Presseschau vom 30.11.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Stammen Maidan-Sniper aus Georgien? – Italienischer Journalist liefert Beweise
Die Scharfschützen, die im Februar 2014 auf dem Maidan in Kiew auf Demonstranten geschossen hatten, sollen mit dem georgischen Ex-Präsidenten Michail Saakaschwili in Verbindung gestanden haben. Im Interview mit Sputnik am Mittwoch erzählte der italienische Journalist Gian Micalessin, welche Beweise er für seine Theorie hat.
Micalessin zufolge ist die „offizielle Version“ Kiews, laut der auf dem Maidan Scharfschützen im Auftrag des damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch geschossen haben, unglaubwürdig. Er behauptet, in der mazedonischen Hauptstadt Skopje Interviews mit georgischen Männern geführt zu haben, die unter den Schützen gewesen sein sollen.
„Ihre Aussagen stimmten sowohl unter sich als auch mit der Chronologie der Maidan-Ereignisse überein. Die Zweifel, wer eigentlich geschossen hatte, kamen bereits am Tag nach dem Beschuss auf dem Maidan auf. Sogar der estnische Außenminister, der die ukrainische Opposition unterstützte, sagte, dass er ernsthafte Zweifel bezüglich dieser Geschichte habe“, so der Journalist.
Außerdem sollen die Sniper in Verbindung mit dem ehemaligen Präsidenten Georgiens Michail Saakaschwili in Verbindung gestanden haben. Wegen seiner Ermittlungen bekomme er außerdem zahlreiche Drohungen und Beleidigungen aus der Ukraine, fügte er hinzu.
Italienische Medien hätten Micalessins Worte totgeschwiegen. Das sei „nicht normal“ für ein Land, das wegen der „Ukraine-Frage“ und der Sanktionen drei Milliarden Euro verloren habe.
„Diese Situation schuf große Probleme für unsere Unternehmer. Außerdem wurden wir in die Nato-Initiative hineingezogen, die dazu führte, dass unsere Streitkräfte an den Militärübungen an der Grenze zu Russland teilnehmen. Das alles schafft Spannungen in den Beziehungen zu Moskau“, fügte er hinzu.
Am 20. Februar 2014 hatten Scharfschützen in Kiew das Feuer auf Demonstranten und Ordnungshüter eröffnet. 53 Menschen kamen dabei ums Leben. Die Kiewer Behörden machten die Ex-Führung des Landes dafür verantwortlich, doch immer wieder tauchen neue Versionen darüber auf, wer den Beschuss in Auftrag gegeben haben könnte. Die offiziellen Ermittlungen dauern noch an.
Unter Maidan (auch Euromaidan) werden die Protestaktionen verstanden, die es im Winter 2013/2014 in mehreren Städten der Ukraine gab und die letztendlich zu einem gewaltsamen Machtwechsel in Kiew führten. Während dieser Ereignisse kamen mehr als 100 Menschen ums Leben. Die Anführer des Maidan wurden zu Regierungsmitgliedern und auch Parlamentsabgeordneten.

de.sputniknews.com: Außenminister Tillerson über US-Streben bei Syrien-Regelung und Beziehungen zu Moskau
US-Außenminister Rex Tillerson hat bei seinem Auftritt im Forschungsinstitut „Woodrow Wilson Center“ in Washington am Dienstag unter anderem die Haltung der USA bei der Regelung der Krisen in Syrien und der Ukraine sowie die Beziehungen zu Russland eindringlich erörtert. Sputnik hat das wichtigste zusammengefasst.
Syrien-Konflikt
„Wir arbeiten angestrengt in Syrien, um den ‚Islamischen Staat‘ (IS) zu vernichten. Und wir sind am Rande seiner vollständigen Zerschlagung (…) Dies muss ein für alle Mal passieren“, betonte er. „Wir arbeiten mit Russland zusammen, damit der Bürgerkrieg nicht wieder aufflammt.“
Ihm zufolge führen Moskau und Washington „viele Gespräche“ darüber, wie sich die Seiten einen „Endzustand“ in Syrien vorstellen. Dabei gebe es viele Differenzen. Wie er allerdings hervorhob, einigten sich die Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump, am 11. November auf dem APEC-Gipfel im vietnamesischen Da Nang auf eine „sehr wichtige gemeinsame Erklärung“, die gewisse Übereinstimmungen der Ansichten der beiden Länder in Bezug auf die Friedensprozesse in Syrien deutlich gemacht habe.
„Wir werden davon Gebrauch machen, um unsere gemeinsamen Anstrengungen in dieser Richtung auszubauen“, versprach der US-Chefdiplomat, ohne Details zu nennen.
In diesem Zusammenhang erwähnte er auch die Syrien-Friedensgespräche in Genf, die am Dienstag in die achte Runde gegangen waren. „Die USA und die europäischen Partner müssen auch weiterhin die Syrien-Verhandlungen in Genf, die unter der Uno-Schirmherrschaft verlaufen, unterstützen“, so Tillerson. Diese Gespräche sowie die Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates würden die Grundlage für die Regelung der Syrien-Krise darstellen.
In Bezug auf den IS fügte er hinzu: „Die vom IS und den mit ihm verbundenen Gruppierungen ausgehende Gefahr für unseren sowie andere Staaten bleibt auch nach ihrer vollständigen Vernichtung bestehen. Der IS sucht nach neuen Stützpunkten, darunter auch in der Sahel-Zone in Afrika. Wir müssen Maßnahmen treffen, damit der Sahel oder die Maghreb-Staaten nicht zu einer neuen Brutstätte des IS, der Al-Qaida und anderer Terrorgruppierungen werden“, so Tillerson.
Ukraine-Krise
Wie Tillerson mit Blick auf den Konflikt in der Ostukraine sagte, hoffen die USA auf die Wiederherstellung der Souveränität und Integrität der Ukraine, was es ermöglichen werde, auch die Beziehungen zu Russland wiederherzustellen.
„Jedwede Regelung, die keine vollständig unabhängige, souveräne und territorial unteilbare Ukraine als Endergebnis hat, ist unannehmbar“, betonte der Minister dabei.
Er verwies auf den US-Sonderbeauftragten für die Ukraine Kurt Volker, der gemeinsam mit Putins Berater Wladislaw Surkow zu klären versuche, ob Moskau und Washington „einen Weg vorwärts“ werden finden können. Dabei versicherte er, dass dies die Arbeit der Normandie-Vier (Frankreich, Deutschland, Russland und Ukraine) ergänzen solle. „Wir hatten sehr inhaltsreiche Diskussionen. Wir erwägen die Möglichkeit der Stationierung von Friedenskräften in der Ukraine“, fügte Tillerson hinzu.
Beziehungen zu Moskau
Tillerson zufolge „versucht der Westen nach wie vor, effektive neue Beziehungen zum postsowjetischen Russland aufzubauen“. Derzeit sei jedoch eine solche Möglichkeit eher „illusorisch“. Von Russland gehe weiterhin eine Gefahr aus, behauptete er.
Europas Zukunft
Mit Blick auf Europa sagte der US-Außenminister, dass die europäischen Länder absolut unabhängig seien und selbst „ein neues Kapitel“ ihrer Geschichte schreiben sollen.
„Wie auch in der Vergangenheit sind die USA der Kooperation mit Europa treu“, so Tillerson.
Er kündigte zudem seine Absicht an, in der nächsten Woche nach Europa zu reisen, präzisierte jedoch nicht, wohin die Reise gehen und wie lange sie dauern soll. Zu möglichen Treffen mit Amtskollegen liegen bisher keine Informationen vor.
Nato
Ferner sprach Tillerson in seiner Rede auch über die Nato. Wie er erläuterte, werden die USA im Fall eines Angriffs auf einen Mitgliedsstaat des Militärbündnisses als Erste die Verpflichtungen im Rahmen des Artikels 5 des Nato-Vertrags erfüllen.
„Jedweder Angriff eines beliebigen Subjekts auf ein Nato-Mitglied wird die Anwendung des Artikels 5 des Nato-Vertrags provozieren. Die USA werden die ersten sein, die ihre Verpflichtungen erfüllen werden. Wir werden nie vergessen, wie sich die Nato-Länder nach dem Anschlag am 11. September umgehend mit uns vereinigt hatten, und wir werden für sie genau dasselbe tun, sollten sie angegriffen werden“, schloss er.
Ihm zufolge „stellt Artikel 5 den besten Mechanismus dar, um Aggressionen einzudämmen“. Der Artikel sieht vor, dass jedes Nato-Mitgliedsland die angegriffene Partei oder Parteien unterstützen werde sowie dass „die angegriffenen Vertragsparteien unverzüglich, individuell und in Absprache mit den anderen Vertragsparteien die Maßnahmen ergreifen werden, die für erforderlich gehalten werden, einschließlich des Einsatzes bewaffneter Gewalt“.

Ukrinform.ua: Präsident Poroschenko unterzeichnet Gesetz zu Haushaltsänderungen
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat das Gesetz Nr. 2191 –VIII „Über Änderungen zum Gesetz „über den Haushalt der Ukraine 2017“ unterzeichnet.
Das meldet die Pressestelle des Staatsoberhaupts. Das Gesetz gewährleiste die Lösung von dringenden, darunter auch von sozial wichtigen Problemen, heißt es. Im Gesetz würden insbesondere Mittel für höher Zuschüsse für kommunale Dienstleistungen, Subventionen für die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Entwicklung einiger Regionen und für medizinische Einrichtungen vorgesehen.

skl-kplnr.wixsite.com: Die Kommunisten der LVR gratulieren dem neuen Staatsoberhaupt der LVR dem kommissarischen Oberhaupt der LVR L. I. Pasetschnik
Sehr geehrter Leonid Iwanowitsch! Im Namen und im Auftrag der Kommunisten des Lugansker Landes gratulieren wir Ihnen herzlich zur Annahme der Verpflichtung eines Leiters der Lugansker Volksrepublik!
Da wir die Einstellung der Lugansker kennen, wollen wir anmerken, dass es eine kolossale Unterstützung des Volkes für den von Ihnen angekündigten Kurs gibt! Mit Ihrem Namen verbinden wir alle Hoffnung auf Frieden, Stabilität und Rechtsordnung!
Die KP der LVR, die Union der Kommunisten des Lugansker Landes erklärt ihre vollständige Unterstützung Ihrer Führung der Republik, sie wünschen starke Gesundheit, unermüdliche Energie und Kräfte für den zukünftigen Sieg über die feindliche Besatzung!
Der erste Sekretär des ZK der KP der LVR, der Vorsitzende der Union der Kommunisten des Lugansker Lands Igor Gumenjuk

de.sputniknews.com: „UN-Hilfsgüter-Lieferungen schaden Syriens Souveränität“: Moskau fordert Revision
Der geltende Mechanismus zur Lieferung von UN-Hilfsgütern nach Syrien muss laut dem russischen Botschafter bei der Uno, Wassili Nebensja, revidiert werden.
„Dieser Mechanismus kann in seiner jetzigen Form nicht beibehalten werden, da er die Souveränität Syriens beeinträchtigt und den Prinzipien der mit der UN-Vollversammlung abgestimmten außerordentlichen humanitären Förderung widerspricht“, sagte Nebensja am Mittwoch in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates.
Indes räumte der Diplomat ein, dass die Lieferungen bisher als dringliche Maßnahme betrachtet worden seien, obwohl sie ohne Zustimmung des offiziellen Damaskus erfolgten. Nun müssten sie einer Revision unterzogen werden.
Wie er ferner ausführte, will die russische Delegation diese Frage Anfang nächster Woche bei der Uno aufwerfen.
Zuvor hatten die USA ihren Stützpunkt im syrischen At Tanf in einem Umkreis von 55 Kilometern abgeriegelt und somit rund 50.000 Bewohner isoliert.
In der abgeriegelten Zone befindet sich das Flüchtlingslager „Al Rukban“. Seinen Bewohnern mangelt es an Lebensmitteln und Medikamenten. Die Kinder haben zudem keine Möglichkeit, zur Schule zu gehen.
Im Jahr 2014 hatte der UN-Sicherheitsrat ohne Zustimmung der syrischen Regierung humanitäre Lieferungen in dieses Land beschlossen. Damals hatte die Regierung weniger als die Hälfte des Territoriums des Landes kontrolliert. Die meisten Grenzübergänge Syriens zu Jordanien und der Türkei waren in dieser Zeit von Oppositionskämpfern besetzt.

Vormittags:

de.sputniknews.com: Kurden treten syrischer Regierungsarmee bei – Kurdischer Politiker
Die arabisch-kurdischen Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) treten möglicherweise den syrischen Regierungskräften bei. Dies sagte der Sprecher der syrischen kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD) in Moskau, Abd Salam Ali, der russischen Zeitung „Iswestija“.
„Wenn eine für alle annehmbare Entscheidung gefunden wird, wird der SDF-Anschluss an die syrische Armee eine folgerichtige Entwicklung der Ereignisse. Eine Absonderung oder Abtrennung haben wir nie angekündigt. Im Gegenteil, die Kurden fordern die Festlegung ihrer Rechte und der Rechte anderer Völker im Rahmen eines einheitlichen Syriens“, so Ali.
Die SDF-Einheiten können demzufolge der Regierungsarmee beitreten, sobald eine Variante der Syrien-Regelung gefunden werde, die allen Seiten passe.

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Logwinowo, Losowoje und Kalinowka.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: US-Kongress entzieht RT-Journalisten die Zulassung
Der Kongress der Vereinigten Staaten hat die Akkreditierung für Journalisten von Russia Today gestrichen. Dies berichtet der Sender RT unter Berufung auf die U.S. Senate Radio & Television Correspondents Gallery.
Die Maßnahme sei infolge der Einstufung des Senders RT als Auslandsagent getroffen worden. Nach Einschätzung des russischen Botschafters in Washington Anatolij Antonow widerspreche die Entziehung der Akkreditierung den Versprechen von US-Seiten, dass eine Einstufung als Auslandsagent keine negativen Folgen nach sich ziehen würde.
Gegenüber Sputniknews teilte das Mitglied der Kommission des russischen Oberhauses für Informationspolitik Igor Morosow mit, dass der US-Kongress nun mit baldigen Gegenmaßnahmen rechnen müsse.
Das US-Justizministerium hatte Anfang September vom Betreiberunternehmen des Fernsehsenders RT America gefordert, sich als Auslandsagent eintragen zu lassen. Im November wurde eine ähnliche Forderung an den Fernsehsender selbst gerichtet. Etwas später drohte der Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus), als Antwort auf die Diskriminierung russischer Medien in den USA seinerseits CNN-Sendungen in Russland zu sperren.

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 20 Mal verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von zwölf Ortschaften der Republik mit Artillerie, Mörsern verschiedenen Kalibers, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.com: Appell an Berlin: USA fordern Abzug des deutschen Botschafters aus Nordkorea
Die USA haben Deutschland aufgefordert, seinen Botschafter aus Nordkorea abzuziehen. Dies berichten deutsche Medien unter Berufung auf die jüngste Erklärung der Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert.
Nach dem jüngsten Raketentest durch Nordkorea haben demnach die USA alle Staaten dazu aufgerufen, ihre diplomatischen sowie Handelsbeziehungen zu Pjöngjang abzubrechen.
So forderte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, bei ihrem Briefing das Auswärtige Amt in Berlin auf, seinen Botschafter aus Nordkorea abzuziehen. „Ruft euren Botschafter zurück“, wird sie von deutschen Medien zitiert.
Deutschland habe sich im Kampf gegen das System nordkoreanischer Zwangsarbeiter im Ausland bereits als hilfreicher Partner erwiesen, so Nauert.
Im Unterschied zu den USA gehört Deutschland Medienberichten zufolge zu den Staaten, die bisher ihre diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea trotz des Atomprogramms aufrechterhalten haben. Derzeit wird Berlin in Nordkorea vom Diplomaten Thomas Schäfer repräsentiert.
Am Donnerstag war mitgeteilt worden, dass die USA in einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates Nordkorea gewarnt haben, dass im Falle eines Krieges das nordkoreanische Regime „vollkommen zerstört“ werden wird.
Zuvor hatte die Agentur Yonhap gemeldet, dass Nordkorea offenbar eine Rakete getestet habe. Sie wurde demnach in der Nacht zum Mittwoch (Ortszeit) von der Stadt Sain Ni nahe Pjöngjang abgefeuert. Die Flugdauer soll laut dem Generalsekretär des japanischen Ministerkabinetts 50 Minuten betragen haben. Die Rakete ist laut staatlichen Medien bis zu 4475 Kilometer hoch geflogen und hat in 53 Minuten eine Distanz von 950 Kilometern zurückgelegt. Ähnliche Angaben zu Flughöhe und Flugdistanz hatte zuvor auch Südkoreas Militär genannt. Am Ende sei die Rakete nach 960 Kilometern Flug vor der Westküste Japans ins Meer gestürzt.
Seit April 2017 testet Pjöngjang regelmäßig ballistische Raketen, zuletzt am 15. September, als eine in Nordkorea gestartete Rakete sogar Japan überflogen hatte. Danach trat eine zeitweilige Stille ein.

Dan-news.info: „Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse betrug in den letzten 24 Stunden 251“, teilte der Leiter der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung Ruslan Jakubow mit.
Am intensivsten war der Beschuss in Richtung Donezk.

Nachmittags:

dnr-online.ru: Über die Situation im von den ukrainischen Streitkräften besetzten Gladosowo und Trawnewoje berichtete eine Einwohnerin von Gladosowo, die mit dem Eintreffen der ukrainischen Soldaten in der Ortschaft gezwungen war, auf das Territorium der DVR zu fahren, einem Korrespondenten der offiziellen Seite der DVR. Nach ihren Worten haben Vertreter der ukrainischen nationalistischen Bataillone die Einwohner einfach aus den Häusern vertreiben und die Zufahrten in die Ortschaft vermint.
„Ich war gezwungen nach Golmowskij zu fahren, weil es einfach nicht möglich ist, in Gladosowo zu leben – dorthin sind Mitglieder des Rechten Sektors gekommen. Sie haben die Wohnhäuser und das Geschäft besetzt. Die gleiche Situation ist in Metallist (Trawnewoje). Dabei haben sie nicht nur leere Häuser besetzt, sondern auch solche, in denen zu dem Zeitpunkt Menschen leben, sie wurden einfach ausgesiedelt“, teilte die Einwohnerin von Gladosowo mit.
In der Nacht auf den 22.November ist eine Gruppe bewaffneter Personen in die Ortschaft gekommen, dann haben die örtlichen Einwohner auch die Technik gesehen. Nach den Worten der Augenzeugin haben die ukrainischen Soldaten auf den Höhen um die Ortschaft Scharfschützen stationiert, Panzer herangebracht. Die Besatzer haben selbst erklärt, dass in der nächsten Zeit noch weitere 600 Mann in den Ort kommen.
„Bei uns waren keine russischen Truppen, nur friedliche Menschen. Von wem haben sie uns also „befreit“? Sie haben durch unsere Häuser geschossen und gesagt, dass Russland das provoziert. Tatsächlich sind es ukrainische Soldaten, die von der Höhe beim Ort auf die Menschen schießen. Die Einwohner sind entsetzt, sie sind eingeschüchtert. Hauptsächlich leben Rentner im Ort“, sagte die Frau.
Nach der Einnahme der Ortschaften haben die ukrainischen Truppen den Autoverkehr verboten und die Ein- und Ausfahrten vermint. Eine Reaktion von Seiten der örtlichen Verwaltung haben die Einwohner auch nicht gesehen. Im übrigen wurde den friedlichen Menschen seit Beginn der Kämpfe keine Unterstützung von der von Kiew ernannten Verwaltung erwiesen. Mit Lebensmitteln wird der Ort auch nicht versorgt.
Die für das Leben nötige humanitäre Hilfe hat die DVR den Menschen geleistet. Aber mit der Ankunft der ukrainischen Soldaten gibt es diese Möglichkeit nicht mehr.
„Uns hat die Republik geholfen. Sie haben humanitäre Hilfe und Kohle gegeben. Heute wird die Hilfe in das Dorf nicht durchgelassen. Wasser und Strom gibt es auch nicht. Wie sollen die Menschen leben?“, sagte die Einwohnerin des besetzten Gladosowo.

Ukrinform.ua: Deutschland unterstützt Betroffene im Donbass mit zusätzlichen 750.000 €
Die deutsche Regierung stelle zusätzlich 750.000 Euro im Jahr 2018 und 2019 für humanitäre Hilfsprojekte für die vom Konflikte im Osten der Ukraine Betroffenen zur Verfügung, teilt Ukrinform unter Bezugnahme auf die deutsche Botschaft in der Ukraine mit.
„Auch in den kommenden Jahren unterstützt die Bundesregierung den Malteser Hilfsdienst bei der Fortsetzung seiner humanitären Hilfsprojekte zur psycho-sozialen Betreuung von Betroffenen des fortdauernden Konflikts im Osten der Ukraine. Deutschland stellt dafür zusätzlich rund 750.000 Euro für 2018 und 2019 zur Verfügung…“, heißt es im Bericht.
„Das Projekt, das die Bundesregierung bereits in den vergangenen Jahren mit etwa 1,2 Mio. Euro unterstützt hat, sieht nicht nur unmittelbare Unterstützungsleistungen für Konfliktbetroffene vor, es werden zusätzlich auch Vertreter lokaler Behörden, Hilfseinrichtungen und Unterstützungsdienste in Schulungsmaßnahmen qualifiziert. Zielgebiete der Maßnahmen sind die Oblaste Donezk und Luhansk, in denen auch mobile Teams zum Einsatz kommen, um Bedürftige in abgelegenen Regionen (z.B. entlang der Kontaktlinie) zu erreichen. Der Malteser Hilfsdienst arbeitet dabei eng mit Partnerorganisationen in der Ukraine zusammen: der NRO „Ukrainischen Gesellschaft zur Überwindung der Folgen traumatischer Erlebnisse“ sowie der Nationalen Universität „Kiew-Mohyla-Akademie“, entnimmt man weiter der Meldung.

de.sputniknews.com: Kurdische Kämpfer erwägen Anschluss an syrische Armee
Die sogenannten „Demokratischen Kräfte Syriens“ (DKS), die hauptsächlich aus kurdischen Formationen bestehen, sind bereit, nach der politischen Regelung der Krise Teil der syrischen nationalen Armee zu werden, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Donnerstag.
Das teilte der Vertreter der kurdischen Partei „Demokratische Union“ (PYD) in Russland, Abd Salam Ali, mit.
„Wenn eine für alle Seiten akzeptable Lösung gefunden wird, wäre der Beitritt der DKS zur syrischen Armee eine logische Entwicklung der Situation. Wir warfen nie die Frage einer Abspaltung auf. Im Gegenteil: Die Kurden kämpfen für die Festigung ihrer Rechte und der Rechte anderer Völkerschaften im Rahmen des einheitlichen Syriens“, betonte er.
Der syrische Abgeordnete von der regierenden Partei Baath, Alan Bakr, sagte seinerseits: „Wir machen keinen Unterschied zwischen Völkerschaften, Religionen und Konfessionen. Sie gehören alle dem syrischen Volk und der syrischen Gesellschaft an. Wenn ein Bürger des Landes seine Verfassung respektiert, seine Souveränität und territoriale Einheit unterstützt, dann gibt es keine Probleme. Probleme entstehen, wenn einzelne Gruppen beginnen, innerhalb des Landes ausländische Pläne umzusetzen“, so der Parlamentarier.
Die DKS wurden im Oktober 2015 gegründet. Ihnen gehören das kurdische Volksheer sowie einzelne arabische und sonstige Formationen an. Sie vereinigten sich zum Kampf gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ und andere terroristische Gruppierungen. Aktuell kontrollieren die DKS große Gebiete im Norden und Osten Syriens. Ausgerechnet diese Kräfte haben im Oktober Rakka befreit, das als inoffizielle IS-Hauptstadt gegolten hatte.
Die DKS genossen die finanzielle und militärische Unterstützung Washingtons. Außerdem halfen US-amerikanische Militärberater den Kurden bei der Planung von Offensivaktionen. Vor einigen Tagen erklärte US-Präsident Donald Trump allerdings, diese Unterstützung werde es nicht mehr geben.
Was die Beziehungen zwischen der syrischen Regierungsarmee und den DKS angeht, gab es in letzter Zeit keine großen Zwischenfälle zwischen ihnen. Im April 2016 jedoch war es zu großen Auseinandersetzungen im Nordosten des Landes gekommen. Damals kamen auf beiden Seiten mehrere Dutzend Soldaten bzw. Kämpfer ums Leben.
Der russische Orientalist Grigori Kossatsch findet, dass der Beitritt der DKS zu den syrischen Streitkräften jegliche Voraussetzungen für einen Zerfall des Landes beseitigen würde. „Das würde viele Fragen vom Tisch räumen. Aber gleichzeitig würden auch neue Fragen entstehen: Wie würden die kurdischen Formationen als Teil der syrischen Armee handeln? Würden sie sich ihr vollständig anschließen, oder wäre das eine autonome Struktur innerhalb der Regierungstruppen? Vieles hängt davon ab, wie dieser Plan umgesetzt wird“, so der Professor.
Jedenfalls werden die Kurden und Damaskus nach Berührungspunkten suchen müssen. Das Bestehen von alternativen bewaffneten Formationen parallel zu den Regierungstruppen – selbst wenn sie früher gemeinsam gegen den IS kämpften – wäre gefährlich für die Souveränität Syriens. Deshalb sollte eine gewisse Vereinigungsformel gefunden werden. Die Hauptsache ist, dass sowohl Damaskus als auch die DKS das einsehen.

Dnr-online.ru: Gemäß Aufklärungsdaten der Streitkräfte der DVR sowie Informationen,die von Einwohnern der Republik eingehen, rufen die Vertreter Kiews, die Granitnoje im Süden des Donbass zeitweise besetzt haben, nacheinander Einwohner in der Nähe liegender Ortschaften an, die von der DVR kontrolliert werden. Sie verstecken sich hinter der Sorge um die Einwohner, erwecken den Anschein von humanitären Organisationen und Freiwilligen und führen Informationserkundung durch mit dem Ziel, eine Angriffstaktik zur Einnahme weiterer Territorien zu realisieren, und handeln so entgegen den Minsker Vereinbarungen, teilt die Vertreter der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess mit.
Die Informationen, die von ukrainischen „Aktivisten“ angeblich mit der guten Absicht, den Betroffenen zu helfen und zerstörte Häuser wieder aufzubauen, abgefragt werden, betrifft den Zustand der Häuser, die Zahl der verlassenen Wohnhäuser sowie die Loyalität der Einwohner gegenüber der ukrainischen Regierung.
Außerdem führen die ukrainischen Aktivisten unter Nutzung der verletzlichen Lage der Einwohner der frontnahen Bezirke Agitationsarbeit mit der örtlichen Bevölkerung durch, sie provozieren die Einwohnern dazu, dass sie mit der öffentlichen Forderung auftreten, Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in diese Dörfer zu bringen und dort eine sogenannte militärisch-zivile Administration wie in Schirokino zu errichten.

de.sputniknews.com: Deutsche Medien können in Russland zu ausländischen Agenten erklärt werden
Die Chefredakteurin des TV-Senders RT, Margarita Simonjan, hält es für möglich, dass in Russland tätige europäische Medien, darunter deutsche, als ausländische Agenten eingestuft werden, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.
Simonjan zufolge würde das eine Antwort auf die mögliche Unterdrückung des TV-Senders in Europa sein. „Deutsche Medien wollen auch ausländische Agenten werden, gleich nach den amerikanischen“, schrieb Simonjan auf Telegram.
„Sie haben doch versprochen, dass sie uns in Deutschland nicht anrühren werden und nur die Amerikaner eine so totalitäre Herangehensweise haben, und sie selbst unabhängig sind. Doch die Mutter-Heimat findet immer eine Antwort.“
Diese Erklärung erschien kurz vor ihrem Auftritt bei der Sitzung des Föderationsrats, wo sie über die Folgen der Einstufung des TV-Senders als ausländischer Agent in den USA sprach. Zuvor hatte das Justizministerium der USA RT und die Nachrichtenagentur Sputnik in die Liste der Agenten aufgenommen. Danach verzichteten viele Partner in den USA auf die Arbeit mit RT bzw. verschärften die Bedingungen.
Jetzt sind ähnliche Tendenzen auch in Europa zu erkennen. Denn RT und Sputnik wurden bereits in der Resolution des EU-Parlaments zur Bekämpfung der „Kreml-Propaganda“ erwähnt. In Deutschland wurde vor kurzem der Einfluss der russischen Staatsmedien auf die Ergebnisse der Bundestagswahlen besprochen, bei denen die russlandfreundliche AfD 13 Prozent der Stimmen bekam und damit die drittstärkste Partei im Lande wurde.
Die politischen Kreise in Berlin reagierten allerdings überrascht auf die Informationen von der Unterdrückung von RT in Deutschland. Laut einer deutschen Quelle befassen sich die Regierenden derzeit mit der Bildung einer neuen Regierung und nicht mit diesem Thema. Allerdings wäre es für RT vorteilhaft, als ausländischer Agent eingestuft zu werden, weil dies dem TV-Sender ermöglichen würde, aktuell in Deutschland zu bleiben und das Ansehen sowie auch die Finanzierung in Russland zu erhöhen. Der Quelle zufolge zieht der TV-Sender einfach Aufmerksamkeit auf sich.
Der Leiter des Moskauer Büros der Friedrich-Naumann-Stiftung, Julius von Freytag-Loringhoven, sagte, dass Deutschland kein Gesetz über ausländische Agenten wie in den USA bzw. Russland plane. Solche Gesetze wirkten sich immer schlecht auf die Pressefreiheit aus. Falls es solche Vorschläge gebe, würden die deutschen Liberalen gegen ihre Verabschiedung kämpfen.
Die deutsche Botschaft in Russland sicherte ebenfalls zu, dass die Bundesregierung keine Einschränkungen für deutsche bzw. ausländische Medien bzw. eine Änderung der Gesetzesbasis für die Arbeit der Presse plant.
Der russische Politologe Alexej Makarkin meint jedoch, dass die deutschen Behörden gegen den Einfluss der kremlnahen Medien werden kämpfen müssen, dabei jedoch die gesellschaftliche Meinung berücksichtigen müssen. In Deutschland gebe es Bevölkerungsgruppen wie die Russlanddeutschen, die früher für Helmut Kohl und die CDU und gegen die Kommunisten stimmten, jetzt aber ihre Ansichten geändert und die AfD gewählt haben, die für freundschaftliche Beziehungen zu Russland und die Anerkennung der Krim eintreten.
Laut dem Experten herrscht in Deutschland die Meinung vor, dass die AfD gerade wegen der Stimmen der Russlanddeutschen in den Bundestag eingezogen ist. Deswegen verwandele sich die russische Propaganda aus einer virtuellen Bedrohung in eine reale, weshalb nicht ausgeschlossen sei, dass sich die Behörden tatsächlich entschließen, darauf zu reagieren, so Makarkin

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage an der Kontaktlinie ist unverändert.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von 16 Ortschaften 8 122mm-Artilleriegeschosse, 51 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen, außerdem hat der Gegner mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Mariupol haben die ukrainischen Streitkräfte auf das Gebiet von Leninskoje 12 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete von drei Ortschaften 31 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen, außerdem wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 20 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Unsere Aufklärung hat die Vorbereitung der ukrainischen Streitkräfte auf Provokationen, die grob die Minsker Vereinbarungen verletzen, entdeckt. Insbesondere bearbeitet der Stab der 28. mechanisierten Brigade auf Anweisung des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppe „Donezk“ Wischnewskij die Frage der Verringerung des Abstands der Positionen zwischen der ukrainischen Streitkräfte und den Einheiten der Streitkräfte der DVR im Gebiet von Wiktorowka und Staromarjewka, indem diese Ortschaften in der „grauen Zone“ besetzt werden.
Nach Mitteilungen örtlicher Einwohner von Staromarjeka wird durch die örtliche Verwaltung von Granitnoje (befindet sich unter Kontrolle der ukrainischen Streitkräfte) eine Befragung der Einwohner durchgeführt, um dem Regime loyal gegenüberstehende Bürger zu finden und über sie freie Häuser zur möglichen Einquartierung von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte zu finden. Solche Aktivitäten im Gebiet von Staromarjewka bewerten wir als Ablenkungsmanöver für eine bewaffnete Gefangennahme der friedlichen Einwohner von Wiktorowka, das sich neben der Ortschaft Petrowskoje befindet.
Wir rufen die internationale Gemeinschaft auf, die Aktivitäten der ukrainischen Regierung entschieden zu verurteilen. Und die OSZE-Beobachter, die ständige Aufmerksamkeit auf diese zwei Orte zu richten. Am meisten auf das Gebiet in der Nähe von Petrowskoje, wo sich Wiktorowka befindet. Derzeit gefährden die Strafsoldaten der ukrainischen Streitkräfte das Leben und die Gesundheit der friedlichen Einwohnern der Ortschaften, die sich in der „Pufferzone“ befinden. Die Untätigkeit einzelner Vertreter der Mission untergräbt den Respekt gegenüber der gesamten Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.
Nach Informationen unserer Aufklärung wird die Arbeit eines Filmteams des ukrainischen Fernsehsenders „ICTV“ in Richtung Gorlowka zur Vorbereitung einer Fake-Reportage bemerkt. Insbesondere sind aus der Verwaltung von Nowoluganskoje Informationen eingegangen, dass Journalisten des ukrainischen Fernsehsender mit dem Leiter der Verwaltung Konstantin Sarkisowyj vereinbart haben, dass er einige „vorgeschobene“ Menschen vorbereitet, mit proukrainischen Ansichten, um sie als örtliche Einwohner von Trawnewoje und Gladosowo auszugeben. Außerdem haben die Journalisten im Interesse der Aufnahme einer „schönen“ Reportage in den besetzten Ortschaften, zur Demonstration eines positiven Bilds der ukrainischen Besatzer einige Pakete mit Lebensmitteln gesammelt und eine Tonne gestohlener Kohle mitgenommen, die von den Kämpfern der 54. mechanisierten Brigade auf ungesetzliche Weise erlangt wurde. Nach Informationen von derselben Quelle in der Ortsverwaltung von Nowoluganskoje wurde die Tonne Kohle den Einwohnern weggenommen, die mit der ukrainischen Regierung unzufrieden sind. Einer von ihnen ist ein Veteran des Großen Vaterländischen Krieges.
Zum Zwecke der PR für die ukrainischen Besatzer sollen vor den Kameras des Fernsehsenders „ISTV“ die Kohle und die „jämmerlichen Paketchen mit Lebensmitteln“ den „ernannten“ Einwohnern von Trawnewoje und Gladosowo ausgegeben werden. Und dann soll ihnen die „humanitäre Hilfe“ wieder weggenommen werden, zum Nutzen der Besatzer, die in den örtlichen Einwohnern weggenommenen Häusern leben.
Es ist wichtig anzumerken, dass die humanitäre Situation in den Ortschaften Trawnewoje und Gladosowo angespannt bleibt. Die Besatzer unternehmen keine realen Schritte zu ihrer Verbesserung. Die Einwohner werden nicht mehr mit Lebensmitteln und Brennmaterial versorgt. Die Menschen sind in ihrer freien Bewegung eingeschränkt, jeder Verkehr erfolgt unter der Kontrolle der ukrainischen Strafsoldaten. Nachts die Häuser zu verlassen ist kategorisch verboten.
Gleichzeitig werden von der ukrainischen Seite alle Arbeiten zum Wiederaufbau der Stromversorgung in den besetzten Ortschaften blockiert. Dabei sind wir bereit Sicherheitsgarantien für die Reparatur der durch Beschüsse durch die ukrainischen Streitkräfte beschädigten Stromleitungen in den Ortschaften Trawnewoje und Gladosowo bereit zu stellen. Aber derzeit sind von der ukrainischen Seite derartige Anfragen nicht eingegangen.
Das Fehlen realer Unterstützung von Seiten der ukrainischen Regierung für die Einwohner der Ortschaften Trawnewoje und Gladosowo zwingt die internationalen Organisationen, den betroffenen Ortschaften humanitäre Hilfe zu leisten. Unter anderem hat nach Angaben unserer Aufklärung das Internationale Komitee vom Roten Kreuz die dringendsten Dinge für die von den ukrainischen Streitkräften gefangen genommenen Einwohner dieser Ortschaften gesammelt und hat sich an die ukrainischen Behörden mit der Bitte gewandt, die humanitäre Hilfe dorthin zu liefern.
Aber das Kommando der ukrainischen Streitkräfte lässt die internationale Organisation nicht in die Ortschaften, da sie nach Meinung der ukrainischen Regierung eine reale humanitäre Katastrophe aufdecken könnten, die durch die verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Truppen entstanden ist.
Außerdem rufen wir die Einwohner der von den ukrainischen Streitkräften besetzten Ortschaften Trawnewoje und Gladosowo auf, für den Fall, dass Vertreter des IKRK in die Dörfer gelassen werden, diesen alle Probleme, die von den ukrainischen Besatzern geschaffen wurden, zu nennen. Damit die ganze Welt von den Ausschreitungen der ukrainischen Truppen im Donbass erfährt.

Ukrinform.ua: Sicherheitsdienst bestätigt Durchsuchungen in NABU
Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) hat am 29. November Durchsuchungen im Nationalen Antikorruptionsbüro durchgeführt.
Das teilte die Sprecherin des Dienstes, Olena Hitljanska, dem TV-Sender „Expreso.TV“ mit. Einzelheiten gab sie nicht bekannt, weil die „Ermittlungshandlungen noch laufen“. Einzelheiten würde später die Generalstaatsanwaltschaft mitteilen.
Zuvor schrieb der Parlamentsabgeordnete Ihor Mosijtschuk (Radikale Partei) über die Durchsuchungen im NABU.
Ein Mitarbeiter des Nationalen Antikorruptionsbüros wurde am Mittwoch bei der Übergabe von Schmiergeldern an die erste stellevertretende Leiterin des Staatlichen Migrationsdienstes, Dina Pimachowa, festgenommen.
Das Nationale Antikorruptionsbüro erklärte, die Generalstaatsanwaltschaft und der Sicherheitsdienst der Ukraine haben eine Operation des Büros zur Aufdeckung einer kriminellen Gruppierung im Staatlichen Migrationsdienst verhindert.

de.sputniknews.com: Franzose leistet Wehrdienst auf Krim ab: „Eine große Chance“
Sein Vater ist Franzose, seine Mutter ist Russin. Aufgewachsen ist er in Frankreich. Heute lebt er in Moskau, nachdem er sein Jura-Studium in Paris abgeschlossen und seinen Wehrdienst auf der Krim abgeleistet hat. Yann Avril räumt im Sputnik-Gespräch mit Vorurteilen über Russlands Armee auf.
Das sei die Gelegenheit, um den Vorurteilen über Russland auf den Zahn zu füllen, dachte Yann, als er zum Wehrdienst in der russischen Armee einberufen wurde. Der junge Mann hat die französische und die russische Staatsbürgerschaft und war deshalb in Russland wehrpflichtig gewesen.
Yann diente als Granatwerfer-Schütze in der einer Bataillon der russischen Marineinfanteristen, stationiert in der Hafenstadt Sewastopol. „In Russland gibt es immer noch die allgemeine Wehrpflicht. Das ist eine große Chance“, sagte er im Sputnik-Interview.
Gleich nachdem er seinen Bachelor in Paris gemacht hatte, wurde er in die russische Armee einberufen. Bei Freunden und Verwandten sei seine Entscheidung auf Unverständnis gestoßen: „Sie hatten vor allem Tschetschenien, die Schikanen und andere Horrorgeschichten aus den Medien vor Augen“, sagt Yann.
„Ich hätte natürlich auch in Frankreich, in Paris bleiben und auf das Ganze verzichten können. Aber ich bin ja auch russischer Bürger und wehrpflichtig. Das ist nun mal kein Angebot, sondern eine Pflicht“, sagt der junge Mann. „Wenn du aber in einer guten Kompanie dienst, bereust du es später kein Stück.“
Man lerne ja auch was fürs Leben in der Armee: „Die Wehrpflicht bringt jungen Leuten bei, in einem Team zu leben, Verantwortung zu übernehmen und andere Eigenschaften zu entwickeln, die ein Erwachsener braucht – vor allem in einer infantilen Gesellschaft“, erklärt der junge Mann.
Yann hatte ein ganzes Jahr ohne Urlaubstage in der Krim-Steppe verbracht, mit anderen jungen Russen aus allen Landesteilen und unterschiedlichen Gesellschaftsschichten. Danach studierte er in Paris weiter, heute lebt er in Moskau und berichtet über seine Erlebnisse über einen YouTube-Kanal.
Er habe viel gelernt, in dem Jahr, sagt Yann. Vor allem, „dass das Jura-Studium in Paris deutlich leichter war, als das Pauken von Dienstvorschriften in der Armee, zwischen halbstündigem Schlaf und Schießübungen“, schmunzelt er.

Dan-news.info: „Seit Beginn dieses Jahres haben Aktivisten der örtlichen Komitees der „Volkskontrolle“ 5896 Kontrollen in Handelsobjekten vorgenommen. Es wurden 5622 Verstöße gegen die Regeln des Handels festgestellt, was im Vergleich zum letzten Jahr 42 Prozent weniger sind“, teilte das Projekte Volkskontrolle mit.
Am meisten verbreitet waren Verstöße gegen sanitäre Normen, Lagervorschriften und Verkauf von Produkten mit abgelaufener Mindesthaltbarkeitsfrist.
„Die Unternehmer haben begonnen, häufiger auf die Empfehlungen der Volkskontrolleure zu hören und die entdeckten Verstöße in kürzester Zeit zu beseitigen. Im Ergebnis der durchgeführten Kontrollen wurden bereits 60 Prozent der Verstöße beseitigt“, teilten die Kontrolleure mit.

de.sputniknews.com: „Bewusstes Provozieren“: Lawrow über US-Vorgehen gegen Nordkorea
Die USA haben laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow Nordkorea bewusst zu „neuen drastischen Handlungen“ provozieren wollen.
„Es gibt so ein Gefühl, dass alles absichtlich getan wurde, damit (Nordkoreas Staatschef – Anm. d. Red.) Kim Jong-un zusammenbricht und eine abenteuerliche Handlung unternimmt“, sagte Lawrow.
Er erläuterte, dass amerikanische Kollegen im September darauf hingewiesen hätten, dass das nächste Manöver erst im Frühling stattfinden solle und Pjöngjang diese Pause nutzen könne und dabei „keine abrupten Bewegungen“ machen werde. In dieser Situation hätte man den Dialog verbessern können.
„Wir hatten Hoffnung auf eine solche Herangehensweise, aber plötzlich führen sie im Oktober, dann im November außerplanmäßige Militärübungen durch und nun haben sie solche für Dezember angekündigt“, sagte Russlands Außenminister.
Die Amerikaner sollten ihm zufolge „uns allen erklären, was sie damit erreichen wollen“. Falls die USA einen Anlass für die Vernichtung Nordkoreas suchen wollten, sollten sie dies direkt sagen. „Dann werden wir eine Entscheidung darüber treffen, wie wir reagieren müssen“, sagte er.
Moskau bewertet laut Lawrow die Idee, den Sanktionsdruck auf Pjöngjang zu verstärken, als negativ. „Der Sanktionsdruck ist tatsächlich aufgebraucht“, sagte er abschließend.

Lug-info.com: Mitteilungen des Innenministers der LVR Igor Kornet in einer Sendung des Fernsehsenders Lugans-24 (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Diversanten, die am Mord am Leiter der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Oleg Anaschtschenko beteiligt waren, haben auch die Beseitigung des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko vorbereitet.
Ein Teil der Diversantengruppen konnten wir nicht festnehmen, die Donezker Kollegen haben uns geholfen, sie bereits auf dem Territorium von Donezk festgenommen, übrigens bei einem Mordversuch an Alexandr Sachartschenko.
Es laufen weiter planmäßige Arbeiten des Rechtsschutzblocks. Irgendwelche Massenfestnahmen wird es nicht geben.
Nur diese Menschen, bei denen es konkrete Fakten bezüglich ihrer kriminellen Aktivitäten gibt, diese werden festgenommen, aber eine Hexenjagd wird es nicht geben.
Die grundlegende aktive Phase der Operation ist beendet, sie ist sehr erfolgreich beendet.
Dieser Durchführung der aktiven Phase, der antiterroristischen Operation, ging eine anstrengende Arbeit voraus, praktisch ein ganzes Jahr lang, in dem operative Dienste des Innenministeriums und des Staatssicherheitsministeriums stückweise Informationen über Diversionsnetze sammelten, die sich über unsere Republik spannten, Netze ukrainischer Spezialdienste. Als diese Informationen zusammengetragen waren und analysiert wurden, wurde die Entscheidung getroffenen, eine aktive Phase mit Festnahmen durchzuführen. Ich denke, jeder Einwohner, besonders in Lugansk, hat das gesehen.
Alles verlief erfolgreich, ohne Blut. Die Menschen machen derzeit Aussagen – es sind die Einflussagenten und ausführenden Agenten, die festgenommen wurden. Und ich denke, innerhalb der nächsten drei Monate werden wir schrittweise, etappenweise natürlich, unseren Einwohnern die Ergebnisse unserer Arbeit mitteilen.
Wir und die DVR haben denselben Feind, deshalb wurde diese Operation, auch die operative Etappe dieser Operation gemeinsam mit den Rechtsordnungsorganen der DVR durchgeführt. Wir haben ein Jahr lang eng zusammengearbeitet, Menschen enttarnt, Menschen festgenommen.
Die Donezker Kollegen haben uns sowohl mit Personal als auch mit Technik geholfen und diese Arbeit geht in eine höhere, neue Etappe über, das heißt, es werden nicht solche Blitzaktionen sein, es wird regelmäßig erfolgen – Übungen und andere derartige Dinge.
Wenn es notwendig ist, sind wir immer zu gemeinsamen Operationen bereit und unsere Donezker Kollegen auch.

