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abends/nachts:
de.sputniknews.com: Idlib: Türkische Militärs unter Beschuss geraten – neun Tote
Türkische Soldaten sind in Idlib unter Beschuss geraten. Dabei sollen neun von ihnen ums Leben gekommen sein.
Türkische Soldaten sind in Idlib unter Beschuss geraten. Dabei sollen neun von ihnen ums Leben gekommen sein. Das teilte der türkischen Grenzprovinz Hatay, Rahmi Dogan, mit.
„Im Ergebnis des Angriffs auf Idlib gibt es bei uns Schwerverletzte. Die Verletzten wurden über den Grenzübergang Cilvegözü in die Türkei gebracht. Ihre Behandlung wird fortgesetzt. In unseren Krankenhäusern besteht keine Notwendigkeit an Blut für die Verletzten“, erklärte Gouverneur Dogan.
Zuvor war berichtet worden, dass die syrische Luftverteidigung am 25. Februar eine türkische Angriffsdrohne in Idlib abgeschossen hatte. Das teilte das russische Zentrum für die Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien mit. In einem Briefing des russischen Zentrums für die Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien hat Konteradmiral Oleg Djurawljow unter anderem mitgeteilt, dass die Türkei auch weiterhin illegale militärische Gruppierungen in Idlib unterstütze und damit die Vereinbarungen von Sotschi verletzte.
Am Morgen des 25. Februar soll eine Angriffsdrohne der türkischen Streitkräfte und des Typs „Anka“ in den Luftraum Syriens eingedrungen sein.
vormittags:
de.sputniknews.com: Ankaras Militäroperation gegen Idlib: Türkischer Verteidigungsminister übernimmt Befehl
Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar ist in der Kommandozentrale der türkischen Grenzprovinz Hatay eingetroffen und hat die Leitung einer Operation gegen die syrischen Regierungskräfte in Idlib übernommen, meldet die Agentur Anadolu am Freitag.
Akar hatte zuvor an einer Beratung unter Leitung von Präsident Recep Tayyip Erdogan teilgenommen, wie der Fernsehsender Habertürk mitteilte.
Zuvor hatten die türkischen Behörden berichtet, dass 33 Soldaten bei einem Angriff der syrischen Luftwaffe in Idlib getötet worden seien. 36 Menschen seien dabei verletzt worden, hieß es. Daraufhin rief Erdogan eine Sicherheitsberatung ein, an der die Chefs der Sicherheitsbehörden und der Außenminister des Landes teilnahmen.
Nach dem Tod seiner Militärangehörigen hat Ankara Boden- und Luftschläge gegen Stellungen der syrischen Regierungskräfte angekündigt. Der Pressesprecher der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP), Ömer Çelik, bezeichnete das Geschehene als einen „Angriff“ auf die Nato und kündigte Konsultationen mit der Allianz an.
Zunehmende Spannungen in Idlib
Die syrische staatliche Agentur SANA berichtete am Donnerstag, dass Militante mit Unterstützung der türkischen Armee eine Offensive im Raum der Stadt Sarakib in der Provinz Idlib gestartet hätten, die Anfang Februar von der syrischen Armee befreit worden war.
Der Fernsehsender „Rossiya 24“ teilte indessen mit, dass die türkische Armee Stellungen der syrischen Regierungskräfte und russische Flugzeuge in Idlib unter Beschuss genommen hätte.
Erdogan hatte bereits früher erklärt, er habe bei den Verhandlungen mit Russland zu Idlib noch kein befriedigendes Ergebnis erreicht, und Ankara sei bereit, eine Militäroperation in dieser Region zu starten.
Wie Syriens Präsident Baschar Assad seinerseits betonte, werde Damaskus trotz der Reaktion der Türkei weiter auf die Befreiung der Provinzen Aleppo und Idlib hinarbeiten.
Moskau plädiert für weitere Friedensverhandlungen
Der Vizevorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Dmitri Nowikow, sagte in Bezug auf die geplante Militäroperation der Türkei gegen die syrische Provinz Idlib, die Verhandlungen zwischen Russland und der Türkei, darunter auch über die friedliche Regelung in Syrien, müssten trotz des Zwischenfalls in Idlib fortgesetzt werden.
„Das Handeln von Ankara in diesem Fall sollte zeigen, dass Ankara unabhängig von der gemeinsamen Teilnahme (mit Russland) an der Syrien-Regelung und unabhängig von den Käufen von S-400-Anlagen (aus russischer Produktion) einen selbständigen Kurs führt, der unter anderem auch von Moskau unabhängig ist.
Gleichzeitig ist Ankara nicht dazu bereit, im Widerspruch zu allen Herangehensweisen der euroatlantischen Solidarität zu handeln, und es legt Wert aus politsicher und militärische Sicht auf seine Mitgliedschaft in der Nordatlantischen Allianz“, sagte Novikow gegenüber RIA Novosti.
Zu den weiteren Beziehungen zwischen Russland und der Türkei sagte der Abgeordnete, die Türkei sei oft kein leichter Verhandlungspartner. Dabei müsse der Verhandlungsprozess fortgesetzt werden. Dies betreffe auch die Regelung in Syrien.
lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit.
Beschossen wurde Golubowskoje.
Geschossen wurde mit einem 120mm-Mörser.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
de.sputniknews.com: Notlandung wegen kaputter Cockpit-Scheibe: Boeing kehrt nach Moskau zurück
Ein Passagierjet vom Typ Boeing 777, der am Freitag vom Moskau Flughafen Scheremetjewo nach Bangkok gestartet ist, hat am hauptstädtischen Flughafen Wnukowo notlanden müssen, nachdem in seiner Windschutzscheibe laut vorläufigen Angaben ein Riss entdeckt worden ist.
„Das Flugzeug landete sicher am Flughafen Wnukowo, niemand wurde verletzt“, sagte ein Notdienst-Sprecher gegenüber RIA Novosti.
An Bord befänden sich 190 Passagiere und 14 Besatzungsmitglieder. Die Fluggäste sollen mit einem Ersatzflugzeug nach Bangkok gebracht werden. Der Abflug ist für 13:30 Uhr angesetzt.
