Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
de.rt.com: Nach Senderankündigung von RT DE: DER SPIEGEL versucht sich in „Investigativjournalismus“
Immer wieder wird RT DE haltlos vorgeworfen, Manipulation im Auftrag der russischen Regierung zu betreiben. Bisher hielt man sich allerdings damit zurück, RT-Mitarbeitern offen Agententätigkeit vorzuwerfen. Ein Hamburger Nachrichtenmagazin geht nun einen Schritt weiter. …
https://kurz.rt.com/2fpb
de.rt.com: Kommentare zu Bidens Luftangriffsbefehl auf Syrien erinnern an seine eigene Kritik an Trump
Lob von „Falken“ und Heuchelei-Vorwürfe von Kritikern hat Joe Biden auf sich gezogen – durch Billigung des jüngsten US-Luftangriffs auf Syrien und mit der Erklärung, mit Zerstörung von Objekten einer „vom Iran unterstützten Miliz“ die Spannung deeskaliert würde. …
https://kurz.rt.com/2fpn
de.rt.com: US-Angriff gegen Syrien: Auswärtiges Amt agiert als Sprachrohr des Pentagon
Nach nur 36 Tagen im Amt hat der neue US-Präsident Joe Biden Ziele in Syrien bombardieren lassen. Auf der Bundespressekonferenz darauf angesprochen, wie die Bundesregierung diese Attacke gegen einen souveränen Staat völkerrechtlich bewertet, legitimierte die Sprecherin das Vorgehen als „Selbstverteidigung“ und gab dabei als einzige Quelle eins zu eins die Pressemitteilung des Pentagon wieder. Die Fragerunde geriet zu einem Lehrstück für Doppelstandards der Bundesregierung. …
https://kurz.rt.com/2fqj
abends/nachts:
snanews.de: „Wie Erpressung“: Regierungen sollen für Pfizer-Deals mit Staatsvermögen und Eigentum bürgen
Pfizer soll lateinamerikanische Regierungen genötigt haben, Staatsvermögen wie Botschaftsgebäude und Militärbasen als Garantie für mögliche künftige Rechtskosten zu hinterlegen. Die Verhandlungsführung soll sich wie Erpressung angefühlt haben. Darüber hat das Büro für investigativen Journalismus (TBIJ) berichtet.
Solche merkwürdigen Verhandlungen sollen im Falle eines Landes, das wegen einer Verschwiegenheitsklausel nicht genannt werden kann, sogar zu einer dreimonatigen Lieferverzögerung geführt haben. Man habe sich bei den Verhandlungen gefühlt, als „würde man erpresst, Lösegeld zu zahlen“, um den lebensrettenden Impfstoff zu erhalten, heißt es.
Die Verhandlungsführer von Pfizer sollen besonders viele Zugeständnisse vonseiten der Regierungen verlangt haben, wenn es um mögliche Folgeschäden und Kompensationszahlungen an deren Staatsbürger geht. Im Falle von Brasilien und Argentinien ist im Zuge dieser Verhandlungen laut TBIJ überhaupt keine Liefervereinbarung entstanden.
Die Sorge vor einer „Impfstoff-Apartheid“ auf der Welt und dem Machtmissbrauch durch Pharma-Unternehmen wächst. Mit über 100 Ländern, mit denen Pfizer Verhandlungen führt, ist die Sorge wahrscheinlich auch berechtigt. Die Bedingungen der Deals, die da ausgehandelt werden, sollen unbekannt sein.
Pfizer soll dem TBIJ gegenüber betont haben, dass es für Länder mit niedrigem Einkommen Impfstoffe zu nicht profitorientierten Preisen anbieten will, für 2021 sollen so 40 Millionen Dosen verteilt werden. Auf Details von Verhandlungen soll Pfizer sich nicht eingelassen haben.
Haftungsfreiheit und Militärbasen
An sich ist es nichts Ungewöhnliches, dass Regierungen in Sachen Haftbarkeit einspringen, wenn es etwa um seltene Folgeschäden von Impfungen geht. Doch Argentinien und das anonyme Land sollen das Gefühl gehabt haben, dass hier mehr als gewöhnlich auf sie zukommt. So wollte Pfizer angeblich auch dann nicht haftbar gemacht werden, wenn es etwa einen falschen Impfstoff verschicken oder dem Unternehmen Herstellungsfehler unterlaufen sollten. Laut Lawrence Gostin, dem Geschäftsführer einer Abteilung für nationales und globales Gesundheitsrecht der Weltgesundheitsorganisation ist das keineswegs gewöhnlich und betonte gegenüber TBIJ:
„Eine gewisse Haftbarkeit wird garantiert, aber sicher nicht wenn es um Betrug, grobe Fahrlässigkeit, schlechtes Management oder Herstellung des Produkts durch den Hersteller geht. Unternehmen haben kein Recht hier von der Haftung freigestellt zu werden.“
Pfizer soll nicht nur Abänderungen in Rechtsfragen von Argentinien verlangt, sondern auch den Abschluss internationaler Versicherungen für künftige Rechtsfälle verlangt haben. Im späten Dezember kam dann anscheinend auch noch die Forderung, Staatsvermögen wie Bankreserven, Botschaftsgebäude und Militärbasen als Sicherheit zu hinterlegen. Man habe sich auf alle Forderungen eingelassen, doch die letzte sei merkwürdig gewesen, teilt ein argentinischer Beamter mit. Diese Forderung habe man augenblicklich abgelehnt.
Ähnlich soll es im Fall von Brasilien und dem anonymen lateinamerikanischen Land zugegangen sein. Nur im letzteren Fall wurde ein Vertrag abgeschlossen. Obgleich das Hauptargument für Pfizer die angegebene schnelle Lieferung des Impfstoffs war, kam es nicht nur zu einer dreimonatigen Verzögerung, sondern das Unternehmen soll sogar noch im Vertrag das Recht zugebilligt haben, dem Lieferzeitplan abzuändern.
Dem Experten für Weltgesundheit, Mark Eccleston-Turner zufolge, soll Pfizer hier versuchen, alle möglichen Folgekosten auf Staaten abzuwälzen und dabei den höchstmöglichen Gewinn einzufahren. Denn bereits die Entwicklung des Impfstoffs wurde mit großen Mitteln subventioniert, hinzu kommen an die 15 Milliarden Dollar aus dem Verkauf.
wpered.su: Danke, es gibt keinen Grund zur Sorge
Zum wiederholten Mal wurden die Gemüter einiger Bürger der DVR und wahrscheinlich auch der LVR durch die Aussage des ukrainischen Ex-Innenministers Witalij Sachartschenko aufgewühlt, dass er bereit sei, im Falle des Zusammenschlusses der selbst ausgerufenen LVR und DVR den „vereinigten Donbass“ zu führen und Präsident zu werden: „… ich habe genug Kraft und Erfahrung. Ja, ich bin bereit.“ Ich weiß nicht, ob die Internet-Ressourcen das Wesen der Aussage genau wiedergeben, aber ein 12-Sekunden-Video, von dem man nicht weiß, wann und aus welchem Anlass es aufgenommen wurde, hat seinen Zweck erfüllt. Es wurde angefangen, über die „Erklärung“ zu sprechen.
Überhaupt gab es in den letzten 7 Jahren nicht wenige Gerüchte, Erklärungen, Aussagen und Vermutungen über die Bereitschaft, die Führung des Donezker Landes in seinem geographisch weiten Maßstab zu übernehmen.
Schon im März 2014, als sich auf dem Leninplatz in Donezk bei täglichen Kundgebungen von vielen Tausenden eine „politische Bouillon“ gekocht wurde, Losungen und Aufrufe an die lokalen Behörden, die Ergebnisse des politischen Putsches in der nationalistisch besessenen Ukraine zu verurteilen, erklangen, tauchten plötzlich wie auf Kommando Plakate „Janukowitsch komm zurück“ auf. Ein unharmonischer Chor, warum auch immer vornehmlich aus Frauen soliden Alters, skandierte von Zeit zu Zeit „Ja-nu-ko-witsch, Ja-nu-ko-witsch“. Der unharmonische Chor trug seine Partie zwei Tage lang vor und schloss sich, nachdem sie wie bestellt zu Ende vortragen war, dem Oratorium an, dessen Apotheose die Ausrufung und dann die Gründung der Donezker und der Lugansker Volksrepublik war. Hatten die „erfahrenen und starken“ Politiker eine Chance, den Lauf der Geschichte der Ukraine zu ändern? Wahrscheinlich hatten sie das. Sie ging vorbei.
Am nächsten an die Position eines Führers des Donbass führte das Schicksal Oleg Zarjew. Nachdem er während der Vorbereitung für das Volksreferendum in Donezk erschienen war, unterstützte er den Protest des Volkes und den Wunsch nach politischer Selbstbestimmung des Volkes des Donbass. Und nach der Gründung der DVR und LVR, nachdem er eine bestimmte Arbeit geleistet hatte, um die neu geschaffenen Volksrepubliken zu einer Föderation Noworossija zu vereinen, wurde er der nominelle Vorsitzende des Parlaments von Noworossija. Aber verschiedene Umstände des inneren und äußeren Umfelds der Republiken ließen es nicht zu, den fast begonnenen Prozess der Vereinigung der Gebiete, die zuvor unter den geographischen und politischen Begriff Noworossijas fielen, zu befestigen. Und Oleg Zarjew ist von der im allgemein vernünftigen Idee abgegangen.
