Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
Ilona Pfeffer: Ohne stichhaltige Argumente, nur Unterstellungen: Verfassungsschutz zur „Bedrohung“ durch Sputnik
Am Donnerstag wurde in der Bundespressekonferenz in Berlin der Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt. Zum zweiten Mal in Folge tauchen in dem Bericht Sputniknews Deutsch und RT Deutsch namentlich auf. Die Begründung dafür, weswegen sie sich der Einflussnahme schuldig gemacht haben sollen, fiel jedoch äußerst dürftig aus. …
https://sptnkne.ws/CWFP
Liudmila Kotlyarova: Im Zwiespalt politischer Korrektheit: Nach Rassismus-Opfer Floyd kommt russischer Antisemit Glinka
Was zählt, wenn man eine Straße umbenennen will? Im niederbayerischen Metten waren es bei dem Vorstoß mit der George-Floyd-Straße – zu Ehren des in den USA gewaltsam ermordeten Afroamerikaners – vor allem die Kosten. Viel leichter ist es mit der Umbenennung eines U-Bahnhofs. Doch die BVG hat sich verrechnet und eine Antisemitismus-Debatte entfacht. …
https://sptnkne.ws/CWZ8
abends/nachts:
de.sputniknews.com: „Zynischer Verstoß gegen Pressefreiheit“: Moskau kommentiert Verbot von RT in baltischen Ländern
Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa hat das Vorgehen Lettlands, Litauens und Estlands gegenüber dem russischen Fernsehsender RT als zynischen Verstoß gegen die Verpflichtungen zur Pressefreiheit bezeichnet.
„Wir registrieren nach wie vor, dass die internationalen Verpflichtungen im Bereich der Gewährleistung der Pressefreiheit in den baltischen Staaten zynisch verletzt werden, wo die Faszination für Russophobie und die Absicht, mit jeglichen Mitteln im eigenen Medienraum von der russischen Informationspräsenz loszukommen, immer schlechter verheimlicht werden“, sagte Sacharowa am Donnerstag in einem Pressegespräch.
„Dass kein Beamter der Europäischen Union bisher die grobe Verletzung der Redefreiheit und die Bekämpfung der Andersdenkenden in den baltischen Ländern kommentiert hat“, ruft laut Sacharowa Erstaunen hervor.
„Gerade das unzulässige Schweigen von Brüssel in Bezug auf zahlreiche Episoden der Diskriminierung der einheimischen Medien in den Ländern dieser Region, darunter auch in den baltischen Staaten, hat der Führung dieser Länder die Hände so frei gemacht, sodass sie sich jetzt sogar nicht anstrengen, nach irgendwelchen glaubhaften Erklärungen für ihre Schritte, Maßnahmen, Taten gegenüber der russischen Medienholding zu suchen“, so die Sprecherin.
„Solche antidemokratischen Schritte diskreditieren zweifellos Vilnius, Riga und Tallinn in den Augen der Weltgemeinschaft und stehen nicht im Einklang mit den internationalen Verpflichtungen dieser Hauptstädte im Bereich der Gewährleistung der Pressefreiheit und des freien Zugangs zu Informationen“, betonte Sacharowa.
Litauen verbietet Tätigkeit von fünf RT-Sendern
Zuvor hatte die litauische Radio- und Fernsehkommission die Tätigkeit von fünf RT-Sendern im Land verboten. Laut dem Leiter der litauischen Regulierungsbehörde tritt das Verbot am Donnerstag in Kraft. Betroffen sind ihm zufolge die Sender wie RT, RT HD, RT Spanish, RT Documentary HD, RT Documentary.
Am Montag gab der estnische Außenminister Urmas Reinsalu bekannt, die Regierung Estlands erwäge nach Lettlands Beispiel die Möglichkeit, die Ausstrahlung von Sendungen des Fernsehkanals RT zu verbieten.
Ende Juni hatte Lettland die Ausstrahlung von Programmen der Sender RT, RT HD, RT Arabic, RT Spanish, RT Documentary HD, RT Documentary und RT TV verboten. Zur Begründung hieß es, die Sender gehörten dem Generaldirektor des Medienhauses „Rossiya Segodnya“, Dmitri Kisseljow, gegen den EU-Sanktionen verhängt worden seien. Tatsache ist aber, dass Kisseljow nichts mit RT zu tun hat. Und gegen RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan sind keine EU-Sanktionen gerichtet.
Also sind RT und „Rossiya Segodnya“ zwei verschiedene juristische Personen. Informationen hierzu sind seit langem bekannt und frei zugänglich.
Drangsalierung russischer Medien im Ausland
In den baltischen Ländern wurden den russischen Medien wiederholt Hindernisse in den Weg gelegt. Auch die Mitarbeiter des Unternehmens „Sputnik Estonia“ wurden von den estnischen Behörden unter Druck gesetzt. Das Polizeidepartement und die Grenzschutzbehörde drohten, Strafverfahren gegen sie einzuleiten, wenn sie bis zum 1. Januar 2020 ihre Arbeitsverträge mit der Dachorganisation nicht kündigen würden.
vormittags:
de.sputniknews.com: Russischer Corona-Impfstoff: Endphase der Tests im Land hat begonnen
In Russland hat die Endphase der klinischen Tests des Corona-Impfstoffs begonnen. Dies teilte das russische Verteidigungsministerium mit.
Die Tests begannen am 18. Juni. Neun Teilnehmer erhielten einen Bestandteil des Impfstoffs und neun weitere Menschen einen zweiten. Später, am 23. Juni, wurden weitere 20 Freiwillige geimpft: diese Gruppe erhielt das Präparat in der Booster-Variante, später wird ihnen die zweite Komponente des Impfstoffes verabreicht.
Die erste Gruppe der Freiwilligen, die sich aus Armeeangehörigen zusammensetzt, soll am 15. Juli nach der Entnahme von Kontrollanalysen aus dem Krankenhaus entlassen werden. Derzeit fühlten sie sich wohl; „es gibt keine Beschwerden, Nebenwirkungen“, heißt es aus Russlands Verteidigungsministerium.
Die zweite Gruppe der Freiwilligen, an denen die Effizienz und Immunogenität des Impfstoffs getestet wird, soll am 13. Juli die zweite Komponente des Impfstoffs gegen das Coronavirus bekommen. Das Booster-Schema der Impfung, die für diese Gruppe vorgesehen ist, ermöglicht es, die Immunität zu sichern und ihre längere Dauerhaft zu gewährleisten.
Die erhaltenen Angaben „zeugen davon, dass sich bei den Freiwilligen der ersten und zweiten Gruppe nach der Impfung gegen das Coronavirus Covid-19 eine Immunantwort gebildet hat“. …
telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 9. Juli wurde kein Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine auf das Territorium der LVR festgestellt.
de.sputniknews.com: Nach UN-Blockierung: Russland bereitet neuen Resolutionsentwurf zu Syrien vor
Russland hat einen neuen Resolutionsentwurf zur Fortsetzung der humanitären Hilfe für Syrien vorbereitet, wonach der Betrieb eines Grenzübergangs zwischen Syrien und der Türkei für ein Jahr verlängert werden soll. Dies gab Russlands erster stellvertretender Botschafter bei der Uno, Dmitri Poljanski, via Twitter bekannt.
Am 7. Juli 2020 hatten Russland und China ein Veto gegen einen deutsch-belgischen Resolutionsentwurf zur Fortsetzung der humanitären Hilfe eingelegt, wonach der Betrieb der zwei Grenzübergänge Bab al-Hawa und Bab al-Salam an der Grenze zwischen Syrien und der Türkei für ein Jahr verlängert werden soll.
Am 9. Juli hatte Russland einen eigenen Resolutionsentwurf präsentiert. Demnach soll die humanitäre Hilfe für Syrer für ein halbes Jahr verlängert werden und nur einen Grenzübergang – Bab al-Hawa – vorsehen. Der UN-Sicherheitsrat hat den Entwurf der russischen Resolution nicht unterstützt.
Laut Poljanski hat Russland nun einen neuen Resolutionsentwurf vorbereitet, der es ermöglicht, ein Jahr lang humanitäre Hilfe über den Grenzübergang Bab-al-Hawa an Idlib zu liefern.
Ihm zufolge erfolgen mehr als 85 Prozent aller humanitären Operationen über diesen Übergang.
Der verbleibende Anteil der humanitären Operationen könnte – angesichts der Situation „auf dem Boden“ und insbesondere der Verringerung der Deeskalationszone um 30 Prozent – auch über diesen Grenzübergang und über die Frontlinie umgeleitet werden.
„Wir weisen die Anschuldigungen einiger unserer Kollegen im UN-Sicherheitsrat, die Russland vorwerfen, Millionen von Menschen im Nordwesten Syriens der humanitären Hilfe der Vereinten Nationen beraubt zu haben, zurück. Wenn unser Resolutionsentwurf angenommen wird, wird es weiterhin humanitäre Hilfe geben“, schrieb Poljanski am Freitag.
Ihm zufolge fordert Russland die humanitären Organisationen der Vereinten Nationen und der Nichtregierungsorganisationen nachdrücklich dazu auf, einem Übermittlungsmechanismus über die Front Priorität einzuräumen und weiterhin den Grenzübergang Bab-al-Hawa zu nutzen, um den Bedürftigen in Idlib zu helfen.
