Presseschau vom 25.09.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Nachtrag:

 

Gefunden auf der Homepage des Auswärtigen Amtes der BRD: http://www.auswaertiges-amt.de/sid_408446341CA3F52C9992BF3C4FE6A55E/DE/Infoservice/Presse/Meldungen/2016/160923_Weisshelme.html
Pressemitteilung
Auswärtiges Amt fördert syrische Weißhelme mit 7 Millionen Euro
Erscheinungsdatum  23.09.2016

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts erklärte heute (23.09.) zur Auszeichnung der syrischen Weißhelme mit dem Alternativen Nobelpreis:
„Tagtäglich leisten die Weißhelme mit beeindruckendem Engagement überlebenswichtige Hilfe für die Menschen in den Oppositionsgebieten in Syrien. Sie bergen Tote und Verletzte, versorgen sie medizinisch, bekämpfen Brände und leiten ein Warn- und Meldesystem für Luftangriffe. Dabei riskieren sie ihr Leben, nicht selten wird den zivilen und unbewaffneten Helferinnen und Helfern schier Übermenschliches abverlangt.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist am Rande des UN-Generalversammlung kurz vor Bekanntgabe der Ehrung mit dem „Alternativen Nobelpreis“ mit Vertretern der Weißhelme zu einem Gespräch über die Lage in Syrien zusammengetroffen. Er hat den Weißhelmen dabei seinen großen Respekt für ihre mutige und gefährliche Arbeit ausgesprochen. Das Auswärtige Amt unterstützt die Weißhelme und hat die dafür zur Verfügung gestellten Mittel jüngst um zwei auf insgesamt sieben Millionen Euro in diesem Jahr aufgestockt.
Die heute etwa 3000 Freiwilligen der Weißhelme tragen – im Rahmen des Möglichen – maßgeblich dazu bei, das Leid der Menschen ein wenig zu lindern und das Leben der Zivilbevölkerung in Syrien ein wenig erträglicher zu machen. Sie genießen hohes Ansehen in der Bevölkerung, Zehntausende verdanken ihnen ihr Leben. Die Weißhelme stehen für den ungebrochenen Wunsch der Menschen in Syrien nach einer Zukunft in Frieden und Sicherheit.“
Hintergrund:
Die Weißhelme teilen sich den seit 1980 vergebenen Preis mit der ägyptischen Frauenrechtlerin Mosn Hassan und der Organisation „Nazra for Feminist Studies“ sowie der russischen Menschenrechtlerin, Swetlana Gannuschkina, und der türkischen Zeitung „Cumhuriyet“.

 

Vormittags:

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Um 22:40 Uhr wurde das Feuer mit Artillerie des Kalibers 122mm auf das Territorium des ehemaligen Flughafens eröffnet. Um 23:10 Uhr wurde der Beschuss wiederholt. Insgesamt wurden von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte 35 Artilleriegranaten abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle haben die ukrainischen Truppen neben Mörsern der Kaliber 82 und 120mm auch Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. Vom Gegner beschossen wurden auch Alexandrowka und Trudowskije am westlichen Rand der Hauptstadt, der Rand von Jasinowataja und seine Umgebung.
„Die Nacht verlief nicht sonderlich erfreulich, es wurden Mörserbeschüsse auf die Ränder der Ortschaft festgestellt. Es wurde mit Mörsern der Kaliber 82 und 120mm geschossen“, teilte die Leiterin der Ortsverwaltung von Sajzewo Irina Dikun mit.
Sie fügte hinzu, dass Informationen über Verletzte und Zerstörungen nicht eingegangen sind.

 

Dnr-news.com: Tschubarow erklärte die Aufstellung einer bewaffneten Einheit
Die Organisatoren der Krimblockade haben vor, eine eigene bewaffnete Formation zu schaffen. Darüber berichtete im Fernsehsender „Growadskoe TV) der Führer der Extremistenorganisation „Medschlis des Krimtatarischen Volkes“ Refat Tschubarow.
„Nach einem Jahr der ihrer Existenz kann ich sagen, dass die zivile Blockade der Krim Format angenommen hat, jetzt gibt es hier die Organisation „Asker“, übersetzt „Kämpfer“. Wir gehen davon aus, dass dies eine bewaffnete Einheit wird, in der Auswanderer, besonders die von der Krim kamen, Dienst tun können. Wir haben auch noch ein paar andere Ideen, damit die Leute die Krim nicht vergessen“, sagte Tschubarow.
Er erklärte weiterhin, dass an den Veranstaltungen, die dem Beginn der Krimblockade gewidmet seien, einige Hundert Menschen teilgenommen hatten, die aus der gesamten Ukraine gekommen waren.
(Die „Medschlis des Krimtatarischen Volkes“ wurde in Russland als extremistisch eingestuft und verboten – Anm. d. Übers.)

 

Dan-news.info: Mehr als 300 Verbraucher in Gorlowka haben kein Gas als Folge davon, dass sich die automatischen Abschaltsysteme an einem Gasregulierungspunkt eingeschaltet haben. Dies teilte der Pressedienst des staatlichen Konzerns „Donbassgas“ mit.
„Im Zusammenhang mit der heftigen Verschlechterung der Wetterbedingungen begannen die Einwohner der Häuser des privaten Sektors aktiv Gasheizungen für die Heizung ihrer Wohnungen zu verwenden, der Gasverbrauch stieg deutlich an. Dadurch schaltete sich an einem der Gasregulierungspunkte in Gorlowka am 24. September um 18 Uhr die Automatik ein, die Gaszufuhr für 63 Verbraucher in Mehrparteienhäusern und 247 Verbraucher des privaten Bereichs wurde abgeschaltet“, heißt es beim Pressedienst.
Es wurde hinzugefügt, dass 30 Spezialisten des Unternehmens damit begonnen haben, die Ursachen der Abschaltung zu beseitigen. Zurzeit gehen sie die Häuser ab und schließen die Verbrauchsstellen wieder an. Bis Ende des Tages ist geplant die Gasversorgung vollständig wiederhergestellt zu haben.

 

De.sputniknews.com: Tel Aviv unternimmt eine direkte militärische Einmischung im südlichen Syrien zur Unterstützung der Terrorgruppierungen, wie der syrische Außenminister Walid al-Muallim erklärte.
Israel unternehme eine direkte militärische Einmischung zur Unterstützung der Terrorgruppierungen im Süden Syriens und leiste ihnen dabei ganz unterschiedliche Hilfe, so der syrische Außenminister. Zudem merkte er an, Syrien fordere von der internationalen Gemeinschaft, derartige Handlungen zu unterbinden.
In der Nacht zum 14. September hatte die israelische Luftwaffe Stellungen der syrischen Armee angegriffen, nachdem ein Geschoss in dem von den Israelis kontrollierten Gebiet der Golanhöhen eingeschlagen war. Nach Angaben der Israelis befinden sich an dem etwa 80 Kilometer langen Grenzabschnitt rund 50 verschiedene Gruppierungen, darunter Dschebhat an-Nusra und der „Islamische Staat“ (IS, auch Daesh). Diese Terrornetzwerke fallen nicht unter die seit dem 16. September gültige Feuerpause in Syrien, die bei russisch-amerikanischen Gesprächen ausgehandelt worden war.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte heute die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Das Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor wurde aus Richtung Staniza Luganskaja mit Schusswaffen beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko
„Von uns wurden Fälle von Drohnenflügen auf Strecken festgestellt, die die OSZE mit ihren Drohnen benutzt, wodurch die Sicherheit der Drohnenflüge der Mission bedroht wird“, sagte Marotschko.
„Eine solche Drohne der ukrainischen Streitkräfte wurde von Soldaten der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Debalzewo zu Boden gebracht“, berichtete der Vertreter der Verteidigungsbehörde.
„Nach der Untersuchung wurde festgestellt, dass diese Drohne mit selbstgebauten Sprengköpfen versehen war, die zur Durchführung von Provokationen auf dem Territorium der LVR vorgesehen waren“, unterstrich Marotschko.
„Nach ihrer Entschärfung durch Ingenieure der Volksmiliz der LVR und nach Untersuchung der Flugbahn und Beladung wurde festgestellt, dass die Drohne in Richtung Lugansk zur Durchführung eines Terrorakts gezielt war“, teilte er mit.
„Nach unseren Informationen sollte das Ziel der ukrainischen Drohne ein ziviles Objekt oder eine Massenansammlung von Bürgern auf dem Territorium von Lugansk sein“, fügte der Major hinzu.
„Nach Schlussfolgerungen von Experten besteht das Geschoss selbst aus einem Kilogramm modernem Plastiksprengstoff, einem selbstgebauten Druckzünder unter Verwendung eines Zünders IDP-R, „Krona“-Batterien und einem Schlagelement, das die Drohnenhülle selbst ist. Die Kapazität der Sprengeinrichtung entspricht etwa 3 kg TNT-Äquivalent“, erläuterte Marotschko.
„Nur dank der klugen Handlungen der Soldaten der Volksmiliz wurden dieser Terrorakt und Opfer unter der Zivilbevölkerung von Lugansk verhindert“, erklärte der Vertreter der Verteidigungsbehörde.

 

Nachmittags:

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben eine Drohne über dem Territorium von Donezk zur Sammlung von Aufklärungsinformationen fliegen lassen. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Gestern Abend wurde der Flug einer ukrainischen Drohne über Donezk beobachtet“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.

 

De.sputniknews.com: Der serbische Vizepremier und Außenminister Ivica Dačić hat ein eventuelles Verhängen von Sanktionen gegen Russland strikt abgelehnt.
„Das Verhängen von Sanktionen gegen Russland widerspricht den nationalen Interessen Serbiens. Punkt. Da gibt es nichts mehr zu besprechen“, sagte Dačić in einer Pressekonferenz im serbischen Außenministerium am Samstag.
Dies sei die amtliche Position Belgrads und Premier Aleksandar Vučić habe „bereits hundertmal darüber gesprochen“, so Dačić.
„Man sagt, wir würden Sanktionen gegen Russland verhängen. Wissen sie, wir mögen vielleicht naiv wirken, wir sind aber nicht so dumm… Serbien würde direkt gegen sich selbst handeln, wenn es sich ebenfalls den Sanktionen gegen Russland anschließen würde, das uns in der Frage von Kosovo und Metochien unterstützt“, betonte er.
Eine solche Position gefährde die EU-Integration Serbiens nicht, sagte Dačić. Alle EU-Staaten hätten bei ihren EU-Beitrittsverhandlungen irgendwelche „Ausnahmen von den Regeln“ gehabt. Für die einen sei es der Fischfang gewesen, für die anderen ihre Landwirtschaft. Im Fall Serbiens gehe es um eine solch „kleine Angelegenheit“ wie Kosovo und Metochien, ironisierte er.
1999 hatte die bewaffnete Konfrontation der albanischen Separatisten von der paramilitärischen „Befreiungsarmee des Kosovo“ einerseits und der jugoslawischen Armee und Polizei andererseits die Nato-Bombenangriffe auf Jugoslawien zur Folge gehabt, das damals aus Serbien und Montenegro bestanden hatte.
Im März 2004 kam es zu Ausschreitungen der Albaner des Kosovo gegen die serbische Bevölkerung, die zur massenhaften Aussiedlung der Serben aus Kosovo und zur Vernichtung zahlreicher historisch und kulturell wertvoller Gebäude führten. Am 17. Februar 2009 hatten die albanischen Behörden des Kosovo einseitig die Unabhängigkeit von Serbien erklärt. Die selbsterklärte Republik Kosovo wird von Serbien, Russland, China, Spanien, dem Iran und einer Reihe anderer Staaten nicht anerkannt.

 

Lug-info.com: Die Spezialdienste der Ukraine aktivieren ihre geheimdienstlichen Maßnahmen an der Kontaktlinie. Dies teilte heute die Volksmiliz der LVR mit.
„Im Verantwortungsbereich des 1. Bataillons der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Luganskoje sind drei Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine eingetroffen, die planen, geheimdienstliche Maßnahmen durchzuführen und Aufklärungsinformationen über die Aktivitäten der Abteilungen der Volksmiliz der LVR zu sammeln“, teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Dabei ist die Qualität der Bedingungen des Dienstes der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte weiterhin auf einem niedrigen Niveau.
„Im Zusammenhang mit der nicht zufriedenstellen Versorgung mit Lebensmitteln in den Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte sind massenhafte Erkrankungen an Dysenterie (Ruhr – A.d.Ü.) zu beobachten, ebenfalls vermehren sich die Beschwerden von Soldaten über die Qualität der Lebensmittel, deren Mindesthaltbarkeitsdatum abgelaufen ist. Solche Fälle wurden in den Abteilungen der 59. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, die im Gebiet von Pokrowskoje stationiert ist“, teilte die Volksmiliz mit.
Die Kiewer Truppen rüsten weiterhin technische Befestigungen auf dem Territorium des sogenannten „Lugansker Oblast“ aus, darunter in Orten, die sich in erheblicher Entfernung von der Kontaktlinie befinden. Unter anderem wurden ein Stützpunkt und ein Checkpoint mit Verteidigungseinrichtungen in Solotarwika im Popasnjanskij-Bezirk und in Jewsug im Belowodskij-Bezirk entdeckt.
„Die ukrainische Seite hat nicht vor, die Bedingungen zum Abzug von Kräften und Mitteln in Donbass zu erfüllen, sie verletzt weiterhin das Regime der Feuereinstellung und baut ihre Positionen in technischer Hinsicht aus. Die Volksmiliz der LVR ihrerseits hält die Minsker Vereinbarungen strikt ein“, erklärte die Verteidigungsbehörde der Republik.

 

Rusvesna.su: Kinder der DVR erholen sich im legendären Ferienlager „Artek“
30 Kinder mit besonderen Begabungen aus der Donezker Volksrepublik wurden heute zum Lernen und Erholen in das Internationale Kinderzentrum „Artek“ geschickt.
„In bequemen Reisebussen sind die glücklichen Gesichter von 30 begabten Kindern zu sehen, die in verschiedenen Wettbewerben und Olympiaden der Städte und Bezirke der Donezker Volksrepublik gewonnen hatten. In „Artek“ erwarten sie der Unterricht in der Schule, Erholung am herrlich blauen Meer und ein großes Kulturprogramm“ sagte gegenüber DAN die verantwortliche Spezialistin der Abteilung für ergänzende Bildung des Bildungs- und Wissenschaftsministeriums der DVR Alina Bortnik.
Der Durchgang dauert bis zum 16. Oktober.
Wie erwartet wird das nicht die letzte Fahrt von Kindern in das berühmte Kinderzentrum in diesem Jahr sein. Talentierte Kinder aus der ganzen Republik werden auch im Oktober, im November und im Dezember dorthin reisen.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR beginnt sich zu verschärfen. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 130-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Nach der Unterzeichnung des Minsker Dokuments über die Trennung der Seiten hat der Kommandeur der 58. Panzergrenadierbrigade Dropatyj beschlossen, das in ihn gesetzte hohe Vertrauen zu rechtfertigen und hat als erster Artillerie gegen die Zivilbevölkerung der Republik eingesetzt. Von diesem Verbrecher wurden auf das Gebiet des Flughafens von Donezk 35 Artilleriegranaten des Kalibers 122mm abgeschossen.
Besonders zynisch sieht dies nach dem Bericht des Leiters des Generalstabs der Ukraine Mushenko vom 24. September an den stellvertretenden Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine Alexander Hug über eine vollständige Einhaltung des Regimes der „Ruhe“ durch die ukrainische Seite aus.
Außerdem wurden auf das Territorium der Republik 38 Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm abgeschossen. Darüber hinaus wurde mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Beschossen wurden Sajzewo, Oserjanowka, Jasinowataja, Mineralnoje, Alexandrowka, das Gebiet des Flughafens und der Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Wir fordern die Vertreter der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination von der ukrainischen Seite auf, die zu weit gehenden Brigadekommandeure der ukrainischen Streitkräfte unter Kontrolle zu halten und den brüchigen Frieden, der im Donbass eingerichtet wurde, zu bewahren.
Wir schlagen der ukrainischen Seite vor, die letzte Erklärung des deutschen Außenministers Frank Walter Steinmeier noch einmal aufmerksam zu lesen, insbesondere den Fahrplan für die Regelung des Konflikts im Donbass, der von allen Teilnehmern des Normannischen Formats gutgeheißen wurde.
Unsere Aufklärung entdeckt weiter Fälle der Stationierung von verbotenen Waffen der ukrainischen Streitkräfte entlang der Kontaktlinie.
So wurde in Nowoselowka Wtoraja, 6 km von der Kontaktlinie, die Stationierung einer Batterie 122mm-Haubitzen D-30 festgestellt.
Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite und die Stationierungsorte verbotener Waffen der ukrainischen Streitkräfte wurden den Vertretern der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben.

 

Abends:

 

Dan-news.info: „Gegen 16:00 Uhr hat die ukrainische Seite einen Beschuss des Gewerbegebiets von Jasinowataja mit Mörsern des Kalibers 120mm begonnen. Um 16:45 Uhr haben die ukrainischen Truppen mit Panzergeschützen das Feuer eröffnet“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach ihren  Angaben wurden von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte 54 Panzergeschosse und 12 Mörsergranaten abgefeuert. Der Gegner verwendete auch Granatwerfer und Schusswaffen.

 

Dan-news.info: Die erste Trennung der Kräfte und Mittel in der Zeit des Konflikts im Donbass wird in der DVR zwischen dem 1. und dem 3. Oktober beginnen, in Abhängigkeit von der Lage an der Abgrenzungslinie. Dies teilte heute das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Der Beginn der Trennung der Kräfte in Petrowskoje ist etwa vom ersten bis zum dritten Oktober geplant. Ein genauer Zeitpunkt liegt bisher nicht fest, alles wird von der Lage an der Front abhängen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Eine Rahmenvereinbarung über die Trennung der Kräfte im Donbass wurde vom Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko am 23. September unterzeichnet. Zuvor hatten das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij, die Vertreter der Ukraine, der OSZE und der RF unterschrieben.
Das Dokument regelt den Abzug der Abteilungen der Konfliktseiten in drei Pilotabschnitten: Petrowskoje (DVR) sowie Staniza Luganskaja und Solotoje (LVR).
Der gesamt Prozess soll nicht mehr als 30 Tage dauern. Für jeden der Abschnitte ist eine Abzugszone festgelegt: mindestens 2 km breit und 2 km tief. Dabei wird die Trennung der Seiten spiegelbildlich und in Anwesenheit von OSZE-Beobachtern durchgeführt. Nach dem Abschluss des Abzugs der Kräfte im Donbass ist in den Abschnitten der Aufenthalt von Soldaten, außer den Beobachtern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung, untersagt.
Heute ist der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission Alexandr Hug in Donezk eingetroffen. Nach vorläufigen Informationen gehören zu seinen Plänen ein Besuch des Dorfs Petrowskoje und die Erörterung der Einzelheiten der Trennung der Kräfte im Donbass.

 

Dnr-online.ru: Von 310 Verbrauchern in der Siedlung Oktjabrskij  von Gorlowka, die zuvor von der Gasversorgung abgeschnitten wurden, erhalten 260 wieder Gas. 50 Verbraucher, die zum Zeitpunkt der Arbeiten zum Wiederanschluss nicht in ihren Wohnungen waren, werden wieder angeschlossen, sobald sie sich an den Notdienst von „Donbassgas“ wenden.
Am 24. September um 18:00 Uhr gab es in einem Gasregulierungspunkt in Oktjabrskij eine automatische Abschaltung.
Die Gastechniker führen dies auf einen schnellen Anstieg des Verbrauchs durch die Verbraucher im privaten Sektor aufgrund der Verschlechterung der Wetterbedingungen zurück.

 

Standard

Presseschau vom 24.09.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Mit Schusswaffen wurde das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor aus Richtung Staniza Luganskaja beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

Dan-news.info: Die Behörden der frontnahen Städte der Republik haben in der letzten Nacht keine Beschüsse von Seiten der ukrainischen Armee festgestellt. Dies teilten Vertreter der örtlichen Verwaltungen mit.
„Bei uns ist alles gut, alles ist ruhig“, berichtete der Leiter des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij. Eine ruhige Lage herrschte auch in den anderen frontnahen Bezirken der Hauptstadt – Kiewskij, Kujbyjschewskij und Kirowskij.
In Makejewka, Jasinowataja und Debalzewo wurden auch keine Verletzungen des „Regimes der Ruhe“ festgestellt. „Die Nacht verlief ohne Beschüsse“, sagte der Bürgermeister von Jasinowataja Oleg Morgun.

 

De.sputniknews.com: Angriff auf UN-Konvoi in Syrien: Moskau besteht auf Vorweisen der Geschosse – Lawrow
Die Geschosse, die beim Angriff auf einen UN-Konvoi in Syrien eingesetzt wurden, sollen vorgewiesen werden, um eine unvoreingenommene Ermittlung zu sichern, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Samstag mitteilte.
„Eine Ermittlung ist derzeit erforderlich. Der erste notwendige Schritt ist, die Geschosse vorzuweisen, die diesen Konvoi getroffen haben“, sagte Lawrow gegenüber den russischen Medien.
Zunächst habe es Angaben gegeben, dass es sich bei dem Angriff um einen Artilleriebeschuss gehandelt habe. Später seien auch Hubschrauber erwähnt worden. „Die Geschosse lassen uns alles verstehen. (…) Das ist einfach und sollte die erste Phase der Ermittlung werden.“ Dabei räumte Lawrow ein, dass sich diejenigen, die die Ermittlungen zum Absturz der malaysischen Boeing über der Ukraine führen, damit nicht beschäftigen wollten und keine Geschosse vorgewiesen haben.
Ein Hilfskonvoi der Uno und der syrischen Rothalbmond-Gesellschaft war in der Nacht zum Dienstag nordwestlich von Aleppo beschossen worden. Die Autokolonne war mit Hilfsgütern für 78.000 Menschen beladen. Nach Angaben des Internationalen Roten Kreuzes (IKRK) wurden 18 der 31 Lastwagen vernichtet. IKRK bestätigte, dass ein Mitarbeiter der syrischen Rothalbmond-Gesellschaft und mindestens 20 Zivilisten dabei getötet wurden.
Das russische Verteidigungsministerium hat ein Video veröffentlicht, auf dem Drohnenaufnahmen des angegriffenen UN-Konvois in der syrischen Stadt Aleppo zu sehen sind.
Laut dem Sprecher des Verteidigungsamtes, Igor Konaschenkow, ist auf dem Video zu sehen, dass der UN-Konvoi von einem Geländewagen der Terroristen mit einem Granatenwerfer begleitet wird. Dem Sprecher zufolge haben weder die russischen noch die syrischen Luftstreitkräfte Schläge auf den UN-Hilfskonvoi im Südwesten der syrischen Provinz Aleppo geflogen.

