Presseschau vom 21.02.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

Lug-info.com: „Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich heftig verschärft. Die ukrainischen Streitkräfte haben trotz der Vereinbarungen zielgerichtet begonnen das Territorium der LVR zu beschießen“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Maroschko mit.
„Um 18:35 wurde Dolgoje aus Richtung Lopaskino mit Schützenpanzern beschossen. Es gibt Zerstörungen von ziviler Infrastruktur. Um 19:00 wurden aus Richtung Troizkoje Positionen der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Kalinowo mit Artillerie des Kalibers 152mm und Mörsern des Kalibers 120mm beschossen“, informierte Marotschko.

de.sputniknews.com: Syrien: Russisches Versöhnungszentrum gerät unter Terroristenbeschuss
In Syrien ist das Russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien nach eigenen Angaben unter heftigen Beschuss geraten. Verantwortlich für den Angriff sollen die in Ost-Ghuta agierenden Terrorverbände gewesen sein.
Laut der Mitteilung des Versöhnungszentrums kam es am Dienstag zu einem „massiven Beschuss“ der Einrichtung. Ebenfalls sollen Wohngebiete vom Angriff der Terroristen getroffen worden sein. Der Beschuss soll aus Ost-Ghuta geführt worden sein, das immer noch unter der Kontrolle von Terroristen und „illegalen bewaffneten Verbänden“ steht.
„Heute wurden Wohngebiete, Hotels in Damaskus sowie das Russische Zentrum für Versöhnung von Kriegsparteien von illegalen bewaffneten Verbänden aus Ost-Ghuta massiv beschossen. Es gibt erhebliche Zerstörungen sowie Verluste unter Zivilisten. Es gibt keine Opfer unter den russischen Soldaten“, heißt es in der Mitteilung des Versöhnungszentrums.
Insgesamt sollen die bewaffneten Verbände innerhalb eines Tages sechs Mal Wohngebiete in Damaskus beschossen haben.
„Die Lage in Ost-Ghuta eskaliert. (…) Die Zahl der Opfer und das Ausmaß der Zerstörung steigen weiter“, heißt es weiter in der Pressemitteilung.

Dan-news.info: Erklärung Denis Puschilins bezüglich des Gesetzes „über die Reintegration“ des Donbass, das in der Ukraine unterzeichnet wurde
Seit fast vier Jahren führt die ukrainische Regierung breit angelegte Kriegshandlungen gegen die Zivilbevölkerung und Territorien, die sie wie zuvor als die ihrigen bezeichnet, führt ökonomische, Energie- und Kommunikationsblockaden ein, schießt auf lebenswichtige Infrastrukturobjekte. Das vom ukrainischen Präsidenten unterzeichnete Gesetz über die „Reintegration“, das in Verletzung der geltenden Gesetzgebung der Ukraine der internationaler Konventionen beschlossen wurde , ist nur ein verspätetes Mittel, um die Gewalt, die so dreist gegen die Einwohner der Republiken angewendet wird, die Möglichkeit, die Armee gegen die Einwohner des Donbass einzusetzen, zu legitimieren. Aber dieses Gesetz wird die Führung der Ukraine in Gestalt von Poroschenko und Turtschinow nicht vor der Strafe für das Genozid am Volk des Donbass und der Verletzung aller möglichen Gesetze retten können.

Der Bevollmächtigte Vertreter der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk, der Vorsitzenden des Volkssowjets Denis Puschilin

Lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR im Zusammenhang mit der Unterzeichnung des „Gesetzes über die Integration“ durch Poroschenko
Das von Poroschenko unterzeichnete Gesetz über die Reintegration ist ein sehr verspäteter Versuch, die Gewalt und den Einsatz der Armee und von Waffen gegen die Einwohner des Donbass zu legalisieren. Dies Gesetz wird Poroschenko und Turtschinow nicht vor der Strafe für die Verletzung der Gesetzes des eigenen Landes retten. Und es wird das Land, das einen Krieg gegen die friedliche Bevölkerung legalisiert hat, nicht retten. Die Annahme und Unterzeichnung dieses Gesetzes ist eine weitere Runde der destruktiven Politik Kiews gegenüber den Einwohnern des Donbass.
Der Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego

de.sputniknews.com: Poroschenko pocht auf Armeeeinsatz im abtrünnigen Donbass – Abkehr von Minsk
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erwartet vom Verteidigungsministerium zum 1. April Vorschläge zur Änderung des Formats der Anti-Terror-Operation im Donbass in eine Armee-Operation.
Zu diesem Zeitpunkt sollte auch die Kandidatur des Befehlshabers der vereinigten Streitmacht gemäß dem Gesetz über die Reintegration des Donbass aufgestellt werden, forderte der Staatschef am Dienstag in Kiew.
Die Kiewer Machthaber hatten im April 2014 mit der sogenannten Anti-Terror-Operation gegen die selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk im Osten der Ukraine begonnen, die den Staatsstreich in Kiew vom Februar 2014 nicht akzeptieren wollten. Das Mitte Januar 2018 verabschiedete Gesetz über die Reintegration des Donbass hat unter anderem zum Ziel, die Anti-Terror-Operation durch eine Armee-Operation zu ersetzen. Das Gesetz berechtigt den Präsidenten, die Streitkräfte zur Gewährleistung der Souveränität des Landes auch zur Friedenszeit einzusetzen. Somit wird das Vorgehen der Armee im Osten des Landes ohne Kriegserklärung legitimiert.
Darüber hinaus ordnete Poroschenko an, Vorschläge zum vereinigten operativen Stab und zur Strategie beim Einsatz der Streitkräfte zu unterbreiten, die nach dem 1. April per Präsidentenerlass in Kraft gesetzt werden.
„Ich bin sicher, dass die Streitkräfte der Ukraine unter den gegenwärtigen Bedingungen die führende Rolle bei der Unterbindung der Aggression spielen werden“, betonte Poroschenko.
Die Anti-Terror-Operation habe ihre Aufgaben zur Stabilisierung der Lage in der Region erfüllt. Sie habe in der ersten Phase der Abwehr der Aggression eine extrem wichtige Rolle gespielt. Im Format der Anti-Terror-Operation seien mehr als zwei Drittel des okkupierten Donbass befreit worden, sagte der Präsident.
Das ukrainische Parlament hatte am 18. Januar dieses Jahres das Gesetz über die Reintegration des Donbass verabschiedet. Russland wird als „Aggressor“ und das von Kiew nicht kontrollierte Territorium als „okkupiert“ bezeichnet. In der Endfassung des Dokuments ist von der vorrangigen Bedeutung der Minsker Vereinbarungen gar keine Rede mehr.
Moskau hatte mehrmals erklärt, dass Russland keine Konfliktpartei in der Ostukraine ist und mit der Entwicklung im Donbass nichts zu tun hat. Russland sei vielmehr daran interessiert, dass die Ukraine die politische und ökonomische Krise so schnell wie möglich überwinde, hieß es in Moskau.

Dan-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR zur Unterzeichnung des Gesetzes über die „Reintegration“ des Donbass zur Kiew
Die Unterzeichnung des Gesetzes „über die Reintegration“ durch den Präsidenten der Ukraine ist eine Bestätigung dafür, dass die Regierung Kiews eine militärische Lösung des Konflikts im Donbass unterstützt. Dieser normative Akt ist nichts anderes als ein Versuch der juristischen Rechtfertigung des Einsatzes der Armee gegen das Volk des Donbass in der Vergangenheit und zur Entfachung breit angelegter Kriegshandlungen n der Zukunft. Sein Inkrafttreten nivelliert faktisch die Möglichkeit der Realisierung des Friedensplans zur Regelung des Konflikts, weil es direkt die Erfüllung ein
iger politischer Punkte verbietet und die Gewalt legalisiert. So befindet sich die Ukraine in einer politischen und rechtlichen Sackgasse.
Alle zivilen und militärischen offiziellen Personen, die für den Einsatz der Armee gegen das Volks des Donbass verantwortlich sind, werden sich vor dem Gesetz verantworten müssen. Sie entkommen nicht dadurch der Verantwortung, dass sie „im Nachhinein“ ein Gesetz beschließen, das sie, wie es ihnen scheint, in Zukunft retten kann.
Die Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa

de.sputniknews.com: So einfach kann Doping ins Essen gelangen: Meldonium-Erfinder klärt auf
Die positive Probe des russischen Curlers Alexander Kruschelnizki sorgt für Rätsel. Der Curler weist Meldonium-Gebrauch zurück, Russlands Curling-Verband nimmt an, dem Sportler sei Meldonium ins Essen gemischt worden. Meldonium-Erfinder Ivars Kalvins hat gegenüber der Zeitung „MK“ erklärt, wie das Mittel in den Körper des Sportlers gelangen konnte.
„Ein jämmerliches Teil von Mildronat ist genug, damit es im Blut oder im Urin entdeckt wird“, sagte Kalvins der Zeitung. Es sei unmöglich, Mildronat im Essen oder in Getränken zu fühlen, denn es habe keinen spezifischen Geschmack oder Geruch.
Der litauische Wissenschaftler merkte außerdem an, es sei kein Problem, einige Kristalle von Mildronat ins Essen zu mischen.
„Zudem ist es nicht nötig, etwas zu mischen: Es genügt, ein Kristall an den Finger zu nehmen und mit dem Finger über das Glas zu fahren, aus dem Kruschelnizki später Wasser trinken würde. Und das ist alles. Eine positive Doping-Probe ist gesichert“, so Kalvins.
Für eine positive Doping-Probe sei nur ein Milligramm Mildronat ausreichend.
Der Meldonium-Erfinder betonte, wenn man eine oder zwei Kapseln des Mittels einnehme, habe es keinen pharmakologischen Effekt und übe auf den Menschen keine Wirkung aus.
Am Dienstag war mitgeteilt worden, die B-Probe von Kruschelnizki auf das verbotene Herzmedikament Meldonium sei positiv gewesen. Der russische Curling-Verband hatte eine Sonderkommission zur Ermittlung der Dopingaffäre von Kruschelnizki eingesetzt und sich an das russische Ermittlungskomitee gewandt. Die Behörde nimmt an, dem Sportler sei Meldonium ins Essen gemischt worden. Kruschelnizki hatte erklärt, er habe nie verbotene Medikamente eingenommen und stehe jetzt unter Schock.
Am 13. Februar hatten sich Kruschelnizki und seine Teampartnerin und Ehefrau Anastasia Brysgalowa im kleinen Finale des Mix-Wettbewerbs mit 8:4 gegen das Team aus Norwegen durchgesetzt und sich damit eine Bronzemedaille bei den Olympischen Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang gesichert.

Vormittags:

de.sputniknews.com: Trostpflaster nach mehreren Absagen? Merkel telefoniert mit Poroschenko
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sieht sich zunehmend mit wachsender Kritik im In- und Ausland konfrontiert. Immer öfter sagen ausgerechnet westliche Partner Gesprächstermine mit dem ehemals umgarnten Politiker ab. Nun konnte der ukrainische Staatschef zumindest mit Merkel telefonieren.
Laut der Mitteilung der Bundesregierung vom 20. Februar hat Bundeskanzlerin Angela Merkel heute, vier Jahre nach den Maidan-Protesten in Kiew, mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko telefoniert.
Dabei sollen Merkel und Poroschenko vor allem die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen und Wege zur friedlichen Lösung des Konflikts in der Ostukraine besprochen haben.
„Die Bundeskanzlerin und der ukrainische Präsident besprachen Wege zur Stabilisierung des Waffenstillstands, die Aussichten für eine mögliche UN-Mission im Donbass, den Abzug der russischen Offiziere aus dem „Gemeinsamen Zentrum für Kontrolle und Koordination“ (JCCC) sowie den schnellstmöglichen Austausch aller verbliebenen Gefangenen auf beiden Seiten der Kontaktlinie“, heißt es hierzu in der Stellungnahme des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung.
Ebenfalls Thema der Gespräche sollen die Reformbemühungen der ukrainischen Führung gewesen sein.
Gerade bei den letzteren dürfte die Stimmung zwischen den Telefonpartnern unterkühlt gewesen sein. Zahlreiche westliche Politiker sowie internationale Finanzinstitutionen werfen der ukrainischen Regierung immer öfter vor, vereinbarte und versprochene Reformen nicht umzusetzen oder diese gar zu blockieren.
Besonders die EU zeigte sich zuletzt mehrfach über die ausufernde Korruption in dem Land und Behinderungen seitens ukrainischer Behörden im Anti-Korruptionskampf frustriert.
Kleiner Trost für große Probleme
Das Telefonat mit Merkel dürfte für Poroschenko in diesem Zusammenhang zumindest ein kleines Trostpflaster gewesen sein, denn in letzter Zeit entstand immer wieder der Eindruck, dass westliche Politiker den ukrainischen Staatschef meiden.
So wurde ursprünglich eine Rede von Poroschenko bei der Münchner Sicherheitskonferenz als eines der Top-Ereignisse erwartet – am Ende sprach er jedoch vor einem fast leeren Saal.
Verschiedene internationale Experten bewerteten dies als ein Anzeichen, dass die internationale Gemeinschaft das Interesse an der Ukraine-Krise zunehmend verliert.
Einzig von Interesse bleiben dagegen die stockenden Reformen in Kiew.
„Macht keine Reformen für uns. Die Ukrainer selbst brauchen diese Veränderungen für sich und für die Ukraine. Das soll kein Gefallen sein, den die Ukrainer dem Westen tun“, betonte etwa Chrystia Freeland, die Außenministerin von Kanada.
Zum größten Fiasko für die ukrainische Delegation bei der Münchner Konferenz wurde aber die Absage des Treffens der Außenminister im „Normandie-Format“. Zunächst sollte es am 16. Februar stattfinden, wurde dann zunächst auf den 17. Februar verschoben und danach endgültig abgesagt.
Formal wurde als Grund für die Absage des wichtigen Treffens die Abwesenheit von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel genannt – er unterbrach seine Visite bei der Münchner Sicherheitskonferenz, um den deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel nach seiner Entlassung aus der türkischen Haft zu empfangen.
Inoffiziell reiht sich die Absage des Gesprächs mit der ukrainischen Delegation jedoch in eine ganze Serie solcher Ausfälle ein, sodass „Zufälle“ oder reine „Terminänderungen“ mittlerweile auch dem ukrainischen Publikum schwer zu vermitteln sind.

Lug-info.com: Erklärung des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschniks aus Anlass des Jahrestags der Befreiung von Tschernuchino und Debalzewo
Sehr geehrte Landsleute!
Zu allen Zeiten gab es eine ungeschriebene militärische Wahrheit: nicht die Macht der Armee, nicht die Qualität der Waffen, sondern die Seelenstärke gewährleistet den Sieg. Er wird von denen errungen, die an ihn glauben.

Seit den ersten Tagen der Gründung der Lugansker Volksrepublik haben wir diesen Glauben bewahrt! Wir haben an die von unseren Eltern, Großeltern und Urgroßeltern vererbten Ideen geglaubt, die man jetzt so nachdrücklich versucht auszulöschen! Aber die Einwohner der Republik konnten beweisen, dass sie dies niemals erlauben werden.
Die Tschernuchino-Debalzewo-Operation des Jahres 2015 war ein Durchbruch in der Geschichte der Republik. Die Befreiung unserer Städte vom Aggressor vereinte alle, die gegenüber dem Schicksal des Donbass nicht gleichgültig waren. Soldaten der Volksmiliz der LVR, Kosakeneinheiten und Einheiten des Innenministeriums der LVR, einfache Arbeiter, Bergleute, Metallarbeiter – alle die, die noch gestern nicht wussten, was Krieg ist, haben wirkliches Heldentum und Tapferkeit gezeigt. Und wir werden uns immer an die Namen der Verteidiger unserer Heimat erinnern. Wir werden uns an alle erinnern, die ihre Leben bei der Verteidigung der Heimat gegeben haben! Ihnen eine tiefe Verneigung!

Besondere Worte der Dankbarkeit verdienen die Frauen und Mütter der Soldaten. Für ihre Besorgnis und schlaflosen Nächte. Dafür, dass sie alle Härten des Kriegs mit ihren Männern und Söhnen geteilt haben. Für ihre Unterstützung und ihren Glauben.
Die Befreiung von Tschernuchino und Debalzewo ist ein Vorbild nicht nur für militärische Tapferkeit, Professionalität und Geschlossenheit der Soldaten, sondern auch ein Symbol für
die beispiellose Seelenkraft unseres Volks. Die Kiewer Regierung war so von ihrer Überlegenheit überzeugt, dass sie eines nicht berücksichtigen konnte: wir kämpfen für unsere Heimat, für unsere Stadt und Haus, für jeden Einwohner der Republik. Die Gerechtigkeit ist auf unserer Seite. Und sie wird in jedem Fall siegen!
Das Oberhaupt der LVR, Leonid Pasetschnik

de.sputniknews.com: Eiskunstlauf bei Olympia: Russinnen im Kampf der Rekorde vorne
Die russische Eiskunstläuferin Alina Sagitowa hat am Mittwoch bei den Olympischen Spielen in Pyeongchang einen neuen Weltrekord für ein Kurzprogramm aufgestellt und damit den früheren Weltrekord ihrer Landsfrau, Jewgenija Medwedewa, gebrochen.
Sagitowa wurde für das Kurzprogramm mit 82,92 Punkten bewertet.
Zuvor hatte Medwedewa am selben Tag ihren eigenen Weltrekord mit einer Bewertung von 81,61 Punkten geschlagen.
Die 15-jährige Europameisterin von 2018 und Siegerin im Grand-Prix-Finale von 2017, Alina Sagitowa, ist neben Doppelweltmeisterin Jewgenija Medwedewa eine der Titelanwärterinnen beim olympischen Einzellauf. Der Damen-Wettbewerb findet am Mittwoch und am Freitag statt…

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Kalinowo, Nishneje Losowoje und Dolgoje.
Geschossen wurde mit 152mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Ukraine: Hunderttausende fliehen nach Wegfall der EU-Visumspflicht
Rund 100.000 Ukrainer verlassen monatlich ihr Heimatland. Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin verbindet die gewaltigen Auswanderungszahlen mit dem Wegfall der Visumspflicht in der Europäischen Union.
„Allein im vergangenen Jahr haben etwa eine Million Ukrainer das Land verlassen. Schauen Sie, wenn 100.000 Ukrainer monatlich die Ukraine verlassen, geschieht das nicht nur, weil anderswo die Löhne höher sind. Sondern es hat etwas mit ihrer Zukunftsvision und ihrer Vorstellung von Lebensqualität zu tun“, sagte Klimkin.
Die seit 11. Juni 2017 geltende Abschaffung der Visumpflicht für EU-Reisen begünstige die Auswanderung, so Klimkin. Darüber hinaus würden in der Ukraine viele Kinder die polnische Sprache lernen, um später nach Polen auszuwandern.
Am Dienstag hatte das Staatliche statistische Amt der Ukraine berichtet, die Landesbevölkerung sei 2017 um 200.000 Menschen geschrumpft und betrage nun 42,38 Millionen Menschen. Im vergangenen Jahr seien jeweils auf 100 Tote 63 Neugeborene gekommen, was eine bedeutende Differenz ergebe, so das Amt.

Ukrinform.ua: Staatsschulden der Ukraine überschreiten 2 Billionen UAH
Der Gesamtbetrag der Staats- und staatlich garantierten Schulden der Ukraine belaufe sich zum Stand vom 1. Januar auf 2,14 Billionen Hrywnja (UAH), gab die Vorsitzende der Staatskasse Tetjana Sljus während der öffentlichen Berichterstattung über die Tätigkeit des Staatlichen Schatzdienstes für das Jahr 2017 bekannt, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„In der Tat erreicht die staatlich garantierte Schuld schon Billionen. Heute liegt sie bei knapp über 2 Billionen Hrywnja, nämlich 2,14 Billionen Hrywnja. Zum Stand vom 1. Januar 2016 lag sie bei 1 Billion 600 Milliarden UAH“, sagte Sljus.

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte neunmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräften wurden die Gebiete von acht Ortschaften der Republik mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.com: Russland für Westeuropäer kein Europa – Sputnik-Studie
Die meisten Franzosen und Briten halten Russland nicht für einen Teil Europas. Das hat eine Sputnik-Studie ergeben. Befragte in Polen haben demnach eine genau gegenteilige Meinung vertreten.
Mehr als die Hälfte der befragten Franzosen und Briten – 65 bzw. 52 Prozent – meinten, dass Russland kein europäisches Land sei. Unter den Befragten aus Deutschland überwog dagegen der Anteil derer, die die Frage nach Russlands Zugehörigkeit zu Europa bejahten: 49 gegen 46 Prozent der Befragten.
In Polen zeigte die Erhebung völlig andere Ergebnisse. Mehr als drei Viertel der Teilnehmer (77 Prozent) bezeichneten Russland als europäisches Land. Nur 20 Prozent behaupteten das Gegenteil.
In Großbritannien lag der Anteil der Befragten, die die Option „Weiß nicht“ gewählt hatten, bei 13 Prozent. Das ist der höchste Kennwert in dieser Gruppe in allen vier Ländern, die die Erhebung umfasst.
Die Studie wurde von Frankreichs ältestem Meinungsforschungsinstitut Ifop durchgeführt. An der Umfrage nahmen 3228 Personen im Alter über 18 Jahren teil. Die Auswahl der Befragten repräsentierte die Bevölkerung nach Geschlecht, Alter und Geographie. Die Fehlertoleranz lag bei maximal 3,1 Prozent, die Vertrauenswahrscheinlichkeit bei 95 Prozent.

Dan-news.info: Mitteilungen des Gesundheitsministeriums der DVR zur Lage bei den Maserninfektionen
Insgesamt sind seit Beginn dieses Jahres bis zum 21. Februar 97 Fälle von Masern diagnostiziert worden.
Die größte Zahl der Fälle – 51 – wurden in Donezk registriert, die übrigen in Makejewka, Gorlowka, Jenakiewo, Tores, Sneshnoje, Schachtjorsk und im Starobeschewo-Bezirk. Hauptsächlich erkranken Kinder, dies sind 55 der Fälle. Es werden alle notwendigen prophylaktischen und antiepidemischen Maßnahmen organisiert.
Am effektivsten im Kampf gegen die Infektion ist eine Impfung. Auf dem Territorium der DVR gibt es genug Impfstoff. Die Impfung kann kostenlos in den medizinischen Basiszentren am Wohnort stattfinden.
In der DVR gibt es keinen einzigen Todesfall aufgrund von Masern. Heute sind im Internet Falschinformationen über eine angeblich Masernepidemie in der DVR und den Tod eines fünf Monate alten Kindes in Jenakiewo sowie über einen ernsthaften Mangel an Impfstoff in den Städten und Bezirken der Republik.
erschienen. Der Gesundheitsminister unterstrich, dass ein Todesfall eines Kindes in diesem Alter auf dem Territorium der Ukraine, in Odessa, festgestellt wurde.
„Im Zusammenhang mit der Aktivierung von Propagandakampagnen der proukrainischen Massenmedien, die die Bürger der DVR verleumden, ruft das Gesundheitsministerium der DVR alle Bürger auf, wachsam zu sein und nur offiziellen Informationsquellen zu trauen, in denen zuverlässige Fakten verbreitet werden“, teilte das Ministerium mit.

de.sputniknews.com: Russland bleibt bis 2040 der größte Energieexporteur
Obwohl der Anteil Russlands an der Energieproduktion der Welt von zehn Prozent im Jahre 2016 bis 2040 auf neun Prozent zurückgehen wird, bleibt das Land der weltweit größte Energieexporteur. Das geht aus dem vor kurzem veröffentlichten Jahresbericht des britischen Unternehmens BP „BP Energy Outlook“ hervor.
Nach Angaben von BP wird der Erdgasverbrauch in Europa bis zum Jahr 2040 zunehmen, was einen größeren Import der Energieressourcen bedeutet. Dadurch wird Europa vom russischen Erdgas abhängiger werden. Heute beträgt der Anteil Russlands an dem von Europa importierten Erdgas mehr als ein Drittel, bis 2040 wird er auf 50 Prozent steigen.
Wie BP prognostiziert, wird Russland 2040 14 Prozent des Weltmarkts von Erdgas- und Erdölproduktion besetzen.
Obwohl die Energieproduktion aus erneuerbaren Energien steige, werde das Erdgas mit einem Anteil von 50 Prozent der wichtigste Energieträger im Weltenergiemix bleiben. Der Anteil von Erdöl werde von den heutigen 22 auf 26 Prozent wachsen, wohingegen jener von Kohle auf acht Prozent sinken wird.
Nach den letzten Angaben des russischen Staatlichen statistischen Amtes Rosstat wurden in Russland im Januar dieses Jahres 58 Milliarden Kubikmeter Gas und 46,7 Millionen Tonnen Erdöl gefördert.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 9.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Dolomitnoje, Sajzewo, Oserjanowka), der Donezker Flughafen (Shabitschewo), Donezk (Abakumow-Bergwerk), Jelenowka, Dokutschajewsk, Saitschenko.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 179.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 214.
Wir erinnern daran, dass der geltende Waffenstillstand ab 1:00 (Moskauer Zeit) am 23. Dezember 2017 in Kraft trat.

de.sputniknews.com: Ankara hält Direktkontakte zu Assads Regierung erstmals für möglich
Nach dem gestrigen Beschuss von Afrin hat ein Sprecher des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan erstmals direkte Kontakte zu der syrischen Regierung als möglich bezeichnet. Das Verhältnis zwischen Ankara und Damaskus ist sehr angespannt. Zwischen den beiden Ländern gibt es keine direkten Kontakte.
„Ab und zu lassen wir dem syrischen Regime über Russland und den Iran unsere Botschaften zukommen“, sagte Erdogans Sprecher Ibrahim Kalin am Mittwoch.
„Also besteht ein mittelbarer Kontakt. Doch unter außerordentlichen Umständen könnte unser Nachrichtendienst auch direkten Kontakt aufnehmen.“
Bislang hat es zwischen Ankara und Damaskus Kalin zufolge keine direkten Kontakte gegeben, „weder in Politik noch anderen Bereichen“.
Am Dienstag hatte die türkische Armee Warnfeuer auf syrische Regierungskräfte eröffnet, als diese versuchten, in Afrin einzumarschieren. Die Angaben über den weiteren Hergang sind widersprüchlich: Nach türkischen Angaben wichen die Syrer zurück.
Kurdensprecher Rejsan Hedu teilte Sputnik jedoch mit, der syrische Militärkonvoi habe trotz des türkischen Artilleriefeuers Afrin erreicht. Diese nordsyrische Stadt ist seit mehr als vier Wochen Schauplatz erbitterter Gefechte zwischen der syrischen Armee und der kurdischen YPG-Miliz, die die Region zum größten Teil kontrolliert. Die Türkei nennt die YPG eine Terrororganisation.

Lug-info.com: „In der Folge eines Beschusses der Ortschaft Dolgoje wurde eine Frau, geb. 1980, verletzt. Drei Wohnhäuser in der Friedensstraße und der Sadowaja-Straße, zwei landwirtschaftliche Gebäude, ein Traktor und weitere Landwirtschaftstechnik wurden beschädigt“, teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit.

Nachmittags:

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der Donezker Volksrepublik
bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden hat der Gegner die Feueraktivitäten unwesentlich verringert.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von Dokutschajewsk, Jelenowka, Alexandrowka, Shabitschewo zwei Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen sowie Abwehrgeschütze, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Gorlowka wurden die Gebiete von Oserjanowka, Sajzewo, Dolomitnoje vom Gegner mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade in Talakowka aus Saitschenko beschossen und 12 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen. Das ist nicht der erste Fall, dass ukrainische Marineinfanteristen auf Befehl ihres Kommandeurs, des Kriegsverbrechers Deljatizkij, das Territorium der Republik von hinter dem Rücken friedlicher Einwohner aus beschießen und hinter deren Leben in Deckung gehen. Dabei wissen die Kiewer Kämpfer sehr gut, dass unsere Streitkräfte das Feuer nicht auf Wohngebiete eröffnen, selbst nicht um die Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte zu erwidern.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden neun Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzer festgestellt.
Im Verlauf der Woche ist in der Zone der sogenannten ATO in der Nähe der Kontaktlinie eine h
umanitäre Mission von Mitarbeitern des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz geplant. Das ukrainische Militärkommando ist durch die ständigen chaotischen Beschüsse von Seiten nicht kontrollierter nationalistischer Kämpfer beunruhigt sowie dadurch, dass die Vertreter der ausländischen Organisation diese Fakten darstellen könnten.
Im Zusammenhang damit hat der Kommandeur der „ATO“ Sabrodskij den Kommandeuren der 30. und der 93. mechanisierten Brigade den Befehl erteilt, während des Zeitraums der Arbeiten der Mitarbeiter des Roten Kreuzes vom 21. bis zum 28. Februar eine feste Kontrolle über die Banden der ukrainischen Nationalisten auszuüben. Falls sie das Feuer ohne Befehl eröffnen, haben die Kommandeure der Brigaden die Aufgabe, harte Maßnahmen zur Ruhigstellungen der wütenden ukrainischen Kämpfer zu ergreifen.
Unter den ukrainischen Soldaten in der Zone der sogenannten ATO ist eine Zunahme
panischer Stimmungen im Zusammenhang mit den nicht zu verheimlichenden Vorbereitungsmaßnahmen des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte zur Entfachung von aktiven Kämpfen im Donbass zu bemerken.
Vom Stab der „ATO“ wurden eine Arbeitsgruppe, die sich mit moralisch-psychischen Unterstützung befassen soll, sowie Militärkapläne in die Brigaden, die mit der Verteidigung befasst sind, geschickt, die die Aufgabe haben, die Soldaten aus ihrer niedrigen moralisch-psychischen Lage herauszuholen. In erster Linie hat die Gruppe mit der Arbeit in den Brigaden der ukrainischen Streitkräfte, die für die Aktivitäten in Richtung des Hauptschlags eingeplant sind, begonnen. Derzeit werden Soldaten in der 30. mechanisierten Brigade untersucht.

Ukrinform.ua: Regierung erhöht Renten für Militärangehörige
Die Regierung der Ukraine hat auf Vorschlag des Regierungschefs Wolodymyr Hrojsman die Erhöhung der Renten für Militärangehörige gebilligt.
Die Renten steigen seit dem 1. Januar durchschnittlich um 1500 Hrywnja, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Die Entscheidung gilt bis zur Annahme eines entsprechenden Gesetzentwurfes, sagte der Ministerpräsident. Die Diskussionen über diese Erhöhung hätten noch im Herbst begonnen. Der Gesetzentwurf werde noch diskutiert. Er habe die Erhöhung der Militärrenten seit Anfang 2018 versprochen.

de.sputniknews.com: Moskau nennt Trumps USA „äußerst unzuverlässigen Partner“
Seit dem Einzug Donald Trumps ins Weiße Haus ist Russland laut seinem Vizeaußenminister Sergej Rjabkow nur in der Einschätzung bestärkt worden, dass die Vereinigten Staaten kein verlässlicher Partner sind.
„Wie beobachten gezielte Schritte, um Russland etwa die militärtechnische Zusammenarbeit zu erschweren“, sagte Rjabkow am Mittwoch in Moskau.
„Vertreter der US-Administration protzen mit ihrer Härte gegenüber Russland“, konstatierte der Diplomat. Nach seinen Angaben nennen US-Vertreter sogar konkrete Zahlen der Deals mit Russland, die „auf US-Druck, durch Erpressung und Einschüchterung“ vereitelt worden seien.
Zudem würden die USA versuchen, den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 und andere russische Infrastrukturprojekte zu erschweren. Auch immer neue Anschuldigungen und Sanktionsdrohungen aus Übersee nimmt Russland laut Rjabkow mit Bedauern zur Kenntnis.
„Es ist offensichtlich, dass wir damit auch zukünftig zu tun haben werden. Wir sind darauf gefasst und werden ruhig nach Lösungen suchen.“
Auch mache sich Russland darauf gefasst, dass es sehr schwer sein werde, die jetzige Krise in den bilateralen Beziehungen zu überwinden. „Als Nebenwirkung werden unser Misstrauen und unsere Wahrnehmung der USA als eines äußerst unzuverlässigen Partners nur bestärkt.“

Dan-news.info: „Das Gesetz über die „Reintegration“ ist erstens eine Stärkung der Macht des Präsidenten der Ukraine also solcher. Er ist der einzige Präsident, der eine solche Fülle an Macht hat, die sonst niemand hatte. Er kann selbst über die Einführung des Kriegszustands beschließen, ohne Abstimmung mit der Obersten Rada“, sagte der stellvertretende Kommandeur der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin in einem Gespräch mit einem Korrespondenten von DAN. „Und er kann alle Wahlen absagen, unter anderem bei der Ausrufung des Kriegszustand. Drittens – er hat das Recht, die Streitkräfte direkt auf dem Territorium der Ukraine einzusetzen“.
So hat sich nach Meinung Basurins der ukrainische Präsident mit der Unterzeichnung des Dokuments „die Hände zum Treffen beliebiger Entscheidungen, sowohl politischer als auch militärischer, frei gemacht“.

de.sputniknews.com: Kämpfe in Afrin: Moskau ruft syrische Regierung zu Dialog mit Kurden auf
Nach der jüngsten Eskalation im nordsyrischen Afrin hat der russische Außenminister Sergej Lawrow die Regierung in Damaskus zu einem Dialog mit den Kurden aufgerufen, die den größten Teil der Region kontrollieren.
„Die syrische Regierung muss sich vom Prinzip der Souveränität für das ganze Territorium des Landes leiten lassen. Dies bedeutet die Notwendigkeit, mit allen Vertretern einer oder anderer ethnischer und religiöser Gruppen, einschließlich der Kurden, zu sprechen“, sagte Lawrow am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana.
Zugleich rief er alle und insbesondere die in Syrien präsenten Außenakteure zu einem Dialog mit Damaskus auf. Alle Probleme in Syrien könnten nur auf Basis der Achtung der staatlichen Souveränität und der territorialen Integrität der Syrischen Arabischen Republik gelöst werden, äußerte der russische Spitzendiplomat.
„Das ist ein universelles Kriterium.“ „Es ist wichtig, dass ausnahmslos alle auswärtigen Akteure und insbesondere diejenigen, die in Syrien präsent sind, doch die Notwendigkeit erkennen, einen Dialog mit der syrischen Regierung zu beginnen.“
Am 20. Januar hatte der türkische Generalstab den Beginn der Operation „Olivenzweig“ gegen die Kurden im syrischen Afrin gestartet. Auf der Seite der Türkei kämpft auch die sogenannte Freie Syrische Armee.
Am gestrigen Dienstag eröffnete die türkische Armee Warnfeuer auf syrische Regierungskräfte, als diese versuchten, in Afrin einzumarschieren. Die Angaben über den weiteren Hergang sind widersprüchlich: Nach türkischen Angaben wichen die Syrer zurück. Kurdensprecher Rejsan Hedu teilte Sputnik jedoch mit, der syrische Militärkonvoi habe trotz des türkischen Artilleriefeuers Afrin erreicht.

