Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Vormittags:
Ukrinform: Der ukrainische Staatschef, Petro Poroschenko, besucht am heutigen Montag Deutschland.
Wie die Präsidialbehörde mitteilt, wird sich Poroschenko mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesaußenminister Sigmar Gabriel, Bundestagspräsident Norbert Lammert sowie mit Vertretern der deutschen Wirtschaftskreise treffen.
Die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, teilte zuvor mit, dass es beim Treffen von Poroschenko und Merkel neben bilateralen Themen auch um den Fortgang des Friedensprozesses und den aktuellen Stand der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen gehen werde. Darüber hinaus würden voraussichtlich die innen- und wirtschaftspolitische Lage in der Ukraine, die Beziehungen der Ukraine zur Europäischen Union sowie Energiefragen zur Sprache kommen.
de.sputniknews.com: MH-17: Russlands Ex-Luftwaffenchef wirft niederländischen Ermittlern Sabotage vor
Die niederländischen Experten stören die Ermittlungen zum Absturz der malaysischen Boeing im Jahr 2014 über dem Donbass, wie der Ex-Befehlshaber der russischen Luftwaffe, General Pjotr Dejnekin, am Sonntagabend sagte.
„Sind die niederländischen Ermittler etwa wirklich nicht kompetent genug, um die von der russischen Seite zur Verfügung gestellten Daten selbstständig zu entschlüsseln“, so Dejnekin aufgebracht.
Das vorausgegangene Antwortschreiben der niederländischen Ermittler sei offenbar eine Ausrede oder gar Sabotage gewesen.
Zuvor hatte die niederländische Generalstaatsanwaltschaft mitgeteilt, die von Russland bereitgestellten Radardaten nicht entschlüsseln zu können und forderte zusätzliche Daten von Russland.
Die Boeing 777 der Malaysia Airlines mit der Flugnummer MH17 war am 17. Juli im umkämpften ostukrainischen Gebiet Donezk abgestürzt. Alle 298 Insassen der Verkehrsmaschine, die von Amsterdam nach Malaysia unterwegs war, kamen ums Leben. In der Region lieferten sich die ukrainische Armee und bewaffnete Regierungsgegner heftige Gefechte. Die Kiewer Behörden machten die Milizen dafür verantwortlich. Letztere erwiderten, dass sie nicht über Waffen verfügen, die ein Flugzeug in 10.000 Meter Höhe abschießen könnten.
de.sputniknews.com: Timoschenko stellt sich Washington vor: Was plant Trump mit Poroschenko?
Die Situation im ukrainischen Donbass hat sich in der vergangenen Woche wieder angespannt. Die Minsker Vereinbarungen werden nach wie vor nicht umgesetzt und angesichts der aktuellen Sackgasse schließen manche Experten einen neuen Machtwechsel in Kiew nicht aus, wie die russische Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag schreibt.
Diese Gerüchte wurden demnach durch die jüngste Mitteilung der ukrainischen Partei Batkiwschtschina (dt.: Vaterland) ausgelöst, dass Parteichefin Julia Timoschenko seit dem 29. Januar zu einem Dienstbesuch in Washington weile.
Der Politologe Taras Tschornowil sagte dazu: „Der Begriff ‚Dienstbesuch‘ wird in Bezug auf Personen verwendet, die ihren Staat vertreten. Frau Timoschenko vertritt die politische Elite, und deshalb reiste sie nach Washington zu einem politischen, parteilichen oder privaten Besuch.“ Die neue US-Administration habe gegenwärtig andere Sorgen als die Situation in der Ukraine und bislang auch „keine klare Position in Bezug auf die Ukraine“. Deshalb wolle Timoschenko ihre Reise nach Washington vor allem zu PR-Zwecken innerhalb der Ukraine nutzen, meint Tschornowil.
Anderer Meinung ist der Präsident des ukrainischen Zentrums für innovatives Consulting, Dmitri Kornijtschuk. Ihm zufolge war Washington bereits unter dem ehemaligen Präsidenten Barack Obama mit der Politik der ukrainischen Machthaber unzufrieden. „Die USA und Europa hatten immerhin fast drei Jahre mit ernstem Gesichtsausdruck den Versprechen Poroschenkos zugehört. Die westlichen Partner taten lange so, als hätten sie die intensive Entwicklung der Korruptionsvertikale in der Ukraine nicht bemerkt.“ Aber inzwischen habe sich die Situation verändert, betonte der Experte und verwies unter anderem darauf, dass der Internationale Währungsfonds (IWF) 2016 Kiew nur eine Milliarde Dollar bereitgestellt habe – statt der 4,6 Milliarden Dollar, die die Ukraine erwartet hatte. Darüber hinaus habe die PACE vor kurzem eine Resolution verabschiedet, in der zahlreiche ukrainische Probleme erwähnt worden seien, unter anderem die Korruption sowie Probleme bei der Umsetzung von Reformen.
„Poroschenko zum Trotz will sich die US-Administration mit Julia Timoschenko offiziell bekannt machen“, so Kornijtschuk. „In den sozialen Netzwerken wird gemutmaßt, Trump würde ‚einen Erlass über die vorzeitige Kündigung des ukrainischen Präsidenten Poroschenko und über die Ernennung Timoschenkos auf dessen Posten vorbereiten‘.“
Zuvor hatte auch der bekannte Journalist Dmitri Gordon in einem TV-Interview gesagt, die Amerikaner wollten die ukrainische „Opinion-Leaderin“ näher kennen lernen – im Hinblick auf künftige Wahlen.
In Kiew wird diese Frage nicht nur im innenpolitischen Kontext besprochen, sondern auch aus Sicht der Konfliktregelung im Donezbecken. Timoschenko habe noch im Oktober das Vorgehen der Machthaber scharf kritisiert. „Wir (die Partei Batkiwschtschina – Anm. d. Red.) finden, dass der Präsident auf diplomatischer Ebene nicht genug tut, um den Krieg in der Ukraine zu stoppen“, erklärte sie damals. „Im Krieg wird viel Geld gemacht, und mit dem Krieg wird zudem die Korruption verdeckt.“
Vor einigen Tagen sagte Timoschenko, sie könnte den Krieg stoppen, wenn sie Präsidentin würde. „Da bin ich mir sicher, denn die absolut meisten Menschen hierzulande wollen, dass der Krieg ein Ende findet. Die Personen, die an der Machtspitze stehen, wollen das jedoch nicht – der Krieg passt ihnen durchaus ins Konzept. Das ist die Garantie dafür, dass sie weiter an der Macht bleiben.“ Nach ihren Worten sollte das Format der Verhandlungen verändert werden. „Man sollte nicht mit den Terroristen aus den ‚Volksrepubliken‘ Donezk und Lugansk verhandeln, sondern im Format des Budapester Memorandums, sodass sich daran die USA, Großbritannien, die EU, natürlich Russland und die Ukraine beteiligen würden. Und auch China, das übrigens auch Garant des Budapester Memorandums war.“
Die Behörden in Kiew finden allerdings, dass es zu den Verhandlungen in Minsk und dem sogenannten „Normandie-Format“ keine Alternativen gebe, obwohl die dabei getroffenen Vereinbarungen ignoriert werden. Selbst der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin räumte ein, dass ein „Fahrplan“ zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen, der bereits im Oktober 2016 vorgeschlagen worden war, immer noch nicht vereinbart werden konnte.
Inzwischen spannt sich die Situation im Donezbecken wieder an. Gefechte gibt es fast entlang der gesamten Frontlinie. Auf einer Videokonferenz der Kontaktgruppe vergangene Woche konnten die Seiten nicht einmal den Abzug der Kräfte von denjenigen Orten absprechen, wo es wichtige Infrastrukturobjekte gibt. Diese Gespräche sollen in dieser Woche fortgesetzt werden.
