Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 28.02.2018

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

rusvesna.su: Der Kommunismus – „Gespenst“ oder Wiedergeburt?
Am 21. Februar sind 170 Jahre seit der Veröffentlichung des „Manifest der Kommunistischen Partei“ von K. Marx und F. Engels vergangen, das zum ersten programmatischen Dokument des wissenschaftlichen Kommunismus wurde. Nur 70 Jahre vergingen von seiner Veröffentlichung bis zur Entstehung des weltweit ersten kommunistischen Staates, der UdSSR.
Was sind seine Merkmale, warum betrachten bis heute Millionen von Menschen den Kommunismus als bestes gesellschaftliches und ökonomisches System?
Darüber sprachen wir mit dem Leiter der internationalen Abteilung des ZK der KP der DVR, dem Kandidaten der Politikwissenschaft Michail Kuchtin und dem Kandidaten der Geschichtswissenschaft, dem Dozenten des Fachbereichs Politologie und Recht der Lugansker Nationalen Tschewtschenko-Universität Dmitrij Krysenko.
– Michail, bitte erklären Sie das Ausmaß des Einflusses dieses Aufrufs auf die Weltpolitik.
– Um die Bedeutung dieses Werkes in vollem Umfang einschätzen zu können, muss man es unbedingt im Kontext der großen französischen und der Großen Oktoberrevolution betrachten.
Das „Manifest“ enthüllte den ungenügenden Charakter der Errungenschaften der ersteren und leistete einen riesigen Beitrag zur Vorbereitung letzterer – sagte M. Kuchtin
Die französischen Ereignisse von 1789-1799 waren ein tödlicher Schlag gegen das Feudalsystem, in der Zeit der napoleonischen Kriege verbreiteten sich neue, progressive Ideen in ganz Europa.
Es Wurde jedoch schnell klar, dass die französischen Revolutionäre nicht die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen an sich abgeschafft hatten. Sie eliminierten lediglich eine ihrer historisch entwickelten Formen.
Die Volksmassen erhielten sehr begrenzte politische Rechte, aber die Produktionsmittel blieben in den Händen einer Minderheit, die sich so Möglichkeit bewahrten, sich das Produkt fremder Arbeit anzueignen.Die meisten europäischen Intellektuellen zu dieser Zeit waren entweder Konservative oder Liberale. Erstere betrachteten die Große französische Revolution als Katastrophe und befürworteten eine Rückkehr zum „alten Feudalsystem“. Letztere bezeichneten sie als Segen und befürwortete ein e vorsichtige Fortführung der von den Revolutionären initiierten politischen Veränderungen – doch unter Beibehaltung des bürgerlichen Eigentums.
Nach der Veröffentlichung des „Manifest der Kommunistischen Partei“ änderte sich die Situation radikal. Nun hatte das Proletariat eine ideologische Waffe im Kampf gegen kapitalistische Ausbeutung.
Der Aufbau einer gerechten Gesellschaft hörte auf, eine bloße Utopie zu sein, und wurde Gegenstand wissenschaftlicher Planung und praktischer Politik.
Der erste Versuch der Umsetzung der Ideen des „Manifest“ in der Praxis endete mit einer Niederlage – die Pariser Kommune fiel unter den Schlägen Versailles. Jedoch fand im Oktober 1917 in Russland die weltweit erste erfolgreiche proletarische Revolution statt, die den Weg zu einer sozialistischen Gesellschaft öffnete.
– Dmitirij, zeigte der Zerfall der Sowjetunion anschaulich die Lebensunfähigkeit der kommunistischen Ideologie?
– Ganz im Gegenteil. Die 1990er und 2000er Jahre waren eine Periode der Krise, doch jedes System durchläuft Krisen. Jede Krise beinhaltet auch die Chance, bestehende Mängel zu beseitigen, die in der aktuellen Form existieren.
Eine wichtige Rolle in diesem Prozess spielen die Republiken des Donbass, die entschieden dem erbärmlichen ukrainischen Nationalismus eine Absage erteilt und sozial-ökonomische Veränderungen im Geist des Sozialismus vorgenommen haben.
Indem in das Wappen (der LVR) der rote Sowjetstern eingesetzt wurde, bewies der „Russische Frühling, zutiefst archetypisch in seinem Wesen,: der russische Mensch – das ist in erster Linie der sowjetische Mensch, dessen Seele angesichts jeglicher Ungerechtigkeit erzittert.
Man kann auf verschiedenen Wegen zum Kommunismus gehen. Zum Beispiel die Schweiz, die tatsächlich auf den Weg dorthin ist, indem sie 2016 ihren Bürgern ein Referendum zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“ anbot. Allen Bürgern dieses Landes (unabhängig von ihrer Stellung und sogar von ihrer Beschäftigung) wäre eine monatliche Zuwendung von etwa 2500 Franken (2260 Euro) für jeden Erwachsenen und 625 Franken (565 Euro) pro Kind garantiert.
Trotz der Tatsache, dass die Bürger dagegen gestimmt haben, antworteten sie auf die Frage „Würden Sie weiterarbeiten, wenn dieses Gesetz verabschiedet würde?“ mit „Ja“ in absoluter Mehrheit.
Ich denke, dass der Kommunismus die unvermeidliche Zukunft der Menschheit ist. Die Welt wird entweder kommunistisch oder sie wird aufhören zu existieren.
– Das ist eine ernstzunehmende Aussage. Michail, Sie als Vertreter der Kommunistischen Partei sind natürlich einverstanden?
– Ja, ich stimme dem zu. Die UdSSR ist auch heute noch ein Leitstern für die Mehrheit der Menschen in der ganzen Welt. Ihr Zerfall hat das neoliberale Projekt nicht respektabler gemacht und die Perspektiven des Kapitalismus nicht rosiger.
Das heutige Jubiläum, hat nicht nur historische Bedeutung. In den letzten 170 Jahren hat sich das Wesen des Kapitalismus nicht geändert und die durch ihn erzeugten Probleme haben sich beispiellos verschärft. Das Studium der Klassiker des Marxismus macht es möglich zu verstehen, warum eine Gesellschaft, die sich auf Geld konzentriert und nicht auf eine umfassende Entwicklung der Persönlichkeit, eine Sackgasse erreicht hat, und was getan werden muss, um aus ihr herauszukommen.
– Dmitrij, warum halten Millionen von Menschen heute den Kommunismus für das beste ökonomische und politische System?
– Weil er anbietet, eine Gesellschaft der Chancengleichheit aufzubauen, in der jeder Mensch nach bestem Vermögen arbeitet und die für sein Leben notwendigen Mittel erhält. Es isat eine Gesellschaft, in der die Fähigkeiten des Menschen in vollem Umfang sichtbar werden. Eine Welt ohne Diktate und Grenzen, eine Welt aus einem Guss. Eine Welt, in der alles möglich ist.
Indem sie diese Ziele verkündeten, waren K. Marx und F. Engels keine Pioniere, doch ihre Genialität besteht in der Antizipation der unvermeidlichen Entwicklung des Szenarios der Entwicklung der Welt. Besonders unvermeidlich, da der Zusammenbruch der UdSSR und der fortgesetzte soziale Abbau im größten Teil der Welt belegen- die Marktwirtschaft drängt sowohl die Länder der Erde als auch die Menschen in ihnen zur gegenseitigen Vernichtung.
Die Soziologie argumentiert: Freundschaft ist vorteilsreicher als Feindschaft. Die Welt wird entweder das Produzierte auf alle gleichmäßig verteilen oder sich in Kriegen um die erschöpften Ressourcen selbst zerstören.

Presseschau vom 28.02.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Mitten in Feuerpause: Militante in Ost-Ghuta gehen in die Offensive – General
Trotz der verkündeten Feuerpause sollen Militante im syrischen Ost-Ghuta am Dienstag die Regierungstruppen massiv angegriffen haben. Nach Angaben des in der Region stationierten russischen Militärs gingen die bewaffneten Extremisten gleichzeitig in mehreren Orten in die Offensive.
„Während der humanitären Pause haben die Kämpfer bewaffneter Gruppen den Angriff auf die Stellungen der syrischen Regierungskräfte in der Region der Ortschaften Chasrama und Naschabija fortgesetzt, nach 13.00 sind sie auch in anderen Richtungen in die Offensive übergegangen“, teilte Generalmajor Juri Jewtuschenko, Chef des russischen Aussöhnungszentrums in Syrien, mit.
Die Handlungen der Terroristen wurden von einem intensiven Beschuss aus Artillerie- und Kleinwaffen begleitet.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte am Samstag die Resolution 2401 verabschiedet, die die Konfliktseiten auffordert, „unverzüglich die Zusammenstöße einzustellen“ und eine humanitäre Pause für einen Zeitraum von mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen auf dem gesamten Territorium Syriens zu gewährleisten, um humanitären Helfern Zugang zu belagerten Gebieten zu verschaffen und UN-Helfern sowie deren Partnern zu ermöglichen, Schwerkranke und Verletzte in Sicherheit zu bringen.
Am Montag verkündete Russland eine tägliche Feuerpause in Ost-Ghuta von 9 bis 14 Uhr Ortszeit. Am 27. Februar um neun Uhr morgens wurde der humanitäre Korridor für die Zivilisten geöffnet, um sie aus der Deeskalationszone herauszuführen. In dieser Zeit stellten die syrischen Regierungstruppen den Beschuss der Terroristen ein. Jedoch konnte kein einzelner Zivilist die Zone verlassen, weil die Terroristen sie aktiv beschossen.

Lug-info.com: „Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich heftig verschärft. Die ukrainischen Streitkräfte schießen unter Verwendung von verbotenen Artilleriewaffen des Kalibers 122 intensiv“, teilte der bevollmächtigte Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
Insbesondere wird aus Richtung Swetlodarsk und Mironowskij geschossen, unter Beschuss befindet sich Kalinowka.
„Informationen über Zerstörungen und Opfer werden noch ermittelt“, teilte Marotschko mit.

de.sputniknews.com: Syrien: Von USA kontrollierte Bezirke verwandelten sich in „schwarze Löcher“ – Moskau
Für Zivilisten besteht eine schwierige Situation in den Bezirken Syriens, die die US-Koalition und die von ihr kontrollierten bewaffneten Oppositionstruppen verwalten. Dies sagt der offizielle Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow.
„Nach lauten Erklärungen über die Befreiung von der Terrormiliz IS (‚Islamischer Staat‘, auch Daesh) haben sich diese Bezirke in schwarze Löcher verwandelt, in denen die Situation absolut nicht-transparent ist – sowohl für die syrische Regierung als auch für internationale Beobachter“, sagte Konaschenkow.
Diese Bezirke hätten sich in Erholungszonen für Kämpfer verwandelt, „wo die Banditen von gestern, die schwarze IS-Flaggen gegen die Fahnen von,Oppositionellenʻ eingetauscht haben, ärztlich behandelt werden, sich kräftigen und umrüsten, um die Zivilbevölkerung zu terrorisieren“.
Kein Wiederaufbau in Rakka
Er bezeichnete die aktuelle Situation in Rakka als „humanitäre Katastrophe“, die die „Befreier“ aus der von den USA angeführten Koalition ignorieren. Derzeit befinden sich ihm zufolge in Rakka circa 40.000 Einwohner, während dort zu Beginn des Sturms der Koalition auf die Stadt mehr als 200.000 Menschen wohnten.
Der russische General betonte dabei, die Situation in Rakka unterscheide sich grundlegend von der Lage in Aleppo, wohin derzeit jeder kommen und den Lauf der Aufbauarbeiten beobachten könne. Das US-Außenministerium und das Pentagon „erklärten, dass die Programme zum Wiederaufbau der Infrastruktur (von Rakka) von ihnen überhaupt nicht behandelt werden“, obwohl die Koalition laut Konaschenkow mehr als 80 Prozent der Gebäude in der Stadt zerstört hat. Diese Situation werde auch so bleiben, solange die Stadt nicht von Damaskus, sondern von der Koalition kontrolliert werde.
Zivilbevölkerung als Geisel
Konaschenkow verwies auch auf die schwierige humanitäre Situation in der Nähe des Flüchtlingslagers al-Rukban, das sich in der Verantwortungszone des amerikanischen Militärstützpunktes in At-Tanf befindet. Dort werden bis zu 60.000 Flüchtlinge von Gruppierungen der Kämpfer gewaltsam gehalten, die dieses Lager kontrollieren. Humanitäre Konvois und die Evakuierung von Heilbehandlungsbedürftigen könnten die Situation im Camp verbessern, wie dies in Ost-Ghuta bei Damaskus geschehe.
Darüber hinaus sagte der General, dass dringende Maßnahmen seitens der internationalen humanitären Organisationen ergriffen werden sollten, um die schwierige humanitäre Situation in den syrischen Städten Rakka und At-Tanf zu beseitigen. Die Zivilbevölkerung kann und soll ihm zufolge nicht ewig die Geisel sinnloser geopolitischer Spiele Washingtons bleiben.

Av-zakharchenko.su: Heute, am 27. Februar, fand in Donezk der dritte Kongress der gesellschaftlichen Organisation „Molodaja Respublika“ statt. Ehrengast der Veranstaltung war das Staatsoberhaupt Alexandr Sachartschenko.
„Ich treffe mich gern mit unserer Jugend, ich halte solche Treffen für äußerst notwendig. Ich achte auf alle Veranstaltungen, die „Molodaja Respublika“ durchführt und weiß sehr gut, wie viel Arbeit Sie haben, wie viel Kraft, Eifer und Mühe dabei eingebracht werden. Ihre Arbeit kann kaum überbewertet werden. Dafür danke ich sehr, von mir aus und von der gesamten Republik aus. Aber ich meine, dass die Arbeit mit der Jugend verstärkt werden muss. Wir leben in einer schwierigen Zeit, es ist Krieg. Sie, als führende Mitglieder müssen Ihren Altersgenossen erklären, warum und wofür wir kämpfen, wo wir hingehen, unsere Ziele, Aufgaben und Bestrebungen. Denn heute sind Sie „Molodaja Respublika“, morgen Mitglieder der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ und übermorgen die Staatsmacht. Mein sehr großer Wunsch ist eine aktive Beteiligung der Jugend in allen Prozessen des Staatsaufbaus und ich werde das in jeder Hinsicht unterstützen. Wir zählen auf Sie“, sagte das Oberhaupt.
Alexandr Sachartschenko unterstrich den persönlichen Beitrag jedes initiativen jungen Menschen und rief dazu auf, sich zu entwickeln, nicht stehen zu bleiben.
„In unserer Jugend gab es den Komsomol. Nun ich will die Mitglieder von MR als Komsomolzen der 20er und 30er Jahre des letzten Jahrhunderts sehen – mit heißen Herzen, die ihre Heimat lieben und ihretwegen bereit sind, ihr Leben zu riskieren. Ich will, dass Sie das ganze Land vorwärts bringen. Und ich will nicht, dass Sie zu Komsomolzen der 70er Jahre werden, zu Menschen, deren Hauptziel ein bequemer Sessel ist, an den sie sich klammern. Der Wunsch jedes Führers ist es, eine würdige Ablösung zu erziehen, meine Ablösung sehe ich in Ihnen“, fügte Alexandr Sachartschenko hinzu.
Er unterstrich auch die Wichtigkeit der militärischen Heldentaten der jungen Leute – heute verteidigen mehr als 14.000 Vertreter der Jugend des Donbass unsere Grenzen. Nach Meinung des Staatsoberhaupts muss die Organisation gerade an diese Menschen als Helden denken und sich um sie kümmern.
Die aktivsten Mitglieder von MR zeichnete das Staatsoberhaupt mit Urkunden aus.
Auf der Tagesordnung des Kongresses der Jugendbewegung standen die Ergebnisse der Arbeit der Organisation im Jahr 2017 sowie die Pläne für dieses Jahr. Vor den Delegierten legte der Vorsitzende der Organisation Nikita Kiosew Rechenschaft ab.
Im letzten Jahr haben die Aktivisten von Molodaja Respublika solch breit angelegte Projekte wie „Stern des Helden“, „Infoschule“, „Art-taran“ begonnen. Von der Jungend wurden bedeutsame Veranstaltungen wie das Unsterbliche Regiment, „Zeitkapsel“, das Forum „Morje“, das Festival „Opuschka“ und andere organisiert, an denen tausende junger Leute sowohl aus der DVR und dem näheren Ausland als auch aus den zeitweise von der Ukraine besetzten Gebieten teilnahmen.
Das vergangene Jahr war ein Jahr des Durchbruchs bei den Integrationsprozessen mit anderen Jugendorganisationen der RF. So haben unsere jungen Leute an dem Jugendforum „Ich bin Bürger von Moskau“, dem politischen Forum „Foros“, dem Petersburger patriotischen Jugendforum, an den Westfestspielen der Jugend und der Studenten in Sotschi und an vielen anderen teilgenommen.
Die jungen Leute planen nicht weniger Arbeit. Molodaja Respublika hat vor, den strukturellen Aufbau abzuschließen und in 100% der Bildungseinrichtungen des Landes vertreten zu sein, die Arbeit mit Kindern von 10 bis 14 Jahren zu beginnen, zusammen mit den Fachbehörden ein Programm zur Heranziehung der Jugend an Facharbeiterberufe auszuarbeiten. Und die bereits bekannten Projekte der Organisation fortzusetzen.