 

Dnr-online.ru: Am 23. September fand die feierliche Eröffnung des internationalen musikalisch-poetischen Festivals „Großer Donbass“ statt, dessen Organisator das Informationsministerium der DVR gemeinsam mit dem Schriftstellerverband der DVR ist.
Auf der Bühne der Donezker staatlichen akademischen Philharmonie traten Gäste des Festivals auf – die Gruppe „SSSR“ (Minsk), Künstler der Vereinigung „Mitki“ aus Sankt-Petersburg, Sänger und Journalisten aus Jekaterinenburg, Musiker und Schriftsteller von der Krim, der Fantasy-Schriftsteller und Sänger Jewgenij Lukin (Woronesh).
„Es gibt Veranstaltungen, die die tatsächliche Beziehung der Welt zum Donbass zeigen. Die Menschen, die hierhin kommen, unterstützen den Donbass“, kommentierte die Direktorin der Abteilung für Informationspolitik des Informationsministeriums der DVR Maja Prigorowa.
Auf der Eröffnungszeremonie waren der Vorsitzende der gesellschaftlichen Bewegung „Molodaja Respublika“ Nikita Kiosew, der Generaldirektor der Donezker staatlichen akademischen Philharmonie Alexandr Parezkij und andere Gäste.
Wir erinnern daran, dass das internationale musikalisch-poetische Festival „Großer Donbass“ drei Tage dauert und mit einem Galakonzert auf der großen Bühne im Schtscherbakow-Park endet.

 

De.sputniknews.com: Washington entschuldigt sich bei Assad für Luftangriff auf syrische Armee
ie USA haben sich bei Syriens Präsidenten Baschar al-Assad für den Luftangriff gegen die syrische Armee entschuldigt, teilte am Samstag Russlands Außenminister Sergej Lawrow im Interview mit russischen Medien mit.
„Ja, sie haben sich entschuldigt“, sagte Lawrow in Bezug auf die Frage, ob die Vereinigten Staaten sich bei dem syrischen Staatschef für den Luftangriff in Deir ez-Zor entschuldigt hätten.
Am 17. September hatte die Luftwaffe der von Washington geführten Anti-IS-Koalition einen starken Schlag gegen Stellungen der Assad-Truppen in der Nähe von Deir ez-Zor geführt. Dabei wurden 62 Soldaten getötet und mehr als 100 verletzt.
Der syrische Generalstab nannte diese Attacke „eine offene Aggression“. Auch das russische Außenministerium warf den Amerikanern vor, damit die Terroristen unterstützt zu haben.
„Früher hatten wir vermutet, dass dadurch die al-Nusra-Front in Schutz genommen werden sollte“, sagte die Sprecherin des Außenamtes, Maria Sacharowa. „Jetzt aber gelangen wir zu einer für die ganze Welt wirklich schrecklichen Feststellung: Das Weiße Haus verteidigt den IS.“

 

Dnr-online.ru: Bericht des Apparats der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Trotz mit der ukrainischen Seite erreichten Vereinbarungen ist eine vollständige Feuereinstellung an den Fronten der Republik nicht eingetreten. Die frontnahen Ortschaften sind nach wie vor eine Zielscheibe für die Angriffe der ukrainischen Truppen.
Wie der Pressedienst der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte mitteilte, wurden am 21. September Mörsergranaten auf die frontnahe Ortschaft Sajzewo bei Gorlowka abgeschossen. In unmittelbarer Nähe des Beschusses war ein Ausgabepunkt für humanitäre Hilf, wo sich zu diesem Zeitpunkt etwa 300 Einwohner befanden.
Zum Glück sind in dieser Woche im Apparat der Bevollmächtigten keine offiziellen Informationen über Verletzte und Tote durch die militärische Aggression von Seiten der Ukraine im Zeitraum vom 16. bis 22. September eingegangen.
Wir erinnern daran,, dass im Zeitraum vom 1. Januar bis 22. September 2016 auf dem Territorium der DVR 283 Menschen, darunter 110 Soldaten der Republik und 173 zivile Einwohner, davon 15 Kinder, in Folge der nicht endenden Artilleriebeschüsse von Seiten der Ukraine unterschiedlich schwer verletzt wurden.
Seit Beginn des militärischen Konflikts starben in der DVR 4202 Menschen, darunter 589 Frauen und 3613 Männer, darunter 73 Kinder bis 18.
In der letzten Woche ist beim Apparat der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte eine Anzeige über eine Gefangenennahme eingegangen. Am 15. August wurde in Mariupol ein ehemaliger Soldat der Republik festgenommen. Vermisstenmeldungen sind nicht eingegangen.
Der Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte erfasst weiter Informationen über Personen, die von der ukrainischen Seite festgenommen wurden. Seit dem 2. August, nach dem Erhalt einer Liste festgehaltener Personen von den ukrainischen Vertretern in der humanitären Untergruppe, wird eine umfassende Arbeit mit Verwandten und anderen Antragstellern zur Klärung von Informationen über Personen, die von der ukrainischen Seite festgehalten werden, durchgeführt. Es wurde der Aufenthaltsort von 33 Personen geklärt, die zuvor von der ukrainischen Seite bedingt oder nach Ableisten ihrer Freiheitsstrafe freigelassen wurden. Die Praxis der ukrainischen Seite, eine im Gerichtssaal freigelassene ungesetzlich festgehaltene Person sofort durch eine andere Struktur wieder festzunehmen, ist allgemein bekannt. Deshalb ist eine Bestätigung der Rückkehr aus ukrainischen Gefängnissen durch den Antragsteller äußerst wichtig. In der letzten Zeit wurden von mehr als zehn Personen die Informationen nicht weitergegeben, weshalb sie in den Listen doppelt auftauchten.
In der Liste der Personen, die vermisst werden, hat es auch Änderungen gegeben. So wurde der Aufenthaltsort von zwei Bürgern ermittelt, weitere vier wurden für tot erklärt, nachdem ihre sterblichen Überreste gefunden, identifiziert und überführt wurden.
Derzeit befinden sich in den Gefängnissen der ukrainischen Seite 903 Menschen, darunter 298 Soldaten, 436 politische Gefangene und 131 Zivilisten, die keine Beziehung zum Konflikt haben. Informationen über 38 Personen aus der Gesamtzahl der von der ukrainischen Seite festgehalten werden, werden vom Büro der Bevollmächtigten noch ermittelt.
Wir merken an, dass noch 485 Menschen als vermisst gelten. Möglicherweise befinden sie sich auch in ukrainischer Gefangenschaft.

 

Ukrinform: Der Vize-Chef der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine, Alexander Hug, wird vom 25. bis zum 28. September die Ostukraine besuchen, um die Sicherheitslage einzuschätzen.
Das wird auf der Internetseite der OSZE mitgeteilt. Hug werde sich mit Vertretern der Beobachtermission, des gemeinsamen Zentrums für Kontrolle und Koordination treffen. Er wolle auch mit Anführern der illegalen Waffenformationen in Donezk und Luhansk zusammentreffen.

 

Nachmittags:

 

Lug-info.com: Der Berater des Oberhaupts der LVR Gennadij Zypkalow, der im Zusammenhang mit dem Versuch eines Staatsstreichs in der Republik festgenommen wurde, hat Selbstmord begangen. Dies teilte heute gegenüber Journalisten der Leiter der Abteilung für Aufsicht über die Einhaltung der Gesetze im militärischen Bereich der Generalstaatsanwaltschaft der LVR Sergej Rachno mit.
Zuvor hatte Rachno mitgeteilt, dass die Generalstaatsanwaltschaft der LVR ein Strafverfahren bezüglich des Versuchs der Machtergreifung in der Republik eingeleitet hat. Im Zusammenhang mit dem Versuch eines Staatsstreichs rief das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij die Einwohner der Republik auf, wachsam zu sein und nicht auf die Provokationen Kiews hereinzufallen, das versucht, die Situation in der LVR von innen zu destabilisieren.
„Im Verlauf der Untersuchung wurde ein vorläufiger Kreis von Personen ermittelt, die sich in mehrfachen Treffen im Verlauf der Jahre 2014-2016 über die Realisierung eines Szenarios zur Absetzung auch unter physischer Liquidierung der ersten Leiter des Ministerrats, des Volkssowjets, der militärischen Strukturen der Republik abgesprochen haben, um dann die genannten Funktionen mit einem bestimmten Personenkreis zu besetzen“, teilte Rachno mit.
„Im Verlauf der Ermittlung wurde einer der Leiter der Volksmiliz der LVR, Kiseljow, festgenommen, der bestätigende Aussagen über den Mechanismus und den Kreis von Personen getätigt hat, die am Versuch eines Staatsstreichs beteiligt waren. Er hat seine Rolle bei der Durchführung des Staatsstreichs beschrieben. Durch Gerichtsentscheidung wurde er in Untersuchungshaft genommen“, sagte der Leiter der Abteilung der Generalstaatsanwaltschaft.
„Ebenfalls wurde im Verlauf der Ermittlung der Berater des Oberhaupts der LVR Zypkalow festgenommen, unter dessen Beteiligung heute Ermittlungsmaßnahmen geplant waren, namentlich ein Verhör als Verdächtiger, eine Gegenüberstellung mit dem festgenommenen Kiseljow sowie eine Bestätigung der Untersuchungshaft für die Dauer der Ermittlungen. Im Zusammenhang mit der Existenz operativer Information über einen Versuch einer physischen Liqudierung der genannten festgenommenen Personen durch andere Teilnehmer der Verschwörung, wurden die Festgenommenen in einem der Verwaltungsgebäude der Staatsorgane der LVR festgehalten“, berichtete er.
„Heute Nacht hat der festgenommene Zypkalow Selbstmord durch Erhängen begangen, wahrscheinlich weil ihm das Ausmaß seiner kriminellen Tätigkeiten bewusst war und auch, dass die von ihm zur Verfügung gestellten operativen Informationen über den Kreis von Personen, die an der Verschwörung mit dem Ziel des Sturzes der gesetzmäßigen Regierung in der Republik beteiligt waren, zweifellos gefährlich für sein Leben ist und es Versuche seiner physischen Liquidierung durch die sich in Freiheit befindenden Verschwörer geben würde. Derzeit wird seine Leiche von Ermittlern und Experten untersucht, die Leiche wurde in die Gerichtsmedizin überführt um die genaue Todesursache festzustellen“, teilte Rachno mit.
„Im Verlauf der vorläufigen Ermittlungen wurden zuverlässige Informationen über die Beteiligung des ehemaligen Vorsitzenden des Volkssowjets der LVR Karjakin an dem genannten Vergehen festgestellt, der im Moment in der Republik wegen des Verdachts schwerer Verbrechen zu Fahndung ausgeschrieben ist“,  sagte der Vertreter des Generalstaatsanwaltschaft.
„Es muss bemerkt werden, dass das Motiv für die Umsetzung des kriminellen Plans der o. g.  und anderer Personen eine Reaktion auf die Aktivitäten ist, die vom Oberhaupt der LVR und den Organen der ausführenden Gewalt zur Unterbindung von korrupten und kriminellen Schemata unternommen wurden, die mit einer „Schutzgelderpressung“ wegen ungesetzlicher unternehmerischer Aktivitäten, darunter Schmuggel, in der Republik verbunden sind“, unterstrich er.
„Die Ermittlungsmaßnahmen zur Strafsache gehen weiter, in ihrem Verlauf werden die Ermittlung der genauen Aufenthaltsorte und die Festnahme anderer Personen erfolgen, die an dem Versuch eines Staatsstreichs beteiligt waren“, versicherte Rachno.
Wir erinnern daran, dass am 26. Dezember 2015 Zypkalow, der das Amt des Vorsitzenden des Ministerrats der LVR innehatte, das Republikoberhaupt bat seinen Rücktritt anzunehmen. Anschließend hatte Zypkalow das Amt eines Beraters des Oberhaupts der LVR inne und kümmerte sich um den militärisch-industriellen Komplex.

 

De.sputniknews.com: Tag der Enttäuschung: Was Syrien-Gruppe nicht erreichen konnte
Die USA, Russland und die Uno haben sich bei ihren Syrien-Diskussionen nicht auf eine Rückkehr zum Waffenstillstand einigen können. Das Treffen der Internationalen Syrien-Gruppe war „lang, schmerzhaft und enttäuschend“, sagte der Syrien-Beauftragte der Uno, Staffan de Mistura, zu Journalisten nach einer Sitzung am Freitag in New York.
„Wir haben nur angespannte Diskussionen ohne konkrete Ergebnisse geführt“, so De Mistura.
Der Syrien-Beauftragte räumte zugleich ein, dass „die USA und Russland sich darauf verständigt haben, sich um die Wiederherstellung der Waffenruhe intensiv zu bemühen“. Er gab zu, dass der Waffenstillstand in Syrien von den beiden Konfliktseiten verletzt wurde.
Der syrische UN-Botschafter Baschar Dschaafari sagte gegenüber Sputnik, er sehe keinen Grund für die Durchführung eines innersyrischen Treffens im kommenden Monat. Wie er jedoch in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates am Mittwoch erklärt hatte, sei Damaskus bereit, ohne Vorbedingungen den Dialog mit der Opposition wieder aufzunehmen, um eine friedliche Beilegung des Konflikts zu erzielen.
Indes konstatiert die amerikanische Seite eine positive Dynamik in den Diskussionen mit Moskau. Laut einer Presseerklärung von US-Außenminister John Kerry ist bei den Verhandlungen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow am Freitag „ein kleiner Fortschritt“ erzielt worden. „Wir haben mehrere Ideen ausgetauscht und einen kleinen Fortschritt erzielt“, so Kerry.
Wie Lawrow in einer Pressekonferenz sagte, sind die USA und die internationale Koalition nicht in der Lage, die Aufgabe zur Abgrenzung der Terroristen von der Opposition zu erfüllen, die bei der Herstellung der Waffenruhe mitwirken wolle.
Laut dem russischen Außenminister wird bei der Syrien-Regelung gleichzeitig in mehreren Richtungen gehandelt. Es gehe dabei um die Bekämpfung des Terrorismus, die Sicherstellung einer Waffenruhe zwischen den Regierungstruppen und der gemäßigten Opposition, den Transport von Hilfsgütern und das Einleiten eines politischen Prozesses, an dem alle syrischen Seiten ohne Vorbedingungen teilnehmen müssten.

 

Lug-info.com: Die vorrangige Version des Anschlags auf das Republikoberhaupt Igor Plotnizkij ist die Aktivität ukrainischer Diversionsgruppen. Dies teilte heute gegenüber Journalisten der stellvertretende Leiter der Ermittlungsabteilung der Generalstaatsanwaltschaft der LVR Alexandr Alexandrow fest.
Am Morgen des 6. August erfolgte in Lugansk an der Kreuzung der Karpinskij- und der Watutin-Straße neben dem Fahrzeug des Oberhaupts der LVR eine heftige Detonation. Plotnizkij wurde in eines der Krankenhäuser der Stadt eingeliefert. Eine interministerielle Kommission, zu der Vertreter des Innenministeriums, der Generalstaatsanwaltschaft und des Staatssicherheitsministeriums der Republik gehörten, nannte als eine mögliche Version einen Angriff einer ukrainischen Diversions- und Ermittlungsgruppe.
„Derzeit werden bezüglich dieser Strafsache die notwendigen Ermittlungen gemäß einem bestätigten und vom Innenministerium und Staatssicherheitsministerium bestätigten Plan durchgeführt. Gemäß diesem Plan wurden gewisse Versionen in Betracht gezogen. Derzeit liegen zu der Strafsache die Ergebnisse aller angeforderten Expertisen vor und es wurde ein Bild des Verbrechens  erarbeitet. Auch liegen jetzt Informationen vor, die unsere besondere Aufmerksamkeit verdienen. Anhand dieser Informationen werden die vorliegenden Daten überprüft“, berichtete Rachno.
„Eine der wahrscheinlichen Versionen des Verbrechens ist die Aktivität von Diversionsgruppen der Ukraine“, sagte er.
„Über den weiteren Verlauf der Ermittlung wird die Öffentlichkeit regelmäßig infomiert“, sagte der Vertreter der Generalstaatsanwaltschaft.

 

Ukrinform:  Der Seehafen Illitschiwsk, in der Region Odessa, ist in den Hafen Tschornomorsk umbenannt worden.
Die Umbenennung fand im Rahmen des so genannten „Entkommunisierungsgesetzes“ statt. Die Stadt Illitschiwsk, in der sich der Seehafen befindet, änderte ihren Namen in die Stadt Tschornomorsk im Februar 2016.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des Leiters der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Oleg Anaschtschenko (Wochenbericht, Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Insgesamt haben die ukrainischen Truppen in der Woche vom 18. bis 24. September fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt und 74 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert. Geschossen wurde mit 82- und 120mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen“, sagte Anaschtschenko.
Der Vertreter der Verteidigungsbehörde teilte mit, dass Losowoje, Nishneje Losowoje, Kalinowo und das Gebiet in der Nähe des Denkmals des Fürsten Igor beschossen wurden.
Anaschtschenko fügte hinzu, dass die Befehle zur Eröffnung des Feuers auf Ortschaften und Positionen der Volksmiliz der LVR „die Kriegsverbrecher und glühenden Nationalisten, der Kommandeur der 54. Brigade Oberst Gorbatjuk, der Kommandeur des 9. Bataillons der 59. Brigade Oberst Iwanow und der Kommandeur der 28. Brigade Oberst Subowskij“ ihren Abteilungen erteilten.
Der Oberst unterstrich, dass die Abteilungen der Volksmiliz der LVR entsprechend dem Befehl des Oberhaupts der LVR „streng das Regime der Feuereinstellung einhalten“.
„Im Verlauf der Woche sind in den Abteilungen der Volksmiliz der LVR planmäßige Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt worden, deren Ziele erreicht wurden. Außerdem wurden die grundlegenden Anstrengungen auf die Entminung von Örtlichkeiten in den Gebieten von Golubowskoje, Datschnoje, Sentjanowka gelegt und die Arbeiten zur Entminung von Eisenbahngleisen im Gebiet von Donezkij fortgeführt“, berichtete er.
„Nach unseren Informationen befinden sich in den Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie mindestens etwa 200 ausländische Söldner. Den Aufenthalt von ausländischen Söldnern in der „ATO“-Zone bestätigt auch die OSZE-Mission“, teilte er mit.
„So wurde in dem täglichen Bericht der Mission für den 20. September mitgeteilt, dass in Troizkoje Beobachter der Mission zwei Soldaten mit Erkennungszeichen der „Georgischen Legion“, die georgisch sprachen, getroffen haben. Die Information über den Aufenthalt georgischer Söldner in Troizkoje wird auch von örtlichen Einwohnern bestätigt“, erläuterte der Oberst.
In Staniza Luganska wurden auf den Positionen des Gegners eine Fahne der terroristischen Orgnisation der Wahabiten aus der Organisationen türkischer Söldner „Graue Wölfe“ und etwa 30 Kämpfer bemerkt.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte setzt ausländische Militärinstrukteure ein, die Übungen mit den ukrainischen Soldaten in der Zone der sogenannten „ATO“ durchführen.
„In der Nähe der Kontaktlinie, in den Gebieten von Sewerodonezk, Bobrowoje und Walujskoje, befinden sich ausländische Militärinstrukteure aus dem Baltikum, Polen und Kanada. Im Gebiet von Stschastje, in den Gebäuden des ehemaligen Fußballclubs „Sarja“, sind ausländische Soldaten untergebracht, die englisch und schwedisch sprechen und die sich mit der Ausbildung von Scharfschützen der ukrainischen Streitkräfte befassen, und auf dem Gebiet einer ehemaligen Polizeischule leben amerikanische Instrukteure, die Übungen mit Soldaten der ukrainischen Streitkräfte durchführen“, berichtete der Leiter der Koordination der Volksmiliz.
„Das ukrainische Kommando wendet, im Wissen um das Verbot von Drohnenflügen im Gebiet der Kontaktlinie, Drohnen für die Aufklärung der Positionen der Volksmiliz der LVR an und verletzt so die Minsker Vereinbarungen. In der letzten Woche wurden im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR sechs Drohnenflüge der ukrainischen Streitkräfte in den Gebieten von Kalinowo, Losowoje, Debalzewo, Perwomajsk beobachtet“, sagte Anaschtschenko.
„Auch haben die Vertreter der OSZE-Mission in der letzten Woche das Fehlen von 124 Einheiten Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in den vorgesehenen Lagerorten festgestellt: 41 T-62 und T-72-Panzer; vier 120mm-Abwehrraketenkomplexe „Strela-10“; sechs 152mm-Haubitzen „Akazija“, 26 122mm-Haubitzen „Gwosdika“; drei 100mm-Antipanzergeschütze „Rapira“; 30 120mm-Mörser „Sani“ und 14 82mm-Mörser „Wasilek““, teilte Anaschtschenko mit.
Gleichzeitig verletzt die ukrainische Seite weiter die Minsker Vereinbarungen zum Abzug schwerer Waffen von der Kontaktlinie. Dies wird auch in den täglichen offiziellen OSZE-Berichten bestätigt.
„Unter anderem wurde von den Vertretern der Mission die Verlagerung von verbotenen Waffen in der Nähe der Kontaktlinie festgestellt: im Gebiet von Nowotroizkoje – ein Feuerzug Mehrfachraketenwerfer „Grad“, im Gebiet der Eisenbahnstation von Rubeshnoje eine Batterie Mehrfachraketenwerfer „Uragan“, im Gebiet von Lopaskino  ein Zug aus zwei Panzerfahrzeugen „Kuguar“ mit darauf befestigten großkalibrigen Maschinengewehren, im Gebiet von Staniza Luganskaja – eine Kompanie auf Panzerfahrzeugen, die in Häusern örtlicher Einwohner untergebracht wurde“, sagte der Oberst.
„Außerdem wurde in Pobeda die Stationierung eines Abwehrraketenkomplexes „Osa“ mit einem Sattelschlepper zum Transport registriert. Am 20. September fuhren von Lisitschansk fünf Sattelschlepper mit drei 152mm-Artilleriegeschützen und zwei T-64-Panzern  in Richtung Kontaktlinie“, fügte Anaschtschenko hinzu.
„In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte gibt es weiter Fälle nicht kampfbedingter Verluste von Soldaten. In dieser Woche wurden drei ukrainische Soldaten getötet und sechs verletzt. Die zunehmenden Fälle nicht kampfbedingter Verluste sind mit Alkoholmissbrauch unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte vor dem Hintergrund der geplanten Verschiebung der Fristen der Durchführung einer Mobilisierung in die Konfliktzone verbunden“, berichtete Anaschtschenko.
„Ein Beispiel für nicht kampfbedingte Verluste in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte ist ein Fall vom 18. September in Prochody, Dergatschewskij-Bezirk, im Oblast Charkow, wo ein Soldat im Zusammenhang mit einem Konflikt zwei seiner Kameraden mit einem Maschinengewehr beschoss. Ein Soldat wurde getötet, der zweite verletzt. Der Schütze selbst floh und nahm sein Gewehr mit. Später nahmen Polizei und Grenzdienst den Flüchtling fest, der betrunken war“.
„Obwohl der Gegner weiterhin seine Kräfte in der Zone der sogenannten ATO konzentriert, rechnen wir nach wie vor mit einer Regelung des Konflikts auf friedlichem Weg“, unterstrich Anaschtschenko.
Der Oberst fügte hinzu, dass die Volksmiliz die Minsker Vereinbarungen genau einhält, aber im Fall eines Bruchs durch die ukrainische Seite bereit ist entschieden zu handeln.
„Alle Versuche der ukrainischen Regierung, die Lage in unserem Land zu destabilisieren, werden mit einer Tragödie für die friedlichen Einwohner der Ukraine enden“, warnte er.
„Auch will ich noch einmal die Aufmerksamkeit aller Bürger unserer Republik auf die Gefahr von Terrorakten durch Spezialdienste der Ukraine richten und rufe zur Wachsamkeit auf“, fügte Anaschtschenko hinzu.

