilenko mit Rippenbrüchen und zahlreichen Hämatomen im Gesicht ins Krankenhaus.
Ein Soldat der 54. Brigade verließ unter Einfluss von Drogen eigenmächtig die Position im Gebiet von Nowoalexandrowka. Das Kommando der Brigade führt eine Suche nach diesem Soldaten durch. Über den Vorfall wurde wie gewöhnlich dem übergeordneten Kommando nicht berichtet.
Die Volksmiliz der LVR hält trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen weiter das Regime der „Feuereinstellung“ und die Minsker Vereinbarungen ein.
Dabei haben wir weiter das Recht auf erwidernde adäquate Handlungen im Fall grober Verletzungen der Vereinbarungen durch die ukrainische Seite. Dazu werden mit dem Personal der Einheiten regelmäßig Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt, bei denen die Kenntnisse und Fertigkeiten unserer Soldaten vervollkommnet werden.
Frage: Womit bringen Sie die Vergrößerung der Zahl der Beschießungen an der Kontaktlinie in Verbindung?
Antwort: Die Aktivierung an der Kontaktlinie hängt mit der Ankunft von Nationalisten zusammen. Zuvor hatten das Kommando der OOS und Najew persönlich ihre Aktivität zum Ausschluss von nationalistischen Bataillonen im vorderen Gebiet aufgrund deren Unlenkbarkeit und Unkontrollierbarkeit demonstriert. Alle Einheiten wurden vor der Einführung des „Kriegszustands“ aus der OOS-Zone abgezogen.
Jetzt sind aber wieder Nationalisten an der Front festzustellen und die Lage hat sich zugespitzt. Poroschenko fürchtet eine Verschärfung der Lage im Inneren des Landes im Vorfeld der Wahlen und bereit sich von den von ihm nicht kontrollierten militärischen Strukturen.


de.sputniknews.com: Chef-Aufklärer Belgiens der Spionage zugunsten Russlands verdächtigt
Der Chef des belgischen Gegenaufklärungsdienstes, Clement Vandenborre, ist zeitweilig vom Dienst suspendiert worden. Grund sind angeblich zahlreiche „mit Vertraulichkeit verbundene Vorfälle“ sowie Spionageverdacht zugunsten Russlands. Darüber schreibt die russische Zeitung „Izwestija“ unter Berufung auf einen Beitrag in „De Morgen“.
In der Tat könnte dieser Skandal eine Folge des Machtkampfes und der Konkurrenz zwischen den Mitarbeitern von zwei Abteilungen des belgischen Nachrichten- und Sicherheitsdienstes ADIV sein – des Gegenaufklärungsdienstes, wo Zivilisten arbeiten, und des Aufklärungsdienstes, wo Militärs tätig sind.
Vandenborre hat laut der Zeitung keinen Zugang zu geheimen Dokumenten. Er ist derzeit in Freiheit, wird jedoch beobachtet, solange die internen Ermittlungen nicht abgeschlossen sind. Der Hauptspäher des Königreichs weist alle Anschuldigungen strikt zurück.
Der Öffentlichkeit sei derzeit nur ein einziger Anschuldigungspunkt bekannt: Vandenborre soll einige Geheimpapiere in einem einfachen Schredder vernichtet haben, ohne sich dabei an das Protokoll gehalten zu haben. Details zur angeblichen Spionage zugunsten Russlands werden nicht vorgelegt. Dieses Thema wird neben anderen Verdachtsmomenten erwähnt.
Vandenborre arbeitet für die Gegenaufklärung Belgiens seit mehr als 40 Jahren. Die Anschuldigungen gegen ihn könnten laut dem Autor des Beitrags auf Bestreben jüngerer Mitarbeiter zum beruflichen Vorankommen zurückgeführt werden.

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 15:00 Uhr das Feuer mit Mörsern, Schützenpanzerwaffen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schuswaffen in Richtung Wasiljewka eröffnet.
Durch Beschuss wurde eine Stromleitung beschädigt, die Ortschaft hat keinen Strom. Die weiteren Folgen des Beschusses werde noch genauer ermittelt.
Wir erinnern daran, dass am 11. Februar durch Beschuss seitens der BFU die Stromversorgung von Dolomitnoje unterbrochen wurde. Bis jetzt gibt es keine Sicherheitsgarantien von der ukrainischen Seite zur Durchführung der Reparaturarbeiten.


de.sputniknews.com:
Maduro wirft USA Verseuchung von Hilfsgütern vor
Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat in einem Interview mit dem TV-Sender Euronews die von den USA gelieferten Hilfsgüter als verseucht und untauglich eingestuft.
Er verfüge über Informationen aus Kolumbien, denen zufolge die als humanitäre Hilfe von den USA gelieferten Lebensmittel mit krebserregenden chemischen Elementen verseucht sind, sagte der venezolanische Staatschef. Die Lebensmittel seien nicht getestet worden und hätten bereits mehrere Menschen in Kolumbien selbst vergiftet.
Darüber hinaus sei es verkehrt, humanitäre Hilfe ideologisch und politisch aufzuladen, um ein Land zu demütigen, so Maduro. Die venezolanische Opposition und die Administration Trump wollten Venezuela demütigen, und dies sei ein Fehler, betonte er.
Venezuela sei im Stande, sich selbst zu betreuen, ist Maduro überzeugt. Allerdings werde das Land von den Vereinigten Staaten gehindert, die 10 Milliarden US-Dollar auf dessen Konten eingefroren hätten: „Wenn Sie Venezuela helfen wollen, sage ich zu Donald Trump, sage ich zu Mike Pompeo, sage ich zu den Regierungen, die hinter dieser Show stehen: Entsperren Sie die Konten, die sie uns gesperrt haben, geben Sie das Gold frei, das sie uns gestohlen haben, und Venezuela hat genügend Ressourcen und noch mehr, um alles zu importieren, was wir brauchen”.
Vor dem Hintergrund der gesperrten Bankkonten Venezuelas erscheine dieses Angebot der humanitären Hilfe „schmutzig“, so Maduro:
„Nachdem sie mehr als 10 Milliarden Dollar eingefroren haben, kommen sie zu uns und sagen, dass sie uns 20 Millionen Dollar für anrüchige Lebensmittel geben, ich nenne das vergammeltes Essen. Ein schmutziges Angebot ist das”.
Die USA hatten auf Bitte des selbsterklärten Interimspräsidenten von Venezuela, Juan Guaidó, Lebensmittel und Medikamente nach Venezuela geschickt. Vergangenen Sonntag war die erste Hilfslieferung in die kolumbianische Stadt Cúcuta gebracht worden. Maduro ordnete das Militär an, die Grenze zu Kolumbien zu blockieren, damit die Lkws mit Hilfsgütern sie nicht überqueren können. …


de.sputniknews.com: US-Militärflugzeuge flogen Richtung Karibik – Kubas Außenministerium
Das Außenministerium von Kuba hat berichtet, dass Transportflugzeuge der US-Luftwaffe Richtung Karibik geflogen sind. Die Maschinen sollen von Militärbasen gestartet sein, auf denen Spezialeinheiten stationiert werden, die bei geheimen Operationen gegen Staatschefs anderer Staaten eingesetzt werden.
„In der Zeit vom 6. bis zum 10. Februar flogen Militärtransportflugzeuge in Richtung des puerto-ricanischen Flughafens Rafael Miranda, des Luftwaffenstützpunktes San Isidro in der Dominikanischen Republik und anderer karibischer Inseln, die eine strategische Lage haben – wahrscheinlich ohne die Regierungen dieser Länder in Kenntnis zu setzen“, heißt es in einer Mitteilung der Behörde.
Demnach sollen die Maschinen von US-Militärbasen gestartet sein, auf denen Spezialeinheiten sowie Einheiten der Marineinfanterie stationiert würden, die „bei geheimen Operationen eingesetzt werden, einschließlich derer, die gegen Staatschefs anderer Staaten durchgeführt werden“.
Die kubanische Regierung verurteile die Aktivitäten der US-Regierung zur „Vorbereitung eines Kriegsabenteuers, das als ‚humanitärer Eingriff‘ in die Bolivarische Republik Venezuela getarnt ist“, so das Außenministerium.
Der kubanische Außenminister, Bruno Rodríguez, forderte die Weltgemeinschaft auf, eine Militärintervention in die internen Angelegenheiten von Venezuela zu verhindern.
„Kuba fordert die internationale Gemeinschaft auf, unabhängig von politischen oder ideologischen Unterschieden gemeinsam zu handeln, um eine neue imperialistische Militärintervention in unserem Amerika (in Lateinamerika – Anm. d. Red.) zu stoppen“, schrieb er auf Twitter.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 10:00 Uhr das Feuer aus Richtung Nowoluganskoje in Richtung Dolomitnoje mit Mörsern des Kalibers 120mm eröffnet.
Dabei wurden zwei Wohnhäuser beschädigt:
– Shelesnodoroshnaja-Straße 13 (beschädigt sind Dach und Fassade);
– Shelesnodoroshnaja-Straße 73 (beschädigt sind Dach und Fassade).
Opfer unter der Zivilvevölkerungwurden nicht festgestellt.