In den Jahren der sogenannten „Unabhängigkeit“ in der Ukraine haben sich Hunderte von würdigen Menschen gezeigt, sind stärker geworden und wurden „erfahren und stark“. Jeder hat zu verschiedenen Zeiten und in verschiedenen „kleinen“ und „großen“ Positionen seinen Beitrag zur Stärkung der Souveränität der Ukraine, ihrer Wirtschaft und zur Verbesserung der sozialen Erwartungen der Bevölkerung geleistet. All ihre gebündelte Arbeit hat die Ukraine zur völligen Degradierung, Verarmung, profaschistischen Staatsmacht geführt.
Die Verräter an den grundlegenden Interessen des Volkes und die „national besorgten“ Politiker und Leiter, die bereit sind, sich für Dollar und Euro zu verkaufen, führen die Ukraine weiter für den Westen auf die Schlachtbank. Die Menschen, das Land, die natürlichen Ressourcen und die Überreste der Industrie gehen in den Verkauf und in den Profit. „Die Führer, die die Ukraine zum Abgrund führen“, bleiben am Ruder und nutzen die Karten und Routen, die von den „ausländischen“ Herren angelegt wurden.
Viele von denen, die zu ihrer Zeit und an ihrem Ort den zerstörerischen „unabhängigen Kurs“ der Ukraine gewährleisteten, aber schließlich die Tragödie erkannten, stimmten dem Ergebnis des fast 30-jährigen Kurses, sich von Russland, der Russischen Welt loszulösen, nicht zu und fanden sich in Russland wieder.
In den 7 Jahren des Überlebens unter Kriegsbedingungen und in politischer Ungewissheit kamen Tausende von Freiwilligen aus Russland, aus Ländern, die zuvor zur UdSSR gehörten, aus Ländern, die weit vom Donezker Land entfernt sind – den USA, Lateinamerika, England, Frankreich, Spanien, Deutschland, Italien, der Türkei, Israel, Afghanistan und vielen anderen – in die Volksrepubliken. Alle, die in den Donbass gekommen sind, kamen, um die Welt gegen den Faschismus zu verteidigen, um ein Land zu verteidigen, das einen Kurs auf den Aufbau einen sozialen gerechten Gesellschaft, auf den Sozialismus verkündet hat, um beim Aufbau der Volksmacht zu helfen.
In den 7 Jahren haben W.F. Janukowitsch, O.A. Zarjew, N.Ja. Asadrow, S.P. Kilinkarow, W.N. Olejnik, W.Ju. Sachartschenko, man kann gar nicht alle aufzählen, von den Fernsehbildschirmen, im Internet, in politischen Talkshows, bei Konferenzen und Runden Tischen, in einer Menge verschiedener Interviews über das Schicksal der DVR und der LVR und zugleich der Ukraine ihre Präferenzen und Rezepte für die Überwindung der Systemkrise demonstriert. Um schon gar nicht von professionellen ehemaligen ukrainischen und jetzt russischen Politologen, Experten und Beratern zu reden. Sie alle wissen, was und wie mit der DVR, der LVR, ja auch mit der Ukraine zu tun ist. Es gibt keinen Zweifel an ihrer Kompetenz und ihren Absichten. Es entsteht der Eindruck, und das wird in das Bewusstsein der Bürger der DVR und der LVR gebracht, dass es in den Volksrepubliken keine „Erfahrenen und Starken“ gibt, dass die örtlichen Kader ihre Staaten nicht leiten können. Und so wie sich einst die Slawen nach der Version der „Nestorchronik“ an die Waräger mit dem Aufruf wandten: „… Unser Land ist groß und reich, aber es gibt keine Ordnung darin: Kommt und regiert und herrscht über uns …“, so sollen wir diejenigen, die jetzt in einem anderen, wenn auch uns sehr nahestehenden und befreundeten Land leben, auffordern, unsere Republiken zu regieren. Und solche „Waräger“ bekunden bereits ihre Bereitschaft, uns zu führen. Nein, liebe Freunde, in den Volksrepubliken gibt es sowohl Kader als auch Ideen und den Wunsch, den eigenen friedliebenden Staat in Freundschaft mit allen Völkern, in erster Linie mit den Brudervölkern, Russlands, aufzubauen.
Ja, heute leben außerhalb der Ukraine Dutzende, vielleicht sogar Hunderte hochprofessioneller, starker, politisch vernetzter und wirtschaftlich autarker Politiker, Leiter, gesellschaftlicher Aktivisten, Meinungsführer. Und in den 7 Jahren hätten sie unter Nutzung ihrer Erfahrungen und anderer Verdienste eine ukrainische Exilregierung und ein gesetzgebendes Organ schaffen können. Ehemalige und in der Ukraine politisch verfolgte Abgeordnete gibt es im Ausland genug. Sie könnten die Anerkennung durch die Führung Russlands erhalten, Medwedtschuk dazu bringen, mit den oppositionellen politischen Strukturen zusammenzuarbeiten, die DVR und LVR anerkennen und sich mit der Wiederherstellung einer normalen Staatsmacht in der Ukraine befassen. Das wäre eine große und sinnvolle Sache. Und nachdem die pro-faschistische und russophobe Ideologie ausgerottet und eine adäquate Regierung in der Ukraine wiederhergestellt wäre, würden sie sich hinsetzen und mit der DVR und der LVR vereinbaren, wie wir gemeinsam koexistieren können, welche Art von Staat wir aufbauen, mit wem wir befreundet sind, mit wem wir Bündnisse eingehen.
Aber heute müssen sie, ehe sie ihre Absichten erklären den „Hetmanns-Stab“ in die Hand zu nehmen, erst einmal Noworossija schaffen, in die Verfassungen und Gesetze der Volksrepubliken schauen. Und in diesen steht unter anderem geschrieben, dass Parlamentsabgeordnete und Republikoberhäupter nur Bürger der DVR oder der LVR sein können, die vor den Wahlen seit mindestens fünf Jahren in den Republiken lebten. Also, zuerst die Staatsbürgerschaft der DVR oder der LVR erwerben, dann fünf Jahre Arbeit in den Republiken und erst dann in die Politik, zur Führung mit einer für das Volk verständlichen Doktrin, Programm, Ideen.
Und solange gibt es keinen Grund zur Sorge, danke.
Boris Litwinow, Erster Sekretär des ZK der KP der DVR, Vorsitzender des Obersten Sowjets der DVR im Jahr 2014
snanews.de: Nato mahnt Konfliktparteien in Armenien zu friedlicher Lösung
Die Nato-Sprecherin Oana Lungescu hat vor dem Hintergrund der Zuspitzung der innenpolitischen Lage in Armenien am Donnerstag die Parteien im Land via Twitter aufgefordert, alle Streitfragen gemäß der Verfassung zu lösen
„Wir beobachten die Entwicklungen in unserem Partnerland Armenien genau. Es ist wichtig, Worte oder Handlungen zu vermeiden, die zu einer weiteren Eskalation führen könnten. Alle politischen Differenzen sollten friedlich und demokratisch und im Einklang mit der armenischen Verfassung gelöst werden“, schrieb Lungescu auf Twitter.
Zuvor hatte auch die EU die Parteien in Armenien zur Zurückhaltung aufgerufen. Sämtliche politische Kontroversen müssten durch einen Dialog gelöst werden, hieß es aus Brüssel. Die Aufrechterhaltung einer demokratischen und verfassungsmäßigen Ordnung sei der einzige Weg für Armenien, effektiv auf Herausforderungen zu reagieren, so die Botschaft.
Armenische Militärs forderten am heutigen Donnerstag den Rücktritt von Premierminister Nikol Paschinjan und warnten „vor Gewaltanwendung gegen das Volk“. Damit reagierten die Militärs auf Informationen, wonach Armeniens Präsident Armen Sarkisjan den ersten Vizechef des Generalstabs, Tiran Chatschatrjan, gefeuert hat, der sich Medienberichten zufolge über die Aussagen des Regierungschefs zu den „Iskander“-Komplexen lustig gemacht haben soll. Paschinjan bezeichnete dies seinerseits als Versuch eines Militärputsches. Er entließ den Generalstabschef Onik Gasparjan und forderte seine Anhänger auf, sich in der Nähe des Regierungsgebäudes zu versammeln.
Daraufhin fanden in der Hauptstadt Eriwan zwei große Kundgebungen – von Anhängern und Gegnern des Premiers – statt. Nahe dem Gebäude des Verteidigungsministeriums des Landes versammelten sich Menschen, um die Entscheidung der Militärs zu unterstützen. Es kam zu kleinen Zusammenstößen zwischen den Anhängern des Premierministers und Oppositionellen. Es soll Festnahmen gegeben haben.
vormittags:
snanews.de: Auf Bidens Befehl: USA fliegen in Syrien Angriffe gegen pro-iranische Milizen
Die Vereinigten Staaten haben am Donnerstag einen Luftangriff in Syrien gegen Objekte, die mit pro-iranischen Milizen verbunden sein sollen, verübt. Dies berichten englischsprachige Medien unter Berufung auf Angaben aus dem Pentagon.
US-Staatschef Joe Biden gab das Kommando zur Attacke. Demnach hatte der Angriff Verteidigungscharakter und stellte eine Antwort auf drei Attacken im Irak vonseiten der Milizen auf amerikanische Militärs dar, die sich im Februar ereignete hatten. Erwähnt werden die Schiitenmiliz Kataib Hisbollah und die Miliz Kataib Sayyid al-Shuhada. Angegriffen wurden Einrichtungen an einem Grenzkontrollpunkt.