Vormittags:

Dan-news.info: „Heute Nacht hat die ukrainische Seite wieder den westlichen Rand von Gorlowka beschossen. In der Folge des Beschusses wurde ein Wohnhaus in der Merezkij-Straße erheblich beschädigt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Verletzte gibt es in der Folge des Beschusses nicht.

de.sputniknews.com: Zweiter Tag der Feuerpause in Ost-Ghuta: Syrische Armee von Terroristen beschossen
Terrorkämpfer haben am zweiten Tag der humanitären Pause in Ost-Ghuta syrische Truppen unweit des Humanitären Korridors mit Minenwerfern beschossen. Dies teilte ein Sputnik-Reporter vor Ort mit.
Auch nach 9 Uhr Ortszeit setzten die Terroristen ihren Beschuss der Regierungstruppen in der Nähe des humanitären Korridors in der Siedlung Muhayam-al-Wafedin mit Minenwerfern und Kleinwaffen fort.
In Muhayam-al-Wafedin hatten die syrischen Behörden mit Beistand des russischen Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien Bedingungen für die Aufnahme von Zivilisten vorbereitet, die Ost-Ghuta verlassen und sich über den Humanitären Korridor nach Damaskus begeben wollen.
Die Sicherheit der Zivilisten ausgangs des Humanitären Korridors wird von russischer Militärpolizei und syrischen Soldaten gewährleistet. In der naheliegenden Siedlung al-Duweir ist eine mobile Sanitätsstelle stationiert. Die Zivilisten sollen mit eigens dafür vorbereiteten Bussen zu ihren neuen Wohnorten befördert werden.
Am Montag hatte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu angekündigt, in Ost-Ghuta werde ab dem 27. Februar eine täglich fünfstündige humanitäre Pause von 9 bis 14 Uhr eingeführt, um Opfer in der Zivilbevölkerung zu verhindern.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Kalinowka und Nishneje Losowoje.
Geschossen wurde mit 152mm- und 122mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern.

ukrinform.ua: Geraschtschenko: Gesetz über Nationale Sicherheit bringt Ukraine näher an Nato-Standards
Die erste stellvertretende Parlamentspräsidentin, Iryna Geraschtschenko, schrieb am Mittwoch auf ihrer Facebook-Seite, sie sei froh, dass das Gesetz über die Nationale Sicherheit, wie geplant, ins Parlament (Werchowna Radw) eingebracht wurde.
„Der Präsident, wie versprochen, hat den Gesetzentwurf über die Nationale Sicherheit der Ukraine ins Parlament eingebracht. Er gilt als unaufschiebbar. Es ist wirklich ein extrem wichtiges Gesetz, das die Ukraine näher an die Nato-Standards bringt, und noch einmal die Unumkehrbarkeit unserer euroatlantischer Wahl bekräftigt und die Kontrolle über die Sicherheitskräfte der Ukraine erhöht“, schreibt sie.
Am 17. Januar hatte der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine in der Sitzung den Gesetzentwurf „Über die Nationale Sicherheit der Ukraine“ gebilligt.
Laut Verteidigungsminister Stepan Poltorak regelt das Gesetz die Grundlagen und Prinzipien der staatlichen Politik im Bereich der nationalen Sicherheit und Verteidigung unter Berücksichtigung des Beitritts der Ukraine in die EU und Nato, Mechanismen zur Verbesserung der demokratischen zivilen Kontrolle über den Sicherheits- und Verteidigungssektor, das Verwaltungssystem der Streitkräfte der Ukraine, insbesondere die Verteilung von Aufgaben, Funktionen, Kompetenzen, Verantwortung und Rechenschaftspflicht der Leitung des Verteidigungsministeriums und der Streitkräfte der Ukraine.
Laut dem Mitglied des Ausschusses für nationale Sicherheit und Verteidigung der Werchowna Rada der Ukraine, Iryna Fris, sieht die Gesetzesvorlage über die nationale Sicherheit und Verteidigung die Reform des Sicherheits- und Verteidigungssektors der Ukraine nach Nato-Standards und Kriterien vor.

de.sputniknews.com: Weißes Haus droht mit weiterer „harter“ Politik gegenüber Russland
Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, hat sich während eines Briefings zu weiteren US-Plänen in Bezug auf die Beziehungen zu Russland geäußert.
„Wir haben vor, weiterhin hart gegenüber Russland zu sein“, sagte Sanders.
Sie fügte hinzu, dass die US-Administration auch eine Reihe von Maßnahmen erwäge, um eine Einmischung Russlands in künftige Wahlen in den USA zu verhindern.
Anfang Februar hatte die Pressesprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, erklärt, dass die USA wieder einvernehmliche Beziehungen zu Russland herstellen wollten. Anlass dafür könnten gemeinsame Interessen der beiden Länder in bestimmten Fragen sein.

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräften wurden die Gebiete von zwei Ortschaften der Republik mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

Ukrinform.ua: EU gewährt dem Donbass zusätzlich € 24 Millionen
Die Europäische Union gewähre 24 Millionen Euro als humanitäre Hilfe für Bedürfnisse der Bevölkerung in der Ostukraine, verkündete am Mittwoch die Entscheidung der EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz, Christos Stylianides, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus Brüssel.
„Die Europäische Kommission hat heute die Gewährung von 24 Millionen Euro als humanitäre Hilfe für die Bedürfnisse der infolge des Konflikts betroffenen Bevölkerung in der Ostukraine verkündet“, heißt es in der Erklärung.
Wie der Kommissar weiter feststellte, wird sich die Tranche auf die Hilfe für die schwächsten Schichten der Bevölkerung, die entlang der Grenzlinie lebt, einschließlich der außer Kontrolle der Ukraine liegenden Gebiete, richten.
In der EU stellte man auch fest, dass der Donbass von der EU, auch mit dieser Geldunterstützung, seit 2014 humanitäre Hilfe in Höhe von 677 Millionen Euro erhalten hat.

de.sputniknews.com: US-Sondergesandter für die Ukraine verspricht Lockerung von Anti-Russland-Sanktionen
Der US-Sondergesandte für die Ukraine Kurt Volker hat in einem Interview mit dem Magazin „The National Interest“ Voraussetzungen für die Lockerung der westlichen Sanktionen gegen Russland genannt.
Laut Volker wird eine Lockerung von Sanktionen dann möglich sein, wenn Moskau zur Erzielung des Friedens im Donbass beitragen wird.
Die Lockerung der Einschränkungsmaßnahmen würde zwar relativ gering sein, betonte Volker. Allerdings werde auch eine solche geringe Lockerung die Beziehungen zwischen Moskau und Washington fördern, denn es würde ihre Fähigkeit zur Verständigung zeigen.
Zudem bedauerte Volker, dass es keine Fortschritte auf dem Weg zum Frieden im Südosten der Ukraine gebe. Dies liege unter anderem an den divergierenden Haltungen der Parteien in Bezug auf den Einsatz einer UN-Friedenstruppe in der Ukraine.
Schließlich bezweifelte der Sondergesandte die Möglichkeit einer umfassenden russischen Invasion in die Ukraine. „Die Ukraine ist ein wesentlich stabileres Land, als man es erwartet hätte“, sagte er.
Dabei sprach er auch die Warnung aus, die USA würden Russland nicht erlauben, „neue ukrainischen Gebiete anzuschließen“.

de.sputniknews.com: 2017: Russland zieht Bilanz im Anti-Terror-Kampf
Russlands Sicherheitskräfte haben im vergangenen Jahr 25 Terroranschläge vereitelt, teilte der erste Vizechef des Apparats des Nationalen Antiterror-Komitees (NAK), Igor Kuljagin, mit.
Insgesamt 25 Terrorakte wurden ihm zufolge vereitelt.
„Während der Anti-Terror-Einsätze wurde die Tätigkeit von mehr als 50 konspirativen Zellen unterbunden, 1600 Kämpfer wurden festgenommen sowie 90 bei Widerstandsversuchen eliminiert“, sagte Kuljagin.
Darüber hinaus hätten die russischen Sicherheitskräfte den Content von Terroristen und Extremisten von mehr als 60.000 Webseiten löschen können. „Circa 10.000 Seiten wurden als verboten eingestuft“, sagte er. Kuljagin betonte dabei, dass Abgesandte internationaler Terroristen mithilfe dieser Ressourcen ihre Anwerbung durchführen. Im Jahre 2017 sollen dabei mehr als 14 Millionen Rubel (mehr als 200.000 Euro) eingefroren worden sein, die mutmaßlichen Terrorristen und Extremisten gehörten.
Zudem verwies Kuljagin darauf, dass 2017 die Zahl der Terror-Verbrechen in Russland um ein Viertel gesunken sei. Dazu zählten die Planung von Terrorakten, Anwerbung, öffentliche Terror-Aufrufe sowie Geiselnahmen.

Dan-news.info: „Insgesamt wurden seit Inkrafttreten des derzeitigen Waffenstillstands (23.12.17) 60 Häuser und 13 Infrastrukturobjekte beschädigt“, teilte heute der Leiter der Vertretung der DVR im GZKK Ruslan Jakubow mit.
Insgesamt haben die ukrainischen Truppen in dem genannten Zeitraum 531 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. In der Folge der Beschüsse starb ein friedlicher Einwohner, elf wurden verletzt.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Lawrow: Keine Teilung in gute und böse Terroristen bitte!
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat in einer Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf einigen Mitgliedsländern vorgeworfen, den internationalen Terrorismus nicht eindeutig verurteilen zu wollen. Die Teilung in gute und böse Terroristen sei unzulässig, insbesondere, wenn sie mit Rücksicht auf deren Finanzierungsquellen erfolgt.
Einzelne Mitglieder des Rates möchten den internationalen Terrorismus unter dem Vorwand der Meinungsfreiheit demonstrativ nicht verurteilen, betonte Lawrow. „Wir halten es für unzulässig, die Terroristen in ‚gute‘ und ‚böse‘ zu teilen, umso mehr, wenn es mit Rücksicht auf die Ziele und Finanzierungsquellen der Terroristen geschieht“, sagte er.
Russland werde nachdrücklich gegen die fehlerhafte Praxis derartiger Doppelstandards kämpfen, und zwar unter anderem eben mittels Unterstützung der syrischen Armee bei der endgültigen Ausrottung der Terrorgefahr, versprach der russische Außenminister.
Außerdem ging er auf die Situation im syrischen Ost-Ghuta ein. Die Resolution des UN-Sicherheitsrates habe Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Lage der zivilen Bevölkerung in Syrien erleichtert werden könne, betonte er.
„Russland und die Regierung der Arabischen Republik Syrien haben bereits die Bildung von humanitären Korridoren in Ost-Ghuta bekanntgegeben. Jetzt sind die dort verschanzten Kämpfer und ihre Sponsoren an der Reihe, die bislang Hilfslieferungen und die Evakuierung von Bürgern verhindern, indem sie Damaskus weiter beschießen“, sagte Lawrow.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden wurde ein Absinken der Feueraktivität von Seiten der ukrainischen Besatzer festgestellt. Dies hängt in erster Linie nicht mit guten Absichten der ukrainischen Seite, mit der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zu beginnen, zusammen. Die Ursache ist einfach. Die Gefechtsbereitschaft einer der „stärksten Armee auf dem Kontinent“, wie es Poroschenko mehrfach gesagt hat, wurde von den Kälteeinbrüchen untergraben.
In Richtung Donezk hat der Gegner das Gebiet von Staromichajlowka und den Petrowskij-Bezirk von Donezk mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol und Gorlowka wurde eine relative Ruhe festgestellt.
Nach uns vorliegenden Informationen hatte der Kommandeur der 93. mechanisierten Brigade, der Kriegsverbrecher Klotschkow, für gestern einen weiteren Beschuss von Dokutschajewsk geplant. Er erteilte dem Kommandeur einer Haubitzenartillerieabteilung entsprechende Anweisungen zur Verwendung von Artillerie des Kalibers 122mm. Als Ziel dieses Angriffs benannte Klotschkow bereits traditionsgemäß ein Wohngebiet von Dokutschajewsk.
Die heftige Verschlechterung der Wetterbedingungen behinderte die Realisierung der verbrecherischen Pläne. In den Artilleriegeschützen und Schützenpanzern fror der Treibstoff ein, weswegen sie nicht auf die Feuerpositionen gebracht werden konnten. Zu diesem Fall von nicht erfolgter Durchführung eines Kampfbefehls wird bereits eine Ermittlung durchgeführt.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Truppen festgestellt.
In den Bezirken Marjinka, Krasnoarmejsk und Wolnowacha, die von den Kiewer Truppen besetzt sind, ist eine Aktivierung von Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes der Ukraine und der Nationalpolizei der Ukraine festzustellen. Die Patrouillen an den Checkpoints werden von Mitarbeitern von Spezialdiensten und der Spezialeinheit „Kord“ verstärkt. Außerdem werden gezielte Razzien und Maßnahmen zur Kontrolle von Bürgern auf den Straßen durchgeführt. Beim kleinsten Verdacht auf „Unzuverlässigkeit“ und bei der Weigerung, Befehle der Strafsoldaten zu erfüllen, werden friedliche Einwohner festgenommen.
Nach uns vorliegenden Informationen von örtlichen Einwohnern wurden bereits mehr als 30 Menschen unbegründet festgenommen. Bisher sind keine Informationen über ihr weiteres Schicksal eingegangen. Ein großer Teil der Festgenommenen sind in Ortschaften der Donezker Volksrepublik gemeldet oder hat die Checkpoints passiert, um Verwandte, die in der Republik leben, zu besuchen.
Diese Maßnahmen werden vom zentralen Apparat des Sicherheitsdienstes der Ukraine im Vorfeld des Besuchs von Pjotr Poroschenko in der Zone der sogenannten „ATO“ organisiert. Wir wir bereits zuvor mitgeteilt haben, plant der Präsident der Ukraine diesen Besuch aufgrund einer nachdrücklichen Empfehlungen amerikanischer Kuratoren, um die Gefechtsbereitschaft der Verbände und Truppenteile, die Aufgaben in der „ATO“-Zone erfüllen, zur Führung von aktiven Kampfhandlungen zu überprüfen.

de.sputniknews.com: Delegation aus Norwegen besucht Krim
Eine Delegation aus Norwegen will die Krim mit einer Beobachtungsmission vor den Präsidentschaftswahlen in Russland besuchen, teilte der Vizevorsitzende des Staatsduma-Ausschusses für Nationalitäten, Ruslan Balbek, mit.
„Die Vertreter der Nichtregierungsorganisation „Volksdiplomatie – Norwegen“ äußerten ihren Wunsch, während der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Russland auf die Krim zu kommen und als öffentliche Beobachter des Wahlprozesses zu fungieren“, heißt es in der offiziellen Erklärung.
Balbek betonte, dass „die EU objektive Informationen über das Leben auf der Halbinsel erhalten möchte“, in deren Zusammenhang die Ankunft der norwegischen Delegation als „eine gewisse Geste des Misstrauens der einfachen Bürger gegenüber der europäischen Außenpolitik“ ist.
Demnach wird die Delegation von Hendrik Weber, Leiter der Organisation „Volksdiplomatie – Norwegen“, angeführt. Im Oktober 2017 hatte er bereits die Halbinsel besucht und erklärt, dass die Tatsache, dass die Krim nun zu Russland gehöre, die Folge des freien Willens der Menschen sei.