Lug-info.com: „Heute morgen, um 8:55, haben die ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Popasnaja das Feuer mit Mörsern des Kalibers 82 und 120mm auf Perwomajsk eröffnet. In der Folge des Beschusses wurde ein Wohnhaus teilweise beschädigt“, teilte der Pressedienst der Volksmiliz der LVR mit.

de.sputniknews.com: „Blut und Lügen“ – so etablierten sich die neuen Machthaber in der Ukraine
Vor vier Jahren erreichte der so genannte „Euro-Maidan“ in Kiew seine Schlussphase. Auf den Straßen der ukrainischen Hauptstadt wurde geschossen, wobei mehrere Dutzende Menschen ums Leben kamen. Präsident Viktor Janukowitsch verlor die Möglichkeiten, die Ukraine unter seiner Kontrolle zu behalten.
Die neuen ukrainischen Machthaber, die später versuchten, Russland für den Gewaltausbruch in Kiew verantwortlich zu machen, etablierten sich durch Blutvergießen.
Russische Medien veröffentlichten unlängst Fakten, die davon zeugen, dass Scharfschützen auf Menschen schossen, die einen Auftrag der damaligen Oppositionellen hatten.
Schüsse auf die Ukraine
Die Spannungen im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt wuchsen seit Mitte Februar immer mehr, aber am 17. Februar sah die Situation für Präsident Viktor Janukowitsch noch gar nicht so hoffnungslos aus. Doch an den folgenden zwei Tagen änderte sie sich dramatisch. Neue Auseinandersetzungen zwischen den Ordnungskräften und der Opposition führten zu Menschenopfern.
Die Behörden bemühten sich um eine friedliche Regelung. Präsident Janukowitsch einigte sich mit den Oppositionsführern auf eine Waffenruhe. Der 20. Februar wurde zum Trauertag erklärt. Aber ausgerechnet er sollte als Tag eines Massakers im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt in die Geschichte eingehen.
Die ersten Schüsse wurden schon am frühen Morgen auf dem Platz der Unabhängigkeit (Maidan), wo ein Lager der Oppositionellen aufgeschlagen war, und in der Institutskaja-Straße abgefeuert. Gegen 09.00 Uhr begann die Gegenoffensive der Oppositionskräfte, die das Unabhängigkeitsdenkmal und den Oktober-Palast unter ihre Kontrolle nahmen. Die Ordnungskräfte mussten sich zurückziehen, und es wurde immer häufiger geschossen. Ums Leben kamen dabei insgesamt 53 Menschen: 49 Protestierende und vier Polizeibeamte.
Nach ihrem Sieg warfen die Maidan-Aktivitäten den Ordnungskräften das Blutvergießen vor. Nach Angaben der zuständigen Kommission mit General Gennadi Moskal an der Spitze hatten Scharfschützen der territorialen Verwaltung der inneren Truppen von der Krim auf die Menschenmenge geschossen.
Doch diese Version rief sofort viele Zweifel hervor, und schon im März 2014 wurde die Aufnahme eines Telefonats der damaligen EU-Beauftragten Catherine Ashton mit dem Außenminister Estlands, Urmas Paet, veröffentlicht. Aus diesem Gespräch wurde klar, dass die Scharfschützen im Auftrag der Oppositionellen gehandelt hatten. Und 2018 gelangten neue Beweise dafür an die Öffentlichkeit.
In Russland wurde ein Interview mit den georgischen Scharfschützen Koba Nergadse und Alexander Rewasischwili veröffentlicht. Beide behaupteten, sie wären von Andrej Parubi und Sergej Paschinski zu der Schießerei beauftragt worden. Parubi ist inzwischen Vorsitzender der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), und Paschinski steht an der Spitze des Parlamentsausschusses für Verteidigung und Sicherheit. Darüber hinaus sollen sie Hinweise von einem ehemaligen US-Militär namens Christopher Brian bekommen haben.
In das Konservatorium und das Hotel „Ukraina“ sollen Paschinski persönlich und mehrere unbekannte Männer an seiner Seite Waffen gebracht haben. An diesem Tag schoss Paschinski selbst aus einer Maschinenpistole auf die Menschenmenge. Und Wladimir Parasjuk, der damals der so genannte „Hunderten-Kommandeur“ auf dem Maidan war, schoss aus einem Saiga-Gewehr. Später wurde er Offizier des „Dnepr“-Bataillons und Abgeordneter der Werchowna Rada.
So gab Janukowitsch auf
Die Ereignisse nach diesem Massaker führten zum Zusammenbruch des ukrainischen Staatssystems. Der in die Enge getriebene Präsident Janukowitsch gab de facto auf: Am 21. Februar unterzeichnete er gemeinsam mit den Oppositionsführern ein Abkommen zur Regelung der politischen Krise, dem zufolge in der Ukraine eine vorzeitige Präsidentschaftswahl stattfinden sollte.
Der radikale Flügel der „Maidan“-Aktivisten, nämlich die Gruppierung „Rechter Sektor“, ließ sich die Teilkapitulation des Staatschefs jedoch nicht gefallen. Er drohte mit weiterer Gewalt, falls Janukowitsch nicht zurücktreten sollte. Und am 21. Februar erfüllte der Staatschef de facto diese Forderung und verließ Kiew.
Die Ukraine versank danach im Chaos. Die Oppositionsaktivisten entmachteten willkürlich regionale Behörden und nahmen Häuser ein, in denen diese gesessen hatten. Janukowitsch konnte das Land zwar nicht mehr kontrollieren, weigerte sich aber, seine Niederlage de jure anzuerkennen. Die Macht übernahmen die Führer der „Maidan“-Bewegung, die im Grunde illegal handelten.
Die Ordnungskräfte verließen das Regierungsviertel in Kiew, das sofort von den Oppositionellen eingenommen wurde. Der Machtwechsel kam zustande. In einer Situation, in der der Aufenthaltsort des Präsidenten unbekannt blieb, während seine Anhänger keinen Widerstand leisteten, erklärte Andrej Parubi, die Opposition hätte Kiew vollständig unter ihre Kontrolle genommen.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A. W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR
hat sich verschärft.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet der Ortschaften
Nishneje Losowoje, Kalinowo, Perwomajsk und Dolgoje.
Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Truppen von den Minsker Vereinbarungen verbotene 152mm-Artilleriegeschütze, 120- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 70 Geschosse abgeschossen.
In der Folge eines Beschusses der Kiewer Truppen von Lopaskino mit Schützenpanzerwaffen wurden drei Häuser in der Friedens- und der Sadowaja-Straße beschädigt.
Eine Frau, geb. 1980, wurde verletzt, die sich aus persönlichen Gründen weigerte, in ein Krankenhaus eingeliefert zu werden.
Außerdem hat der Gegner heute um 8:55 aus Richtung Popasnaja
Perwomajsk beschossen. In der Folge wurde ein Haus in der Uroshajnaja-Straße beschädigt. Bei dem Beschuss haben die Kiewer Truppen von den Minsker Vereinbarungen verbotene 120mm-Mörser verwendet. Nur durch glücklichen Zufall konnten Opfer vermieden werden.
Das ukrainische Kommando gibt die Hoffnung nicht auf, den Konflikt im Donbass auf militärischem Weg zu lösen und verstärkt deshalb weiter seine Gruppierungen in der ATO-Zone. Es wurde festgestellt, dass in den Einheiten der 58. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Belaja Gora Treibstoff- und Munitionslieferungen erfolgt sind.
Außerdem wurde von uns Aufklärungstätigkeit der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. So wurden im Gebiet von Stschastje, im Verantwortungsbereich der 80. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte Drohnenflüge zur Aufklärung von Örtlichkeiten in der Nähe der Kontaktlinie festgestellt. Wir können den Schluss ziehen, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte in dieser Richtung Maßnahmen zur Vorbereitung von Angriffshandlungen durchführt.
Nach Informationen von Einwohnern aus Stschastje wurde bekannt, dass taktische Spezialübungen mit Soldaten der ukrainischen Streitkräfte unter Führung von
Instrukteuren aus Kanada begonnen haben. Die Übungen werden nachts in der Nähe der Kontaktlinie sowie in der Ortschaft selbst durchgeführt. Besondere Aufmerksamkeit wird der Ausbildung von Scharfschützenpaaren gewidmet.
In den Einheiten und Truppenteilen der Volksmiliz der LVR werden komplexe Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt. Gestern fanden auf einem Übungsplatz der Volksmiliz Übungen zur Kampfausbildung von Zügen, die Bearbeitung taktischer Aufgaben, zur Führung von Positionsverteidigung und zur Abwehr von Angriffen des Gegners statt.
Frage: Gestern hat Poroschenko das Gesetz über die Reintegration des Donbass unterzeichnet. Mit der Unterzeichnung dieses Gesetzes wählt er im Grunde den Weg einer militärischen Lösung des Konflikts im Donbass. Inwieweit sind die Kräfte der Volksmiliz der LVR bereit zur Abwehr eines groß angelegten Angriffs der ukrainischen Streitkräfte, wenn ein solcher erfolgt?
Antwort: Die Volksmiliz der LVR ist auf jede aggressive Handlung des Gegners vorbereitet, dazu führen wir mit dem Personal Übungen auf den Übungsplätzen der Volksmiliz durch. Die Waffen und Militärtechnik sind in Ordnung und gefechtsbereit. Das Kommunikationssystem ist ausgearbeitet. Der moralisch-psychische Zustand des Personals ist auf hohem Niveau. Wir
unsererseits hoffen auf eine friedliche Lösung des Konflikts und auf die Vernunft des kommandierenden Personals der ukrainischen Streitkräfte.

de.sputniknews.com: Weißes Haus droht Russland mit dunklen Worten
US-Präsident Donald Trump hat laut seiner Sprecherin Sarah Sanders „nicht-öffentliche“ Schritte unternommen, um Russland für seine angebliche Einflussnahme auf die amerikanischen Wahlen zu bestrafen.
Präsident Donald Trump hat „eine Reihe von Dingen unternommen, um Russland unter Druck zu setzen und Härte zu zeigen“, sagte Sanders laut CNN am Dienstag auf einer Pressekonferenz.
Ihr zufolge hat es in der vergangenen Woche einen „Zwischenfall“ gegeben, der in den nächsten Tagen bekannt werden solle. Zu weiteren Details wollte sich die Sprecherin nicht äußern.
Russland weist den Vorwurf einer Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahl in den USA im vergangenen Jahr vehement zurück. US-Präsident Trump selbst bezeichnete diese Anschuldigungen als eine „totale Erfindung“ mit dem Ziel, die Wahlschlappe seiner Rivalen Hillary Clinton zu rechtfertigen.

Dan-news.info: Aus Anlass des Tages des Gewerkschaftsaktivisten der DVR und dem dritten Jahrestag der Gründung der Gewerkschaftsföderation der Republik fand heute in Donezk eine Festveranstaltung statt. Die Veranstaltung besuchten auch Vertreter der Gewerkschaftsbewegung aus der LVR, aus dem von Kiew kontrollierten Teil des Donezker Oblast und aus Regionen der RF.
Den Gewerkschaftsaktivisten gratulierte der Vorsitzende des Volkssowjets Denis Puschilin, die Leiterin des zentralen Exekutivkomitees der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Natalja Wolkowa und der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der DVR Maxim Parschin. Insgesamt nahmen 400 Menschen an der Veranstaltung im Gebäude der Gewerkschaftsföderation der DVR teil:
„Ich will Ihnen aufrichtig zu Ihrem Feiertag gratulieren. Ich erinnere mich, unter welchen Bedingungen die Gewerkschaftsföderation gegründet wurde und welche Anstrengungen das gekostet hat. Jetzt kann ich mit Freude feststellen, dass wir eine Gewerkschaftsbewegung haben. Ich sehe mit absolutem Optimismus auf die weitere Entwicklung der Gewerkschaftsbewegung in der Republik“, sagte Puschilin.
Aus Anlass des Festtages erhielten elf Gewerkschaftsaktivisten der DVR Auszeichnungen des Volkssowjets und der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“, weitere sieben Auszeichnung
en der Gewerkschaftsföderation der DVR, acht Mitglieder der Gewerkschaftsbewegung der Republik erhielten Geldprämien im Umfang von 20.000 Rubel. Solche Prämien erhielten auch sieben Kollegen aus dem von Kiew kontrollierten Teil des Donezker Oblast.
Außerdem erhielt die Gewerkschaftsföderation der DVR Glückwünsche von den Kollegen aus der LVR und Russland. Die Veranstaltung ging mit einem Konzert von örtlichen Künstlerkollektiven weiter.

Dan-news.info: Gratulation des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko zum Tag des Gewerkschaftsaktivisten
Liebe Freunde!
Von ganzem Herzen gratuliere ich Ihnen zu Ihrem Feiertag – dem Tag des Gewerkschaftsaktivisten der DVR!
Heute vertritt die Gewerkschaftsföderation der DVR die Interessen von etwa 300.000 Werktätigen. Die Gewerkschaften sind verpflichtet, immer an die Menschen zu denken, und wenn sie an die Menschen denken, kümmern sie sich um das Wohlergehen des ganzen Landes. Es ist schwer, die Wichtigkeit der Probleme, an deren Lösung Sie jeden Tag arbeiten, zu überschätzen.
Die Gewerkschaft ist ein sehr wichtiger Mechanismus zur Realisierung der staatlichen Politik und die Aktivisten der Gewerkschaftsorganisationen der DVR schalten sich aktiv in das gesellschaftliche und politische Leben unseres Landes ein.
Sie halten die Fragen der Arbeitssicherheit in den Unternehmen unter ständiger Kontrolle, Sie kümmern sich um die Erholung der Werktätigen, Sie leisten humanitäre Hilfe. Die Gewerkschaftsorganisationen der Republik nehmen aktiv an den Integrationsprozessen mit der RF teil, indem sie enge Beziehungen mit den Gewerkschaftsorganisation Russlands unterhalten.
Im letzten Jahr hatte die Gewerkschaftsföderation der DVR eine wichtige Aufgabe. Wir haben eine ganze Reihe von großen Industrieunternehmen unter äußere staatliche Leitung gestellt. Derzeit kontrollieren die Gewerkschaftsföderation der DVR, die Branchengewerkschaften, die Situation in 22 Unternehmen, die unter äußere Leitung gestellt wurden. In einer Reihe von Unternehmen wurden bereits Tarifverträge abgeschlossen. Alle sozialen Garantien, die die
Arbeiter zuvor hatten, wurden durch sie erhalten.
Heute sind Sie das verbindende Glied zwischen den Staatsorganen und dem Volk und in vielem hängt von Ihnen ab, wie diese Beziehungen sein werden. Gerade über Sie erfahren wir von den Bedürfnissen der Menschen, Sie kennen sie, auf Sie rechnen sie. Sie dürfen die Kollektive nicht enttäuschen.

Ich gratuliere Ihnen zum Feiertag, wünsche Ihnen friedliche Arbeit, eine glückliche und blühende Zukunft, Glück, Gesundheit und große Erfolg! Zum Feiertag!
Das Oberhaupt der Donezker Volksrepublik, Alexandr Sachartschenko

ukrinform.ua: USA und EU größte internationale Geber der Ukraine
Zum Stand von Ende des Jahres 2017 wurden in der Ukraine 453 Projekte internationaler technischer Hilfe umgesetzt und größte Geber der Ukraine seien die Vereinigten Staaten und die Europäische Union gewesen, heißt es in dem Bericht des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Ukraine über die internationale technische Hilfe für die Ukraine in der 2. Hälfte des Jahres 2017
„In der zweiten Hälfte des Jahres 2017 wurden in der Ukraine 453 internationale technische Hilfsprojekte umgesetzt, deren geschätzter Gesamtwert $ 5,5 Milliarden beträgt… Die größten Geldgeber der Ukraine sind die Vereinigten Staaten (ca. $ 370 Millionen jährlich) und die Europäische Union (etwa $ 310 Millionen jährlich). Andere Geber sind Kanada, Deutschland, die Niederlande, Schweden, die Schweiz, Japan, Dänemark, UNO, die Weltbank, die EBWE“, so der Bericht.
Insgesamt hat die ukrainische Regierung im Laufe des Jahres 2017 13 internationale Abkommen und andere bilaterale Dokumente über die technische und finanzielle Zusammenarbeit mit der EU, den USA, Japan, der UNO und der EBWE für eine Gesamtsumme von mehr als $ 927 Millionen abgeschlossen. Unter diesen Abkommen ist das umfassende Rahmenprogramm der Partnerschaft zwischen der ukrainischen Regierung und den Vereinten Nationen für die Jahre 2018-2022. Die geschätzten Mittel für dieses Programm belaufen sich auf $ 675 Millionen.

de.sputniknews.com: EU wird der Ukraine müde und nimmt Geld zurück – Medien
Die EU schließt ein Projekt zur Modernisierung ukrainischer Grenzkontrollpunkte an der EU-Ostgrenze. Dies berichtet die Agentur Reuters unter Berufung auf einen hochrangigen EU-Diplomaten. Das nicht verwendete Geld soll zurückgezahlt werden.
„Es gibt eine gewisse Müdigkeit gegenüber der Ukraine. Die Menschen sind verärgert über den Mangel an Reformen, insbesondere bei der Korruptionsbekämpfung. Die Dinge sind in Stocken geraten“, zitiert Reuters den EU-Diplomaten.
Er merkte dabei an, die EU werde die Ukraine weiter unterstützen.
„Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass die Projekte nicht rechtzeitig abgeschlossen werden konnten. Sechs Projekte werden jetzt geschlossen, und das nicht ausgegebene Geld soll erstattet werden“, so ein anderer EU-Beamter gegenüber Reuters.
Das EU-Projekt wurde 2014 ins Leben gerufen. Demnach sollten sechs ukrainische Grenzkontrollpunkte an den Grenzen zu Polen, Ungarn, Rumänien und der Slowakei modernisiert werden. Das Projekt sollte Zollverfahren verbessern sowie die Zeit für die Grenzübergänge verkürzen. Die EU gab für das Projekt bereits 29,2 Millionen Euro aus.
Nach Angaben der Agentur wurde die Inbetriebsetzung der Kontrollpunkte mehrmals verschoben. Bis Ende 2017 war keines der sechs Grenzkontrollpunkt-Projekte abgeschlossen. Der ukrainische staatliche Fiskaldienst habe mitgeteilt, der Grund dafür sei der Personalwechsel in der Behörde sowie die langwierige Durchführung der Ausschreibung und Vereinbarung von Projektänderungen.
Der EU-Botschafter in der Ukraine, Hugues Mingarelli, hat am Mittwoch laut dem Onlineportal „Korrespondent“ erklärt, er könne nicht sagen, ob der Beschluss über die Schließung des Projekts bereits gefasst worden sei.
Er merkte jedoch an: „Tatsächlich sind wir bei der Umsetzung dieses grenzübergreifenden Projekts auf Schwierigkeiten gestoßen.“

dnr-news.com: In den USA hieß es, dass sich die Militärhilfe für die Ukraine nicht auf Javelin-Lieferungen beschränken wird
Der Sondervertreter des US-Außenministeriums zu Fragen der Ukraine Kurt Volker erklärte, dass die Lieferung der Panzerabwehrkomplexe Javelin nur ein Teil der militärischen Unterstützung für Kiew sein wird.
„Wie Sie wissen, haben die USA während der Obama-Regierung der Ukraine auch Hilfe im Bereich der Sicherheit geleistet, doch es gab eine klare Einschränkung: Es sollten keine tödlichen Waffen sein. Die Trump-Regierung hob diese Einschränkung aus der Obama-Zeit auf. Dies erweitert die Möglichkeiten der USA, die Ukraine zu unterstützen. Ja, die Javelin werden ein Teil dieser Hilfe sein, doch es geht noch um viel mehr. Unser Ziel ist es, die Lücken in der Bewaffnung der ukrainischen Armee zu schließen, indem wir die Fähigkeit der ukrainischen Streitkräfte erhöhen, ihr Territorium zu schützen“, sagte Volker in einem Interview der Internet-Zeitung „Europäische Wahrheit“.
Seinen Worten nach werden die USA einen kombinierten Ansatz dafür wählen, ob diese Waffen an die Ukraine verkauft oder kostenlos zur Verfügung gestellt werden.
„Wir verfolgen eine Politik der Hilfe im Bereich der Sicherheit, die kostenlos zur Verfügung gestellt wird, aber gleichzeitig erhält die Ukraine das Recht, die Waffen zu kaufen, die ihnen fehlen“, fügte Volker hinzu.

Advertisements
Standard

Presseschau vom 20.02.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Assads Beraterin Shaaban lobt Engagement russisch-syrisch-iranischer Koalition
Bouthaina Shaaban, Beraterin von Syriens Präsident Baschar al-Assad, hat das Engagement der russisch-syrisch-iranischen Koalition gelobt. „Ihre Aktivitäten haben zum Ziel, die Einheit der Völker zu erhalten“, sagte Shaaban dem russischen Fernsehsender RT.
„Die Koalition schützt die Souveränität von Staaten und die Rechte der Völker auf eine sichere und friedliche Existenz. Zugleich sehen wir, dass die US-geführte sogenannte internationale Anti-Terror-Koalition in Wirklichkeit den Terrorismus in Syrien nach Kräften fördert“, sagte die Beraterin.
Dank der politischen und militärischen Unterstützung durch den russischen Präsidenten, das russische Volk und die russische Regierung habe das Leben Tausender in Syrien gerettet werden können, betonte sie.
Zuvor hatte Shaaban erklärt, dass die „Aggression der USA gegen Syrien den Sieg über den Terrorismus hinausschieben könnte“.

de.sputniknews.com: Migration legt Arbeitsmarkt in der Ukraine beinahe lahm
Der Arbeitsmarkt in der Ukraine schrumpft rapide infolge der massenhaften Migration der erwerbsfähigen Bevölkerung. Zu diesem Schluss gelangte die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg, wie das russische Internetportal lenta.ru am Montag berichtete.
Der stärkste Abfluss der Arbeitskräfte aus der Ex-Sowjetrepublik werde seit 2015 registriert. Bloomberg zufolge setzten sich 507.000 Bürger 2015 bis 2017 in Polen ab. 343.000 reisten im Berichtszeitraum nach Russland, 127.000 nach Tschechien und 22.000 nach Weißrussland aus.
Den Massenexodus der Arbeitskräfte führen Bloomberg-Experten vor allem auf das starke Lohngefälle in der Ukraine und anderen Ländern zurück. Besonders krass wurde dieser Unterschied nach dem Sturz der Griwna in den Jahren 2014 und 2015. So beträgt der durchschnittliche Lohn in der Ukraine umgerechnet rund 250 US-Dollar, während er im benachbarten Polen bei etwa 1.000 Dollar und in Russland bei knapp 670 Dollar liegt.
Mehrere Unternehmen in der Ukraine meldeten derzeit viele vakante Stellen. Der Mangel an Arbeitskräfte sei einer der Gründe für ein schwaches Wirtschaftswachstum, das sich vier Quartale in Folge verlangsamt habe, hieß es.

de.sputniknews.com: Ukraine gründet Bündnis mit Türkei und Aserbaidschan
Die Ukraine, die Türkei und Aserbaidschan wollen ein neues Bündnis ins Leben rufen. Das teilte der aserbaidschanische Botschafter in der Ukraine, Aser Chudijew, in Kiew mit, wie das russische Internetportal lenta.ru am Montag unter Berufung auf die aserbaidschanische Nachrichtenagentur Azertag berichtete.
Die ersten Verhandlungen über die Gründung des Handelsbündnisses sind zum 6. März nach Baku einberufen. Die Gespräche finden auf der Ebene von Vizeaußenministern statt. Von der Ukraine nimmt daran Wassili Bondar, von der Türkei Ümit Yalçın und von Aserbaidschan Chalaf Chalafow teil.
„Das neue Format führt ein weiteres Mal vor Augen, dass die Realisierung regionaler und internationaler Projekte ohne Aserbaidschan undenkbar wäre“, sagte der Botschafter
Auf der Tagesordnung der Gespräche stehen Lage und Perspektiven der Entwicklung der Partnerschaft in Politik, Wirtschaft, Energie und in humanitärem Bereich sowie gemeinsame Aktivitäten auf der Ebene internationaler Organisationen. Viel Raum werden dabei Probleme der Gütertransporte und der Lieferung von Energieträgern aus den Einzugsgebieten des Schwarzen und des Kaspischen Meeres einnehmen.

Vormittags:

mil-lnr.info: In den letzten 24 Stunden wurden kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Truppen festgestellt.


armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte elfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von neun Ortschaften der Republik mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

ukrinform.ua: Klimkin über UN-Friedensmission im Donbass
Nach der Annahme einer politischen Entscheidung über die UN-Friedensmission im Osten der Ukraine werde ihre Stationierung mindestens 6 bis 10 Monaten dauern, sagte in einer ukrainischen TV-Sendung der Außenminister der Ukraine, Pawlo Klimkin, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
Ihm zufolge soll dieser Prozess in mehreren Etappen erfolgen.
„Es ist wichtig, dass das so geschieht, dass Russland das in irgendeiner Etappe nicht einfrieren und für den Druck auf uns und den Westen nicht verwenden könnte…“, betonte der Außenminister.
Des Weiteren stellte er fest, dass die Stationierung der Friedensmission im Donbass erst nach dem Abzug der russischen Truppen aus den vorübergehend besetzten Gebieten im Osten der Ukraine beginnen kann.
„Jede andere Option bedeutet eine Einfrierung. Und eine Einfrierung ist eine Situation, die jeden Moment explodieren kann, und Russland wird das natürlich ausnutzen“, sagte der ukrainische Diplomat.

de.sputniknews.com: Donbass-Krieg: Schweden erwägt Truppenentsendung
Schweden ist laut Verteidigungsminister Peter Hultqvist bereit, eigene Truppen in das ostukrainische Kriegsgebiet Donbass zu entsenden, um die mögliche Blauhelmmission der Vereinten Nationen zu unterstützen.
Nach der Münchener Sicherheitskonferenz habe der Minister ein vorläufiges Signal für die Entsendung von Soldaten in die Ukraine gegeben, betitelt der schwedische Hörfunk Sveriges Radio ein Interview mit Hultqvist.
Auf die Frage, ob schwedische Soldaten an der russischen Grenze operieren würden, sagte der Minister, es sei noch nicht bekannt, wie der Friedenseinsatz aussehen werde, er wolle daher „keine Vermutungen anstellen“. Hultqvist räumte jedoch ein, dass es sich um eine „schwierige Aufgabe“ handelt.
Russlands Präsident, Wladimir Putin, hatte zuvor angeregt, UN-Friedenssoldaten im Konfliktgebiet zu stationieren, um so die Sicherheit der dort bereits seit Jahren eingesetzten OSZE-Beobachter zu gewährleisten. Die ukrainische Regierung erklärte, sie werde eine UN-Mission nur mittragen, wenn die Blauhelme im ganzen Donbass bis zur russischen Grenze stationiert sein sollen….

ukrinform.ua: Heute ist der Tag der „Himmlischen Hundertschaft“.
Die Ukraine gedenkt am Tag der „Himmlischen Hundertschaft“ der Helden des Maidan. Der Präsident der Ukraine erklärte mit seinem Erlass vom 11. Februar 2015 den 20. Februar zum Gedenktag der „Himmlischen Hundertschaft.“
Gerade an diesen Tagen vor vier Jahren erreichten Auseinandersetzungen während Revolution der Würde zwischen dem ukrainischen Volk und dem damaligen Regime einen Höhepunkt.
Am 20. Februar sind die meisten Maidan-Aktivisten ums Leben gekommen. Am 21. Februar wurden die getöteten Aktivisten rechtlich als Opfer anerkannt. Am gleichen Tag fand auf dem Maidan eine Trauerfeier für die Opfer statt. In den Reden bei der Trauerfeier wurden die Opfer die „Himmlische Hundertschaft“ genannt.
Auf der ersten Stelle der Liste der Todesopfer der „Himmlischen Hundertschaft“ stehen Aktivisten Sergej Nikojan und Michail Schisnewski, die am 22. Januar 2014 ums Leben kamen. Am diesem Tag wurde in einem Wald nahe Kiew auch die Leiche des Aktivisten Juri Werbyzjkyi entdeckt. Bis zum 18. Februar 2014 gab es schon neun Opfer. Vom 18. bis zum 20. Februar sind auf dem Maidan 78 Menschen, nach dem 20. Februar weitere 20 gestorben. Unter den Opfern sind, neben den Ukrainern auch Weißrussen, Armenier und Georgier. 104 Helden der „Himmlischen Hundertschaft“ wurden posthum mit dem Titel „Held der Ukraine“ ausgezeichnet. Die Staatsangehörigen Weißrusslands, Mpchail Schisnewski, und Georgiens, Surab Churzia und David Kipiani, wurden posthum mit dem Orden der Himmlischen Hundertschaft“ ausgezeichnet.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 11.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt
eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Schirokaja Balka), Donezk (Abakumow-Bergwerk, Trudowskije, Staromichajlowka,Alexandrowka), Dokutschajewsk, Nowolaspa, Kominternowo, Sachanka.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abges
feuerten Geschosse betrug 214.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abge
feuerten Geschosse 43.
Wir erinnern daran, dass der geltende Waffenstillstand ab 1:00
Uhr (Moskauer Zeit) am 23. Dezember 2017 in Kraft trat.

ukrinform.ua: Ukraine schließt Teilnahme Weißrusslands an UN-Friedensmission in Ostukraine aus
Weißrussland kann an einer möglichen Friedensmission der Vereinten Nationen in der Ostukraine nicht teilnehmen, weil das Land Mitglied des Militärbündnisses OVKS (die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit) ist. Das erklärte die stellvertretende Außenministerin der Ukraine, Olena Zerkal, berichtet der TV-Sender „112 Ukraine“.
„Soviel ich weiß, ist Weißrussland aus der OVKS nicht ausgetreten ist und ist Mitglied dieser Organisation. Und wenn wir die Nato ausschließen, ist es logisch, dass wir nicht davon sprechen werden, dass sich die OVKS-Länder an der Mission beteiligen“, sagte Zerkal.
Der weißrussische Außenminister Wladimir Makei hatte zuvor erklärt, dass sein Land bereit ist, Blauhelmsoldaten in den Donbass zu entsenden.
Mitgliedsstaaten der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit sind Russland, Weißrussland, Armenien, Kasachstan, Kirgisien und Tadschikistan.

de.sputniknews.com: „Er hätte allen den Garaus gemacht“ – Lukaschenko will IOC „wachrütteln“
Weißrusslands Präsident, Alexander Lukaschenko, ist empört, dass der weißrussische Freestyle-Skifahrer und Olympiasieger von Sotschi, Anton Kuschnir, sich bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang nicht einmal für das Finale qualifiziert hat. Lukaschenko will jetzt das Internationale Olympische Komitee „wachrütteln“.
Für den angeblich fehlerfreien Auftritt im Qualifikationskampf bekam der Sportler nicht genug Punkte, um in der Disziplin Freestyle-Skiing im Finale wettzueifern. Der Präsident bezeichnete das als „ungerecht“ und warf den aus Russland, der Schweiz und China stammenden Schiedsrichtern Voreingenommenheit vor. Sie hätten den „wichtigsten Konkurrenten“ beseitigen wollen, äußerte Lukaschenko während der Stimmabgabe bei lokalen Wahlen am Sonntag.
„Kuschnir springt ohne Fehler. Er ist ein Mann aus Stahlbeton. Ihnen (den Richtern – Anm. d. Red.) wurde klar, dass er kein einfacher Finale-Teilnehmer ist, sondern erneut bei den Olympischen Spielen siegen könnte“, wetterte Lukaschenko am Montag. „Sie haben verstanden: Wenn Anton ins Finale zugelassen worden wäre, hätte er allen den Garaus gemacht“.
Lukaschenko, der auch an der Spitze des Nationalen Olympisches Komitee (NOK) Weißrusslands steht, schickte ein Telegramm an den IOC-Chef Thomas Bach. Darin habe er „in sanften Worten alles geäußert, was er dachte“.
„Ich sollte sie (die IOC-Sitzungen – Anm. d. Red.) in der nächsten Zeit besuchen, um dieses verschlafene Königtum ein bisschen wachzurütteln“, meinte der Präsident.
Am Sonntag hatte der Ukrainer Alexander Abramenko im olympischen Freestyle-Skiing-Finale gesiegt. Der Chinese Zongyang Jia und der Russe Ilja Burow holten Silber beziehungsweise Bronze.
Das Internationale Olympische Komitee hatte im Dezember 2017 Dopingmissbrauch in Russland als erwiesen eingestuft und die russische Nationalmannschaft von den Winterspielen 2018 in Südkorea ausgeschlossen. Die wenigen russischen Athleten, die in Pyeongchang starten dürfen, treten unter neutraler Flagge an.

Dan-news.info: „Gestern Abend gegen 21:00 Uhr haben die ukrainischen Streitkräfte Kominternowo beschossen. Dabei wurden in der Ortschaft zwei Wohnhäuser in der Kirow-Straße 86 und der Pobeda-Straße 19 beschädigt“, teilte der Leiter der Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij mit.
Er fügte hinzu, dass es keine Toten und Verletzten in der Folge des Beschusses gibt. Informationen über Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Nach Olympia-Debakel: US-Journalist fordert Bann für russischen Eishockeyspieler
Nach der bitteren Niederlage der amerikanischen Mannschaft gegen Russland hat ein US-Journalist auf einer Pressekonferenz des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) Berichten zufolge die Rechtmäßigkeit der Beteiligung des russischen Eishockeyspielers Wjatscheslaw Wojnow an den Olympischen Winterspielen in Südkorea in Frage gestellt.
„Was sagen Sie dazu, dass der OAR-Spieler (Olympische Athleten aus Russland – Anm. der Red.) Wojnow hier ist und in Pyeongchang auftritt, obwohl ihm häusliche Gewalt nachgewiesen wurde“, fragte ein Vertreter des Nachrichtenportals US Today den IOC-Sprecher Mark Adams nach Angaben der Onlinezeitung Gazeta.ru.
„Ich habe keine Angaben zu dem Fall. Das muss die Föderation entscheiden“, antwortete Adams.
Die National Hockey League hatte Wojnow wegen Gewalt gegenüber seiner Frau gesperrt, weswegen der Sportler 2015 nach Russland zurückkehren musste. Wegen der Sperre durfte Wojnow auch nicht an dem World Cup of Hockey 2016 in Toronto teilnehmen.
In einem Olympia-Vorrundenspiel besiegte Russland die US-Eishockeymannschaft im südkoreanischen Pyeongchang am Samstag mit beeindruckenden vier zu null…

Dan-news.info: „In den sozialen Netzwerken und in ukrainischen Massenmedien wird ein gefälschter Erlass des Oberhaupts der DVR Nr. 58 über ein dreimonatiges Verbot für Bürger der DVR, beginnend ab dem 1. März, auf das Territorium der Ukraine zu reisen, verbreitet. Wir erklären offiziell, dass dieser Erlass eine Fälschung ist und der Destabilisierung der Situation in unserem Staat dienen soll“, erklärte die Administration des Oberhaupts der DVR.
Es wurde daran erinnert, dass Sachartschenko zuvor den Erlass Nr. 363 unterzeichnet hat, der tatsächlich die Ausreise auf das Territorium der Ukraine beschränkt, aber das betrifft nur einige Kategorien von Bürgern, vor allem Funktionsträger der Staatsorgane, der Staatsanwaltschaft, der Polizei, Soldaten. Dieses Dokument ist auf der offiziellen Seite der DVR veröffentlicht.
„Die Führung der Republik hat keinerlei zusätzlichen Erlass in dieser Richtung herausgegeben. Alle Versuche, Pseudoerlasse des Oberhaupts der DVR zu verbreiten, sind Fakes und haben ausschließlich provokativen Charakter“, fasste die Administration zusammen.

de.sputniknews.com: Nach 81 Jahren: Kasachstan verabschiedet sich definitiv vom Kyrillischen
Nach 81 Jahren hat sich Kasachstan nun endgültig von der russischen (kyrillischen) Schrift verabschiedet. Der Präsident der früheren Sowjetrepublik, Nursultan Nasarbajew, setzte am Dienstag eine neue Version des kasachischen Alphabets in Kraft, das auf lateinischen Buchstaben basiert.
Dies teilte der Pressedienst des kasachischen Staatsoberhaupts mit.
Im Oktober 2017 hatte Nasarbajew angeordnet, dass bis 2025 ein allmählicher Übergang des kasachischen Alphabets zur lateinischen Schreibweise erfolgen soll. Zeitgleich war das aus 32 Buchstaben bestehende kasachische Alphabet in lateinischer Schreibweise gebilligt worden, jedoch enthielt die Variante zahlreiche Apostrophe. Nach Ansicht vieler Spezialisten und einfacher Bürger wurden dadurch das Lesen und das Schreiben erschwert.
Das vom Präsidenten genehmigte neue Alphabet besteht ebenfalls aus 32 Buchstaben. Es enthält keine Apostrophe, dafür wurden neue diakritische Zeichen und Ligaturen eingeführt (sh, ch).
Zurzeit setzt sich das kasachische Alphabet in kyrillischer Schreibweise aus 42 Buchstaben zusammen.
Nasarbajew hatte früher unterstrichen, die Umstellung der kasachischen Sprache auf Lateinisch „verletze auf keinen Fall die Rechte der russischsprachigen Bevölkerung, der russischen Sprache und anderer Sprachen“.
Zuvor war berichtet worden, es sei geplant, im Zeitraum von 2021 bis 2023 zu beginnen, Pässe, Personalausweise und andere Dokumente in der lateinischen Schreibweise zu drucken. Für die Zeitperiode von 2024 bis 2025 sei ein allmählicher Übergang der Büroarbeit der lokalen Behörden, der staatlichen Medien und der Druckschriften zur lateinischen Schreibweise vorgesehen.
Die kasachische Sprache hatte erst im 18. Jahrhundert eine eigene Schriftsprache erhalten – auf Basis der arabischen Schrift. Nach dem Entstehen der Sowjetunion wurde im Jahr 1926 für die im Land lebenden Kasachen ein lateinisches Alphabet entwickelt, das dann aber – wie für alle Turksprachen auf dem Gebiet der Sowjetunion – im Jahr 1937 durch ein auf dem Kyrillischen basierendes Alphabet ersetzt wurde, das in Kasachstan bis heute genutzt wird.
1998 wurde dann aus Kostengründen ein für die kasachische und die kirgisische Sprache gleich entwickeltes Alphabet in lateinischer Schreibweise vorgestellt, das aber noch nicht als offizielles Alphabet eingeführt wurde. Bislang nutzt es die kasachische Nachrichtenagentur Kazinform parallel zur kyrillischen Schreibweise.

