Presseschau vom 26.02.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp:

deutsch.rt.om: US-Geheimdienste warnen vor Doppelstrategie: Moskau „unterstützt“ im US-Wahlkampf Trump und Sanders
Es ist wieder so weit: Moskau hat es erneut auf die US-Wahlen abgesehen. Diesmal geht man noch etwas perfider vor. „Unterstützt“ werden laut US-Geheimdiensten gleich zwei Kandidaten: US-Präsident Trump und Bernie Sanders. US-Demokraten fordern „sofortige“ Sanktionen.
https://de.rt.com/23yu


abends/nachts:

Wpered.su: Boris Litwinow: Der Name und die Sache Augusto Sandinos begeistert zum Kampf für die Souveränität der Völker vieler Länder der Welt
Am Tag des Gedenkens an den nicaraguanischen Revolutionär, Führer des nationalen revolutionären Befreiungskriegs 1927-1934 Augusto César Sandino fand eine Niederlegung von Blumen am Denkmal des Helden auf dem Gebiet der Botschaft der Republik Nicaragua in der Russischen Föderation statt. Um das Andenken Augusto Sandinos zu ehren, kamen Vertreter des Außenministeriums Russlands, Diplomaten lateinamerikanischer Botschaften in der Russischen Föderation, Vertreter der Interbrigade des Moskauer Stadtkomitees der KPRF und anderer politischer Parteien Russlands, Mitarbeiter verschiedener Organisationen, die in Nicaragua arbeiten. Unter den zur Veranstaltung Eingeladenen war auch der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Nach dem Spielen der Hymne der Republik Nicaragua hielt die außerordentliche und bevollmächtigte Botschafterin der Republik Nicaragua in der Russischen Föderation, ihre Exzellenz Alba Azucena Torres, eine Rede über den Kampf des nicaraguanischen Volkes für seine Unabhängigkeit und die herausragende organisatorische Rolle Augusto Sandinos. Sie erzählte, dass Sandino in seinem politischen Manifest erklärte: „… Ich gelobe vor der Heimat und der Geschichte, das mein Degen die nationale Ehre retten und den Unterdrückten die Freiheit bringen wird…“ In den Einheiten, die Sandino organisierte, waren ausschließlich Freiwillige, die keinerlei Sold erhielten, ihnen waren es verboten friedlichen Bauern Schaden zuzufügen, aber sie durften „örtlichen und ausländischen Kapitalisten“ zwangsweise Steuern auferlegen. Im Ergebnis der langen Kampfes konnte die Aufstandsbewegung den Abzug der im Land stationierten amerikanischen Truppen erreichen. Aber im Verlauf einer weiteren Verhandlungsrunde über die Demobilisierung seiner Armee wurden Sandino und seine engsten Kampfgefährten von dem proamerikanischen Strohmann Somoza verräterisch festgenommen und erschossen.
Zu Ehren Augusto César Sandions, des Patrioten und Nationalhelden wurde die Sandinistische Nationale Befreiungsfront benannt, die die Diktatur der Familie Somoza 45 Jahre nach dem Tod Sandinos im Ergebnis der Sandinistischen Revolution stürzte. Neue Generationen von Sandinisten beschreiten konsequent den Weg, den Sandino angegeben hat. Die Revolutionäre fielen heldenhaft in Kämpfer, aber ihr Andenken wird im Volk bewahrt.
Zum Ende seiner Rede sagte die Botschafterin der Republik Nicaragua, dass jedes Volk, das seine Heimat liebt, sicher im Kampf für seine Souveränität, seine Freiheit siegen wird.
Als er bei der Zeremonie zur Niederlegung von Blumen an der Büste Augusto Sandinos sprach, unterstrich Boris Litwinow, dass jedes Volk, dass den Weg des Kampfes für seine Souveränität beschreitet, Helden hervorbringt. Aber solche Namen wie Simón Bolívar, Wladimir Lenin, Josif Stalin, Augusto Sandino. Che Guevara, Salvador Allende, Fidel Castro, Georgij Dimitrow und viele andere wurden zum Beispiel, zum Symbol des Kampfes für die Rechte der Völker aller Länder. Aus dem Volk des Donbass gingen die Helden Alexandr Sachartschenko, Walerij Bolotow, Michail Tolstych (Giwi) und hunderte anderer Kämpfer für die Souveränität der Donezker Volksrepublik her. Die DVR geht ihren schweren Weg des Kampfes für die Souveränität. Aber das Andenken an die Helden aller Länder, die ihre Unabhängigkeit verteidigt haben, die Erfahrung ihres Kampfes sät Hoffnung und Zuversicht, dass, dann wenn ein Volk sein Land liebt, seine Heimat, es siegen wird, wie zuvor die Frau Botschafterin unterstrichen hat.
Nach der Niederlegung von Blumen führte Boris Litwinow ein Gespräch mit der außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafterin der Republik Nicaragua in der Russischen Föderation Alba Azucena Torres sowie mit diplomatischen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Aktivisten Russlands und anderer Länder. Während des Gesprächs informierte der erste Sekretär des ZK der KP der DVR die Genossen über die derzeitige Lage in der Donezker Volksrepublik, über die Anstrengungen des Staatsoberhaupts, der Regierung und des Parlaments zur Stabilisierung der ökonomischen Lage im Land.
Besondere Aufmerksamkeit wurde bei den Gesprächen der Arbeit der Kommunistischen Partei der DVR zur Bildung einer Volkspatriotischen Union der DVR und zur Entwicklung des politischen Systems des Staates gewidmet. Die Gesprächsteilnehmer äußerten ihr Verständnis für die Anstrengungen der KP der DVR bei der Stärkung des politischen Systems der DVR und betonten, dass einen solchen Weg fast alle Länder, die ihre Unabhängigkeit verteidigt haben, beschritten haben.