Abends:

Dnr-online.ru: Die ukrainische Seite hat wieder Hindernisse für die Durchführung einer Inspektion der OSZE-Mission in den von den ukrainischen Streitkräften besetzten Ortschaften im Norden von Gorlowka geschaffen, teilte die Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess mit.
Heute haben Patrouillen der Mission wieder versucht, in die von den ukrainischen Streitkräften besetzten Ortschaften zu gelangen.
Bis 9 Uhr waren von Seiten der DVR wie schon zuvor alle notwendigen Bedingungen für eine Fahrt der OSZE-Patrouille aus dem von der DVR kontrollierten Golmowskoje nach Metallist (Trawnewoje)und Gladosowo, um ein Monitoring der realen Situation in den Ortschaften, die aggressiv von der nationalistischen Einheit „Ajdar“ in der Nacht auf den 22. November 2017 besetzt wurden, gewährleistet.
Dieses Mal war die Ursache der Sabotage von Seiten der ukrainischen Streitkräfte die plötzliche Entdeckung, dass es keine Straße mit festem Belag für die Fahrt der spiegelbildlichen Kontrolle vom von Kiew kontrolliertem Territorium gibt. Wahrscheinlich war diese bekannte Tatsache acht Tage lang weder ukrainischen Seite noch der OSZE-Mission bekannt.
Wir erinnern daran, dass die OSZE-Mission wie auch die UNO und das IKRK nicht zum ersten Mal spiegelbildliche Sicherheitsgarantien bei den Seiten für den Besuch der genannten Ortschaften angefragt haben. Alle Anfragen wurden von Seiten der DVR gewährleistet, während die ukrainische Seite im GZKK weiterhin vorsätzlich das Monitoring der besetzten Dörfer sabotiert.

de.sputniknews.com: Russland nimmt Verhandlungen mit Ägypten über Nutzung dessen Luftstützpunkte auf
Russland plant die Nutzung von Luftstützpunkten in Ägypten. Regierungschef Dmitri Medwedew beauftragte das Verteidigungsministerium, dahin gehende Verhandlungen mit Ägypten unter Teilnahme des russischen Außenamtes aufzunehmen, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Anordnung des Kabinetts.
Abgedruckt wurde auch der Text des von den Regierungen beider Länder bereits gebilligten Abkommens.
Radar- und Führungsflugzeuge der Fernfliegerkräfte sowie Militärmaschinen, die gefährliche Güter transportieren, fallen nicht unter das Abkommen. Die Seiten werden jährlich Listen von Flughäfen militärischer und doppelter Bestimmung austauschen, die im Rahmen des Abkommens gegenseitig genutzt werden. Das Abkommen hat eine Laufzeit von fünf Jahren.
Der Überflug des Territoriums und die Nutzung von Flughäfen des anderen sollen nicht später als fünf Tage zuvor angemeldet werden. Die Gastgeberseite hat Abstellplätze in betreffenden Flughäfen und eine adäquate Bewachung von Flugzeugen zu gewährleisten.
Die Anträge, die Nutzung militärischer Navigationssysteme des anderen Staates, sowie Abstellen und Bewachung der Maschinen sind für die beiden Seiten kostenlos. Zu bezahlen sind allerdings Kerosin, Schmierstoffe und Wartung sowie Verpflegung und Unterbringung der Besatzungen.
Strittige Fragen werden von einer Kommission beigelegt, zu der Vertreter der beiden Seiten gehören.

Dnr-news.com: In der LVR wird in der Sache der Fälschung eines versuchten Staatsstreiches ermittelt
Das MfS und MdI der LVR glauben, dass das Verfahren zum Versuch einen Putsches in der Republik im Jahr 2016 auf falschen Fakten beruhte. Dies sagte heute in einer Fernsehsendung von „Lugansk-24“ der erste Stellvertreter des Generalstaatsanwaltes der LVR Sergej Gorenko.
„Derzeit untersuchen wir diesen Fall. Im Moment kann ich Informationen darüber nicht öffentlich machen.Das einzige, was ich sagen kann, ist, dass MdI und MfS Gründe und Beweise dafür haben, dass dieses Verfahren konstruiert wurde unter beteiligung von Mitarbeitern der Generalstaatsanwaltschaft, leider“, erklärte er.
„Die Generalstaatsanwaltschaft übt bei der Untersuchung dieses Strafverfahrens eine umfassende Aufsicht aus, aber sie wird durch das Ministerium für Staatssicherheit ausgeführt.
Alle Strukturen sind in diese Frage involviert, es gibt eine gemeinsame Sprache, wir bewegen uns vorwärts“, betonte Gorenko.
„Ich habe den Befehl erteilt, dass alle Beschwerden der Menschen aufgenommen und weitergeleitet werden, außerdem die Aufmerksamkeit auf die größten Resonanzpunkte zu richten, die entweder außer Acht gelassen wurden oder verzögert worden sind oder einfach auf dem Tisch abgelegt wurden“, sagte er.
„Außerdem gab ich die Anweisung, dass die Aufmerksamkeit zu richten ist auf alle Strafsachen, die aus irgendwelchen Gründen verschleppt wurden. Jetzt werden sie wiederaufgenommen, überprüft und es wird ein Ergebnis geben“, ergänzte der erste Stellvertreter des Generalstaatsanwalts.
Gorenko wies darauf hin, dass die Generalstaatsanwaltschaft gegenwärtig daran arbeitet, die Gültigkeit von Aussetzungen und Schließungen einer Reihe von Strafverfahren zu überprüfen.

Rusvesna.su: : In der LVR soll die Immunität von Abgeordneten aufgehoben werden
Die Generalstaatsanwaltschaft der LVR verdächtigt eine Reihe von Abgeordneten des Volkssowjets der Republik ungesetzlicher Handlungen und hat vor, in den nächsten Tagen die Aufhebung ihrer Immunität zu beantragen.
Dies erklärte heute … Sergej Gorenko.
„Jetzt bringen wir Licht in diese Sache bei einer Reihe von Abgeordneten.In Bezug auf sie wird der Entzug der Abgeordnetenimmunität beantragt und im Rahmen einer strafrechtlichen Untersuchung und der Prüfung der Unterlagen wird es für diese Abgeordneten eine rechtlich basierte Lösung geben, wenn sich ihre Beteiligung an rechtswidrigen Handlungen bestätigt“, erklärte er.
„Jetzt gibt es die Unterlagen zur Voruntersuchung, sie werden in vollem Umfang vor der Einleitung eines Strafverfahrens gesammelt, und wenn sie (die Abgeordneten) für schuldig befunden werden, dann wird ein Brief an den Volkssowjet geschickt“, sagte Gorenko.
„Ich denke, es sind noch zwei Tage, maximal drei“, betonte der stellvertretende Staatsanwalt der Republik.

lug-info.com: Die Mitarbeiter der Generalstaatsanwaltschaft der LVR und ihrer territorialen Abteilungen werden Attestierungen durchlaufen, ob sie den wahrgenommenen Ämtern entsprechen. Dies teilte heute der stellvertretende Generalstaatsanwalt der LVR Sergej Gorenko mit.
Er erklärte, dass Grundlage für die Attestierungen die Information ist, dass es eine große Zahl nicht rechtmäßiger Aktivitäten von Seiten einiger Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft gibt
„Es werden Attestationen des gesamten Personals durchgeführt, nicht nur des zentralen Apparats, sondern auch der territorialen Einheiten“, sagte er.
„Jeder Mitarbeiter wird bewertet, die Arbeit von jedem wird gezeigt, und wer nicht es verdient auf seinem Platz zu sein, egal ob Leiter oder Ausführenden, wird entlassen oder auf eine andere Stelle versetzt, abhängig davon, wie er arbeitet“, erklärte Gorenko.
„Die Augen werden nicht verschlossen , wenn es ständige Informationen über rechtswidrige Handlungen von Mitarbeitern gibt, niemand wird jetzt mehr die Augen verschließen“, unterstrich er.
Gorenko merkte an, dass in der Frage der Säuberung der Reihen der Generalstaatsanwaltschaft jetzt eine enge Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheits- und dem Innenministerium organisiert wird.

Rusvesna.su: Der vor einem Jahr verschwundene stellvertretende Oberkommandierende der Armee der LVR lebt und wartet auf Gerechtigkeit
Im Verlauf des letzten Jahres gab es im Donbass Befürchtungen, dass der stellvertretende Oberkommandierende der Volksmiliz der LVR Witali Kisseljow (Codename „Kommunist“) im Kerker von der Regierung Nahestehenden, die nun selbst auf der Fahndungsliste stehen wegen der Verbindung zu ukrainischen Geheimdiensten, zu Tode gefoltert worden war.
Am Mittwoch wurde bekannt, dass der Kommandeur der Volksmiliz lebt und jetzt auf Gerechtigkeit wartet – eine Überprüfung seines Falles und eine Entschuldigung der Generalstaatsanwaltschaft.
Das MfS der LVR berichtet, dass Witali Kisseljow über ein Jahr lang der Verfolgung wegen eines konstruierten Falls eines Staatsstreiches ausgesetzt war.
Im September 2016 war er von der Generalstaatsanwaltschaft verhaftet worden und im Juni 2017 wurde er zu 12,5 Jahren Gefängnis verurteilt.
Es sei daran erinnert, dass im Verlauf dieser provozierten Strafsache auch der ehemalige Vorsitzende des Ministerrates der LVR Gennadi Zypkalow brutal gefoltert wurde, „Kommunist“ gelang es zu überleben.
Gegenwärtig ist der ehemalige stellvertretende Oberkommandierende aus der Strafkolonie in das Krankenhaus der Strafanstalt Lugansk überführt worden, wo er untersucht und behandelt wird.

Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 29.11.2017

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie tass und ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Lug-info.com: Mitteilungen der Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Im Vorfeld der Sitzung der humanitären Untergruppe sind die Republiken ein weiteres Mal bereit, ihre Unterstützung der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen im Teil des Gefangenenaustauschs zu erklären.
Von unserer Seite bestätigen wir ein weiteres Mal unsere Bereitschaft, der ukrainischen Seite 74 Menschen zu übergeben: 16 von Lugansk aus und 58 von der Donezker Republik.
Ich möchte auf einen erwidernden Schritt und die Einhaltung der erfolgten Erklärungen von der ukrainischen Seite aus rechnen. Wir rechnen damit. Alles wird von der Positionen der ukrainischen Seite abhängen.
Ich hoffe, dass es uns heute trotz allem gelingen wird, ein Datum zu verabreden und alle technischen Momente zu regeln, die mit diesem Prozess verbunden sind.
Natürlich wird der Dialog im Rahmen dessen geführt werden, dass die Menschen alle gleichzeitig übergeben werden. Es werden keinerlei Etappen, keinerlei „Teile“ auch nur erörtert werden. Wenn wir eine solche Bereitschaft zum Ausdruck gebracht haben, so werden wir alle gegen alle übergeben.
Die Teilnehmer des heutigen Treffen planen nicht, einen Austausch nach der Formel „alle gegen alle“ zu erörtern.
Diese Frage steht nicht einmal auf der Tagesordnung, es existiert bereits eine Vereinbarung und es sind die Zahlen 306 gegen 74 festgelegt.

Dnr-online.ru: Die DVR und die LVR sind bereit zur Durchführung eines Gefangenenaustauschs bis zu den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen. Dies teilten heute während der Sitzung der Kontaktgruppe die bevollmächtigten Vertreter der Republiken Denis Puschilin und Wladislaw Dejnego mit.
„Die Republiken sind vollständig zur Durchführung eines Austausches nach den Listen der festgehaltenen und derzeit bestätigten Personen bereit. Die Rückkehr unserer Leute wird das beste Geschenk zu den Feiertag sowohl für ihre Freunde und Verwandten als auch für den gesamten Donbass“, sagte die Bevollmächtigten.

Dan-news.info: Kommentar der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa zu den Ergebnissen der Sitzung der humanitären Untergruppe
Eine der erörterten Fragen der heutigen Sitzung der humanitären Untergruppen war die Rückgabe der Dokumente an die zuvor befreiten Personen. Derzeit befinden sich 128 Menschen in der Republik, die zuvor durch einen Austausch befreit wurden, aber ihre Personaldokumente wurden ihnen nicht zurückgegeben. Die ukrainische Seite hat entgegen ihren eigenen Zusagen weder die Dokumente zur Verfügung gestellt noch wurde wenigstens ein Mechanismus für ihre Rückgabe ausgearbeitet. Und auf jedem Treffen lenke ich die Aufmerksamkeit auf diese Frage, besonders im Vorfeld des bevorstehenden Austausches, weil ich nicht will, dass zu diesen 128 Personen noch die 306 dazukommen, von denen wir hoffen, dass sie bis zum neuen Jahr zurückkehren.
Ich habe die Frage der Festnahme von Julija Prosolowa aufgeworfen. Bis jetzt haben wir keine offizielle Antwort von der ukrainischen Seite auf die Anfrage über ihren Aufenthaltsort erhalten, obwohl der Leiter der Sicherheitsdienstes der Ukraine persönlich ein Video mit einem sogenannten „Geständnis der jungen Frau, dass sie das Verbrechen begangen hat“, veröffentlicht hat. Ich merke an, dass auch der Rechtsanwalt keinen Zugang zu Julija hat, es wird sogar empfohlen einen anderen zu wählen, Vertreter internationaler Organisationen haben die junge Frau bisher auch nicht besucht. Obwohl es der Mutter von Julija gelungen ist, warme Kleidung zu übergeben, denn die junge Frau wurde bereits am 19. Oktober festgenommen. Ich habe ein weiteres Mal die Aufmerksamkeit der Verhandlungsteilnehmer darauf gelenkt, dass die ukrainischen Spezialdienste gerade Frauen festnehmen, die absolut keine Beziehung zum Konflikt auf dem Territorium des Donbass haben.
Hauptfrage des heutigen Treffens der humanitären Untergruppe war die Erörterung der Listen im Vorfeld des bevorstehenden Austausches. Inzwischen sind die Liste der festgehaltenen Personen von beiden Seiten abgestimmt. Wiktor Medwedtschuk bestätigte die Bereitschaft DVR und der LVR zur Durchführung des lang erwarteten Austausches und merkte an, dass gerade die Ukraine den Prozess bremst. Denn im Verantwortungsbereich der ukrainischen Seite befindet sich die prozessuale Freistellung unserer Leute. Nach den Worten der Verhandlungsteilnehmer des offiziellen Kiew brauchen sie mehr Zeit, weil die Personen, die von beiden Seiten bestätigt sind, einen unterschiedlichen prozessualen Status haben.
Ein Teil der Personen ist bereits verurteilt und verbüßt seine Strafe, bei anderen laufen noch die Gerichtsverhandlungen, bei den übrigen wird ermittelt. Die bevollmächtigten Vertreter haben uns versichert, dass sie alles ihnen Mögliche tun werden, um die Leute zum Austausch bereit zu machen.
Ich bestätigte ein weiteres Mal die vollständige Bereitschaft der DVR zur Durchführung der ersten Etappe des Austausche und habe unterstrichen, dass der Austausch so schnell wie möglich stattfinden soll, vor dem neuen Jahr. Ich hoffe, dass der ukrainischen Seite die Zeit reicht, um alle juristischen Aspekte in Ordnung zu bringen und die Rückkehr der festgehaltenen Personen nicht zu verzögern.
Ich erinnere daran, dass wir noch Menschen haben, die die ukrainische Seite nicht bestätigt. Und wir werden an ihrer Rückkehr arbeiten. Die Durchführung der ersten Etappe wird ein Schritt zur Erfüllung des sechsten Punkts des Maßnahmekomplexes, der einen Austausch „aller gegen alle“ vorsieht. Die Vertreter der DVR unterstützen die Minsker Vereinbarungen, weil gerade ihre vollständige Realisierung die Wiedervereinigung von Familien und die Herstellung von Frieden auf der Erde des Donbass befördert.

Lug-info.com: Mitteilungen der Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa über die Sitzung der humanitären Untergruppe (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die LVR hat ein weiteres Mal ihre Bereitschaft zum Austausch der festgehaltenen Personen bestätigt, aber die Ukraine hat um Zeit für die „prozessuale Freistellung“ dieser Personen gebeten.
Ein Datum für den Austausch wird zusätzlich vereinbart werden.
Unsere Forderung ist, den Austausch sofort „alle gegen alle“ ohne jegliche Etappen durchzuführen.
Während der Sitzung der humanitären Arbeitsgruppe haben die Seiten auch die Möglichkeit einer Reparatur der Holzkonstruktion am Übergang bei Staniza Luganskaja erörtert. Von unserer Seite aus haben wir unsere vollständige Bereitschaft bekundet.
Aber um die Reparatur durchzuführen, ist es notwendig, den Übergang für zwei Tage zur Durchführung der notwendigen Bauarbeiten zu schließen. Die ukrainische Seite hat zugesagt, ihre Antwort zu dieser Frage spätestens bis zum 5. Dezember zu geben.
Eine der Bedingungen für die Durchführung der Reparaturarbeiten ist eine rechtzeitige Information der Bevölkerung.
Zur Frage des Wiederaufbau des zerstörten Übergang der Brücke bei Staniza Luganskaja vertritt die ukrainische Seite ein weiteres Mal ihre vorherige Position – Zeit zu gewinnen.

Lug-info.com: „Die LVR ist immer für eine vollständige Realisierung der Minsker Vereinbarungen eingetreten. In Erfüllung des Auftrags des kommissarischen Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik bin ich als bevollmächtigter Vertreter der LVR heute bei den Verhandlungen der Minsker Kontaktgruppe anwesend. Gleichzeitig ist das ehemalige Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij Bevollmächtigter zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen, weil seine Unterschrift in den Dokumenten steht“, sagte der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Verhandlungen in Minsk, der Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego.
„Im Unterschied zur Ukraine hat die LVR niemals die Erfüllung der übernommenen Verpflichtungen imitiert, weil wir überzeugt sind, dass dies die einzige Chance auf eine friedliche Regelung des Konflikts ist. Gerade deswegen wirken sich personelle Veränderungen in der Führung der Republik nicht auf unsere Unterstützung der Minsker Vereinbarungen aus“, unterstrich er.

Dnr-online.ru: Die von der Ukraine sogenannten „eigensüchtigen“ Fragen des Privateigentums, Fragen der äußeren Leitung in den Republiken, Fragen der Zugehörigkeit von Eisenbahnwaggons können nicht getrennt von der grundlegenden Aufgabe der Untergruppe zu ökonomischen Fragen erörtert werden – die Rücknahme der Wirtschaftsblockade. Seinerseits kann eine Rücknahme der Blockade kaum ohne eine vollständige politische Regelung stattfinden. Dies erklärte heute Denis Puschilin gegenüber den Teilnehmern der Kontaktgruppe.
„Leider können bis zur Aufhebung der Wirtschaftsblockade durch die ukrainische Seite diese und andere Fragen ökonomischen Charakters nur erörtert aber in keiner Weise durch die Vertreter der Seiten gelöst werden. Diese beschränkten Fragen nehmen nur die Arbeitszeit der Verhandlungsteilnehmer ein, nehmen ihnen die Möglichkeit, wirkliche Wege zur Normalisierung der gegenseitigen Wirtschaftsbeziehungen, zum Wiederaufbau des Banksystems und zur Wiederaufnahme der Rentenzahlungen an die Einwohner der Donbass zu suchen“, erklärte Denis Puschilin.

Dan-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR zu den Ergebnissen der Sitzung der politischen Untergruppe in Minsk
Haupthindernis für die Erreichung von Bewegungen in der politischen Untergruppe ist die Weigerung der Ukraine, die Schlüsselfrage der Tagesordnung zu erörtern – eine Kompromissreihenfolge für das Inkrafttreten des besonderen Status des Donbass. So führen die Vertreter Kiews den Verhandlungsprozess in eine Sackgasse, verdammen die Seiten zur Fortsetzung des Konflikts. Anstelle einer konstruktiven Arbeit an der Tagesordnung schlägt Kiew die Erörterung von Fragen vor, die absolut nicht mit der Realisierung des Friedensplans zur Regelung der Situation verbunden sind. Offensichtlich betrachtet die ukrainische Regierung den Minsker Prozess nur als ein Mittel, die Kontrolle über die Grenzen zu erhalten, das Schicksal der Einwohner des Donbass beunruhigt sie überhaupt nicht.
Die ukrainische Seite rechtfertigt ihre Tatenlosigkeit bezüglich der aktuellen Fragen der politischen Tagesordnung damit, dass angeblich die grundlegenden Fragen im Normannischen Format gelöst werden, und vergessen, dass dieses Format als Kontrollmechanismus geschaffen wurde. Die Entscheidungen des Normannischen Formats können nicht die Regelungen des Maßnahmekomplexes ersetzen, die eine verpflichtende Abstimmung aller Fragen mit den Vertretern der Republiken vorschreiben. So ist die Weigerung der Ukraine, diese oder jene Punkte in Minsk zu erörtern im Grunde gleichwertig zu einer Weigerung, die Verpflichtungen zu erfüllen, die durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrats bestätigt wurden und mehrfach von der gesamten Weltgemeinschaft gebilligt wurden. Diese Situation kann nur durch eine zuverlässige, klare und folgerichtige Erfüllung der Verpflichtungen gemäß dem Maßnahmekomplex durch die Ukraine in Ordnung gebracht werden. Aber nach den letzten Handlungen der ukrainischen Vertreter in Minsk zu urteilen, ist die Ukraine zu einem solchen Schritt bisher nicht bereit.

Dan-news.info: „Am empörendsten ist nach Meinung der Verhandlungsteilnehmer aus der LVR und der DVR das Fehlen der notwendigen Reaktion des Weltgemeinschaft und einzelner humanitärer Organisationen auf die Einnahme von Trawnewoje und Gladosowo durch ukrainische militärische Kräfte“, teilte die Pressesekretärin des Leiter der Delegation der DVR bei den Verhandlungen Denis Puschilin Wiktorija Talakina mit.
Besondere Besorgnis ruft bei den Republiken nach den Worten Talakinas die Tatsache hervor, dass Vertreter humanitärer Organisationen nicht in die Dörfer gelassen wurden, um ein Monitoring der Situation durchzuführen und Lebensmittel auszuteilen, sowie „die Informationen über Säuberungen unter der örtlichen Bevölkerung, die in den Ortschaften durchgeführt werden“.

Presseschau vom 29.11.2017

abends / nachts:

de.sputniknews.com: „Donezk ist mein Zuhause“: Texaner kämpft als Freiwilliger in Ostukraine
Der Amerikaner Russell Bentley kämpft seit drei Jahren in den Reihen der Volkswehr in Donezk. Von seinem Leben in der Republik und seinem Militärdienst hat der 56-jährige freiwillige Soldat aus Texas nun erzählt.
Bentley, ein Freiwilliger bei der „Novorussischen Armee“, hat vor Kurzem Sewastopol (Krim) besucht und bei einer Gedenkzeremonie Blumen am Denkmal für die Verteidigung von Sewastopol niedergelegt.
„Täglich erleben wir Provokationen seitens der ukrainischen nationalistischen Bataillone, die unsere Stellungen und Zivilisten beschießen“, so der Texaner im Gespräch mit dem TV-Sender RT. „In den meisten Fällen schießen wir nicht zurück. Manchmal aber schon. Aber nicht auf ihre Zivilisten, sondern nur auf ihre Artillerie und ihre Soldaten, die auf uns schießen.“
Bentley sieht sich selbst unter anderem auch als „Soldat im Informations- und Wirtschaftskrieg“. Er habe nicht vor, in die USA zurückzukehren. „Donezk ist mein Zuhause, ich werde dort den Rest meines Lebens verbringen.“
Er ist allerdings nicht der einzige Soldat aus dem Ausland, der aufseiten der Volkswehr kämpft. Die meisten Freiwilligen kommen laut Bentley aus Spanien. Er habe aber auch Kollegen aus Italien, Indien und Brasilien.
Der 56-Jährige mit dem Kampfnamen „Texas“ war im Jahr 2014 nach Donezk gekommen. Neben den Kampfhandlungen beteiligt er sich auch aktiv an den Lieferungen von Hilfsgütern an die Bevölkerung von Donbass. Über die Ereignisse in der Ostukraine berichtet er auf seiner Webseite und in den sozialen Netzwerken.

Dan-news.info: „In der Folge eines Beschusses von Sajzewo durch Straftruppen der ukrainischen Streitkräfte gab es in Sajzewo in der Artjomowskaja-Straße 40 einen direkten Treffeк auf das Dach eines Wohnhauses. Menschen wurden nicht verletzt. Außerdem wurden in der Artjomowoskaja-Straße 38 aufgrund des Beschusses die Fensterscheiben zerstört“, teilte das operative Kommando der DVR mit.

de.sputniknews.com: „Für saubere Proben bestraft“: Russische Biathletin will Medaillen nicht zurückgeben
Die russische Biathletin Olga Wiluchina hat sich über die „schreckliche Willkür“ des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) beklagt: Den russischen Athleten werden ihr zufolge Medaillen aberkannt, obwohl ihre Dopingproben „sauber“ seien.
„Damals waren es Tränen des Glücks, jetzt ist es umgekehrt. Was soll diese Willkür?“, schreibt Wiluchina auf Instagram. „Habt ihr noch nicht begriffen, dass irgendein schreckliches Fließband in Gang gesetzt wurde? Uns werden massenweise Medaillen aberkannt, ohne Chancen auf einen positiven Ausgang.“
Ihre Medaillen seien alle fair gewonnen, betont die Sportlerin. „Hunderte von meinen Dopingproben, die in den 15 Jahren meiner Sportkarriere entnommen wurden, waren negativ, selbst die Proben, wegen derer ich jetzt disqualifiziert werde. Wir werden für saubere Proben bestraft“, so die Biathletin weiter.
Sie sei in Sotschi glücklich gewesen: Die Gefühle und die Freude, die sie den Fans und dem Land geschenkt habe, könne niemand wegnehmen. „Ich werde bis zum Ende kämpfen.“
Ihre Silbermedaillen werde sie nie zurückgeben, so Wiluchina. „Niemand wird es wagen, sie mir wegzunehmen.“

Vormittags:

de.sputniknews.com: Frieden nun tabu? Ukrainer für Antikriegs-Aufruf zu fünf Jahren Haft verurteilt
Ein Gericht im ukrainischen Gebiet Cherson hat den Einwohner Eduard Kowalenko wegen „Behinderung der legitimen Tätigkeit der ukrainischen Streitkräfte“ zu fünf Jahren Haft verurteilt.
Laut ukrainischen Medien hatte Kowalenko zu Frieden im Land aufgerufen und die Militärs gebeten, „den Krieg im Donbass zu stoppen“.
Der ukrainische Geheimdienst SBU erklärte indes, er habe einen „separatistischen Provokateur“ festgenommen, der die Bürger dazu aufgerufen habe, die Mobilisierung zu sabotieren und örtliche Machtinstitute zu besetzen.
Kowalenko habe Unzufriedenheit darüber geäußert, dass es möglich gewesen sei, während der Maidan-Proteste administrative Gebäude zu besetzen. Die Bewohner des Südostens der Ukraine jedoch kämen dafür in Haft.

Ukrinform.ua: Tillerson: USA akzeptieren nur vollständige Wiederherstellung der Souveränität der Ukraine
Washington akzeptiere keine Lösungen bezüglich des russisch-ukrainischen Konflikts, die nicht zur vollständigen Wiederherstellung der Souveränität und Integrität der Ukraine führen, erklärte am Dienstag in Washington der US-Außenminister Rex Tillerson, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus den USA.
„Die Vereinigten Staaten sehen ein, dass dem Krieg in der Ukraine, wo die Menschen bisher jeden Tag getötet werden, ein Ende gelegt werden muss. Wir haben mehrmals Russland aufgefordert, sich auf den Weg des Friedens zu stellen, seine durch Minsker Vereinbarungen bestimmten Verpflichtungen zu erfüllen. Jede Lösung in diesem Krieg, die nicht zur vollständigen Unabhängigkeit, Souveränität und territorialen Integraler der Ukraine führen wird, ist inakzeptabel“, sagte Tillerson.
Tillerson betonte, dass die Vereinigten Staaten und Europa „seit 2014 Seite an Seite gegen die russische Aggression stehen“ und eine koordinierte Politik der Sanktionen betreiben.
Die transatlantische Gemeinschaft werde die Verletzungen des Völkerrechts durch Russland nicht dulden, erklärte er. „Wir hoffen, dass Russland Schritte zur Wiederherstellung der vollständigen Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine unternehmen und auch seinen „Minsk“-Verpflichtungen in vollem Umfang nachzukommen wird, und uns somit ermöglicht, mit dem Prozess der Wiederherstellung der normalen Beziehungen zu beginnen“, sagte der Leiter des US-Außenministeriums.
Gleichzeitig stellte er fest, dass die Sanktionspolitik der USA gegen Russland unverändert bleibt.
„Ich sage ganz klar, die mit den Minsker Vereinbarungen verbundenen Sanktionen bleiben in Kraft, bis Russland sein Vorgehen ändert, das zu deren Verhängung geführt hat“, so Tillerson

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 10 Mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Kalinowo, Logwinowo, Losowoje, Dolgoje, Sansharowka, Sokolniki, Krasnyj Liman und Wesjolaja Gora.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: 500-Millionen-Deal: Washington billigt Waffenverkauf an Polen
Das US-Außenministerium hat dem Verkauf von Waffen für 500 Millionen Dollar an Polen zugestimmt. Wie das Portal rbc.ru berichtet, wurde der US-Kongress von der Fachabteilung für Verteidigungs- und Sicherheitskooperation (DSCA) des US-Verteidigungsministeriums darüber informiert.
Demnach sollen 250 Millionen Dollar für mobile Mehrfachraketenwerfer HIMARS und weitere 250 Millionen für Waffen mehrerer Arten und für sonstiges Kriegsgerät – von Artillerieraketen bis zu GPS-Empfängern – ausgegeben werden.
Dem DSCA zufolge steht der voraussichtliche Waffenverkauf im Einklang mit der Außenpolitik der USA und den Zielen der nationalen Sicherheit und soll die Sicherheit Polens als Nato-Verbündeter verstärken. „Polen will diese Verteidigungsmittel zur Vervollkommnung seiner Streitkräfte und zur Verstärkung seiner Sicherheit und Fähigkeit nutzen, regionalen Bedrohungen zu widerstehen“, so die Mitteilung.
„Der voraussichtliche Waffenverkauf wird das grundsätzliche Kräftegleichgewicht in der Region nicht verändern“, heißt es.
Der polnische Sejm hatte im September die Erhöhung der Militärausgaben um 2,1 Prozent des BIP bis zum Jahr 2020 und um 2,5 Prozent im nachfolgenden Zeitabschnitt gebilligt. Den Worten des polnischen Verteidigungsministers Antoni Macierewicz zufolge sind die zusätzlichen Militärausgaben „notwendig, um Bedrohungen widerstehen zu können“.

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 14 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von neun Ortschaften der Republik mit Mörsern verschiedenen Kalibers, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.com: Staatsduma plant Geldstrafen für Medien-Auslandsagenten
Die Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) hat vorgeschlagen, juristische Personen wegen eines groben Verstoßes gegen das Mediengesetz in Bezug auf ausländische Agenten mit einer Geldstrafe in Höhe von fünf Millionen Rubel (mehr als 70.000 Euro) zu belegen.
Die Autoren des Gesetzentwurfs sind der Chef des Verfassungsausschusses des Föderationsrates (russisches Parlamentsoberhaus), Andrej Klischas, und der Vorsitzende des Staatsduma-Ausschusses für Gesetzgebung, Pawel Krascheninnikow.
Natürlichen Personen werden somit eine Geldstrafe in Höhe von 100.000 Rubel (mehr als 1400 Euro) oder bis zu 15 Tage Administrativhaft drohen. Die Geldstrafe für Amtspersonen soll 200.000 Rubel (über 2800 Euro) betragen.
Die entsprechenden Strafen werden verhängt, falls mehrmals (mehr als zweimal im Jahr) gegen das Gesetz über Massenmedien mit den jüngsten Abänderungen verstoßen wird.
Der Gesetzentwurf soll im Jahre 2018 in der ersten Lesung behandelt werden.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am 25. November ein Gesetz unterzeichnet, dem zufolge aus dem Ausland finanzierte Medien unter Umständen als Auslandsagenten eingestuft werden können.
Am 15. November hatte die Staatsduma ein Gesetz verabschiedet, dem zufolge aus dem Ausland finanzierte Medien in Russland als Auslandsagenten anerkannt werden dürfen. Gemäß dem Gesetz wird das russische Justizministerium die Entscheidung darüber treffen, welche konkreten Medien zu den Auslandsagenten zählen sollen.

Dan-news.info: „Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse betrugt in den letzten 24 Stunden 351“, teilte der Leiter der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination Ruslan Jakubow mit.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Voller Betriebsbeginn auf neuer Bahnstrecke im Bogen um Ukraine bekannt
Die neue Eisenbahnstrecke unter Umgehung des Territoriums der Ukraine wird laut dem russischen Verkehrsminister Maxim Sokolow bis zum Jahresende in vollem Umfang betriebsfähig sein.
„Wir werden den Zugverkehr in vollen Einklang mit dem Fahrplan bringen“, teilte der Minister auf dem III. Eisenbahnerkongress in Moskau am Mittwoch mit.
Wie er ferner sagte, handele es sich konkret um 62 Reisezugpaare und 30 Güterzugpaare.
Der Bau der zweispurigen elektrifizierten Eisenbahnstrecke auf dem Abschnitt von Schurawka nach Millerowo habe nach der Verschlechterung der Beziehungen zur Ukraine im Jahr 2014 begonnen. Die Bauarbeiten sind laut dem Verkehrsminister im August 2017 abgeschlossen worden. Die Projektkosten seien auf 56 Milliarden Rubel (etwa 809 Millionen Euro) geschätzt worden.
Die neue 137 Kilometer lange Eisenbahnstrecke verläuft vollständig über russisches Territorium – durch die Gebiete Woronesh und Rostow. Zuvor waren die Züge auf der Fahrt in den Süden Russlands genötigt, die Grenze zur Ukraine zu passieren.
Wie die Russische Eisenbahnen AG (RZD) mitteilte, konnten die ersten Züge die neue Strecke, die einen Bogen um die Ukraine macht, bereits am 15. November befahren.
Der Generaldirektor des Instituts für Probleme der natürlichen Monopole, Juri Saakjan, sagte gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti, dass die Inbetriebnahme des Streckenabschnitts unter Umgehung der Ukraine den stabilen Zugverkehr gewährleisten und zudem die wirtschaftlichen und technologischen Risiken für Russland verringern werde

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage an der Kontaktlinie ist unverändert.
In Richtung Donezk hat der Gegner die Gebiete von vier Ortschaften mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Einheiten der ukrainischen Streitkräfte auf die Gebiete von zwei Ortschaften zwölf Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete von drei Ortschaften neun Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, außerdem wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen. In der Folge eines Beschusses wurden zwei Häuser in Sajzewo in der Artjomowskaja-Straße beschädigt. Dabei haben die Straftruppen den Beschuss am Vortag der Minsker Verhandlungen durchgeführt, was auf jeden Fall ein Anlass sein wird, die ukrainische Seite der groben Verletzung der Vereinbarungen zu beschuldigen. Faktisch haben die konkreten Einheiten, die an dem Beschuss schuld sind, die ganze Ukraine desavouiert.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 14 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte.
Wie wir zuvor gesagt haben, wurde der Beschuss der Positionen der sogenannten „Georgischen Legion“ innerhalb der 54. mechanisierten Brigade im Gebiet dieser Ortschaften, in dessen Folge sechs georgische Söldner verletzt wurden, von den Kräften einer Brigadeartilleriegruppe der 128. Panzergrenadierbrigade durchgeführt.
Nach genaueren Informationen unserer Aufklärung verfolgte der Beschuss von den Positionen der 128. Brigade aus die folgenden Ziele:
– eine Verminderung der Zahl der georgischen Söldner als Einflussagenten Saakaschwilis durch ihre physische Beseitigung;
– eine Provokation der georgischen Söldner, das Feuer auf die Positionen der Einheiten der Streitkräfte der DVR zu eröffnen, die angeblich an diesem Beschuss beteiligt waren;
– die Schaffung von Bedingungen, bei denen die internationalen Beobachter aus Sicherheitsgründen nicht in die Ortschaften Gladosowo und Trawnewoje gelangen können.
Dabei haben die Verluste in der „Georgischen Legion“ die Söldner nicht von Beschüssen auf das Territorium der DVR abgehalten, die begonnen haben mit noch größerer Härte Wohngebiete von Sajzewo zu beschießen. So wurden in der Folge des Feuers der georgischen Kriegsverbrecher zwei Wohnhäuser beschädigt.
Es ist wichtig anzumerken, dass Mamuka Mamlaschwili trotz seiner Erniedrigung von Seiten des Kommandeurs der 128. Brigade der ukrainischen Streitkräfte den Befehl zur Eröffnung des Feuers auf Wohnhäuser in Sajzewo persönlich erteilte. Das ist derselbe georgische Söldner, der die Erschießung der sogenannten „Himmlischen Hundert“ leitete und am 22. November 2017 auf seiner Seite in einem sozialen Netzwerk über die trauerte, die zusammen mit den Einwohnern der Ukraine ermordet wurden. Von welchem Gewissen, Ehre und Würde kann also bei diesem Menschen überhaupt die Rede sein? Er erschießt für Geld sowohl die „Himmlischen Hundert“ als auch Aktivisten im Odessaer Gewerkschaftshaus und Kinder in den besetzten Ortschaften. Er wird Saakaschwili beim Staatsstreich gegen Poroschenko unterstützen und auch seine Kameraden verraten, die durch das Feuer der 128. Brigade verletzt wurden, um noch eine weitere Packung Dollars zu erhalten.
Wir werden alle gesammelten Beweise über die Beteiligung von Söldner aus der „Georgischen Legion“ an Kriegsverbrechen auf jeden Fall zur Eröffnung eines Strafverfahren an die Ermittlungsorgane der Republik übergeben. Zu den Verbrechen gehören bereits: Zerstörung ziviler Infrastruktur in der Folge von zielgerichteten Beschüssen von Ortschaften, Fälle von Gewalt gegen friedliche Einwohner bei der Einnahme von Trawnewoje und Gladosowo, Zeugenaussagen von Kindern, denen diese Söldner gedroht haben, sie zu erschießen, sowie andere Verbrechen, beginnend mit dem Jahr 2014.
Uns wurden einige Einzelheiten einer Entscheidung des Leiters des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte zum Einsatz von Kräften zur Gefangennahme der friedlichen Einwohner von Gladosowo bekannt. Im einzelnen hat namentlich der Kommandeur der 54. mechanisierten Brigade Majstrenko vorgeschlagen, die Operation vor allem mit Kämpfern des 24. Bataillons „Ajdar“ und georgischen Söldnern zu unterstützen. Während einer Besprechung hieß es damals aus dem Mund von Majstrenko: „Wenn es so ist, so ist es um sie nicht schade!“, wonach Mushenko die Operation in Richtung Gorlowka zur Einnahme taktisch ungünstiger Positionen bestätigte.
Außerdem haben wir Informationen über die Anweisungen des Leiters des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte über den Abzug von Soldatinnen aus der „ATO“-Zone erhalten, die im Zusammenhang mit den sich häufenden Fällen von nicht ordnungsgemäßen Beziehungen ihnen gegenüber und Belästigungen von Seiten von Kameraden stehen.
Gemäß einem Bericht des Leiters des militärischen Rechtsordnungsdienstes an den Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte wurden im Oktober und November in der „ATO“-Zone 342 Fälle von Rechtsverletzungen festgestellt. Zu diesen gehören nicht ordnungsgemäße Beziehungen, sexuelle Belästigungen und Gewalt. Dabei kam es sowohl vor, dass Soldatinnen selbst ihre Kameraden provozierten als auch, dass sie einfach Opfer von deren Belästigungen wurden. Es muss angemerkt werden, dass im Vergleich zum vorhergehenden Quartal die Zahl der Verbrechen dieser Art sich um 65% erhöht hat, d.h. im Sommer waren es 121.

ukrinform.ua: Tillerson: Zukunft der Ukraine hängt auch vom Innenkampf ab
Neben der Lösung des Konflikts im Donbass und der Befreiung der besetzten Krim müsse die Ukraine auch noch einen anderen Kampf gewinnen – den Innenkampf, sagte in Washington der Außenminister der Vereinigten Staaten, Rex Tillerson, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus den USA.
Nach seinen Worten hängt die Zukunft der Ukraine auch von Ergebnissen eines Innenkampfes ab – Korruptionsbekämpfung und Implementierung weitreichender Reformen im wirtschaftlichen, gerichtlichen, sozialen und Sicherheitsbereich.
Er stellte fest, dass die Vereinigten Staaten die Ukraine bei der Entwicklung von leistungsfähigen, zuverlässigen Institutionen unterstützen, „die die Korruption abbauen und schließlich beseitigen, das Gerichtssystem stärken und den wirtschaftlichen Wohlstand für ihre Bürger bringen werden“

de.sputniknews.com: Internationale Wintersport-Verbände kämpfen für Russlands Olympia-Teilnahme
Mehrere internationale Wintersport-Verbände, darunter auch die Internationale Eishockey-Föderation und der Internationale Rennrodelverband, haben sich für Zulassung der russischen Nationalmannschaft zu den Olympischen Spielen 2018 in Pyeongchang ausgesprochen.
Der deutsche Rodel-Weltverbandschef (FIL) Josef Fendt sprach sich deutschen Medienberichten zufolge gegen einen kompletten Olympia-Ausschluss russischer Sportler aus.
„Wir haben sogar zusätzliche, gezielte Kontrollen bei den Russen gemacht. Da gab es keine positive Fälle. Aus diesem Grund würde ich es nicht richtig finden, das russische Team bei Olympia komplett auszuschließen“, wird Fendt vom „Spiegel Online“ zitiert.
„Wir gehen davon aus, dass alle Russen im Rodeln sauber waren. Und dann werden sie gesperrt, weil andere Idioten etwas gedreht haben“, fügte er hinzu.
Der Präsident des Eishockey-Weltverbandes (IIHF), Rene Fasel, teilt diese Auffassung: „Wir möchten gegenüber dem IOC klar unsere Position zum Ausdruck bringen, dass wir gegen eine kollektive Bestrafung sind, die auf unfaire Weise viele russische Sportler treffen würde, die nichts mit Doping zu tun hatten“. Die Rolle Russlands in der Eishockey-Entwicklung dürfe nicht heruntergespielt werden. Das Land sei eine wichtige Stütze, die das Erbe des Sports trage.
Zudem tritt die Präsidentin der World Curling Federation (WCF), Kate Caithness, gegen eine mögliche Komplettsperre der russischen Sportler auf. „Ich möchte nicht sehen, dass saubere Athleten, egal welcher Nationalität, bestraft werden, wenn sie nichts Falsches getan haben. Aber es ist wichtig, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden“, wird sie zitiert.
Der Präsident des Nationalen Olympischen Komitees Russlands (NOK), Alexander Schukow, drückte den internationalen Wintersport-Verbänden seine Dankbarkeit aus:
„Wir bedanken uns bei den Wintersport-Verbänden dafür, dass sie für die Teilnahme der russischen Sportler an den Olympischen Spielen plädieren.“
Zuvor hatten internationale Medien berichtet, dass der Eishockey-Weltverband (IIHF) mehrere Briefe von unterschiedlichen Eishockey-Verbänden bekommen habe. Die Briefe sollen aus den USA, Tschechien, Finnland, der Schweiz und Kanada stammen.
Im Brief der tschechischen Eishockey-Assoziation, der dem russischen Portal „dailystorm“ vorliegt, heißt es, dass Tschechien „gegen die kollektive Bestrafung ohne vorgelegte Beweise“ eintrete.
„Die Olympischen Winterspiele sind ein internationales Eishockey-Topereignis, an dem sich die besten Athleten und Teams beteiligen sollen. Deswegen sind wir der Auffassung, dass das russische Team an den Olympischen Winterspielen 2018 teilnehmen sollte“, geht aus dem Schreiben hervor.
Außerdem äußerte sich dazu der französische Doppel-Olympiasieger im Biathlon Martin Fourcade: „Wenn es bewiesen ist, dass es institutionelles Doping gab und dass alle Sportler in Sotschi davon profitiert haben, sollten diese Athleten nicht nach Pyeongchang fahren“, zitiert ihn die „Rheinische Post“ in ihrer Onlineausgabe. „Sind es nur wenige, dann müssen wir diese Individuen bestrafen und nicht die gesamte russische Nation.“ Er habe zwar den McLaren-Report gelesen, aber „wir wissen nicht mehr, was richtig und was falsch ist“. Es sei ein Fehler, „die Debatte auf Russland zu konzentrieren“.
Das IOC-Exekutivkomitee soll bis zum 5. Dezember über die Teilnahme der russischen Sportler an den Olympischen Winterspielen 2018 im südkoreanischen Pyeongchang entscheiden