 

De.sputniknews.com: Lugansker Volksmiliz: Kiew verstößt gegen Waffenruhe an Berührungslinie im Donbass
Das ukrainische Militär hat das Territorium der selbsternannten Volksrepublik Lugansk im Raum der Ortschaft Staniza Luganskaja beschossen, das zu den Abschnitten der geplanten Truppenentflechtung im Donbass gehört, wie aus dem Volksmiliz-Stab der Republik Lugansk mitgeteilt wird.
„Am 23. September wurde um 21.25 Uhr ein Beschuss unserer Positionen im Raum des Denkmals für Fürst Igor (nahe des Kontrollpunktes ‚Staniza Luganskaja‘ – Anm. d. Red.) aus der Richtung der Ortschaft Staniza Luganskaja fixiert“, teilte der Stab mit.
n der Verteidigungsbehörde hieß es, das sei der einzige Beschuss von Seiten des ukrainischen Militärs in den letzten 24 Stunden gewesen. „Es hat keine Verluste gegeben.“
Am Mittwoch war das Rahmenabkommen über die Truppenentflechtung von der Kontaktgruppe in Minsk unterzeichnet worden. Dabei betrifft es vorläufig nur drei Ortschaften in der Donbass-Region – Staniza Luganskaja, Solotoje und Petrowskoje. Das Abkommen sieht die Einführung eines Verbots für den Einsatz von Schützenwaffen vor.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben in der letzten Nacht das Feuer auf Sajzewo im Norden von Gorlowka eröffnet. Dies teilte heute die Leiterin der Ortsverwaltung Irina Dikun mit.
„Die Nacht verlief nicht zu schlimm, aber auch nicht ganz ruhig. Es wurden Gärten und Höfe beschossen, die sich nicht weit vom Zentrum des Ortes befinden, neben der ehemaligen Poliklinik. Auf der Rudnew-Straße wurden durch die Explosionswelle die Verglasungen einiger Häuser beschädigt. Opfer gibt es nicht“, sagte Dikun.

 

Ukrinform: Die ukrainische Armee hält sich strikt an die Waffenruhe in der Ostukraine, erklärte der Generalstabschef der ukrainischen Streitkräfte, Armeegeneral Wiktor Muschenko, bei einem Treffen mit dem Vize-Chef der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, Alexander Hug.
Die Streitkräfte begrüßen die politischen Bemühungen zur wirklichen Lösung des Konflikts in der Ostukraine und zum Rückzug der russischen Besetzungstruppen aus dem Donbass, sagte Muschenko. „Ein Abzug von Truppen und schweren Waffen von der Konfliktlinie ist nur unter der Voraussetzung eines nachhaltigen Waffenstillstands möglich. Die ukrainischen Truppen halten sich strikt an die Waffenruhe in der Ostukraine, der Gegner feuert aber weiter mit Granatwerfern und Schusswaffen und provoziert mit Gruppen von Saboteuren“, betonte er.
Im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen Muschenko und Hug war die Lage im Gebiet der Antiterror-Operation, Wege zur Umsetzung eines Entflechtungsabkommens, das am 21. September in Minsk unterzeichnet wurde.

 

De.sputniknews.com: Lawrow: Moskau lässt sich nicht mehr zu einseitigen Schritten in Syrien bewegen
Russland wird keine Bitten um eine einseitige Aussetzung der Tätigkeit der russischen und der syrischen Luftwaffe in Syrien mehr zur Kenntnis nehmen, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem Interview für das russische Fernsehen sagte.
„Wir haben in den vergangenen Monaten schon mehrmals… nach Absprache mit den Amerikanern 48- und 72-stündige Kampfpausen im Raum von Aleppo verkündet und uns jedes Mal davon überzeugt, dass diese Pausen dafür genutzt wurden, die Terroristen, darunter An-Nusra-Mitglieder, durch Kämpfer zu verstärken und mit Verpflegung und Waffen zu versorgen“, so Lawrow.
Laut dem Minister hat Russland ein Dokument des russischen Generalstabs verbreitet, das ausführlich erläutere, warum die gegenwärtige Situation die russisch-amerikanischen Syrien-Vereinbarungen vom 9. September sinnlos macht.
„Aber wir wollen nicht, dass dort ein Großkrieg ausbricht“, so Lawrow. Ihm zufolge gelingt es mit großer Mühe, den Krieg in einigen Gebieten zu verhindern und Terroristen in die Enge zu treiben.
In Bezug auf die Hilfskonvois, die auf der Castello-Straße in Syrien fahren sollen, würden von den Gruppierungen, die den östlichen Teil von Aleppo kontrollieren,  unverhohlene und unmissverständliche Drohungen ausgesprochen, so Lawrow.
„Die syrische Regierung hatte ihre Bereitschaft zur Kooperation in dieser Frage bekräftigt. Doch am selben Tag sagten die Personen, die Ost-Aleppo kontrollieren und sich den ‚örtlichen Rat‘ nennen, dass sie den Konvoi angreifen werden, wenn dieser auf der Castello-Straße unterwegs sein sollte“, so Lawrow.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In den letzten 24 Stunden hat sich die Lage nicht verändert und bleibt relativ ruhig. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 87-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Die Abteilungen der ukrainischen Nationalisten verschärfen weiterhin die Situation an der Kontaktlinie und zeigen ihren Unwillen, die Befehle des Militärkommandos auszuführen. Unter anderem haben ukrainische Nationalisten einen Beschuss des Gebiets des Passierpunkts „Majorsk“ durchgeführt, auf den drei Mörsergranaten des Kalibers 82mm abgeschossen wurden und ein Beschuss mit Panzertechnik erfolgte. Ebenfalls haben die ukrainischen Kämpfer sechs Mörsergranaten des Kalibers 120mm auf die Territorien von Sajzewo und Jasinowataja abgeschossen. Mit Granatwerfern verschiedenen Typs und Schusswaffen wurden Alexandrowka und der Petrowskij-Bezirk von Donezk beschossen.
Es ist wichtig anzumerken, dass für alle Handlungen der militärischen Abteilungen die Brigadekommandeure der ukrainischen Streitkräfte in ihren Verantwortungsbereichen verantwortlich sind. Unter anderem zeigen die Folgenden ihre Unfähigkeit, die Handlungen der ukrainischen Soldaten zu kontrollieren: der Kommandeur der 10. Gebirgssturmbrigade Subanitsch, der Kommandeur der 58. Panzergrenadierbrigade Dropatyj, der Kommandeur der 54. mechanisierten Brigade Gorbatjuk.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin das Vorhandensein verbotener Waffen entlang der Kontaktlinie fest.
Es wurde die Stationierung von zwei 122mm-Artilleriegeschützen „Gwosdika“ in Tschermalyk, 2,5 km von der Kontaktlinie, festgestellt.
Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite und die Stationierungsorte verbotener Waffen der ukrainischen Streitkräfte wurden an die Vertreter der OSZE-Mission und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben.
Das Kommando der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte erhielt die Aufgabe, einen Maßnahmekomplex zu realisieren, der auf die Diskreditierung der militärischen Verbände der DVR und der LVR gerichtet ist.
Von unseren Quellen im Stab der „ATO“ kam die Information über die Formierung einer Gruppe von 15-20 Soldaten aus dem Bestand der ukrainischen Nationalisten, die unter dem Anschein von Vertretern der DVR und der LVR an Angriffen auf Ortschaften an der Kontaktlinie teilnehmen sollen. Die Ausrüstung der Diversanten wird der Uniform der Abteilungen der Volksrepubliken entsprechen und eine entsprechende Symbolik aufweisen.
Alle Provokationen und Diversionen planen die ukrainischen Soldaten auf Video aufzunehmen, um sie anschließend an ukrainische Fernsehsender zu übergeben.
Heute wurden in Sajzewo am Gebäude des Ortsrats, in Donezk in der Siedlung Oktjabrskij auf dem zentralen Markt und in Golmowskij am Kulturhaus von den Abteilungen der Armee der DVR Feldküchen aufgestellt, um die örtlichen Einwohner mit warmen Mahlzeiten zu versorgen. Wir werden auch weiter die Einwohner unterstützen, die wir verteidigen.

 

De.sputniknews.com: Krimtatarische Nationalisten blockieren Grenzübergang zur Krim
Der Grenzabschnitt zwischen der russischen Krim und dem ukrainischen Gebiet Cherson ist am Samstag von Mitgliedern des nationalistischen „Medschlis des krimtatarischen Volkes“ blockiert worden, wie ein Sputnik-Korrespondent vor Ort berichtete.
Rund 150 Personen, darunter Angehörige der so genannten Freiwilligen-Bataillone, nahmen an der Aktion teil.
Die Marschteilnehmer, die den Übergang faktisch gesperrt haben, gehen allmählich auseinander. Dabei ist die Grenze von ukrainischer Seite weiter gesperrt.
Das Oberste Gericht der Krim hatte Ende April die Vereinigung „Medschlis des krimtatarischen Volkes“, die sich als ein bevollmächtigtes Vertretungsorgan des krimtatarischen Volkes bezeichnete, als eine extremistische Organisation eingestuft und ihre Tätigkeit in Russland verboten.

 

De.sputniknews.com: Die Soldaten der syrischen Armee haben ihre Offensive gegen die Anti-Regierungs-Milizen in Latakia wieder aufgenommen….

Standard

Presseschau vom 23.09.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

 

Abends:

 

 

De.sputniknews.com: Moskau hat Belege für Präsenz von US-Drohne über zerstörtem UN-Hilfskonvoi in Syrien
Russland kann die Präsenz einer US-amerikanischen Predator-Drohne über dem im Raum der syrischen Stadt Aleppo am 19. September zerstörten UN-Hilfskonvoi mit Daten objektiver Kontrolle belegen. Das erklärte Generalmajor Igor Konaschenkow vom Verteidigungsministerium in Moskau am Donnerstag.
US-General Joseph Dunford hatte zuvor am Donnerstag gesagt, das US-Militär habe keine Beweise für eine Beteiligung Russlands am Angriff auf den UN-Konvoi im Raum von Aleppo, macht aber Moskau dafür verantwortlich.
„Im Unterschied zum Vorsitzenden des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte (Dunford) hat Russland Beweismaterial, das unmissverständlich die Präsenz einer US-Angriffsdrohne in der Region belegt. Diese war vom Luftstützpunkt Incirlik (Türkei) gestartet“, sagte der russische General.
Beim Angriff auf den Konvoi waren am 19. September 18 der 31 Wagen der Kolonne zerstört worden. Der Konvoi transportierte Hilfsgüter für 78.000 Menschen. Mindestens 21 Menschen kamen beim Angriff ums Leben.
Die USA behaupten, dass ihre Luftwaffe keine Einsätze in der Region geflogen hatte, in der sich der Konvoi befand. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums verließ die Predator-Drohne die Region erst eine halbe Stunde nach dem Zwischenfall.

 

Dan-news.info: Ukrainische Extremisten haben zwei Angeklagte in der Sache der Massenunruhen in Odessa am 2. Mai 2014 verprügelt, der Vorfall ereignete sich gestern direkt nach einer weiteren Gerichtsverhandlung. Dies teilte heute der Rechtsanwalt der Anhänger eine Föderalisierung der Ukraine, der Menschenrechtler Kirill Schewtschuk mit.
„Gestern Abend nach einer weiteren Verhandlung zur Sache der „Antimaidaner“ über die tragischen Ereignisse in Odessa haben Vertreter ukrainischer patriotischer Organisationen, die ständig Provokationen durchführen, zwei angeklagte Bürger der Ukraine verprügelt“, berichtete Schewtschuk.
Nach seinen Worten erfolgte der Überfall an einer Haltestelle des öffentlichen Transports, als die Angeklagten nach Hause zurück kehrten. Einer der Angegriffenen erlitt ernste Verletzungen. „Ein Angeklagter ist in Ordnung, der zweite hat sich an die gerichtsmedizinischen Dienst gewandt, um die Verletzungen festzuhalten“, unterstrich der Rechtsanwalt.
Die Verletzten erstatteten Anzeige bei der Polizei. Trotz des Vorfalls waren sie heute im Gerichte. Der Menschenrechtler fügte hinzu, dass während der Gerichtsverhandlungen die Prozessteilnehmer „Beweise“ anhörten, die die Anklageseite vorstellte. Die nächste Verhandlung ist für den 29. September geplant.
Ukrainische Radikale haben nicht das erste Mal versucht, die Gerichtsverhandlung über die Sache der tragischen Ereignisse in Odessa zu behindern. Extremisten führen regelmäßig Protestaktionen durch, schüchtern Richter ein und setzten sie unter Druck und versuchen, auf die Entscheidung Einfluss zu nehmen. Einer der letzten Fälle war am 8. September diesen Jahres, als während eines Gespräches eines Anwalts mit einem der Angeklagten Nationalisten versuchten, einen Konflikt unter Anwendung von Gassprühflaschen zu provozieren.
Wir erinnern daran, dass am 2. Mai 2014 in Odessa Aktivisten des „Rechten Sektors“ und die sogenannte „Selbstverteidigung des Maidan“ ein Zeltdorf auf dem Kulikower Feld anzündeten, wo Odessiten Unterschriften für das Referendum über eine Föderalisierung der Ukraine und den Status der russischen Sprache sammelten. Die Anhänger einer Föderalisierung und der Bewegung „Antimaidan“ suchten im Gewerkschaftshaus Schutz, aber die Radikalen umzingelten das Gebäude und setzten es in Brand. Bei der Tragödie starben nach unterschiedlichen Angaben zwischen 40 und 200 Menschen, mehr als 200 wurden verletzt. Seit dieser Zeit wurden die Schuldigen nicht bestraft, sondern die Opfer sitzen auf der Anklagebank. Der Gerichtsprozess im Malinowskij-Bezirksgerichtshof von Odessa läuft seit Januar 2015. Wie zuvor legt die Staatsanwaltschaft keine wirklichen Beweise der Schuld der Angeklagten vor.

 

Ukrinform:  Die Staatsanwaltschaft hat alle Anführer des Sturms des Gewerkschaftshauses in Odessa am 2. Mai 2014 identifiziert und will sie zur Verantwortung ziehen. Das erklärte der Generalstaatsanwalt der Ukraine, Juri Luzenko, am Donnerstag in Odessa.
Die Staatsanwaltschaft stellte laut Luzenko fest, wer den Sturm befohlen und wer aus dem Dach des Gewerkschaftshauses geschossen habe. Eine von diesen Personen sei ums Leben gekommen, der anderen Person werde der Prozess in Abwesenheit gemacht werden. Diejenigen, die „Molotowcocktails“ geworfen hätten, würden auch zur Verantwortung gezogen werden.
Das Gewerkschaftshaus in Odessa wurde am 2. Mai 2014 von Maidan-Gegnern besetzt. Aus dem Dach des Hauses schoss man auf proukrainische Aktivisten. Beide Seiten warfen Brandsätze. In der Nacht zum 3. Mai brach im Haus das Feuer aus. Dabei starben etwa 40 Menschen.

 

 

Vormittags:

 

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte heute die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Kalinowo wurde aus Richtung Popasnaja, Nowoswanowka und Nowoalexandrowka mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm, 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden hat die ukrainische Seite 69 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm und vier Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle wurden Jasinowataja und Alexandrowka am westlichen Rand von Donezk beschossen. Neben Mörsern verwendete der Gegner auch Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen. Außerdem wurde ein Scharfschützenbeschuss in Richtung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk der Hauptstadt festgestellt, der wahrscheinlich aus dem von den ukrainischen Truppen besetzen Marjinka kam.

 

Ukrinform: Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) hat die Einreise in die Ukraine für die Mitarbeiterin des russischen propagandistischen TV-Kanals „Erster Kanal“, Julia Oljchowska, für drei Jahre verboten.
Diese Information hat die SBU-Sprecherin Olena Gitljanska für den Ukrinform-Korrespondenten bestätigt.
„In der Tat, die Einreise für Julia Oljchowska ist für drei Jahre im Interesse der nationalen Sicherheit der Ukraine verboten“, sagte sie.
Gitljanska fügte hinzu, SBU hätte diese Entscheidung noch im Juni getroffen.

 

De.sputniknews.com: UN-Vollversammlung: Kuba verurteilt ungerechte Sanktionen gegen Russland
Kuba verurteilt die Sanktionen, die eine Reihe von Ländern gegen Russland verhängt hatte, wie der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung in New York sagte. „Wir erklären unsere ablehnende Haltung gegenüber den ungerechten und einseitigen Sanktionen gegen das russische Volk, die auch auf Europa zurückschlagen“, so der Diplomat. Unter anderem verurteilte der Außenminister die Ost-Erweiterung der Nato.
„Die Versuche, die Nato bis an die Grenzen Russlands zu erweitern und Raketenabwehrsysteme zu entfalten, sind ein Impuls für ein Wettrüsten und bedrohen die internationale Sicherheit“, sagte er. Was die US-Blockade gegen Kuba betrifft, so forderte der Politiker Washington erneut dazu auf, diese Maßnahmen gegen sein Land zu stoppen und das in einer entsprechenden UN-Resolution zu verankern. „Die Blockade gegen Kuba findet weiter statt und schadet dem kubanischen Volk gewaltig“, betonte er.

 

Gefunden auf der VKontakte-Seite der Volksmiliz von Novorossia: Bericht der Journalisten
Motorola half, den Staatsstreich in der LVR zu verhindern. Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko berichtete weitere Details über den Umsturz, den vor kurzem die Feinde der LVR vorbereitet hatten. Der Führer der DVR sagte, dass der legendäre Kommandeur des Bataillons „Sparta“ der DVR, Arseni Pawlow, genannt Motorola, aktive Hilfe bei der Verhinderung des Staatsstreiches leistete. Das sagte er gegenüber Journalisten in Donezk.
„Wir mussten die Einheit zur Lösung des Problems verlegen. Das Bataillon „Sparta“ befand sich tatsächlich auf dem Territorium der Lugansker Volksrepublik“, sagte Sachartschenko, den Life zitiert.
Er ergänzte, dass es in der DVR selbst keine Gefahr der Destabilisierung gebe. „Bei uns ist wirklich alles ruhig. Wir führen regelmäßig Gespräche mit allen Bereichen der Gesellschaft und mit der benachbarten Republik“, betonte er….

 

De.sputniknews.com: Duma-Wahl: Wahlkommission verkündet Endergebnis
Laut den endgültigen Ergebnissen der Duma-Wahl vom 18. September sind sechs Parteien und ein Parteiloser in das neue russische Parlament eingezogen. Dies gab die Zentrale Wahlkommission in Moskau in der Nacht auf Freitag bekannt.
Die Partei „Geeintes Russland“ hat demnach insgesamt 343 Mandate (darunter 203 Direktmandate) und somit eine Verfassungsmehrheit im Parlament bekommen.
Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) erhielt 42 Sitze (darunter sieben Direktmandate) in der Duma, die Liberal-Demokratische Partei Russlands (LDPR) – 39 (darunter fünf Direktmandate) Sitze.
Die Partei „Gerechtes Russland“ ist auf 16 Listen- und sieben Direktmandate gekommen.
Die Parteien Rodina und Bürgerplattform sowie ein unabhängiger Kandidat errangen je ein Direktmandat.
Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei 47,88 Prozent.

 

Ukrinform:  Der Außenminister der Ukraine, Pawlo Klimkin, hat den UN-Sicherheitsrat aufgerufen, noch einmal die Notwendigkeit eines internationalen Tribunals zum Abschuss von Flug MH17 zu prüfen. Das Tribunal solle Schuldige für den Abschuss zur Verantwortung ziehen, erklärte der Minister am Donnerstag im Sicherheitsrat. 
Im vorigen Jahr wurde die Einsetzung des Tribunals mit einem Veto eines ständigen Mitgliedes des Sicherheitsrates verhindert, sagte Klimkin weiter. „Das Tribunal könnte das effektivste Instrument für die Antwort auf dieses widerliche Verbrechen sein“.
Dem Chef-Diplomaten zufolge sei dieses Verbrechen eine Warnung, dass die terroristischen Gruppierungen mit modernen Waffen eine Gefahr für den zivilen Luftverkehr darstellen.
Der russische UN-Botschafter Tschurkin bezeichnete die Forderung Klimkins als eine „Provokation.“
Die Boeing der Malaysia Airlines war im Juli 2014 auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur von einer russischen Buk-Rakete über der Ostukraine abgeschossen worden. Alle 298 Menschen an Bord wurden getötet.