vormittags:

de.sputniknews.com: Nur noch zehn Eurofighter der Bundeswehr einsatzbereit – Linkspartei
Die Bundeswehr verfügt derzeit nach Angaben der Partei Die Linke über nur noch zehn funktionsfähige Eurofighter-Kampfjets. Derzeit sind 140 Eurofighter im Bestand der Bundeswehr. Damit wäre nur jedes 14. Kampfflugzeug einsatzbereit.
Als Grund dafür nannte der Linken-Verteidigungspolitiker Tobias Pflüger in einem Gespräch mit dem ARD-Politikmagazin „Report Mainz“ unter anderem Probleme bei der Ersatzteilbeschaffung.
Indes gab das Bundesverteidigungsministerium keinen Kommentar dazu ab. Im aktuellen Rüstungsbericht des Ministeriums wird der Eurofighter dem Magazin zufolge als „das Rückgrat der Luftwaffe zur Erfüllung der nationalen und der Bündnisverpflichtungen“ dargestellt.
Probleme auch bei weiteren Waffensystemen
Zugleich hob Pflüger auch Probleme bei weiteren Waffensystemen hervor. Dabei nannten er sowie der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner die Fregatte F125. Pflüger kritisierte außerdem laut dem Magazin den Seefernaufklärer P-3C Orion. Weder zu der Fregatte F125 und noch zu dem Seefernaufklärer P3C-Orion wollte sich das Verteidigungsministerium äußern.
Eurofighter Typhoon
Der Eurofighter Typhoon ist ein zweistrahliges Mehrzweckkampfflugzeug in Canard-Delta-Konfiguration, das von der Eurofighter Jagdflugzeug GmbH, einem Konsortium aus Airbus, BAE Systems und Leonardo, gebaut wird. In Deutschland und Österreich wird das Flugzeug oft nur Eurofighter genannt.