„Unter Anerkennung eines grenzüberschreitenden Mechanismus betonen wir die Notwendigkeit, dass alle Seiten, sowohl die Vereinten Nationen als auch die syrische Regierung (…) Anstrengungen unternehmen, um die humanitären Hilfslieferungen über die Frontlinie gemäß der Resolution 46/182 in allen Teilen Syriens auszuweiten“, unterstrich Poljanski.
Ferner betonte er, Moskau weise die Anschuldigungen vehement zurück, dass Russland die humanitäre Versorgung der bedürftigen syrischen Bevölkerung einstellen wolle. „Unser Projekt ist der beste Beweis dafür, dass diese Anschuldigungen unbegründet sind“, so der Diplomat.
Er rief die westlichen Sicherheitspartner auf, den russischen Resolutionsentwurf zu unterstützen: „Wenn sie unseren Kompromissvorschlag blockieren, werden sie für die Folgen Verantwortung tragen“.
Hintergrund
Seit Juli 2014 wurde die Lieferung von humanitären und medizinischen Hilfsgütern aus Nachbarländern, vor allem über die Grenze zur Türkei, Frontlinien und Grenzübergänge, nach Syrien erleichtert. Dieser Mechanismus wird jährlich verlängert. Die humanitären UN-Organisationen und deren Partner konnten Routen durch Konfrontationslinien und die vier Grenzübergänge Bab al-Hawa, Bab al-Salam (an der Grenze zwischen Syrien und der Türkei), al-Yaʿrubiyya (Grenze zum Irak), Ramtha (Grenze zu Jordanien) nutzen.
Da die syrische Armee immer mehr Territorien unter ihre Kontrolle brachte, sprachen sich Damaskus und Moskau für eine konsequente Schließung der Grenzübergänge aus. Laut der russischen und der syrischen Seite sollte humanitäre Hilfe nun nicht mehr von den Territorien der Nachbarländer aus, sondern über das Territorium Syriens geliefert werden.
Im Januar 2020 verlängerte der UN-Sicherheitsrat das Mandat für nur zwei Grenzübergänge an der Grenze zur Türkei. Al-Yaʿrubiyya und Ramtha wurden geschlossen.
Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 10. Juli 2020
In grober Verletzung der Minsker Vereinbarungen haben die ukrainischen Besatzer zielgerichtet den nördlichen Rand von Gorlowka beschossen.
Gestern Abend haben ukrainische Kämpfer des 137. Bataillons der 35. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Palas das Feuer auf Sajzewo (jushnoje) mit 120mm-Mörsern eröffnet und sieben Mörsergeschosse abgefeuert, dabei wurde eine Stromleitung in der Jakowenko-Straße beschädigt und die Stromversorgung eines Teils des Ortschaft unterbrochen.
Durch glücklichen Zufall konnten Opfer unter der Zivilbevölkerung vermieden werden, die örtlichen Einwohner, die sich in ihren Häusern befanden, brachten sich vor dem Beschuss in den Kellern ihrer Häuser in Sicherheit.
Infolge von von der Volksmiliz unternommenen adäquaten Maßnahmen betrugen die Verluste des Gegners zwei Verletzte.
Zusätzliche Informationen über Verluste des Gegners werden ermittelt.
de.sputniknews.com: Nordkorea hat kein Interesse an „nutzlosem“ Gipfel mit USA – Kims Schwester
Die Schwester des Staatschefs von Nordkorea und erste Vize-Chefin der Abteilung des Zentralkomitees der Arbeitspartei Koreas, Kim Yo Jong, hat die Möglichkeit der Abhaltung eines US-nordkoreanischen Gipfels in diesem Jahr bezweifelt. Dies geht aus ihrer Erklärung hervor, die die Nachrichtenagentur KCNA am Freitag veröffentlicht hat.
„Es ist lediglich meine persönliche Meinung, aber ich bezweifle, dass so etwas wie ein US-nordkoreanischer Gipfel in diesem Jahr stattfinden wird“, äußerte sie.
Es werde von der Einstellung der beiden Staatschefs abhängen, ob das Gipfeltreffen tatsächlich über die Bühne gehen werde oder nicht, und niemand könne mit Sicherheit wissen, welche Entscheidung sie für sich selbst treffen würden, aber es gebe eine Reihe von Gründen, warum das Treffen nicht stattfinden könnte, betonte Kim.
„Was man auch sagt, dass der Gipfel unbedingt notwendig sei – es ist eher die amerikanische Seite, die ihn braucht, und für uns könnte er absolut umständlich und nutzlos sein“, sagte die Schwester des nordkoreanischen Staatschefs. Ein Treffen ohne den Wunsch Washingtons, einen Durchbruch in den Verhandlungen zu erreichen, könnte, im Gegenteil, die noch bestehenden Sonderbeziehungen zwischen den Staatschefs der beiden Länder zerstören.
Allerdings sei Nordkorea nach wie vor auf die Durchführung der Denuklearisierung eingestellt.
„Ich möchte betonen, dass wir nicht von einer entschlossenen Ablehnung der nuklearen Abrüstung sprechen. Aber wir meinen, dass sie zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich ist. Ich erinnere die USA daran, dass die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel nur dann umgesetzt werden kann, wenn unsere Aktivitäten auch von vielen Veränderungen auf der anderen Seite begleitet werden. Das heißt, es ist nur möglich, wenn gleichzeitig wichtige unumkehrbare Schritte unternommen werden“, so Kim Yo Jong.
Mit „Veränderungen“, die die Vereinigten Staaten unternehmen müssten, war nicht die Aufhebung der bestehenden Sanktionen gegen Nordkorea gemeint:
„Ich glaube, wir müssen das Hauptthema der Gespräche zwischen Nordkorea und den USA von ‚Denuklearisierung gegen Aufhebung der Sanktionen‘ in die Formel ‚Einstellung der Feindseligkeiten als Reaktion auf die Wiederaufnahme von Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA‘ ändern“, sagte sie.
„Ich hoffe, dass die USA zum jetzigen Zeitpunkt nicht einen solchen utopischen Wunschtraum hegen wie den Versuch, eine auf dem Verhandlungstisch des Gipfeltreffens in Hanoi auf den Tisch gebrachte Vereinbarung wieder rückgängig zu machen, die die teilweise Aufhebung der Sanktionen im Gegenzug für die endgültige Demontage großer Nuklearanlagen wie der in Nyongbyon, dem Hauptnerv unserer nuklearen Entwicklung, vorsieht“, fügte sie hinzu.
Die USA könnten sich immer noch darüber Sorgen machen, „am Vorabend der Präsidentschaftswahlen ein Weihnachtsgeschenk“ von Pjöngjang zu erhalten, „das sie bisher noch nicht bekommen haben“, äußerte Kim Yo Jong.
Sie sei jedoch der Meinung, dass eine solche negative Entwicklung „völlig davon abhängt, wie sich die Vereinigten Staaten verhalten“.
„Wir haben nicht die geringste Absicht, die USA zu bedrohen, und der Genosse Vorsitzende (Kim Jong Un – Anm. d. Red.) hat es Präsident Trump bereits deutlich gemacht. Sie sollen uns einfach in Ruhe lassen und nicht provozieren, und dann wird alles glatt laufen“, betonte die Schwester des nordkoreanischen Staatschefs.
Abschließend berichtete sie, Nordkoreas Staatschef wünsche Präsident Trump viel Erfolg bei seiner Arbeit. Zudem sagte Kim Yo Jong, sie sei sehr von den Feierlichkeiten anlässlich des US-Unabhängigkeitstages beeindruckt gewesen, die im Fernsehen übertragen worden waren. Sie hätte bereits eine entsprechende Erlaubnis für den Erhalt einer DVD mit Aufnahmen der Feierlichkeiten bekommen, äußerte sie abschließend.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 9. Juli 3:00 Uhr bis 10. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen von Seiten der BFU 12.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Nikitowka, Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Bajrak), Dolomitnoje, Sajzewo, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Shabitschewo, Alexandrowka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, geriet gestern Nikitowka unter Mörserbeschuss der BFU. Infolge des Beschusses geriet ein Feld in der Nähe einer Hochspannungsleitung in Brand. Außerdem wurde der Abriss einer Stromleitung festgestellt – drei Straßen, die Golmowskaja-, die Jakowenko- die Sofijewskaja-Straße, haben keinen Strom.
Außerdem wurde nach genaueren Informationen infolge des Beschusses am 9. Juli auf Dokutschajewsk ein Schaden an der Fensterverglasung des Hauses in der Lenin-Straße 39a, Wohnung 22 festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 105.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 39.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.
de.sputniknews.com: Pompeo lehnt UN-Kritik an Soleimanis Tötung ab
US-Außenminister Mike Pompeo hat die Kritik der Vereinten Nationen an der Tötung des hochrangigen iranischen Generals Qassem Soleimani im Januar 2020 durch US-Streitkräfte abgelehnt.