Ukrinform.ua: Präsident: Ukraine holt ihre Schiffe nur zusammen mit Krim zurück
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat auf der heutigen Pressekonferenz in Kiew erklärt, die Ukraine könne ihre Kriegsschiffe auf der Halbinsel nur zusammen mit der Krim zurückholen, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Wir sind ganz bestimmt bereit, die Schiffe von der Krim zurückzunehmen. Und es spielt keine Rolle, ob mit oder ohne Reparatur, mit oder ohne Bestückung, oder irgendetwas anderes. Aber wir sind bereit, die Schiffe von der Krim nur zusammen mit der Krim zurückzubekommen. Ich bin mir sicher, dass das eine einheitliche Haltung, sowohl der ukrainischen Behörden als auch des ukrainischen Volkes ist“, betonte das ukrainische Staatsoberhaupt.
Poroschenko hat versichert, dass für die Zurückgewinnung der Krim unter die Souveränität der Ukraine alle möglichen diplomatischen, Sanktions- und Rechtsinstrumente verwendet werden.

Dnr-online.ru: Die Stabilität der Tarife für die Bevölkerung ist einer der Faktoren der Stabilität in der DVR. Dies teilte heute, am 28. Februar, der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft Sergej Naumez mit.
„In der nächsten Zeit wird das Niveau der Tarife für kommunale Zahlungen in der DVR auf dem alten Stand bleiben. Derzeit ist dies die prinzipielle Position der Führung der Republik und des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft. Die Tarifpolitik der DVR ist auf die Verteidigung der Interessen der Bürger gerichtet. Wir berücksichtigen bestimmte Schwierigkeiten in der ökonomischen Lage und halten deshalb die Preise auf dem Vorkriegsniveau“, berichtete der Minister.
Er unterstrich auch, dass in der Ukraine die Preise für Heizungs- und Gasversorgung fast sechs mal höher sind als in der DVR. Für Strom fast dreimal so hoch. Bei Wasserversorgung und Kanalisation dreimal so hoch.

de.sputniknews.com: Kurz im Kreml: Putin lobt boomenden Handel mit Österreich – trotz Sanktionen
Russlands Präsident Wladimir Putin hat beim Treffen mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf den rapide wachsenden Handel zwischen beiden Staaten verwiesen.
„Im vorigen Jahr ist der Warenumsatz um mehr als 40 Prozent gestiegen“, sagte Putin am Mittwoch im Kreml. Die Liste der Fragen von gegenseitigen Interesse sei „ziemlich lang“.
Die russischen Investitionen in Österreichs Wirtschaft erreichten ihrerseits 23 Milliarden Dollar, die österreichischen in die russische Wirtschaft fünf Milliarden Dollar, so Putin weiter.
Kurz sagte seinerseits, er wolle mit Putin insbesondere über einen Ausbau der bilateralen Beziehungen sprechen. Er betonte, dass Russland und Österreich eine nachhaltige Tradition guter Verhältnisse hätten.
Kurz hatte am Dienstagabend seine 24-Stunden-Visite in Moskau begonnen. Dabei trifft er zum ersten Mal als österreichischer Regierungschef mit Wladimir Putin zusammen…

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung fünfmal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet der Ortschaften Nishneje Losowoje, Kalinowo und Kalinowka.
Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Truppen von den Minsker Vereinbarungen verbotene Artilleriegeschütze des Kalibers 152 und 122mm sowie Mörser des Kalibers 120 und 82mm verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik etwa 80 Geschosse abgeschossen.
Die ukrainische Seite provoziert weiter die Einheiten der Volksmiliz zur Eröffnung des Feuers, um sie des Bruchs der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen. Am 26. Februar wurde aus dem Gebiet von Lopaskino, wo Einheiten der 58. Brigade der ukrainischen Streitkräfte stationiert sind, mit Schützenpanzern zu provokativen Zwecken auf Slawjanoserbsk geschossen. Es ist bekannt, dass sich zu dieser Zeit Filmteams ukrainischer Informationsagenturen auf den Positionen der ukrainischen Streitkräfte befanden, um die Erwiderung des Feuers zu filmen. Aber die Soldaten der Volksmiliz reagierten nicht auf die Provokation und erwiderten das Feuer nicht.
Außerdem verletzt das ukrainische Kommando weiter die Bedingungen zur Stationierung von Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie konzentriert so Potential seiner Einheiten in der „ATO“-Zone.
Unmittelbar am Rand von Nowotoschkowskaja, in der Nähe von Wohnhäusern 5km von der Kontaktlinie haben wir die Stationierung von zwei 152mm-Artilleriehaubitzen „Akazija“ und Feuerpositionen von Mörsern des Kalibers 120 und 82mm entdeckt.
Im Gebiet von Trjochisbjonka werden in den Einheiten der 58. Brigade der ukrainischen Streitkräfte technische und Tarnungsarbeiten durchgeführt, um von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen an der Kontaktlinie vor der OSZE-Mission zu verheimlichen.
Außerdem ist eine defätistische moralisch-psychische Lage der Soldaten der 58. Brigade der ukrainischen Streitkräfte festzustellen. Es bestätigen sich Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils durch Soldaten im Zusammenhang mit nicht ordnungsgemäßen gegenseitigen Beziehungen und mit der Entfernung des kommandierenden Personals der Brigade vom Leben und den Bedingungen ihrer Untergebenen.
So wurde bekannt, dass drei Soldaten der Brigade am 25. Februar eigenmächtig den Truppenteil verlassen haben und sich derzeit versteckt halten. Vom Kommando der Brigade wurde Suchmaßnahmen organisiert. Dem übergeordneten Stab hat der Brigadekommandeur Oberstleutnant Drapatyj darüber nicht Bericht erstattet.
Die Volksmiliz der LVR lässt in ihrer Wachsamkeit nicht nach und stellt die Frage der Sicherheit der Republik auf den ersten Platz.
Mit dem Personal der Einheiten werden ständig Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt, in deren Verlauf die Kenntnisse und Fertigkeit der Soldaten bei Fragen der Kampfführung in der Verteidigung unter Bedingungen, dass der Gegner zum Angriff übergeht, vervollkommnet werden.
Für heute sind Übungen zur Führung von Schützenpanzern und Übungen zur technischen Ausbildung mit Spezialisten geplant
Wir halten die Minsker Vereinbarungen genau ein, aber im Fall ihres Bruchs durch die ukrainische Seite sind wir bereit entschieden zu handeln.
Frage: Ukrainische Massenmedien haben ein Video eines nächtlichen Kampfes veröffentlicht. Nach der Behauptung ukrainischer Soldaten wurde das Video am Swetlodarsker Bogen aufgenommen, wo die ukrainischen Streitkräfte angeblich praktisch täglich Angriffe abwehren. Wie können Sie das kommentieren?
Antwort: Danke für die Frage. Ich habe dieses Video gesehen, über das Sie sprechen. Die Kamera macht die Aufnahme von hinter dem ukrainischen Soldaten und das Feuer kommt auch von hinten. Hier muss man nicht einmal ein Spezialist sein um festzustellen, dass die ukrainischen Streitkräfte die Volksrepublik beschießen und dieses Video für einen Beschuss ihrer Positionen ausgibt…
Frage: Der Militärstaatsanwalt der Ukraine Anatolij Matios hat am Montag erklärt, dass mehr als 500 ukrainische Soldaten während der Durchführung der militärischen Operation im Donbass Selbstmord begangen haben, wie können Sie diese Information charakterisieren und entspricht sie Ihren Informationen?
Antwort: Wenn man seine zuvor abgegebene Erklärung über die Verheimlichung von Todesfällen ukrainischer Soldaten durch die Kommandeure vor Ort oder dass zwei ganze Brigaden dadurch starben, dass sie die Regeln nicht eingehalten haben, Verbrechen gegeneinander begangen haben, berücksichtigt, so kann man den Schluss ziehen, dass die Zahlen bei weitem nicht der Realität entsprechen. Es gibt auch westliche Schätzungen der Verluste der ukrainischen Streitkräfte in der ATO, die eine wesentlich höhere Zahl von Selbstmorden in der ukrainischen Streitkräften angeben. Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen, dass ich nur auf offene Quellen verwiesen habe, die jeder überprüfen kann. Unsere Aufklärungsdaten werde ich jetzt nicht nennen, um unbewiesene Dinge zu sagen. Obwohl ich Ihnen versichern will, dass wir diese Daten haben und sie noch schockierender sind als die Erklärungen des Militärstaatsanwalts der Ukraine.

de.sputniknews.com: Russlands NOK ist wieder Mitglied des IOC
Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat die Mitgliedschaft des russischen Nationalen Olympischen Komitees in der Organisation wiederhergestellt, teilte am Mittwoch der Präsident des russischen NOK, Alexander Schukow, mit.
„Heute haben wir einen Brief vom IOC anlässlich der Wiederherstellung der Mitgliedschaft erhalten. Der Brief ist ziemlich kurz. Die Wiederherstellung ist mit dem Abschluss der Doping-Tests verbunden. Im Brief heißt es, dass alle Tests sauber waren. Der Beschluss über die Wiederherstellung tritt automatisch in Kraft“, sagte Schukow gegenüber Journalisten.
Das Internationale Olympische Komitee hatte am 5. Dezember 2017 – zwei Monate vor Olympia in Südkorea – Dopingmissbrauch in Russland als erwiesen eingestuft und die russische Nationalmannschaft von den Winterspielen 2018 in Pyeongchang ausgeschlossen sowie das russische Olympische Komitee disqualifiziert. Einige wenige russische Athleten durften zwar in Pyeongchang starten, doch nur unter neutraler Flagge.
Die russischen Athleten haben bei den Spielen in Pyeongchang zwei Gold-, sechs Silber- und neun Bronzemedaillen gewonnen.

Dnr-online.ru: Heute, am 28. Februar, fand in der Hauptstadt der Republik eine Sitzung des Runden Tischs zu Fragen der verkehrsmäßigen Absicherung der Ortschaften an der Abgrenzungslinie statt.
An der Veranstaltung nahmen Vertreter des gesellschaftlichen Stabs für die frontnahen Regionen bei der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“, der zeitweiligen Kommission des Volkssowjets der DVR zur Kontrolle und Koordination der Aktivitäten in den Gebieten, die am meisten von der militärischen Aggression der Ukraine betroffen sind, des Verkehrsministeriums und der Verwaltung der frontnahen Bezirke teil.
„Wir haben problematische Fragen im Bereich der Verkehrsverbindungen entdeckt. Wir haben alle Anfragen gesammelt und sie dem Verkehrsministerium übergeben. Man muss sagen, dass die Menschen vor allem wegen der schlechten Verkehrsverbindungen und des nicht zufriedenstellenden Zustands der Straßen besorgt sind. Und wir hoffen, dass der Runde Tisch es ermöglicht, Mechanismen zur Lösung dieser Probleme auszuarbeiten“, berichtete die Leiterin des gesellschaftlichen Stabs Jekaterina Matjanowa.
Nach ihren Worten betrifft die Frage die Bezirke Telmanowo, Nowoasowsk und Jasiowataja am meisten.
Der stellvertretende Verkehrsminister Rostiwlaw Markelow teilte mit, dass diese Fragen bereits bearbeitet wurden, es gibt Pläne zu ihrer Verwirklichung. So wird im zweiten Quartal die Reparatur des Straßenbelags an der Straße Donezk – Nowoasowsk – Sedowo fortgesetzt. Aber die Lösung einer Reihe problematischer Fragen ist wie zuvor wegen der nicht endenden Kämpfe schwierig.

de.sputniknews.com: Lawrow: USA wollen Ächtung biologischer Waffen umgehen
Die USA versuchen, neue Strukturen im Bereich des Verbots von Biowaffen zu schaffen, die sie allein kontrollieren würden. Diese Auffassung hat der russische Außenminister Sergej Lawrow bei der Abrüstungskonferenz in Genf geäußert.
Laut Lawrow versuchen die USA, anderen Ländern bilaterale Vereinbarungen aufzuzwingen, die nicht unter die Wirkung der Biowaffenkonvention fallen würden. Damit würden sie Strukturen im Bereich der Ächtung von Biowaffen schaffen, die sie allein kontrollieren und manipulieren könnten.
Dank der Haltung der USA könne die Einhaltung der Konvention über das Verbot biologischer und toxischer Waffen zurzeit nicht verifiziert werden, denn die USA haben die Entwicklung eines entsprechenden Mechanismus blockiert, betonte der Außenminister. Trotzdem hoffe er, dass die USA doch einen Ausweg aus dieser Sackgasse finden würden.

Dnr-online.ru: Im Gebiet von Jenakiewo wurde auf dem Territorium des Bergwerks „Olchowatskaja“ der erste Wasserableitungskomplex mit tauchbaren Pumpen in Betrieb genommen. Er wird von 26 ehemaligen Arbeitern des Unternehmens betrieben.
„Das Bergwerk wurde in der Folge von Kämpfen stillgelegt. Auf seinem Gebiet standen Einheiten der ukrainischen Streitkräfte. Das unterirdische Abpumpen von Wasser wurde eingestellt. Das Bergwerk begann geflutet zu werden. Um die Überschwemmung des umliegenden Territoriums zu vermeiden, waren diese Maßnahmen notwendig“, berichtete der stellvertretende Leiter der Produktionsabteilung des republikanischen Unternehmens „Donbassuglerestrukturisazija“ Wladimir Tschabanenko.
Nach den Worten des Leiters der Abteilung Restrukturierung und Schließung von Kohleunternehmen des Kohle- und Energieministeriums Alexej Smyslow sind Bauarbeiten, die im Februar 2017 begonnen haben, dank humanitärer Hilfe aus der RF erfolgt. Insgesamt werden in der DVR fünf Komplexe gebaut. Derzeit finden Arbeiten in Gorlowka, Makejwka sowie in Jenakiewo am Bergwerk „Bulawinskaja“ statt.

de.sputniknews.com: Lawrow: USA bereiten Europa auf Atomwaffen-Einsatz gegen Russland vor
Sergej Lawrow sieht die amerikanischen Atombomben in Europa als Hindernis für die Atomwaffenabrüstung. Nach Einschätzung des russischen Außenministers bereiten die USA die europäischen Staaten auf einen Atomkrieg gegen Russland vor.
Die sogenannten gemeinsamen Atommissionen, bei denen europäische Nicht-Kernwaffenstaaten den Umgang mit amerikanischen nicht-strategischen Atomwaffen mit üben, seien ein schwerer Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag, sagte Lawrow am Mittwoch auf der Abrüstungskonferenz in Genf.
„Allen muss klar sein, dass das US-Militär auf diese Art und Weise die Streitkräfte europäischer Staaten auf die Anwendung taktischer Atomwaffen gegen Russland vorbereitet“, sagte Lawrow.
Der russische Spitzendiplomat verwies darauf, dass die Vereinigten Staaten das einzige Land der Welt seien, das bereits Atomwaffen gegen eine Nation eingesetzt habe. Er hoffe, dass die Europäer die Stationierung neuer Massenvernichtungswaffen in ihren Ländern strikt ablehnen werden.
Anders als die USA besitze Russland keine einsatzbereiten taktischen Atomwaffen und trainiere auch nicht ihren Einsatz.
„Wir lagern diese Munition in Lagern auf unserem Hoheitsgebiet“, so Lawrow. Dass die USA ihre taktischen Atomwaffen in Europa einsatzbereit halten, sei „nicht nur ein Rudiment des Kalten Krieges, sondern auch eine ausgesprochen aggressive Haltung“.