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit.
Beschossen wurde Shelobok.
Geschossen wurde mit Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Attacke auf Bildungseinrichtung vereitelt: FSB nimmt zwei Teenager in Saratow fest
In der russischen Stadt Saratow (Wolgagebiet) hat der Inlandsgeheimdienst FSB zwei Jugendliche festgenommen, die eine Attacke auf eine Bildungseinrichtung geplant haben sollen. Die Behörden haben wohl ein Blutbad verhindern können.
Bei den Festgenommenen handelt es sich laut der Behörde um russische Bürger, geb. 2005. Die beiden seien Mitglieder von Internet-Communitys gewesen, die für die Massenmord-Ideologie werben. Die Verdächtigen wurden auf dem Territorium eines vernachlässigten Luftschutzbunkers verhaftet; dort sollen sie eine abgesägte Jagdschrottflinte aufbewahrt haben.
Neben der Feuerwaffe hätten die Jugendlichen auch geplant, „auch selbstgemachte Brandsätze einzusetzen“. Die entsprechenden Herstellungsvorschriften sollen sie im Netz gefunden haben.
Mord an 40 Menschen geplant
Der FSB teilte unter anderem mit, dass, laut Aussagen eines der Jungen, die beiden den Mord „an etwa 40 Menschen“ geplant haben sollen. Er sagte dabei, dass er circa vor einem Jahr begonnen habe, sich „für die Ideologie von Massenmorden an Schulen“ zu interessieren. Das Motiv zur Vorbereitung für die Attacke sei Rache gewesen.
Der zweite Festgenommene betonte dabei, dass sie ihre Attacke für den Mai 2020 geplant hätten. Das genaue Datum nannte er nicht. Sie wollen einen bestimmten Plan für ihren Angriff gehabt haben.
Eingeleitet wurde ein Strafverfahren wegen Vorbereitung eines Mordes an mehreren Menschen von einer Personengruppe nach vorheriger Absprache.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 25. Februar 3:00 Uhr bis 26. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Sajzewo, Shabitschewo, Donezk (Volvo-Zentrum), Alexandrowka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 23.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 98.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Deutsch-irischer Konvoi fährt in Mali auf Sprengsatz: Mindestens drei Verletzte
Ein von der Bundeswehr angeführter Konvoi der UN-Friedenstruppe „MINUSMA“ ist in Mali in eine Sprengfalle geraten. Dabei sollen drei irische Soldaten verletzt worden sein, wie die Bundeswehr am Mittwoch in Berlin mitteilte.
Demnach ereignete sich der Zwischenfall am Dienstag etwa 80 Kilometer nordöstlich der Stadt Gao. In dem Gebiet war eine deutsch-irische Aufklärungseinheit mit elf Fahrzeugen unterwegs. Eines der Fahrzeuge fuhr dabei auf den Sprengsatz.
Minusma-Mission
Die Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission (MINUSMA) der Vereinten Nationen in Mali wurde 2013 durch den UN-Sicherheitsrat ins Leben gerufen. Die Mission soll den im Jahr 2013 geschlossenen Waffenstillstand zwischen der malischen Regierung und den Tuareg-Rebellen sichern, die Zivilbevölkerung schützen und zur Stabilisierung der vom Konflikt betroffenen Gebiete beitragen.
An der Mission in Mali sind über mehr als 13.000 Soldaten beteiligt.


nachmittags:

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 26.02.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden achtmal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des Verbrechers Kaschtschenko aus der 58. Brigade Sajzewo mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Straftruppen aus der 92. und 28. Brigade unter Kommando der Verbrecher Kokorjew und Martschenko Shabitschewo, Alexandrowka und das Gelände des Flughafens von Donezk mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Opfern unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die Materialien zu Fällen von Beschuss auf Ortschaften wurden an Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, übergeben sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der BFU Kokorjew, Martschenko und Kaschtschenko hinzuzufügen.
Im Zusammenhang mit der deutlichen Erwärmung und der Schneeschmelze haben die Einheiten der 128. Gebirgssturmbrigade mit dem Problem der Überflutung von Unterständen und dem Einstürzen von Wänden von Schützengräben zu tun.
Unsere Beobachter haben die Arbeit von technischen Einheiten im Verantwortungsbereich des 1. Gebirgssturmbataillons der 128. Brigade zur Ausrüstung neuer Positonen anstelle der unbrauchbar gewordenen bemerkt.
In
folge von persönlicher Unvorsichtigkeit und Nichteinhaltung von Sicherheitsbestimmungen bei der Nutzung von technischer Munition ereignete sich eine Detonation, in deren Folge der Gefreite W.W. Worona und der Soldat M.A. Korejba zahlreiche Splitterverletzungen erlitten. Der Kommandeur der 128. Brigade Gontscharuk hat die nicht kampfbedingten Verluste in der Mitteilung an den Stab der OOS als Folge von Beschuss ausgegeben, um die Umstände des Geschehens zu verheimlichen.
Wir stellen weiter
Vorfälle unter Beteiligung von Kämpfern der BFU in der OOS-Zone fest.
Nach Informationen einer zuverlässigen Quelle im Stab der 10. Gebirgssturmbrigade haben Mitarbeiter der Polizei am 25. Februar in Talakowka ein ziviles Fahrzeug angehalten, in dem sich drei Soldaten der 10. Brigade in betrunkenem Zustand befanden. Beim Versuch, ihre Dokumente zu kontrollieren, leisteten sie den Polizeimitarbeitern Widerstand. In
folge des Konflikts wurden die Soldaten festgenommen und in die Polizeiwache gebracht.
Zur Regelung der Situation kam der Brigadekommandeur Subanitsch persönlich in die Polizeiwache und erreichte durch Bestechung der Polizisten eine Verheimlichung dieses Vorfalls gegenüber dem übergeord
neten Kommando.
Die ukrainische Seite zeigt weiter aggressive Absichten sowohl gegenüber Einwohnern der Volksrepubliken als auch gegenüber internationalen Beobachtern, die im Donbass anwesend sind.
Unsere Aufklärung hat die Stationierung von drei Abwehrraketenkomplexen „Strela-10“ und vier 10mm-Antipanzergeschützen MT-12 „Rapira“ in Pischtschewik in der Nähe von Wohnhäusern festgestellt. Auf solche zynische Weise verstecken sich die ukrainischen Verbrecher hinter der friedlichen Bevölkerung und bringen sie in Lebensgefahr.
Auf Anweisung des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Moskalew werden in der Zone der Strafoperation täglich Übungen mit Mannschaften von Abwehrkomplexen „Strela-10“ mit praktischer Bearbeitung von Fragen der Entdeckung und Vernichtung Luftzielen durchgeführt.
Ich merke an, dass zum Zweck der Verheimlichung verbotener Waffen und Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie Drohnen der OSZE-Mission, die Beobachtungsflüge über von den ukrainischen Streitkräften kontrolliertem Territorium durchführen, Ziele der Luftabwehrmannschaften sind.