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Das Gebiet von Kalinowo wurde aus Richtung Popasnaja und Troizkoje mit 120- und 82mm-Mörsern und Schusswaffen beschossen.
Dan-news.info/Dnr-online.ru:: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk wurden Treffer auf der Priwoksalnaja-Straße 18, der Listoprokatschikow-Straße 37 sowie auf ein Heizwerk und eine Schule festgestellt. Im Kiewskij-Bezirk wurde ein fünfstöckiges Haus auf der Partisanakaja-Straße 37B beschädigt.
(Haus im Kiewskij-Bezirk von Donezk – Anm. d. Übers.)
Außerdem wurden im Tscherwonogwardesjkij-Bezirk von Makejewka Beschädigungen an Häusern auf der Dawydenke-Str. 17 und der Tscherepanowyx-Str. 143 festgestellt, in diesem Bezirk ist auch ein Heizwerk beschädigt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„In der Nacht auf den 30. Januar hat der der Störungsdienst der Donezker Abteilung des staatlichen Konzerns Donbassgas zahlreiche Beschädigungen an Verteilungsgasleitungen im Kiewskij-Bezirk festgestellt. So wurde auf dem Partisanskij-Prospekt durch Geschosssplitter ein Kollektor des Durchmesser 159mm beschädigt, es wurde eine erhebliche Beschädigung einer Gasleitung am Eingang zu einem Haus festgestellt. 70 Verbraucher in einem Mehrparteienwohnhaus haben kein Gas“, teilte der Pressedienst von Donbassgas mit.
Außerdem wurde nach Informationen des staatlichen Konzerns ein Heizwerk im Bereich des Waggondepots an der Haltestelle „Donezk-Sewernyj“ am Abschnitt 71km aufgrund von Gaslecks nach den Beschüssen abgeschaltet. In der Folge des Vorfall gibt es in vier Häusern von Eisenbahnern keine Heizung.
(Haus in Doenezk-Sewerojej bei Jasinowataja)
„Mit Beginn der Dämmerung haben die Reparaturbrigaden mit der Beseitigung der Folgen der Störung begonnen. An den Arbeiten sind 70 Menschen und sechs Einheiten Spezialtechnik beteiligt. Auf der Komintern-Straße ist es einer Störungsbrigade gelungen, acht beschädigte Abschnitte einer Gasleitung zu lokalisieren, ohne die Gasversorgung für die Verbraucher abzustellen“, fügte Donbassgas hinzu.
„Von 18:00 bis 2:00 hat die ukrainische Seite 211 Artilleriegeschosse der Kalibers 152 und 122mm, Panzergeschosse und Mörsergeschosse der Kalibers 82 und 120mm abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach den Informationen der Quelle wurden von den Positionen der ukrainischen Abteilungen einige hundert Geschosse mit Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern abgeschossen. Außerdem haben die ukrainischen Streitkräfte Abwehrgeschütze, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
Vom Gegner beschossen wurden der westliche Rand von Donezk, Sajzewo, Oserjanowka, Michajlowka in Gorlowka, die Dörfer Mineralnoje, Shabitschewo, Jakowlewka und Spartak im Jasinowataja-Bezirk, Sachanka und Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk sowie das Territorium des Flughafens und das Gewerbegebiet bei Jasinowataja.
„In der Nacht wurden wir wieder beschossen“, teilte der Leiter der Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks der Republik Anatolij Janowskij mit. „In der Folge haben die Einwohner von Kominternowo und Saitschenko keinen Strom“. Der Gesprächspartner der Agentur fügte hinzu, dass in Kominternowo eine Gasleitung beschädigt ist. Opfer gibt es keine.
Eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR teilte heute mit, dass die Energieversorgung auch in den südlichen Dörfern Leninskoje, Nowaja Tawrija, Dsershinskoje und Besymennoje unterbrochen ist.
Am Morgen wurde der Tscherwonogwardejskij-Bezirk von Makejewka wieder beschossen, das Gebiet der Schule Nr. 32 war betroffen.
„Während des Beschusses, heute, am 30. Januar, 9:15 bis 9:20 befanden sich 502 Schüler in der Schule. Als wir Detonationen in der Nähe hörten, haben wir die Schüler der unteren Klassen operativ in den Schutzraum im Keller gebracht, die übrigen Schüler wurden an sicheren Orten untergebracht. Nach der Beendigung des Beschusses haben die Eltern die Kinder nach Hause geholt“, berichtete die Direktorin der Schule, Ljudmila Chartschenko.
Sie merkte an, dass kein Schüler verletzt wurde. In der Schule finden häufig Übungen zum Verhalten bei Beschüssen statt. Nach den Worten der Direktorin wurden durch die Explosionswelle in der Schule zwei Fenster in der Mensa und eines in einem Klassenraum beschädigt.
„Die Kinder sind sehr aufgeregt. Sie sind gekommen um zu lernen, Wissen zu erwerben, nicht um unter Beschüssen zu leiden“, unterstrich Ljudmila Chartschenko.
„Die russischen Offiziere im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination haben ein „Regime der Ruhe“ vereinbart, damit die Energietechnik die durch die Beschüsse ukrainischer Abteilungen beschädigten Stromleitungen im Süden der DVR reparieren können“, teilte das operative Kommando der DVR mit. Die Arbeiten werden in kürzester Zeit beginnen.
„Im Tscherwonogwardejskij-Bezirk von Makejewka wurde ein Treffer beim Krankenhaus Nr. 5 festgestellt. Eine zivile Einwohnerin starb, weitere drei Menschen wurden verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
„Gestern Abend hat die ukrainische Seite das Feuer auf den Kontroll- und Passierpunkt „Majorsk“ eröffnet, der Beschuss erfolgt mit Schützenpanzerwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtung der DVR mit.
Insgesamt wurden nach Angaben der Quelle von den Positionen des Gegners mehr als 80 Geschosse abgeschossen. „Der Beschuss erfolgt während der Schließungszeit, es war keine Zivilbevölkerung am Checkpoint, deshalb sind auch keine Informationen über Verletzte eingegangen“, fügte er hinzu.
De.sputniknews.com: Nach dem jüngsten, einstündigen Telefongespräch zwischen Wladimir Putin und Donald Trump loben russische Experten die neuen Aussichten auf einen gemeinsamen Kampf gegen den Terror, haben aber ihre Zweifel daran, dass sich die wirtschaftlichen US-Sanktionen gegen Russland schnell aufheben lassen….
Lug-info.com: „Heute am frühen Morgen haben die ukrainischen Straftruppen das Feuer auf Irmino eröffnet. Es gibt Zerstörungen. Informationen über Verletzte werden noch geprüft“, teilte der Pressedienst der Volksmiliz der LVR mit.
De.sputniknews.com: Russland hat bei der Welthandelsorganisation WTO die von der Europäischen Union verhängten Anti-Dumping-Zölle auf Stahl angefochten. Die EU hatte am 5. August Anti-Dumping-Zölle gegen einzelne Stahlproduzenten aus Russland erlassen. Der Aufschlag beträgt demnach zwischen 18,7 bis 36,1 Prozent.
Russland wirft der EU vor, bei der Anti-Dumping-Untersuchung mehrfach gegen die WTO-Regeln verstoßen zu haben. Deshalb habe die Moskau am 27. Januar bei der EU um Konsultationen angefragt, teilte das Wirtschaftsministerium am Montag mit.