 

Lug-info.com: Ukrainische Banken, ihre Vertreter und sogenannte Kollektorfirmen haben nicht das Recht, Schulden bei Kreditnehmern, die auf dem Territorium der LVR leben, einzutreiben. Dies teilte auf einer Pressekonferenz der leitende Inspektor der Abteilung für gesellschaftliche Sicherheit des Innenministeriums der LVR Alexandr Kulikow mit.
Er erzählte, dass sich in der letzten Zeit die Fälle von Versuchen ungesetzlicher Aktivitäten in Bezug auf Einwohner der LVR, die in der Forderung nach Rückzahlung verschiedener Kredite, die vor Beginn der Ereignisse des Jahres 2014 bei ukrainischen Banken aufgenommen wurden, zum Ausdruck kommen, gehäuft haben.
„Diese Forderungen werden in Telefonanrufen, SMS drohender Art und selbst durch Besuch bei den Bürgern zu Hause zum Ausdruck gebracht“, sagte der leitende Inspektor.
Er erläuterte, dass die Erpresser sich als Mitarbeiter verschiedener Banken aus der Ukraine oder sogar aus Russland vorstellen, „die angliche die Kreditbriefe bei ukrainischen Banken gekauft haben“.
Der Mitarbeiter des Innenministeriums der LVR erinnerte daran, dass solche Drohungen  und Forderungen „ungesetzlich sind“, sowohl nach der Gesetzgebung der LVR als auch nach der der Ukraine.
„Sowohl in der Gesetzgebung der LVR als auch in Gesetzgebung der Ukraine sind Strafen für Handlungen vorgesehen, durch die mit ungesetzlichen Mitteln versucht wird, Schuldner zur Rückzahlung der Schulden zu zwingen“, sagte Kulikow.
„In der LVR ist nur die Staatsbank der LVR aktiv, irgendwelche anderen Banken arbeiten bisher nicht auf dem Territorium der LVR“, erinnerte der leitende Inspektor. „Alle Aktivitäten im Finanz- und Kreditbereich von Personen, die keine Mitarbeiter der Staatsbank der LVR sind, können ausschließlich privaten Charakter haben“.
„Wenn sich an Sie irgendwelche Personen bezüglich der Rückzahlung von Krediten wenden, die sich als Mitarbeiter von Banken oder Kollektorfirmen vorstellen, selbst wenn sie die Bestätigungen mit Siegeln irgendwelcher Staaten vorweisen, können Sie überzeugt sein, dass vor Ihnen Erpresser stehen“, unterstrich er.
Er fügte hinzu, dass die von den genannten Personen aufgeführten Mittel „zur Tilgung der Schulden nicht beitragen werden“.
Kulikow rief die Einwohner der Republik auf, in solchen Fällen sich sofort mit einer entsprechenden Anzeige an die Rechtsschutzorgane oder an den Bereichsinspektor der Polizei zu wenden.

 

De.sputniknews.com: Ukrainische Abgeordnete prügeln sich um Gebäck
Massenschlägereien in der Werchowna Rada, dem Abgeordnetenhaus in Kiew, sind keine Seltenheit. Am Freitag prügelten sich ukrainische Volksvertreter schon wieder. Diesmal war ein Päckchen mit Zwieback Auslöser der gewaltsamen Auseinandersetzung.
Auf Bildern aus dem Parlament, die das ukrainische Fernsehen ausstrahlte, sind mehrere Abgeordnete zu sehen, die sich schubsen und einander die Packung aus den Händen reißen. Schließlich platzt die Packung und ihr Inhalt fällt zu Boden. Damit ist das Handgemenge beendet: die Abgeordneten gehen zu ihren Plätzen, die Sitzung kann fortgesetzt werden.
Der Abgeordnete Alexej Gontscharenko bestätigte, dass die Zwieback-Packung, die er einem Kollegen geschenkt hatte, Auslöser des Handgemenges gewesen sei.
„Heute Morgen habe ich Nikolai Skorik Zwieback mitgebracht“, schrieb Gontscharenko auf Facebook. „Seine Kollegen aus dem Oppositionsblock wollten auch Zwieback. Sie schubsten sich im Kampf um sie, bis die Packung platzte.“

 

 

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Russland verweigert Zugang zu seinen Datenbanken für Terrorbekämpfung
Russland geht vorerst nicht darauf ein, anderen Ländern den Zugang zu seinen Computersystemen bzw. Datenbanken im Rahmen der Bekämpfung des Terrorismus zu gewähren. Dies sagte der Leiter der Abteilung Internationale Kooperation des Ermittlungskomitees Russlands, Pjotr Litwischko, gegenüber Sputnik.
Russland sei außerdem dagegen, dass ausländische Ermittlungsteams auf seinem Territorium grenzübergreifende Beobachtung betreiben oder selbständig agieren würden, so Litwischko. Die genannten Methoden würden abgelehnt, weil sie „eine freiwillige Abtretung der eigenen Souveränität“ bedeuten würden, so Litwischko.
Ihm zufolge lässt sich die Position Russlands mit den in der Welt laufenden Prozessen erklären. Gerade aus diesem Grund heraus sei Russland aus dem Übereinkommen des Europarates über die Cyberkriminalität und dem Vertrag über den Aufenthalt und das Zusammenwirken von Mitarbeitern von Rechtsschutzbehörden auf den Territorien der GUS-Mitgliedsländer ausgestiegen, sagte Litwischko.

 

Dnr-news: Bei Mariupol hielten Anwohner eine Protestkundgebung gegen die Verminung der Küste ab.
Einige Dutzend Menschen versammelten sich bei der ehemaligen Pension „Asowje“ bei Mariupol, nachdem die ukrainischen Militärs sie nicht mehr zum Meer durchgelassen und ein Fahrzeug mit der Aufschrift „Minen“ aufgestellt hatten. Dies berichtete der Mariupoler Fernsehsender „Sigma“.
„Beim ersten Frühling, wenn Eisgang ist, treiben diese Minen ans Ufer. Wir machen uns Sorgen, dass niemand sie dann entfernen wird. Oder, Jungchen, wirst du etwa darauf achten?“, sagte eine Teilnehmerin der Aktion.
Nach Pionerskoje kamen Abgeordnete des Mariupoler Stadtrates, OSZE-Beobachter und Vertreter der Regionalverwaltung.
„Verstehen Sie mich bitte nicht falsch: Uns trifft keine Schuld und Sie auch nicht, dass wir jetzt diese Veranstaltung durchführen. Aber was schlagen Sie vor, sollen wir etwa dieses Territorium dem Feind überlassen?“, wandte sich der Kommandeur der Bürgerwehr OTG „Mariupol Juri Maximow an die Protestierenden.
Maximow erklärte, dass die „Verminung auf die Aufrechterhaltung der Verteidigung des Küstenstreifens des Territoriums und der Stadt Mariupol“ zielt.
Die Frage der Verminung ist im Moment noch ungelöst, berichtet der Sender „Sigma“.

 

Ukrinform:  Die Ukraine und die Nato unterzeichnen ein technisches Abkommen über den Informationsaustausch, erklärte der stellvertretende Außenminister der Ukraine, Wolodymyr Prystajko, nach der Sitzung des Nordatlantikrates der Nato, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in Brüssel.
„Eines der Hindernisse war das Fehlen des technischen Abkommens über den Austausch von Geheiminformationen. Am 28. September wird es unterzeichnet“, sagte Prystajko.
Er stellte ferner fest, dass dieses Abkommen die Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und der Allianz im Bereich von Geheiminformationen auf ein höheres Niveau bringen wird.

 

De.sputniknews.com: Moskau: Pentagon bringt US-Außenamt brutal in eine Falle
Die jüngsten Erklärungen des Chefs des Vereinigten Generalstabs der US-Armee, Joseph Dunford, dass das Pentagon keine zuverlässigen Daten über eine Beteiligung Moskaus am Angriff auf den UN-Konvoi in Syrien habe, haben das State Department laut der russischen Außenamtssprecherin, Maria Sacharowa, in eine Falle gebracht.
Diese Äußerung widerspreche nämlich dem, was zuvor US-Außenminister John Kerry sagte, so die Diplomatin.
„Mein Gott! Warum behandeln sie ihren Außenminister auf solch eine Weise!!! Erst gestern versuchte er im Saal des UN-Sicherheitsrats alle davon zu überzeugen, dass der Konvoi in Aleppo (der Angriff auf den UN-Konvoi in Aleppo – Anm. d. Red.) eine russische Tat war. Und weniger als einen Tag später schießt das Pentagon ihm in den Rücken“, schrieb Sacharowa in ihrem Facebook-Profil.
Am Donnerstag sagte Dunford, das Pentagon habe „keine Fakten“ in diesem Zusammenhang.
„Wir wissen, dass zwei russische Flugzeuge sich zu diesem Zeitpunkt in diesem Gebiet aufgehalten haben. Ich glaube, sie könnten das getan haben. Außerdem ist uns bekannt, dass sich dort auch zwei Flugzeuge des syrischen Regimes befanden. Ich kann nicht eindeutig sagen, dass es Russland war. Aber das waren entweder die Russen oder das Regime“, so Dunford.
„So dämlich und brutal haben sie das State Department in eine Falle gebracht und die Flughöhe der amerikanischen Sicherheitsbeamten gezeigt“, betonte dazu die russische Außenamtssprecherin.
Ein Hilfskonvoi der Uno und der syrischen Rothalbmond-Gesellschaft war in der Nacht zum Dienstag nordwestlich von Aleppo beschossen worden. Die Autokolonne war mit Hilfsgütern für 78.000 Menschen beladen. Nach Angaben des Internationalen Roten Kreuzes (IKRK) wurden 18 der 31 Lastwagen vernichtet. IKRK bestätigte, dass ein Mitarbeiter der syrischen Rothalbmond-Gesellschaft und mindestens 20 Zivilisten dabei getötet wurden.
Das russische Verteidigungsministerium hat ein Video veröffentlicht, auf dem Drohnenaufnahmen des angegriffenen UN-Konvois in der syrischen Stadt Aleppo zu sehen sind.
Laut dem Sprecher des Verteidigungsamtes, Igor Konaschenkow, ist auf dem Video zu sehen, dass der UN-Konvoi von einem Geländewagen der Terroristen mit einem Granatenwerfer begleitet wird.
Dem Sprecher zufolge haben weder die russischen noch die syrischen Luftstreitkräfte Schläge auf den UN-Hilfskonvoi im Südwesten der syrischen Provinz Aleppo geflogen.

 

Dnr-news.com: Kiew droht den Stellvertretern des Verteidigungsministers der RF Sergej Schoigus mit lebenslanger Haft.
Die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine erklärte, dass den stellvertretenden Ministern für Verteidigung der RF Dmitri Bulgakow und Nikolai Pankow lebenslange Haftstrafen drohen. Dies erklärte der Pressedienst der der ermittelnden Behörde am Freitag, dem 23. September.
In der Erklärung wird ausgewiesen, dass das Petscherker Bezirksgericht von Kiewer Hauptmilitärstaatsanwaltschaft die Erlaubnis erteilt hatte,  eine spezielle Voruntersuchung gegen 2 stellvertretende Verteidigungsminister der Russischen Förderation einzuleiten.
Gegen Bulgakow und Pankow besteht der Verdacht des „Staatsstreiches“ und der „Planung, Vorbereitung, Einleitung und Führung eines Angriffskrieges“ gemäß der Strafgesetzbuchartikel „Angriff auf die territoriale Einheit und Unverletzlichkeit der Ukraine“.
„Die Straftaten, die D. W. Bulgakow und N.A. Pankow vorgeworfen werden, sind besonders schwere Verbrechen gegen die Grundlagen der nationalen Sicherheit der Ukraine, die mit lebenslangem Freiheitsentzug bestraft werden“, hieß es in der Erklärung.

 

De.sputniknews.com: Russland und USA rüsten kräftig auf vor entscheidenden Kämpfen im Nahen Osten
Nach dem Scheitern der Waffenruhe in Syrien geht die Rivalität Russlands und der USA im Nahen Osten weiter, wie die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag schreibt.
Beide Länder verlegen zusätzliche Militärkräfte in die Region, um dem so genannten „Islamischen Staat“ (IS) und anderen terroristischen Gruppierungen zu widerstehen.
Laut dem „Wall Street Journal“ will das US-Verteidigungsministerium weitere 500 Soldaten in den Irak entsenden, um eine Offensive nahe der seit 2014 vom IS besetzten Stadt Mossul zu beginnen. Diese Initiative wird bereits seit fast einem Jahr erwogen, aber erst seit wenigen Wochen konzentriert das Pentagon seine Kräfte zur Erstürmung der Stadt.
Anfang September waren bereits etwa 400 US-Soldaten in den Irak geschickt worden. Falls der neue Antrag des Verteidigungsministeriums von der US-Regierung befürwortet wird, könnte die Zahl der dort stationierten Soldaten auf 5000 ansteigen. Washington behauptet allerdings, diese Soldaten würden sich nicht an Gefechten beteiligen, sondern nur als Berater aktiv seien.
Zuvor war jedoch berichtet worden, in den Reihen der irakischen Armee und der kurdischen Bürgerwehr habe es US-Spezialeinheiten gegeben, die wohl die entscheidende Rolle bei der Bezwingung einzelner IS-Einheiten gespielt hätten. Wichtig seien auch die Fliegerkräfte der von den USA angeführten Koalition, die mehr als 100 Kampfjets zählt.
Russlands Militärverband in Syrien ist kaum kleiner als der der USA. Den vor kurzem veröffentlichten Angaben der Zentralen Wahlkommission Russlands über die jüngste Wahl zur Staatsduma (Parlamentsunterhaus) ist zu entnehmen, dass sich auf dem Militärstützpunkt Hmeimim mehr als 4000 russische Militärs aufhalten. Dabei handelt es sich offenbar um Piloten, technisches Personal, Militärpolizisten, Marineinfanteristen, Elitesoldaten und humanitäre Helfer.
Das Heer und die Luftwaffe gehen gemeinsam mit etlichen Schiffen, die sich im Mittelmeer aufhalten, gegen die Terroristen vor. Wie Verteidigungsminister Sergej Schoigu sagte, handelt sich es dabei um „mindestens sechs Kriegsschiffe und drei bzw. vier Versorgungsschiffe“. Zudem werde der schwere Flugzeugträger „Admiral Kusnezow“ in die Region verlegt. Laut offenen Quellen soll er mindestens 20 Kampfjets Su-33 und MiG-29K und mehr als 15 Mehrzweck-Hubschrauber Ka-27 sowie zwei Radarseeaufklärungs-Hubschrauber Ka-31 an Bord haben. Zudem ist der Kreuzer mit zwölf Raketenanlagen des Typs Granit sowie mit Luftabwehrsystemen und funkelektronischen Kampfmitteln ausgestattet.

 

Dnr-news.com: In Kiew hat man zugegeben, dass man bezüglich „Minsk-2“ die USA konsultiert
Kiew koordiniert aktiv seine Position bei der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen mit den USA, erklärte am Freitag der Stellvertreter des Leiters der Präsidentenadministration der Ukraine Konstantin Jelisejew.
„Wir stimmen aktiv unsere Position und unseren Ansatz (bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen – Anm. d. Red.) mit den Vereinigten Staaten. Insbesondere während ddes Besuchs (in New York – Anm. d. Red.) führte der Präsident zu diesem Thema ein Gespräch mit dem Präsidenten Obama und dem Vize-Präsidenten der USA“, erklärte Jelisejew auf einer Pressekonferenz.

 

Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij hat heute auf einer Apparatsbesprechung des Ministerrats die Volksmiliz und das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der Republik angewiesen, die Frage der Reparatur der Fußgängerbrücke im Gebiet von Staniza Luganskaja im Zusammenhang mit deren nicht zufriedenstellenden Zustand zu lösen.
Er sagte, dass OSZE-Vertreter schon zu zweiten Mal in ihren Berichten angemerkt haben, „dass die Holzkonstruktion, wie sie sie nennen, die die Teile der zerstörten Brücke in Staniza Luganskaja verbinden, sich weiterhin in einem kritischen Zustand befinden“….
Der stellvertretende Leiter der Bauabteilung des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft Alexandr sagte, dass „die Behörde sich mit dieser Frage befasst und versucht sie zu lösen“.
„Sie haben eine Frist von einer Woche. Setzen Sie sich zusammen, Oleg Wladimirowitsch (Anaschtschenko Leiter der Koordination der Volksmiliz, Anm. LIZ) mit Ihnen, mit dem Militär, weil sie ohne sie dort nichts erreichen werden. Und überlegen Sie, wie die Frage gelöst werden kann“, sagte Plotnizkij.
„Auf jener (der ukrainische kontrollierten, Anm. LIZ) Seite stehen nicht immer unsere Landsleute, meistens sind sie aus der westlichen Ukraine oder sonst wer, zurzeit sind dort auch Polen. Und ihnen wird es kaum etwas ausmachen, wie unsere Leute rüber kommen“, sagte Plotnizkij.
„Sagen Sie Dejnego, aber ich habe es ihm im Prinzip schon gesagt und Sie bitte ich auch darum, in Minsk diese Frage aufzuwerfen, dass die Ukraine die Möglichkeit gibt, wenn sie selber die Mittel nicht haben, dass wir diesen Fußgängerüberweg reparieren. Sollen sie dem zustimmen, damit wir das in Ruhe tun  können“, unterstrich Plotnizkij.
Die Ministerin für ökonomische Entwicklung Jelena Kostenko erklärte, dass an dem Wiederaufbau der Brücke auch die OSZE interessiert ist und sie die Initiative unterstützen, nicht nur einen Fußgängerüberweg, sondern auch einen befahrbaren Überweg zu bauen.
„Und erinnern Sie die OSZE daran, dass Deutschland und Frankreich uns eine Million Euro versprochen haben. Also, wenn sie diese Zusage erfüllen, werden wir die Brücke wiederaufbauen und werden es richtig machen. Und dass sie sich Sorgen machen, danke für das Mitgefühl, aber bisher tun wir das selbst. Ich hoffe, dass die Ukraine zustimmt“, antwortete Plotnizkij.
„Oleg Wladimirowitsch (Anaschtschenko),  Sie versuchen mit jener Seite zu verhandeln. Möglicherweise können wir den langen Prozess der Minsker Vereinbarungen  umgehen. Weil ich auch denke, dass dort trotz allem Menschen sind und ich denke, dass sie es verstehen“, fügte das Oberhaupt der LVR hinzu.
Wir erinnern daran, dass derzeit im Verantwortungsbereich der LVR nur ein offizieller Passierpunkt an der Kontaktlinie im Bereich von Staniza Luganskaja in Betrieb ist. Aber wegen der Sprengung der Brücke durch die ukrainischen Truppen ist Fahrzeugverkehr nicht möglich. Die LVR schlägt vor, die Brücke wiederaufzubauen.

 

De.sputniknews.com: Moskau: Friedensaufbau in Ukraine unvereinbar mit Lieferung letaler US-Waffen an Kiew
Die Möglichkeit der Lieferung von letalen Waffen an die Ukraine ist ein Verstoß gegen die internationalen Verpflichtungen der USA, sagte der Direktor des Departements für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle des russischen Außenministeriums, Michail Uljanow, gegenüber Sputnik.
Das Repräsentantenhaus des US-Kongresses hatte am Donnerstag den Gesetzentwurf „Über Stabilität und Demokratie in der Ukraine“ gebilligt, der eine Verstärkung der Sanktionen gegen Russland vorsieht und die Lieferung von tödlichen Waffen an die Ukraine ermöglicht.
Das rufe zwangsläufig Besorgnis hervor, denn die Arbeit zur Wiederherstellung eines dauerhaften Friedens sei mit der Lieferung von tödlichen Waffen unvereinbar, so Uljanow.
Es gebe Einschränkungen im Rahmen der OSZE, ein Dokument vom Jahr 1994 über die Übergabe konventioneller Waffen und ein Dokument über Leicht- und Schützenwaffen aus dem Jahr 2004, denen zufolge auf die Lieferung von tödlichen Waffen in Konfliktzonen abgesehen werden muss.
Uljanow erwähnte außerdem „die Vereinbarungen von Vassenaar im Bereich der Exportkontrolle sowie einen internationalen Vertrag über Waffenkontrolle“, der von den Amerikanern unterzeichnet, jedoch noch nicht ratifiziert worden sei.
Laut dem letztgenannten Dokument sei es notwendig, destabilisierende Anhäufungen von Rüstungsgütern in Konfliktgebieten zu vermeiden, so Uljanow. Das, was der US-Kongress verwirklichen möchte, widerspreche den internationalen Verpflichtungen der USA und den Interesse der Regelung der Situation in der Ukraine, betonte der Diplomat.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Die ukrainische Führung verletzt weiterhin die Minsker Vereinbarungen zum Abzug von Waffen und Militärtechnik und verlegt Waffen und Personal an die Kontaktlinie“, sagte Marotschko.
„So wurde nach unserer Information im Gebiet von Rasswet, Staniza-Luganskaja-Bezirk ein technisch ausgerüsteter Stützpunkt einer Artilleriedivision mit Waffen auf den Positionen entdeckt. Diese gesamte Technik ist sorgfältig getarnt. Unter anderem befinden sich dort: zwei 100mm-Antipanzergeschütze „Rapira“, elf 122mm-Haubitzen „Gwosdika“ und neun Fahrzeuge“, berichtete der Major.
„Im Gebiet von Tschuginka wurde auf den Positionen der ukrainischen Streitkräfte die Stationierung eines Abwehrraketenkomplexes „Strela-10“ festgestellt, sagte er.
„Die Situation entlang der Kontaktlinie hat eine Tendenz zur Verschärfung. Vom 22. auf den 23. September haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung nicht eingehalten, in den letzten 24 Stunden wurden drei Beschüsse von Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Kalinowo festgestellt“, sagte er und fügte hinzu, dass es zum Glück keine Verluste gibt.
„In Minsk wurde am 21. September 2015 eine Rahmenvereinbarung zum Abzug von Kräften und Mitteln im Donbass angenommen. Bedingung für den Beginn der Trennung der Kräfte und Mittel ist die Einhaltung eines vollständigen Regimes der Feuereinstellung für sieben Tage auf den Trennungsabschnitten. Aber wie wir sehen, hat die ukrainische Seite nicht vor, die genannten Bedingungen zu erfüllen, und verletzt weiter das Regime der Feuereinstellung“, stellte der Major fest.
„Die Gefahr von Provokationen durch die ukrainische Seite besteht weiter“, sagte Marotschko.
„So sind nach unserer Information am 20. September in Staniza Luganskaja zur Verübung von Diversionen etwa 40 Söldner aus Kanada eingetroffen. In den Räumen des Zentralen Bezirkskrankenhauses gab ihnen das Kommando der ukrainischen Streitkräfte Uniformen, Ausrüstung und Waffen der ukrainischen Armee aus. Danach wurde eine Gruppe an die Kontaktlinie mit der DVR geschickt, die zweite Gruppe traf in Bolotennoje im Staniza-Luganskaja-Bezirk in der Nähe der Kontaktlinie ein“, berichtete der Major.
„Neben ausländischen Söldnern aus Kanada, die auf der Seite der Ukraine kämpfen, treffen auf den Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der sogenannten „ATO“ amerikanische Militärinstrukteure ein“, fuhr der Vertreter der Verteidigungsbehörde fort.
„So wurde uns bekannt, dass in Stschastje auf dem Territorium einer ehemaligen Polizeischule in der Matrosow-Straße 3 etwa 20 amerikanische Instrukteure eingetroffen sind, die unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte Vorlesungen zum Thema „Vorbereitung und Organisation von Massenunruhen“ durchführen“, sagte er.
Marotschko merkte an, dass „im Rahmen der bevorstehenden nächsten Mobilisierungswelle auf dem von Kiew kontrollierten Territorium des Lugansker Oblast Maßnahmen zur Einberufung von  Bürgern in die ukrainischen Streitkräfte stattfinden“.
„So sind nach uns vorliegenden Informationen in Muratowo, Krjakowka und Trjochisbjonka Vertreter von Militärkommissariaten gemeinsam mit Soldaten des Bataillons „Lugansk-1“ eingetroffen, um die Mobilisierung der Bürger, die der Einberufung in die ukrainischen Streitkräfte unterliegen, durchzuführen“, berichtete der Major.
„Um zu versuchen, der Mobilisierung zu entkommen, verlassen Bürger, die der Einberufung unterliegen, massenhaft diese Ortschaften, begeben sich über den Sewerskij Donez auf das Territorium unserer Republik“, fügte Marotschko hinzu.