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine Tendenz zur Verschärfung, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 10 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Logwinowo, Losowoje, Dolgoje, Sansharowka, Sokolniki, Krasnyj Liman, Wesjolaja Gora, Kalinowo und Perwomajsk. Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Nach genaueren Informationen wurden beim Beschuss von Dolgoje drei private Häuser beschädigt
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 120 Geschosse abgeschossen.
Uns wurden weitere Fälle nicht kampfbedingter Verluste in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte bekannt. Am 27. November in der Nacht versuchte ein Soldat der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, nach Erniedrigungen und Beleidigungen von Seiten von Kameraden eigenmächtig den Stationierungsort im Gebiet von Troizkoje zu verlassen.
In der Nähe des Truppenteils geriet der Soldat auf eine Mine, die von seinen Kameraden installiert worden war, in der Folge verlor er beide Beine.
In der 80. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte, die im Gebiet von Makarowo stationiert ist, eröffnete nach Alkoholgenuss einer der Soldaten des Bataillons erbarmungslos das Feuer mit einem Maschinengewehr auf seine Kameraden.
In der Folge starb ein Soldat, zwei wurden verletzt.
In der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte entstand beim Trinken von Alkohol ein Streit zwischen Soldaten, in der Folge erlitt einer eine Schusswunde an der Hand.
All diese Fälle werden sorgfältig vor dem übergeordneten Kommando verheimlicht.

de.sputniknews.com: Kreml zu neuem Raketenstart Nordkoreas: Trotzdem Ruhe bewahren
Russland hat den neuen Raketenstart in Nordkorea verurteilt, ihn als eine provokative Handlung Pjöngjangs gewertet, aber zugleich alle Seiten aufgefordert, die Ruhe zu bewahren, damit die Situation auf der Korea-Halbinsel nicht in das schlimmste Szenario abgleitet. Dies erklärte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow.
„Zweifellos ist der neue Raketenstart eine provokative Handlung, die eine weitere Zunahme der Spannung provoziert und uns vom Augenblick des Beginns der Krisenregelung wegbringt. Wir verurteilen diesen Start und hoffen, dass es allen involvierten Seiten gelingen wird, die Ruhe zu bewahren, damit sich die Situation auf der Korea-Halbinsel nicht nach dem schlimmsten Szenario entwickelt“, sagte der Kreml-Sprecher am Mittwoch.
Danach befragt, ob Pjöngjang den früher von Moskau und Peking vorgeschlagenen Fahrplan zur Regelung der nordkoreanischen Atom-Problematik prüfe, erwiderte Peskow, dass es „bislang keinen Anlass für irgendeinen wesentlichen Optimismus gibt“.
Die Situation auf der Korea-Halbinsel bleibt äußerst angespannt. In diesem Jahr hat Nordkorea 20 Teststarts ballistischer Raketen vorgenommen. Am 3. September verkündete Pjöngjang den erfolgreichen Test eines Wasserstoff-Gefechtskopfes. Der UN-Sicherheitsrat verschärfte in diesem Zusammenhang die Sanktionen gegen Nordkorea. Die USA und ihre Bündnispartner haben ihrerseits in der Region ständig breitangelegte Marineübungen durchgeführt. Die Seiten tauschen harte Erklärungen aus, wobei sie keine Variante der Entwicklung des Geschehens ausschließen, auch keine militärische.
In der Nacht zum Mittwoch hatten japanische und südkoreanische Militärs den Start einer nordkoreanischen Rakete festgestellt. Nach vorläufigen Angaben der japanischen Verteidigungsbehörde ist die Rakete nach etwa 1.000 Kilometer Flug in 250 Kilometer Entfernung von der nördlichen Präfektur Aomori innerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszone Japans im Meer niedergegangen. In Tokio wird vermutet, dass es sich um eine ballistische Interkontinentalrakete gehandelt habe. Es war der erste nordkoreanische Raketenstart seit dem 15. September.
Moskau betont immer wieder sein Festhalten an allen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats und besteht darauf, dass sie auch von Pjöngjang eingehalten werden. Zudem hat die russische Führung wiederholt vor den katastrophalen Folgen eines beliebigen militärischen Szenarios zur Regelung der Krise auf der Korea-Halbinsel gewarnt.
Im Juli waren Moskau und Peking mit einer Initiative aufgetreten, die die Wiederaufnahme der von Pjöngjang abgebrochenen sechsseitigen Verhandlungen zur nordkoreanischen Atom-Problematik zum Ziel hat. Diese Initiative sieht das freiwillige Einfrieren der wichtigsten Reizfaktoren vor: des nordkoreanischen Raketen- und Atomwaffenprogramms sowie der gemeinsamen amerikanisch-südkoreanischen Militärübungen

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im GZKK hat alles ihr Mögliche für einen unbehinderten Besuch der in Verletzung der Minsker Vereinbarungen von den nationalistischen Einheiten des Bataillons „Ajdar“ eingenommenen Ortschaften im Norden von Gorlowka durch internationale Organisationen getan, teilte die Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess mit.
Zum Stand am Morgen dieses Tages wurden von Seiten der DVR alle notwendigen Bedingungen für eine Fahrt von Vertretern der internationalen Organisationen OSZE-Mission, IKRK und UNO aus dem von der DVR kontrollierten Golmowskoje nach Metallist (ukr. Trawnewoje) und Gladosowo für ein Monitoring der realen Situation und für eine Kommunikation mit den Einwohnern der Ortschaften, die aggressiv von der nationalistischen Einheit „Ajdar“ in der Nacht auf den 22. November 2017 besetzt wurden, gewährleistet.
Als erste versuchten Vertreter des IKRK auf dem genannten Weg zu fahren, aber nach dem Durchführen des von uns kontrollierten Teils wurden die Vertreter des Roten Kreuzes von den ukrainischen Streitkräften angehalten und zurückgeschickt, mit dem ausgedachten Grund, dass ihre Arbeit in diesen Ortschaften nicht abgestimmt sei und außerdem Gefahr durch Minen an den Zufahrten zu den Ortschaften bestehe.
Dabei hatte das IKRK zuvor schriftliche Sicherheitsgarantien von der ukrainischen Seite erhalten.
Die Vertreter des Roten Kreuzes ließen die gebrachte humanitäre Hilfe für die Einwohner der besetzten Ortschaften im von der DVR kontrollierten Golmowskoje.
Außerdem wandten sich örtliche Einwohner an die Kämpfer der nationalistischen Einheit „Ajdar“ mit der Bitte, die humanitäre Hilfe von IKRK mit zwei privaten Fahrzeugen zu liefern, worauf die ukrainische Seite verbot, eine solche Menge an humanitärer Hilfe zu liefern und nur die Lieferung zu Fuß oder auf einem Fahrrad zuließ.
Inzwischen haben alle internationalen Organisationen das von der DVR kontrollierte Territorium im Gebiet von Golmowskoje verlassen, da es ihnen nicht gelungen ist, von Seiten der Ukraine Sicherheitsgarantien zu erlangen.
Wir merken an, dass die OSZE-Mission und andere internationale Organisationen nicht zum ersten Mal spiegelbildliche Sicherheitsgarantien bei den Seiten zum Besuch der genannten Ortschaften erfragten. Alle Anfragen wurden von Seiten der DVR gewährleistet. Gleichzeitig denkt sich die ukrainische Seite im GZKK weiterhin schablonenhafte Geschichten aus, um den internationalen Organisationen die Sicherheitsgarantien zu verweigern und beschuldigt dabei traditionsgemäß die DVR.
Wir äußern die Hoffnung, dass die ukrainische Seite im GZKK trotz allem die versprochenen Garantien bereitstellt, eine Entminung der Anfahrtswege durchführt und es den Vertretern der internationalen Organisationen trotz allem gelingen wird, ein Monitoring der Situation in den besetzten Ortschaften durchzuführen und die Wahrheit festzustellen.

de.sputniknews.com: Ukraine-Beauftragter der USA zum Status quo im Donbass
In Minsk findet heute eine weitere Sitzung der Kontaktgruppe für die Ukraine-Regelung statt. Von ihren Ergebnissen hängt die Tonlage des russisch-amerikanischen Dialogs in nächster Zeit ab, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.
Auf der Tagesordnung des Treffens der Kontaktgruppe steht nämlich die Frage des Gefangenenaustauschs zwischen der Ukraine und den selbsternannten „Teilrepubliken“ Donezk und Lugansk.
Der Ukraine-Beauftragte des US-Außenministeriums, Kurt Volker, sagte in einem Interview, sein drittes Treffen mit dem russischen Präsidentenassistenten Wladislaw Surkow sei „ein Schritt zurück“ gewesen. Die Seiten hätten sich jedoch geeinigt, bis Ende dieses Jahres wieder zusammenzukommen.
Das vorerst letzte Treffen hatte vor zwei Wochen in Belgrad stattgefunden. Surkow teilte damals mit, dass die Amerikaner eine Liste mit 29 Punkten vorgelegt hätten, von denen aber nur drei akzeptabel gewesen seien.
Laut Quellen galten alle Vorschläge Washingtons den Perspektiven der Entsendung einer UN-Friedensmission in die Ostukraine, ihrem Format, ihren Vollmachten und ihren Stationierungsorten.
Die Sprecherin des US-Außenministeriums Heather Nauert erklärte, die Stationierung von UN-Friedenskräften in der Ukraine wäre eine Maßnahme zum Schutz ukrainischer Einwohner „unabhängig von ihrer Sprache und ihrer ethnischen oder religiösen Zugehörigkeit“. Zudem solle diese Mission „dem Ziel der Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine dienen“.
Jetzt hat Volker gegenüber „The Global Politico“ gesagt, sein Treffen mit Surkow sei „ein Schritt zurück“ gewesen. Nach seinen Worten sind die Russen „zu ihrer ursprünglichen Position (bezüglich des Formats der UN-Mission in der Ukraine) zurückgekehrt“.
Anfang September hatte der russische Präsident Wladimir Putin die Idee zur Einführung der UN-Friedenskräfte in die Donbass-Region befürwortet, aber zugleich präzisiert, die „Blauhelme“ könnten an der Trennungslinie zwischen der ukrainischen Armee und dem Donezker und Lugansker Volksheer stationiert werden und sich mit dem Schutz der OSZE-Beobachter befassen. Später stimmte er in einem Telefongespräch mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel zu, dass sich die UN-Vertreter auf dem gesamten Donbass-Territorium frei bewegen können sollten. Moskau lässt sich jedoch Kiews Forderung nicht gefallen, die Friedenssoldaten an der russisch-ukrainischen Grenze zu stationieren.
Also geht es wieder darum, wer der Ukraine im Donezbecken widersteht. In Kiew behauptet man, im Osten des Landes laufe seit fast vier Jahren ein Konflikt gegen einen „äußeren Aggressor“. Kiew will keine direkten Verhandlungen mit den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk führen. In Moskau behauptet man hingegen, mit den Ereignissen im Donezbecken nichts zu tun zu haben, und ruft Kiew weiterhin zu direkten Gesprächen mit den abtrünnigen „Volksrepubliken“ auf.
Der ukrainische Unterhändler in Minsk, Ex-Präsident Leonid Kutschma, sagte in einem Pressegespräch, Russlands Vorschlag zur Stationierung der UN-Kräfte an der Trennungslinie würde nur zur Entstehung einer neuen Grenzlinie führen. In diesem Fall könnte man in der Donbass-Region von einem „eingefrorenen Konflikt“ sprechen – wie beispielsweise in Transnistrien. Gleichzeitig zweifelte Kutschma den Erfolg des letzten Volker-Surkow-Gesprächs an.
„Die USA schlugen 29 Punkte vor, und nur drei Punkte wäre Russland zu akzeptieren bereit. Surkow sagt, drei Punkte wären besser als null. Doch in Wahrheit ist das null.“
Volker selbst schloss in dem erwähnten Interview nicht aus, dass der ausbleibende Fortschritt bei seinen Verhandlungen mit Surkow nicht mit dem Ukraine-Problem selbst, sondern mit dem allgemeinen Zustand der russisch-amerikanischen Beziehungen verbunden sein könnte. „Möglicherweise hat das etwas mit dem ausbleibenden bilateralen Treffen der Präsidenten Putin und Trump zu tun“, vermutete er. Zugleich bestätigte der US-Unterhändler, dass er sich im Dezember wieder mit Surkow treffen wird. „Ich denke, nur Präsident Putin kann etwas entscheiden. Aber er (Surkow) kann mit ihm kommunizieren, und das ist sehr wichtig.“
Darüber hinaus warnte Volker, dass man von seinen Gesprächen mit Surkow keine schnellen Erfolge erwarten solle. In dem Interview stimmte er zu, dass die Gefechte im Donezbecken noch ein Jahr oder sogar noch länger dauern könnten. „Ich würde sagen, die Wahrscheinlichkeit liegt bei 80 Prozent. Es gibt auch Chancen, dass dies nicht so sein wird, aber das wahrscheinlichste Szenario ist, dass alles so bleibt wie jetzt.“ Angesichts solcher Prognosen erwägen die USA sowohl die Frage der Entsendung von UN-Vertretern in die Donbass-Region als auch das Thema der Versorgung der ukrainischen Streitkräfte mit Defensivwaffen. Die entsprechende Entscheidung wurde bereits vor einiger Zeit getroffen. Aber Präsident Trump hat dieses Dokument noch nicht unterzeichnet.

Ukrinform.ua: US-Außenminister: Beziehungen zwischen USA und Russland können nach Frieden in Ukraine wieder aufgenommen werden
Die Vereinigten Staaten werden nie ihre bilateralen Beziehungen mit der Russischen Föderation normalisieren können, bis sie die Aggression gegen die Ukraine aufhört und die Verpflichtungen nach Minsker Abkommen umsetzt, erklärte gestern der US-Außenminister Rex Tillerson, berichtet der Korrespondent von Ukrinform aus den USA.
Er nannte diese Frage „ein beständiges Hindernis“ in den Beziehungen mit Moskau, die gelöst werden muss.
„Deshalb habe ich, wie man weiß, zum Sonderbeauftragten den ehemaligen Botschafter bei der Nato Kurt Volker ernannt, um die Aufmerksamkeit nur auf die Arbeit mit seinem russischen Kollegen, den Putin ernannt hat, zu konzentrieren“, sagte Tillerson.
Er bezeichnete die mit den Russen stattgefundenen Treffen als „sehr sachliche Diskussionen“.
„Wir fördern die Möglichkeit der Bildung einer Friedenstruppe in der Ukraine, um die aktuelle Situation zu stoppen, wo jeden Tag Menschen, Zivilisten sterben. Wir wollen das jetzt stoppen und zuerst Leben retten und dann beginnen, an dem Prozess zu arbeiten“, sagte Tillerson

Lug-info.com: Das kommissarische Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik hat die Initiative des Vorsitzenden des Ministerrats der LVR Sergej Koslow bezüglich der Ausarbeitung eines Programms der ökonomischen Entwicklung der Republik unterstützt. Dies teilte der Pressedienst der Regierung mit.
Pasetschnik merkte an, dass dieses Programm die Republik aus der von der Ukraine provozierten Krise führen soll.
„Ich würde das sogar nicht nur einen Fahrplan, sondern einen Fünfjahresplan nennen – in Analogie zum ersten Fünfjahresplan in den Jahren der Entstehung der Sowjetmacht. Dies war recht effektiv und tatsächlich ein Instrument zur Schaffung einer stabilen Ökonomie“, sagte er.

de.sputniknews.com: Ukraine ist „kranker Mann Europas“ – Krim-Parlamentschef
Die Ukraine hat sich laut dem Vorsitzenden des Krim-Parlaments, Wladimir Konstantinow, innerhalb der letzten drei Jahre in den „kranken Mann Europas“ verwandelt.
„In den drei Jahren nach dem Staatsstreich ist die Ukraine zum ‚kranken Mann Europas‘ geworden, den niemand ernähren und behandeln will“, sagte Konstantinow bei einer Sitzung des Krim-Parlaments am Mittwoch.
Im 19. Jahrhundert sei das Osmanische Reich der ‚kranke Mann Europas‘ gewesen. „Die ‚Krankheit‘ hat mit dem Zerfall des Imperiums geendet“, so der Parlamentsvorsitzende weiter.

Ukrinform.ua: Vereinbarungen von Minsk: EU-Botschafter widerspricht Innenminister Awakow
Die EU wird die Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk weiter unterstützen.
Das erklärte der EU-Botschafter in der Ukraine, Hugues Mingarelli, zur Äußerung des Innenministers der Ukraine, Arsen Awakow, vor der Presse in Kiew. Ihm seien keine anderen Optionen bekannt. Deshalb bleibe die EU der vollständigen Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk treu. Awakow sagte zuvor, dass die Vereinbarungen von Minsk tot und nicht mehr der Rede wert sind.
Mingarelli wies weiter auf die Tätigkeit der trilateralen Kontaktgruppe zur Lösung der Situation in Minsk und Kontakte im „Normandie“-Format hin. „Wir werden die vollständige Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk weiter unterstützen. Obwohl wir die Enttäuschung verstehen, die mit dem Ausbleiben von wesentlichen Fortschritten verbunden ist.“

de.sputniknews.com: Vorbereitung auf Nato-Beitritt? Kiew zeigt neues 3D-Radar
Der ukrainische staatliche Rüstungskonzern „Ukroboronprom“ wird laut Präsident Petro Poroschenko demnächst ein neues 3D-Radar testen, das in der Armee des Landes eingesetzt werden könnte.
„Der staatliche Konzern ‚Ukroboronprom‘ bereitet sich auf die Tests eines 3D-Radars vom Typ 80K6T vor. Es macht Objekte in der Luft in einer Entfernung von bis zu 500 Kilometern ausfindig, aktualisiert alle fünf Sekunden die Daten und nimmt Ziele mit hoher Präzision auf“, schrieb Poroschenko am Mittwoch in seinem Facebook-Account.
Er betonte, dieses Radar sei mit allen einheimischen Fla-Raketenkomplexen kompatibel.
Zuvor hatte Poroschenko die Entwicklung eines neuen Schützenpanzers nach den Standards der Nato angekündigt.
Ende September hatte der US-Sondergesandte für die Ukraine, Kurt Volker, erklärt, dass Kiew noch nicht bereit sei, der Nato beizutreten. Weiter hatte der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am 29. August verkündet, die Ukraine habe weder etwas mit der Europäischen Union noch mit der Nato zu tun. Vergangenen Februar hatte Präsident Petro Poroschenko die Absicht bekräftigt, ein landesweites Referendum über den Nato-Beitritt durchzuführen sowie im Dezember 2015 die Nato-Mitgliedschaft als das Hauptanliegen Kiews bezeichnet.
https://www.facebook.com/petroporoshenko/videos/1152016651599392/

abends:

de.sputniknews.com: „Rasen auf Orwells 1984 zu“: Wer von Mundtotmachen russischer Medien profitiert
Washingtons und Brüssels Eifer, russische Medien zum Schweigen zu bringen, reißt nicht ab. Das erinnere allzu sehr an den dystopischen Roman „1984“ von George Orwell, sagt der Politologe und Publizist Eric Van de Beek vom niederländischen Portal Novini im Gespräch mit Sputnik.
„Strategisches Kommunikationsteam Ost“ – eine Bezeichnung wie der Inbegriff von Überlegenheitsdenken und Präventivschlag. So heißt ein Spezialteam – das East StratCom –, das die EU im September 2015 zum Kampf gegen „russische Propaganda“ gegründet hat. Das Europaparlament verabschiedete damals eine entsprechende Resolution.
„Journalistenverbände hatten sich gegen diese Resolution ausgesprochen. Zensur, Verdrängung und Dämonisierung seien nicht der richtige Weg, der sogenannten ‚Propaganda‘ entgegenzuwirken, sagte damals Philippe Leruth, Präsident der Internationalen Journalisten-Föderation IFJ. Und ich unterstütze diese Einschätzung komplett“, kommentiert der Politologe Van de Beek gegenüber Sputnik.
Aber nach ihrer Meinung habe das EU-Parlament die Journalisten auch gar nicht gefragt: „Ricardo Gutiérrez, Generalsekretär des europäischen Journalistenverbands EFJ, bemängelte, die Autoren der EU-Resolution hätten den Verband nicht konsultiert.“
Wie aber passt dieses Vorgehen der EU zur Meinungs- und Pressefreiheit, die ihr gewisse Rating-Agenturen immer wieder bescheinigen?
Die „Reporter ohne Grenzen“ in Paris und „Freedom House“ in Washington und New York seien die beiden größten Agenturen, die solche Ratings erstellten. „Ich habe untersucht, welche Methoden sie dabei anwenden“, erläutert der Politologe. „Zu ihren Ergebnissen kommen die beiden Organisationen auf Grundlage von Fragebögen, die wiederum von Experten ausgefüllt werden. Wer diese Experten sind und wie sie die Bögen ausfüllen, ist jedoch unklar. Auch auf Anfrage waren keine genaueren Informationen erhältlich.“
Dabei würden die „Reporter ohne Grenzen“ und „Freedom House“ direkt und indirekt staatlich finanziert. „Man könnte doch fragen: Warum sind Staatseinrichtungen daran interessiert, Rating-Agenturen zu finanzieren? Gibt es da vielleicht politische Motive?“
Angenommen aber, es gebe diese Presse- und Meinungsfreiheit, von der die Rating-Agenturen reden:
„Zur Vielfalt der Medienlandschaft hat sie nicht geführt. Sie finden ja keine Zeitung, die positiv über den Kampf der syrischen Truppen gegen den IS berichten würde – oder über die Wiedervereinigung der Krim mit Russland“, so der Publizist.
Solche Standpunkte seien nur in alternativen Medien zu finden, „deren Beiträge meist von Bürgern und Journalisten in ihrer Freizeit geschrieben werden, ohne auch nur einen Cent Entlohnung.“
Wer von einer solchen Einseitigkeit profitiere, darüber könne man nur Vermutungen anstellen: „Die Nato etwa. Sie braucht Russland als Feindbild, um ihre eigene Aktualität zu aufrechtzuerhalten. Auch die Rüstungs- und die IT-Industrie sind daran interessiert. Und Brüssel kann ebenso einen gemeinsamen äußeren Feind gut gebrauchen, um die Einheit der EU zu bewahren. Und schließlich gibt es auch Kräfte, die einen Regime Change in Russland wollen. Sie hoffen auf Profite, wenn die globalen Eliten sich Russland wieder unter den Nagel reißen, wie es unter Boris Jelzin war“, so Van de Beek.
In diesem Geflecht komme dem East StratCom eine klare Rolle zu: „Dieses Spezialteam ist absolut voreingenommen und hat nur die eine Aufgabe, Fake-News aus Russland zu bekämpfen. Man ist schon fast wie besessen von diesen Fake-News.“
Eine gefährliche Tendenz sei das, so der Journalist: „Wir bewegen uns rasant auf ‚1984‘ von George Orwell zu, wo ein Wahrheitsministerium die Informationsfreiheit unterdrückt. Dabei brauchen Menschen Zugang zu allen Kanälen, die es gibt, um sich ein eigenes Bild von der Welt zu machen.“

Dan-news.info: Die Arbeiter des Tscheljuskinzew-Bergwerks, das sich im frontnahen Petrowskij-Bezirk von Donezk befindet, haben seit Anfang des Jahres 160.000 Tonnen Kohle gefördert und damit den Plan vorfristig erfüllt.
„Heute haben die Bergleute des Tscheljuskinzew-Bergwerks des staatlichen Unternehmens „Donezker Kohle- und Energiegesellschaft“ die letzten Tonnen gemäß des Programms für 2017 gefördert – 160.000 Tonnen des „schwarzen Golds“ des Donbass“, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.
Die Erfolge bei der Arbeit wurden durch Urkunden des Unternehmens gewürdigt. Sie erhielten 28 Mitarbeiter des Bergwerks. Das Ministerium merkte an, dass damit die Arbeit nicht beendet ist und die Bergleute bis Ende des Jahres planen, noch etwa 16.000 Tonnen Kohle zu fördern.

de.sputniknews.com: Präsidentschaftswahl 2018: Russland lässt weniger westliche Beobachter zu
Russland erwägt eine Kürzung der Zahl ausländischer Beobachter bei der baldigen Präsidentschaftswahl. Auch im Gespräch ist eine Beschränkung der Vollmachten der Beobachter. Dies schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Mittwoch.
Die Information stammt von einer Quelle im Föderationsrat (Parlamentsoberhaus).
In erster Linie könnten diese Maßnahmen die USA, Großbritannien und die baltischen Länder betreffen, die eine besonders offensichtliche antirussische Politik betreiben.
Der Vorsitzende der Provisorischen Oberhauskommission für Verteidigung der staatlichen Souveränität und Vorbeugung der Einmischung in innere Angelegenheiten, Andrej Klimow, verwies darauf, dass sich Moskau dabei an das „Spiegelprinzip“ halte: „Die USA lassen weder russische noch sonstige Beobachter zu ihren Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zu.
Auch wenn wir absolut offen und zur internationalen Kooperation bereit sind, sollten wir es bei der Einladung derjenigen nicht übertreiben, die sich tagtäglich in unsere inneren Angelegenheiten einmischen. Das bedeutet aber keineswegs, dass wir auf das Zusammenwirken mit dem Westen völlig verzichten sollten“, ergänzte der Senator.
Vor diesem Hintergrund intensiviert Moskau die Beziehungen zum Asiatischen Verband der Wahlorganisatoren. Das Mitglied der russischen Zentralen Wahlkommission (russ. Abk: ZIK), Wassili Lichatschow, der für ihre internationalen Kontakte zuständig ist, findet die Kooperation mit den Ländern des Asien-Pazifik-Raums besonders wichtig. Bei der Auswahl ausländischer Beobachter wird nach seinen Worten vor allem auf drei Kriterien geachtet: Sie sollen die russische Verfassung, territoriale Integrität und nationale Souveränität respektieren.
„Die Länder aus dem Asien-Pazifik-Raum spielen eine immer wichtigere Rolle in der Weltarena. In letzter Zeit haben unsere Partner mehrmals Moskau besucht – vor kurzem weilte beispielsweise eine Kommission aus Kambodscha bei uns. Wir verhandeln auch mit Vertretern Chinas, Vietnams, Koreas, der Philippinen usw.“, so das ZIK-Mitglied. „Was unerwünschte Personen angeht, so werden sie entdeckt, und gegen sie werden entsprechende Maßnahmen ergriffen, damit sie nicht auf dem Territorium Russlands zugelassen werden. Das Außenministerium Russlands ist berechtigt, solchen Personen die Visaausstellung zu verweigern.“
Die Zahl der Beobachter aus dem Asien-Pazifik-Raum könne gerade durch die Kürzung der Beobachterzahl aus dem Westen vergrößert werden. Eine Quelle im Parlament betonte in diesem Zusammenhang, dass russische Beobachter keine Einladungen zu den Wahlen in den USA, Großbritannien, Frankreich, der Ukraine und den baltischen Länder erhalten hätten. Vor allem gegen sie würden die erwähnten Maßnahmen ergriffen

Dnr-online.ru: Wie der Pressedienst des Verteidigungsministerium der DVR mitteilt, verminen die ukrainischen Streitkräfte die eingenommenen Ortschaften in der Nähe von Gorlowka und nehmen die friedlichen Einwohner gefangen. Zur Informationsdeckung werden tendenziöse ukrainische Massenmedien genutzt.
„Ukrainische Massenmedien schaffen unter Nutzung der sehr groben Verletzung der Minsker Vereinbarungen durch die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, die die friedlichen Einwohner von Gladosow und Trawnewoje gefangen genommen haben, Fakes, um dies zu rechtfertigen. Die Falschinformationen können nach Meinung der ukrainischen Militärs diese vor der Weltgemeinschaft rehabilitieren sowie die Unfähigkeit der Ukraine, die übernommenen internationalen Verpflichtungen zu erfüllen, rechtfertigen. Unter anderem hat die ukrainische Seite die Information über eine angebliche Entminung des Territoriums in der Nähe der eingenommenen Ortschaften verbreitet. Aber tatsächlich verminen sie es mit ihren Sprengeinrichtungen“, heißt es in der Mitteilung.

Presseschau vom 28.11.2017

abends / nachts:

lug-info.com: Die Einführung einer äußeren Leitung über die Kohleunternehmen, die zuvor zum ukrainischen Rechtsraum gehört haben, hat es erlaubt, ihre Kollektive praktisch vollständig zu erhalten. Dies erklärte in einem interview der Vorsitzende des Ministerrats der LVR Sergej Koslow.
„Jeden Freitag findet in meinem Büro eine Stabssitzung statt und es berichten nicht nur die Leiter der Unternehmen von „Wneschtorgservis“, das jetzt die äußere Leitung durchführt, sondern auch Vorsitzende der Gewerkschaftsorganisationen dieser Unternehmen. Ich kann sagen, dass praktisch keinerlei Verringerung der sozialen Garantien erfolgt ist, sie haben nur zugenommen“, sagte er.
Koslow erläuterte, dass unter anderem Fragen der Versorgung der Rentner und Arbeiter der Bergwerke mit Kohle gelöst wurden und die Erholung der Bergleute und ihrer Familien organisiert.
„Die Menschen hat sich nicht nur bei uns hier erholt, sondern auch an der Schwarzmeerküste der RF“, sagte Koslow.
Er unterstrich, dass all dies den praktisch vollständigen Erhalt der Kollektiv der Kohleunternehmen unterstützt hat.
„Die Arbeiter sind nicht auseinandergelaufen. Wenn ich mich nicht irre, sind dort nur zwei Prozent der Spezialisten fortgegangen. Das sind die, die Wurzeln in der Westukraine oder irgendwo in der Zentralukraine haben. Aber mehr nicht. Alle übrigen sind vor Ort geblieben, weil das hauptsächlich unsere Einwohner sind, Einwohner von Krasnodon und dem Bezirks Krasnodon, von Swerdlowks und dem Swerdlowsker Bezirk, von Rowenki“, berichtete der Regierungsvorsitzende.
„Im Zusammenhang mit der Blockade, die die Ukraine uns erklärt hat, gab es Schwierigkeiten. Die Kohleflüsse mussten vollständig in andere Richtungen umgeleitet werden. Zweitens mussten wir Aufträge haben und so wie ich weiß, haben diese Unternehmen nun Aufträge.Und wenn man die Förderung mit der von 2015 vergleicht, als dort der (ukrainische Konzern) DTEK war, und jetzt – wir fördern nicht weniger Kohle als damals. Wir können sagen, dass wir in diesem Gebiet nicht schlecht gearbeitet haben“, meint er.

de.sputniknews.com: Syrisches „C-Waffen-Dossier“ noch vor Ende der Ermittlungen erstellt?
Der Bericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zum Giftgasangriff im syrischen Chan Scheihun im April kann laut Syriens Vize-Außenminister Faisal Mekdad noch vor dem Ende der Ermittlungen erstellt worden sein.
„Ich möchte Sie fragen, ob der Bericht im Voraus geschrieben worden ist. Wenn er im Voraus geschrieben wurde, besteht keine Notwendigkeit, ihn zur Sprache zu bringen, weil man alles schreiben kann, was man will“, sagte Mekdad am Montag bei der 22. Konferenz der OPCW-Mitgliedsstaaten in Den Haag.
Darüber hinaus bezeichnete er den Bericht als „unprofessionell“ und die ihm vorausgegangenen Auftritte von Vertretern der OPCW-Mitgliedsländer als „betrügerisch“.
Russland hatte zuvor im UN-Sicherheitsrat den Resolutionsentwurf über die Verlängerung des Mandats der UN-OPCW-Mission blockiert. Das Dokument wurde von elf Ländern unterstützt, dagegen stimmte neben Russland nur Bolivien; China und Ägypten enthielten sich der Stimme.
Später war über einen russischen Resolutionsentwurf abgestimmt worden, der zusammen mit China und Bolivien ausgearbeitet worden war. Nur vier Länder befürworteten ihn. Dagegen stimmten die USA, Großbritannien, Frankreich, Schweden, die Ukraine, Italien und Uruguay. Weitere vier Länder – Äthiopien, Japan, Ägypten und Senegal – enthielten sich der Stimme. Das Dokument erhielt somit nicht die erforderliche Unterstützung.
Im Oktober hatte der gemeinsame Mechanismus der OPCW und der Uno zur Untersuchung von Fällen von Chemiewaffeneinsätzen in Syrien dem Weltsicherheitsrat seinen Bericht zu den Giftgasangriffen in Chan Scheihun am 4. April sowie am 15.-16. September in Umm Hausch vorgelegt. Die Experten waren zu dem Schluss gekommen, dass im ersten Fall die syrischen Regierungstruppen Sarin und im zweiten Fall die IS-Terroristen Senfgas eingesetzt hätten.
Die russische Seite ist indes überzeugt, dass sich der Bericht auf zweifelhafte Fakten stütze.

Vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, KrasnyjJar und Kalinowka.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Territorium zurückgewinnen“: USA erläutern Trumps Lösungsweg für Ukraine
Der US-Präsident Donald Trump will, dass die Ukraine „ihr Territorium“ zurückgewinnt. Das teilte der US-Beauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, in einem Interview der Zeitung „Politico“ mit.
Laut Volker sind Fortschritte in den Verhandlungen zwischen Moskau und Washington nötig, um die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu verbessern. Dabei wollten die USA vor allem eine „konstruktive Vorgehensweise“ in der ukrainischen Frage sehen.
„Er (der US-Präsident Donald Trump — Anm.d. Red) will diese Situation beigelegt sehen. Er will, dass die Ukraine ihr Territorium zurückgewinnt“, sagte Volker.
Der Diplomat hat auch betont, dass die jüngsten Verhandlungen mit dem Berater des russischen Präsidenten, Wladislaw Surkow, die Mitte November in Belgrad stattfanden, ein „Rückschritt“ wären. Volker zufolge hänge dies wahrscheinlich nicht mit den Auseinandersetzungen in der ukrainischen Frage, sondern mit dem Allgemeinzustand der russisch-amerikanischen Beziehungen zusammen.
„Das dürfte damit verbunden sein, dass das bilaterale Treffen zwischen dem russischen Präsidenten und seinem US-amerikanischen Amtskollegen nicht stattgefunden hat“, meinte er.
Darüber hinaus hat der Diplomat Russland bezichtigt, die Normalisierung der Beziehungen zu den USA zu behindern, und betont, dass die Friedensaussichten in der Ukraine nebulös seien:
„Der Präsident (der US-Präsident Donald Trump-Anm. d. Red) sagt immer: ‚Wir möchten uns mit Russland gut verstehen‘. Aber das, was Russland tut, erschwert diesen Prozess.“
Was die Lieferungen von tödlichen Waffen an die Ukraine betrifft, hat Washington laut Volker momentan noch keine Entscheidung getroffen. Die Argumente aus Moskau, dass die Lieferungen amerikanischer Waffen in die Ukraine die Beziehungen weiter verschärfen würden, betrachte der Diplomat als nicht gewichtig.
Zuvor hatte NBC News berichtet, der Nationale Sicherheitsrat der USA habe dem Präsidenten Donald Trump empfohlen, der Ukraine 47 Millionen Dollar zum Erwerb von amerikanischen Waffen bereitzustellen, darunter auch für Panzerabwehrkomplexe „Javelin“. Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin sprach seinerseits von einem „gegenseitigen Vorteil“, da Kiew den USA als Gegenleistung seine „Kampferfahrung gegen Russen“ biete. Neben den Javelins erwartet Kiew aus den USA Drohnen, Artillerieaufklärungsradarsysteme und Mittel für den Cyberkrieg.

Ukrinform.ua: Volker: Waffenlieferungen an Ukraine verstoßen nicht gegen UN-Charta
Die möglichen Waffenlieferungen aus den USA an die Ukraine werden gegen den Artikel 51 über das Recht zur Selbstverteidigung der UN-Charta nicht verstoßen. Das sagte der amerikanische Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, in einem Interview für das Magazin Politico, berichtet die Deutsche Welle.
Volker zufolge gebe es keine zwingenden Gründe, die Situation mit der Ukraine als Sonderfall zu betrachten und warum die USA das nicht tun sollten. Die USA verkaufen laut Volker Waffen „an Dutzende Ländern in der ganzen Welt“.
Argumente, dass die Entscheidung über die Waffenlieferungen zu einer weitere Verschärfung des Konflikts führen wird, hält Volker für nicht überzeugend. Russland führe schon Kriegshandlungen im Donbass und die amerikanische Hilfe würde kaum Anstoß zu einer Offensive der Ukraine geben.
Nach Ansicht von Volker besteht eine „ 80-prozentige Wahrscheinlichkeit“, dass aktive Kampfhandlungen in der Ukraine noch ein Jahr dauern würden.

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 26 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 15 Ortschaften der Republik mit Mörsern verschiedenen Kalibers, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

Ukrinform.ua: Sozialministerium meldet fast 1,50 Mio. Binnenflüchtlinge
Nach Angaben des Ministeriums für Sozialpolitik der Ukraine sind im Land 1 494 806 Binnenflüchtlinge, oder 1 219 467 Familien aus der Krim und dem Donbass registriert (Stand: 27. November 2017).
Bis zum 27. November erhielten die Binnenflüchtlinge Hilfezahlungen in Höhe von rund 2,57 Milliarden Hrywnja, teilte die Pressestelle der Behörde mit. Im Vergleich zur Vorwoche ist die Zahl der registrierten Binnenflüchtlinge um 3352 zurückgegangen

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit, dass die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in den letzten 24 Stunden 25 betrug. Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie des „Schulwaffenstillstands“ mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
Außerdem brannte in Sajzewo in der Folge eines Beschusses ein Haus ab.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 393
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 607.

de.sputniknews.com: Ukraine-Krise: Donbass bereitet sich auf „Neurussland“ vor
Die Entstehung des so genannten „Neurusslands“ ist nicht zu vermeiden, und dazu werden die selbsternannten ostukrainischen „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk unbedingt kommen, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Dienstag.
Die Ereignisse der letzten Tage in Lugansk, wo das Oberhaupt der „Volksrepublik“, Igor Plotnizki, zurücktreten musste, haben die Anfälligkeit der selbsternannten politischen Gebilde gezeigt. Die ukrainischen Streitkräfte haben dieses Durcheinander ausgenutzt und versucht, ihre Diversionsgruppen in den Osten zu verlegen. Darüber hinaus wurden die Artillerieangriffe an der Trennungslinie wieder intensiver.
Angesichts dessen erinnern einige Experten an die Initiative des Donezker Oberhaupts Alexander Sachartschenko zur Vereinigung der beiden „Volksrepubliken“, die er im Sommer geäußert hatte.
Sowohl in Donezk als auch in Lugansk wurde bestätigt, dass dieses Thema weiterhin auf der Tagesordnung stehe.
„Wir haben ohnehin viele gemeinsame Probleme und treffen immer mehr gemeinsame Entscheidungen“, sagte der Vorsitzende des Donezker Volksrats, Denis Puschilin. „Die Vereinigung wäre im Allgemeinen möglich. Dafür wäre aber ein Moment erforderlich, der optimal wäre.“
Die Führung in Lugansk bestätigte ebenfalls, dass diese Frage debattiert werde. Es sei sogar eine entsprechende Verfassungsakte verabschiedet worden, betonte der Vizechef des Volksrats, Dmitri Choroschilow. „Es geht aber um die Minsker Vereinbarungen, die die beiden Republiken unterzeichnet haben. Falls Neurussland jetzt gebildet wird, könnte es Fragen bezüglich der Minsker Vereinbarungen geben.“
Der Leiter der Kiewer Filiale des Instituts für GUS-Länder, Denis Denissow, zeigte sich überzeugt, dass vor allem die Einwohner und die politische Führungsspitze der Donbass-Region eine klare Vorstellung haben sollten, wie die einfachen Menschen von der eventuellen Vereinigung profitieren könnten.
„Wenn die Krise überwunden sein wird, wenn der Krieg vorbei ist und die Zukunft sich für wenigstens fünf bis zehn Jahre abzeichnet, könnte man von verschiedenen Varianten der Integration sprechen. Die Entscheidung müssten die Donbass-Einwohner jedoch selbst treffen“, betonte der Experte.
Inzwischen haben einige Volksheerkämpfer Sachartschenko aufgerufen, auch die Führung der Lugansker Volksrepublik zu übernehmen. Laut jüngsten Medienberichten wird diese Idee immer populärer. Aber sollte sich die Führung der beiden Volksrepubliken für dieses Projekt entscheiden, müsse sie eingehend darüber nachdenken, welche Folgen das für die Minsker Vereinbarungen haben würde.

Dan-news.info. Einer der beiden von dem Gesteinseinbruch am Abend des 26. November im Makejewker Bergwerk „Jasinowskaja-Glubokaja“ betroffenen Bergleute ist gerettet, das Schicksal des zweiten ist wie zu vor unbekannt. Dies teilte der Pressedienst des Zivilschutzministeriums der DVR mit.
„Inzwischen ist einer der Bergleute des Makejewker Bergwerks „Jasinowskaja-Glubokaja“, mit dem gestern um 5 Uhr eine Verbindung hergestellt werden konnte, gerettet und an die Oberfläche gebracht. Das Schicksal des zweiten ist bisher nicht bekannt“.
Der gerettet Bergmann befindet sich im Krankenhaus.

Dan-news.info: „Ich bin zu 99,9 Prozent überzeugt, dass bis zum neuen Jahr ein Gefangenenaustausch stattfinden sollte. Die Verzögerung liegt nur an der ukrainischen Seite. Nach den Worten des offiziellen Vertreters Kiews reicht die Zeit – einige Wochen – um unsere Leute prozessrechtlich freizustellen“, sagte die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa gegenüber DAN.