„Konsultationen sind der erste Schritt zur Beilegung eines Streits in der WTO, um gegenseitig annehmbare Lösungen zu finden“, hieß es. Wenn der Streit so nicht beigelegt würde, würde Russland die Bildung eines Schiedsgerichts beantragen.
Von den EU-Zöllen sind unter anderem die Stahlgiganten Severstal und NLMK betroffen, die 2015 rund 200.000 bzw. 350.000 Tonnen Kaltwalzgut in die EU lieferten.
Nachmittags:
Gefunden auf der VKontakte-Seite der Volksmiliz von Novorossia: Der Unterricht wurde wegen des Beschusses durch die ukrainische Armee abgebrochen. Ungefähr um 09:30 am Morgen des 30. Januar begann der Beschuss des des Tscherwonogwardejskij-Bezirkes der Stadt Makejewka. Die Geschosse der ukrainischen Artillerie explodierten im Gebiet der Schule Nr. 32 direkt während der Unterrichtsstunde.
Die Kinder und Lehrer in den Klassen hörten ein Klatschen und sahen Rauch vom eingeschlagenen Geschoss. Aufgrund der Nähe der Explosion zersplitterten die doppelt verglasten Fenster. Schüler und Lehrer mussten sich schnell in den Schutzraum der Schule begeben, und nach dem Ende des Beschusses wurden die Kinder von ihren Eltern abgeholt. Der Unterricht konnte nicht fortgesetzt werden.
Nach Aussage der Direktorin der Schule dauern die Beschüsse schon 3 Tage an.
(Video aus dem Schutzraum der Schule Nr. 32 – Anm. d. Übers.)
Um 09:15 an diesem 30. Januar beschossen die ukrainischen Militärs das Makejewker Stadtkrankenhaus Nr. 5. Im Ergebnis wurde eine Frau getötet, eine Mitarbeiterin der Notaufnahme des Krankenhauses. Zwei Arbeiter der Heizwerke wurden verletzt.
(!!! 21+ !!! Video aus Makejewka, Krankenhaus Nr. 5 – Anm. d. Übers.)
de.sputniknews.com: Ukrainischer General: Kiew könnte Sewastopol für restliche Krim opfern
Kiew könnte Russland für eine „Übergangsperiode“ Sewastopol überlassen, um die Halbinsel Krim zurückzugewinnen, wie der ukrainische Ex-Vizegeneralstabschef Generalleutnant Juri Dumanski am Montag in einem Interview mit dem ukrainischen Portal „Apostroph“ äußerte.
„Wir könnten (Russland – Anm. d. Red.) zum Beispiel Sewastopol, jene wichtige Stadt, in der die russische Schwarzmeer-Flotte stationiert ist, für eine Übergangsperiode überlassen“, so Dumanski.
Wie Dmitri Belik, Abgeordneter der Staatsduma (Russlands Parlamentsunterhaus), kommentierte, könne von einem Geschäft in Bezug auf die Krim sowie Sewastopol eigentlich gar keine Rede sein.
„Sewastopol ist die Stadt, wo der russische Frühling begonnen hat. Mehr als 200 Jahre dient sie als Vorposten Russlands im Schwarzen Meer. Sie wird weder getauscht noch verkauft. Das betrifft auch die ganze Krim“, so Belik.
über den künftigen Status der Halbinsel Krim und der Stadt Sewastopol hatten 96,77 Prozent bzw. 95,6 Prozent für die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt. Am 18. März 2014 war der Vertrag über die Wiedervereinigung unterzeichnet worden. Trotz des Volksentscheids betrachtet die Ukraine die Krim weiterhin als Teil ihres Territoriums. Die Resultate des Krim-Referendums haben auch die meisten EU- und Nato-Staaten nicht anerkannt und stattdessen Sanktionen gegen Russland verhängt.
In Moskau besteht man darauf, dass die Verfahrensweise bei der Aufnahme der Region in den Bestand Russlands den Normen des Völkerrechts entsprochen habe. Laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ist die Krim-Frage „endgültig geschlossen“.
Lug-info.com: Die Behörden von Stachanow beseitigen die Schäden an den Objekten des Wohnraums und der Infrastruktur, die durch den nächtlichen Beschuss von Irmino entstanden sind, teilte die Stadtverwaltung mit.
Tote und Verletzte unter der friedlichen Bevölkerung gibt es nicht.
„In der Folge des Beschusses wurde eine Gasleitung auf der Stanzionnaja-Straße sowie Stromleitungen in drei Straßen – Gajdar-, Stanzionnaja- und Pik-Straße – beschädigt. Außerdem wurde die Verglasung in Häusern auf der Gaidar- und der Stanzionnaja-Straße beschädigt“, teilte die Stadtverwaltung mit.
Am Morgen fuhren Vertreter des Zivilschutzministeriums-, der Gaswerke und der Elektrizitätswerke an den Beschussort.
„Die Spezialisten versprechen, dass die Beschädigungen an der Gasleitung an den Stromleitungen im Verlauf des Tages beseitigt werden“, teilte das Bürgermeisteramt mit.
„Außerdem sind auf Anweisung des Bürgermeisters von Stachanow Sergej Shewlakow auch Spezialisten der Wiederaufbauabteilung vor Ort. Sie nehmen die Beschädigungen auf, auf dieser Grundlage werden Bestellungen von Baumaterialien an das Ministerium für Wohnungsbau und Kommunalwirtschaft und das Zivilschutzministerium erfolgen, um die Folgen des Beschusses vollständig zu beseitigen“, fügte die Stadtverwaltung hinzu.
de.sputniknews.com: Kaliningrad von Russland trennen? Experten zu litauischer Gebiets-Initiative
Kaliningrad, ehemalig Königsberg, soll von Russland losgelöst werden – das schlägt jedenfalls der litauische Abgeordnete Linas Balsys vor. Der Außenpolitiker Wladimir Dschabarow, erster Vizechef des Auswärtigen Ausschusses des russischen Oberhauses, schlug daraufhin am Montag vor, dass Litauen in dem Falle die Region Vilnius zurückgeben solle.
Auf dem Diskussionsforum „Die Welt im Jahr 2017. Blick aus Vilnius“ hatte Balsys geäußert, dass „für Kaliningrad die Zeit abgelaufen“ sei, und vorgeschlagen, das Gebiet Russland wegzunehmen. Moskau hätte ja „die Regel der Unverletzlichkeit der Grenzen“ mit der Rückkehr der Krim gebrochen, wie das Online-Portal Baltnews.lt schrieb. Nach Vorstellung von Balsys sollte sich mit der Lostrennung des Gebiets Kaliningrad von Russland entweder Litauen oder gar EU-Leitung beschäftigen.
In diesem Zusammenhang erinnerte Dschabarow daran, dass die Region um die litauische Hauptstadt Vilnius nie Litauen gehört habe. Bis 1917 war es ein Teil des Russischen Reiches, in den Jahren 1920 bis 1939 von Polen. Diese Fläche wurde erst nach dem Zweiten Weltkrieg Teil der Litauischen Sowjetrepublik. Dschabarow zufolge sollte Litauen zuerst einmal das zurückzugeben, was es „von der sowjetischen Macht erhalten“ habe. Er betrachte den Vorschlag des litauischen Abgeordneten als den einfachen Wunsch, „Aufmerksamkeit auf sich zu lenken“.
Der Präsident des russischen Verbandes für Internationales Recht, Anatoly Kapustin, meint, dass die Aussagen über die „Rückkehr“ von Kaliningrad nach Europa rechtlich unbegründet und inkompetent seien.