de.sputniknews.com: Radpanzer für Europa: USA bekämpfen selbstgemachte Gefahr – mit falschen Mitteln
Die USA wollen Kampffahrzeuge vom Typ „Stryker“ in Europa stationieren, berichtet „Fox News“. Offiziell sollen die schweren Radpanzer dem Schutz europäischer Staaten dienen – vor Russland. Ein Militärexperte sagt im Sputnik-Gespräch: Die USA destabilisieren Europa, statt es zu schützen, wie im Kalten Krieg.
Die Denkfabrik RAND Corporation aus den USA behauptet, die russische Bevölkerung sei aggressiv eingestellt. In einem Bericht mit der Überschrift „Russlands feindliches Vorgehen in Europa“ verweisen die Analysten der Denkfabrik auf eine Datenerhebung von 2016, laut der angeblich 82 Prozent der Russen gesagt hätten, Russlands Nationalinteressen gehen über die Grenzen des Landes hinaus. Vier Jahre davor seien es 43 Prozent gewesen. Außerdem, so die Analysten von RAND Corporation, herrsche in Russland eine „Paranoia“ wegen der Nato-Osterweiterung.
Auf diese sogenannte Studie verweist auch der Sender „Fox News“, als er über die geplante Stationierung der Radpanzer berichtete. Man muss also annehmen, dass die schweren Kampffahrzeuge wegen „Russlands feindlichem Vorgehen“ nach Europa verlegt werden sollen.
„Die USA versuchen den Europäern zu vermitteln, dass die Anhäufung amerikanischer Kriegstechnik auf europäischem Boden die Sicherheit Europas garantiert“, sagt der Militärexperte Alexej Leonkow. „Das Gegenteil ist richtig: Im Kalten Krieg waren auf beiden Seiten riesige Mengen an Kriegstechnik vorhanden. Sicherer war Europa dadurch bekanntlich nicht.“
Das US-Militär habe damit begonnen, die Radpanzer zu modernisieren, berichtet „Fox News“. Die „Stryker“ werden mit Panzer- und Flugabwehrraketen, mit Kleindrohnen und Lasern aufgerüstet. Mit den Laser-Waffen können gegnerische Drohnen bekämpft werden.
Bis 2020 soll die Stationierung der Radpanzer abgeschlossen sein. Verlegt werden sie in die baltischen Staaten und die slawischen Länder Süd- und Osteuropas, weil gerade diese Länder zum russischen Interessengebiet gehörten, heißt es im Bericht.
Der Experte Leonkow sagt: „Erst erzeugen die Amerikaner eine Instabilität in Europa, indem sie die EU in die Anti-Russland-Sanktionen hineinziehen, und dann versuchen sie, Europa davon zu überzeugen, dass Russland angeblich der Aggressor sei und nur die Stationierung von US-Waffen dagegen helfen könne.“
Dabei wird doch das Gegenteil erreicht: „Wird das Militärkontingent in Europa erhöht, muss Russland angemessen reagieren. Weil Russland auf jedes eventuelle Szenario vorbereitet sein muss. Schließlich kann es schwerste Folgen haben, den Feind zu unterschätzen.“


de.sputniknews.com: Verfassungsschutz nimmt Russland ins Visier
Der Verfassungsschutz will die Kontakte von rechten Parteien zu Russland sowie Moskaus „Einfluss auf die Europawahl“ und die anstehenden Landtagswahlen prüfen. Das berichten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland in ihren Freitagsausgaben.
Bei einem Treffen von Vertretern des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) mit Verfassungsschützern aus den Ländern sei beschlossen worden, zu diesem Thema eine Expertengruppe einzusetzen.
Deutsche Verfassungsschützer gehen laut dem Medienbericht davon aus, dass Moskau in rechtsextremen Parteien der Bundesrepublik mögliche Verbündete in seinem Bestreben suche, den „Westen zu destabilisieren“.
Hintergrund der Tagung am Dienstag in Potsdam sei eine „mögliche Einflussnahme Moskaus auf die Europawahl im Mai“ sowie auf „die Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen“ im Herbst dieses Jahres gewesen.
Im Fokus stehe etwa die rechtsextreme Partei „Die Rechte“. Der AfD soll der Verfassungsschutz jedoch „geringe und limitierte Kontakte“ nach Russland bescheinigt haben.
Immer wieder wird Russland vorgeworfen, den Westen destabilisieren zu wollen. Mehrere westliche Politiker haben von Putins „Traum“ gesprochen, den Westen zu spalten. Moskau weist solche Anschuldigungen als beweislos zurück und sieht darin einen Versuch, das Feindbild Russland aufrechtzuerhalten.

Wpered.su: Kinder lernten über die Revolution und den Bürgerkrieg. Zum 101. Jahrestag der Donezko-Kriworoshkaja-Republik
Zum 101. Jahrestag der Gründung der Donezko-Kriworoshkaja-Republik hat die Makejewker Stadtorganisation des Leninschen Komsomol der DVR eine Bildungsveranstaltung mit Schülern durchgeführt, die auf die Vertiefung des Wissens der Kinder über die Geschichte des Bürgerkriegs in Russland sowie über die Rolle unser Heimatgebiets in den revolutionären Ereignissen des Jahres 1917 gerichtet war, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Die Kinder hörten einen Bericht über den ersten Weltkrieg, der der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution vorausging, erfuhren viele neue, interessante Fakten über Helden des Bürgerkriegs und darüber, wie unser Gebiet in den Jahren des Bürgerkriegs lebte und natürlich über die Gründung der Donezko-Kriworoshskaja-Republik und ihrer Aktivisten. Große Aufmerksamkeit wurde der Rolle der Partei der Bolschewiki bei den Ereignissen Anfang des 20. Jahrhundert und des Führers der Russischen Sozialdemokratischen Arbeiterpartei, W. I. Lenin, gewidmet.
Während des Treffens erörterten die Kinder auch Werke, die der Revolution und dem Bürgerkrieg gewidmet sind, erinnerten sich an die Kindererzählungen und Novellen A. P. Gajdars, besonders an die „Geschichte über ein Kriegsgeheimnis, über Maltschisch-Kibaltschisch und sein festes Wort“, die den Kindern zu Herzen ging.
Aus diesem Treffen erhielten die Kinder für sich eine wichtige Lektion, sie versprachen mutig und klug heranzuwachsen und sich im Weiteren an den Vorbildern positiver Helden unserer großen Geschichte zu orientieren.


de.sputniknews.com: Rouhani: USA setzen Unterstützung der Terroristen im Irak und Syrien fort
Mit der weiteren Unterstützung der Terroristen in Syrien verfolgen die USA ihre eigenen Interessen. Das erklärte der iranische Präsident Hassan Rouhani am Donnerstag im Sotschi am Schwarzen Meer bei einem trilateralen Gipfeltreffen mit seinen Amtskollegen aus Russland und der Türkei.
Dabei berief er sich auf Berichte, wonach die US-Amerikaner den Terroristen Hilfe erweisen. „Diese Berichte führen vor Augen, dass die Amerikaner der Terrormiliz Daesh (IS/Islamischer Staat) bei der Umdislozierung in Syrien und nach Afghanistan geholfen hatten.“
Rouhani zufolge halten sich die US-Truppen in Syrien ohne Genehmigung der Regierung in Damaskus auf. „Somit verletzen sie grob die Souveränität dieses Staates.“
„Das syrische Volk soll über sein Schicksal selber, ohne Einmischung von außen in die inneren Angelegenheiten der Republik entscheiden… Die Zusammenarbeit unserer drei Länder (Iran, Russland, Türkei) hat es ermöglicht, die Folgen des Krieges in der Republik zu minimieren, die brutale Tötung von Menschen zu reduzieren und Waffen durch Verhandlungen zu ersetzen, indem ein Dialog zwischen den rivalisierenden Seiten aufgenommen wurde“, fuhr Rouhani fort.
Dem iranischen Präsidenten zufolge ist die Situation auf den meisten Territorien Syriens derzeit ruhig. Es komme darauf an, Ruhe auch in Idlib und am anderen Euphrat-Ufer wiederherzustellen, sagte er.
Die USA und ihre Verbündeten führen seit 2014 eine Operation gegen die Terrormiliz Daesh in Syrien durch. Im vergangenen Dezember hatte US-Präsident Donald Trump den Abzug seiner Truppen aus dem Land angekündigt, ohne aber das Datum zu nennen. Medienberichten zufolge dürften die meisten Soldaten gegen Mitte März das Land verlassen, falls Trump seinen Kurs nicht ändert. Mit dem kompletten Abzug rechne man gegen Ende April, hieß es.


abends:

de.sputniknews.com: Putin kommentiert Absicht der USA nach Abzug ihrer Truppen aus Syrien
Die Absicht der USA, ihre Truppen aus Syrien abzuziehen, wäre aus Sicht von Russlands Präsident Wladimir Putin ein positiver Schritt. „Es kommt darauf an, die Kontrolle dieser Territorien durch Damaskus wiederherzustellen“, sagte Putin am Donnerstag nach dem Syrien-Gipfel im Schwarzmeerkurort Sotschi.
Am gleichen Tag hatte Putin mit seinen Amtskollegen aus dem Iran und der Türkei, Hassan Rouhani und Recep Tayyip Erdogan, über die Beilegung der Krise in Syrien beraten. Die drei Länder gelten als Garanten des sogenannten Astana-Prozesses.
„Bei den Verhandlungen ging es unter anderem darum, wie sich die US-Pläne nach einem Truppenabzug aus nordöstlichen Regionen Syriens auf die weitere Entwicklung auswirken würden. Wir waren übereingekommen, dass die Realisierung dieser Pläne… zur Stabilisierung der Lage in diesen Regionen Syriens beitragen würde, wo die Kontrolle der legitimen Regierung nun endlich wiederhergestellt werden sollte“, betonte der russische Präsident.

de.sputniknews.com: EU-Parlament rät Künstlern von Teilnahme an Veranstaltungen in Tschetschenien ab
Das Europäische Parlament hat am Donnerstag eine Resolution verabschiedet, in der ausländische Künstler und Sportler zum Verzicht auf die Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen in der russischen Teilrepublik Tschetschenien aufgerufen werden.
Auf die Agenda der heutigen Plenarsitzung hatten die EU-Abgeordneten das Thema Menschenrechtslage in Tschetschenien gesetzt. Während der Beratungen haben sie „sofortige Freilassung“ des Leiters der tschetschenischen Vertretung des Menschenrechtszentrums Memorial, Ojub Titijew, gefordert.
In dem Dokument wird die Hoffnung geäußert, dass die Europäische Kommission den Gerichtsprozess, der für Mitte Februar anberaumt ist, unter die Lupe nehmen wird.
„In der Resolution werden internationale Sportler und Künstler dazu aufgerufen, an öffentlichen Veranstaltungen in Tschetschenien sowie an Veranstaltungen, die von dessen Führung gesponsert werden, nicht teilzunehmen“, hieß es.
Das Verfahren gegen Titijew dauert seit dem 19. Juli 2018 an. Dem Mann wird illegaler Besitz von 180 Gramm Marihuana vorgeworfen. Nun drohen ihm bis zu zehn Jahre Haft und eine hohe Geldstrafe. Der Leiter der Memorial-Vertretung wies alle Anschuldigungen zurück und reichte bei der Regionalverwaltung des russischen Ermittlungskomitees eine Klage gegen die Polizisten ein, die angeblich ein Päckchen Marihuana in seine Auto unter den Fahrersitz gelegt haben, um ihn danach schuldig dafür zu machen. Das Oberste Gericht von Tschetschenien lehnte die Eröffnung eines Verfahrens gegen die Beamten ab.