„Diese Angriffe sind als Antwort auf die jüngsten Attacken gegen Mitarbeiter der USA und der Koalition im Irak sowie auf die anhaltende Bedrohung dieser Mitarbeiter genehmigt worden“, zitieren die Medien Pentagon-Sprecher John Kirby.
„Die Operation sendet eine unmissverständliche Botschaft“, sagte er. US-Staatschef Biden werde handeln, um das Leben der amerikanischen Mitarbeiter der Militärkoalition zu schützen.
Die Angriffe seien zudem ausgeführt worden, um „die Gesamtsituation im Osten Syriens und im Irak zu deeskalieren“.
Laut einem weiteren Sprecher sollen bei der Attacke mehrere Menschen ums Leben gekommen sein.
Es ist der erste Militärschlag unter der neuen US-Regierung.
Im Februar waren drei Mal Stellungen der amerikanischen Armee im Irak unter Raketenbeschuss geraten. Am 15. Februar war es zu einem Angriff mit mehreren Raketen auf die nordirakische Stadt Erbil gekommen. Dabei wurde ein Angestellter der von den USA geführten Militärkoalition getötet. Neun Menschen wurden verletzt, darunter fünf Amerikaner.
Am vergangenen Samstag schlugen Raketen am Luftwaffenstützpunkt Balad ein und verletzten Mitarbeiter eines US-Unternehmens. Am Montag wurden mindestens zwei Raketen im Zentrum Bagdads nahe der amerikanischen Botschaft gemeldet.
telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 25. Februar 2021 wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
13:40 Uhr Luganskoje – Nishneje Losowoje: Scharfschützenwaffen; dabei wurde ein Soldat der Volksmiliz der LVR verletzt;
16:20 Uhr Luganskoje – Nishneje Losowoje: Antipanzergranatwerfer (4);
18:20 Uhr Luganskoje – Losowoje: automatische Granatwerfer (5);
20:25 Uhr Pritschepilowka – Shelobok: Antipanzergranatwerfer (5), großkalibrige Maschinengewehre (10).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
snanews.de: Nach Protesten in Jerewan: Fast 200 Oppositionelle verbringen Nacht in Zeltlager vor Parlament
Nach Protesten gegen den armenischen Premierminister Nikol Paschinjan in Jerewan haben rund 200 Anhänger der Opposition die Nacht in der Nähe des Parlamentsgebäudes verbracht.
Laut einem Reporter von SNA haben Protestierende auf der Fahrbahn neben dem Zaun des Parlamentsgebäudes ein Lager aufgeschlagen. Am Freitagmorgen sollen die Abgeordneten zu einer Sitzung zusammenkommen, um die Situation im Land zu besprechen.
Anhänger der Opposition stellten fünf große und mehrere kleinere Zelte auf. Sie machten Lagerfeuer, um sich warm zu halten. Vor den Zelten waren Holz, Wasserverpackungen und Müll zu sehen.
Polizeibeamte bewachten den Zaun des Parlamentsgebäudes. Zudem blockierten Polizeiwagen die Ausfahrten zur anliegenden Marschall-Bagramjan-Straße von beiden Seiten des Zeltlagers aus. Die Ordnungshüter durften sich vor den Lagerfeuern wärmen und besprachen die jüngsten Ereignisse mit den Oppositionellen.
Im Allgemeinen blieb die Situation friedlich. Auch in anderen Stadtteilen gab es keine Anzeichen für Aktivitäten von Paschinjan-Gegnern oder -Anhängern.
Zuvor hatte der Sprecher der vereinigten Opposition Armeniens, Ischchan Sagateljan, verkündet, dass die Kundgebungen der Opposition solange andauern würden, bis der Premierminister zurücktritt.
Eine weitere politische Krise war im Land ausgebrochen, nachdem der armenische Staatspräsident, Armen Sarkissjan, den Ersten Stellvertretenden Generalstabschef Tiran Chatschatrjan auf Vorschlag des Premierministers entlassen hatte. Medienberichten zufolge soll der General die Äußerungen des Regierungschefs zu den Raketensystemen „Iskander“ verspottet haben. Paschinjan hatte behauptet, dass die Geschosse der Raketenkomplexe „Iskander“ bei den Kämpfen in Bergkarabach angeblich nicht oder lediglich zu zehn Prozent explodiert sein sollen.
Das Militär forderte seinerseits Paschinjans Rücktritt, der diese Forderung als einen Putschversuch bezeichnete und versprach, Generalstabschef Onik Gasparjan zu entlassen
Nachdem Gegner der Regierung in Jerewan am Donnerstag auf die Straße gegangen waren, rief der Regierungschef wiederum seine Anhänger auf, sich zu versammeln. Er appellierte an die Opposition, die Meinungsdifferenzen durch einen Dialog zu lösen, und zeigte sich bereit, vorgezogene Parlamentswahlen abzuhalten. Anschließend leitete Paschinjan eine Demonstration in der Hauptstadt. Es kam zu mehreren Zusammenstößen zwischen der Opposition und den Anhängern Paschinjans.
Später verzichtete der Premierminister auf die Idee der vorgezogenen Parlamentswahlen.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 25. Februar 3:00 Uhr bis 26. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Antipanzergranatwerfer – zweimal (6 Granaten).
Richtung Donezk: Mörser 60mm – einmal (20 Mörsergeschosse); automatische Granatwerfer – 8 Granaten.
Richtung Mariupol: Antipanzergranatwerfer – einmal (5 Granaten); automatische Granatwerfer – 19 Granaten.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Bergwerks 6/7), Wesjoloje, Jelenowka, Sachanka, Nabereshnoje, Ukraininskoje.
Außerdem wurden während des Beschusses auf Jelenowka Wohnhäuser beschädigt:
– Perejesdnaja-Straße 95 (Dach beschädigt);
– Perejesdnaja-Straße 108 (Dach, Fensterverglasung, Fassade, Wirtschaftsgebäude und ein leichtes Fahrzeug wurden beschädigt).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 58.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
snanews.de: EU erklärt Venezuelas Botschafterin zur „persona non grata“
Die EU hat die Leiterin der venezolanischen diplomatischen Mission bei der EU Claudia Salerno Caldera zur „persona non grata“ erklärt. Die Entscheidung sei eine Antwort auf die Ausweisung der Leiterin der EU-Delegation in Caracas Isabel Brilhante Pedrosa. Das folgt aus einer Erklärung der Europäischen Union.
„Auf Initiative des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik hat der Europäische Rat heute zugestimmt, die Leiterin der venezolanischen Mission bei der EU zur ‚persona non grata‘ zu erklären“, heißt es in dem Dokument.
Diese Entscheidung wurde demnach als Antwort auf die ‚Demarche‘ Venezuelas, das zuvor die EU-Botschafterin in Caracas zur „persona non grata“ erklärt hatte, getroffen.
„Ich bin eine stolze Tochter von Simon Bolivar. Ich habe Venezuela verteidigt, vernünftig und respektvoll die Beziehungen zur Europäischen Union geleitet. Man verkauft aber nicht die Unabhängigkeit und Souveränität unseres Landes. Venezuela respektiert sich“, kommentierte die Botschafterin Venezuelas die Ausweisung auf Twitter.
Außenminister Jorge Arreaza dankte der Diplomatin für ihre professionelle Arbeit, die Einhaltung von Konventionen und Anordnungen der EU und bezeichnete sie als Beispiel der bolivarischen Diplomatie des Friedens.
Am Mittwoch hatte Venezuela die dortige Leiterin der EU-Delegation Isabel Brilhante Pedrosa zur „persona non grata“ erklärt und ihr 72 Stunden gegeben, um das Land zu verlassen. Es war eine Reaktion auf die Sanktionen, die die Europäische Union gegen 19 Beamte der Bolivarischen Republik verhängt hatte.
Nach einem am Montag veröffentlichten EU-Beschluss treffen die neuerlichen Sanktionen 19 Maduro-Unterstützer, denen Menschenrechtsverletzungen oder Handlungen gegen die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vorgeworfen werden.
Lug-info.com: In der LVR sind am 26. Februar um 9:00 Uhr 3027 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2546 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 265 Todesfälle.
snanews.de: Syrien bezeichnet US-Angriff in syrisch-irakischem Grenzgebiet als „Aggression“
Die USA haben erstmals unter dem Oberbefehl des neuen Präsidenten Joe Biden Luftangriffe im Osten Syriens an der Grenze zu dem Irak geflogen. Die Regierung in Damaskus kritisierte die Schläge als „US-amerikanische Aggression“. Auch Moskau bezeichnete den US-Schlag als „unzulässige Verletzung der Normen des internationalen Rechtes“.
„Im Zuge der US-Aggression sind im Morgengrauen Luftangriffe im syrisch-irakischen Grenzgebiet vollzogen worden“, berichtet ein Reporter des Staatssenders Al-Lkhbariya am Freitag.
Nach Angaben des Pentagons wurden beim Luftangriff einige Einrichtungen der schiitischen Gruppierungen getroffen, die von dem Iran unterstützt werden. Washington bezeichnete das Bombardement als Vergeltung für einen Raketenangriff auf die Truppen der USA und ihrer Verbündeten am 15. Februar im Irak, bei dem ein Mitarbeiter eines US-Unternehmens getötet und einige Soldaten verletzt wurden.
Laut dem US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sei das US-Militär sicher, dass der Schlag die gewählten Ziele getroffen hat. Nach Angaben der Zeitung „The Washington Post“ wurden beim Angriff einige Menschen getötet.
Auch das russische Außenministerium bezeichnete den US-Schlag als „unzulässige Verletzung der Normen des internationalen Rechtes“. Der Iran kämpfe in Syrien gemeinsam mit dessen Regierungsarmee gegen die Terrormiliz IS.