Dan-news.info: Heute wurde in Donezk die erste Ausbildungsfeuerwache in der DVR eröffnet. An der feierlichen Eröffnung nahm das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko teil. …
Sachartschenko und der Zivilschutzminister Kostrubizkij eröffneten die neue Einrichtung, indem sie feierlich ein rotes Band durchschnitten.
„Heute fand die Eröffnung der Ausbildungsfeuerwache statt. Es ist die erste und einzige in der DVR und auf dem von Kiew kontrollierten Territorium des Donezker Oblast. Unter der Ukraine gab es keine solche Einrichtung. Das wichtigste ist, dass die Wache von den Feuerwehrleuten mit eigenen Kräften gebaut wurde. Ihre Eröffnung wird es erlauben, die Kenntnisse, die die Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums im Ausbildungszentrum erworben haben, in der Praxis zu vertiefen“, sagte Kostrubizkij.
Das Ausbildungszentrum befindet sich im Hof der staatlichen Feuerwache Nr. 4 des Zivilschutzministeriums der DVR im Kiewskij-Bezirk von Donezk. Das Zentrum beinhaltet eine Feuerwehrwagendepot mit zwei Ausfahrten, einen Verwaltungsblock und ein Gebäude zur Erarbeitung von Fertigkeiten bei der Brandlöschung. Außerdem gehören zu der Einrichtung zwei Feuerwehrwagen und verschiedene Ausrüstung zur Löschung von Bränden.
Pro Jahr können in der Ausbildungswache 800 Personen, die im „Unterrichts- und methodischen Zentrum für Zivilverteidigung und Notfallsituationen der DVR“ ausgebildet werden, ein Praktikum absolvieren.

de.sputniknews.com: „Mach’s doch nach“: Russische Olympia-Siegerin Sagitowa antwortet US-Rivalin
Die russische Eiskunstläuferin Alina Sagitowa, die bei den Olympischen Spielen in Pyeongchang Gold geholt hat, hat einen verbalen Angriff ihrer US-Kollegin Ashley Wagner im Gespräch mit RT gekontert.
Die Kür Sagitowas zur Olympia-Siegerin im Frauen-Einzelwettbewerb in der Disziplin Eiskunstlauf sorgte für Kritik seitens der Amerikanerin Ashley Wagner, die sich nicht für die Olympischen Spiele qualifiziert hatte.
Wagner schrieb auf Twitter, dass Sagitowa ihre Sprünge im zweiten Teil des Programms in einer Weise ausführte, die „die Artistik tötet“. Sie habe jedoch „sehr viel Respekt“ für den Auftritt der 15-jährigen russischen Athletin.
„Ihre Worte haben mich nur angespornt“, sagte Sagitowa über Wagner. „Ich wollte noch mehr beweisen, dass sie unrecht hat. Aber solche Menschen erkennen natürlich keine Beweise an. Sie sollte es mal selber versuchen, bei den Olympischen Spielen mit einem gleichartigen Programm wie meinem aufzutreten. Ich würde ihren Auftritt mit größtem Vergnügen sehen. Ich würde ihn aber nicht hinterher kommentieren.“
Die Siegerin von Pyeongchang, Alina Sagitowa, hatte im Kurzprogramm einen neuen Weltrekord aufgestellt. Der zweite Platz im Frauen-Einzelwettbewerb ging ebenfalls an eine Russin – Jewgenija Medwedewa holte Silber. Mit 7,24 Punkten Rückstand landete die Kanadierin Kaetlyn Osmond auf Platz drei….

Dnr-online.ru: In einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR berichtete der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Sergej Naumez über die Wiederaufbauetappe für Objekte, die durch die Kämpfe zerstört wurden.
Zum Stand am 20. Januar 2018 sind auf dem Territorium der DVR mehr als 26.000 Objekte des Wohnfonds in der Folge von Kämpfen beschädigt, darunter sind 21.555 private und 4697 Mehrparteienwohnhäuser. 20161 private und 68 Mehrparteienwohnhäuser können nicht wiederaufgebaut werden. Tausende von Objekten der sozialen Infrastruktur sind beschädigt.
Der Wiederaufbauprozess ist in Etappen eingeteilt. Das Bauministerium hat Programme zum Wiederaufbau von Objekten, die durch die Kämpfe zerstört wurden, erarbeitet und realisiert sie weiter. Bis jetzt wurden 5981 private und 1871 Mehrparteienwohnhäuser wiederaufgebaut.
Die erste Etappe dauerte von März bis Mai 2015. Damals wurden für den Wiederaufbau in erster Linie die für die Lebenstätigkeit wichtigsten sozialen Objekte ausgewählt – Bildung, Gesundheitswesen, Wasserversorgung und Kanalisation, Heizungsversorgung. Im Verlauf der ersten Wiederaufbauetappe wurden 293 Objekte (116 aus dem Bildungsbereich, 25 aus dem Gesundheitswesen, 123 der Heizungsversorgung, 27 der Wasserversorgung und Kanalisation sowie ein Kulturobjekt und ein Energieobjekt ) wiederaufgebaut.
Die zweite Wiederaufbauetappe begann im September 2015. Neben dem Wiederaufbau von 436 sozialen Objekten wurde Wohnraum von Bürgern wieder aufgebaut- 1189 Mehrparteienwohnhäuser. In Debalzewo, Ilowajsk, Uglegorsk, Schachtorjsk, Surgres, Donezk wurden 129 Häuser an Stelle vollständig zerstörter gebaut. Es wurde das Programm von Wohnraum zur flexiblen Verwendung realisiert, in dessen Rahmen drei Mehrparteienwohnhäuser in Debalzewo, Gorlowka, Junokommunarowsk ausgebaut wurden, was es ermöglichte, die Republik mit 90 Wohnungen zu versorgen. Zwei Gebäude des ehemaligen Wohnheims in der Rosa-Luxemburg-Straße 2 und 2a in Donezk wurden rekonstruiert, was es erlaubte, die Republik mit 149 Wohnungen zu versorgen. Es wurden Baumaterialien für den Wiederaufbau von 3728 privaten Wohnhäusern ausgegeben. Das Kohleheizwerk in Alexandrowka wurde auf Gasheizung umgestellt.
Am Wiederaufbau des zerstörten Wohnraums nehmen kommunale Unternehmen aktiv teil. Durch Wohnorganisationen wurden mehr als 500 Mehrparteienwohnhäuser, die durch die Kämpfe beschädigt wurden, wieder aufgebaut.
Derzeit sind die Wiederaufbauprogramme für Mehrparteienwohnhäuser der zweiten und dritten Etappe (die 1343 Häuser umfasst) und die zweite und dritte Etappe des Wiederaufbaus sozialer Objekte (im Rahmen der ersten bis dritten Etappe wurden 853 Objekte erfasst) nah am Abschluss. Aus den Mitteln eines humanitären Fonds wird ein Programm zum Wiederaufbau von 200 privaten Wohnhäusern realisiert, die in den Kämpfen beschädigt wurden.
Auf Anweisung des Republikoberhaupts Alexandr Sachartschenko werden in der nächsten Zeit Programme für die vierte Wiederaufbauetappe erarbeitet, die Realisierung des Programms von Wohnraum zur flexiblen Verwendung geht weiter.

de.sputniknews.com: Besitzt Poroschenko noch mehr Unternehmen in Russland? – Medien
Der ukrainische Präsident, Petro Poroschenko, hat immens an Popularität in seinem eigenen Land eingebüßt. Ihm werden Korruption und politische Unfähigkeit vorgeworfen. Zudem soll er ausgerechnet in Russland eine Fabrik besitzen. Laut dem ukrainischen Sender „1+1“ hat der Präsident allerdings noch viel mehr Geschäfte im östlichen Nachbarland.
Nach Angaben des ukrainischen Senders verschweigt Poroschenko den Besitz von mehreren Betrieben in der Lebensmittelindustrie in Russland – in dem Land, das er für alle Übel verantwortlich macht und als einen „Aggressor-Staat“ betitelt.
Dazu soll unter anderem ein Betrieb zur Weizenzüchtung gehören.
Allein im Jahr 2015 sollen diese bislang verschwiegenen Firmen Poroschenko über 700.000 US-Dollar eingebracht haben.
Wie der Sender dazu anmerkt, hätte der Präsident diese Betriebe auch zu keinem Zeitpunkt verkauft – nicht einmal nach der Klassifizierung Russlands als einen „Aggressor-Staat“ per Gesetz. Poroschenko verdiene also weiterhin Geld in Russland.
Eine nicht näher genannte Quelle aus der Holding „Ukrprominvest-Argo“ soll dem Sender zudem mitgeteilt haben, dass die Betriebe teilweise auf Offshore-Firmen umregistriert worden seien.
Die ukrainische Präsidentenadministration reagierte bereits und dementierte diese Meldungen. Auch der Pressedienst der Holding wies die Berichte zurück und nannte sie eine „Informationsattacke“.
Das Unternehmen führe weder „direkte, noch indirekte“ Geschäfte in Russland.
Im Januar 2017 hatte das Schokoladen-Unternehmen von Poroschenko „Roshen“ erklärt, die Arbeit des Produzenten in der russischen Region Lipezk eingestellt zu haben. Aus wirtschaftspolitischen Gründen werde das Werk bis auf Weiteres „konserviert“, hieß es damals.
Der Verkauf von Poroschenkos Konditorei-Erzeugnissen wird vom Investitionsunternehmen Rotschild abgewickelt.

Dnr-online.ru: Heute, am 28. Februar, trat das Gesetz der DVR „Über die Einfügung von Änderungen in die Paragraphen 20-1 und 26-1 des Gesetztes der DVR „Über Urlaub““ in Kraft, das der Volkssowjet am 9. Februar 2018 beschlossen hatte.
Die Änderungen beinhalten Normen, die bei arbeiteten Eltern einem von beiden das Recht auf zusätzlichen Urlaub von zehn Kalendertagen ohne Berücksichtigung von Feiertagen und arbeitsfreien Tagen zugesteht.
Außerdem kann der Zusatzurlaub auf einen späteren Zeitraum verschoben werden, aber nicht länger als ein Kalenderjahr und bei Kündigung werden die nicht genutzten Tage finanziell kompensiert.

Abends:

Dan-news.info: Das Verfassungsgericht der Ukraine hat das im Juni 2012 beschlossene Gesetz „Über die Grundlagen der staatlichen Sprachpolitik“ als verfassungswidrig anerkannt. Das Gesetz sieht die Möglichkeit offizieller Zweisprachigkeit in Regionen vor, wo die Zahl der nationalen Minderheiten mehr als 10 Prozent der Bevölkerung beträgt. Durch das Dokument hat die russische Sprache in 13 Oblasten der Ukraine faktisch den Status einer Regionalsprache.
„Die nicht endenden Versuche der gewaltsamen Einrichtung einer einheitlichen Sprache in einem multinationalen Staat, wo mehr als die Hälfte der Bevölkerung russisch spricht, vertieft nur den seit vielen Jahren erfolgenden Zerfall in der ukrainischen Gesellschaft und verletzt immer stärker die Rechte von Millionen russischsprachiger Einwohner des Landes“, kommentierte die Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa diese Entscheidung.
Nach ihren Worten widerspricht die Entscheidung des Verfassungsgerichts der Ukraine, das sogenannte Gesetz über die russische Sprache als verfassungswidrig anzusehen, solchen internationalen Dokumenten wie die Allgemeine Deklaration der Menschenrechte, den Vertrat über bürgerliche und politische Rechte, die Europäische Charta für Regionalsprachen oder Sprache von Minderheiten und andere.
„Das Gerichtswesen der Ukraine war auch früher nicht von den Prinzipien der Gesetzlichkeit und Gerechtigkeit geleitet, aber jetzt haben die russischen Marionettenrichter bestätigt, dass sie nur ein Instrument der russophoben Politik sind. Aber die Entscheidung berührt nicht nur die Rechte der russischsprachigen Bürger, sondern auch anderer nationaler Minderheiten“, unterstrich die Ministerin.

Presseschau vom 27.02.2018

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Fars: Terroristen beschießen Regierungstruppen mit US-Raketen in Ost-Ghuta
Während führende Diplomaten der Welt versuchen, für das syrische Ost-Ghuta eine haltbare Vereinbarung zu Feuerpausen und humanitären Korridoren auszuhandeln, nehmen Terrorgruppen die regierungstreuen Einheiten unter massiven Beschuss. Vor allem werden dabei US-Panzerabwehrraketen eingesetzt, berichtet das Nachrichtenportal Farsnews.
Laut dem Nachrichtenportal wurden regierungstreue Kämpfer an den Zugängen zu Ost-Ghuta unter massiven Beschuss seitens der Terroristen genommen.
Eingesetzt würden hierfür die sogenannten TOW-Missiles. Hierbei handelt es sich um moderne US-amerikanische Panzerabwehrlenkwaffen.
Der Eingriff könne dabei als gezielte Provokation gewertet werden, um die laufenden Verhandlungen im UN-Sicherheitsrat zu sabotieren und die Situation zu eskalieren.
Eskalation in Ost-Ghuta
Die Situation in Ost-Ghuta geriet zuletzt in die Schlagzeilen internationaler Medien, da die Lage dort massiv eskalierte.
Verschiedene Vororte von Damaskus wurden innerhalb kürzester Zeit mit Hunderten Mienen aus dem von Terroristen und von „illegalen bewaffneten Verbänden“, wie einige Gruppierungen vom russischen Verteidigungsministerium klassifiziert werden, kontrollierten Gebiet beschossen.
Dabei geriet auch das Russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien unter Beschuss.
Syrische Regierungstruppen und regierungstreue Verbände begannen gleichzeitig eine großangelegte Offensive, um das Gebiet der Kontrolle der Terrorverbände zu entreißen. Unterstützt werden sie dabei von syrischer und russischer Luftwaffe. Zuletzt verlegte Russland sogar modernste Kampfjets der 5. Generation Su-57 nach Syrien.
Beide Seiten werfen sich dabei vor, hohe Verluste unter Zivilisten in Kauf zu nehmen.
Um die Verantwortung für die Opfer unter der zivilen Bevölkerung ist unterdessen ein Informationskrieg entbrannt.
Auch im deutschen Bundestag wurde über die Situation in Ost-Ghuta debattiert, wobei Vertreter der CDU und SPD vor allem Russland für die Situation verantwortlich machten.
Vertreter der Linken wiesen diese Anschuldigungen als einseitig und unreflektiert zurück. Maßgeblich sei die „Regime-Change-Politik der Nato-Staaten“ für die Konflikte im Irak, in Libyen und vor allem in Syrien verantwortlich.
Zuletzt hatte eine russische Initiative im UN-Sicherheitsrat den Zivilisten in Ost-Ghuta eine Verschnaufpause von den Kämpfen gewährt.
„Vorgestern hat der UN-Sicherheitsrat die Resolution 2401 vereinbart. Entsprechend dem Auftrag des russischen Präsidenten (Wladimir Putin) wird ab dem 27. Februar, das heißt ab morgen, eine tägliche humanitäre Pause von 9 bis 14 Uhr eingeführt, um Opfer unter der zivilen Bevölkerung von Ost-Ghuta zu vermeiden“, erklärte in diesem Zusammenhang der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Montag.
Auch solle ein „humanitärer Korridor“ eröffnet werden, damit Zivilisten das gefährliche Gebiet verlassen könnten.

Dnr-online.ru: Heute um 19:00 haben die ukrainischen Truppen das Feuer auf Dokutschajewsk eröffnet. Dieses Mal hat der Gegner Schützenpanzer (60 Schüsse), automatische Granatwerfern (29 Schüsse) verwendet“, teilte die Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess mit.
Es wurde aus Richtung Nowotroizkoje geschossen, beschädigt wurden: Lenin-Straße 108, Wohnung 51 (Loggia und Verglasung beschädigt); Lenin-Straße 108, Wohnung 64 (die Verglasung des Balkons beschädigt).

de.sputniknews.com: Gespräch mit Gabriel: Lawrow fordert von US-Koalition Erfüllung der Syrien-Resolution
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat am Montag bei einem Telefonat mit seinem deutschen Amtskollegen, dem stellvertretenden Bundeskanzler Siegmar Gabriel, die Lage in Syrien erörtert.
Während des Gesprächs informierte Lawrow über Schritte, die Russland unternimmt, um zur Lösung der humanitären Probleme in Ost-Ghuta beizutragen, wie das Außenministerium in Moskau mitteilte.
Darüber hinaus rief der russische Außenminister die Teilnehmerstaaten der US-geführten Koalition dazu auf, ebensolche Handlungen vorzunehmen, um die Erfüllung der Uno-Resolution 2401 auf dem gesamten Territorium Syriens, einschließlich der Gebiete von al-Tanf, des Flüchtlingslagers al-Rubkan und von Raqqa zu sichern.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte am Samstag die Resolution 2401 verabschiedet, die die Konfliktseiten auffordert, „unverzüglich die Zusammenstöße einzustellen“ und eine humanitäre Pause für einen Zeitraum von mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen auf dem gesamten Territorium Syriens zu gewährleisten, um humanitären Helfern Zugang zu belagerten Gebieten zu verschaffen und UN-Helfern sowie deren Partnern zu ermöglichen, Schwerkranke und Verletzte in Sicherheit zu bringen.