 

Standard

Presseschau vom 13.02.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


vormittags:

de.sputniknews.com: US-Staatsverschuldung steigt auf historisches Rekordhoch
Die Staatsverschuldung der Vereinigten Staaten hat nach Angaben des US-Finanzministeriums zum ersten Mal in der Geschichte die Marke von 22 Billionen Dollar übertroffen.
Laut einer Mitteilung des Ministeriums ist die Staatsverschuldung der USA seit Anfang Februar um mehr als 90 Milliarden US-Dollar gestiegen und beläuft sich damit auf 22,012 Billionen US-Dollar (Stand 11. Februar).
Zudem sei die Staatsverschuldung in den zurückliegenden elf Monaten um mehr als eine Billion US-Dollar gewachsen.
Nach Angaben der Zeitung „USA Today“ weist die Staatsverschuldung unter Präsident Trump historisch höchste Wachstumsraten auf. In vieler Hinsicht sei das auf die steigenden Rüstungsausgaben sowie auf die Steuerreform vom vergangenen Jahr zurückzuführen, die den US-Staatshaushalt rund 1,5 Billionen US-Dollar gekostet habe.
Zuvor war bekannt geworden, dass das negative US-Haushaltssaldo im Finanzjahr 2018 um 17 Prozent auf 779 Milliarden US-Dollar gestiegen war. Schätzungen zufolge soll es 2020 eine Billion US-Dollar übersteigen.

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen achtmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5, Shelobok, Kalinowo, Losowoje, Logwinowo und Kalinowo-Bortschtschewatoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.

de.sputniknews.com: Im geopolitischen Spiel gegen Russland: Ukraine ist Marionette des Westens – Nebensja
Der Westen interessiert sich nicht für das Wohl der ukrainischen Bevölkerung, wie der russische Botschafter bei der Uno, Wassili Nebensja, erklärte. Ihm zufolge dient Kiew als Marionette im geopolitischen Spiel gegen Russland.
Während seines Auftritts im UN-Sicherheitsrat anlässlich des 4. Jahrestages des Minsker Abkommens betonte Nebensja, dass die westlichen Länder absolut kein Interesse an „der Ukraine, ihrem Schicksal und Wohl ihrer Bürger“ hätten.
„Dieses Land ist für sie nur als Marionette in der geopolitischen Konfrontation gegen Russland interessant“, betonte Nebensja.
Er verteilte den Sitzungsteilnehmern Kopien der Resolution des UN-Sicherheitsrates zur Unterstützung des Minsker Abkommens und erinnerte damit an den realen Sinn der Vereinbarungen. Die Vorwürfe der Nichteinhaltung des Abkommens gegen Moskau seien absurd, weil im Dokument „kein Wort“ über Russland stehe.
„Kiew sabotiert ,Minskʻ und versucht, Moskau zu zwingen, dafür zu zahlen“, sagte er.
Im April 2014 haben die ukrainischen Behörden einen Militäreinsatz gegen die selbsternannten Volksrepubliken Lugansk und Donezk begonnen, die ihre Unabhängigkeit nach dem Staatstreich in der Ukraine im Februar 2014 erklärt hatten.
Die Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei den Treffen der Kontaktgruppe für Friedensgespräche in Minsk erörtert. Diese hat seit 2014 mehrere Dokumente verabschiedet, die Schritte zur Deeskalation des Konfliktes und zum Waffenstillstand enthalten.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 12. Februar 3:00 Uhr bis 13. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 22.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Sajzewo, Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Schirokaja Balka), Jasinowataja, Wasiljewka, Krutaja Balka, Donezk (Volvo-Zentrum), Staromichajlowka, Sosnowskoje, Leninskoje, Kominternowo, Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, geriet das Gebiet der Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke unter Beschuss der BFU.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 214.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 264.
Ab 01:01 Uhr am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.


de.sputniknews.com: OSZE weist Kiews Vorwürfe zurück: Keine russischen Soldaten im Donbass
Die OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine (SMM) hat die Vorwürfe des ukrainischen Botschafters bei den Vereinten Nationen über die angebliche Präsenz russischer Soldaten in der umkämpften ukrainischen Region Donbass als falsch zurückgewiesen.
Der ukrainische UN-Botschafter Wladimir Jeltschenko erklärte bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrates, dass sich russische Soldaten und Waffen im Donbass befinden würden. Dies widerspreche dem Wunsch Russlands, die Situation im Osten der Ukraine zu regeln, kritisierte Jeltschenko.
Laut dem Chef der OSZE-Mission in der Ukraine, Ertugrul Apakan, lassen die konkreten in den Berichten der Mission enthaltenen Fakten kaum von einer Präsenz russischer Truppen im Donbass sprechen.
„Ich muss sagen, damit keine Missverständnisse entstehen, dass in diesen Berichten keine Erwähnung über die Militärs zu finden ist“, sagte Apakan.
Es habe Informationen gegeben, wonach jemand Personen in Militäruniform gesehen hat, die beteuert haben sollen, aus Russland und anderen Ländern zu kommen und Söldner zu sein. Jemand habe auch ein Transportgerät mit russischen Flaggen gesehen. Jedoch sei nicht bekannt, welcher Herkunft es sei, so der SMM-Chef. …


Mil-lnr.info: Die Volksmiliz der LVR leistet den Einwohnern der Republik, die sich in einer schwierigen Lebenssituation befinden, weiter Hilfe. Gemeinsam mit dem Fonds „Ich diene dem großen Russland“ haben Soldaten der Volksmiliz etwa 300 kg humanitäre Hilfe, die von Einwohnern Moskaus gesammelt wurde, an Kinder frontnaher Territorien geliefert.
Schreibwaren, Kleidung und Schuhe, Kuscheltiere – das ist bei weitem nicht die ganze Liste der Geschenke, die von nicht gleichgültigen Einwohnern der RF gesammelt wurden. Der erste Teil der Lieferung wurde in ein Internat von Irmino gebracht, wo etwa 170 Kinder mit besonderen Bedürfnissen lernen.
Die Kinder schätzen die Fürsorge und Aufmerksamkeit der Freiwilligen und Soldaten hoch ein und überreichten den Gästen selbstgebastelte Andenken. Und natürlich Worte des Dankes.
Der nächste Empfänger war das territoriale Zentrum für soziale Sicherheit des frontnahen Perwomajsk, wohin auch Kleider und Schuhe für Kinder aus sozial nicht geschützten Familien gebracht wurden.
Solche Aktionen von Freiwilligen aus der RF gemeinsam mit der Volksmiliz der Republik erfolgen inzwischen regelmäßig, und natürlich werden die Soldaten auch in Zukunft nicht nur die Ruhe der Bürger der LVR verteidigen, sondern sie allseitig unterstützen.


de.sputniknews.com: Nord Stream 2 „Energiewaffe“ Russlands? Botschafter hält US-Warnung für fragwürdig
Der russische Botschafter Sergej Netschajew hat den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 verteidigt. Der Diplomat sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, das Projekt habe viele Vorteile für Deutschland. Gleichzeitig kritisierte er den Druck, mit dem die USA den Bau der Pipeline verhindern wollen.
Wenn alles nach Plan läuft, wird Nord Stream 2 noch in diesem Jahr fertig. Die USA wollen das Projekt kurz vor seiner Fertigstellung noch verhindern und setzen Deutschland und die deutsche Wirtschaft unter Druck. Dass die amerikanischen Warnungen vor einer russischen „Energiewaffe” aufrichtig seien, halte er für fragwürdig, erklärte der russische Botschafter in Berlin, Sergey Netschajew, gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung”. Für den Diplomaten strotzten die Vorbehalte der USA vor Widersprüchlichkeit:
„Es ist schwer zu glauben, dass ein Land, das die Regeln freien und fairen Handels ruiniert, seine Konkurrenten mit Einfuhrzöllen belegt, die Parole ‚Amerika First‘ auf seine Fahnen schreibt und größten europäischen Konzernen offen mit rechtswidrigen Sanktionen droht, sich nun wirklich um europäische Interessen sorgt”.
Mehrere US-Botschafter in Europa hatten in einem gemeinsamen Zeitungsbeitrag diplomatischen Druck gegen Nord Stream 2 ausgeübt. Dahinter, sagte Netschajew gegenüber dem Blatt, „sehen wir nicht die Fürsorge für Europa, sondern die Bestrebung, seine Konkurrenten zur Seite zu schieben und europäischen Verbrauchern teures LNG aus Amerika aufzudrängen”.
LNG teuer und umweltschädlich – verlässliche Partner
Bei LNG handele es sich zudem „um einen Energieträger, der nicht nur auf möglichst umweltschädliche Art und Weise abgebaut wird, sondern auch einem fairen Wettbewerb nicht standhalten kann”.
Netschajew betonte weiter, Deutschland und Russland seien Jahrzehnte lang durch eine erfolgreiche Gaskooperation miteinander verbunden. Russland habe als zuverlässiger Partner die Bundesrepublik störungsfrei mit Energieträgern beliefert. Es gebe keinen Grund anzunehmen, dass sich dies ändern würde.
Gas wichtiger Faktor bei deutscher Energiewende
Weil Deutschland künftig auf Atomkraft und Kohle verzichte, werde der Bedarf an Gas steigen. „Die Gaspipeline Nord Stream 2 stellt die kürzeste Gaslieferroute aus dem hohen Norden Russlands nach Deutschland dar“, erläuterte Netschajew in dem Artikel. „Diese Strecke ist um knapp 2000 Kilometer kürzer als der Weg durch die Ukraine. Das hat nicht nur einen maßgeblichen Einfluss auf den Endpreis für Verbraucher, sondern ermöglicht es, jegliche Transitrisiken aus der Welt zu schaffen”.
Zudem werde die Pipeline in Deutschland neue Arbeitsplätze schaffen und den Energiebedarf zu „möglichst vorteilhaften marktkonformen Preisen” decken. „Nord Stream 2 wird den Interessen einfacher Verbraucher und ebenso der deutschen Industrie entsprechen”, sagte der Botschafter. Dies seien „unstrittige Fakten”, während die amerikanischen Argumente nicht trügen.
Nord Stream 2 bedeute nicht, dass Russland bestehende Gaslieferrouten nach Europa aufgebe, insbesondere die durch die Ukraine, betonte der Diplomat.