Dan-news.info: Mitglieder der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ haben im Rahmen des Projekts „Helden“ zum Tag des Verteidigers des Vaterlands Süßigkeiten für die Soldaten an der Front gesammelt und übergeben. Dies teilte die Leiterin des zentralen Exekutivkomitees von DR Natalja Wolkowa mit.
„Im Rahmen unseres Projekts „Helden“ übergeben wir unseren Verteidigern Päckchen an die Front. Diese Aktion läuft zum Tag des Verteidigers des Vaterlands und an diesem Tag möchten wir sie mit unseren Päckchen unterstützen. An der Aktion haben Aktivisten der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ teilgenommen“, sagte Wolkowa.
Bisher wurden 500 kg Geschenke übergeben. Insgesamt werden die Aktivisten zum Tag des Verteidigers des Vaterlands etwa 4 Tonnen Süßigkeiten, Gebäck, Tee und Kaffee an die Frongt geben.

de.sputniknews.com: Dopingverdacht: Nahm russischer Curler Meldonium gegen Kater ein?
Nach dem Doping-Vorwurf gegen den russischen Curler Alexander Kruschelnizki, der im Mixed-Double bei den Olympischen Spielen in Pyeongchang Bronze gewonnen hat, schlägt ein Journalist drei Versionen vor, wie der verbotene Arzneistoff Meldonium in den Körper des Sportlers gelangen konnte.
„Die erste Version geht von einer Provokation aus. Jemand konnte Alexander Kruschelnizki den Stoff unterjubeln, beispielweise in der Kantine im olympischen Dorf“, schreibt Anton Wernizki, Journalist des Fernsehsenders Perwy Kanal, auf der Webseite des Senders.
Das sei jedoch sehr unwahrscheinlich, weil man nicht sicher sein könne, dass nicht ein anderer Sportler den Teller oder das Glas mit Meldonium nimmt.
Die zweite Möglichkeit sei, dass der Curling-Spieler trotz der entschlossenen Unschuldsbezeugungen das auf der WADA-Dopingliste stehende Mittel selbst einnahm.
„Zuvor hat er Dutzende Tests gemacht, die sich immer als sauber herausgestellt haben. Und nun soll er ausgerechnet vor dem entscheidenden Spiel gedopt haben. Sieht wie Selbstmord aus. Wieso soll er das machen?!“
Die dritte Version basiert darauf, dass das Meldonium als Mittel gegen einen Kater eingenommen wurde.
„Bei Olympia wird gefeiert, niemand hat auf diesem Fest ein Alkoholverbot verkündet. Wer wird denn den Aufklebezettel eines Arzneimittels, das am nächsten Morgen helfen muss, genauer lesen?!“, schloss der Journalist.
Am 13. Februar hatten sich Alexander Kruschelnizki und seine Teampartnerin und Ehefrau Anastassija Brysgalowa im kleinen Finale des Mix-Wettbewerbs mit 8:4 gegen das Team aus Norwegen durchgesetzt und auf diese Weise mit Bronze die dritte russische Medaille bei den Olympischen Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang gesichert….

nachmittags:

de.sputniknews.com: Sicherheitsrat Russlands warnt vor Einsatz von Google & Yahoo im öffentlichen Dienst.
Das Mitglied des russischen Sicherheitsrates Nikolaj Patruschew hat vor den Gefahren gewarnt, die nach seiner Ansicht die Anwendung von Internet-Ressourcen wie Google und Yahoo im öffentlichen Dienst in sich bergen.
„Die Verwendung von außerhalb Russlands befindlichen Informations- und Kommunikationsressourcen wie Google, Yahoo und andere durch die regionalen Behörden und kommunalen Verwaltungen stellt nach wie vor eine ernsthafte Gefahr dar“, sagte Patruschew bei einer Sitzung des Sicherheitsrates in der Stadt Rostow-am-Don.
Dieses Problem habe einen systematischen Charakter für ganz Russland. Für den Föderationskreis Südrussland aber sei es besonders akut: Der Großteil der Informationsschutz-Maßnahmen hätte dort bislang einen „formalen Charakter“ gehabt.
Der Betrieb von Informationssystemen müsse angesichts ihrer großen Anzahl zentralisiert kontrolliert werden, so Patruschew. Zu diesem Zweck solle in Südrussland ein einheitliches System für die Organisation und Kontrolle von Informationsschutz-Maßnahmen geschaffen werden.

armiyadnr.su: Bericht des Leiters des Pressedienstes der Streitkräfte der DVR Daniil Bessonow
Die Lage in der Donezker Volksrepublik
bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden hat sich die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzer vergrößert. Die größte Feueraktivität wurde in Richtung Mariupol von den Positionen der 36 Marineinfanteriebrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Deljatizkij festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete der Ortschaften Dokutschajewsk, Alexandrowka, Staromichajlowka, des Abakumow-Bergwerks und den Petrowskij-Bezirk von Donzek acht Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen und außerdem mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Gorlowka wurde das Gebiet von Schirokaja Balka beschossen, auf das der Gegner zwei Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abschoss und außerdem mit Granatwerfern und Schusswaffen feuerte.
In Richtung Mariupol wurden die Gebiete von Sachanka, Kominternowo, Nowolaspa beschossen, auf die der Gegner 18 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abschoss. Außerdem wurden Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
Gestern gegen 20 Uhr wurde im Ergebnis eines Mörserbeschusses des Gegner auf Kominternowo ein Haus in der Kirow-Straße 86 teilweise zerstört. Zum Glück konnten Opfer unter der friedlichen Bevölkerung vermieden werden.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden elf Verletzungen des Regimes der
Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzer festgestellt.
Der Gegner konzentriert weiter Angriffsgruppierungen in der Zone der sogenannten „ATO“. Waffen, Militärtechnik, Munition, Treibstoff und Lebensmittel werden verdeckt verlagert.
Im Gebiet von Jelisawetowka im Bezirk Marjinka wurde die Ankunft einer Haubitzenartillerieabteilung zur Verstärkung der 30. mechanisierten Brigade bemerkt.
Im Gebiet von Krasnoarmejsk wurde die Ankunft von Panzern, Artillerie und Personal bemerkt. In Kalinowo sind Fahrzeugkolonnen mit Munition und Treibstoff eingetroffen.
Außerdem bemerkt unsere Aufklärung die Ankunft von Vertretern Großbritanniens in der „ATO“-Zone, die dem Kommando der ukrainischen Streitkräfte militärische Unterstützung bei der Vorbereitung von Angriffsaktivitäten im Donbass leisen. Bis dahin war uns bekannt, dass bei der Vorbereitung von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte auf eine Aggression gegen unsere Republiken
Militärspezialisten aus den USA herangezogen werden. Jetzt wissen wir, dass sich ihnen auch britische Berater angeschlossen haben. Leider demonstriert diese Tatsache die doppelten Standards der Politik dieser Staaten und verweist auch auf ihr direktes Interessen an der Entfachung von Kämpfen gegen die Bevölkerung des Donbass auf dem Territorium der Ukraine.
Über die Zunahme der Materiallieferungen ist man in den rückwärtigen Diensten der Brigaden der ukrainischen Streitkräfte unsäglich froh. Diebstahl und ungesetzlicher Verkauf sind zu einer gewöhnlichen Sache und zum Hauptmittel für einen Hinzuverdienst für alle Kommandeure der ukrainischen Einheiten und Leiter von Versorgungsdiensten geworden.
In der 24. und 30. mechanisierten Brigade wurden Fälle von Lieferungen qualitativ minderwertiger Lebensmittel und verdünntem Treibstoff bemerkt worden. Im Zusammenhang mit der nicht zufriedenstellenden Versorgung der Brigaden der ukrainischen Streitkräfte durch den rückwärtigen Dienst, was sich auf die Gefechtsbereitschaft des Personals und der Militärtechnik äußerst negativ auswirkt, führt eine Kommission aus dem Stab der „ATO“ prophylaktische Maßnahmen zur Vermeidung von Lieferungen qualitativ minderwertiger Lebensmittel in die untergeordneten Verbände und Truppenteile durch.

de.sputniknews.com: Außenamt: Dutzende Russen und GUS-Bürger bei Gefecht in Syrien verletzt
Das russische Außenministerium hat bestätigt, dass „Dutzende“ Staatsbürger Russlands und anderer GUS-Staaten bei einem Gefecht in Syrien zum Teil tödlich verletzt worden sind. Die Behörde betonte, dass es sich bei ihnen um keinerlei russische Armeeangehörige handelt.
An dem besagten Gefecht, das vor kurzer Zeit stattgefunden habe, seien weder Angehörige noch Technik der russischen Streitkräfte beteiligt gewesen, teilte das Moskauer Außenamt am Montag mit.
„Bei dem Gefecht wurden Bürger Russlands und der GUS getötet und mehrere Dutzende verletzt.“ Die verletzten Russen würden in Krankenhäusern in der Heimat behandelt.
„In Syrien halten sich russische Bürger auf, die auf eigene Faust und zu verschiedenen Zwecken hingefahren sind. Es ist nicht die Aufgabe des Außenministeriums, die Rechtmäßigkeit ihrer Entscheidung zu beurteilen.“
Medien hatten in der vergangenen Woche von mehreren Hundert getöteten Russen in Syrien berichtet. Moskau wies diese Berichte als falsch zurück.

Dnr-online.ru: Die gesellschaftliche Organisation „Fonds einiger Donbass“ unterstützt gemeinsam mit anderen Beteiligten am humanitären Programm zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass Einwohner des Donbass. Darüber berichtete heute auf einer Pressekonferenz in Donezk der Leiter des Fonds Oleg Balykin.
„Schon seit einigen Jahren wird das Dorf Pawlopol, Wolnowacha-Bezirk, das von der Ukraine kontrolliert wird, mit Gas aus der DVR versorgt. Um unsere Landsleute maximal zu unterstützten, hat die Führung der Republik die Entscheidung getroffen, die Gaslieferungen in das Dorf nicht zu beschränken. Der Vorteil bei der Zahlung für die Gasversorgung der Republik sind für die Einwohner von Pawlopol im Vergleichen zu den ukrainischen Tarifen erheblich. Ein Kubikmeter ukrainisches Gas kostet umgerechnet in Rubel 13,92. Da sie Gas aus der DVR erhalten, zahlen die Einwohnern des Dorfes 2,48 Rubel pro Kubikmeter.
In dieser Situation wie auch in vielen anderen ist für uns die Lösung der Probleme der Einwohner des gesamten Donbass vorrangig, weil wir die Menschen in „unsere“ und „fremde“ einteilen. Wir können nicht die im Stich lassen, die am 11. Mai 2014 die Republik unterstützt haben“, sagte Balykin.

de.sputniknews.com: Lawrow: Kurden-Problem nicht für Zerstörung Syriens missbrauchen
Die Sicherheitsinteressen der Türkei können durch einen direkten Dialog mit Damaskus umgesetzt werden. Diese Auffassung hat der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag geäußert. Zudem warnte er vor dem Missbrauch des Kurden-Problems zum Zwecke der Zerkleinerung und Zerstörung der Staaten der Region.
„Ich bin überzeugt, dass rechtmäßige Interessen der türkischen Sicherheit durchaus durch einen direkten Dialog mit der Regierung der Arabischen Republik Syrien umgesetzt und befriedigt werden können“, sagte er bei einer Pressekonferenz in Moskau.
„Ich hoffe sehr, dass wir alle kräftig gegen weitere Versuche auftreten werden, das Kurden-Problem aufzublähen in den Interessen, die eigentlich darin bestehen, das Chaos in der Region aufrechtzuerhalten und zu vertiefen sowie die Staaten der Region zu zerkleinern und zu zerstören“, betonte der Außenminister.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine
Tendenz zur Stabilisierung, in den letzten 24 Stunden wurden keine Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Gleichzeitig führt das ukrainische Kommando weiter eine Umgruppierung von Einheiten
entlang der Kontaktlinie durch. Es wurde festgestellt, dass der Gegner etwa 30 nationalistische Kämpfer in das Gebiet von Troizkoje verlegt hat. In diesem Gebiet wurde auch die Anwesenheit ausländischer Instrukteure aus Kanada bemerkt.
Außerdem hat in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, die sich in der „ATO“-Zone befinden, die Übergabe von Nachtsichtgeräten des Typs AN/PVS-14 US-amerikanischer Produktion begonnen. Nach unseren Informationen wurde nach der Ausgabe der neuen Ausrüstung am 16. Februar im Gebiet von Krymskoje die Ankunft von zwei Aufklärungsgruppen der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte mit 30 Mann, darunter 6 Scharfschützen, bemerkt. Es ist nicht ausgeschlossen, dass in der nächsten Zeit die Erkundungs- und Diversions- sowie Scharfschützentätigkeiten im Verantwortungsbereich der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte aktiviert werden.
Im Zusammenhang mit den nicht endenden Provokationen durch die Einheiten der 54. Brigade am „Swetlodarsker Bogen“ ist der Panzertechnikpark der Brigade der ukrainischen Streitkräfte als nicht zufriedenstellen zu beurteilen. Es wurden Unterbrechungen in der Treibstofflieferung entdeckt, obwohl es in den Einheiten zu diesem Zeitpunkt kritisch geringe Treibstoffvorräte gab. Der Treibstoff wird weiterverkauft, um warme Kleidung, Essen und Alkohol zu kaufen.
Außerdem bestätigt sich die nicht zufriedenstellenden Versorgung der Einheiten des genanten Verbands mit materiellen Mitteln. Hauptsächlich werden die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte durch Freiwilligenorganisationen mit allem notwendigen versorgt.
Diese Fakten bestätigen ein weiteres Mal die nicht zufriedenstellende Versorgung des Personal der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone.
Die Einheiten der Volksmiliz führen weiter planmäßig Übungen zur militärischen Ausbildung der Einheiten durch. Mit den Einheiten werden regelmäßig Übungen zur Erreichung verschiedener Ausbildungsgrade durchgeführt.
Außerdem führen Soldaten der Personalabteilung der Volksmiliz der LVR systematisch Unterrichtsstunden zur patriotischen Erziehungen mit der heranwachsenden Generation unserer Republik durch.
Frage: Auf dem von der Ukraine besetzten Territorium des Lugansker Lands haben die Behörden eine breitangelegte, planmäßige Fahndung nach Personen, die sich dem Militärdienst entziehen, ausgerufen. Ist das aus Ihrer Sich mit der Absicht der ukrainischen Streitkräfte verbunden, die Zahl der Truppen auf Kosten unserer Landsleute, die auf den besetzen Territorium leben, zu vergrößern, um sie dann an der Front für einen Angriff zu verwenden?
Antwort: Das Problem der Ausstattung der Verbände und Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte war immer aktuell. Wie auch die ukrainische Propaganda aktiv ist, bei den Einwohnern des besetzten Territoriums hat sich die Auffassung nicht geändert. Niemand will verbrecherische Befehle der Kiewer Führung ausführen, friedliche Bürger, sogar Landsleute, töten. Planmäßige sogenannte Razzien werden schon lange genutzt, aber sie sind wenig effektiv, weil ein zwangsweise Mobilisierter bei der ersten Gelegenheit als vernünftig denkender Menschen den Truppenteil verlässt…

Frage: Es wurde ein neuer Zeitpunkt für die Trennung von Kräften und Mitteln in Gebiet von Staniza Luganskaja genannt, der 22. Februar. Lässt sich dieses Datum bestätigen? Wurden in den letzten 7 Tagen Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung an diesem Abschnitt festgestellt? Sind die Bedingungen für diesen Prozess von beiden Seiten eingehalten?
Antwort: Bisher will Kiew seine Verpflichtungen hartnäckig nicht einhalten. Wir haben mehrfach in dieser Frage Initiative gezeigt. Aber eine Reaktion von Seiten der Ukraine gibt es nicht. Beschüsse werden an diesem Abschnitt schon seit langer Zeit nicht festgestellt, was auch die Vertreter der OSZE-Mission bestätigen. Die Bedingungen für einen Beginn des Abzugsprozesses sind vorhanden, aber das bedeutet nicht, dass die Regierung der Ukraine die übernommenen Verpflichtungen erfüllen wird. Wir sind immer bereit, unsere Kräfte und Mittel am Abschnitt Nr. 1 abzuziehen, aber nur spiegelbildlich.

de.sputniknews.com: Kurden-Sprecher: Syrische Regierungsarmee in Afrin einmarschiert
Die syrische Regierungsarmee ist nach Sputnik-Informationen am Dienstag doch in die Kurdenenklave Afrin eingerückt, in der die Türkei eine Militäroffensive durchführt.
„Die syrische Regierungsarmee ist in Afrin eingerückt, um die Stadt gegen die türkischen Truppen und die FSA-Kämpfer zu verteidigen“, bestätigte Brusk Haseke, Sprecher der Kurdenmiliz YPG, in einem Gespräch mit Sputnik.
Zur zahlenmäßigen Stärke der einmarschierten syrischen Truppen wollte Haseke keine Angaben machen: „Das ist Militärgeheimnis.“
Eine Bestätigung seitens der syrischen Regierung liegt nicht vor. Laut weiteren Medienberichten hat die Türkei Afrin nach dem Einmarsch syrischer Regierungskräfte bombardiert.
Am Montag hatte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu Syrien davor gewarnt, sich auf die Seite der Kurdenmiliz YPG zu stellen.
Die von den USA unterstützte YPG gilt in der Türkei als terroristische Organisation. Die türkische Armee hatte am 20. Januar die Militäroperation „Olivenzweig“ gegen die Stellungen der Kurdenmiliz YPG in der syrischen Region Afrin gestartet.

Facebook-Seite der Vertretung der DVR im GZKK:
Heute, am 20. Februar, fand in Donezk ein Treffen des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko, des bevollmächtigten Vertreters der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk Denis Puschilin und dem Leiter der Vertretung der DVR im GZKK Ruslan Jakubow mit dem stellvertretenden Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine Alexander Hug statt, teilt die Vertreter der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess mit.
Im Rahmen des Treffens wurden Fragen der Sicherheit sowie die humanitäre Situation, die auf dem Territorium des Donbass unter Bedingungen eines militärischen Konflikts entstanden sind, erörtert.
Alexandr Sachartschenko unterstrich, dass die DVR daran interessiert ist, dass die OZSE-Mission sich ungefährdet auf dem Territorium der Republik aufhalten kann und weiter die notwendigen Bedingungen für ein effektives Monitoring der Lage gewährleisten wird.

de.sputniknews.com: „Aufrüstung gegen Russland“: Worüber deutsche Leitmedien nicht mehr lügen
Das politische Verhältnis zwischen Russland und dem Westen ist angespannt, keine Frage. Das militärische ist es umso mehr. Dennoch hielten westliche Medien lange Zeit an einer Grundeinstellung fest: Die Rüstungsmaschinerie der Nato sei nicht „gegen Russland“ gerichtet – so der Grundtenor der Leitmedien früher. Das hat sich nun grundlegend geändert.
Die Nato-Kriegsmaschinerie ist in ihrem Maßstab mit keinem Staat der Welt vergleichbar. Laut dem Statistikportal statista.com gab die Militärallianz im Jahr 2016 unvorstellbare 921 Milliarden US-Dollar für ihre Streitkräfte aus. Russland kam im gleichen Jahr auf 70 Milliarden – das wären gerade mal sieben Prozent der Ausgaben des Westens.
Umso bemerkenswerter ist es, dass zahlreiche Nato-Staaten sich von Moskau bedroht fühlen und die russische Außenpolitik als eine Begründung für die weitere Erhöhung ihrer Militärbudgets präsentieren.
Dennoch galt lange Zeit bei westlichen und gerade auch bei den deutschen Medien eine Formel: Der Westen rüste wegen der gefährlichen internationalen Sicherheitslage, und um sich selbst abzusichern – sozusagen „wegen“, aber keineswegs „gegen“ Russland.
Mit allen Mitteln sollte der Anschein vermieden werden, dass die US-geführte Allianz gezielt gegen den russischen Staat in Waffen investiert oder gar einen Militärfeldzug plant. Einige Ausreißer kamen immer mal wieder auf, blieben aber eher Ausnahmen.
Dies hat sich nun radikal geändert. Und es lässt an der „friedfertigen“ Aufrüstung des Westens „nur zum Zwecke der Selbstverteidigung“ erheblich zweifeln.
Wie grundlegend sich diese Grundeinstellung geändert hat, zeigt ein Blick in die deutschen Nachrichtenblätter.
Wie eins übernehmen nun deutsche Leitmedien, darunter auch das ZDF, das Handelsblatt oder etwa die Deutsche Welle, die Formulierung der Deutschen Presse-Agentur (dpa), die Aufrüstung der Nato geschehe explizit „gegen Russland“.
„Im Zuge der Aufrüstung der NATO gegen Russland wird die Bundeswehr ein neues Kommandozentrum (…) aufbauen“, heißt es in den großen deutschen Medienanstalten.

Dan-news.info: Drei Programme zur Verbesserung der ökologischen Situation auf dem Territorium der DVR sind für einen Zeitraum von drei Jahren von Spezialisten der Republik ausgearbeitet worden. Dies teilte heute bei einem Runden Tisch im Botanischen Garten von Donezk der Vorsitzende des staatlichen Komitees zu Ökologiepolitik und Naturressourcen beim Oberhaupt der DVR Roman Kischkan mit.
„Von Prioritäten ausgehend schlagen wir für die nächsten drei Jahre drei zielgerichtete ökologische Programme vor – die Gewährleistung einer ökologische sicheren Arbeit der großen Umweltverschmutzer, die Weiterverarbeitung von industriellen und kommunalen Abfällen und den Schutz der Natur“, sagte Kischkan.
Er erläuterte, dass die vorgeschlagenen Programme die Lösung ökologischer Fragen in großen Industrieunternehmen sowie die Einführung einer Kontrolle des Grundwassers aus der Ferne sowie den Bau einer Müllweiterverarbeitunganlage und die Schaffung von staatlichen Unternehmen zum Schutz von Natur und Fauna vorsehen.

de.sputniknews.com: „Nicht schießen! Wir sind welche von euch“: Was Kiew in puncto Maidan verschweigt
Unbekannte Scharfschützen haben am 20. Februar 2014 Menschen auf dem Kiewer Maidan-Platz beschossen – Demonstranten wie Polizeikräfte. Ausschreitungen und gewaltsamer Machtwechsel folgten. Heute steht die Spezialeinheit Berkut vor Gericht. Den Einsatzkräften wird vorgeworfen, damals geschossen zu haben. Ein Bericht von Anwälten und Augenzeugen.
Die junge Dichterin Jewgenia Biltschenko war eine der ersten auf dem Maidan. Vom ersten bis zum letzten Tag war sie beim Protest dabei – von bedingungsloser Zustimmung und Begeisterung bis völliger Fassungslosigkeit: Schrittweise änderte sich Jewgenias Einstellung gegenüber dem, was um sie herum passierte. Was sich damals noch änderte, war die Zusammensetzung der Protestierenden auf dem Maidan.
„Wer war alles mit dabei? Studenten. Nicht in der Mehrheit, aber sie gab es. Das war am Anfang, im November-Dezember. Im Januar tauchten die Prolls auf. Irgendwelche Typen mit Ketten“, erzählt Jewgenia. „Was bezeichnend war: Ich hatte einen Rucksack mit dem Aufnäher ‚I love Russia‘. Bis Januar hatte das niemanden gestört. Was ist schon dabei – da ist halt jemand, der Russland liebt und auf dem Maidan ist. Ab Januar fielen mir aber diese bissigen, komischen Blicke auf. Nicht, dass jemand meine Hilfe ausgeschlagen hätte. Wer will es sich schon mit einem Menschen verscherzen, der Essen ausgibt. Aber Abneigung war deutlich zu spüren.“
Damals, im Januar ging Jewgenia mit einer Freundin ins Kiewer Rathaus, das bereits von den Maidan-Rebellen besetzt worden war. Eine Fotoreportage wollten die jungen Frauen machen, über die hellauf begeisterten friedlichen Demonstranten.
„Alles lief wie immer, um uns herum waren Gesichter, die wir gewohnt waren. In einem der Gänge versperrte man uns aber den Weg: ‚Halt, ihr dürft nicht weiter!‘ – ‚Warum nicht?‘ – ‚Darum nicht‘. Das hat mich sehr gewundert damals.“
Anfangs, da hätten die Demonstranten die Radikalen und die Politaktivisten noch gemieden, dann aber sei alles durcheinandergeraten. Nur sei es damals im Januar noch nicht zu sehen gewesen, dass die Fronten sich verhärten, erinnert sich Jewgenia.
„Da ist die Geschichte eines Studenten, die fast schon melodramatisch anmutet: Er hatte einen verletzten Berkut-Polizisten verbunden. Als der wieder zu sich kam, fragte er erstmal ‚Brüderchen, was ist hier nur los?‘ Dann wurden die Studenten auseinandergetrieben, die Zusammenstöße nahmen zu“, sagt Jewgenia.
Dass die ukrainische Polizei die Demonstranten am 30. November auseinandergetrieben hatte, beschrieben ukrainische Medien als „Erschlagen von Kindern“.
„Haut ab von hier. Hier wird’s richtig schlimm.“
Am 19. Februar, dem Tag vor dem blutigen Höhepunkt des Maidan-Dramas, fing das Kiewer Gewerkschaftshaus Feuer, wo sich der Stab der Demonstranten befand. Sie beschuldigten sogleich die Einsatzkräfte, das Haus in Brand gesteckt zu haben, angeblich um die Protestierenden auf diese Weise aus dem Gebäude zu treiben. Laut den Unterlagen des ukrainischen Katastrophenschutzes aber waren es gerade die Kämpfer der selbsternannten Maidan-Verteidigung, die die Löschfahrzeuge der Feuerwehr daran hinderten, an das lodernde Haus heranzufahren.
„Eine Stunde vor dem Brand tauchte Vitali Klitschko, der heutige Bürgermeister von Kiew, in dem Gewerkschaftshaus auf. Er rief uns kumpelhaft zu: ‚Mädels, haut ab von hier. Hier wird’s gleich richtig schlimm.‘ Woher wusste er, dass in dem Haus in einer Stunde die Hölle los sein wird?“ wundert sich Jewgenia.
Eine Studentin, die mit Jewgenia zusammen auf den Maidan gekommen war, sich dann aber dem Rechten Sektor angeschlossen hatte, vertraute ihr am 20. Februar an, dass die Demonstranten Schusswaffen hätten. „Sie sagte das mit triumphierendem Unterton, als ob etwas Großes anstünde“, erinnert sich Jewgenia.
Bald trat die Ernüchterung ein, als die Maidan-Aktivisten, die dort auf dem Platz monatelang ausgeharrt hatten, vertrieben wurden. Die berühmte Aktivistin Maria Berlinskaja schrieb damals im Internet: „Auf dem Maidan teilen Diejenigen die Macht unter sich auf, die nie dort gewesen sind.“
Viele Maidan-Teilnehmer sind daran innerlich zerbrochen. Sie haben gesehen, dass sie aufs Zynischste benutzt wurden. „Danach gab es nur zwei Wege: Entweder zum Anti-Maidan oder als Freiwilliger der Kiewer Truppen in die Ostukraine. In der Ukraine, die nach dem Maidan entstanden war, gab es für die Rebellen vom Maidan keinen Platz. „Unbewusst kriegen sie es auch selber mit. Sie verstehen, dass die Machthaber sie am liebsten entsorgen würden. Nicht alle können sich das eingestehen. Die Protestromantiker verhalten sich so, als würden sie den Tod geradezu herbeisehnen, wie Selbstmörder“, so Jewgenia.
Vielen der Menschen, die gegen die Regierung Janukowitschs auf die Straße gegangen waren, war von vornherein die Opferrolle zugedacht. Die Drehbuchautoren dieses Spektakels mit dem Titel „Maidan“ hatten die Statisten und die Zuschauer nach allen Regeln der Kunst ausgesucht. Der erste Held der „Himmlischen Hundertschaften“ war Sergej Nigojan. Im Dezember tauchte ein Video mit ihm auf: „Ein junger Mann von biblischem Aussehen rezitiert einen ukrainischen Klassiker vor den Barrikaden auf dem Maidan. Ein Märtyrer. Fertig ist die Protestikone. Dass er ein Todgeweihter war, war klar. Im Januar wurde er erschossen, in der Gruschewski-Straße“, sagt Jewgenia.
Einsatzkräfte mit Ketten attackiert
Der Menschenrechtler Alexander Goroschinski schildert die Ereignisse von damals so, wie Juristen das so machen: ohne Annahmen, Vermutungen oder Emotionen – was zählt sind die Tatbestände.
Am 29. November hatten die Kiewer Kommunalbetriebe angefangen, die Szene des Schauspiels (den Maidan-Platz) freizuräumen. Sie mussten einen Weihnachtsbaum dort aufstellen und zunächst einmal die dafür nötige Ausrüstung dort hinbringen. Die Einsatzkräfte von Berkut richteten eine Schneise für sie ein. Laut Zeugenaussagen und Polizeiberichten kamen in diesem Moment zwei Busse mit jungen, sportlichen Männern in der Sofijewskaja-Straße an (diese führt vom Nordwesten her direkt auf den Maidan). Sie bewarfen die Berkut-Kräfte mit Flaschen und brennenden Knüppeln. Auffällig ist auch, dass der Kiewer Rettungsdienst in jener Nacht hauptsächlich Polizeikräfte versorgen musste, wie aus Notruf-Aufnahmen hervorgeht.
„Wie kann man den Umstand erklären, dass angebliche Studenten Polizeibeamte körperlich verletzen konnten, die durch schwere Ausrüstung geschützt waren? Das können doch nur eigens trainierte und vorbereitete Männer getan haben. Der Konflikt ist also provoziert worden“, sagt der Anwalt Goroschinski.
Die Provokationen seien nach Zeitplan verlaufen. Kaum entspannte sich die Lage etwas, schlugen neue Konfliktherde auf, betont der Jurist: „Am 1. Dezember tauchen auf dem Maidan-Platz Radikale mit Ketten auf und schlagen auf die Polizei- und Sondereinsatzkräfte ein. In der Bankowaja-Straße wurden Polizisten mit einem Grader angefahren. Am 22. Januar wurde Sergej Nigojan getötet, am 18. Februar fielen Schüsse.“
„Am 18. Februar stellen die ukrainischen Spezialkräfte ‚Alpha‘ und ‚Omega‘ fest, dass sich Scharfschützen auf dem Gebäude des Konservatoriums sowie den Hotels ‚Ukraina‘ und ‚Dnepr‘ befinden. Während die Einsatzkräfte unter dem Ansturm der Aufrührer weichen, werden sie heftig beschossen. Am 19. Februar kommt es in den Gebieten Lwiw und Iwano-Frankiwsk zu massivem Waffenraub aus den Beständen. Juri Luzenko, der künftige Generalstaatsanwalt, erklärte damals: ‚Jetzt haben wir was, womit wir uns wehren können.‘ In frühen Morgenstunden des 20. Februar, zwischen 5 Uhr und 5 Uhr 30, wurden bei den Polizeikräften 42 Schussverletzungen registriert, drei davon tödlich. Die Leitung des Innenministeriums beschließt, die Einsatzkräfte auf sichere Entfernung abzuziehen, die Institutskaja-Straße hoch“, erklärt Goroschinski die damaligen Ereignisse.
Schussverletzungen erlitten Polizeibeamte wie Maidan-Aktivisten gleichermaßen. Die Polizisten starben nicht nur an Schusswunden. Manche von ihnen wurden buchstäblich totgeschlagen.
Jetzt stehen die Berkut-Männer vor Gericht. Doch die Videoaufnahmen der Februar-Unruhen werfen viele Fragen an die Ermittler auf. „Hier ist ein Video, auf dem die Aufrührer auf dem Maidan jemandem im Hotel ‚Ukaina‘ zurufen: ‚Nicht schießen. Wir sind welche von euch.‘ Eine Aktivistengruppe unter der Führung von Wladimir Parasjuk läuft ins Hotelgebäude mit dem Ausruf ‚Nicht schießen‘. Es gibt Aufnahmen, auf denen Scharfschützen aus dem Baltikum sich darauf vorbereiten, aus dem Rauminneren auf den Platz zu schießen. Der letzte auf dem Maidan Verstorbene wurde am 20. Februar in der Nähe des Oktober-Palastes getötet. Die Einsatzkräfte hatten sich zu dem Zeitpunkt bereits zurückgezogen. Der Bereich konnte aus dem Hotel ‚Ukraina‘ beschossen werden, das bereits von den Aktivisten kontrolliert wurde“, so der Jurist.
Von den 54 gerichtlichen Gutachten belegen 52 die Ansicht der Berkut-Anwälte von der Unschuld der Einsatzkräfte. Die anderen beiden Gutachten sind fehlerhaft. Den Polizeikräften werden unter anderem Tatbestände zur Last gelegt wie die Durchführung eines Terroranschlags und die vorsätzliche Ausführung eines strafbaren Befehls.
„Ukrainische Staatskasse reicht dafür nicht“
In der Darstellung ukrainischer Medien und Behörden hat das Böse, das die „Himmlischen Hundertschaften“ angegriffen hat, ein Gesicht. Pawel Abroskin zum Beispiel, ehemaliges Mitglied der Berkut-Einheit. Am wenigsten haben sich die Medien für dessen Darstellung der Ereignisse interessiert, sagen Pawels Vater und Schwester.
Und Pawel ist keine Ausnahme: So geschieht es allen Verwandten jener Einsatzkräfte, die beschuldigt werden, auf Demonstranten geschossen zu haben. Die Schwester von Pawel, Jewgenia Abroskina, erzählt von dem Fall einer Mutter, deren Sohn bei Berkut eingesetzt war und auf dem Maidan gestorben ist. „Da ruft eine Zeitungsredaktion an und fragt: ‚Sind Sie die Mutter jenes Mannes, der auf dem Maidan getötet wurde?‘ – ‚Ja, ich bin die Mutter des getöteten Berkut-Polizisten‘ – ‚Ach so, Berkut. Na dann, Tschüss.‘“
„Anfangs haben wir noch versucht, Kontakt zu den Hinterbliebenen der Maidan-Opfer aufzunehmen. Wir dachten, sie wären daran interessiert, die Morde aufzuklären, zu erfahren, wer geschossen hatte“, sagte Pawels Vater Michail. „Aber außer dem materiellen Interesse kennen sie nichts. Man hat ihnen versprochen, uns zehn Millionen Hrywnja abzuknöpfen. Das ist alles, was sie interessiert.“
Die Hinterbliebenen der Maidan-Opfer fordern nämlich Schmerzensgeld und Schadensersatz. „Einer hat auf drei Millionen Hrywnja geklagt. Da fiel sogar dem Richter die Kinnlade runter: ‚Glauben Sie denn, dass die ukrainische Staatskasse dafür reicht?‘ Wenn sie auf dem Maidan für europäische Werte und Rechtsstaatlichkeit demonstriert haben, warum wollen sie dann nicht, dass alles mit rechten Dingen zugeht?“ so Michail Abroskin.
Viele der Maidan-Opfer haben einen sehr interessanten Lebenslauf: „Einige haben Probleme mit dem Gesetz. 90 Prozent gehen keiner geregelten Arbeit nach. Woher ich das weiß? Das wird in den Gerichtssitzungen vorgelesen, nur in den Medien ist davon nicht viel zu hören. Die Meisten kommen aus schwierigen Verhältnissen, sind vorbestraft. Man lässt sie lieber außen vor, um das heilige Bild des Maidans nicht zu beflecken“, sagt Jewgenia, die Schwester von Pawel.
Auch andere Auffälligkeiten werden in den Medien nicht erwähnt. Pawels Vater Michail staunt: „Hinsichtlich der Zusammenstöße der Polizei mit den sogenannten Studenten, damals als ‚Erschlagung von Kindern‘ verschrien: Ich habe eine Liste von Personen bekommen, die bei den Ausschreitungen verletzt wurden und medizinisch versorgt werden mussten. Der Jüngste ist 28, der Älteste 63 Jahre alt! Das sollen Studenten sein? Und bei den Spezialkräften waren wirklich Jungs im Einsatz, 18-19 Jahre. Die wurden dann mit Traktoren niedergefahren.“
Maidans Geheimaktivisten
Den Organisatoren des Maidans war völlig klar, wer dessen Aktivisten waren. Am 21. Februar 2014 wurde ein Gesetz verabschiedet, gemäß dem den Teilnehmern der Ausschreitungen ein Straferlass garantiert wurde. Zudem ist es verboten, Daten der Protestteilnehmer zu sammeln und zu speichern – bereits vorhandene Daten müssen gelöscht werden. Offensichtlich soll die Justiz an ihrer Arbeit gehindert werden. „Wenn wir jetzt ein Foto oder ein Video eines Demonstranten zeigen, der schießt, dann können wir dafür belangt werden“, sagt Jewgenia.
Aber die Ermittler machen sich ohnehin nicht die größte Mühe, Beweise zu sammeln. „Der Chef-Sonderermittler der Generalstaatsanwaltschaft Sergej Gorbtjuk – für alle Maidan-Fälle zuständig – sagt: ‚Wer auf die Berkut-Kräfte eingeschlagen hat, das waren Provokateure des Innenministeriums‘. Nehmen wir mal an, dass das stimmt. Aber dieselben Aktivisten mit denselben Ketten waren doch auch vor dem Rada-Gebäude im Oktober 2014, nach dem Maidan. Damals kam es nach der Verabschiedung des Lustrationsgesetzes zu Zusammenstößen mit der Nationalgarde. Das sind dieselben Gesichter, was aber offenbar niemanden stört“, so Jewgenia.
Die Familie des Berkut-Polizisten Pawel hat keine Angst, sich öffentlich zu den Auffälligkeiten in den Ermittlungen zu äußern. „Pawel stand auf der Seite des Gesetzes. Er beschützte das Gesetz. Was auf dem Maidan passierte, bezeichnete er als Fars und Komödie. Nur sind bei dieser Komödie leider Menschen ums Leben gekommen, die gesetzestreu lebten und an das Recht glaubten“, sagt Pawels Schwester.
Offenbar haben die tragischen Ereignisse vom Februar 2014 wirkliche Helden der Ukraine hervorgebracht. Nur sind sie nicht offiziell anerkannt, ihre Portraits werden nicht an die Hauswände gesprüht. Das sind Helden, die für die Wahrheit einstehen, auch wenn sie von allen Fernsehkanälen zu Verbrechern und Volksfeinden erklärt wurden.
„Man schlug auf alle ein: Demonstranten wie Polizisten“
Der Kripo-Beamte Alexander wurde 2013 zur Verstärkung auf den Maidan geschickt: Es gab einfach nicht genug Spezialkräfte, um die Aufrührer im Zaum zu halten. „Wir waren im Stadtratsgebäude, als wir angegriffen wurden. Wir wurden mit Backsteinen beworfen, mit Reizgas besprüht. Wir waren unbewaffnet, aber wer hätte auch die Verantwortung auf sich genommen, Waffen einzusetzen? Erst am letzten Tag des Maidans wurden Waffen verteilt, als der Mob anfing, die Polizeiwachen zu stürmen, und die Chefs Angst kriegten, dass die Meute die Waffen in die Hände kriegt. Im Grunde hat man uns die Waffen zur Aufbewahrung ausgehändigt. Das Innenministerium wollte einfach die Verantwortung loswerden.“
Alexander sucht seine Worte sorgfältig aus. Offenbar hat sich eine Menge Wut über die damaligen Ereignisse angestaut.
„Als klar war, dass es vorbei ist, zogen wir uns über eine U-Bahn-Station zurück, weg von den Aktivisten. Da standen ein paar Einsatzkräfte einer paramilitärischen Sondereinheit. Sie hatten niemanden mehr, der ihnen den Befehl zum Rückzug hätte erteilen können. Deren Kommandeur war getötet worden“, sagt Alexander.
Laut offiziellen Angaben wurden im Zuge des Maidans zwei Offiziere der Sondereinsatztruppe „Tigr“ getötet.
Wer und von welcher Stellung aus damals geschossen hatte, hat Alexander bis heute nicht erfahren. Eines ist er sich sicher: Gezielt wurde sowohl auf Polizisten als auch auf Demonstranten. „Alle wurden beschossen, die Einsatzkräfte wie die Demonstranten. Bedauerlich ist das in jedem Fall. Die Leute vom Maidan tun einem leid. Manche von ihnen haben Geld bekommen. Die Jungs von Berkut oder den Sondereinsatztruppen tun einem auch leid. Die ganz besonders. Sie haben ihr Leben für den Staat hergegeben. Aber alle haben sich von ihnen losgesagt, haben sie im Stich gelassen, obwohl sie einfach nur ihren Auftrag erfüllten.“

