Presseschau vom 29.09.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Abends/nachts:

Dan-news.info: Der Export von Medikamenten aus Russland in die DVR ist im ersten Halbjahr fast um das 200fache gestiegen, erklärte heute der stellvertretende Vorsitzende der Union der Unternehmer Alexandr Poliwjanow-Konotopskij auf einem Arbeitstreffen der Union.
„Im ersten Halbjahr 2015 hat Russland die kommerzielle Lieferung von Medikamenten in die DVR und die LVR stark gesteigert – von 3 Mio. Rubel auf 590 Mio. Rubel“, sagte er.
Poliwjanow-Konotopskij fügte hinzu, dass zwar große russische Pharmaunternehmen ihre Lieferungen in die DVR eingeschränkt haben, aber ihren Platz haben regionale Produzenten eingenommen. „Große Lieferanten Russlands haben ihre Lieferung auf das Territorium der DVR und der LVR verringert, weil sie Sanktionen fürchten. Kleine Lieferanten, die sich im Rostower Oblast, befinden haben umgekehrt die Lieferungen erhöht. Insgesamt decken sie mehr als 75 Prozent des Marktes ab“, sagte der Vertreter der Unternehmerunion
Er fasste zusammen, dass vor dem Hintergrund der Blockade von Seiten der Ukraine Russland der einzige Lieferant von Medikamenten ist.
Der Leiter der Administration des Republikoberhaupts der DVR Maxim Leschtschenko sagte, dass auch örtliche Produzenten ihren Beitrag leisten können. „Die Republik hat ein eigenes ernsthaftes Potential zur Produktion von Medikamenten. Wir haben Unternehmen in Donezk und Gorlowka, die in nächster Zeit einen recht großen Marktsektor bei pharmazeutischen Produkten einnehmen können“, sagte er.

De.sputniknews.com: Einen Tag vor seiner Rede in der 70. UN-Generalversammlung hat der russische Präsident Wladimir Putin dem US-amerikanischen Journalisten Charlie Rose ein Interview gewährt, in dem er unter anderem auf die Rechte der Homosexuellen eingegangen ist.
„Ich glaube, dass es in der modernen Welt keine strafrechtliche Verfolgung oder sonstige Verfolgung, Diskriminierung von Menschen nach Nationalität oder Sexualität geben darf“, so Putin in dem Interview, das von den Sendern CBS, PBS und Bloomberg TV ausgestrahlt wurde. „Das muss absolut ausgeschlossen werden“, fügte Putin hinzu.
„So etwas haben wir auch nicht. Seinerzeit gab es im Strafgesetzbuch der damaligen RSFSR Artikel 120, der die Verfolgung für Homosexualität vorsah. Das wurde aber abgeschafft, es gibt überhaupt keine Verfolgung“, sagte der russische Präsident.
„Bei uns leben die Menschen mit nicht traditioneller sexueller Orientierung in Ruhe, sie arbeiten, werden befördert, bekommen staatliche Auszeichnungen für Errungenschaften in Wissenschaft, Kunst oder auch auf anderen Gebieten, sie werden mit Orden geehrt, ich überreiche diese persönlich“, so Putin.
„Es wurde hier das Verbot von Schwulen-Propaganda unter Minderjährigen angesprochen. Ich sehe darin nichts Undemokratisches in diesem Rechtsakt“, sagte Putin weiter. „Ich persönlich gehe davon aus, dass man Kinder in Ruhe lassen muss, man muss ihnen die Möglichkeit geben, erwachsen zu werden, sich selbst bewusst zu werden und zu entscheiden, wer sie sind, für wen sie sich halten: Ob für einen Mann oder eine Frau, ob sie in einer normalen, natürlichen Ehe oder in einer nicht traditionellen Ehe leben möchten – und damit hat sich’s.“
„Ich sehe darin keine Diskriminierung der Menschen mit nicht traditioneller sexueller Orientierung“, äußerte Putin. Ihm zufolge wurde das Schwulen-Problem „einfach zielgerichtet aufgeblasen mit dem Ziel, Russland für eine Gruppe von Menschen zum Feind zu machen. Und das aus politischen Gründen, als eine der Angriffslinien gegen Russland“.

Vormittags:

Dan-news.info: Die Bevölkerung des frontnahen Petrowskij-Bezirks der Stadt Donezk ist nach der Einstellung der aktiven Kämpfe um 40% gewachsen. Wie der Leiter der Bezirksverwaltung Maxim Shukowskij erklärte, ist die Bevölkerung in einem Monat von 50.000 auf 70.000 angewachsen.
„Im Bezirk gab es vor dem Krieg 90.000 Einwohner, jetzt etwa 70.000. Wie viele während der Zeit der Kämpfe wegzogen, ist schwer zu sagen, aber eindeutig ist mehr als die Hälfte geblieben, mehr als 50.000 waren hier immer“, sagte Shukowskij.
Eine ähnliche Auffassung äußerten viele Einwohner des Bezirks. „Nach Beginn des Waffenstillstands wurden die Menschen mehr. Vor einem Jahr, im September, flohen die Menschen, die Straßen waren leer. Aber jetzt kommen fast alle zurück“, beschrieb die Einwohnerin des Petrowskij-Bezirks Olga Kartaschowa ihre Beobachtungen.

De.sputniknews.com: Dem russischen Präsidenten zufolge sollten seine Amtskollegen aus den USA und Frankreich, Barack Obama und Francois Hollande, die er sehr respektiere, nicht über das Schicksal des syrischen Präsidenten Baschar Assad entscheiden.
„Ich respektiere meine Amtskollegen – den US-amerikanischen und den französischen Präsidenten – aber sie sind, wir mir scheint, keine Staatsbürger der Syrischen Republik und sollten daher nicht über das Schicksal der Führung eines anderen Staates mitbestimmen. Es ist doch die Sache der Syrer selbst“, sagte Putin nach seinem Treffen mit Obama zu Journalisten.
„Der Konflikt (in Syrien) ist schwer und bedauerlicherweise blutig. Eben deshalb sagte ich, dass wir neben der Unterstützung der offiziellen Behörden im Kampf gegen den Terror auch darauf bestehen werden, dass parallel dazu politische Umgestaltungen und ein politsicher Prozess durchgeführt werden. Soviel ich weiß, ist Präsident Assad damit einverstanden“, so Putin. Er erwähnte in diesem Zusammenhang das kürzlich gegebene Interview des syrischen Präsidenten.

Dan-news.info: Neunzig Mehrfamilienhäuser im frontnahen Petrowksij-Bezirk der Hauptstadt, die durch direkte Treffer von Geschossen der ukrainischen Truppen beschädigt wurden, wurden durch die Behörden der Republik wieder aufgebaut, berichtete heute der Leiter der Bezirksverwaltung Maxim Shukowskij.
„Die kommunalen Formen des Eigentums werden nach einem Plan wieder aufgebaut. Wir haben selbst unter Beschuss gearbeitet. Von 130 Häusern mit direkten Treffen von Geschossen wurden schon 90 wieder aufgebaut“, sagte er.
Nach den Worten des Leiters der Bezirksverwaltung sind in der Zeit der Kämpfe im Bezirk 1200 Häuser des privaten Sektors beschädigt worden, davon sind 120 bis zu den Grundmauern zerstört, sowie 300 Häuser kommunaler Eigentumsform, 130 davon mit direkten Treffern.

Dan-news.info: Die Nacht verlief in der DVR ohne Beschüsse von Ortschaften von Seiten der ukrainischen Streitkräfte. Dies teilten die Leiter der frontnahen Städte und Bezirke der Republik mit.
„Ruhe, es gab diese Nacht keine Beschüsse“, sagte der Bürgermeister von Dokutschajewsk Jewgenij Bunjo. Die Bürgermeister der Städte Gorlowka, Makejewka, Debalzewo und Jasinowataja stellen auch eine Einhaltung des Waffenstillstands an der Kontaktlinie fest.
„Auf die Ortschaften wurde heute nicht geschossen, wir leben ein normale friedliches Leben, wir arbeiten“, teilte der Leiter des Telmanowo-Bezirks der DVR Sergej Iwanow mit. Das „Regime der Ruhe“ wurde in dieser Nacht auch in den Bezirken Nowoasowsk, Starobeschewo und Amwrosiewsij der Republik eingehalten.
Die Leiter der Bezirksverwaltungen der Hauptstadt haben in dieser Nacht auch keine Vorkommnisse festgestellt, die mit Kämpfen verbunden sind. „Bei uns wurde nicht geschossen, die Nacht war ruhig“, sagte der Leiter des Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk Iwan Prichodko.