„Wir lehnen den Bericht und die Meinungen der UN-Sonderberichterstatterin (Agnès) Callamard über den US-Luftangriff ab, bei dem der Befehlshaber der Quds-Einheit der iranischen Revolutionsgarde Qassem Soleimani getötet wurde. Die Ergebnisse von Frau Callamard sind fiktiv … die USA sind bezüglich der Motive für den Schlag aus der Sicht des Völkerrechts transparent“, so Pompeo in einer schriftlichen Erklärung.
„Der Schlag, durch den General Soleimani getötet wurde, war eine Reaktion auf die Eskalation einer Reihe bewaffneter Angriffe des Iran und der Kämpfer, die er unterstützt, gegen die Kräfte und Interessen der USA im Nahen Osten. Der Schlag wurde unternommen, um den Iran davon abzuhalten, weitere Angriffe gegen die USA und ihre Interessen zu organisieren oder zu unterstützen sowie um das Kampfpotential der Quds-Streitkräfte zu verringern“, fügte Pompeo hinzu.
Die UN-Sonderberichterstatterin Agnes Callamard hatte am Mittwoch einen Bericht zu „außergerichtlichen und willkürlichen Hinrichtungen“ veröffentlicht. Darin beschäftigt sie sich unter anderem mit dem US-Drohnenangriff auf dem irakischen Staatsgebiet im Januar, bei dem der iranische General Qassem Soleimani und neun weitere Personen ihr Leben verloren. Sie verurteilt die Tat als Verstoß gegen das Völkerrecht:
Generalmajor Soleimani war für die iranische Militär-Strategie und Einsätze in Syrien und im Irak verantwortlich. Aber ohne das Bestehen einer tatsächlichen, unmittelbaren Bedrohung ist das Vorgehen der USA rechtswidrig”, schreibt die UN-Sonderberichterstatterin über außergerichtliche, standrechtliche oder willkürliche Hinrichtungen in ihrem Bericht.
Generalmajor Qassem Soleimani wurde am 3. Januar 2020 durch einen US-Raketenangriff nahe dem Bagdader Flughafen getötet. Daraufhin führte der Iran Raketenschläge gegen einen irakischen Militärstützpunkt durch, in dem US-Soldaten einquartiert waren. Wie Donald Trump und die Pentagon-Führung zuerst erklärten, habe es bei dem Beschuss keine Betroffenen gegeben. Später mussten die US-Militärs einräumen, dass es sehr wohl Betroffene gebe, deren Zahl stets gestiegen sei.
Mzdnr.ru: Am 9. Juli wurden in der DVR 17 neue Fälle von Coronavirusinfektionen registriert, teilt das Gesundheitsministerium mit.
Sechs Fälle von Coronavirusinfektionen wurden bei Personen entdeckt, die am 7. Juli aus der Ukraine eingetroffen sind, drei von ihnen waren im Stadtkrankenhaus Nr. 21 von Donezk in Quarantäne, drei im Stadtkrankenhaus Nr. 20 von Donezk. Die Erkrankten wurden in spezialisierte Gesundheitseinrichtungen verlegt.
Die anderen Fälle sind Kontaktpersonen zu zuvor Infizierten, darunter vier medizinische Beschäftigte und ein Kind. Derzeit ist der Zustand der Patienten zufriedenstellend, alle erhalten die notwendige ärztliche Behandlung.
Nach zwei negativen Tests wurden 7 Personen als gesund entlassen.
Außerdem gab es einen Todesfall – ein Mann im Alter von 46 Jahren.
Am 9. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 1336 Fälle von Infektion registriert.
656 Patienten sind derzeit in Behandlung, 601 als gesund entlassen, es gibt 79 Todesfälle.
de.sputniknews.com: Botschaft: Esten werden mit „russischer Bedrohung“ eingeschüchtert
Nach der Verfassungsänderung in Russland zeigt sich die russische Botschaft in Estland besorgt über Kommentare und Prognosen, die in dem baltischen EU-Land erscheinen und Moskau aggressive Pläne unterstellen.
In einer Stellungnahme ruft die Botschaft estnische Kommentatoren dazu auf, nach Berührungspunkten zwischen beiden Nachbarstaaten zu suchen, statt die eigene Bevölkerung in Angst und Schrecken zu versetzen.
Die Abstimmung über die Verfassungsänderung am 1. Juli in Russland sei in Estland zum „Anlass für diverse analytische Materialien, Prognosen, Kommentare, offizielle und weniger offizielle Erklärungen“ geworden, schreibt die Botschaft auf ihrer Webseite. Auch ein zuvor erschienener Artikel von Präsident Wladimir Putin zum 75. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Nazideutschland habe „nicht für weniger Aufmerksamkeit“ gesorgt.
„Man kann nicht übersehen, dass die Mehrheit der Reaktionen in Estland darauf ausgerichtet ist, Russland und der Führung unseres Landes alles Mögliche zur Last zu legen, von Geschichtsneuschreibung bis hin zum Hegen aggressiver Pläne, die die ganze Welt und damit auch Estland bedrohen würden.
„Von Jahr zu Jahr“ werde „viel Aufwand betrieben, um zu beweisen, dass das Baltikum wenn nicht heute, so dann morgen Opfer eines ‚aggressiven‘ Russland wird“. Mit „Gruselgeschichten“ werde „einfachen Menschen Angst eingejagt“ und suggeriert, dass die baltischen Staaten nun „eine mögliche Aggression seitens Russlands ernst nehmen“ sollten.
Die Botschaft stellt fest, dass keine dieser Prognosen bisher in Erfüllung gegangen sei, und ruft die Analytiker in Estland auf, im „gegenseitig respektvollen Dialog nach Themen zu suchen, die beide Nachbarstaaten einen, um gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit im Interesse beider Staaten auf den Weg zu bringen“.
Lug-info.com: In der LVR sind am 9. Juli und 9:00 555 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
Davon wurden 479 nach zwei negativen Tests als gesund entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 13 Todesfälle.
nachmittags:
de.sputniknews.com: Sputniks „Rolle“ bei Einflussnahme? – Russische Botschaft kommentiert Verfassungsschutzbericht
Die russische Botschaft in Deutschland hat auf „antirussische Aussagen“ im am Donnerstag in der Bundespressekonferenz vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2019 aufmerksam gemacht. Russische Diplomaten bedauern den Versuch der Instrumentalisierung der sogenannten „russischen Bedrohung“.
„Unbegründete, überdrüssig gewordene Vorwürfe im Sinne der ,Hexenjagdʻ sorgen zumindest für Befremden“, heißt es im Text des Kommentars der russischen Botschaft in Deutschland.
„Es ist zutiefst zu bedauern, dass die angesehene Behörde versucht, das Thema der sogenannten ,russischen Bedrohungʻ im politischen Interesse zu instrumentalisieren, indem sie in einem dunklen Raum nach einer schwarzen Katze sucht, die es da gar nicht gibt.“
„Es trägt nicht zu einer positiven Entwicklung der russisch-deutschen Beziehungen bei.“
Verfassungsschutzbericht 2019
Am Donnerstag war in Berlin der Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt worden. Darin heißt es, dass Russland neben China, dem Iran und der Türkei Hauptakteur der gegen Deutschland gerichteten Spionage und Einflussnahme sei. Die Geheimdienste Russlands und Chinas seien in der Cyberspionage „gegen deutsche Stellen“ besonders aktiv.
Unter anderem wird behauptet: „Die nachrichtendienstliche Aufklärung Russlands richtet sich auf alle deutschen Politikfelder mit möglichen Auswirkungen auf Russland, insbesondere die Außen- und Wirtschaftspolitik.“
Im Bericht heißt es wörtlich: „Damit soll die deutsche Bevölkerung zum Nutzen Russlands beeinflusst werden. Dazu sind auf unterschiedliche Weise sowohl im russischen Sinn handelnde Einzelpersonen, vermeintlich staatsfreie Vereinigungen als auch staatliche Einrichtungen Russlands tätig. Sie agieren in sozialen Netzwerken und auf diskussionsorientierten Websites, betreiben eigene Websites oder treten als vermeintlich staatsfreier Think Tank auf.“
Und: „Die zentralen Rollen nehmen dabei der Internet-Sender RT Deutsch sowie die Nachrichtenagentur Sputnik ein.“
Resolution des EU-Parlaments über russische Medien
Die Situation mit russischen Medien im Westen ist in den letzten Jahren immer schwieriger geworden. Im November 2016 hatte das Europäische Parlament eine Resolution verabschiedet, die die Notwendigkeit betont, russischen Medien entgegenzuwirken. Sputnik und RT wurden dabei als zentralste Gefahren angeführt.
Eine Reihe westlicher Politiker, darunter US-Senatoren und -abgeordnete sowie der französische Präsident Emmanuel Macron, warfen Sputnik und RT vor, sich in die Wahlen in den Vereinigten Staaten und Frankreich eingemischt zu haben, legten jedoch keine Beweise vor. Moskau bezeichnete diese Vorwürfe als haltlos.
de.sputniknews.com: Russland bringt 25 Tonnen medizinische Hilfsgüter nach Kasachstan
Russland schickt medizinische Hilfsgüter nach Kasachstan, um das Nachbarland im Kampf gegen das Coronavirus zu unterstützen. In der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan sind in dieser Woche bereits zwei Hilfsflüge des russischen Katastrophenschutzes gelandet.