 

De.sputniknews.com: Präsident von Transnistrien nennt Bedingung für Anschluss an Russland
Die Dnjestr-Republik Transnistrien ist laut ihrem Präsidenten, Jewgeni Schewtschuk, bereit, der Russischen Föderation beizutreten. Es komme jetzt auf den Willen der Regierung in Moskau an.
Auch wenn die Bevölkerung von Transnistrien sich eine Eingliederung in Russland wünsche, müsse auch Russland es wollen, Transnistrien aufzunehmen, sagte Schewtschuk am Freitag.
„Wir verstehen, dass diese Bewegung nur auf Gegenseitigkeit beruhen kann, denn es wirkt sich auf die gesamte Situation der Region aus. Transnistrien strebt nach Annäherung, aber das hängt von den Möglichkeiten Russlands ab, und wir müssen das berücksichtigen.“
Am 9. September hatte Schewtschuk per Erlass verfügt, Vorbereitungen für einen Beitritt des Landes zu Russland zu treffen, in erster Linie die transnistrischen Gesetze mit den russischen in Einklang zu bringen. Seine Entscheidung begründete er mit dem Ergebnis des Volksentscheids vom September 2006, bei dem die meisten Bewohner der Region für eine Abtrennung von Moldawien und einen Beitritt zu Russland gestimmt hatten.
Russland stützt Transnistrien, in dem rund eine halbe Million Menschen leben, wirtschaftlich, hat jedoch die Zugehörigkeit der Region zu Moldawien offiziell nie in Frage gestellt.
Transnistrien ist der östlich des Dnjestrs gelegene Teil Moldawiens. Nach der Unabhängigkeit Moldawiens im Jahre 1991 erklärte auch das mehrheitlich von Russen und Ukrainern bewohnte Transnistrien seine Unabhängigkeit, da eine Eingliederung Moldawiens in Rumänien im Gespräch war. Der Streit mit der moldawischen Regierung mündete in einen militärischen Konflikt, der durch die Vermittlung Russlands beigelegt werden konnte.
Internationale Friedenskräfte sichern seit 1992 den Waffenstillstand in Transnistrien (offiziell „Transnistrische Moldawische Republik“), das heute ein autonom agierender, international aber nicht anerkannter De-facto-Staat ist.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Generalmajor Denis Sinenkow (Wochenbericht, Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Guten Tag! Heute stelle ich ein weiteres Mal die Ergebnisse der letzten Woche vor.
In der Zeit vom 17. bis 23. September wurden die grundlegenden Anstrengungen bei der militärischen Ausbildung der Abteilungen der Streitkräfte der DVR auf die Durchführung von bataillonstaktischen Übungen der Einheiten und Truppenteile unter Einbeziehung verschiedener Mittel und Kräfte gelegt. Im Verlauf der Übungen wurden Fragen der Abwehr von Angriffsaktionen des Gegners bearbeitet.
Trotz des Inkrafttretens des Regimes der Feuereinstellung, das ab dem 15. September ausgerufen wurde, beschießt der Gegner weiterhin das Territorium der Republik.
Insgesamt ist in der letzten Woche von den ukrainischen Truppen 424 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt worden, dabei 152 Mal unter Anwendung von durch die  Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen.
Von der ukrainischen Seite wurden 15 Ortschaften der Republik beschossen. Zerstörungen in Wohngebieten und Verluste unter der Zivilbevölkerung gibt es nicht.
Die größte Zahl von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung und von Provokationen wurde von folgenden Positionen festgestellt:
– 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte – Brigadekommandeur M. W. Dropatyj;
– 54. mechanisierte Brigade – Brigadekommandeur W. D. Gorbatjuk;
– 46. Spezialbataillons „Donbass-Ukraina“ der 10. Gebirgssturmbrigade – Bataillonskommandeur W. W. Wlasenko.
Die hauptsächlichen Provokationen der ukrainischen Streitkräfte in dieser Woche sind folgende:
– die Durchführung eines Angriffs durch die ukrainischen Truppen im Gebiet von Jasinowataja mit Unterstützung von zwei Panzerfahrzeugen von den Flanken mit dem Ziel, unsere Abteilungen aus den eingenommenen Positionen herauszudrängen. Wir waren gezwungen, das Feuer mit Schusswaffen zu erwidern, in der Folge erlitt der Gegner Verluste: drei Tote, zwei Verletzte. Auf unserer Seite wurde ein Soldat verletzt.
– ein Beschuss mit Granatwerfern durch Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte am 21. September um 10 Uhr morgens auf einen Versammlungsort von Einwohnern von Sajzewo, die zum Empfang humanitärer Hilfe vom Internationalen Komitee vom Roten Kreuz gekommen waren. Opfer konnten vermieden werden.
– die Ankunft von drei Diversions- und Erkundungsgruppen im Verantwortungsbereich der 58. Panzergrenadierbrigiade der 73. Marinezentrums der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte, um sie auf das Territorium der DVR zu schleusen und Terrorakte durchzuführen, die auf ein Scheitern der allgemeinen vorläufigen Abstimmungen in der Republik gezielt sind.
Von uns werden die notwendigen Handlungen zur Aufdeckung und Liquidierung aller Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners unternommen. Gleichzeitig rufen wir die Einwohner der Republik auf, über verdächtige Personen sofort die Notfallnummern der Militärkommandanturen, der Dienststellen des Innenministeriums oder das Staatssicherheitsministerium zu informieren.
Nach Informationen der Aufklärung der DVR konzentrieren die ukrainischen Streitkräfte unter Nutzung des Regimes der Feuereinstellung weiterhin ihre Kräfte und Mittel an der Kontaktlinie.
In der letzten Woche wurden entdeckt:
– in Richtung Gorlowka – die Ankunft von 30 Fahrzeugen mit Personal und Munition
– in Richtung Donezk – ein Panzerzug, eine Batterie Artilleriegeschütze „Gwosdika“, zwei Batterien 122mm-Haubitzen D-30 und eine Batterie 120mm Mörser;
– in Richtung Mariupol – zwei Panzerzüge, eine Batterie 152mm-Haubitzen D-20, eine Batterie 122mm-Haubitzen D-30, eine Batterie Mörser und 50 Fahrzeuge mit Munition.
Außerdem führen die ukrainischen Streitkräfte trotz der ernsten Beunruhigung der örtlichen Einwohner über die Existenz von explosiven Materialien in der Nähe von Wohngebieten die Lieferung von Munition in Lager für Raketen-Artillerie-Waffen in den Gebieten von Mariupol. Marjinka, Sarja, Nowognatowka, Nikolajewka und Rybinskoje fort.
Die Führung der Ukraine ignoriert weiterhin die Vereinbarungen zum Abzug von Technik und Waffen.
In dieser Woche haben die internationalen Beobachter in ihren Berichten das Fehlen folgender Waffen in den Lagerorten festgestellt:
– 30 220mm-Mehrfachraketenwerfer „Uragan“;
– 11 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“;
– 20 122m-Artilleriegeschütze „Gwosdika“;
– 3 85mm-Haubitzen D-44;
– 30 120mm-Mörser;
– 5 82mm-Mörser;
– 20 T-64-Panzer;
– 12 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“.
Diese Fakten zeugen vom Unwillen der ukrainischen Seite, die übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen, und von der Absicht Kiews gegen die Weltgemeinschaft zu gehen, die die Ukraine zur friedlichen Lösung des Konflikts im Donbass aufruft.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte steigen die nicht kampfbedingten Verluste weiter an.
Nach unseren Informationen ist dies mit den weiteren Verweigerungen des untergeordneten Personals verbunden. Auf dem Hintergrund des Ignorierens der Überziehung der Mobilisierungsfristen verschlechtert sich die psychische Lage der ukrainischen Soldaten in der Konfliktzone. Dies zeigt sich in sich häufenden Fällen von Alkohol- und Drogenmissbrauch.
So betrugen vom 17. bis zum 23. September in den Abteilungen in der „ATO“-Zone die Verluste aus verschiedenen Gründen mehr als 55 Soldaten.
Am 17. September erfolgte im 16. Bataillon der 58. Panzergrenadierbrigade bei der Durchführung provokativer Beschüsse vom Territorium von Awdejewka aus auf Jasinowataja durch eine betrunkene Mörsermannschaft die Detonation eines Mörsergeschosses auf der Position.
In der Folge des Vorfalls starb ein Soldat, zwei wurden verletzt.
Am 18. September erfolgte aufgrund der Kontrollunfähigkeit des Kommandos zwischen Soldaten der 58. Panzergrenadierbrigade und der 128. Gebirgsjägerbrigade im Gebiet von Awdejewka ein Konflikt mit Anwendung von Schusswaffen. Ergebnis der Auseinandersetzung war: drei Soldaten der 58. Brigade wurden mit Verletzungen verschiedenen Schweregrads in eine medizinische Einrichtung gebracht. Nach Angaben des Krankenhauspersonals wurden im Blut der Soldaten Spuren von Narkotika entdeckt.
Die Zahl der in Folge von Nichtbeachtung von Sicherheitsmaßnahmen beim Umgang mit Waffen und Munition, von Konflikten in der Armee auf dem Hintergrund des Unwillens, Dienst in der „ATO“Zone zu tun, und der wachsenden Trunkenheit in den Abteilungen  verletzten Soldaten der ukrainischen Streitkräfte veröffentlichen regelmäßig die „Schwestern der Barmherzigkeit“ des Charkower Krankenhauses auf ihrer Seite im sozialen Netz.
In dieser Woche betrug die Zahl gemäß ihren Angaben 95 ukrainische Soldaten. Außerdem wurde von unserer Aufklärung ein Friedhof auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium in der Nähe von Nadeshnika, Pokrowskij-Bezirk entdeckt. Auf ihm fanden vom Februar dieses Jahres bis heute geheime Beerdigungen von ukrainischen Soldaten statt, die in der sogenannten „ATO“-Zone getötet wurden. Derzeit beträgt seine Fläche etwa 300 x 150-200 Meter.
Wir schließen nicht aus, dass Verwandte und Freunde der ukrainischen Soldaten nichts über dieses Verheimlichen ihrer Verluste durch das Kommando der ukrainischen Streitkräfte wissen.
Die Unfähigkeit der Führung der „ATO“, in die ihr unterstellten Abteilungen Ordnung zu bringen, hat ein Anwachsen der Zahl der Vergehen zu Folge, die mit der Hinterziehung von materiellen Mitteln und militärischem Eigentum verbunden sind.
So wurden in der 58. Panzergrenadierbrigade Fälle von Unterschlagung von Treibstoff in besonders großem Ausmaß festgestellt, darunter die Notfallvorräte an Treibstoff. Zur Verheimlichung dieser Tatsache hat der Rückwärtige Dienst aufgehört, ihnen Benzin für die Generatoren zuzuteilen, die die Positionen mit Wärme und Strom versorgen.
Die ukrainischen Soldaten sind gezwungen, Lebensmittel und Materialvorräte der Abteilungen zu stehlen, um sie zu verkaufen, und mit dem Erlös Brennstoff für die Generatoren zu kaufen. Eine nicht weniger schreckliche Situation besteht in der 30. mechanisierten Brigade, wo die Soldaten der 6. Mobilisierungswelle Baumaterial verkaufen, das für die Ausrüstung der Frontpositionen für den Winter vorgesehen ist. Die erhaltenen Gelder werden dann für Brennstoff, Kleidung, Lebensmittel und Alkohol ausgegeben. Ein Teil des Geldes schicken die Soldaten ihren Familien, die lange Zeit ohne Ernährer geblieben sind. Auf diese Weise sind die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte aufgrund der Unzuverlässigkeit ihres Kommandos bei ihrer Absicherung mit Geldzahlungen gezwungen, ihre Familien durch Plünderung und Diebstahl von Militär- und Staatseigentum zu unterhalten.
Die Streitkräfte unterstützen weiter die Einwohner der Republik.
So wurde in dieser Woche von Abteilungen der Volksmiliz den Einwohnern des Tschwonogwardesjkij-Bezirks von Makejewka humanitäre Hilfe geleistet, die in der Nacht vom 14. auf den 15. September, wenige Stunden vor Ausrufung des weiteren Waffenstillstand, unter Artilleriebeschuss der ukrainischen Streitkräfte gerieten. Von uns wurden Lebensmittelpakete an die von den Beschüssen der ukrainischen Armee betroffenen Einwohner, kinderreiche Familie sowie an alte Leute, die Lebensmittel benötigen, übergeben.
Auch wurde vom Kommando der Volksmiliz der DVR heute humanitäre Hilfe für Kinder geleistet, die an Zerebralparese leiden. Unter anderem wurden drei spezielle Kindersessel und Zeichenmaterial an das Zentrum für soziale Rehabilitation behinderter Kinder „Nadeshda“ in Tores übergeben.
Außerdem werden an diesem Samstag, am 24. September, in Sajzewo, Golmowskij und Oktjabrskij von Abteilungen der Volksmiliz der DVR Essensausgaben für bedürftige Bürger eingerichtet. In den genannten Ortschaften  werden Feldküchen zur Absicherung der Ernährung der örtlichen Einwohner in Betrieb sein.

 

 

Abends:

 

 

Lug-info.com: Der Landwirtschaftsminister der LVR Ruslan Sorokowenko informierte, dass die Republik zu 105% mit dem Bedarf an Saatgut für die Herbstaussaatkampagne ausgestattet ist…..
„Derzeit haben wir Vorräte von 2800 Tonnen mineralischem Dünger, das sind 54% des Bedarfs“, sagte Sorokowenko weiter. In der nächsten ist eine Lieferung des noch fehlenden Teils geplant.
„Bei Treibstoffen sind derzeit 1500 Tonnen vorrätig, das sind 51% des Bedarfs. Probleme mit Brennstoff gibt es nicht, wenn notwendig, wird er gekauft“, sagte der Minister.
Der Vorsitzende des Ministerrats Sergej Koslow sagte, dass die Aussaat der Wintergetreidekulturen am 22. September zu 61% erfolgt ist.
Sorokowenko teilte weiter mit, dass die Landwirte der Republik vom Ministerium die Genehmigung erhalten haben, 6000 Tonnen Weizen der 5. und 6. Klasse zu exportieren.

 

De.sputniknews.com: Russland hat nach dem Ende des Kalten Krieges alle seine Atomwaffen aus dem Ausland abgezogen und wird laut dem Abrüstungsbeauftragten Michail Uljanow dort keine neuen stationieren.
„Russland hat bereits in den Jahren 1989 und 1990 alle seine Atomwaffen von ausländischen Territorien abgezogen“, sagte Uljanow, Abteilungsleiter Nichtweiterverbreitung und Rüstungskontrolle im russischen Außenministerium, am Freitag. „Sämtliche Atomwaffen, darunter auch die taktischen, befinden sich ausschließlich in unserem Hoheitsgebiet. Wir haben nicht vor, sie in anderen Gebieten zu stationieren.“

 

Ukrinform: Der Vertreter  der Ukraine bei  den Minsker Verhandlungen, Leonid Kutschma, vertritt die Auffassung, dass die Festlegung von drei Punkten im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO), in denen der Abzug der Kräfte auf ein Kilometer auf beiden Seiten vereinbart wurde, lediglich ein Versuch ist, den Frieden herzustellen.
Das erklärte er vor Journalisten in der Stadt Dnipro im Kommentar über den Abzug der Kräfte in den Siedlungen Solote, Petrowske und Stanyzja Luhanska, berichtet die Internetzeitung pravda.com.ua.
„Es müsste mindestens 50 solcher Punkte geben. In drei (Punkten – Red.) müssen wir versuchen, zu zeigen, dass, wenn wir uns einigen, dann halten wir uns auch daran. Das heißt, einen ernsten Schritt in Richtung des Friedens zu machen. Denn, wenn bei uns hier nichts passiert und trotzdem weiterhin geschossen wird, dann kann man die Hände hoch heben und sagen, dass wir mit diesen Verhandlungen nichts erreichen werden“, sagte er.
Gleichzeitig erinnerte Kutschma daran, dass sich beide Parteien bisher mehrfach auf einen Waffenstillstand geeinigt hatten, aber es gab kein Ergebnis.
Er betonte auch, dass die Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Verantwortung auf sich nehmen und berichten soll, wer genau die Waffenruhe bricht.
Im Kommentar über die Wahrscheinlichkeit eines Gefangenenaustauschs sagte Kutschma, es gebe zunächst keine konkreten Vereinbarungen in dieser Hinsicht.
Er erklärte auch, dass die Ukraine für die Herstellung des Friedens im Donbass stärker werden muss.
„Wenn man auf der anderen Seite wissen wird, dass wir in die Fresse hauen können, dann werden sie ruhig sein. Aber so, wenn sie dort eine 46 000-köpfige Armee, Waffen – alle Waffen Russlands – haben, dann verhalten sie sich auch so. Und Munition, mein Gott! So viel man will. Man kann zehn Jahre lang, jeden Tag ohne Unterbrechung schießen. Es gibt noch genug seit den Sowjetzeiten“, sagte Kutschma.
Bekanntlich haben die Seiten für den Abzug der Truppen 13 Tage bekommen.

 

Dnr-online.ru: (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Heute, am 23. September, hat das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko die Rahmenvereinbarungen über die Trennung von Kräften und Mitteln im Donbass an drei Abschnitten unterzeichnet. Ebenfalls wurde dieses Dokument vom Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij, Vertretern der RF, der Ukraine und der OSZE-Mission unterzeichnet.
Gegenüber Journalisten berichtete Alexandr Sachartschenko über das unterzeichnete Dokument.
„Es wurden drei Punkte festgelegt – zwei Abschnitte befinden sich auf dem Territorium der LVR, einer bei uns – das Dorf Petrowskoje. Diese Punkte sind jetzt eine „graue Zone“.
Bei den Verhandlungen in Minsk wurden sieben weitere Punkte erörtert, aber konkrete Orte wurden noch nicht vereinbart. Weil wir unsere Sicht auf einige Prozesse haben und die ukrainische Seite ihre.
In diesem Dokument ist auch von vornherein festgeschrieben, dass seine Wirkung in einem beliebigen Augenblick abgebrochen werden kann. Das heißt, die Ukraine hat ein Dokument unterzeichnet, in dem der Verstoß dagegen bereits angelegt ist“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Weiter kommentierte Alexandr Sachartschenko die Situation an der Kontaktlinie und berichtete auch über die Nichteinhaltung des Regimes der Feuereinstellung.
„Ich bin gerade von den Frontpositionen zurückgekehrt. Ich kann sagen, dass es faktisch keinen Waffenstillstand gibt. Die Kämpfe mit Schusswaffen dauern an. Ja, die Artillerie- und Mörserbeschüsse sind zurückgegangen, aber es gibt bis jetzt Beschüsse. Das wird durch den vor kurzem erfolgten Beschuss von Sajzewo und den heutigen Beschuss des Gewerbegebiets bestätigt.
Wir haben schon eine Geste des guten Willens gezeigt.  Ich hoffe, dass die Ukraine auf diese Geste reagieren wird. Und besser, wenn die westlichen Kuratoren der Ukraine darauf reagieren werden, sie müssen begreifen, dass es früher oder später einfach genug ist, wenn der Prozess sich nicht mit einer positiven Dynamik weiterentwickeln lässt. So denke ich, dass das genau so ein Waffenstillstand ist, wie wir sie schon mehrfach unterzeichnet haben“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Sachartschenko kommentierte weiter die Möglichkeit eines Austauschs von Gefangenen nach der Formel „618 gegen 47“. Diese Vereinbarung wurde in der Untergruppe zu humanitären Fragen beim letzten Treffen der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk erreicht.
„In den Minsker Vereinbarungen ist die Formel für den Austausch von Gefangenen „alle gegen alle“ festgelegt. Eine Vereinbarung mit der ukrainischen Seite gibt es, aber wie sie realisiert wird, wird die Zeit zeigen. Derzeit ist es einfach eine Vereinbarung“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Alexandr Sachartschenko erläuterte weiter, dass gemäß dem unterzeichneten Dokument über eine Trennung von Kräften und Mittel in Donbass der Abzug der Kräfte der Seiten drei Tage nach dem Eintreten einer vollständigen Waffenruhe beginnen soll. Die ukrainische Seite beschießt weiter das Territorium der Republik.
„Wir werden unsere Kräfte nicht als erste abziehen, wenn die Ukraine die Vereinbarungen nicht einhält, die sie selbst unterzeichnet hat. So dass es möglich ist zu sagen, dass der Abzug der Kräfte von der Situation an der Kontaktlinie abhängen wird“, sagte Alexandr Sachartschenko.

 

 

 

 

Standard

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 23.09.2016

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

 

Dnr-online.ru: Die ukrainische Seite hat die übernommenen Verpflichtungen zur Rückgabe der Personaldokumente der Gefangenen, die ausgetauscht wurden, nicht erfüllt. Dies teilte die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa mit.
„Experten, die von Seiten der Ukraine hinzugezogen wurden, haben uns informiert, dass aus der Liste von 128 Personen, die nach dem Austausch ihre Dokumente nicht hatten, darunter auch die Ausweisdokumente, gegen 71 Menschen ermittelt wird. Entsprechend können die Dokumente nicht aus dem Ermittlungsmaterial entnommen und unseren Leuten übergeben werden. Mehr noch, die Experten, die von den ukrainischen Vertretern herangezogen wurden, erklärten, dass sie diese Dokumente in dem Fall übergeben werden, wenn die ehemaligen Gefangenen selbst kommen und sich an sie wenden. Wir bewerten das als Verhöhnung“, heißt es in der Erklärung der Bevollmächtigten.
Weiter sagte Darja Morosowa, dass die Frage der Rückkehr der ungesetzlich durch die ukrainische Seite weggebrachten Kinder in die DVR wie zuvor ungelöst ist. „Beim letzten Treffen wollten wir die Frage der als Diversanten eingesetzten Kinder erörtern, aber Toni Frisch hat erklärt, dass diese Frage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der humanitären Untergruppe kommen wird. Ich merke an, dass die Frage der Rückkehr unserer Kinder, die aus der DVR auf von der Ukraine kontrolliertes Territorium gebracht wurden, wie zuvor ungelöst ist“.