Skpkpss.ru: Am 27. September 2015 fand die Gründungskonferenz der Lugansker Stadtorganisation der Union der Kommunisten des Lugansker Gebiets statt. An der Arbeit der Konferenz nahmen mehr als 150 Delegierte von Bezirksorganisationen in Lugansk teil. Im Saal wurden die Plätze knapp, es wurden Eingänge und Korridore gefüllt. Unter den Gästen waren der Abgeordnete der Staatsduma der RF, der Sekretär des Leningader Oblast-Komitees der KPRF Nikolaj Kusmin, der erste Sekretär des ZK der Kommunistischen Partei der DVR Boris Litwinow sowie verdiente Bürger der Stadt.
Im August hatte die erste Konferenz der Union der Kommunisten des Lugansker Gebiets (UKL) stattgefunden. Insgesamt sind während des einen Monates mehr als 800 Mitglieder in die UKL eingetreten, die allermeisten aus den ehemaligen örtlichen Organisationen der KPU und der gesellschaftlichen Organisation „Kommunisten des Lugansker Gebiets“, Abgeordnete des ersten Parlaments der LVR, Abgeordnete des Parlaments Noworossijas, Abgeordnete von örtlichen Räten, Minister der ersten Regierung der LVR, militärisch-patriotische gesellschaftliche Organisationen und Jugendorganisationen, Kommandeure der Milizen, Soldaten der Republik.
In seiner Rede bewertete Nikolaj Kusmin die Tätigkeit des Zentralkomitees der Union der Kommunisten des Lugansker Gebiets zum Wiederaufbau einer kommunistischen Organisation sehr hoch und nannte die positive Dynamik eines qualitativen und zahlenmäßigen Anwachsens. Aktive Kommunisten und Kommandeure der Milizen erhielten von Nikolaj Kusmin Auszeichnungen des ZK der KPRF.
Zu den Delegierten sprachen der erste Sekretär der ZK der UKL Igor Gumenjuk, der Vorsitzende der UKL Nikolaj Strelzow, der zweite Sekretär des ZK der UKL Walentin Popow, die Sekretärin des ZK der UKL Swetlana Alpatowa, der Kommunist Walerij Schazkij, die Sekretärin des ZK der UKL Aljona Frolowa, der Sekretär des ZK der UKL Oleg Popow, der Vorsitzende der militärisch-patriotischen Jugendorganisationen „Naseldije“ Jewgenij Tkatschjow, der Sekretär der ZK der UKL Jurij Sinenko.
Die Redner dankten dem Zentralkomitee der KPRF, dem Stab zur Leitung von humanitärer Hilfe an den Donbass, Gennadij Sjuganow, Wladimir Kaschin, Kasbek Tajsajew, Nikolaj Kusmin, der Leningrader Oblastorganisation der KPRF für ihren enormen Beitrag zur Unterstützung des Volkes Noworossijas. Auch wurde in vielen Reden erwähnt, dass die Union der Kommunisten des Lugansker Gebiets sich an der KPRF orientiert, ihre Arbeit mit der Union Kommunistischer Parteien – KPdSU koordiniert und mit der KP der DVR zusammenarbeitet.
Die Delegierten nahmen mit Wärme die flammende Rede des ersten Sekretärs des ZK der KP der DVR Boris Litwinow auf, der Erfahrungen der Parteiarbeit weitergab und die Ähnlichkeit der ideologischen Grundlagen der Kommunisten von Lugansk und Donezk feststellte, die gemeinsamen Aufgaben, Probleme und Möglichkeiten ihrer Lösung.
Die Delegierten gründeten die Lugansker Stadtorganisation der UKL und wählten deren Organe. Der Sekretär des ZK der UKL Jurij Sinenko überreichte im Namen der Kommunisten des Lugansker Gebiets dem Abgeordneten der Staatsduma der RF, dem Sekretär des Leningrader Oblastkomitees der KPRF Nikolaj Kusmin die Medaille „Für humanitäre Hilfe an den Donbass“.
Nach der Veranstaltung nahm Nikolaj Kusmin an der Arbeit des Plenums des ZK der UKL teil, besuchte das Lugansker Museum der sowjetischen Automobilindustrie und das Museum der „Jungen Garde“ in Krasnodon, wo er zusammen mit einer Gruppe von Aktivisten Blumen am Grab von Untergrundkämpfern des Komsomol und am Denkmal der „Trauernden Mutter“ niederlegte.
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden kein einziges Mal das „Regime der Ruhe“ verletzt und keine Provokationen im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR durchgeführt, teilte das Verteidigungsministerium der Republik mit.

Dan-news.info: Trümmer der im Donbass abgestürzten malaysischen Boeing werden den niederländischen Kriminalisten übergeben, wenn diese ihre Vollmachten bestätigen. Dies teilte heute die Generalstaatsanwaltschaft der DVR bezüglich eines Treffens des kommissarischen Leiters des Amtes und er Delegation von Experten aus den Niederlanden mit.
„Mit der niederländischen Delegation kamen Mitglieder der Ermittlungskommission. Wir haben ihre Dokumente erbeten, die ihre Vollmachten bestätigen, dass sie berechtigt sind, die Trümmer in Empfang zu nehmen. Sie versprachen ein Schreiben vorzulegen. Möglicherweise werden sie dies heute tun“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Außerdem erörterten die Seiten die technischen und organisatorischen Einzelheiten des Prozesses der Übergabe der Trümmer der Boeing. Nach der Abstimmung aller notwendigen Bedingungen wird die Übergabe der Fragmente des Flugzeugs stattfinden, aber einen genauen Zeitpunkt nannte die Generalstaatsanwaltschaft bisher nicht.

Lug-info.com: Der Anteil ukrainischer Waren am Lebensmittelmarkt der LVR beträgt zurzeit weniger als 7% und hat eine Tendenz nach unten. Dies teilte heute die Ministerin für ökonomische Entwicklung und Handel der LVR Jelena Kostenko mit.
„Wir haben die Situation beobachtet. Noch vor einem Monat betrug der Anteil ukrainischer Waren etwa 10%. Derzeit sind es weniger als 7%“, sagte sie.
Nach den Worten Kostenkos „bestraft sich die Ukraine mit der ökonomischen Blockade selbst“.
Die Ministerin sagte auch, dass der Hauptanteil der Lebensmittel auf dem Markt der Republik aus Weißrussland, Russland und der DVR kommen sowie von örtlichen Produzenten.
„Unsere und die Donezker Produzenten machen etwa 20% aus, etwa 30% kommt aus Weißrussland Das Übrige sind Lebensmittel aus Russland“, sagte sie.
Sie erläuterte weiter, dass die LVR vollständig mit Nudeln, Grieß und Brotwaren aus eigener Produktion versorgt ist und einen Absatzmarkt für diese Produkte sucht.
„Mit Nudeln decken wir sowohl unseren Bedarf als auch den von Donezk ab. Wir haben jetzt das Problem auf eine andere Ebene zu kommen, einen Absatzmarkt zu finden“, sagte sie.
„Bei Bäckereiwaren decken wir unseren Bedarf ab, ebenso bei der Produktion unseres eigenen Grieß, sowie Reis und Graupen“, fügte sie hinzu.
Dabei unterstrich die Ministerin, dass die Preise der örtlichen Produzenten recht niedrig sind und die Qualität hoch.
„Wir haben Probleme mit Milchprodukten, leider. Wir versuchen Lösungswege zu finden, es wurden bereits die ersten Schritte eingeleitet“, sagte sie.
Um die Produktionskosten auf dem Territorium der Republik zu senken ist es „nötig alle Unternehmen der Weiterverarbeitung wieder auf voller Kapazität laufen zu lassen“.
„Derzeit arbeiten wir eng von Seiten des Staates mit 17 Unternehmen zusammen, sie arbeiten mit hundertprozentiger Auslastung“, unterstrich Kostenko.

Nachmittags:

Dnr-online.ru: Der Pressedienst des Außenministeriums der DVR teilt mit, dass in Athen eine Ausstellung von Fotos des im Donbass getöteten Korrespondenten von „Rossija Segodnja“ Andrej Stenin stattfand. Die Organisatoren der Fotoausstellung unter dem Titel „Donbass, Katakomben des 21. Jahrhunderts“ sind die Dostojewskij-Gesellschaft in Griechenland, die gesellschaftliche Bewegung „Alternative“ und die Solidaritätsgruppe „Save Donbass“.
Die Originalität und Besonderheit der Veranstaltung besteht darin, dass sie in den Katakomben der Russischen Kirche zur Heiligen Dreifaltigkeit stattfindet. Nach Auffassung der Organisatoren erlaubt es die Durchführung der Ausstellung in den dunklen unterirdischen Räumen der alten Kirche den Besuchern, die Atmosphäre der Fotoarbeiten besser wahrzunehmen, die das Leben in Donezk zur Kriegszeit ausdrücken.
Diese Idee soll auch die Solidarität der Einwohner Griechenlands mit dem Volk des Donbass zum Ausdruck bringen, das wegen der ständigen Beschüsse der ukrainischen Truppen gezwungen ist in Kellern zu leben.
Das Außenministerium der DVR drückte seine aufrichtige Dankbarkeit gegenüber den Initiatoren und Organisatoren dieser Fotoausstellung aus. Wir glauben, dass solche Maßnahmen eine große Kraft und Bedeutung im Kampf für ein Durchbrechen der Informationsblockade und zur Verbreitung wahrheitsgemäßer Informationen über das Geschehen in der DVR und der LVR haben.

De.sputniknews.com: Die westlichen Sanktionen haben laut Russlands Präsident Wladimir Putin keine prinzipielle Bedeutung für die russische Wirtschaft – sie sorgen nur für zusätzliche negative Nuancen. Die wichtigste Ursache für das fallende Wirtschaftswachstum in Russland sei aber ein kräftiger Rückgang der Energiepreise an den Weltmärkten.
„Natürlich bringen sie Schaden, aber sie sind nicht die wichtigste Ursache für die Abnahme des Wachstumstempos der russischen Wirtschaft oder für andere Probleme im Zusammenhang mit der Inflation“, sagte Putin in einem Interview mit dem US-Journalisten Charlie Rose für die Sender CBS, TBS und Bloomberg TV.
„Die Hauptursache ist für uns der Preisrückgang an den Weltmärkten bei unseren traditionellen Exportprodukten, in erster Linie bei Öl und somit auch bei Gas sowie einigen anderen Gütern. Das ist die Hauptsache.“
„Die Sanktionen bringen hierbei ihren negativen Teil mit ein, haben darauf einen gewissen Einfluss, haben jedoch keine grundlegende und prinzipielle Bedeutung für unsere Wirtschaft“, so Putin.
Die Sanktionspolitik sei niemals effektiv gewesen, und „in Bezug auf so ein Land wie Russland wird sie das wohl auch kaum werden“. Einseitige Sanktionen seien aber ein Verstoß gegen das Völkerrecht, fügte er hinzu. Sie dürfen nur auf Beschluss des UN-Sicherheitsrates verhängt werden, betonte er.