Eine Iljuschin IL-76 habe am Freitag mehr als zwölf Tonnen Medikamente, persönliche Schutzausrüstung und medizinische Erzeugnisse nach Nur-Sultan (bis 2019 Astana – Anm. der Red.) gebracht, teilte das Presseamt des Katastrophenschutzministeriums am Freitag Sputnik mit.
Insgesamt habe das Katastrophenschutzministerium mit zwei Flügen rund 25,3 Tonnen Hilfsgüter nach Kasachstan gebracht, hieß es. Die Hilfslieferung sei von der russischen Regierung zur Bekämpfung des Coronavirus veranlasst worden. Außerdem seien medizinische Spezialisten in die zentralasiatische Ex-Sowjetrepublik geschickt worden.
Das kasachische Außenministerium hatte am Mittwoch die Landung eines ersten russischen Hilfsfluges in der Hauptstadt bestätigt. An Bord seien medizinische Schutzmasken, Schutzkleidung und Medikamente gewesen. Gesundheitsminister Alexej Zoj sagte am selben Tag, sein Land erwarte noch in dieser Woche einen zweiten Medikamententransport aus Russland.
In Kasachstan haben sich bis Freitagvormittag nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO mehr als 53.000 Menschen mit dem Coronavirus angesteckt, 296 Infizierte sind gestorben. Weltweit zählt die WHO mehr als zwölf Millionen Infektionen und über 549.000 Todesfälle.
Das neue Virus Sars-CoV-2 war Ende Dezember in China entdeckt worden und hat sich rasant über die ganze Welt verbreitet. Die Weltgesundheitsorganisation stufte im März den Ausbruch der Krankheit als Pandemie ein.
de.sputniknews.com: China spricht sich gegen trilaterale Rüstungskontrollverhandlungen aus
Peking tritt laut den jüngsten Aussagen des Sprechers des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, gegen trilaterale Rüstungskontrollverhandlungen auf.
„Wir haben auf die Erklärung des US-Außenministeriums aufmerksam gemacht. Die Position Chinas ist klar, wir sprechen uns gegen sogenannte trilaterale Rüstungskontrollverhandlungen aus, die USA wissen das“, wird der chinesische Diplomat von der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti zitiert.
Zuvor hatte das US-Außenministerium mitgeteilt, die Vereinigten Staaten würden die Bereitschaft Chinas zu den Verhandlungen über die Rüstungskontrolle begrüßen und die chinesische Delegation zu den Verhandlungen mit Russland zu diesem Thema in Wien einladen. Darüber hinaus würden die USA der chinesischen Seite empfehlen, sich möglichst schnell mit Russland zu treffen, um weitere Schritte für die trilateralen Gespräche zu bedenken.
Früher hatte Fu Cong, Direktor vom Department für Rüstungskontrolle des chinesischen Außenministeriums, erklärt, China würde sich gerne an den Verhandlungen beteiligen, wenn die USA bereit wären, das Niveau ihres Atomarsenals auf das von China zu reduzieren.
Russland und die USA hatten im Juni Gespräche über eine neue Vereinbarung zur atomaren Abrüstung geführt. Die Verhandlungen in Wien sollen rund zehn Stunden gedauert haben. Darin ging es um das auslaufende New-Start-Abkommen, welches bislang die atomare Abrüstung zwischen Russland und den USA regelte.
armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 4. bis 10. Juli 2020
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden zwölfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Donezk haben Straftruppen der 79., 57. und 54. Brigade auf Befehl der Kriegsverbrecher Luzenko, Mischantschuk und Majstrenko Alexandrowka, Shabitschewo, die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und das Gelände des Flughafens von Donezk mit Abwehrgeschützen, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 35. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Palas Dolomitnoje, Sajzewo, Nikitowka und Bajrak mit 122mm-Artillerie, 120mm- und 82mm-Mörsern, automatischen Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Infolge des Feuers auf Sajzewo wurde eine Stromleitung in der Jakowenko-Straße beschädigt, ein Teil der Ortschaft hat keinen Strom.
Durch erwiderndes Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurden die Feuerstellungen des Gegners unterdrückt. Zwei Strafsoldaten wurden verletzt.
Die Materialien zu den Fällen von Beschuss wurden an die Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure Luzenko, Mischantschuk, Palas und Majstrenko hinzuzufügen.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, den Fall eines weiteren Verbrechens der ukrainischen bewaffneten Formationen zu erfassen und von der Ukraine die Bestrafung der daran Schuldigen zu erreichen.
Den Kämpfern der Ukraine empfehlen wir nachdrücklich, von Beschuss und Provokationen Abstand zu nehmen und das Regime der Feuereinstellung einzuhalten, um ihr eigenes Leben zu bewahren.
In der letzten Woche hat der Gegner 44-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt, darunter auch mit verbotenen Waffen. Auf 15 Ortschaften der Republik hat der Gegner 326 verbotene Geschosse abgefeuert, darunter 55 Artilleriegranaten, 215 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm und 56 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern.
Durch adäquate erwidernde Maßnahmen haben unsere Verteidiger die feindlichen Einheiten mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen rechtzeitig zur Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung gezwungen.
Infolge unserer professionellen Arbeit betrugen die Verluste der bewaffneten Formationen der Ukraine in der letzten Woche: zwei Tote, acht Verletzte, ein Ural-Fahrzeug mit Munition und eine Drohne Mavic-Pro wurden vernichtet.
Alle Informationen über Kriegsverbrechen der ukrainischen Kämpfer werden mit Foto- und Videomaterialien an die Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, übermittelt sowie an die Generalstaatsanwaltschaft übergeben, um Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher Guds, Palas, Mischantschuk, Luzenko, Majstrenko und Subanitsch einzuleiten.
Der Gegner stationiert weiter Waffen und Militärtechnik auf im Bereich von Objekten der zivilen Infrastruktur und gefährdet so friedliche Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung folgende Stationierungen festgestellt:
24. mechanisierte Brigade:
in Mironowskij – auf dem Gebiet eines privaten Hauses ein Panzertransporter;
in Nikolajewka – zwei Schützenpanzer und ein Abwehrraketenkomplex „Strela-10“ auf dem Gebiet von privaten Häusern;
79. Luftsturmbrigade:
in Slawnoje – ein Schützenpanzer in der Nähe von Wohnhäusern;
in Kurachowo – ein Schützenpanzer auf dem Gebiet eines privaten Hauses;
53. mechanisierte Brigade:
in Beresowoje – ein Schützenpanzer auf dem Gebiet eines landwirtschaftlichen Betriebs;
in Bogdanowka – drei Schützenpanzer und ein Panzertransporter auf dem Gebiet eines privaten Hauses;
am Rand von Nowogrigorowka in der Nähe von Wohngebieten – ein Schützenpanzer;
in Nowoselowka Wtoroaja – zwei Schützenpanzer;
in Nowoigrantowka – ein Schützenpanzer in der Nähe von Wohnhäusern;
54. mechanisierte Brigade:
in Werchnetorezkoje – drei Schützenpanzer auf dem Gebiet eines privaten Hauses;
35. Marineinfanteriebrigade:
in Pantelejmonowka – zwei Panzertransporter in einem Wirtschaftsgebäude und ein Aufklärungs- und Spähfahrzeug auf einem Gartenstück;
in Beresowka, Wosdwishenka und Michajlowka – es wurde die Verlegung von sechs Haubitzen „Gwosdika“, fünf T-64-Panzern, elf Haubitzen „Giazint-B“ und einer Haubitzen „D-30“ auf allgemeinen Straße ohne Einsatz von speziellen Anhängern und Schleppern festgestellt.
10. Gebirgssturmbrigade:
in Mariupol – ein getarnter Abwehrraketenkomplex „Strela-10“ auf dem Gebiet eines Industrieobjektes;
in Berdjanskoje – ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug auf dem Gebiet eines privaten Hauses.
Wir rufen die Einwohner, die auf dem zeitweilig von der Ukraine kontrollierten Territorium des Donbass leben, auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe ihrer Häuser von von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen und über alle entdeckten Fälle Beobachter der OSZE-Mission zu informieren.
In der letzten Woche betrugen die nicht kampfbedingten Verluste der ukrainischen bewaffneten Formationen: 27 Mann, darunter drei Tote, 22 Verletzte, zwei weitere verließen eigenmächtig den Dienstort.
In der 54. mechanisierten Brigade – wegen der Beschuldigung, am Verlust einer Drohne beteiligt gewesen zu sein, verließ der operative Diensthabende Oberstleutnant W.W. Tischtschenko eigenmächtig den Stationierungsort des Truppenteils.
Durch die Detonation einer F1-Handgranate zum Betäuben von Fischen wurden die Feldwebel Kowaljew, Kizmej und die Soldaten Tschernoslasyj und Paschtschenko verletzt.
In der 35. Marineinfanteriebrigade – infolge eines betrunkenen Streits – erlitten zwei Kämpfer des 503. Bataillons Schussverletzungen, einer davon starb an seinen Verletzungen, zehn Soldaten wurden verletzt.
Bei der Ausrüstung einer Kampfdrohne erlitt der Unterfeldwebel Dubizkij durch die Detonation einer BOG-17-Granate verschiedene unterschiedlich schwere Verletzungen.