Dan-news.info: Pressekonferenz mit dem Vorsitzender der Fraktion der Linkspartei im Kreistag von Osnabrück, dem Leiter des Projekts „Volksdiplomatie“ Andreas Maurer:
„Wir haben die Frage der Eröffnung einer Vertretung der DVR in der BRD mit dem Außenministerium der Republik erörtert und ich bin fest überzeugt, dass dies möglich ist. Wir werden es erörtern. In Tschechien, Frankreich und Italien gibt es solche Vertretungen. Natürlich ist das möglich“, sagte Maurer.
„Wir haben eine Anfrage im Bundestag gestellt und eine Antwort von Frau Merkel erhalten, welche Zahl von ukrainischen Soldaten wir Deutschen, meine Regierung, nach Deutschland zu Behandlung geholt haben. Offiziell wurde die Antwort gegeben – 73 ukrainische Soldaten sind zur medizinischen Behandlung in Deutschland“, sagte Maurer.
Nach seiner Meinung ist die BRD so zu einem unmittelbaren Beteiligten der Ereignisse im Donbass geworden. „Wir sind automatisch auch Beteiligte dieses Konflikts, dieser Situation“, sagte der Politiker.
Während er Konferenz übergab Andreas Maurer der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa eine Dokumentation mit den Anfragen von gesellschaftlichen Aktivisten und Politikern an die deutsche Regierung und deren Antworten.

de.sputniknews.com: Meldonium ins Essen gemischt? – Russischer Curling-Verband ermittelt
Der russische Curling-Verband hat eine Sonderkommission zur Ermittlung der Dopingaffäre des russischen Curlers Alexander Kruschelnizki eingesetzt und sich an das russische Ermittlungskomitee gewandt. Die Behörde nimmt an, dem Sportler sei Meldonium ins Essen gemischt worden.
„Russlands Curling-Verband hat eine Kommission zur Ermittlung dieser Affäre ins Leben gerufen. Die Kommission hat dem Ermittlungskomitee der Russischen Föderation eine Erklärung geschickt, dass Unbekannte ein verbotenes Mittel in das Essen des Sportlers gemischt haben könnten, denn zehn von elf Doping-Proben, die der Sportler zuvor abgegeben hatte, waren sauber, und nur die letzte war positiv“, heißt es in einer Erklärung auf der Webseite des Curling-Verbands.
Die Behörde werde außerdem eine Bitte an das Internationale Olympische Komitee, den Organisationsausschuss der Winterspiele in Pyeongchang sowie an die World Curling Federation schicken, Aufnahmen von Überwachungskameras im Olympischen Dorf für die Ermittlung vorzulegen.
Zuvor war mitgeteilt worden, die B-Probe von Kruschelnizki auf das verbotene Herzmedikament Meldonium sei positiv gewesen.
Am 13. Februar hatten sich Alexander Kruschelnizki und seine Teampartnerin und Ehefrau Anastasia Brysgalowa im kleinen Finale des Mix-Wettbewerbs mit 8:4 gegen das Team aus Norwegen durchgesetzt und sich damit eine Bronzemedaille bei den Olympischen Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang gesichert….

Ukrinform.ua: Erklärung des Außenministeriums zum 4. Jahrestag der russischen Aggression:
Die am 20. Februar begonnene bewaffnete Aggression Russlands gegen die Ukraine hat zur Besatzung der Krim, zum Konflikt in den Regionen Donezk und Lugansk geführt. Die Aggression kostete mehr als 10.000 Menschen das Leben, rund 1,8 Millionen Menschen wurden vertrieben, heißt es in einer Erklärung des ukrainischen Außenministeriums anlässlich des vierten Jahrestages des Beginns der russischen Aggression.
In der Erklärung rief das Außenamt die Partner auf, „alle notwendigen Mittel anzuwenden, um die Eskalation des internationalen bewaffneten Konflikts, der durch die aggressive Politik des Kremls ausgelöst wurde, zu verhindern und die Russische Föderation zu zwingen, die Aggression, die Menschenrechtsverletzungen und die Unterstützung der terroristischen Handlungen zu stoppen, eine Friedensmission der UNO einzusetzen, die Besatzung der Krim und der Gebiete des ukrainischen Donbass zu beenden und den erlittenen Schaden zu ersetzen.“
Dem Außenministerium zufolge müsse die im gesamten Konfliktgebiet im Donbass, auch in der Nähe der ukrainische-russischen Grenze, stationierte Friedensmission der UNO ein wirksames Werkzeug für die Wiederherstellung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine werden.
Das Außenministerium kritisierte in der Erklärung die Menschenrechtsverletzungen auf der Krim sowie in den besetzten Gebieten der Regionen Donezk und Lugansk. Dutzende Staatsangehörige der Ukraine seien vom Besatzer als Geiseln genommen und in Russland in den besetzten Gebieten inhaftiert worden.
Das ukrainische Außenamt bedankte sich bei internationalen Partnern für ihre Position für die Wiederherstellung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine.

Abends:

novorosinform.org: Der Präsident der Ukraine Poroschenko und die deutsche Bundeskanzlerin Merkel haben ein Telefongespräch über die Wiederaufnahme der Arbeit des Gemeinsamen Zentrums für Kontrolle und Koordination des Waffenstillstands im Donbass geführt. Dies wurde vom Pressedienst des Präsidenten der Ukraine mitgeteilt.
Es wird berichtet, dass Poroschenko und Merkel mehrere Probleme bezüglich der Situation im Donbass besprochen haben. Das Hauptthema sei die Wiederaufnahme der Arbeit des Gemeinsamen Zentrums gewesen, nachdem die russischen Offiziere es durch Verschulden der ukrainischen Seite verlassen hatten.
Darüber hinaus diskutierten der Präsident der Ukraine und die deutsche Bundeskanzlerin den Einsatz von UN-Friedenstruppen im Donbass. Viel Zeit wurde auch der Frage des Austauschs von Gefangenen unter ukrainischen Soldaten und der Milizen des Donbass gewidmet.
Darüber hinaus haben Poroschenko und Merkel sich Zeit genommen, um das Zusammenwirken der Länder im „Normannischen Format“ und die Probleme bei der Umsetzung von Reformen in der Ukraine zu diskutieren, fügte der Pressedienst hinzu.

dan-news.info: Das Gesetz über die „Reintegration“ wird die Führer der Ukraine nicht vor der Strafe für den Genozid am Volk des Donbass bewahren – Puschilin
Das Gesetz über die „Reintegration“ des Donbass, unterzeichnet vom Präsidenten der Ukraine Petro Poroschenko, wird die Führer der Ukraine nicht vor der Bestrafung für die Gewalt gegen die friedliche Bevölkerung der Region retten. Das gab heute der Leiter der Delegation der Volksrepublik Donezk in Minsk, der Vorsitzende des Volkssowjets Denis Puschilin bekannt.
„Das vom ukrainischen Präsidenten unterzeichnete Gesetz über die ‚Reintegration‘, das unter Verletzung der geltenden Gesetzgebung der Ukraine und internationaler Konventionen angenommen wurde, ist nur ein verspäteter Versuch, die Gewalt, die offen gegen die Einwohner der Republik angewandt wird, zu legalisieren“, sagte er.
Puschilin betonte, dass das Dokument Kiew die volle Autorität gibt, reguläre Truppen einzusetzen, „aber es wird nicht im Stande sein, die Führung der Ukraine in der Person von Poroschenko und Turtschinow von der Strafe für den Völkermord am Volk des Donbass und die Übertretung aller möglichen Gesetze zu retten.“ …
Dem ist hinzuzufügen, dass heute der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko das Gesetz „Über die Besonderheiten der Staatspolitik zur Sicherung der staatlichen Souveränität der Ukraine über die zeitweilig besetzten Territorien in Oblaste von Donetsk und Lugansk“ – das so genannte Gesetz der „Reintegration“ des Donbass, unterzeichnet hat. Bereits am 18. Januar hatte die Werchnowna Rada der Ukraine es in der Endlesung angenommen. 280 Abgeordnete haben für die Annahme des Dokuments gestimmt.
Nach dem Gesetz werden die Territorien des Donbass als „besetzt“ und Russland als „Aggressorland“ bezeichnet. Gleichzeitig bedeutet „Reintegration“ nach Ansicht der Mehrheit der Juristen im Wesentlichen die legislative Zustimmung zur Nutzung einer Reihe von Gewaltmaßnahmen in der Region zur Lösung des Konflikts, was wiederum direkt den Minsker Vereinbarungen widerspricht, deren Zweck eine friedliche Regelung ist.

Standard

Presseschau vom 19.02.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Sport besiegt Politik: Russe und Ukrainer umarmen sich auf dem Siegerpodium
Sport kann doch jenseits der Politik stehen: Das haben am Sonntag bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang die Freestyle-Skifahrer aus Russland und der Ukraine, Ilja Burow und Olexandr Abramenko, bewiesen. Die Fotos ihrer Umarmung auf dem Siegerpodium haben für Begeisterung im Internet gesorgt.
Auf dem Siegerpodium umarmten sich die Sportler aus Russland und der Ukraine und wickelten sich in die ukrainische Flagge. Burow, der zuvor eine Bronzemedaille gewonnen hatte, hatte keine russische Flagge dabei, denn das Internationale Olympische Komitee hatte den russischen Sportlern zuvor verboten, bei den Spielen in Pyeongchang die russische Fahne zu zeigen.
In einem Interview für die russische Zeitung „Sport-Express“ erklärte Burow, er sei mit Abramenko befreundet.
„Wir haben ein sehr gutes Verhältnis. Wir sind Freunde, wir unterhalten uns häufig. Die Politik betrifft uns nicht. Weißrusse, Ukrainer – sie sind Freunde. Wir sind doch Slawen“, sagte Burow.
Mehrere Internet-Nutzer sowohl aus Russland als auch aus der Ukraine veröffentlichten in ihren Accounts die Fotos der sich umarmenden Sportler und betonten dabei, dass Sport außerhalb der Politik stehen muss.
Burow bekam für seinen Auftritt in der dritten Finalrunde 122,17 Punkte und sicherte sich die Bronzemedaille. Abramenko siegte mit 128,51 Punkten. Platz zwei ging an den Chinesen Zongyang Jia (128,05).
Das Internationale Olympische Komitee hatte im Dezember 2017 Dopingmissbrauch in Russland als erwiesen eingestuft und die russische Nationalmannschaft von den Winterspielen 2018 in Südkorea ausgeschlossen. Die wenigen russischen Athleten, die in Pyeongchang starten dürfen, treten unter neutraler Flagge an.

de.sputniknews.com: Ermittlungen zu Maidan-Bluttaten: „Poroschenko will Westen hintergehen“ – Experte
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat erklärt, das Maidan-Blutbad endlich gerichtlich aufarbeiten zu wollen – und zwar mit ihm als Zeugen. Laut dem russischen Sicherheitsexperten Denis Denisow ist dieser Vorschlag für Poroschenko äußerst riskant – aber notwendig, um die internationale Aufmerksamkeit wieder auf die Ukraine zu lenken.
In München findet in diesen Tagen die internationale Sicherheitskonferenz statt. Dominiert wird sie vor allem von den Konflikten im Nahen Osten: Irak, Syrien und der Iran stehen im Vordergrund der Debatten.
Die Ukraine-Krise ist längst von den Tagesordnungen der meisten internationalen Sicherheitspolitiker abgerückt und wird höchstens als eine Randnotiz der Tagung wahrgenommen.
Immer skeptischer wird auch der ukrainische Präsident Petro Poroschenko von seinen westlichen Kollegen betrachtet. Die Vorwürfe über ausufernde Korruption und Reformstau bei der ukrainischen Regierung häufen sich.
Umso überraschender kam nun die Erklärung von Poroschenko, die Ereignisse auf dem Maidan im Jahr 2014 gerichtlich aufzuarbeiten und persönlich an den Untersuchungen teilzunehmen.
Laut dem Direktor des russischen Instituts für Friedensinitiativen und Konfliktforschung, Denis Denisow, ist dieser Schritt allerdings nichts weiter als „ein kalter Trick“, um bei der Münchener Sicherheitskonferenz wieder mehr Aufmerksamkeit auf die Ukraine zu lenken sowie von den zunehmenden Vorwürfen gegen die Poroschenko-Regierung abzulenken.
Nicht zuletzt würden in den Berichten der UN-Menschenrechtskommission regelmäßig fehlende juristische Untersuchungen der Bluttaten auf dem Maidan in Kiew und der Tragödie von Odessa während des Umsturzes in der Ukraine angeprangert.
Die Tatsache, dass die ukrainischen Behörden die Untersuchungen nicht nur nicht fördern, sondern sie gar blockieren, könne nun auch von westlichen Politikern nicht mehr ignoriert werden, so Denisow.
Die Erklärung Poroschenkos, an den Ermittlungen zu diesen Verbrechen selbst teilzunehmen, seien daher „ein vollkommen erzwungener Zug“, erklärte der Experte in einem Interview für den russischen Sender RT.
„Er würde garantiert nicht gerne als Zeuge auftreten, denn er könnte im Prinzip auch zum Angeklagten werden. Aber die internationale Konjunktur gestaltet sich für die Ukraine so, dass der ukrainische Regierungschef diese Schritte machen muss, obwohl sie eindeutig nicht in seinem Interesse sind“, betonte Denisow.
Was nun also vermutlich folgen werde, „ist eine traditionelle Ansammlung von Dutzenden, wenn nicht Hunderten ideologischen Standardphrasen“.
„Poroschenko will seinen westlichen Partnern demonstrieren, dass er maximal bereit ist, den demokratischen Prozessen beizustehen, obwohl es im Prinzip nichts weiter als ein erneutes Manöver ist, um den Westen zu hintergehen“, so der Sicherheitsexperte abschließend.
Zuvor hatte Poroschenko seine Bereitschaft erklärt, an den juristischen Ermittlungen zu den Ereignissen in Kiew im Jahr 2014 persönlich teilzunehmen.

Ukrinform.ua: Hunderte Menschen gedenken Helden von Maidan in Washington
Hunderte Menschen haben sich am Sonntag in Washington versammelt, um der „Himmlischen Hundertschaft“ und tausender Ukrainer, die im Kampf gegen russische Aggression gefallen waren, zu gedenken. Die Demonstranten haben bei sich ukrainische Flaggen, Blumen, angezündete Kerzen, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
Die Gedenkzeremonie fand am Lincoln-Memorial in der amerikanischen Hauptstadt statt. Der ukrainische Botschafter in den USA, Valeri Tchalyi, betonte, dass nach vier Jahren der tragischen Ereignisse „Herausforderungen und Bedrohungen, die nicht nur vor der Ukraine sondern auch von allen unseren Freunden und Partnern stehen, bleiben bestehen“.
Veranstaltet wurde die jährliche Gedenkzeremonie von den Organisation „United Help Ukraine“, „Razom for Ukraine“, „US Ukrainian Activists“, der ukrainischen Botschaft in Washington und den Vertretern der ukrainischen Gemeinde in den USA.

Vormittags:

Lug-info.com: Erklärung des Vorsitzenden des Ministerrats der LVR Sergej Koslow aus Anlass der Befreiung von Debalzewo
Liebe Landsleute!
Der dritte Jahrestag der Tschernuchino-Debalzewo-Operation, in deren Ergebnis die vereinigten Streitkräfte der LVR und der DVR unser Land von den ukrainischen Besatzern befreit haben, kommt näher.
Wir haben den Sieg in der Folge schwerer und blutiger Kämpfen errungen, aber dennoch ist er denkwürdig.
Ewiger Ruhm und der Dank des gesamten Volkes für alle Beteiligten dieser heldenhaften Befreiungsoperation! Eine tiefe Verbeugung von unseren kühnen Kämpfern, die nicht abzogen, sondern standhaft gegen die ukrainischen Nazisten kämpften. Die Heldentat dieser Menschen ist ein würdiges Vorbild an Mut, Heldentum und Furchtlosigkeit angesichts einer unausweichlichen Gefahr.
Heute erinnern wir uns und trauern um die, die den höchsten Preis für unseren Sieg gezahlt haben, die ihr Leben im Namen des Friedens und der Ruhe des Heimatlands gegeben haben.
Helles Gedenken allen Gefallenen!
Starke Gesundheit, Wohlergehen, Gutes und Frieden allen Lebenden!
Der Vorsitzende des Ministerrats der LVR Sergej Koslow

de.sputniknews.com: Lawrow warnt Amerikaner: „Nicht mit dem Feuer spielen“
Vor dem Hintergrund der türkischen Offensive im nordsyrischen Afrin hat Russlands Außenminister Sergej Lawrow die USA dazu aufgefordert, ihre Schritte in der Region genau abzuwägen.
Die USA hätten bereits „provokative Schritte“ getan, um die „territoriale Einheit Syriens zu untergraben“, sagte Lawrow am Montag auf einer Konferenz des Diskussionsklubs Waldai.
Nach seiner Einschätzung haben die USA auch die syrisch-kurdische Partei der Demokratischen Union (PYD) in diese Tätigkeit verwickelt. „Das hat zur Verschärfung der Beziehungen mit der Türkei geführt — Sie wissen ja, was in Afrin vor sich geht“, so der russische Spitzendiplomat.
„Ich rufe unsere amerikanischen Kollegen ein weiteres Mal dazu auf, nicht mit dem Feuer zu spielen und alle Schritte genau abzuwägen, sich dabei (…) von den langfristigen Interessen des syrischen Volkes und aller anderer Völker dieser Region, darunter auch der Kurden, leiten zu lassen“, sagte Lawrow. Er appellierte zudem, das Thema Kurden nicht für politische Zwecke zu missbrauchen.
Die türkische Armee hatte am 20. Januar die Militäroperation „Olivenzweig“ gegen die Stellungen der Kurdenmiliz YPG in der syrischen Region Afrin gestartet. Die YPG wird von den USA unterstützt, von der Türkei aber als terroristische Organisation eingestuft.
Die syrische Regierung sieht den türkischen Einmarsch als eine Aggression. Russland, das in den vergangenen Jahren die syrischen Truppen im Kampf gegen die Terrormilizen IS und die al-Nusra-Front militärisch unterstützt hatte, mahnte alle Konfliktparteien zu Zurückhaltung und Achtung der territorialen Integrität Syriens.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Nishneje Losowoje, Wesjologorowka, Sokolniki und Kalinowo.
Es wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern geschossen.

de.sputniknews.com: Russlands Generalstab: Moderner Feind kämpft gleichzeitig in fünf Elementen
Die Art der Kampfführung durchläuft derzeit wesentliche Veränderungen, da ein moderner Feind nun in fünf Elementen agiert: auf dem Boden, in der Luft, auf See, im Weltraum sowie im Cyberraum. Der Chef der Hauptoperativverwaltung des russischen Generalstabs, Sergej Rudskoi, schrieb in der Zeitung „Krasnaja Swesda“ über moderne Kriegsführung.
In seinem Artikel merkte Rudskoi an, dass in der letzten Zeit der Umfang und die Dimensionen der Aufgaben der Hauptoperativverwaltung deutlich gewachsen seien, weil sich die moderne Kampfführung ändere.
Laut Rudskoi ist die Palette der Konflikte mit dem möglichen Einsatz der Armee und der Kriegsflotte wesentlich größer geworden. Neben den so genannten klassischen Konflikten zwischen regulären Armeen seien Konflikte neuer Art entstanden, wie der Syrien-Krieg, wo irreguläre Einheiten gegen die Regierung kämpfen. Das Verhältnis zwischen Militär- und Nichtmilitäraktionen, die die Gegner im Konflikt durchführen, ändere sich auch, so der Chef der Hauptoperativverwaltung des Generalstabs.
Die Herangehensweise an die Abwicklung der Militäraktionen und Kampfführung ändere sich, es würden neue Formen und Arten von Ausbau, Entfaltung und Einsatz der Truppeneinteilungen entstehen. So werde zum Beispiel im Fall eines Konflikts mit einem hochmodernen Feind gleichzeitig in fünf Elementen gekämpft: auf dem Boden, in der Luft, auf See, im Weltraum sowie im Cyberraum, schrieb Rudskoi.

Dnr-news.com: Der Führer der OUN hat versprochen, auch weiterhin russische Einrichtungen in Kiew zu verwüsten
Die Pogrome gegen russische Einrichtungen in Kiew werden fortgesetzt. Dies erklärte in einer Sendung des Fernsehkanals „Espresso TV“ der Leiter der „Organisation ukrainischer Nationalisten“ Nikolai Kochaniwsky.
„Wir werden auch weiterhin russische Einrichtungen in Kiew verwüsten, wenn der Staat nicht handelt und die Aktivitäten der Strukturen des ‚Aggressor-Staates‘ verbietet“, sagte er nach den Überfallen ukrainischer Radikaler auf das Gebäude der Sberbank und Rossotrudnitschestwo in Kiew.
Kochaniwsky nannte die Pogrome „erfolgreiche Flashmobs“, an denen seinen Worten nach 200-400 Menschen teilgenommen hatten. Er bestätigte auch, dass im Ergebniss der „Aktionen“ niemand von ihnen festgenommen worden war.

de.sputniknews.com: „Nationalismus wie in der Steinzeit“: Russland appelliert an USA
Nach den jüngsten Attacken ukrainischer Extremisten auf mehrere russische Institutionen in Kiew erwartet Russland, dass die USA die Unterstützung des „Steinzeit-Nationalismus“ in der Ukraine und anderen osteuropäischen Ländern einstellen. Das erklärte die Botschaft Russlands in Washington am Sonntag.
„Wir erwarten, dass die Vertreter Washingtons aufhören, den Steinzeit-Nationalismus zu unterstützen. Nicht nur in der Ukraine, sondern auch in anderen Ländern Osteuropas. Wie die Geschehnisse in Kiew zeigen, führt das zu Pogromen, zur Eskalation von Fremdenfeindlichkeit und zu Extremismus“, hieß es im Statement.
Moskau schließt nicht aus, dass die Ausschreitungen in Kiew von Washingtons Beispiel inspiriert werden, nämlich von der Beschlagnahme des russischen diplomatischen Eigentums im September 2017. Das Außenamt betonte, dass dem radikalen Nationalismus in der Ukraine der Status staatlicher Politik verliehen worden sei. Kiews Behörden „verbreiten aktiv das Image eines äußeren Feindes in der Gestalt Russlands“.
„Russland hat sich mit der Forderung an die OSZE gewandt, auf die empörenden Ausbrüche des aggressiven Nationalismus operativ zu reagieren und einen dringlichen Bericht über das Geschehene zu veröffentlichen, damit sich alle OSZE-Länder dieser Barbarei bewusst sind“, so die Botschaft.
Am Sonntag hatten Rechtsradikale die Gebäude der russischen föderalen Agentur „Rossotrudnitschestwo“ sowie die Filialen der russischen Banken „Sberbank“ und „Alphabank“ mit Steinen beworfen und dort zahlreiche Fensterscheiben zerschlagen. Die Demonstrierenden beschmierten Gebäude mit offen gewaltbereiten und russophoben Aufschriften, darunter etwa „Tod dem Russland“, und zertraten und verbrannten die russische Flagge. Es war bereits der zweite Vorfall innerhalb von zwei Tagen.
Dabei unternahmen die vor Ort anwesenden Polizeikräfte nichts. Die russische Botschaft in Kiew übermittelte im Zusammenhang mit dem Pogrom dem Außenministerium der Ukraine eine Protestnote und forderte die Behörden des Landes auf, die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen.

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräften wurden die Gebiete von fünf Ortschaften der Republik mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.com: Lawrow: Aufrufe zur Vernichtung Israels unzulässig
Moskau hält Aufrufe zur Vernichtung Israels für unzulässig. Der russische Außenminister Sergej Lawrow kommentierte die Lage in Nahost während seines Auftritts auf einer Konferenz des Diskussionsklubs Waldai.
„Wir haben mehrmals gesagt, dass wir Erklärungen, die dazu aufrufen, Israel als einen zionistischen Staat zu vernichten und dem Boden gleich zu machen, für unzulässig halten.
Ich betrachte das als einen völlig falschen Weg, um eigene Interessen voranzutreiben. Genauso stimmen wir den Versuchen nicht zu, jedes regionale Problem aus dem Blickwinkel des Kampfes gegen den Iran wahrzunehmen.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Dolomitnoje, Gorlowka (Sajzewo), der Donezker Flughafen (Spartak) Donezk (Staromichajlowka), Sachanka.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 43.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 121.
Wir erinnern daran, dass der geltende Waffenstillstand ab 1:00 (Moskauer Zeit) am 23. Dezember 2017 in Kraft trat.

de.sputniknews.com: Lawrow: „US-Sicherheitszone in Syrien sofort schließen“
Der russische Außenminister, Sergej Lawrow, hat eine sofortige Schließung der US-amerikanischen „Sicherheitszone“ in der Nähe von al-Tanf in Syrien gefordert. In al-Tanf befindet sich ein Ausbildungszentrum für syrische Rebellen.
„Diese Zone muss unverzüglich geschlossen und der Zugang zu diesem Flüchtlingslager (al-Rubkan – Anm. d. Red.) für humanitäre Hilfe gesichert werden“, sagte Lawrow am Montag auf einer Konferenz des Diskussionsklubs Waldaj.
Im Standort al-Tanf befindet sich einer der US-Militärstützpunkte in Syrien, wo die Amerikaner die Milizen der bewaffneten syrischen Opposition für den Kampf gegen den IS („Islamischer Staat“, auch Daesh) ausbilden und ausrüsten. Neben der Basis in al-Tanf bildet die US-geführte Koalition (meistens durch US-Sondereinsatzkräfte) die „Demokratischen Kräfte Syriens“ (DKS) in den Provinzen ar-Raqqa, al-Hasaka und Deir ez-Zor aus.

Dan-news.info: „Gegen 11:00 hat die ukrainische Seite einen Beschuss von Sajzewo begonnen. Vor einigen Minuten gab es einen direkten Treffer auf eines der Häuser in der Jessenin-Straße“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Er fügte hinzu, dass die ukrainischen Truppen derzeit weiter auf die Ortschaft schießen. Informationen über Verletzte werden noch ermittelt.

Nachmittags:

Dnr-online.ru/Dan-news.info: Heute, am 19. Februar, fand in Debalzewo eine Gedenkkundgebung „Wir werden diese Tage nicht vergessen“, anlässlich des dritten Jahrestags der Befreiung der Stadt von den ukrainischen Streitkräften statt. Auf der Kundgebung, die am Gedenkstein „Stein für die durch die Hand der ukrainischen Straftruppen 2014-2015 getöteten Brüder und Schwestern“ stattfand, nahm der Vorsitzende der Parlamentsfraktion „Donezkaja Respublika“ Alexandr Kostenko, der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Michail Shukow, die Führung der Stadt, Hunderte von Einwohnern und Gästen von Debalzewo teil.
Vor drei Jahren haben die Verteidiger der Republik in harten und blutigen Kämpfen gegen die ukrainischen Truppen Debalzewo befreit. Die Versammelten erinnerten sich an die Ereignisse von vor drei Jahren.
„Der Kessel von Debalzewo wird lange in unserem Gedächtnis bleiben. Die ukrainische Regierung hat Krieg in unser Land gebracht, uns blieb nichts anderes übrig, als unsere Heimat zu verteidigen.
Debalzewo wurde für uns das Stalingrad des Donbass.
Ich war auch an den Kämpfen um Debalzewo beteiligt. In diesen Kämpfen starben Brüder, Freunde,
Kameraden, mit denen wir seit 2014 Schulter an Schulter standen. Es war sehr schwer, aber wir wussten, wofür und für wen wir kämpfen. Wir haben die Brutalität der ukrainischen Faschisten gegenüber den friedlichen Einwohnern gesehen.
Im Namen des Republikoberhaupts und im Namen von uns allen will ich den Familien aller Toten mein Beileid aussprechen. Ich will, dass alle sich erinnern: wir sind zusammen und werden niemals vergessen, niemals vergeben“, sagte Alexandr Kostenko.
Der Abgeordnete des Volkssowjets Michail Shukow sagte in seiner Rede, dass die Soldaten der Republik vor drei Jahren Widerstand leisten und der Welt vieles beweisen konnten.
„Wir haben der gesamten Welt unseren Charakter gezeigt, dass wir bereit sind, alle ukrainischen Okkupanten abzuwehren, die uns ihre Ordnung aufdrängen wollen. Vor drei Jahren haben wir gezeigt, dass wir der Donbass sind und dass man mit uns rechnen muss“, sagte Michail Shukow.

Während der Kämpfe um Debalzewo wurden durch Artilleriegeschosse der ukrainischen Streitkräfte etwa 80% der Gebäude und Wohnhäuser beschädigt.
Heute haben sich die Einwohner der Stadt daran erinnert, wie sie vor drei Jahren mit Tränen in den Augen die Befreier der Republik begrüßt haben.
„Der Tag der Befreiung von Debalzewo ist
in unser Leben als ein echter Feiertag gekommen. Der Tag, an dem wir begonnen haben, uns in unserer Heimatstadt wie zu Hause zu fühlen. Da gab es Tränen der Freude, es war etwas Unbeschreibliches“, sagte der Direktor der Schule Nr. 5 Leonid Muchamedsjanow.
Er fügte hinzu, dass die Einwohner, solange Debalzewo sich unter Kontrolle der ukrainischen Truppen befand, in Angst lebten.
„Jeder von uns riskierte, jederzeit irgendeines Verbrechens beschuldigt zu werden, und diese Verbrechen bestanden nach der Logik der ukrainischen Nationalisten in einem, in dem Recht der freien Wahl“, sagte er.

Der Direktor der Schule ging auch auf die positiven Veränderungen nach der Befreiung von Debalzewo durch die Kräfte der DVR und der LVR ein.
„Unsere Stadt hat eine Hölle durchlebt, die Kämpfe waren schwer. Unsere Verteidiger widerstanden bis zum Tod und wir haben das alle selbst gesehen. Jetzt haben wir saubere Straße, überall ist es ordentlich, es gibt wieder Beleuchtung. Diese Stadt muss unbedingt gehalten werden“, fasste Muchamedsjanow zusammen.
Alle Versammelten ehrten das Andenken der getöteten friedlichen Einwohner und Verteidiger der Republik mit einer Schweigeminute und leg
ten Blumen am Fuß des Gedenkstein nieder.

de.sputniknews.com: Kurden bestreiten: Kein Einmarsch der syrischen Armee in Afrin
Die Kurdenmiliz YPG hat Medienberichte über einen angeblich bevorstehenden Einmarsch von syrischen regierungstreuen Volksmilizen in Syriens Region Afrin zurückgewiesen.
„Diese Information entspricht nicht der Realität“, sagte der YPG-Sprecher Brusk Haseke in einem Gespräch mit Sputnik. „Wir haben mehrmals erklärt, dass die syrische Armee nicht in Afrin eingezogen ist und auch nicht einziehen wird. Falls in dieser Frage eine Vereinbarung getroffen wird, geben wir das öffentlich bekannt.“
Demzufolge denken Zivilisten in Afrin und Aleppo irrtümlicherweise, dass die syrische Armee eingetroffen sei, wenn zivile Busse in die Stadt kommen.
„Falls die syrische Armee in Afrin einmarschiert, werden wir diese Information nicht vor der Öffentlichkeit verbergen“, so der Kurdenvertreter
Die türkische Regierung reagierte auf den vermeintlichen Einzug der syrischen Armee in Afrin gelassen. Laut dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu sieht sein Land darin kein Problem, falls die Syrer die Region „von der YPG befreien“.
„Die Frage ist jetzt, ob die Armee des Regimes (des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad – Anm. d. Red.) in Afrin einzieht oder nicht? Und wenn schon, dann mit welchem Ziel? Wenn sie kommen, um es von der YPG zu befreien, ist das kein Problem. Wenn sie aber die Terroristen unterstützen, stoppt uns nichts. Das gilt sowohl für Afrin als auch für Manbidsch und die Territorien östlich von Euphrat“, sagte der Minister dem Fernsehsender NTV.
Am Sonntag berichteten einige Medien, dass die syrische Regierungsarmee nach einer entsprechenden Vereinbarung mit den kurdischen Volksmilzen in den kommenden zwei Tagen Stellungen an der Grenze zu der Türkei und in der Stadt Afrin beziehen wird. Offiziell wurden diese Angaben jedoch noch nicht bestätigt.
Die türkische Armee hatte am 20. Januar die Militäroperation „Olivenzweig“ gegen die Stellungen der Kurdenmiliz YPG in der syrischen Region Afrin gestartet. Die YPG wird von den USA unterstützt, von der Türkei jedoch als terroristische Organisation eingestuft. Die syrische Regierung sieht den türkischen Einmarsch als eine Aggression. Russland, das in den vergangenen Jahren die syrischen Truppen im Kampf gegen die Terrormilizen IS und al-Nusra-Front militärisch unterstützt hatte, mahnte alle Konfliktparteien zur Zurückhaltung und Achtung der territorialen Integrität Syriens.