Dnr-online.ru: Grußbotschaft des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartscheko aus Anlass des Unabhängigkeitstags der Republik Abchasien
Sehr geehrte Bürger der freien und unabhängigen Republik Abchasien! Brüder!
Von ganzem Herzen gratuliere ich den Einwohnern des gastfreundlichen und malerischen Abchasien zu dem bedeutsamen Feiertag – dem Tag der Unabhängigkeit!
Dies ist ein Tag, zu dem das Volk Abchasiens über große Hindernisse und harte Erfahrungen gelangte. Ihr Weg war schwer, aber dank dem Mut, dem wahren Heldentum und der Selbstlosigkeit, die im Kampf für die Unabhängigkeit gezeigt wurden, haben die Einwohner der Republik ein wichtiges Ziel von vielen Generationen von Abchasiern erreicht – die Freiheit.
Das Volk des Donbass ist auch auf den Weg des Kampfes gegangen und hat mit der Waffe in der Hand seine Heimat gegen einen heimtückischen Aggressor verteidigt. Aber während es durch schreckliche Erfahrungen und Verluste ging, hat unser Land einen echten Bündnispartner und Freund gefunden – die Republik Abchasien – und unsere Völker sind auf immer Brüder geworden.
Wir werden niemals die große Unterstützung und die brüderliche Hilfe vergessen, die uns das abchasische Volk in den für den Donbass schwersten Tagen geleistet hat.
Zu einem großen Teil dank der breiten humanitären Hilfe und der vorbehaltlosen diplomatischen Unterstützung Abchasiens ist es uns gelungen, in einem ungleichen Kampf gegen einen gefährlichen Feind zu bestehen. Ich will m Namen des Volkes der DVR und in meinem eigenen sagen – Danke Freunde! Danke Brüder!
Von ganzem Herzen wünsche ich dem eigenständigen und arbeitsliebenden Volk der Republik Achasien Erblühen, Erfolge in allen Dingen, Glück und eine gute Gesundheit!
Glückwünsche zum Festtag, Brüder!
Das Oberhaupt der DVR, Alexandr Sachartschenko

De.sputniknews.com: Russland und die USA werden in allernächster Zeit den intensiven Dialog zur syrischen Thematik fortsetzen, sagte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Dienstag. Er beantwortete damit die Frage, worauf sich die Präsidenten der beiden Länder bei ihrem Treffen am Montagabend geeinigt hätten.
Der Dialog wird „auf einem Arbeitsniveau“ fortgesetzt, um Mechanismen zum Informationsaustausch in Gang zu bringen, so Peskow. Laut dem Sprecher ist Moskau an der Entwicklung gegenseitig vorteilhafter Beziehungen mit Washington interessiert.
„Russland (…) hat immer Interesse an der Entwicklung der bilateralen Beziehungen und an einem gegenseitig vorteilhaften Dialog gezeigt. Und wir hoffen, dass dem auch so sein wird“, so Peskow.
„Es besteht wenigstens eine gewisse Bereitschaft, in allen besonders schweren Krisensituationen, wie etwa in Syrien, zusammenzuwirken, um sie regeln zu können“, ergänzte der Präsidentensprecher.

Lug-info.com: Die Mitglieder der Jungen Garde und ihre Zeitgenossen, die auch ihr Land verteidigt haben, haben gezeigt, dass Faschisten niemals dem Donbass ihre Ideen aufzwingen können. Dies erklärte heute auf der feierlichen Kundgebung anlässlich des 73. Jahrestags der Gründung der Jugendbewegung „Junge Garde“ der Bürgermeister von Krasnodon Sergej Kosenko.
„In mehreren Jahren gab es Versuche, die Geschichte umzuschreiben, unsere heldenhaften Landsleute zu verleumden. Aber es ist nicht gelungen die Wahrheit zu verzerren, wie es auch den ukrainischen Faschisten nicht gelungen ist, uns, den Einwohnern des Donbass, ihre Ideen aufzuzwingen“, sagte er.
„Erzogen nach dem Beispiel der Jungen Garde sind viele Krasnodoner in die Reihen der Volksmiliz eingetreten, um den Frieden auf unserer Erde zu verteidigen, sie haben ein weiteres Mal gezeigt, dass Krasnodon eine Stadt echter Patrioten ist“, fügte Kosenko hinzu.
Nach seinen Worten „gibt es auf der Karte nicht mehr diesen großen mächtigen Staat“, in dem die Junggardisten geboren wurden, „aber es bleibt die lebendige Erinnerung an ein großes Volk, dass die unsterblichen Junggardisten erzogen hat, die zur Verteidigung ihrer Heimat aufgestanden sind“.
Die „Junge Garde“ war eine antifaschistische Untergrundorganisation von Jugendlichen, die in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs (von September 1942 bis Januar 1943) in Krasnodon im Oblast Woroschilowgrad (später Lugansk) arbeitete. Die Organisation wurde bald nach Beginn der Okkupation von Krasnodon durch die Truppen des nazistischen Deutschlands gegründet. Die „Junge Garde“ zählte etwa 110 Mitglieder – Jungen und Mädchen. Das jüngste Mitglied des Untergrunds war 14 Jahre alt. Die Mitglieder der der Organisation werden „Junggardisten“ genannt.
Während der Tätigkeit der Organisation „Junge Garde“ wurden in der Stadt mehr als 5000 Flugblätter mit Angaben über die wirklich Lage der Dinge an der Front und Aufrufen an die Bevölkerung, sich zum erbarmungslosen Kampf gegen die deutschen Okkupanten zu erheben, verteilt. Außerdem führten die Mitglieder der Organisation Diversionsakte an den Elektrizitätseinrichtungen der Stadt durch. In der Nacht auf den 7. November 1942, am Vorabend des 25. Jahrestags der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, zogen die Junggardisten acht rote Fahnen auf den höchsten Gebäuden von Krasnodon und benachbarten Dörfern auf.
Die Junggardisten legten Feuer an das Gebäude des deutschen Arbeitsamts, wo Listen von Menschen aufbewahrt wurden, die als Zwangsarbeiter in Deutschland vorgesehen waren. auf diese Weise wurden etwa 2000 junge Männer und Frauen aus dem Bezirk Krasnodon vor der zwangsweisen Verschleppung gerettet. Die Junggardisten bereiteten sich auch auf eine bewaffnete Erhebung in Krasnodon vor, um die deutsche Garnison zu zerschlagen und sich mit den angreifenden Teilen der Roten Armee zu vereinigen. Aber nicht lange vor dem geplanten Aufstand wurde die Organisation entdeckt. Unter Nutzung von Informanten kamen die Deutschen auf die Spur der jungen Partisanen und im Januar 1943 begannen massenweise Festnahmen von Mitgliedern der Organisation.
Am 15., 16. und 31. Januar 1943 haben die deutschen Besatzer 71 Menschen nach schwerer Folter in einen 58 Meter tiefen Schacht des Krasnodoner Bergwerks Nr. 5 geworfen, teils noch lebend, teils nach der Erschießung. Es waren 49 Mitglieder der Jungen Garde und 22 Mitglieder der örtlichen Untergrundparteiorganisation. Danach haben die Straftruppen Schachtkarren dort hineinfahren lassen und einige Granaten geworfen.
Am 9 Februar 9143 wurden in Rowenki in einem Wald Oleg Koschewoj, Ljubow Schwzowa, Semen Ostapenko. Dmitrij Ogurzow, Wiktor Subbotin erschossen und noch weitere vier Menschen in anderen Gebieten. Alle Junggardisten wurden vor ihrem Tod heftig gefoltert und misshandelt.
Am 14. Februar 1943 wurde Krasnodon von den deutschen faschistischen Besatzern befreit. Die Leichen der bis zur Unkenntlichkeit verstümmelten Junggardisten und kommunistischen Untergrundkämpfer, die in Krasnodon hingerichtet wurden, wurden aus dem Schacht des Bergwerks Nr. 5 an die Oberfläche geholt.
Die antifaschistischen Helden wurden mit militärischen Ehren in einem gemeinsamen Grab im Park im Zentrum der Stadt beerdigt.
Den Heldentaten der Junggardisten ist der Roman „Die junge Garde“ von Alexandr Fadejew gewidmet, der 1946 geschrieben wurde.

Dnr-online.ru: Mitteilung des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der DVR ist nach wie vor relativ ruhig.
„In den letzten 24 Stunden gab es von Seiten der ukrainischen Truppen eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung. Das Feuer wurde mit Schusswaffen von den Positionen der Streitkräfte der Ukraine in Shabitschewo auf Peski eröffnet. Unter Nutzung der Vereinbarung über eine Feuereinstellung führen die ukrainischen Truppen technische Befestigungen der Positionen und Gebiete entlang der gesamten Kontaktlinie durch.
Nach Angaben unserer Aufklärung wurden im Gebiet von Sajzewo, 2 km von der Abgrenzungslinie, die Stationierung eines Panzerbataillons und 28 getarnter Panzer festgestellt. Nach Angaben des Bereichs der besonderen Beobachtermission der OSZE vom 27. September wurde bei der Überprüfung der Konzentrationsorte für abgezogene Waffen der ukrainischen Truppen das Fehlen von acht 2S3 „Akazia“ des Kalibers 152 mm und von vier 2S1 „Gwosika“ des Kalibers 122 mm festgestellt.
In der letzten Zeit haben sich die Fälle des Übergangs von ukrainischen Soldaten auf die Seite der DVR und der LVR gehäuft. Dies geschieht, weil den ukrainischen Soldaten die Sinnlosigkeit des brudermörderischen Kriegs klar wird und aufgrund einer äußerst niedrigen Motivation und materiellen Ausstattung.
Wir rufen die ukrainischen Soldaten, die echte Patrioten ihres Landes sind, auf, dem Beispiel ihrer Kameraden zu folgen und durch gemeinsame Anstrengungen weiteres Blutvergeißen im Donbass zu verhindern“, erklärte Eduard Basurin.

Abends:

De.sputniknews.com: Die Nationalgarde der Ukraine hat großkalibrige Scharfschützengewehre aus der US-Produktion erhalten. Wie der Kiewer Innenminister Arsen Awakow am Dienstag mitteilte, werden die Sicherheitskräfte diese Waffen nach einem Training „gegen feindliche Soldaten und Technik“ einsetzen können.
„Unsere Scharfschützen werden diese leistungsstarken modernsten Waffen… in allen Kampfeinheiten der Nationalgarde nutzen. Großkaliber-Scharfschützengewehre Barrett. Herstellerfirma: Barrett, USA“, schrieb Awakow auf seiner Facebook-Seite.
Dem Minister zufolge können mit einem solchen Gewehr Ziele auf einer Entfernung von über 2.000 Metern getroffen werden. Das Gewehr werde mit einem Leupold-Zielfernrohr ausgestattet. Die Nationalgarde habe auch Panzerabwehrgranaten DRTG-73 mit einer Reichweite von bis zu 200 Metern bekommen, schrieb Awakow.
Zum Lieferanten der Waffen machte der Minister keine Angaben. Washington hatte bislang versichert, die USA lieferten keine tödlichen Waffen an die Ukraine.

Lug-info.com: Die Zentrale Wahlkommission der LVR hat heute de Annahme von Erklärungen zur Registrierung als Einzelkandidaten für die Wahl der Oberhäupter von Städten und Bezirken beendet. Dies erklärte heute der Vorsitzende Sergej Kosjakow.
„Heute um 18 Uhr wurde die Annahme von Erklärungen für Einzelkandidaturen beendet. Insgesamt haben wir Unterlagen von 28 Einzelkandidaten erhalten“, sagte er.
„Jetzt sammeln sie Unterschriften, die bis zum 4. Oktober bei der Zentralen Wahlkommission zur Überprüfung eingereicht werden müssen.“
Bereits zuvor hatten die gesellschaftlichen Bewegungen Mir Luganschtschine und Luganskij Ekonomitschewskij Sojus für alle 14 Städten und Bezirke Kandidaten aufgestellt.