Laut dem Gesprächspartner der Agentur hatte die Boeing, Flug SU6275, über dem Territorium Kasachstans kehrtgemacht und war nach Moskau zurückgekehrt. „Nach vorläufigen Angaben hatte die Windschutzscheibe des Flugzeuges einen Sprung bekommen“, sagte er.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 27. Februar 3:00 Uhr bis 28. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 9.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Sajzewo jushnoje, Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Wasiljewka, Shabitschewo, Staromichajlowka, Sosnowskoje, Kominternowo.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurde durch Beschuss auf die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka die Fensterverglasung der ersten Etage der Schule Nr. 10 beschädigt.
Außerdem wurden im Ergebnis des Beschusses der BFU auf Staromichajlowka Schäden an folgenden Wohnhäusern festgestellt:
– Shukowskij-Straße 24 (Dach);
– Kotowskij-Straße 9 (Fensterverglasung);
– Perwomajskaja-Straße 50 (direkter Treffen aus ein Wirtschaftsgebäude, Fassade beschädigt).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 61.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 62.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.
nachmittags:
de.sputniknews.com: Nordsyrien: Von Sputnik gefundene Dokumente enthüllen innere Abläufe von Terrorgruppen
Ein Sputnik-Korrespondent hat in Gebieten in Nordsyrien, die kürzlich von der Terrorherrschaft befreit wurden, verschiedene Dokumente gefunden, die Informationen über Geschäfte zwischen terroristischen Gruppen, Gehaltsabrechnungen für radikale Kämpfer sowie die Verhaftungsakten eines Scheinjustizsystems enthalten.
Diese Dokumente sollen nach einem hastigen Abzug während des Vorrückens der Regierungstruppen zurückgelassen worden sein und Licht auf die Terrorherrschaft gegenüber der örtlichen Zivilbevölkerung werfen.
Blutverträge
Es sei eine vertragliche Vereinbarung in einem provisorischen Gefängnis – einem ehemaligen Einkaufszentrum – in der Stadt Hraytan nördlich von Aleppo gefunden worden, aus der hervorgeht, dass eine lokale Niederlassung der Terrororganisation Hayat Tahrir al-Sham, Fursan al-Khilafah, einer anderen, kleineren Gruppe, die sich Kitabat Ansar nenne, Kriegsdienste kaufen sollte.
Das Dokument sah vor, dass Letztere einen Lohn und einen Teil der Beute erhalten würde. Fursan al-Khalifah versprach auch, die Verletzten von Kitabat Ansar zu behandeln und eine Entschädigung für diejenigen zu zahlen, die getötet werden würden.
Der trockene Ton, in dem in der Vereinbarung über Zahlungen für Schlachten, Behandlungsgarantien im Falle einer Verletzung und Zahlungen an die Gruppe im Todesfall in einer Aktion gesprochen worden sei, deute auf die kalte Missachtung des menschlichen Lebens und die rein transaktionale Herangehensweise der Kriegsherren an die Kämpfe hin.
Es sei allerdings nicht bekannt, ob der Deal jemals vereinbart worden sei, da der Vertrag keine Unterschriften gehabt habe.
Scheingerichte
Eine andere Reihe von Dokumenten illustrierte das verdrehte „Justiz“-System, das jene Menschen, die unter der Herrschaft radikaler MilitantInnen lebten, erdulden mussten.
Sorgfältig geführte juristische Akten zeigen eine eigenartige Auslegung des islamischen Rechts – bekannt als Scharia – die es der selbsternannten Justiz vor Ort ermöglichte, Menschen wegen Vorwürfen von Flirt, Streit und anderen geringfügigen Verstößen inhaftieren zu lassen. So sei beispielweise ein Mann eines Verbrechens beschuldigt worden, das als „Flirten über WhatsApp“ bezeichnet wurde.
Wiedererlangung der Kontrolle
Obwohl die Zentralregierung bis 2017 die Kontrolle über einen Großteil von Aleppo, inklusive den wichtigsten internationalen Flughafen Aleppo, wiedererlangt hatte, seien die zahlreichen Außenbezirke der Stadt im Norden und Westen hartnäckig unter der Kontrolle der Rebellen geblieben.
Die dort lebenden Menschen hätten willkürlichen Mörsergranatenbeschuss und die Detonationen versteckten Sprengstoffs ertragen müssen, die in den letzten Jahren zahlreiche Menschen verletzten und töteten.
Anti-Terror-Kampf der syrischen Armee in Aleppo
Nach dem tagtäglichen Beschuss von Wohnvierteln in Aleppo durch die Terroristen mit dutzenden Toten startete die syrische Armee am 26. Januar 2020 eine Offensive im Westen der Stadt. Ankara wirft Damaskus und Moskau Angriffe auf humanitäre Objekte und auf türkische Militärs vor. Russland und Syrien erklärten jedoch mehrmals, die Instabilität in der Region um Idlib resultiere aus Handlungen der Terroristen.
Die Türkei droht Syrien Vergeltung an
Erdogan hatte nach bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen türkischem und syrischem Militär im Norden von Syrien neue Vergeltungsmaßnahmen angekündigt. Russland hatte dagegen die Offensive des syrischen Militärs verteidigt und der Türkei vorgeworfen, zu wenig im Kampf gegen Terroristen zu tun. Bei den Kämpfen waren Soldaten auf beiden Seiten getötet worden. Russland pocht aber weiterhin auf einer friedlichen Lösung der Situation in Idlib.
rusvesna.su: Russland spricht der Türkei im Zusammenhang mit dem Tod von Militärs in Syrien sein Beileid aus – Lawrow
Russland spricht der Türkei im Zusammenhang mit dem Tod von Militärs in Syrien sein Beileid aus.
Dies erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow und fügte hinzu, dass heute ein Telefongespräch zwischen den Präsidenten Wladimir Putin und Recep Erdogan stattgefunden habe.
Er gab an, dass das Gespräch von der türkischen Seite initiiert wurde und die Präsidenten die Umsetzung der Idlib-Abkommen ausführlich erörtert hätten.
Lawrow kommentierte die derzeitige schwierige Situation und bezeichnete die Schwierigkeit bei der Einhaltung der Vereinbarungen und der Übertragung von Koordinaten als ein ernstes Problem, das in der Deeskalationszone von Idlib besteht.