Nachmittags:

Lug-info.com: „Ein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte. Das Dorf Dolgoje im Slawjanoserbskij-Bezirk. Mirnaja-Straße 2: ein Haus, eine Scheune und ein Keller beschädigt, der Beschuss hält an“, teilte der Pressedienst der Generalstabsanwaltschaft der LVR mit.
Die Volksmiliz erläuterte, dass der Beschuss um 11 Uhr aus Richtung Lopaskino erfolgte. Die ukrainischen Streitkräfte beschossen Dolgoje mit Granatwerfern.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen das Regime der Feuereinstellung fünfmal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Krasnyj Jar, Kalinowka und Kalinowo. Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte 82mm-Mörser, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 60 Geschosse abgeschossen.
Die ukrainischen Truppen beschießen weiter ihre eigenen Positionen, um in der Folge die Einheiten der Volksmiliz der LVR zu beschuldigen.
Am 26. November haben Soldaten einer Artillerieeinheit der 128. Gebirgsjägerbrigade mit sogenanntem „freundschaftlichen Feuer“ die Frontpositionen einer Einheit ausländischer georgischer Söldner „Legion“ aus dem Bestand des 25. Panzergrenadierbataillons „Kiewskaja Rus“ der 54. Brigade beschossen.
In den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte bestätigt sich das niedrige Level der militärischen Disziplin.
Es wurde festgestellt, dass drei Soldaten aus dem 15. Bataillon der 58. Brigade, die der Verbreitung von Drogen im Gebiet von Krymskoje überführt wurden, festgenommen wurden. Sie sind derzeit unter Arrest.
Gestern gegen 13 Uhr haben im Gebiet von Pankowka Soldaten der 80. Luftsturmbrigade zwei friedliche Einwohner beschossen, die zum Ufer des Sewerskij Donezk gefahren waren, um Fische zu fangen.
In der Folge eines Beschusses erlitt ein Mann, geb. 1965, zahlreiche Schusswunden und wurde in ernstem Zustand in ein republikanisches Krankenhaus gebracht.
Und buchstäblich vor dem Beginn meines Berichts haben Soldaten derselben Brigade aus Richtung Lopaskino Dolgoje beschossen, in der Folge wurde ein privates Haus beschädigt.
Um die Umstände des Beschusses in diesem Gebiet zu klären, sind Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination sowie des Zivilschutzministeriums der LVR dorthin gefahren.
Ukraine Massenmedien heroisieren weiter die Soldaten des 16. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade, die am 23. November versucht haben, im Gebiet von Frunse anzugreifen und in der Folge einen der schwersten Verluste der letzten Zeit erlitten.
Die Korrespondenten des Fernsehsender „1+1“ haben in der Sendung „TSN“ offensichtlich die Erklärung des Beraters des Verteidigungsministers der Ukraine Poltorak Jurij Birjukow nicht gelesen, der auf seiner Facebook-Seite geschrieben hat, dass ihm außer der Zensur unterliegenden Wörtern keine einfallen, um diesen Fall zu kommentieren und er beschuldigte wie immer Offiziere unteren Rangs des Geschehens, den Kommandeur einer Kompanie des 16. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade Oberleutnant Tjmenzew.

de.sputniknews.com: Ukrainer sehnen sich nach ihrem „Macron“ und wollen keinen neuen Maidan
In der ukrainischen Gesellschaft wächst die Unzufriedenheit über die Situation im Land. Davon zeugen die Ergebnisse einer großen Meinungsumfrage, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
Die Studie wurde von vier großen und angesehenen soziologischen Forschungsinstituten gemeinsam durchgeführt. Insgesamt wurden 20.000 Ukrainer befragt.
68,2 Prozent finden die Lage „angespannt“ und 21,9 Prozent sogar „explosiv“. Nur 6,2 Prozent sprachen von einer „stabilen“ Situation. Besonders negativ nehmen die Ukrainer den Krieg im Osten des Landes (51 Prozent) wahr. Akut sind auch die sozialwirtschaftlichen Probleme wie hohe Preise (37 Prozent), geringe Löhne und Renten (36 Prozent), Arbeitslosigkeit und hohe Kommunaltarife (je 27 Prozent).
Die Führungsspitze schätzt die Situation im Allgemeinen ähnlich ein, glaubt aber, die Probleme seien nicht allzu Besorgnis erregend. So erklärte Premier Wladimir Groisman bei der Präsentation des Haushaltsentwurfs für das nächste Jahr, die ukrainische Wirtschaft erhole sich allmählich. 2018 wäre ein Wirtschaftswachstum um mindestens drei Prozent und 2019 sogar um fünf bis sieben Prozent möglich. Im Oktober hatte der Regierungschef betont, die ukrainische Führung hätte Reformen erfolgreich umgesetzt, die bereits gestattet hätten, die durch den Hybridkrieg ausgelöste Krise von 2014 bis 2015 zu überwinden.
In der Obersten Rada (Parlament) zeigt sich aber kaum jemand genauso optimistisch. Die Abgeordnete Olga Bogomolez (Poroschenko-Block) schrieb beispielsweise in ihrem Blog:
„2016 war die gesamte Staatsschuld der Ukraine um 5,46 Milliarden Dollar (von 65,51 auf 70,97 Milliarden Dollar) gewachsen und 2017 hat sie bereits von 6,06 Milliarden Dollar auf 77,03 Milliarden Dollar zugelegt. Laut vielen Experten werden die Schulden 2018 um weitere 17 Milliarden Dollar, also auf 94 Milliarden Dollar, steigen.“
Angesichts dessen stelle sich die Frage: Entweder spüren die Ukrainer keine Ergebnisse der Reformen, weil sie unaufmerksam seien, oder weil die Regierung „nicht in der Lage ist, die Wirtschaft des Staates so zu verwalten, dass das Leben der Bürger besser wird“.
Davon reden Oppositionelle aller Art. Der frühere Gouverneur des Gebiets Odessa, Michail Saakaschwili, hat sogar eine fristlose Protestaktion vor dem Haus der Obersten Rada organisiert. Saakaschwili und seine Anhänger verlangen eine große politische Reform. Ihnen zufolge sind nach dem „Maidan“ 2014 zwar formell neue Personen an die Macht gekommen, in Wahrheit seien sie aber Vertreter des alten Systems, die dieses nicht zerstören wollen. Deshalb müsste zunächst das politische System verändert werden, damit sich die Wirtschaftslage verbessert.
Die Soziologen haben darüber hinaus herausgefunden, dass die Menschen trotz der negativen Einschätzung der Situation keinen neuen „Maidan“ wollen: 60 Prozent der Befragten sprachen sich dagegen aus.
Auffallend ist auch, dass die Menschen zwar die Machthaber kritisieren, aber keine neuen Personen an der Spitze sehen wollen. Sollte die nächste Parlamentswahl demnächst stattfinden, hätten sieben Parteien gute Chancen, in die Rada einzuziehen, von denen fünf bereits dort sind. Die „Bürgerliche Position“ des Ex-Verteidigungsministers Anatoli Grizenko und die Partei „Für das Leben“ von Wadim Rabinowitsch wären die Neulinge, und die anderen fünf wären: „Vaterland“ („Batkiwschtschina“) Julia Timoschenkos, der Poroschenko-Block, der Oppositionsblock, die Radikalen-Partei und die Partei „Selbsthilfe“ („Samopomoschtsch“).
„Wenn die Präsidentschaftswahl am kommenden Sonntag stattfinden würde, würde Petro Poroschenko die größte Unterstützung der Bevölkerung (16,1 Prozent) genießen. Platz zwei würde Julia Timoschenko (14,4 Prozent) einnehmen“, heißt es in dem Bericht der Soziologen.
Der Kiewer Politologe Wladimir Fessenko findet allerdings, dass die Ergebnisse der nächsten Parlaments- und Präsidentschaftswahl sich noch kaum prognostizieren lassen. Die Favoriten des Wahlrennens werden sich nach seinen Worten etwa in einem Jahr abzeichnen. Allerdings wollen mindestens 20 Prozent der Ukrainer „weder für Poroschenko noch für Timoschenko stimmen“. Die relativ hohen Umfragewerte des Sängers Swjatoslaw Wakartschuk seien ein Beweis dafür, dass die ukrainische Gesellschaft nicht nur neue Gesichter an der Machtspitze sehen wolle, sondern Politiker, die mit dem früheren Machtsystem nichts zu tun haben. „Es lässt sich der Bedarf an einem ‚ukrainischen Marcon‘ beobachten. Eine solche Person gibt es bislang nicht“, so der Experte.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage an der Kontaktlinie ist unverändert.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von neun Ortschaften 14 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen sowie Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Mariupol haben Einheiten der ukrainischen Streitkräfte auf die Gebiete von vier Ortschaften 27 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete von Sajzewo und Golmowskij sieben Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, außerdem wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 26 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Unsere Aufklärung hat zuverlässige Informationen über einen Beschuss der Postionen des 25. Panzergrenadierbataillons „Legion“ gestern durch eine Brigadeartilleriegruppe der 128. Gebirgsjägerbrigade im Gebiet von Trawnewoje erhalten. In der Folge des „freundschaftlichen“ Beschusses wurden sechs georgische Söldner verletzt.
Das Kommando zum Beschuss gab der Kommandeur der 128. Gebirgsjägerbrigade Sobko, unter diesem Beschuss verbirgt sich tatsächliche Ziel – mit der fünften georgischen Kolonne in der Ukraine abzurechnen, die derzeit eine Bedrohung für Poroschenko darstellt.
Die Tatsache des Beschusses durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte aus der 128. Brigade bestätigen auch die verletzten georgischen Söldner sowie die Soldaten der 54. Brigade. Ich denke, es wird die Zeit kommen und diese Söldner werden, wie auch ihre Landsleute, die Scharfschützen vom „Maidan-2014“, den Massenmedien die Umstände des Geschehens berichten. Und auch Dankesworte an den Präsidenten der Ukraine dafür richten, dass er sie wenigstens nur verletzt hat und nicht getötet.
Es ist wichtig anzumerken, dass die in diesem Gebiet anwesenden ukrainischen Massenmedien bereits den Befehl aus dem Stab der „ATO“ erhalten haben, die Verantwortung für den Beschuss von den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte aus auf die Armee der DVR zu schieben. Wir rufen auf, sich zu solchen Falschmeldungen skeptisch zu verhalten.
Fünf Tage nach dem Aufruf der Einwohner von Gladosowo an Alexander Hug haben sich OSZE-Vertreter endlich telefonisch mit einem der Einwohner der Ortschaft in Verbindung gesetzt, dieser hat die Einnahme der Ortschaften durch Kämpfer von „Ajdar“ in Verletzung der Minsker Vereinbarungen bestätigt. Dabei wird im Bericht der Mission gesagt, dass sich mit der Ankunft von ukrainischen Soldaten in Trawnewoje und Gladosowo die humanitäre Situation erheblich verschlechtert hat: die Stromversorgung ist abgestellt und wurde nicht wieder in Betrieb genommen, die Einwohner werden nicht auf das Territorium der DVR gelassen, um Lebensmittel zu kaufen. Die Schicht von Arbeitern, die nach der Arbeit nach Hause nach Trawnewoje zurückkehrte, wurde nicht durchgelassen und sie waren gezwungen in Nowoluganskoje zu übernachten. Und dies ist nur ein Teil der Zeugenaussagen eines Menschen, der auf dem Territorium der Ukraine arbeitet und der nach Definition der ukrainischen Besatzer gegenüber der aufgezwungenen „Ordnung“ in der Ukraine loyal sein sollte.
Außerdem merken die Vertreter der OSZE-Mission an, dass ukrainische Soldaten bereits mit der Schaffung von Positionen in der Nähe von Gladosowo und Trawnewoje begonnen, haben, was eine äußerst grobe Verletzung der Minsker Vereinbarungen ist.
Wir verfolgen weiter die Lage in den von den ukrainischen Streitkräften besetzten Ortschaften. Uns ist derzeit bekannt, dass örtliche Einwohner aus ihren Häusern ausgesiedelt werden. Dabei wird ihnen nur erlaubt, die notwendigen Sachen mitzunehmen und sie werden zum Checkpoint für die Ausreise nach Golmowskij gebracht. Aus Richtung DVR wird man nur in Begleitung von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in die Ortschaft gelassen und nur, um die notwendigsten Sachen zu holen und in die Republik zurückzukehren. Die Einwohner, die sich noch in der Ortschaft befinden, berichten, dass Kämpfer des Bataillons „Ajdar“ und Soldaten der ukrainischen Streitkräfte sich bereits in den weggenommenen Häusern einquartiert haben. Es werden Fälle von Plünderungen bemerkt. Unter anderem wurde bereits ein Ural-Lastwagen mit Raubgut von „Ajdarern“ über Nowoluganskoje in Richtung Kodema und weiter über eine unbekannte Strecke weggefahren.
Ich bitte darum, dass diese Tatsachen von den internationalen Beobachtern registriert werden und Maßnahmen gegen das totalitäre Regime Poroschenkos ergriffen werden.
Ein solcher Terror gegen die friedliche Bevölkerung durch Einheiten der ukrainischen Streitkräfte erfolgt auf dem gesamten von der ukrainischen Regierung kontrollierten Territorium.
Unter anderem haben sich örtliche Einwohner von Werchnetorezkoje, die in der Friedensstraße wohnen, an uns gewandt und mitgeteilt, dass sie derzeit aus ihren Häusern ausgesiedelt werden, um dort das Personal des 2. Bataillons der 95. Luftsturmbrigade für die Winterzeit einzuquartieren. Dieses Bataillon ist operativ der 25. Luftlandbrigade untergeordnet.
Ich erinnere daran, dass dies die „Luftsturmtruppen“ der ukrainischen Streitkräfte sind, die Poroschenko als die „kampffähigsten Einheiten mit der höchsten Moral, die Frieden bringen und die Einwohner der Ukraine gegen jeden Feind verteidigen“ bezeichnet hat. Jetzt sehen wir, dass der Feind für die „falschen Luftlandesoldaten“ nur einer ist – das Volk der Ukraine, das sie angeblich gegen jemanden verteidigen, aber tatsächlich in das frostige und kalte Wetter auf die Straße werfen!
Dabei erfolgen die oben aufgezählten Verbrechen der ukrainischen Soldaten auf dem Hintergrund des Besuchs des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppe „Donezk“ O. Wischnewskij bei den Verbänden und Truppenteilen an der Front mit einer Gruppe von Journalisten.
Wir hoffen sehr, dass falls den Journalisten, die diesen Beamten begleiten, noch ein Tropfen Gewissen geblieben ist, diese ehrlich in ihren Berichten über die Ausschreitungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte und den Terror gegen die örtlichen Einwohner der frontnahen Orte berichten.

de.sputniknews.com: Sicherheitsgarantien? Westen lässt Kiew „vulgär im Stich“ – Innenminister Awakow
Der Westen hat laut dem ukrainischen Innenminister Arsen Awakow Kiew mit den im Budapester Memorandum verankerten Sicherheitsgarantien „vulgär im Stich gelassen“.
Der Minister hat betont, dass dieses im Jahr 1994 abgeschlossene Abkommen „die territoriale Integrität und Unabhängigkeit im Tausch gegen die Übergabe des Atomwaffenpotentials gewährleisten sollte“.
Awakow hat sich bei der Nato für die Unterstützungsprogramme und die „ Sanktionen“ bedankt, aber ihm zufolge hat der Westen vulgär den Mut verloren und die Ukraine betrogen.
„Wir haben ein Recht, die Frage so hart zu stellen“, sagte Awakow beim 8. Nationalen Expertenforum „Die Ukraine: Im Bestreben nach Ausgewogenheit“.
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erklärt, dass das Budapester Memorandum im Vergleich zu einem nuklearen Sprengsatz nichts wert sei.
Das Budapester Memorandum ist ein internationaler Vertrag über Sicherheitsgarantien im Zusammenhang mit Kiews Anschluss an den Atomwaffensperrvertrag. Die Staatschefs der Ukraine, der USA, Russlands und Großbritanniens hatten das Dokument am 5. Dezember 1994 unterzeichnet

ukrinform.ua: In Brüssel findet heute Sitzung interparlamentarischen Ukraine-Nato-Rates statt
In Brüssel finde am Dienstag, 28. November, die Sitzung des interparlamentarischen Ukraine-Nato-Rates statt, teilte der Ukrinform-Korrespondent aus Brüssel mit.
Die ukrainische Delegation wird die erste stellvertretende Vorsitzende des ukrainischen Parlaments (Werchowna Rada) Iryna Geraschtschenko leiten.
Es ist anzumerken, dass die Ukraine jetzt auf die Unterstützung der Regierungen und Politiker der Mitgliedsländer der Allianz bezüglich der Erreichung eines neuen Niveaus der Zusammenarbeit für besondere Partner rechnet.

Dan-news.info: „Heute haben 333 Mitarbeiter des Unternehmens „Stirol“, das unter äußere Leitung gestellt wurde, Lebensmittelpakete erhalten. Die Übergabe fand im Gebäude des Bürgerbüros der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ im Unternehmen statt“, teilte DR heute mit.
An der Veranstaltung nahmen die Leiterin des besonderen Stabs zur Kontrolle über den Übergang der Unternehmen ukrainischer Jurisdiktion unter äußere Leitung Olga Posdnjakowa, die stellvertretende Bürgermeisterin von Gorlowka und Sekretärin der örtlichen Organisation von DR Wiktorija Shukowa und der Direktor von „Stirol“ Maxim Tschepak teil.
Jedes Pakett enthielt etwa neun Kilogramm und beinhaltet Grieß, Konserven, Sonnenblumenöl, Tee und Süßigkeiten.

de.sputniknews.com: Vorwärts in die 1960er: Was vom „neuen“ ukrainischen Schützenpanzer zu halten ist
Eine Lachnummer ist es, dass die Ukraine den BMP-1 aus Sowjetzeiten heute vermarkten möchte: „Dass die modernisierten Schützenpanzer ein erfolgreiches Waffensystem sein werden, davon ist wirklich nicht auszugehen“, sagt der Militäranalyst Alexej Leonkow.
Rund 200 dieser amphibischen Schützenpanzer aus Sowjetfertigung hat die Ukraine noch in ihren Beständen, schreibt das Portal „rueconomics“. Um den Kampfwert dieser Kettenfahrzeuge zu steigern, müssten sie ein komplett neues Gefechtsmodul erhalten. Ohne Gewichtszunahme ginge das aber nicht: „Der Motor und der Antriebsstrang müssten neu ausgelegt werden, damit der Schützenpanzer zumindest fährt – vom Schwimmen ganz zu schweigen“, sagte Leonkow nach Angaben des Portals.
Die Ukraine versuche aus dem alten BMP-1 den neuen BMP-3 zu machen, „eine technische Aufgabe, mit der nicht mal Russland oder China fertigwurden“, merkt Leonkow an. „Der BMP-1 ist ein Waffensystem von vorvorgestern“ – so etwas modernisiere man nicht mehr.
Dass auch das neue Modernisierungsprogramm ein Flopp sein werde, zeigten bereits frühere Erfahrungen: Der ukrainische Rüstungskonzern Ukroboronprom habe bereits Kampfpanzer modernisiert. Unter Feldbedingungen hätten diese dann gezeigt, dass sie die Mindestanforderungen nicht erfüllten. „Deren Kampfwert tendiert gegen null“, so der Experte.
Der ukrainische Rüstungshersteller hatte bekanntgegeben, eine modernisierte Version des sowjetischen Schützenpanzers entwickelt zu haben. Diese wurde, wie das Portal berichtet, mit einem digitalen Feuerleitsystem, einer automatisierten 30-mm-Kanone und einem daran gekoppelten Maschinengewehr ausgerüstet. Auch verfügt das „neue“ Kampffahrzeug über eine Panzerabwehrwaffe, die ihre Ziele angeblich aus einer Distanz von fünf Kilometern bekämpfen kann. Zudem soll der BMP-1-UMD (so die Bezeichnung der modernisierten Variante) ein stärkeres Triebwerk aus deutscher Fertigung erhalten haben: 390 PS stehen dem Schützenpanzer demnach zur Verfügung, statt der bisherigen 300.
Das hört sich vorerst gut an. Aber: „Der BMP-1 ist nicht nur Panzerabwehrwaffen ausgeliefert, seine Panzerung hält nicht mal großkalibrigen Maschinengewehren stand. Und die Kanonen, mit denen jüngere Schützenpanzer bewaffnet sind, schießen das alte Blech mühelos durch“, sagt der Fachmann.
Als der BMP-1 in Serie gegangen sei, da habe er den Möglichkeiten des Gegners entsprochen. Aber heute sei doch alles längst anders: „Welche Panzerung auch immer man an dieses alte Eisen jetzt dranhängt, auf dem Schlachtfeld hat dieser Panzer davon nur, dass er ein paar Minuten länger überlebt. Schon während seines Dienst in der Sowjetarmee wurde der BMP-1 dafür kritisiert, für gegnerische Panzerabwehrwaffen sehr anfällig zu sein. Den Kampfauftrag unter heutigen Bedingungen erfüllen oder der Besatzung das Leben retten – dazu wird den BMP-1 keine Modernisierung mehr befähigen können.“
Kiew indes hofft laut dem Portal, dass der modernisierte BMP-1 im Ausland Käufer finden werde. Der Experte bewertet diese Ankündigung so: „Was die ukrainischen Rüstungsbetriebe noch liefern können, sind Vorführstücke oder Videos, die angeblich zukunftsträchtige Kampftechnologien zeigen. Keiner wird diese Fahrzeuge brauchen. Die Konkurrenz auf dem Rüstungsmarkt ist ohnehin knüppelhart.

Lug-info.com: „Anatolij Andrejewitsch Antonow wurde zum neuen Staatssicherheitsminister der LVR ernannt“, heißt es auf einer Mitteilung auf der Seite des Ministerrats der LVR.
Der bisherige Minister Leonid Pasetschnik wurde zum kommissarischen Oberhaupt der LVR ernannt.

Dan-news.info: Erklärung der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa am Vorabend der nächsten Runde der Verhandlungen in Minsk:
Morgen, am 29. November, findet das Treffen der humanitären Untergruppe im Minsker Format statt. Im Verlauf der Sitzung ist geplant, Fragen des Gefangenenaustauschs, der Rückgabe der Dokumente an die Personen, die zuvor freigelassen wurden, sowie die Frage einer gemeinsamen Suche nach vermissten Personen zu erörtern.
Auf jeden Fall wird die Aufmerksamkeit auf die humanitäre Situation in Trawnewoje und Gladosowo gelenkt werden, die entgegen der Minsker Vereinbarungen von Vertretern des ukrainischen Bataillons „Aidar“ eingenommen wurden.
Während der Treffens wird die Frage der Suche nach Personen erörtert, die vermisst sind. Ich erinnere daran, dass ein Fahrplan, der gemeinsam mit dem IKRK erarbeitet wurde, bereits lange fertig ist. Aber aufgrund der unmotivierten Argumentation Kiews, was die Einbeziehung dritter Personen betrifft, hat es sich leider bisher nicht als möglich erwiesen, mit seiner Realisierung zu beginnen.
Hauptfrage bleibt wie vor der Gefangenenaustausch nach der Formel „alle festgestellten Personen gegen alle festgestellten“. Ich hoffe, dass es uns gelingen wird, zu einem Übereinkommen mit den Vertretern der ukrainischen Seite zu kommen und den Prozess der Befreiung der festgehaltenen Personen zu beginnen.
Von unserer Seite aus werden wir alles uns Mögliche tun, damit unsere Leute so schnell wie möglich in ihre Familien, nach Hause zurückkehren.

de.sputniknews.com: Poroschenko stolz: Neuer Panzer nach Nato-Standards gebaut
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat am Dienstag auf Facebook die Entwicklung eines neuen Schützenpanzers nach den Standards der Nato verkündet.
„Der neue ukrainische Schützenpanzer vom Typ 4МW1 ist eine superstarke, nach den jüngsten Richtlinien der Nato-Panzertechnik modernisierte Kriegsmaschine“, schrieb Poroschenko in seinem Facebook-Account.
Ihm zufolge ist der Schützenpanzer mit einem optoelektronischen Visiergerät, einer leistungsstarken Wärmebildkamera sowie einem hochpräzisen digitalen Feuerführungssystem ausgestattet.
„Die Besatzung ist dazu fähig, einen Feind in maximaler Reichweite, nachts und unter schwierigen Wetterverhältnissen zu vernichten“, so Poroschenko.
Zuvor soll der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak mit Nato-Beratern wichtige Richtungen der Zusammenarbeit für 2018 besprochen haben.
Ende September hatte der US-Sondergesandte für die Ukraine, Kurt Volker, erklärt, dass Kiew noch nicht bereit sei, der Nato beizutreten. Am 29. August hatte der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gesagt, dass die Ukraine weder etwas mit der Europäischen Union noch mit der Nato zu tun habe. Im Februar hatte Präsident Petro Poroschenko die Absicht bekräftigte, ein landesweites Referendum über den Nato-Beitritt durchzuführen. Im Dezember 2015 hatte er die Nato-Mitgliedschaft als das Hauptanliegen Kiews bezeichnet.

Ukrinform.ua: Nationaler Sicherheitsrat: Gefahr einer russischen Offensive besteht weiter
Die Gefahr einer breiten russischen Offensive in der Ukraine bleibt bestehen. Das erklärte der stellvertretende Sekretär des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine, Olexandr Lytwynenko bei dem 8. Nationen Forum von Experten „Ukraine: Streben zum Gleichgewicht“, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Trotz der großen Errungenschaften unserer Streitkräfte, der Nationalgarde, des Sicherheitsdienstes bei der Abwehr russischer Aggression bleibt der Faktor einer breiten russischen Operation weiter aktuell. Wenn die Russen keine Erfolge mit einer Destabilisierungs-Kampagne erzielen können, können sie zur breiten militärischen Aggression zurückkehren“, sagte Lytwynenko. Nach seinen Worten stationiert Russland immer mehr Truppen an der Grenze zur Ukraine. Es gehe um die neuen 8. und 20. Armeen und drei neuen Divisionen, die 150., 3. und 144., sowie um die in Chankali am Kaukasus stationierte Division. Es gehe um eine schnelle Umrüstung der Luftarmeen in den Südlichen und Westlichen Militärbezirken, die neue Flugzeuge erhalten, sowie eine schnelle Aufstellung der Gruppierung auf der besetzten ukrainischen Krim. Lytwynenko zufolge hätten die westlichen Sanktionen neue russische Rüstungsprogramme, wie die Entwicklung des Jagdflugzeuges der 5. Generation, des Kampfpanzers „Armata“ gebremst. Doch die Russen hätten viel Geld für die Modernisierung und Stationierung der Truppen an der Grenze zur Ukraine. Die Militärübung „Zapad – 2017“ habe bewiesen, dass sie das planmäßig tun.

Lug-info.com: Die LVR rechnet damit, dass im Verlauf der für morgen in Minsk geplanten Treffen der Kontaktgruppe und ihrer Untergruppen ein Datum für einen Austausch der festgehaltenen Personen vereinbart werden wird. Dies teilte heute die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa mit.
„Morgen in Minsk rechnen wir bei konstruktiver Arbeit und der Einhaltung der diplomatischen Etikette durch einzelne Vertreter Kiews in der humanitären Untergruppe damit, ein Datum für einen Austausch der festgehaltenen Personen zu vereinbaren“, sagte sie.

de.sputniknews.com: Ukrainischer Abgeordneter will Donbass-Einwohner wie Kakerlaken vergiften
Der Abgeordnete des ukrainischen Parlaments Jewgeni Rybtschinski hat die Einwohner des Donbass als Kakerlaken bezeichnet, die mit dem Insektizid Dichlorvos vergiftet werden sollten. Er schlug zudem vor, die Panzerabwehrwaffen „Javelin“ gegen die Bevölkerung einzusetzen.
„Es ist mir egal, was da in Lugansk vor sich geht. Ich interessiere mich nicht für das Leben von Kakerlaken“, wird der Politiker vom ukrainischen Portal „Obosrewatel“ zitiert.
Selbst wenn es eine Million Schaben in seiner Küche geben sollte, solle das nicht heißen, dass die Küche nun ihnen gehöre. „Keinerlei Sonderstatus und Sonderregimes für Kakerlaken, nur Dichlorvos, viel Dichlorvos. Und ein paar Tausend,Javelins‘, natürlich“, fügte Rybtschinski hinzu.
Den „prorussischen Einwohnern“ des Donbass warf er zudem vor, die Ukraine auf ihrem Weg zu den europäischen Institutionen auszubremsen.
Anfang Oktober hatte Dmitri Jarosch, ebenfalls Abgeordneter der Werchowna Rada und Anführer der extremistischen Organisation „Prawij Sektor“ (Rechter Sektor), gesagt, die Stationierung von UN-Friedenstruppen werde Kiew eine „Säuberung“ in der Region ermöglichen. Kiew spiele die Entsendung von Blauhelmen zur russisch-ukrainischen Grenze in die Hände: Daraufhin werde der ukrainische Sicherheitsdienst die Verfolgung der örtlichen Volksmilizen aufnehmen, so Jarosch weiter.

Abends:

de.sputniknews.com: Kiew erklärt Minsker Vereinbarungen für tot
Der ukrainische Innenminister Arsen Awakow hat am Dienstag die Minsker Vereinbarungen als tot bezeichnet.
„Am Dienstag hat Kiew aufgehört so zu tun, als ob es die Minsker Abkommen nach wie vor einhalten würde“, schreibt die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ am Dienstag. Denn umgehend nach der Erklärung des US-Sonderbeauftragten für die Ukraine, Kurt Volker, dem zufolge alle beteiligten Seiten fähig seien, eine Vereinbarung über den Donbass zu treffen, hat sich der ukrainische Innenminister Arsen Awakow zu Wort gemeldet.
Während sogar Washington einräumt, dass die Minsker Vereinbarungen ein Fundament und Ansatzpunkt für alle weiteren Verhandlungen über den Donbass seien, erklärt Awakow diese für „tot“.
„Ich bin der Meinung, dass die Minsker Vereinbarungen tot und nicht mehr der Rede wert sind“, so Awakow auf dem 8. Nationalen Expertenforum „Die Ukraine: Im Bestreben nach Ausgewogenheit“. Ihm zufolge hatten die Minsker Vereinbarungen nur ein positives Ergebnis gebracht, nämlich dass es mittlerweile weniger Verluste unter den ukrainischen Militärs gebe.
Wie die Zeitung schreibt, sieht es aber ganz danach aus, als ob Kiew enorme Verluste beim Militär in Kauf nehmen würde.
„Können die Minsker Abkommen als realer Mechanismus für die Erzielung des Friedens und die Konfliktregelung dienen? Nein – davon bin ich tief überzeugt“, schloss der ukrainische Minister.
Indes warf am Dienstag auf der Sitzung des Russischen Rates für internationale Angelegenheiten der russische Außenminister Sergej Lawrow dem Westen eine übergroße Nachsicht gegenüber Kiew vor.
„Die innenpolitische Krise in der an uns angrenzenden Ukraine ist nach wie vor nicht geregelt, und zwar wegen der kategorischen Abgeneigtheit der Kiewer Behörden, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, und des Strebens der westlichen Betreuer Kiews, zu nachsichtig zu sein“, so der russische Chefdiplomat.

Ukrinform.ua: Innenminister Awakow nennt Minsk-Vereinbarungen tot
Für die Lösung des Konflikts in der Ostukraine sind neue Vereinbarungen notwendig. Das erklärte Innenminister der Ukraine Arsen Awakow bei dem 8. Nationen Forum von Experten „Ukraine: Streben zum Gleichgewicht“, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Ich bin der Meinung, dass die Vereinbarungen von Minsk tot und nicht mehr der Rede wert sind“, sagte der Minister. Sie könnten als reales Instrument für die Lösung des Konflikts nicht umgesetzt werden. Nach seinen Worten seien neue Vereinbarungen notwendig, „in denen die Grundsätze, die festgelegt wurden und jetzt von allen Politikern diskutiert werden, klar interpretiert werden“. Das seien Abzug aller Truppen Russlands aus der Ukraine, gemeinsame mit Friedenstruppen Kontrolle über die Grenze zu Russland, Durchführung von Wahlen, Justizorganen in den besetzten Gebieten der Krim und der Ostukraine. „Dann wird die Zeit für gesellschaftliche Kompromisse kommen“, so Awakow.

Dan-news.info: Ukrainische Kriegsgefangene, die sich in den Einrichtungen des Justizvollzugssystem der DVR befinden, haben ihre Haftbedingungen positiv bewertet. Heute, im Vorfeld eines erwarteten Austauschs, konnten russische und republikanische Journalisten sie besuchen.
Das Treffen fand in der Justizvollzugsanstalt in Makejewka statt. Hier befinden sich ausschließlich gefangene Soldaten. Der Presse gegenüber verhalten sie sich bei weitem nicht feindlich. Nach Mitteilung eines Korrespondenten von DAN ist das äußere Erscheinungsbild der gefangenen ukrainischen Soldaten ordentlich und gepflegt – entgegen allen Erklärungen, die in der Ukraine abgegeben werden.
Im Gespräch mit Journalisten berichteten die Kriegsgefangenen die Geschichte ihrer Gefangennahme, wovon vieles offen absurd scheint. Beispielweise hatte sich der Einwohner von Dnjepropetrowsk im Weg geirrt. Er wurde in Gorlowka festgenommen, als er versuchte, in das von ukrainischen Truppen kontrollierte Dsershinsk zu gelangen.
„Ich hatte eine Schnittverletzung am Kopf. Nachdem ich in der DVR in Gefangenschaft geriet, hat man sich mir gegenüber normal verhalten. Ich wurde medizinisch behandelt: ich war in verschiedenen Einrichtungen, aber überall wurde ich medizinisch behandelt“, merkte Alexandr an.
Dass man sich den Gefangenen gegenüber menschlich verhält, bestätigten auch andere hier festgehaltene Soldaten. In dieser Einrichtung befinden sie sich in einem gesonderten Gebäude und begegnen keinen anderen Gefangenen. In jeder Zelle sind höchsten drei Personen. Es gibt die notwendigen Möbel und eine Toilette, die Fenster sind dicht, Essen gibt es regelmäßig.
„Das Verhalten ist hier menschlich. Das Essen ist auch normal. Sie sehen selber unsere Zelle. Jeden Morgen gehen wir spazieren. Ich will nicht mehr kämpfen, ich will sehr gern nach Hause. Ich vermisse meine Verwandten“, sagte der ehemalige Soldat der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Jurij aus dem Oblast Wolyn.
Alle in der DVR festgehaltenen Personen haben die Möglichkeit zum Kontakt mit Verwandten. Sie erhalten auch regelmäßig Päckchen von zu Hause: Lebensmittel, Medikamente, Literatur und persönliche Dinge. „Wir schreiben uns regelmäßig mit unseren Verwandten. Aber wir können auch telefonieren. Natürlich seltener als wir wollen, aber die Möglichkeit gibt es“, sagte Bogdan aus Belaja Zerkow.

de.sputniknews.com: So ist‘s mit Krim-Bürgern: 80 Prozent würden wieder für Beitritt zu Russland stimmen
Der Bericht eines unabhängigen Thinktanks aus Berlin zerstört Mythen über die russische „Annexion“ der Krim, schreibt Florian Rötzer am Dienstag für die Nachrichtenwebseite Heise online.
Wie ist es um Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Osteuropa bestellt? Dies analysiert das unabhängige Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOIS), das vom Bundestag nach Beginn des Ukraine-Konflikts beschlossen wurde und im Oktober 2016 in Berlin seine Arbeit aufgenommen hat, wie der Autor schreibt.
Das Zentrum habe nun versucht, mit einer Umfrage die Stimmung der Menschen auf der Krim zu ermitteln, schreibt Rötzer. Passt zu diesem Stimmungsbild die westliche Erzählung, dass Russland die Schwarzmeer-Halbinsel gewaltsam unter seine Kontrolle gebracht habe?
Dass die Krim für Russland strategisch wichtig sei – wegen des Stützpunktes der Schwarzmeerflotte –, dies hätten alle Spieler gewusst. Der russische Präsident Wladimir Putin habe auch klargemacht, er könne es nicht zulassen, dass Russlands Zugang zum Schwarzen Meer und damit auch zum Mittelmeer beeinträchtigt werde, schreibt der Autor.
Es könne durchaus sein, „dass Russland einen Plan in der Schublade hatte, um die Krim an sich zu reißen“. Doch dies sei wohl Spekulation. „Jedenfalls eroberten die russischen Streitkräfte nicht einfach die Halbinsel, nach Putins Darstellung sicherten sie lediglich das Referendum ab, indem sie das ukrainische Militär blockierten und so Blutvergießen verhinderten“, so Rötzler.
Das Krim-Parlament habe sehr schnell ein Referendum beschlossen, „möglicherweise unter politischem und militärischem Druck“, bei dem bekanntlich 95 Prozent für die Unabhängigkeit und die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt hatten – bei einer Wahlbeteiligung von 82 Prozent.
„Aus Sicht der ukrainischen Verfassung war das einseitig beschlossene Referendum ungültig, der Westen erkannte es nicht an und sprach von einer Annexion“, schreibt der Autor.
Doch was sagt die Umfrage? „Auf die Frage, ob sie heute, wenn es wieder ein Referendum gäbe, wieder wie 2014 für die Vereinigung mit Russland stimmen würde, antworteten 78,8 Prozent mit Ja, nur 2,4 Prozent sagten, sie würden anders abstimmen, 6,8 Prozent wollten die Frage nicht beantworten.“
Dass diese Antwort auf Angst in der Bevölkerung zurückgeführt werden könne, „könnte bei manchen Tataren der Fall sein, aber wohl nicht bei der Mehrheit der Bevölkerung“, so Rötzler.
„Wenn der Mehrheitswille der Bewohner einer Region oder das Selbstbestimmungsrecht der Völker zählt, dann wäre nach dieser Umfrage die Sezession und der Anschluss an Russland eine demokratische Entscheidung gewesen.“
Übrigens: 80 Prozent der Befragten sehen sich laut der Umfrage als russische Bürger. Etwas mehr als 13 Prozent hätten angegeben, sie seien Bürger der Krim. „Zuhause sprechen mehr als 80 Prozent nur Russisch, gerade einmal ein Prozent nur Ukrainisch und zwei Prozent nur Tatarisch“, so die Umfrage-Ergebnisse laut Rötzler.
Zehn Prozent der Befragten würden darüber nachdenken, die Krim zu verlassen. „Es sind überwiegend junge Menschen, die aber vor allem in andere russische Gebiete auswandern wollen. In die Ukraine wollen deutlich weniger. In einem EU-Land zu leben, reizt die Krim-Bürger kaum.“
So schlimm kann es auf der Krim also nicht sein, oder? Fast zwei Drittel seien mit der wirtschaftlichen Situation auf der Krim zufrieden; ebenso viele bewerten das Zusammenleben der verschiedenen ethnischen Gruppen auf der Halbinsel als friedlich. Fast 80 Prozent hätten angegeben, das Verbot der Medschlis des Krimtatarischen Volkes mitzutragen. „Vertretern der russlandkritischen Fraktion im Westen wird auch nicht gefallen, dass der russische Präsident das größte Vertrauen bei den Krim-Bürgern findet, dicht gefolgt von der russischen Armee.“
Befragt wurden laut dem Autor im Frühjahr 1800 Bewohner der Krim, darunter 200 Tataren. Die große Mehrheit der Krim-Bürger ist russisch-orthodox und gehört mit 62 Prozent mehrheitlich dem Moskauer Patriarchat an. Bei der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche sind demnach 4,6 Prozent; 14 Prozent gehören anderen orthodoxen Gemeinschaften an; 16 Prozent sind muslimisch

Presseschau vom 27.11.2017

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Hungersnot als Völkermord? – London stellt sich bei Initiative Kiews quer
London ist nach Angaben der Agentur Ukrinform nicht gewillt, die Hungersnot in der Ukraine in den 1930er Jahren – den sogenannten „Holodomor“ – als Völkermord an dem ukrainischen Volk einzustufen.
Die Initiative, die Hungersnot als Genozid anzuerkennen, soll Pauline Latham, Abgeordnete der britischen Regierungspartei (Conservative Party), unterbreitet haben.
Laut dem britischen Außenministerium wird die Regierung in London ihre Position dazu nicht ändern, wonach nur Verbrechen wie in Ruanda und Srebrenica sowie der Holocaust als Völkermord bezeichnet werden.
Obwohl die Anhörungen zu dieser Frage bereits am 7. November in London stattgefunden hatten, wurden deren Ergebnisse erst jetzt publik gemacht.
Zuvor soll der ukrainische Präsident Petro Poroschenko Russland für die Hungersnot in den Jahren 1932 und 1933 in der Ukraine verantwortlich gemacht haben. Die Erklärungen zur möglichen Beteiligung Russlands an der Hungersnot in der Ukraine gab Kiew nach der Wahl von Viktor Juschtschenko zum Präsidenten im Dezember 2004 ab.
Der schweren Hungersnot in der Ukraine in den Jahren 1932 und 1933 waren nach unterschiedlichen Berechnungen 3,5 bis 14,5 Millionen Menschen zum Opfer gefallen

ukrinform.ua: Litauen will Ukraine Waffen im Wert von fast 2 Mio. Euro übergeben
Litauen will der Ukraine Waffen übergeben, deren Wert 1,93 Millionen beträgt, entnimmt man dem Entwurf eines Beschlusses der Regierung von Litauen, der durch das Verteidigungsministerium des baltischen Staates vorbereitet und auf der Seite des Parlaments veröffentlicht wurde, teilte die ukrainische Internetseite radiosvododa.org mit.
„In dem Anhang zum Beschluss ist angegeben, dass der Ukraine mehr als 7000 Maschinenpistolen Kalaschnikow, fast 2 Millionen Patronen, mehr als 80 Maschinengewehre, mehrere Mörser, Panzerabwehrwaffen und andere militärische Ausrüstung übertragen werden können. Der Entwurf des Beschlusses der litauischen Regierung ist dem Finanzministerium und dem Außenministerium des Landes zur Behandlung eingereicht worden“, heißt es im Bericht.
Litauen hatte der Ukraine Waffen zum ersten Mal im Jahr 2014 übergeben. Der Verteidigungsminister von Litauen, Raimundas Karoblis, hat erklärt, dass die litauische Regierung der Ukraine tödliche Waffen gewährt hat und möglicherweise künftig solche Unterstützung weiter leisten wird.

de.sputniknews.com: Kadyrow gesteht Wunsch, als Präsident Tschetscheniens zurückzutreten
Der Präsidenten der russischen Teilrepublik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, hält es für „höchste Zeit“, sein Amt niederzulegen. In einer Live-Sendung des TV-Senders „Rossija 1“ am Sonntag wurde Kadyrow, der seit 2007 an der Spitze der Republik steht, gefragt, ob er seinen Posten verlassen wolle.
„Man kann sagen, dass es mein Traum ist. Die ganze Region zu leiten und die Verantwortung für das Volk, für die Republik vor dem Allerhöchsten, vor der Parteiführung und natürlich vor dem Volk zu tragen – das ist äußerst schwer“, gestand Kadyrow.
Wie er ferner erläuterte, ist jeder Fehler zu verantworten – „sowohl in diesem Leben als auch im Jenseits“.
„Deshalb würde ich nicht sagen, dass ich müde bin oder nicht mehr dienen will … Ich meine einfach, dass die Zeit gekommen ist. Früher waren eben solche Menschen wie ich notwendig – um zu kämpfen und Ordnung zu schaffen. Und heute herrscht bei uns Ordnung, Respekt, Verständnis in der Gesellschaft und in Russland. Für uns ist es wichtig, dass wir als Bürger Russlands anerkannt werden. Und ich bin der Ansicht, dass es höchste Zeit ist, auch in der tschetschenischen Republik Änderungen vorzunehmen“, so Kadyrow.
In Bezug auf einen möglichen Nachfolger erwiderte Kadyrow, es sei „das Vorrecht der Staatsführung, die Entscheidung des Volkes“.
„Wenn ich gefragt werde, wen sie wollen, so gibt es einige Personen, die diese Pflichten zu 100 Prozent auf höchstem Niveau erfüllen können. Aber sonst – wie es entschieden wird, so soll es sein. Der Mensch denkt, und Gott lenkt“, schloss er.

de.sputniknews.com: Nach Kiews ESC-Auftrittsverbot: Russland triumphiert bei Junior-ESC
Die 14-jährige Russin Polina Bogussewitsch hat am Sonntag den Junior Eurovision Song Contest (JESC) in der georgischen Hauptstadt Tiflis gewonnen. Zuvor hatte die Ukraine im Mai ein Einreiseverbot für die russische Teilnehmerin des ESC Julia Samojlowa verhängt.
Bogussewitsch trat mit dem Lied „Die Flügel“ auf und erreichte ganze 188 Punkte. Auf Platz zwei rangierte der Georgier Grigol Kipschidse mit dem Song „Stimme des Herzens“ mit 185 Punkten. Ihm folgte die Australierin Isabella Clark mit 172 Punkten. Am Wettbewerb nahmen 16 Länder teil.
Der 62. Internationale ESC-Wettbewerb wurde vom 7. bis zum 13. Mai in der ukrainischen Hauptstadt Kiew ausgetragen. An dem Wettbewerb nahmen 42 Länder teil. Russland blieb in diesem Jahr fern, weil der Sängerin Julia Samojlowa die Einreise verweigert wurde, weil sie zuvor auf der Krim aufgetreten war.

Dnr-news.com: Heute pflegen sie ihre Nostalgie und morgen hissen sie die Flagge der DVR: In Lusk störten „Asow“-Mitglieder ein Treffen der Veteranen der Sowjetischen Armee
Ukrainische Neonazisten überfielen in Luzk eine Versammlung von Veteranen der Sowjetischen Armee, wo der Film „Das Recht auf Flügel“ aus den 1970er Jahren gezeigt wurde. Dies berichtet der Pressedienst der ukrainischen Partei „Nationales Korps“.
„Am 25. November, dem Gedenktag für die Opfer des Holdomor, versammelten sich ehemalige Offiziere der sowjetischen Armee und ihre Unterstützer in Luzk, um sich daran zu erinnern, wie „majestetisch“ diese Armee gewesen war, und sahen einen Film über sowjetische Flieger. Der Film mit dem Titel „Das Recht auf Flügel“ wurde noch im Oktober 1970 auf dem Militärflugplatz in Luzk von dem sowjetischen Kinoregisseur Alexej Gabrilowitsch aufgenommen. Er erzählt über den Alltag des Luftwaffenregiments für Aufklärungsflüge und Jagdbomber, das seit 1948 in Luzk stationiert ist, und (Zitat aus der Filmankündigung) „Hüter des friedlichen Wolynsker Himmels“ war. Den Film haben die Organisatoren der Vorführung in russischen Archiven gefunden.
Das Nationale Korps zusammen mit den den nationalen Einheiten und den Mitbrüdern vom Rechten Sektor und Swoboda hat es ihnen nicht erlaubt, ihre Nostalgie zu pflegen. Heute pflegen sie ihre Nostalgie und morgen hissen sie die Flagge der DVR. Die Aktivisten haben nicht zugelassen, dass das Andenken an die Opfer des Genozids am ukrainischen Volk, das vom Sowjetregime organisiert wurde, entweiht wird“, hieß es in der Erklärung.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Slawjanoserbsk, Kalinowo, Kalinowka, Krasnyj Liman und Logwinowo.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 32 Mal verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 18 Ortschaften der Republik mit Artillerie, Mörsern verschiedenen Kalibers, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.com: UN-Mission im Donbass: USA gegen Russlands Teilnahme
Die US-Administration tritt gegen die Teilnahme Russlands an der UN-Schutzmission auf, falls diese im Donbass stationiert wird. Dies berichtet die Zeitung „Washington Post“ unter Berufung auf den amerikanischen Sondergesandten für die Ukraine, Kurt Volker.
„Das Kontingent muss Zugang zur ukrainisch-russischen Grenze haben und darf kein russisches Personal in seinem Bestand haben“, wird Volker zitiert.
Dabei werde der Sondergesandte die Verhandlungen zur Regelung der Ukraine-Krise fortsetzen. In diesem Zusammenhang erzählte er von seinem Treffen mit dem Berater des russischen Präsidenten, Wladislaw Surkow.
Laut Volker wird ein Friedensplan Hoffnung auf die Rückkehr zu den Minsker Vereinbarungen geben.

Ukrinform.ua: Volker: USA sind gegen Teilnahme von Russen an UN-Friedensmission in der Ostukraine
Die USA sprechen sich gegen die Teilnahme der russischen Staatsangehörigen an einer möglichen Friedensmission der Vereinten Nationen in der Ostukraine aus.
Das sagte der amerikanische Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, in einem Interview für The Washington Post am Sonntag, berichtet die Deutsche Welle. Nach Worten von Volker solle die UN-Mission über die Bewegungsfreiheit im gesamten Donbass verfügen und die Staatsgrenze zu Russland seitens der Ukraine kontrollieren. „Das Friedenskontingent soll den Zugang zur ukrainisch-russischen Grenze bekommen und kein Personal aus Russland haben“, sagte Volker. Die Friedenstruppen sollten auch für die Gewährleistung der Sicherheit im gesamten Gebiet im Donbass zuständig sein.
Volker sagte weiter, die Strategie der USA basiert auf der Annahme, dass Putin einen Ausweg aus seinen finanziellen und militärischen Verpflichtungen in der Ostukraine sucht, oder ihn mindestens in Erwägung zieht. Wenn Putins langfristiges Ziel die prorussische Ukraine ist, dann hat seine Einmischung den gegenteiligen Effekt zur Folge, meint er.
Volker betonte, dass er seine Gespräche mit dem Berater des russischen Staatspräsidenten Putin, Wladislaw Surkow, fortsetzen will, darunter auch über einen Blauhelmeinsatz in der Ostukraine. Der Friedensplan gebe Hoffnung auf eine Rückkehr zu Minsk-2. „Wir versuchen, die Optionen zu klären“, betonte er. Wenn sie bleiben wollten, würde das sie viel kosten. Sonst könnten wir einen Weg finden, eine Einigung zu erreichen. Volker erinnerte im Interview auch an die Verpflichtungen der Ukraine im Rahmen der Minsker Vereinbarungen. Es gehe um Lokalwahlen im Donbass, einen Sonderstatus für die Region und eine Amnestie für die Separatisten. Das könne nur dann passieren, wenn Putin seine Verpflichtungen erfüllen würde.