de.sputniknews.com: Neue US-Sanktionen: Finanzberater sehen hohe Risiken für Weltmärkte
Was manche US-Politiker sich von neuen Russland-Sanktionen versprechen, wird wahrscheinlich nicht eintreten: Statt die russische Wirtschaft wie erhofft zu ruinieren, könnte die Strafinitiative aus den USA die globalen Märkte behindern.
Die russische Wirtschaft ist heute deutlich besser aufgestellt als 2014, schreibt das Wirtschaftsblatt „RBK“. Nach Ansicht von Fachleuten ist es Russland gelungen, ein robustes Schutzsystem gegen Stöße von außen aufzubauen: Russische Firmen sind nur geringfügig von westlichen Krediten abhängig, der staatliche Haushalt weist einen doppelten Überschuss auf, bei gleichzeitig niedriger Staatsverschuldung, die russische Währung wird zu flottierenden Kursen gehandelt und die russische Zentralbank verfügt über großzügige Devisenreserven.
Sollte Washington also neue Sanktionen gegen russische Staatsanleihen verhängen, ist kein nachhaltiger Schaden für Russlands Wirtschaft zu erwarten. Stattdessen werden die negativen Sanktionsfolgen weit über Russland hinaus zu spüren sein, schreibt „RBK“.
Ende letzten Jahres hat der Senatsausschuss für Auswärtiges im US-Kongress einen Gesetzentwurf zur Einführung von Sanktionen gegen russische Staatsanleihen sowie den russischen Bank- und Energiesektor verfasst. Die Strafinitiative soll sich gegen Banken richten, die angeblich Russlands vermeintliche Einmischung in die US-Wahlen unterstützen (Moskau hatte die Vorwürfe mehrfach dementiert).
Jedenfalls: „Neue Sanktionen werden Russland kaum schaden können, für die (globalen) Märkte aber werden sie deutliche unvorhergesehene und unwägbare Risiken haben“, sagte die Finanzexpertin Elina Rybakowa, Vize-Chefanalystin am Washingtoner Institute of International Finance (IIF), im Gespräch mit der Wirtschaftszeitung.
Russische Staatsanleihen seien wichtig für den Weltmarkt. Sanktionsverschärfungen könnten zur Folge haben, dass amerikanische Anleger gezwungen seien, die Wertpapiere aus Russland abzustoßen. Da die Investoren die Staatsanleihen jedoch nicht aufkaufen würden, wären die Obligationen abzuschreiben. „Damit täte man Russland einen großen Gefallen, einem Schuldenschnitt gleich“, so die Expertin vom IIF laut dem Blatt.
Ähnlich sieht es die amerikanische Auslandshandelskammer in Russland: Neue US-Sanktionen wären vor allem ein Schlag gegen US-Investoren, erklärte deren Vorsitzender Alexis Rodsjanko:
„Unter diesen Sanktionen würden in erster Linie amerikanische Anleger leiden, die zu großen Haltern dieser Wertpapiere zählen. Das wäre nicht das Ergebnis, das man sich am meisten wünscht.“
Gerade erst haben die USA neue Sanktionen gegen 13 Organisationen und Privatpersonen aus China, Russland, Irak und der Türkei eingeführt. Der Grund dafür ist laut US-Außenminister Mike Pompeo die Nichteinhaltung des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags in Bezug auf den Iran, Nordkorea und Syrien.
Welche russischen Unternehmen oder Einzelpersonen auf die Sanktionsliste gesetzt wurden, erklärte Pompeo jedoch nicht. Gleichzeitig erklärte der amerikanische Chefdiplomat, gegen fünf chinesische und türkische Unternehmen sowie Einzelpersonen seien Strafmaßnahmen ergriffen worden – wegen „Unterstützung des iranischen Raketenprogramms“. Einem anderen chinesischen Staatsbürger wurde vorgeworfen, Dual-Use-Produkte (doppelter Verwendungszweck) für das pakistanische Waffenprogramm geliefert zu haben.
Der Atomwaffensperrvertrag, auch Nuklearer Nichtverbreitungsvertrag genannt, entstand im Jahr 1968 und wurde seitdem von 191 Ländern unterzeichnet.


Mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
Nach Informationen, die von den Vertretern der LVR im GZKK erfasst wurden, hat der Gegner in den letzten 24 Stunden zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 93. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij zweimal Shelobok mit Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschossen und 64 verschiedene Geschosse abgefeuert.
Informationen über Zerstörungen von Objekten ziviler Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die ukrainische Seite stationiert weiter Waffen und Militärtechnik in Wohngebieten von Ortschaften auf von ihr kontrolliertem Territorium. So wurde im Verantwortungsbereich der 72. Brigade im Gebiet von Brubowka die Stationierung eines Abwehrraketenkomplexes 9K33 „Osa“ bemerkt.
Wir rufen die Einwohner des von der Ukraine besetzten Gebiets des Donbass ein weiteres Mal auf, keine Stationierung von Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur zuzulassen und über alle entdeckten Fälle die Beobachter der OSZE-Mission zu informieren.
Wir erhalten weiter Informationen über in Vorbereitung befindliche Provokationen von Seiten der BFU in der Zone der Strafoperation.
So wurde nach Angaben unserer Quellen im Stationierungsgebiet der 72. mechanisierten Brigade die Ankunft von Journalisten der vom Stab der OOS kontrollierten ukrainischen Fernsehsender „Ukraina“, „1+1“, „ICTV“ und „5. Kanal“ festgestellt, die inszenierte Videoreportagen über den Beschuss der Positionen der 72. Brigade von Seiten der Volksmiliz der LVR erstellen sollen. Die ukrainischen Propagandisten sind in Begleitung des Leiters des Stabs des 1. mechanisierten Bataillons Major Dechtjar, der vom Brigadekommandeur Bogomolow den Auftrag erhielt, einen provokativen Beschuss durch das 1. mechanisierte Bataillons der 72. Brigade auf die Positionen der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Katerinowka vorzubereiten, auf die Frontpositionen gefahren.
Die ukrainische Seite ist zu allem bereit, um die Einheiten der Volksmiliz in den Augen der Weltöffentlichkeit zu diskreditieren. Wir rufen die internationalen Beobachter auf, besondere Wachsamkeit während des Treffens der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk zu zeigen. …