Dan-news.info: Vom 12. bis 19. Februar hat die ukrainische Seite 5,32 Tonnen Munition, das sind 105 Kisten, auf das Territorium der DVR abgeschossen, teilte der Leiter der Vertretung der DVR im GZKK Ruslan Jakubow mit.
Insgesamt gab es 58 Fälle von Verletzung der Regimes der Ruhe. Von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus wurden 1148 Geschossen, einschließlich schwerer Minen und Panzergeschosse, abgeschossen. In der Folge wurde ein friedlicher Einwohner verletzt, zehn Häuser beschädigt, darunter Gebäude von Schulen in Dokutschajewsk.

Armiyadnr.su: Bericht des Leiters des Pressedienstes der Streitkräfte der DVR Daniil Bessonow
Die Lage in der Donezker Volksrepublik
bleibt angespannt. Der Gegner hat die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung geringfügig gesenkt, aber dabei die Verwendung von Mörsern verschiedenen Kalibers gesteigert.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete der Ortschaften Spartak und Staromichajlowka fünf Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen sowie Schusswaffen verwendet.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete von Sajzewo und Dolomitnoje 19 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen sowie mit Schützenpanzerwaffen geschossen.
In Richtung Mariupol wurde das Gebiet von Sachanka beschossen. Der Gegner hat acht Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzer festgestellt.

In der Folge eines Mörserbeschusses von Sajzewo von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde ein Haus in der Jessenin-Straße 16 beschädigt.
Der Gegner zieht weiter seine Gruppierungen in der Zone der sogenannten ATO zusammen und konzentriert schwere Waffen an der Kontaktlinie und verletzt so die erreichten Vereinbarungen. Im Gebiet von Dsershinsk wurde eine Verlegung von vier Panzern und sechs Mörsern des Kalibers 120mm mit Fahrzeugen zur Verstärkung der Einheiten der 24. mechanisierten Brigade in Richtung Gorlowka bemerkt.
Nach uns vorliegenden Informationen wurde
dem Präsidenten der Ukraine Poroschenko von den amerikanischen Kuratoren, die die ukrainischen Truppen inspiziert haben, nachdrücklich empfohlen, persönlich die Beseitigung der entdeckten Mängel zu kontrollieren. Im Zusammenhang damit wird am 1. März ein Besuch des Präsidenten der Ukraine in der Zone der sogenannten ATO erwartet, um die Kampfbereitschaft der Verbände und Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte zu überprüfen. Unter Berücksichtigung der recht kurzen Fristen hat das ukrainische Militärkommando die Lieferungen von Munition, Treibstoff und Lebensmitteln zur Schaffung von Vorräten, die für die Truppen zur Führung von Angriffshandlungen notwendig sind, verstärkt.
Der Kommandeur der sogenannten ATO General Sabrodskij hat den untergeordneten Einheiten die Aufgabe gestellt, die T
ätigkeit von Diversions- und Erkundungsgruppe in der Nähe der Kontaktlinie im Vorfeld der Feiern zum Tag des Verteidigers des Vaterlands zu verstärken. Sabrodskij hat die Absicht, seinem Herrn bei der Ankunft von „Kampferfolgen“ und Ergebnissen, die unter seinem persönlichen Kommando erreicht wurden, zu berichten. Dabei hat er den Kommandeuren, die sich am meisten auszeichnen, eine hohe staatliche Auszeichnung aus der Hand von Poroschenko persönlich versprochen.
Im Zusammenhang damit hat der Gegner vor, in der nächsten Zeit eine Reihe von militärischen Angriffen an der vordersten Linie durchzuführen. Das Pressezentrum der sogenannten ATO hat die Aufgabe, gemeinsam mit Korrespondenten ukrainischer Fernsehsender die Aktivitäten ukrainischer Diversanten zu begleiten und in den Massenmedien Falschinformationen zu verbreiten, die darauf abzielen, die Streitkräfte der Donezker Volksrepublik der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen.

de.sputniknews.com: Assads Beraterin: Syrien kämpft weiter gegen Aggressoren
Die USA und die Türkei stören nach Ansicht der Regierung in Damaskus den politischen Beilegungsprozess in Syrien. Bouthaina Shaaban, Beraterin des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, verspricht: Damaskus wird aber jeder Aggression widerstehen.
„Amerika und die Türkei behindern die politische Beilegung “, sagte die Politikerin am Montag den Journalisten.
„Wir werden weiter jedes Eindringen bekämpfen, sei es von Israel, Amerika oder von der Türkei “, fügte Shaaban hinzu…

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Nishneje Losowoje, Kalinowo, Wesjologorowka und Sokolniki.
Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Truppen 120mm- und 82mm-Mörser, automatische Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden 68 Mörser- und Granatgeschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Die ukrainischen Straftruppen haben die Luftaufklärung am Abschnitt von Nowotoschkowskoje, Krymskoje, Trjochisbjonka verstärt.
Es ist nicht auszuschließen, dass der Gegner nach der erfolglosen Provokation im Gebiet von Shelobok versucht,
Schwachstellen in unserer Verteidigung zu finden, um die provokativen Aktivitäten der Einheiten gegenüber der Volksmiliz der Republik fortzusetzen.
Zur Durchführung von Übungen mit dem Personal der ukrainischen Streitkräfte in Krymskoje ist eine Gruppe ausländischer Instrukteure für Diversions- und Sabotageaktivitäten eingetroffen.
Die Kiewer Regierung unterlässt die Versuche nicht, ihre Armee mit neuen Arten ausländischer Waffen auszurüsten.
Poroschenko hat der Weltöffentlichkeit versichert, dass die ukrainische Armee die Waffen nur für Übungen und zur Verteidigung braucht, aber die ukrainischen Truppen verwenden sie bereits jetzt zur Vernichtung friedlicher Einwohner des Donbass.
In der letzten Woche haben wir der ukrainischen Seite die Leiche des Soldaten der ukrainischen Streitkräfte Dmitrij Syskow übergeben. Ich will Ihre Aufmerksamkeit darauf lenken, dass vorher auf seiner Seite in einem sozialen Netzwerk sein Foto mit einer Scharfschützenwaffe des Typs CheyTac M200 Intervention aus den USA abgebildet war. Diese Gewehr wird von den ukrainischen Truppen aktiv genutzt, unter anderem gegen friedliche Einwohner, die an der Kontaktlinie leben, worüber wir bereits mehrfach berichtet haben.

Unsere Einheiten tun ununterbrochen militärischen Dienst, führen Maßnahmen zur militärischen Ausbildung durch, um eine hohe Kampffähigkeit aufrechtzuerhalten und sind bereit, alle Provokationen und Angriffe von Seiten der ukrainischen Straftruppe abzuwehren.
In dieser Woche sind in der Volksmiliz Übungen zur speziellen, taktischen, Aufklärungs- und Feuerausbildung einschließlich praktischer Schießausbildung auf den Truppenübungsplätzen geplant.
Frage: Am Wochenende hat der Stab der „ATO“ die LVR wieder beschuldigt, ihre Positionen im Gebiet des Swetlodarsker Bogens, von Luganskoje, Losowoje, Troizkoje Artillerie, Mörsern und Schützenpanzern beschossen zu haben. Kommentieren Sie bitte diese Erklärungen der ukrainischen Streitkräfte
Antwort: An solchen Beschuldigen ist nichts Verwunderliches. Die Praxis erlogener Beschüsse wird im Stab der „ATO“ schon lange betrieben. Vor allem geschieht dies zur Verheimlichung von inneren Auseinandersetzungen, außerdem werden Beschüsse in unsere Richtung gerechtfertigt, sie werden als Erwiderung des Feuers ausgegeben. Aber der grundlegende Faktor ist Geld: bei den ukrainischen Streitkräften gibt es Zulagen für sogenannte „ATOler“, wenn es im Verantwortungsbereich einer Einheit ruhig bleibt, verlieren sie die Zulagen.

de.sputniknews.com: Olympia 2018: WADA vereitelt Training russischer Eiskunstläuferin
Die russische Eiskunstläuferin Alina Sagitowa, die bereits eine Olympia-Silbermedaille im Teamwettbewerb in Pyeongchang gewann, hat ihr Training fünf Minuten nach Beginn abbrechen müssen – wegen der Forderung eines Mitarbeiters der Welt-Anti-Doping-Behörde WADA, eine Dopingprobe abzugeben. Dies teilte der Stab des russischen Teams am Montag mit.
„Vor einigen Stunden kam ein WADA-Anti-Doping-Offizier zu Alina und nahm eine Blutprobe von ihr“, teilte ein Sprecher des russischen Teams mit. „Danach wurde sie (Sagitowa) aufgefordert, eine Urinprobe abzugeben. Allerdings konnte die Eiskunstläuferin das in der angespannten Situation nicht tun.“
Wenige Minuten, nachdem sie ihr offizielles Training auf der Eisbahn begonnen habe, habe Sagitowa die Eisbahn verlassen müssen, weil der Anti-Doping-Offizier darauf bestanden habe, dass sie sofort eine Urin-Probe abgeben solle. „Somit wurde das Training vereitelt“, hieß es.
Die 15-jährige Europameisterin von 2018 und Siegerin in dem Grand-Prix-Finale von 2017 Alina Sagitowa ist neben ihrer Landsfrau, Doppelweltmeisterin Jewgenija Medwedewa, eine der Titelanwärterinnen beim olympischen Einzellauf. Der Damen-Wettbewerb findet am Mittwoch und Freitag statt.

Av-zakharchenko.su/Dnr-online.ru: Am Montag, den 19. Februar, führte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko ein Treffen mit ausländischen Gästen aus Deutschland und Norwegen durch, die die DVR besuchten.
Unter anderem traf sich Alexandr Sachartschenko mit dem Vorsitzenden der Fraktion der Linkspartei im Kreistag von Osnabrück, dem Leiter des Projekts „Volksdiplomatie“ in Deutschland An
dreas Maurer. Außerdem waren auf dem Treffen der Vertreter der gesellschaftlichen Organisation „Volksdiplomatie“ aus Norwegen Hendrik Werber, der Koordinator des Projekts „Volksdiplomatie“ aus Russland Artjom Axenenko sowie der Leiter des karitativen Fonds „Solidarität. Gutes, Barmherzigkeit“ Wladimir Sytsch.
Das Ziel des Besuchs der Bürger Europas in der DVR ist es, mit eigenen Augen das Geschehen im Donbass zu sehen und den Europäern die Wahrheit zu vermitteln. Die Ergebnisse des Treffens des Oberhaupts der DVR
mit den Vertretern politischer und gesellschaftlicher Kreise Deutschlands und Norwegens kommentierte Andreas Maurer.
„Mit dem Oberhaupt haben wir sehr viele Fragen erörtert. Wir haben Wege der weiteren Zusammenhang erörtert, unter anderem Möglichkeiten einer Partnerschaft im Bereich der Wirtschaft. Ich kann versichern, dass dies nicht unser letzte Besuch sein wird“, sagte der Gast aus Deutschland.

Auch der Vertreter Norwegens berichtete über seine Sicht des Konflikts im Donbass.
„Die einzige Lösung des Konflikts ist der Dialog. Und wir versuchen über die Volksdiplomatie diese Information nach Europa zu vermitteln. Hier gibt es keine Separatisten und Terroristen, das ist absurd. Wir haben gesehen, dass die Infrastruktur, die Industrie vollständig funktioniert. Und jetzt sieht die Republik wie ein echter Staat aus. Deshalb muss die Informationsblockade in Deutschland und Norwegen zerschlagen werden und der Krieg muss beendet werden“, sagte Hendrik Weber.
Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko äußerte die Hoffnung auf die Entwicklung weiterer Beziehungen zwischen den Ländern und lud die Vertreter von Jugendorganisationen Deutschlands und Norwegens zu einem Besuch in die Republik ein.
Die Besucher aus Deutschland und Norwegen besuchten auch das frontnahe Sajzewo.
Wir sind hierhergekommen, um uns mit den Menschen zu unterhalten, die Situation mit eigenen Augen zu sehen und die Wahrheit über die Ereignisse hier zu erfahren. Vor dem Besuch von Sajzewo konnte ich mich das, was ich gesehen habe, gar nicht vorstellen, zerbombte Häuser, zerschlagene Fenster, leere Straßen. Von den Vertretern der örtlichen Verwaltung haben wir erfahren, dass die OSZE-Mission bereits seit einem Jahr nicht in Sajzewo war. Nach meiner Auffassung ist das schrecklich, dass sie hier, wo die Beschüsse und die Verletzungen der Minsker Vereinbarungen festgehalten werden müssen, nicht sind. Gerade hierhin muss man kommen, alles Gesehene zeigen und dokumentieren, um dann richtige und objektive Berichte zu erstellen“, sagte Andreas Maurer.
„Die europäischen Länder müssen begreifen, dass die Frage des Donbass nur an einem Runden Tisch in direktem Dialog mit den Vertretern der Republiken gelöst werden kann. Und wenn die Ukraine ein Dokument über die Stationierung von Friedenstruppen unterzeichnet, muss es auch die andere Seite unterzeichnen, und das ist nicht Russland, sondern die Führung der DVR und der LVR. Vor allem muss nicht die Frage von Friedenstruppen gelöst werden, sondern die der Feuereinstellung“, sagte Maurer weiter.

de.sputniknews.com: Lawrow erkennt Versuche, Nusra-Terroristen in Syrien „aus der Schusslinie zu nehmen“
Hinter den Aufrufen an die syrische Armee, ihre Offensive in der Provinz Idlib zu stoppen, sieht der russische Außenminister, Sergej Lawrow, einen Versuch, die Kämpfer der Terrormiliz al-Nusra-Front zu retten.
Derzeit werden laut dem Minister in der Uno aktiv humanitäre Probleme in Ost-Ghuta und Idlib besprochen. Im Sicherheitsrat seien Aufrufe an die syrische Regierungsarmee zu hören, die Angriffshandlungen zu stoppen. Es gebe eine Initiative für eine Erklärung einer mindestens einmonatigen Pause, um die Situation zu beruhigen und humanitäre Hilfsgüter zu liefern.
„Das Problem bestehe darin, dass in Idlib und Ostghuta Kämpfer der al-Nusra-Front die erste Geige spielen – einer Organisation, die der UN-Sicherheitsrat als terroristisch eingestuft hat. In Einklang mit allen bestehenden Vereinbarungen kann die Terrorbekämpfung mit nichts eingeschränkt werden“, sagte Lawrow.
Moskau sei besorgt, dass die syrischen Regierungstruppen und die sie unterstützende Luftwaffe Russlands im Grunde genommen die Einzigen seien, die den Versuch unternähmen, die Terrormiliz und ihre Kollaborateure zu unterdrücken.
„Hinter allen Aufrufen, die Offensive der syrischen Armee zu stoppen, – und dies geschieht mit der gleichzeitigen Ablehnung unserer Vorschläge, zu garantieren, dass Dschabhat al-Nusra ebenfalls aufhören wird – verhüllen <…> einen Versuch, al-Nusra aus der Schusslinie zu nehmen“.
Lawrow wandte sich an „unsere westlichen Kollegen, die einen Einfluss auf Dschabhat al-Nusra haben, – sie leugnen das auch nicht“: Die Miliz sei eine terroristische Struktur und müsse „gebändigt werden“, bevor man nach einer Lösung der humanitären Problemen suchen könne
„Sonst muss sie vernichtet werden, darin bestehen keine Zweifel“, meint der Minister….

Dan-news.info: Der gesellschaftliche Stab für die frontnahen Gebiete der DVR hat auf Bitten der Einwohner im Dorf Wesjoloje bei Jasinowataja eine fahrbare Verkaufsstelle eingerichtet, die wöchentlich eintrifft, berichte die Leiterin des Stabs, die Abgeordnete des Volkssowjets Jekaterina Marjanowa.
„Einwohner von Wesjoloje haben sich an den gesellschaftlichen Stab mit der Bitte gewandt, bei der Organisation eines fahrbaren Einzelhandelspunkts zu unterstützen. Dieser Antrag wurde z
usammen mit dem Fachministerium und den zuständigen Strukturen bearbeitet. Schon am nächsten Samstag wird im Dorf das erste Fahrzeug mit Waren eintreffen“, sagte Martjanowa.
Die Einwohner sammeln während der Woche Listen mit Waren, die benötigt werden, genau diese werden auch geliefert. Die Lieferung wird wöchentlich, immer samstags stattfinden.

de.sputniknews.com: Vize-Botschafter verspricht: Wenn Iran angreift, steht Russland auf der Seite Israels
Der stellvertretende russische Botschafter in Tel-Aviv, Leonid Frolow, soll Israel Beistand zugesichert haben, wenn es vom Iran angegriffen werden sollte.
„Im Falle einer Aggression gegen Israel werden nicht nur die Vereinigten Staaten auf der israelischen Seite sein – auch Russland wird Israel unterstützen“, zitiert die israelische Zeitung „Times of Israel“ den russischen Diplomaten. Und weiter: „Viele von unseren Mitbürgern wohnen hier und Israel ist im Großen und Ganzen ein friedliches Land. Wir werden somit keine Aggression gegen Israel zulassen.“
Damit kommentierte Frolow laut der Zeitung den jüngsten Zwischenfall mit einer Drohne an der syrisch-israelischen Grenze.
Frolow äußerte Zweifel daran, dass die Drohne von dem Iran gestartet worden sei, und schlug den israelischen Geheimdiensten vor, Kontakt mit ihren syrischen Kollegen aufzunehmen.
In der Nacht zum 10. Februar hatte das israelische Militär gemeldet, eine in den israelischen Luftraum eingedrungene iranische Drohne abgefangen zu haben. Als Antwort hatte es „iranischen Ziele“ auf dem syrischen Territorium angegriffen.
Israel wirft dem Iran die Absicht vor, Syrien in eine „feindliche Hochburg“ mit Zehntausenden Kämpfern schiitischer Milizen sowie eigenen Luft- und Marinebasen zu verwandeln. Die ständige iranische Militärpräsenz im Nachbarland überhaupt und im Besonderen in Grenzgebieten bezeichnet Israel als unzulässig. Es sei bereit, dem mit militärischen Mitteln entgegenzuwirken, falls keine diplomatische Lösung gefunden werde.
Während seines Auftritts auf der Münchner Sicherheitskonferenz hatte der iranische Außenminister, Mohammad Dschawad Sarif, die Rolle von den USA und Israel in den aktuellen Konflikten in Nahost kritisiert und Tel-Aviv vorgeworfen, es bediene sich „aggressiver Maßnahmen als Mittel der Politik“ gegen seine Nachbarn.

Kprf.ru: Am Morgen des 19. Februar wurde in der Lenin-Sowchose bei Moskau der 70. humanitäre Konvoi der KPRF in den Donbass losgeschickt. An der Veranstaltung nahmen auch der Präsidentschaftskandidat der KPRF Pawel Grudinin und der Vorsitzende des ZK der KPRF Gennadij Sjuganow teil
„Wir sind Pawel Grudinin sehr dankbar, dass er dem vielgeprüften Donbass hilft. In diesen Jahren sind 8000 Tonnen geschickt worden, hauptsächlich Medikamente, Lebensmittel, Kleidung, Baumaterial und vieles andere, das die Menschen, die in das Elend des Kriegs, in Armut und Hunger geraten sind, dringend brauchen. Außerdem haben wir in der letzten Zeit in Russland 4000 Kinder aus dem Donbass zur Erholung aufgenommen, in diesem Jahr ist es schon die zweite Gruppe, die sich erholt
und behandelt wird, sich mit unserem Land bekannt macht“, erklärte Gennadij Sjuganow.
Der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow berichtete, dass der 70. humanitäre Konvoi der KPRF aus Anlass des 100. Jahrestag der Sowjetarmee erfolgt, Veteranen des Kriegs und Soldaten der Armeen der Republiken des Donbass erhalten Geschenke.
„Seit mehr als 3,5 Jahren sind die Lenin-Sowchose und Pawel Grudinin in Donezk und Lugansk gut bekannt. Jetzt fahren Fahrzeuge nach Lugansk und Donezk, in Rostow kommen Fahrzeuge aus dem Nordkaukasus hinzu. Diese Hilfe erwartet das Volk, erwartet der kämpfende Donbass. Aber das wichtigste ist, was Gennadij Sjuganow und Pawel Grudinin sagen, dass die DVR und die LVR anerkannt werden müssen. Genau das erwartet der Donbass. Hilfe ist gut, wir sind der KPRF und allen, die humanitäre Güter sammeln, sehr dankbar. Aber die Republiken brauchen Unterstützung, Anerkennung, das wird den Donbass zum Kampf begeistern, dann wir
d es einen gemeinsamen Sieg geben“, sagte Boris Litwinow.
Bei der Veranstaltung erhielt der Präsidentschaftskandidat Pawel Grudinin von der KPRF eine Jubiläumsmedaille zum 100. Jahrestag der Roten Armee.

Ukrinform.ua: IWF fordert Annahme des Gesetzes über Antikorruptionsgericht
Die Ukraine muss unverzügliche Beratungen zum Gesetzentwurf über das Antikorruptionsgericht im Parlament gewährleisten.
Das erklärte der Vertreter des Internationalen Währungsfonds in der Ukraine, Goesta Ljungman, am Montag, nach dem Besuch der IWF-Experten, teilte der Nachrichtenagentur Ukrinform die Pressestelle des Fonds mit. Ein IWF-Team habe die Ukraine vom 12. bis zum 16. Februar besucht. Themen der Gespräche seien technische Aspekte der Reformen mit dem Schwerpunkt das Antikorruptionsgericht gewesen. „Zurzeit ist es sehr wichtig, dass die Führung der Ukraine unverzügliche Beratungen, gemäß dem parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren, zum Gesetzentwurf über das Antikorruptionsgericht im Parlament gewährgeleistet“, sagte Ljungman. Im Gesetz müssten auch Empfehlungen, die im Programm der Zusammenarbeit mit dem IWF vorgesehen seien, und der Venedig-Kommission des Europarates berücksichtigt werden. Ljungman verlangte auch Fortschritte bei der Umsetzung der zuvor verschobenen Maßnahmen, einschließlich von Maßnahmen im Energie- und Haushaltssektor. „Die Diskussionen werden in den nächsten Wochen andauern“, betonte er.
Derv Präsident der Ukraine Poroschenko berichtete nach dem Besuch von IWF-Experten, dass die Ukraine die Zusammenarbeit mit dem IWF fortsetzen wird.

de.sputniknews.com: Urheberrecht hin oder her: Poroschenko bei illegaler Musiknutzung erwischt
Obwohl die nächsten Präsidentschaftswahlen in der Ukraine erst im Jahr 2019 stattfinden werden, scheint der amtierende Präsident, Petro Poroschenko, bereits jetzt im Walkampfmodus zu stecken. Blöd nur, dass seine Wahlkampfspots es anscheinend nicht so genau mit dem Urheberrecht der darin verwendeten Musik nehmen.
Die offizielle Facebook-Seite vom „Euro-Maidan“, wie sich die Befürworter des Putsches in der Ukraine vom Jahr 2014 selbst nennen, hat den ukrainischen Präsidenten bei der illegalen Verwendung von urheberrechtlich geschützter Musik erwischt.
Demnach soll das Wahlkampfteam des amtierenden Präsidenten im Clip „Wir gehen vorwärts. Petro Poroschenko“ illegal Musik vom Internetservice „AudioJungle“ verwendet und damit das Urheberrecht verletzt haben.
„In der zweiten und in der elften Sekunde des Videos ist eindeutig das AudioJungle Wasserzeichen zu hören, was auf die Verwendung der Musik ohne die entsprechende Erlaubnis hinweist“, heißt es in der Facebook-Mitteilung der Ukrainer.
Wahlkampfclip von Poroschenko mit Urheberrechtsverletzungen:
https://www.facebook.com/EuroMaydan/videos/1595770233852641/
Außerdem soll in der 40. Sekunde des Clips die ukrainische Sängerin Anastasia Prichodko auftauchen. Nach ihren eigenen Aussagen hat sie aber „keine Einverständnis gegeben, im Wahlkampfprogramm von Petro Poroschenko teilzunehmen.“
Sie habe nur auf die Bitte des ukrainischen Ministers für Kultur, Jewgeni Nischuk, bei einem Video für ein soziales Projekt mitgemacht – um die Nutzung der Aufnahmen mit ihrer Beteiligung bei Agitationsvideos des Präsidenten sei es nie gegangen.
Die Sängerin forderte vom Poroschenko-Wahlkampfteam, den Videoclip, der am 18. Februar das erste Mal veröffentlicht wurde, umgehend aus dem Netz zu nehmen oder die Sequenzen mit ihrer Beteiligung zu löschen.
Am 19. März soll der Clip bereits neu geschnitten und ohne die Sequenzen mit der Sängerin ausgestrahlt worden sein.
AudioJungle ist ein Service zum Verkauf von Musikclips im Internet. Müssen bestimmte Tracks urheberrechtlich gegen unerlaubte kommerzielle Nutzung geschützt werden, bekommen sie ein Audio-Wasserzeichen (hier können Sie das Audio-Wasserzeichen hören).
Es ist bei genauem Hinhören in den Sekunden zwei und elf im Poroschenko-Clip zu vernehmen.

Dan-news.info: „Nach den Kämpfen war in Debalzewo sehr viel beschädigt oder vernichtet. Bis heute wurden 69 Mehrparteienwohnhäuser, 796 Häuser des privaten Sektors wiederaufgebaut, weitere 46 wurden anstelle von zerstörten neu gebaut. Außerdem wurden in der Stadt 52 soziale Objekte wiederaufgebaut“, teilte die Abteilung für Wohnungs- und Kommunalwirtschaft der Stadtverwaltung von Debalzewo mit.
Nach Angaben der Verwaltung gibt es in Debalzewo 3452 Wohnhäuser und soziale Einrichtungen. Während der Kämpfe wurden fast 2000 Häuser beschädigt oder zerstört. Die Verwaltung unterstrich, dass der Wiederaufbauprozess auch heute weitergeht. 73 Objekte sind in Arbeit.

de.sputniknews.com: Winterpuppen als „Auslandsagenten“? Simonjan spottet über US-Entscheidung
Das US-Unternehmen RIA Global LLC produziert mediale Inhalte im Auftrag der russischen Nachrichtenagentur Sputnik und muss sich dafür in den USA nun als „Auslandsagent“ registrieren. RT- und Sputnik-Chefin Margarita Simonjan hat diese US-Entscheidung nun kommentiert.
Die ersten Informationen über die US-Forderung an RIA Global, sich als Auslandsagent zu registrieren, kamen in der Nacht zum vergangenen Sonntag. An diesem Tag wurde in Russland das Ende der traditionellen „Butterwoche“ gefeiert und eine „Winterpuppe“ verbrannt, um damit symbolisch den Winter zu verabschieden.
„Seltsam, dass die Winterpuppe der Butterwoche bislang noch nicht als ‚Auslandsagent‘ registriert werden musste“, witzelte die Sputnik-Chefin in diesem Zusammenhang.
In den zuvor vom US-Justizministerium veröffentlichten Unterlagen über RIA Global hieß es, dass ausländische Personen das Unternehmen „nicht besitzen, nicht führen, nicht kontrollieren und nicht finanzieren“.
Darüber hinaus werden die schon zuvor veröffentlichten Informationen über die Verfügbarkeit von staatlichen Zuwendungen der russischen Mediengruppe Rossiya Segodnya, zu der auch Sputnik gehört, angeführt.
In diesem Zusammenhang wird angegeben, dass es sich bei dem Medienunternehmen um ein kommerzielles Unternehmen handele, das sich aus verschiedenen privaten Quellen und Geschäftseinnahmen wie auch öffentlichen Geldern finanziere.
Die veröffentlichte Dokumentation enthält auch einen Vertrag zwischen Rossiya Segodnya und RIA Global in Russisch und Englisch.
Das US-Justizministerium hatte Anfang September vom Betreiberunternehmen des Fernsehsenders RT America gefordert, sich als Auslandsagent eintragen zu lassen. Im November wurde eine ähnliche Forderung an den Fernsehsender selbst gerichtet.
Gleichzeitig sind in den Listen der „Auslandsagenten“ zahlreiche ausländische Medien nicht aufgeführt, wie etwa die britische BBC, das chinesische CCTV, der französische Sender France 24 oder die Deutsche Welle, obwohl sie formal die Bedingungen hierfür erfüllen.
Als Antwort auf die US-Entscheidung führte Russland eine Reihe von ebenbürtigen Gegenmaßnahmen ein – etwa dass ausländische Medien in Russland ab nun ebenfalls als „Auslandsagenten“ eingestuft werden können, wenn sie Finanzierung aus dem Ausland erhalten.
RIA Global LLC ist ein amerikanisches Unternehmen, bei dem amerikanische Journalisten tätig sind, die Nachrichten und Radiosendungen für die internationale Nachrichtenagentur und den Radiosender Sputnik produzieren.

Abends:

Dan-news.info: Die Vertreter der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination fordern von der ukrainischen Seite, neue Feuerpositionen der ukrainischen Seite in der Nähe der Phenol-Fabrik bei Gorlowka zu liquidieren.
„Um eine Wiederholung der Situation mit dem Vordringen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet der Donezker Filterstation, die von Seiten der OSZE-Mission und den Garantenstaaten nicht beachtet wurde, was zu einer Eskalation im Gebiet eines kritisch wichtigen Objektes der zivilen Infrastruktur führte, zu verhindern, fordern wir von der ukrainischen Seite im GZKK die Liquidierung der neuen Feuerpositionen, die beim Monitoring der OSZE-Mission entdeckt wurden“, heißt es in einer Erklärung des Leiters der Vertretung der DVR im GZKK Ruslan Jakubow.

Wir fügen hinzu, dass gemäß dem Bericht der OSZE-Mission vom 14. Februar 2018 im von der ukrainischen Regierung und den ukrainischen Streitkräfte kontrollierten Ort Nowgorodskoje zwischen Gorlowka und Dsershinskoje in der Nähe des Schlammbehälters der Phenolfabrik vier neue Feuerpositionen entdeckt wurden.

Standard

Presseschau vom 18.02.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse und Sokolniki.
Es wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

 

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von fünf Ortschaften der Republik mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

 

de.sputniknews.com: USA verlegen zweiten Zerstörer mit Tomahawk-Raketen ins Schwarze Meer.
Der amerikanische Zerstörer USS Carney (DDG-64) ist im Schwarzen Meer eingetroffen, teilt der Pressedienst der 6. US-Flotte mit.
Das Kriegsschiff schloss sich der USS Ross (DDG-71) an, die im vergangenen Jahr an dem Angriff auf die syrische Militärbasis Schairat beteiligt war und sich seit Samstag im Schwarzen Meer befindet.
Ziel des Eintreffens der USS Carney sei eine „Sicherheitsoperation auf See“ sowie die „Stärkung der regionalen Stabilität, der Kampfbereitschaft sowie der Möglichkeiten der Kriegsflotten von Nato- und Partner-Ländern“, hieß es aus der US-Marine.
Der Zerstörer Ross der amerikanischen Arleigh-Burke-Klasse ist mit Marschflugkörpern Tomahawk bewaffnet. Der Zerstörer Carney derselben Klasse ist ebenfalls mit Marschflugkörpern Tomahawk sowie mit Seezielflugkörpern Harpoon ausgerüstet. Darüber hinaus ist Carney mit einem Luftabwehrsystem sowie mit einem Unterwasser-Ortungs- und Angriffssystem versehen.
Im April 2017 hatten die USA einen massiven Raketenschlag auf den syrischen Militärstützpunkt Schairat versetzt. An dem Beschuss hatten sich die US-Zerstörer Ross und Porter beteiligt, die insgesamt 59 Raketen abgefeuert hatten.
Die USA und die Nato haben in den letzten Jahren ihre militärische Präsenz im Schwarzen Meer deutlich verstärkt. Russland reagiert mit Besorgnis darauf.

 

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie de
r Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Dolomitnoje, Sajzewo, Michajlowka), Donezk (Trudowskije), Dsershinskoje
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 121.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 149.
Wir erinnern daran, dass
der geltende Waffenstillstand ab 1:00 Uhr (Moskauer Zeit) am 23. Dezember 2017 in Kraft trat.

 

Dan-news.info: „Gestern Abend wurde von den ukrainischen Positionen aus wieder Kominternowo beschossen. Dabei wurden zwei Wohnhäuser in der Kirow-Straße beschädigt“, teilte die Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks der DVR mit.
Durch Beschuss wurden Dächer, Fassaden und Verglasung der Häuser beschädigt. Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen.

 

Nachmittags:

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Sokolniki und Frunse. Dabei haben die ukrainischen Truppen 120mm- und 82mm-Mörser, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen eingesetzt.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 60 Mörsergeschosse und Granaten abgefeuert.
Das ukrainische Kommando hört nicht auf, verbrecherische Provokationen unter Anwendnung von durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen durchzuführen.
Wir haben für die Durchführung verbrecherischem Beschuss mit Artillerie während der Nacht auf das Territorium der LVR vorbereitete Feuerstellungen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Katerinowka entdeckt.
Nach unseren Informationen ist im Gebiet von Stschastje eine bewaffnete Einheit von 122 Mann aus der 81. Luftlandebrigade der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen. Es ist bereits bekannt, dass eine der eingetroffenen Gruppen die Durchführung von Diversions- und Erkundungsmaßnahmen an der Kontaktlinie plant.
Die aggressiven Absichten des ukrainischen Kommandos bestätigt auch der Versuch einer Diversion in Lugansk am 16. Februar. Unbekannte haben mit Hilfe eines Granatwerfers versucht, das Informationssystem für die Einwohner der Republik über Notfälle, dass sich auf dem Territorium der staatlichen Fernseh- und Rundfunkgesellschaft befinden, zu zerstören.
Wir alle kennen die Wichtigkeit einer rechtzeitigen Benachrichtigung in Kriegszeiten sehr gut und das Fehlen einer solchen kann zu erheblichen Verlusten unter der Zivilbevölkerung bei einem Notfall führen.
Wir schließen neue Versuche der ukrainischen Seite, Diversionen sowohl auf dem Territorium der Republik als auch an der Kontaktlinie zu begehen, nicht aus.
Im Zusammenhang mit den zunehmenden Fällen von Alkoholmissbrauch durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, eigenmächtigem Verlassen des Dienstortes und niedrigem Niveau der militärischen Disziplin hat das Kommando der operativ-taktischen Gruppe „Lugansk“ begonnen unangekündigte Kontrollen der Einheiten durchzuführen.
Während einer von diesen fehlten im 108. Gebirgssturmbataillon der 10. Brigade der ukrainischen Streitkräfte drei Offiziere, die Dienst hatten, weitere vier waren stark betrunken.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte sinkt das moralisch-psychische Niveau weiter. Eine Bestätigung dafür ist ein weiterer Fall von Desertion von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte.
In den Einheiten der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte haben allein am 16. Februar drei Soldaten eigenmächtig das Territorium der Einheiten verlassen und fünf wurden in betrunkenem Zustand von einer Patrouille festgenommen.