Aufgrund des moralischen Drucks von Seiten des Kommandeurs des 137. Bataillons der 35. Brigade verließ Kapitänleutnant A. Kolodka eigenmächtig den Stationierungsort des Truppenteils.
In der 10. Gebirgssturmbrigade – wegen Nachlässigkeit eines Instrukteurs der Spezialoperationskräfte bei der Reinigung einer Waffen erlitt der Soldat A.A. Podobzyj eine Schussverletzung;
Regiment „Asow“ – aufgrund der Detonation einer Granate bei Übungen zur technischen Ausbildung starb der Instrukteur Oberstleutnant O. Kraschanizja.
Im 46. Bataillon „Donbass“ – in der Folge des Beschusses eines Fahrzeugs durch Soldaten der 35. Brigade erlitt Fähnrich But eine tödliche Verletzung, der Soldat Pritschepilow wurde schwer verletzt;
Infolge des Geratens auf eigene Minen wurden Unterleunant Korschunow und der Soldat Krjutschko verletzt.
In der 53. Brigade – der Soldat Sorokopudow unternahm einen erfolglosen Selbstmordversuch.
In der 57. Brigade – wegen der spontanen Detonation eines technischen Sprengsatzes erlitt der Unteroffizier Schadewskij schwere Detonationsverletzungen.
Ich merke an, dass der Stab der OOS die Fälle nicht kampfbedingter Verluste unter seinen Kämpfern sorgfältig verheimlicht und diese Verluste bei einer günstigen Gelegenheit der Öffentlichkeit gegenüber als Ergebnis von Kampfhandlungen darstellt oder andere Todesursachen angibt.
Die ukrainischen Verbrecher setzten ihre kriminelle Tätigkeit bei Waffen- und Munitionsdiebstahl zum Zweck des späteren Verkaufs in der Zone der Strafoperation fort.
So wurde in der 35. Brigade der BFU bei der Arbeit von Mitarbeitern des SBU auf den Positionen des 503. Bataillons ein Versteck mit Waffen und Munition entdeckt, dass nicht in der Brigade regstriert war. Im Ergebnis einer Befragung von Soldaten des Bataillons wurde festgestellt, dass die Waffen vermutlich von Soldaten der 58. Brigade versteckt wurden, um sie dann während der Rotation aus der OOS-Zone in die Tiefe des Landes zu bringen. Mitarbeiter des SBU in der Oblast Sumy entdeckten bei einer Kontrolle des Vorhandenseins der Waffen in der 58. Brigade im ständigen Stationierungspunkt in Konotop das Fehlen von 70 Geschossen für RPG-7-Granatwerfer, 40 Handgranaten, 50 AK-74-Maschinenpistolen und 2000 Patronen für diese.
Ein ähnlicher Fall ereignete sich im 46. Bataillon „Donbass-Ukraina“. Während der Arbeit auf den Positionen des Bataillons im Gebiet von Nowoselowka Wtoraja entdeckten Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes einen Lieferkanal von Soldaten des Bataillons an ihre Anhänger in der Tiefe des Landes. Bei einer Ermittlung wurde festgestellt, dass der Bataillonskommandeur Wlassenko ein kriminelles Schema zum Kauf von Waffen und Munition von Soldaten aus der benachbarten 57. Brigade organisiert hatte. Zum Abtransport der Waffen zogen die Verbrecher Vertreter von Freiwilligenorganisationen heran. Bei einer Überprüfung wurden AK-74-Maschinenpistolen mit den Seriennummern 1974 TE4416, 1974 282794 und 1974 236947, die zum Bestand der 57 Brigade gehören, entdeckt.
Derzeit werden in den genannten Einheiten Ermittlungsmaßnahmen zur Entdeckung der an diesen Verbrechen beteiligten Personen durchgeführt.
Außer dem Diebstahl von Waffen führt das Kommando der Truppenteile Arbeiten zur fiktiven Abschreibung von während des Aufenthalts in der OOS-Zone verlorenen Waffen durch. So hat das Kommando der 10. Brigade im Rahmen der Vorbereitung auf die Rotation aus der OOS-Zone eine Inventarisierung des Raketenartilleriewaffenmaterials der Brigade durchgeführt. Bei der Kontrolle wurde festgestellt, dass acht AK-74-Maschinenpistolen, ein Maschinengewehr, vier PM-Pistolen, mehr als hundert F1-Granaten, neun Panzerwesten, drei Nachtsichtgeräte amerikanischer Herkunft, mehr als 2000 5,45mm-Patronen fehlen, außerdem wurde ein Mehrverbrauch von mehr als 200 120mm-Mörsergeschossen festgestellt.
Der Brigadekommandeur Subanitsch entschied, täglich mindestens zehn 120mm-Mörsergeschosse auf angeblich erwiderndes Feuer auf Positionen der Volksmiliz der Republik abzuschreiben. Außerdem wies der Brigadekommandeur seinen für Bewaffnung zuständigen Stellvertreter an, Dokumente zur Abschreibung der fehlenden Waffen und Material als im Ergebnis eines angeblichen Einsatzes einer Kampfdrohne vernichtet zu erstellen. Zum Zwecke der Glaubwürdigkeit befahl Subanitsch dem Leiter des technischen Dienstes der Brigade, ein leeres Haus in Schirokino zu verwenden, um es zu sprengen und dann in der Folge dort die vernichteten fehlenden Waffen zu finden.
Wir hoffen, dass diese Informationen den Vertretern der Staatsanwaltschaft und des militärischen Rechtsordnungsdienstes, die für Fragen der Lagerhaltung und Buchführung über Waffen und Munition zuständig sind sowie dem Kommando des operativen Kommandos „West“ dabei hilft, sich in den Fälschungen bei der Abschreibung von Waffen nach der Ankunft der Brigade aus der OOS-Zone zurechtzufinden.
Außerdem entdeckten Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes bei einer Ermittlung zum eigenmächtigen Verlassen des Stationierungsortes des+ Truppenteils durch den operativen Diensthabenden der 54. Brigade Oberstleutnant Tischtschenko Fälle von Waffendiebstahl in der 1. Kompanie des 2. Bataillons der 54. Brigade. Nach vorliegenden Informationen versucht der Brigadekommandeur Majstrenko sich mit der Kommission der militärischen Rechtsordnungsdienstes abzusprechen, damit in die Materialien der Ermittlungen aufgenommen wird, dass der geflohene Oberstleutnant Tischtschenko die verschwundenen Maschinenpistole Nr. 36945 und die Pistole PM Nr. 5823 mitgenommen hat. Für die Fälschung der Berichte und die Abschreibung der zuvor gestohlenen Waffen zahlte der Bataillonskommandeur dem Brigadekommandeur 50.000 Griwna.
Trotz der von der Regierung der Ukraine unternommenen Versuche zur Erhöhung des Prestiges ihrer Streitkräfte bekämpft das Kommando der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte zu seinem Nutzen und seiner Gier aktiv die erdachten Pläne der Führung. So hat der Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Kornijtschuk im Rahmen der Behandlung der Frage über Ersatz der Ausgaben im Interesse der ATO im Donbass in den Jahren 2014-15 für ukrainische Unternehmen und Organisationen den Kommandeuren der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte befohlen, eine Inventarisierung der zivilen Fahrzeuge vorzunehmen, die in diesem Zeitraum mobilisiert worden waren, vorzunehmen. Unter Nutzung dieser Situation begannen die Kommandeure der Truppenteile mit der Abschreibung und Entfernung folgender ziviler Fahrzeuges aus der Buchführung der Truppenteile:
10. Brigade – 4 Autos (1 LandCruiser, 1 Mitsubishi Pajero, 1 Mitsubish 200 und und 1 Kamas-Fahrzeug);
53. Brigade – 3 Autos (1 Toyota Camry, 1 Suzuki Grand, 1 Raw 4);
35. Brigade – 2 Autos (2 Toyota Highlander);
24. Brigade – 6 Autos (3 Kamas, 1 Niva, 2 Mitsubishi 200);
25. Brigade – 4 Autos (1 Grand Cherokee, 2 UAS, 1 KIA Rio);
30. Brigade – 2 Autos (1 Kamas und 1 Niva Chevrolet);
72. Brigade – 7 Autos (2 UAS, 1 Niva, 1 Niva Chevrolet, 1 LandCruiser, 2 Mitsubishi 200).
Es ist bemerkenswert, dass das Kommando der Brigade alle abgeschriebenen Autos auf seine Verwandten registriert. Wir schließen nicht aus, dass an den Generalstab eine Liste mit nur einem geringen Teil der bei der friedlichen Bevölkerung konfiszierten Autos geliefert wird.
Die Gewinnsucht der militärischen Oberschicht der ukrainischen Streitkräfte und der Kommandeure vor Ort bestätigt eines weiteres Mal das gleichgültige Verhältnis zu den Einwohnern ihres Landes.