„Der Schlag wurde auf dem Territorium eines souveränen Staates, eines Mitglieds der Vereinten Nationen, versetzt. Das ist eine unzulässige Verletzung der Normen des internationalen Rechtes“, sagte ein Sprecher des russischen Ministeriums.
Mzdnr.ru: Am 25. Februar wurden in der DVR 711 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 191 positiv, bei 40 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 26. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 24.079 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5481 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.579 als gesund entlassen, es gibt 2020 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 64 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 10 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 47 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 918 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 456 mit Sauerstoffunterstützung (+14 in den letzten 24 Stunden).
nachmittags:
ukrinform.de: USA: Sanktionen gegen Russland bleiben so lange in Kraft, bis die Ukraine die Krim zurückbekommen hat
Das US-Außenministerium hat am siebten Jahrestag der Besetzung der Krim durch Russland Moskau aufgefordert, der Ukraine die Kontrolle über die Halbinsel zurückzugeben, die Aggression in Donbass zu stoppen und alle politischen Gefangenen freizulassen.
Dies geht aus der Erklärung des Außenministers Antony Blinken hervor, berichtet Ukrinform.
„Wir unterstützen die grundlegende Wahrheit: Die Krim ist die Ukraine … Wir fordern Russland auf, die Besetzung der Krim umgehend zu stoppen, alle illegal inhaftierten ukrainischen politischen Gefangenen freizulassen und der Ukraine die volle Kontrolle über die Halbinsel zurückzugeben. Wir fordern Russland auch auf, seine Aggression in der Ostukraine zu stoppen. Die Sanktionen gegen Russland als Reaktion auf seine Aggression in der Ostukraine und die Besetzung der Krim bleiben in Kraft, bis Russland seinen Kurs ändert. Die Vereinigten Staaten erkennen die illegale Annexion der Krim nicht an und werden sie niemals anerkennen“, so Blinken.
Ihm zufolge bedrohen die Folgen der russischen Besetzung der Halbinsel und ihrer Militarisierung die Stabilität auf der ganzen Welt.
Der US-Außenminister erinnerte auch an die systemischen Repressionen auf der Krim gegen Krimtataren, ethnische Ukrainer und religiöse Minderheiten, die Unterdrückung der Meinungsfreiheit und politische Urteile gegen diejenigen, die den Besatzungsbehörden gegenüber nicht loyal sind.
Es wird angemerkt, dass die Vereinigten Staaten die ukrainische Initiative zur Schaffung der Krim-Plattform begrüßen und die Zusammenarbeit mit der Ukraine und den Partnern zwecks des Stoppens der Besetzung der Krim und der russischen Aggression in der Ostukraine fortsetzen werden.
Blinkens Erklärung wurde vom ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba kommentiert.
„Ich bin dankbar dem Außenminister Antony Blinken und den Vereinigten Staaten für ihre unveränderlich feste Position in Bezug auf die ukrainische Krim und die konsequente Forderung, die russische Besetzung der Halbinsel zu stoppen. Ich bin besonders dankbar für die Unterstützung der Krim-Plattform durch die USA. Gemeinsam werden wir die Krim befreien“, schrieb Kuleba auf Twitter.
snanews.de: Vietnam genehmigt Einsatz von russischem Impfstoff „Sputnik V“
Vietnam hat eine Notfall-Genehmigung für den russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ erteilt. Das folgt aus einer Mitteilung auf dem Portal für Regierungsinformationen. Damit ist das Vakzin bereits in 37 Ländern zugelassen.
Der beratende Ausschuss für die Registrierung und Zirkulation von Arzneimitteln und deren Inhaltsstoffen beim Gesundheitsministerium Vietnams hat demnach empfohlen, zwei Impfstoffe – den russischen Impfstoff der Geschlossenen Aktiengesellschaft „Generium“ (Hersteller von „Sputnik V“) und den US-amerikanischen der Firma Moderna – für die Notfallproduktion zu registrieren. Die Empfehlungen des Ausschusses dienten als Grundlage für die Zulassung.
„Im ersten Quartal wird Vietnam mehr als 1,3 Millionen Dosen von Coronavirus-Impfstoffen aus dem COVAX-Programm, Großbritannien (Astrazeneca), aus den USA (Pfizer) und Russland („Sputnik V“) erhalten“, sagte der vietnamesische Gesundheitsminister, Nguyen Thanh Long.
Zuvor hatte Vietnam den Impfstoff des britischen Pharmakonzerns Astrazeneca registriert. Die Behörden planen, den größten Teil der Bevölkerung des Landes bis Ende dieses Jahres impfen zu lassen. …
snanews.de: Irak: Keine Opfer beim US-Luftangriff
Der US-Luftangriff im syrisch-irakischen Grenzgebiet hat keine Menschenopfer gefordert. Wie der Vertreter des Komitees für Sicherheit und Verteidigung im irakischen Parlament Kate‘ Al-Rikabi am Freitag mitteilte, hat das US-Militär einen Schlag gegen ein Lagerhaus versetzt.
„Wir sind bezüglich des US-Bombardements ratlos. Ein Schlag gegen Al-Haschd asch-Schaʿbī (irakische Milizen – Anm. der Red.) ist nichts Neues“, sagte Al-Rikabi gegenüber SNA.
Das US-Militär versuche das immer wieder, wenn „gewisse Parteien Aktionen gegen die Botschaft (der USA in Bagdad – Anmerkung der Red.) unternehmen“. Der Schlag sei auf ein leer stehendes Objekt abgegeben worden, sein Ziel sei ein Lagerhaus gewesen.
„Sie (die Amerikaner) vermuteten, dass sie dort Al-Haschd-Kräfte treffen würden. Gott sei Dank gab es keine Opfer“, sagte der Abgeordnete weiter. Er verurteilte den Angriff und betonte, dass es sich bei Al-Haschd um reguläre irakische Streitkräfte handle, die von der Regierung in Bagdad kontrolliert würden. „Irakische Sicherheitskräfte und Al-Haschd asch-Schaʿbī sollten nicht getrennt betrachtet werden“.
Nach Angaben des Pentagons wurden beim Luftangriff einige Einrichtungen der schiitischen Gruppierungen getroffen, die von dem Iran unterstützt werden. Washington bezeichnete das Bombardement als Vergeltung für einen Raketenangriff auf die Truppen der USA und ihrer Verbündeten am 15. Februar im Irak, bei dem ein Mitarbeiter eines US-Unternehmens getötet und einige Soldaten verletzt wurden.
Laut US-Verteidigungsminister Lloyd Austin ist sich das US-Militär sicher, dass der Schlag die gewählten Ziele getroffen hat. Nach Angaben der Zeitung „The Washington Post“ wurden beim Angriff einige Menschen getötet. …
Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 20. bis 26. Februar 2021
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung acht Feuerprovokationen begangen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Marineinfanteriebrigade von den Positionen im Gebiet von Leninskoje aus drei Granaten mit Antipanzergranatwerfern auf Gorlowka und von den Positionen in Schumy aus drei Granaten mit Antipanzergranatwerfern auf Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6-7) abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade von den Positionen im Gebiet von Peski aus zweimal Wesjoloje beschossen und acht Granaten mit automatischen Granatwerfern abgefeuert.
Außerdem haben Straftruppen von den Positionen des 2. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade im Gebiet von Slawnoje aus 20 Mörsergeschosse mit einem 60mm-Mörser auf Jelenowka abgefeuert.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU vom Gebiet von Pawlopol aus 20 Granaten mit automatischen Granatwerfern und Antipanzergranatwerfern auf Ukrainskoje und Nabereshnoje abgefeuert sowie vier Granaten mit einem Unterlaufgranatwerfer von Lebensdinskoje aus auf Sachanka.
Seit Beginn des heutigen Tages haben die bewaffneten Formationen der Ukraine zwei Feuerprovokationen begangen. In Richtung Donezk haben Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade von den Positionen im Gebiet von Peski aus fünf Granaten mit automatischen Granatwerfern auf Wesjoloje abgefeuert.
Außerdem bemerken wir die Durchführung technischer Arbeiten durch Kämpfer der 53. mechanisierten Brigade im Gebiet von Bogdanowka.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
In der letzten Woche haben die Kämpfer insgesamt 41-mal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung verletzt. In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen hat der Gegner 38 Feuerprovokationen unter Einsatz von 120mm-, 82mm-, und 60mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen durchgeführt.
Unter Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich folgende Ortschaften: Golmowskij, Siedlung des Bergwerks 6-7 und des Gagarin-Bergwerks, Ukrainskoje, Alexandrowka, Leninskoje, Jakowlewka, Staromichajlowka, Spartak, Wedenskoje, Wasiljewka, Jelenowka, Kominternowo, Wesjoloje, Sachanka und Nabereshnoje.
Die deutliche Zunahme der Beschießungen in der letzten Woche, deren Opfer Einwohner der Republik waren, hängen mit der Entscheidung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine zusammen, zu gestatten, auf Entscheidung von Kommandeuren das Feuer auf das Territorium der Republiken zu eröffnen. Diese Entscheidung hat die Kämpfer der ukrainischen Armee aufgemuntert, die sich hinter Berichten über angebliche Provokationen von unserer Seite verstecken und in Verletzung aller Vereinbarungen unsere Republik beschießen.