De.sputniknews.com: Als Antwort auf das von Kiew verhängte Verbot für russische Unternehmen, Flüge in die Ukraine zu absolvieren, hat Russland seinen Luftraum für ukrainische Linien gesperrt. Das Verbot gelte vom 25. Oktober dieses Jahres an, benachrichtigte das russische Luftfahrtamt ukrainische Flugunternehmen am Dienstag.
Kiew hatte am 16. September 25 russischen Carriern verboten, Städte in der Ukraine anzufliegen. Betroffen sind unter anderem die größten Fluggesellschaften wie Aeroflot samt Töchtern, Transaero und die Gruppe S7. Das Verbot trete zum 25. Oktober in Kraft, hieß es in Kiew.
„Der undurchdachte Beschluss der ukrainischen Behörden wird sich vor allem auf Bürger der Ukraine schmerzhaft auswirken“, teilte das russische Luftfahrtamt mit. Nach Angaben russischer Flugunternehmen sind rund 70 Prozent aller Fluggäste, die zwischen Russland und der Ukraine pendeln, deren Bürger. Das Passagieraufkommen im Flugverkehr zwischen beiden Ländern belief sich in den ersten acht Monaten dieses Jahres auf rund 800.000 Fluggäste.
Zuvor hatte Russlands Verkehrsminister Maxim Sokolow mitgeteilt, dass der Flugverkehr zwischen Russland und der Ukraine total lahmgelegt wird, falls Moskau Gegenschritte unternimmt. „Aber ich möchte betonen, dass vor allem ukrainische Bürger in Mitleidenschaft gezogen werden. Russland wird Handlungen der Ukraine nur adäquat beantworten“, sagte der Minister in Moskau.

Novorosinform.org: Poroschenko beschuldigte Moskau der Förderung von Terroristen.
Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko ktitisierte den Vorschlag der russischen regierung zur Bildung einer Anti-Terror-Koalition (gegen den IS in Syrien, A.d.Ü.). Vor der Generalversammlung der UNO sagte der Präsident der Ukraine, dass ihr das „schwer zu glauben“ sei.
„Es ist eine großartige Geschichte, aber es ist schwer sie zu glauben“, sagte Porosczhenko und wandte sich an die russische Regierung: „Wie können Sie die Bildung einer antiterroristischen Koalition fordern, während Sie Terroristen direkt vor Ihrem Haus fördern? Wie können Sie über Frieden und Legitimität sprechen. Wenn Ihre Politik aus Krieg, Angst und Marionettenregierungen besteht?“

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 29.09.2015

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru

28.09. abends

Ria.ru: Anstelle eines Dialogs über die örtlichen Wahlen im Donbass spielt Kiew auf Zeit, erklärte der ständige Vertreter der RF bei der OSZE Alexandr Lukaschewitsch.
„Wir erinnern uns, dass konkrete Vorschläge für ein Gesetz über örtliche Wahlen von Donezk und Lugansk bereits vor einigen Monaten eingebracht wurden. Zeit zum Nachdenken gab es mehr als genug. Leider führt Kiew anstatt einer konstruktiven Erörterung dieser Vorschläge im Rahmen der Kontaktgruppe weiter einen Dialog mit sich selbst und spielt auf Zeit“, sagte Lukaschewitsch auf einer Sondersitzung des ständigen Rats der OSZE.
„Nicht der Donbass, sondern Kiew verweigert die Durchführung örtlicher Wahlen in den einzelnen Gebieten dieser Region, darunter auch in den von der Zentralregierung kontrollierten. Gerade Kiew und nicht der Donbass hat die Zone der Arbeit der Beobachter des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen eingeschränkt, obwohl Mittel für die Organisation eines Monitorings schon im August durch eine Entscheidung des ständigen Rates zur Verfügung gestellt wurden. Kiew und nicht der Donbass hat die Wirkung aller substanziellen Regelungen des sogenannten „Gesetzes über eine besondere Ordnung in den einzelnen Regionen“ außer Kraft gesetzt, indem es nicht mit deren Vertretern abgestimmte künstliche Regelungen eingebracht hat“, sagte Lukaschewitsch.
„In dem Jammern über einen angeblichen Bruch der Minsker Vereinbarungen ist deutlich der feste Unwillen zu hören, sie zu erfüllen, Wahlen im Donbass, eine ständige Gesetzgebung über einen besonderen Status abzustimmen, Verfassungsreformen und eine Amnestie durchzuführen. Natürlich, wenn die Minsker Vereinbarungen abgeschafft werden könnten, würden in Kiew viele eine Erleichterung erfahren“, fügte er hinzu.

Dan-news.info: Die Position der Ukraine zum Problem des Abzugs von Waffen eines Kalibers unter 100mm hat keine Änderungen in der Folge der Konsultationen der Untergruppe der Kontaktgruppe zur Sicherheit erfahren. Dies teilte heute der Pressedienst der Leiters der Delegation der DVR bei den Friedensverhandlungen, des Sprechers des Volkssowjets Denis Puschilin mit.
„Die Position der Ukraine ist wie zuvor unverändert. Kiew besteht auf dem Abzug von Waffen zuerst von den Teilstücken, wo es relativ ruhig ist, und in den schwierigsten und konfliktreichsten Teilstücken soll der Abzug zuletzt stattfinden, sie begründen diese Entscheidung mit Sicherheitsmaßnahmen. Nach unserer Sicht ist das unbeirrte Streben, ihre Variante des Abzugs zu verteidigen, ein weiterer Versuch die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen im Ganzen zu verzögern“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.
Nach ihren Worten sind die DVR und die LVR zu vernünftigen Kompromissen bereit, „aber nur zu solchen, die die Interessen des Donbass einschließen“.

29.09.

Lug-info.com: Die Teilnehmer der Untergruppe der Kontaktgruppe zur Sicherheit haben auf der heutigen Sitzung in Minsk Vorschläge der ukrainischen Seite erörtert, die bisher nicht vorgebracht wurden. Dies teilte eine Quelle aus der Nähe der Minsker Verhandlungen mit.
„Die Untergruppe zu Sicherheit habe nach einer Pause die Arbeit fortgesetzt. Jetzt werden neue Varianten einer Vereinbarung über den Abzug von Waffen eines Kalibers unter 100 mm erörtert. Die ukrainische Seite hat Änderungen vorgeschlagen, die zuvor nicht genannt wurden, entsprechend läuft jetzt die Erörterung“, erklärte der Gesprächspartner der Agentur.

Presseschau vom 28.09.2015

Abends / nachts:

Dan-news.info: Die besten Panzersoldaten der Volksmiliz der LVR fahren in die DVR zur Teilnahme an den Panzerwettkämpfen, die auf dem Truppenübungsplatz bei Tores stattfinden, teilte der Leiter des Stabs der Volksmiliz der LVR Generalmajor Sergej Koslow mit.
„Sie sind schon heute dorthin gefahren, wo sie mit dem Training beginnen und sich mit dem Gelände bekanntmachen werden. Die Wettkämpfe finden in der nächsten Woche in Tores in der DVR statt“, sagte er.
Er bemerkte, dass die Wettkämpfe in erster Line als ein Element des militärischen Trainings betrachtet werden.
Nach den Worten Koslows erwarten die Panzersoldaten mit Ungeduld und Hoffnung auf den Sieg die Wettkämpfe.
Der Vorsitzende des Volkssowjets der LVR Alexej Karjakin nannte die guten Ergebnisse, die von den Soldaten bei den republikanischen Wettkämpfen erzielt wurden und wünschte ihnen beim Wettkampf der Panzerbesatzungen einen Sieg.
„Ich wünsche einen Sieg. Aber die DVR – das sind unsere Brüder, die mit uns in diesem Krieg Schulter an Schulter standen und stehen, deshalb wird es hier eindeutig einen gemeinsamen Sieg geben, unabhängig davon, wessen Mannschaft siegen wird“, sagte er.

De.sputniknews.com: Die Vereinigten Staaten von Amerika sind laut Russlands Präsident Wladimir Putin in den Staatstreich im vergangenen Jahr in der Ukraine verwickelt gewesen.
In einem Interview für die Sender CBS, PBS und Bloomberg TV sagte der russische Staatschef, er wisse ganz genau, dass die USA mit dem Sturz des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch zu tun hatten. Das wisse er aus den „Tausenden von Kontakten und Verbindungen mit Menschen in der Ukraine“, sagte Putin im Gespräch mit US-Journalist Charlie Rose.
„Wir wissen, wer wo und wann mit jenen Menschen gearbeitet hat, die Janukowitsch stürzten. Wir wissen, wie sie unterstützt und bezahlt wurden, in welchen Gebieten und Ländern sie ausgebildet wurden und von wem. Wir wissen das alles. Auch unsere amerikanischen Partner machen daraus keinen Hehl mehr.“

Gefunden auf der Facebook-Seite der Strelkow-Gruppe: Entsetzliche Fotobeweise über die Folgen der Blockade der Krim.
Diese Fotos der belagerten Krim-Stadt Kertsch beweisen: die Geschäfte sind leer, die Preise unerschwinglich, eine Masse von Krimeinwohnern bahnt sich ihren Weg durch die Verkaufseinrichtungen. Diejenigen, die in den Läden nichts ergatterten, rennen für den Einkauf von Lebensmitteln in die Ukraine. Die Menschen sind vor Hunger aufgedunsen und beginnen inzwischen, die Ukraine zu lieben.
Und jetzt mal ohne Sarkasmus: ich danke den Masochisten aus der Ukraine sehr. Die einheimische Produktion auf der Krim wuchs in kurzer Zeit um ein Vielfaches. Sie haben uns als Absatzmarkt und unser Geld aufgegeben, aber wem haben sie mehr geschadet? Nur sich selbst . ..