Dnr-news.com: In der Ukraine wird das Gesetz „Über die Vergebung“ vorbereitet, dass die Donbassbewohner zu Menschen zweiter Klasse macht
In Kiew wird ein Gesetzesprojekt „Über die Vergebung“ gegen die Einwohner des Donbass vorbereitet, die während der Ereignisse im Jahr 2014 massiv gegen die Ukraine protestiert hatten. Dies sagte in einer Fernsehsendung des Kanals UkrLife der ehemalige Rada-Abgeordnete der „Vaterlandspartei“ Andrej Sentschenko.
Die Kiewer Regierung bieten dem Volk des Donbass an, für ihre antiukrainische Position Reue zu zeigen, danach werden die Donbassbewohner in ihren staatsbürgerlichen Rechten beschnitten.
„Wir bereiten jetzt einen Gesetzesentwurf über die Vergebung vor. Das ist nicht das Gkeriche wie eine Amnestie – wir nutzen die kroatische Erfahrung bis zu einem gewissen Grad, dort gab es eine Prozedur der Vergebung nach dem Balkankrieg.
Die Idee der Vergebung ist, dass ein Bürger, der eine solche Sünde begangen hat, zu einem ukrainischen Gericht geht und eine Erklärung über das von ihm begangene Verbrechen ausfüllt. Zur gleichen Zeit reicht er eine Bitte um Vergebung an den ukrainischen Staat ein.
Das Gericht prüft auf der Grundlage klar definierter Kriterien diese Dokumente und entscheidet im Namen des Staates der Ukraine über diese Vergebung.
Diesen Menschen werden für 10 Jahre das Recht auf Staatsdienst, Militärdienst, Arbeit in den bewaffneten Organen, im Gerichtssystem und in Organen der regionalen Selbstverwaltung entzogen. Auch verlieren sie für diese Zeit das Recht zu unterrichten. Und außerdem dürfen sie für 10 Jahre nicht in irgendeiner Form an Wahlen teilnehmen – sie dürfen nicht wählen, nicht gewählt werden und sich in keiner Form an der Organisation und Durchführung von Wahlen beteiligen“ zeigte Sentschenko die Perspektiven des Donbass im Bestand der Ukraine auf.

de.sputniknews.com: Sanktionsstopp in Diskussion: Europarat will kein Europa ohne Russland
Der Europarat (CE) erwägt die Aufhebung der Russland-Sanktionen, die wegen des Militärkonflikts 2014 in der Ukraine verhängt wurden. Wie die „Financial Times“ schreibt, wird im internationalen Gremium befürchtet, dass Russland seine CE-Mitgliedschaft einstellen könnte.
„Dies würde negative Folgen für Europa nach sich ziehen, weil wir in einem solchen Fall ein Europa ohne Russland bekommen werden. Dies würde einen großen Schritt rückwärts bedeuten“, zitiert die britische Zeitung den Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland.
Ihm zufolge könnte der Verzicht Moskaus auf Beitragszahlungen an den CE-Haushalt dazu führen, dass Russland freiwillig oder auf Initiative anderer Länder die Organisation verlassen werde.
Jagland wies dabei die Behauptung zurück, dass russische Offizielle sich mit ihm getroffen und mit dem Austritt aus der Organisation gedroht hätten.
Mit Blick auf die Krim-Frage sagte der CE-Generalsekretär: „Niemand will ein Signal abgeben, dass wir die Krim-Annexion akzeptieren würden. Es geht nicht um die Untergrabung dieser prinzipiellen Position. Aber wir müssen nüchtern über unser Mandat urteilen. Wir haben ein Mandat für den Schutz der Menschenrechte in Russland und auf der Krim sowie überall auf dem Kontinent, wo Menschen leben“, so Jagland.
Russland hatte Ende Juni seine Beitragszahlungen an den CE-Haushalt 2017 aufgrund der Nichtbeteiligung seiner Delegation an der Arbeit der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) ausgesetzt. Im April 2014 waren der russischen Delegation wegen der Ereignisse in der Ukraine und der Wiedervereinigung der Krim mit Russland ihre Hauptvollmachten entzogen worden.
Die PACE zog im Jahr 2015 zweimal die Wiedergewährung der Vollmachten an die russische Delegation in Erwägung, aber die Sanktionen blieben weiter in Kraft. Russland besitzt gegenwärtig kein Stimmrecht und kein Beteiligungsrecht an der Arbeit der leitenden PACE-Organe und ihrer Wahlbeobachtungsmissionen im CE-Raum.
Moskau hatte damals angekündigt, seine Beteiligung an der Tätigkeit der PACE bis Ende 2015 auszusetzen. Im Januar 2016 hatte die russische Delegation keinen Jahresantrag mehr auf Bestätigung ihrer Vollmachten gestellt

dnr-news.com: Die Ukraine hat offiziell abgelehnt, die ukrainischen Pässe der Einwohner von DVR und LVR anzuerkennen
Der Staat Ukraine zählt Inhaber von ukrainischen Pässen, die in der DVR und LVR leben, nicht zu ihren Staatsbürgern.Dies berichtet der ukrainische Journalist pauluskp.
„Hier ist die Antwort der Migrationsbehörde, die eine junge Frau aus Jasinowataja in Poltawa bekam.Sie hatte versucht, sich einen biometrischen Pass ausstellen zu lassen und dem Migrationsdienst das innere Passdokument eines Bürgers der Ukraine gegeben. Doch es hat sich gezeigt, dass der Pass mit mit der Donbass-Registrierung die Staatsbürgerschaft nicht beweist.
„Ihre Person wurde nicht identifiziert, die Zugehörigkeit zu den Staatsbürgern der Ukraine konnte nicht bestätigt werden“, sagte der ukrainische Journalist.
Dieser bekannte Kämpfer für die Rechte der „Donezker Ukrys“, die während der Ereignisse im Jahr 2014 in die Ukraine gegangen waren, kam zu dem Scluss, dassdie Ukraine kein Rechtsstaat sei:
„Die Ukraine ist kein Rechtsstaat.
In der Ukraine werden Millionen von Menschen ihrer grundlegenden Bürgerrecht beraubt, nur aufgrund der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Region.
In der Ukraine entzieht man diesen Menschen faktisch die Staatsbürgerschaft, indem sie trotz des Besitzes eines Passes zu Nicht-Bürgern erklären.
Es handelt sich schon nicht mehr um Alltagsdiskriminierung, sondern um massive Diskriminierung im Rahmen der Staatspolitik“, empörte sich der Journalist.

de.sputniknews.com: Apokalyptisches Szenario verhindern: Nordkorea-Sanktionen nutzlos – Moskau
Die Verschärfung der Sanktionen gegen Pjöngjang wird in eine humanitäre Katastrophe führen und das nordkoreanische Problem nicht lösen können. Dies erklärte Russlands Vize-Außenminister Igor Morgulow in einer Sitzung des Diskussionsklubs „Valdai“ in Seoul, wie russische Medien am Montag berichten.
„Ich denke nicht, dass eine Verschärfung des Drucks zu jenen Ergebnissen führen wird, mit denen die Urheber dieser Politik rechnen. Ich bin überzeugt, sollte man sich das Ziel setzen, dass Nordkorea auf Kernwaffen und die Raketenprogramme verzichtet, so würde dies das Letzte sein, worauf die Nordkoreaner unter dem Druck verzichten werden“, sagte Morgulow.
Der Diplomat hofft, dass Pjöngjang sich weiterhin an das „Regime der Stille“ halten und keine neuen Raketenstarts vornehmen werde. Bisher könne niemand wirklich feststellen, wie weit Pjöngjang bei der Entwicklung von Kernwaffen vorangekommen sei, räumte er ein.
Zuvor hatte Morgulow ein apokalyptisches Szenario der Entwicklung des Geschehens auf der Korea-Halbinsel nicht ausgeschlossen. Er forderte Washington und Pjöngjang auf, „auszuatmen“ und Verhandlungen aufzunehmen.
„Ich hoffe sehr, dass die regionale Gemeinschaft genug gesunden Menschenverstand aufbringt, damit sich dieses negative Szenario nicht verwirklicht“, zitiert die Agentur RIA Novosti den russischen Diplomaten.
Morgulow ist überzeugt, dass bei weiterer Zurückhaltung der Seiten Direktverhandlungen zwischen den Vereinigten Staaten und Nordkorea möglich seien.
„Wenn die von Pjöngjang in den letzten beiden Monaten demonstrierte Zurückhaltung – und Pjöngjang hat seit dem 15. September keine Teststarts mehr vorgenommen – von entsprechenden Schritten seitens der USA und ihrer Bündnispartner honoriert werden würde, so könnte man zur Umsetzung der zweiten Etappe unseres Fahrplans (mit China) vorgehen, und zwar zur Aufnahme von direkten amerikanisch-nordkoreanischen Gesprächen“, so Morgulow.
Seines Erachtens könnten dabei die Prinzipien der friedlichen Koexistenz erörtert werden.
„Es gibt keine Alternative zum Dialog und zu Verhandlungen. Aber um diesen Dialog aufzunehmen, muss man zuvor Halt machen und ausatmen“, fuhr der Diplomat fort. Das sei notwendig, um die Situation von jenem gefährlichen Abgrund wegzubringen, an dem sie sich gegenwärtig befinde.
Hier sei daran erinnert, dass amerikanische Wissenschaftler sich damit beschäftigen, die Folgen eines möglichen nordkoreanischen Atomschlags gegen Los Angeles zu modellieren, und auf den Hawaii-Inseln war erstmals seit Ende des Kalten Krieges das Alarmsignal erklungen, das vor der Gefahr eines atomaren Angriffs warnt.
Die Gegensätze zwischen Pjöngjang und Washington hatten sich vor dem Hintergrund der Militärübungen der USA und Südkoreas verschärft, bei denen ein Schlag gegen Nordkorea im Kriegsfall geübt worden war. In Südkorea befinden sich etwa 28.000 US-Soldaten, was mit der Bedrohung des Landes seitens Nordkoreas begründet wird. Pjöngjang stockt seinerseits sein Atomwaffen- und Raketenpotential auf, und zwar ungeachtet der harten Sanktionen des UN-Sicherheitsrates.
Russland und China hatten Nordkorea zuvor vorgeschlagen, ein Moratorium für Atom-und Raketenteststarts zu erklären, und einen ähnlichen Vorschlag an Südkorea und die USA gerichtet, sich der Durchführung von Militärübungen in der Region zu enthalten, um die Situation auf der Korea-Halbinsel zu stabilisieren. Washington aber hatte diese Initiative ignoriert.

dnr-news.com: Zwei Bergleute gerieten unter Schutt im Ergebnis eines Einsturzes eine Mine im Bergwerk von Makejewka – Ministerium für Katastrophenschutz
Zwei Bergleute des Makejewer Bergwerks „Jasinowskaja-Glubokaja“ gerieten unter Schutt durch den Einsturz eines Stollens. Dies berichtete heute das Katastrophenschutzministerium der DVR.
„Gestern Abend gegen 23:30 kam es im Bergwerk „Jasinowskaja-Glubokaja“ in einem Stollen zu einem Steinschlag. Infolge des Einsturzes gerieten zwei Menschen unter die Trümmer, ihr Schicksal ist bisher nicht bekannt“, heißt es im Ministerium.
Sie fügten hinzu, dass im Moment des Einsturzes sich insgesamt 18 Bergleute in dem Stollen waren, von denen sich 16 selbst retten konnten. Die Suche nach den Berarbeitern geht weiter.

de.spu niknews.com: „Hoffentlich kommt Putin“: Seoul rechnet mit Russlands Zulassung zu Olympia-2018
Der Sondergesandte des südkoreanischen Präsidenten, Song Young-gil, hat die Hoffnung geäußert, dass das Internationale Olympische Komitee (IOC) eine faire Entscheidung treffen und Russland zu den Olympischen Spielen in Pyeongchang zulassen wird.
„Ich hoffe sehr, dass das IOC im nächsten Monat eine objektive Entscheidung treffen wird, dass das russische Team (an den Olympischen Spielen – Anm. d. Red.) unbedingt teilnehmen und der Präsident Putin zu Besuch kommen wird“, sagte Song am Montag beim Valdai-Forum in Seoul.
Die Olympischen Winterspiele 2018 finden vom 9. bis zum 25. Februar im südkoreanischen Pyeongchang statt.
Der kanadische Anwalt Richard McLaren hatte 2016 eine zweiteilige Ermittlung im Auftrag der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) vorgestellt. Danach sollen in Russland zwischen 2011 und 2015 mehr als 1000 Sportler von Doping-Vertuschungen profitiert haben, darunter bei den Olympischen Winterspielen 2014 in Sotschi. Im November werden die Ergebnisse erwartet. Im Anschluss sollen gegebenenfalls Sanktionen verhängt werden.
Die WADA hatte bis zuletzt einen Ausschluss der russischen Mannschaft von den Olympischen Winterspielen 2018 in Pyeongchang gefordert

Dnr-online.ru: Am 27. November haben ukrainische Truppen das Feuer auf Sajzewo eröffnet. Es wurde aus Richtung Showanka mit Granatwerfern, großkalibrigen Schusswaffen und Schusswaffen geschossen“, teilte die Vertreter der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess mit.
„In der Folge eines Beschusses brannte ein Haus in der Karbyschew-Straße 106 ab. Genauere Informationen werden ermittelt, nach vorläufigen Angaben gibt es keine Toten“, heißt es in der Mitteilung.

de.sputniknews.com: „Aufrüsten“ im Netz: Google, Facebook & Co. gegen „Russlands Propaganda“
Das Herabstufen von russischen Inhalten auf Google oder Facebook sei „in Wirklichkeit Teil des westlichen Kampfs um die Deutungshoheit von Informationen.“ So die Analyse des Politologen Ullrich Mies im Sputnik-Interview. Laut ihm verlieren die Nato-Staaten immer mehr ihre Meinungshoheit, daher das „massive Aufrüsten“ ihrer Cyber-Abwehrkräfte.
„Wer über Google und Facebook und deren Machenschaften nachdenkt, sollte den ganz großen Zusammenhang im Auge behalten: Denn es geht um mehr als nur um private Internet-Konzerne und deren ökonomische Interessen“, sagte Mies gegenüber Sputnik. „Im Zentrum steht das Ansinnen der westlichen Regierungen auf Totalkontrolle der öffentlichen Meinung, allen voran der USA.“
Konkret nannte der Buchautor und Herausgeber seine eigene Person als Beispiel: „Wenn ich zum Beispiel den eigenen Namen bei Google eingebe, finde ich nur noch einen winzigen Bruchteil dessen, was ich seit zehn Jahren geschrieben habe. So geht es allen Systemquerulanten, Abweichlern, Militarismus-Kritikern, Umweltfreunden. Früher konnte ich selbst noch hunderte meiner Leserbriefe finden. Das ist alles Vergangenheit. Kritische Blogs finden Sie immer weniger über Google.“
Gibt es in der „freien Welt“ nur eine zulässige Weltsicht?
Mies deutet die aktuellen Entwicklungen so:
„Wenn im Netz also nur noch eine ‚Wahrheit‘, und zwar die ‚Wahrheit‘ der Herrschenden über Suchmaschinen zu finden ist, dann ist das Projekt Demokratie abgestorben. Genau da stehen wir heute. Doch was ebenso stimmt: Die westlichen Systeme erodieren im Tagesrhythmus.“
Laut dem Politologen wissen die westlichen Regierungen von der momentanen Gefahr, die Meinungshoheit zu verlieren. Sie wollen gegensteuern: „Und genau hier kommen Google, Facebook, Wikipedia und die anderen westlichen Internet-Plattformen ins Spiel: Sie sollen von regierungsfeindlichen oder kritischen Positionen befreit werden. Die Saubermacher und Reinigungskolonnen, die alles zu ‚Fake‘ erklären, was nicht der herrschenden Linie entspricht, sind sämtlich die beauftragten oder aber auch selbstbeauftragten, herrschaftskonformen Aufräum- und Abräum-Kommandos einer neuen Inquisition.“

„Nato-Wahnsinn“, Nationalstaaten und Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Google, Wikipedia & Co gehören für den Sozial- und Politikwissenschaftler zu „all diesen Herrschaftstechniken, welche die Menschen auf nur eine Weltsicht im ‚freien‘ Westen festlegen. Wer die Welt so sieht, wie sie tatsächlich ist, wird ausgegrenzt oder sogar psychiatrisiert, sprich: Er kommt in psychiatrische oder psychologische Behandlung. Wir leben im Zeitalter maximaler Perversionen und am Vorabend einer totalen Diktatur. Ob man diese nun als Faschismus oder modernisierten Faschismus bezeichnet, ist dabei nicht von Bedeutung.“
Der „ganze Wahnsinn“ werde noch weiter auf die Spitze getrieben, wenn Nationalstaaten, darunter EU- und Nato-Mitglieder, „ihre eigenen geheimdienstlich fundierten Cyber-Abwehrkräfte massiv aufrüsten. In Deutschland ist seit kurzem das unsägliche Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft. Dies alles dient sicher nicht dazu, das Meinungsspektrum und die Diskursbandbreite der demokratischen Öffentlichkeit zu erweitern.“ Die Regierungsvertreter sprächen in Sonntagsreden oft von „offener Meinungsvielfalt und Pluralität“, machen aber in der Realität das genaue Gegenteil.
Google, Facebook & Co: „Auslöschen von Systemkritik“
Mies fuhr mit seiner Analyse fort:
„Zurück zu Google und Facebook: Es geht also ausschließlich darum, die regierungskonforme Sicht als die einzig mögliche durchzudrücken. Ihre Motivation? Sie wollen jeden Ärger mit Regierungen vermeiden, ihr Geschäft über Werbeeinnahmen maximal ausbauen und sich lästige Konkurrenz vom Halse schaffen. Und je weniger alternative Konkurrenz-Medien beispielsweise über Suchmaschinen oder Verlinkungen gefunden werden, desto besser für das eigene Business.“
Das letztliche Ziel sei das „Auslöschen von Systemkritik im Internet. Und ausgelöscht ist alles, wenn ich als Forscher oder Recherchierender zwar noch Zugriff auf eine Suchmaschine habe, diese aber keine Ergebnisse mehr liefert.“ Das sei dann wie eine regierungskonform gesäuberte Bibliothek – eine Art moderner Bücherverbrennung.
Wikipedia: „Keine Enzyklopädie, sondern ein Gatekeeper“
Die genannten Internet-Anbieter und sozialen Medien stünden auch „in Verbindung mit offiziösen Denunziations-Plattformen wie ‚Psiram‘, die sich hochkrimineller Praktiken bedienen. Wikipedia wird in wichtigen Politik-Fragen und auch in ideologischen Fragen zunehmend zu einer unappetitlichen Denunziationsveranstaltung und hat mit einer Enzyklopädie im traditionellen Verständnis nichts zu tun.“
All diese Internet-Plattformen legen laut Mies als „anonyme Gatekeeper diktatorisch fest“, was als richtig und was als falsch zu gelten hat. Dabei würden „falsche Positionen“ und Personen sogleich in die Verschwörungsecke abgeschoben.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit, dass das Territorium der DVR in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie des „Schulwaffenstillstands“ mit folgenden Waffen beschossen wurde… (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
In der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden in Dokutschajewsk zwei Wohnhäuser und ein ein Nebengebäude beschädigt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 607.
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 1217.

de.sputniknews.com: Verbesserung der Suchqualität? Google erklärt Pläne zur Abwertung von Sputnik und RT
Der Konzern Google hat die Anfrage der russischen Aufsichtsbehörde Roskomnadsor über die vom Internet-Konzern geplante Abwertung des TV-Senders RT und der Nachrichtenagentur Sputnik im Google-News-Ranking beantwortet. Demnach will Google ausschließlich für die Verbesserung der Suchqualität sorgen.
„Herr Schmidt meinte ständige Bemühungen von Google zur Verbesserung der Suchqualität. Wir ändern unsere Suchalgorithmen nicht für die Inventur einzelner Webseiten“, sagte der Vize-Präsident des Konzerns Nicklas Lundblad.
Zuvor hat der Google-Vorstandsvorsitzende Eric Schmidt angekündigt, Google werde „spezifische Algorithmen für RT und Sputnik einrichten“, damit deren Artikel künftig schwerer zu finden seien. Google News wolle mit der Maßnahme „russische Propaganda aus dem Filter herausdirigieren.“ Zensur ausüben wolle der Suchmaschinenanbieter damit jedoch keinesfalls.
Die USA bemühen sich in jüngster Zeit, die Tätigkeit einiger russischer Medien zu erschweren. Demnach wurden RT und „Reston Translator“, das in den USA Radioprogramme von Sputnik sendet, als „Auslandsagenten“ gelistet. Im Oktober verbot der Microblogging-Dienst Twitter die Werbung von Accounts, die RT und Sputnik besitzen. Dabei haben sowohl Twitter als auch Facebook und Google vor dem Kongress bestätigt, dass sie keine Beweise für eine Einmischung Moskaus in die Präsidentschaftswahlen in den USA haben.
In Reaktion auf die Handlungen Washingtons verabschiedete Russland ein Gesetz, laut dem Medien, die aus dem Ausland finanziert werden, auch als Auslandsagenten anerkannt werden können.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Putin appelliert an Länder mit C-Waffen: „Folgen Sie unserem Beispiel“
Der russische Präsident Wladimir Putin hat laut seinem Pressedienst alle Länder dazu aufgerufen, sich ein Beispiel an Russland zu nehmen und ihre Chemiewaffen-Bestände vollständig zu vernichten.
„Wir rufen alle Staaten dazu auf, die über Chemiewaffen verfügen, unserem Beispiel zu folgen und sich Mühe zu geben, in kürzester Zeit alle vorrätigen Bestände vollständig zu vernichten. Länder, die sich außerhalb des völkerrechtlichen Konventionsfeldes befinden, sollen sich dem dringend anschließen“, heißt es in Putins Eröffnungsrede zur 22. Sitzung der Konferenz der Vertragsstaaten der Chemiewaffenkonvention am Montag, die auf der Kreml-Webseite veröffentlicht wurde.
„Ich bin davon überzeugt, dass der harte politische Wille es ermöglicht, unser gemeinsames Ziel zu erreichen – die Befreiung der Welt von Chemiewaffen“, fügte Russlands Präsident hinzu.
Der letzte chemische Sprengkopf aus dem einst weltweit größten russischen C-Waffen-Arsenal war am 27. September in der Entsorgungsanlage Kisner in Udmurtien (an der Wolga) vernichtet worden. Putin beobachtete den Vorgang per Videozuschaltung.

de.sputniknews.com: Wen die EU bei der Wahl zwischen Moskau und Kiew bevorzugt – Warschau
Im Fall einer Wahl zwischen Russland und der Ukraine würde Europa eher Moskau unterstützen. Das äußerte der Kanzleichef des Präsidenten Polens, Krzysztof Szczerski, in einem Interview mit der polnischen Tageszeitung „Sieci Prawdy“.
„Sollte Europa genötigt sein, zwischen Russland und der Ukraine zu wählen, fürchte ich, dass die Hauptstädte, auf die sich Kiew heute verlässt, Moskau wählen würden. In diesem Fall würde die ukrainische Regierung die Länder der Region (Osteuropa – Anm. d. Red.) um Hilfe bitten, wie es bei dem ersten und dem zweiten Majdan gewesen ist (Orange Revolution und Revolution der Würde – Anm. d. Red.)“, sagte Szczerski.
Sollte sich dieses Szenarium wiederholen, könnte Polen die Ukraine nicht mehr genauso wie früher unterstützen, betonte der Politiker

Lug-info.com: Der Kampf gegen die Korruption in allen Bereichen ist die Hauptaufgabe, die vor der LVR steht. Dies sagte heute in einem Interview mit dem staatlichen Rundfunk- und Fernsehsender der LVR der Vorsitzende des Ministerrats der Republik Sergej Koslow.
„Die Straßen befinden sich bei uns einfach im schrecklichsten Zustand, besonders die Straßen, die die Städte Rowenki, Swerdlowsk, Krasnyj Kutsch, Antrazit verbinden. Ich werde jetzt nicht sagen, was die Ursachen für Zustand dieser Straßen sind, aber ich kann sagen, dass es dort eine Korruptionskomponente gibt“, sagte er.
„Also ist die Hauptaufgabe, die jetzt vor uns steht, der Kampf gegen die Korruption nicht nur bei den Straßen, sondern auch in anderen Bereichen“, unterstrich der Vorsitzende der Regierung.
„Bis Ende des Jahres brauchen wir eindeutig ein Programm der ökonomischen Entwicklung der LVR. Derzeit werden für die Ausarbeitung dieses Programms alle Ministerien herangezogen und es arbeiten Abgeordnete und Spezialisten in den Komitees des Volkssowjets“, sagte Koslow weiter.
Er fügte hinzu, dass nur eine komplexe Arbeit aller Unternehmen der ökonomischen Entwicklung der Republik einen Impuls geben kann.
„Das Altschewsker Metallkombinat beginn zu arbeiten – das wird ein Impuls sein. Das muss im Prinzip als ein Komplex gesehen werden. Wenn das AMK beginnt, Produkte zu erzeugen, so muss es diese Produkte, sagen wir, transportieren. Es transportiert sie über unsere Eisenbahn. Das heißt, die Arbeiter der Lugansker Eisenbahn, die früher zwei Tage in der Woche gearbeitet haben, arbeiten jetzt vier Tage in der Woche. Ich denke, bei der Inbetriebnahme dieser Unternehmen werden sie sieben Tage pro Woche arbeiten“, meint der Vorsitzende des Ministerrats.

de.sputniknews.com: Präzedenzfall schaffen: Russland bringt EU-Rat wegen Krim-Sanktionen vor Gericht
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg wird am 13. Dezember die Klage des russischen Ölriesen Rosneft gegen den EU-Rat wegen der 2014 verhängten Sanktionen erörtern. Die Klage kommt laut Dmitri Labin, Professor des Staatlichen Moskauer Instituts für Internationale Beziehungen, gerade richtig, wird Juristen aber viel Kraft abverlangen.
Es sei der erste Versuch, die westlichen Sanktionen anzufechten, sagte der Professor des Instituts für internationales Recht gegenüber dem Portal rueconomics. „Der juristische ist der einzig richtige Weg im Kampf gegen die Sanktionen des Westens“, betonte Labin. Zugleich bereiten russische Juristen die Anfechtung der gegen die Halbinsel Krim verhängten Sanktionen vor. Die beiden Gerichtsprozesse sollen „interessant“ sein, so Labin.
Der bekannteste ähnliche Gerichtsstreit fand zwischen den USA und dem Iran statt, als islamische Fundamentalisten nach der Revolution in Teheran an die Macht kamen. Die beiden Länder verhängten Sanktionen gegeneinander und sperrten zahlreiche Aktiva. Für die Behandlung von gegenseitigen Klagen wurde ein spezielles Schiedsgericht zusammengerufen, das immer noch erfolgreich funktioniert. „Mit genau solchen Präzedenzfällen werden russische Juristen in Europa argumentieren. Das Gericht in Luxemburg wird diese nicht ignorieren können“, so der Experte.
Die Sanktionen wurden vor fast vier Jahren gegen die Krim verhängt – die Verzögerung bei der Einrichtung von Klagen sei aber nicht zufällig. Das internationale Recht sehe vor, dass die streitenden Parteien zunächst verhandeln und die gegenseitigen Vorwürfe erst untereinander zu regeln versuchen, bevor sie dann vor Gericht ziehen. Moskau habe dies in den letzten Jahren zweifelsohne gemacht, so der Professor.
Da es zur Klage gekommen sei, heiße das, dass Moskau und Brüssel keinen Kompromiss erzielt hätten. Nun stünden Juristen vor einer schwierigen Aufgabe. Das Hauptproblem sehen Experten darin, dass das Gericht in Luxemburg kein neutrales Territorium sei. Dort säßen voreingenommene Richter, die unter starkem Einfluss der westlichen Propaganda stünden, warnte Labin.
Europa werde sich aber sicherlich rechtfertigen müssen. Brüssel werde beweisen müssen, dass die verhängten restriktiven Maßnahmen berechtigt und fair seien und die internationale Gesetzgebung nicht verletzen. Moskau werde seinerseits das Gegenteil argumentieren.
Sollte es den russischen Juristen gelingen, einen dem amerikanisch-iranischen Schiedsgericht ähnlichen Präzedenzfall zu schaffen, werde dies ein großer Sieg und ein eindeutiges Signal an Europa und die USA sein. Die Behörden der Welthandelsorganisation seien im Falle des Erfolgs der nächste Schritt, die sogenannte „Schwerartillerie“, die sich russische Juristen im kommenden Jahr im Rahmen der Klage wegen der Krim-Sanktionen zunutze machen könnten, so der Experte.

de.sputniknews.com: Polnischer Historiker aus Russland ausgewiesen – Kreml weiß nichts davon
Im Kreml hat man nichts über die Ausweisung des Mitarbeiters des polnischen Instituts für Nationales Gedenken (IPN), Henryk Głębocki, gehört. Laut dem Pressesprecher des Präsidenten, Dmitri Peskow, entscheidet über derartige Dinge nicht die Landesführung.
„Nein, darüber ist dem Kreml nichts bekannt, diese Entscheidungen werden nicht im Kreml getroffen“, wird Peskow von der Agentur RIA Novosti zitiert.
Polens Institut für Nationales Gedenken hatte zuvor bekannt gegeben, dass Russland den polnischen Historiker Henryk Głębocki, der die Beziehungen zwischen Moskau und Warschau im 19. und 20. Jahrhundert erforscht, ausgewiesen habe.
„Am 24. November 2017 hat der Föderale Sicherheitsdienst (FSB) der Russischen Föderation in Moskau Dr. Henryk Głębocki, einen wissenschaftlichen Mitarbeiter der Jagiellonen-Universität und der Krakauer Filiale des Instituts für Nationales Gedenken, in Moskau festgenommen“, heißt es in der Mitteilung des IPN, wie die Agentur RIA Novosti am Montag meldet.
Der Wissenschaftler sei demnach über die Entscheidung des FSB vom 21. November in Kenntnis gesetzt worden, dass er das russische Territorium innerhalb von 24 Stunden zu verlassen habe.
Głębocki soll sich seit dem 14. November in Russland aufgehalten und hier zwei offene Vorlesungen im Hauptsitz der Petersburger Filiale der Menschenrechtsorganisation Memorial sowie im Polnischen Institut in Sankt Petersburg gehalten haben.
Der Historiker, der sich seit 1993 mit Forschungen im Bereich der polnisch-russischen Beziehungen befasst, befindet sich jetzt bereits in seiner Heimat. Eigenen Worten zufolge hatte er sich geweigert, das Dokument, das ihn zur Ausreise verpflichtete, in Abwesenheit von Vertretern der Botschaft Polens zu unterzeichnen.

de.sputniknews.com: Im Falle von Russlands Comeback: Kiew droht mit Austritt aus PACE
Die ukrainische Delegation hat auf die Idee der Rückkehr Russlands in die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) mit starker Ablehnung reagiert.
Wie der Vorsitzende der ukrainischen Delegation und Abgeordnete der Werchowna Rada (Parlament) Wladimir Arjew auf seiner Facebook-Seite schrieb, wird seine Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) nichts mehr tun können, falls Russland dorthin zurückkehren sollte.
Die britische Zeitung „Financial Times“ hatte am Sonntag berichtet, der Generalsekretär des Europarats, Thorbjörn Jagland, habe erklärt, dass der Austritt Russlands aus dem Europarat „ein großer Schritt rückwärts“ für Europa wäre.
Den Worten des ukrainischen Delegationsleiters zufolge hat sich Jagland eindeutig für die Rückkehr Russlands in die PACE ausgesprochen. „Sollte es dazu kommen, wird die ukrainische Delegation meiner Meinung nach dort nichts mehr tun können. Denn ab diesem Zeitpunkt würden alle Resolutionen der PACE wegen der Selbstvernichtung ihren Sinn verlieren“, so der ukrainische Parlamentarier.

Ukrinform.ua: Außenministerium der Ukraine kritisiert mögliche Rückkehr Russlands in Europarat
Eine Rückkehr Russlands in die Parlamentarische Versammlung des Europarates ohne Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine widerspricht dem Völkerrecht.
Das erklärte die Sprecherin des ukrainischen Außenministeriums, Mariana Betsa, auf Twitter. Der Sprecherin zufolge habe Russland keine einzige Resolution des Europarates, der UNO oder OSZE umgesetzt. Bei der Umsetzung des Völkerrechts könne es keine Kompromisse geben. „Die Rückkehr der Russischen Föderation in die Parlamentarische Versammlung des Europarates ohne Korrektur der Verstöße gegen das Völkerrecht, ohne Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine und ohne Truppenabzug widerspricht dem Völkerrecht“, schrieb sie.‘
Der Generalsekretär des Europarats, Thorbjörn Jagland, hatte sich für die Rückkehr Russlands in das Gremium ausgesprochen.
Der Leiter der ukrainischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Wolodymyr Arjew erklärte seinerseits, dass die Rückkehr Russland, für welche Jagland wirbt, unterminiert Ansehen des Europarats und zerstört die Kraft ihrer Resolutionen. In diesem Fall habe die ukrainische Delegation im Europarat „nichts zu suchen“.
Der russischen Delegation war nach der Annexion der Halbinsel Krim 2014 das Stimmrecht in der der Parlamentarischen Versammlung entzogen worden.

de.sputniknews.com: EU kämpft gegen „russischen Einfluss“
Die Teilnehmer des letzten Gipfeltreffens der Östlichen Partnerschaft in Brüssel haben neulich die Perspektiven des Dialogs mit Russland besprochen, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.
Das Thema Russland wurde nicht in der Abschlusserklärung erwähnt. Jedoch war am Rande des Gipfels überwiegend vorwurfsvoll davon die Rede, dass Russland Online-Propaganda betreiben würde.
So warnte die britische Ministerpräsidentin Theresa May ihre Kollegen, wegen der „russischen Gefahr“ vorsichtig zu bleiben. „Wir müssen angesichts der Gefahren solcher Staaten wie Russland auf der Hut sein, die die Entwicklung der Östlichen Partnerschaft behindern und uns spalten wollen“, zitierte die Zeitung „Politico“ die britische Regierungschefin.
Zuvor hatte May bereits behauptet, Moskau wolle den Westen destabilisieren, unter anderem durch einen „Informationskrieg“. „Ich habe eine ganz einfache Botschaft für Russland: Wir wissen, was Sie tun, und das wird Ihnen nicht gelingen“, hatte sie Mitte November in London erklärt.
Dennoch hofft die Premierministerin nach ihren Worten auf einen Dialog mit Moskau: „Wir müssen den Dialog fortsetzen, dabei aber auf der Hut bleiben.“
Moskau wird auch verdächtigt, Hackerangriffe gegen die britische Infrastruktur zu organisieren. Das gab der Leiter des Nationalen Zentrums für Cybersicherheit, Ciaran Martin, zu verstehen.
Das Thema „russische Propaganda“ wird auch im Rahmen eines für Dezember angesetzten Moskau-Besuchs einer Delegation des britischen Außenministeriums erörtert, wie Vizeaußenminister Alan Duncan jüngst im Parlament ankündigte. „Die russischen Behörden wissen über unsere Besorgnisse. (…) Ich werde dieses Thema persönlich während meines Besuchs Ende dieses Jahres aufgreifen“, betonte der Diplomat.
Die EU kämpft bereits gegen diverse Arten der Propaganda. Die Wirtschaftsminister der Mitgliedsländer beschlossen, für diese Zwecke 800.000 Euro auszugeben. „Der Kreml setzt Riesenressourcen für die Propaganda ein – es handelt sich um Milliarden Dollar. Wir können es uns angesichts dessen nicht leisten, nichts zu tun“, sagte der Außenminister Litauens, Linas Linkeavicius, in einem Interview für „Politico“.
Weitere drei Millionen Euro sollen laut BBC für die Unterstützung der East StratCom Task Force ausgegeben werden, die die „russische Propaganda“ analysieren soll.
Manche Politiker hoffen jedoch auf eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland. Der österreichische Kanzler, Christian Kern, war zwar mit Mays Befürchtungen einverstanden, hob aber die Wichtigkeit des Dialogs mit Moskau hervor. Nach seinen Worten sollte Russland für die EU ein Partner und kein Gegner sein.
In Moskau sei man über Brüssels Aktivitäten auf diesem Gebiet beunruhigt, schrieb jüngst die britische Online-Zeitung EUobserver. Der Leiter der Abteilung für gesamteuropäische Zusammenarbeit im Außenministerium Russlands, Andrej Kelin, soll den EU-Diplomaten Thomas Mayr-Harting gewarnt haben, dass die zusätzliche Finanzierung der East StratCom Task Force die russisch-europäischen Beziehungen belasten würde.
Am Gipfeltreffen in Brüssel nahmen die Präsidenten bzw. Ministerpräsidenten von sechs einstigen Sowjetrepubliken teil: Armeniens, Aserbaidschans, Weißrusslands, Georgiens, Moldawiens und der Ukraine. EU-Ratspräsident Donald Tusk beteuerte dabei aber, dass es sich bei der Östlichen Partnerschaft nicht um einen Versuch handele, die Länder vom postsowjetischen Raum in die Umlaufbahn der EU zu ziehen. „Das ist kein geopolitischer ‚Schönheitswettbewerb‘ zwischen Russland und der EU“, betonte er

Dan-news.info: „Nach operativen Daten der Abteilung zur Regulierung, Koordination und Entwicklung des Landwirtschaftlichen Sektors des Landwirtschaftsministeriums wurden für die Viehzucht im Jahr 2017 von den landwirtschaftlichen Betrieben und Einzellandwirten der Republik 5100 Tonnen Heu produziert worden“, teilte das Landwirtschaftsministerium der DVR mit.
Die Reste der Vorräte des letzten Jahres betragen 2800 Tonnen. Bei einem jährlichen Bedarf von 4900 Tonnen beträgt der Versorgungsgrad derzeit 160 Prozent.
Außerdem wird mitgeteilt, dass die Unternehmen etwa 7700 Tonnen Silage erzeugt haben.

de.sputniknews.com: Russland der Tötung Dutzender Zivilisten in Syrien beschuldigt – Moskau dementiert
Das russische Verteidigungsministerium hat Berichte über Angriffe der Luft- und Weltraumstreitkräfte auf das Dorf Al-Shafah in der von der Terrormiliz IS kontrollierten syrischen Provinz Deir ez-Zor, als „eine erneute Falschmeldung“ zurückgewiesen.
Die Information war von der in London ansässigen „Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ verbreitet worden.
Wie BBC News unter Berufung auf den Chef dieser Organisation, Rami Abdel Rahman, meldet, sollen bei den Luftangriffen Russlands über dem Dorf Al-Shafah mindestens 53 Zivilisten, darunter 21 Kinder, getötet worden sein.
Laut dem russischen Verteidigungsministerium werden die Schläge „abseits von Ortschaften und nur gegen die Objekte internationaler Terror-Gruppierungen geführt“.
Die Behörde hatte zuvor verlauten lassen, dass sechs Bomber der russischen Luft- und Raumstreitkräfte einen Schlag im Nordosten Syriens geführt haben. Ziel der Attacke seien Objekte der Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (IS) gewesen, hieß es.

Dan-news.info: „Durch einen Befehl des Verteidigungsministers der DVR Wladimir Kononow erhält der Truppenteil 08806 die Ehrenbezeichnung Arsen-Pawlow-Garde nach dem Helden der DVR Arsen Pawlow“, teilte das Verteidigungsministerium heute mit.

de.sputniknews.com: Kiew besetzt Orte im Donbass – Donezk droht mit Vergeltung
Trotz der international vermittelten Waffenruhe hat die ukrainische Armee überraschend zwei Orte im Kriegsgebiet Donbass besetzt. Die von Kiew abtrünnige, international nicht anerkannte Donezker Volksrepublik stellt Gegenmaßnahmen in Aussicht, nachdem ihr Appell an die OSZE nichts bewirkte.
Die ukrainische Regierungsarmee hatte in der vergangenen Woche bestätigt, die Dörfer Trawnewoje und Gladossowo unter ihre Kontrolle gebracht zu haben.
Die beiden Ortschaften liegen eigentlich in der neutralen Zone zwischen den Konfliktparteien. Die Armeeführung bezeichnete die Offensive als eine „legitime Optimierung eigener Kampfstellungen“.
Die Regierung in Donezk sprach jedoch von einem klaren Bruch der Minsker Friedensabkommen und appellierte an die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Am Montag bemängelte Ruslan Jakubow, Vertreter der Donezker Volksrepublik im gemeinsamen Koordinationszentrum für Waffenruhe, dass eine klare Stellungnahme der OSZE ausgeblieben sei.
Nach der „Aggression der ukrainischen Streitkräfte behält sich die Donezker Volksrepublik das Recht auf symmetrische Gegenmaßnahmen vor, um eigene Stellungen ebenfalls zu optimieren“, sagte er…

abends:

Lug-info.com: Kiewer Truppen haben die in der Vorstand von Lugansk liegende Siedlung Bolschaja Wergunka beschossen, ein ziviler Einwohner wurde schwer verletzt. Dies teilte der Pressedienst der Generalstaatsanwaltschaft der LVR mit.
„Der Beschuss erfolgte von Seiten der ukrainischen Streitkräfte aus dem Gebiet des Sewerskij Donez, auf Wergunka, ein Zivilist wurde verletzt. Er hat Verletzungen an der Bauchhöhle, beiden Beinen und der linken Schulter. Er ist im Lugansker republikanischen klinischen Krankenhaus“, heißt es in der Mitteilung.

de.sputniknews.com: Ohne Russland kein Olympia: Wie ein Schüler mit Hashtag das Netz eroberte
Mit dem Hashtag „NoRussiaNoGames” wollte ein Schüler aus Sankt Petersburg gehört werden. Und das ist ihm auch gelungen: Der Hashtag erobert derzeit die sozialen Netzwerke, ein von ihm verbreitetes Video wurde in nur vier Tagen knapp 700.000 Mal aufgerufen. Die Botschaft des Jungen ist klar: Ohne Russland kann es keine Olympischen Spiele geben.
Der Schüler heißt Roman Starkow, interessiert sich für Sport und will eines Tages professioneller Athlet werden. Dass seine kleine Aktion solchen Anklang finden würde, damit hatte er wohl kaum gerechnet.
Es sind nicht nur einfache Internet-Nutzer, die seinen Hashtag zurzeit aufgreifen und teilen: Selbst prominente Persönlichkeiten haben sich der Aktion angeschlossen. Unter ihnen ist das Oberhaupt der russischen Teilrepublik Udmurtien, Alexander Bretschalow, sowie der bekannte russische Sportkommentator Dmitri Gubernijew.
Alles fing mit einer Video-Botschaft der Mutter des russischen Skilangläufers Maxim Wylegschanin an, der im November vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) lebenslang gesperrt wurde. Starkow veröffentlichte die Video-Ansprache auf seinem Profil im russischen sozialen Netzwerk VKontakte mit einem Post, den er zusammen mit seinem Vater verfasste.
Das Schicksal russischer Sportler wie Maxim Walegschanin, Jewgeni Below und Alexander Legkow, die vom IOC wegen Dopingvorwürfen lebenslang gesperrt worden sind, bereite ihm ernsthafte Sorgen. „Ich verstehe nicht, warum der norwegische Skilangläufer Martin Sundby wegen eines bewiesenen Falls des Dopings für nur zwei Monate disqualifiziert wird, während unsere Sportler ohne jeglichen Beweis gezwungen werden, die Olympischen Spiele für immer zu verlassen?“, fragt der Schüler in seinem Post. „Denkt jemand daran, was die Sportler fühlen, die bei den Olympischen Spielen ihr Land nicht vertreten dürfen? Macht sich jemand Gedanken über die Eltern dieser Sportler?“
Er habe schon immer davon geträumt, ein Olympia-Champion zu werden, schreibt Starkow weiter: „Ich habe an die Olympische Bewegung geglaubt! Wie kann ich mir meiner Zukunft sicher sein, wenn das IOC solche harten Entscheidungen nur aufgrund bloßer Wörter trifft?“
„Sport liegt außerhalb der Politik. Olympia ist für alle Länder. Jedes Land hat das Recht, unter seiner Flagge anzutreten! Niemand darf zu einem Außenseiter gemacht werden“, schreibt der Junge weiter.
Aus dem Hashtag wuchs schnell eine ganze Gemeinschaft bei VKontakte mit zahlreichen Mitgliedern. Der junge Mann hat nach eigenen Worten so eine Reaktion allerdings gar nicht erwartet: In seiner mehrköpfigen Familie trieben alle Sport und unterstützten einfach die russische Nationalmannschaft. Deshalb habe er und sein Vater diesen Hashtag gestartet.
Das IOC-Exekutivkomitee soll bis zum 5. Dezember über die Teilnahme der russischen Sportler an den Olympischen Winterspielen 2018 im südkoreanischen Pyeongchang entscheiden

Lug-info.com: Die Republik führt Vorbereitungen im Energiebereich für die Wiederinbetriebnahme der Stachanower Eisenlegierungsfabrik und des Altschewsker Metallkombinats durch. Dies erklärte in einem Interview der Vorsitzende des Ministerrats der LVR Sergej Koslow.
„Als die Ukraine erklärte, dass sie uns den Strom abstellt (im April 2017 – Anm. d. Übers), hatten wir, wenn ich mich nicht irre, drei Stunden lang kleinere Probleme – mit Spannungsschwankungen, der Versorgung von Ortschaften, einzelnen Unternehmen. Wir sind ehrenhaft aus diesem Problem herausgekommen“, sagte Koslow.
Er merkte an, dass derzeit ein Problem mit der Energieversorgung von Industrieunternehmen besteht, aber die Regierung der LVR löst dieses.
„Wir lösen die Probleme der Versorgung von großen Unternehmen, die bei uns arbeiten werden. Die Stachanower Eisenlegierungsfabrik ist praktisch bereit zur Inbetriebnahme, richtiger, sie ist bereit zur Inbetriebnahme, aber es notwendig noch ihre Stromversorgung sowie die Reservestromversorgung zu regeln. Damit es nicht passiert, dass wir sie in Betrieb nehmen und dann irgendeine Störung erfolgt und wir diese Fabrik da nicht herausnehmen können“, berichtete Koslow.
„Sehr dringend steht die Frage von Altschewsk. Die praktischen Fragen zum Altschewsker Metallkombinat werden gerade abgeschlossen“, fügte er hinzu.
„Das Problem der Aufträge wird gelöst. Aufträge wurden gefunden. Heute gibt es bestimmte Organisationen, die an unserer hochtechnologischen Produktion interessiert sind. Und glauben Sie, sie ist so, dass wir uns dafür nicht schämen müssen. Ich spreche von „Junost“, ich spreche auch von anderen Fabriken“, sagte er.
„In jedem Unternehmen ist, würde ich sagen, ein Gerüst von Spezialisten, wenn wir jetzt nur Aufträge bekommen und bei uns eine Bewegung beginnt, wird es sich sofort um die Leitung, die in diesen Unternehmen geblieben ist, sammeln. Ich denke, wir werden sie in Betrieb nehmen“, meinte Koslow.

de.sputniknews.com: IOC erkennt Russland weitere Sotschi-Medaillen ab
Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat der russischen Nationalmannschaft weitere Medaillen der Olympischen Spiele 2014 in Sotschi aberkannt. Den Bobfahrern Alexej Negodailo und Dmitri Trunenkow sowie den Biathletinnen Olga Wiluchina und Jana Romanowa wurden Verstöße gegen Dopingregeln vorgeworfen, meldete die Agentur RBK am Montag.
Nach Angaben des IOC-Pressedienstes wurden Wiluchina und Romanowa lebenslang gesperrt. Somit verlor Russland zwei Silbermedaillen. Auch Olga Saizewa und Jekaterina Schumilowa, die ebenfalls am Staffellauf teilgenommen hatten, werden ihre Medaillen abgeben müssen.
Die Resultate von Negodailo und Trunenkow, die beim Vierer-Rennen Gold gewannen, waren bereits am 24. November annulliert worden. Die beiden dürfen an Wettbewerben unter der Ägide des IOC nicht mehr teilnehmen.