Wegen der von Mitarbeitern des SBU durchgeführten Maßnahmen zur Überwachung von Bürgern, die die Staatsgrenze passieren sowie die zunehmenden Fälle von Korruption an den Grenzposten ist das Vertrauen der Bevölkerung des Landes zu den Mitarbeitern des Grenzdienstes stark gesunken. Außer einem dem negativen Verhältnis von Seiten der Einwohner des Landes gegenüber den Mitarbeitern des Grenzdienstes ist in der Grenzschutzbehörde selbst eine interne Unzufriedenheit der Mitarbeiter festzustellen. Weil die Leitung der Grenzschutzabteilungen die Gebühren von den Transport von Schmuggelware und das ungehinderte Passieren der Passierpunkte erhöht hat, sind die einfachen Mitarbeiter gezwungen, von allen, die die Grenze passieren, eine doppelte Zahlung zu erlangen und außerdem beliebige Anlässe zu initiieren, um die Geldzahlungen für das Passieren der Grenze aufzuheben. So war es beispielsweise für ein unbehindertes Passieren über einen Passierpunkt zwischen den Republiken und der Ukraine ausreichend 500 Griwna zu zahlen, derzeit sind die Zahlungen auf 1000 bis 1500 Griwna gestiegen. Für ein Passieren zwischen der Ukraine und Weißrussland ohne eine Kontrolle wurden 4000 bis 6000 Griwna gezahlt, jetzt ist die Summe auf 10.000 Griwna gestiegen..
Mitarbeiter, die sich nicht an dem Korruptionsschema beteiligen wollen, entlässt die Führung des Grenzdienstes der Ukraine unter erdachten Vorwänden.
Angesichts der Zunahmen der vakanten Funktionen führt die Führung das Projekt „Das neue Gesicht der Grenze“ durch, in dessen Rahmen jeder Beliebige für ein Schmiergeld von 150.000 bis 250.000 Griwna in den Grenzschutz des Landes eintreten kann.
Außer über die instabile Lage in der Zone der Strafoperation ist die Regierung der Ukraine auch über die Aktivierung nationalistischer Bewegungen zur Verstärkung ihres Einflusses in der Tiefe des Landes beunruhigt.
Am 7. Juli fand in Charkow ein Kongress von Vertretern der nationalistischen Organisationen „Rechter Sektor“, „Nationales Korps“, „Organisation ukrainischer Nationalisten“, „Union der Veteranen der ATO“ und „Demokratische Streitaxt“ statt. Während des Kongresses zogen die Leiter der Bewegungen eine Bilanz der Tätigkeit im Juni und legten die Hauptgebiete der Arbeit im Juli fest, wobei als vorrangig benannt wurden:
Konsolidierung von Kräften und Mitteln im Interesse einer effektiven Durchführung von Protestaktionen gegen die derzeitige Regierung und deren Gesetze;
Durchführung einer Mobilisierung der Anhänger zur Bildung von Reserven zur Durchführung bewaffneter Protestaktionen;
Entsendung zusätzlicher Gruppen von Nationalisten in die OOS-Zone für Diversionsarbeit und provokativen Beschuss;
Durchführung von Werbeaktivitäten unter ukrainischen Soldaten, um deren Unterstützung zu erhalten;
Ausbildung von drei bis fünf Gruppen mit je 20-30 Personen aus Beteiligten am „Maidan“ des Jahres 2014, die mit diesen Provokationen Erfahrung haben, um sie dann nach Weißrussland zu schicken, um der Oppositionsbewegung gegen den Präsidenten A. Lukaschenko Hilfe zu leisten.
Besondere Aufmerksamkeit wurde dem nach Meinung der Nationalisten wichtigsten Bereich, der Nutzung des Programms für ein kostenloses Studium für Abiturienten der Volksrepubliken, gewidmet, um die Zahl ihrer Anhänger zu steigern. Gemäß dem erarbeiteten Plan sollen die Leiter der nationalistischen Bewegungen ihre Arbeit zur Anwerbung der Jugend der Republiken, die zur Ausbildung in Hochschulen der Ukraine kommt, verstärken. Dabei wird als verpflichtende Rechenschaft über die durchgeführten Maßnahmen die Veröffentlichung feierlicher Zeremonien von Leistung von Eiden zur Treue gegenüber der nationalistischen Bewegung in den Massenmedien vorgesehen.
Außerdem haben die Leiter der Bewegungen Finanzmittel zur Durchführung von oppositionellen Aktivitäten zur Diskreditierung der Politik der derzeitigen Regierung vorgesehen.
Neben den Nationalisten betreiben auch ehemalige militärische Leiter, die aktive Anhänger der Politik des Ex-Präsidenten P. Poroschenko sind, Arbeit gegen die derzeitige Regierung in der Ukraine. So machte sich der ehemalige Kommandeur Michail Sabrodskij unter dem Anschein der Erhöhung des Prestiges der Luftsturmtruppen der Ukraine über seine Strohmänner in der Führung der Zentralabteilung zur Versorgung mit Kampfmitteln der ukrainischen Streitkräfte für die Frage stark, mehr als 200 Scharfschützengewehre „UAR-10“ und „Fort-301“ sowie 180.000 7,62x51mm-Patronen für diese in die Einheiten der Luftsturmkräfte zu liefern.
Aber die flammende Tätigkeit Sabrodskijs beinhaltet auch einen vor dem äußern Block versteckten listigen Plan. Nach uns vorliegenden Informationen plant der ehemalige Kommandeur der Luftsturmtruppen, die Unterstützung seiner Untergebenen bei den bevorstehenden Herbstprotestaktionen gegen Selenskij zu nutzen. Um sich einer bewaffneten Unterstützung zu versichern, führte Sabrodskij Telefongespräche mit den Kommandeuren er 25., 95. und 79. Brigade, bei denen er die Bestätigung erhielt, dass das Kommando bereit ist, den ehemaligen Kommandeur zu unterstützen. Außerdem begann das Kommando der Brigaden mit der Ausarbeitung von Plänen zur informationsmäßigen Einwirkung auf Soldaten zur Diskreditierung der Arbeit des derzeitigen Präsidenten der Ukraine W. Selenskij.
In den Einheiten der Volksmiliz der DVR werden regelmäßige Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt. Auf den Übungsplätzen der Republik fanden Trainings von Artillerieinheiten statt, bei denen das Personal ein hohes Ausbildungsniveau und die Bereitschaft zur Abwehr der Aggression des Gegners zeigte.
Die Volksmiliz der DVR leistet weiter Einwohnern der Republik, die unter der Aggression der ukrainischen Kämpfer leiden, allseitige Hilfe. Unsere Verteidiger haben zusammen mit der internationalen Freiwilligengruppe „Moskau-Donbass“ eine humanitäre Aktion zur Lieferung von humanitärer Hilfe in Form von medizinischer Ausrüstung und medizinischem Material sowie Mitteln zur Pflege von Kranken an das zentrale Stadtkrankenhaus von Charzysk durchgeführt.
de.sputniknews.com: Abschuss von MH17: Niederlande wollen Russland beim EGMR verklagen
Die Niederlande wollen wegen des Abschusses der malaysischen Boeing über der Ostukraine im Jahr 2014 eine Klage gegen Russland beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einreichen.
Dies geht aus einer Erklärung der niederländischen Regierung hervor.
„Gerechtigkeit für die 298 Opfer beim Abschuss von Flug MH17 und ihre Angehörigen ist und bleibt die höchste Priorität des Kabinetts”, erklärte Außenminister Stef Blok in Den Haag.
Eine Passagiermaschine der Fluggesellschaft Malaysian Airlines, die sich auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala-Lumpur befand, war am 17. Juli 2014 über der Ostukraine abgeschossen worden. Zum Zeitpunkt der Tragödie war dort schon ein Militärkonflikt im Gange, die Führung in Kiew hatte den Luftraum über dem Krisengebiet nicht gesperrt.
Alle 298 Menschen an Bord kamen ums Leben.
Unmittelbar nach der Katastrophe machten die USA und deren europäische Verbündete Russland dafür verantwortlich. Moskau hat seinerseits die Anschuldigungen stets als Lüge zurückgewiesen.
Eine Ermittlungsgruppe (JIT) wurde daraufhin ins Leben gerufen, geleitet von der Generalstaatsanwaltschaft der Niederlande. Die Ukraine, Belgien und Australien wurden zu den Ermittlungen eingeladen, Russland wurde hingegen davon ausgeschlossen.
Die Ermittlungsgruppe behauptet, die Boeing sei mit einer Rakete vom Typ „Buk“ abgeschossen worden sei, die der im Raum von Kursk stationierten 53. russischen Luftabwehrbrigade gehört habe.
Vor einem Strafgericht in den Niederlanden läuft ein Strafprozess gegen vier Hauptverdächtige, drei Russen und ein Ukrainer.
de.sputniknews.com: USA wollen These von Unzulässigkeit eines Atomkrieges nicht bestätigen – Moskau besorgt
Seit zwei Jahren wollen die Vereinigten Staaten die von der russischen Seite vorgebrachte These zur Unzulässigkeit eines Atomkrieges nicht offiziell bestätigen. Moskau ist laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow darüber besorgt.
„Wir sind besonders besorgt über die zweijährige Weigerung der USA, das Grundprinzip zu bekräftigen, das Postulat, dass es in einem Atomkrieg keine Gewinner geben kann und er daher niemals entfesselt werden sollte“, sagte Lawrow am Freitag.
Dieser schriftlich ausgefertigte Vorschlag, der im Einklang mit dem stehe, was die Spitzenpolitiker der USA und der Sowjetunion im letzten Jahrhundert vereinbart hätten, „liegt seit zwei Jahren zur Bestätigung auf der amerikanischen Seite“.