De.sputniknews.com: Wladimir Putin hält es für völlig unannehmbar, dass innenpolitische Kontroversen in ehemaligen Teilrepubliken der Sowjetunion mit Hilfe von Staatsstreichen gelöst werden.
In einem Interview für die Sender CBS, PBS und Bloomberg TV verwies der russische Staatschef darauf, dass die USA selber kein Hehl mehr daraus machen, dass sie den Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch von 2014 in der Ukraine unterstützt hatten.
„Es ist für uns absolut unannehmbar, dass strittige innenpolitische Fragen in den ehemaligen Sowjetrepubliken durch so genannte bunte Revolutionen, Staatsstreiche und verfassungswidrige Absetzung von Regieurgen gelöst werden. Das ist absolut unannehmbar.“
Russland respektiere die Souveränität der Ukraine, erwarte das auch von den anderen Staaten, betonte Putin. „Wir möchten, dass auch andere Staaten die Souveränität anderer Staaten, darunter auch die der Ukraine respektieren. Die Souveränität respektieren bedeutet keine Staatsstreiche, keine Verfassungswidrigkeiten und keine gesetzwidrige Absetzung von legitimen Regierungen zulassen.“
Russland habe nie an Staatsstreichen gegen legitime Regierungen teilgenommen und auch nie militärische Gewalt dafür eingesetzt.

Vormittags:

Dan-news.info: Die Ukrainisierung der Schulen auf den okkupierten Territorien des Donbass meint keinerlei bildungsmäßigen Innovationen, sondern hat ganz deutlich einen politischen Sinn, erklärte heute die Bildungs- und Wissenschaftsministerin der DVR Larisa Poljakowa.
„Wenn die Ukrainisierung des ehemaligen Donezker Oblast irgendwelche innovativen Methoden, wissenschaftlich und pädagogisch beinhalten würde, so wäre das eine Sache, aber dort hat es einen anderen Sinn. Der Leiter ist aus Lwow und die Methodik wird eine ganz andere sein, hier gibt es einen politischen Sinn.“
Nach den Worten Poljakowas ist der politische Sinn der zwangsweisen Ukrainisierung offensichtlich, wenn man berücksichtigt, dass die ukrainische Sprache im Oblast Lwow sich grundsätzlich von der Art unterscheidet, wie sie im Donbass gebraucht wird. „Das ist einfach lächerlich und wird nicht gut enden“, unterstrich die Ministerin.
Sie fügte hinzu, dass in der DVR, im Unterschied zu den durch Kiew okkupiertem Territorien, die Sprachpolitik der Bildungseinrichtungen ausschließlich von den Wünschen der Bevölkerung ausgeht und keinerlei diskriminierenden Komponenten enthält.
„Bei uns in der Republik gibt es ukrainische Klassen, die auf Wunsch der Eltern und Kinder gebildet wurden. Wenn die Eltern wollen, dass das Kind auf ukrainisch unterrichtet wird und wenn die Anzahl der Kinder es erlaubt, eine Klasse zu eröffnen, dann eröffnen wir solche Klassen.“.
Zuvor hatte der sogenannte „Leiter der militärisch-zivilen Donezker Oblastverwaltung“ Pawel Shebriwskij erklärt, dass auf dem Territorium des ehemaligen Donezker Oblast, das von Kiew kontrolliert wird, bereits der Prozess der totalen Ukrainisierug der Schulen und Kindergärten läuft. Auf diese Weise versuchen die Behörden nach den Worten Shebriwskijs den Einwohnern des Donezk beizubringen „sich als Ukrainer zu fühlen“. Es ist geplant, dass für diesen Bereich der „neue Direktor der Bildungs- und Wissenschaftsabteilung, der Reformen in Lwow durchgeführt hat“, verantwortlich sein wird.

De.sputniknews.com: Der Leiter der russischen UN-Delegation, Vitali Tschurkin, hat während des Auftritts des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko bei den Vereinten Nationen den Sitzungssaal verlassen, dabei ist ein großer Teil der russischen Delegation im Saal geblieben, erfuhr Sputnik inoffiziell aus einer diplomatischen Quelle.
Wie es weiter hieß, war der russische Außenminister Sergej Lawrow zu diesem Zeitpunkt nicht im Sitzungssaal, weil er sich im UN-Wartezimmer aufgehalten habe.
„Es wäre falsch zu behaupten, dass die russische Delegation den Sitzungssaal während des Auftritts des ukrainischen Staatschefs verlassen hat. Nur der Delegationsleiter (UN-Botschafter Vitali Tschurkin – d. Red.) hat den Saal verlassen. Ein bedeutender Teil der Delegation hielt sich im Saal auf“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
„Was Lawrow betrifft, so war er nicht weggegangen, sondern hat im Wartezimmer darauf gewartet, im festgelegten Turnus die Tribüne zu betreten“, hieß es ergänzend dazu.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal das Regime der Feuereinstellung im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR verletzt, teilte das Verteidigungsministerium der Republik mit.
Um 18:35 wurde aus Richtung Luganskoje Nishnjeje Losowoje mit Schusswaffen beschossen.

De.sputniknews.com: Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko haben am Rande der laufenden UN-Vollversammlung die Vorbereitung auf den nächsten Gipfel der „Normandie-Vier“ besprochen, berichtet die Webseite des ukrainischen Staatschefs.
„Die Gesprächspartner erörterten die Vorbereitung auf das Treffen im ‚Normandie-Format‘ in Paris, das für den 2. Oktober angesetzt ist“, heißt es dort.
Die Kanzlerin betonte zudem, dass die Situation in der Ukraine für die globale Sicherheit von wichtiger Bedeutung sei.
Während des Gesprächs galt der Vorbereitung zum Start einer umfassenden Freihandels-Zone zwischen der Ukraine und der Europäischen Union ab dem 1. Januar 2016 sowie den Aussichten für visafreie Einreisen ukrainischer Staatsbürger in die EU besonderes Augenmerk.

Dan-news.info: Die Nacht in den frontnahen Bezirken von Donezk verlief ohne Beschüsse, weitere Zerstörungen und Opfer wurden nicht festgestellt, teilten die Leiter der Bezirksverwaltungen der Hauptstadt mit.
„Bei uns wurden keine Beschüsse festgestellt“, sagte der Leiter des Kujbyschewskij-Bezirks Iwan Prichodko. Auch am Morgen ist die Situation zufriedenstellend.
Ähnliche Mitteilungen gibt es auch aus den Bezirken Kiewskij und Petrowskij von Donezk.

De.sputniknews.com: Eine Online-Petition an Petro Poroschenko mit dem Vorschlag, die Tätigkeit russischer Finanzeinrichtungen, darunter der Sberbank Russlands, der Alfabank und der VTB, in der Ukraine zu verbieten, ist am Montag auf der offiziellen Webseite des ukrainischen Präsidenten registriert worden.
„Es ist unverständlich, wieso die Einrichtungen wie die Sberbank Russlands und die Alfbabank sowie die VTB im Staatsgebiet der Ukraine bis jetzt tätig sind. Zudem sind ihre finanziellen Kennzahlen besser als die der ukrainischen Banken“, heißt es in der Petition.
Nach Meinung des Verfassers schadet die Arbeit der russischen Banken in der Ukraine dem Staat. Der Vorschlag ist bisher von 27 Nutzern unterstützt worden.
Der am 28. August dieses Jahres gestartete Prozess der Petitionseingabe und der Abstimmung im Internet soll insgesamt 91 Tage dauern. Ein im Internet vorgebrachter Vorschlag muss von mindestens 25.000 Nutzern unterstützt werden, um dem Präsidenten zur Erörterung vorgelegt zu werden.
Die Ukraine hatte bereits früher Sanktionen gegen die russischen Geldinstitute Bank Moskwy und Gazprombank verhängt.

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben am 26. September mit Granatwerfern den Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk beschossen, während dort eine Versammlung der Bürger stattfand. Dies teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Iwan Prichodko mit.
„Während einer Versammlung von Bürgern am Samstag an der Kreuzung der Jerschow- und der Rabfakowskaja-Straße wurde das Feuer mit Granatwerfern eröffnet. In diesem Moment befanden sich dort etwa 200 Menschen, alles zivile Einwohner. Durch einen glücklichen Zufall wurde niemand verletzt.“
Nach Angaben der Bezirksbehörden kam das Feuer aus Richtung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in Peski.

Dan-news.info: Die Nacht in den frontnahen Städten und Bezirken der DVR verlief ruhig, Beschüsse von Seiten der ukrainischen Truppen wurden nicht festgestellt, teilte die Behörden der Städte und Bezirke mit.
„Die Nacht war Gott sei Denk ruhig, es wurde nicht geschossen“, sagte der Leiter des Telmanowo-Bezirks Sergej Iwanow.
Auch in Makejewka, Jasinowataja, Dokutschajewsk und Gorlowka wurden keine Beschüsse festgestellt.
„Heute Nacht war es ruhig, Informationen über Beschüsse und Opfer gibt es nicht“, sagte der Bürgermeister von Gorlowka Roman Chramenkow.
Die Behörden der Bezirke Starobeschewo, Amwrosiewskij und Nowoasowsk berichteten auch über eine Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung.

De.sputniknews.com: Die Pläne zur Stationierung neuer US-Atombomben in einer Luftwaffenbasis in Deutschland schaffen noch mehr Spannungen und dienen keineswegs der Festigung des Friedens in Europa, sagte der russische Botschafter in Berlin, Wladimir Grinin, am Montag bei der Konferenz „Deutschland und Russland – Wege zu Sicherheit und Frieden in Europa“.
„Diese Pläne rufen bei uns große Besorgnis hervor. Sie provozieren ein Wachstum von Spannungen auf dem europäischen Kontinent und sind der Festigung des Friedens und der Stabilität in Europa und in der Welt insgesamt keineswegs förderlich“, so Grinin.
Dem Botschafter zufolge ist die gemeinsame Nutzung von Atomwaffen im Rahmen der Nato auf dem Staatsgebiet Deutschlands ein direkter Verstoß gegen die Artikel 1 und 2 des Atomwaffensperrvertrages.
Zurzeit gebe es in der Welt eine Vielzahl von Bedrohungen, die nur durch gemeinsame Bemühungen der Länder, darunter Russlands, abgewehrt werden könnten, betonte der Diplomat.
Der deutsche Fernsehsender ZDF hatte in der vorigen Woche unter Berufung auf die US-Etatbehörde mitgeteilt, dass Vorbereitungen zur Stationierung von neuen US-Atombomben vom Typ B61-12 im deutschen Fliegerhorst Büchel im Gange seien. Das deutsche Verteidigungsministerium enthielt sich jeglichen Kommentars dazu.
Wie ein Pentagon-Sprecher gegenüber der Agentur Sputnik sagte, sehen die USA darin keinen Verstoß gegen irgendwelche Nuklearwaffen-Verträge. Der Pressesekretär des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, erklärte dazu, die Stationierung neuer Atomwaffen in Deutschland würde das strategische Kräftegleichgewicht in Europa stören und Spannungen schaffen.