„Diese Situation zu kommentieren, ist ziemlich schwierig. Dieser Mensch ist inkompetent und mit seinen Aussagen will er politische oder sonst welche Punkte bei seinen ausländischen Protektoren sammeln. In diesen Aussagen gibt es nichts Vernünftiges, Verständliches und rechtlich Begründetes“, so Kapustin.
Der Experte erklärte, dass „das Gebiet Kaliningrad und die Fläche der Kurilen-Inseln nicht an Russland übertragen wurden, weil sich die Sowjetunion oder die anderen Länder das bloß so wünschten. Dies war, grob genannt, der ‚Preis‘, ein gewisses Maß an Verantwortung für die Verbrechen, die Nazi-Deutschland und Japan begangen hatten“.
Für einen professionellen und sachkundigen Menschen sei doch klar, dass die Frage über die Abnahme dieser Verantwortung nur auf Grund eines gleichwertigen Vertrags unter Beteiligung aller interessierten Parteien gelöst werden könnte, so der Experte.
Dnr-online.ru: Heute fand in Donezk eine Pressekonferenz des Leiters der Abgeordnetenfraktion „Donezkaja Respublika“ Alexandr Kostenko und der Abgeordneten des Volkssowjets der DVR Jekaterina Martjanowa zu den Ergebnissen der Arbeit der Fraktion während der Herbstsitzungsperiode statt.
Kostenko merkte an, dass die Priorität der Arbeit der Abgeordneten der Fraktion im Jahr 2016 die Verteidigung der Interessen und die Verbesserung der Lebensbedingungen der Einwohner der DVR war.
„Während der Herbstsitzungsperiode wurden von den Abgeordneten in den ihnen zugeteilten Wahlkreisen Sprechstunden durchgeführt. Die meisten Anfragen von Bürgern betrafen die Wohnungswirtschaft. Dies hängt damit zusammen, dass Wohnraum und Infrastruktur während der Zugehörigkeit zur Ukraine in einen katastrophalen Zustand geraten sind. Es müssen viele Anstrengungen eingebracht, um wieder eine normale Arbeit der kommunalen Strukturen in Gang zu bringen.
Die zweite Frage, die die Einwohner interessiert, ist die Hilfeleistung für sozial nicht abgesicherte Teile der Bevölkerung. Ich will anmerken, dass im Vergleich zu 2015 die Zahl der Anfragen zu diesem Fragen sich vermindert hat.
Besondere Aufmerksamkeit erhalten die Einwohner von frontnahen Bezirken, die praktisch täglich von den ukrainischen Streitkräften beschossen werden.“, berichtete Alexandr Kostenko.
Er unterstrich, dass vom Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko Aufgaben festgelegt wurde, die vor allem die Notwendigkeit eines Wachstums der Wirtschaft durch die Entwicklung der Landwirtschaft und eine Verbesserung der Steuergesetzgebung betreffen.
„Die Gesetze sind grundlegend für die Ökonomie der Republik, sie wurden gemeinsam mit den Organen der ausführenden Gewalt erarbeitet.
Vom Oberhaupt der DVR wurde die Aufgabe gestellt, ein System der Lebensmittelsicherheit zu garantiert, das auch bei Kämpfen stabil und lebensfähig bleibt. Wir wissen, wie schwer es im Jahr 2014 war, als die Ukraine eine Wirtschafts- und Lebensmittelblockade einführt.
In der bevorstehenden Frühjahrssitzungsperiode des Volkssowjets wird das Gesetz „Über Getreide und seine Weiterverarbeitungsprodukte“ behandelt werden“, sagte Alexandr Kostenko.
„Von den Abgeordneten der Fraktion „Donezkaja Respublika“ wurden während der Herbstsitzungsperiode 368 Sprechstunden durchgeführt, an den 1714 Menschen teilnahmen.
Die Lösung von Problemen der Bevölkerung, die Leistung wirklicher Hilfe ist die grundlegende Komponente der Arbeit der Bürgersprechstunden, im Zusammenhang damit werden regelmäßig Sprechstunden auch vor Ort durchgeführt.
Die Fragen der Bürger, die an die Funktionsträger gelangen, werden operative behandelt, es gibt detaillierte Erklärungen, ein Teil der Fragen wird unter persönliche Kontrolle genommen.
Dank der Sprechstunden der Abgeordneten können die Einwohner der Republik Hilfe und Unterstützung erhalten, dies erhöht das Niveau des Vertrauens der Bürger und gibt die Möglichkeit, einen Dialog zwischen der Bevölkerung und den Staatsorganen zu organisieren.
Aber ich lenke die Aufmerksamkeit darauf, dass wir auf Anweisung des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko die Konzeption der Arbeit der Bürgersprechstunden überdenken, um Hilfe für die Bürger unserer Republik effektiver organisieren zu können“, sagte Jekaterina Martjanow.
Außerdem unterstrich Alexandr Kostenko, dass die Fragen zur Arbeitsbeschaffung von Bürgern erheblich weniger geworden sind.
„Von der Regierung der Republik wird ein neues Format von Bürgersprechstunden vorbereitet, das es nur bei uns geben wir. Wir werden allen beweisen, dass wir wirklich eine Volksrepublik sind“, unterstrich Alexandr Kostenko.
Ukrinform: Der Präsident der Ukraine, Poroschenko hat bei seinem Treffen mit dem Bundestagspräsidenten, Norbert Lammert, das deutsche Parlament aufgerufen, den Holodomor 1932-1933 als Genozid an das ukrainische Volk anzuerkennen.
Das teilte der Sprecher des Präsidenten, Svyatoslav Tsegolko, auf Twitter mit. Laut Tsegolko seien beide Politiker auch einig gewesen, dass es wichtig sei, „die Sanktionen gegen Russland bis zur Umsetzung der Vereinbarung von Minsk zu verlängern.“
De.sputniknews.com: Russische „Bestrafer“ und „Wikinger“ erledigen Terroristen in Dagestan
Das Nationale Antiterror-Komitee Russlands hat die Vernichtung von drei Kämpfern in Chassawjurt in der russischen Kaukasusrepublik Dagestan am Sonntag bestätigt. Dabei ist die neuste Technik zum Einsatz gekommen wie der Panzerwagen „Karatel“ (dt. „Bestrafer“) und das Panzerfahrzeug „Viking“ (dt. „Wikinger“).
Nach Informationen des Komitees wurde den russischen Sicherheitskräften bekannt, dass sich in einem Privathaus in Chassawjurt bewaffnete Kämpfer verbergen würden, die an terroristischen Verbrechen beteiligt seien.
Die Spezialeinheiten setzten bei der Anti-Terror-Operation auch die neuesten Entwicklungen der russischen Rüstungstechnik wie Panzerwagen „Karatel“ und das Panzerfahrzeug „Viking“ ein.
Der 12 Tonnen schwere „Karatel”, der sehr an das berühmte Batmobil erinnert, kann eine Geschwindigkeit von bis zu 200 Stundenkilometern erreichen und ist für 13 Kämpfer bestimmt. Seine Panzerung schützt vor 7,62mm Kugeln sowie vor Granaten. Der „Wiking” ist mit einem Kamera-System ausgerüstet, das die vollständige Kontrolle des gesamten Panzerwagens ermöglicht.
Dnr-online.ru: Die Artillerie der ukrainischen Streitkräfte führt die barbarischen Beschüsse von Donezk fort. Einer der betroffenen Bezirke ist der Kiewskij-Bezirk der Stadt. Hier wurden direkte Treffer auf Wohnhäuser festgestellt, es wird Infrastruktur zerstört.