Die Bestimmung über die Unzulässigkeit eines Atomkrieges enthielt die gemeinsame Erklärung, die der sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow und der damalige US-Präsident Ronald Reagan 1985 abgaben.
Am 9. Juli hatte der stellvertretende Leiter des Sicherheitsrates Russlands Dmitri Medwedew gesagt, wenn die USA ihre nuklearen Potenziale ausbauen würden, müsse Russland symmetrische oder asymmetrische Entscheidungen treffen, um sie zu neutralisieren.
„Dies würde nur eines bedeuten: Wenn die nuklearen Potenziale durch nichts begrenzt sind (und wir haben sie zusammen mit den USA seit den Breschnew-Zeiten begrenzt), beginnen sie sich aufzubauen. Und wenn unsere Freundevon jenseits des Ozeans sie ausbauen, müssen wir natürlich symmetrische oder asymmetrische Entscheidungen treffen, die darauf abzielen, diese Potenziale in irgendeiner Weise zu neutralisieren“, sagte der frühere russische Staats- und Regierungschef am Donnerstag in einem Interview mit der Zeitung „ Komsomolskaja Prawda“.
Russland und die USA hatten im Juni Gespräche über eine neue Vereinbarung zur atomaren Abrüstung geführt. Die Verhandlungen in Wien sollen rund zehn Stunden gedauert haben. Darin ging es um das auslaufende New-Start-Abkommen, welches bislang die atomare Abrüstung zwischen Russland und den USA regelte.
Die USA wollen auch schon seit langem China als dritten Verhandlungspartner ins Spiel bringen. Peking tritt laut den jüngsten Aussagen des Sprechers des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, gegen trilaterale Rüstungskontrollverhandlungen mit der Begründung auf, dass die Atomwaffenpotenziale der USA und Russlands weit über dem chinesischen Potenzial lägen.
mil-lnr.info: Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant A.N. Masejkin über die Situation an der Kontaktlinie vom 4. bis 10. Juli 2020
Guten Tag! Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des Gegners festgestellt.
Insgesamt haben die BFU in der letzten Woche dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden Golubowskoje und Donezkij mit 122mm-Artillerie und Mörsern des Kalibers 120mm.
In Golubowskoje wurde eine förtliche Einwohnerin, geb. 1967, verletzt ein Haus in der Jubilejnaja-Straße 61 wurde beschädigt.
In Beresowskoje wurden zwei Wohnhäuser in der Kirow-Straße 34 und 35 beschädigt.
Infolge des Beschusses von Donezkij wurden vier Wohnhäuser in der Schewtschenko-Straße 14, 17, 25 und der Elektrowosnaja-Straße 12 beschädigt, außerdem wurde eine Hochspannungsleitung beschädigt.
Unsre Aufklärung entdeckt weiter Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in Wohngebieten und Objekten der zivilen Infrastruktur in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
In der letzten Woche wurde folgende Technik der ukrainischen Besatzer entdeckt: (es folgt eine genaue Aufzählung, insgesamt 31 Stück Panzertechnik in acht Ortschaften). …
In der letzten Woche haben wir die Installation von Minensperren durch Pioniere der 30. und 93. Brigade in den Gebieten von Nowotoschkowskoje, Trjechisbjonka, Molodjoshnoje und Popasnaja festgestellt.
Wir rufen die Einwohner der genannten Gebiete und die Beobachter der OSZE-Mission, die die genannten Abschnitte der Kontaktlinie patrouillieren auf, wachsam und vorsichtig zu sein. …
In der letzten Woche hat eine gemeinsame Delegation der Botschafter von Estland, Polen, der Slowakei und Lettlands von der Ukraine kontrollierte Ortschaften des Donbass besucht, um die soziale Lage in der Region und die zielführende Nutzung der finanziellen Mittel, die die Ukraine als humanitäre Hilfe für die Bevölkerung des Donbass erhält, zu beurteilen.
Die die Delegation begleitenden Vertretern der Ukraine taten alles, damit die hochrangigen Gäste nicht die wahre Lage der Dringe in der seit sechs Jahren ausgeplünderten Region sehen, und haben sich auf das Studium von Denkmälern der „Helden“ der ATO und der OOS konzentriert sowie auf fabrizierte Beweise für die Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch die Republiken.
Dabei hat das Kommando der OOS ukrainische Massenmedien zur Erstellung von Fake-Materialien herangezogen, um die Aufmerksamkeit der ausländischen Delegation von der Sabotage des Friedensprozesses durch die Ukraine und der systematischen Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainischen Streitkräfte abzulenken.
Nach Angaben unserer Aufklärung arbeiteten im Verantwortungsbereich der 93. Brigade Journalisten der Fernsehsender „1+1“, „ICTV“ und „5. Kanal“.
Aufgabe der ukrainischen Propagandisten war die Rechtfertigung des Beschusses von Ortschaften unserer Republik durch Artillerie der ukrainischen Streitkräfte und die Erstellung von Falschmeldungen über angebliche Verletzungen der Minsker Vereinbarungen von Seiten der Volksmiliz.
Außerdem ist in der OOS-Zone eine gemischte Abteilung für informationspsychologische Spezialoperationen aus Soldaten des 72., 74. und 83. Zentrum für informationspsychologische Operationen eingetroffen, um Falschinformationen zu erstellen und zu verbreiten, die auf die Zuspitzung der sozialen Spannungen in der Republik gerichtet sind.
Wir rufen die Bevölkerung der LVR auf, nicht auf Provokationen des Gegners einzugehen und seine Falschmeldungen zu ignorieren. Prüfen Sie alle Informationen sorgfältig und – die Hauptsache – vermeiden sie die Zusammenarbeit mit ukrainischen Spezialdiensten….
de.sputniknews.com: Сhina bereitet Antwort auf US-Sanktionen vor
Als Antwort auf US-Sanktionen gegen mehrere chinesische Politiker und das Amt für öffentliche Sicherheit Chinas in der autonomen Region Xinjiang will Peking Gegenmaßnahmen ergreifen. Dies gab der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, bei einem Briefing am Freitag bekannt.
„Die US-Entscheidung ist eine grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas, eine schwerwiegende Verletzung der Grundnormen der internationalen Beziehungen. Wir lehnen dies ab und verurteilen das“, so der Diplomat.
Ihm zufolge hat China beschlossen, Gegenmaßnahmen gegen US-Bürger und Organisationen wegen unangemessenen Verhaltens in Bezug auf Probleme im Zusammenhang mit Xinjiang zu ergreifen.
Die US-Regierung hatte am Donnerstag Sanktionen gegen mehrere chinesische Politiker und das Amt für öffentliche Sicherheit Chinas verhängt, denen sie die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren vorwirft. Betroffen sind unter anderem der Chef der Kommunistischen Partei in Chinas autonomer Region Xinjiang, Chen Quanguo, und dessen früherer Stellvertreter Zhu Hailun. Als Grund für die Sanktionen wurde genannt, dass Chen in seiner Amtszeit seit 2016 die Überwachung, Unterdrückung, Indoktrinierung und Internierung der Uiguren in Xinjiang entscheidend vorangetrieben habe.
Die Vereinigten Staaten drohen China mit Sanktionen, indem sie es beschuldigen, Uiguren und andere muslimische Gruppen unterdrückt und Menschenrechte verletzt zu haben, darunter in Tibet und in der autonomen Region Xinjiang, und erklären, dass das Gesetz zum Schutz des Parlaments von Hongkong darauf abziele, seine hohe Autonomie zu beseitigen. Die chinesischen Behörden wiesen alle Anschuldigungen und Kritik zurück und forderten die USA auf, Einmischungen in die ausschließlich inneren Angelegenheiten des Landes zu unterlassen.
Dnronline.su: Der Vertreter Kiews in der Kontaktgruppe zum Donbass Denis Kasanskij hat die DVR gebeten, außerplanmäßig den auf dem Territorium der DVR festgehaltenen Walerij Matjuschenko auszutauschen. Die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa erklärte, dass die Behörden der Republik keinen offiziellen Vorschlag von den Vertretern Kiews über einen außerplanmäßigen Austausch des Gefangenen aufgrund seines angeblich schlechten Gesundheitszustands erhalten haben.
„Die ukrainische Seite hat sich nicht offiziell schriftlich zu dieser Frage an uns gewandt. Zweitens verstehe ich nicht nicht, wer diese Personen sind, die solche Erklärungen abgeben (der Vertreter Kiews in der Kontaktgruppe Kasanskij). Von den offiziellen Verhandlungsteilnehmern, die sich in der humanitären Untergruppe befinden und auch in der dreiseitigen Kontaktgruppe habe ich selbst in den Massenmedien keine solchen Erklärungen gesehen“, sagte Darja Morosowa.
Sie erklärte auch, dass ein derartiger Austausch, den erreichten Vereinbarungen widerspricht. Gemäß den Vereinbarungen muss zweiseitig eine Gruppe von Menschen festgelegt werden und erst danach kann der Austausch durchgeführt werden.