Eine weitere Besonderheit der Einhaltung des Regimes des Waffenstillstands von Seiten der Straftruppen der ukrainischen Streitkräfte ist, sich bei beim Beschuss der Republik hinter örtlichen Einwohnern zu verstecken und am Abend, wenn die OSZE-Mission ihre Arbeit einstellt, aus Wohngebieten von Ortschaften heraus zu schießen.
Wir rufen die Einwohner der von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe ihrer Häuser und Objekte der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen. Bitte informieren Sie über alle vorhandenen Fälle Mitarbeiter der OSZE-Mission (Angabe von Telefonnummern) und über die E-Mail-Adresse der Organisation smm-press@osce.org.
Die Bekanntmachung der Verbrechen wird es erlauben, ihr Leben und das Leben ihrer Verwandten und Freunde zu sichern.
Der Gegner gefährdet weiter das Leben und die Gesundheit örtlicher Einwohner, indem er Waffen und Militärtechnik in Ortschaften stationiert. In der letzten Woche wurden 153 Stück Waffen und Militärtechnik der Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entdeckt, die in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen, der ein Verbot zur Stationierung von Waffen in Ortschaften und deren Umgebung vorsieht, stationiert sind:
aus dem Bestand der abziehenden 35. Marineinfanteriebrigade, die von der 10. Gebirgssturmbrigade abgelöst werden soll:
vier 122mm-Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“ in Kondratowka, die sich auf einem Eisenbahnverladungsgleis befinden;
13 122mm-Haubitzen 2S1 „Gwosdika“, 12 152mm-Haubitzen 2S3 „Akazija“, 15 122mm-Haubitzen D30 „Ljagutschka“, 12 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“, vier Abwehrraketenkopmlexe „Osa“, vier 122mm-Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“ an der Eisenbahnstation in Drushkowka;
12 152mm-Haubitzen 2A36 „Giazint-B“ und vier 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“ an einer Eisenbahnstation in Slawjansk;
ein Abwehrraketenkomplex 9K35 „Strela-10“ in einem Wohngebiet von Alexandropol , der zur Bekämpfung von Langstreckendrohnen der OSZE-Mission vorgesehen ist, um zu verhindern, dass Positionen und Technik der rotierenden Einheiten entdeckt werden;
zehn Schützenpanzer am Rand eines Wohngebiets in Jushnoje;
ein Abwehrraketenkomplex „Osa“ in Nikolajewka;
ein Schützenpanzer in der Nähe von Alexandropol;
zwei Schützenpanzer in der Nähe von Mironowskij;
aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
zwei gepanzerte Aufklärungs- und Spähfahrzeuge in einem Wohngebiet von Galizynoka;
sechs getarnte Abwehrraketenkomplexe 9K35 „Strela-10“ auf dem Gebiet eines landwirtschaftlichen Betriebs in Kalinowo;
ein Abwehrgeschütze SU-23 im Hof eines Wohnhauses in Wodjanoje;
ein Schützenpanzerwagen, sechs Schützenpanzer in einem Container-Dorf in Tschistyj Kljutsch;
aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
zwei Schützenpanzer in der Nähe von Nowomichajlowka;
ein Schützenpanzerwagen und ein Schützenpanzer auf der Zentralnaja-Straße in einem Wohngebiet von Krasnogoorowka;
ein Abwehrraketenkomplex 9K35 „Strela-10“, neun Schützenpanzer, vier Panzertransporter in einem Wohngebiet von Taramschuk;
vier Schützenpanzer am Rand eines Wohngebiets von Berjowosowje;
drei Schützenpanzer am Rand eines Wohngebiets von Georgijewka;
vier Schützenapnzer an der Ausfahrt aus Slawnoje;
aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
acht Schützenpanzer in der Nähe von Bogdanowka;
ein Schützenpanzer auf dem Gebiet eines privaten Hauses in Nikolajewka;
ein Schützenpanzer in der Nähe von Nowogrigorowka.
Die ukrainische Seite behindert weiter die Arbeiter der internationalen Beobachter. Um die Entdeckung von Technik der 35., 53. und 59. Brigade der BFU, die in Wohngebieten stationiert sind, durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern, ist eine Station „Bukowel-AD“ einer mobilen Gruppe für elektronische Kriegsführung des 306. Bataillons und einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 35. Marineinfanteriebrigade in Konstantinowka, Predtetschino, Artjomowsk, Wesjolaja Dolina, Bugas, Stepanowka, Starognatowka, Granitnoje und Bogdanowka im Einsatz, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren.
Außerdem hat der Leiter der Luftabwehr der 58. Panzergrenadierbrigade nach unseren Informationen, um Langstreckendrohnen der OSZE-Mission „Camcopter S-100“ zu bekämpfen, den Mannschaften von Abwehrgeschützen SRK „Strela-10“ den Auftrag erteilt, Drohnen der OSZE abzuschießen. Dazu sind die SRK-Mannschaften im Gebiet von Kalinowo an der Flugroute der OSZE-Drohnen verteilt und getarnt. Ihr Aufenthalt in diesem Gebiet wird auch vom Bereicht der OSZE vom 23. Februar 2021 bestätigt.
Der Gegner verstärkt weiter Minensperren, die unmittelbar Leben und Gesundheit der Einwohner gefährden, die in den frontnahen Bezirken leben. In der letzten Woche haben wird folgende Fälle bemerkt:
40 Antipanzerminen TM-62 an der Ausfahrt aus Nikolajewka instatlliert von Soldaten der 53. Brigade, ebenfalls dort am westlichen Rand im Gebiet eines verlassenen Bauernhofs haben Mitarbeiter des Staatlichen Grenzschutzdienstes fünf Antipersonenminen PMN-2 entschärft;
32 Minen TM-62 an der Ausfahrt aus Sajzewo von Soldaten der 35. Brigade installiert;
70 Antipanzerminen TM62 an der Ausfahrt aus Slawnoje von Soldaten der 28. mechanisierten Brigade installiert.
Wir rufen die Einwohner der frontnahen Ortschaften auf, äußerst wachsam und vorsichtig zu sein, um zu vermeiden, auf ukrainische Minen zu geraten. Wir bitten darum, alle bekannt werdenden Fälle von Verminung von Örtlichkeiten durch Einheiten der BFU an die OSZE-Mission, die Staatsanwaltschaft und die militärisch-zivile Verwaltung zu melden, um Strafverfahren gegen die ukrainischen Kommandeure einzuleiten.
Es ist für niemanden ein Geheimnis, dass das Niveau des Vertrauens der Bevölkerung der Ukraine zu den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte mit jedem Tag sinkt. Alkoholismus, Drogenabhängigkeit, Plünderungen und Diebstahl – dies ist bei weitem nicht die gesamte Liste der charakteristischen Eigenschaften der heutigen ukrainischen Armee. Um die entstandene Situation zu verändern und eine öffentliche Meinung unter der Bevölkerung über die Tätigkeit der ukrainischen Streitkräfte zu bilden, hat das Verteidigungsministerium der Ukraine den Kommandeur der Operation der vereinigten Kräfte beauftragt, einen Maßnahmekomplex zu realisieren, der auf eine Erhöhung des Images der ukrainischen Streitkräfte abzielt. Im Zusammenhang damit wurde in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ die Arbeit von Gruppen der Abteilung für zivil-militärische Zusammenarbeit des vereinigten Kommandopunkts der OOS bemerkt, die die Lage bewerten sollen, um humanitäre Hilfe für die Bevölkerung auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium vorzubereiten und zu leisten. In erster Linie arbeiten diese Gruppen in Majorsk, Torezk und Kramatorsk, deren Einwohner nach Einschätzung des Kommandos der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ am negativsten gegenüber den Kämpfern der BFU eingestellt sind.
Außerdem haben Offiziere der Gruppen versucht, die Frage mit den Einwohnern von Semjonowka, Belokusminowka und Majskoje zu lösen, die sich an den Leiter der militärisch-zivilen Oblastverwaltung Kirilenko mit einer Beschwerde über Soldaten der ukrainischen Streitkräfte gewandt haben, die in Kolonnen durch die Ortschaften fahren, Zäune vernichten und Vieh töten. Als Erwiderung haben die Einwohner ein Ultimatum aufgestellt, dass sie bei Fehlen eines Ergebnisses bei der Lösung dieser Frage sich an den Präsidenten der Ukraine wenden werden.
Nach uns vorliegenden Informationen hat der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol im Rahmen der Ausführung der Anweisung des obersten Kommandeurs der ukrainischen Streitkräfte über die Organisation von Impfungen ukrainischer Soldaten den Auftrag erhalten, eine Berechnung der notwendigen Zahl von Impfdosen durchzuführen, ausgehend von der Zahl der Soldaten und ihrer Familienmitglieder. Außerdem wurden die Kommandeure der Truppenteile und Vertretern der Sanitätsdienste beauftragt, Aufklärungsarbeit mit allen Kategorien von Soldaten über die Impfung durchzuführen. Erste Versuche den Soldaten die Notwendigkeit zu erläutern, sich impfen zu lassen, hat eine Menge negativer Emotionen bei dem Personal erzeugt, in erster Linie bei den Marineinfanteristen der 35. und 36. Brigade, die neben den medizinischen Beschäftigten als erste geimpft werden sollen.
Während die medizinischen Mitarbeiter in der Lage sind, sich der Impfung zu verweigern, wenn sie dies mit medizinischen Indikationen begründen, so ist geplant, die Soldaten alle ohne Ausnahme zu impfen. Im Zusammenhang damit hat der Kommandeur der 35. Brigade Palas den Leiter des Sanitätsdienstes der Brigade beauftragt, Fragebögen für das gesamte Personal über die Absicht, sich impfen zu lassen, vorzubereiten und an den Stab der operativ-taktischen Gruppierung zu geben, ohne auf vorliegende Gegenindikationen zu achten. Eine analoge Situation wird es höchstwahrscheinlich in der 36. Marineinfanteriebrigade geben, weil das Marineinfanteriekommando plant, als erste über eine hundertprozentige Impfung des Personals zu berichten.