nachmittags:

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 13.02.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 22-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von zwölf Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadier- und der 30. mechanisierten Bbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Drapatyj und Garas die Gebiete von Sajzewo, Schirokaja Balka und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen beschossen. Insgesamt wurden 21 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abefeuert.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. und der 93. mechanisierten Brigade und der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Martschenko, Klotschkow und Mischantschuk aus Jasinowataja, Staromichajlowka, Wasiljewka, Krutaja Balka und das Gelände des Flughafens von Donezk mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen. Unter Beschuss der ukrainischen Kämpfer geriet wieder das Gebiet der Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke. Die Mitarbeiter konnten sich vor den Geschossen und Kugeln in Sicherheit bringen, deshalb gab es keine Opfer,
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch die Gebiete von Leninskoje, Sachanka, Osnowskoje und Kominternowo mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Im Kommando der ukrainischen bewaffneten Formationen ist eine personelle Umbesetzung festzustellen. Najew meinte, dass der Kommandeur der 93. Brigade Klotschkow an seinem Posten klebt. Alle Aufgaben, die der Kommandeur der Besatzungskräfte dem Brigadekommandeur seit der Ankunft in der Kampfzone stellte, sind gescheitert. Es handelt sich sowohl darum, dass technische Kräfte auf Minen gerieten, als sie einen Durchgang durch Minensperren einrichteten, als auch einen Beschuss von Kämpfern der 93. Brigade auf ihre Spezialkräfte. Der letzte Tropfen, der das Fass der Geduld Najews zum Überlaufen brachte, war das Scheitern einer Aufgabe, die direkt aus Kiew kam – Poroschenko bei den Wahlen seinen Sieg zu sichern. Ich erinnere daran, dass nach uns vorliegenden Informationen die Agitation für den derzeitigen Präsidenten unter den Untergebenen Klotschkows unzureichend effektiv durchgeführt wird und die Soldaten die von ihm betriebene Politik offen kritisieren.
Klotschkow einfach zu entlassen ist nicht gelungen, für ihn sind Freunde aus dem Generalstab und Freiwillige, mit denen er eine gegenseitig nützliche Zusammenarbeit in illegalen Geschäften hatte, eingetreten. Deshalb wurde der unliebsame Brigadekommandeur nach bestehender Tradition befördert, weiter vom Personal weg. Für den Posten des Kommandeurs der 93. Brigade wurde ein anderer Kriegsverbrecher, Oberstleutnant Bryshinskij, ernannt.
Das Kommando der ukrainischen Besatzungskräfte setzt seine Beteiligung an der Agitationskampagne für Poroschenko fort. Die Bevölkerung der Ukraine wird gewaltsam der Gedanke eingetrichtert, dass sich die ukrainischen bewaffneten Formationen angeblich in eine Armee verwandelt haben und all das dank des Präsidenten. Weil es mit realen Siegen gelinde gesagt ein Problem gibt, müssen sie erdacht werden.
Die hohlen Erzählungen Mushenkos und Najews, dass die ukrainischen Kämpfer angeblich überzeugend konsequent vordringen, glaubt auch schon keiner mehr. Im Zusammenhang damit wurde die Entscheidung getroffen, regelmäßig in offizielle Ressourcen und über einzelne Blogger Archivvideos einzustellen, die angebliche Erfolg der BFU zeigen. Ein Teil dieser Materialien sind Videos über erfolgreiche Aktivitäten der Miliz gegen die ukrainischen Kämpfer im Zeitraum 2014-2015.


de.sputniknews.com: Neue Sanktionen gegen Russland im Visier? Lawrow über Unselbständigkeit der EU
Russlands Außenminister hat den jüngsten Beitrag der Zeitung „Financial Times“ kommentiert, wonach die USA und die EU nahe daran sind, wegen des Vorfalls in der Straße von Kertsch neue Sanktionen gegen Russland zu verhängen.
Zuvor hatte die Zeitung „Financial Times“ unter Berufung auf Quellen berichtet, dass die Vereinigten Staaten und die EU nahe daran seien, die neuen Einschränkungen gegen Russland als Antwort auf den Zwischenfall in der Straße von Kertsch einzuführen. Diese Frage soll nächsten Montag bei dem Treffen der EU-Außenminister behandelt werden. Die neuen Einschränkungen könnten Ende März in Kraft treten. Betreffen werden diese natürliche und juristische Personen, die mit dem November-Vorfall in der Straße von Kertsch in Zusammenhang standen.
„Wir haben bereits seit langem gesagt, dass wir mit niemandem die Sanktionen besprechen. Wir wollen unsere Wirtschaft, den Handel mit normalen ausländischen Partnern so aufbauen, um nicht von jemandes Launen abhängig zu sein“, so Lawrow während der Pressekonferenz nach dem Treffen mit seinem lesothischen Amtskollegen Lesego Makgothi.
In diesem Fall gehe es um Launen von jenen, „die ihr Wort nicht gehalten, den Staatsstreich in Kiew zugelassen und die Opposition nicht gezwungen haben, die Verpflichtungen mit dem Staatschef (Wiktor) Janukowitsch zu erfüllen.“
Mit den geplanten Sanktionen bescheinigen die Europäer Lawrow zufolge „erneut ihre völlige Unfähigkeit, (den ukrainischen Präsidenten Petro) Poroschenko zur Erfüllung der Minsker Abkommen zu zwingen“. Da die europäischen Länder „ihre Kunden“ nicht mehr verwalten könnten, musste man etwas machen – diesmal „ein neues Sanktionspaket“.
„Wir wissen aber auch, dass diese Sanktionen unter starkem Druck der USA genehmigt werden, was einmal mehr für die Unselbständigkeit der EU spricht. Es ist traurig“, erläuterte Lawrow.
„Wir sind für einen Dialog offen, aber wir werden davon ausgehen, dass wir nicht von Menschen abhängen dürfen, die so, darunter auch bei ihren Verpflichtungen bezüglich der Reglung der Ukraine-Krise im Februar 2014, handeln.“ …


mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf Befehl des Kommandeurs der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte, des Kriegsverbrechers Garas, wurden die Gebiete von Logwinowo, Losowoje und Kalinowo mit Granatwerfern und großkalibrigen Schusswaffen beschossen.
Von den Positionen der Einheiten der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurde auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch das Gebiet von Shelobok mit einem 82mm-Mörser beschossen.
Auf Befehl des Kommandeurs der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Majstrenko wurden die Gebiete von Solotoje-5, Kalinowo und Kalinowo-Borschtschewatoje mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und großkalibrigen Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden mehr als 60 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Wir stellen systematischen provokativen Beschuss von Seiten der Strafeinheiten der ukrainischen Streitkräfte auf Ortschaften und die Gebiete von Kontroll- und Passierpunkten unter Verwendung großkalibriger und Scharfschützenschusswaffen aus NATO-Ländern fest. Diese Handlungen gefährden das Leben völlig unschuldiger friedlicher Einwohner. Dieser Schluss wurde bei der Untersuchung von Kugeln, die aus Baumkronen, Brustwehren und Abdeckungen von Unterständen geholt wurden, sowie beim kürzlichen Beschuss einer Schule in Solotoje-5 gefunden wurden, gezogen. Die Beschießungen erfolgten mit einem großkalibrigen Scharfschützengewehr der Firma Barrett M82 und der Marke Desert Tech, hergestellt in den USA, Kaliber der Munition 12,7 und 9,5 mm. Die Lieferung ausländischer Gewehre und Patronen eines solchen Kalibers erfolgte bereits in der zweiten Hälfte des Jahres 2018 aus Kanada an die ukrainischen Streitkräfte.
Die ukrainischen Streitkräfte unterlassen die Aufklärung mit Drohnen entlang der gesamten Kontaktlinie nicht, was von den Minsker Vereinbarungen verboten ist. Nach Informationen von unseren Quellen in der 30. mechanisierten Brigade hat das Kommando die Anweisung gegeben, Luftaufklärung in den Gebieten von Troizkoje und Swetlodarsk in der Nähe der Kontaktlinie durchzuführen, was von den ukrainischen Verbrechern traditionsgemäß für provokative Beschüsse mit Artilleriesystemen und Mörsern genutzt wird.
Außer der Luftaufklärung führen die Kämpfer der 30. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Luganskoje Maßnahmen zur Einrichtung zusätzlicher Minensperren durch, was eine Gefahr für das Leben ziviler Einwohner schafft, weil solche Abschnitte nicht einmal mit Warnschildern „Achtung Minen“ versehen werden. Wir lenken die Aufmerksamkeit der OSZE-Mission auf diese Fälle.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte fällt das Niveau der militärischen Disziplin weiter ab, in der Folge ist eine Zunahme der Fälle nicht kampfbedingter Verluste unter den Kämpfer festzustellen.
Wir haben Informationen über einen weiteren nicht kampfbedingten Verlust der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Popasnaja erhalten. Es ist bekannt, dass der Soldat der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Schapowalow mit einem Schuss in den Kopf Selbstmord beging, während er sich auf einem Beobachtungsposten befand. Außerdem starb in einer Einheit derselben Brigade der Soldat Petrenko als er Sicherheitsanforderungen bei der Arbeit im Raketenartilleriewaffenlager missachtete folge der Detonation eines Geschosses, der Unterfeldwebel Borowoj wurde schwer verletzt.
Wir sind mit völliger Überzeugung bereit zu erklären, dass das Pressezentrum des Stabs der OOS in offiziellen Berichten wieder eine grandiose Aggression von unserer Seite ausrufen wird, in deren Ergebnis die sogenannten „Verteidiger der unabhängigen Ukraine“ starben.
Wir unsererseits erhöhen weiter das Niveau der Professionalität des Personals und die Bereitschaft zur Erfüllung von Aufgaben zur Verteidigung unserer Republik In den Einheiten der Volksmiliz der LVR finden weiter Wettbewerbe zwischen den Soldaten um den Rang der besten Einheit statt.
Ich erkläre ein weiteres Mal, dass die Volksmiliz der LVR die Minsker Vereinbarungen streng einhält. Wir sind nach wie vor offen für einen Dialog und bereit zu einer friedlichen Lösung des Konflikts.
Frage: Am Dienstag, dem 12. Februar, hat der Innenminister der Ukraine Arsen Awakow im Friedensinstitut in den USA (Washington) ein Programm zur Deokkupation des Donbass vorgestellt, in dem er außer allem Übrigen vorschlägt, eine demilitarisierte Zone an der Kontaktlinie zu schaffen, deren Kontrolle Friedenstruppen übernehmen sollen. Wie realistisch ist eine solche Entwicklung der Ereignisse von militärischen Gesichtspunkt aus.
Antwort: Vor allem möchte in anmerken, dass es keine Alternativen zu den Minsker Vereinbarungen gibt. Welche Pläne die ukrainische militärisch-politische Führung auch vorschlägt, vor allem müssen die übernommenen Verpflichtungen erfüllt werden. Vom militärischen Gesichtspunkt aus ist ein solcher Plan nicht möglich. Es bedeutet eine planmäßige Säuberung unserer Städte und Bezirke von Kiew missliebigen Menschen. Für uns gibt es keine Grundlage, Kiew oder seinen Kuratoren zu vertrauen, und sobald wir unsere Positionen verlassen, werden die ukrainischen Streitkräfte sie sofort unter irgendwelchen Vorwänden einnehmen. Awakow und seine Kuratoren erörtern juristische Aspekte zur Rechtfertigung eines Plans zur Vernichtung der Bevölkerung des Donbass.