Presseschau vom 25. und 26.11.2017

abends / nachts:

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage an der Kontaktlinie bleibt angespannt.
In Richtung Donezk hat der Gegner die Gebiete von neun Ortschaften mit 36 Artilleriegeschossen des Kalibers 122mm, 33 Mörsergeschossen des Kalibers 120 und 82mm sowie Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte die Gebiete von Sosnowskoje und Leninskoje mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner die Gebiete von vier Ortschaften mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 25 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In der Folge von zielgerichteten Beschüssen durch die Strafsoldaten der ukrainischen Streitkräfte mit verbotenen Waffen auf Wohngebiete von Dokutschajewsk, Jasnoje und Golmowskij wurden beschädigt:
– ein Wohnhaus in der Teatralnaja-Straße 10b in Dokutschajewsk (die Verglasung eines Fensters wurde beschädigt);
– ein Wohnhaus in der Schtschorse-Straße 27, Wohnung 2 in Jasnoje (der Verglasung wurde beschädigt);
– ein Wohnhaus in der Schtschorse-Straße 31 in Jasnoje (die Verglasung des Balkons und der Vorbau des Hauses wurden beschädigt);
– ein Wohnhaus in der Schtschorse-Straße 46 in Jasnoje (das Dach der Garage und ein Fahrzeug verbrannten);
– Wohnhäuser in Golmowskij in der Sagorodnaja-Straße 6A und 12/2 – die Verglasung wurde beschädigt.
Die Fakten zeugen von einem realen Genozid der ukrainischen Regierung an der Bevölkerung der Donbass! Nach solchen Beschüssen werden keine friedliche Einwohner je froh über die Okkupation durch ukrainische Truppen sein, wie sehr es auch die Strafsoldaten bei der Einnahme von Ortschaften wollten.
Bei der Verteidigung der Republik starb ein Soldat der Streitkräfte der DVR.
Gestern hat der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine Turtschinow erklärt, dass die ukrainischen Streitkräfte weiter ihre Positionen verbessern werden und trotz der Minsker Vereinbarungen auf das Territorium der Volksrepubliken vordringen werden.
Gerade solche Erklärungen ukrainischer Politiker provozieren das in seinen Angelegenheiten inkompetente Kommando der ukrainischen Streitkräfte zur Durchführung sinnloser Angriffe, aufgrund derer die friedliche Bevölkerung leidet und ukrainische Soldaten sterben.
Wie wir bereits wissen, hat in Richtung Gorlowka die 54. mechanisierte Brigade der ukrainischen Streitkräfte mit Unterstützung von eingefleischten Nationalisten aus dem 24. Sturmbataillon „Ajdar“ die Einwohner von zwei Ortschaften in der „grauen Zone“ gefangen genommen, in Gladosowo und Trawnewoje. Außerdem haben in Richtung Lugansk, im Gebiet von Krymskoje, Einheiten der ukrainischen Streitkräfte einen erfolglosen Versuch unternommen, mit zwei Diversions- und Terrorgruppen auf die Positionen der Volksmiliz der LVR vorzudringen. In der Folge verlor die 58. Panzergrenadierbrigade drei Soldaten, vier weitere wurden verletzt und einer gefangen genommen.
Diese Handlungen sind ausschließlich auf das Scheitern der Minsker Vereinbarungen gerichtet. Dabei wird die Verantwortung für das Scheitern beim Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Muschenko und dem Kommandeurder „ATO“-Kräfte Sabordskij liegen, die persönlich die zum Scheitern verurteilten Operationen leiteten. Im ersten Fall für die Folter von friedlichen Einwohnern von Gladosowo und Trawnewoje und im zweiten für den Tod ihrer eigenen Soldaten, um die es ihnen gar nicht Leid tut.
Es ist wichtig anzumerken, dass auf die Hilfeschreie der betroffenen Einwohner endlich der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine Alexander Hug reagierte, der eine Patrouille in die von den Straftruppen der ukrainischen Streitkräfte besetzten Ortschaften Gladosowo und Trawnewoje schickte, um sich von den groben Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Regierung zu überzeugen.
Zurzeit erhalten wir aus den Ortschaften weiter erschreckende Mitteilungen. Unter anderem haben sich die Strafsoldaten in einigen Wohnhäusern in der Gladosowskaja-Straße einquartiert, die Besitzer der Häuser zu Nachbarn ausquartiert und auch das örtliche Geschäft Nr. 72 eingenommen und völlig ausgeraubt. Dabei haben die Straftruppen der ukrainischen Streitkräfte einen Teil der Lebensmittel aus dem Geschäft vor der Kamera als humanitäre Hilfe von den Soldaten dargestellt. Das ist die äußerste Heuchelei und Blasphemie, die nur den Soldaten der ukrainischen Armee zu eigen ist.
Außerdem haben die Faschisten in Trawnewoje die Häuser von Einwohner in der Proletarskaja- und Gajdar-Straße eingenommen und den verjagten Besitzern der Häuser vorgeschlagen sich Wohnplätze, ich zitiere, „bei euren Kolorado-Verwandten in Donezk“ zu suchen. Dabei fügten sie hinzu, dass „dort wegen der systematischen Beschüsse durch die ukrainischen Streitkräfte kein Glück sein wird“.
Außerdem hat nach Informationen unserer Aufklärung der Kommandeur der „ATO“ Sabrodskij nach der Ankündigung der Ankunft einer OSZE-Patrouille in Gladosowo und Trawnewoje in den Massenmedien den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte die Anweisung gegeben, ihre Anwesenheit in den Ortschaften zu verheimlichen und alle Aufstände der örtlichen Einwohner zu unterbinden.
Insbesondere sind heute gegen 10-11 Uhr friedliche Einwohner auf die Straße gegangen, um die OSZE-Patrouille zu treffen. Um die Protestierenden auseinander zu treiben, kamen bewaffnete „Ajdarer“, die drohten, die versammelten Menschen mit Mörsern zu beschießen. Danach haben sie vor dem Eintreffen der OSZE-Patrouille unter den Läufen von Maschinengewehren alle in ihre Häuser getrieben.
Faktisch sind die Einwohner dieser Ortschaften Geiseln der Kriegsverbrecher. Die Strafsoldaten haben den Einwohnern verboten, in die nächste Ortschaft Gomowskij zu fahren, um Lebensmittel zu besorgen. Für die widerspenstigen Einwohner von Gladosowo und Trawnewoje hat eine Blockade begonnen!!! Eine Blockade, die von ukrainischen Faschisten organisiert ist!
Außerdem rücken Einheiten der ukrainischen Streitkräfte derzeit in der Nähe der Donezker Filterstation vor. Unter anderem wurde gestern von A. Hug die Anwesenheit von ukrainischen Positionen 170 Meter von der Station entfernt festgestellt. Von diesen Positionen aus stellen wir systematische Beschüsse des Territoriums der nahe liegenden Ortschaften fest.
So hat sich das ukrainische Kommando einen Brückenkopf für Schläge auf unsere Republik geschaffen, indem es sich hinter einem Lebenserhaltungsobjekt versteckt. Sie provozieren uns zu erwidernden Aktivitäten, um in der Folge die Streitkräfte der DVR des Beschusses der DFS zu beschuldigen.
All diese Handlungen der militärisch-politischen Führung der Ukraine und der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte betrachten wir als offene Verweigerung der Friedensvereinbarungen und als Übergang zum Angriff.
Im Zusammenhang damit wenden wir uns an die internationale Gemeinschaft und die internationalen Organisationen mit dem Aufruf, die offenen Verbrechen der ukrainischen Seite festzuhalten und sie von der Entfachung von Kämpfen abzuhalten.
Dabei befürchtet die ukrainische Führung, die erklärt, dass sie einzelne Abschnitte des Territoriums eingenommen hat, auf dem entsprechend den Minsker Vereinbarungen keine unserer Einheiten sind, sehr Aufstände der Bevölkerung im Hinterland, die mit der ukrainischen Regierung unzufrieden ist.
So finden derzeit in Mariupol Kommandostabsübungen statt, bei denen Fragen der Bekämpfung von Massenunruhen und der Einnahme von Infrastrukturobjekten bearbeitet werden, um in der Ukraine zivile Aufstände zu bekämpfen.
Solche Übungen finden regelmäßig in allen Ortschaften der „ATO“-Zone statt, in denen Einheiten der militärischen Einrichtungen stationiert sind.
Was ist das, wenn nicht ein wichtiges Anzeichen, dass die Mehrheit der Einwohner der zeitweilig von der ukrainischen Regierung besetzten Territorien mit der gegenwärtigen Regierung unzufrieden ist.
Derzeit halten wir die Minsker Vereinbarungen streng ein, aber im Fall ihrer vollständigen Sabotage durch die ukrainische Seite sind wir bereit, unsere Territorium, das sich zeitweilig unter Okkupation der ukrainischen Streitkräfte befindet, zu befreien.
Jetzt rufe ich die Bevölkerung der zeitweilig von den ukrainischen Streitkräften besetzten Städte und Ortschaften auf, sich ein Beispiel an den Einwohnern von Gladosowo zu nehmen und sich offen und massenhaft an die Vertreter der UNO und der OSZE zu wenden und über die Fälle der Verletzung Ihrer Rechte und Freiheiten zu berichten. Kollektive Briefe zu veröffentlichen, dass die internationale Gemeinschaft Sie als Territorium der Donezker Volksrepublik anerkennt. Gerade solche entschiedenen Schritt von Ihrer Seite hemmen derzeit die verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Strafsoldaten.

Ukrinform.ua: Poroschenko dankt Stoltenberg für „offene Türen der Nato“
In Brüssel fand ein Treffen des Präsidenten Petro Poroschenko mit dem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg statt, ließ der Pressedienst des ukrainischen Staatsoberhauptes berichten.
„Der Präsident bekundete der Nato seine Dankbarkeit für ihre unveränderliche Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine und Hilfe bei der Abwehr der russischen Aggression. Der Präsident stellte fest, dass die Ukraine den Kurs auf die euroatlantische Integration, der auf der legislativen Ebene festgelegt ist, weiter umsetzt und den Sicherheits- und Verteidigungssektor in Übereinstimmung mit den Nato-Standards konsequent reformiert“, heißt es im Bericht.
Bekräftigt wurde das Interesse der ukrainischen Seite an der weiteren Vertiefung der Zusammenarbeit mit der Nato durch die wirksame Umsetzung der entsprechenden nationalen Jahresprogramme und die Nutzung des integrierten Nato-Hilfspaketes für die Ukraine
Poroschenko dankte dem Nato-Generalsekretär für seine klare Position zur Erhaltung der offenen Türen der Allianz für die Länder, die die notwendigen Anforderungen erfüllen.
Stoltenberg betonte, die Nato bleibe zusammen mit der Ukraine und die Partnerschaft sei zuverlässig und fest.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen das Regime der Feuereinstellung achtmal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Kalinowka, Dolgoje, Losowoje und Krasnyj Jar. Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschütze, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 136 Geschosse abgeschossen.
Nach uns vorliegenden Informationen nimmt der blutige Held der Ukraine, der Kommandeur der Strafkräfte der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone General Sabrodskij keine Rücksicht auf Verluste beim Personal und hat vor, weiter Versuche zur Verbesserung der Positionen und zum Vordringen in Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu unternehmen, was von möglichen weiteren Provokationen und Versuchen zur Eskalation des Konflikts zeugt.
Diese aggressiven und verbrecherischen Pläne bestätigt auch der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine Alexandr Turtschinow in seinen Erklärungen.
Die Volksmiliz der LVR geht trotz der ständigen Beschüsse durch die ukrainischen Truppen nicht auf Provokationen der ukrainischen Streitkräfte ein und hält die übernommenen Verpflichtungen ein. Unsere Handlungen sind auf eine Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg ausgerichtet, aber im Fall grober Verletzungen der übernommen Verpflichtungen durch die ukrainische Seite behalten wir uns das Recht auf erwidernde Aktivitäten vor.
Ich wende mich an die Mütter der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte. Lassen Sie Ihre Verwandten nicht in diesen brudermörderischen Krieg gehen. Diesen Krieg brauchen nur die Oligarchen, die sich am Blut Ihrer geliebten Menschen bereichern.
Wir sind auch Menschen wie Sie und wir wollen kein Leid in Ihr Haus bringen, aber leider gehen Ihre Männer und Söhne benebelt von der ukrainischen Propaganda in den sicheren Tod.
Die Volksmiliz hat unwiderlegbare Beweise für die Verletzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite erhalten, was die Verwendung von verbotenen Waffen und Versuche zur Destabilisierung der Lage in den Ortschaften an der Kontaktlinie betrifft.
Bei der Evakuierung der Leichen der ukrainischen Soldaten, die zu der Diversions- und Erkundungsgruppe gehörten, wurden von uns materielle Beweise gefunden. Waffen, Ausrüstung und zivile Kleidung zeugten davon, dass das Ziel der Diversionsgruppe die Einnahme unserer Positionen und das Eindringen eines Teils des Personals in die Tiefe des Territoriums der Republik war.
Der Gegner hoffte auf den Schutz durch schlechtes Wetter, Schneefall und Feuerdeckung durch 120mm-Mörser, mit einigen Gruppen in der Stärke eines Zuges Provokationen in den Gebieten von Ortschaften der LVR in der Nähe der Bachutker Straße durchzuführen.
In der Folge starben drei Soldaten, einer blieb am Leben.
Er war verletzt und lag 24 Stunden in einem Graben, von seinen Kameraden im Stich gelassen und nur dank unserer Soldaten wurde er evakuiert und blieb am Leben. Dem verletzten Diversanten wurde Erste Hilfe geleistet, danach wurde er ins Krankenhaus nach Kirowsk gebracht.

Lug-info.com: Bei dem von der Volksmiliz der LVR evakuierten verletzten Diversanten wurde im Krankenhaus Spuren von Drogen gefunden, teilte die Sanitätsärztin des Volksmiliz der LVR Oberleutnant Tatjana Chronkowa mit.
„Bei diesem Soldaten wurden eine Verletzung am Kopf und Splitterverletzungen am oberen Drittel der Wirbelsäule festgestellt. Wir haben die notwendige Erste Hilfe geleistet, es wurden aseptische Verbände angelegt, um ihn dann in das Krankenhaus von Kirowsk zu bringen. Sein Zustand ist zufriedenstellend, sein Leben ist nicht in Gefahr“, sagte sie.
„Im Krankenhaus von Kirowsk wurde der Gefangene qualifiziert behandelt. Es wurde eine Reihe von Analysen und ein Express-Test zur Entdeckung von Drogen festgestellt. Der Test wies auf Drogen des Typs Marihuana hin“, sagte sie.
Sie wies auch darauf hin, dass die übrigen toten ukrainischen Soldaten von ihrem Kameraden im Stich gelassen wurden, „bei rechtzeitiger medizinischer Behandlung hätten sie gerettet werden können“.

Ukrinform.ua: Ungarischer Außenminister: Budapest wird euroatlantische Bemühungen der Ukraine nicht unterstützen
Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto hat am Rande des Brüsseler Gipfeltreffens erklärt, dass Budapest die euro-atlantischen Bemühungen der Ukraine nicht unterstützen kann, solange das Bildungsgesetz in Kraft ist, berichtet Ukrinform unter Bezugnahme auf die Internetzeitung radiosvoboda.org.
„Wir können das nicht tun und die euro-atlantischen Bemühungen (der Ukraine – Red.) unterstützen, weil Kiew die Rechte nationaler Minderheiten missachtet und das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine, das Anfang September in Kraft getreten ist, grob verletzt hat“, sagte Szijjarto.
Seiner Meinung nach soll die Ukraine ihren internationalen Verpflichtungen nachkommen, insbesondere das gegenüber den nationalen Minderheiten der Ukraine „diskriminierende“ Bildungsgesetz aufheben, wenn es für sie wichtig sei, sich in die Strukturen der EU und der Nato zu integrieren. Nur in diesem Falle könne die Ukraine auf die vollständige Unterstützung Ungarns rechnen.
Das ukrainische „Bildungsgesetz“ ist am 28. September in Kraft getreten. Die Norm des Gesetzes hinsichtlich der Bildungssprache, der Staatssprache, hat in einigen Kreisen in der Ukraine und im Ausland, hauptsächlich in Ungarn, viel Kritik ausgelöst

Lug-info.com: „Die erste und grundlegende Aufgabe sind zweifellos die Minsker Vereinbarungen. Weil nicht vergessen werden darf, dass bei uns Krieg ist, die Kontaktlinie ist nicht weit von uns, zu unserem großen Bedauern detonieren dort täglich Geschosse, sterben Menschen, wird Blut vergossen. Unsere grundlegende Aufgabe als Führung der Republik ist es, diesen Prozess zu stoppen, kein weiteres Blutvergießen zuzulassen und alle aufkommenden problematischen Fragen am Verhandlungstisch zu lösen. Und deshalb ist das unsere erste und grundlegende Aufgabe“,sagte das kommissarische Republikoberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik.

Lug-info.com: „Ich meine, dass kein Staat ohne Ökonomie existieren kann, das ist die Grundlage der Grundlagen. Deshalb werden die Anstrengungen von mir und von meinem Team darauf gerichtet sein, die Industrieunternehmen wieder in Betrieb zu nehmen, die sich auf dem Territorium unserer Republik befinden. Die Kohleindustrie in erster Linie, der Wiederaufbau von Bergwerken, Arbeitsplätze für die Einwohner von Lugansk“, sagte er.
„Nun, und als Fortsetzung der Frage – da ist zweifellos der Kampf gegen die Korruption, die Vorbeugung von Korruption. Weil ich meine, dass es nicht richtig ist, wenn ein Menschen Hunderte von Millionen verdient, während gleichzeitig unsere Rentner 2000 als Rente erhalten. In diesem Moment werden keine Straßen gebaut, es fehlen Reparaturen an Kindergärten, Schulen usw. Ich meine, dass es nicht richtig ist, ich halte es für notwendig, solche Personen tatsächlich von der Gesellschaft zu isolieren, mindestens aus der Wirtschaft zu entfernen, die Wirtschaft auf eine neue Art und Wiese umzubauen, gerade in diesen Fragen und, sagen wir so, all die Mittel aus dem Schatten zu holen, bei denen man aus meiner Sicht recht hohe Steuern einnehmen kann, die dann für all die eben von mir aufgezählten Dinge verwendet werden – Reparatur von Straßen, Kindergärten usw.“, sagte das kommissarische Republikoberhaupt Leonid Pasetschnik.

Ukrinform.ua: Poroschenko bespricht mit dem moldauischen Premier Grenzzusammenarbeit
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat sich gestern mit dem Premierminister von Moldawien, Pavel Filip, getroffen und die Umsetzung von Vereinbarungen über die Grenzzusammenarbeit diskutiert, teilte der Pressedienst des ukrainischen Staatsoberhauptes mit.
„Die Seiten haben aktuelle Fragen der bilateralen Zusammenarbeit und der regionalen Sicherheit erörtert… Die Gesprächspartner haben die Umsetzung der bilateralen Vereinbarungen im Bereich der Grenzzusammenarbeit diskutiert. Positiv wurde die Zusammenarbeit bei der Umsetzung der gemeinsamen Grenz- und Zollkontrolle in einer Reihe von Checkpoints an der ukrainisch-moldauischen Staatsgrenze bewertet“, ist in der Nachricht angegeben.
Auch wurden die Fragen der Zusammenarbeit in Richtung der europäischen Integration im Kontext der Tagesordnung des Gipfeltreffens der Östlichen Partnerschaft erörtert.

Vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinoka, Dolgoje, Kalinowo und Logwinowo.

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 50–mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 22 Ortschaften der Republik mit Artillerie, Panzern, lenkbaren Antipanzerraketen, Mörsern verschiedenen Kalibers, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.com: Putin setzt „diplomatischen Marathon“ zu Syrien-Regelung fort.
Russlands Präsident Wladimir Putin wird laut seinem Sprecher Dmitri Peskow den „diplomatischen Marathon“ zur Regelung der Lage in Syrien fortsetzen.
„Präsident Putin hat einen gründlichen diplomatischen Marathon unternommen. Man könnte sagen, dieser werde natürlich so oder so fortgesetzt“, sagte Peskow am Sonntag gegenüber der russischen Presse.
Zuvor hatte in Sotschi ein dreiseitiges Treffen der Präsidenten Russlands, der Türkei und des Irans – Wladimir Putin, Recep Tayyip Erdogan und Hassan Rouhani – stattgefunden. Die Staatsoberhäupter besprachen die Situation im Nahen Osten, wobei die Syrien-Krise im Mittelpunkt stand.

Dan-news.info: „Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse betrugt in den letzten 24 Stunden 1217“, teilte der Leiter der Vertretung der Republik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung Ruslan Jakubow mit.
Am intensivsten war der Beschuss des Gegners in Richtung Donezk.
Insgesamt gab es 50 Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Truppen.

Nachmittags:

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage an der Kontaktlinie bleibt angespannt.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von zwölf Ortschaften 27 Artilleriegranaten des Kalibers 122mm, 23 Panzergeschosse, ein lenkbares Antipanzergeschoss und 192 Mörsergeschosse der Kaliber 120 bzw. 82mm abgefeuert sowie Granatwerfer und Schusswaffen eingesetzt.
In Richtung Mariupol haben Einheiten der ukrainischen Streitkräfte auf die Gebiete von sechs Ortschaften 60 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete von vier Ortschaften 50 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert, außerdem wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 50 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte registriert.
Unsere Aufklärung stellt weiter eine Konzentration von verbotenen Waffen der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone fest. Insbesondere wurde die Ankunft eines Zuges mit Panzertechnik und Artilleriesystemen in Wolnowacha festgestellt, die zur Verstärkung von Verbänden der ukrainischen Streitkräfte in Richtung Mariupol geschickt werden.
Es werden weiter Fälle von Rechtsverletzungen und Verbrechen von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte gegenüber zivilen Einwohnern festgestellt. Unter anderem wurde festgestellt, dass Kämpfer der 25. Luftlandebrigade sich gegen den Willen der Leiter von zivilen Bildungseinrichtungen von Awdejewka in deren Gebäuden einquartiert haben, zum Schaden des Unterrichts von Studenten und Schülern. Dies ruft Empörung unter den Eltern und dem Lehrkörper hervor.
In Marjinka haben die Strafsoldaten eines Mörserzugs des 2. Bataillons der 30. mechanisierten Brigade ein Geschäft im Osten der Ortschaft besetzt, dass enschließemd vollständig ausgeraubt wurde und von ihnen nun als Quartier für eine Einheit der ukrainischen Streitkräfte genutzt wird.
Außerdem hat unsere Aufklärung Informationen über Schriftwechsel über die Software „Viber“ zwischen dem Leiter der Aufklärung der 57. Panzergrenadierbrigade Kalmasan und dem ersten stellvertretenden Leiter des Stabs der Brigade Semenez sowie anderen Offizieren erhalten, die geheime Informationen enthalten. Wir stellen häufig die Übermittlung von operativen Informationen nach Besprechungen sowie nach dem Erhalt von Kampfaufgaben und deren Ausführung zwischen Funktionsträgern der Brigade fest. Dies erlaubt es uns, nicht nur die Pläne für Diversionen aufzudecken, sondern auch eine Basis zu Fällen von Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte in den Gebieten von Awedejewka, Peski und Wodjanoje zusammenzustellen.
Allen ist bereits bekannt, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte in dieser Woche grandiose Pläne zum Angriff vorbereitet hat, denen es im Ergebnis nicht bestimmt war umgesetzt zu werden.
Von ukrainischen Massenmedien wird derzeit auf Zuruf des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte ein gewisser Freiwilliger beschuldigt, über die sozialen Netzwerke Informationen über geplante Angriffe durchsickern zu lassen. Und über die Schuld eines gewissen Kompaniekommandeurs, der angeblich eigenständig die Entscheidung getroffen hat, zwei Diversions- und Erkundungsgruppen einzusetzen, was alle Pläne des Kommandos zum Scheitern brachte. Jetzt wollen das Kommando der ukrainischen Streitkräfte und der Stab der „ATO“ nach Außenstehenden suchen und alle der Reihe nach beschuldigen, nur nicht sich selbst.
Tatsächlich hat der Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Wiktor Mushenko selbst während einer Besprechung mit Brigadekommandeuren in der letzten Woche Informationen über einen Angriff der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Gorlowka und Frunse durchsickern lassen. Zur eigenen PR wurden im Ergebnis der genannten Besprechung auf der offiziellen Seite des Verteidigungsministeriums der Ukraine Fotos veröffentlicht, auf denen Arbeitskarten mit Plänen für Aktionen im Gebiet des Swetlodarsker Bogens zu sehen waren. Mit speziellen technischen Mitteln ist es unseren Spezialisten gelungen eine Karte zu spezifizieren und dadurch die Gebiete der Konzentration der Truppen des Gegners sowie die Richtung der vorbereiteten Angriffe zu erhalten.
Gerade diese Fotos haben die Aufmerksamkeit unserer Aufklärung erregt. Und im Zusammenhang damit, dass sie rechtzeitig veröffentlicht wurden, ist es uns gelungen alle notwendigen Kräfte heranzuziehen, um diese Version zu bestätigen. Im Ergebnis haben wir folgendes erhalten:
Erstens. Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte, dem es nicht gelungen ist seine Angriffsaktivitäten im Gebiet von Frunse zu beginnen, hat bereits nicht wieder gut zu machende Verluste an Personal erlitten, mit denen es nicht gerechnet hatte. Ich werde nicht verheimlichen, dass wir diese Provokation von Seiten der ukrainischen Streitkräfte erwartet haben und auf sie vorbereitet waren. Und die Gefangennahme des ukrainischen Soldaten, der ein Zeuge der aggressiven Pläne seines verbrecherischen Kommandos ist, war dann überhaupt ein Geschenk für die Lugansker. Dabei ist nach diesem Scheitern bereits sichtbar, wie die ukrainischen Generäle und Politiker versuchen, die Verantwortung von sich zu weisen und sie auf den Kommandeur der „ATO“-Kräfte Sabrodskij abzuwälzen.
Zweitens. Das Scheitern des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte bei Gorlowka und die Falle, in die es mit der Einnahme eines taktischen ungünstigen Brückenkopfs geriet. Faktisch haben sich die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte nirgendwohin bewegt und keinerlei Vorteil erlangt, nur große Probleme. Insbesondere wird die ukrainische Seite im Zusammenhang mit der gewaltsamen Einnahme der Ortschaften Gladosowo und Trawnewoje der groben Verletzung der Minsker Vereinbarungen beschuldigt. Außerdem hat die ukrainische Seite taktisch ungünstige Positionen eingenommen, weil sie sich in einer Senke befinden und von allen Seiten gut zu beschießen sind. Aber die Hauptsache ist, die ukrainischen Streitkräfte sind hier „bloßgestellt“ worden!
So haben wir den Verrat des Leiters des Generalstabs Mushenko, auf Grund dessen ukrainische Soldaten starben, sowie seine Schuld an der Untergrabung der nationalen Sicherheit der Ukraine bewiesen.
Übrigens verwundert die Tatsache, dass der Verteidigungsminister Poltorak während seines Besuchs in der „ATO“-Zone trotz allem Helden in dieser gescheiterten Operation fand und den Kommandeur der 128. Brigade Sobko und noch weitere Beteiligte dieser Tragödie für die Schande der ukrainischen Streitkräfte mit einer persönlichen Waffe auszeichnete. Aber die wertvollste Auszeichnung erhielten trotz allem die überlebenden Kämpfer, denen mit einer Geldsumme von 20.000 Griwna (etwas weniger als 44.000 Rubel) gedankt wurde. Wahrscheinlich ist dem ukrainischen Kommando das Leben seiner Soldaten diese Summe wert.
Nach Informationen unserer Aufklärung ist die Auszeichnung dieser Personen mit dem Anwachsen der Unzufriedenheit in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte wegen des Todes ukrainischer Soldaten aufgrund einer falschen Entscheidung der obersten militärisch-politischen Führung des Landes verbunden. Und auch für die Treue und Ergebenheit einzelner Kommandeure gegenüber dem Verteidigungsminister und nicht dem Leiter des Generalstabs.
Besonders will ich auf die humanitäre Situation eingehen, die sich jetzt in den Ortschaften Gladosowo und Trawnewoje entwickelt hat.
Vor allem ist Alexander Hug trotz seiner Versprechungen dort nicht zu den Einwohnern gekommen, um sich persönlich von den Fakten von Gewalt ihnen gegenüber von Seiten der ukrainischen Truppen zu überzeugen. Nicht einmal eine Patrouille der internationalen Mission wurde in die Ortschaft geschickt. Dabei ist im heutigen Bericht der OSZE-Mission davon die Rede, dass die Vertreter der Mission „sich telefonisch mit zwei Einwohnern von Trawnewoje in Verbindung gesetzt haben und herausfanden, dass sie seit dem 16. November keinen Strom haben“. Die erste Frage ist, wie sie mit den Einwohnern von Trawnewoje telefonieren konnten, wenn die sich Einwohner seit mehr einer Woche keinen Strom haben. Wahrscheinlich haben sie die Menschen im Telefonbuch gefunden und über die Festnetztelefone im Haus angerufen.
Warum haben sie sich nicht mit den Einwohnern von Gladosowo in Verbindung gesetzt, die sich mit einem Hilfeschrei an die OSZE-Mission gewandt haben? Oder wartet Alexander Hug, bis „Ajdar“ abschließende Säuberungen durchführt, das gestohlene Eigentum aus dem Geschäft Nr. 72 als humanitäre Hilfe ausgibt und fährt erst dann dorthin, aber dann zu „Potjomkinschen Dörfern“.
Es ist wichtig anzumerken, dass nur eine asphaltierte Straße zu den Ortschaften führt, aus Golmowskij. Genau diese ist die „Straße des Lebens“ für die örtlichen Einwohner und nicht der viele Kilometer lange Schotterweg, der vom von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorium führt und ständig von Unwettern unterspült wird. Im Zusammenhang damit lenken wir die Aufmerksamkeit der UN- und OSZE-Vertreter darauf, dass die Einwohner derzeit keine Möglichkeit haben, sich frei zu bewegen, und in ihren Ortschaften blockiert sind.
Wir sind überzeugt, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte in der nächsten Zeit selbst die Ortschaften Gladosowo und Trawnewoje aufgibt, wenn die „PR-Kampagne“ zur Rechtfertigung der massenweisen Verluste der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet des Swetlodarsker Bogens und des Scheiterns der großflächigen Angriffspläne gegen die Republiken enden wird.

Ukrinform.ua: Keine Verluste in der Ostukraine
Der letzte Tag im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) verging ohne Verluste für die ukrainische Armee, gab heute auf einem Briefing in Kiew der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für ATO, Oberst Andrij Lysenko, bekannt, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Im Laufe des vergangenen Tages haben unsere Kämpfer im Gebiet der Antiterror-Operation keine Verluste gehabt. Zudem konnten zwei Soldaten, die im Kampf in der Nähe von Krymske für tot gehalten wurden, die Feinde töten und in die Einheit zurückkehren“, sagte Lysenko

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Kalinowka, Dolgoje und Kalinowo. Beim Beschuss haben die ukrainischen Streitkräfte Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 40 Geschosse abgefeuert.
Eine Reihe ukrainischer Massenmedien hat mit Bezug auf das Pressezentrum des Stabs der „ATO“ die Namen der Soldaten, die in Krymskoje (Bezirk Frunse) starben, veröffentlicht, darunter war der Name eines Unterfeldwebels Denis Kriwenko. Aber ich will offiziell erklären, dass gestern bei der Übergabe der Leichen an die ukrainische Seite kein Soldat mit diesem Namen dabei war.
Dies spricht dafür, dass das ukrainische Kommando versucht, einen weiteren nicht kampfbedingten Verlust in den Reihen der 58. Panzergrenadierbrigade als Tod während eines Gefechts auszugeben.
Trotz der gescheiterten Operation zum Durchbruch auf das Territorium der LVR durch eine ukrainische Diversions- und Erkundungsgruppe wurde der Kommandeur der 58. Brigade, zu der die Diversanten gehörten, mit einer persönlichen Waffe ausgezeichnet.
Gestern hat der Verteidigungsminister der Ukraine Stepan Poltorak die Einheiten der 58. Panzergrenadierbrigade besucht und den Brigadekommandeur Oberstleutnant Michail Drapatyj wegen des unglücklich geplanten Angriffsversuchs auf unsere Positionen, während dessen die ukrainischen Streitkräfte einen der ernsthaftesten Verluste der letzten Zeit erlitten, mit einer persönlichen Waffe ausgezeichnet.
Diese Tatsache bestätigte selbst der Berater des Ministers Poltorak Jurij Birjukow, der keine Beziehung zum Militärdienst hat, indem er auf seiner Facebook-Seite schrieb, dass er außer der Zensur unterliegenden Ausdrücken dafür keine Worte fand. Er beschuldigte den Kommandeur einer Kompanie des 16. Panzergrenadierbataillons der 58. Brigade des Geschehens.

Dnr-online.ru: Heute Morgen haben die ukrainischen Truppen von Nowotroizkoje aus Wohngebiete von Dokutschajewsk mit großkalibrigen Schusswaffen und Schützenpanzerwaffen beschossen, teilte die Vertreter der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess mit.
In Folge des Beschusses wurden zwei Wohnhäuser in der Lenin-Straße 37 und der Schtschorse-Straße 2D beschädigt, in denen Geschosstreffer von Schützenpanzern des Kalibers 73mm auf das Dach und das Fundament festgestellt wurden. Bei einer Garage in der Schtschorse-Straße wurde eine Wand durchschlagen.

Abends:

de.sputniknews.com: Litauen will Ukraine Waffen für zwei Millionen Euro übergeben – ohne Gegenleistung?
Litauen hat vor, Waffen im Wert von knapp zwei Millionen Euro an die Ukraine zu übergeben, und zwar unentgeltlich. Dies geht aus einem Beschluss der Regierung des Landes hervor, der vom Verteidigungsministerium in Vilnius vorbereitet wurde.
„Die Regierung Litauens hat beschlossen, dem ukrainischen Verteidigungsministerium aufgrund des Rechts auf Übereignung materielles Eigentum im Wert von 1,931 Millionen Euro zu übergeben“, heißt es in dem Dokument, das auf der Webseite des litauischen Parlaments veröffentlicht wurde.
Laut dem Vorhaben sollen mehr als 7.000 Kalaschnikow-Gewehre, knapp zwei Millionen Patronen, mehr als 80 Maschinenpistolen und mehrere Granatwerfer, Panzerabwehrwaffen und anderes Kriegsgerät an die Ukraine geliefert werden. Nach Regierungsangaben soll Litauen für den Erwerb dieser Waffen mehr als drei Millionen Euro gezahlt haben.
Das litauische Finanz- und das Außenministerium sollen den Vorschlag bis zum 4. Dezember prüfen.
Im vergangenen August hatte der ukrainische Verteidigungsminister, Stepan Poltorak, den Erhalt von tödlichen Waffen aus Litauen bestätigt. Kiew habe viele Länder um solche Waffen gebeten, doch nur Litauen habe diese Bitte erfüllt, so Poltorak. Erstmals hatte Vilnius im Jahr 2014 Kiew Waffen bereitgestellt.
Die Mehrheit der europäischen Politiker spricht sich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aus, weil dies den existierenden Konflikt nur weiter verschärfen könnte. Die USA bieten der Ukraine derzeit militärische Hilfe in Form von Soldaten-Ausbildung und Lieferungen von Verteidigungswaffen an.

De.sputniknews.com: Erste Rede von neuem Lugansk-Chef: Welchen Weg die Republik nun geht
Der stellvertretende Chef von Lugansk, Leonid Passetschnik, hat die wichtigsten Aufgaben der selbsternannten Volksrepublik nach dem Rücktritt seines Vorgängers Igor Plotnizki genannt. Der Prozess des Gefangenenaustauschs im Donbass wird sich laut ihm nicht ändern.
„Die vorrangigste Aufgabe sind natürlich die Minsker Abkommen“, sagte Passetschnik im Lugansker Fernsehen am Samstag. „Denn man sollte nicht vergessen, dass hier ein Krieg im Gange ist. Die Berührungslinie ist nicht weit von uns entfernt. Dort geht leider täglich Munition hoch, Menschen sterben, Blut wird vergossen.“
Seine Hauptaufgabe als stellvertretender Republikchef sehe er darin, diesen Prozess zu stoppen und weiteres Blutvergießen zu verhindern. Alle Probleme sollten laut Passetschnik am Verhandlungstisch gelöst werden.
Der Rücktritt von Plotnizki werde sich nicht auf den Gefangenenaustausch im Donbass auswirken, betonte er weiter: „Wir setzen die Minsker Abkommen um und führen den Gefangenenaustausch wie vorgesehen durch.“
Als zweite Aufgaben nannte Passetschnik die Entwicklung der Wirtschaft und Erhöhung des Lebensniveaus der Bewohner der Republik. Er und sein Team würden sich um das erfolgreiche Funktionieren von Industrieunternehmen auf dem Territorium von Lugansk bemühen. „Die Kohleindustrie steht im Vordergrund, sowie die Wiederherstellung von Bergwerken und die Schaffung von Arbeitsplätzen für die Bevölkerung.“
Außerdem gehe es den Behörden der Republik um Korruptionsbekämpfung und die Renovierung von Straßen und Kindergärten.
Leonid Passetschnik absolvierte die Donezker Militär-politische Akademie. Später arbeitete er in einer Anti-Schmuggel-Abteilung des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU. 2007 wurde er vom damaligen ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko mit einer Medaille ausgezeichnet, weil er im Jahr davor eine große Schmuggeloperation an der ukrainischen Grenze verhindert hatte. Nach dem sogenannten Euromaidan im Winter 2014 und dem Beginn des bewaffneten Konflikts in der Ostukraine ging Passetschnik auf die Seite der selbsternannten Volksrepublik Lugansk über.

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 25.11.2017

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

gefunden auf der Vkontakte-Seite der Union der Kommunisten des Lugansker Gebiets KP der LVR):
Humanitäre Hilfe von der KPRF wurde an die Kampfpositionen der LVR geliefert
Kartoffeln, Möhren, Gemüse, Nudeln, Büchsenfleisch und andere Lebensmittel, die der Bevölkerung des Donbass mit dem 66. humanitären Konvoi der KPRF geliefert worden waren, wurden an die Kampfeinheiten der LVR geliefert. Einige Positionen im Gebiet von Bachmutka und Stschastje besuchten der erste Sekretär des ZK der KP der LVR Igor Gumenjuk und der Redakteur der republikanischen Zeitung „21. Jahrhundert“, der Abgeordnete des Volkssowjets der LVR Jurij Jurow.
Die Gäste trafen sich mit Soldaten und dem Kommandeur des 2. Panzergrenadierbataillons der Volksmiliz der LVR, das die Verteidigungspositionen entlang des Flusses Sewerskij Donezk einnimmt. Die Soldaten wurden über die Arbeit der Kommunisten zur Leistung von humanitärer Hilfe an das Volk des Donbass informiert, besonders während der intensiven Kämpfe im Jahr 2014. Es wurde angemerkt, dass vom Kommando der Volksmiliz der LVR eine große Arbeit zur technischen Unterstützung des Alltagslebens der Soldaten geleistet wird. Igor Gumenjuk überbrachte herzliche Grüße vom Vorsitzenden der russischen Kommunisten Gennadij Sjuganow, vom stellvertretenden Vorsitzenden des ZK der KPRF Wladimir Kaschin, vom Sekretär des ZK der KPRF Kasbek Tajsajew und vom Vorsitzenden der Union Sowjetischer Offiziere, Generalleutnant der Luftstreitkräfte der UdSSR Gennadij Benow aus Anlass des 100. Jahrestags des Großen Oktobers und zum Jahrestag der Gründung des Bataillons. Dem Bataillonskommandeur des 2. Panzergrenadierbataillons Alexandr Schepel und seinem Stellvertreter zu politischer Arbeit Wladimir Beseda wurden Auszeichnungen vom ZK der KPRF überreicht. Auf Bitten von Irina Berest, Tochter von Alexej Berest, des Offiziers, der unsere Flagge auf dem Reichstag gehisst hat, wurde dem Bataillon eine Kopie der Fahne des Sieges überreicht. Die Soldaten freuten sich von Herzen über die Aufmerksamkeit und Unterstützung und luden zur Soldatensuppe ein.

gefunden auf der Vkontakte-Seite der Union der Kommunisten des Lugansker Gebiets KP der LVR):
Am 25. November fand eine Versammlung der Komsomolorganisation von Lugansk statt. Der Erste Sekretär des Stadtkomitees des Leninschen Komsomol der LVR Stanislaw Rizhnob hielt einen Vortrag.
Die Komsomolzen fassten die Ergebnisse ihrer Teilnahme an der Organisation und Vorbereitung der Kundgebung zu Ehren des 100. Jahrestages der Großen sozialistischen Oktoberrevolution, diskutierten die politische Situation in der LVR und planten die Veranstaltung zu Neujahr. Als neue Mitglieder des Komsomol wurden Jegor Chabjuk und Michail Kostjew aufgenommen. An der Veranstaltung nahm der Erste Sekretär des ZK der KP der LVR Igor Gumenjuk teil.