de.sputniknews.com: „Kein Schritt zurück“: Erdogan bereit zur Verdrängung syrischer Armee aus Idlib
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seine Bereitschaft bekräftigt, die syrische Regierungsarmee von den türkischen Beobachtungsstellen in Idlib verdrängen zu wollen, wenn sie das Territorium bis Monatsende nicht verlassen sollte. Nur ein Problem macht Erdogan Ärger – er kann den Himmel über Idlib nicht nutzen.
Erdogan erklärte in einer Sitzung der Parlamentsfraktion der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) am Mittwoch, dass die Frist für den Truppenabzug von den türkischen Beobachtungsstellen, die Ankara Bashar Assad gegeben habe, bald zu Ende sei.
„Wir gehen in Idlib keinen Schritt zurück und werden die Kräfte des Regimes nach außerhalb der festgelegten Grenzen verdrängen“, so Erdogan.
Er äußerte auch die Hoffnung, „das momentan größte Problem“ für die Türkei – die Unmöglichkeit, den Himmel über Idlib zu nutzen – bald zu lösen.
Erdogan beklagte außerdem, die USA hätten der Türkei bislang keine Unterstützung in Idlib geleistet. Er wolle weiter mit US-Präsident Donald Trump verhandeln.
Das nächste Treffen zur Lage in Idlib werde höchstwahrscheinlich am 5. März in Istanbul stattfinden, sagte Erdogan. Ob die Gespräche zu zweit mit Wladimir Putin oder gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuelle Macron geführt werden, werde momentan diskutiert.
Vorige Woche hatte Erdogan erklärt, er sei mit den Verhandlungen zu Idlib mit Russland unzufrieden und jederzeit bereit, einen Militäreinsatz in der Region zu beginnen.


telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 15:05 Uhr Jelenowka mit Schützenpanzern beschossen.
Infolge des Beschusses wurde ein Stromleitung beschädigt, die Stromversorgung der Ortschaft ist vollständig ausgefallen.
Nach vorläufigen Informationen gibt es Opfer unter der Zivilbevölkerung. Genauere Informationen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com: Russland will erneute Sanktionen gegen Iran verhindern
Moskau wird sich laut dem stellvertretenden russischen Außenminister Sergej Rjabkow im UN-Sicherheitsrat gegen die erneute Einführung von Sanktionen gegen den Iran aussprechen.
„Ich denke, dass die hypothetischen Versuche der USA, diese Pläne – das Waffenembargo sowie die Wiedereinführung von Sanktionen im UN-Sicherheitsrat – zu aktivieren, auf jeden Fall auf einen entschiedenen Widerstand von unserer Seite und von anderen verantwortungsvollen Mitgliedern der internationalen Gemeinschaft stoßen werden. Letztendlich sollte sich der Sicherheitsrat nicht in ein Spielzeug in den Händen von Washington verwandeln. Wir werden das nicht zulassen“, sagte Rjabkow am Mittwoch.
Am Mittwoch hatte eine Sitzung der Kommission zum Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) für das iranische Atomprogramm auf der Ebene der politischen Direktoren stattgefunden.
Eskalation zwischen dem Iran und den USA
Die Führung in Teheran hat inmitten der schweren Spannungen mit Washington am 5. Januar angekündigt, sich künftig nicht mehr an die Beschränkungen für die Anzahl der Zentrifugen zur Urananreicherung zu halten. Das Land wolle jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen.
Der Iran fühlt sich an das Abkommen von 2015 nicht mehr gebunden, weil die USA 2018 einseitig aus dem Vertrag ausgestiegen waren und danach wieder scharfe Sanktionen verhängten. Diese lösten eine Wirtschaftskrise im Iran aus, der die Regierung in Teheran mit dem Abbau der Abhängigkeit von den Erdöleinnahmen begegnen will. Im November hatte eine Benzinpreiserhöhung im Iran zu heftigen Protesten mit mehreren Todesopfern geführt. …


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Während der Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk steigern die bewaffneten Formationen der Ukraine weiter die Intensität des Beschusses der Ortschaften der Republik und versuchen, die Einheiten der Volksmiliz der DVR zur erwidernden Handlungen zu provozieren um sie der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu beschuldigen.
So haben die ukrainischen Straftruppen heute zielgerichtet das Feuer mit Schützenpanzerwaffen auf Jelenowka eröffnet.
Der Beschuss erfolgte vom Rand von Taramtschuk durch Kämpfer der 28. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeur der Kriegsverbrecher Oberst Martschenko ist.
Ifolge des Beschusses wurde eine Stromleitung beschädigt, die Stromversorgung von Jelenowka ist unterbrochen, die gesamte Ortschaft hat keinen Strom. 1400 Verbraucher haben keine Stromversorgung. Die Notfalldienste der Republik können nicht mit der Reparatur der beschädigten Leitung beginnen, weil die Gefahr einer Wiederaufnahme des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte droht.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Wir rufen die Beobachter der OSZE-Mission auf, die Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch die Ukraine festzuhalten und außerdem auf die ukrainischen bewaffneten Formationen Einfluss auszuüben, um den erreichten Waffenstillstand zu erhalten.