„Die Beschüsse sind zahlreich, die Beschüsse halten an. Wir haben etwa 20 Treffer gezählt, darunter direkte. Wegen der weitergehenden Beschüsse ist die Zählung nicht abschließend. Es gibt Beschädigungen an Fassaden und Verglasungen von Wohnhäusern, sowohl mehrstöckige als auch im privaten Bereich. Es gibt Treffer im Industriegebiet, auf das Gebiet der Donezker Walzfabrik. Derzeit ist die Gasversorgung unterbrochen, die Reparaturarbeiten an der Stromversorgung gehen weiter. Zum Glück wurde bei uns niemand verletzt. Im Ganzen befindet sich die Situation unter Kontrolle“, kommentierte der Leiter der Verwaltung des Kiewskij-Bezirks von Donezk Walentin Lewtschenko.
De.sputniknews.com: Im Herbst 2016 hat Russland fünf Prozent des deutschen Instant-Kaffee-Imports gedeckt und ist somit in die Top-Ten der Importeure des schwarzen Wachmachers gekommen, teilte das Russische Exportzentrum mit.
„Russland hat Brasilen, die Schweiz und Indien überholt und fünf Prozent des deutschen Imports gewährleistet“, so der Pressedienst der vom staatlichen Kreditinstitut Wneschekonombank gegründeten Behörde.
Dabei werde erst seit August 2016 aus der Region Krasnodar und dem Gebiet Leningrad Kaffee exportiert. Monatlich kommen 100-150 Tonnen Kaffee nach Deutschland, künftig soll noch mehr geliefert werden.
2015 hatte Russland mit dem Kaffee-Export nach Israel begonnen und gehört nun zu den fünf größten Importeuren im Land.
Dnr-online.ru/rusvesna.su/youtube-Seite des Pressedienstes der Volksmiliz der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR hat sich heftig verschärft.
Die verbrecherischen Kräfte der Ukraine haben in den letzten 24 Stunden 1912 Mal das Territorium der Republik beschossen. Dabei hat der Gegner auf die frontnahen Gebiet 480 Artilleriegeschosse, darunter 270 des Kalibers 152mm, 33 Panzergeschosse, 552 Mörsergeschosse, davon 310 des Kalibers 120mm, sowie 815 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern abgeschossen. Außerdem wurden Schützenpanzer und Schusswaffen verwendet.
Von Seiten der ukrainischen Terroristen unter Führung der Kommandeure der 53., 72., 92., 30. mechanisierten Brigaden der ukrainischen Streitkräfte Grusewitsch, Sokolow, Nikoljuk, Garas, des Kommandeurs der 55. Artilleriebrigade Brusow und des Kommandeurs der 36. Marineinfanteriebrigade Deljatizkij wurden folgende Ortschaften der Republik beschossen: Wasiljewka, Michajlowka, Oserjanowka, Sajzewo, Krutaja Balka, Jasinowataja, Spartak, Jakowlewka, Mineralnoje, Shabitschewo, Staromichajlowka, Leninskoje, Sachanka, Kominternowo, das Gebiet des Flughafens und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Das ukrainische Kommando hält sich mit seinen Äußerungen nicht zurück, es redet von „Angriffs“handlungen der ukrainischen Streitkräfte. Es gibt faktisch die Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu.
Nach unseren Informationen erfolgt die Verschärfung an der Kontaktlinie gerade wegen der unkontrollierten Handlungen der radikalen Nationalisten des „Rechten Sektors“, die das ukrainische Kommando zwingen, sich dem Ergebnis ihrer Provokationen anzuschließen und Verluste aufgrund des dummen Wahnsinns ihrer inadäquaten Aktionen zu erleiden.
Indem sie die Situation an der Kontaktlinie verschärfen, ziehen die ukrainischen Nationalisten mit Unterstützung ausländischer privater Militärkompanien die ukrainischen Streitkräfte in eine neue Runde des Konflikts. Dabei zwingen sie die militärisch-politische Führung der Ukraine, die Verantwortung für den Bruch von Minsk zu übernehmen.
Die größte Verschärfung der Situation geschieht am Awdejewker Gewerbegebiet. In den letzten 24 Stunden hat der Gegner einen neuen Versuch unternommen, unsere Positionen einzunehmen. Aber der Angriff wurde abgeschlagen und der Gegner erlitt erhebliche Verluste.
Ebenfalls starb nach uns vorliegenden Informationen in der Folge einer Detonation von Artilleriemunition das gesamte Personal von zwei Mannschaften von 152mm-Haubitzen „Giazint-B“, die friedliche Einwohner von Makejewka beschossen hatten.
Insgesamt haben die ukrainischen Truppen in den letzten 24 Stunden mehr als 25 Tote und 40 Verletzte. Dabei wurden aufgrund der nicht abgestimmten Aktivitäten der Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte, für die die beginnenden Provokationen des „Rechten Sektors“ unerwartet waren, gegenseitige Mörserbeschüsse von Abteilungen der ukrainischen Armee festgestellt. In ihrer Folge erlitt der Gegner auch zahlreiche Verluste.
Außerdem werden Sperraktivitäten der Kämpfer des „Rechten Sektors“ festgestellt, die den Rückzug von Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte nach eine erfolglosen Angriff verhindern. Allein durch die Hand der ukrainischen Nazisten starben mehr als fünf ukrainische Soldaten und etwa zehn wurden verletzt. All dies zeugt von der destruktiven Rolle der Nazisten in diesem Konflikt, die versuchen Kämpfe im Donbass zu provozieren und das Kommando der ukrainischen Streitkräfte zu desavouieren.
Es ist wichtig anzumerken, dass die Straftruppen gestern und heute ohne jedes Zögern mit allen Arten von schweren Waffen auf Wohngebiete von Ortschaften der Republik schießen. So haben die Unmenschen das Krankenhaus Nr. 5 in Makejewka, wo kranke Einwohner sind, beschossen, in der Folge gibt es Opfer unter der friedlichen Bevölkerung.
Insgesamt starben aufgrund der Beschüsse der Straftruppen in den letzten 24 Stunden zwei Zivilisten drei wurden verletzt.
Durch das Feuer der ukrainischen Artillerie wurden 18 Wohnhäuser und Gebäude im Tscherwonogwardejskij-Bezirk von Makejewka, im Kiewskij-Bezirk von Donezk und in Sajzewo beschädigt. Außerdem geriet die Mittelschule Nr. 32 in Makejewka unter Beschuss, die Schüler wurden, um ihr Leben zu schützen, in den Keller evakuiert.
Die Verluste der Armee der DVR in den letzten 24 Stunden betragen drei Tote und vier Verletzte.
Außerdem hat der Gegner gestern Artilleriebeschüsse auf Infrastrukturobjekte durchgeführt. So wurde beim Beschuss der Donezker Filterstation das Gebäude zur Mischung chemischer Reagenzien von einem 122mm-Geschoss getroffen. In der Folge der Detonation wurde eine Abdeckplatte zerstört, die die naheliegenden Ortschaften vor einer ökologischen Katastrophe rettete.
Ebenfalls hat der Gegner unter Verwendung von Artillerie versucht, das Gebäude der Werchnekalmiucckaja-Filterstation zu beschießen. Zum Glück trafen die Geschosse nicht und fielen in das Wasserreservoir.
Die Fälle von Beschüssen der genannten Objekte bestätigen die von uns zuvor genannten Absichten der Kämpfer des „Rechten Sektors“, das Chlorlager zu beschädigen.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Verstärkung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie fest. So wird die Stationierung von Technik im Gebiet folgender Ortschaften bemerkt:
– Keramik, 16 km von der Kontaktlinie, 3 152mm-Haubitzen „Giazint-B“;
– Opytnoje, 2,5 km von der Kontaktlinie, 4 120mm-Mörser.