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 25. November 2017

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru sowie ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Mptdnr.ru: Am 20. November wurde im staatlichen Unternehmen „Dokutschajewsker Gesteinskombinat“ das erste Mal nach einer langen Pause in dem Rotgussofen DM-0,25 die ersten Bronzeteile gegossen – Naben für einen Bergbaubagger EKG-5.
„Der Inbetriebnahme des Ofens ging eine lange anstrengende Wiederaufbauarbeit voraus. Wir sind sehr froh, dass es gelungen ist, die Arbeiter der Gussabteilung wieder zusammen zu bekommen und auf Grundlage ihrer Erfahrung und ihres Wissens die Öfen, die mehr als vier Jahre stillstanden, zu reparieren und in Betrieb zu nehmen“, berichtete der Leiter der mechanischen Reparaturwerkstatt Sergej Iwannikow.
„Als im Kombinat gerade die Entscheidung getroffen wurde, den Guss eigener Teile für die Reparatur von Bergbauausrüstung wieder aufzunehmen, konnte man auf die Frage „Was brauchen wir?“ am ehesten antworten „alles““, erinnert sich der leitende Mechaniker des Kombinats Oleg Sidorkin an die Wiederaufbauzeit. „Es war notwendig, Ersatzteile für die Reparatur der Öfen zu suchen, Verkleidungs- und Gussmaterialien, Metall für die Produktion von Legierungen. Denn gerade so eine Schmelzausrüstungen wie bei uns gibt es in der Republik praktisch nicht“.
Während der ersten Testschmelzung wurden neun Naben für ein Spannrad, ein Stützrad und ein Sattelkugellager eines EKG-5-Baggers gegossen. Die Spezialisten der Gussabteilung führen Analysen der Qualität des Gusses und der Arbeit der Öfen durch, um die Arbeiten zur Inbetriebnahme fortzusetzen.
„Dies ist ein weiteres Beispiel dafür, dass das gesamte Kollektiv des Kombinats gemeinsam vieles tun kann“, sagte der Minister für Industrie und Handel Alexej Granowskij. „Natürlich, im Vergleich zu den Anreicherungsfabriken oder Steinbrüchen ist die Gussabteilung eine kleiner Werkbereich des Unternehmens. Aber ohne sie ist es schwierig, die Ausrüstung zu reparieren. Der Kauf von Ersatzteilen bei anderen Produzenten ist sehr teuer. Aber wir haben die Ausrüstung, die technischen Zeichnungen und – am wichtigsten – die Spezialisten, die all dies tun können, hier im Kombinat. Wir mussten auf jeden Fall die Gussproduktion wieder aufbauen“.
„Das Dokutschajewsker Gesteinskombinat ist ein großer und schwieriger Mechanismus, in dem es keine überflüssigen Teile gibt. Damit es mit voller Kapazität arbeitet, ist eine koordinierte Arbeit des gesamten Kollektivs notwendig. Es ist sehr schwer, den Betrieb des Unternehmens wieder aufzunehmen, aber wir dafür alles uns Mögliche getan. Der Betrieb wurde seit 2012 gestoppt und heute konnten wir ihn wieder aufnehmen, dank unseren Leuten, die das Unternehmen in schwierigen Zeiten nicht im Stich gelassen haben“, sagte der Direktor des staatlichen Unternehmens Iwan Fomitschew.
Wir erinnern daran, dass das staatliche Unternehmen Dokutschajewsker Gesteinskombinat im März in den Rechtsraum der DVR überging. Derzeit bestehen die Produktionskapazitäten des Kombinats aus der Zerkleinerungs- und Anreicherungsfabrik Nr. 3, die homogenisierten Dolomitkalkstein herstellt, und der Zerkleinerungs- und Anreicherungsfabrik Nr. 2, wo Feuchtkalk produziert wird.

Mptdnr.ru: In der DVR ist eine positive Dynamik der Entwicklung im Handelsbereich zu beobachten. So gab es am 1.10.2017 in der Republik 10.686 Unternehmen der Einzelhandelstätigkeit, ein Wachstum von 36,3, Prozent seit dem 1.1.17.
Eine der grundlegenden Tendenzen der Entwicklung des Einzelhandels ist die Entwicklung von Handelsketten. Am 1.10.17 arbeiten in der DVR 22 Handelsketten, die aus 262 Geschäften bestehen. Im Verlauf dieses Jahres betrug das Wachstum 27%.
Die Zunahme der Zahl der Handelsplätze verschiedener Formate sichert die Zugänglichkeit von Waren für die Bevölkerung. Das Sortiment der Waren in den Geschäften hat sich auf 7000 Arten erhöht, in den Handelsketten auf 35.000. Sozial bedeutsame Waren sind breit vertreten. Eine maximale Bedeutung kommt den einheimischen Produzenten zu, das Sortiment örtlicher Produzenten macht mehr als 50% aus.

Mptdnr.ru: Am 23. November besuchte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko das staatliche Unternehmen „Toreser elektrotechnische Fabrik“, wo die ersten in der DVR montierten Ladebagger vorgestellt wurden.
An der Veranstaltung nahmen auch der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats der DVR Dmitrij Trapesnikow, der Minister für Industrie und Handel Alexej Grnaowskij, der Bürgermeister von Debalzewo Igor Marinkow und der Bürgermeister von Tores Alexandr Serikow teil.
Dem Republikoberhaupt wurden die grundlegenden Produktionsprozesse des Unternehmens vorgestellt und außerdem Ladebagger demonstriert, die heute bereits nach Debalzewo gehen. „Ich bin stolz, dass in der Republik begonnen wird, solche Bagger zu montieren. Diese Maschinen werden, wie auch die Busse, großteilig montiert, aber in der Perspektive werden wir die Teile selbst herstellen, in Unternehmen der Republik. Derzeit gibt es von Leitern von Städten und Bezirken Bestellung von etwa 40 Stück dieser Technik. In der Perspektive werden wir mehr produzieren“, sagte Alexandr Sachartschenko.
„Seit Beginn der Kämpfe wurde ein Teil des Baggerparks durch Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschädigt, ein Teil wurde durch Verschleiß unbrauchbar. Wir haben die am meisten gebrauchte und notwendige Ausrüstung auf dem Territorium der Republik genommen – ein Radladebagger mit Vorderkipplader und Baggerschaufel hinten. Dieses Produkt wird den existierenden Bedarf der Republik an Spezialtechnik einer bestimmten Klasse vollständig decken können“, sagte Alexej Granowskij.
Der Direktor der staatlichen Unternehmens Igor Newalennyj berichtete, dass die Ausstattung der Bagger vom Bedarf und den Bestellung der Verwaltungen der Städte und Bezirke der Republik abhängen wird. „Jetzt profilieren wir das Unternehmen nun teilweise um, eignen uns Spezialradtechnik an. Wir planen auch, zukünftig Technik für kommunale Unternehmen der Städte und Bezirke der DVR zu produzieren. Dies werden Universalschaufeln, Pflugscharen, Schneeräumbagger, Fräsen für die Reparatur von Asphalt, Bohreinrichtungen usw. sein“, sagte er.
Die Torezer elektrotechnische Fabrik wurde 1949 gegründet. Zuerst erfüllte sie Aufgaben, die mit der Reparatur und dem Wiederaufbau der Bergwerke des Donbass verbunden sind. Derzeit ist das staatliche Unternehmen ein Produzent von detonationssicherer, funkensicherer Elektroausrüstung für Bergbauunternehmen, einige Werkhallen sind teilweise für die Montage von Spezialradtechnik umprofiliert worden.

Dnr-online.ru: Trotz der ökonomische Blockade, der Unterbrechung von Waren- und Passagierströmen, den sich häufenden Beschüssen auf das Territorium der Republik zeigt die Ökonomie ein Wachstum der Kennziffern der Industrieunternehmen in wichtigen Branchen, die sich an die heutigen Realitäten anpassen. Dies teilt der Pressedienst des Ministeriums für ökonomische Entwicklung der DVR mit.
So wurde eine Vergrößerung des Umsatzes von Industrieprodukten im Oktober im Vergleich mit September 2017 in folgenden Branchen festgestellt:
– Produktion von chemischen Stoffen und chemischen Produkten (+ 35%)
– Produktion von grundlegenden pharmazeutischen Produkten und Präparaten (+33,1%)
– Herstellung von Produkten aus Holz, Papierherstellung und Druckindustrie (+6,8%)
– Maschinenbau (+5,5%)
– Produktion, Transport und Verteilung von Elektroenergie (+1,4%)
– Lieferung von Strom, Gas, Dampf und temperierter Luft (+4,5%).
Außerdem wurden die Umsätze von Industrieprodukten von Januar bis Oktober 2017 im Vergleich zu den entsprechenden zehn Monaten des letzten Jahres analysiert, dabei wurde ein Anwachsen der Kennziffern in folgenden Bereichen festgestellt (zu derzeitigen Preisen):
– Produktion von nichtmetallischen mineralischen Produkten (+62,8%)
– Textilproduktion, Produktion von Kleidung, Leder, Lederprodukten (+62,4%)
– Produktion, Transport und Verteilung von Elektroenergie (+43,4%)
– Steinkohleförderung (+31,9%)
– Produktion von Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren (+23,5%)
– Herstellung von Produkten aus Holz, Papierproduktion und Druckindustrie (+22,2%)
– Produktion grundlegender pharmazeutischer Produkte und Präparate (+18,6%)
– Maschinenbau (+ 16,0%)
– Reparatur und Montage von Maschinen und Ausrüstung (+2,6%)
– Lieferung von Strom, Gas, Dampf und temperierter Luft (+43,6%)
– Förderindustrie und Nutzung von Steinbrüchen (+23,3%)
– Wasserversorgung, Kanalisation, Abfallentsorgung (+21,6%)

Presseschau vom 25.11.2017

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Lawrow über Raketenabwehrpläne der USA in Japan besorgt
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat Besorgnis über die verstärkte militärische Präsenz der USA in der asiatisch-pazifischen Region geäußert. „Die von den USA und ihren Verbündeten konzipierten Schritte sind absolut nicht angemessen“, sagte Lawrow am Freitag in Moskau nach Gesprächen mit seinem japanischen Kollegen Taro Kono.
Besonders besorgniserregend seien Pläne Washingtons, Elemente seiner Raketenabwehr Aegis Ashore in Japan und Südkorea aufzubauen, sagte der russische Chefdiplomat.
Japan hatte nach den jüngsten Raketentests in Nordkorea angekündigt, seine Abwehr auszubauen. Außenminister Kono versicherte Lawrow, dass sich die Pläne nicht negativ auf die Beziehungen zwischen Japan und Russland auswirken werden.
Bei den Verhandlungen mit Kono hatte Lawrow zuvor gesagt, dass die Raketenabwehr in Europa aufgestellt wird, um auf eine Gefahr aus dem Iran zu reagieren. „In Asien wird sie als Reaktion auf eine nordkoreanische Bedrohung stationiert. Wenn Sie auf die Karte schauen, sehen Sie, dass diese amerikanischen Raketenabwehrsysteme Russland und China einkreisen“, sagte Lawrow.
Dem Minister zufolge bestehen Russland und China auf der Wiederaufnahme der 2009 abgebrochenen Sechsergespräche über die Beilegung der Nordkorea-Krise. Die beteiligten Parteien sind die beiden Koreas sowie die USA, Russland, China und Japan.
Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Lawrow teilte Kono mit, dass Regierungschef Shinzo Abe 2018 am St. Petersburger internationalen Wirtschaftsforum teilnehmen will

Dan-news.info: Gratulation von Alexandr Sachartschenko an Leonid Pasetschnik
Sehr geehrter Leonid Iwanowitsch, ich gratuliere Ihnen zum Eintritt in das Amt des kommissarischen Oberhauptes der Lugansker Volksrepublik! Unter Bedingungen des Krieges und der ökonomischen Blockade ist das eine schwere Aufgabe, aber ich bin überzeugt, dass Sie sie mit Ehre bewältigen werden. Ich bin auch überzeugt, dass wir gemeinsam effektiv der Kiewer Aggression widerstehen und ein friedliches Leben aufbauen werden.
Das Oberhaupt der Donezker Volksrepublik
Alexandr Sachartschenko

de.sputniknews.com: Ukraine erwägt Eurobonds im Wert von zwei Milliarden US-Dollar
Die krisengeschüttelte Ukraine will im kommenden Jahr Eurobonds im Wert von zwei Milliarden US-Dollar begeben. Das teilte Finanzminister Alexander Daniljuk am Freitag nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters mit.
„Die Emission der Papiere ist bereits mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) abgestimmt. Der Erlös wird an die Währungsreserve des Landes abgeführt“, sagte der Minister am Rande des Gipfels der Ostpartnerschaft.
Zuletzt hatte die Ex-Sowjetrepublik im September dieses Jahres Bonds für drei Milliarden Dollar platziert – zum ersten Mal seit 2013 —, als souveräne Bonds im Wert von drei Milliarden Dollar zugunsten Russlands untergebracht worden waren. 2015 stellte Kiew seinen Schuldendienst ein. Im März 2017 verpflichtete ein Londoner Gericht Kiew, die Verbindlichkeiten gegenüber Russland unverzüglich zu begleichen.

Dan-news.info: Gratulation von Denis Puschilin an Leonid Pasetschnik
Sehr geehrter Leonid Iwanowitsch!
Ich gratuliere Ihnen zur Ernennung auf das Amt des kommissarischen Oberhauptes der Lugansker Volksrepublik! Auf Ihre Schultern wurde eine riesige Verantwortung für den Frieden und das Wohlergehen der Bürger der LVR, den Wiederaufbau der Wirtschaft und die Schaffung von Bedingungen für die politische Regelung des Konflikts gelegt.
Ich bin überzeugt, dass Ihre hohe Professionalität und Ihre Treue zu Ihrem Volk ein Unterpfand für eine fortschreitende Entwicklung der Lugansker Volksrepublik und die Ausweitung der gegenseitig nützlichen Zusammenarbeit zwischen unseren Republiken im Interesse des gesamten Donbass sein werden.
Der Vorsitzende des Volkssowjets der Donezker Volksrepublik
Denis Puschilin

de.sputniknews.com: Russland verliert ersten Platz in Olympia-Rangliste von Sotschi 2014
Die russische Olympiamannschaft hat den ersten Platz im Medaillenspiegel der Spiele in Sotschi im Jahr 2014 verloren, nachdem das Internationale Olympische Komitee (IOC) Russland nachträglich zwei weitere Goldmedaillen aberkannt hatte.
Das Internationale Olympische Komitee hat Russland zwei Goldmedaillen für die Siege im Bobfahren aberkannt, die der russische Bobpilot Alexander Subkow erzielt hatte.
Das IOK begründete seine Entscheidung mit Doping-Vorwürfen gegen die russische Mannschaft.
Bei den olympischen Spielen in Sotschi hatte Russland ursprünglich 13 Gold-, 11 Silber- und 9 Bronzemedaillen gewonnen und damit den ersten Platz im internationalen Medaillenspiegel belegt.
Nach den nun in kurzer Abfolge getroffenen Entscheidungen des IOC wurden der russischen Mannschaft insgesamt drei goldene und vier silberne Medaillen aberkannt, sodass nun Norwegen (11-6-12) im Medaillenspiegel auf dem ersten Platz steht.
Verschiedene russische Sportfunktionäre und Politiker haben unterdessen die Entscheidungen des IOK scharf kritisiert und auf die zunehmende Politisierung des Gremiums hingewiesen.
So erklärte Michail Degtjarew, Leiter des Sportausschusses in der Duma, dem russischen Parlament, das IOC sowie die internationale Antidopingagentur WADA würden offensichtlich das Ziel verfolgen, Russland und die Olympiaspiele in Sotschi zu diskreditieren.
Nicht auszuschließen sei zudem, dass man auf diese Weise gezielt die russischen Sportler als Konkurrenten um Medaillenplätze von den nächsten Olympiaspielen im südkoreanischen Pyeongchang im Jahr 2018 ausschließen wolle

Dan-news.info: „Der Minsker Prozess wird wie zuvor fortgesetzt werden. Es gibt keinerlei negativen Voraussetzungen nach dem Rücktritt Igor Plotnizkijs vom Posten des Republikoberhaupts, weil er jetzt zum Bevollmächtigten der LVR zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen ernannt wurde“, unterstrich der Sprecher des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin.

de.sputniknews.com: Erhöhte Strahlung über Europa: Russland bildet unabhängige Kommission
Atomwissenschaftler wollen eine unabhängige Kommission bilden, um die Quelle in Europa festgestellten radioaktiven Substanz Ruthenium-106 zu bestimmen, teilte die russische Atomenergiebehörde Rosatom am Freitag auf ihrer Webseite mit.
Das Institut für Probleme der sicheren Entwicklung der Atomenergetik der Russischen Akademie der Wissenschaften erklärte sich bereit, die Bildung der Kommission zu koordinieren. Rosatom hat seinerseits die nötige Mitwirkung zugesagt und will die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informieren.
Anfang Oktober hatte das deutsche Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) von ungefährlich geringen Mengen von Ruthenium-106 in Deutschland, aber auch in Italien und Österreich berichtet. BfS-Fachleute vermuteten, dass die Quelle im südlichen Ural liegen könnte. Belege für ihre These legten sie jedoch nicht vor. Rosatom wies die Mutmaßung als falsch zurück. Das Ministerium für öffentliche Sicherheit des russischen Gebietes Tscheljabinsk hatte mitgeteilt, dass in der Region selbst kein Austritt von Radioaktivität gemessen worden sei. Im Gebiet Tscheljabinsk befindet sich die Atomanlage Majak, in der spaltbares Material industriemäßig hergestellt wird.
Ruthenium-106 wird hauptsächlich als Strahlenquelle in der Krebstherapie genutzt, seltener auch in Isotopengeneratoren zur Energieversorgung von Satelliten.

de.sputniknews.com: Poroschenko will „vier Unionen“ mit EU
Kiew rechnet mit vier Unionen mit der EU, äußerte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, am Freitag beim EU-Gipfel zur östlichen Partnerschaft in Brüssel. Seine Rede wurde auf der offiziellen Webseite des ukrainischen Staatschefs veröffentlicht.
Poroschenko zielte damit auf eine Energie- und Zollunion, sowie einen einheitlichen digitalen Markt und eine Assoziierung mit dem Schengen-Raum ab.
„Wir wollen mehr Europa in der Ukraine“, so der Präsident.
Poroschenko besprach am Freitag mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker die Integrierung der Ukraine in die digitalen und energetischen EU-Märkte.
Das Abkommen über die Assoziierung und die Freihandelszone zwischen der Ukraine und der Europäischen Union war im Juni 2014 unterzeichnet worden. Zum 1. Januar 2016 waren fast alle Punkte, die die Freihandelszone betreffen, in Kraft getreten. Seit dem 1. September 2017 gelten auch jene Punkte des Abkommens, die die Zusammenarbeit in den Sphären Verteidigung, Konfliktverhinderung, Steuern, Staatsfinanzen, Bekämpfung des Terrorismus, Migration und Grenzkontrolle betreffen.
Anfang April hatte das Europaparlament die Einräumung des visafreien Regimes für die Ukraine mit 521 von 751 Stimmen endgültig gebilligt. Das visafreie Regime ermöglicht die freie Bewegung von Ukrainern auf dem Territorium der Schengen-Zone, die 22 Mitgliedsländer der EU und vier Nicht-EU-Länder (Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz) sowie vier Länder, die Kandidaten für die Aufnahme in die Schengen-Zone sind (Bulgarien, Zypern, Rumänien und Kroatien), umfasst.

vormittags:

dnr-news.com: Pasetschnik: Die LVR setzt ihren bisherigen Kurs in der Innen- und Außenpolitik fort
Die Lugansker Volksrepublik setzt ihren bisherigen Kurs in der Innen- und Außenpolitik fort. Dies erklärte heute auf der Sitzung des Volkssowjets der LVR das kommissarische Oberhaupt der Republik Leonid Pasetschnik.
„Jetzt werden wir uns an den Kurs halten, auf dem wir uns seit all diesen Jahren befinden. Das ist vor allem der Kurs auf ein Bündnis mit der Russischen Föderation, die Treue zu den Minsker Vereinbarungen, die ökonomische und politische Entwicklung der Republik, die Gewährleistung der Sicherheit und des normalen Lebens jedes Einwohners der LVR“, sagte er.
„Im Mai 2014 hat das Volk des Lugansker Landes, als sie zum Referendum gingen, seine Wahl getroffen. Wir haben sie in den Kämpfen mit den ukrainischen Aggressoren, unter den Bedingungen der ökonomischen und Transportblockade verteidigt. Unsere Entscheidung haben wir bei der Wahl im November 2014 bestätigt. Nicht einen Moment sind wir von diesem Weg abgewichen, wir waren immer dem Willen des Volkes treu“, betonte Pasetschnik.

de.sputniknews.com: Ukrainische Armee bereitet sich auf UN-Friedenseinsatz im Donbass vor
Die ukrainischen Streitkräfte bereiten sich auf einen UN-Friedenseinsatz im Donbass vor. Dies teilte der Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee, Viktor Muschenko, gegenüber der Zeitung „Ukrainski tyzhden“ mit.
Laut Muschenko geht es darum, das Format der Anti-Terror-Operation (Bezeichnung des Militäreinsatzes in der Ostukraine — Anm. d. Red.) zu ändern und diese in Einklang mit einem künftigen Gesetz zu bringen, das als Deokkupationsgesetz bekannt ist. „Wir beabsichtigen angesichts des Einsatzes von Friedenstruppen außerdem die Umformatierung von Kräften und Mitteln, die an der Anti-Terror-Operation teilnehmen“, sagte er. Wenn die politische Staatsführung den Einsatz von Friedenstruppen als Priorität erkannt habe, sollten die ukrainischen Streitkräfte darauf vorbereitet sein.
Wenn konkret über den Einsatz der Friedensmission sowie über deren Zusammensetzung und Mandat entschieden werde, könnte man auch festlegen, wann genau der Friedenseinsatz gestartet werden sollte, so Muschenko.
Im September 2017 hatte der russische Präsident Wladimir Putin vorgeschlagen, UN-Blauhelme in der Zone des bewaffneten Konflikts in der Ostukraine zu stationieren. Anfang November war bekannt geworden, dass Washington die Stationierung von 20.000 Friedenssoldaten in der Ostukraine mit Moskau besprechen will. Dabei solle es nicht unbedingt um eine UN-Mission gehen, hieß es.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden achtmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Krasnyj Jar, Kalinowka, Dolgoje, Losowoje und Logwinowo.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Ukrainer lassen Moskau geheime Infos über Militärbetriebe zukommen
Durch ein Leak in der „Privatbank“ hat Medienberichten zufolge Russland geheime Finanzangaben über ukrainische Militärbetriebe bekommen.
Der Kiewer Journalist Alexandr Dubinskij teilte gegenüber Medien mit, dass auf russische Server Angaben über Finanzoperationen und Abrechnungen ukrainischer Verteidigungsbetriebe geflossen seien.
Russland soll auch Angaben über Operationen der ukrainischen Rüstungskonzerne Yuzhmash und Ukrspezexport sowie geheime Informationen der „Privatbank“ bekommen haben.
„Die Datenbank haben Mitarbeiter der nationalisierten Privatbank selber an Russland übergeben. Und das sind, so verstehe ich, vollständige Angaben der Kunden: Vor- und Nachnamen, Adressen und Telefonnummern. Und das Wichtigste: die Liste aller Operationen“, zitieren Medien Dubinskij, die damit frühere Äußerungen von ihm in seinem Facebook-Account bestätigen.

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 25 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 15 Ortschaften der Republik mit Mörsern verschiedenen Kalibers, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Gestern haben die ukrainischen Streitkräfte das Feuer auf Wohngebiete von Dokutschajewsk und Jasnoje eröffnet.
In der Folge des Beschusses wurden beschädigt:
– ein Wohnhaus in der Teatralnaja-Straße 10b in Dokutschajewsk (die Verglasung eines Fensters wurde beschädigt);
– ein Wohnhaus in der Schtschorse-Straße 27, Wohnung 2 in Jasnoje (die Verglasung wurde beschädigt);
– ein Wohnhaus in der Schtschorse-Straße 31 in Jasnoje (die Verglasung des Balkons und der Vorbau des Hauses wurden beschädigt);
– ein Wohnhaus in der Schtschorse-Straße 46 in Jasnoje (das Dach der Garage und ein Fahrzeug verbrannten).

Lug-info.com: Soldaten der Volksmiliz haben einen verletzten ukrainischen Diversanten, den seine Kameraden auf einem Minenfeld im Stich gelassen haben, in ein Krankenhaus gebracht.
Die ukrainische Diversanten starben am 23. November beim Versuch, zur Begehung von Provokationen auf die Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Frunse zu gelangen. Heute haben Soldaten der Volksmiliz und Afghanistan-Veteranen die Leichen Kiewer Soldaten aus dem Gebiet der Kontaktlinie geborgen.
„Bei der Bergung der Leichen der Diversanten, die beim Versuch, auf das von der LVR kontrollierte Territorium im Gebiet von Frunse einzudringen, getötet wurden, wurde ein verletzter ukrainischer Soldat entdeckt“, berichtete der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko.
„Wie sich herausstellte, gehörte dieser Soldat auch zu der genannten Erkundungsgruppe, wurde aber verletzt und von seinen Kameraden zum Sterben zurückgelassen“, sagte er.
„Die Volksmiliz der LVR hat unverzüglich die Entscheidung getroffen, diesen Diversanten zu evakuieren, ihm die nötige erste Hilfe zu leisten und ihn in ein Krankenhaus zur weiteren Behandlung zu bringen“, teilte Marotschko mit.

nachmittags:

dnr-news.com: Dejnego erklärte, dass es für ihn eine Ehre ist, kommissarischer Außenminister der LVR zu sein
Der kommissarische Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego erklärte, dass er es als Ehre ansehe, auch weiterhin die Aufgaben eines Leiters der diplomatischen Behörde der LVR zu erfüllen und deren Interessen bei den Minsker Verhandlungen zu verteidigen.
Dies sagte er heute auf einem Treffen mit dem kommissarischen Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik.
„Sind Sie bereit, Ihre Arbeit an der Ihnen anvertrauten Stelle und die Funktion des Außenministers der LVR fortzusetzen?“, fragte Pasetschnik.
„Ich betrachte es als Ehre“, antwortete Dejnego.

de.sputniknews.com: Schwache Positionen Merkels und Poroschenkos machen Donbass-Verhandlungen sinnlos
Wieder haben sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko getroffen, um verschiedene politische Themen, darunter die Lage in der Ostukraine, zu besprechen. Warum das gestrige Treffen dennoch kaum realen Einfluss auf die politische Regulierung haben kann, erklärt der russische Politologe Alexej Gusev.
Angela Merkel traf gestern am Rande des EU-Ostgipfels in Brüssel erneut Petro Poroschenko, um unter anderem über den Konflikt in der Ostukraine zu reden und neue Vorschläge zur Konfliktlösung auszuarbeiten.
Die Ergebnisse der Verhandlungen sowie die Stellungnahmen beider Seiten zeigen, dass das Gespräch keinen Durchbruch gebracht hat, aber nach Meinung des russischen Politologen Alexej Gusev auch aufgrund der signifikant geschwächten innenpolitischen Positionen beider Staatschefs nicht bringen konnte.
So pochte die Ukraine auf die Entsendung von Friedenstruppen in den Donbass nach „ukrainischem Szenario“, welches im Prinzip die Besetzung der beiden selbst ausgerufenen Volksrepubliken Donezk und Lugansk durch Blauhelm-Truppen bedeuten würde.
Berlin zeigte sich recht unbeeindruckt und bewertete das Treffen mit diplomatischen Standardphrasen.
„So bietet ein solcher Gipfel immer die Möglichkeit, sehr viel klarer und intensiver zu sehen, wie Kooperation funktionieren kann“, sagte etwa Merkel in Bezug auf die Ergebnisse des Gipfels und der einzelnen Gespräche.
Der einzige Punkt, in dem beide Seiten zu einer wirklichen Übereinstimmung kommen konnten, war der schon anlaufende Gefangenenaustausch zwischen den ukrainischen Streitkräften und den Volkswehren von Donezk und Lugansk.
Wie Gusev im Interview für das russische Nachrichtenportal „rueconomics.ru“ hervorhebt, konnten bei diesen Verhandlungen allerdings bahnbrechende Ergebnisse a priori nicht herauskommen. Vielmehr seien diese Gespräche eher „technische Treffen“ im Rahmen einer „gewöhnlichen diplomatischen Arbeit“ gewesen.
Gerade die innenpolitischen Situationen in der Ukraine und Deutschland würden einen deutlichen „negativen Abdruck“ auf die Verhandlungen hinterlassen.
„Aus dieser Perspektive sollte uns die Situation, die sich heute in der Ukraine und in Deutschland ergeben hat, äußerst skeptisch gegenüber diesem Treffen machen“, unterstreicht Gusev.
So sei die Lage für Poroschenko in seinem Land längst zu einer „Pattsituation“ geworden, die keine Hoffnung auf eine Erholung gebe.
„Was Poroschenko angeht, so passiert jetzt ständig etwas in der Ukraine. Mal fordert jemand seine Absetzung, mal wollen aggressive ukrainische Politiker in den Krieg gegen Russland ziehen. (…) Wir können daraus eindeutig schließen, dass Poroschenko heute über keine realen politischen Perspektiven verfügt“, unterstreicht Gusev.
Bei Merkel sei die Lage dabei nicht viel besser. Ihre Partei hat bei den Bundestagswahlen die schlechtesten Wahlergebnisse seit vielen Jahren eingefahren. Gleichzeitig seien eine Koalition und eine neue Regierung im Moment nicht Sicht.
Dennoch sei ein Unterschied in den Situationen Merkels und Poroschenkos zu sehen.
„Während Poroschenko im Patt sitzt, so befindet sich Merkel im Zugzwang. Sie muss einen Zug machen, der aber in jedem Fall ihre Position nur verschlechtern kann“, betont der Professor.
Die dadurch ausgelöste Regierungskrise in Deutschland sei überaus ernst und habe auch einige gefährliche Parallelen zu Deutschland in der Weimarer Zeit.
Beide Staatschefs sind demnach nicht voll entscheidungsbefugt und handlungsfähig und könnten keine Beschlüsse über zukunftsweisende Themen treffen.
Im Prinzip könnten sie damit bei solchen Gipfeln und Treffen zwar ihre persönliche Position, jedoch nicht in vollem Maße die Positionen ihrer Länder vertreten.
Die eingeschränkten Einflussmöglichkeiten der beiden Politiker in der Innenpolitik würden sich somit auch in ihren politischen Fähigkeiten auf der internationalen Arena widerspiegeln.
Besonders sichtbar sei das im Fall des ukrainischen Präsidenten.
„Über Poroschenko braucht man hier erst gar nicht zu reden, weil der Beliebtheitswert des amtierenden ukrainischen Präsidenten nicht einmal zwei Prozent übersteigt“, hebt Gusev hervor.
Wenn also weder Merkel noch Poroschenko irgendwelche „strategischen Probleme“ in ihren Ländern lösen könnten, könne man von ihnen auch kaum die Lösung „eines solch komplizierten Konfliktes, wie der heute im Donbass“ erwarten, so der Politologe abschließend.

Lug-info.com: Drei Frauen erlitten in der Folge einer Detonation einer Handgranate in Lugansk Verletzten. Dies teilte der Leiter der diensthabenden Schicht des Koordinationszentrums für Krisensituationen des Zivilschutzministeriums der LVR der Major des Zivilschutzes Konstantin Dachnenko mit.
„In Lugansk in der Schelkowyj-Straße wurden in der Folge der Detonation einer Handgranate drei Frauen verletzt. Die Verletzten sind in ernstem Zustand in einem republikanischen Krankenhaus“, sagte er.
Die Umstände werden noch aufgeklärt.

Dan-news.info: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit, dass in den letzten 24 Stunden die Gesamtzahl der Verletzungen der Feuereinstellung durch die ukrainischen Streitkräfte 25 betrug.
Am intensivsten waren die Beschüsse in Richtung Donezk.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 617.
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 344.

Lug-info.com: Der Volkssowjet der LVR stimmte heute einer vom Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij eingebrachten Änderung der Verfassung der LVR zu, wonach bei vorzeitiger Niederlegung der Vollmachten durch das Republikoberhaupt, diese zeitweilig nicht nur vom Vorsitzenden des Volkssowjets (wie dies bisher der Fall war) wahrgenommen werden können, sondern auch von einem vom Oberhaupt der LVR vorgeschlagenen Bürger der LVR, der das passive Wahlrecht besitzt und über dreißig Jahre alt ist.

de.sputniknews.com: Polen reißt Mausoleum über Grab sowjetischer Soldaten ab – Aktivisten erheben Klage
Wegen des Abrisses eines Mausoleums auf einem Massengrab in der Stadt Trzcianka im Nordwesten von Polen wollen Aktivisten die Behörden verklagen, teilte der Leiter der gemeinnützigen Organisation „Kursk”, Jerzy Tyc, bei einer der Gedenkstätte gewidmeten Diskussionsrunde in Warschau mit.
„Wir sprechen heute von einem Vorfall, der barbarisch für unser christliches Land ist. Was in der Stadt Trzcianka passiert ist, übersteigt alle Grenzen, die unser Leben bestimmen“, so Tyc.
Anfang September hatten die polnischen Behörden ein Mausoleum über einem Massengrab abgerissen, in dem 56 Soldaten der Roten Armee liegen. Das Geschehen wurde gefilmt.
„Es hat Menschen gegeben, die diesem entgegentreten waren, es gab Menschen, die darüber gelacht hatten“, sagte der Aktivist weiter.
Demzufolge konnten die Überreste von 17 in Trzcianka begrabenen Soldaten und Offizieren identifiziert werden. Die russische historisch-patriotische gesellschaftliche Bewegung „Unsterbliches Regiment“ fand bereits Verwandte von vier Soldaten.
Am 17. Juli hatte das polnische Oberhaus Änderungen des Gesetzes über das Verbot der kommunistischen und anderer totalitärer Propaganda in Namen von Gebäuden, Objekten und Räumen der öffentlichen Nutzung vorgelegt. Nun sollen in Polen Hunderte Denkmäler und Gedenksymbole für die sowjetischen Soldaten abgerissen werden.
Bei der Befreiung von Polen zwischen 1944 und 1945 waren 600.000 sowjetische Soldaten getötet worden. In den Nazi-Lagern auf polnischem Territorium waren während des Zweiten Weltkrieges etwa 700.000 sowjetische Kriegsgefangene ums Leben gekommen.

Lug-info.com: Der Volkssowjet der LVR hat heute die Erklärung des Oberhaupts der LVR Igor Plotnizkij über seinen Rücktritt auf eigenen Wunsch gebilligt sowie auch seinen Vorschlag, Leonid Pasetschnik zum kommissarischen Republikoberhaupt zu ernennen. Die Entscheidung erfolgte einstimmig.

Dan-news.info: Die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa hat einen Aufruf an internationale Organisationen gerichtet, sich mit den Problemen der zivilen Einwohner in den von den ukrainischen Streitkräften besetzten Ortschaften in der frontnahen Zone der DVR auseinanderzusetzen.
„Das internationale humanitäre Recht schreibt den Schutz der zivilen Bevölkerung während eines bewaffneten Konflikts, eine humane Behandlung ohne jegliche Diskriminierung vor und sieht eine Verantwortlichkeit für rechtswidrige Handlungen vor“, heißt es in dem Kommentar von Morosowa.
Sie erklärte, dass bei ihr ein Aufruf von Einwohnern der frontnahen Ortschaft, die von dem ukrainischen Bataillon „Ajdar“ am 22. November eingenommen wurde, eingegangen ist. Nach den Worten der Bevollmächtigten haben die Soldaten des Bataillons den Einwohnern verbotenen, ihre Häuser zu verlassen, sie hindern sie daran, ihre Nahrungs- und Wasservorräte aufzufüllen oder auch andere Gegenstände des täglichen Bedarfs zu besorgen. Außerdem gibt es in der Ortschaft keine zentrale Heizungs-, Wasser- und Stromversorgung.
„Faktisch sind die Menschen Geiseln der Soldaten des Bataillons, was die Normen der Genfer Konvention vom 12. August 1949 über den Schutz der Zivilbevölkerung während des Krieges verletzt“, unterstrich Morosowa. „Ich habe einen Aufruf an die internationalen Organisationen und den Koordinator der humanitären Untergruppe Toni Frisch gerichtet mit der Bitte, sich unverzüglich um die Frage des Anschlags auf das Leben und die Gesundheit durch die ukrainischen Behörden zu kümmern und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.
Wir erinnern daran, dass ukrainische Soldaten in der Nacht vom 21. auf den 22. November Gladosowo bei Gorlowka eingenommen haben, den Einwohnern wurde von den ukrainischen Streitkräften verboten, ihre Häuser zu verlassen. Wie das operative Kommando der DVR mitteilte, wurden in derselben Nacht Mörser in die Ortschaft gebracht und die Umgebung vermint.

abends:

de.sputniknews.com: Lugansk: „Ukrainische Diversanten wollten tief ins Territorium eindringen“
Eine Gruppe von ukrainischen Diversanten ist in der selbsternannten Volksrepublik Lugansk (LVR) gefangen genommen worden. Der offizielle Vertreter des Volksmiliz der LVR Andrej Marotschko erklärte in einer Pressemitteilung, welche Ziele die Diversanten verfolgten.
Am 23. November hat eine Gruppe ukrainischer Diversanten versucht, auf das Territorium der Lugansker Volksrepublik einzusickern. Nach Angaben der LVR wurden die Diversanten aufgespürt und nach einem Gefecht gefangengenommen – dabei sollen drei ukrainische Militärs getötet und zwei verwundet worden sein. Ein weiterer Verwundeter soll später entdeckt und in ein Krankenhaus der Volksrepublik gebracht worden sein.
„Gestern wurden bei der Bergung der Körper von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte (…) eine Reihe von wichtigen Indizien festgestellt. Waffen, militärische Ausrüstung und zivile Kleidung sprechen davon, dass das Ziel des Diversionskommandos das Einnehmen unserer Positionen und das Eindringen tief in das Territorium der Republik war“, erklärte Marotschko.
Weiterhin erklärte der Vertreter der Behörde, dass die ukrainische Seite versucht habe, die Situation an der Trennlinie zwischen den Streitkräften zu destabilisieren.
Die Diversanten sollen dabei versucht haben, die schlechten Wetterverhältnisse für ihre Ziele auszunutzen und unbemerkt oder als Zivilisten getarnt in die LVR einzusickern.
Bei schlechtem Wetter, starkem Schneefall und ablenkendem Beschuss von der ukrainischen Seite der Trennlinie hätten sie versucht, in mehreren kleinen Gruppen in verschiedene Ortschaften nahe der Trennlinie zu gelangen und destabilisierende Provokationen durchzuführen.
Zuletzt hatten Meldungen aus der LVR für Schlagzeilen gesorgt, nachdem der ehemalige Chef der Republik Igor Plotnizki relativ überraschend von seinem Amt zurücktrat. Bis zu den Neuwahlen hat nun übergangsweise der Sicherheitsminister Leonid Pasetschnik das Amt übernommen.

dnr-news.com: Die Volksmiliz der LVR übergab der ukrainischen Seite die Leichen der „toten Soldaten“ des Bataillons „Donbass“
Die Volksmiliz der LVR übergab heute der ukrainischen Seite die Leichen der „ATO“-Kämpfer, die gestern beim Versuch in Lugansker Richtung durchzubrechen, liquidiert worden waren. Dies erklärte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Andrej Marotschko.
Die getöteten Kämpfer des Bataillons „Donbass“, die Marotschko während seiner Pressekonferenzen immer „Freischärler der Nationalbataillone“ oder auch „Teilnehmer eines Strafkommandos“ nannte, wurden heute von ihm „Soldaten“ genannt.
„Die Volksmiliz, die sich an die Normen des humanitären Völkerrechts hält, übergab heute die Leichen von 3 Soldaten der ukrainischen Armee für eine normale Bestattung. Wir meinen, dass jeder Kämpfer das Recht hat, nach allen christlichen Regeln beigesetzt und der Erde übergeben zu werden“, sagte Marotschko.

de.sputniknews.com: Kiew besetzt zwei Donbass-Dörfer: Donezk wendet sich an Weltgemeinschaft
Das ukrainische Militär intensiviert wieder seine Aktivität an der Trennlinie zu den selbsterklärten Volksrepubliken im Donbass. In einer Stellungnahme bewertete der Vize-Chef des Operativkommandos der Republik Donezk, Eduard Bassurin, die Aktionen Kiews als einen Bruch der Minsker Vereinbarungen und wandte sich an internationale Organisationen.
Laut Bassurin führen die ukrainischen Militärs regelmäßigen Beschuss der Positionen der Donezker Volkswehr durch, während Nationalisten aus dem Freiwilligenbataillon „Ajdar“ bereits zwei Dörfer in der Nähe der Ortschaft Gorlovka eingenommen haben.
Mehrere Gefechte konnten dabei von der OSCE-Beobachtermission auf Video festgehalten werden:
In diesem Zusammenhang wandte sich der Vize-Chef des Operativkommandos an internationale Organisationen mit der Bitte, die offensichtlichen Verletzungen der Waffenruhe und „die Entfesselung der Kampfhandlungen“ zu untersuchen und zu stoppen.
Als Beleg für die aggressive Einstellung Kiews verwies Bassurin auf Äußerungen hochrangiger ukrainischer Politiker.
So hatte beispielsweise Alexander Turtschinow, Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine (SNBO), erklärt, die ukrainische Armee werde nach und nach ihre Positionen verbessern und allmählich in die Territorien der Volksrepubliken vorrücken.
„Genau solche Äußerungen ukrainischer Politiker provozieren die inkompetente Führung der ukrainischen Armee zu wahnsinnigen Handlungen, wegen derer die Zivilbevölkerung leidet und ukrainische Soldaten sterben, sagte Bassurin.
Zuvor hatten die ukrainischen Streitkräfte die Dörfer Travnevoe und Gladossowo auf neutralem Territorium erobert und versucht, auch weiter in das neutrale Gebiet vorzudringen. Dies konnte jedoch durch rechtzeitig zusammengezogene Armeereserven der Volksrepubliken verhindert werden.
Dennoch, aus den besetzten Dörfern werden bereits Plünderungen durch ukrainische Soldaten gemeldet. Mehrere Lebensmittelgeschäfte sollen nach Angaben von Bassurin geplündert worden.
Die Regierung der Ukraine hatte im April 2014 eine Militäroperation gegen die beiden selbstausgerufenen Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem Staatsstreich in der Ukraine vom Februar 2014 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten.
Nach UN-Angaben sind in dem Konflikt bereits mehr als 10.000 Menschen ums Leben gekommen. Die Zahlen beziehen sich allerdings auf die offiziellen Statistiken und sind demnach als deutlich höher anzunehmen.
Die Regelung der Situation im Donbass ist Verhandlungsgegenstand der Kontaktgruppe in Minsk, die bereits mehrere Dokumente verabschiedet hat, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts aufgezeigt sind.

Rusvesna.su: Soldaten der DVR drangen bis zum von der ukrainischen Armee besetzte Dorf Gladosowo vor
Am 25. November gelang es dem Korrespondenten des Pressedienstes der Bewaffneten Kräfte der DVR, in das Gebiet des von der ukrainischen Armee eingenommene Dorf Gladosowo vorzudringen und die Handlungen der ukrainischen Soldaten zu filmen, die an diesen Ort Verstärkung und Ausrüstung zusammenzieht und aktiv neue Positionen ausbaut.
Das Erscheinen des Feindes im Dorf führte zu einem dramatischen Anstieg der Beschüsse der benachbarten Ortschaften, in erster Linie des Dorfes Golmowskij durch die ukrainische Armee.
Zur gleichen Zeit zogen es die Beobachter der OSZE vor, in einem respektvollen Abstand zur Abgrenzungslinie zu bleiben und fuhren nicht ins Zentrum des Dorfes Golmowskij, um die Aktionen der ukrainischen Armee, die die Minsker Vereinbarungen verletzt, zu fixieren.
Das Video wurde rusvesna vom Pressedienst der Streitkräfte der DVR zur Verfügung gestellt.

Dnr-news.com: Pasetschnik erklärte, dass er auf eine Zusammenarbeit mit dem Oberhaupt der DVR Sachartschenko hofft
Das kommissarische Oberhaupt der Lugansker Volksrepublik Leonid Pasetschnik erklärte, er hoffe auf eine Zusammenarbeit mit dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko.
„Ich möchte dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko einen besonderen Dank aussprechen und meine Hoffnung auf weitere Zusammenarbeit und fruchtbringende Arbeit bei der Entwicklung der Republiken und der Integration in die RF zum Ausdruck bringen“, erklärte er in einem Interview mit dem Staatsfernsehen.

rusvesna.su: Eilmeldung: Die ukrainische Armee eröffnete das Feuer auf die Vororte von Donezk
Der Beschuss wird in die Richtung Sosnowskoe, Leninskoe und Werchnetoretzkoe geführt.
120Mm und 82mm-Granatwerfer beschießen Spartak, seit 21:00 wurden mehr als 30 Geschosse des Kalibers 120mm abgefeuert.