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e.sputniknews.com: Trotz Sanktionen: Darum importieren EU, Ukraine und USA wieder mehr aus Russland
Nach Angaben des russischen Zollamtes ist der Handelsumsatz mit Ländern, die die Russland-Sanktionen befürworten, deutlich gewachsen. Westliche Analysten räumen ein, dass Washington und seine Verbündeten bei den Versuchen, Russland bei seinem Außenhandel Steine in den Weg zu legen, gescheitert sind.
Sanktionen als Hilfe
Analysten stellen fest, dass die Sanktionen Moskau geholfen haben, seinen Außenhandel auszubauen. Nach Angaben des Föderalen Zolldienstes sind im vorigen Jahr sowohl der Handelsumsatz als auch der positive Saldo gewachsen (um jeweils 17 und 62 Prozent).
Besonders positiv entwickelt sich der Handel mit den Ländern, die von den USA dem Sanktionsdruck ausgesetzt worden sind. So ist der Umsatz mit der Türkei um 15 Prozent gewachsen, der Import aus dem Iran hat um knapp 36 Prozent zugelegt (der Export in die Islamische Republik ging um acht Prozent zurück, und deshalb ist der Umsatz im Allgemeinen nur unwesentlich größer geworden). Mit Kuba, dessen Beziehungen mit der Trump-Administration von Tag zu Tag schlimmer werden, legte Russlands Handel binnen eines Jahres um ein Drittel zu.
Besonders beeindruckend ist die Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen mit China: ein Handelswachstum um 30 Prozent (nach 21 Prozent 2017). „Russland hat einen positiven Saldo mit China in Höhe von 11,1 Milliarden Dollar“, stellte der US-amerikanische Analyst Tom Luongo fest. „Vielleicht müsste Donald Trump Putin fragen, wie ihm das gelingt?“
In Wahrheit ist die Antwort offensichtlich: Die von Washington entfesselten Handels- und Sanktionskriege gegen die meisten Länder der Welt zwingen sie quasi zur Entwicklung des gegenseitigen Handels. Und vor allem geht es um den Handel mit Russland, einem der größten Rohstofflieferanten weltweit.
Auf Öl, Gas und Kohle entfallen mehr als 60 Prozent des russischen Exports. Es gibt aber wichtige Nuancen: Der Rohstoffverkauf ins Ausland wuchs im vergangenen Jahr nur um drei Prozent, denn Russland konnte als Teilnehmer des so genannten „OPEC+“-Abkommens seine Ölförderung nicht wesentlich aufstocken.
„Man kann sagen, dass der Zuwachs eher gering ist: Knapp 500.000 Barrel pro Tag, aber die einfachste Arithmetik gibt uns eine andere Vorstellung“, so Experte Luongo. „Da Erdöl im Durchschnitt 60 Dollar pro Barrel kostet, müssen wir 500.000 Barrel mit 60 und dann noch mit 30 (Tagen) multiplizieren – also wächst der Exporterlös um fast eine Milliarde Dollar monatlich.“
Der Gasexport ist nur etwas mehr gewachsen: um 3,7 Prozent (um 27 Prozent im Geldausdruck). Er ist aber jedenfalls durch die Kapazitäten der funktionierenden Pipelines beschränkt. Also ließe sich ein richtiger Durchbruch auf diesem Gebiet erst im kommenden Jahr erwarten, wenn die Leitungen „Kraft Sibiriens“, „Nord Stream 2“ und „Turkish Stream“ in Betrieb genommen werden. Dafür hat der LNG-Export um 50 Prozent (um 67 Prozent im Geldausdruck) zugelegt.
Allerdings habe Russlands Handelsbilanz seit November „einen Rekordstand erreicht“, so Tom Luongo weiter. Aktuell liegen sie bei etwa fünf Milliarden Dollar, „und das kann nicht nur aus dem Öl- und Gasexport resultieren“.
Eine wichtige Rolle spielte ein weiterer Energieträger, nämlich die Steinkohle: plus neun Prozent in Tonnen und plus 26 Prozent im Geldausdruck. Hinzu kommt der Export von Agrarprodukten, vor allem der Weizenexport (Wachstum um 33 Prozent in Tonnen und um 45,5 Prozent im Geldausdruck).
Russlands weitere wichtige Exportartikel sind und bleiben Chemikalien, Düngemittel und Holz – und sogar Personenfahrzeuge (Exportwachstum um zehn Prozent).
Schmerzende Abhängigkeit
Besonders auffallend ist, dass Russlands Handelsumsatz nicht zuletzt mit Ländern zugelegt hat, die die antirussischen Restriktionen unterstützen. Mit den USA erreichte der Zuwachs acht Prozent (auf 25 Milliarden Dollar). Der Export wuchs dabei um 17,8 Prozent, der Import um nur 0,5 Prozent.
Dabei hat der Zolldienst vorerst keine Angaben zur Exportstruktur veröffentlicht. Vermutlich lässt sich der Exportzuwachs über den Großen Teich auf LNG-Lieferungen zurückführen. Laut dem russischen Außenministerium hatten die Amerikaner mindestens vier Tankschiffe mit Flüssiggas von der Jamal-Halbinsel gekauft, um die anomale Kälte zu überstehen.
Mit der Europäischen Union ist Russlands Handelsumsatz um 19,3 Prozent gewachsen – auf knapp 295 Milliarden Dollar. Dabei legte sein Export um 28,3 Prozent auf 205 Milliarden Dollar zu, während der Import lediglich um 2,7 Prozent anstieg und mehr als 89 Milliarden Dollar betrug.
Trotz des ständigen Geredes von der Senkung der Abhängigkeit von Russland im Energiebereich kaufen die Europäer immer mehr Öl- bzw. Ölprodukte, Erdgas und Kohle in Russland. Vor allem gilt das für Moskaus größte Kritiker wie Polen und die Niederlande.
Aber der absolute „Spitzenreiter“ ist die Ukraine, deren Handelsumsatz mit dem „Aggressor“ um 16,6 Prozent auf 15 Milliarden Dollar gewachsen ist, darunter der Import um 20 Prozent auf 9,5 Milliarden Dollar. Hinzu kommt der russische Brennstoff, den Kiew in Weißrussland kauft, was der Minister für „provisorisch okkupierte Territorien“, Georgi Tuka, im Januar einräumte.
„Wir haben kein Öl – ist das etwa ein Militärgeheimnis? Nein. Wir müssen es kaufen, und zwar viel. Den Brennstoff, den das ganze Land braucht, kaufen wir in Weißrussland, das ihn natürlich aus russischem Öl produziert – aber das ist nützlich für uns“, sagte der Beamte in einem Interview für den Fernsehsender „112 Ukraina“.
Gleichzeitig verwies er darauf, dass es für Kiew aus wirtschaftlicher Sicht absolut ungünstig sei, Öl aus Europa zu importieren. „Die Alternative wäre für uns, europäisches Öl zu kaufen. Aber den Preis für den europäischen Brennstoff können wir nicht verkraften“, resümierte Tuka.
„Russland ist und bleibt ein wichtiger Handelspartner der Ukraine, wobei unser Land von Russland in vielen Hinsichten abhängt“, stellte das Mitglied der Nationalen Akademie der Agrarwissenschaften der Ukraine, Pawel Gaiduzki, fest.
Nach seinen Worten kaufte die Ukraine in Russland im vorigen Jahr Erz, Öl und Ölprodukte. Noch kauft Kiew bei dem „Aggressor“ Schwarzmetalle bzw. Erzeugnisse daraus, Glas bzw. Glasprodukte, Kautschuk, diverse Arten von Plastik, Düngemittel, Salz, Schwefel usw.
„Die Hälfte des Imports aus Russland entfällt auf Mineralprodukte, außerdem 22 Prozent auf Chemikalien“, führte das Akademiemitglied an. „Russland ist und bleibt der wichtigste Lieferant von Energieressourcen für die Ukraine: Sein Anteil an der Lieferung von Ölprodukten liegt bei 37 Prozent, an den Kohlelieferungen bei 66 Prozent.“
Während Kiew bereits Ende 2015 auf russisches Erdgas verzichtet hatte, wird es hinsichtlich anderer Energieträger noch jahrelang auf Moskau angewiesen bleiben. „Die ukrainischen Häfen sind einfach nicht in der Lage, so viel Kohle zu empfangen, die für die normale Arbeit unserer Industrie nötig ist“, erläuterte Gaiduzki. „Aber der Hauptgrund ist, dass die beste und auch günstigste Kohle – Anthrazit – in Russland hergestellt wird, und das ist ein gewichtiges Argument.“
Eine weitere russische Ware, die für die Ukraine lebenswichtig ist, ist der Kernbrennstoff. Kiew hatte noch in den 1990er-Jahren verkündet, dass seine Kernkraftwerke lieber mit dem Brennstoff des amerikanisch-japanischen Konzerns Westinghouse betrieben werden sollten. Aber vorerst wurden nur sechs der insgesamt 16 Meiler entsprechend umgebaut.
Deshalb hat der ukrainische Konzern „Energoatom“ 2018 seinen Vertrag mit dem russischen Kernbrennstoffkreislauf-Unternehmen TVEL wieder verlängert – vorerst bis 2025. „Leider werden wir noch mindestens fünf Jahre – oder noch länger – von TVEL abhängen“, konstatierte der Direktor für Sonderprojekte des ukrainischen Forschungszentrums „Psichea“, Gennadi Rjabzew.