Ehefrauen von Marineinfanteristen ihrerseits planen, sich an den Präsidenten mit der Forderung zu wenden, die Zwangsimpfung mit einem Präparat, dass nicht die verpflichtende Lizenzierung durch die WHO durchlaufen hat und zu tödlichen Folgen führen kann, zu stoppen.
Während die militärisch-politische Führung der Ukraine versucht die Soldaten zu zwingen, sich impfen zu lassen, wächst die Zahl der am Coronavirus Erkrankten in der OOS-Zone weiter. Nach Informationen aus dem Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ wurden in der letzten Woche 189 Soldaten mit einer bestätigten Diagnose „Covid-19“ in Krankenhäuser eingewiesen.
Unsere Aufklärung bestätigt Informationen, dass an Terroraktivitäten im Donbass zusammen mit ukrainischen Spezialdiensten einige Organisationen beteiligt sind, die sich unter humanitären Missionen verstecken und vom Westen finanziert werden.
Insbesondere wurde festgestellt, dass das Zentrum für humanitäre Minenräumung „Demining team of Ukraine“ 2016 in Kiew unter voller Kontrolle der Hauptabteilung Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine gegründet wurde und auf einen aktiven Mitarbeiter des zentralen Apparats der Hauptabteilung Aufklärung, Oberst Igor Lawrinenko, registriert ist, der jetzt die Funktion des Leiters des Sicherheitsdienstes dieser Organisation bekleidet.
Die unmittelbare Leitung hat derzeit Ruslan Pjatkowskij inne, der eine Vertrauensperson des Leiters der Hauptabteilung Aufklärung Oberst Kirill Budanows ist.
Nach vorliegenden Informationen wird diese Funktion, die eine unmittelbare Beziehung zu einem ukrainischen Spezialdienst hat, durch das Genfer internationale Zentrum für humanitäre Minenräumung aus der Schweiz unter dem Anschein humanitärer Fördermittel finanziert.
Unter Nutzung des Zentrums für humanitäre Minenräumung erhält die Hauptabteilung Aufklärung des Verteidigungsministerium der Ukraine eine Finanzierung von seinen westlichen Partnern, die in die Organisation von Diversions- und Terroraktionen gegen die Republiken des Donbass fließt.
Außer für Terroraktivitäten gibt die ukrainische Hauptabteilung Aufklärung westliche Gelder für Werbearbeit mit Bürgern der Ukraine aus, die die Russische Föderation und die Republik Belarus besuchen sowie mit Belorussen und Russen, die in die Ukraine kommen.
Wie wir bereits mitteilten werden im Widerspruch zur Behauptung Chomtschaks, dass die ukrainischen Streitkräfte keine Verluste verheimlichen, die Umstände des Todes von Kämpfern der ukrainischen Streitkräfte sorgfältig vor den Verwandten verheimlicht und die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste in den ukrainischen Streitkräfte wächst mit jedem Tag weiter an.
Nach uns vorliegenden Informationen betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ im Zeitraum vom 20. bis 26. Februar 2021 neun 19 Mann, davon sieben Tote.
Am 20. Februar erlitt der Mechaniker/Fahrer eines Schützenpanzers des 18. Bataillons der 35. Brigade in der Folge eines Drehens der Fahrzeugs beim Verladen eine Gehirnerschütterung und Abschürfungen an verschiedenen Körperteilen, er wurde in das Militärhospital von Tschasow Jar eingeliefert.
Am 20. Februar haben Mitarbeiter des staatlichen Grenzschutzdienstes bei der Entminung einer Örtlichkeit in der Nähe der zweiten Verteidigungslinie der 72. mechanisierten Brigade die Leiche eines Soldaten des 3. Bataillons entdeckt. Todesursache des Soldaten war eine Stichverletzung im Bereich des Brustkorbs.
Am 21. Februar starb ein Kämpfer in der Folge eines Brandes eines Unterstands des 37. Bataillons der 56. Brigade, ein weiterer wurde mit Brandverletzungen dritten Grades in ein Krankenhaus eingeliefert.
Am 21. Februar geriet der Feldwebel Korotko bei der Entminung wahrscheinlicher Zugangsrouten zu den Positionen des 3. Bataillons der 28. Brigade im Gebiet von Marjinka in der Folge persönlicher Unvorsichtigkeit auf eine Sprengeinrichtung, die zuvor von Kameraden installiert worden war. An seinen Verletzungen starb Korotko an Ort und Stelle.
Am 22. Februar starb ein Kämpfer der 35. Brigade, als er auf eine Antipersonenmine PMN-2 geriet, ein weiterer wurde in das Hospital von Tschasow Jar eingeliefert.
Am 22. Februar wurden sechs Mann in der Folge eines Massenstreits von Kämpfer der 81. Luftlandebrigade mit Schuss- und Stichverletzungen ins Krankenhaus eingeliefert.
Am 22. Februar starben im Gebiet von Awdejewka zwei Kämpfer der 72. mechanisierten Brigade in der Folge des Brandes eines Unterstands.
Am 23. Februar starb Feldwebel Sardak in der 59. Panzergrenadierbrigade in der Folge der Detonation eines Geschosses beim Versuch, ein 82mm-Mörsergeschoss zur Verwendung mit Antipanzergranatwerfern umzubauen, Feldwebel Sabatyrow wurde mit Splitterverletzungen in das militärmedizinische Hospital von Tschasow Jar eingeliefert.
Am 23. Februar schoss der Soldat Tichonenko in der 58. Panzergrenadierbrigade in der Folge von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe bei deren Säuberung den Oberfeldwebel Ganusowskij in die Schulter. Ganusowskij wurde mit einer Verletzung am mittleren Drittel der rechten Schulter in ein Krankenhaus von Krasnoarmejsk eingeliefert.
Am 23. Februar erlitt ein Kämpfer des 501. Bataillons der 36. Brigade der BFU, der Matrose Tyrko, einen Knochenbruch am rechten Arm und eine Gehirnerschütterung, weil er nicht mit der Lenkung eines Schützenpanzers zurecht kam.
Die Volksmiliz der DVR besteht aus Menschen, die die militärischen Traditionen ihrer Vorfahren ehren. In erster Linie die Traditionen der Roten Armee. Genau deswegen fanden in der letzten Woche in allen Truppenteilen und Einheiten der Volksmiliz der DVR Festveranstaltungen zu einem der für die Verteidiger der Republik wichtigsten Feiertage – dem Tag des Verteidigers des Vaterlands – statt.
In den Einheiten der Donezker Volksrepublik gehen die planmäßigen Übungen zur militärischen Ausbildung, die Vervollkommnung von Wissen und praktischen Fähigkeiten der Soldaten, der Prozess der Koordinierung der Bataillone, Abteilungen und einzelnen Kompanien weiter.
snanews.de: Dokument unterzeichnet: Argentinien soll Produktion von „Sputnik V“ aufnehmen
Russland und Argentinien haben ein Memorandum über gegenseitige Verständigung unterzeichnet. Das Dokument zielt darauf ab, die Produktion des russischen Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ in dem lateinamerikanischen Land aufzunehmen. Das folgt aus einem Dokument, das der Agentur RIA Novosti vorliegt.
„Wir teilen mit, dass ein Memorandum über gegenseitige Verständigung zwischen der Verwaltungsgesellschaft des russischen Fonds für Direktinvestitionen, die das Gamaleja-Institut vertritt, und meinem Vertreter (Richmond Laboratories-Ed.) unterzeichnet worden ist, um die Zusammenarbeit zwischen den Seiten auszubauen und die Produktion des Corona-Impfstoffes demnächst aufzunehmen“, heißt es in dem Dokument, das von der Leitung des Labors unterzeichnet und an die argentinische Börse gerichtet wurde.
Zuvor war berichtet worden, dass Argentinien den russischen Impfstoff „Sputnik V“ im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens registriert habe.
Der russische Fonds für Direktinvestitionen (RDIF) teilte am Donnerstag mit, dass „Sputnik V“ bereits in 37 Ländern mit einer Gesamtbevölkerung von über 1,1 Milliarden Menschen zugelassen worden sei. …
snanews.de: Militär in Myanmar lässt Wahlergebnis für ungültig erklären
Der von der Militärjunta eingesetzte neue Chef der Wahlkommission in Myanmar hat das Ergebnis der Parlamentswahl vom November für ungültig erklärt. Dies berichtet die Zeitung „The Irrawaddy“.
Thein Soe habe die Entscheidung am Freitag bei einem Treffen mit politischen Parteien des südostasiatischen Landes mitgeteilt, so die Zeitung. Der Schritt der Wahlkommission heizte die Proteste im früheren Birma erneut an.
Die Sicherheitskräfte gehen derweil mit zunehmender Gewalt gegen friedliche Demonstranten vor. In der größten Stadt Rangun machte die Polizei am Freitag an mehreren Orten, an denen Kundgebungen gegen die Junta stattfanden, von Schusswaffen gebrauch und nahm Teilnehmer fest, wie Augenzeugen in sozialen Netzwerken berichteten. Das Nachrichtenportal „Frontier Myanmar“ sprach von „der brutalsten Niederschlagung“ der Proteste in Rangun seit dem Putsch vom 1. Februar. Auch in der nördlichen Stadt Mandalay hätten Beamte mit scharfer Munition und Gummigeschossen versucht, Demonstranten auseinanderzutreiben. Berichten zufolge wurden auch dort viele Teilnehmer inhaftiert.