Presseschau vom 24.11.2017

abends / nachts:

rusvesna.su: Sie sprangen auf die Maschinengewehre zu: „Prisrak“ vernichtete eine Spezialeinheit der ukrainischen Streitkräfte
Im Donbass in der Region des Swetlodarsker Bogens wurde heute eine Diversionsgruppe der ukrainischen Okkupationskräfte vernichtet.
Dies berichtet der Kommandeur des Bataillons „Prisrak“ der Armee der LVR Alexej Markow.
„Heute haben die Ukrys wieder einmal versucht, über die ‚Bachmutka‘ auf unsere Positionen durchzubrechen. Das Ende war ein wenig vorhersehbar: 4 Tote auf ihrer Seite, zwei Verletzte auf unserer. Morgen werden wir die Leichen unseren „lieben Partnern“ zurückgeben. Einer ist sehr schwer, etwa 120 Kilo, das Seil ist zweimal gerissen“, sagte er.
„Doch ich verstehe immer noch nicht, womit sie rechneten, wenn sie in 40m Entfernung vor zwei Maschinengewehre springen“, merkte Markow an.
Seine Information wird durch den ukrainischen Fonds „Wernis shiwym“ (Komm lebend wieder – Anm. d. Übers.) bestätigt.
„Nach unseren Informationen starben heute, am 23. November um 18:00 Uhr 4 Verteidiger der Ukraine. Im Moment gehen die Kämpfe weiter“, heißt es in der Erklärung auf der Webseite des Fonds.

de.sputniknews.com: Ukrainische Bande von Autodieben gefasst – Vorliebe für Nobelkarossen in Deutschland
Deutsche und ukrainische Polizeibeamte haben in einer gemeinsamen Operation zwölf ukrainische Staatsbürger gefasst, die für den Diebstahl von Nobelkarossen in Deutschland verantwortlich sind. Dies geht aus einer Pressemitteilung der Ukrainischen Nationalen Polizei vom Donnerstag hervor.
Bereits am Tag zuvor berichtete der Chef der ukrainischen Polizeibehörde, Sergej Knjasew, über eine gemeinsame Operation gegen organisierte ukrainische Kriminellengruppen, die für den systematischen Diebstahl von Luxusautos in Deutschland verantwortlich seien.
„Die Kriminellen haben Luxusautos auf dem Territorium Deutschlands gestohlen und sie in anderen Ländern weiterverkauft“, erklärte Knjasew.
Nach einem fast einjährigen Prozess der Informationsbeschaffung und Dokumentation der gesetzeswidrigen Handlungen seien nun in einer gemeinsamen Operation mit deutschen Kollegen zwölf Personen festgenommen worden.
Die deutschen Beamten hätten dabei wichtige Hilfe geleistet, nachdem sie im Rahmen von internationalen Kooperationsvereinbarungen der Polizeikräfte kontaktiert worden seien.
Bereits am Mittwoch sollen dabei 18 sanktionierte Durchsuchungen in den Wohnungen und Autos der Verdächtigen durchgeführt und wichtige Indizien gesichert worden sein.

vormittags:

de.sputniknews.com: USA und Ukraine inspizieren russischen Luftraum
Die USA und die Ukraine haben im Rahmen des Vertrages über den Offenen Himmel einen Überwachungsflug über Russland unternommen. Das geht aus einer in der Zeitung „Krasnaja Swesda“ veröffentlichten Infografik des russischen Verteidigungsministeriums hervor.
Russland hat seinerseits einen Beobachtungsflug über Italien unternommen.
Außerdem haben in der vergangenen Woche insgesamt 21 ausländische Flugzeuge an russischen Grenzen spioniert.
Der Vertrag über den Offenen Himmel (OH-Vertrag oder Open Skies) war im Jahr 1992 in Helsinki von 27 Teilnehmerstaaten der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE, jetzt Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa – OSZE) unterzeichnet worden. Ziel ist es, die gegenseitige Verständigung und das gegenseitige Vertrauen zu festigen. Russland ratifizierte den Vertrag am 26. Mai 2001

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse, Kalinowka und Sholtoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 25-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 16 Ortschaften der Republik mit 152mm-Artillerie, Mörsern verschiedenen Kalibers, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.com: IOC sperrt russische Skilangläufer lebenslang – Ski-Verband findet keine Nachweise
Sechs russische Skilangläufer, die zuvor vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) wegen Dopings lebenslang gesperrt worden waren, dürfen beim Weltcup-Auftakt im finnischen Kuusamo starten. Das teilte der Internationale Ski-Verband FIS mit.
Laut der FIS sind die Begründungen für die Dopingsperren, die das IOC geliefert hatte, nicht ausreichend. Zu dieser Schlussfolgerung sei der Weltverband nach zusätzlichen Untersuchungen gekommen, die seit Dezember 2016 durchgeführt wurden.
„Das FIS-Dopingkomitee muss warten, bis die IOC-Disziplinarkommission eine begründete Entscheidung vorliegt, bevor es in diesen Fällen weitere Schritte unternehmen kann“, heißt es in einer FIS-Pressemitteilung. Damit seien die Skilangläufer bis auf weiteres berechtigt, beim Skilanglauf-Weltcup zu starten.
Die Präsidentin des russischen Skiverbands, Jelena Wjalbe, bezeichnete die Entscheidung der FIS als „vernünftig“. „Es ist eine gute Nachricht, aber es ist doch weder Sieg noch Niederlage. Die Entscheidung der FIS ist vernünftig. Der Ski-Verband hat beschlossen, nicht auf der Welle mitzureiten. Sie warten ebenso wie wir auf eine Begründung“, sagte Wjalbe gegenüber der Agentur R-Sport.
Zuvor waren sechs russische Skilangläufer – Alexander Legkow, der Olympiasieger von Sotschi, Jewgeni Below, Maxim Wylegschanin, Alexej Petuchow, Julia Iwanowa und Jewgenija Schapowalowa – vom IOC wegen Dopings bei den Winterspielen 2014 in Sotschi lebenslang gesperrt worden.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit, dass in den letzten 24 Stunden die Gesamtzahl der Verletzungen der Feuereinstellung durch die ukrainischen Streitkräfte 25 betrug.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie des „Schulwaffenstillstands“ mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse, Anm. d. Übers.).
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 344.
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 171.

de.sputniknews.com: USA schnappen EU Initiative bei Ukraine-Frage vor der Nase weg
Am Freitag findet in Brüssel der Gipfel der „Östlichen Partnerschaft“ statt. Kiew erwartet, dass dann klar wird, welche Pläne die EU gegenüber der Ukraine hat. Diese Frage hat sich vor dem Hintergrund einer erzwungenen Pause im Normandie-Format zugespitzt, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.
Statt Vermittlungen europäischer Staats- und Regierungschefs bei den Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland wurde vor einigen Monaten ein direkter Dialog zwischen den USA und Russland aufgenommen.
Die Anführer des Normandie-Formats sprachen letztes Mal Ende August per Telefon. Trotz den Anstrengungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron kam es nicht zum Durchbruch bei der Regelung. Es gab nicht einmal einen Plan für eine Roadmap, die ein Treffen der Staatschefs der Ukraine, Deutschlands, Frankreichs und Russlands am Verhandlungstisch ermöglichen könnte.
Zugleich gab es bereits mehrere Gespräche des US-Sondergesandten für die Ukraine, Kurt Volker, mit dem Berater des russischen Präsidenten, Wladislaw Surkow.
Die Situation wurde von den Wahlen in Deutschland beeinflusst. Der Russland-Sonderbeauftragte Frankreichs, Jean-Pierre Chevenement, sagte Mitte November: „Was die Verhandlungen im Normandie-Format betrifft, hat deren Einberufung vor der Bildung einer neuen Regierung in Deutschland keinen Sinn.“
Volker sagte Ende November im Interview der russischen Zeitung „Serkalo Nedeli“, dass die USA eine entschlossenere Position bei der Donbass-Regelung einnehmen, was das Normandie-Format jedoch nicht aufhebt. „Es ist wichtig, dass Deutschland und Frankreich die führenden Teilnehmer dieses Prozesses bleiben. Das ist bequem. Berlin und Paris nutzen ihre Möglichkeiten im Rahmen des Minsker Prozesses, um konkrete Details zu besprechen – wo die Trennlinie verlaufen soll, wie, wann und wohin schwere Waffen abgezogen werden sollen u.a.“, so Volker.
Washington halte es nicht für zweckmäßig, sich dem Normandie-Format anzuschließen, weil es strategische Aufgaben lösen wolle. Das Endziel sei die Wiederherstellung der territorialen Integrität und staatlichen Souveränität der Ukraine und die Gewährleistung der Sicherheit aller ukrainischen Staatsbürger, so Volker.
Einige Experten in Kiew machen darauf aufmerksam, dass gerade das Normandie-Format seit 2014 als Plattform zur Festlegung der Strategie der Donbass-Regelung betrachtet wurde. Der in diesem Jahr aufgenommene Dialog zwischen Russland und den USA hat das geändert. Der ukrainische Politologe Konstantin Bondarenko sagte, dass das Normandie-Format früher ein prinzipiell wichtiges Projekt für Angela Merkel war – um zu beweisen, dass Deutschland ein europäischer Anführer sei, der die Probleme in Europa lösen und effektiver als die Obama-Administration vorgehen kann.
Doch das Normandie-Format ließ den Konflikt nicht regeln. „Solch ein Ergebnis war zu erwarten. Die Begünstigten befinden sich nicht in Deutschland oder Frankreich, sondern in Russland und den USA. Sie beschließen das. Berlin und Paris haben keine Einflusshebel, die die Situation verändern könnten. Washington und Moskau haben solche Instrumente – darin besteht der Unterschied“, so der Politologe.
Ob das die Abkühlung der Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU in anderen Richtungen bedeuten würde, wird nach dem Gipfel „Östliche Partnerschaft“ klar. Wie der ukrainische Präsident Petro Poroschenko vor wenigen Tagen sagte, soll der Gipfel neue Zwischenziele auf dem europäischen Wege festlegen. Das Endziel sei die vollwertige Mitgliedschaft der Ukraine in der EU, die endgültige Rückkehr in das europäische Haus.
Experten in Kiew zufolge gibt es in der EU Gegner der Bereitstellung jeglicher Versprechen über eine künftige EU-Mitgliedschaft. Es wird an das Referendum in den Niederlanden erinnert, nach dem die Ratifizierung des Assoziierungsabkommens bedroht war. Die Situation wurde nach Präzisierungen gerettet, dass die Assoziierung keine obligatorische Aussicht auf eine Mitgliedschaft vorsieht sowie keine Wirtschafts- und Verteidigungsverpflichtungen der EU gegenüber der Ukraine enthält.
Politologen äußern Zweifel daran, dass solche Fragen beim Gipfel der „Östlichen Partnerschaft“ gelöst werden können. „Dieses Format wurde von Polen als Druckinstrument auf benachbarte Länder initiiert – um sie im Einflussbereich der EU zu halten, ohne unerfüllbare Versprechen zu geben“, sagte Bondarenko.
Die Situation wird dadurch erschwert, dass die „Östliche Partnerschaft“ ganz verschiedene Staaten vereinigt – nicht nur nach dem Niveau der Entwicklung und des politischen Aufbaus, sondern auch nach den Beziehungen zu Russland: Das sind die Ukraine, Moldawien, Georgien, Aserbaidschan, Armenien und Weißrussland.

Dnr-online.ru: Gestern hat der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine Alexander Hug einen Brief von Einwohnern von Gladosowo erhalten, in dem von einer Einnahme ihrer Ortschaft, die sich gemäß den Minsker Vereinbarungen in der „grauen Zone“ befindet, durch die ukrainischen Streitkräfte die Rede ist. Dies teilte der Pressedienst des Verteidigungsministeriums der DVR mit.
„Sehr geehrter Alexander Hug!
Wir, Einwohner der Ortschaft Gladosowo des ehemaligen Donezker Oblast und jetzt der Donezker Volksrepublik wenden uns an Sie . Unsere Ortschaft befindet sich gemäß den Minsker Vereinbarungen in der „grauen Zone“. Dieser Status der Ortschaft wurde hinterlistig am 21. November 2017 durch ukrainische Truppen verletzt, die uns in der Nacht zum 22. November besetzt haben. Viele Einwohner der Ortschaft wurden festgenommen und in unbekannte Richtung fortgebracht.
Wir rufen Sie als Garanten der Einhaltung der Minsker Vereinbarungen auf, in unsere Ortschaft zu kommen und die Ausschreitungen der ukrainischen Behörden festzuhalten! Und den Status unserer Ortschaft gemäß dem Willen der Einwohner als Territorium der Donezker Volksrepublik festzuhalten“, heißt es in dem Aufruf von Einwohnern der Ortschaft an Alexander Hug.
Bisher hat der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine Alexander Hug die Einnahme der Ortschaft in der „grauen Zone“ durch die ukrainischen Streitkräfte nicht kommentiert.

Ukrinform.ua: Hug fordert vom Rebellenanführer Sachartschenko Zugang zur Grenze mit Russland.
Der erste stellvertretende Leiter der Sonderbeobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Alexander Hug, habe sich mit dem Anführer der illegalen bewaffneten Formation „DNR“ (selbsternannte „Volksrepublik“ – „DNR“), Aleksandr Sachartschenko, getroffen und die Frage über die langfristige Nichteinhaltung der Minsker Vereinbarungen angeschnitten, schrieb auf Facebook das Pressezentrum der OSZE-Beobachtungsmisssion.
„Heute Abend (gestern) hat sich der erste stellvertretende OSZE-Vorsitzende, Alexander Hug, mit Sachartschenko in Donezk im Rahmen der Herstellung des Dialogs und der Förderung der Normalisierung der Situation, die durch das Mandat der Mission vorgesehen ist, getroffen. Herr Hug hat die Frage über die langfristige Nichteinhaltung der Vereinbarungen von Minsk aufgerollt, über die von der OSZE täglich berichtet wird“, heißt es im Bericht.
Alexander Hug zeigte sich besorgt über die ständige Aufstellung von Positionen auf dem Territorium oder in der Nähe von zivilen Infrastrukturobjekten.
„Alexander Hug stellte fest, dass die Bewegungsfreiheit von Patrouillen der Mission, insbesondere ihr Zugang zu unkontrollierten Abschnitten der Grenze mit der Russischen Föderation, bisher immer noch in den Gebieten, die von bewaffneten Gruppen unter dem Kommando von Sachartschenko kontrolliert werden, beschränkt ist. Er wies darauf hin, dass allein im November die Zahl der Einschränkungen der Bewegungsfreiheit nicht weniger als 23 Fälle betrug…“, stellte die OSZE fest.

Rusvesna.su: Russland hat ein zusätzliches Kontingent in den Donbass geschickt – Turtschinow
Der Leiter des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine Alexandr Turtschinow behauptet, dass die gegenwärtige Verschlechterung der Situation im Donbass nicht mit den täglichen Provokationen der ukrainischen Seite verbunden sei, sondern damit, dass Russland angeblich „ein zusätzliches Kontingent der russischen Armee in den Donbass geschickt“ habe.
„ Sie sind informiert, dass es verschiedene Konflikte zwischen … Gruppierungen, die Teil der Verwaltungsbehörden der Besatzer auf okkupiertem Territorium im Osten unseres Landes sind, gibt“, sagte Turtschinow. „Und im Zusammenhang mit dieser Verschärfung hat die russische Militärführung das militärischen Kontingent aufgestockt, das russische Kontingent, das sich auf diesem Gebiet befindet.“
In dieser Hinsicht kamen Problemfragen auf, einschließlich der bewaffneten Auseinandersetzungen, von denen wir heute wissen … Das ist für uns ein schwieriges Problem“, erklärte der Vorsitzende des NSVR.
Dabei versuchte Turtschinow, die Gesellschaft mit der Erklärung zu beruhigen, dass die ukrainische Armee „die Situation kontrolliert und nicht nur den Provokationen der russischen Streitkräfte Widerstand leistet, sondern auch die eigenen Positionen deutlich verbessert.“

nachmittags:

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
Die Lage an der Kontaktlinie bleibt angespannt.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von neun Ortschaften eine 152mm-Artilleriegranate und 66 Mörsergeschosse der Kaliber 120 bzw. 82mm abgefeuert sowie Granatwerfer und Schusswaffen eingesetzt.
In Richtung Mariupol haben Einheiten der ukrainischen Streitkräfte auf das Gebiet von vier Ortschaften 40 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert außerdem wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner die Gebiete von drei Ortschaften mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 25 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Insgesamt hat der Gegner in der letzten Woche das Regime der Feuereinstellung 222-mal verletzt und 1166 Artillerie, Panzer- und Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 21 Ortschaften der Republik beschossen.
Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde ein Zivilist verletzt. Es wurden 18 Häuser in Dokutschajewsk, Leninskoje und Sajzewo beschädigt.
Bei der Verteidigung der Republik starben zwei Soldaten der Streitkräfte der DVR, einer wurde verletzt.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte konzentriert weiter schwere Waffen in der Nähe der Kontaktlinie. Im Einzelnen wurden von unserer Aufklärung festgestellt:
8 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“;
6 152mm-Haubitzen D-20;
3 152mm-Geschütze „Giazint-B“;
1 122mm-Mehrfachraketenwerfer „Grad“;
5 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“;
3 120mm-Artilleriegeschütze „Nona-C“;
33 T-72-Panzer.
Ebenfalls wurde das Fehlen von schweren Waffen an den Lagerorten in den täglichen Berichten der OSZE-Mission festgehalten:
6 152mm-Artilleriegeschütze „MSTA-C“;
18 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“;
6 122-Haubitzen „D-30“;
12 100mm-Antipanzergeschütze „Rapira“;
6 120mm-Mörser.
Insgesamt wurde in der letzten Woche das Fehlen von 48 schweren Waffen der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen sich bemüht, mit allen Mitteln die Situation an der Kontaktlinie zu verschärfen.
Der Gegner hat Artillerie- und Mörserschläge auf Wohngebiete der Ortschaften Dokutschajewsk, Leninskoje, Sajzewo sowie auf Lebenserhaltungssysteme verübt. Dabei erfolgte die Feuerleitung mit Hilfe von Drohnen. In den genannten Ortschaften ist die größte Zahl von beschädigten Häusern auf Grund von Beschuss durch die ukrainischen Straftruppen festzustellen.
Wenn nicht die sachkundigen Handlungen unserer Verteidiger gewesen wären, denen es gelang zwei „Feuerleiter“ der ukrainischen Streitkräfte abzuschießen, so hätte es weitaus mehr Opfer und Zerstörungen auf dem Territorium der Republik gegeben.
Insgesamt wurden seit Anfang 2017 von den Streitkräften der DVR 60 Drohnen des Gegners während der Feuerleitung für verbotene Waffen und zur Aufklärung von Objekten ziviler Infrastruktur auf dem Territorium der Republik vernichtet.
In der letzten Woche sind Aktivitäten an der Kontaktlinie in allen Brigaden des Leiters des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Mushenko und des Kommandeurs der „ATO“-Kräfte Sabrodskij festzustellen. Nach vorliegenden Informationen ist die Verschärfung der Lage in der militärischen Konfliktzone unter anderem durch ihre Anwesenheit bedingt. Wir schließen auch nicht aus, dass es aufgrund ihrer Initiative und persönlichen Anweisungen Provokationen in den Gebieten von Werchnetorezkoje, Peski, Awdejewka, Marjinka, Wodjanoje, Dokutschajewsk geben kann.
Wie dies in Richtung Gorlowka der Fall war. Insbesondere hat die ukrainische Seite in Verletzung der Minsker Vereinbarungen in der „grauen Zone“ die Ortschaft Gladosowo besetzt.
Strafsoldaten aus der 54. mechanisierten Brigade und dem 24. Bataillon „Ajdar“ drangen in der Nacht auf den 22. November 2017 in die Ortschaft ein und begannen, mit der Waffe örtliche Einwohner zu bedrohen und forderten zu schweigen. Einzelne Einwohner wurden gefoltert.
Inzwischen sind unserer Aufklärung die wahren Ziele dieser Provokation bekannt. Unter anderem haben die ukrainischen Soldaten geplant, sich mit den Kräften von zwei Zügen zeitweilig in der Ortschaft festzusetzen und dann am nächsten Tag einen Beschuss von von ihnen kontrollierten Ortschaften vorzunehmen. Die Verwendung von Mörsern sollte von zuvor in diesem Gebiet eingetroffenen Filmteams westlicher und ukrainischer Fernsehsender festgehalten werden, um anschließend die Streitkräfte der DVR der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen.
Wir schließen auch nicht aus, dass diese Provokation eine Verbindung mit der Information von Einwohnern der von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien hat, dass im Gebiet von Swetlodarsk drei Lastwagen mit ukrainischen Soldaten, die in russische Uniformen gekleidet sind, eingetroffen sind. Wir nehmen an, dass der Beschuss ihrer eigenen Territorien und die Aktivitäten von in russischen Uniformen gekleideten ukrainischen Diversanten auf dem Territorium der Ukraine Glieder einer Kette sind.
Außerdem stellt unsere Aufklärung weiter eine Konzentration von Waffen und Militärtechnik des Gegners in Richtung Mariupol und Gorlowka fest. Im Zusammenhang damit schließen wir größere Provokationen in diesen Gebieten nicht aus, worauf wir natürlich vorbereitet sind.
Aber die in diesen Gebieten eintreffenden Einheiten sind recht demoralisiert.
Unter anderem wurden in der bataillonstaktischen Gruppe der 79. Luftsturmbrigade, die im Gebiet von Malinowka stationiert ist, aufgrund von Alkoholismus zwei Selbstmorde und vier Fälle unrichtiger Verwendung von Waffen mit tödlichem Ausgang für die Soldaten registriert. Dabei haben sich Einwohner von Malinowka und in der Nähe liegender Ortschaften wegen der Ausschreitungen der Soldaten gegenüber der örtlichen Bevölkerung an den Leiter der militärisch-zivilen Administration des Oblast mit der Forderung gewandt, die ukrainischen Luftlandesoldaten hinauszuwerfen und auf dem freien Feld wohnen zu lassen.
Eine nicht minder kritische Situation existiert auch in den Einheiten der 54. mechanisierten Brigade, die in Richtung Gorlowka stationiert ist. Über deren Handlungen sind die Einwohner von Nowoluganskoje, Kodema und des besetzten Teils von Sajzewo sehr unzufrieden. Dort sind die Soldaten aufgrund der Korruption des Kommandos und der fehlenden Versorgung seit Beginn des Kälteeinbruchs gezwungen die örtlichen Einwohner zu bestehlen, ihre Zäune abzureißen und Brennholzvorräte wegzunehmen, um an den Frontpositionen zu überleben.
All diese Fälle zeugen von einer Demoralisierung der ukrainischen Soldaten und ihrer fehlenden Fähigkeit an weiteren „Kesseln“ beteiligt zu sein, die von Poroschenko vorbereitet werden.
Über diese und andere Probleme der ukrainischen Armee berichtet uns heute der ehemalige Soldat der ukrainischen Streitkräfte Bogdan Jaroslawowitsch Pirus, der auf die Seite der DVR übergegangen ist:
– Wie lange haben Sie in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte gedient?
– Von Herbst 2013 bis Herbst 2017, davon saß ich 1,5 Jahre im Strafbataillon wegen eigenmächtigen Entfernens.
– Welcher moralische Zustand herrscht derzeit unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte?
– Der moralische Zustand ist äußerst niedrig. Die Soldaten leider unter Alkoholismus und in einigen Fällen unter Drogenabhängigkeit. Kämpfen will niemand.
– Welche Fälle von Verbrechen von Seiten von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte sind Ihnen bekannt?
– Massenhaft Fälle von Plünderungen durch Soldaten der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in Schirokino. Von örtlichen Einwohnern von Mariupol habe ich erfahren, dass 2014 und 2015 von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte junge Frauen aus dem Ort von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte entführt wurden, um sie zu vergewaltigen.
– Hatten Sie mit ausländischen Beratern/Instrukteuren zu tun?
– Ich persönlich nicht, aber als wir auf dem Jaworowskij-Truppenübungsplatz im Oblast Lwow waren, wurden wir gewarnt, dass einige Kilometer von unserem Truppenübungsplatz eine amerikanische Basis ist, wo NATO-Soldaten trainieren.
– Welche Beziehung haben die örtlichen Einwohner des Donbass zu den ukrainischen Soldaten?
– Eine äußerst negative. Deshalb wurde uns verboten, das Territorium des Truppenteils der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, die ihre Basis in Mariupol hat, in Uniform zu verlassen. Manchmal haben örtliche Einwohner ukrainische Soldaten geschlagen und getötet, außerdem gab es Fälle, wo örtliche Einwohner Handgranaten auf das Territorium des Truppenteils geworfen haben.
– Wie gut ist die rückwärtige Versorgung und die materiell-technische Basis der ukrainischen Streitkräfte?
– Äußerst schlecht. Die Technik geht ständig kaputt. Das Essen bezahlen wir selber.
– Verstehen die ukrainischen Soldaten, dass sie nicht gegen die russische Armee, sondern gegen die eigenen Mitbürger kämpfen?
– Ja.
– Warum tun sie das weiter?
– Wegen des Geldes. In den ukrainischen Streitkräften sind die Löhne erheblich höher als im Zivilleben. Die geringste Bezahlung eines Soldaten beträgt 7000 Griwna. An den Frontpositionen erhalten normale Soldaten 14.000 Griwna plus Zuschläge.
– Wollen Sie in einem Austausch in die Ukraine zurückkehren?
– Nein. Ich will hier leben, deshalb bin ich auch von dort geflohen.

de.sputniknews.com: London zieht Baltischen Staaten den Stecker.
Die drei baltischen Staaten wurden auch nach dem Zerfall mit der Sowjetunion mit russischem Strom versorgt. Inakzeptabel sei so eine Abhängigkeit, erklärten Tallinn, Riga und Vilnius laut der Zeitschrift „Expert“ unisono: Man wolle auf russischen Strom verzichten – aus Protest gegen die gemeinsame sowjetische Vergangenheit.
Russland hatte offenbar nichts dagegen, so „Expert“: Man sei bereit, die Baltischen Staaten von russischen Kraftwerken abzukoppeln – jederzeit, heißt es laut dem Blatt nun aus Moskau.
Jetzt stehen die drei EU-Mitglieder vor einem langwierigen und kostspieligen Prozess: Ab vom russischen, ran ans europäische Stromnetz. Rund eine halbe Milliarde Euro soll der Anschluss der Baltischen Staaten an das EU-Netz alles in allem kosten, so die Zeitschrift. Die Europäische Union hatte angekündigt, die Kosten zu übernehmen – doch war das vor dem Brexit-Votum der Briten.
Die Ausstiegspläne Großbritanniens haben die Karten neu gemischt: Das Geld für die Länder Osteuropas sitzt nicht mehr so locker, Subventionen werden gekürzt. Von einer Übernahme der Umschaltkosten der Balten durch Brüssel ist nun keine Rede mehr.

dnr-news.com: Poroschenko und Merkel diskutierten die Initiative zur Stationierung von UN-Friedenstruppen im Donbass
Der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko und die Kanzlerin Angela Merkel haben in Brüssel ein Treffen durchgeführt, in dessen Verlauf sie die Situation im Donbass besprachen und die Initiative dort zu stationierender UN-Friedenstruppen. Dies berichtet der Presse-Dienst des ukrainischen Präsidenten.
„Die Seiten haben die gefährliche Entwicklung der Situation im Donbass diskutiert. Es wurden die weiteren Schritte zum Voranbringen der Initiative zur Stationierung von Friedenstruppen der Uno auf dem gesamten Territorium des Donbass, einschließlich des nicht kontrollierten Abschnitts der russisch-ukrainischen Staatsgrenze koordiniert“, heißt es in der Erklärung.
Außerdem besprachen Poroschenko und Merkel einen orientierenden Zeitplan für die Kontakte im normannischen Format zur Regulierung im Donbass und vereinbarten, alle Anstrengungen zur Befreiung der Gefangenen zu unternehmen.
„Der Präsident der Ukraine informierte über dir Reformen, die die Ukraine in diesem Herbst eingeführt hatte und stellte fest, dass der Kurs der Reformierung des Landes fortgesetzt werde“, fügte der Pressedienst hinzu.

Ukrinform.ua: Poroschenko bespricht mit Merkel Eskalation im Donbass und Geiselbefreiung.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel haben die Verschärfung der Situation im Donbass erörtert und weitere Handlungen zur Umsetzung der Initiative über die Stationierung der UN-Friedensmission koordiniert.
Das Treffen hat im Rahmen des Gipfeltreffens der Östlichen Partnerschaft in Brüssel stattgefunden, ließ der Pressedienst des ukrainischen Präsidenten mitteilen.
„Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat sich im Rahmen seines Arbeitsbesuchs in Brüssel mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen. Die Parteien haben die gefährliche Entwicklung der Situation im Donbass erörtert…“, steht im Bericht.
Außerdem wurden während des Treffens weitere Schritte zwecks der Förderung der Initiative über die Stationierung der UN-Friedensmission auf dem gesamten besetzten Territorium von Donbass koordiniert, einschließlich des unkontrollierten Abschnitts der ukrainisch-russischen Staatsgrenze.
Dem Pressedienst des Staatsoberhauptes zufolge haben Poroschenko und Merkel vereinbart, „maximale Anstrengungen“ für die möglichst schnelle Befreiung ukrainischer Geisel im Donbass und politischer Gefangenen, die rechtswidrig in Russland und auf der besetzten Krim gefangen gehalten werden, zu unternehmen.
Der Präsident betonte, dass die anhaltende russische Aggression im Donbass und die deutliche Verschlechterung der Situation auf der besetzten Krim die Fortsetzung von sektoralen und Wirtschaftssanktionen gegen Russland erfordern.

Dnr-news.com: Die Ukraine weigerte sich, von Hochschulen der DVR und LVR vergebene Diplome anzuerkennen.
Kiew wird Hochschuldiplome, die auf dem Gebiet der Donezker und Lugansker Volkksrepubliken ausgestellt werden, nicht anerkennen. Dies teilte am Freitag der ukrainische Vizeminister „für die vorübergehend besetzten Gebiete und Binnenvertriebene“ Georgij Tuka mit.
„Zweimal habe ich mich mit internationalen humanitären Organisationen getroffen, wobei die Frage nach der Möglichkeit der Anerkennung von ‚Diplomen‘ einer Hochschulbildung, herausgegeben von der sogenannten LVR und DVR, gestellt wurde. Die Ukraine wird diese Zettel nicht anerkennen, die irreguläre Einrichtungen über eine Quasi-Bildung ausstellen“, schrieb Tuka auf seiner Facebook-Seite.
Er schloss jedoch nicht aus, dass die Frage der Anerkennung von Diplomen, ausgestellt in der DVR und LVR, durch Kiew in Zukunft stehen wird. Nach Tukas Worten ist die Position der ukrainischen Behörden dazu aber unverändert.
„Wir haben zusätzliche Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Kinder aus den nicht kontrollierten Gebieten die Möglichkeit einer qualitativ hochwertigen Hochschulausbildung an ukrainischen Bildungseinrichtungen erhalten“, fügte er hinzu.

de.sputniknews.com: May will der EU über Russlands „Feindlichkeit“ die Augen öffnen.
Die britische Premierministerin Theresa May hat am Freitag Russland als einen „feindlichen“ Staat bezeichnet.
„Wir müssen in Bezug auf die Handlungen der feindlichen Staaten wie Russland, die das mögliche Wachstum der östlichen Partnerschaft bedrohen und versuchen, unsere kollektive Stärke zu zerstören, die Augen öffnen“, sagte May am Rande des EU-Gipfels der östlichen Partnerschaft in Brüssel.
Zuvor hatte die britische Premierministerin in ihrer Jahresansprache über Großbritanniens Außenpolitik Moskau faktisch für die internationale Instabilität verantwortlich gemacht. Sie hatte dabei betont, die „internationale Ordnung“ müsse geschützt werden.

Lug-info.com: Die ukrainische Seite hat die Wasserlieferungen vom Petrowskij-Wasserwerk wieder aufgenommen, aber dies hat jetzt für die Einwohner der Republik keinerlei Bedeutung, weil zuvor aus dieser Quelle versorgten Dörfer auf eigene Quellen der LVR umgestellt wurden. Dies berichtete der Direktor des staatlichen Unternehmens Luganskwoda Alexandr Awerschin.

Dan-news.info: „Heute um 14:30 Uhr haben die ukrainischen Streitkräfte das Feuer auf Wohngebiete von Dokutschajewsk eröffnet. Geschossen wurde aus Richtung Nowotroizkoje“, teilte der Leiter der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Kordination des Regimes der Feuereinstellung Ruslan Jakobow mit.
Während des Beschusses wurde ein Wohnhaus in der Teatralnaja-Straße 10 beschädigt. Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Toten und Verletzten.

Ukrinform.ua: Poroschenkos Rede in Brüssel hat die Schlüsselerklärung geändert.
Nach der emotionalen Rede des Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, auf dem Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft in Brüssel, der an fünf getötete Soldaten heute im Donbass erinnert hat, haben die europäischen Politiker einen der Paragraphen der Schlusserklärung geändert, teilte die Internetzeitung radiosvoboda.org unter Bezugnahme auf diplomatische Quellen mit.
Nach Angaben der Veröffentlichung haben die europäischen Staats- und Regierungschefs der sechs Partnerländer erklärt, sie „bleiben zutiefst besorgt über die weitere Verletzung der Grundsätze des internationalen Rechts in vielen Teilen der Region“.
„Die Teilnehmer des Gipfels rufen zur Wiederaufnahme von Bemühungen auf, die sich auf die Förderung der friedlichen Beilegung der ungelösten Konflikte in der Region auf der Grundlage der Prinzipien und Normen des Völkerrechts richten. Die Regelung der Konflikte, Stärkung des Vertrauens und der gut benachbarten Beziehungen sind von wesentlicher Bedeutung für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung und Zusammenarbeit. Die Teilnehmer des Gipfels begrüßen auf höchster Ebene die Anstrengungen und die große Rolle der EU bei der Lösung von Konflikten und der Stärkung des Vertrauens im Rahmen oder zur Unterstützung bestehender vereinbarter Formate und Verfahren der Verhandlungen, insbesondere bei angemessener Präsenz vor Ort“, heißt es im Dokument.

de.sputniknews.com: Im syrischen Norden bricht der Kampf um Energieressourcen aus
In Moskau lässt man sich Washingtons Plan zur weiteren Militärpräsenz im Norden Syriens nicht gefallen, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.
„Das ist ein klarer Beweis dafür, dass die Partie das Endspiel erreicht: Viele bemühen sich darum, sich attraktive Positionen zu reservieren, um dann die politische Regelung in Syrien zu beeinflussen“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus), Konstantin Kossatschow, zum jüngsten Bericht der „Washington Post“, die US-Führung wolle den Norden Syriens auch künftig durch ihre Militärkräfte kontrollieren.
Das sei „ein Versuch, auf den letzten Waggon des Zuges des Syrien-Prozesses aufzuspringen, der offensichtlich vorbeigefahren ist, was der dreiseitige Gipfel der Präsidenten Russlands, des Irans und der Türkei (in Sotschi) deutlich bewiesen hat“, so der Senator.
Empört zeigte sich auch der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses der Staatsduma (Parlamentsunterhaus), Wladimir Schamanow: „Der weitere Regelungsprozess hängt von äußeren Faktoren ab, und die wichtigsten von ihnen machen die Amerikaner mit ihrem unberechenbaren Verhalten aus.“
Aber egal wie scharf die Aussagen russischer Politiker klingen, muss Moskau bei der Entwicklung seiner langfristigen Syrien-Strategie Rücksicht darauf nehmen, dass Washington seine Stellungen in den nördlichen Gebieten dieses Landes, die von den kurdischen Kräften kontrolliert werden, beibehalten will. Die Washingtoner Online-Zeitung „Al Monitor“ verwies unlängst auf den jüngsten Vierteljahresbericht der Personalabteilung des US-Verteidigungsministeriums, dem zufolge die Zahl der US-Militärs im Nahen Osten und in Nordafrika im zweiten Halbjahr 2017 um 33 Prozent im Vergleich zum ersten Halbjahr gestiegen ist.
Türkische Experten räumen ein, dass der langfristige Aufenthalt von US-Militärstützpunkten in Syrien außer Frage stehe. „Niemand wird den Verbleib der russischen Stützpunkte in Syrien in der Nachkriegszeit besprechen, und genauso wird niemand über die US-Stützpunkte dort diskutieren“, sagte der Politologe Kerim Has gegenüber der „Nesawissimaja Gaseta“.
„Aktuell sind der administrative Aufbau Syriens und die Vollmachten, die die Kurden bekommen könnten, Gegenstand der Verhandlungen. Eine andere äußerst wichtige Frage ist die Verteilung der Energieressourcen“, so der Experte. Im Norden Syriens gebe es bekanntlich Ölfelder, und Russland plädiere dafür, dass die Kurden abhängig von Damaskus und damit indirekt auch abhängig von Moskau bleiben. „In diesem Sinne werden sie keine vollständige Unabhängigkeit bekommen“, ergänzte Has.
In der kurdischen Partei „Demokratische Union“, einer der einflussreichsten Kräfte in Nordsyrien, ist man der Ansicht, dass Vieles vom so genannten Kongress für nationalen Dialog abhängt, dessen Sitzung demnächst in Sotschi stattfinden soll. „Falls die Kurden Teil der Lösung des Syrien-Problems werden, wäre die US-Präsenz im Norden Syriens nicht nötig“, sagte der Emissär der „Demokratischen Union“ in Moskau, Abd Salam Ali. „Die Lösung des Syrien-Problems befindet sich in den Händen Russlands und der USA, aber der wichtigste Akteur ist Russland.“
In der russischen Expertengemeinschaft herrscht die Meinung vor, dass die langfristige US-Präsenz in Syrien einer von zahlreichen Faktoren ist, die die Umsetzung von Russlands Ideen bezüglich des Wiederaufbaus in Syrien belasten. „Ich denke, Moskau begreift, dass ein direkter Druck auf Washington, damit es seine Truppen aus Syrien abzieht, unmöglich wäre“, meint der Experte des Russischen Rats für internationale Angelegenheiten, Maxim Sutschkow. „Für die USA ist der Ausbau ihrer Militärpräsenz die Möglichkeit, nicht nur konkret in Syrien Fuß zu fassen, (…) sondern auch künftig den Iran unter Druck zu setzen.“
Damit ist nach seiner Auffassung auch der Ausbau der US-Kontingente in anderen Nahost-Ländern verbunden. „Russland kann in dieser Richtung kaum etwas tun. Deshalb ist Moskaus Aufgabe in Syrien, alle äußeren Akteure (auch die Türkei und den Iran) zu überzeugen, als Beobachter (…) und Garanten der syrisch-syrischen Verhandlungen (in Sotschi und Astana) aufzutreten und die Seiten positiv zu beeinflussen, auf die die Garanten einen Einfluss ausüben können. Und die militärische Präsenz wird trotz des entsprechenden Punktes der Putin-Trump-Vereinbarungen, dass ausländische Kräfte Syrien verlassen sollten, die nächste Frage sein“, unterstrich Sutschkow.

Lug-info.com: Pressekonferenz des Leiters der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Nach unseren Informationen sind in der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte, die im Gebiet von Solotoje stationiert ist, bereits seit vier Monaten keine Zuschläge für die Teilnahme an Kämpfen gezahlt worden. Im Zusammenhang damit ist in den Einheiten eine weitere Welle der Unzufriedenheit mit dem Kommando entstanden. Der moralisch-psychische Zustand der Soldaten sinkt und es wächst die Zahl der Verweigerungen der Erfüllung von Aufgaben an der Front.
Außerdem wurden in den Einheiten der Brigade Unterbrechungen bei der Treibstofflieferung und der Lieferung von Trinkwasser festgestellt, derzeit ist der Treibstoffvorrat in den Einheiten kritisch niedrig.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen 60-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde mit allen Arten von Waffen geschossen, mit 82mm- und 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 930 Geschosse abgefeuert. Im Vergleich zur letzten Woche hat sich die Zahl der Beschießungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte um 10 vermindert.
Im Verlauf der Woche wurden die Gebiete von Kalinowka, Nishneje Losowoje, Logwinowo, Almasnaja, Weselogorowka, Kalinowo, Molodjoshnoje, Perwomajsk, Kalinowo-Borschtschewatoje, Sholtoje, Prischib, Sokolniki, Golobowskoje, Dolgoje, Chorosheje, Frunse, Shelobok, Krasnyj Liman, Smeloje und das Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja beschossen.
Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilten der Kommandeur der 53. mechanisierten Brigade Oberst Grusewitsch, der Kommandeur der 10. Gebirgssturmbrigade Oberst Subanitsch, der Kommandeur der 58. mechanisierten Brigade Oberstleutnant Drapatyj, der Kommandeur der 80. Luftsturmbrigade Oberst Schworak.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte fällt die Disziplin weiter ab, die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste steigt weiter.
In einer der Einheiten der 44. Artilleriebrigade der ukrainischen Streitkräfte starb ein Soldat der Brigade bei Reifenwechselarbeiten an einem Lastwagen durch einen Schlag durch einen Fixierring, ein weiterer wurde schwer verletzt.
Im 2. Bataillon der 54. mechanisierten Brigade starben drei Soldaten bei unvorsichtigem Umgang mit Munition durch die Detonation einer Granate.
Bei der Volksmiliz sind Informationen über einen weiteren nicht kampfbedingten Verlust in den ukrainischen Streitkräften im Gebiet von Gejewka, Staniza-Luganskaja-Bezirk, eingegangen.
Ein Soldat des 1. Luftsturmbataillons der 80 Brigade der ukrainischen Streitkräfte verübte auf dem Beobachtungsposten eines zeitweiligen Stützpunkts Selbstmord, indem er sich mit seiner eigenen Waffe erschoss.
Alle Fälle werden sorgfältig vom Kommando gegenüber der übergeordneten Führung und den Verwandten der Toten verheimlicht, denen man erklärt, dass die Soldaten in Folge von Kämpfen starben.
In der letzten Wochen wurde von der OSZE-Mission das Fehlen von Technik und Waffen der ukrainischen Streitkräfte in den Lagerorten festgestellt: 24 Haubitzen, darunter 18 2S1 und 6 152mm 2S19 „Msta-C“; 6 122mm-Haubitzen D-30 „Ljaguschka“; 6 120mm-Mörster 2B11 „Sani“.
Die Aufklärung der Volksmiliz der Republik stellt weiter den Transport von Material auf die Positionen der ukrainischen Streitkräfte in den Gebieten von Krymskoje, Katerinowka, Luganskoje, Troizkoje fest.
Außerdem werden Arbeiten zur weiteren Befestigung von Positionen im 1. mechanisierten Bataillon der 54. mechanisierten Brigade im Gebiet südlich von Luganskoje durchgeführt.

de.sputniknews.com: Kiew will in der DDR stationierte sowjetische Panzer im Donbass einsetzen.
Die Kiewer Führung plant, in der DDR stationierte Panzer der Gruppe der Sowjetischen Streitkräfte in Deutschland (GSSD) gegen die selbst ernannten Republiken Donezk und Lugansk einzusetzen, meldet die Agentur „Westnik Mordowii“.
Die nach dem Fall der Berliner Mauer abgezogenen Panzer vom Typ T-80BW wurden bislang im Panzerwerk Charkiw aufbewahrt. Zuvor hatte die ukrainische Führung beschlossen, die Maschinen zu reparieren und wieder in Dienst zu nehmen. Ein Teil davon wurde bereits an die Truppen ausgeliefert.
In dem im LiveJournal unter der Schirmherrschaft des russischen Zentrums für Analysen und Technologien geführten bmpd-Blog wird darauf hingewiesen, dass die Ukrainer aktiv nach einem Ersatz für T-64-Panzer aus eigener Produktion suchen. Einen Teil dieser Panzer verlor die Kiewer Armee auf dem Schlachtfeld. Dutzende nicht reparierte Maschinen standen im Charkower Werk still, ein Teil befand sich in Lehrzentren. Als Alternative bringt die ukrainische Militärführung diverse Modifikationen des T-72-Panzers ins Gespräch.
Präsident Petro Poroschenko hatte am 16. November erklärt, dass ein Panzerbataillon der Marineinfanterie im kommenden Jahr mit Maschinen vom Typ T-80 ausgestattet wird. Medienberichten zufolge nehmen Angehörige dieses Bataillons am bewaffneten Konflikt im Donbass teil.

Abends:

Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission Alexander Hug (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
„Ich habe bereits mehrfach gesagt: es gibt nur ein Mittel, die Arbeit der Mitarbeiter der Donezker Filterstation sicher zu machen – die bewaffneten Formationen und Waffen abzuziehen. Die Positionen der ukrainischen Streitkräfte befinden sich in einem Abstand von etwa 170 Meter von diesem Infrastrukturobjekt“, sagte Hug.
„Wir haben Informationen bezüglich der Situation in Gladosowo erhalten. Heute wurde eine Patrouille dorthin geschickt, jetzt kehrte sie von dort zurück. Ihr Ziel war es, dieses Territorium mit Hilfe einer Drohne zu untersuchen. Dies war eine vorbereitende Maßnahme für eine mögliche Patrouille, die morgen dorthin geschickt werden könnten“, sagte Hug.
„Es ist wichtig, dass alle, die einen konstruktiven Beitrag bei der Lösung dieses Konflikts leisten wollen, dies durch einen Dialog tun. Wir nehmen an diesem Dialog teil und erwarten, dass alle Beteiligten dies mit guten Absichten tun. Gestern haben wir uns mit Herrn Sachartschenko getroffen. Das Treffen war konstruktiv“, sagte Hug.
Es ist anzumerken, dass im Verlauf der Verhandlungen die Fragen der Sicherheit an der Kontaktlinie, die Bedingungen für die Arbeit der OSZE und der Erhalt der Unversehrtheit des Eigentums der Mission angesprochen wurden.
Nach den Worten Hugs werden die Verhandlungen mit dem Oberhaupt der DVR auch weiterhin fortgesetzt. An dem Dialog wird auch das Donezker Büro der Mission beteiligt sein.

Alternative Presseschau

Wir lassen uns doch nicht für dumm verkaufen!

Archiv für den Monat November 2017

Presseschau vom 30.11.2017

Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 29.11.2017

Presseschau vom 29.11.2017

Presseschau vom 28.11.2017

Presseschau vom 27.11.2017

Presseschau vom 25. und 26.11.2017

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 25.11.2017

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 25. November 2017

Presseschau vom 25.11.2017

Presseschau vom 24.11.2017

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