Alle Fälle von Verbrechen des ukrainischen Kommandos wurden von einer Ermittlungsgruppe festgehalten und werden an die Kommission zur Untersuchung der Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte und die OSZE-Vertreter übergeben.
Trotz der Verschärfung der Lage führen die Abteilungen der Volksmiliz der DVR planmäßige Übungen zur Verteidigung durch. Im System der professionellen Ausbildung werden Übungen mit Bataillonskommandeuren durchgeführt. Ebenfalls finden Trainings auf den Übungsplätzen mit Scharfschützen und Mörsermannschaften zur Bekämpfung eines angreifenden Gegners statt.
Ukrinform: Ein Gefecht zwischen der ukrainischen Armee und den Terroristen in der Industriezone in Awdijiwka hat gestern pausenlos 19 Stunden gedauert.
Das gab am Montag der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation, Olexandr Motusjanyk, bekannt. Es seien mehrere Hundert Artilleriegranaten und Minen abgefeuert worden. Die Armee habe eine Stellung der Terroristen eingenommen.
Nach Angaben des Sprechers habe es Gefechte auch in den Flanken gegeben. Am Morgen hätten die Terroristen die Armeestellungen zwischen Kamjanka und Kruta Balka angegriffen. Das Gefecht dauerte eine Stunde. Nach 13 Uhr hätten sie die Stellung der Armee „Bergwerk Dutiwka“ attackiert.
De.sputniknews.com: Russland hat am Montag erneut seine Langstreckenbomber zu Angriffen auf die Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) nach Syrien geschickt. Nach Angaben des Moskauer Verteidigungsministeriums griffen sechs Maschinen des Typs Tu-22M3 die Dschihadisten in der Provinz Deir ez-Zor im Osten an.
Die strategischen Bomber seien von russischem Gebiet aus gestartet und über den Irak und den Iran nach Syrien geflogen, hieß es aus dem Verteidigungsministerium. In der syrischen Provinz Deir ez-Zor hätten sie Gruppenangriffe gegen vor kurzem entdeckte Ziele geflogen.
„Zwei Befehlsstände und mehrere Waffenlager des IS wurden zerbombt sowie eine große Anzahl von Kämpfern getötet“, hieß es. Jagdflugzeuge Su-30SM, die auf der russischen Luftwaffenbasis Hmeimim in Latakia (Nordsyrien) stationiert sind, „gaben den Bombern Deckung“. Nach dem Einsatz seien alle beteiligten Flugzeuge unversehrt auf ihre Stützpunkte zurückgekehrt, hieß es.
Im Januar haben russische Tu-22M3 bereits mehrmals IS-Objekte in Deir ez-Zor bombardiert.
Lug-info.com: Ehemalige Angehörige von ukrainischen nationalistischen Bataillonen haben ein Eisenbahngleis in der „grauen Zone“ im Gebiet von Sentjanowka gesprengt. Dies teilte der Pressedienst der Volksmiliz der LVR mit.
Ehemalige Teilnehmer der sogenannten „ATO“ führen in den letzten Tagen im Gebiet der Kontaktlinie eine Aktion zur Blockierung von Eisenbahnlinien durch, die auf das Territorium der LVR führen, Ziel ist es, eine Wiederherstellung der Verbindung zwischen der Republik und der Ukraine zu verhindern.
„Nachdem sie den Güterverkehr auf der Eisenbahnstrecke Sentjanowka-Schipilowoje blockiert hatten, sprengten sie das Eisenbahngleis in der „grauen Zone“ im Gebiet von Sentjanowka. Über das Ausmaß der Zerstörung ist bisher nichts bekannt, aber es ist zu bezweifeln, dass die Protestierenden Reparaturbrigaden an den Abschnitt lassen werden“, teilte die Volksmiliz mit.
De.sputniknews.com: Der russische Präsident Wladimir Putin hat in einem Kondolenztelegramm an den kanadischen Premier Justin Trudeau zur jüngsten Tragödie in Quebec unterstrichen, dass die Tötung von Menschen in einer Moschee durch Grausamkeit und Zynismus erschüttert. Das Telegramm wurde am Montag auf der Webseite des Kremls im vollen Wortlaut veröffentlicht.
„Nehmen Sie mein tiefempfundenes Beileid im Zusammenhang mit der Tragödie in Quebec entgegen. Die Ermordung von Menschen, die sich in der Moschee zum Gebet versammelt hatten, erschüttert durch Grausamkeit und Zynismus“, heißt es in dem Telegramm.
Putin übermittelt den Familien der Opfer sein aufrichtiges Beileid und seine mitfühlende Anteilnahme und wünscht allen Betroffenen baldige Genesung….
Lug-info.com: „In der letzten Nacht haben die ukrainischen Streitkräfte die Stachanower Eisenlegierungsfabrik beschossen. Ein 122mm-Geschoss traf das Territorium der Fabrik, ein Fenster wurde durch Splitter beschädigt. Verletzte gibt es nicht“, heißt es in der Mitteilung.
de.sputniknews.com: Balalaikas und Uschankas in Kiew: Nationalisten protestieren vor russischen Banken
ie ukrainische Partei „Nationales Korps“, die auf der Basis des Nationalisten-Bataillon „Asow“ gebildet worden war, hat am Montag vor den Büros der Niederlassungen russischer Banken in Kiew protestiert. Dies geht aus den Mitteilungen der Partei im Sozialnetzwerk „VKontakte“ hervor.
Die Partei forderte den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko auf, die Chefin der Nationalbank der Ukraine, Valeria Gontarewa, zu verhaften und die Niederlassungen russischer Kreditanstalten zu schließen, und drohte mit Protesten in anderen ukrainischen Städten. Zudem rief das „Nationale Korps“ die ukrainischen Bürger dazu auf, ihre Ersparnisse bei russischen Banken abzuheben.
Die Protestierenden, einige in Uschanka-Mützen und mit Balalaikas in den Händen, gossen rote Farbe vor die Eingänge der Banken und klebten Flugblätter an die Bankgebäude. In den Flugblättern hieß es, die Banken müssten geschlossen werden.
Den Pressestellen der Sberbank und der BM-Bank zufolge kam die Arbeit während der Protestaktionen zeitweilig zum Erliegen. Die Protestaktion sei friedlich verlaufen und habe keinen Vermögensschaden zur Folge gehabt, hieß es in der Mitteilung der Sberbank; Bankmitarbeiter hätten jedoch die Polizei gerufen.
Im Februar 2016 hatten Radikale im Andenken an die Ereignisse auf dem Maidan von 2014 die Sberbank- und Alfa-Bank-Filiale in Kiew mit Steinen beworfen. In Lwiw versuchten sie, eine russische Bank-Filiale anzuzünden.
Dan-news.info/dnr-online.ru: Zusammenfassung mehrerer Meldungen vom Nachmittag über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Gerade eben (am frühen Nachmittag, Anm. d. Übers.) trafen in der Nähe des Beobachtungspunkts der russischen Seite im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination in Jasinowataja mehrere Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm auf“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
„In der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Truppen wurde eine Schmiedewerkhalle der Maschinenbaufabrik in Jasinowataja beschädigt. Die Ausrüstung wurde beschädigt, Tote und Verletzte gibt es nicht“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Nach Angaben des Kommandos wurde auf das Gebiet der Maschinenbaufabrik mit Artilleriegeschützen des Kalibers 152mm geschossen. In dem Unternehmen wurde berichtet, dass im Augenblick des Beschusses die Menschen sich auf ihren Arbeitsplätzen befanden und wie durch ein Wunder unverletzt blieben.