Dnr-online.ru: Das Transportministerium der DVR teilt mit, dass es am 28. September nur in Richtung Charkow und in Richtung Mariupol über drei funktionierende Passierpunkte möglich ist, aus der DVR auf der Territorium der Ukraine auszureisen.
Busverbindungen sind in Zusammenhang mit der Transportblockade von Seiten der Kiewer Behörden nur bis zur Kontaktlinie möglich. Die Verbindung auf das Territorium der Ukraine über Kurachowo ist für alle Arten von Transport nach wie vor geschlossen.

Dan-news.info: Experten aus den Niederlanden, die an den Ermittlungen bezüglich des Absturzes der malaysischen Boeing beteiligt sind, sind in der DVR eingetroffen, teilte heute der Generalstaatsanwalt der Republik Andrej Spiwak mit.
„Die niederländischen Spezialisten sind bereits in Donezk eingetroffen. Das Treffen mit ihnen ist für morgen vorgesehen“, sagte er.
Zuvor, am 8. September, hatte sich Spiwak an die Staatsanwaltschaft der Niederland mit dem Aufruf gewandt, Vertreter der Ermittlungsgruppe in die Republik zu schicken, um dort weitere Trümmer abzuholen, die am Ort der Katastrophe entdeckt wurden, und sie der Ermittlung zuzuführen.
Die Generalstaatsanwaltschaft der DVR hat selbst eine Ermittlung bezüglich der Boeing in Zusammenhang mit den Mitteilungen von Bürgern über die Auffindung der Trümmer eingeleitet.

De.sputniknews.com: Russlands Premierminister Dmitri Medwedew hat am Montag das russische Verkehrsministerium mit dem Prüfen von Gegensanktionen gegen das ukrainische Flugverbot für russische Fluggesellschaften beauftragt. Demnächst könnten somit Maßnahmen gegen ukrainische Fluggesellschaften ergriffen werden, wie Medwedews Pressedienst mitteilt.
„Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew beauftragte das Verkehrsministerium, die Einführung restriktiver Gegenmaßnahmen gegen ukrainische Fluggesellschaften zu erwägen“, sagte die Pressesekretärin des Premiers, Natalja Timakowa, zu Journalisten…

Nachmittags:

Dan-news.info: Spezialisten des Zivilschutzministeriums der DVR haben vom 25. bis zum 27. September fast 300 explosive Objekte auf dem Territorium der DVR entdeckt, erklärte der Pressedienst des Ministeriums.
„Im Zeitraum vom 25. bis 27. September haben Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums 100 Panzergeschosse und 65 Antipanzergeschosse des Kalibers 125 mm in Uglegorsk gefunden sowie 100 Artilleriegeschosse des Kalibers 152mm in Jenakiewo.“
Das Ministerium fügte hinzu, dass in Donzek 10 Granatgschossen des Kalibers 82mm und ein Granatgeschoss des Kalibers 120mm entdeckt wurden, in Sneshnoje der bewegliche Teil eines Mehrfachraketenwerfersystems. In Gorlowka wurden zwei Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm und zwei Granatgeschosse entdeckt.
„Von zuvor gefundenen explosiven Objekten wurden aus Donezk ein BOG-25-Geschoss, ein Artilleriegeschoss des Kalibers 76mm, ein Granatgeschoss des Kalibers 82mm und zehn Granatgeschosse des Kalibers 120mm gebracht“, fügte das Ministerium hinzu.
Weiter wurden nach Angaben des Pressedienstes in der genannten Periode aus dem Bezirk Schachtjorsk der Republik 34 BOG-25-Geschosse, 26 Kampfgeschosse von „Grad“-Systemen, drei Artilleriegeschosse des Kalibers 152mm, ein Artilleriegeschoss des Kalibers 152 mm, ein Granatgeschoss des Kalibers 82mm und zwei Kilogramm Schießpulver heraus gebracht. Aus dem Amwrosiewskij-Bezirk wurden vier Kassetenelemente eines „Uragan“-Systems und zwei großkalibrige Artilleriegeschosse auf den Sprengplatz gebracht

De.sputniknews.com: Als Schande hat der ukrainische Ex-Premier Nikolai Asarow den gestrigen Auftritt von Präsident Petro Poroschenko vor den Vereinten Nationen kritisiert. Das sei die „jämmerlichste, gehaltsloseste und erlogenste“ Ansprache eines ukrainischen Politikers in der UN-Geschichte gewesen, kommentierte Asarow auf Facebook.
Poroschenko habe seine Rede auf dem UN-Nachhaltigkeitsgipfel genutzt, um Russland für den Tod von Tausenden Menschen in der Ost-Ukraine, Zerstörung von kritisch wichtiger Infrastruktur und die extreme Verarmung der Ukrainer verantwortlich zu machen, schrieb Asarow. Dabei würdigte er Poroschenkos schauspielerische Leistung.
Dem ukrainischen Staatschef, als er von einer „russischen Aggression“ sprach, seien „beinahe Tränen in die Augen getreten“. „Als wäre es nicht (Parlamentschef und Interimspräsident – Red.) Turtschinow gewesen, der Panzer gegen den Donbass geschickt hatte. Als wäre es nicht Poroschenko selbst gewesen, der Städte und Ortschaften aus Mehrfachraketenwerfern, Haubitzen und Bombern beschießen lassen hatte… Als wären die Gas- und Strom- und Wasserleitungen und Brücken nicht auf Poroschenkos Befehl zerstört worden“.
Dass die Mehrheit der Ukrainer jetzt unter der Armutsgrenze lebe, daran seien „nicht die angebliche russische Aggression, sondern Poroschenkos und Co.“ und deren „endlose Habsucht“ schuld, so Asarow weiter.

Dnr-online.ru: „Die Zukunft des Telmanowo-Bezirks ist die blühende Zukunft der Landwirtschaft!“, erklärte heute in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR der Kandidat für das Amt des Oberhaupts der Verwaltung des Telmanowo-Bezirks Alexandr Sursjakow.
„In dieser Etappe der Herausbildung der DVR müssen energische junge Leute in Ämter kommen, denen das Schicksal der Republik, ihrer Bezirke, Städte, das Schicksal ihrer Einwohner nicht gleichgültig ist. Während der ukrainischen Regierung fühlten die Menschen sich weggeworfen und niemandem nützlich. Der Telmanowo-Bezirk war faktisch ausgeraubt. Die Landwirtschaft ging völlig nieder, die Milchbetriebe, die Schweinefarmen waren praktisch auseinandergenommen, das Land wurde nicht entsprechend seiner Bestimmung genutzt“, sagte er.
„Ich möchte solche Dinge nennen wie die Korruption oder die „Patenschaft“, die in der Ukraine sehr verbreitet waren. Ich werde beispielsweise dagegen erbarmungslos kämpfen. Im Moment hat sich die Situation verbessert, aber bis zum vollständigen Sieg müssen noch bestimmte Schritte gegangen werden“, erklärte er.
Alexandr Sursjakow wurde 1976 in Donezk geboren. Er schloss die Schule Nr. 76 ab, das Donezker Technikum für Produktionsautomatisierung, diente in der Armee, arbeitete danach im Bergwerk. Seit 1998 leitete er eine kleine Baufirma. Seit Sommer 2014 nahm er an den Kämpfen teil und verteidigte die Freiheit und Unabhängigkeit der DVR. Er nahm an den Kämpfen zur Befreiung des Donezker Flughafens teil, der Ortschaften Jelenowka und Dokutschajewsk. Zurzeit ist er Sekretär der örtlichen Organisation der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ und stellvertretender Leiter der Bezirksverwaltung von Telmanowo. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder.

De.sputniknews.com: 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs werden europaweit viele Denkmäler für sowjetische Befreier geschändet, schreibt die “Rossijskaja Gaseta” am Montag.
In einem Artikel des britischen Senders über das sowjetische Ehrenmal im Treptower Park in Berlin wurden die Gefallenen des Zweiten Weltkriegs beleidigt. Ein anonymer BBC-Reporter bezeichnete das Denkmal in Berlin als “Grab des unbekannten Gewalttäters”. Er scheint nicht zu wissen, dass unter dem Denkmal 7000 der 80 000 sowjetischen Soldaten begraben liegen, die in der Schlacht um Berlin gefallen sind.
BBC veröffentlichte auf ihrer Website einen Artikel über angebliche Verbrechen der sowjetischen Soldaten. Mit solchen Artikeln soll dem Image Russlands geschadet werden — unter anderem mittels Geschichtsfälschung. Zudem soll die Rolle der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg minimiert werden.
Alexander Sidjakin, Abgeordneter der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), forderte die russische Generalstaatsanwaltschaft auf, zu ermitteln, ob es sich bei dem BBC-Artikel um ein Strafdelikt, nämlich um Extremismus, handle. Die Abgeordnete Irina Jarowaja sprach von einem Image-Fiasko für BBC. In der vergangenen Woche starteten Aktivisten im Internet die Kampagne “BBC-Blamage”.
Zudem wurde Ende der vorigen Woche ein sowjetischer Soldatenfriedhof in der polnischen Stadt Milejczyce geschändet…