„Russland steht für die Schaffung eines integrativen Dialogs zwischen allen politischen Kräften der jeweiligen Länder, steht für den Respekt aller externen Akteure für die Souveränität und territoriale Integrität der jeweiligen Staaten.
Und natürlich befürworten wir, dass es keine Kompromisse mit den Terroristen geben sollte, die nach dem sogenannten arabischen Frühling, der 2011 ausbrach, den Kopf erhoben haben.“, betonte der russische Minister.
armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 22. bis 28. Februar 2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die ukrainischen Kämpfer in den letzten 24 Stunden neunmal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Straftruppen der 58. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Kaschtschenko die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Mörsern, automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Infolge des Beschusses wurde Mittelschule Nr. 10 beschädigt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 98. Brigade Staromichajlowka mit Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Infolge des Beschusses wurden drei Häuser in der Shukowskij-Straße 24, der Kotowskij-Straße 9 und der Perwomajskaja-Straße 50 beschädigt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade Subanitschs das Feuer mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Sosnowskoje eröffnet.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
In der letzten Woche haben die BFU 67-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt, darunter auch mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen. Auf 18 Ortschaften der Republik hat der Gegner 114 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm sowie 198 weitere Granaten verschiedener Art abgefeuert.
Durch Beschuss von Seiten der BFU wurden 20 Wohnhäuser, zwei Stromleitungen in Alexandrowka, Golmowskij, Signalnoje, Jelenowka, Staromichajlowka beschädigt, außerdem wurde die Fensterverglasung der Schule Nr. 10 in der Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka beschädigt.
Alle Informationen werden mit Fotos und Videomaterial an Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft übergeben, um Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher Kaschtschenko, Martschenko, Kokorjew, Mischantschuk und Subanitsch einzuleiten.
Unsere Aufklärung bestätigt Fälle der Stationierung von Waffen und Militärtechnik durch Einheiten der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf von diesen kontrolliertem Territorium:
92. mechanisierte Brigade – in Sokol ein Abwehrraketenkomplex „OSA“; in Wodjanoje zwei Haubitzen D-20 des Kalibers 152mm; in Awdejewka zwei Schützenpanzer; in Selenopolje ein Abwehrraketenkomplex 9K33 „OSA“ an einem Wohnhaus;
28. mechanisierte Brigade – in Kurachowo eine Haubitzen D-20 des Kalibers 152mm; in Nowogrigorowka drei Schützenpanzer und ein Schützenpanzerwagen;
59. Panzergrenadierbrigade – in Kodema ein Schützenpanzerwagen; in Artjomowo ein Schützenpanzerwagen;
10. Gebirgssturmbrigade – in Pischtschewik zwei Schützenpanzer und ein Schützenpanzerwagen; in Talakowka vier Schützenpanzerwagen; in Tschermalyk zwei Schützenpanzerwagen;
128. Gebirgssturmbrigade – in Bogdanowka zwei Schützenpanzer.
Besondere Unzufriedenheit äußern örtliche Einwohner von Metallist und Krasnogorowka auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium, wo Kämpfer der 28. und 58. Brigade der BFU in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern ihre Schützenpanzer stationiert haben, von wo aus sie Wohngebiete der Ortschaften Golmowskij und Staromichajlowka beschießen.
Nach Informationen einer zuverlässigen Quelle im Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ hat Moskalew persönlich den Brigadekommandeuren der BFU den Auftrag erteilt, inszenierte Beschießungen durchzuführen und Fake-Videos über die ukrainischen Fernsehsender „5. Kanal“, „Ukraina“ und „ICTV“ zu erstellen. Das Feuer wird auf ukrainische Positionen und Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium erfolgen, es ist nicht ausgeschlossen, dass zivile Einwohner betroffen sein könnten.
Die Anwesenheit von verbotenen Waffen und Militärtechnik der BFU in Wohngebieten wird auch von Beobachtern der OSZE-Mission bestätigt, aber das verringert in keiner Weise die Blutgier der ukrainischen Banden, die durch ihre Straflosigkeit ermuntert weiter die Bevölkerung des Donbass terrorisieren.
Wir wenden uns an die Einwohner der von der Ukraine besetzten Territorien, Maßnahmen zu ergreifen, um die Stationierung von Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe von Wohnhäusern und Objekten der zivilen Infrastruktur zu verhindern, informieren Sie die Vertretungen der internationalen Organisationen UNO und OSZE über alle Fälle von Verletzungen von Rechten und Freiheiten sowie über die Stationierung von Technik der BFU an ihren Häusern.
Gemäß den Anweisungen des Kommandos der OOS setzten Einheiten der elektronischen Kriegführung die Funkunterdrückung der Leitungskanäle von Drohnen der OSZE-Mission fort, um Fälle der Stationierung von verbotener Militärtechnik zu verheimlichen. In der letzten Woche haben wir weitere Fälle der Aktivität von mobilen Gruppen der elektronischen Kriegführung aus dem 305. und 20. Bataillon für elektronische Kriegführung im Verantwortungsbereich der 92. und 10. Brigade der BFU festgestellt. Aktivitäten zur Blockade von Leitungs- und Navigationskanälen von Drohnen gab es in den Gebieten von Alexandrowka, Nowoselowka Wtoraja, Peski, Wodjanoje, Talakowka, Gnutowo und Pischtschewik, wo Beobachter der OSZE-Mission gezwungen waren, die Arbeit aufgrund der Gefahr des Verlustes von Drohnen einzustellen. Alle Fälle der Behinderung von Drohnenflügen von Seiten der ukrainischen Kämpfer werden auch in den offiziellen Berichten der OSZE-Mission bestätigt.
Unsere Aufklärung bemerkt eine Aktivierung von Spezialeinheiten der Hauptabteilung Aufklärung der ukrainischen Streitkräfte entlang der gesamten Kontaktlinie.
So wurde im Verantwortungsbereich der 58. Brigade die Ankunft einer taktischen Antischarfschützengruppe „TEREK“ des 3. Spezialregiments zur Verstärkung der Positionen im vorderen Bereich festgestellt.