 

de.sputniknews.com: Bei Olympia deklassiert: Wütender US-Coach verweigert Russen Handschlag.
Nach der vernichtenden Niederlage gegen Russland hat der Trainer der US-Eishockeymannschaft, Tony Granato, seinem russischen Kollegen, Oleg Snarok, den Händedruck verweigert, schreibt „The New York Post“.
In einem Olympia-Vorrundenspiel im südkoreanischen Pyeongchang siegte Russland am Samstag mit beeindruckenden vier zu null. Zwei Minuten vor dem Spielende bekam der amerikanische Verteidiger Matt Gilroy einen Platzverweis. Dabei schickte Snarok eine Sturmreihe ins Spiel, der der Flügelspieler Ilja Kowaltschuk angehörte.
„Stell sie weiter aufs Eis, stell sie weiter aufs Eis!“ soll Granato laut dem Analytiker vom NBC-Sender, Pierre McGuire, geschrien haben.
Demzufolge ist der US-Trainer „wütend“ gewesen, weil es keine Zweifel über den Ausgang des Spiels mehr gegeben hat.
„Mir hat das nicht gefallen. Es stand vier zu null“, sagte Granato später vor der Presse.
Russland zog als erstes Team ins Viertelfinale ein. Die Sbornaja sicherte sich damit Platz eins in der Gruppe B und den direkten Einzug in die Runde der letzten Acht.
Das Internationale Olympische Komitee hatte im Dezember 2017 Dopingmissbrauch in Russland als erwiesen eingestuft und die russische Nationalmannschaft von den Winterspielen 2018 in Südkorea ausgeschlossen. Saubere russische Athleten dürfen zwar in Pyeongchang starten, doch nur unter neutraler Flagge.

 

Dan-news.info: 70 Mitglieder von militärisch-patriotischen Klubs der DVR haben an dreitägigen Übungen „Überleben unter Winterbedingungen“ teilgenommen. Dies berichtete heute der stellvertretende Leiter der Abteilung von militärisch-patriotische Erziehung der Jugend des Ministeriums für Jugend, Sport und Tourismus der Republik Wiktor Pudak.
„Mitglieder von militärisch-patriotischen Klubs unserer Republik haben an dreitägigen Übungen „Überleben unter Winterbedingungen“ mit Elementen von Biathlon teilgenommen. Am Freitag war die Ankunft auf dem Gelände eines Truppenteils der inneren Truppen des Innenministeriums der DVR. Am ersten Tag haben die jungen Leute Instruktionen und patriotischen Unterricht erhalten und den Film „Brennender Schnee“ (sowjetischer Film über den Großen Vaterländischen Krieg aus den 70er Jahren, Anm. d. Übers.) gesehen. Am Samstag wurde ging es in die Waldzone bei Mospino, wo die Teilnehmer lernten, Unterstände zu bauen, zu schießen, sich vor Ort zu orientieren. Die Übungen endeten heute mit einer Prüfung in Form einer Staffette“, sagte Pudak.
Insgesamt haben an der Veranstaltung 70 junge Patrioten aus Donezk, Gorlowka, Amwrosiewka, Mospino, Makejewka, Ilowajsk im Alter zwischen 14 und 20 Jahren teilgenommen. Im Ergebnis der Staffette nahm der militärisch-patriotische Klub „Kaskad“ aus Mospino den ersten Platz ein, auf dem zweiten war der Klub „Kämpfer“ aus Amworsiewka, auf der dritten der Klub „Steppenwölfe“ aus Ilowajsk“.

 

de.sputniknews.com: Netanjahu droht Iran – Teheran angeblich verantwortlich für Krisen in Nahost
Alexander Boos
Für Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist der Iran „allein schuldig und verantwortlich“ für die derzeitigen Krisen im Nahen Osten. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) hat er Teheran gewarnt, es „notfalls militärisch“ aufzuhalten. Dabei hat er ein angebliches Stück einer abgeschossenen iranischen Drohne hochgehalten.
„Wir können dieses gefährliche Regime aufhalten, wir können das tun“, sagte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Sonntag in München mit Blick auf den Iran. „Und falls wir das schaffen, schaffen wir eine friedliche Region und sichern auch unsere Zukunft.“ Er zeigte eine Karte, die beweisen sollte, „dass der Iran sich in der Region ausbreitet“, vor allem im Nachbarland Irak, in Syrien, im Libanon und im Gaza-Streifen. Teheran wolle die Region dominieren und auch „Israel auslöschen“. Das sei Teil der Staatspolitik der schiitisch geprägten Islamischen Republik.
Der Iran versuche derzeit, „den Status Quo zu ändern“, behauptete Netanjahu: „In Syrien und im Libanon, in der gesamten Region.“ Das geschehe auch durch schiitische Stellvertreter, die angeblich „im Auftrag Irans“ agieren, darunter die Huthi im Jemen, die Hisbollah im Libanon oder schiitische Milizen im Irak. Nur wenn Teheran seine angeblichen regionalen Machtambitionen nicht umsetze, könne der Frieden im Nahen Osten erhalten bleiben.
„Falls aber der Status verändert wird, dann halte ich es so, wie die früheren Zionisten, weil sie sagen: ‚Man muss böse Dinge im Keim ersticken.‘“, warnte der Regierungschef Israels, auch mit Blick auf die anwesende iranische Delegation im Saal.
Der Wink mit dem Drohnen-Stück
Netanjahu hielt ein Stück einer angeblichen iranischen Drohne publikumswirksam während seiner Rede hoch und zeigte sie der iranischen Delegation. Israel behauptet, eine Drohne der Iraner habe es angeblich am 10. Februar geschafft, in den israelischen Luftraum einzudringen. Die Luftwaffe der Israelis fing die Drohne laut Tel Aviv ab. Diesen Vorfall hatte Israel umgehend dazu genutzt, verschiedene Ziele in Syrien, die angeblich unter der Kontrolle iranischer Kräfte gestanden haben, anzugreifen.
In der nachfolgenden Diskussionsrunde erinnerte der libanesische Verteidigungsminister Jacoub Riad Sarraf daran, dass seit 15 Jahren täglich israelische Drohnen den Luftraum seines Landes verletzen. Doch der Libanon würde darauf nie wie Israel mit einem aggressiven Akt antworten – nicht nur weil Beirut weniger Geld für seine Streitkräfte ausgibt, sondern weil es ihm um Frieden geht.
Netanjahu unterstellte dem Iran, die Ausgangslage in Syrien zu verändern. „Wir werden das nicht zulassen“, drohte der Israeli und bekräftigte: „Wir werden unseren Worten Taten folgen lassen.“ Falls der syrische Präsident Baschar al-Assad den Iran als Partner einladen sollte, werde Tel Aviv reagieren – auch militärisch.
Kritik am internationalen Atom-Abkommen mit dem Iran
„Es mag in weniger als einem Jahrzehnt zu einem kampffähigen, nuklearen Arsenal im Iran kommen.“ Diese Analyse hätten ihm seine Geheimdienste geliefert, so Netanjahu, der das Atom-Abkommen mit dem Iran als nicht nützlich bezeichnete. Bis dahin gelte es, nicht den Iran zu beschwichtigen, sondern zu erkennen: „Er ist immer noch eine große Gefahr.“ Die derzeitige Krise im Nahen Osten liege also „nur am Iran.“ So appellierte er an die Teilnehmer: „Unterstützen Sie die in der Region, die sich für den Frieden einsetzen. Unterstützen Sie uns.“
Er hob einen historischen Blick hervor: „Hier in München möchte ich mich dafür aussprechen, dass die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden.“ Er erinnerte an die Ermordung israelischer Sportler bei den Olympischen Spielen 1972. „Das hatte zu tun mit dem Aufstieg des internationalen Terrorismus, den wir seitdem bekämpfen.“ Auch an die Vernichtung der Juden im Zweiten Weltkrieg erinnerte der israelische Regierungschef: „Wir werden nicht vergessen, wir werden nicht verzeihen, und wir werden immer um die Wahrheit kämpfen.“
Netanjahu nahm das erste Mal an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. Aktuell steht der Likud-Politiker in seiner Heimat heftig unter Kritik aufgrund eines Korruptionsskandals. Die Polizei in Israel ist laut Medienberichten für eine Anklage gegen ihn. Er selbst weist die Vorwürfe als „absurd“ zurück.

 

Armiyadnr.su: Bericht des Leiters des Pressedienstes der Streitkräfte der DVR Daniil Bessonow:
Die Lage in der Donezker Volksrepublik bleibt angespannt.
In Richtung Donezk hat der Gegner den Petrowskij-Bezirk von Donezk mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete von Sajzewo, Dolomitnoje und Michajlowka vier Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und zehn des Kalibers 82mm abgefeuert.
In Richtung Mariupol wurde das Gebiet von Dsershinskoje beschossen. Der Gegner hat Mörsergeschosse der Kaliber 120mm und 82mm eingesetzt und 12 Mörsergeschosse abgefeuert sowie mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden sieben Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzer festgestellt.
Das Kommando der sogenannten „ATO“ ist über die zunehmenden Fälle von Ungehorsam und gegen die Regierung gerichtete Auftritte von Seiten nicht kontrollierter ukrainischer nationalistischer Formationen, insbesondere von Kämpfern des „Rechten Sektors“, beunruhigt. Die Nationalisten erinnern das Kommando der ukrainischen Streitkräfte ständig an ihre Exklusivität und besondere Rolle beim Staatsstreich des Jahres 2014. Unter den Kämpfern auf den Positionen sind immer öfter Aufrufe zur Unterstützung der Volksbewegung zur Absetzung des Präsidenten der Ukraine Poroschenko zu hören.
Nach uns vorliegenden Informationen verlassen ukrainische Nationalisten in Gruppen die Frontpositionen in der Zone der sogenannten „ATO“ und konzentrieren sich in der Hauptstadt der Ukraine. Die Kämpfer des „Rechten Sektors“ agitieren auch ihre Mitkämpfer aus den regulären Einheiten der ukrainischen Streitkräfte zum Ungehorsam.
So reagieren sie auf die aus Kiew tönenden Vorschläge der Führung der ukrainischen nationalistischen Parteien, Bewegung und Formationen, sich in gemeinsamen Anstrengungen zu vereinen, um in der Hauptstadt des Landes Protestaktionen durchzuführen. Da sie dies wissen, haben die Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine ihre Arbeit zur Unterbindung von gegen die Regierung gerichteten Aktivitäten der nationalistischen Kämpfer und zur Verhinderung von Massenunruhen in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte an der Front aktiviert.

 

de.sputniknews.com: Ukrainischer Grenzschutz registriert „100 Laster“ an Grenze zu Russland.
An der russisch-ukrainischen Grenze hat sich nach Angaben des ukrainischen Grenzschutzes ein Riesen-Stau aus Lkws gebildet, die aus der Ukraine nicht hinausfahren können.
„Seit gestern lässt der russische Grenzschutz an dem Auto-Grenzübergang Nechotejewka keine Lastkraftwagen durch die russisch-ukrainische Grenze durch“, teilte der Pressedienst des ukrainischen Grenzschutzes am Sonntag mit.
„Der Stau aus den Lkws, die sich bei und an dem Grenzübergang Goptowka angesammelt haben, besteht aus 100 Lastern. 100 weitere Fahrzeuge sind umgekehrt, um einen anderen Weg zu fahren“, hieß es.
Der ukrainische Grenzschutz behauptet, an die russische Seite eine offizielle Anfrage über die Lage an der Grenze gerichtet, aber keine Antwort bekommen zu haben. Eine Stellungnahme der russischen Seite liegt vorerst nicht vor.

 

de.sputniknews.com: Russland kann Amerikaner ernüchtern – Politiker zu US-Zerstörer im Schwarzen Meer.
Durch ihre Handlungen heizen die USA die Lage im Schwarzmeerraum an und wollen Russland zu einer Gegenreaktion bringen. Der Vize-Vorsitzende des Verteidigungsausschusses der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus), Juri Schwytkin, kommentierte die Nachrichten über das Eintreffen des US-Zerstörers Carney im Schwarzen Meer.
Durch ihre provokativen Handlungen würden die USA versuchen, Russland zu einer Gegenreaktion zu bringen, die die Amerikaner und ihre Verbündeten als einen Anlass für ein härteres Vorgehen nutzen könnten. Das werde die Spannungen in der Region auf jeden Fall erhöhen, so Schwytkin.
Die amerikanische Seite behauptet, die Präsenz des Zerstörers sei für die „Durchführung von Sicherheitsoperationen“ notwendig. Aber diese Erklärung werfe viele Fragen auf. Völlig unklar sei, wen und vor wem sie schützen wollen, fügte der Parlamentsabgeordnete hinzu.
Schwytkin bemerkte, Russland habe genug Kräfte und Mittel, um die Amerikaner im Falle einer Provokation zu ernüchtern.
Der Zerstörer Ross der amerikanischen Arleigh-Burke-Klasse ist mit dem Aegis-Kampfsystem ausgestattet sowie mit Marschflugkörpern Tomahawk bewaffnet. Der Zerstörer Carney derselben Klasse ist ebenfalls mit Marschflugkörpern Tomahawk sowie mit Seezielflugkörpern Harpoon ausgerüstet. Darüber hinaus ist Carney mit einem Luftabwehrsystem sowie mit einem Unterwasser-Ortungs- und Angriffssystem versehen.

 

Dan-news.info: „Am Montag, dem 19. Februar 2018, wird in der DVR eine Delegation politischer Aktivisten und Mitglieder humanitärer Organisation aus Deutschland und Norwegen eintreffen. Hauptziel des Besuchs ist die Entwicklung der Volksdiplomatie zwischen der BRD, Norwegen und der DVR“, teilt das Außenministerium der DVR mit.
Zur Delegation aus der BRD gehört u. a. der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei in Osnabrück und Leiter des Projekts Volksdiplomatie in Deutschland Andreas Maurer, aus Norwegen kommt der Vertreter der gesellschaftlichen Organisation „Volksdiplomatie“ Hendrik Weber.
Der Besuch dauert zwei Tage. Die Gäste werden Blumen am Denkmal für die getöteten Bürger der DVR im Park des Leninschen Komsomol niederlegen und die Schule des Republikanischen Traumatologischen Zentrums besuchen.

 

de.sputniknews.com/rusvesna.su: Kiew: Rechtsradikale attackieren russische Institutionen – Polizei schaut tatenlos zu.
Ukrainische Extremisten haben am Sonntag in Kiew mehrere russische Institutionen überfallen. Sie bewarfen die Gebäude mit Steinen, beschmierten Fassaden mit Farbe und zerschlugen Fensterscheiben. Die vor Ort anwesenden Polizeikräfte unternahmen nichts. Es ist bereits der zweite Vorfall innerhalb von zwei Tagen.
Verschiedene ukrainische Gruppen haben heute zu einer Anti-Regierungsdemonstration auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew aufgerufen – circa 1000 Menschen sollen daran teilgenommen haben.
Etwa hundert Rechtsradikale haben diesen Vorwand jedoch dazu genutzt, um ihre eigene Demonstration „Gegen Russland“ abzuhalten und verschiedene russische Einrichtungen in der ukrainischen Hauptstadt anzugreifen.
Die Nationalisten bewarfen die Filialen der russischen Banken „Sberbank“ und „Alphabank“ mit Steinen und zerschlugen dort zahlreiche Fensterscheiben.
Mehrere Dutzend Männer gingen außerdem zu der russischen föderalen Agentur „Rossotrudnitschestwo“, um sie nach ihren eigenen Aussagen „endgültig zu schließen“.
„Rossotrudnitschestwo“ befindet sich im Gebäude des Russischen Zentrums für Wissenschaft und Kultur (RZWK) und wurde bereits am Vortag von Dutzenden Ultra-Nationalisten angegriffen.
Die Radikalen drangen in das Gebäude ein und verursachten einen erheblichen Sachschaden. Sie beschmierten Gebäude mit offen gewaltbereiten und russophoben Aufschriften, darunter etwa „Tod dem Russland“, und zertraten und verbrannten die russische Flagge.
​Die Kiewer Polizeikräfte begleiteten die Kolonne der Radikalen an beiden Tagen, griffen jedoch nicht ein, um die Überfälle zu stoppen.
Die russische Botschaft in Kiew übermittelte im Zusammenhang mit dem Pogrom im Gebäude des RZWK dem Außenministerium der Ukraine eine Protestnote und forderte die Behörden des Landes auf, die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen.
„Rossotrudnitschestwo“ bestätigte die Angriffe und erklärte, dass sie mit dem bevorstehenden Jahrestag des blutigen Maidan-Putsches im Zusammenhang stehen könnten.
Bereits am Samstag waren Meldungen aufgetaucht, wonach ukrainische Nationalisten für den 18. Februar geplant hätten, das Gebäude von „Rossotrudnitschestwo“ in Brand zu setzen.
Das russische Außenministerium wandte sich in diesem Zusammenhang an die OSZE und forderte diese Organisation dazu auf, die Überfälle offiziell „als einen schreienden Ausdruck des aggressiven Nationalismus“ zu verurteilen und die Weltöffentlichkeit auf sie aufmerksam zu machen.
„Rossotrudnitschestwo“ ist die Föderalagentur des russischen Außenministeriums für internationale humanitäre Zusammenarbeit auf dem Territorium der GUS sowie für Fragen der im Ausland lebenden Mitbürger.

 

Standard

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 17. Februar 2018

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru sowie ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Dnr-online.ru: Interview mit der Ministerin für ökonomische Entwicklung der DVR Wiktorija Romanjuk (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Entwicklung der Produktion
Heute gelangen die Städte und Bezirke der Republik auf ein neues Entwicklungsniveau, sie steigern in einigen Wirtschaftsbereichen quantitativ und qualitativ die Kennziffern selbst gegenüber der Vorkriegszeit.
Die Steigerung der Bruttoproduktion der Landwirtschaft in den landwirtschaftlichen Betrieben der Republik beträgt in Preisen von 2015 in Jenakiewo 21%, in Donezk 48%, im Starobeschewo-Bezirk 70%, in Sneshnoje um das 1,5fache und Makejewka um das 2,3fache. Die Steigerung erfolgt aufgrund der Heranziehung zuvor nicht genutzten landwirtschaftlichen Flächen und der Vergrößerung des Umfangs von Gemüse- und Obstkulturen.
Außerdem hat sich im Vergleich zur Vorkriegsperiode der Anteil der umgesetzten Industrieproduktion der Städte und Bezirke am Gesamtumfang der realisierten Industrieproduktion verändert. Eine positive Entwicklung des Anteils ist in Jenakiewo, Sneshnoje, Tores, Schachtjorsk und im Amwrosiewka-Bezirk zu bemerken.
Erfolgreich realisierte vorrangige Aufgaben, die vom Republikoberhaupt gestellt wurden, sind: Sicherstellung der Lebensmittelsicherheit der Republik; Füllung des Verbrauchermarkts mit Lebensmitteln und Waren des dringenden Bedarfs, unter anderem aus eigener Produktion.
So sind in der Industrieregion, die der Donbass immer war, die Landwirtschaft und die Lebensmittelproduktion ein zentrales Kettenglied in der Entwicklung des ökonomischen Bereichs geworden, und die Notwendigkeit der Importsubstitution von Waren und Rohstoffen für deren Produktion, für die Ausweitung des Sortiments der erzeugten Produkte mit großer Nachfrage, hat eine Steigerung der Zahl der Unternehmen in diesem Bereich hervorgerufen.
Am 1. Januar 2017 waren in der DVR 140 Unternehmen der Lebensmittelindustrie aktiv, am 1. Januar 2018 hat sich ihre Zahl um 2,9% erhöht.
Der erste superintensive Apfelanbau erfolgt auf einer Fläche von 100 Hektar in Kusnezowo-Michajlowka im Telmanowo-Bezirk und wurde mit einem Tropfbewässerungssystem ausgestattet.
Im Jahr 2017 begann die Tätigkeit von vier neuen Unternehmen – in der Fleischverarbeitung, der Getränkeherstellung, der Bäckerei und der Produktion von Halbfertigprodukten. Die Aktivität von zwei großen Unternehmen „Donezker Bierbrauerei GmbH“ und die Vereinigung „Winterprom“ wurde wieder aufgenommen.
Außerdem eröffnen nach dem Wiederaufbau der Infrastruktur auch Unternehmen oder sie orientieren sich unter Berücksichtigung neuer Verbrauchermärkte um.
Das hauptsächliche Wachstum an umgesetzten Produktion erfolgte 2017 in den Bereichen, die auf die Bedürfnisse der Bevölkerung ausgerichtet sind: Lebensmittelindustrie, Leichtindustrie, Chemieindustrie und Herstellung Kunststoffprodukten.
Programme der Städte und Bezirke
Die Programme der Städte und Bezirke der Republik haben ihre Besonderheiten im Vergleich zu analogen Programmen in anderen Staaten. Diese Besonderheiten sind durch die entstandene Situation bedingt: ökonomische Blockade, militärisch-politischer Konflikt, Nichterfüllung sozialer Garantien von Seiten der Ukraine und andere.
So sind die Programme, die in der Republik schon seit drei Jahren realisiert werden und wirken „Translatoren“ der Situation in den Orten und sind eine aktive Form der staatlichen Regulierung.
Die Teilnehmer der Programme sind nicht nur Staatsorgane, sondern auch Wirtschaftssubjekte, die an den Maßnahmen zur Realisierung der Programme mitwirken, eigene Mittel heranziehen und so die Rolle von Investoren einnehmen.
Unter den Bedingungen des Wiederaufbaus und der Stabilisierung der Republik werden diese Programme für eine kurzfristige Perspektive ausgearbeitet. Ich erinnere daran, dass die ersten Programme 2015 ausgearbeitet wurden.
In drei Jahren hat sich die Wirtschaftspolitik der Republik wesentlich verändert. Vorrangig sind Maßnahmen geworden, die auf eine Vergrößerung der Produktion bestimmter Erzeugnisse (Produkte, Dienstleistungen), die Entwicklung fortschrittlicher Produktionsarten, die Erhöhung der qualitativen Eigenschaften der Produkte gerichtet sind.
In diesem Jahr hat sich im Ergebnis des sozialökonomischen Monitorings der administrativ-territorialen Einheiten eine Aufteilung in auf einen Bereich ausgerichtete Einheiten – das sind Shdanowka, Kirowskoje, Dokutschajewsk, Debalzewo – und auf multifunktionale Städte – Donezk, Makejewka, Jenakiewo, Gorlowka, Charzysk, Jasinowataja – ergeben.
Hauptaufgabe der Programme dieses Jahres ist nicht nur das Auffinden aktueller Probleme solcher Städte, sondern auch die Suche nach möglichen Richtungen der Ausweitung der Funktionen der Unternehmen einer Stadt auf dem Weg einer Transformation der ökonomischen Basis, die Schaffung von Bedingungen für deren ökonomische, soziale und kulturelle Entwicklung, mit dem Ziel, sie in nachhaltige, sich selbst weiterentwickelnde administrativ-territoriale Einheiten umzuwandeln.
Ressourcen und Ergebnisse
Die Entwicklung neuer Produktionsbereiche zur Sättigung des Verbrauchermarkts der Republik war in diesen drei Jahren ein notwendiger und grundlegender Faktor der Entwicklung der heimischen Ökonomie.
Einen wesentlichen Einfluss auf strukturelle Veränderungen auf dem Verbrauchermarkt übten in erster Linie äußere Bedingungen aus – ökonomische Blockade, Bedarf an Waren für den täglichen Gebrauch (die Notwendigkeit des Austausches früher gewohnter ukrainischer gegen analoge importierte oder selbst produzierte Produkte), schrittweise Erhöhung der Kaufkraft der Bevölkerung (Zunahme durch Migration, Steigerung der Löhne, Vergrößerung der Zahl der Arbeitsplätze) und zweifellos das Anwachsen der Geschäftsaktivitäten der Unternehmen (die Einnahme nun auftauchender leerer Nischen auf dem Verbrauchermarkt).
Natürlich, ohne die Existenz der notwendigen Ressourcen (des Potentials), wäre es nicht möglich gewesen, diese Ergebnisse zu erreichen, die wir haben und über die wir verfügen: Naturressourcen; personelles Potential; Niveau der Entwicklung der Infrastruktur; sozial-demographische Situation; territoriale Ausbreitung; Organisationen der staatlichen Leitung.
Über die realen Ergebnisse kann schon anhand der Waren, die wir in den Geschäften und auf den Märkten bekommen können, geurteilt werden.
Diese Waren sind gut bekannt und erfreuen sich der Nachfrage:
– in der Lebensmittelindustrie haben unsere Produzenten leere Nischen eingenommen: konservierte Erbsen und Mais; verpackte Getreideerzeugnisse und Nudeln; neue Arten von Bäckerei- und Konditoreiprodukten; Käse; die Produktion von Treibhausgemüse nimmt zu, Äpfel werden angebaut;
– in der Leichtindustrie wurde mit der Produktion von Einmalkleidung und Schutzmitteln begonnen, die Produktion von Stoffen hat begonnen, es werden neue Arten von Kleidung hergestellt (beispielsweise Haus- und Schlafkleidung);
– in der Chemieindustrie wurde die Produktion neuer Arten von Kosmetik und Haushaltschemie organisiert, ein Sortiment von Fahrzeugchemie, professioneller Montageschaum und Reiniger, Baumaterialien in Kunststofftuben für Sprühgeräte, Kleber in Tuben, Gasflaschen, Insektenabwehrmittel und Weiteres.
So ist es in vielen Bereichen gelungen, leere Nischen auszufüllen, ukrainische Waren zu ersetzen und die Kennziffern der eigenen Produktion zu erhöhen.

Standard

Presseschau vom 17.02.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

Dnr-online.ru: Die kommunalen Dienste haben oft mit den Problemen einer hohen Abnutzung des Wohnraums und der Infrastrukturnetze zu kämpfen. Darüber berichtete heute der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft Sergej Naumez in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR.
„Ein großer Teil des Wohnraums der Republik sind Häuser aus den 40er-60er Jahren. Viele von ihnen brauchen grundlegende Renovierungen. Der gesamte Verschleiß des Wohnraums beträgt etwa 40%. Eine ähnliche Situation gibt es mit den kommunalen Netzen. Dies zieht eine hohe Störanfälligkeit und große Ausgaben für die Unterhaltung nach sich. Aber die Verantwortung gegenüber der Bevölkerung verpflichtet uns, kommunale Dienstleistungen in vollem Umfang und in zuverlässiger Qualität bereitzustellen. Die kommunalen Dienste bemühen sich, operativ auf Probleme zu reagieren, wenn sie auftauchen“, sagte Sergej Naumez.
Er lenkte die Aufmerksamkeit darauf, dass das Fehlen grundlegender Investitionen in die Erneuerung und Rekonstruktion des Bereichs die Arbeit unserer Kommunalarbeiter erschwert hat. „In der Ukraine ist die Situation erheblich schlechter. Die Heizperiode ist dort durch eine wesentlich höhere Zahl an unangenehmen Überraschungen für die Bevölkerung gekennzeichnet“, sagte der Minister. So wurde in Smela am 12.2. wieder die Heizung wegen Gasschulden abgestellt. Und solange die Frage gerichtlich gelöst wird, friert die Bevölkerung weiter.
Nach seinen Worten hat sich die ukrainische Hauptstadt in dieser Heizperiode auch in eine Hauptstadt kommunaler Probleme verwandelt. Die Studenten der Schewtschenko-Universität sind bis zum Frühjahr im Fernunterricht, weil keine Mittel für die Heizung da sind. Wegen eines Lecks in der städtischen Heizleitung ist im Kiewer Iwan-Gontschar-Museum ein Wassereinbruch erfolgt. Den Mitarbeitern des Museums ist es gelungen die Exponate zu retten, aber jetzt wird die Ausstellung für ein halbes Jahr geschlossen und für die Wiederherstellung werden etwa 40 Mio. Griwna benötigt.

de.sputniknews.com: Trump kommentiert Anklage gegen Russen – mit Kritik an Moskau:
Donald Trump hat inzwischen auf die Anklage gegen 13 russische Bürger im Zusammenhang mit der angeblichen Einmischung in die US-Wahl reagiert. Der US-Präsident beteuert, dass sein Wahlkampfteam nichts Falsches gemacht habe und es keine Verschwörung gebe.
„Russland hat seine antiamerikanische Kampagne noch 2014 begonnen, noch lange bevor ich angekündigt habe, bei der Wahl zu kandidieren. Es hat keinen Einfluss auf die Wahl gegeben. Die Trump-Kampagne hat nichts Falsches getan – keine Verschwörung“, schrieb der US-Präsident auf Twitter.
Auch das Weiße Haus hat einen Kommentar abgegeben: Der US-Staatschef freue sich, dass die Untersuchung des Sonderermittlers Robert Mueller zeige, dass es kein Komplott zwischen der russischen Regierung und dem Trump-Team gegeben habe.
In Moskau wies man die Anschuldigungen erneut als absurd zurück. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, Moskau „konnte sich in die US-Wahl nicht einmischen“ und habe dies auch nicht getan. Vielmehr gehe es darum, dass sich die Demokraten in den USA mit ihrer Niederlage nicht abfinden können und Trump das Leben schwer machen wollten, so der Minister weiter. Es gebe keinen einzigen Beweis für Russlands Einmischung. Die Äußerungen, wonach Russland „auf Trump gesetzt und verloren“ habe, seien reine Spekulation.
Am Freitag erhob die US-Justiz Anklage gegen 13 russische Bürger und drei Organisationen wegen der angeblichen Einmischung in die US-Wahl 2016. Ihnen wird „Verschwörung gegen die USA“ zur Last gelegt.
In der Anklageschrift wird behauptet, dass die russischen Bürger „diskreditierende Informationen“ über die Präsidentschaftskandidaten Hillary Clinton, Marco Rubio und Ted Cruz verbreitet sowie den demokratischen Kandidaten Bernie Sanders und den Republikaner Donald Trump unterstützt hätten. Die Angeklagten hätten sich zudem als US-amerikanische Organisationen und Aktivisten ausgegeben und Proteste in den USA veranstaltet. Die russischen Bürger hätten zudem „nichts ahnende“ Personen, die an Trumps Wahlkampagne beteiligt waren, kontaktiert.
Laut dem stellvertretenden US-Generalstaatsanwalt enthält die Anklageschrift jedoch keine Angaben dazu, dass die Handlungen der Angeklagten das Ergebnis der US-Wahl manipuliert haben sollen.
In den USA laufen noch immer Ermittlungen zu der angeblichen Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf. Das FBI soll klären, ob es 2016 vor der US-Wahl Absprachen zwischen Russland und Trumps Wahlkampfteam gegeben hat. Der Kreml hat solche Vorwürfe bereits mehrfach als haltlos zurückgewiesen.

vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen wurden die Positionen in den Gebieten von Nishneje Losowoje, Kalinowo und Kalinowka beschossen.
Zerstörungen von Gebäuden und Verletzte unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt.


armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von vier Ortschaften der Republik mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.com: Lawrow zu Plänen der USA, nach Sieg über IS in Syrien zu bleiben:
Die Absicht der USA, nach dem Sieg über die Terroristen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch IS, Daesh) weiterhin in Syrien zu bleiben, ist ein weiterer Beweis für ihre Unfähigkeit, zu einer Einigung zu gelangen. Dies erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem Interview mit dem Fernsehsender „Euronews“.
Der Chefdiplomat habe betont, dass der Syrien-Dialog mit den Amerikanern dennoch recht pragmatisch sei:
„Wir versuchen trotzdem, sie zur Vernunft zu bringen, dass ihre früheren eidesstattlichen Versicherungen, sich nur für den Kampf gegen den IS in Syrien zu befinden, in Kraft bleiben müssen.“
Lawrow habe auch daran erinnert, dass die heutigen US-Pläne, in Syrien zu bleiben, den früheren Äußerungen des US-Außenministers Rex Tillerson widersprechen würden:
„Im Gegensatz zu dem, was der Außenminister Rex Tillerson mir sagte, erklären sie, dass sie in Syrien bleiben werden, nicht nur bis der letzte IS-Kämpfer dort vernichtet oder von dort vertrieben sein wird, sondern bis sich ein stabiler politischer Prozess etabliert hat und mit einem politischen Übergang (was ein Euphemismus für Regimewechsel ist) vollendet wird, dessen Ergebnisse den USA genehm sein werden.“
Solche „Beweise für die Unfähigkeit, zu einer Einigung zu gelangen“ seien in den letzten Jahrzehnten seitens der USA und ihrer westlichen Partner schon mehrmals beobachtet worden, unterstrich Lawrow.


de.sputniknews.com: Poroschenko will weltweites Verbot der russischen Flagge.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat Russland Versuche vorgeworfen, „die Demokratie zu zerstören“, und erklärt, dass die russische Flagge „nirgendwo wehen darf“. Dies berichtete am Freitagabend der ukrainische TV-Sender TSN.
In seiner Rede auf der 54. Münchner Sicherheitskonferenz hat sich Poroschenko gegen die Durchführung der russischen Präsidentschaftswahl auf der Krim und ebenso gegen die Wiederherstellung der Vollmachten Russlands in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ausgesprochen. Das Nord-Stream-2-Pipelineprojekt bezeichnete der ukrainische Staatschef als „politische und energiewirtschaftliche Expansion“ Moskaus und als ein Projekt, das „mit Wirtschaftsinteressen nichts gemein hat“.
„Weder Politik noch Business dürfen getrennt von den Werten existieren. In Moskaus heutiger Politik hat ein ehrliches Spiel keinen Platz. Deshalb weht die russische Flagge nicht bei den Olympischen Winterspielen 2018“, erklärte Poroschenko.
Der Präsident der Ukraine hat Russland ferner beschuldigt, „einen hybriden Krieg entfesselt zu haben und ihn allmählich in einen Weltkrieg zu verwandeln“.
„Die Russische Flagge darf nirgendwo wehen, solange Russland fortfährt, einen weltweiten hybriden Krieg anzustiften und die russischen Kugeln auf unsere Symbole gezielt sind“, schloss er.
Russland hat inzwischen auf diese Äußerungen des ukrainischen Staatschefs reagiert. Die amtliche Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, spottete via Facebook, Poroschenko habe dem menschenleeren Saal in München die EU-Flagge gezeigt und überhaupt würde „er nie mit leeren Händen irgendwohin reisen“. Sie erinnerte daran, wie er während seiner Reden den Anwesenden mal Reisepässe, mal sogar das Stück einer Busverkleidung demonstriert hatte.
Der erste Vizevorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus), Wladimir Dschabarow, kritisierte Poroschenkos Aufruf, die russische Flagge in aller Welt zu verbieten, ebenfalls. Er meinte, jener wolle, dass das Wort Russland überhaupt von der Landkarte verschwinde, doch dieser Wunsch werde nie in Erfüllung gehen. Dschabarow ergänzte, dass man sich auch in Europa allmählich dessen bewusst werde, in der Ukraine „eine nicht lebensfähige Macht“ unterstützt zu haben, die das Land in eine Sackgasse führe.
Kiew hatte Moskau zuvor wiederholt vorgeworfen, sich in die Angelegenheiten der Ukraine einzumischen. Russland verneint dies entschieden und bezeichnet diese Vorwürfe als unannehmbar. Moskau erklärt immer wieder, dass es keine Seite des innerukrainischen Konflikts sei und vor allem wolle, dass die Ukraine ihre politische und wirtschaftliche Krise überwindet.
Im Kreml hatte man auch die Beschuldigungen, Russland wäre angeblich an Hacker-Angriffen auf verschiedenste ausländische Strukturen beteiligt, entschieden als beweislos und unbegründet zurückgewiesen.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7, Schirokaja Balka, Michajlowka), Donezk (Volvo-Zentrum, Alexandrowka).
Gestern Morgen geriet das Gebiet des Bergwerks 6/7 in Gorlowka unter Beschuss. Während des Beschusses wurden einige Häuser beschädigt:
– Otetschestwennaja-Straße 53/2 (Scheune);
– Otetschestwennaja-Straße 50/1 (Scheune);
– Otetschestwennaja-Straße 48 (Zaun);
– Diwnogorskaja-Straße 49 (Fensterverglasung).
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 149.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 180.
Wir erinnern daran, dass der geltende Waffenstillstand ab 1:00 Uhr (Moskauer Zeit) am 23. Dezember 2017 in Kraft trat.

de.sputniknews.com: Desintegration statt Reintegration: Lawrow zu Kiews Donbass-Plänen
Das sogenannte Gesetz über die Reintegration des Donbass ist laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Wirklichkeit ein Gesetz über die Desintegration, weil es der Logik des Minsker Abkommens widerspricht.
Die endgültige Version des Gesetzes sei zwar noch nicht veröffentlicht, aber laut den schon an die Öffentlichkeit gedrungenen Varianten erlauben sie es den Sicherheitskräften, Menschen ohne ordentliches Gerichtsverfahren zu verhaften, gewaltsam vorzugehen, Unruhen zu unterdrücken und auch gegen Andersdenkende vorzugehen.
„Im Grunde genommen ist es ein Gesetz, ich würde sagen, über die Desintegration, weil es der Logik des Minsker Abkommens widerspricht, das die Wiederherstellung des geschlossenen sozialen, politischen und staatlichen Raumes durch den Dialog zwischen den Kiewer Behörden und diesem Teil des ukrainischen Staates fordert“, zitiert der TV-Sender Euronews den Chefdiplomaten.
Lawrow hat ebenso darauf hingewiesen, dass das so genannte Gesetz über die Reintegration das Minsker Abkommen in keiner Weise erwähne und die ukrainischen Streitkräfte und einen zu schaffenden gemeinsamen Operativstab mit Vollmachten der Kriegszeit ausstatte.
Laut dem internationalen Recht würden die Minsker Vereinbarungen in Kraft bleiben:
„Sie wurden mit einer bindenden Resolution des UN-Sicherheitsrats einstimmig gebilligt. Keine ukrainischen Gesetze können wichtiger sein als die Entscheidung des UN-Sicherheitsrats. Alle unsere Gesprächspartner aus West- und Osteuropa, aus den USA, bestätigen die Notwendigkeit der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen „, so Lawrow weiter.
Im Januar hatte die Werchowna Rada ein Gesetz über die Reintegration des Donbass beschlossen, in dem Russland als „Aggressor-Land“ bezeichnet wird. Kiew wirft Moskau konsequent die Einmischung in die Angelegenheiten der Ukraine vor. Russland weist dies zurück und bezeichnet derartige Anschuldigungen als inakzeptabel. Moskau erklärte mehrmals, dass es an der politischen und wirtschaftlichen Überwindung der Krise in der Ukraine interessiert sei.