Dnr-online.ru: In der Republik wird eine „Judas-Medaille“ für den ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko geschaffen werden, die aus Splittern von Geschossen hergestellt wird, die von ukrainischen Truppen auf das Territorium der DVR geschossen wurden. Dies teilte heute der Leiter des zentralen Exekutivkomitees der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Alexej Muratow mit.
„Buchstäblich vor wenigen Tagen haben unsere Aktivisten Einwohner von frontnahen Gebieten besucht, mit ihnen gesprochen, Hilfe gebracht. Wir alle wissen, dass das Leben in der Nähe der Frontlinie kein Zuckerschlecken ist. Die Menschen überleben dort jeden Tag, sie sind den Beschuss, die Geräusche explodierender Geschosse und den ständigen Aufenthalt im Keller leid. Während der Unterhaltung haben Bürger vorgeschlagen, aus Geschosssplittern, die jeden Tag zu ihnen geflogen kommen, eine Medaille für Pjotr Poroschenko zu machen. Den Schmerz in sie zu legen, die Leiden, die das Los unseres Volkes sind.
Die gesellschaftliche Bewegung DR unterstützt natürlich diese Initiative und startet eine Aktion, deren Ziel es ist, eine Medaille zu erstellen und sie dem Adressaten zu übergeben. Poroschenko kandidiert für eine zweite Amtszeit, wir möchten ihn genau mit einer solchen Aktion unterstützen, damit er stolz ist und weiß, dass die Einwohner der Republik seine „Errungenschaften“ nicht vergessen, sie sehen und spüren sie jeden Tag“, sagte Muratow.
Splitter werden in den Bürgerbüros von DR angenommen.


de.sputniknews.com: Alles beim Alten: Auch der „neue“ Wirtschaftskurs der USA bringt nichts als Gewalt
Swesda
Als es um den Irak, um Libyen und Syrien ging, ahnte man es. Jetzt, da es um Venezuela geht, wird die Vorahnung bestätigt: parallel zum Spiel um Finanzen läuft ein Spiel um Energie, schreibt Finanzexperte Leonid Krutakow von der Finanzuniversität bei der russischen Regierung im Gastbeitrag für das Portal „Swesda“.
Zwei Grundsätze waren es, auf denen Präsident Roosevelt in den Dreißigerjahren des vergangenen Jahrhunderts den New Deal aufbaute, um die Vereinigten Staaten aus der Großen Depression zu führen. Staatliche Kontrolle über die Verschiebung von Bankenkapital war der eine Grundsatz. Der andere: strenge Regulierung des Energiemarkts. Das erste Prinzip galt nur für die Spielregeln in den USA, das zweite griff weltweit.
Später werden die beiden Grundsätze zum Fundament des Bretton-Woods-Systems – nehmen die Weltmärkte in Geiselhaft des Dollars. Eine einheitliche Finanzpyramide erfordert ein einheitliches Machtzentrum mit einer einheitlichen Rechtsordnung und einem einheitlichen Strafvollzugssystem. Das ist ein Axiom, das es einfach anzunehmen gilt.
Dieses Axiom ist die Grundlage auch für die heutige Krise. Heute führt jeder Versuch, die Dominanz der Vereinigten Staaten auf den Finanz- oder Energiemärkten zu lockern, unweigerlich zur Destabilisierung der Weltwirtschaft. Das globale Finanzsystem ist zwar homogen, aber politische Ziele gehen weit auseinander.
Solange China und Russland im Kielwasser der Vereinigten Staaten fuhren, wuchs die Weltwirtschaft brav. Seitdem Peking und Moskau beschlossen haben, ihre eigenen Wege zu gehen, gibt es Probleme: Die angelsächsische Finanzmaschinerie ist an soziokulturelle Grenzen gestoßen.
Es ist wichtig einzusehen: Eine Umverteilung der Kräfte zugunsten neuer Machtzentren zieht unweigerlich eine Umverteilung des globalen Wirtschaftswachstums nach sich. Nicht die Wirtschaft bestimmt die Führerschaft eines politischen Systems, sondern exakt umgekehrt. Was das heißt? Das heißt, die Vereinigten Staaten haben keine Wahl.
Da ihr finanzwirtschaftlicher Weltentwurf mit dem politischen nicht kompatibel ist, stehen die USA vor der Wahl: entweder auf Chinas und Russlands Vorstellungen eingehen oder die eigenen Versprechen aushöhlen, die einst in Form von Dollarscheinen gegeben wurden. Heute kann man mit Gewissheit sagen, dass die Krise von 2008 und die seitdem andauernde Rezession keine zyklische, sondern eine handgemachte war.
Das zum Zeitpunkt der Krise bestehende Weltwirtschaftsmodel (die internationale Arbeitsteilung) hatten die USA mit politischen Mitteln und eigenen Händen geschaffen. Sie sind es auch, die es aus dem Gleichgewicht gebracht haben. Insofern war die massive Geldemission, die die Federal Reserve 2008 gestartet hat, keine Reaktion auf die Krise, sondern ein Präventivschlag gegen die Absichten Chinas und Russlands.
Laut dem Rechnungshof der Vereinigten Staaten erreichte die bilanzexterne Emission der Federal Reserve einen Umfang von 14 Billionen Dollar. Das ist – zum Vergleich – doppelt so viel wie die gesamten Bargeldbestände des letzten Jahrhunderts.
Ausgegeben wurde dieses ganze „neue Geld“ dafür, von den „neureichen“ Chinesen, Russen, Arabern und Indern, die sich in die Kapitalstrukturen transnationaler Konzerne eingekauft hatten, ihre Konzernanteile zurückzukaufen. In die Realwirtschaft flossen die Billionen nicht. Sanktionen und Handelskriege haben die Investitionszone weiter eingeengt.
Der Motor der Weltwirtschaft ist nun aus. Das gegenwärtige Wachstum der Fondsmärkte gibt die reale Wirtschaftstätigkeit nicht wieder, es simuliert sie nur: Lediglich 2 von 100 Dollar, die eine Landesgrenze überschreiten, sind echten Handelsgeschäften zuzuordnen.
Das grün bedruckte Papier hängt in Bankbilanzen fest und erzeugt das Phänomen negativer Einlagezinsen (die Minussalden der Zukunft), die weltweit die Ersparnisse und Währungsreserven aufzehren. Damit das Papier wieder zu arbeiten beginnt, müssen entweder die Finanz- (also die Politik-) regeln geändert oder China und Russland bezwungen werden.
Was aber zuallererst bezwungen werden muss, sind die Energiemärkte – um die Dollarpyramide mit den weltweiten Ölreserven aufzupumpen. Was die Weltwirtschaft verschrieben bekommt, ist dieselbe Arznei, die Präsident Roosevelt einst der Wirtschaft seines Landes verordnete: strenge Kontrolle über die Finanz- und Energiewirtschaft.
Es war schließlich Erdöl, das einst die Grundlage für den Welthandel gelegt hat. Am Handel mit Erdöl wurden Regeln erarbeitet. Erdöl wurde zur ersten realwirtschaftlichen Ausfallversicherung für Kredite.
Der Kampf zweier Ölförderzentren um die Vorherrschaft im Welthandel hat für lange Zeit alle politischen Kollisionen, Krisen und Kriege auf dem Planeten vorausbestimmt. Angefangen beim russisch-türkischen Krieg, der den Hafen von Batumi und die Donau-Mündung für die Lieferung von russischem Öl nach Europa freilegte, über den russisch-japanischen Krieg, der für die russischen Kerosin-Lieferungen nach Asien über die Transsib das Aus bedeutete, bis hin zum Ersten und Zweiten Weltkrieg. Irak, Libyen, Syrien und Venezuela sind nur die Fortsetzung dieses großen Spiels.
Die stärkste Kraft bei der Verteilung der Ölrendite war lange Zeit das Kartell der Sieben Schwestern: sieben Ölkonzerne – fünf amerikanische, ein britischer und ein britisch-niederländischer. Das Kartell kontrollierte 85 Prozent des globalen Ölmarkts. Bis zu den Jahren 1971-73.
Der arabisch-israelische Jom-Kippur-Krieg und das darauffolgende Ölembargo gilt allenthalben als Ursache für den damaligen Ölpreisschock. Die wirkliche Ursache war jedoch der Verzicht der Vereinigten Staaten auf den Goldstandard, der den gesamten Welthandel aus den Angeln gehoben hatte.
Die von den Ölscheichs angesammelten Dollarreserven verwandelten sich im Handumdrehen in grün bedrucktes Papier. Die ölexportierenden Länder ließen sich auf das Husarenstück ein und sicherten den Dollar im Gegenzug für die Ölpreiserhöhung mit schwarzem Gold ab. Sonst wäre ihr Vermögen entwertet.
Infolge des sechsfachen Preisanstiegs auf das schwarze Gold erlitten erdölimportierende Länder Europas und Asiens enorme Verluste, während der Exxon-Konzern aus den USA, der die gesamte Förderung in Saudi-Arabien kontrollierte, ein Gewinnwachstum von 60 Prozent verzeichnete.
Ein Ergebnis des Ölpreisschocks war die Auflösung des Kartells: die Verteilung der Ölrendite sollte nicht länger über die Preispolitik der Sieben Schwestern erfolgen, sondern über die Börse, wo mit Futures – dem „Papier-Öl“ – gehandelt wird. Die New Yorker Warenbörse wurde mit der Wertpapierbörse zusammengelegt, das Ruder der Weltwirtschaft übernahmen von den Ölmultis die Börsenspekulanten, auch Investmentbanken genannt.
Kommt eine Finanzpyramide ins Wanken, reicht die Kontrolle über eine Schlüsselressource nicht länger aus. Nahezu zeitgleich mit dem Beginn des Irak-Kriegs (rund 10 Prozent der weltweiten Ölreserven) verkündeten die USA ihre neue außenpolitische Doktrin: die Stabilität wurde zugunsten der Demokratisierung aufgegeben.
Die Ergebnisse haben alle vor Augen: Auf den ersten Blick könnte es so aussehen, als hätte das Chaos im Nahen Osten und in Venezuela (18 Prozent der weltweiten Ölreserven) für die USA keine Vorteile. Aber eben nur auf den ersten Blick…
Kürzlich hat Präsident Trump erklärt, er werde innerhalb von zwei Amtszeiten alle Außenschulden der Vereinigten Staaten (21 Billionen Dollar) bezahlen. Dafür müssen die Einnahmen der USA schnell ein Wachstumstempo erreichen, das durch Produktivitätssteigerungen nicht zu erzielen ist.
Heißt das, man kann wiedermal eine Erklärung von Trump in die Tonne werfen? Die Vergangenheit des Energiemarkts lehrt uns jedenfalls das Gegenteil.
1973 konnte die Dollarpyramide durch den Börsenhandel mit Öl aufgepumpt werden. Später, 1986, führte der Ölpreissturz zum Anstieg der Schuldenlast und dem Zusammenbruch der UdSSR. Die anschließende Privatisierung des sowjetischen Volkseigentums in den Neunzigerjahren sog die überschüssige Dollar-Liquidität (die Staatsschulden der USA) wie ein Staubsauger auf und verwandelte sie in Investitionen.
Wenn Trump davon spricht, er werde die Außenschulden tilgen, dann geht es also nicht um das Abbezahlen von Krediten. Es geht dann darum, den Dollar als die wichtigste Umrechnungseinheit in der Weltwirtschaft zu behaupten.
Die Dollar-Blase muss schnellstens mit echten Aktiva gefüllt werden. Letztlich stellen Flugzeugträger sicher, dass die USA weiterhin Schuldscheine ausstellen können, die der Rest der Welt begleicht. Aber ohne realwirtschaftliche Werte bringt das Geld keinen Ertrag.
Am schnellsten und am einfachsten ist der riesige Berg von Verpflichtungen, die die USA in letzter Zeit ausgegeben haben, dadurch aufzuwerten, dass man Öl- und Gasreserven in die eigene Bilanz aufnimmt. Das aber heißt, dass heute nicht die Börsen das Schicksal der Weltwirtschaft bestimmen, sondern die Schlachtfelder rund um den Globus.