Nach Informationen aus dem Stab der 58. Brigade ist die Gruppe „TEREK“ eingetroffen, damit von der ukrainischen Seite Provokationen in Richtung Gorlowka durchgeführt werden, die darauf gerichtet sind, die Einheiten der Volksmiliz der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu beschuldigen. Um inszenierte Videomaterialien zu erstellen, wurden Filmteams der Informationsagenturen „1+1“, „ICTV“, „5. Kanal“ und „Ukraina“ herangezogen, die von Offizieren des Pressedienstes des Stabs der OOS angeleitet werden.
Wir erhalten weiter Informationen über nicht kampfbedingte Verluste unter den ukrainischen Kämpfern, deren Hauptursachen nach wie vor das Geraten auf eigene Minen, massenhafter Alkoholkonsum, Nichteinhaltung von elementaren Sicherheitsbestimmungen und nicht ordnungsgemäße gegenseitige Beziehungen sind.
So betrugen nach offiziellen Daten des Stabs der Besatzungskräfte die Verluste der BFU im Zeitraum vom 12. bis 28. Februar einen Toten und einen Verletzten.
Nach uns vorliegenden Daten betrugen in dem genannten Zeitraum die realen nicht kampfbedingten Verluste der BFU 12 Personen. Die größte Zahl der nicht kampfbedingten Verlusten der ukrainischen Streitkräfte erleiden die ukrainischen Streitkräfte im Ergebnis des Geratens auf eigene Minensperren, da Karten von Minenfeldern fehlen, im Einzelnen starben im Januar 2020 in der 92. mechanisierten Brigade der BFU drei Kämpfer und sechs wurden verletzt, in der 128. Gebirgssturmbrigade wurden drei verletzt.
Im Ergebnis von Alkohol- und Drogenkonsum betrugen die tödlichen Verluste in den ukrainischen Streitkräften im Januar 2020 sechs Personen, davon zwei Kämpfer aus dem 15. Gebirgssturmbataillon der 128. Gebirgssturmbrigade, die sich an minderwertigem Alkohol vergifteten und in die Poliklinik von Starognatowka gebracht wurden, in der 10. Gebirgssturmbrigade wurde ein Soldat unter starkem Drogeneinfluss in den Sanitätspunkt des Bataillons gebracht, in der 28. mechanisierten Brigade erlitt der Soldat A.N. Logwinow eine Schussverletzung am Bein infolge von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe unter Drogeneinfluss.
Außerdem gibt es Fälle von nicht ordnungsgemäßen gegenseitigen Beziehungen.
So wollte am 22. Februar der Oberleutnant A.S. Babkow während des Trinkens von Alkohol den Leutnant W.S. Petrenko zum Kloputzen schicken, aber Petrenko weigerte sich, den Befehl auszuführen, infolge des Konfliktes erlitt Oberleutnant Babkow zahlreiche Messerverletzungen und kam ins Krankenhaus. Zu diesem Fall führt der Kommandeur der 28. Brigade Martschenko eine Ermittlung durch. Traditionsgemäß hat das Brigadekommando die nicht kampfbedingten Verluste gegenüber dem übergeordneten Stab als Ergebnisse von Beschuss dargestellt.
Nach Informationen unserer Aufklärung gehen die massenhaften Diebstähle und Verkäufe von Waffen und Munition in den Einheiten der BFU in der OOS-Zone weiter. Dabei hat der Handel mit Waffen und Material in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte systematischen Charakter.
In der letzten Woche haben Mitarbeiter des SBU die Organisation eines Netzes von Waffen- und Munitionslieferungen durch Soldaten der 128. Brigade entdeckt und unterbunden, und Mitarbeiter des SBU haben gemeinsam mit dem militärischen Rechtsordnungsdienst drei Verstecke mit Munition im Verantwortungsbereich der 92. Brigade entdeckt, die in der nächsten Zeit in den ständigen Stationierungspunkt abziehen soll. Zu diesen Vorfällen arbeitet in den Einheiten der Brigaden Mitarbeiter der Militärstaatsanwaltschaft.
Nach uns vorliegenden Informationen hat in der letzten Woche in den Einheiten der 57. Brigade eine Kommission des Stabs der vereinigten Kräfte gearbeitet. Im Ergebnis einer Überprüfung wurde eine unzureichende Ausstattung mit Personal und Technik festgestellt. Die Gesamtzahl des Personals beträgt nicht mehr als 60% des vorgesehenen. Es handelt sich nur um ältere, kranke, psychische instabile und alkoholabhängige Männer, weil gesunde und perspektivreiche sich andere, wichtigere Tätigkeitsfelder gesucht haben oder in benachbarte europäische Länder zur Arbeit gefahren sind.
Außerdem haben wir Informationen, dass die Geldmittel, die der Staat zur Prämierung ausgezeichneter ukrainischer Kämpfer in der OOS-Zone zur Verfügung gestellt hat, einfach nicht die Empfänger erreichen, sondern auf der Ebene der Kommandeure und Leiter, die sich weit im Hinterland befinden, „aufgeteilt“ wurden.
Zum Abschluss möchte ich den Einwohnern unserer Republik versichern, dass wir bei allen Versuchen der ukrainischen Seite, die Lage zu destabilisieren und die Kämpfe entlang der Kontaktlinie zu aktivieren, bereit sind, den Aggressor angemessen abzuwehren. Zweifeln Sie nicht daran! Sie befinden sich unter ständigem und zuverlässigem Schutz.
de.sputniknews.com: „Polnische Demokratie nicht bedroht“: Kaczyński weist EU-Vorwürfe zurück
Der Chef der polnischen Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), Jarosław Kaczyński, hält die Sorgen der EU um die Demokratie in seinem Land für unbegründet. Dem Radiosender Jedynka sagte Kaczyński am Freitag, es sei völlig sinnlos, über die polnische Demokratie oder die polnische Freiheit zu sprechen, da diese nicht bedroht seien.
In der EU gebe es viele wichtige Dinge, über die diskutiert werden müsse, etwa über die für Mai geplante Konferenz zur Zukunft der Gemeinschaft, fügte er hinzu.
Die regierenden Nationalkonservativen in Warschau und die EU liegen wegen der umstrittenen polnische Justizreform über Kreuz. Die EU-Kommission sieht die Unabhängigkeit der Gerichte bedroht. Sie hat bereits mehrere Vertragsverletzungsverfahren gegen die Regierung in Warschau eingeleitet und Polen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verklagt.