abends:

de.sputniknews.com: Pentagon-Chef Esper warnt vor wachsendem Raketenpotenzial Nordkoreas
Pentagon-Chef Mark Esper hat vor einem wachsenden Potenzial ballistischer Raketen in Nordkorea gewarnt. Das geht aus Espers schriftlicher Vorlage für den US-Kongress hervor.
Nordkorea wolle die Entwicklung einer ganzen Palette nuklearer, herkömmlicher und nicht traditioneller Waffen sowie den Ausbau des Potenzials seiner ballistischen Raketen legitimieren. „Die US-Kräfte auf der Koreanischen Halbinsel sind in erhöhter Bereitschaft“, schrieb Esper.
„Wir setzen unsere diplomatischen Anstrengungen zur Herstellung eines dauerhaften Friedens in Korea fort. Aber wir sind bereit, zu kämpfen und diesen Kampf zu gewinnen, im Notfall auch heute noch“, betonte der Pentagon-Chef.
Nach dem Machtantritt von Präsident Donald Trump hatten Washington und Pjöngjang bei drei Gipfeltreffen ihre Treue zur Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel bekräftigt. Dennoch wurden die Gespräche über das Atomproblem Nordkoreas im Herbst 2019 abgebrochen. Wann die Verhandlungen wieder aufgenommen werden, ist nicht bekannt.


de.sputniknews.com: „Russland hat alle Schulden der ehemaligen Sowjetrepubliken beglichen“ – Putin
Der russische Präsident, Wladimir Putin, hat am Mittwoch über die Staatsverschuldung der ehemaligen Sowjetrepubliken gesprochen. Laut Putin hat Russland als Rechtsnachfolger der Sowjetunion inzwischen alle Schulden getilgt – allerdings nicht die Vermögenswerte dafür erhalten, so wie es eigentlich mit den betroffenen Ländern vereinbart worden war.
In einer Sitzung der Arbeitsgruppe, die neue Novellen für die russische Verfassung erarbeiten soll, wurde der Vorschlag eingebracht, Russlands Status als Rechtsnachfolger der Sowjetunion und des Russischen Imperiums verfassungsmäßig zu verankern. Dazu äußerte sich der russische Präsident wie folgt:
„In der Präambel der geltenden Verfassung ist gleich von Russlands jahrtausendalter Geschichte die Rede. Das ist offensichtlich – ebenfalls offensichtlich ist, dass wir die Rechtsnachfolger (Anm. d. Red.: der Sowjetunion) sind. Jedenfalls waren alle damit einverstanden, als es darum ging, die Schulden und Kredite für alle Republiken der ehemaligen Sowjetunion abzubezahlen. Allein für die Ukraine haben wir, soweit ich weiß, 16 Milliarden zurückgezahlt.“
Die Mitglieder der Arbeitsgruppe schlugen unter anderem vor, die Tatsache der Schuldentilgung mit in die Verfassung aufzunehmen. Allerdings sprach sich Putin dagegen aus.
„Das soll nicht festgehalten werden. Aber die ganze Welt war äußerst glücklich, als wir verkündet haben: Ja, wir sind der Rechtsnachfolger, und deshalb verpflichteten wir uns dazu, alle Schulden der Republiken der ehemaligen Sowjetunion im Gegenzug für Vermögenswerte zurückzuzahlen. Nun haben wir alle Schulden beglichen, aber die Vermögenswerte im Ausland haben wir von einigen Staaten, die auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion wieder gegründet wurden, doch nicht erhalten“, sagte Putin.
Verfassungsänderungen
Im Januar hatte der russische Präsident in seiner Rede an die Föderationsversammlung unter anderem die Idee angeregt, Änderungen an der russischen Verfassung vorzunehmen. Dies solle vor allem dem Vorrang der russischen Verfassung in Russland vor allen internationalen Verträgen und Beschlüssen dienen und in der Verfassung Ausdruck finden.
Zur Vorbereitung der Verfassungsänderungen wurde eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die sich aus insgesamt 75 Parlamentariern zusammensetzt – dazu gehören Juristen, Vertreter des öffentlichen Lebens, Kunstschaffende und Sportler. Über die erarbeitenden Verfassungsänderungen soll dann in einer landesweiten Volksabstimmung entschieden werden.

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