Dnr-online.ru: „Wir haben ein großes Problem mit medizinischen Kadern. Zum Beispiel gibt es in Gorlowka das Stadtkrankenhaus Nr. 2, in dem es eine Dialyse-Abteilung gibt. Sie haben dort derzeit 16 Dialyse-Plätze, das sind 32 Patienten am Tag, vor kurzem wurde entscheiden, vier weitere Plätze einzurichten. Aber das Hauptproblem liegt darin, dass ein Arzt alle diese Plätze betreut. Und wir sind gezwungen so zu arbeiten, weil wir Hilfe leisten müssen. Das Problem mit den medizinischen Kadern ist sehr ernst“, stellte die Gesundheitsministerin der DVR Olga Dolgoschapko mit.
Besonders ernst ist das Problem mit dem Kadermangel in abgelegenen Gebieten.
„Das Defizit an medizinischen Kadern in der Republik beträgt mehr als 5000 Ärzte. Was das mittlere medizinische Personal betrifft, so fehlen mehr als 7500. Derzeit nähert sich der nächste Abschlussjahrgang an der medizinischen Universität dem Ende, aber das sind insgesamt 158 Allgemeinmediziner, 44 Kinderärzte. In einigen Bezirken verschlechtert sich die Situation noch durch den dauernden Beschuss. Außerdem gibt es dort keinen Wohnraum für junge Spezialisten“, sagte die Ministerin.
Sie berichtete auch, dass zurzeit die Suche nach Wohnmöglichkeiten für junge Spezialisten läuft, die Möglichkeit einer Lohnerhöhung wird geprüft.


de.sputniknews.com: Pentagon setzt auf Innovationen bei Nuklearsprengköpfen – Defense News
Das US-Verteidigungsministerium zeigt sich darüber besorgt, dass die USA bei der Modernisierung der Nuklearsprengköpfe mit den potentiellen Gegnern nicht Schritt halten werden. Daher hat ein Pentagon-Sprecher zur Vereinigung der Bemühungen von US-Behörden aufgerufen. Dies berichtete die Webseite Defense News.
Demnach forderte Peter Fanta, ein ranghoher und für Nuklearwaffenfragen zuständiger Pentagon-Beamter, das Verteidigungs- sowie das Energieministerium auf, gemeinsam Fachkenntnisse und Produktionsmöglichkeiten zur Herstellung modernisierter manövrierfähiger Sprengköpfe zu entwickeln.
Laut Fanta sollte die Zukunft des nuklearen Arsenals auf Grundlage von Innovationen in den Sprengköpfen aufgebaut werden, und nicht auf der traditionellen Ausrichtung des Pentagons auf Trägersysteme.
Schließlich würden potenzielle Gegner ihre Verteidigungsfähigkeiten mit Technologien wie künstlicher Intelligenz modernisieren, und dies auf eine Weise, die noch vor zehn Jahren als Science-Fiction wahrgenommen worden wäre, so der Pentagon-Sprecher. Es sei unmöglich, vorherzusagen, was für ein Arsenal die Gegner bis zum Jahr 2040, geschweige denn bis 2092 haben würden, resümierte Fanta.
Die derzeitigen Pläne zur Modernisierung der Nuklearsprengköpfe sollten den Bedarf bis zum Jahr 2092 decken, so die Webseite. Allerdings müssten Updates vorhanden sein, die die Integration neuer Technologien ermöglichen, damit diese Systeme so lange funktionsfähig bleiben würden.


Dnr-online.ru: Es nähert sich der vierte Jahrestag der Uglegorsk-Debalzewo-Angriffsoperation, die nicht nur für die Streitkräfte, sondern für die ganze Republik von Bedeutung ist. Im Vorfeld dieses Datums hat sich der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR, Oberst Alexandr Kurtschenkow, der unmittelbar an den Ereignissen beteiligt war, mit einem Korrespondenten der offiziellen Seite der DVR getroffen. In dem Interview unterstrich er die Bedeutung der Truppenoperation, zog eine militärisch-politische Bilanz über die Befreiung von Uglegorsk und Debalzewo.
„Die Uglegors-Debalzewo-Operation ist einer der wichtigen Operationen unserer Streitkräfte hinsichtlich des Ausmaßes sowie der Heranziehung von Kräften und Mitteln. Uns wurden deutliche Ziele und Aufgaben gesetzt: die Truppen des Gegners von Gorlowka abzudrängen, Uglegorsk und den strategischen Eisenbahnknotenpunkt Debalzewo so zu befreien, dass wir uns mit der Volksmiliz der LVR vereinen und beide Republiken durch Eisenbahn- und andere Verbindungen verbinden, die Frontlinie ausgleichen. Und wir haben diese Aufgaben vollständig erfüllt“, sagte Alexandr Kurenkow.
Außerdem beschrieb Oberst Kurenkow die schwere Niederlage der ukrainischen Truppen, ihre moralischen Folgen und zog eine Bilanz der Kämpfe. „Das wichtigste Ergebnis der Debalzewo-Operation ist, dass wir unser Territorium befreit haben, das wir unsere Menschen befreit haben. Heute, nach dem Ablauf einiger Zeit, sagen die Menschen in Uglegorsk: „Wir haben eine echte Hölle durchlebt!“, fügte Alexandr Kurenkow hinzu.


de.sputniknews.com: „Atmosphäre von Angst“: Experte über Norwegens Vorwürfe an Russlands Luftwaffe
Der norwegische Nachrichtendienst wirft Russland vor, einen Luftangriff auf eine Radarstellung im Norden Norwegens simuliert zu haben. Ein Militärexperte erklärt im Sputnik-Gespräch, warum die Vorwürfe ausgerechnet jetzt kommen und wer davon profitiert.
Russische Jagdbomber haben einen Angriff auf eine Radarstellung im Norden Norwegens simuliert. Das sagte der Chef des Norwegischen Nachrichtendienstes, Morten Haga Lunde, bei seinem jährlichen Bericht vor Militärs in Oslo.
„Es ist bedauerlich, aber jetzt stimmt auch Norwegen in die russlandfeindliche Hysterie der USA und Großbritanniens mit ein“, sagte Militärexperte und Fachjournalist Igor Korottschenko im Sputnik-Gespräch. Norwegens Vorwürfe seien absolut haltlos. „Russland ist zu jeder Maßnahme bereit, die das Risiko einer Militärkonfrontation verringern und das Vertrauen stärken würde. Wer dazu nicht bereit ist, ist die Nato.“
Vor zwei Jahren etwa habe Russland dem Nato-Generalsekretär vorgeschlagen, sich darauf zu einigen, dass Militärflugzeuge beider Seiten bei Flügen über der Ostsee spezielle Transponder einschalten, um Zwischenfälle zu vermeiden. „Das war gedacht als erster Schritt hin zu mehr Transparenz und Vertrauen.“ Eine Antwort von der Nato bleibe aber bis heute aus.
Dass der norwegische Nachrichtendienstchef die Vorwürfe gegen Russland ausgerechnet jetzt vorträgt, hat laut dem Experten einen klaren Grund: Das Spitzentreffen im Brüsseler Nato-Hauptquartier. Die Vorwürfe seien mit dem Treffen „zeitlich synchronisiert“ worden. „Die Nato diskutiert über weiteres Vorgehen nach dem Ende des INF-Vertrags. Offensichtlich soll die Idee vermittelt werden, Mittelstreckenwaffen aus den USA in Europa zu stationieren. Vorwürfe gegen Russland schaffen passend dazu eine Atmosphäre von Angst und Misstrauen“, so der Experte.
Nach Darstellung des Norwegischen Nachrichtendienstes starteten am 14. Februar 2018 elf Kampfjets Su-24 von einem Flugplatz in der Region Murmansk, flogen über der Barentssee, simulierten den Angriff auf ein norwegisches Radar in der Nähe der Stadt Vardö und kehrten, ohne die norwegische Staatsgrenze verletzt zu haben, auf ihren Stützpunkt zurück.
In Vardö befindet sich das Radar Globus II. Damit ist die Überwachung russischer ballistischer Raketen möglich. Russland hat mehrmals Bedenken wegen des Standorts des Radars in direkter Nähe zur russischen Grenze geäußert: Die Anlage könne Teil des US-Raketenschilds werden.
Präsident Trump hatte unlängst erklärt, die USA werden aus dem INF-Vertrag mit Russland aussteigen. Präsident Putin sagte daraufhin, Russland werde auf den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag „spiegelbildlich reagieren“. Moskaus Abrüstungsvorschläge seien jedoch nicht vom Tisch, „die Türen stehen offen“. Jedoch sollen Russlands Behörden auf Anweisung des russischen Präsidenten keine Verhandlungen diesbezüglich einleiten. Russland erklärte mehrfach, sich an den INF-Vertrag zu halten.