Zuletzt hatte ein Gesetz zur Disziplinarregelung für polnische Richter internationale Kritik ausgelöst. Über ein anderes Element der Justizreform, die Einführung von Disziplinarkammern für polnische Richter, will der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 9. März verhandeln. Die Disziplinarkammer ist ein wesentliches Element bei der von der PiS initiierten Justizreform. Das Gremium soll Disziplinarmaßnahmen gegen Richterinnen und Richter überwachen und kann jeden Richter oder jede Richterin sowie jeden Staatsanwalt oder jede Staatsanwältin entlassen.
Kaczyński sagte ferner, die Polen würden heute freie Wahlen und Reisefreiheit genießen. Sie könnten selbst über gesellschaftliche und unternehmerische Aktivitäten entscheiden, auch die Pressefreiheit sei garantiert.
Dagegen sähe er allerdings, dass die Bürgerrechte in Frankreich und in der spanischen Region Katalonien eingeschränkt würden. „Wenn wir jemanden zu mehr als zehn Jahren Gefängnis verurteilen würden, weil er etwas will, mit dem die Regierung nicht einverstanden ist, sogar wenn es Polens territoriale Einheit beträfe – dann würde ganz Europa schreien, dass die Bürgerrechte mit Füßen getreten werden“, sagte Kaczynski. Er spielte damit auf den katalanischen Separatistenführer Oriol Junqueras an, der zu 13 Jahren Haft verurteilt worden war.
de.sputniknews.com: Angesichts der Syrien-Krise: Nato erwägt zusätzliche Hilfe für Türkei
Die Nato unterstützt die Türkei als ihren Verbündeten weiter und erwägt Wege zu einer zusätzlichen Hilfeleistung, sagte der Nato-Generalsekretär, Jens Stoltenberg, am Freitag nach einer Sondersitzung des Rates des Militärbündnisses auf Botschafterebene.
„Die Verbündeten unterstützen schon die Türkei, wir haben die türkische Luftverteidigung verstärkt … Aber die Verbündeten denken darüber nach, welche Unterstützung der Türkei noch erwiesen werden könnte, die mit einem schrecklichen Konflikt in Syrien konfrontiert ist“, sagte Stoltenberg.
Die Situation in der syrischen Provinz Idlib hat sich verschärft, nachdem Militante aus der Terrormiliz „Hayat Tahrir al-Sham“ eine großangelegte Offensive gegen Stellungen der syrischen Regierungstruppen gestartet hatten. Die syrische Armee entgegnete das Feuer. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums sind dabei unter anderem türkische Soldaten, die sich nicht an dem Ort hätten aufhalten sollen, unter Beschuss geraten.
Bei dem Beschuss sind 33 türkische Soldaten getötet und mindestens 30 weitere verletzt worden. Gleich nach dem Erhalt der diesbezüglichen Information hat die russische Seite Maßnahmen zum vollständigen Feuerstopp seitens der syrischen Truppen ergriffen. Wie das russische Verteidigungsamt weiter berichtete, wurden die getöteten und die verletzten türkischen Soldaten gefahrlos in die Türkei gebracht. Laut dem russischen Verteidigungsministerium wurden Fliegerkräfte Russlands in dem genannten Raum nicht eingesetzt.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nach der Attacke eine Sicherheitsberatung einberufen. Der Nato-Rat soll am Freitag auf Bitte der Türkei Konsultationen zur aktuellen Situation in Syrien durchführen. Wie RIA Novosti vom US-Außenministerium erfuhr, unterstützten die USA die Türkei als ihren Nato-Verbündeten und „prüfen Varianten einer bestmöglichen Unterstützung der Türkei in dieser Krise“.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow betonte zuvor, die Türkei habe mehrere Schlüsselverpflichtungen zur Lösung der Probleme um das syrische Idlib nicht erfüllen können. So habe Ankara die bewaffnete Opposition, die zu einem Dialog mit der Regierung im Rahmen des politischen Prozesses bereit wäre, nicht von den Terroristen abgegrenzt.
mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters Volksmiliz der LVR Oberst Ja. W. Leschtschenko über die Situation an der Kontaktlinie vom 22. Februar bis 28. Februar 2020
Guten Tag! Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Nach Angaben der Vertreter der LVR im GZKK hat der Gegner in den letzten 24 Stunden einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 93. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij Golubowskoje mit 120mm-Mörsern beschossen und acht Geschosse abgefeuert.
In der letzten Woche haben die BFU 17-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt und dabei mehr als 200 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Insgesamt wurden acht Ortschaften beschossen. ….
Es folgen detaillierte Informationen über Stationierung von Waffen der BFU an der Kontaktlinie und Maßnahmen zur Behinderung der OSZE. (Anm. d. Übers.) …
Unter Berücksichtigung der verschiedenen Varianten der Entwicklung der Situation an der Kontaktlinie unternehmen wir die notwendigen Maßnahmen zur Erfüllung der gestellten Aufgaben – der Erhalt der territorialen Integrität der Republik und des Lebens unserer Bürger. …
de.sputniknews.com: Nato-Großübung „Defender Europe 2020“: Wird Russland darauf reagieren? – Expertenmeinung
Von Natalia Pawlowa
Statt des von Russland geforderten Dialogs führt die NATO die Militärmanöver „Defender Europe 2020“ durch. Es ist die größte Truppenverlegung aus den USA nach Europa seit über 25 Jahren. Experten schließen nicht aus, dass die Wehrübung eines solches Maßstabs als Angriffsvorbereitung angesehen werden könnte.
Auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz hat der russische Außenminister Sergej Lawrow erneut keine Antwort vom Generalsekretär der Militärallianz Jens Stoltenberg auf russische Vorschläge erhalten. Sie wurden vor etwa einem Jahr erstellt und bezogen sich auf vertrauensbildende Maßnahmen während der Übung auf der Kontaktlinie zwischen Russland und der NATO sowie auf die Gewährleistung der Flugsicherheit über der Ostsee. Anstelle des Dialogs führt die Allianz militärische Übungen nahe den Grenzen zu Russland durch.