Vormittags:

de.sputniknews.com: USA warnen: Neue Russland-Sanktionen in nächsten 30 Tagen
Neue Sanktionen gegen Russland können laut dem US-Finanzminister Steven Mnuchin in den nächsten 30 Tagen verhängt werden. Diese Aussagen zitierte eine Reporterin der Nachrichtenagentur Bloomberg in ihrem Twitter-Account.
„Sie können erwarten, dass in den nächsten 30 Tagen Sanktionen eingeführt werden“, zitiert die Bloomberg-Reporterin Saleha Mohsin die Aussagen des US-Finanzministers Steven Mnuchin. „Wir vollstrecken alle existierenden Sanktionen und verhängen neue“, sagte er weiter.
Steven Mnuchin hatte Mitte Februar bei der Sitzung eines Senatsausschusses erklärt, dass die Trump-Regierung schon bald neue Sanktionen gegen Russland einführen werde.
Das US-Finanzministerium hatte zuvor den sogenannten „Kreml-Bericht“ veröffentlicht. Darin sind 114 russische Politiker sowie Beamte und 96 Geschäftsleute erwähnt. Medien hatten berichtet, dass die Liste keine sofortigen Sanktionen gegen diese Personen vorsehe, aber ihre künftige Verhängung bedeuten könne.
Russlands Präsident Wladimir Putin nannte den Bericht einen „unfreundlichen Akt“, der den ohnehin in einer schwierigen Lage befindlichen russisch-amerikanischen Beziehungen schade. Moskau werde jedoch von Gegenmaßnahmen absehen und die Entwicklung der Situation verfolgen, betonte der russische Präsident.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Kalinowka, Dolgoje und Kalinowo-Bortschtschewatoje..
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen.

de.sputniknews.com: Israel startet massenhafte Ausweisung der Ukrainer – Medien
Die israelischen Behörden haben laut dem ukrainischen Portal „Vesti“ begonnen, Bürger der Ukraine im Schnellverfahren auszuweisen.
Laut dem Portal haben die israelischen Behörden die Ukraine als sicheres Land eingestuft, in dem es keine Militärhandlungen gebe. Darüber hinaus sei festgestellt worden, dass unter den Asylbewerbern viele Namensbetrüger seien.
Das Portal betont, die Ukrainer seien zuvor als Touristen und Pilger in Israel eingereist und hätten dort illegal gearbeitet. Nun werden demnach viele einreisende Personen direkt bei der Passkontrolle zurückgewiesen.
„Israelische Grenzbeamte hatten zuvor als nörgeligste gegolten, nun wurden sie noch strikter, besonders in Bezug auf Menschen, die in der Sowjetunion geboren wurden“, so der israelische Journalist Igor Wederstein gegenüber „Vesti“.
Der Journalist verwies dabei auf die Angaben des Innenministeriums, laut denen sich im Jahre 2017 70.000 illegale Einwanderer aus Staaten der ehemaligen Sowjetunion in Israel aufgehalten hätten, darunter Dutzende tausend Ukrainer.

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 16 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräften wurden die Gebiete von 11 Ortschaften der Republik mit Artillerie des Kalibers 152 und 122mm, Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, Antipanzerlenkraketen, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In der Folge der der Beschüsse wurden sieben Häuser in der Lenin-Straße 84 in Dokutschajewsk; in der Pionerskaja-Straße 2, 4, 5, 6,7 und der Lenin-Straße 108; Wohnung 51 und 64 beschädigt.

de.sputniknews.com: Humanitärer Korridor in Ost-Ghuta unter Beschuss – Zivilisten blockiert
Militante beschießen den humanitären Korridor im Vorort von Damaskus, sodass die Zivilisten in Ost-Ghuta das umkämpfte syrische Gebiet nicht verlassen können. Das teilte der Chef der Kontrollzone 3 in Ost-Ghuta, General Viktor Pankow, am Dienstag mit.
„Am 27. Februar um neun Uhr morgens wurde der humanitäre Korridor für die Zivilisten geöffnet, um sie aus der Deeskalationszone herauszuführen. Derzeit wird die Zone aktiv von Militanten beschossen und kein einzelner Zivilist hat die Zone verlassen“, so Pankow.
Die syrischen Regierungskräfte haben bei der Unterstützung des russischen Versöhnungszentrums für Syrien Vorbedingungen für die Aufnahme der Zivilbevölkerung festgelegt. Die Zivilisten sollen das gefährliche Gebiet über den einzigen humanitären Korridor verlassen, der Damaskus mit Ost-Ghuta verbindet. Für die Sicherheit des Korridors sorgen die russische Militärpolizei und die syrischen Regierungssoldaten.
Am vergangenen Montag verkündete Russland eine tägliche Feuerpause in Ost-Ghuta von 9 bis 14 Uhr Ortszeit. In dieser Zeit stellten die syrischen Regierungstruppen den Beschuss der Terroristen ein.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 16.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Dolomitnoje, Werchnetorezkoje Nishneje), Donezker Flughafen (Shabitschewo, Losowoje, Volvo-Zentrum), Donezk (Staromichajlowka, Abakumow-Bergwerk), Dokutschajewsk, Styla, Kominternowo, Nowolaspa..
Gestern wurden in der Folge von mehrfach Beschüssen von Dokutschajewsk von Seiten der ukrainischen Streitkräfte folgende Wohnhäuser beschädigt:
Lenin-Straße 84 Wohnung 22, 108 Wohnung 51, 64, 75b Wohnung11;
Pionerskaja-Straße 2, 4, 5, 6, 7,;
Direkter Treffer auf ein Fahrzeug, das dem städtischen Bäckereikombinat gehört.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 353.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 277.
Wir erinnern daran, dass der geltende Waffenstillstand ab 1:00 (Moskauer Zeit) am 23. Dezember 2017 in Kraft trat.

de.sputniknews.com: Pyrotechnik, Parolen, rote Farbe: Aktivisten-Demo vor russischem Konsulat in Odessa
Ukrainische Aktivisten haben bei einer Demo den Zaun des russischen Konsulats in der Schwarzmeerstadt Odessa mit roter Farbe übergossen. Dies berichtete die Lokal-Zeitung „Dumskaja“.
Die Protestaktion fand demnach am Montag statt. Die Demonstranten, die unter anderem die Organisationen wie „Samooborona Maidana“ (dt.: „Selbstverteidigung von Maidan“) und „Wilny Ljudy“ („Freie Menschen“) vertreten haben sollen, forderten, die sogenannten „okkupierten Gebiete der Ukraine“ (so wird im Lande die zu Russland beigetretene Halbinsel Krim bezeichnet — Anm. d. Red.) zu befreien.
Die Protestierenden zündeten Bengalisches Feuer und sangen die Nationalhymne der Ukraine. Die Hülsen von den Pyrotechnischen Mitteln warfen sie über den Zaun auf das Gelände des Konsulats.
Das Gebäude des russischen Konsulats wurde dabei von 50 Beamten der Nationalgarde und der Polizei bewacht.
Vor anderthalb Wochen hatten ukrainische Extremisten mehrere russische Institutionen in Kiew überfallen, darunter das Russische Zentrum für Wissenschaft und Kultur (die Vertretung der russischen Föderalen Agentur für Angelegenheiten der GUS, für Fragen der im Ausland lebenden Mitbürger und für internationale humanitäre Zusammenarbeit). Die Radikalen drangen in das Gebäude ein und verursachten einen erheblichen Sachschaden…

Dan-news.info: Offizielle Erklärung des Innenministeriums der DVR über die Unterbindung krimineller Aktivitäten von Funktionsträgern des Kohle- und Energieministeriums
Im Verlauf der Durchführung von Maßnahmen zur Verhütung von Korruptionsfällen in den höheren Ebenen der Staatsorgane wurden vom Innenministerium, dem Staatssicherheitsministerium, dem Ministerium für Einnahmen und Abgaben und der Generalstaatsanwaltschaft der DVR gemeinsame Maßnahmen zur Unterbindung krimineller Aktivitäten einer Reihe von hochgestellten Funktionsträgern des Kohle- und Energieministeriums der DVR durchgeführt, die ihre Funktionen benutzten, um Diebstahl von Geldmitteln staatlicher Unternehmen, die zum Ministerium gehören, in besonders großem Ausmaß betrieben und der Republik besonders großen Schaden zugefügt haben.
Während der Durchführung von operativen Ermittlungsmaßnahmen wurde festgestellt, dass der Kohle- und Energieminister der DVR E.I. Golenko zur ungesetzlichen persönlichen Bereicherung eine organisierte kriminelle Gruppe geschaffen hatte, deren Mitglieder unter dem Anschein von Materiallieferungen und Dienstleistungen in staatlichen Unternehmen, die vom Kohle- und Energieministerium der DVR kontrolliert werden, Finanzmittel unterschlagen haben.
Im Zeitraum vom Januar 2017 bis heute haben die Mitglieder der organisierten kriminellen Gruppe Finanzmittel von staatlichen Unternehmen, die vom Kohle- und Energieministerium kontrolliert werden, in einer Summe von mehr als 100 Mio. Rubel gestohlen.
In dem Fällen von Diebstahl in besonders großem Umfang wurde vom Innenministerium der DVR gegen die Mitglieder der organisierten kriminellen Gruppe eine Reihe von Strafverfahren eingeleitet.
In der Folge der Durchführung einer Spezialoperation wurden 22 Beamte verschiedener Ebenen festgenommen, 17 von ihnen wurden in Untersuchungshaft genommen.
Es wird ein weiterer Maßnahmekomplex zur Entlarvung von Beteiligten, zur Feststellung aller Aktivitäten der organisierten kriminellen Gruppe und der an ihr beteiligten Personen durchgeführt.

de.sputniknews.com: Mord an russischem Kameramann bei Donezk: Ukrainischer Offizier beschuldigt
Russlands Ermittlungskomitee hat laut der Sprecherin Swetlana Petrenko den Oberstleutenanten der ukrainischen Armee, Nikolaj Malomen, der Planung des Mordes an dem russischen Journalisten Anatoli Kljan beschuldigt, der 2014 bei einem Beschuss durch die ukrainische Armee bei Donezk ums Leben gekommen war.
Malomen war demnach damals Kommandeur der Division des Donezker Fla-Raketen-Regiments des Luftkommandos „Zentr“ („Zentrum“). Im Jahr 2014 habe er befohlen, das Feuer gegen einen Bus mit Soldatenmüttern zu eröffnen, in dem sich auch der Kameramann des russischen TV-Senders „Erster Kanal“ befunden hat. Kljan ist dabei verletzt worden und schließlich im Krankenwagen gestorben.
Der Oberstleutnant wurde beschuldigt, „den Mord an einer Person im Zusammenhang mit der Ausübung ihrer offiziellen Tätigkeit organisiert zu haben, der in einer allgemein gefährlichen Art und Weise von einer Gruppe von Personen in vorbereitender Verschwörung vollzogen wurde, die auf politischem Hass beruhte“.
Laut der Ermittlungsversion kam in der Nacht auf den 30. Juni 2014 der Bus mit den Soldatenmüttern zum Kontrollpunkt der Militäreinheit. Sie wollten sich demnach darauf einigen, ihre Söhne, die nicht im Krieg kämpfen wollten, mitzubringen. Zusammen mit den Frauen befanden sich im Bus auch Journalisten der russischen und ukrainischen TV-Sender, darunter Anatoli Kljan.
Malomen soll zwei Mal befohlen haben, das Feuer zu eröffnen, obwohl er wusste, dass sich im Bus nur unbewaffnete Zivilisten befanden. Ukrainische Militärs sollen den Bus mit den Sturmgewehren AK-74 beschossen haben.
Seit Beginn des bewaffneten Konflikts in der Ost-Ukraine sind durch Beschuss der ukrainischen Streitkräfte vier russische Journalisten ums Leben gekommen: der Journalist Igor Korneljuk und sein Tontechniker Anton Woloschin vom Nachrichtensender Rossija 24, der Fotograf Andrej Stenin sowie der TV-Kameramann Anatoli Kljan.
Die Behörden der Ukraine hatten im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem nationalistischen Umsturz im Februar 2014 in Kiew ihre Unabhängigkeit erklärt hatten.

Dan-news.info: „Gestern gegen 20:00 Uhr haben ukrainische Truppen Trudowskije beschossen. Es wurden Treffer in der Mark-Osernyj-Straße 68 festgestellt. Dort geriet das Dach eines Hauses in Brand und Fensterscheiben wurden zerstört“, teilte der Leiter der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen.

nachmittags:

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner die Feueraktivität in allen Richtung aufrechterhalten, dabei hat er in Verletzung der Minsker Vereinbarungen aktiv schwere Waffen verwendet. Es wurde die Verwendung von Artillerie des Kalibers 152 und 122mm sowie von Mörsern verschiedenen Kalibers durch die ukrainischen Besatzer festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Losowoje, Nowolaspa, Styla, Shabitschewo sowie den Petrowskij-Bezirk von Donezk, das Abakumow-Bergwerk und die Umgebung des Flughafens zwei Artilleriegeschosse des Kalibers 152mm und zwei des Kalibers 122mm, 54 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen. Außerdem wurden Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
Die ukrainischen Besatzer haben wieder ihre Anstrengungen auf die Vernichtung ziviler Objekte konzentriert. Die Kriegsverbrecher aus der 93. mechanisierten Brigade unter Kommando von Klotschkow beschießen täglich am hellen Tag ohne zu fürchten, von den OSZE-Beobachtern bemerkt zu werden, Dokutschajewsk.
Gestern wählten die Besatzer als Angriffsobjekt ein ziviles Fahrzeug der Marke „Gasel“, das dem Dokutschajewsker Bäckereikombinat gehört. Den Fahrer, der den friedlichen Einwohnern der Stadt Brot brachte, rettete vor dem Tod nur, dass er zum Zeitpunkt des Beschusses unterwegs war. Die ukrainischen Kriegsverbrecher der 93. Brigade beschossen den Brotwagen zweimal, um das zivile Fahrzeug, wie man sagt, gewiss zu vernichten. Das in der Praxis erarbeitete Szenario des Beschusses des Sanitätsfahrzeugs am 22. Februar wiederholte sich. Danach beschoss der Gegner ein Wohngebiet der Stadt mit 120mm-Mörsergeschossen.

In der Folge des Beschusses von Dokutschajewsk wurden sieben Häuser beschädigt: Pionerskaja-Straße 2, 4, 5, 6, 7, 10 und Engels-Straße 3, sowie drei Wohnungen in zwei mehrstöckigen Häusern in der Lenin-Straße. Durch glücklichen Zufall gab es diesmal keine Opfer unter den friedlichen Einwohnen.
In Richtung Mariupol schoss der Gegner 18 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm ab und hat beim Beschuss von Kominternowo intensiv Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete von Werchnetorezikoje Nishneje und Dolomitnoje 24 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen. Außerdem wurde mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 16 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzer festgestellt.
Der Ausbau von Angriffsgruppierungen des Gegners geht weiter. Insbesondere wurde in Richtung Donezk die Ankunft einer Gruppe von Soldaten der 56. Panzergrenadierbrigade zur Durchführung von vorbereitenden Maßnahmen und zur Gewährleistung der Stationierung der grundlegenden Einheiten des Verbandes, die für die Verstärkung der 57. Panzergrenadierbrigade nordwestlich von Donezk vorgesehen sind, bemerkt.
Gestern ist eine Erkundungsgruppe, zu der Offiziere des Stabs der sogenannten „ATO“ und der 56. Panzergrenadierbrigade gehörten, mit der Kolonne auf Minenfelder der 57. Brigade nicht weit von Peski gefahren. In der Folge einer Detonation wurde ein Fahrzeug vernichtet und zwei weitere beschädigt, mindestens drei Soldaten starben, es gab Verletzte.

de.sputniknews.com: Sieben sowjetische Entwicklungen, die ihrer Zeit voraus waren
Sowjetische Designer entwickelten einst Dinge, die keineswegs schlechter als westliche Projekte waren. Zu diesem Zweck wurde in Moskau im Jahr 1962 das so genannte Forschungsinstitut für technische Ästhetik gegründet. Sputnik zeigt in dieser Fotostrecke einige Errungenschaften sowjetischer Konstrukteure: Klicken Sie sich durch!
https://de.sputniknews.com/bilder/20180227319711137-sowjetunion-ultramoderne-technologien/

Dan-news.info: Die Behörden der DVR planen, die am 14. Februar durch das Feuer der ukrainischen Streitkräfte beschädigten Schulen in Dokutschajewsk bis zum 8. März wiederaufzubauen. Dies teilte das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR mit.
„Probleme mit Baumaterialien gibt es derzeit nicht, deshalb wurden sofort Maßnahmen zur Wärmedämmung in den Schulen ergriffen. Die Wiederaufbauarbeiten werden in der nächsten Zeit beginnen. Es ist geplant, sie bis zum 8. März abzuschließen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Das Ministerium erläuterte, dass beim Beschuss von Dokutschajewsk von Seiten der ukrainischen Streitkräfte das Gebäude der Schule Nr. 3, des Internats Nr. 27 beschädigt wurden: teilweise sind Fensterscheiben und Verputz in den Fluren beschädigt. Für den Wiederaufbau werden auf Erlass des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko etwa 110.000 Rubel zur Verfügung gestellt.

de.sputniknews.com: Skandal in estnischer Armee: Soldaten boykottieren Marschlied über Russen-Mord
Soldaten einer estnischen Armeeeinheit haben sich geweigert, das Lied der sogenannten Waldbrüder als Marschlied zu singen. In diesem Lied werden Soldaten aufgerufen, Russen zu töten. Das berichtet Sputnik Estland am Dienstag unter Berufung auf den Chef des Zentrums für Menschenrechte „Kitezh“, Mstislaw Russakow.
Zu dem Vorfall ist es in der Stadt Tapa gekommen, die etwa 80 Kilometer südöstlich von Tallinn liegt. Das Menschenrechtszentrum „Kitezh“ wandte sich bereits an das estnische Verteidigungsministerium sowie an andere zuständige Behörden und fragte an, ob diese Information der Wahrheit entspricht und ob solche Worte in einem Marschlied rechtmäßig wären.
Das Lied habe Empörung bei den russischsprachigen Soldaten hervorgerufen und auch die ethnischen Esten staunen lassen, wie Russakow gegenüber dem estnischen Nachrichtenportal „Delfi“ mitteilte.
Der Generalstab der estnischen Streitkräfte hat die Angaben über die Aufführung eines Liedes, in dem es um Mord an Russen geht, dementiert. Marschlieder würden von der Leitung der Armeeabteilung bestätigt. Es sei unmöglich, dass solch ein Lied bestätigt worden sei, zitiert die Zeitung aus der Pressemitteilung des Generalstabs.
„Waldbrüder“ ist eine inoffizielle Bezeichnung für nationalistische Gruppierungen, die während des Zweiten Weltkrieges in Lettland, Litauen und Estland gegen die Sowjetmacht kämpften.