de.sputniknews.com: Angst vor Pekings Technologien: China weist „heuchlerischen“ US-Vorwurf zurück
Peking ist besorgt über die jüngsten Warnungen des US-Außenministers Mike Pompeo vor einem zunehmenden Einfluss Chinas in Ostmitteleuropa. Das erklärte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying am Mittwoch vor Journalisten.
Pompeo hat kürzlich bei seinem Besuch in Budapest den osteuropäischen Staaten, die mit dem chinesischen Unternehmen Huawei zusammenarbeiten, mit Konsequenzen gedroht. Der Einsatz von Technologien des Netzwerkausrüsters könnte sich negativ auf die Kooperation mit Washington auswirken, so der Minister.
Diese Äußerungen seien besorgniserregend, kommentierte Chunying in einer Pressekonferenz. Im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten habe China keine Neigung dazu, die politischen Sachverhalte in anderen Ländern zu beeinflussen. Die Verhaltensweise der Trump-Regierung sei „extrem heuchlerisch, unfair und unmoralisch”.
Das Ziel Washingtons in Bezug auf China bestehe darin, Druck auf die legitimen Interessen chinesischer Unternehmen auszuüben.
Wie Chunying abschließend hinzufügte, hofft Peking, dass alle Seiten die Grundsätze des freien Wettbewerbs respektieren und die Nichtdiskriminierung im Marktumfeld befürworten mögen.


armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zu Lage am 13.02.2019
Das Kommando der ukrainischen bewaffneten Formationen demonstriert offen ein vollständiges Ignorieren seiner Verpflichtungen, die die Einhaltung eines Regimes der Feuereinstellung und den Abzug schwerer Waffen von der Kontaktlinie betreffen.
Am heutigen Tag, während einer weiteren Runde der Verhandlungen in Minsk, die auf eine Regelung des Konflikts auf friedlichem Weg ausgerichtet sind, haben ukrainische Kämpfer achtmal Ortschaften der Republik mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm beschossen.
Auf Befehl der Kommandeure der 79. Luftsturm- und der 57. Panzergrenadierbrigade der Kriegsverbrecher Kuratsch und Mischantschuk hat der Gegner auf Shabitschewo, Spartak, Leninskoje, Sosnowskoje, Sachanka und das Gelände des Donezker Flughafens 46 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert.
Wir rufen die OSZE auf, die aggressiven Handlungen der ukrainischen Kämpfer nicht außer Acht zu lassen. Wir bestätigen unsere Unterstützung eines Kurses der friedlichen Regelung des Konflikts, aber die Handlungen der ukrainischen Seite zeugen vom Gegenteil. Frieden kann im Donbass nur errichtet werden, wenn alle Seiten ihre Verpflichtungen in vollem Umfang einhalten.


de.sputniknews.com: Polen bekommt HIMARS-Raketen aus USA – Vertrag unterzeichnet
Warschau und Washington haben am Mittwoch den Vertrag für die Lieferung von hochmobilen Raketenartillerie-Systemen HIMARS mit einer Reichweite bis zu 300 Kilometern aus US-amerikanischer Produktion signiert.
Die Unterzeichnungszeremonie fand auf dem Gelände der Ersten Basis der Transportluftflotte in Warschau statt. Daran nahmen der polnische Präsident, Andrzej Duda, der Ministerpräsident, Mateusz Morawiecki, der Verteidigungsminister des Landes, Mariusz Błaszczak, und der US-Vizepräsident, Mike Pence, teil.
Błaszczak zufolge bekommt Warschau die „neueste Waffe HIMARS“, mit der auch die „stärkste Armee der Welt – die US-Armee – ausgerüstet“ sei.
Die mobile operativ-taktische HIMARS-Anlage ist auf einem Radfahrgestell montiert. Jeder Komplex kann mit sechs Raketengeschossen beziehungsweise mit einer operativ-taktischen ballistischen Rakete bestückt werden. Solche Raketensysteme stehen derzeit bei mehreren Armeen von Nato-Ländern in Dienst.
Der Vertrag im Gesamtwert von 414 Millionen US-Dollar sieht den Kauf von 20 HIMARS-Raketen- und Artilleriesystemen samt Munition vor.


abends:

de.sputniknews.com: Nato droht Russland mit Antwort bei „möglicher INF-Missachtung“
Laut dem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist die nordatlantische Allianz für den Fall einer Nichteinhaltung der INF-Anforderungen durch Russland in sechs Monaten zu einer Antwort gezwungen.
Stoltenberg zufolge wurden in der Nato „Verstöße bei der Stationierung der neuen Rakete (9M729 – Anm. d. Red.)“ durch Russland registriert und in der Allianz ist bereits damit begonnen worden, die aus der Stationierung der Rakete resultierenden Folgen zu analysieren.
„Wir werden auch weiterhin an der besten Lösung arbeiten, die in der Waffenkontrolle liegt, um den INF-Vertrag zu erhalten“, so Stoltenberg.
Zu bestimmten Maßnahmen, die die Allianz ergreifen kann, hat er sich nicht geäußert, da es „verschiedene Optionen und Möglichkeiten“ gebe.
Die Reaktionen der Nato würden nach Angaben von Stoltenberg auf drei Prinzipien basieren: Man werde als eine Einheit auftreten, die nicht unbedingt auf alle Handlungen Moskaus symmetrisch zu reagieren gedenke. Zudem sei als Antwort keine Aufstellung neuer landgestützter nuklearer Waffensysteme geplant.
Der Nato-Generalsekretär verwies auch darauf, dass die Mitglieder der Allianz bereit seien, sowohl im Rahmen des Nato-Russland-Rates als auch bilateral mit Russland zu verhandeln.
Ferner äußerte Stoltenberg die Hoffnung, dass die gegenwärtige Situation rund um den INF-Vertrag von den Teilnehmern der Sicherheitskonferenz in München diskutiert werde und fügte hinzu, dass sich die Nato bereits auf einen „Frieden ohne den INF-Vertrag“ vorbereite.
Der Leiter des Ausschusses der russischen Staatsduma für Verteidigung, Wladimir Schamanow, teilte diesbezüglich mit, dass Russland bereit sei, den INF-Vertrag unter neuen Bedingungen abzuschließen, jedoch sei Moskau in der gegenwärtigen Situation gezwungen, seine Souveränität zu verteidigen.
Schamanow betonte ebenfalls, dass die Entwicklung neuer Waffensysteme die Antwort auf Handlungen des Westens gewesen sei.
Washington hatte am 2. Februar in einer Note die Aussetzung des INF-Vertrages verkündet, sich jedoch das Recht vorbehalten, innerhalb eines halben Jahres zu den Bestimmungen des Vertrages zurückzukehren.
Der russische Präsident, Wladimir Putin, hatte zuvor angekündigt, dass Russland seine Teilnahme am INF-Vertrag aussetze – als Antwort auf das ähnliche Vorgehen der USA.
Der Vorwand für den Ausstieg der USA war die russische Rakete 9M729, die angeblich wegen ihrer Reichweite gegen den Vertrag verstoßen habe.
Moskau hatte Beschuldigungen der US-Seite bezüglich dieser Rakete wiederholt als unbegründet zurückgewiesen.
Zudem hatte das russische Verteidigungsministerium ausländischen Militärattachés eine Rakete dieses Typs präsentiert und erläutert, dass deren Reichweite bei Tests höchstens 476 Kilometer betragen habe, während der Vertrag einen Grenzwert von 500 Kilometern vorsehe.


de.sputniknews.com: US-Senat legt Gesetzentwurf über neue Sanktionen gegen Russland vor
Demokratische und republikanische US-Senatoren haben am Mittwoch einen Gesetzentwurf vorgelegt, der neue Sanktionen gegen Russlands Bank- und Energiesektor sowie die russische Staatsverschuldung vorsehen. Dies geht aus einer Mitteilung des Pressendienstes des internationalen Ausschusses des US-Senats hervor.
Anlass für die Sanktionen seien Russlands „Einmischung in die US-Wahl“, „bösartiger Einfluss in Syrien“ und „Aggression in der Ukraine“, darunter auch in der Straße von Kertsch.
Betroffen von den geplanten Sanktionen würden russische Banken, die die „Bemühungen um die Wahleinmischung“ unterstützen, heißt es in dem Dokument. Die Strafmaßnahmen sind auch gegen Flüssiggas-Projekte außerhalb Russlands und gegen den russischen Cyberbereich gerichtet.
Das Dokument sieht außerdem Sanktionen gegen beliebige Geschäfte mit russischen Staatsanleihen und gegen Personen vor, die „korrupte Tätigkeit“ im Namen des russischen Staates durchführen.
Der neue Gesetzesentwurf sieht auch Strafmaßnehmen gegen „24 FSB-Agenten“ vor, die in den Vorfall in der Straße von Kertsch, bei dem ukrainische Schiffe aufgebracht und deren Besatzung festgenommen wurde, verwickelt sein sollen.

 

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