Dan-news.info: „Gestern um 22:30 Uhr wurde Sachanka beschossen. Dabei wurde eine Hauptgasleitung beschädigt, aber Spezialisten haben sie operativ repariert. Gegen Morgen wurden Schäden an Stromleitungen entdeckt, im Zusammenhang damit haben etwa 1500 Verbraucher in Leninskoje, Dsershinskoje, Saitschenko und in der Konstituwijy-Straße in Kominternowo keinen Strom“, teilte die Bezirksverwaltung des Nowoasowskij-Bezirks der DVR mit.
Es ist geplant, die Stromversorgung in allen Ortschaften bis zum Ende des Tages wieder in Betrieb zu nehmen.

de.sputniknews.com: US-Admiral beschwört: Auf Krieg mit China gefasst sein.
Washington muss laut US-Admiral Harry Harris mit einer intensiven Vorbereitung auf einen Krieg gegen China beginnen, wie die britische Zeitung „The Guardian“ unter Verweis auf seine Rede im US-Kongress schreibt.
China stocke seine Militärmacht immerzu auf, und es sei zu erwarten, dass die chinesische Armee im Südchinesischen Meer stärker sein werde als die der USA, sagte Harris.
Der Admiral betonte laut der Zeitung, die USA würden das Offensichtliche übersehen und eine Bedrohung ignorieren. Die Politiker müssten sich mit aller Kraft darum bemühen, einen Krieg zu vermeiden, sich jedoch darauf vorbereiten.
Harris, der vor kurzem zum Botschafter der Vereinigten Staaten in Australien ernannt worden war, rief dazu auf, sich auf die Hilfe dieses Landes beim Eindämmen Chinas zu verlassen.
Unter den Gefahrenfaktoren nannte der Admiral den Bau von sieben Militärobjekten auf umstrittenen Inseln im Südchinesischen Meer seitens Chinas.
Die US-Marine hatte im Juli 2017 eine Reduzierung ihrer Überlegenheit auf dem Meer gegenüber Russland und China angekündigt. Wie im Februar 2018 aus dem Internationalen Institut für strategische Studien verlautete, vergrößere China erheblich die Zahl seiner Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge und sei Japan, Südkorea und Indien zusammengenommen darin überlegen.

Ukrinform.ua: Poroschenko und Mattis sprachen über weitere Schritte zur Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit der Ukraine.
Im Mittelpunkt des Gesprächs des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko mit dem US-Verteidigungsminister James Mattis standen die Lage in der Ostukraine, eine mögliche UN-Friedensmission im Konfliktgebiet, Sanktionen gegen Russland und die Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit der Ukraine.
Das Treffen fand im Rahmen der Münchener Sicherheitskonferenz statt, meldet die Pressestelle des ukrainischen Staatschefs. An dem Treffen nahm auch auch der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine Kurt Volker teil.
Poroschenko bedankte sich laut der Pressestelle im Gespräch bei den USA für die Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine. Die Politiker hätten ihre Besorgnis angesichts der Versuche Russlands und der vom ihm kontrollieren Kämpfer, den Friedensprozess zu unterminieren, geäußert. Sie hätten auch die Notwendigkeit einer Friedensmission der Vereinten Nationen in der Ostukraine und der Fortsetzung der Russland-Sanktionen bis zur Wiederherstellung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine betont.
Der Präsident der Ukraine dankte den USA auch für ihre Entscheidungen zur Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit der Ukraine. Das sei ein Signal an den Aggressor gegen seine Absichten zur Eskalation im Konfliktgebiet im Donbass. In diesem Zusammenhang erörterten Poroschenko und Mattis weitere Schritte zur Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit der Ukraine und betonten deren Bedeutung für die Entwicklung der strategischen Partnerschaft zwischen beiden Ländern.
Mattis erklärte, die USA blieben Ansicht der Wiederherstellung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine treu. Er habe auch Fortschritte der Ukraine bei der Reformierung des Sicherheits- und Verteidigungssektors festgestellt.

nachmittags:

armiyadnr.su: Bericht des Leiters des Pressedienstes der Streitkräfte der DVR Daniil Bessonow:
Die Lage in der Donezker Volksrepublik bleibt angespannt.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf das Gebiet von Alexandrowka sowie auf das Gebiet des Flughafens 30 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert. Außerdem wurde mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf das Gebiet von Schirokaja Balka, Michajlowka und Gorlowka (Bergwerk 6/7) fünf Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert sowie ein Abwehrgeschütz und Granatwerfer eingesetzt. In Folge dieses Beschusses wurden vier Häuser in Gorlowka in der Otetschestwennaja-Straße 48; 50/1; 54/2 und in der Diwnogorskij-Straße 49 beschädigt. Zum Glück gibt es keine Opfer unter der Zivilbevölkerung.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden acht Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Zu der Zeit, in der Poroschenko in München versucht, die Weltöffentlichkeit vom Bestreben der Ukraine, im Donbass Frieden zu erreichen, zu überzeugen, erfüllt das Kommando der ukrainischen Streitkräfte weiter seine Befehle und tut alles, um den unsicheren Waffenstillstand in großangelegte Kämpfe zu überführen.
Heute Nacht haben die ukrainischen Besatzer einen weiteren Angriff mit einer Diversions- und Terrorgruppe unternommen. So versuchte eine Gruppe von acht ukrainischen Kämpfern aus der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Golowaschenko, von den Positionen im Gebiet von Peski aus einen Kampfangriff durchzuführen. Dank der Wachsamkeit unserer Verteidiger wurde der Gegner an den Zugängen zu den Positionen gestoppt. Durch Feuer mit Schusswaffen wurden mindestens zwei ukrainische Kämpfer vernichtet, zwei wurden verletzt. Einer der Diversanten, Wassilij Shemelinskij, der von seinen Kameraden auf dem Kampffeld zurückgelassen wurde, wurde gefangen genommen.
Bei der Unterhaltung mit ihm ergaben sich interessante Einzelheiten. Die ukrainischen Besatzer sitzen schon die zweite Schicht in den Schützengräben und warten auf Ablösung. Wegen der Untätigkeit blühen Alkoholismus und Drogensucht. So hat gestern eine Gruppe Soldaten des 34. Bataillons der 57. Brigade nach dem Trinken von selbstgebranntem Alkohol beschlossen, sich vor der Abreise aus der Zone der sogenannten ATO Medaillen zu verdienen. Der gefangene ukrainische Kämpfer berichtete, dass Mörserschützen der 57. Brigade in einem solchen unzurechnungsfähigen Zustand Ortschaften der Republik beschießen.
Außerdem bestätigte er uns vorliegende Informationen, die wir bereits bekannt gegeben haben, dass eine Inspektion der Einheiten der Zone der sogenannten ATO durch eine Gruppe hochgestellter Offiziere aus den USA stattgefunden hat. Nach seinen Worten haben sie sich auf diese Inspektion sorgfältiger vorbereitet als auf einen Besuch von Generälen aus dem Generalstab der ukrainischen Streitkräfte. Sie wurden gezwungen neue Uniformen zu kaufen, sie haben schwere und defekte Technik versteckt. Aus dem Stab der Brigade gab es strenge Anweisungen, in die Augen der ukrainischen Kuratoren „Sand zu streuen“ und zu versuchen, den Anschein einer hohen Kampffähigkeit zu erwecken.
Der Gefangene erzählte über das äußerst negative Verhältnis der Zivilbevölkerung gegenüber den ukrainischen Besatzern, was mit der blühenden Kriminalität in den Reihen der ukrainischen „Verteidiger“ zusammenhängt. Wenn sie von den Positionen in den Stab des Bataillons oder der Brigade in andere Ortschaften gehen, ziehen die ukrainischen Soldaten, um ihr Leben und ihre Gesundheit zu bewahren, Zivilkleidung an, damit die menschliche „Dankbarkeit“ sie nicht erreicht.
In den Reihen der Soldaten der 57. Brigade wächst die Unzufriedenheit mit dem Präsidenten der Ukraine und der von ihm durchgeführten Politik, die das Land in den Abgrund führt. 70% der Soldaten unterstützen gegen die Regierung gerichtete Einstellungen in der Gesellschaft und sind bereit, eine Absetzung von Poroschenko zu unterstützen.

de.sputniknews.com: Gabriel mit „Zuckerbrot und Peitsche“ gegenüber Russland
In einer außenpolitischen Grundsatzrede hat der derzeitige deutsche Außenminister Sigmar Gabriel sich dafür ausgesprochen, aus der Eskalationslogik im Verhältnis zu Russland auszusteigen. Zugleich hat er Moskau wie auch Peking vorgeworfen, die internationale Ordnung zu destabilisieren. Die EU soll sich laut Gabriel mehr geopolitisch einmischen.
„Berechenbarkeit und Verlässlichkeit sind derzeit anscheinend die knappsten Güter der internationalen Politik.“ Das stellte der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz fest. Die Welt stehe weiter am Abgrund. Gründe dafür sind aus seiner Sicht das nordkoreanische nukleare Aufrüsten und der sechsjährige „Bürger- und Stellvertreterkonflikt in Syrien“.
Gabriel zählte dazu aber auch den „zunehmenden globalen Führungsanspruch Chinas“ sowie „die Machtansprüche Russlands“ und die „Renaissance von Nationalismus und Protektionismus“. Dadurch gebe es „massive Verschiebungen in unserer Weltordnung mit dauerhaften unabsehbaren Konsequenzen“.
Der deutsche Außenminister unterstellte China und Russland, „permanent die Geschlossenheit der Europäischen Union zu testen und auch zu unterlaufen“. Einzelne Staaten oder Gruppen würden mit „Zuckerbrot und Peitsche“ getestet, ob sie aus der EU herausgebrochen werden könnten. „Niemand sollte versuchen, die EU zu spalten, nicht Russland, nicht China – aber auch nicht die Vereinigten Staaten!“…
(vollständiger Artikel unter
https://sptnkne.ws/gKtZ )

Dan-news.info: „In Sachanka wurden die Schäden durch Splitter an einer Niedrigdruckgasleitung des Durchmessers 86mm vollständig beseitigt, die in Folge des Artilleriebeschusses am Abend des 16. Februar entstanden waren. Seit Beginn des Jahres ist das in dem Dorf schon der vierte Fall von Beschädigung des Gasnetzes durch Artilleriebeschuss“, teilte der Pressedienst des staatlichen Konzerns Donbassgas mit.

ukrinform.ua: Zwei verletze Soldaten in der Ostukraine.
Im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) ist gestern ein ukrainischer Soldat verwundet worden. Ein weiterer Armeeangehöriger erlitt Kampfverletzungen.
Das teilte der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation, Maxim Prauta, in einem Briefing am Samstag mit. Ein Soldat sei schwer verletzt worden. Der Zustand des anderen sei zufriedenstellend.

Lug-info.com: 3. Kongress der gesellschaftlichen Bewegung Mir Luganschtschine (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Heute fand in Lugansk der 3. Kongress von ML statt, an dem 107 Delegierte teilnahmen.
Die Delegierten stimmten einstimmig für die vorzeitige Beendigung der Amtszeit des bisherigen Vorsitzenden von ML des ehemaligen Republikoberhaupts Igor Plotnizkij und wählten ebenfalls einstimmig das jetzige Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik zum Vorsitzenden der Bewegung.
„Vor allem möchte ich allen für die Unterstützung und das Vertrauen danken“, sagte Pasetschnik.
Er unterstrich, dass die große Zahl von Mitgliedern der Bewegung es erlaubt, der ganzen Welt zu zeigen, dass „wir nicht ein Grüppchen aggressiver Abtrünniger und Außenseiter sind, wie es die feindliche Propaganda zu beweisen versucht, sondern ein Volk mit einer Meinung und Rechten, die berücksichtigt werden müssen“.
„Heute haben wir uns versammelt, um Pläne für unsere Arbeit in der nächsten Zeit zu beschließen. Dabei ist es sehr wichtig zu wissen, dass die Zeit neue Herausforderungen bringt, die Situation im Inneren der Republik und um sie herum verändert sich zügig. In diesem Zusammenhang ist es unsere Aufgabe, effektiv auf diese Veränderungen zu reagieren und gemäß der aktuellen Lage zu handeln. Mit anderen Worten, schlecht ist der General, der sich auf den vergangenen Krieg vorbereitet“, sagte Pasetschnik.
Er fügte hinzu, dass ML den Staatsaufbau und die Vervollkommnung der politischen Institutionen der Republik fortsetzt. Nach seiner Auffassung ist es in erster Linie notwendig, die Gesetzgebung zu entwickeln, was es erlauben würde, die Integration mit der RF zu befördern.
„Ich bin vor relativ kurzer Zeit kommissarisches Oberhaupt geworden und auf mir ruht schon jetzt eine große Verantwortung. Aber es steht viel Arbeit bevor, die nicht wenig Kräfte und Zeit benötigt, und ich gehöre nicht zu denen, die eine Sache halb erledigt liegen lassen. Deshalb erkläre ich verantwortlich, dass ich beabsichtige im Herbst an den Wahlen als Kandidat für das Amt des Oberhaupts der LVR teilzunehmen, um die vor uns stehenden Aufgaben in vollem Maße zu erfüllen“, erklärte Pasetschnik weiter.
Die gesellschaftliche Bewegung Mir Luganschtschine wird auch an den Wahlen zum Volkssowjet der LVR im Herbst teilnehmen.
„In diesem Herbst e dieses Jahres rwartet uns ein sehr wichtiges politisches Ereignis. Die Republik muss ein weiteres Mal ihre Zuverlässigkeit als Staat zeigen und zum zweiten Mal in unserer Geschichte Wahlen zum Volkssowjet und zum Republikoberhaupt durchführen“, sagte Pasetschnik.
„Wenn wir diese Strategie realisieren, werden wir den Menschen zuhören, ihre Probleme erfahren, wissen, wohin wir in erster Linie unsere Kräfte und Ressourcen richten müssen. Ich bin überzeugt, dass es ein solches Herangehen erlauben wird, eine der hauptsächlichen politischen Aufgaben des Jahres zu erfüllen – eine maximale Beteiligung und Siege von Mitgliedern der Bewegung bei den kommenden Wahlen zu erreichen, eine bereite Vertretung unserer Mitglieder in den Staatsorganen zu gewährleisten“, fügte Pasetschnik hinzu.
Außerdem wurde ein neuer republikanischer Rat der Bewegung, bestehend aus 33 Personen, gewählt.

de.sputniknews.com: Flagge ukrainischer Nationalisten über Kiew?
Die Ständige Kommission des Kiewer Stadtrates (Kiewrada) für örtliche Selbstverwaltung hat vorgeschlagen, die ukrainischen Amtsgebäude mit der rot-schwarzen Flagge der Organisation ukrainischer Nationalisten (OUN) zu beflaggen. Dies meldet die Webseite der Behörde am Samstag.
Die OUN-Flagge soll gemeinsam mit der ukrainischen Nationalflagge 13 Mal im Jahr gehisst werden – konkret „an den mit den bedeutenden Ereignissen des nationalen Befreiungskampfes und des Heldengedenkens verbundenen Tagen“.
Zu den Gedenktagen zählen demnach der Geburtstag von Stepan Bandera (1. Januar), der Todestag (5. März) und Geburtstag (30. Juni) des Oberbefehlshabers der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) Roman Schuchewitsch sowie der Gründungstag der UPA (14. Oktober).
Dennoch wird betont, dass die Liste der Daten „nicht vollständig“ sei und die OUN-Flagge auch „an anderen Tagen“ gehisst werden könne.
Zuvor wurde in der ukrainischen Stadt Ternopol beschlossen, an Feiertagen die Flagge der UPA zusammen mit der Nationalflagge der Ukraine zu hissen. Dies ist als Reaktion auf die Verabschiedung des umstrittenen Gesetzes über das Institut für Nationales Gedenken in Polen zu verstehen, das unter anderem die strafrechtliche Verfolgung für die öffentliche Unterstützung der „Bandera-Ideologie“ vorsieht.
Nach der Version der polnischen Seite wurden in den Jahren 1943 bis 1945 von Anhängern der 1942 gegründeten Ukrainischen Aufständischen Armee (OUN-UPA) Massenmorde an der polnischen Bevölkerung in Wolhynien verübt. Polen spricht von einem Genozid und verurteilt deshalb die Heroisierung der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) durch Kiew. Die Verbrechen der ukrainischen Nationalisten während dieser Zeit werden als ethnische Säuberungen gewertet. Dabei wurden fast 100.000 Polen ermordet.
Stepan Bandera (1909-1959) hatte an der Wiege der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) gestanden. Am 14. Oktober 1942 wurde auf Beschluss der OUN die „Ukrainische Aufständische Armee“ (UPA) als deren Militärarm ins Leben gerufen. Die beiden Nationalistenorganisationen hatten im Zweiten Weltkrieg in der Westukraine zuerst gegen die Wehrmacht und dann gegen die Sowjetarmee und andere Staaten der Anti-Hitler-Koalition gekämpft.

Dan-news.info: Die Stromversorgung der Dörfer in Nowoasowskij-Bezirk im Süden der DVR ist nach dem Beschuss in der letzten Nacht wieder in Betrieb, teilte die Bezirksverwaltung mit.

de.sputniknews.com: Mehr Rüstung als Antwort der EU auf die „Gefahr aus dem Osten“.
Das „Problem Russland“ beschäftigt auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) immer wieder EU-Politiker wie Polens Premier Mateusz Morawiecki. Wiederholt wird eine „deutliche Erhöhung“ der Militärausgaben für EU-Staaten gefordert, auch als Antwort auf die „russische Frage“. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz plädiert unterdessen für Nord Stream 2…
vollständiger Artikel unter https://sptnkne.ws/gKwQ )

ukrinform.ua: Klimkin und Volker sprechen über Lage in der Ostukraine.
Der Außenminister der Ukraine, Pawlo Klimkin, hat mit dem US-Sonderbeauftragten für die Ukraine, Kurt Volker, die Verschärfung der Lage in der Ostukraine und eine mögliche Friedensmission der Vereinten Nationen im Donbass besprochen.
Das gab die Sprecherin des ukrainischen Außenamtes Marianna Betsa auf Twitter bekannt. Sie nannte das Treffen „wichtig und positiv“. Das Treffen fand im Rahmen der Sicherheitskonferenz in München statt.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Kalinowo,Nishneje Losowoje und Kalinowka. Dabei verwendeten die ukrainischen Truppen 120- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer verschiedener Art, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen.
Insgesamt wurden mehr als 90 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Die ukrainischen Streitkräfte verletzen weiter die Bedingungen zur Stationierung von Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind, und konzentrieren weiter das Potential ihrer Einheiten in der „ATO“-Zone.
Nach unseren Informationen wurde in Solotoje getarnte Raupenpanzertechnik der ukrainischen Streitkräfte beobachtet, namentlich Panzer, Artilleriegeschütze und Schützenpanzer.
Im Verantwortungsbereich der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte werden Maßnahmen zur Tarnung von durch die Minsker Vereinbarungen verbotener Militärtechnik, die sich an den Frontpositionen befindet, durchgeführt, um sie vor den OSZE-Beobachtern zu verbergen.
Außerdem wurde bekannt, dass sich im Verantwortungsbereich der 80. Luftsturmbrigade im Gebiet von Teploje, Staniza-Luganskaja-Bezirk, eine Einheit der ukrainischen Streitkräfte zur elektronischen Kriegführung aus dem Bestand der operativ-taktischen Gruppe „Lugansk“ befindet.
Wir erhöhen weiter planmäßig das Niveau der Professionalität und die Fähigkeiten zur Erfüllung von Aufgaben zur Verteidigung und zur Sicherheit des Volkes der Republik.
Heute wurde eine unangekündigte Überprüfung der Benachrichtigungs-, Koordinations- und Kommunikationssysteme der Volksmiliz der LVR durchgeführt. Die Systeme funktionieren zuverlässig. Das Personal der Einheiten der Volksmiliz der LVR hat eine hohe Kampffähigkeit gezeigt.
In dieser Woche haben wir taktische Spezialübungen mit Mannschaften von Werkstätten zur Reparatur von Panzern durchgeführt. Die Soldaten der Reparatureinheiten haben gute Ergebnisse gezeigt. Außerdem wurden Trainings zum Aufbau eines Militärhospitals unter Feldbedingungen durchgeführt. Die Spezialisten der medizinischen Einheiten haben die gestellten Aufgaben bewältigt und gute Kenntnisse gezeigt.
Wir haben weitere Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte entdeckt.
Das Kommando der 10. Brigade der ukrainischen Streitkräfte hat eine administrative Untersuchung aufgrund der Verletzung von drei Soldaten der Brigade durchgeführt. Die Soldaten wurden im Gebiet von Katerinowka durch unvorsichtigem Umgang mit einer Granate in stark betrunkenem Zustand verletzt. Dieser Vorfall wird traditionsgemäß gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht.
Während der Vorbereitung einer weiteren Provokation starben im Gebiet von Swetlodarsk drei Soldaten des 1. Bataillons der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte bei der Installation von Minensperren, weitere drei wurden schwer verletzt. Der Name eines der Toten wurde herausgefunden – der Soldat Rjabenko.

de.sputniknews.com: So viel kosteten antirussische Sanktionen Europa:
Der Chef des Russischen Fonds für Direktinvestitionen (RFPI), Kirill Dmitrijew, hat mitgeteilt, wie viel Geld das europäische Unternehmertum wegen der gegen Russland verhängten Sanktionen bereits einbüßen musste.
„Das europäische Unternehmertum hat nach unserer Einschätzung schon rund 100 Milliarden Euro wegen der Sanktionspolitik verloren“, so Dmitrijew am Samstag.
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hatten sich wegen der Situation auf der Krim und in der Ukraine verschlechtert. Ende Juli 2014 waren die EU und die USA von Einzelsanktionen gegen Privatpersonen und Unternehmen zu einschränkenden Maßnahmen gegen ganze Sektoren der russischen Wirtschaft übergegangen. Russland verbot im Gegenzug die Einfuhr von Lebensmitteln aus den USA, den EU-Ländern, Kanada, Australien und Norwegen.

Ukrinform.ua: EU-Kommissionschef Juncker verspricht der Ukraine mehr Unterstützung.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat der Ukraine für das Jahr 2018 mehr Unterstützung auf ihrem Weg der Systemreformen und der Umsetzung des Assoziierungsabkommens zugesagt.
Das erklärte der EU-Politiker bei seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten, Petro Poroschenko, im Rahmen der Münchener Sicherheitskonferenz, meldet die Pressestelle des Staatschefs. Gegenstand des Gesprächs seien auch das Vierte Programm der EU-Finanzhilfe für die Ukraine und Wege zur Realisierung der Initiative Östliche Partnerschaft gewesen. Poroschenko und Juncker hätten auch über Reformen in der Ukraine gesprochen.
Der Präsident der Ukraine betonte im Gespräch die Wichtigkeit der unabhängigen Antikorruptionsbehörden im Land, darunter des unabhängigen Antikorruptionsgerichts.

Lug-info.com: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über einen Anschlag auf die Staatliche Fernseh- und Rundfunkgesellschaft der LVR
„Am 16. Februar dieses Jahres um 22:00 Uhr gab es auf dem Territorium der staatlichen Fernseh- und Rundfunkgesellschaft den Versuch einer Diversion“, teilte die Leiterin des Zentrums für Verbindungen mit der Öffentlichkeit des Staatssicherheitsministeriums der LVR Jewgenija Ljubenko mit.
„Nicht identifizierte Personen haben versucht, das Benachrichtigungssystem für die Zivilbevölkerung, das zur Information der Bürger Republik in Notfällen, dem Beginn von Kämpfen und Beschuss vorgesehen ist, zu beschädigen“, sagte sie.
„Im Fall einer Realisierung des Plans der Diversanten wäre die Arbeit der Lugansker Fernseh- und Rundfunkgesellschaft unterbrochen worden. Dieser Fall zeugt von der Vorbereitung der ukrainischen Streitkräfte auf eine Wiederaufnahme der Kämpfe“, unterstrich sie.
„Zu diesem Sachverhalt wurde ein Strafverfahren nach § 342 Strafgesetzbuch der LVR „Diversion“ eingeleitet, und gemeinsam mit dem Innenministerium werden weitere operative Ermittlungsmaßnahmen durchgeführt“, fügte sie hinzu.
„Durch das Kommunikationsministerium wurde alles innerhalb kürzester Zeit wieder in Ordnung gebracht“, teilte der stellvertretende Kommunikationsminister Perschikow mit. „Wir bewerten die Risiken real, deshalb wird das System jetzt unter ernsthafte Kontrolle genommen. Ich bin überzeugt, dass die Rechtsschutzorgane ihre Schlüsse ziehen und in kürzester Zeit die Verantwortlichen bestraft werden“.
Das Innenministerium der LVR teilte später mit, dass eines der technischen Objekte der Fernseh- und Rundfunkgesellschaft mit Granatwerfern vom Typ RPG-26(22) beschossen wurde.

de.sputniknews.com: Lawrow: Moskau weiter für gleichberechtigte Zusammenarbeit mit Westen.
Tilo Gräser
Auf der derzeitigen Münchner Sicherheitskonferenz wird seit Freitag immer wieder Russland für viele Probleme verantwortlich gemacht. Dem hat Außenminister Sergej Lawrow deutlich widersprochen. Moskau wolle weiter mit der EU und dem Westen zum gegenseitigen Vorteil zusammenarbeiten und die Uno stärken, so Lawrow.
Sergej Lawrow, Außenminister Russlands, erklärte am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK), Moskau sei weiter bereit, mit dem Westen offen und gleichberechtigt zusammenzuarbeiten. Russland sei an einer stabilen EU interessiert, auch als globaler Akteur. Damit widersprach er deutlich all jenen, die auf der Konferenz wiederholt behaupten, Russland bedrohe angeblich den Westen und dessen liberale Ordnung. Das ist auf der MSK, die am Freitag startete, immer wieder in verschiedenen Varianten offen oder versteckt zu hören.
Lawrow gehört seit mehreren Jahren zu den regelmäßigen Teilnehmern der Münchner Konferenz. Er erinnerte zu Beginn seiner Rede daran, beim Blick auf die heutigen internationalen Probleme die Geschichte nicht zu vergessen. So wies er darauf hin, dass in der bayrischen Landeshauptstadt 80 Jahre zuvor der Westen mit den deutschen Faschisten ein Abkommen schloss, weil Letztere behaupteten, sie würden nur Russland aus Europa hinauswerfen wollen. „Die Tragödie bestand darin, dass den Nazis geglaubt wurde.“
Der russische Außenminister wandte sich gegen heutige Versuche, die historische Wahrheit des Zweiten Weltkrieges zu verfälschen „und ähnliches zu versuchen“. Er kritisierte, dass teilweise versucht werde, die Nazis zu rehabilitieren. Das geschehe teilweise auch in der EU, während das „Andenken derer zerstört wird, die den Faschismus besiegt haben“.
Moskaus Vorschläge blieben ungehört
Russland habe sich nach dem Ende der Sowjetunion 1991 lange Zeit für eine „Architektur der Gleichheit und gemeinsamen Sicherheit“ im euro-atlantischen Raum stark gemacht. Das militärische Potenzial im Westen des Landes sei reduziert worden. Zudem habe sich Moskau eingesetzt, europäische Institutionen wie die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu stärken. Ziel sei eine gemeinsame Struktur der europäischen Sicherheit gewesen, einschließlich eines Dialogs dafür. „Doch oft wurden wir da nicht gehört“, stellte Lawrow fest.
Er erinnerte an das nicht eingehaltene Versprechen des Westens, die Nato nicht nach Osten zu erweitern. „Es wird Propaganda einer Konfrontation mit Russland verbreitet“, bedauerte der Außenminister die wiederholten Behauptungen über den wachsenden negativen Einfluss Russlands. Das sei auch im aktuellen MSK-Report der Fall.
Russland sei immer an einer Partnerschaft mit der EU interessiert gewesen, auch um gemeinsame Probleme lösen zu können. Es habe auf positive Motive gesetzt und gehofft, dass das nicht in russlandfeindliche Haltungen umschlage. Die Ergebnisse heute seien aber anders. Dazu zählte Lawrow auch, dass die Ukraine vor etwa fünf Jahren von der EU vor die Alternative „Europa oder Russland“ gestellt wurde. Zudem sei der Staatsstreich in Kiew am 21. Februar 2014 unterstützt worden.
Ukraine-Krise gemeinsam lösen
Moskau wolle, dass die Ukraine-Krise gelöst werde, und mache sich für die Einhaltung der Abkommen von Minsk stark. Allerdings sabotiere Kiew gegenwärtig die Gespräche im Normandie-Format und suche anscheinend wieder eine militärische Lösung des Konflikts.
Die Politik der EU und des Westens habe ebenso wie der Versuch, auf Russland Druck auszuüben, den Kontinent nicht sicherer gemacht. „Das Konfliktpotenzial steigt. Wir haben überall neue Krisen.“ Das sei auch global der Fall, so Lawrow: „Die Politik des Westens, sich in anderen Ländern einzumischen und ihnen ein Entwicklungsmodell aufzustülpen, hat nicht zu Verbesserungen geführt, sondern war kontraproduktiv. Wir sehen ein Ansteigen des internationalen Terrorismus, illegale Migration und damit einhergehende Probleme.“
Erst „Schüler des Westens“ – nun neue Gefahr aus dem Osten
Das müsse beachtet werden bei der Frage, wie die aktuelle Situation zwischen der EU und Russland sich herausbildete. Russland habe immer das Ziel einer Entwicklung zum beiderseitigen Vorteil gehabt und sich immer darum bemüht. Es sei nicht Moskaus Schuld, dass keine starke und sichere strategische Partnerschaft aufgebaut werden konnte.
Während in den 1990er Jahren Russland als „Schüler des Westens, dem erst beigebracht werden müsse, wie die westlichen Werte funktionieren“, gesehen wurde, gelte es jetzt als Bedrohung, stellte Lawrow fest. „Dabei gibt es doch so viele andere Bedrohungen“, erinnerte er die EU an ihre inneren Probleme wie Brexit und andere. Es werde nicht versucht, andere Länder zu verstehen.
Angebot für Zusammenarbeit erneuert
Zunehmend werde selbst in der EU deren Politik gegenüber Russland kritisch gesehen, so der russische Außenminister. Diese habe sie sogar gelähmt. Lawrow stellte klar: „Wir haben unseren Ansatz nicht geändert. Wir möchten weiterhin mit der EU zusammenarbeiten. Das ist im gegenseitigen Interesse verwurzelt.“ Das gelte auch für die Wirtschaftsbeziehungen und für die Zusammenarbeit zum Beispiel im Nahen Osten. In dieser Region gehe es darum, die legitimen Interessen aller Länder anzuerkennen und sie nicht nur aus geopolitischer Sicht des Westens oder Russlands zu betrachten, erklärte der Minister auf eine Frage des MSK-Vorsitzenden Wolfgang Ischinger.
Lawrow sprach sich für eine „berechenbare, starke EU“ aus, die ein „verantwortungsvoller Akteur“ weltweit sei. „Wir sollten nicht versuchen, gegen die Geschichte anzukämpfen. Das System unserer weltweiten Beziehungen muss ein gerechtes System sein, mit einer entsprechenden Rolle der Uno.“ Moskau sei bereit für einen offenen und respektvollen Dialog mit der EU, den USA und anderen Ländern. „Das Potenzial der Zusammenarbeit mit der EU sollten wir nutzen, um gemeinsam Frieden, Gleichheit und Sicherheit zu schaffen. Davon können wir auch wirtschaftlich profitieren.“
Der russische Außenminister traf sich am Rande der MSK unter anderem mit seinem deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

ukrinform.ua: Im Donbass starben in diesem Jahr 21 ukrainische Soldaten – Poroschenko
Seit Beginn des Jahres 2018 wurden im Gebiet der Antiterroristenoperation 21 ukrainische Soldaten getötet und 19 verletzt.
Das erklärte Präsident Petro Poroschenko während des „Ukrainischen Mittagessens“ in München.
„Wir haben seit Anfang 2018 nur 21 Soldaten verloren, 19 weitere wurden verletzt“, sagte Poroschenko .
Wie Ukrinform schon berichtete, ist die ukrainische Delegation unter der Leitung von Präsident Petro Poroschenko am 16. und 17. Februar zu einem Arbeitsbesuch in Deutschland, wo er an der 54. Münchner Sicherheitskonferenz teilnimmt.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen bereiten einen groß angelegten Angriff im Donbass vor, sie konzentrieren Kräfte und Mittel entlang der Abgrenzungslinie und haben ihre Diversions- und Erkundungsgruppe aktiviert. Dies erklärte heute der Staatssicherheitsminister der LVR Anatolij Antonow.
Er unterstrich, dass die LVR ihre Verpflichtungen bezüglich der Minsker Vereinbarungen und den Vereinbarungen zu einer Feuereinstellung folgerichtig erfüllt.
„Aber die ukrainische Seite zeigt etwas anderes. Die ukrainischen Streitkräfte erproben weiter die Verteidigungsfähigkeit der Streitkräfte der LVR, sie führen militärische Provokationen mit Durchbruchversuchen an einzelnen Abschnitten der Abgrenzungslinie durch“, sagte Antonow.
Der Minister berichtete, dass das MfS der LVR über Informationen über Verlagerungen von Militärtechnik durch die ukrainischen Streitkräfte und deren Konzentration an der Abgrenzungslinie verfügt. Dabei befinden sich in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte ausländische Militärinstrukteure, es findet eine Aktivierung von Diversionsgruppen statt.
„Der erfolglose Diversionsakt in Lugansk, dessen Ziel das Benachrichtigungssystem für die Zivilbevölkerung der LVR bei Notfällen und der Wiederaufnahme von Kämpfen, Radio- und Fernsehrsender war, zeugt davon, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte Schritte zur Vorbereitung eines groß angelegten Angriffs im Donbass unternimmt“, unterstrich er.
„Die Unterbrechung der Funktion des Benachrichtigungssystems des Zivilschutzministeriums, die Neutralisierung der Radio- und Fernsehsender, die zur rechtzeitigen Information der Zivilbevölkerung über einen Notfall vorgesehen sind, war darauf gerichtet, die Evakuierung der Zivilbevölkerung der Republik im Fall der Wiederaufnahme groß angelegter Kämpfe zum Scheitern zu bringen.
„Das MfS führt gemeinsam mit dem Innenministerium der LVR operative Maßnahmen zur Verhütung von Diversionsaktivitäten durch. In der Sperrstunde arbeiten die militärischen Einrichtungen der LVR in verstärktem Maße“, sagte der Minister.
„Wir wenden uns an die Einwohner der LVR mit der Bitte, nicht in Panik zu geraten und keinen provokativen Gerüchten zu glauben, die von ukrainischen Spezialdiensten durch die von ihnen kontrollierten Medienressourcen verbreitet werden“, sagte Antonow.
„Das MfS verweist auf Fakten, die von der Vorbereitung von Angriffshandlungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte zeugen und rufen die Vertreter der OSZE-Mission auf, ihre Aufmerksamkeit auf die Angriffsvorbereitungen der Ukraine zu richten“, fügte er hinzu.

de.sputniknews.com: Ukraine: Medien fordern von Poroschenko Stopp der Attacken gegen Pressefreiheit.
Die Chefs und Redakteure der ukrainischen Medien haben in einem Appell der Mediagruppe „Era-Media“ den Präsidenten Petro Poroschenko aufgefordert, die Vernichtung der Pressefreiheit im Lande zu stoppen.
Diesen Appell haben bereits der Generaldirektor der Media Holding „ZIK“, der Generaldirektor des TV-Senders „NewsOne“, der erste Vize-Generaldirektor des TV-Senders „112 Ukraina“ sowie der Chefredakteur von „Era-Media“ unterschrieben.
Laut den Journalisten hat das Ausmaß der Gefahr für die Pressefreiheit in der Ukraine eine kritische Grenze erreicht: Im vergangenen Jahr hätten gesellschaftliche Organisationen fast 300 Verstöße in dieser Sphäre fixiert.
„Die Anwendung von physischer Gewalt gegen unsere Kollegen, die Brandstiftungen in Redaktionen, Festnahmen, Haussuchungen, Überfälle paramilitärischer Formationen, Attacken einer Armee von Internet-Bots, der Druck seitens der Rechtsschutzorgane, des Fiskus und anderer Organe – das ist nur eine unvollständige Liste der ‚Argumente‘ der Macht im Dialog mit den Medien“, heißt es in dem Appell.
Die Chefs der Media-Gruppen verlangen vom Präsidenten Maßnahmen zur Einstellung des Drucks auf die Medien sowie „Erklärungen hinsichtlich der Einmischung des Staatschefs oder seiner Untergebenen in die Tätigkeit zur Erteilung von Lizenzen, zur Organisation von Überprüfungen“.
Ebenso baten sie Poroschenko, die Vertreter der Macht aus dem Nationalen Rat für Fernsehen und Rundfunk abzuberufen, da sich die faktischen Pflichten dieses Organs auf die Zensur, auf ständige außerplanmäßige Überprüfungen und eine Erpressung der Redaktionen bei Verlängerung ihrer Lizenzen beschränken würden.
Die Autoren des Appells sind der Ansicht, dass die Generalstaatsanwaltschaft in der Öffentlichkeit Rechenschaft über die Aufklärung von Verbrechen gegen Journalisten ablegen und ebenso die Fälle von Druckausübung auf Mitarbeiter der Medien prüfen müsse.
Die Journalisten wandten sich schließlich auch an die diplomatischen Vertretungen der USA und der europäischen Länder, ihnen bei der Organisation eines Rundtischgesprächs zum Thema „Tag der Presse-Unfreiheit in der Ukraine“ unter der Schirmherrschaft des Kongresses der USA, der parlamentarischen Versammlung des Europarates, des Europarates und des Europäischen Parlaments zu helfen.
Anfang Januar hatte der Chefredakteur des regierungskritischen Webportals Strana.ua, Igor Guschwa, die Ukraine verlassen und in Österreich wegen „des Drucks vonseiten der Behörden“ politisches Asyl beantragt. Eigenen Worten zufolge habe er in der Heimat Androhungen physischer Gewalt und Morddrohungen bekommen. Die ukrainischen Rechtsschutzorgane hatten zwei Strafverfahren gegen Guschwa eingeleitet – wegen Erpressung und Steuerhinterziehung.
In der vergangenen Woche hatten ukrainische Sicherheitsbehörden bei einer Razzia in Kiew die Büros der Medienholding „Vesti Ukraine“ gestürmt und blockiert. Leute in Masken hatten sich in den Räumlichkeiten der Redaktion verbarrikadiert und später gegen deren Mitarbeiter Tränengas eingesetzt. Die Nationale Agentur der Ukraine für Korruptionsprävention erklärte in diesem Zusammenhang, sie habe das Vesti-Büro auf Gerichtsentscheidung hin unter ihre Kontrolle genommen. Die Journalisten forderten die Bestrafung der Schuldigen an der Plünderei und Behinderung der journalistischen Tätigkeit, ebenso den Rücktritt des Chefs dieser Anti-Korruptions-Behörde.