Av-zakharchenko.su: Heute, am 27. Februar fand in Donezk eine Arbeitssitzung mit den Leitern der Städte und Bezirke der Republik unter Leitung des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko durch. Hauptthemen des Treffens waren die Heizperiode und die Vorbereitung der Städte auf die Frühjahrs- und Sommerzeit.
Der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft Sergej Naumez berichtete über den Verlauf der Heizperiode. Die Heizsaison verläuft normal. In der gesamten Republik sind 1135 Heizwerke in Betrieb, die 12.238 Wohnhäuser und 1209 soziale Objekte mit Heizwärme versorgen. In der Rechenschaftsperiode wurden etwa 8000 Stunden Ausfall festgestellt, Hauptursache sind Störungen der Stromversorgung
Sergej Naumez teilte mit, dass die Abnutzung der Netze in der Republik 80% überschreitet. Und bei der Vorbereitung der Städte auf die nächste Heizperiode, die bereits im April beginnt, ist dieser Faktor zu berücksichtigen. Die Reparaturen an Heizleitungen müssen die Stadtverwaltungen unter verstärkte Kontrolle nehmen. Außerdem müssen in kurzer Zeit Listen für die Materialien für Reparaturen erstellt werden. In der Vorbereitungszeit ist die Reparatur von 150km Leitungen geplant.
Außerdem wird in den Städten die Arbeit zur Inventarisierung der herrenlosen Infrastruktur fortgesetzt. Bis heute wurden von einer Spezialkomitee 896 km Wasserleitung und 35km Heizleitung gefunden. Diese Arbeit wird bis zum 1. April verlängert.
Außerdem wird im Frühjahr gemäß einem Erlass des Oberhaupts der DVR damit begonnen, die Städte und Bezirke des Landes in Ordnung zu bringen. Eine Zweimonatsperiode vom 12. März bis zum 7. Mai wird drei gesamtrepublikanische Subbotniks beinhalten: am 24. März, 21. April und 5. Mai.
Hauptaufgaben dieser Maßnahmen: 317 Massengräber und 259 Denkmäler, die sich auf dem Territorium der DVR befinden, müssen einschließlich ihrer Umgebung in einen ordentlichen Zustand gebracht werden, Haltestellen, Kinderspielplätze und Erholungszonen, Parks und Gewässer müssen in Ordnung gebracht werden, nicht genehmigte Müllkippen beseitigt werden.
„Arbeit gibt es wie in den vorherigen Jahren viel. Das sind unsere Städte, unsere Straßen, deshalb ist die allgemeine Aufgabe, sie sauber und schön zu machen. Das Tempo der Jahre 2016-2017 darf nicht nachlassen. Alle Ressourcen müssen herangezogen werden, damit die Ortschaften bis zu den staatlichen Maifeiertagen in Ordnung sind“, sagte das Oberhaupt.
Außerdem wurden auf der Versammlung Fragen der Zusammenarbeit der Stadtverwaltung und der Militärkommissariate besprochen. Alexandr Sachartschenko erinnerte daran, dass der Krieg nicht vorbei ist und die Städte vollständig auf Mobilisierungsmaßnahmen der Bevölkerung vorbereitet und vor allem die Schutzräume vollständig in Ordnung sein müssen
Außerdem wurde eine problematische Frage vieler Städte aufgeworfen – die Funktion der Friedhöfe. Dem Direktor des staatlichen Unternehmens „Ritual“ wurde der Auftrag erteilt, zusätzliche Versammlungen mit den Bürgermeistern zur Frage der Übernahme der Friedhöfe in kommunales Eigentum und zu den Kosten von Begräbnissen durchzuführen.
Im Ganzen bewertete Alexandr Sachartschenko die Arbeite der Leiter von Städten und Bezirken mit einer „3+“, wobei die schwierige Kriegssituation berücksichtigt wurde, und dankte den Bürgermeistern für die getane Arbeit.

de.sputniknews.com: Vatikan: Pragmatischer Verbündeter Russlands in der Ukraine
Die Römisch-Katholische Kirche baut allmählich ihre Aktivitäten in Richtung Ukraine aus. Die Russisch-Orthodoxe Kirche ist darüber besorgt, aber im Kreml hält man den Vatikan für eine wichtige Kraft, die die Lage in der Ukraine beeinflussen könnte, schreibt die Online-Zeitung Gazeta.Ru am Dienstag.
„Die Ukraine ist ein wundervolles Land: Hier leben wundervolle Menschen, die sehr arbeitsfreudig sind – aber sie haben Pech mit ihren Präsidenten“, sagte der Erzbischof der katholischen Diözese von Odessa und Simferopol, Bronislaw Bernazki, vor kurzem in einem Rundfunkinterview. „Möglicherweise hängt das mit der postsowjetischen Mentalität zusammen. Die Menschen können nicht anders, denn in ihren Herzen bleiben sie immer noch Kommunisten. Eine neue Zukunft für die Ukraine können wir nur durch unsere Gebete schaffen.“
Bernazki vertritt in der Ukraine die Interessen der Römisch-Katholischen Kirche und kritisiert schon seit mehreren Jahren die Behörden in Kiew.
Der Vatikan agiert in der Ukraine in letzter Zeit wesentlich intensiver als früher. Allerdings leisten sich seine Vertreter nur selten politische Aussagen: Der Heilige Stuhl hält sich nur für einen der mehreren Vermittler im Kontext der aktuellen Prozesse in der Ukraine, insbesondere der Konfliktregelung im Donezbecken.
Ende Januar hatte der Papst Franziskus Kiew besucht. In der Kathedrale der Heiligen Sofia wandte er sich an die Kirchgänger mit dem Aufruf, sich miteinander zu versöhnen.
Wie eine Quelle in der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats die Rede des Papstes bewertete, hatte er keine politischen Aussagen gemacht und Russland dabei nicht einmal erwähnt. Er sprach vielmehr darüber, wie der Glaube aufrechterhalten und an jüngere Generationen weitergegeben werden könnte, und über die Unterstützung der Menschen, „deren Herzen nicht nur mit Liebe schlagen, sondern auch mit den Sorgen um ihr Land“. Den Konflikt in der Ostukraine erwähnte der Pontifex nicht.
Die religiöse Situation in der Ukraine ist ziemlich angespannt. Es gibt offensichtliche Kontroversen zwischen den griechischen Katholiken (die den Papst anerkennen) und den Orthodoxen. Zudem gibt es einen Konflikt zwischen der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats und der nichtanerkannten selbstständigen Kirche des Kiewer Patriarchats. Und schließlich sprach der katholische Erzbischof Metschislaw Mokschizki aus Lwow im vorigen Jahr über Kontroversen zwischen den griechischen und römischen Katholiken.
Die Russisch-Orthodoxe Kirche nimmt in diesem Aspekt übrigens eine Position ein, die der Position der Römisch-Katholischen Kirche nahe ist. Die beiden sind über die Aktivitäten der Ukrainischen Griechisch-Katholischen Kirche beunruhigt. Die Russisch-Orthodoxe Kirche fürchtet, dass die griechischen Katholiken die ukrainischen Orthodoxen verdrängen wollen.
Das Thema Ukraine stand auch auf der Tagesordnung der Verhandlungen des Staatssekretärs des Vatikans, Pietro Parolina, mit dem Patriarchen Kyrill und mit dem russischen Außenminister, Sergej Lawrow. Parolina besuchte Moskau im August 2017.
„Das Thema Ukraine ist sehr wichtig, denn die Griechisch-Katholische Kirche handelt in der Ukraine in Übereinstimmung mit der Römisch-Katholischen Kirche und ist dabei eine der östlichen katholischen Kirchen“, sagte Parolina. „Wir wissen von der Aufmerksamkeit, die der Papst Franziskus dem humanitären Aspekt der Ukraine-Krise schenkt.“
Vertreter des Vatikans wollten sich auch mit Präsident Putin treffen, aber dazu kam es nicht. Zuvor hatte sich der Kreml-Chef zwei Mal mit dem Pontifex getroffen: 2013 und 2015, also noch vor und schon nach dem Ausbruch der Ukraine-Krise.
Bei ihrem zweiten Treffen unterstrich Franziskus trotz der Kritik seitens einiger westlicher Länder, dass Putin ein Führer der orthodoxen Welt sei und dass man seine Autorität keineswegs ignorieren dürfe. Noch früher hatte sich der Papst öfter gegen die westlichen Russland-Sanktionen ausgesprochen.
Und im Februar 2016 fand ein Treffen von Franziskus mit dem Patriarchen Kyrill statt, wobei sich die Seiten auf die weitere Festigung der Kontakte einigten. Allerdings will sich der Vatikan laut Quellen in absehbarer Zeit nicht in die politische Debatte um die griechischen Katholiken und um die Situation im Donezbecken einmischen.

Mil-lnr.info: Bericht des Vertreters der Volksmiliz Oberstleutnant Andrej Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Dolgoje, Slawjanoserbsk, Kalinowo-Borschtschewatoje, Kalinowo und Kalinowka.
Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Truppen 120mm- und 82mm-Mörser und Schützenpanzerwaffen verwendet.
Insgesamt wurden 50 Mörser- und Granatgeschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
In der Folge eines Beschusses von Slawjanoserbsk durch die Kiewer Truppen mit Schützenpanzerwaffen wurden fünf Häuser in der Donezkaja- und der Perwomajskaja-Straße beschädigt.
Nur nur glücklichen Zufall konnten Opfer vermieden werden.
Die ukrainischen Kämpfer bringen weiter Waffen und Technik an die Kontaktlinie und rüsten neue Feuerpositionen aus. Von Einheiten der Volksmiliz wurde ein provisorischer Stationierungspunkt einer Mörserbatterie aus der 58. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in Trjochisbjonka entdeckt. Soldaten dieser Einheit beschießen regelmäßig das Territorium unserer Republik.
Außerdem haben wir die Informationen über ungesetzlichen Handel mit Treibstoff und Lebensmittelpaketen durch Soldaten einer Versorgungskompanie der 58. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeur Drapatyj ist, bestätigt. Derzeit wird von der Militärstaatsanwaltschaft der Ukraine dazu eine Ermittlung durchgeführt.
Wir haben bereits mehrfach erklärt, dass das Personal der ukrainischen Streitkräfte moralisch immer weiter degradiert.
Nach uns vorliegenden Informationen betrugen die nicht kampfbedingten Verluste der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone seit Beginn des Jahres 2018 mindestens 50. Es ist bekannt, dass 20 davon auf Minen gerieten oder versuchten, im Rahmen von Diversions- und Erkundungsgruppen in die graue Zone einzudringen. Mindestens 9 Personen begingen Selbstmord, zehn Soldaten erlitten eine Alkoholvergiftung, acht Soldaten starben bei unvorsichtigem Umgang mit Waffen und Munition auf den Positionen und Übungsplätzen.
All dies zeugt davon, dass die Offiziere sich nicht um das Personal kümmern und die Stimmung der Soldaten selbst im Zusammenhang mit dem nicht endenden sinnlosen Bürgerkrieg sinkt.
Im Zusammenhang damit führt das Kommando der „ATO“ zusätzliche Maßnahmen zur Einschränkung und Vorbereitung nicht kampfbedingter Verluste unter dem Personal der Truppenteile und Einheiten sowie Maßnahmen zur Anhebung des moralisch-psychischen Zustands der Truppen durch.
Der Kampfgeist unserer Einheiten ist auf hohem Niveau! Ich unterstreiche, dass die Volksmiliz der LVR die Minsker Vereinbarungen genau einhält, aber im Fall ihres Bruchs durch die ukrainische Seite ist sie bereit, adäquat entsprechend der Lage zu handeln.

de.sputniknews.com: Brandanschlag auf Ungarnhaus in Ukraine: Budapest bestellt Botschafter ein
Der ukrainische Botschafter in Budapest ist wegen eines Anschlags auf das Büro der Union der Ungarn im westukrainischen Uschgorod in Transkarpatien in das ungarische Außenministerium einbestellt worden. Das teilt der Pressedienst der ungarischen Regierung mit.
Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó habe mit dem Vorsitzenden der Union der Ungarn László Brenzovics die Lage besprochen.
„Erstaunliche Prozesse laufen in der Ukraine, das extremistische politische Gedankengut verbreitet sich weiter“, sagte Szijjártó.
Das erkenne man laut dem ungarischen Außenminister an den in der Ukraine verabschiedeten Gesetzen, die „die Rechte der Minderheiten wesentlich beschränken und offenbar die Mitglieder der ungarischen Gemeinde in Transkarpatien einschüchtern“.
Das sei unzulässig, so Szijjártó. Wenn die Ukraine den Beitritt zur EU und zur Nato ernsthaft anstrebe, solle sie die Extremisten unter Kontrolle halten.
Zuvor war berichtet worden, dass in Transkarpatien in der Nacht zum 27. Februar um 3 Uhr das Gebäude der Union der Ungarn zum zweiten Mal innerhalb eines Monats in Brand gesetzt worden war.
Nach Medienangaben war es vor dem Brandanschlag zu einer Explosion neben dem Gebäude gekommen, die auf einer Fläche von 25 Quadratmetern alles zerstörte. Verletzte gab es dabei nicht.