 

 

 

Standard

Presseschau vom 22.09.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends:

 

Lug-info.com: Die Generalstaatsanwaltschaft der LVR hat in der Republik die Arbeit aller kleinen kohlefördernden Unternehmen, die im Volk „Grübchen“ genannt werden, gestoppt,  bis ihre Eigentümer und Nutzer alle notwendigen Zulassungsdokumente erhalten haben. Dies teilte heute während der Revision von zuvor versiegelten „Grübchen“ in der Umgebung  von Antrazit und Krasnyj Lutsch der Generalstaatsanwalt Dawid Kaz  mit.
„Wie bekannt, ist der Bergbau in der LVR eine vorrangige Branche. Deshalb werden von der Generalstaatsanwaltschaft regelmäßig Kontrollen der Tätigkeit aller kohlefördernden Unternehmen durchgeführt, darunter auch der sogenannten „Grübchen“, sagte er.
„Inzwischen wurde festgestellt, dass alle im kleinen Rahmen kohlefördernden Unternehmen – „Grübchen“ – ihre Tätigkeit auf dem Territorium der LVR ungesetzlich betreiben, ihre Arbeit wurde von den Organen der Staatsanwaltschaft und den Rechtsschutzorganen gestoppt. Derzeit sind von den Organen der Staatsanwaltschaft alle „Grübchen“ versiegelt“, erklärte der Staatsanwalt.
Kaz erläuterte, dass aufgrund aller Fälle von ungesetzlicher Tätigkeit kohlefördernder Unternehmen  ermittelt wird, um den Schaden festzustellen, der der Republik durch die Unternehmer zugefügt wurde.
„Es entsteht wirtschaftlicher Schaden in Folge der Nichteinzahlung von Steuern und Abgaben in den Haushalt der Republik, es entsteht ökologischer Schaden, der auch nicht zu Zahlungen in den Haushalt führt, auch den Werktätigen wird Schaden zugefügt, die offiziell nicht registriert sind und deren Leben durch die Tätigkeit gefährdet ist“, berichtete er.
Der Vertreter der Generalstaatsanwaltschaft erklärte, dass insgesamt auf dem Territorium der Republik aktuell  die Tätigkeit von etwa 30 solcher Unternehmen festgestellt wurde, was wesentlich weniger ist als in der Vorkriegszeit.

 

Vormittags:

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Gegen 22:00 Uhr hat die ukrainische Seite das Feuer auf Dokutschajewsk eröffnet. Um 23:00 Uhr wurde vom Gegner auch das Dorf Shabitschewo nördlich von Donezk beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle schoss der Gegner aus den Gebieten der besetzten Peski und Nowotroizkoje unter Verwendung von Mörsern des Kalibers 82mm. Im Verlauf der Beschüsse von den Positionen der ukrainischen Abteilungen wurden 11 Mörsergranaten abgeschossen. Neben Mörsern verwendeten die ukrainischen Streitkräfte auch Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen.
Die ukrainischen Truppen haben gestern Abend Sazjewo im Norden von Gorlowka mit Mörsern beschossen und 11 Mörsergranaten abgefeuert, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
„Von 18 bis 20 Uhr wurden etwa 11 120mm-Mörsergranaten abgeschossen, dann war alles ruhig. Verletzte und Zerstörungen gibt es nicht“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.

 

Dan-news.info: Der humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF hat 370 Tonnen Kindernahrung und Medikamente in die DVR geliefert. Dies teilte der Direktor der staatlichen Einrichtung „Zentrum zur Lagerung und Ausgabe humanitärer Güter des Zivilschutzministeriums der DVR“ Roman Machow mit.
„Heute empfängt die DVR den 56. Konvoi, er hat 370 Tonnen Ladung geliefert, darunter 305 Tonnen Kindernahrung und 65 Tonnen Medikamente“, sagte er.
Nach Angaben des Zivilschutzministeriums wird die Kindernahrung an zwei Kategorien von Bürgern ausgegeben. Familien mit Kindern unter einem Jahr erhalten ein Paket. Jedes Kind erhält Milchpulver, Gemüse-, Obst- und Fleischbrei und Saft. Ein Paket wiegt 5,5 kg. Die zweite Kategorie – Familien mit Kindern von einem bis drei Jahren erhalten ähnliche Pakete, aber mit einem Gewicht über sechs kg.
„Die Medikamente werden an die medizinischen Einrichtungen der Republik verteilt“, sagte Machow.

 

Lug-info.com: Die Fahrzeuge des (seit August 2014) 56. Konvois des Zivilschutzministeriums Russlands mit humanitärer Hilfe für die Einwohner des Donbass ist in den Lagern in Lugansk eingetroffen, das Entladen hat begonnen.
Der Pressedienst des Zivilschutzministeriums der LVR teilte mit, dass 28 Fahrzeuge des russischen Zivilschutzministeriums mehr als 310 Tonnen verschiedener Güter in die Republik geliefert haben. Darunter sind vor allem Kindernahrung: 7,3 Tonnen Milchpulver, 94,7 Tonnen Fleischbrei, 36 Tonnen Fruchtsaft, 32,5 Tonnen Fruchtbrei, 43,2 Tonnen Gemüsebrei, 40,8 Tonnen Milchbrei.
Außerdem wurden 37,2 Tonnen medizinisches Material geliefert sowie Baumaterial und Schulbedarf.

 

Ukrinform: Der US-Vizepräsident Joe Biden hat die Ukraine vor der Gefahr der Aufhebung von EU-Sanktionen gegen Russland gewarnt. Dies könnte passieren, wenn sich die wirtschaftlichen und politischen Reformen im Land verlangsamen, sagte Biden laut Reuters.
Biden zufolge könnten mindestens fünf Länder der EU sofort fordern, dass sie die Aufhebung der Sanktionen wollen, wenn die EU einen Vorwand hätte.
Der Vizepräsident sagte weiter, die Ukraine habe weitere Reformen im Energiesektor und in der Justiz im Gegenzug für Kreditgarantien in Höhe von einer Milliarde Dollar versprochen.
Nach seinen Worten spreche Biden mindestens zwei bis drei Stunden pro Woche mit den ukrainischen Führungspolitikern und rufe sie auf die Reformen fortzusetzen. Er bemühe sich auch darum, dass Frankreich, Deutschland und Italien an den Sanktionen gegen Russland festhalten.
Biden warnte Poroschenko auch, die Ukraine müsse angesichts der Flüchtlingskrise und des Brexit alles tun, um das Scheitern der Minsker Vereinbarungen zu verhindern. Sonst könnte sie dafür verantwortlich gemacht werden.

 

Dnr-online.ru: In der Republik sind die Wiederaufbauarbeiten an Objekten der zweiten Etappe fast abgeschlossen. Wie der Pressedienst des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR mitteilte, sind die in das Programm aufgenommenen Objekte des Bildungs-, Gesundheits-, Heizungs-, Wasserversorgungs- und Kanalisationsbereichs zu mehr als 90% wieder aufgebaut. Die Bauarbeiter haben jedoch nicht weniger Arbeit.
Derzeit haben die mit den Wiederaufbauarbeiten beauftragten Organisationen die Aufgabe, ihre Aufmerksamkeit den restlichen Mängeln zu widmen, die im Verlauf der Ausführung der Arbeiten offensichtlich geworden sind, weshalb eine große Menge zusätzlicher Arbeiten ausgeführt werden muss.
In der letzten Woche, Stand 19. September, wurden die Vertragsorganisationen mit der Durchführung von zusätzlichen Arbeiten an 39 Objekten des sozialkulturellen Bereichs und an 32 Mehrparteienhäusern beauftragt.
In Schachtjorsk wurden die Heizwerke wieder aufgebaut. Wiederaufgebaut wurden auch vier Mehrparteienhäuser in Donezk.
Im Ganzen wurden im Rahmen der Realisierung des Wiederaufbauprogramms von 436 sozialkulturellen Objekten in der Republik 406 bereits wieder aufgebaut. Von 1189 Mehrparteienwohnhäusern, die in der derzeitigen Etappe zum Wiederaufbau vorgesehen sind, wurden 792 wieder aufgebaut.
Zu 100% sind die Arbeiten an Objekten des Gesundheitswesens in Dokutschajewsk, Jenakiewo, Makejewka, Jasinowataja, Debalzewo, in den Bezirken Starobeschewo, Telemanowo und Schachtjorsk abgeschlossen.
Zu 100% sind auch die Arbeiten an Heizungsversorgungsobjekten in Donezk, Dokutschajewsk, Jenakiewo, Schachtjorsk und im Telmanowo-Bezirk abgeschlossen, ebenfalls zu 100% die an Objekten der Wasserversorgung und des Abwassersystems in Donezk.

 

Wpered.su: http://wpered.su/2016/09/22/makeevskie-kommunisty-proveli-den-mira-s-uchashhimisya-mestnoj-shkoly/
Am 21. September hat das Bezirkskomitee der KP der DVR im zentralen Bezirk von Makejewka ein Treffen zum Tag des Friedens mit Schülern der Makejewker allgemeinbildenden Schule Nr. 59 durchgeführt.
Vor den Schülern sprachen der erste Sekretär des innenstädtischen Bezirkskomitees der KP der DVR Wiktor Bojew und das Mitglied des Makejewker Stadtkomitees der KP der DVR Nikolaj Belostennyj, die der Jugend davon erzählten, wie das sowjetische Volk unter Führung der Kommunistischen Partei durch Schwierigkeiten und Entbehrungen, Hunger und Kälte, Schmerz und Tod von Freunden ging,  die Völker Europas und der Welt vom Faschismus befreite und ein Volk von Siegern wurde.
Mehr als 70 Jahre sind seit dem großen Sieg vergangen und wieder ist in unserem Land, das einen schrecklichen Krieg durchlebt hat, der Krieg entflammt. Es leiden Kinder, Frauen, alte Leute. Und wieder sind Kommunisten an der vordersten Front. Und das bedeutet, dass der Feind zerschlagen wird und der Sieg unser sein wird!
Zum Abschluss des Treffens fand eine Niederlegung von Blumen dem Sockel statt, auf dem die legendäre „Sorokopjatka“ (Geschütz aus dem Großen Vaterländischen Krieg, Anm. d. Übers.) steht.

 

Ukrinform.ua: Das US-Repräsentantenhaus hat einstimmig das Gesetz H.R. 5094 zur Unterstützung der Ukraine verabschiedet.
Wie die ukrainische Botschaft in den USA auf ihrer Facebook-Seite mitteilt, sieht das Gesetz eine Beibehaltung der Sanktionen gegen Russland bis zur vollständigen Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk vor.
Das Gesetz verbietet den USA die Anerkennung der Krim-Annexion durch Russland. Die Ukraine kann gemäß dem Gesetz letale Verteidigungswaffen erhalten. Im Gesetz geht es sich auch um ausländische Investitionen in die Ukraine sowie um Maßnahmen gegen russische Propaganda.
Das Gesetz muss nun noch der US-Senat bestätigen.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Moskau-Besuch: Gabriel knüpft Zusammenarbeit an Ukraine-Regelung
Über wirtschaftliche Zusammenarbeit hat Deutschlands Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) am Donnerstag in Moskau mit dem russischen Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew beraten. Beide Seiten konstatierten, dass die deutsche Wirtschaft weiter in Russland investieren will.
„Wir erleben jetzt schwierige Zeiten. Doch einfache Zeiten hat es ja noch nie gegeben“, äußerte der russische Minister. Er lobte, dass rund 5600 deutsche Unternehmen in Russland tätig seien. Das seien große Produktionsstätten mit vielen Arbeitsplätzen und Gesamtinvestitionen in Höhe von 13 Milliarden Euro. Allein 2015 seien 1,4 Milliarden Euro investiert worden. „Wir sind bereit, alles nur Mögliche zu tun, um die deutsche Wirtschaft, die Zusammenarbeit zu unterstützen“, versicherte Uljukajew.
Gabriel betonte seinerseits die Wichtigkeit der Zusammenarbeit, machte diese jedoch von Fortschritten bei der Regelung der Ukraine-Krise abhängig. Er hoffe auf Erfolg bei der Umsetzung der Minsk-Abkommen. Wenn es in diesem Bereich Fortschritte geben würde, würde man auch in anderen Bereichen vorankommen, äußerte der deutsche Vizekanzler laut der Übersetzung.
Dabei räumte er ein, dass auch die Ukraine verpflichtet sei, die Minsk-Abkommen zu erfüllen. Laut Gabriel sei Deutschland an neuen Strategien interessiert, um die Wirtschaft zu entwickeln.
Am Mittwoch hatte sich Gabriel im Kreml mit Wladimir Putin getroffen. Bei dem Treffen äußerte der russische Präsident: „Wir haben in Deutschland sehr viele Freunde. Trotz aller politischen Schwierigkeiten bleiben unsere Freunde unsere Freunde.“ Auch wenn der gegenseitige Handel 2015 um fast die Hälfte eingebrochen sei, ist Deutschland laut Putin weiterhin Russlands wichtigster Partner.

 

Dnr-online.ru: Über seine Arbeit im gesetzgebenden Organ der DVR, über das Zusammenwirken von Armee und Gesellschaft, sprach der Abgeordnete des Volkssowjets und Mitglied der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“, der Leiter des Stabs eines Spezialregiments des Innenministeriums der DVR Andrej Borisow.
„Die Arbeit im Volkssowjet und der Dienst in der Volksmiliz hängen zusammen. Dies ist nur eine Bestätigung der Tatsache, dass das Volk nicht ohne Armee und die Armee nicht ohne Volk sein kann. Das ist ein Ganzes. Unsere Leute – Soldaten, Milizangehörige – sind aus dem Volk gekommen. Sie waren bis dahin keine Berufsmilitärs, deshalb ist unsere Armee eine Volksarmee. Und ich halte es sowohl als Kommandeur einer Abteilung als auch als Abgeordneter des Volkssowjets für meine Pflicht und Verpflichtung, die Interessen der Soldaten im Zusammenhang mit dem Volk zu berücksichtigen. Damit all dies ein Ganzes ist und nicht getrennt wird“, unterstrich Andrej Borisow.
Außerdem sprach er ausführlich über seine Beteiligung an Widerstand gegen das Kiewer Regime, über die tragischen Ereignisse in Mariupol am 9. Mai 2014, die folgenden Kämpfe der Volksmiliz des Donbass um Dmitrowka, Koshewnja, Schachtjorsk, Starobeschewo, Telmanowo sowie über die Aktivitäten seiner Abteilungen während der Angriffsoperation bei Uglegorsk und Debalzewo im Jahr 2015.

 

De.sputniknews.com: Kongress erlaubt: USA dürfen tödliche Waffen in die Ukraine liefern.
Das Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten hat einen Gesetzentwurf „Über die Stabilität und die Demokratie in der Ukraine“, der auch die Lieferung von letalen Waffen an Kiew vorsieht, gebilligt. Dies gab die ukrainische Botschaft in Washington via Facebook bekannt.
„Mein Gesetzentwurf unterstreicht die Unterstützung des Rechtes der Ukraine auf die Selbstverteidigung seitens den USA und sieht den Druck auf Russland vor, bis seinem verbrecherischen Vorgehen in der Ukraine ein Ende gesetzt wird“, teilte der Co-Autor des Gesetzentwurfs und Mitglied des Komitees für Außenangelegenheiten des Repräsentantenhaus, Eliot Engel, am Vortag mit.
In dem Gesetzentwurf gehe es um „die weitere Unterstützung der ukrainischen Regierung in ihrer Tätigkeit, die sich auf die Wiederherstellung der Souveränität und territorialer Integrität des Landes richtet“. Ziel sei es, „die russische Aggression“ auch mithilfe von „Sanktionen, Diplomatie und tödlichen Waffen“ zu stoppen.
Im Dokument werde zudem die Verlängerung und gar die Verschärfung der gegen Russland verhängten Sanktionen vorgesehen, solange die Halbinsel Krim unter Russlands Kontrolle bleibe und Minsker Vereinbarungen nicht vollständig durch Moskau umgesetzt würden.
Der Gesetzentwurf sehe zudem vor, dass das US-Außenministerium seine Strategie des Widerstands gegen die „russische Propaganda“ weiterentwickelt.
Der Gesetzentwurf „Über Stabilität und Demokratie in der Ukraine“ ist ein Teil des gesamten Gesetzentwurfes über den föderalen Haushalt, der nun vom US-Senat gebilligt werden soll. Die Krim war im März 2014 — nach gut 22 Jahren im Bestand der unabhängigen Ukraine — wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel bei einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Anlass für die Volksabstimmung war der nationalistisch geprägte Staatsstreich in Kiew gewesen, bei dem der damalige Präsident Viktor Janukowitsch entmachtet worden war. Die EU und die USA erkennen die Ergebnisse der Volksabstimmung der Krim-Bewohner nicht an. Die Ukraine hält die Krim für ihr eigenes, aber zeitweilig besetztes Territorium.

 

De.sputniknews.com: Assad: Jede Äußerung der USA zu Syrien-Konflikt ist eine Lüge.
Alle Äußerungen der USA zum Konflikt in Syrien sind nicht glaubwürdig und schlicht gelogen, sagte der syrische Präsident Baschar Assad in einem Interview für AP. Der Präsident beantwortete damit die Frage, ob die syrische oder die russische Luftwaffe einen UN-Hilfskonvoi angegriffen habe, wie das im Weißen Haus behauptet wird.
„Was und wann sie auch immer zum Syrien-Konflikt im Allgemeinen sagten, ist nicht wahrheitsgetreu…“, betonte der syrische Präsident.
Über Anschuldigungen gegen Syrien und Russland
Assad wies die von den USA verbreitete Information zurück, dass Flugzeuge Syriens oder Russlands in der Nacht zum Dienstag den UN- Hilfskonvoi im Raum von Aleppo angegriffen hätten.
Der syrische Präsident merkte an, der Konvoi habe sich unter Kontrolle der Rebellen befunden, die für die Sicherheit der Autokolonne Verantwortung trugen. „Alles, was wir auf einem Video gesehen haben, waren vernichtete Lastwagen und nichts mehr“, so Assad.
„Wie es aus der Uno hieß, wurden keine Luftangriffe gegen den Konvoi geflogen. Gerade zu dieser Zeit haben Terroristen syrische Soldaten mit Raketen beschossen“, fügte Assad hinzu.
Assad über US-Luftschläge gegen syrische Truppen in Deir ez-Zor
Dem syrischen Staatschef zufolge waren die Luftangriffe der US-geführten internationalen Koalition gegen die syrischen Truppen im Raum der Stadt Deir ez-Zor vorsätzlich. „Das war kein zufälliger Vorfall mit einem Flugzeug. Das waren vier Flugzeuge, die etwa eine Stunde lang oder sogar länger die Stellungen der syrischen Soldaten attackierten. Ein Fehler kann nicht eine Stunde dauern“, so Assad.
Assad: Militärische Kooperation von Russland und USA nicht möglich
Die USA wollen sich bei der Bekämpfung der Extremisten in Syrien nicht Russland anschließen, sagte Assad auf die Frage, ob eine militärische Kooperation zwischen den USA und Russland im Kampf gegen die Extremisten möglich sei. In Wirklichkeit  „streben die USA nicht danach, gegen die ‚Dschabhat an-Nusra‘ und sogar gegen den ‚Islamischen  Staat‘ zu kämpfen“, so Assad.
Assad zur Rolle Russlands im Syrien-Konflikt
„Das Eingreifen Russlands und dessen Unterstützung der syrischen Armee auf legaler Grundlage hat zweifelsohne die Situation verbessert. Wir haben viele wichtige Städte und viele wichtige Stellungen in den von Terroristen besetzten Gebieten befreit“, so Assad.

Der Konflikt zwischen der bewaffneten Opposition und den Regierungstruppen in Syrien dauert seit März 2011 an. Seitdem sind im Land nach UN-Angaben mehr als 220.000 Menschen getötet worden. Die syrischen Behörden sind laut eigenen Angaben mit dem Widerstand von gut bewaffneten Extremisten konfrontiert. Dazu gehören der „Islamische Staat“ sowie die „Dschabhat an-Nusra“, die sich einen neuen Namen, „Dschabhat Fatah al-Scham“, gegeben hat.

 

Ukrinform: Bei Kämpfen im Donbass ist in den letzten 24 Stunden ein ukrainischer Soldat verwundet worden.
Das teilte am Donnerstag der Sprecher  des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation, Oberst Andrij Lysenko, mit. Der Soldat sei bei der Explosion einer Mine verletzt worden. Tote habe es nicht gegeben.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt relativ ruhig.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 61-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden Gorlowka, Sajzewo, Jasinowataja, Shabitschewo, Wasiljewka, Alexandrowka, Dokutschajewsk und der Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Der Gegner führte auch Beschüsse des Territoriums der Republik mit Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen durch.
Ich möchte auf die Beschüsse von Dokutschajewsk, Jasinowataja, Shabitschewo hinweisen. Auf diese Ortschaften schoss der Gegner elf Mörsergranaten des Kalibers 82mm ab. Auf Sajzewo führten, während die örtlichen Einwohner humanitäre Hilfe vom Internationalen Roten Kreuz entgegen nahmen, wurde von den Kriegsverbrechern Garas, Wlasenko und Gorbatjuk, die Kommandeure der 30. mechanisierten, der 10. Gebirgssturm- bzw der 54. Panzergrenadierbrigade sind, das Feuer eröffnet.
In Folge der provokativen Beschüsse wurde ein Soldat der DVR verletzt.
Sogar zu dem Zeitpunkt, als ein Durchbruch in der Abstimmung der Dokumente über die Trennung der Seiten in Minsk erfolgte, tun die genannten Kommandeure alles, dass dies nicht geschieht.
Daraus lässt sich der Schluss ziehen, dass die militärisch-politische Führung der Ukraine die genannten Abteilungen speziell in diesen Gebieten hält, um im Weiteren alle Schuld auf diese oder auf das Verteidigungsministerium abzuwälzen, das nicht in der Lage ist, die Aktivitäten seiner Untergebenen zu kontrollieren.
Ich will die Vertreter der OSZE-Mission zur Durchführung von Ermittlungen zu den Beschüssen friedlicher Territorien der Republik von Seiten der ukrainischen Streitkräfte aufrufen.
Unsere Aufklärung entdeckt weiter Fakten der Vorbereitung von Provokationen durch die ukrainischen Truppen. So im Gebiet folgender Ortschaften:
– Starognatowka, 4,5 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft eines Zugs auf Panzerfahrzeugen mit zwei 122mm-Haubitzen D-30 und vier Lastwagen mit Munition festgestellt;
– Talakowka, 7 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von drei Panzern zur Verstärkung der Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade beobachtet;
– in Richtung Mariupol wurde die Verwendung von Komplexen der automatisierten Leitung von  Artilleriefeuer „ArtOS“ ausländischer Herkunft durch Abteilungen der 40. Artilleriebrigade festgestellt.
Alle Angaben über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite und die Stationierungsorte verbotener Waffen der ukrainischen Streitkräfte wurden an die Vertreter der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben.
Die Abteilungen der Volksmiliz der DVR unterstützen die Minsker Vereinbarungen vollständig und befolgen alle Anweisungen des Republikoberhaupts, damit in das vielgeprüfte Land des Donbass der lang erwartete Frieden kommt.