„Derzeit sind in den persönlichen Patientenunterlagen von Matjuschenko solche Erkrankungen, wie sie auf verschiedenen Seiten in der Ukraine angegeben werden, nicht aufgeführt. Mehr noch, Herr Matjuschenko hat keinerlei Beschwerden an die Verwaltung des Gefängnisses gerichtet und ich habe nun als Bevollmächtigte für Menschenrechte darum gebeten, ihn zusätzlich ärztlich zu untersuchen, danach werden wir wissen, ob das eine erdachte Situation ist oder ob er tatsächlich ärztliche Hilfe benötigt“, teilte Morosowa mit.
Er unterstrich, dass die Erklärung über den angeblich schlechten Gesundheitszustand, der es Matjuschenko nicht erlaubt, in Haft zu sein, eine weitere Manipulation sein könnte, um die Aufmerksamkeit vom eigentlich Austauschprozess abzulenken. Außerdem erinnerte die Bevollmächtigte daran, dass Kiew mehrfach Anfragen der DVR über den schlechten Zustand von Gefangenen, die in Gefängnissen auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium festgehalten werden, ignoriert hat.
„Wenn er irgendwelche dringende ärztliche Behandlung oder einen stationären Aufenthalt benötigt, wird er diese natürlich erhalten“, erklärte Darja Morosowa.
de.sputniknews.com: USA führen „unsauberen Kampf“ gegen China – Lawrow
Die USA führen laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow einen Kampf mit unsauberen Methoden gegen China.
„Es ist klar, dass die USA zurzeit einen Kampf mit absolut unsauberen Mitteln führen. Alle sehen das, alle sind sich darüber im Klaren. Es werden einseitige Forderungen gestellt, die ausschließlich die Interessen der Vereinigten Staaten berücksichtigen. Wenn ein Verzicht oder ein Vorschlag auf die Diskussion folgt, wird der Verzicht sofort abgelehnt, es werden Sanktionen verhängt. Wenn eine Diskussion vorgeschlagen wird, wird die Diskussion sehr schnell in ein Ultimatum verwandelt und mit denselben Sanktionen beendet“, sagte Lawrow am Freitag bei einer Online-Tagung des Forums „Primakow-Lesungen“.
„Dass es Amerikanern und Chinesen im Januar gelungen ist, sich über die erste Phase der Handelsverhandlungen zu verständigen und das, was jetzt mit dieser Vereinbarung passiert, ist sehr, sehr bezeichnend“, unterstrich der Chefdiplomat.
Die Vereinigten Staaten drohen China mit Sanktionen und werfen ihm vor, Uiguren und andere muslimische Gruppen unterdrückt und Menschenrechte verletzt zu haben, darunter in Tibet und in der autonomen Region Xinjiang. Nach Washingtons Meinung zielt das Gesetz zum Schutz des Parlaments von Hongkong darauf ab, seine hohe Autonomie zu beseitigen. Die chinesischen Behörden wiesen alle Anschuldigungen und Kritik zurück und forderten die USA auf, sich nicht in die ausschließlich inneren Angelegenheiten des Landes einzumischen.
de.sputniknews.com: Gespräche unter EU-Schirmherrschaft: Vučić bezeichnet Kosovos Forderungen als „sinnlos“
Die Forderungen der selbsternannten Republik Kosovo bei den Verhandlungen unter der EU-Schirmherrschaft sind laut dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić sinnlos.
Am kommenden Sonntag soll auf Initiative Deutschlands, Frankreichs und der EU eine Videoschalte zum Thema Kosovo stattfinden. Vučić ist am Freitag nach Paris gekommen und hat sich mit den Forderungen der albanischen Behörden des Kosovo vertraut gemacht.
„Wir hatten hier ein schwieriges Gespräch. Serbien ist das einzige Land, dessen Position anders ist. Ich bin sicher, dass die Deutschen und die Franzosen ihre gemeinsame Botschaft überbringen werden, denn es gab Dinge, für die wir eine andere Vision haben“ sagte Vučić im nationalen Fernsehen Serbiens.
„Die albanische Seite hat Forderungen gestellt, die wir sorgfältig notieren. Sie fordern die Wahrung der territorialen Integrität des Kosovo, die Wahrung der Verfassung und der Verfassungsordnung des Kosovo, die Anerkennung seiner Unabhängigkeit, die Mitgliedschaft Pristinas in den Vereinten Nationen und die Anerkennung des Kosovo durch alle europäischen Länder. Danach werden sie sich mit den Fragen der Vermissten und des militärischen Schadens befassen. Ich sagte, wenn dies der Sinn von allem ist, worüber sie sprechen wollen, dann ist es sinnlos“, so der serbische Staatschef.
Am 16. Juli wird sich Vučić nach eigenen Angaben mit dem kosovarische Ministerpräsident Avdullah Hoti treffen. Dies wird das erste Treffen seit November 2018 in einem solchen Format sein. …
de.sputniknews.com: New-Start-Vertag: „USA sollten auf Vorschlag Russlands eingehen“ – Peking
China hat die USA dazu aufgerufen, auf die Vorschläge Russlands zur Verlängerung des New-Start-Vertrags einzugehen – und anderen Atommächten damit den Weg für eine Beteiligung an der nuklearen Abrüstung zu ebnen.
„Wie rufen die USA dazu auf, auf die Forderungen Russlands nach einer Verlängerung des New-Start-Vertrags einzugehen und auf dieser Grundlage das amerikanische nukleare Waffenarsenal weiter zu verringern –, damit schaffen sie die Bedingungen für die Beteiligung anderer Atommächte an den Verhandlungen über die nukleare Abrüstung“, erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, am Freitag in einem Briefing.
Allerdings stellte er auch klar, dass Peking nicht vorhabe, sich an sogenannten trilateralen Abrüstungsgesprächen zu beteiligen. Die USA wollen schon seit Langem China als dritten Verhandlungspartner an einem Tisch mit Russland sehen.
Zuvor hatte das US-Außenministerium mitgeteilt, die Vereinigten Staaten würden die Bereitschaft der Volksrepublik China zur Teilnahme an Verhandlungen begrüßen. Die USA würden die chinesische Delegation zu den kommenden Verhandlungen in Wien einladen, hieß es weiter. Auch wurde China empfohlen, sich so schnell wie möglich mit Russland zu treffen, um über die nächsten Schritte für trilateralen Verhandlungen zu beraten.
Der Leiter der Behörde für Rüstungskontrolle im chinesischen Außenministerium, Fu Cong, erklärte diese Woche, China würde in die trilateralen Abrüstungsgespräche mit den USA und Russland einsteigen, wenn sich Washington bereit zeige, sein nukleares Waffenarsenal auf das von China zu senken.
Abrüstungsgespräche in Wien
Russland und die USA führten im Juni Gespräche über eine neue Vereinbarung zur atomaren Abrüstung. Bei den zehnstündigen Verhandlungen in Wien ging es um das auslaufende New-Start-Abkommen, welches bislang die atomare Abrüstung zwischen Russland und den USA regelte.
Laut dem US-Sonderbeauftragten für Abrüstungsfragen, Marshall Billingslea, sollen auf technische Fragen spezialisierte Arbeitsgruppen ein neues Treffen zwischen ihm und dem russischen Vizeaußenminister Sergej Rjabkow für voraussichtlich Ende Juli, Anfang August vorbereiten.
Der New-Start-Vertrag sieht vor, die Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu reduzieren. Aus Sicht der US-Regierung wird der New-Start-Vertrag den Herausforderungen der Zukunft jedoch nicht mehr gerecht. Die USA streben deshalb ein trilaterales Abkommen mit Beteiligung Chinas an, das mehr Transparenz über das Atomwaffenarsenal der Volksrepublik schaffen soll.
Peking nahm aber die Einladung zu den ersten Verhandlungen in Wien nicht an. Wie allen bekannt sei, liege Chinas atomare Schlagkraft nicht in der Größenordnung der USA und Russlands, begründete die chinesische Außenamtssprecherin Hua Chunying die Entscheidung.
de.sputniknews.com: Wegen Hongkong: Chinesischer Botschafter ins Auswärtige Amt gebeten
Der chinesische Botschafter in Berlin, Wu Ken, ist am Freitag zu „einem Gespräch ins Auswärtige Amt eingeladen“ worden. Grund sind laut der „Süddeutschen Zeitung“ die Einschränkung von Freiheitsrechten in Hongkong durch ein neues chinesisches Sicherheitsgesetz.
Staatssekretär Miguel Berger habe dem Botschafter „nochmals die Position der Bundesregierung erläutert“, teilte das Auswärtige Amt auf Anfrage der „Süddeutschen Zeitung“ mit.
Die Bundesregierung habe, auch gemeinsam mit den EU-Partnern, bereits mehrfach Besorgnis darüber geäußert, dass das Gesetz die weitgehende Autonomie Hongkongs ernsthaft untergrabe und sich nachteilig auf die Unabhängigkeit der Justiz und die Rechtsstaatlichkeit auswirke, hieß es.
Das am 1. Juli in Kraft getretene Gesetz über die nationale Sicherheit in Hongkong schränkt bislang geltende Freiheitsrechte in der Sonderverwaltungszone weitgehend ein. Zur Umsetzung des Gesetzes hat Peking in Hongkong eine neue Behörde geschaffen.
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