Ukrinform.ua: Brandanschlag in Uschhorod: Außenministerium verurteilt Provokationen gegen nationale Minderheiten
Das Außenministerium der Ukraine hat einen Brandanschlag auf ein Gebäude des ungarischen Kulturvereins in der Hauptstadt der Oblast Transkarpatien Uschhorod entschieden verurteilt.
„Wir verurteilen eindeutig die Verwendung des Themas der nationalen Minderheiten als Mittel für die Aufstachelung der nationalen Feindseligkeit von außen“, heißt es in der Erklärung des Ministeriums. Die Ukraine würde sich allen Versuchen, die innenpolitische Situation im Land zu destabilisieren, darunter im Bereich der zwischennationalen Beziehungen, stark widersetzen. Die Sicherheitsbehörden hätten die Ermittlungen aufgenommen und würden alles tun, um dieses Verbrechen aufzuklären.
Das Ministerium erinnerte daran, dass der vorherige Brandanschlag gegen dieses Kulturzentrum schnell aufgeklärt wurde. Nach Angaben der Ermittler hätten Mitglieder einer radikalen Organisation aus Osteuropa, die von dem russischen Aggressor unterstützt werde, den Brandanschlag verübt.
Außenminister der Ukraine Pawlo Klimkin verurteilte auch den Brand und betonte, systematische und ähnliche Handlungen der Provokateure deuten auf eine Spur von außen.
Das Büro des Vereins der Ungarn in Uschhorod wurde in der Nacht zum Dienstag in Brand gesetzt. Das Büro war vollständig ausgebrannt. Wahrscheinlich wurde ein Molotow-Cocktail ins Büro geworfen.
Anfang des Monats gab es schon einen Versuch, dieses Büro anzuzünden

Dnr-online.ru: Mitarbeiter der Filiale Nr. 1 der Donezker Metallfabrik haben Unterstützung in Form von Lebensmitteln und Kleidung für die Einwohner von Malinowoje, das in der frontnahen Zone südlich von Donezk liegt, gesammelt. Das berichtete die Leiterin des besonderen Stabs zur Übergabe der Unternehmen ukrainischer Jurisdiktion unter äußere Leitung der Republik Olga Posdnjakowa.
„Die Mitarbeiter der Filiale Nr. 1 der DMF haben Hilfe für die Einwohner von Malinowoje im Leninskij-Bezirk von Donezk gesammelt, 57 Lebensmittelpakete gemäß der Zahl der Familien, individuelle Unterstützung für einen Invaliden und für Kinder. Heute haben wir sie geliefert“, sagte sie.
Nach den Worten Posdnjakowas leisten die Mitarbeiter der Unternehmen unter äußerer Leitung regelmäßig Hilfe für die Einwohner. Gestern haben die Arbeiter der Filiale Nr. 8 „Komsomolsker Grubenverwaltung“ 6,5 Tonnen Kohle, Haushaltschemikalien und warme Kleidung in das Dorf Petrowskoje im Starobeschewskij-Bezirk gebracht.

de.sputniknews.com: Verbannung von Sputnik aus Nachrichtenseiten gefordert
Die RT- und Sputnik-Chefin Margarita Simonjan hat die Initiative einer US-Denkfabrik kommentiert, laut der die Algorithmen für die Sichtbarkeit der Beiträge von Sputnik und RT in den Newsfeeds der Nutzer revidiert werden sollen.
„Nun will man uns auf den Nachrichtenseiten verbieten. Natürlich wegen der Meinungsfreiheit“, sagte Simonjan.
Für die Annahme eines solchen Gesetzes treten die Experten des US-Rates für auswärtige Beziehungen (CFR), Robert D. Blackwill und Philip H. Gordon, ein. Die beiden bekleiden seit langem hohe Posten in den US-Sicherheitsstrukturen. In ihrem gemeinsamen Gastbeitrag für „The Hill“ fordern sie Schritte für einen Widerstand gegen die russische „Propaganda-Waffe“. Demnach solle Washington Gesetze erarbeiten, dank denen von Drittländern bezahlte politische Werbung identifiziert werden könne. Dabei gehe es unter anderem um den Kampf gegen Fake-Accounts und Fehlinformationen.
Das US-Justizministerium hatte im vergangenen November den Fernsehsender RT America und das Partnerunternehmen Reston Translator, das Sputnik-Programme in den USA sendet, als „Auslandsagenten“ registriert. Eine Warnung hat auch das US-Unternehmen Multicultural Radio Broadcasting bekommen, das die Radioprogramme von Sputnik im AM-Radio sendet.
Auch RIA Global, das Inhalte für Sputnik produziert, ist als „Auslandsagent“ registriert worden.

Abends:

de.sputniknews.com: Ukraine: Minister nach verbalem Angriff auf Russland in Ohnmacht gefallen
Der ukrainische Informationsminister Jurij Stez ist während einer Ansprache in Kiew in Ohnmacht gefallen, nachdem er über Russland geschimpft hatte. Das Forum widmet sich Angelegenheiten der Krim und Sewastopols, die sich 2014 mit Russland wiedervereinigt hatten.
Vor seinem Auftritt versprach Stez, höchst „offen und aufrichtig“ und möglichst wenig „diplomatisch“ zu sein. Danach wandte er sich an die Europaabgeordnete Rebecca Harms und an die US-Botschafterin in der Ukraine Marie Yovanovitch.
„Sie sagten, die Krim gehöre der Ukraine, und Russland sei ein Besatzer“, sagte Stez und begann dabei, nach Luft zu schnappen.
Danach fiel er hin, ohne die Kulissen zu erreichen. Die Moderatorin bat um Verzeihung wegen der peinlichen Situation.
„Wir bitten um Entschuldigung. Der Minister ist krank. Für uns ist das ganz normal. Wir bitten um Ihr Verständnis“, sagte sie.
Der russische Politologe Dmitrij Jurjew behauptet, obwohl die Moderatorin die Anwesenden um Verständnis gebeten habe, hätten die westlichen Politiker kaum die Gefährlichkeit des Geschehenen verstehen können.
In der amerikanischen Geschichte gibt es die Episode, dass sich ein Minister mit dem Schrei „Die Russen kommen“ aus dem Fenster stürzte, sagte Jurjew gegenüber Sputnik.
Der Ausdruck „Die Russen kommen“ wird dem US-Verteidigungsminister James Vincent Forrestal zugeschrieben. Dieser soll kurz vor seinem Selbstmord im Jahre 1949 mit diesem Aufschrei aus dem Fenster einer Klinik in Washington gesprungen sein, wo er wegen eines Nervenzusammenbruchs behandelt wurde…

Presseschau vom 26.02.2018

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Moskau: Kämpfer planen neue Giftgas-Attacke in Syrien – mit Hintergedanken.
Das russische Verteidigungsministerium hat am Sonntag vor einer neuen Giftgas-Attacke in Syrien gewarnt: Die Anführer von illegalen bewaffneten Gruppierungen planen laut der Behörde eine Provokation unter Einsatz von giftigen Substanzen, um dann die Regierungskräfte dafür verantwortlich zu machen.
Dies geht aus einer Erklärung des dem russischen Verteidigungsministerium unterstehenden Syrischen Versöhnungszentrums hervor, die dem TV-Sender RT vorliegt.
„Nach vorliegenden Angaben bereiten die Anführer von bewaffneten Gruppierungen in Ost-Ghuta eine Provokation unter Verwendung von giftigen Substanzen vor, mit dem Ziel, die Regierungskräfte daraufhin des Einsatzes von Chemiewaffen gegen die Zivilbevölkerung zu beschuldigen“, heißt es in der Erklärung.
Zuvor hatte das Versöhnungszentrum berichtet, illegale bewaffnete Gruppierungen hätten in Ost-Ghuta eine Führungszentrale eingerichtet. Zudem sollen Kämpfer in der Region Regierungstruppen provozieren.

vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Kalinowka und Krasnyj Liman.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

Lug-info.com: „Am 26. Februar 2018 um 7:10 Uhr wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in Richtung Lopaskino – Dolgoje mit Schützenpanzern und Schützenpanzerwagen (20 Schüsse) festgestellt. In Folge des Beschusses wurden Objekte der zivilen Infrastruktur in Slawjanoserbsk beschädigt“, teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit.
„Am Ort des Geschehens arbeitet eine operative Gruppe der Vertreter der LVR im GZKK“, fügte die Vertretung der LVR hinzu, „genauere Informationen über die Folgen des Beschusses von Slawjanoserbsk durch die ukrainischen Truppen werden später veröffentlicht“.

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 17-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 12 Ortschaften der Republik mit Artillerie des Kalibers 122mm, Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Dabei wurden sechs Häuser in der Lenin-Straße 84 in Dokutschajewsk; in der Poletajew-Straße 34 und 35, der Bagrizkij-Straße 24, der Sagorskij-Straße 15 und 19 in Sajzewo beschädigt.

de.sputniknews.com: Ukraine hat keine Freunde mehr – Parlamentsabgeordneter.
Der ukrainische Parlamentsabgeordnete Wadim Rabinowitsch hat gegenüber dem Sender „112-Ukraina“ die Außenpolitik des Landes scharf kritisiert. Diese hat laut dem Politiker dazu geführt, dass die Ukraine heute keine Freunde hat.
„Sehen Sie, wozu diese Außenpolitik unseres Landes geführt hat? Sie hat in erster Linie dazu geführt, dass wir jetzt überhaupt keine Freunde haben (…) Alle an die Ukraine angrenzenden Länder sind heute auf keinerlei Weise mehr unsere Freunde“, sagte Rabinowitsch.
Der Politiker äußerte außerdem Zweifel daran, dass die Beziehungen zu Nachbarländern, unter anderem zu Russland, bald normalisiert werden können. Er ist aber sicher, dass zumindest die Herstellung von Arbeitsbeziehungen zu den Nachbarländern gelingen werde, wenn Kiew mit seiner „Politik der Bedrohungen“ aufhöre.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 17.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Dokutschajewsk, Gorlowka (Sajzewo, Dolomitnoje), Alexandrowka (Losowoje, Trudowskije, Abakumow-Bergwerk), Jasinowataja (Jakowlewka), Sachanka, Kominternowo, Sosnowskoje, Oktjabrj.
Gestern tagsüber wurden durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte die Verglasung folgender Wohnhäuser beschädigt:
Poletajew-Straße 34, 35, Sagorskij-Straße 15, 19, Bagrizkij-Straße 24.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 277.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 123.
Wir erinnern daran, dass der geltende Waffenstillstand ab 1:00 Uhr (Moskauer Zeit) am 23. Dezember 2017 in Kraft trat.

de.sputniknews.com: Syrien: Terrormilizen schaffen gemeinsames Führungszentrum in Ost-Ghuta.
Fünf Terrormilizen, darunter „Jaysh al-Islam“, „Ahrar al-Scham“ und „Dschabhat al-Nusra“, haben im syrischen Ost-Ghuta ein einheitliches Führungszentrum geschaffen. Dies teilte das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien mit.
„Die verschärfte Lage in Ost-Ghuta dauert weiter an. In dieser Enklave schufen die bewaffneten Einheiten ‚Jaysh al-Islam‘, ‚Dschabhat al-Nusra‘, ‚Ahrar al-Scham‘, ,Faylaq al-Rahman‘ und ‚Fajr al-Umma‘ ein einheitliches Führungszentrum“, heißt es in der Mitteilung.
Zudem werde Damaskus von dem von der Gruppierung „Jaysh al-Islam“ kontrollierten Gebiet aus mit Minenwerfern beschossen – trotz der Versöhnungsansprüche der Terrormiliz. Laut dem russischen Verteidigungsministerium wurden in den zurückliegenden 24 Stunden mehr als 30 Minen in Richtung der Wohnviertel von Damaskus abgefeuert.
Die Überwachungsgruppe des Versöhnungszentrums habe Waffenruheverletzungen in den syrischen Provinzen Aleppo, Latakia und Idlib festgestellt.
Am Samstag hatte der UN-Sicherheitsrat eine Resolution zu einem 30-tägigen Waffenstillstand in Syrien verabschiedet. Trotzdem beschießen illegale Milizen weiterhin die syrische Hauptstadt.

Dnr-online.ru: Im Rahmen des großen Gefangenenaustauschs am 27. Dezember 2017 hat die ukrainische Seite der DVR 160 Personen übergeben. Aber entgegen den auf hoher Ebene erreichten Vereinbarungen laufen gegen eine Reihe von freigelassenen Personen bis heute Strafverfahren. Auch die Repressionen gegen Verwandte ehemaliger Kriegsgefangener und politischer Gefangener enden nicht. Der Einwohner von Odessa Alexandr Luzenko, der im Rahmen des Austauschs in die DVR kam, hat entschieden, seine Unschuld vor einem ukrainischen Gericht zu beweisen.
Über das Strafverfahren, das in der Ukraine aufgenommen wurde, und die Ursachen für seine Rückkehr berichtete Alexandr Luzenko bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa.
„Im Gerichtssaal wurde gesagt, dass ich unbedingt zum Abschluss der Gerichtsverhandlungen zurückkommen muss. Andernfalls würde man mich zur internationalen Fahndung ausschreiben. Und ich habe mein Wort als Offizier gegeben, dass ich zurückkehren werde. Was meine Familie betrifft, da gibt es natürlich das Gefühl einer Gefährdung – die Repressionen können sehr hart sein. Kinder und Enkel sollten nicht darunter leiden, dass ich auf dem Territorium der DVR bleibe. Ich fürchte niemanden und habe nicht vor mich zu verstecken“, erklärte der freigelassene Gefangene.
Es muss angemerkt werden, dass der Fall von Alexandr Luzenko bei weitem kein Einzelfall ist. Dabei hat er selbst nicht an Kämpfen teilgenommen, sondern ist nur gegen die „Werte“ aufgetreten, die von den ungesetzlich zur Macht gekommenen Politikern in Kiew aufgedrängt werden. Aber man klagt Alexandr nach einer ganzen Reihe von Paragraphen an, von ungesetzlichem Besitz von Waffen bis zur Bildung von ungesetzlichen militärischen Formationen und Versuchen, die verfassungsmäßige Ordnung umzustürzen.
Nach den Worten Darja Morosowas werden derzeit gegen viele der DVR übergebene Gefangene Strafverfahren eingeleitet. Und das ukrainische „Gerichtswesen“ auf den Weg der Gerechtigkeit zu bringen gelingt leider im Moment nicht. „Wir versuchen gegen solche Fälle in Minsk zu kämpfen, aber bisher gelingt uns das nicht. Dennoch fassen manche Menschen den Entschluss, auf das Territorium der Ukraine zurückzukehren, um ihre Unschuld zu beweisen“, erklärte die Bevollmächtigte.
Die Sitzung des Gerichtes, an der Alexandr Luzenko teilzunehmen beabsichtigt, wird am 20. März stattfinden. Er selbst fühlt sich nicht schuldig. Auch Zeugen, die im Gerichtsverfahren auftreten, bestätigen die Version der Staatsanwaltschaft nicht. Aber es ist unmöglich die Aktivitäten ukrainischer Soldaten und Gerichtsinstanzen vorherzusagen.
Das weitere Schicksal Alexandr Luzenkos wird unter ständiger Aufmerksamkeit der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR sein. Mehr noch, Darja Morosowa ist es bereits gelungen, der Leiterin der UN-Mmission für Menschenrechte in der Ukraine Fiona Frazer zu berichten. „Wir haben sie darüber informiert, dass Alexandr Gennadijewitsch auf das Territorium der Ukraine führt, dass das Strafverfahren gegen ihn nicht eingestellt wurde und das bedeutet, dass es alle Chancen gibt, dass er erneut festgenommen wird. Fiona Frazer verspricht, dass sie die Wahrung seiner Rechte und alle möglichen Handlungen der ukrainischen Seite kontrollieren wird“, teilte Darja Morosowa mit.

de.sputniknews.com: Ostflanke im Weg: Nato verbaut sich Einigung mit Russland.
Von einem konstruktiven Dialog mit Russland will die nordatlantische Allianz offensichtlich nichts mehr wissen. Stattdessen verstärkt das Militärbündnis seine Ostflanke „gegen eine nichtexistente Bedrohung“, sagte der russische Vize-Außenminister, Alexander Gruschko, der Zeitung „Iswestija“.
Es ist nicht gerade so, dass Russland und die Nato derzeit keine Probleme zu lösen haben. Internationaler Terrorismus, Syrien, Afghanistan, die brandgefährliche Lage in der Ukraine, die ständige Ausweitung der Nato durch die Aufnahme neuer Mitglieder … Die Liste dringender Fragen ließe sich fortsetzen. Trotzdem hat der Nato-Russland-Rat seit Juli 2017 nicht mehr getagt. Und die Vorbereitungen auf dessen nächste Sitzung sind eingestellt worden.
Von russischer Seite gibt es keinen Widerstand gegen eine neue Tagung des Nato-Russland-Rats. „Einem Dialog weichen wir nicht aus“, sagte der russische Vize-Außenminister der Zeitung. Aufseiten der Nato gebe es allerdings ein und dasselbe Hindernis: Die Allianz „verstärkt ihre Ostflanke gegen eine nichtexistente Bedrohung“. Selbst dort, wo man gemeinsame Interessen habe, sei die Zusammenarbeit eingestellt worden, betont der Diplomat.
Dabei sei jedoch klar, dass keine einzige Organisation für ihre eigene Sicherheit im Alleingang sorgen könne – „nicht einmal die stärkste der Welt, wie die Nato sich selbst darstellt“, so der Vize-Außenminister laut dem Blatt. „Man kann sich nicht von der Außenwelt abschotten und auf einer Sicherheitsinsel einrichten. Nur die gleichberechtigte Partnerschaft mit allen Weltakteuren, auch mit Russland, kann die Lage verbessern.“ Nur so könne man Kooperationsmuster aufbauen, die es ermöglichen, mit den vielen Bedrohungen wirklich fertig zu werden, sagte Gruschko.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte den russischen Nato-Botschafter Alexander Gruschko im Januar dieses Jahres seines Amtes enthoben und zum Vize-Außenminister ernannt. Einen Nachfolger für den Russland-Nato-Rat hat Moskau bislang nicht bestimmt. Es ist, wie die Zeitung schreibt, durchaus wahrscheinlich, dass Russland sich nicht mehr durch einen Botschafter, sondern lediglich durch einen provisorischen Bevollmächtigten in dem Gremium vertreten lassen wird.
Ein Nato-Sprecher sagte der Zeitung indes, „die Allianz ist zu einer Ratssitzung auf der Ebene eines provisorischen Bevollmächtigten bereit“. Einen konkreten Zeitpunkt für ein solches Treffen gibt es laut dem Blatt bislang nicht. Was der Wiederaufnahme eines Dialogs im Rahmen des Russland-Nato-Rats im Wege steht, ist die Uneinigkeit der beiden Seiten bei den Themen, die dabei besprochen werden sollen.
Bis 2014 kooperierten Russland und die Nato in vielen Bereichen, wie beispielsweise bei der Entwicklung eines ferngesteuerten Systems zur frühzeitigen Erkennung von Sprengfallen. Außerdem stellte Russland die Logistik für den Transit von Nato-Frachten nach Afghanistan sicher. Auch führten die beiden Seiten gemeinsame Manöver durch.
Dessen ungeachtet hat die Nato mit der Verstärkung ihrer Truppen an der Ost- und Südostflanke begonnen. Ein massives Kontingent hat die Allianz in den letzten Jahren in Polen und im Baltikum aufgestellt. Im polnischen Elbing, in unmittelbarer Nähe zum russischen Kaliningrad, wurde ein internationales Kommando-Zentrum eingerichtet, das die Nato-Truppen im Osten der Allianz koordiniert.