Lug-info.com: Die Regierung der LVR hat nur solchen internationalen nicht-kommerziellen humanitären Organisationen die Akkreditierung verweigert, die grob die Anforderungen, die an ihre Tätigkeit gestellt sind, verletzt haben. Dies erklärte heute der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats der LVR Wasilij Nikitin, der die Kommission zur Akkreditierung ausländischer humanitärer Organisationen auf dem Territorium der Republik leitet.
So kommentierte er die Erklärung des europäischen Kommissars zu Fragen humanitärer Hilfe und Krisenkoordination Christos Stylianides, der sagte, dass die Entscheidung der Regierung der LVR, 10 humanitären Organisationen die Akkreditierung zu verweigern „insgesamt negative Auswirkungen im humanitären Bereich auf die Zivilbevölkerung haben und zu einem Stopp der humanitären Operationen führen wird“. Außerdem äußerte der europäische Kommissar die Hoffnung, dass alle „die Einfluss haben, sofort die notwendigen humanitären Operationen in einigen Gebieten des Lugansker Oblast wiederaufnehmen, um so ihre Verpflichtungen gemäß dem internationalen humanitären Recht nachkommen“.
„Wir haben nur die Organisationen abgewiesen, die die Regeln und Bedingungen der Akkreditierung in der LVR verletzt haben“, unterstrich Nikitin.
Nach seinen Worten wurde internationalen humanitären Organisationen die Akkreditierung „in erster Linie wegen gröbster Verletzungen im Bereich der Medizin“ versagt. Als Beispiel nannte er die Organisation „Ärzte ohne Grenzen“.
„Das Rote Kreuz hat seine Arbeit wieder aufgenommen, es hat eine Akkreditierung erhalten. Was andere Organisationen betrifft, so befinden sich viele von ihnen gar nicht mehr auf unserem Territorium und haben, als sie sich dort befanden, keine oder nur minimale Hilfe geleistet“, sagte er.
„Was beispielsweise die „Norwegische Union zu Flüchtlingsangelegenheiten“ betrifft, so hat diese während des Aufenthalts bei uns nicht einen einzigen Nagel gebracht, keine Kilo Lebensmittel“, sagte Nikitin.
Der Vorsitzende der Akkreditierungskommission unterstrich, dass die LVR nicht „für immer“ internationalen Organisationen die Akkreditierung verweigert.
„Gemäß den Bestimmungen der Kommission haben die Organisationen nach drei Monaten das Recht wieder eine Akkreditierung zu beantragen“, teilte er mit.
„Wir sind bereit, mit absolut jeder internationalen Organisation zusammenzuarbeiten, aber nur, wenn diese Organisation alle unsere Regeln und Forderungen erfüllt; wir sind vielleicht jung, aber eine Republik, in der eigene Gesetze, Erfordernisse, Regeln gelten und mit denen muss man rechnen – dies betrifft alle Organisationen ohne Ausnahme“, unterstrich Nikitin.

De.sputniknews.com: Der Export angeblich demokratischer Revolutionen wird fortgesetzt – niemand lernt aus Fehlern, wie der russische Präsident Wladimir Putin am Montag von der Bühne der UN-Vollversammlung sagte.
„Wir alle sollten die Erfahrungen aus der Vergangenheit nicht vergessen. Wir erinnern uns etwa an Beispiele aus der Geschichte der Sowjetunion“, so Putin.
„Der Export sozialer Experimente, die Versuche, ausgehend von eigenen politischen Einstellungen Veränderungen in dem einen oder dem anderen Land anzutreiben, haben oft zu tragischen Ereignissen geführt – sie brachten keinen Fortschritt, sondern Degradierung.“
Es scheine aber, so Putin weiter, dass niemand aus fremden Fehlern lernt, sondern diese nur wiederholt. „Und der Export von Revolutionen – jetzt schon der sogenannten ‚demokratischen‘ – wird fortgesetzt.“

Dan-news.info: Die Zentrale Wahlkommission der DVR hat acht Kandidaten, die Dokumente zur Teilnahme an den örtlichen Wahlen am 18. Oktober eingereicht haben, die Zulassung versagt. Dies erklärte heute der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Roman Ljagin.
„Wir haben eine minimale Zahl und eine maximale Zahl von Unterschriften. Acht potentielle Kandidaten für das Amt des Oberhaupts von Städten und Bezirken haben keine einzige Unterschrift eingereicht. Das heißt, sie kommen nicht weiter, da sie nicht die notwendigen Dokumente abgegeben haben. Konkret kann ich derzeit nicht sagen, wer das ist. Aber diese Information wird veröffentlicht“, sagte der Leiter der Zentralen Wahlkommission auf die Frage eines Korrespondenten von DAN.
Er sagte auch, dass 73 Kandidaten Dokumente eingereicht haben, „die überwältigende Mehrheit von ihnen hat schon Unterschriften eingereicht“.

De.sputniknews.com: Handlungen beliebiger Länder ohne Billigung durch den Weltsicherheitsrat sind nicht legitim, wie Russlands Präsident Wladimir Putin am Montag in New York bei der Generaldebatte in der 70. UN-Vollversammlung sagte.
„Beschlüsse, die die UN erörtert, werden in Form von Resolutionen abgestimmt oder auch nicht abgestimmt. Sie werden durchgesetzt oder nicht, um die diplomatische Sprache zu sprechen. Und beliebige Handlungen von Staaten unter Umgehung dieser Ordnung sind nicht legitim, sie laufen der UN-Charta und dem Völkerrecht zuwider“, betonte Putin.

Abends:

De.sputniknews.com: Die Delegation der Ukraine hat bei der Generaldebatte in der 70. UN-Vollversammlung den Sitzungssaal vor der Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin verlassen. Am Montagabend veröffentlichte der Kiewer UN-Botschafter Juri Sergejew die leeren Plätze der ukrainischen Delegation.
„Unsere Abordnung verließ den Saal während der Rede von Genossen Putin“, schrieb Sergejew im Kurznachrichtendienst Twitter. Auf dem Balkon im Saal der Vollversammlung sei die ukrainische Flagge gespannt worden, hieß es.
Wie ein RIA-Novosti-Korrespondent berichtete, verließ die ukrainische Delegation mit Präsident Petro Poroschenko an der Spitze den Saal noch während der Ansprache von König Abdullah II. von Jordanien. Präsident Putin sollte als nächster referieren.

De.sputniknews.com: Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Weltgemeinschaft aufgerufen, die legitime Regierung von Syriens Präsident Baschar al-Assad sowie die Regierungen Libyens und des Irak zu unterstützen.
„Ich erachte es für überaus wichtig, staatliche Strukturen in Libyen wiederherstellen zu helfen, die neue Regierung im Irak zu unterstützen und allseitige Hilfe für die legitime Regierung Syriens zu erweisen“, erklärte Putin am Montag in New York bei der Generaldebatte in der 70. UN-Vollversammlung.
Die Weigerung einiger Länder, mit Syrien und seiner Armee im Kampf gegen den Terrorismus zu kooperieren, bezeichnete der russische Präsident als einen Fehler. „Außer den syrischen Truppen kämpft niemand mehr ernsthaft gegen den Terror… Man sollte nun endlich zugeben, dass niemand bis auf die Regierungstruppen von Präsident (Baschar al-)Assad und die kurdischen Milizen wirksamer gegen die Terroristen kämpft.“
Putin zufolge sind Versuche, mit den Terroristen zu liebäugeln, geschweige denn sie zu bewaffnen, „extrem gefährlich, brandgefährlich“ sind. Das könnte zur Folge haben, dass die globale Terrorgefahr kritisch zunehmen und neue Regionen erfassen würde. Das umso mehr, als in den Trainingslagern des Islamischen Staates (IS) Extremisten aus mehreren Ländern, darunter auch aus europäischen, geschult würden.
„Ich muss, sehr geehrte Kollegen, unumwunden sagen, dass auch Russland dabei keine Ausnahme ist. Man darf nicht zulassen, dass diese Halsabschneider, die bereits Blut gerochen haben, dann heimkehren, um dort ihr Unwesen zu weiter zu treiben. Wir wollen das verhindern“, betonte der russische Präsident.

Dnr-online: Mitteilungen des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der DVR ist nach wie vor relativ ruhig. In den letzten 24 Stunden wurden von Seiten der ukrainischen Truppen vier Fälle von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
„Auf das Wohngebiet Trudowskije der Stadt Donezk und die Ortschaft Alexandrowka wurde mit 82mm und 120mm Granatwerfern geschossen, insgesamt 16 Geschosse, davon 13 vom Kaliber 120mm und drei vom Kaliber 82mm. Der Beschuss kam von den Positionen der 14. einzelnen mechanisierten Brigade, die bei Marjinka stationiert ist. Ich will anmerken, dass das genannte Verbrechen der ukrainischen Truppen am Vortrag der Eröffnung des Jubiläumssitzung der UNO erfolgte und ein weiteres Mal die Verlogenheit der Absichten der ukrainischen Regierung „bezüglich des Wunsches“, den Konflikt auf friedlichem Weg zu regeln, zeigen“, unterstrich Eduard Basurin.
Er sagte auch, dass nach Angaben der OSZE bei der Überprüfung der Konzentration der abgezogenen Waffen der ukrainischen Truppen das Fehlen von 4 Haubitzen „Msta-B“ und elf Mehrfachraketenwerfersystemen „Grad“ festgestellt wurde. Außerdem wurde im Bezirk von Wolnowacha die Verschiebung von 12 Antipanzergeschützen MT-12 „Rapira“ festgestellt.“

De.sputniknews.com: Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich gegen die Abschaffung des Vetorechts im Weltsicherheitsrat ausgesprochen. „Das Vetorecht wurde im UN-Sicherheitsrat immer angewandt, Einhelligkeit wurde bei der Gründung der Organisation nicht vorgesehen“, erklärte Putin am Montag in New York bei der Generaldebatte in der 70. UN-Vollversammlung.
Die Organisation der Vereinten Nationen sei eine Struktur, die ihrer Legitimität, der Zahl der vertretenen Nationen und ihrem universellen Geist nach nicht ihresgleichen habe. „In letzter Zeit werden die UN scharf kritisiert, dass sie angeblich nicht effektiv genug sind und die Annahme prinzipieller Beschlüsse an unüberwindbaren Hindernissen scheitert, vor allem zwischen den Mitgliedern des Sicherheitsrates. Dazu möchte ich sagen, dass es in der 70-jährigen Geschichte der UN immer Gegensätze gab und vom Vetorecht immer Gebrauch gemacht wurde – sowohl von den USA als auch von Großbritannien als auch von Frankreich als auch von China als auch von der Sowjetunion und später von Russland. Das ist für diese derart repräsentative Organisation nur natürlich.“
Putin zufolge besteht der Sinn der Organisation „in der Suche und Ausarbeitung von Kompromissen. Und die Berücksichtigung diverser Meinungen und Ansichten ist gerade die Stärke der Organisation.“
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko vorgeschlagen, das Vetorecht für die ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrates einzuschränken, wenn die „Rede vom Massensterben von Menschen“ ist.
Putin sagte ferner, dass es für die Durchsetzung der gleichen und unteilbaren Sicherheit für die ganze Welt keine Alternative gibt. „Das Hauptanliegen der internationalen Gemeinschaft mit den UN an der Spitze bleibt die Gewährleistung des Friedens sowie der regionalen und der globalen Sicherheit… Dabei handelt es sich um die Sicherheit für alle, nicht für Auserwählte. Ja, das verlangt eine schwere und lange Arbeit ab. Aber es gibt keinen anderen Weg“, betonte der russische Präsident.