„Bei uns liefen Reparaturarbeiten und dann eine Explosion. Alle erschreckten sich, das Fensterglas sprang heraus, es gab Staub in der Halle. Alles geschah schnell, niemand hat das erwartet. Es flogen Splitter, Ausrüstung fiel um, an zwei Stellen wurde die Gasleitung durchlöchert. Gott sei Dank waren wir im Augenblick des Beschusses alle weit von dieser Stelle entfernt“, sagte die Mitarbeiterin der Schmiede Olga Uwarowa.
Heute wurden drei Mitarbeiter der kommunalen Dienste der Republik durch einen Artilleriebeschuss von Makejewka von Seiten der ukrainischen Streitkräfte verletzt, teilte der Pressedienst des staatlichen Konzerns Donbassgas mit.
Die Arbeiter der Makejewker Heizwerke führten auf dem Territorium des städtischen Krankenhauses Nr. 5 in Makejewka Arbeiten zur Abdeckung von Heizungssystemen mit Stahlbetonplatten durch.
Zwei der Arbeiter sind schwer verletzt und in Lebensgefahr. Einer hat eine Gehirnerschütterung und wurde nach Hause entlassen.
de.sputniknews.com: Laut Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg stellt Russland keine unmittelbare Gefahr für die Ost-Flanke der Allianz dar.
„Wir sehen ein zielstrebigeres Russland, wir sehen eine erhebliche Aufrüstung, aber wir sehen keine unmittelbare Gefahr. Die Nato hat reagiert, deswegen haben wir zum ersten Mal Truppen an der Ost-Flanke stationiert“, sagte Stoltenberg am Montag im BBC-Fernsehen.
„Wir wollen keine Auseinandersetzung mit Russland und keinen neuen Kalten Krieg. Deswegen vereinigen wir die Position der Stärke mit offenen Kanälen für den Dialog“, so der Nato-Chef…
Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Es wurde festgestellt, dass am 28. Januar ein Beschuss eines provisorischen Stationierungspunktes einer Abteilung der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Rajgorodka stattfand. Es ist bekannt, dass das Feuer mit Schusswaffen durch Nationalisten des „Rechten Sektors“ eröffnet wurde, die in einem Fahrzeug vom Typ GAS-66 vorbeifuhren und danach geflohen sind. Nach unseren Informationen starb in der Folge des Vorfalls ein Soldat der 14. Brigade“, sagte Marotschko.
„Außerdem haben sich die Selbstmordfälle unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte vermehrt. So hat uns die Information erreicht, dass gestern ein Soldat der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte während des Dienstes am Checkpoint in Nishnjaja Olchowaja im Staniza-Luganskaja-Bezirk Selbstmord begangen hat, indem er sich mit dem Maschinengewehr in den Kopf schoss. Der Kommandeur der Brigade, der Kriegsverbrecher Shakun, verheimlicht den Selbstmord wie auch andere Verluste vor dem übergeordneten Kommando“, teilte Marotschko mit.
„Es ist eine Aktivierung der Aktivitäten von Diversions- und Aufklärungsgruppen im Gebiet von Solotoje festzustellen, wo die Stationierung einer nicht identifizierten Aufklärungsabteilung aus der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte entdeckt wurde“, sagte er.
„Außerdem wurde uns bekannt, dass am 28. Januar auf der Basis des 3. Bataillons der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeur Schewtschenko ist, eine Versammlung von Abteilungskommandeuren stattfand, auf der die Fragen der militärischen Ausbildung des Personals der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte erörtert wurden“, fügte Marotschko hinzu.
Der Vertreter der Volksmiliz teilte mit, für heute wird „die Ankunft von höheren Offizieren aus dem Stab der operativ-taktischen Gruppe „Lugansk“ in der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte erwartet, um die Maßnahmen bezüglich der Erhöhung des Ausbildungsstand zu überprüfen“.
„Diese Fakten und die sich häufenden Beschüsse in dieser Richtung zeugen davon, dass das ukrainische Kommando möglicherweise Versuche zum Durchbruch durch die Kontaktlinie in diesem Bereich und in Richtung Debalzewo im Ganzen unternehmen wird“, unterstrich er.
„Wir sind dazu bereit und der Feind wird hart und entschieden abgewehrt werden“, versicherte Marotschko.
de.sputniknews.com: Transkarpatien im Trump-Stil: Warum nicht eine Mauer zur Ukraine bauen?
Sollte Kiew die ukrainische Sprache zur alleinigen Amtssprache erklären, wird sich das westukrainische Gebiet Transkarpatien durch eine Mauer von der Ukraine abschotten müssen, wie Sergej Ratuschnjak, früherer Bürgermeister von Uschgorod, Transkarpatiens Hauptstadt, am Montag auf Facebook schrieb.
Die Erklärung des Ukrainischen zur alleinigen Amtssprache sei „ein Weg zu Konfrontation und Widerstand“, schrieb Ratuschnjak. „Sollte Kiew weiterhin solche Gesetze voranbringen, bleibt uns nichts anderes übrig, als im Trump-Stil Mauern zu errichten – auf der Krim, im Donbass, in Tscherniwzi, in Odessa und Lwiw – um sich vor der verhassten Kiewer Führung abzuschotten“, so der Politiker.
Der Rada-Abgeordnete Igor Luzenko hatte jüngst gesagt, die patriotischen Kräfte der Ukraine würden das „Gesetz über die Amtssprache“ unterstützen. Politiker, die die Amtssprache nicht beherrschen, sollten schweigen, forderte er.
Die Gesetzesinitiative über die Amtssprache ist am 21. Januar in die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) eingebracht worden. Die Vorlage ist von 33 Abgeordneten fraktionsübergreifend erarbeitet worden. Demnach ist es vorgesehen, Ukrainisch in allen staatlichen Stellen und Bildungseinrichtungen als Amtssprache verpflichtend einzuführen. Außerdem soll bei allen öffentlichen Events, in den Medien, im Verlagswesen und im Dienstleistungssektor ausschließlich die ukrainische Sprache verwendet werden. Die Verwendung des Russischen und der Sprachen von Minderheiten soll unter Strafe verboten werden.
Dan-news.info: „Die Stromversorgung wurde in vier Dörfern wieder in Betrieb genommen, in Kominternowo und Saitschenko arbeiten die Brigaden noch“, teilte der Leiter der Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirk Anatolij Janowskij mit. „Es gibt sehr viele Beschädigungen durch Splitter, aber bis zum Abend wird es abgeschlossen sein.
Auch die durch Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte unterbrochene Gasversorgung von Kominternowo wurde wieder in Betrieb genommen.
abends:
de.sputniknews.com: Volkswehr meldet 25 tote ukrainische Soldaten – Poroschenko nennt andere Zahl
Bei den Kampfhandlungen im Donbass sind seit Sonntag mindestens 25 ukrainische Soldaten getötet und 40 weitere verletzt worden. Das teilte der Vize-Kommandeur der Armee der „Donezker Volksrepublik“ (DVR), Eduard Bassurin, am Montag mit.
„Laut vorliegenden Angaben ist das gesamte Bedienungspersonal von zwei 152-mm-Haubitzen Hyacinth-B getötet worden, die Schläge gegen die Zivilbevölkerung von Makejewka (bei Donezk) geführt hatten. Die ukrainischen Militärkräfte haben innerhalb von 24 Stunden mehr als 25 Menschen an Toten und mehr als 40 an Verletzten verloren“, so Bassurin.