Lug-info.com: „Vertreter von Massenmedien haben eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit. „Um 16:00 Uhr haben ukrainische Soldaten einen Beschuss der Positionen der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Sokolniki aus Richtung Krymskoje durchgeführt“.

de.sputniknews.com: Kinder verängstigt: Nationalisten stürmen russische Agentur in Kiew.
Ukrainische Nationalisten haben am Samstag das Gebäude der russischen föderalen Agentur „Rossotrudnitschestwo“ in Kiew gestürmt, als dort Kinder ein Theaterstück probten. Das meldet das Nachrichtenportal Strana.ua unter Berufung auf Augenzeugen.
Trotz der eingetroffenen Polizei hätten die Radikalen nicht aufgehört, Türen einzuschlagen bzw. sie mit Winkelschleifern aufzubrechen zu versuchen. Die Nationalisten sollen zudem Wände mit antirussischen Losungen beschmiert und eine russische Flagge zertrampelt haben.
Auch die OSZE soll alarmiert worden sein.
„Die Radikalen stürmten das Gebäude, richteten Sachschaden an, haben mit Gewaltanwendung gedroht. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich etwa 50 Kinder im Gebäude, sie sind sehr verängstigt“, sagte der Leiter der Agentur, Konstantin Worobjow.
Der Überfall dauerte laut ihm etwa eine halbe Stunde. Die Radikalen veröffentlichten auf ihrer Facebook-Seite später ein Video von ihrer Aktion.
Es ist nicht das erste Mal, dass die Vertretung der russischen Föderalagentur in Kiew überfallen wird. Im Sommer 2016 hatten Radikale das Gebäude mit Brandsätzen beworfen.
„Rossotrudnitschestwo“ ist seit 2007 in der Ukraine vertreten. Die Aufgabe der Agentur ist die Entwicklung russisch-ukrainischer humanitärer Beziehungen.




Video: https://www.facebook.com/c14news/videos/1505108386260121/

de.sputniknews.com: Trump-Berater in München auf Konfrontationskurs gegenüber Russland
Tilo Gräser
Der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Herbert R. McMaster, hat in München neue Vorwürfe gegen Moskau präsentiert und alte wiederholt. Vorschläge für ein besseres Verhältnis zu Russland hat er nicht im Gepäck gehabt. Dafür meinte er ernsthaft, neue US-Atomwaffen sichern den Frieden.
Um die Beziehungen des Westens und dessen führender Macht USA zu Russland bleibt es weiter nicht gut bestellt. Das hat der Auftritt von US-General Herbert R. McMaster bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) am Samstag gezeigt. Er ist der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump. Er meint: Russland bedroht den Westen unter anderem mit seiner angeblichen Subversion.
McMasters Rede auf der MSK enthielt keinerlei Anzeichen, dass die US-Außenpolitik sich ansatzweise grundsätzlich ändern könnte. Dafür beschrieb er nicht nur „Schurkenregimes, die die Welt bedrohen“, und dschihadistische Kräfte als Gefahr für die „gesamte Menschheit“. Er zählte dazu auch „revisionistische Mächte, die die Stabilität der internationalen Ordnung seit dem Zweiten Weltkrieg in Frage stellen durch militärische Stärke und andere bösartige Formen von Aggression“.
Drohungen gegen Damaskus und dessen Unterstützer
Wen er meinte, zeigte sich unter anderem, als er damit drohte, die Unterstützer der syrischen Regierung wie diese selbst zur Verantwortung zu ziehen. Das sei nötig, weil das „Assad-Regime“ im April 2017 erneut Chemiewaffen eingesetzt habe, behauptete McMaster ohne Beweise dafür. Russland unterstützt die syrische Regierung im Kampf gegen jene inneren und äußeren Kräfte, die das Land zerstören wollen.
Ähnlich tönte der General aus dem Weißen Haus, als er sagte, die internationalen Organisationen, die für Frieden und Zusammenarbeit sorgen sollen, würden derzeit bedroht – „von Nationen, die den eigentlichen Existenzgrund dieser Organisationen unterwandern“. Einige der „ungeheuerlichsten Verbrecher, die gegen die Menschenrechte verstoßen haben“, würden im UN-Sicherheitsrat sitzen. Namen nannte McMaster auch hier nicht.
Der Räuber ruft: „Haltet den Dieb!“
Dafür beklagte ausgerechnet der US-Vertreter, dass es aktuell „nicht besonders viel Respekt für Souveränität auf der Welt“ gebe. Einige der gefährlichsten Formen von Aggressionen seien nicht militärischer Art. „Repressiven revisionistischen Mächten“ dürfe nicht erlaubt werden, das Vertrauen in die westlichen Prinzipien zu zerstören.
Wen er konkret meinte, zeigte McMaster in seiner Antwort auf eine Frage von Konstantin Kossatschew, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des russischen Föderationsrates. Dieser zitierte russische Experten, laut denen 28 Prozent aller Angriffe auf IT-Systeme Russlands US-Ursprungs seien. Dagegen seien nur zwei bis drei der Angriffe auf US-IT-Systeme russischen Ursprungs. Kossatschew fragte auch nach den Chancen für den von Russland vorgeschlagenen Dialog mit den USA zur Cyber-Sicherheit.
Harte Vorwürfe gegen Moskau
Der US-General erklärte darauf, er sei überrascht, dass russische Cyber-Experten Zeit für solche Analysen haben. Sie seien doch damit beschäftigt, den Westen zu bedrohen, meinte er ernsthaft zu Kossatschew. Washington sei nicht gegen den Dialog, aber den gebe es erst, „wenn Russland versucht, die sehr fortgeschrittene Art der Spionage einzuschränken, eine moderne Form der ‚Moskorowka‘“.
McMaster warf Russland zudem vor, die Gesellschaften der USA und des Westens zu polarisieren. Dafür würden rechte Gruppen unterstützt, „auch die extremsten Formen des Faschismus und Gruppen auf dem ganz linken Spektrum“. Es werde versucht, westliche Gesellschaften gegeneinander aufzuwiegeln.
Der Trump-Berater verkündete, dass „alle politischen Maßnahmen“ ergriffen würden, um gegen die „russische Subversion“ vorzugehen. Diese bringe auch die Parteien der Republikaner und Demokraten in den USA zusammen, die bei anderen Themen zerstritten seien.
Neue US-Atomwaffen für alte Abschreckung
Der US-General wiederholte auch Vorwürfe an Moskau, den INF-Vertrag zur Begrenzung nuklearer Mittelstreckenwaffen zu verletzen. Die eigene Entwicklung von neuen US-Atomsprengköpfen geringerer Reichweite widerspreche dem dagegen nicht. Russland nehme hingegen „ganze Länder in Geiselhaft“. Deshalb hätten die USA ihr Abschreckungspotenzial wieder ausgebaut – „mit dem Ziel, die Gefahr einer nuklearen Auseinandersetzung wieder zu reduzieren“.
Zuvor hatte McMaster sich als Prediger des „Glaubens an die Prinzipien, die unsere Nation stark gemacht haben, die den weltweiten Wohlstand gestärkt haben und einen Konflikt zwischen den Großmächten seit 70 Jahren verhindert haben“, gegeben. Auf dem Weg in eine „hoffnungsvolle, strahlende, vielversprechende Zukunft“ sieht er noch Hindernisse. Dazu zählte er „Schurkenstaaten“ wie Nordkorea und Syrien sowie den Iran, aber auch Kämpfer des „Islamischen Staates“, die weiter verfolgt würden.
Fehlanzeige: Vorschläge für mehr Vertrauen
Der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses forderte von anderen Staaten, die diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea einzuschränken. Ebenso solle die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit iranischen Unternehmen, die mit den „Revolutionsgarden“ verbunden seien, eingeschränkt werden. Es gehe darum, „unsere Lebensart durch gemeinsames Handeln zu erhalten.“ McMaster ergänzte: „Wir sind nur so stark wie das Vertrauen in unsere Werte, unseren Stolz, unser Erbe und unsere Entschlossenheit, unseren Teil zum Frieden beizutragen.“
Angebote und Vorschläge, gemeinsam für ein besseres Verhältnis zu Russland und mehr Vertrauen in diesem zu wirken, waren von dem US-General nicht zu hören.

abends:

de.sputniknews.com: Lawrow: Geschichte bestraft Unkenntnis ihrer Lehren.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) gesagt, dass einige EU-Länder immer noch Helfershelfer der NS-Verbrechen ehrten und diese als Befreier Europas identifizierten. Die Geschichte wird ihm zufolge jene bestrafen, die ihre Lehren nicht kennen.
„In einigen Ländern im Norden Europas werden Umzüge zu Ehren von Neonazis und deren Symbolik durchgeführt. In der Ukraine ist das Emblem von ‚Asow‘ (Freiwilligenbataillon, das an den Kampfhandlungen gegen die Volksmilizen im Donbass beteiligt war – Anm. d. Red.) an SS-Symbole angelehnt“, betonte Lawrow.
Ebenso gehörten die Forderungen, in Schulen nicht die Sprachen der nationalen Minderheiten zu unterrichten, das Verbot für unerwünschte Medien sowie Überfälle auf russisch-orthodoxe Kirchen zu den Merkmalen des Nationalsozialismus.
„Wie der bekannte russische Historiker Wassili Kljutschewski sagte, bestraft die Geschichte die Unwissenheit ihrer Lehren“, so der Chefdiplomat.
Darüber hinaus verwies Lawrow darauf, dass gerade in München Großbritannien, Frankreich, Italien und Deutschland im Jahr 1938 ein Abkommen über die Aufteilung der Tschechoslowakei geschlossen hatten. Die Vereinbarung hatte laut ihm als Präambel für den Beginn des Zweiten Weltkrieges gedient.
Während der Nürnberger Prozesse hätten außerdem führende Vertreter des Dritten Reiches ihr Komplott mit dem Wunsch begründet, Russland zu verdrängen.
„Diese Erinnerungen sind besonders besorgniserregend, wenn man sie mit den jetzigen Realien, den Versuchen vergleicht, die historische Wahrheit über den Zweiten Weltkrieg zu fälschen“, so Lawrow.
Die Münchner Sicherheitskonferenz findet vom 16. bis zum 18. Februar statt.

Standard

Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 16.02.2018

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ukrinform, tass, sputnik und ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Lug-info.com: Pressekonferenz des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Verhandlungen in Minsk, des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego am 16.02.2018 (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)

Zur militärischen Lage
Die ukrainische Seite führt jetzt in jedem Fall, so informiert uns unsere Aufklärung, eine Verstärkung ihrer Positionen durch, zieht Personal, Technik, Spezialmittel heran, rüstet das Hinterland aus, Treibstoff, Munition usw. direkt an der Abgrenzungslinie.
Die Einwohner der von Kiew kontrollierten Territorien bestätigten diese Fakten.
Der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte hat inzwischen die Ausstattung und Angriffsbereitschaft der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone überprüft.
In der 10. und der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurden gemeinsame Übungen im Gebiet von Popasnaja und Artjomowsk durchgeführt, die auf die Erarbeitung von Angriffsaktivitäten gerichtet sind.
Indirekt hat auch der Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Mushenko die Absichten der Ukraine, die Situation an der Abgrenzungslinie zu verschärfen, während eines Treffens mit einem Mitglied der Kiewer Assoziation von Militärattachés bestätigt. Dies verweist unmittelbar darauf, dass die Ukraine direkte Absichten hat, in der nächsten Zeit die Situation zum äußersten zu verschärfen.
Der Ukraine ist eine maximale Verschärfung der Situation günstig. Diese Aktivitäten im militärischen Bereich verweisen darauf.
Am 7. Februar gab es einen präzedenzlosen Fall, als die Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der Ukraine die Grenzen überschritt, alle Maxima, die in den letzten Monaten beobachtet wurden, überstraf.
Es gab in der letzten Woche Angriffe von Diversions- und Erkundungsgruppen, was für die ukrainische Seite sehr bedauerlich endete, sie erlitt Verluste. Dennoch kann dies nur als Überprüfung unserer Wachsamkeit, unserer Kräfte bewertet werden, das heißt als Glied zur Vorbereitung von aktiven Handlungen – anders kann das nicht bewertet werden.
Beschuss von Ortschaften, vor allem auf die Gebiete von Brjanka und Lomowtka, verweist auch darauf, dass die Ukraine die Situation ernsthaft erkundet, versucht zu erfahren, wie auf solche Handlungen die angeblich neutralen Beobachter, die die Situation verfolgen, und die weltweiten Medien reagieren.
All dies sind Glieder einer Erkundung des Informationsraums für eine ernsthaftere Entwicklung der Ereignisse.

Beschuss von OSZE-Drohnen
Die Statistiken in den OSZE-Berichten zeugen davon, dass in den letzten Monaten Drohnen der Mission, die der Beobachtung auf beiden Seiten der Abgrenzungslinie dienen sollen, ausschließlich vom Territorium der LVR gestartet werden, aber bei weitem nicht alle zurückkehren.
Sehr viele wurden beschossen, beschädigt und gingen während des Flugs verloren.
Dies ist ein ernsthafter Block von Beschwerden der OSZE gegenüber der Ukraine bezüglich der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung.
Die Ukraine hat keine einzige Ermittlung zu Fällen von Beschuss von OSZE-Drohnen durchgeführt.

Trennung von Kräften und Mittel bei Staniza Luganskaja
Am von Vertretern der LVR in Minsk am 14.2. vorgeschlagenen Datum, dem 16.2., hat die Ukraine keinerlei Aktivitäten zur Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja unternommen.
Wir haben darauf bestanden, dass wir die Trennung von Kräften und Mitteln in kürzestmöglicher Zeit durchführen. Der Dialog fand am 14.2. statt. Wir sind davon ausgegangen, dass eine Anfrage erfolgen muss und sie unmittelbar den Vertretern der OSZE übergeben werden muss – eine Mitteilung über die Absicht die Trennung von Kräften und Mitteln zu beginnen einzureichen.
Kiew muss seine Mitteilung dann innerhalb von 24 Stunden einreichen, die vom Zeitpunkt der Einreichung der Mitteilung bis zum Beginn der Trennung von Kräften und Mitteln vergehen müssen.
Von diesen Berechnungen ausgehend haben wir darauf bestanden, dass die ukrainische Seite technisch am 16. Februar mit der Trennung von Kräften und Mitteln beginnen kann. Wie Sie sehen, haben wir bis jetzt keinerlei Informationen aus Staniza erhalten. Auch über irgendwelche Absichten hat die Ukraine weder uns noch die OSZE benachrichtigt.
Der 16.2. war unsere Position. Auch die Vertreter der DVR und die Vertreter der RF haben uns unterstützt, obwohl sie darauf bestanden haben, dass es auch vor dem 16.2. geht.
Kiew hat zu seiner Rechtfertigung eines weiteres Mal von irgendwelchen erdachten Beschießungen im Abschnitt der Trennung von Kräften und Mitteln geredet.
Eine Schlüsselbedingung für den Beginn der Trennung von Kräften und Mitteln sind sieben Tage Ruhe am betreffenden Abschnitt. Seit dem 25.12 sind weitaus mehr Tage vergangen, wir hätten schon Dutzende von Malen die Trennung durchführen können. Das zweite Moment, das ich erwähnen möchte, ist, dass alle Verletzungen, die die OSZE an diesem Abschnitt festgestellt hat, von der ukrainischen Seite ausgingen.
Dennoch spricht die Ukraine von einer Verletzung am 13. Februar. Ich weiß nicht, ob sie das geträumt haben, sich eingebildet haben, oder ob die OSZE-Kameras nicht ausreichend effektiv sind, wie sie meinen. Dennoch haben Aufzeichnungen dieser Kameras gezeigt, dass es am 13. Februar keinerlei Verletzungen gab, und die OSZE versichert, dass diese Ergebnisse völlig zuverlässig sind.

Gesetz zur „Reintegration des Donbass“
Das sogenannte Gesetz „über die Reintegration“, über das am 18. Januar abgestimmt wurde, hat der Sprecher der Rada am 8. Februar unterzeichnet und zur Behandlung an die Administration des Präsidenten der Ukraine weitergeleitet. Von der Gesetzgebung der Ukraine sind 15 Tage dafür vorgesehen, dass das Gesetz unterzeichnet und veröffentlicht wird und entsprechend in Kraft tritt, oder dass der Präsident der Ukraine ein Veto einlegt und das Gesetz zur Überarbeitung zurückgibt.
Dieses Gesetz löst dem ukrainischen Militär im Bereich der Durchführung von militärischen Operationen unter Verwendung der Streitkräfte die Hände, was heute noch verboten ist, aber dennoch seit fast vier Jahren ständig von der ukrainischen Seite praktiziert wird. Und dieses Gesetz sieht vor, dass der Präsident der Ukraine berechtigt ist, die Armee unter beliebigen Umständen, beliebigen Bedingungen, auf beliebigen Territorien gegen das Volk einzusetzen.
Was die mögliche Variante eines Vetos betrifft, so sollte man sich da nicht verleiten lassen. Wenn es irgendein Veto von Poroschenko gibt, so wird das klar eine Bearbeitung der Aufgaben betreffen, die die Parlamentarische Versammlung des Europarats gestellt hat, wo die Rede von einigen Anmerkungen bezüglich der Verletzung humanitärer Rechte durch dieses Gesetz war. Und ich denke nicht, dass selbst wenn es ein solches Veto geben sollte, es sich auf die Fragen erstrecken wird, die entscheidend für den Donbass sind. Dies sind Fragen zum besonderen Status, Fragen zur friedlichen Regelung, die Aufhebung jeglicher Blockaden, die über den Donbass verhängt wurden, und, sagen wir, alle übrigen Fragen, die Komponenten des Maßnahmekomplexes sind und notwendig für die Lösung des Konflikts im Donbass auf dem Weg von friedlichen Verhandlungen.
Ich will mich an die Weltgemeinschaft wenden, dass sie auf die Kiewer Regierung Einfluss ausübt, um sie zu verpflichten, im Rahmen der Minsker Vereinbarungen zu bleiben und eine Entwicklung der Situation zu verhüten, die heute ausgehend von den Beobachtungen und Daten unserer Aufklärung mehr und mehr wahrscheinlich wird.
Im Zusammenhang mit den klaren Absichten, die die Ukraine in den letzten Monaten ständig demonstriert, haben wir dieses Problem auch am 14. Februar in der Kontaktgruppe aufgeworfen, dies war einer der Schlüsselmomente.
Ich hoffe trotz allem, dass nach einer Einmischung auf allen zugänglichen Ebenen die Ukraine diesen Prozess stoppt und sich diese Situation nicht entwickelt.

Wasserlieferungen aus der Ukraine
Die Frage der Zahlung für das Wasser, das uns vom von der Ukraine kontrollierten Territorium geliefert wird, ist für uns sehr problematisch. Bei einem Wasserwerk laufen die Lieferungen mehr oder wenig stabil, während regelmäßig einige Fragen beim Petrowskij-Wasserwerk auftauchen. Die Lieferung findet derzeit nicht statt. In gewisser Regelmäßigkeit gelingt es uns, Verabredungen über Wasserlieferungen zu treffen, aber die halten leider nicht lange.
Die Einstellung der Wasserlieferungen erklärt Kiew mit dem angeblichen Fehlen von Zahlungen von Seiten der Republik.
Es gab bestimmte Schwierigkeiten mit der Zahlung, es gab einen Zeitraum, in dem die Wasserlieferungen eingestellt wurden. In diesem Zeitraum kann natürlich von gegenseitigen Abrechnungen nicht die Rede sein, aber ein bestimmter Rückstand hat sich dann gebildet, wir haben eine Restrukturierung vereinbart und Ende 2017 haben wir all unsere Verpflichtungen gemäß der Restrukturierung getilgt.
Jetzt sind wir zu monatlichen Zahlungen übergegangen. Wir erhalten eine Rechnung vom ukrainischen Wasserlieferanten und zahlen diese Verpflichtungen in vollem Umfang. Alte Verpflichtungen, die in dem Vertrag mit diesem Lieferanten vorgesehen sind, sind vollständig getilgt.

Eröffnung von Kontroll- und Passierpunkten
Unsere Bedingung ist die Öffnung von zwei Passierpunkten gleichzeitig: in Stschastje und in Solotoje. Dies löst die Probleme sowohl derjenigen, die im Osten der LVR leben als auch derjenigen, die aus derzeit von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Bezirken in diese Gebiete kommen wollen.
In dem Komplex wird die Situation auch durch Fragen der Aufhebung von Blockaden beim Güterverkehr über die Abgrenzungslinie berührt. Die Ukraine hat auch auf diesem Gebiet nicht vor, uns entgegenzukommen.
Kiew besteht auf der Öffnung nur eines Passierpunkts im Gebiet von Solotoje.
Für Lugansk und einen erheblichen Teil der LVR ist es weitaus wichtiger, sowohl vom Gesichtspunkt der Logistik als auch vom Gesichtspunkt einer potentiellen Auslastung dieses Passierpunkts, die Möglichkeit für eine Überschreitung der Abgrenzungslinie an der Brücke in Stschastje zu eröffnen.
Wir haben unsere Vorschläge zur Eröffnung eines Passierpunkts in diesem Abschnitt eingebracht, dennoch weigert sich die Ukraine, diesen Vorschlag auch nur zu behandeln.

Humanitäre Untergruppe
Das Treffen war recht schwierig. Besondere Zuspitzungen erfolgen in der humanitären Untergruppe. Die Vertreterin der Ukraine erklärte auf ihrer Facebook-Seite, dass es Drohungen ihr gegenüber gegeben habe. Die erste Erklärung erschien noch während der Arbeit der Gruppe, sie hat die Sitzung verlassen.
Geraschtschenko kam zu dieser Sitzung zu spät und bezog sich auf irgendwelche Gründe, die ihr nicht erlaubt hätten rechtzeitig zu kommen. Sie begann um 12:00 Uhr in der Gruppe zu arbeiten und verließ sie um 13:00 Uhr. Gründe für diese Emotionen gab es keine. Es lief ein recht konstruktives Gespräch, die Vertreterin der Ukraine erlaubte sich recht inadäquate Äußerungen, versuchte nicht nur zu verbieten, dass Dinge erörtert wurden, sondern auch, dass auf der Sitzung der Gruppe die Punkte 5 und 6 der Minsker Vereinbarungen erwähnt wurden (Amnestie und Gefangenenaustausch alle gegen alle). Wodurch eine solche Abneigung gegen diese beiden Punkte hervorgerufen wurde, ist auch sehr schwer zu verstehen.
Sie bezog sich auf irgendwelche erdachten absolut eigenen Probleme, die sie versuchte in den Aussagen der Vertreter der Republiken zu sehen. Ihre erste Reaktion war recht neutral, sie nahm irgendwie weiter am Dialog teil, aber dann erkannte sie, dass sie diese Situation nutzen kann, um einen Skandal zu erzeugen. Innerhalb von einer oder anderthalb Minuten wurden die Äußerungen, die Geraschtschenko dann in Bezug auf ihre Kinder erwähnte (und die Rede war von absolut neutralen Dingen) als Drohungen gegen ihre Familie ausgegeben. Sie begriff, dass diese Situation für einen weiteren Skandal genutzt werden konnte, weitere PR, und sie zögerte nicht, das wahrzunehmen.
Welche Aufgabe gab es? Wahrscheinlich versuchte Geraschtschenko nur, die Erörterung der weiteren Perspektiven zum Austausch festgehaltener Personen nach der Formel „alle gegen alle“ zu blockieren. Offenbar hatte sie dazu nichts zu sagen. Sie begriff sehr gut, dass niemand ihr erlauben würde zu schweigen, dass es direkte und konkrete Fragen geben würde, deshalb beschloss sie ihre Teilnahme an der Sitzung auf diese raffinierte Weise zu beenden.

Reparatur der Brücke bei Staniza Luganskaja
Bei einer der letzten Sitzungen hat die Ukraine erklärt und den Koordinator der humanitären Untergruppe gebeten zu informieren, dass sie bereit sei, diese Brücke wieder aufzubauen. Das heißt, sie haben sie gesprengt, um dann drei Jahre zu warten und vorzuschlagen sie selbst wieder aufzubauen. Vor allem ist das unser Territorium und die Ukraine wird auf unserem Territorium keinerlei Arbeiten durchführen.
Zweitens hat das IKRK für die Erarbeitung seines Entwurfs erhebliche Mittel ausgegeben und jetzt soll aus unverständlichen „Wünschen“ von irgendwem in Kiew das Rote Kreuz Mittel ausgeben, um einen neuen Entwurf zu erarbeiten. Das ist nun wirklich nicht die optimale Verwendung von Mitteln des Roten Kreuzes.
Die Mittelgeber des IKRK sollten nachdenken – wählt das Rote Kreuz die richtige Taktik, wenn es solche Aktivitäten, die auf die Lösung humanitärer Probleme gerichtet sind, mit denen abstimmt, die diese Probleme schaffen.
Mögliche Wege zum Wiederaufbau der Brücke sind entweder die Realisierung des IKRK-Entwurfs, unabhängig von den Hindernissen, die die ukrainische Seite schafft, oder dass die LVR nach alternativen Varianten für die Reparatur des zerstörten Abschnitts sucht.
Ich will ein weiteres Mal unterstreichen, dass die Ukraine seit 2015, als sie diese Brücke zerstörten, fast drei Jahre lang bewusst jede Lösung des Problems blockiert. Offensichtlich haben sie diese Aufgabe – maximale Probleme, Unbequemlichkeiten für die Menschen zu schaffen, die versuchen die Abgrenzungslinie zu passieren.

Politische Untergruppe
Die Positionen der Ukraine wurden kein einziges Mal vorgestellt. Im letzten Jahr haben wir 16 Dokumente an den Koordinator der Untergruppe geschickt, in denen wir unsere Positionen zu diesen oder jenen Fragen in der Kompetenz der Untergruppe dargestellt haben. Die Ukraine hat kein einziges Dokument eingereicht und nicht einmal mündlich ihre Positionen zu den Fragen geäußert, die in der Untergruppe zu erörtern versucht wurden.
Sie haben versucht, den Dialog auf einige, sagen wir weniger wichtige Fragen im Vergleich zur „Formel Steinmeier“, die ein Schlüssel für die Lösung der Frage des besonderen Status ist, zu ziehen, aber es gab keinerlei Bewegung vorwärts.
Der Koordinator der Untergruppe hat sich mehrfach an die Kontaktgruppe gewandt, dass ein Dialog mit der „Normannischen Vier“ stattfinden muss, damit diese eine konkrete Aufgabe an die politische Untergruppe stellt, sonst enden die Möglichkeiten des Koordinators damit, dass er die Ukraine dazu bewegt, dass sie auf irgendeinen Dialog eingehen, ihre Positionen äußern, vom Treffen von Entscheidungen, der Vorbereitung irgendwelcher Konsenslösungen gar nicht zu reden.

Ökologische Probleme
Auf der Sitzung der Kontaktgruppe wurden Fragen der Ökologie aufgeworfen, aber warum auch immer, versteht die Ukraine sie in einem sehr engen Kontext. Der allgemeine Zustand der ökologischen Situation interessiert sie nicht, die Probleme, die mit dem massenhaften Abholzen von Wald auf den von der Ukraine kontrollierten Territorien verbunden sind, interessieren sie nicht. Es interessiert sie nicht, dass auf den Müllhalden für Industrieabfälle keinerlei Arbeiten zur Gewährleistung der Sicherheit vorgenommen werden.
Die Ukraine unterstützt die Durchführung eines Runden Tischs unter Beteiligung unserer Wissenschaftler, für die diese Frage aktuell ist, nicht.
Wir haben mehrfach unsere Absicht, den Wunsch geäußert, diesen Runden Tisch durchzuführen. Ungeachtet dessen fanden einige Runde Tische in engem Format statt, mit Beteiligung unserer Wissenschaftler und Wissenschaftlern aus der Ukraine.
Die Ukraine nimmt die Schlussfolgerungen dieser Runden Tische entgegen, aber sie weigert sich, im Rahmen der ökonomischen Untergruppe einen Runden Tisch durchzuführen, der die Situation für die Teilnehmer der Kontaktgruppe erläutern könnte, die mit gemeinsamen Anstrengungen Maßnahmen zur Gewährleistung der Stabilität der ökologischen Situation benennen könnten.

UNO-Friedenstruppen
Auf der Münchner Sicherheitskonferenzen wird erwartet, dass der ehemalige NATO-Generalseketär und heutige Sicherheitsberater des Präsidenten der Ukraine Anders Fogh Rasmussen auftritt.
Laut in die Massenmedien durchgesickerten Informationen hat Rasmussen irgendeinen Plan vorgeschlagen, der eine Stationierung von 20.000 Mann eines Friedenstruppenkontingents im Donbass vorsieht, zu denen Soldaten Schwedens, das kein NATO-Mitglied ist, gehören könnten, Brasiliens, die Erfahrung mit Friedenstruppenmissionen haben, sowie Weißrusslands, dem Russland vertraut. Schweden soll die UN-Mission leiten.
Wer ist dieser Rasmussen? Das ist einer der Berater Poroschenkos. Hier ist die Situation folgendermaßen: entweder ist das eine Position, die Poroschenko aufzudrängen versucht wird , oder es ist ein „Wunsch“ von Poroschenko selbst, der versucht sich über den ehemaligen NATO-Generalsekretär zu Gehör zu bringen.
Dennoch gibt es von der NATO keinerlei Aussagen dazu. Die Position Rasmussens als ehemaligem NATO-Generalsekretär, bei dieser Maßnahme ohne Beteiligung von NATO-Ländern auszukommen, sieht auch komisch aus. Vertraut er seinen ehemaligen Kollegen nicht?
Die von Kiew vorgeschlagene Mission ist keine Friedensmission.
Sie schlagen 20.000 bewaffnete Vertreter irgendeiner UN-Mission vor. Fangen wir damit an, dass das keine Friedensmission ist. Eine Friedensmission ist ein Organ, dessen Anwesenheit beide Konfliktseite initiieren, die festgestellt haben, dass sie den Konflikt selbständig nicht lösen können, und sie wenden sich an die UNO, um eine Friedensoperation durchzuführen. Und dann behandelt diese UNO diese Fragestellung und trifft eine Entscheidung über die Möglichkeit ein Friedenskontingent zu schicken.
Hier haben wir diese Sache mit dem Wunsch der Ukraine, eine Säuberung des Territoriums des Donbass entweder durch die UN-Vertreter durchzuführen oder dadurch unsere Möglichkeit zum Widerstand zu blockieren und die Säuberung selbst durchzuführen. Sie versuchen es mit der jugoslawischen Variante.
Über irgendwelchen Realismus bezüglich dieser Pläne muss man heute wirklich nicht sprechen.

Mitarbeit der DVR und LVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination
Für uns hat sich die Situation etwas erschwert, nachdem die Offiziere der RF gezwungen waren, das Territorium der Ukraine zu verlassen und entsprechend ihre Arbeit vor Ort im GZKK zu beenden. Die ukrainische Seite hat erklärt, dass sie ihre Arbeit fortsetzt. Wir haben unsererseits unsere Vertretung im GZKK gebildet, die die Arbeit fortsetzt, die die russischen Offiziere hier gemeinsam mit unseren Militärs durchgeführt haben.
Jetzt decken wir mit unseren Kräften diese Fragen ab, aber dennoch stellt die Frage der Koordination jetzt eine Schwierigkeit dar, d. h. eine der Komponenten dieses Zentrums – operativ mit der ukrainischen Seite im GZKK Kontakt zu halten. Es gelingt jetzt nicht, diesen Dialog vollwertig wiederaufzunehmen. Wir sind dafür, dass wir jetzt in einen Dialog treten, wir nutzen jetzt die OSZE-Mission, sie hat eine gewisse vermittelnde Funktion im Kontakt mit der ukrainischen Seite.
Trotz der Unterstützung der OSZE gelingt es nicht, einen Dialog mit der ukrainischen Seite zu erreichen.
Die Frage der Rückkehr der russischen Offiziere ist derzeit ganz aktuell, doch dafür muss die ukrainische Seite erstens die Hindernisse beseitigen, die sie für die Arbeit der russischen Offiziere geschaffen hat, zuverlässige respektvolle Beziehungen zu den Vertretern der russischen Armee gewährleisten und außerdem die Frage der Beteiligung der Vertreter der Republiken an der Arbeit dieses Organs nicht nur auf den eigenen Territorien, sondern auch auf den von der Ukraine kontrollierten Territorien lösen.
Das muss symmetrisch sein, das muss ein gemeinsames Organ sein. Die Offiziere der Vertretung der Ukraine im GZKK auf unseren Territorien arbeiteten auch hier, in Lugansk, und in den Frontbereichen. Ein solches Herangehen muss es auch für unsere Vertreter geben.</div>

Standard