 

De.sputniknews.com: Ein Aufklärungs- und U-Bootjagd-Flugzeug des Typs P-8A Poseidon hat sich am Donnerstag laut Informationen westlicher Luftraum-Onlinedienste dem russischen Luftraum über dem Schwarzen Meer genähert.
Das Flugzeug mit der Bordnummer 168858 sei gegen 09.11 Uhr MESZ vom italienischen Militärflugplatz Sigonella gestartet und am Nachmittag südwestlich der russischen Schwarzmeerhalbinsel Krim aufgekreuzt. Fast zeitgleich tauchte über dem Schwarzen Meer ein weiteres Aufklärungsflugzeug des US-Militärs auf. Die Maschine des Typs RC-135U mit der Bordnummer 64-14849 und dem Rufzeichen ANTRO91 sei vom Luftstützpunkt Souda Bay auf Kreta gestartet.

 

Lug-info.com: „Ich habe eine Anweisung gegeben, dass jetzt bei den Minsker Verhandlungen dieses Thema (die Wasserversorgung der LVR – Anmerkung LIZ) aufgeworfen wird. Ich erwarte eine Entscheidung, was als nächstes in dieser Frage geschieht. Mehr noch, ich sage es ehrlich, wir haben Möglichkeiten der Erwiderung. Wir können den Strom in Staniza Luganskaja und den in Nähe liegenden Bezirken sperren. Aber wir tun dies nicht, wir wissen, dass dort unsere Leute leben, das sind unsere Territorien, wenn auch zeitweise besetzt“, sagte das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij auf einer Pressekonferenz.
„Und bis diese beiden Wasserleitungen (eine, die Wasser von der im vom Kiew kontrollierten Gebiet von Lisitschansk gelegenen westlichen Filterstation liefert, die zweite in Petrowskij – Anm. LIZ) blockiert wurden, war bei uns eine, sagen wir mal, normale Situation mit dem Wasser“, fügte er hinzu.
„Und selbst jetzt, obwohl wir derzeit mit dem Wasser in einer Notfallsituation sind, das wissen Sie, es gibt Wasser nur nach Zeitplan, aber es gibt Wasser. Zu welchem Preis, darüber werden wir nicht reden. Wie wir das machen, werden wir auch nicht sagen. Aber wir tun es und es gibt Wasser, wenn auch nur nach einem Zeitplan, aber es ist da“, unterstrich Plotnizkij.
„Die Ukraine sagt, dass wir ihnen für verbrauchtes Wasser 111 Mio. Griwna schulden. Und warum erinnert sich die Ukraine nicht an die Milliarden, hunderte von Milliarden, die sie unseren Rentnern schuldet, denen sie geraubt wurden? Hunderte Milliarden Einlagen von Menschen, die sie gestohlen haben. Und sind vielleicht die Begriffe Wasser und Essen nicht so sehr politische als eher humanitäre? Das heißt, die Ukraine sagt, „wenn ihr mit uns nicht abrechnet, geben wir euch kein Wasser“ und spekuliert genau damit“, sagte das Oberhaupt der LVR….
Außerdem erinnerte er daran, dass Kiew schon mehrfach die Wasserlieferungen an die Republik eingestellt hat, wenn die LVR neue Bohrlöcher und Wasserversorgungsquellen in Betrieb genommen hat.
„Leider sind wir einige Male auf eine solche Maßnahme gestoßen, wenn wir gesagt haben „hier, wir haben dort ein zusätzliches Bohrloch in Betrieb genommen, diese Menge an Wasser erhält jetzt diese oder jene Stadt“. Genau dann haben sie unsere Zufuhr verringert. Wir haben überhaupt aufgehört zu sagen, was wir tun“, unterstrich Plotnizkij.
„Mit ihnen kann nicht auf dem Weg logischer Erklärungen gearbeitet werden, das ist alles gefühlsmäßig, impulsiv, vorläufig. Wenn die Garantenstaaten sie zwingen, geben sie uns dennoch Wasser. Denn, wenn man ausrechnet, wer wem mehr schuldet, so müssen sie uns noch 20 Jahre Strom, Wasser und ähnliches liefern“, unterstrich das Oberhaupt der LVR.

 

De.sputniknews.com: Moskau wartet auf schriftliche Nato-Antwort zu Flugsicherheit über Ostsee – Außenamt
Bei seinem jüngsten Treffen mit dem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat der russische Außenminister Sergej Lawrow auf die noch ausstehenden Antworten der Allianz zu den beim letzten Russland-Nato-Treffen unterbreiteten Vorschlägen zur Gewährleistung der Sicherheit im Ostseeraum verwiesen.
„Von russischer Seite war gesagt worden, dass wir schriftliche Antworten zu unseren Vorschlägen, die bei der jüngsten Sitzung des Russland-Nato-Rates unterbreitet worden waren, erwarten. Es wurden Fragen erörtert, die mit der allgemeinen Flugsicherheit in der Ostseeregion verbunden sind“, zitiert die Agentur RIA Novosti den russischen Vize-Außenminister Alexej Meschkow.
Auf die Frage hinsichtlich der Flüge mit eingeschalteten Transpondern über der Ostsee sagte Meschkow, dass „dieses Thema im Kontext entsprechender Expertentreffen Russlands und der Nato-Länder berührt wurde“. „Bekanntlich kam diese Initiative von unseren finnischen Kollegen. Die russische Seite hat diesen Vorschlag aktiv unterstützt“, so der Vize-Außenminister.
Wie er ferner sagte, werden gegenwärtig unter anderem auch unter Beteiligung der Nato die Modalitäten eines solchen Expertentreffens erörtert. „Jedenfalls ist die russische Seite bereit, jene Themen zu besprechen, die ein gegenseitiges, nicht aber nur einseitiges Interesse darstellen“, erläuterte Meschkow. Zudem teilte er mit, dass „ebenfalls mehrere regionale Probleme erörtert wurden, darunter die Situation in Syrien“.
Im August hatte das russische Verteidigungsministerium die lettischen Militärs zu Konsultationen hinsichtlich des Ostseeraumes eingeladen. Die Initiative, Konsultationen mit den Verteidigungsministerien Lettlands, Litauens, Estlands, Polens, Schwedens und Finnlands durchzuführen, war in der Juli-Sitzung des Russland-Nato-Rates geäußert worden.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Die ukrainische militärische und politische Führung unternimmt weiterhin Schritte zur Schaffung einer humanitären Katastrophe in der LVR“, sagte Marotschko.
„So plant die ukrainische Seite nach unseren Informationen, die Funktion des Kraftwerks in Stschastje zu stoppen, dass sich in der Nähe der Kontaktlinie befindet. Vermutlich werden solche Handlungen der Kiewer Regierung dadurch hervorgerufen, dass im Fall der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen die Kiewer Regierung eine Möglichkeit haben will, die LVR mit Stromlieferungen zu erpressen“, prognostizierte Marotschko.
„Nach Meinung von Spezialisten des Zivilschutzministeriums der LVR könnte das Gebiet der LVR im Fall eines Stopps der Arbeit des Kraftwerks in Stschastje in der Herbst- und Winterzeit zu einer Zone einer humanitären Katastrophe ausgerufen werden“, fügte der Vertreter der Volksmiliz hinzu.
„Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt stabil. In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainischen Streitkräfte festgestellt“, sagte er.
„Die ukrainischen Streitkräfte verletzen weiterhin die Bedingungen für den Abzug von Technik von der Kontaktlinie, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind, und verwenden das Regime der Feuereinstellung zur Konzentration von militärischem Potential ihrer Abteilungen in der Zone der sogenannten „ATO““, unterstrich der Major.
„So wurde nach unseren Informationen im Gebiet von Dmitrowka die Stationierung von drei T-64-Panzern festgestellt, die in einem Waldstück getarnt sind und im Gebiet von Swetlodarsk wurden Feuerpositionen von 82mm-Mörsern der ukrainischen Streitkräfte entdeckt“, sagte er.
„Außerdem betreibt der Gegner Luftaufklärung unserer Positionen mit Drohnen. So wurde von unseren Abteilungen der Flug einer Drohne im Gebiet von Nowoalexandrowka beobachtet“, berichtete der Majro.
„Die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte führen weiterhin technische Arbeiten zur Ausrüstung von Stützpunkten und Unterständen in der Nähe der Kontaktlinie durch. So werden im Gebiet von Staryj Ajdar aktiv technische Arbeiten zur Ausrüstung von  Feuerpositionen und Unterständen für die Technik durchgeführt“, fuhr Marotschko fort.
„Nach unseren Informationen ist am 20. September in Trjochisbjonka im Slawjanoserbskij-Bezirk auf Toyota-Geländefahrzeugen eine Gruppe ausländischer Söldner, bestehend aus 14 Soldaten arabischen Aussehens, eingetroffen. Sie waren mit automatischen Schusswaffen nach NATO-Art ausgerüstet“, teilte Marotschko mit.
„Sofort nach der Ankunft bewegte sich diese Gruppe zur Kontaktlinie in Richtung Sokolniki. Die Gruppe wurde von drei Mitarbeitern des Patrouillenbataillons der Polizei für besondere Aufgaben „Lugansk-1“ begleitet. Vermutlich ist die Aufgabe dieser Aufklärungs- und Erkundungsgruppe die Durchführung von Provokationen auf dem Territorium von Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie“, erläuterte der Vertreter des Verteidigungsministeriums der Republik.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Moskau besorgt über Nato-Pläne zur Stationierung neuartiger Atombomben in Europa.
Das von den USA und ihren nicht kernwaffenbesitzenden Nato-Verbündeten praktizierte Einüben des Umgangs mit Atomwaffen im Rahmen der so genannten gemeinsamen Atommissionen ist laut dem russischen Vizeaußenminister Sergej Rjabkow ein grober Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag.
In einer Sitzung des Russischen Gesellschaftsrates für internationale Zusammenarbeit und öffentliche Diplomatie in der Gesellschaftskammer sagte Rjabkow: „Die Nato-Mitglieder stocken weiterhin das Raketenabwehrpotential in Europa im Rahmen des ‚etappenweisen adaptiven Herangehens‘ auf. Wir haben wiederholt Besorgnis über die Aufstellung von Teilen der strategischen Infrastruktur in unmittelbarer Nähe zu unseren Grenzen geäußert, was unsere Interessen im Sicherheitsbereich direkt betrifft“, so Rjabkow.
Der Vize-Außenminister betonte, die US-Pläne zur Stationierung neuartiger nuklearer Fliegerbomben mit geringerer Sprengkraft und höherem Grad an Präzisionsfähigkeit rufen in Russland große Besorgnis hervor, denn das könnte von der Absicht zeugen, solche Waffen gegen militärische Ziele, darunter gegen dicht besiedelte Gebiete im Rahmen konkreter militärischer Szenarien, einzusetzen“.
„Aus dieser Sicht heraus betrachten wir die demonstrative Weigerung Washingtons und Brüssels, ihre Raketenabwehrpläne trotz der erzielten Vereinbarungen über die Regelung der Situation um das iranische Atomprogramm zu korrigieren, als symptomatisch“, sagte Rjabkow.
Der Vizeaußenminister merkte an, Moskau werde diese Situation aufmerksam verfolgen und weiterhin versuchen, die Europäer über „unabweisbare und unerwünschte Folgen der Umsatzes des US-Projektes“ aufzuklären.

 

De.sputniknews.com: Moskau erwartet Informationen zu MH17-Abschuss „von allen, die welche besitzen“
Das russische Außenministerium zählt darauf, dass alle, die irgendwelche Informationen zum in der Ostukraine abgestürzten MH17-Flugzeug besitzen, dem Beispiel des russischen Rüstungskonzerns Almas-Antej folgen und diese Daten an die Ermittler übergeben, wie die offizielle Sprecherin der Behörde, Maria Sacharowa, am Donnerstag sagte.
Die Übergabe der Daten zur Katastrophe durch Almas-Antej an die Niederlande bezeichnete die Diplomatin als einen sehr wichtigen Schritt für die Ermittlung, auf den die Angehörigen der Opfer sehr lange gewartet hätten.
„Der Schritt des russischen Konzerns sollte zu einem wichtigen und aktuellen Beispiel für alle anderen Länder werden, für alle, die irgendwelche Informationen besitzen, die helfen können zu begreifen, was sich vor zwei Jahren am Himmel über der Ukraine ereignet hatte“, so Sacharowa.
Der Sprecher der russischen Ermittlungsbehörde SK, Wladimir Markin, bestätigte am Donnerstag, Radardaten von Almaz-Antey bekommen zu haben. „Diese Daten, die die MH17-Katastrophe betreffen, werden demnächst der niederländischen Seite übergeben.“ Zuvor bereits hatte Almaz-Antey den niederländischen MH17-Ermittlern umfassende Resultate seiner Feldexperimente übergeben, die nachweisen, dass die Rakete, die die MH17 vom Himmel holte, unmöglich aus der Ortschaft Sneschnoje abgefeuert sein konnte, wie dies die Ermittler vermutet hatten.
Die Boeing 777 der Malaysia Airlines war am 17. Juli 2014 aus bisher ungeklärter Ursache im damals umkämpften ostukrainischen Gebiet Donezk abgestürzt. Alle 298 Insassen der von Amsterdam nach Kuala Lumpur fliegenden Verkehrsmaschine, darunter 85 Kinder, kamen ums Leben.
In der Region lieferten sich die ukrainische Armee und bewaffnete Regierungsgegner heftige Gefechte. Die Regierung in Kiew und die Milizen werfen sich gegenseitig vor, den Jet abgeschossen zu haben. Weil die meisten Opfer Niederländer waren, übernahmen die Niederlande die Leitung der Ermittlungen. Dem Ermittlerteam gehören auch Vertreter von Australien, der Ukraine, Belgien und Malaysia an. Noch vor Beginn der Ermittlungen hatten viele Kiewer und westliche Politiker die ostukrainischen Volksmilizen für den mutmaßlichen Abschuss verantwortlich gemacht und Russland eine Verwicklung vorgeworfen.
Rund 15 Monate nach der Katastrophe hat der für die Untersuchung zuständige Sicherheitsrat der Niederlande am 13. Oktober 2015 den finalen Ermittlungsbericht veröffentlicht. Darin hieß es unter anderem, dass die Maschine mit einer Buk-Rakete abgeschossen worden war. Am gleichen Tag präsentierte der Buk-Hersteller Almaz-Antey die Ergebnisse eigener Untersuchungen, bei denen sogar als Experiment ein ausgedientes Passagierflugzeug mit einer Rakete gesprengt worden war. Am 28. September dieses Jahres will die niederländische Ermittlungskommission in einem neuen Bericht den Startort der Rakete nennen.

 

De.sputniknews.com: Verhinderter Putschversuch in Lugansk? Republikchef erläutert Details.
Der Chef der selbsternannten Volksrepublik Lugansk (LVR), Igor Plotnizki, hat am Donnerstag über einen gescheiterten Putschversuch informiert, berichten örtliche Medien. Laut dem Szenario der Organisatoren, so Plotnizki, sollten „junge Leute auf die Straßen gehen und laut dazu aufrufen“, dass die ukrainischen Streitkräfte „in die Republik zurückkehren und die alte Macht wiederherstellen“.
Die mutmaßlichen Veranstalter des Putschversuches bezeichnete der LVR-Chef als „gescheiterte Politiker, einige ehemalige Offiziere der Volksmiliz und diejenigen, die mit dem Glauben leben, dass man noch etwas zurückholen kann“.
Durch die professionelle Arbeit der Geheimdienste sei es möglich geworden, den Putschversuch zu verhindern, so Plotnizki. Dabei rief er die Bewohner der Republik auf, aufmerksam zu bleiben.
„Solange die Kiewer Junta bleibt, das Kiewer Naziregime, werden diese Versuche anscheinend auch weiter stattfinden“, betonte er.
Zuvor am Donnerstag sagte der Chef der Donezker Volksrepublik, Alexander Sachartschenko, ein Bataillon sei in die benachbarte Lugansker Republik versetzt, um dort einen Putschversuch zu verhindern.

 

Rusvesna.su: LC Generalstaatsanwaltschaft eröffnete ein Untersuchungsverfahren wegen des Versuch, die Macht in der Republik zu ergreifen.
„Heute, am 21. September 2016, eröffnete die Ermittlungsabteilung der Rechtsaufsicht im militärischen Bereich bei der Generalstaatsanwaltschaft der LVR Untersuchungsverfahren wegen des Tatbestands des Versuchs einer gewaltsamen Machtergreifung und der Ausübung von Gewalt gegen die Staatsmacht in Verletzung der vorläufigen Verfassung der LVR, d.h. eines Verbrechens nach Art. 30 Absatz 3 und Art. 338 des Strafgesetzbuches der LVR“- dies gab heute bei einem Briefing der Leiter der Rechtsaufsicht im militärischen Bereich bei der Generalstaatsanwaltschaft der LVR, Sergej Rachno, bekannt.
„Für Vergehen gemäß diesem Artikel sieht das Strafgesetz eine Gefängnisstrafe von einer Dauer von 12 bis 20 Jahren vor“, – sagte der Vertreter der Generalstaatsanwaltschaft.
„Bisher wurde eine der Personen, die an der Vorbereitung eines Staatsstreich beteiligt waren, festgenommen und eine Untersuchung eröffnet“, sagte Rachno.
„Nähere Einzelheiten und Details des Untersuchungsverfahrens, die nicht die Geheimhaltung unterliegen, werden später veröffentlicht“, versprach er..

 

Standard

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 22.09.2016

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Lug-info.com: Mitteilungen des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe Wladislaw Dejnego (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Nach der Erklärung der Vertreter der Republik über ihre Bereitschaft und die Notwendigkeit einen Austausch „618 gegen 47“ vorzunehmen, d.h. sich an die Formel „alle gegen alle“ anzunähern, alle die nach Hause zu bringen, die derzeit auf von den Seiten bestätigten Listen erfasst sind, haben die Vertreter der Ukraine zugestimmt, eine solche Möglichkeit zu betrachten“, sagte er.
„Das völlige Fehlen von Konstruktivem von Seiten der Ukraine hat zu kategorischen Forderungen der Vertreter der Volksrepubliken geführt, die Sabotage der Ukraine in der ökonomischen Untergruppe und die Agonie der Untergruppe zu politischen Fragen zu beenden und dazu ein Reglement einzuführen, das genau die Art der Aktivitäten der Koordinatoren festlegt, eine Norm zur Fixierung der erzielten Vereinbarungen einführt und, die Hauptsache, die Fixierung des Fehlens von Positionen einer der Seiten zu den zu erörternden Fragen, was eine konstruktive Erörterung und Arbeit an der Erzielung eines Konseses behindert. Außerdem muss es eine zuverlässige Art geben, auch Fälle von Rückzug einer Seite von einem zuvor erreichten Konsens festzuhalten“, sagte Dejnego.
„Ohne Annahme wirksamer Maßnahmen zur Stabilisierung der Arbeit ausnahmslos aller Untergruppen, werden alle angenommenen Entscheidungen zu Fragen der Sicherheit aufgrund des Fehlens einer Verfestigung ihrer Umsetzung durch konstruktive Schritte in anderen Bereichen der Regelung des Konflikts verloren gehen. Wie dies schon mehrfach bei weiteren „abschließenden“ Entscheidungen über eine vollständige und bedingungslose Einstellung der Beschüsse war“, unterstrich er.
Der bevollmächtigte Vertreter der Republik sagte, dass „trotz der der nicht stattgefundenen Sitzung der Untergruppe zu ökonomischen Fragen und der allgemein recht angespannten Atmosphäre bei der Erörterung der Punkte der politischen Untergruppe die Kontaktgruppe das Treffen vom 21. September als besonders produktiv bewertet hat, im Zusammenhang mit der Unterzeichnung einer Rahmenvereinbarung (über die Trennung der Kräfte)“.
„Auf der Sitzung der Kontaktgruppe in Minsk haben die Vertreter der OSZE Martin Sajdik, der RF Boris Gryslow und der Ukraine Leonid Kutschma eine Rahmenvereinbarung zur Trennung der Kräfte und Mittel unterzeichnet, die bevollmächtigten Vertreter der DVR Denis Puschilin und der LVR Wladislaw Dejnego haben sie paraphiert. Nach der Unterzeichnung der Vereinbarung durch die Oberhäupter der LVR und der DVR tritt dieses Dokument in Kraft“, erinnerte er.
„Die Rahmenvereinbarung bestimmt die Regeln der Trennung der Kräfte und Mittel der Konfliktseiten im Donbass sowie die Kontrolle über die Trennung durch OSZE-Mission und das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination. Außerdem sind in einer Anlage zur Rahmenvereinbarung die ersten drei Abschnitte festgelegt, an denen die Trennung der Kräfte und Mittel erfolgen wird: Staniza Luganskaja (das Gebiet der Brücke), das Gebiet des Straßenabschnitts Perwomajsk – Solotoje an der Kontaktlinie in der LVR und der Abschnitt an der Abgrenzungslinie in der DVR in der Nähe von Petrowskije“, erläuterte Dejnego.
„Außerdem hat die Kontaktgruppe Informationen der Koordinatoren von zwei Unterarbeitsgruppen zu den Ergebnissen ihrer Sitzung erhalten und erörtert“, berichtete er. „Die Arbeit der ökonomischen Untergruppe wurde von der ukrainischen Seite zum Scheitern gebracht. Die Vertreter der Ukraine hat die Ernennung des Vertreters der DVR Maxim Leschtschenko nicht zufriedengestellt und sie weigerten sich, sich mit ihm an den Verhandlungstisch zu setzen. Aber es gab keinerlei nachvollziehbare Erklärung einer solchen Position, es wurde keinerlei dokumentierte Bestätigung der Vorbehalte vorgebracht. Nur eine durch nichts begründete haltlose Note des Außenministeriums der Ukraine“.
„Die Arbeit der politischen Untergruppe wurde wieder ins Nichts geführt, aufgrund des völligen Fehlens von Positionen der Ukraine zu allen Fragen der Tagesordnung. Der Koordinator konnte nur über „sehr unproduktive Ergebnisse“ informieren und sie mit konkreten Problemen aus der Arbeit der Gruppe illustrieren“, teilte der bevollmächtigte Vertreter der LVR mit.
„Die Vertreter der Republiken bestanden auf der Erörterung der Formel Steinmeiers, die die Schlüsselfrage der Tagesordnung war und der Ausgangspunkt für die Arbeit an den Modalitäten der Wahlen ist. Aber die Vertreter der Ukraine zeigten, wie auch auf den vorhergehenden Treffen, ihren offenen Unwillen konstruktiv zu arbeiten und zogen sich hinter fehlende Vollmachten zur Annahme von Entscheidungen zu Fragen der politischen Regelung (und warum hat man sie in einem solchen Fall geschickt, um die Ukraine in der Arbeitsgruppe zu vertreten?), das Fehlen von Positionen der Ukraine zur Formel Steinmeier und übrigen Fragen der Tagesordnung zurück und  äußerten zeitweise überhaupt Zweifel an der Existenz einer solchen Formel. Gott sei Dank zogen sie wenigstens die Existenz Steinmeiers nicht in Zweifel“, sagte Dejnego.
„Versuche der Erörterung anderer Fragen – Modalitäten der Wahlen, die Frage über die Nichtzulassung von Verfolgung und Bestrafung (das sogenannte „Gesetz über eine Amnestie“), die von der Tagesordnung vorgesehen waren, stießen auch auf das Problem des Fehlens einer offiziellen Position der ukrainischen Seite und mehr noch auf den offenen Unwillen der Vertreter Kiews, sich in dieser Hinsicht zu positionieren. Selbst nach direkten Anweisungen der Außenminister der Länder der „normannischen Vier“, die vor kurzem in Kiew erfolgten. Dabei versuchten die ukrainischen handelnden Personen zur Schaffung einer Illusion heftiger Aktivitäten, sich an der Durchführung von Primaries in den Republiken und an der Frage der Finanzierung der Durchführung der Wahlen im Donbass abzuarbeiten. Dabei ist die Erforschung der gesellschaftlichen Meinung, in welcher Form auch immer sie durchgeführt wird, wie auch die Bestimmung des Unterstützungslevels von Kandidaten in der Gesellschaft eine innere Frage der Region. Und die Erörterung der Frage der Finanzierung ist ohne Abstimmung von Schlüsselmomenten der Modalitäten der Wahlen völlig sinnlos. Diese Versuche, die Gespräche in die Erörterung unwesentlicher Details zu ziehen oder überhaupt ins Nichts, ist nichts anderes als ein Zeugnis dafür, dass in der Ukraine die Position „über nichts zu reden und Zeit zu gewinnen“ vorhanden ist“, meinte er.
„Offensichtlich haben sich die Anweisungen der Außenminister der Länder der „Normannischen Vier“ zur Formierung von Positionen der Ukraine und deren Einschaltung in einen Kontakt zur produktiven Suche nach einem Konsens zur Realisierung des Maßnahmekomplexes als unzureichend erwiesen, und dort ist eine spürbarere Motiviation nötig“, meint Dejnego.