Die USA üben die kurzfristige Verlegung großer Truppenteile aus Amerika nach Osteuropa und befördern dafür 20 000 Soldaten der US-Streitkräfte über den Atlantik und durch Europa. Dazu kommen noch 17 000, die bereits in Europa stationiert sind. Von dem Manöver „Defender Europe 2020“ soll nach Angaben der Bundeswehr und der US-Armee ein Signal der Abschreckung ausgehen, dass die kollektive Verteidigungsfähigkeit wieder ein stärkeres Gewicht haben müsse, wie „Die Welt“ berichtet.
Die Manöver seien insofern interessant, als sie die Formen und Methoden des Einsatzes dieser Truppen offenbaren können, also neue Informationen über sich selbst liefern könnten, sagte der Vizepräsident der Russischen Akademie der Raketen- und Artillerie-Wissenschaften, Konstantin Siwkow, bei der Diskussion in der Nachrichtenagentur „Rossiya Segodnya“.
„Die Vereinigten Staaten und die NATO haben lange Zeit keine solchen Übungen durchgeführt. Zuvor kündigten sie an, dass sie gegen Terroristen kämpfen würden. Und nun erklärten sie ganz offen, dass sie mit einem High-Tech-Feind kämpfen würden. Die USA haben zwei solche Gegner – Russland und China, daher ist es interessant zu wissen, an welchen neuen Methoden sie arbeiten. Insbesondere die Tatsache, dass Amerika eine neue Strategie für Russland verabschiedet hat, die als ‚Trojanisches Pferd‘ bezeichnet wird. Ich habe keinen Zweifel daran, dass diese Übungen Möglichkeiten testen werden, wie NATO-Streitkräfte im Rahmen der Trojaner-Strategie eingesetzt werden können. Bestimmt werden wir diese Strategie untersuchen.“
Neben den USA werden Soldaten und Ausrüstung von weiteren 17 NATO-Mitgliedsländern bereitgestellt. Die Manöver finden bis Juli statt und die Bundeswehr ist für Logistik und Versorgung verantwortlich: Sie baut Zeltlager und mobile Tankstellen.
Während der Diskussion wies der Dekan der Fakultät für Weltpolitik an der Lomonossow-Universität, Andrej Sidorow, darauf hin, dass Deutschland im vergangenen Dezember angekündigt habe, seine Pläne für Militärausgaben an den Gemeinschaftskosten der Allianz zumindest bis Anfang der 2030er-Jahre nicht zu erfüllen. US-Präsident Donald Trump fordert von den europäischen Verbündeten seit Jahren höhere Verteidigungsausgaben.
„Das trifft ernsthaft Trumps Image und bedeutet, dass er nicht in der Lage ist, das zu bekommen, was er von den Europäern verlangt. Aber die Tatsache, dass das Hauptkontingent der Manöver die Amerikaner sind, gibt dem US-Präsidenten einen Grund, darüber zu sprechen, dass die Europäer nicht in der Lage seien, die festgelegten Aufgaben zu erfüllen. Hier geraten viele europäische Staaten in einen Fallstrick. Denn wenn sie erkennen, dass ihre Anstrengungen und ihre Kampfbereitschaft unzureichend sind, müssen sie dafür mit zusätzlichen Euro verantwortlich sein“, sagte Sidorow.
Vorbereitung auf Militäroperation?
Die Experten schließen nicht aus, dass die Übungen „Defender Europe 2020“ als ernsthafte Vorbereitung auf eine reale militärische Operation betrachtet werden können. Der Direktor des Zentrums für militärpolitische Studien, Alexej Podberjoskin, sagte gegenüber Sputnik, dass die von den USA an den Grenzen Russlands eingesetzte Militärausrüstung nach Beendigung der Übungen größtenteils in Polen und den baltischen Staaten verbleiben könnte.
„Die Amerikaner sind bereit, im Voraus schwere Waffen in Europa zu lagern, hauptsächlich gepanzerte, um sie so nah wie möglich an die Grenze zu Russland zu bringen. Und je größer die Übungen, desto mehr militärische Ausrüstung kann dorthin verlegt werden und desto mehr wird diese Ausrüstung dann nahe an den Grenzen Russlands bleiben.“
Am 21. Februar kamen die ersten amerikanischen Panzer in Deutschland an, um weiter in den Osten gebracht zu werden. Insgesamt 37 000 NATO-Soldaten, davon 4000 Deutsche, nehmen an „Defender Europe 2020“ teil. Die Militärkonvois sollen auf drei Routen durch Deutschland nach Polen rollen: von Bremerhaven durch Berlin, von Aachen über Frankfurt an der Oder und von Mannheim in Richtung Görlitz.
In Bremerhaven demonstrierten etwa 200 Menschen gegen das Manöver. Bernd Riexinger, Partei-Vorsitzender der LINKE, bezeichnete die Übung „als überflüssig und als falsches Signal zur falschen Zeit“. „Man macht einen praktischen Aufmarsch an die Westgrenze zu Russland, anstatt eine aktive Friedenspolitik zu machen“, zitierte den deutschen Politiker „Die Welt“.
56 Nationen, auch Russland, wollen die Militärmanöver beobachten.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, dass „die NATO-Übungen ernsthafte Besorgnis in Moskau erregen, so dass Russland gezwungen sein wird, auf ‚Defender Europe 2020‘ zu reagieren“. „Moskau wird Prozesse nicht ignorieren, die eine Bedrohung für die Sicherheit des Landes darstellen. Alle Maßnahmen werden ausschließlich auf dem Territorium Russlands stattfinden“, teilte eine Quelle des russischen Verteidigungsministeriums gegenüber Sputnik mit.
armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 28.02.20
Die ukrainischen Besatzer betreiben weiter einen terroristischen Krieg gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass.
So haben heute um 16:00 Uhr ukrainische Straftruppen zielgerichtet das Feuer mit Schusswaffen in Richtung der Straße, die den KPP der DVR und den der Ukraine an der Abgrenzungslinie im Gebiet von Jelenowka verbindet, beschossen.
Der Beschuss erfolgte von den sich im Gebiet des Passierpunkts befindlichen Positionen der 28. Brigade, deren Kommandeur der Kriegsverbrecher Martschenko ist.