Seit das Militär am 1. Februar geputscht, die demokratisch gewählte Zivilregierung abgesetzt und die De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi unter Hausarrest gestellt hat, wird das Land von Unruhen erschüttert.
Zuletzt waren bei Protesten gegen den Militärputsch nach Medienberichten mindestens drei Demonstranten ums Leben gekommen.
mil-lnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja.A. Osadtschij über die Lage an der Kontaktlinie vom 20. bis 26. Februar 2021.
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Nach Angaben von Beobachtern der Vertreter der LVR Im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 59. Brigade von den Positionen in Luganskoje aus Nishneje Losowoje mit Antipanzergranatwerfern beschossen und zwei Granaten abgefeuert.
Informationen über Zerstörungen und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Insgesamt haben die BFU in der letzten Woche viermal das Regime der Feuereinstellung in Richtung Slawjanoserbsk, Popasnaja, Debalzewo und Swetlodarsk verletzt, wobei die Ortschaften Frunse, Shelobok, Molodjoshnoje, Kalinowka und Sansharowka mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren, Schusswaffen beschossen wurden. …
Durch Scharfschützenfeuer wurde ein Soldat der Volksmiliz bei der Belegung auf einem Beobachtungspunkt verletzt.
Außerdem wurde am 22. Februar von der 92. Brigade der ukrainischen Streitkräfte eine Kampfdrohne, die eine Granate BOG-17 trug, eingesetzt, die von der Luftabwehr der Volksmiliz entdeckt und abgeschossen wurde. …
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen konzentriert der Gegner weiter Waffen und Technik in der OOS-Zone. Zur Stationierung von von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen nutzen die Besatzer Objekte der zivilen Infrastruktur und gefährden so das Leben friedlicher Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von 26 Stück Technik in Wohngebieten der Ortschaften Rubeshnoje, Nowotoschkowskoje, Katerinowka, Troizkoje, Nowoswanoka, Solotoje, Solotoje-4, Solotoje-2, Mironowskij und Stschastje festgestellt.
Wir rufen die Einwohner der von der Ukraine besetzten Territorien des Donbass ein weiteres Mal auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen und alle Fälle den Beobachtern der OSZE-Mission mitzuteilen.
Außerdem können sich die Einwohner der zeitweilig von ukrainischen Truppen besetzten Territorien an die Leitung der Volksmiliz der LVR unter der Adresse und Telefonnummer, die auf unserer Seite angegeben sind, wenden. …
In der letzten Woche betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ 9 Mann, ein Toter und acht Verletzte. …
de.rt.com: EU will neue Sanktionen gegen Russland nächste Woche genehmigen
Der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel hat mitgeteilt, neue EU-Sanktionen würden nächste Woche offiziell genehmigt. Ihm zufolge werden sie im Zusammenhang mit dem Fall Nawalny gegen Personen eingeführt, die nach Angaben des Rates für das Urteil gegen Nawalny verantwortlich seien.
Neue EU-Sanktionen gegen Russland aufgrund des Urteils gegen Alexei Nawalny werden nächste Woche offiziell genehmigt. Dies gab der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel am Donnerstag auf einer Pressekonferenz einen Tag nach dem EU-Online-Gipfel bekannt. Michel bekräftigte, die EU verurteile das Urteil gegen Nawalny und fordere die russischen Behörden auf, ihn freizulassen:
„Am Montag hat der EU-Rat die Verhängung von Sanktionen genehmigt, und diese Entscheidung wird nächste Woche im Rahmen des Sanktionsregimes für Menschenrechtsverletzungen formalisiert.“
Wie der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell am Montag nach einem Treffen des EU-Rates mitgeteilte, hatten die Außenminister der 27 EU-Länder eine politische Entscheidung getroffen, neue Sanktionen gegen Personen zu verhängen, die nach Angaben des Rates für das Urteil gegen Nawalny verantwortlich seien. Ihm zufolge werden Sanktionen erst einmal im Rahmen des Sanktionsmechanismus für Menschenrechtsverletzungen verhängt.
Am 15. Oktober hatte die EU den Leiter des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB Alexander Bortnikow, den stellvertretenden Leiter der Präsidialverwaltung Sergei Kirijenko und andere russische Politiker bereits in die Sanktionsliste wegen des Falls um Nawalny aufgenommen.
Der russische Oppositionspolitiker Alexei Nawalny wurde am 17. Januar am Moskauer Flughafen Moskau-Scheremetjewo festgenommen, nachdem er aus Deutschland zurückgekehrt war. Am 2. Februar hatte das Moskauer Stadtgericht geurteilt, dass Alexei Nawalny gegen Bewährungsauflagen verstoßen hatte. Der oppositionelle Blogger wurde zu einer Haftstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt. Mit Rücksicht auf ein knappes Jahr, das er bereits unter Hausarrest verbrachte, muss Nawalny für zwei Jahre und acht Monate in Haft.
abends:
snanews.de: Start erster russischer Mondsonde im Oktober 2021 geplant – Roskosmos
Die erste Mondsonde in der jüngsten Geschichte Russlands – Luna-25 – soll Plänen zufolge im Oktober dieses Jahres starten. Wie der Chef der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos, Dmitri Rogosin, am Freitag auf Twitter mitteilte, wird die Sonde im August zum fernöstlichen Weltraumbahnhof Wostotschny gebracht.
Der Vorgänger von Luna-25 – die Mondsonde Luna-24 – war 1976, lange vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion, zu dem Erdtrabanten geschickt worden.
Am 1. Oktober 2021 soll eine Trägerrakete vom Typ Sojus-2.1b mit vierter „Fregatte“-Beschleunigungsstufe von Wostotschny abheben und Kurs auf den Mond nehmen. Nach etwa zehn Tagen soll die Luna-25 am Südpol des Mondes weich landen.
Die Sonde hat acht russische und ein europäisches Gerät an Bord, mit denen Eigenschaften und Zusammensetzung des Polargesteins untersucht sowie dessen mechanische Charakteristika gemessen werden sollen. Zudem ist die Untersuchung der äußerst dünnen Exosphäre des Erdtrabanten geplant. Bekanntlich hat der Mond keine Atmosphäre.
armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Durch die Entscheidung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats ermutigten ukrainischen Kämpfer terrorisieren das Territorium unserer Republik.
So haben Kämpfer des 501. Bataillons der 36. Brigade der BFU auf Befehl des Kriegsverbrechers Gnatow von den Positionen in Wodjanoje aus das Feuer mit 120mm-Mörsern auf Leninskoje eröffnet und zehn Mörsergeschosse abgefeuert.
Nach Angaben unserer Beobachter gab es bei diesem Beschuss eine Detonation im Lauf eines Mörsers, davon waren die Verletzer der Ruhe selbst betroffen. Nach uns vorliegenden Informationen starben drei Kämpfer, vier wurden verletzt und in ernstem Zustand in ein Militärhospital von Mariupol transportiert.
Um die Aufmerksamkeit von dem Geschehen abzulenken, erteilte der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol den Befehl zum Beschuss in Richtung Donezk, wo Kämpfer des 16. Bataillons der 58. Brigade von den Positionen im Gebiet von Peski aus das Feuer mit 82mm-Mörsern auf das staatliche Donezker Chemiewerk und das umliegende Territorium eröffneten und 18 Mörsergeschosse abfeuerten.
Mit Trauer teilen wir mit, dass infolge des feindlichen Beschusses ein Verteidiger unserer Republik starb. Wir bringen den Verwandten und Freunden des Toten gegenüber unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck. Zusätzliche Informationen über Verletzte und Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zur Ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU zu verhindern.
Wir rufen die Vorsitzende der OSZE-Mission Frau Ann Linde auf, die Donezker Volksrepublik zu besuchen, um die Einhaltung Waffenstillstands durch die Ukraine objektiv zu beurteilen und Druck auf die militärisch-politische Führung auszuüben, die Bedingungen des Regimes der Feuereinstellung einzuhalten, und schriftlich von der ukrainischen Seite zu fordern, genauere Ermittlungen gegen die Kommandeure der 36. Marineinfanteriebrigade und der 58. Panzergrenadierbrigade durchzuführen.
Die Materialien zu den Fällen von Beschuss von Seiten der BFU werden der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um Strafverfahren gegen den Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol und die Kommandeure der 36. Marineinfanteriebrigade Gnatow und 58. Panzergrenadierbrigade Kaschtschenko einzuleiten.
snanews.de: Biden: USA werden Krim nie als Teil Russlands anerkennen
Die Vereinigten Staaten werden laut dem Präsidenten des Landes, Joe Biden, die Halbinsel Krim als Teil Russlands „niemals anerkennen“.
„An diesem finsteren Jahrestag bekräftigen wir eine einfache Wahrheit: Die Krim ist Ukraine. Die USA erkennen die vermeintliche Annexion der Halbinsel durch Russland nicht an und werden dies niemals tun“, heißt es in einer Erklärung des US-Präsidenten.
„Wir werden gegen die aggressiven Handlungen Russlands an der Seite der Ukraine stehen“, so Biden weiter.
Die USA würden Russland zudem für ihr Vorgehen in der Ukraine weiter „zur Rechenschaft ziehen“.
Durch die „Annexion der Krim“ vor sieben Jahren habe Russland „gegen das Völkerrecht verstoßen, gegen die Normen, nach denen Länder miteinander interagieren, sowie gegen die Souveränität und territoriale Integrität der benachbarten Ukraine“.