Dnr-online.ru: Heute fand eine Pressekonferenz des Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission der DVR Roman Ljagin statt. Wenn man die Absichten der ukrainischen Regierung berücksichtigt, ist zu erwarten, dass die Ukraine ein Maximum an Anstrengungen aufbringt, um die Wahlen in der Republik zum Scheitern zu bringen. Wie die Sicherheit an den Wahllokalen und die der Mitglieder der Zentralen Wahlkommission gewährleistet wird, berichtete Roman Ljagin:
„Mit der Gewährleistung der Sicherheit der Mitglieder der Zentralen Wahlkommission und der Büros befassen sich Mitarbeiter des Innenministeriums und der Staatssicherheit der Republik. Nach der letzten Erklärung Poroschenkos wurde die persönliche Bewachung der Mitarbeiter und der Büros verstärkt. Ich als Vorsitzender der Zentralen Wahlkommission verwende keine Wache, weil ich den ganzen Ernst der Situation erkenne und nicht andere Menschen einer Gefahr aussetzen will.
Die Zentrale Wahlkommission hat auch eich ein Rotationssystem erarbeitet, falls eines der Mitglieder der Zentralen Wahlkommission physisch vernichtet oder festgenommen wird, darunter auch der Vorsitzende. Wir werden in kürzester Zeit eine Rotation durchführen und dies wird sich in keinem Fall auf den Wahlprozess auswirken.“
Roman Ljagin stellte auch fest, dass heute von der Zentralen Wahlkommission die Ordnung für die Registrierung der Tätigkeit von offiziellen Beobachtern bei den örtlichen Wahlen bestätigt wurde.
Aktuell steht die Frage, nach welchen Gesetzen die Wahlen in der Republik durchgeführt werden. Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission der DVR äußerte seinen Gesichtspunkt und beantwortete die gegebene Frage:
„Ich, als Vorsitzender der Zentralen Wahlkommission der DVR operiere in meiner Tätigkeit auf der gesetzgeberischen Basis der DVR. Als Mensch und als Bürger werde ich mich nicht mit der Organisation von Wahlen nach den Gesetzen der Ukraine befassen, weil ich mir nicht die Flagge der Ukraine über einem unserer Wahllokale vorstellen kann.
Die Zentrale Wahlkommission handelt entsprechend dem Gesetz der DVR „Über örtliche Wahlen“ und wird vom Erlass der Oberhaupts der Republik Nr. 358 vom 16. September 2015 geleitet.“
Roman Ljagin teilte auch mit, dass das Budget für die örtlichen Wahlen noch korrigieren wird.
„Von uns werden zusätzlich Ausgaben für die Absicherung der Bewachung von Gebäuden und Mitarbeitern eingeplant“, sagte er.

De.sputniknews.com: Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ ist laut Russlands Präsident Wladimir Putin „nicht von selbst entstanden“, sondern wurde bewusst kreiert.
Der IS sei „als Waffe gegen unliebsame Regimes hochgepäppelt“ worden, sagte Putin am Montag auf der 70. UN-Vollversammlung in New York. Der IS habe zunächst ein „Aufmarschgebiet gegen Syrien und den Irak geschaffen und expandiert nun zügig in andere Regionen“, so Putin.
Nach seinen Worten peilt der IS die „Vorherrschaft in der islamischen Welt“ an. „Die Lage ist sehr gefährlich. Unter diesen Umständen ist es heuchlerisch, einerseits lautstark vor der Gefahr des internationalen Terrorismus zu warnen und andererseits bei den Finanzierungsquellen der Terroristen wie Drogenhandel, illegalem Öl- und Waffenhandel wegzuschauen oder auch die Extremistengruppen zu manipulieren und in den Dienst zu nehmen, um so eigene politische Ziele zu erreichen.“

De.sputniknews.com: Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich für eine Weiterentwicklung der UN unter Teilnahme aller Mitgliedsländer auf der Basis eines umfassenden Konsensus ausgesprochen. „Wir alle wissen, dass nach der Beendigung des Kalten Krieges ein einziges Zentrum der Dominanz geblieben ist“, sagte Putin am Montag in der 70. UN-Vollversammlung.
„Und jene, die an die Spitze dieser Pyramide gelangten, dachten, dass sie — schon so stark und ausschließlich — besser als alle anderen wissen, was zu tun ist. Demnach könnten die UN nach ihrer Ansicht ignoriert werden, die statt den nötigen Beschluss automatisch zu billigen und zu legitimieren, nur stören, nur im Wege stehen.“
In letzter Zeit werde der Gedanke laut, dass die Organisation in ihrer ureigenen Form überflüssig sei, dass sie ihre historische Mission erfüllt habe. „Natürlich ändert sich die Welt. Und die UN soll dieser natürlichen Transformation Rechnung tragen. Russland wäre zur weiteren Vervollkommnung der UN unter Teilnahme aller Partner bereit“, sagte der Präsident.

De.sputniknews.com: Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich in seiner UN-Rede am Montag für die Bildung einer Anti-Terror-Koalition unter aktiver Einbindung arabischer Länder stark gemacht.
„Wir schlagen vor, uns nicht von Ambitionen, sondern von gemeinsamen Werten und gemeinsamen Interessen leiten zu lassen“, sagte Putin auf der 70. UN-Vollversammlung in New York. Er schlug vor, „auf der Grundlage des Völkerrechts …eine wirklich breite internationale Anti-Terror-Koalition zu schaffen“.
„Wie einst die Anti-Hitler-Koalition könnte sie verschiedenste Kräfte zusammenschließen, die bereit sind, denjenigen zu widerstehen, die – wie einst die Nazis – das Böse und Menschenhass säen“, so Putin. „Muslimische Länder müssen Schlüsselmitglieder dieser Koalition sein.“ Denn der „Islamische Staat“ stelle auch für diese eine direkte Bedrohung dar und besudele durch seine Bluttaten den Islam. Laut Putin verdrehen die IS-Ideologen die humanistischen Werte des Islam.

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 28.09.2015

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru

Lug-info.com: Die Teilnehmer der Untergruppe zur Sicherheit der Kontaktgruppe planen auf der heutigen Sitzung in Minsk den Entwurf einer Vereinbarung über den Abzug von Waffen eines Kalibers unter 100mm zu erörtern, teilte eine Quelle aus der Nähe des Verhandlungsprozesses mit.
Insbesondere wird nach ihren Worten „die Etappeneinteilung des Waffenabzugs erörtert“.
Auf der Tagesordnung für die Teilnehmer der politischen Untergruppe stehen die Aufhebung der Blockade des Gesetzes über einen besonderen Status, ein spezielles Gesetz über die Wahlen im Donbass und ein Gesetz über die Amnestie.
Die Vertreter der Republiken hoffen auch eine Reaktion von den Vertretern der Ukraine auf den „Fahrplan“ zu erhalten, der der ukrainischen Seite in der letzten Woche während der Sitzung der politischen Untergruppe übergeben wurde, berichtete der Gesprächspartner der Agentur.
Die Sitzungen der Unterarbeitsgruppen zur Sicherheit und zu politischen Fragen der Kontaktgruppe zur Regelung der Situation m Donbass haben heute in der weißrussischen Hauptstadt gegen 14 Uhr begonnen. Nach den Worten des Pressesekretärs des Vertreters der ukrainischen Seite Leonid Kutschma wird das Ergebnis der Verhandlungen der zwei Untergruppen am 29. September eingebracht, wenn sich in Minsk die Kontaktgruppe versammelt.

Dan-news.info: Der Wiederaufbau von zwei der wichtigsten Eisenbahnstrecken zwischen der DVR und der Ukraine, die in der Untergruppe der Kontaktgruppe zu ökonomischen Fragen vereinbart wurde, kann in dieser Woche beginnen, teilte eine Quelle aus der Nähe des Verhandlungsprozesses in Minsk mit.
„Beim letzten Treffen wurden vorherige Vereinbarungen über den Wiederaufbau der Eisenbahn bestätigt, es werden schon Entminungsarbeiten und Untersuchungen durchgeführt. Die Reparaturbrigaden haben noch nicht mit der Reparatur begonnen, der Beginn wird nicht vor Donnerstag erwartet“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Information der Quelle wurden während der Untersuchung der Strecke Awdejewka-Jasinowataja schon 55 Beschädigungen gefunden; um sie in Ordnung zu bringen, muss das Problem der fehlenden Draisinen, des Dieseltreibstoffs und der Maschinen gelöst werden. Theoretisch sind für die Reparatur etwa zwei Wochen nötig.
„Auf der Strecke Jelenowka-Jushnodonbasskaja (Länge etwa 5,5 km) wurden Geschosse gefunden, es muss eine Sprengung durchgeführt werden. Nach der Sprengung wird eine wiederholte Mängelprüfung durchgeführt. Der vermutliche Zeitraum für den Wiederaufbau beträgt bis zu 10 Tage.“

Lug-info.com: Der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Vereinbarungen Wladislaw Dejnego nannte die Worte des Premierministers der Ukraine Arsenij Jazenjuk über die Erweiterung des „normannischen Formats“ „Phantasien“ und empfahl Kiew, sich mit der Erfüllung des Maßnahmekomplexes zu befassen.
Zuvor hatte Jazenjuk in einer Sendung des Fernsehsenders ISTV erklärt, dass der Verhandlungsprozess zur Regelung der Situation im Donbass im Rahmen des „normannischen Formats“ durch einen „eine breite internationale Union verstärkt“ werden müsse, die die G7-Staaten, die EU und die baltischen Staaten umfasst.
„Jazenjuk kann sehr viel sagen, aber das heißt nicht, dass seine Phantasien ernst genommen werden müssen“, sagte Dejnego als Kommentar zu der Erklärung Jazenjuks.
„Es gibt den Maßnahmekomplex und es ist nötig ihn zu erfüllen. Seine Phantasien soll Jazenjuk für sich behalten“, fügte er hinzu.

Dan-news.info: Verhandlungen der Untergruppen der Kontaktgruppe zu humanitären und ökonomischen Fragen sind morgen in Minsk nicht geplant, teilte der Pressedienst der Delegation der DVR bei den Friedensverhandlungen, des Sprechers des Volkssowjets Denis Puschilin mit.
„Morgen werden keine Treffen der Untergruppen zu ökonomischen und humanitären Fragen stattfinden. Das nächste Treffen ist wahrscheinlich für Anfang Oktober geplant“, sagte er.