Nach operativen Daten unserer Aufklärung erfolgte der Beschuss auf persönlichen Befehl des Brigadekommandeurs, um unsere Einheiten zu Erwiderung des Feuers zu provozieren und sie dann der Verletzung des Waffenstillstands zu beschuldigen und die Schussverletzung eines Kämpfers der Brigade, die er heute bei der Entladung einer Maschinenpistole bei der Ablösung von den Positionen erlitt, auf Kampfhandlungen abzuschreiben.
Leider wurde ein Zivilist, geb. 1960, Opfer des Beschusses, er erlitt während des Durchquerens der neutralen Zone beim Zurückkehren vom Territorium der Ukraine über den KPP „Nowotroizkoje-Jelenowka“ eine Verletzung.
Wir rufen die Beobachter der OSZE-Mission auf, diesen Fall von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch die Ukraine, die die Verletzung eines friedlichen Einwohners nach sich zog, festzuhalten und eine Bestrafung der Schuldigen an diesem terroristischen Beschuss zu erreichen.
de.sputniknews.com: Wegen Idlib-Eskalation: Großbritannien beantragt außerordentliche UN-Sicherheitsrat-Sitzung
Großbritannien hat am Freitag eine außerordentliche Sitzung im UN-Sicherheitsrat beantragt. Dies gab eine diplomatische Quelle gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti bekannt.
Der Antrag steht laut der Quelle im Zusammenhang mit der eskalierten Lage im syrischen Idlib.
„Wegen der letzten Ereignisse in Idlib haben wir eine außerordentliche Sitzung des UN-Sicherheitsrats beantragt“, hieß es.
Die Zusammenkunft soll demzufolge allem Anschein nach um 16 Uhr (22.00 MEZ) stattfinden.
Eskalation in Idlib
Die Situation in der syrischen Provinz Idlib hatte sich verschärft, nachdem Militante aus der Terrormiliz „Hayat Tahrir al-Scham“ eine großangelegte Offensive gegen Stellungen der syrischen Regierungstruppen gestartet hatten. Die syrische Armee entgegnete das Feuer. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums sind dabei unter anderem türkische Soldaten, die sich nicht an dem Ort hätten aufhalten sollen, unter Beschuss geraten.
Bei der Bombardierung sind 33 türkische Soldaten getötet und mindestens 30 weitere verletzt worden. Gleich nach dem Erhalt der diesbezüglichen Information hat die russische Seite Maßnahmen zum vollständigen Feuerstopp seitens der syrischen Truppen ergriffen. Wie das russische Verteidigungsamt weiter berichtete, wurden die getöteten und die verletzten türkischen Soldaten gefahrlos in die Türkei gebracht. Laut dem russischen Verteidigungsministerium wurden Fliegerkräfte Russlands in dem genannten Raum nicht eingesetzt.
Moskau ruft weiter zu einer friedlichen Regelung in Idlib und zur Erfüllung von früher getroffenen Vereinbarungen auf.
Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar verkündete am 20. Februar, dass die Zuspitzung der Lage in Idlib die Lieferungen der russischen S-400-Luftabwehrsysteme in die Türkei nicht beeinträchtigen würde.
Nato-Beratungen zu Idlib
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nach der Attacke eine Sicherheitsberatung einberufen. Der Nato-Rat soll am Freitag auf Bitte der Türkei Konsultationen zur aktuellen Situation in Syrien durchführen. Wie RIA Novosti vom US-Außenministerium erfuhr, unterstützten die USA die Türkei als ihren Nato-Verbündeten und „prüfen Varianten einer bestmöglichen Unterstützung der Türkei in dieser Krise“.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow betonte zuvor, die Türkei habe mehrere Schlüsselverpflichtungen zur Lösung der Probleme um das syrische Idlib nicht erfüllen können. So habe Ankara die bewaffnete Opposition, die zu einem Dialog mit der Regierung im Rahmen des politischen Prozesses bereit wäre, nicht von den Terroristen abgegrenzt.
abends:
de.sputniknews.com: Syrisches Außenministerium: Türkei versucht, Kampfgeist von Terroristen zu heben
Türkische und westliche Medien bauschen laut dem syrischen Außenministerium absichtlich die Verluste der syrischen Armee während der Kampfhandlungen in der Stadt Saraqib in der Provinz Idlib auf und versuchen somit, die Stimmung der Terroristen zu heben, die dort Niederlagen erleiden.
Zuvor hatte der Verteidigungsminister der Türkei, Hulusi Akar, erklärt, dass die türkischen Streitkräfte nach dem Tod von 33 türkischen Militärs in Idlib über 200 Ziele der syrischen Armee angegriffen hätten. Nach seinen Worten seien infolge der Attacken „über 300 Militärs, fünf Helikopter und 23 Panzer unschädlich gemacht worden“.
„Die Übertreibungen hinsichtlich der Verluste der syrischen Armee in den türkischen und westlichen Medien während der Kampfkonfrontation im Raum von Saraqib stellen einen Versuch dar, den moralischen Geist der Terroristen zu heben, die eine Niederlage erleiden. Dies ist ein offizielles Eingeständnis einer direkten Beteiligung der Kräfte (von Präsident Erdogan – Anm. d. Red.) an den Kampfzusammenstößen – Schulter an Schulter mit Terrorvereinigungen – und bestätigt zudem die Nichteinhaltung der Sotschi-Vereinbarungen vonseiten der Türkei“, zitiert die syrische staatliche Nachrichtenagentur SANA das Außenministerium.
Ankaras „Hysterie“
In der Behörde wurde unterstrichen, dass die „Hysterie“ Ankaras angesichts bedeutsamer Erfolge der syrischen Armee in den Provinzen Aleppo, Hama und Idlib erfolge, wo binnen kurzer Zeit mehr als 130 Siedlungen von Terroristen befreit worden seien. Dem Außenministerium zufolge trugen die Erfolge der syrischen Armee zur Freigabe einer der wichtigsten Verkehrsadern des Landes – Aleppo-Damaskus – bei und gewährleisteten die Sicherheit für die Eröffnung des internationalen Flughafens Aleppo.
„Die syrische Armee, die in den letzten Wochen Millionen syrischer Bürger von der Terrorbedrohung befreit hat, wird ihre Mission zur Abschaffung der Terroristenpräsenz auf dem ganzen Territorium Syriens weiter erfüllen und den westlichen Ländern und ihren Anhängern nicht ermöglichen, das Volk zu erobern und sein Schicksal zu steuern“, wurde im Ministerium unterstrichen.