 

Dnr-online.ru: Die Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa kommentierte die Sitzung der politischen Untergruppe zur Regelung der Situation im Donbass, die am 21. September in Minsk stattfand. Dies teilte der Pressedienst des Außenministeriums der DVR mit.
„Auf der Tagesordnung waren die Modalitäten der Wahlen, der Fahrplan dazu und die Amnestie. Die Modalitäten der Wahlen wurden während der heutigen Sitzung nicht anhand eines Arbeitsdokuments behandelt, weil diese Frage notwendigerweise auf Grundlage des Gesetzes „Über die besondere Ordnung der örtlichen Selbstbestimmung in den einzelnen Gebieten der Donezker und Lugansker Oblaste“ erörtert werden muss, das bis heute nicht in Kraft ist. Auf diese Weise ist es zu Beginn notwendig, eine Fassung von Änderungen für das Gesetz über einen besonderen Status abzustimmen, die sein Inkrafttreten nach der „Formel Steinmeier“ garantiert.
Aber die ukrainische Seite weigert sich, unseren Entwurf zur Implementierung dieser Formel zu erörtern und argumentiert mit ungelösten Fragen bezüglich der Kontrolle über die Grenzen und der Sicherheit. Diese Fragen wurden bereits mehrfach von der Gruppe zu politischen Fragen erörtert und sind immer zu einem Schluss gekommen – der Zeitpunkt des Übergangs der Kontrolle über die Grenzen ist im Maßnahmekomplex deutlich festgelegt: nach der vollständigen politischen Regelung. Da sie keine anderen Argumente hatten, erklärten die Verhandler aus der Ukraine, dass die derzeitige Fassung des Gesetzes über einen besonderen Status schon der Formel Steinmeier entspreche, deshalb gebe es keine Notwendigkeit irgendwelche Änderungen einzufügen. Eine solche wechselhafte Position der Ukraine verwirrt und verzögert den Verhandlungsprozess nur, was, so hoffen wir, der Koordinator in die Kontaktgruppe einbringt.
Bezüglich der letzten Frage der Tagesordnung – die Nichtzulassung der Verfolgung von Teilnehmern an den Ereignissen im Donbass – besteht die Ukraine auf den Bestimmungen der allgemeinen Gesetzgebung über die Anwendung von Amnestie, unter anderem das Gesetz des Jahres 1996, was grundsätzlich Punkt 5 des Maßnahmekomplexes und den Normen des humanitären Rechts widerspricht“, berichtete Natalja Nikonorowa bezüglich der Ergebnisse der Sitzung der Gruppe zu politischen Fragen.
Die nächste Sitzung dieser Gruppe findet am 5. Oktober statt.

 

Lug-info.com: „Im Rahmen der Realisierung der Punkte fünf und sechs des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen wurde eine Vereinbarung über die Durchführung eines Austauschs zwischen der LVR, DVR und der Ukraine erreicht. Der Ukraine werden 47 Personen übergeben und im Gegenzug erhalten wir 618 Personen. Diese Vereinbarung wurde auf der Sitzung der Kontaktgruppe am 21. September festgehalten“, teilte die Vertreterin der LVR in der Unterarbeitsgruppe zu humanitären Fragen der Kontaktgruppe, die Leiterin der Arbeitsgruppe zum Gefangenenaustausch der LVR, die Abgeordnete des Volkssowjets der Republik Olga Kobzewa mit.
Sie erläuterte, dass sich derzeit auf dem Territorium der Republik 47 Personen befinden, die von der Ukraine gesucht werden, davon 42 in der DVR und 5 in der LVR.
Nach den Worten Kobzewas wurden „seit der Unterzeichnung des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen am 12. Februar 2015 zwischen der DVR und der LVR auf der einen und der Ukraine auf der anderen Seite 15 Austausche festgehaltener Personen vorgenommen, im Ergebnis gaben die DVR und LVR 207 Menschen frei und die Ukraine 121“.
„Diese Austausche trugen partiellen Charakter und entsprechen nicht im vollen Umfang den Punkten 5 und 6 des Maßnahmekomplexes, die die Garantie einer Begnadigung und Amnestie durch die Seiten auf dem Weg der Einführung eines Gesetzes, das die Verfolgung und Bestrafung dieser Kategorie von Bürgern verbietet, vorsieht, sowie die Freilassung und den Austausch aller Geiseln und ungesetzlich festgehaltenen Personen auf der Grundlage „alle gegen alle““, meint Kobzewa.

 

Dnr-online.ru: „Im Rahmen der Realisierung der Punkte fünf und sechs des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen hat die ukrainische Seite uns gebeten, eine Vorschlag zum Austausch von Gefangenen nach der Formel „alle gegen alle“ einzureichen. Wir haben dies schon getan. Auf diese Weise wird ein Austausch der festgestellten Personen von beiden Seiten, d.h. nach der Formel 618 gegen 47 durchgeführt werden. Ich merke an, dass sich derzeit auf dem Territorium der DVR 42 Menschen befinden, die von der Ukraine gesucht werden, weitere 5 in der LVR“, heißt es in einer Erklärung der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa.
Außerdem äußerte Darja Morosowa die Hoffnung auf das baldige Erreichen eines Kompromisses in der Frage des Austauschs von ungesetzlich festgehaltenen Personen: „Nach den Aussagen einzelner Vertreter der Ukraine in der humanitären Untergruppe zu urteilen, kann der Schluss gezogen werden, dass die ukrainische Konfliktseite bereit ist die übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen. Jetzt erwarten wir die offizielle schriftliche Antwort vom bevollmächtigten Vertreter Kiews zur friedlichen Regelung der Situation im Donbass“.

 

 

 

Standard

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 20. und 21.09.2016

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

20.9.

 

Dan-news.info: Die Erörterung des Dokuments über eine Trennung der Kräfte im Donbass, das erste in der gesamten Geschichte des Konflikts, ist vom toten Punkt weggekommen. Dies erklärte heute in einer Sendung des Fernsehsenders „Rossija-24“ der Leiter der Delegation der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe Denis Puschilin.
„Es gibt Bewegungen, ich meine, es sind positive – große Chancen, dass ein Dokument verifiziert werden kann“, sagte er. „Das Dokument wurde recht lange erörtert, etwa drei Monate, aber es gelang den Prozess vom toten Punkt weg zu bekommen“.
Nach seinen Worten könnte das Dokument die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung stabilisieren und „die Situation vom Waffenstillstand zum Frieden bewegen“.
„Heute, sagen wir es so, haben wir andere Vertreter der Ukraine gesehen, sie waren auf ein Ergebnis ausgerichtet, was wir eine lange Zeit bei ihnen nicht beobachtet haben. Im Ergebnis dessen antwortete die Ukraine auf einen Kompromissvorschlag nach einigen kleineren Präzisierungen mit Zustimmung“, fügte Puschilin hinzu. „Die Republiken sind mit diesem Dokument in dieser Form in ausreichendem Maße zufrieden“.
„Wenn das Dokument heute paraphiert wird, so ist die nächste Etappe seine Unterzeichnung durch die Republikoberhäupter und die Vertreter der Ukraine“, fasste der Donezker Politiker zusammen.

 

Lug-info.com: Die Teilnehmer der Untergruppe zur Sicherheit der Kontaktgruppe haben den Text einer Rahmenvereinbarung über die Trennung der Seiten im Donbass vereinbart. Dies teilte der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego mit.
„Der Text der Rahmenvereinbarung ist vollständig abgestimmt. Unter anderem die ersten drei Abzugsgebiete“, sagte er.
„Nach einer langen, mehrere Monate dauernden Etappe von Verhandlungen hat die ukrainische Seite endlich auf Vorschlag der OSZE einer Kompromissfassung des Textes einer Rahmenvereinbarung zugestimmt, die die LVR und DVR im Grunde schon im August unterstützt haben“, sagte der bevollmächtigte Vertreter der LVR.
„Vereinbart ist auch ein Vorschlag der OSZE über drei Abschnitte zur Trennung der Kräfte und Mittel, der von Apakan beim Treffen am 7. September eingebracht wurde und damals mit den Vertretern der Volksrepubliken abgestimmt wurde“, unterstrich Dejnego.
„Die lange erwartete und gleichzeitig unerwartete „Kompromissbereitschaft“ gibt Grund zu hoffen, dass auch in den anderen Arbeitsgruppen, die morgen mit der Arbeit beginnen, die Vertreter der Ukraine ein Streben zur Konstruktivität zeigen“, meint er.
„Offensichtlich ist der Besuch der Außenminister Deutschlands und Frankreichs in Kiew, trotz offen destruktiver Erklärungen einer Reihe offizieller Persönlichkeiten der Ukraine, dennoch nicht vergebens gewesen“, meint Dejnego.

 

21.9.

 

Dan-news.info: Stellungnahmen Puschilins zu den heutigen Verhandlungen (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Heute hat die ukrainische Seite die Arbeit der ökonomischen Untergruppe zum Scheitern gebracht, indem sie sich geweigert haben, einen Dialog mit dem Vertreter des Donbass, dem Leiter des Administration des Oberhaupts der DVR Maxim Leschtschenko zu führen. Als Vorwand diente ein angeblich in Kiew gegen ihn eröffnetes Strafverfahren wegen Unterstützung des Terrorismus. Kiew nennt auch regelmäßig das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko und das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij Terroristen, aber das hat sie nicht daran gehindert, mit ihnen ein Protokoll, ein Memorandum und den Maßnahmekomplex der Minsker Vereinbarungen zu unterzeichnen, die auf die Regelung der Situation auf friedlichem Weg gerichtet sind“, der Leiter der Delegation der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe Denis Puschilin.
Nach seinen Worten ist dies „ein weiterer ausgedachter Grund, um die ökonomische Untergruppe und die Kontaktgruppe nicht arbeiten zu lassen“. „Solche Handlungen sind auf ein Scheitern der Minsker Vereinbarungen und eine Fortsetzung der ökonomischen Blockade des Donbass gerichtet“, meint Puschilin.
„Kiew kann das nicht entscheiden und für den Donbass die Vertreter auswählen, wir haben nie der Ukraine gesagt, wen sie zu den Verhandlungen delegieren soll. Wir bleiben weiter Unterstützer folgerichtiger Friedensvereinbarungen im Rahmen der Minsker Kontaktgruppe und rufen auch die Ukraine dazu auf“, sagte er.

 

Lug-info.com: Die ukrainische Seite behindert die Arbeit der Teilnehmer der Kontaktgruppe, wenn bei ihrer Arbeit auch nur die kleinsten positiven Ergebnisse für die Republiken des Donbass auftauchen. Dies erklärte der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Verhandlungen Wladislaw Dejnego….
„Der deutliche Fortschritt bei der Arbeit der Gruppe zur Sicherheit hatte die Hoffnung erzeugt, dass die Ergebnisse des heutigen Treffens der Kontaktgruppe in Minsk den Beginn für positive Tendenzen in der Ausarbeitung von Mechanismen der Realisierung des Maßnahmekomplexes bedeuten würden“, sagte der bevollmächtigte Vertreter der LVR.
„Aber die Ukraine hat unter dem Vorwand eines nicht abgestimmten Austausches der Vertreter der DVR beim letzten Treffen den Versuch unternommen, die Arbeit der ökonomischen Untergruppe zum Scheitern zu bringen, und heute unter Bezug auf all diese Argumente sich einfach geweigert, mit der Erörterung der Tagesordnung und der Behandlung der Fragen in der Gruppe zur Ökonomie zu beginnen. Die durch nichts begründeten und dokumentarisch nicht bestätigten Beschwerden an die Donezker Delegation von Seiten der Ukraine blockieren die Arbeit der Untergruppe“, erklärte er.
„Es muss festgestellt werden, dass ihr Wunsch einen Konsens zu erzielen nur in Fällen der Erörterung von für die Ukraine vorrangigen Angelegenheiten vorhanden ist, sobald die Rede von einer Aufhebung der Blockade, dem Wiederaufbau der Wirtschaft in Lugansk und Donezk sowie von anderen Fragen ist, deren Lösung reale greifbare Ergebnisse für die Republiken ergeben könnten, nehmen die ukrainischen Vertreter eine „Pose“ ein und denken sich nicht existente Hindernisse aus, um die Arbeit zu behindern oder überhaupt zu blockieren“, unterstrich Dejnego.
„Wenn die Ukraine ihre Positionen nicht überdenkt, so ist es für unsere Vertreter Zeit, die Frage einer klaren Sabotage der Erfüllung von Punkt 8 des Maßnahmekomplexes aufzuwerfen“, sagte der bevollmächtigte Vertreter der Republik.

 

Dan-news.info: Die Teilnehmer der Kontaktgruppe haben eine Rahmenvereinbarung über die Trennung der Kräfte und Mittel im Donbass unterzeichnet. Dies teilte heute die Pressesekretärin des Leiters der Delegation der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe Denis Puschilin Wiktorija Talakina mit.
„Die Teilnehmer der Kontaktgruppe haben eine Rahmenvereinbarung der Kontaktgruppe über die Trennung von Kräften und Mitteln paraphiert. Die Verhandlungen sind zu einem Konsens zu drei Punkten gekommen – Petrowskoje (DVR), Staniza Luganskaja und Solotoje (beide LVR)“, sagte sie.
Gemäß dem Dokument müssen die Abschnitte der Trennung mindestens zwei km breit und zwei km tief sein. „Eine Trennung der Kräfte senkt die Spannungen an diesen Abschnitten und eine erfolgreiche Realisierung dieses Dokuments wird es erlauben, über die Trennung der Kräfte an anderen Abschnitten zu sprechen“, fügte Talakina hinzu.
Die unterstrich besonders, dass die Bewegung in der Untergruppe zur Sicherheit die Folge eines recht ernsthaften Drucks in der letzten Zeit auf die Ukraine ist. „Wir haben das erste Mal seit langer Zeit einen konstruktiven Dialog mit der ukrainischen Seite gesehen, eine Bereitschaft, auf Kompromisse einzugehen und Entscheidungen zu treffen. Wenn ein solcher Druck unserer Partner auch auf die übrigen Untergruppen ausgeübt würde, würde der Verhandlungsprozess wesentlich intensiviert“, sagte Talakina.

 

Lug-info.com: Die Vertreter der LVR und der DVR haben auf der heutigen Sitzung der Kontaktgruppe ihre Bereitschaft erklärt, Gefangene nach der Formel „618 gegen 47“ auszutauschen. Das teilte der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnegomit.
„Auf der Sitzung der Kontaktgruppe haben die Vertreter der LVR und der DVR ihre Bereitschaft und die Notwendigkeit erklärt, einen Austausch von Gefangenen nach der Formel „618 gegen 47“, d.h. „alle gegen alle“ auszutauschen, was heute von den Vertretern der Seiten bestätigt wurde“, sagte er.

 

Ria.ru: Die Frage des Austauschs von Gefangenen war eine der schärfsten auf dem Treffen der Kontaktgruppe zur Regelung der Situation in der Ukraine am Mittwoch im Minsk, teilte Wiktorija Talakina, die Pressesekretärin des bevollmächtigten Vertreters der selbst ausgerufenen DVR bei den Verhandlungen Denis Puschilin mit…
„Trotz des zuvor stattgefundenen Austauschs von Gefangenen zwischen der Ukraine und der LVR bzw. DVR war die Frage des Austausches der ungesetzlich festgehaltenen Personen eine der schwierigsten auf dem heutigen Treffen der Kontaktgruppe. Weitere tränenreiche Ausfälle von Frau Geraschtschenko (Vertreterin der Ukraine in der humanitären Untergruppe – ria) auf der Sitzung der Kontaktgruppe verfolgten nur ein Ziel – destruktiv auf die Arbeit der Kontaktgruppe einzuwirken“, schrieb Talakina auf ihrer Facebook-Seite.
Sie erinnerte daran, dass die Position der DVR und LVR unverändert ist, ein Austausch von Gefangenen kann bei Annahme eines Gesetzes über eine Amnestie und nur nach der Formel „alle gegen alle“ stattfinden.
„Es ist schwierig die Verfolgung von Personen, die der ukrainischen Regierung nicht passen, ohne ein Amnestiegesetz zu stoppen. Ohne Annahme eines Gesetzes wird die Zahl politischen Gefangenen in den ukrainischen Gefängnissen nur wachsen“, fügte Talakina hinzu.

 

Tass.ru: Die Teilnehmer der Kontaktgruppe haben eine Rahmenvereinbarung über die Trennung von Kräften und Mitteln unterzeichnet, der einen Abschluss des Prozesses innerhalb von 30 Tagen vorsieht.
„Der Prozess der Trennung von Kräften und Mitteln, einschließlich vorbereitender Maßnahmen, darf für keinen der Trennungsabschnitte 30 Tage überschreiten“, heißt es im Text der Vereinbarung. „Dabei wird die Trennung der Kräfte und Mittel in jedem dieser Abschnitte unter Monitoring der OSZE-Mission synchron und spiegelbildlich stattfinden und muss in weniger als drei Tagen abgeschlossen werden“.
Die Vereinbarung sieht vor, dass der gesamte Prozess des Abzugs der Kräfte im Donbass nach einer Einhaltung des „Regimes der Ruhe“ für sieben Tage an jedem Trennungsabschnitt beginnt.
Im Fall einer Verletzung dieser Vereinbarung, die von der OSZE-Mission festgestellt wird, wird auf Verlangen jedes ihrer Unterzeichner innerhalb von 24 Stunden ein außerordentliches Treffen der Kontaktgruppe einberufen und in einer Situation, die keinen Aufschub duldet, wird ein solches Treffen als Videokonferenz in möglichst kurzer Zeit durchgeführt.
„Im Fall einer Feststellung einer Verletzung des Regimes der Feuereinstellung an einem Trennungsabschnitt durch die OSZE-Mission, die mehr als zwei Stunden dauert, oder bei wiederholten Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung an diesem Abschnitt, die innerhalb von 24 Stunden nach der zuvor festgestellten Verletzung registriert werden, kann der Prozess der Trennung der Kräfte und Mittel gestoppt werden und die Kräfte und Mittel an die Ausgangspositionen zurückgebracht werden“, heißt es in dem Dokument.
Zu den Verletzungen der Vereinbarungen gehören „das Vorrücken von Kräften und Mitteln in die Trennungsabschnitte, das Vorhandensein von Kräften und /oder Mitteln in den Trennungsabschnitten; ein Beschuss oder die Verminung eines Trennungsabschnitts; die Begrenzung der Bewegungsfreiheit der OSZE-Beobachter einschließlich einer Verweigerung des Zutritts zu einem Trennungsabschnit, sowie die Schaffung von Störungen mit dem Ziel der Behinderung der Anwendung technischer Mittel, die für das Monitoring und die Verifikation der Trennung der Kräfte und Mittel notwendig sind“.
Die Seiten haben auch vereinbart, dass nach der Beendigung der Trennung der Kräfte im Donbass in den vereinbarten Abschnitten die Anwesenheit von Soldaten verboten ist, mit Ausnahme von Beobachtern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination.
Das Monitoring und die Verifikation des Prozesses der Trennung von Kräften und Mitteln auf den abgestimmten Trennungsabschnitten führt durchgängig die OSZE-Mission durch.
Die Vereinbarung unterschrieben die Teilnehmer der Kontaktgruppe, der Vertreter des Leiters der OSZE Martin Sajdik, der Ex-Präsident der Ukraine Leonid Kutschma, der bevollmächtigte Vertreter der RF in der Kontaktgruppe Boris Gryslow sowie die Oberhäuter der DVR und LVR Alexandr Sachartschenko und Igor Plotnizkij.

 

 

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