Das Donezker Verteidigungsamt hatte am Sonntag von misslungenen Durchbruchversuchen der ukrainsichen Streitkräfte im Raum von Donzek berichtet. Die ukrainischen Militärkräfte seien zum Tagesabschluss „in ihre bisherigen Stellungen zurückgeworfen“ worden, hieß es.
Dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zufolge sind bei den Kämpfen im Donbass zwei ukrainische Soldaten getötet worden.
ukrinform: Bei Gefechten in der Industriezone in Awdijiwka sind binnen 24 Stunden 15 Terroristen getötet und 24 verletzt worden.
Das meldet am Montag die Hauptverwaltung für Aufklärung im Verteidigungsministerium der Ukraine auf Facebook. 14 Toten hätten dem 11. motorisierten Schützenregiment (Makiiwka) und ein toter Terrorist der 100. selbstständigen motorisierten Schützenbrigade (Donezk) des 1. Armeekorps der russischen Streitkräfte gehört. Elf Verwundete hätten dem 11. motorisierten Schützenregiment gehört.
Die Hauptverwaltung bestätigt auch den Tod des Bataillonskommandeurs der Terroristen Iwan Bakalaj mit dem Decknamen „Grek“ („der Grieche“ – Red.).
Dan-news.info: „Gerade eben wurde die Stromversorgung der Donezker Filterstation unterbrochen. Wenn man berücksichtigt, dass in diesem Gebiet die Beschüsse keine Minute aufgehört haben, nehmen wir an, dass in der Umgebung möglicherweise Stromleitungen beschädigt wurden“, sagte der Generaldirektor des Kommunalen Unternehmens Woda Donbass Oleg Mokryj.
Er merkte an, dass die genauen Ursachen der Abschaltung aufgeklärt werden. Jetzt stellen die kommunalen Dienste die Wasserversorgung für Donezk und die umliegenden Ortschaften auf Ersatzwasserleitungen um.
Der Gesprächspartner der Agentur fügte hinzu, dass die Schwierigkeit bei der Feststellung der Ursachen für die Abschaltung auch in Unterbrechung der Mobilfunkverbindungen in diesem Bezirk besteht.
Ukrinform: Die Ukraine bleibt den Vereinbarungen von Minsk über die Lösung des Konflikts in der Ostukraine treu. Das sagte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin.
„Ich möchte noch mal betonen, dass die Ukraine den Vereinbarungen von Minsk treu bleibt und betonen, dass es keine Alternative zu den Vereinbarungen von Minsk gibt“, sagte Poroschenko.
Der Staatschef bedankte sich bei Deutschland für die Politik „der Unterstützung der territorialen Integrität, der Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine, für seine harte Position zur Bildung des Normandie-Formats und für seinen Beitrag zum Abschluss der Minsker Vereinbarungen.“
De.sputniknews.com: Berlin: Poroschenko bietet deutschen Investoren die Ukraine zum Verkauf an
Bei einem Besuch in Berlin hat der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko deutsche Anleger darum gebeten, aktiver an der Privatisierung in der Ukraine teilzunehmen. Dies berichtet der Pressedienst des Präsidenten.
Außerdem teilte Poroschenko seinen Gesprächspartnern in Berlin mit, dass die Schaffung von Voraussetzungen für sichere Investitionen im Land eine sehr wichtige Aufgabe der ukrainischen Behörden sei.
An dem Treffen mit Poroschenko nahmen Vertreter von deutschen Banken und Unternehmen aus den Bereichen Telekommunikation, Bau und Agrarindustrie teil.
Zuvor war berichtet worden, dass die Privatisierung dem ukrainischen Haushalt rund 189 Millionen Griwna (6.5 Millionen Euro) eingebracht habe. Dabei hatte sich Kiew einen fast doppelt so hohen Betrag erhofft.
Dnr-online.ru: Über die Wiederaufarbeiten im Petrowskij-Bezirk von Donezk berichtete in einem Interview mit der offiziellen Seite er DVR der Leiter der Bezirksverwaltung Maxim Shukowskij.
„In der ganzen letzten Woche haben unsere Einwohner unter starken Beschüssen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte gelitten. Jetzt wurden wieder 9 Wohnhäuser beschädigt, Wirtschaftsgebäude und Stromleitungen wurden durch direkte Treffer zerstört, eine Gasleitung wurde beschädigt. Dank der verantwortungsvollen Arbeit der kommunalen Dienste lösen wir alle Probleme rechtzeitig. Das wichtigste ist, dass unsere Leute wissen – im Elend bleiben sie nicht allein, die Verwaltung hilft immer, wo sie kann“, berichtete Maxim Shukowskij.
Auf die Frage des Journalisten über die Zahl der wieder aufgebauten Häuser, sagte Maxim Shukowskij, dass allein im letzten Jahr für 474 Häuser Baumaterial ausgegeben wurden und die Bezirksverwaltung hilft auch immer allen Bedürftigen die Dokumente zusammenzustellen, um sie beim republikanischen Hilfsprogramm zum Wiederaufbau des Wohnraums einzureichen.
de.sputniknews.com: Syrien: Einrichtung von Sicherheitszonen ohne Abstimmung mit Damaskus unzulässig
Alle Versuche, Sicherheitszonen in Syrien ohne Abstimmung mit Damaskus einzurichten, betrachtet die syrische Regierung als Verletzung der Souveränität des Landes, berichtet Reuters unter Berufung auf die Agentur SANA.Zuvor hatte der neue US-Staatschef Donald Trump die Absicht bekräftigt, spezielle Sicherheitszonen in Syrien einzurichten, um so das Problem mit den Flüchtlingen im Land zu lösen.
Daraufhin rief der Kreml Washington dazu auf, die möglichen Folgen dieses Schritts sorgfältig abzuwägen. „Es ist wichtig, dass dies die Situation mit den Flüchtlingen nicht noch mehr erschwert“, sagte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow. „Man sollte alle möglichen Folgen in Betracht ziehen.“
Der russische Außenminister Sergej Lawrow teilte seinerseits mit, dass Moskau diese Frage mit Washington klären wolle.
Die Administration von Trumps Vorgänger Barack Obama hatte die Einrichtung von sicheren oder flugfreien Zonen ebenfalls erörtert, doch sie kam damals zu dem Schluss, dass dies viel zu aufwendig sei und die USA in den innensyrischen Konflikt hineinziehen würde.
In Syrien dauert seit März 2011 ein bewaffneter Konflikt an, der laut Uno-Angaben bereits mehr als 220.000 Todesopfer gefordert hat. Den Regierungstruppen stehen bewaffnete oppositionelle, aber auch islamistische Terrorkämpfergruppierungen gegenüber.
Dnr-news.com: Beim Beschuss von Donezk und Makejewka durch die ukrainische Armee wurden zwei Zivilisten verletzt
Zwei zivile Einwohner wurden in Folge des abendlichen Beschusses von Bezirken in Donezk und Makejewka verletzt, erklärte man in der Verteidigungsbehörde der DVR.
„Nach erhaltenen Informationen erlitt in Folge des Beschusses des Kujbischewskij-Bezirks von Donezk von den Positionen der ukrainischen Armee aus ein Zivilist, Geburtsjahr 1983, Splitterverletzungen an der Brust, ein zweiter Zivilist, geboren 1966, wurde beim Beschuss des Tscherwonogwardejskij-Bezirkes von Makejewka verletzt.“, hieß es in der Mitteilung.
Nach Angaben des Kommandos wurde der Beschuss mit Artillerie des Kalibers 122mm und 152mm sowie mit Mörsern des Kalibers 82mm und 120mm.
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