Das russische Außenministerium hatte wiederholt darauf verwiesen, dass Russland gemäß dem Völkerrecht sowie der UN-Charta handele und das Recht jedes Volkes respektiere, sein eigenes Schicksal zu bestimmen. Dies gelte für die Rechte nationaler Minderheiten, ob auf der Krim oder anderswo. Russlands Außenamtssprecherin Maria Sacharowa betonte am Freitag, Moskau sei immer bereit, jegliche internationale Kontrollmechanismen im Bereich der Menschenrechte auf der Krim einzuführen.
Beitritt der Krim zur Russischen Föderation
Bei dem Volksentscheid am 16. März 2014 über den künftigen Status der Halbinsel Krim und der Stadt Sewastopol hatten 96,77 Prozent bzw. 95,6 Prozent für die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt. Am 18. März 2014 war der Vertrag über die Wiedervereinigung unterzeichnet worden. Trotz des Volksentscheids betrachtet die Ukraine die Krim weiterhin als Teil ihres Territoriums. Die Ergebnisse des Krim-Referendums haben auch die meisten EU- und Nato-Staaten nicht anerkannt und stattdessen Sanktionen gegen Russland verhängt.
Dnronline.su: Die Soldaten der Volksmiliz der DVR sind jeder Aufgabe gewachsen: sowohl der genauen Unterdrückung von Feuerpunkten als auch der Verteidigung der Zivilbevölkerung bei Kampfhandlungen und des blitzartigen Angriffs, erklärte heute das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin in einem Interview mit „PolitNavigator“.
– Ukrainische Formationen haben Jelenowka beschossen, und davor gab es einen Angriff, bei dem die Verteidiger der DVR Verluste erlitten. Wie Sie selbst zugeben, verschließen die Garanten der Minsker Vereinbarungen die Augen vor Kiews Aktionen. Vor einigen Monaten haben Sie jedoch den Befehl gegeben, die Positionen der ukrainischen Streitkräfte zurückzudrängen, wenn der provokative Beschuss fortgesetzt wird. Warum ist dieser Befehl nicht mehr relevant? Werden die ukrainischen Streitkräfte Vergeltungsschläge erhalten?
– Die Ukraine eskaliert den Konflikt offen und zynisch. Der jüngste mehrtägige Beschuss von Jelenowka ist ein klarer Beweis dafür. Dieses Dorf wurde nicht zufällig als Ziel ausgewählt – durch den Kontrollpunkt in Jelenowka passieren jetzt friedliche Einwohner. Die ukrainischen Truppen haben bereits 2015 am Kontrollpunkt in Wolnowacha Provokationen organisiert, um der Republik die Schuld am Tod von friedlichen Bürgern zuzuschieben. Es ist wahrscheinlich, dass sie versuchen werden, dieses Szenario erneut durchzuführen. Aber wir werden dies nicht zulassen.
Was an der Kontaktlinie geschieht, ist Teil der allgemeinen Logik der Ereignisse in der Ukraine. Die Schließung unerwünschter Medien, die Verfolgung alternativer politischer Parteien und Meinungen, Selenskijs extrem niedriges Rating, alarmistische Erklärungen in der Presse… Die Gesamtheit dieser Faktoren führt zu einem unerfreulichen Schluss: Kiew sieht den Krieg als einzigen Ausweg aus der bestehenden Situation.
Die Volksmiliz der DVR ist zu einer angemessenen Reaktion bereit. Wenn es zu bewaffneten Provokationen von ukrainischer Seite kommt, unterdrücken unsere Truppen die Feuerpunkte des Gegners. Und sie tun dies so genau und effektiv, dass selbst die ukrainischen Medien und Politiker ihre Verluste nicht mehr verbergen können. Aber sie haben auch keine Möglichkeit, uns zu beschuldigen, den Waffenstillstand zu sabotieren.
Ich bin absolut überzeugt, dass unsere Soldaten jeder Aufgabe gewachsen sind: sowohl der genauen Unterdrücken von Feuerpunkten als auch der Verteidigung der friedlichen Bevölkerung bei Kampfhandlungen und dem blitzartigen Angriff. Deshalb empfehle ich der ukrainischen Führung, nicht mit dem Krieg zu spielen: Jede aggressive Aktion wird die verdiente Antwort erhalten. Eine andere Sache ist, dass wir uns bisher dafür entschieden haben, den Frieden zu bewahren, anstatt einen großflächigen Krieg zu führen. Aber unsere Geduld ist nicht unbegrenzt.
– Die Führungen des LDVR haben die Ausweitung des Programms für die Wiedervereinigung des Volks des Donbass auf alle russischsprachigen Bürger der Ukraine angekündigt. Welche Wirkung erwarten Sie? Wie werden ukrainische Bürger bei geschlossenen Grenzen wegen der Pandemie zur Behandlung oder zum Studium kommen können? Es scheint, dass es sich bei all den Bedrohungen und Risiken nur um Einzelfälle handeln kann, oder gibt es Hoffnung für die Masse? Und noch eine Nuance: Als das Programm gestartet wurde (vor seiner Ausweitung), mussten wir in den sozialen Netzwerken die Kritik lesen, dass die Ankommenden außerhalb der Warteliste kostenlose Operationen in der Onkologie erhalten, während die Einheimischen warten und solche Vorteile nicht haben. Ist das wirklich so? Hat sich die Situation geändert?
– Beginnen wir mit der von Ihnen erwähnten Kritik am Humanitären Programm für die Wiedervereinigung des Volks des Donbass. Es wird meist von Menschen kritisiert, die das Wesen dieser Hilfe nicht verstehen. Tatsächlich erhalten die im Rahmen des Humanitären Programms erbrachten Leistungen sowohl die Bewohnern der Donezker Volksrepublik als auch unsere Bürgern, die in den vorübergehend von der Ukraine besetzten Gebieten leben gleichermaßen. Das sind auch unsere Leute, die es noch schwerer haben als wir. Ich hoffe, es ist nicht nötig zu erklären, warum.
Mit diesem Geld wurden neben der direkten Behandlung von Menschen z.B. medizinische Geräte angeschafft, die auch heute noch in unseren Krankenhäusern stehen und für alle, die sie brauchen, eingesetzt werden. Diese Mittel wurden auch für die Zahlungen an Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges auf beiden Seiten der Kontaktlinie verwendet. Diejenigen, die die Tränen und den Schmerz dieser heldenhaften Menschen sahen, die von der anderen Seite kamen und ihre Orden und Medaillen versteckten, werden sie nie vergessen.
Ich unterstreiche noch einmal ein Grundprinzip: Die Mittel des Humanitären Programms werden ausschließlich auf paritätischer Grundlage aufgeteilt. „Wir teilen uns eine Brotkruste!“ – dies ist für unsere Menschen natürlich. Vielleicht nicht für alle, aber für die überwiegende Mehrheit der normalen russischen Menschen ist es normal.
Wir wollen dieses Programm auf die russischsprachigen Einwohner der Ukraine ausweiten. Die Gründe für eine solche Haltung haben wir in der Doktrin „Russischer Donbass“ erklärt.
Die Pandemie wird vorübergehen, sie ist nicht ewig, und unter den Bedingungen der Pandemie funktioniert der Checkpoint mit der Ukraine, wenn auch in einem speziellen Modus, aber er funktioniert. Es ist wichtig, dass unsere Landsleute auf der anderen Seite wissen, dass sie nicht im Stich gelassen werden, dass sie mit unserer Hilfe rechnen können, bis hin zur Umsiedlung auf das Territorium der Republik.
– Die ukrainischen Medien veröffentlichen regelmäßig Aufmacher über die katastrophale Situation in den Republiken mit der Ausbreitung des Coronavirus. Wenn wir es mit der Ukraine vergleichen, was sagt die Statistik? Wie wird sich der Beginn der Impfung mit dem russischen Impfstoff, der in der Ukraine verboten ist, auf die Situation auswirken? Werden die Bürger im Rahmen des Programms zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass mit dem russischen Impfstoff geimpft?
– Die Massenimpfung in der Ukraine ist gescheitert, das ist offensichtlich. Vor diesem Hintergrund haben sie nichts anderes zu tun, als einen Strom von Fakes über die angebliche Unzuverlässigkeit des russischen Impfstoffs und Panikgeschichten über die Coronavirus-Situation in den Republiken des Donbass zu erzeugen. Das ist genau das, was die ukrainischen Medien tun. Und der Beginn der Impfkampagne in unserem Land hat diesen Strom von Lügen nur noch verstärkt.
Das Verbot des russischen Impfstoffs ist das deutlichste Beispiel für die Abhängigkeit des Lebens der ukrainischen Bürger von der kriminellen Politik der Kiewer Regierung. Selenskij opfert Menschen zu Gunsten des antirussischen Kurses.
Was die Organisation von Impfungen mit „Sputnik V“ für unsere in der Ukraine lebenden Landsleute betrifft, so werden wir später eine solche Möglichkeit anbieten, die in der Presse angekündigt werden wird. Eine andere Sache ist, dass die Ukraine Reisen derjenigen, die sich impfen lassen wollen, stören kann, schon jetzt beschießt sie Jelenowka besonders gezielt.
Aber wir werden trotzdem darauf bestehen, wir werden internationale Organisationen in die Organisation einbeziehen. Diese Möglichkeit wird das Leben vieler unserer Landsleute retten, weshalb wir alles in unserer Macht stehende tun werden, um diese Unterstützung zu gewährleisten