Feldquelle meldet
Zuvor hatte eine militärische Feldquelle gegenüber Sputnik mitgeteilt, dass die Terroristen ihre Versuche weiterführen würden, die strategisch wichtige Stadt Saraqib in der Provinz Idlib unter dem Schutz der türkischen Artillerie und Kampfdrohnen einzunehmen, die intensive Schläge gegen Positionen der syrischen Regierungskräfte versetzt hätten. Nach seinen Worten schlage die syrische Armee die Angriffe der Terrorkämpfer zurück und zwinge sie, sich zurückzuziehen.
de.sputniknews.com: Aus dem Zusammenhang gerissen: Russischer Senator kritisiert „Washington Post“
Der russische Senator Andrej Klischas, Mitglied der Arbeitsgruppe für die Verfassungsreform, hat der „Washington Post” vorgeworfen, seine Zitate aus dem Zusammenhang gerissen zu haben.
„Ich habe ein umfangreiches Interview in der Hoffnung gegeben, dass alles voll genutzt wird und westliche Journalisten maximale Klarheit über die Arbeit der Arbeitsgruppe erhalten“, sagte Klischas.
Dabei handelt es sich um einen Bericht, den die US-Zeitung „The Washington Post“ in der vergangenen Woche veröffentlicht hat.
Was aus dem Bericht weggelassen wurde
Der Artikel vom 23. Februar setzt sich mit den „verrückten“ Ideen auseinander, die demnach während der öffentlichen Diskussion über die Verfassungsänderungen in Russland zur Sprache gebracht wurden. Die Medien gingen sogar so weit, zu behaupten, dass die gesamte Initiative zur Änderung der Verfassung von Putin angeordnet wurde – „als Teil eines offensichtlichen Plans, die Macht im Griff zu behalten“, nachdem seine Amtszeit 2024 zu Ende geht. Dazu könnte es kommen, falls Putin die Führung des Staatsrates übernehmen würde, der potenziell neue Befugnisse erhalten könnte, hieß es.
Diese Bedenken hat die Zeitung mit Klischas besprochen. Einige seiner Aussagen zum Thema wurden aber aus dem Kontext gestrichen.
„Wir sehen deutlich, nach den Änderungen, die der Präsident selbst vorgeschlagen hat, dass Putin für die Präsidentschaft nicht wieder kandidieren wird. Theoretisch kann er jedes Amt außer dem des Präsidenten innehaben. Putin selbst schlug vor, die Klausel über ‚zwei Amtszeiten nacheinander‘ zu entfernen, was für ihn eine Wiederwahl auch nach einer Pause in diesem Amt ausschließt“, so Klischas.
Alle Spekulationen von Politikwissenschaftlern und Journalisten über Putins Zukunft seien „schlecht begründet“, betonte der Senator.
„Wissen Sie, ich bin Anwalt und es ist nicht meine Aufgabe, zu fantasieren, wer was in diesem Land sein kann. Aber ich sehe, dass Politikwissenschaftler und Medien die Verfassung nicht lesen; sie lesen nicht die vorgeschlagenen Änderungsanträge. Sie hören nur etwas über sich selbst und stellen sich dann den Rest vor. Sie machen sich Angst und kommentieren diese Annahmen dann aus Angst”, fügte Klischas hinzu.
Zu den Spekulationen, der Staatsrat könnte ein neues „Machtzentrum” werden, sagte er:
„Der Staatsrat, dem derzeit die regionalen Gouverneure angehören, hat die Aufgabe, einen Dialog auf Augenhöhe mit der Regierung zu führen […], in dem wichtige nationale Projekte und Regierungsprogramme umgesetzt werden. Um die Positionen der Regionen bei der Umsetzung dieser Projekte zu stärken, müssen wir den Status des Staatsrates in der Verfassung stärken.“
Die vorgeschlagene Verfassungsänderung gebe dem russischen Recht Vorrang vor dem Völkerrecht und könnte als Vorwand zum Ignorieren von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) benutzt werden, kritisierte die Zeitung. Klischas konterte:
„Wir haben keine Probleme mit der Erfüllung unserer internationalen Verpflichtungen […], aber wir müssen uns der Situation stellen, in der der EGMR europäische [Menschenrechts-] Konventionen auslegt und fordert, dass Russland Verpflichtungen nachkommt, die es bei der Erfüllung seiner Verpflichtungen nie unterzeichnet hat“, sagte Klischas.
Als Beispiel nannte er die EGMR-Forderung, wonach Moskau den Inhaftierten Stimmrechte einräumen sollte, während viele Länder in Europa den Häftlingen solche Rechte nicht gewähren oder sogar noch strengere Wahlbeschränkungen haben als Russland.
de.sputniknews.com: Türkischer Soldat durch syrische Armee getötet – Ankara
In der nordsyrischen Provinz Idlib ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Ankara ein türkischer Soldat bei einem Angriff der syrischen Armee ums Leben gekommen. Zwei weitere Militärs erlitten demnach Verletzungen.
Laut der Mitteilung waren sie an der Mission zur Herstellung von Waffenruhe in Idlib beteiligt.
Zuvor war berichtet worden, dass die syrische Luftverteidigung am 25. Februar eine türkische Angriffsdrohne in Idlib abgeschossen hatte. Das teilte das russische Zentrum für die Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien mit. In einem Briefing des russischen Zentrums für die Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien hat Konteradmiral Oleg Djurawljow unter anderem mitgeteilt, dass die Türkei auch weiterhin illegale militärische Gruppierungen in Idlib unterstütze und damit die Vereinbarungen von Sotschi verletzte.
Am Morgen des 25. Februar soll eine Angriffsdrohne der türkischen Streitkräfte des Typs „Anka“ in den Luftraum Syriens eingedrungen sein.
Russland pocht inzwischen auf die Fortsetzung der Verhandlungen und auf eine friedliche Lösung. Dmitri Nowikow, der erste stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für internationale Angelegenheiten der Staatsduma (russisches Unterhaus), sagte, dass die Verhandlungen zwischen Russland und der Türkei, darunter über eine friedliche Einigung bezüglich Syriens, trotz der Eskalation in Idlib fortgesetzt werden sollten.
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