Dan-news.info: „Bis heute wurden in Kirowskoje 84 Mehrparteienwohnhäuser, 78 private Wohnhäuser und neun soziale Objekte, die während der Kämpfe durch Beschuss der ukrainischen Truppen beschädigt wurden, wieder aufgebaut“, teilte der Pressedienst der Stadtverwaltung von Kirowskoje mit.
Insgesamt wurden in Kirowskoje in der Zeit des Krieges 115 Mehrparteienwohnhäuser und 98 Häuser des privaten Sektors sowie neun soziale Objekt beschädigt. Anfang Februar wurde nach dem Wiederaufbau der einzige Kindergarten von Kirowskoje, der über ein Schwimmbad verfügt, wieder eröffnet.
Zuvor war berichtet worden, dass die Bevölkerungszahl der Bergarbeiterstadt wieder mehr als 27.500 beträgt, die Vorkriegszahl war etwa 28.000.

ukrinform.ua: US-Botschafterin: USA lassen Sanktionen gegen Russland in Kraft, bis Ukraine Krim zurückbekommt.
Die Vereinigten Staaten werden niemals die Besetzung der Krim durch Russland akzeptieren und werden gegen Russland dafür verhängte Sanktionen nicht aufheben, bis die Halbinsel wieder unter der Kontrolle der Ukraine ist, erklärte die Botschafterin der USA in der Ukraine, Marie Yovanovitch, in ihrer Rede auf dem vierten internationalen Forum „Besetzte Halbinsel: vier Jahre des Widerstands“.
Sie stellte fest, das Thema Krim bleibe auf der Tagesordnung der Vereinigten Staaten und der internationalen Organisationen. „Die UNO wird die Krim nicht vergessen“, versicherte die Botschafterin der Vereinigten Staaten.
Marie Yovanovitch sagte weiter, dass Russland weiterhin das Völkerrecht und die Menschenrechte auf der besetzten Halbinsel verletze und der russische FSB den Druck auf diejenigen erhöhe, die mit der Politik des Kremls auf der Krim nicht einverstanden sind.
„Zu der Taktik der russischen Geheimdienste gehören Entführung von Menschen, Folter, Deportation und Einschüchterung. Nach russischen Gesetzen sind sogar friedliche Treffen verboten“, resümierte die US-Botschafterin.
Sie versprach, dass die Vereinigten Staaten mit der Ukraine und internationalen Partnern zusammenarbeiten werden, um die territoriale Integrität unseres Landes wiederherzustellen. „Wir glauben daran“, so Yovanovitch.

Nachmittags:

Dan-news.info: „Vom 19. bis 26. Februar hat die ukrainische Seite 1196 Geschosse, was 5,76 Tonnen Munition entspricht, auf das Territorium der DVR abgefeuert“, teilte der Leiter der Vertretung der DVR im GZKK Ruslan Jakubow mit.
Es wurden Mörser der Kaliber 120mm und 82mm sowie 122mm-Artillerie eingesetzt. Insgesamt wurden 72 Fälle der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung festgestellt. Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden mindestens 13 Häuser sowie Stromleitungen in Donezk, Gorlowka und Dokutschajewsk beschädigt.

de.sputniknews.com: Russland bittet niemanden um Aufhebung der Sanktionen – Lawrow.
Moskau ist nicht bereit, die Europäische Union um die Aufhebung der Sanktionen zu bitten oder über Bedingungen für die Aufhebung zu verhandeln. Doch der Dialog mit Geschäftspartnern ist laut dem Außenminister Sergej Lawrow stets willkommen.
„Wir bitten weder die EU noch jegliche andere Länder, die sich den Sanktionen angeschlossen haben, diese Sanktionen abzuschaffen, und wir werden auch keine Verhandlungen über Bedingungen für ihre Abschaffung führen“, sagte Lawrow auf einer Pressekonferenz am Montag.
Allerdings sei Moskau weiterhin bereit, die Politik der Isolierung Russlands zu überwinden. Russland sei bereit, den Wünschen der Geschäftskreise entgegenzukommen, die „immer öfter und lauter über die Überwindung solch einer ungesunden Situation sprechen“. Dabei verwies Lawrow auf jüngste Treffen des Präsidenten Wladimir Putin mit deutschen und französischen Geschäftsleuten.

de.sputniknews.com: Lawrow: Wann Waffenstillstand in Syrien beginnt
Der russische Außenminister, Sergej Lawrow, hat die Voraussetzungen für die Waffenruhe in Syrien genannt, die in der am Samstag verabschiedeten Resolution des UN-Sicherheitsrates gefordert worden ist.
Die Resolution 2401 des UN-Sicherheitsrates lege „sehr deutlich“ dar, wie der vorgeschlagene Waffenstillstand für die Lieferung von Hilfsgütern eingeleitet werden könne, betonte Lawrow bei einer Pressekonferenz nach den Gesprächen mit seinem portugiesischen Amtskollegen, Augusto Santos Silva: „Diese Waffenruhe wird beginnen, wenn alle Parteien auf dem Boden, wie die Resolution hervorhebt, übereinkommen werden, wie sie eingeleitet werden soll“.
Dies stehe „Schwarz auf Weiß“ in der Resolution des Sicherheitsrates, betonte der russische Außenminister:
„Hier sind jegliche Interpretationen kaum möglich, wie auch in Bezug darauf, für wen der vorgeschlagene Waffenstillstand gilt: Er betrifft in keiner Weise die Aktionen, die die syrische Regierung unter Beistand der Russischen Föderation gegen alle Terrorgruppierungen durchführt (…) Das sind der ‚Islamische Staat‘, ‚Dschabhat al-Nusra‘ und diejenigen, die mit ihnen zusammenarbeiten“, fügte Lawrow hinzu.

Dnr-online.ru: In einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR berichtete der Leiter der Verwaltung des Starobeschewo-Bezirks Nikolaj Michajlow über die Arbeit der Schulen und Kindergärten, das Programm zum Wiederaufbau und zur sozialökonomischen Entwicklung, die Optimierung der Wasserversorgung der Ortschaften, die Entwicklung der Viehzucht und der Landwirtschaft.
„Wir arbeiten jeden Tag daran. Bei uns sind alle Kindergärten und alle Schulen in Betrieb. Dies sind 21 Kindergärten und 20 Schulen. In den Schulen sind insgesamt 3776 Kinder, was 150 mehr sind als im letzten Jahr. In den Kindergeinrichtungen gibt es für die Schüler der Klassen 1 bis 4 und für Kinder mit Anspruch auf Ermäßigung kostenlose Mahlzeiten.
Außerdem wurde vor kurzem unser Programm zum Wiederaufbau und zur sozialökonomischen Entwicklung des Bezirks bewilligt, worin eine Reihe von Maßnahmen zur Entwicklung des Starobeschewo-Bezirks vorgesehen sind. Und wir arbeiten daran, dass diese Maßnahmen nicht nur auf dem Papier stehen, sondern auch umgesetzt werden. Beispielsweise haben wir damit begonnen, dass wir ein Programm zur Optimierung des Wasserversorgungssystems ausgearbeitet haben, weil das bisherige System veraltet ist, es ist mehr als 50 Jahre alt. Die Abnutzung beträgt 85%. Mit der Durchführung der notwendigen Maßnahmen haben wir bereits im letzten Jahr begonnen. Über das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR haben wir mehr als 1000 Meter Rohre für Komsomolskoje erhalten, mehr als 1000 Meter für Starobeschewo, 2500 Meter für Osykowo, 1200 Meter für Kumatoschowo. All dies hat es erlaubt, die Wasserversorgung für diese Ortschaften zu garantieren. In diesem Jahr ist geplant, die Optimierung der Wasserversorgungssysteme in Komsomolskoje, Starobeschewo und anderen Ortschaften fortzusetzen.
Ein großes Programm ist im Bereich der Entwicklung der Landwirtschaft vorgesehen. Wir haben den größten Rinderbestand in der Republik. Aber wir bleiben nicht stehen und arbeiten insbesondere an der Vergrößerung des Milchkuhbestands. Jetzt bereiten wir uns auf die Aussaat vor. Alles Notwendige dafür ist vorhanden, wir warten auf besseres Wetter“, berichtete Nikolaj Michajlow.

de.sputniknews.com: Lawrow kommentiert Berichte über Giftgasangriffe auf Ost-Ghuta in Syrien:
Russland warnt vor weiteren Falschmeldungen über angebliche Giftgasangriffe durch syrische Regierungstruppen in Syrien. Ziel solcher Fehlinformationen ist laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow, die Vereinbarungen über die Waffenruhe in Syrien zu Fall zu bringen.
„Wir werden nie Aktionen unterstützen, dank denen Terroristen aus der Schusslinie genommen werden können“, sagte Lawrow. Dabei verwies er darauf, dass bereits Versuche unternommen werden, die UN-Resolution zur Waffenruhe in Syrien für andere Ziele auszunutzen.
In den Medien seien am Wochenende und am heutigen Montag Fehlinformationen verbreitet worden, laut denen in Ost-Ghuta ein Giftgasangriff unternommen worden sei. „Die Medien berufen sich dabei auf eine anonyme Person, die in den USA wohnt“, sagte Lawrow.
Zweifelsohne werde es auch weiter zu solchen Fake-News kommen. Solche Nachrichten würden wahrscheinlich die sozialen Netzwerke unter Berufung auf die von den westlichen Staaten gegründete Organisation „Weißhelme“ verbreiten – sie sei mit mehreren Fehlmeldungen über angebliche Giftgasangriffe verbunden. Als eine andere Quelle für Falschmeldungen über die Lage in Syrien könne die sogenannte Syrische Beobachtungstelle für Menschenrechte (Syrian Observatory for Human Rights) mit Sitz in London dienen. In dieser Organisation sei nur eine Person als Mitglied registriert worden, die eine Wohnung in der britischen Hauptstadt mietet, sagte Lawrow.
Solche Berichte hätten nur ein Ziel: die Regierungskräfte Syriens zu verleumden und ihnen alle möglichen Todsünden vorzuwerfen, „um die Handlungen schrittweise umzusetzen, die wir in den östlichen Regionen Syriens beobachten, wo die USA das Szenario zur Schaffung eines Quasi-Staates umsetzen“, sagte der russische Chefdiplomat.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung vergrößert. Neben dem für die ukrainischen Besatzer üblichen Mörserbeschuss haben die ukrainischen Streitkräfte Artillerie des Kalibers 122mm eingesetzt. Von Seiten der ukrainischen Kriegsverbrecher wurden wieder zielgerichtet Wohngebiete von Ortschaften der Republik beschossen und so eine Gefahr für das Leben friedlicher Bürger geschaffen.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von Dokutschajewsk, Jakowlewka, Losowoje, Alexandrowka sowie den Petrowskij-Bezirk von Donezk und das Abakumow-Bergwerk vier Artilleriegranaten des Kalibers 122mm und 13 Mörsergeschosse der Kaliber 120 bzw. 82mm abgefeuert. Außerdem wurden Schützenpanzerwaffen, ein Abwehrgeschütz und verschiedene Arten von Granatwerfern eingesetzt.
In Folge des Beschusses von Seiten der ukrainischen Besatzer mit einem Abwehrgeschütz wurde in Dokutschajewsk ein Wohnhaus in der Lenin-Straße 84 beschädigt.
In Richtung Mariupol hat der Gegner 15 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert. Außerdem wurden Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beim Beschuss von Sachanka, Sosnowskoje, Oktjabrj und Kominternowo verwendet.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete der Ortschaften Sajzewo und Dolomitnoje 31 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert, außerdem wurde mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen
In Folge des zielgerichteten Mörserbeschusses auf Sajzewo von den Positionen der 54. mechanisierten Brigade unter Kommando von Majstrenko aus wurden vier Häuser in der Poletajew-Straße 34, der Bagrizkij-Straße 24, der Sagorskij-Straße 15 und 19 beschädigt. Zum Glück konnten Opfer unter der Zivilbevölkerung vermieden werden.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 17 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
Nach dem erfolglosen Versuch des Kommandos der ukrainischen Besatzer, den geplanten Mord an zwei Ärzten, die am 22. Februar einen verletzten Soldaten der Streitkräfte der DVR evakuierten, als Vernichtung eines Schützenpanzers darzustellen, versuchen die ukrainischen Propagandisten sich unbeholfen zu rechtfertigen. Dazu haben sie von ihnen kontrollierte Blogger herangezogen, die mehrfach der Lüge überführt wurden. In den sozialen Netzwerken werden gefälschte Beweise verbreitet, die hastig und schludrig zusammengestellt wurden. Dabei haben die Propagandisten der „ATO“ als Bestätigung ihrer Lüge Fotos eines ukrainischen Schützenpanzers veröffentlicht, der im Verlauf der Debalzewo-Operation im Jahr 2015 zerstört wurde.
Die Versuche des ukrainischen Besatzungskommandos, das Kriegsverbrechen des Kriegsverbrechers und Kommandeurs der 93. mechanisierten Brigade zu rechtfertigen, waren absolut zu erwarten. Die verbrecherische ukrainische Führung, die im Ergebnis eines Staatsstreichs blutig an die Macht gekommen ist, deckt bisher ihre Komplizen mit Offiziersabzeichen. Aber denkt daran Kriegsverbrecher, alles hat seine Zeit. Eure Schutzherren werden euch trotz allem opfern und dann werdet ihr für die Entfachung eines Bürgerkriegs und die begangenen Morde zur Verantwortung gezogen werden!

de.sputniknews.com: Putin verfügt tägliche Feuerpausen in Ost-Ghuta.
Eine täglich fünfstündige Feuerpause soll laut dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu ab dem 27. Februar im syrischen Ost-Ghuta eingeführt werden.
„Vorgestern hat der UN-Sicherheitsrat die Resolution 2401 vereinbart. Entsprechend dem Auftrag des russischen Präsidenten wird ab dem 27. Februar, das heißt ab morgen, eine tägliche humanitäre Pause von 9 bis 14 Uhr eingeführt, um Opfer in der zivilen Bevölkerung von Ost-Ghuta zu verhindern“, sagte er.
Es solle ein „humanitärer Korridor“ eröffnet werden, damit Zivilisten das gefährliche Gebiet verlassen könnten. Die Koordinaten dafür seien bereits vorbereitet und sollten in der nächsten Zeit angegeben werden, so der russische Minister.
Dabei sei Ost-Ghuta nicht der einzige Spannungsherd in Syrien in Bezug auf Zivilisten und Flüchtlinge, betonte Schoigu.
„Es wird vorgeschlagen, auch im Raum von at-Tanf und (dem Flüchtlingslager) Al-Rukban solche humanitären Korridore zu schaffen und humanitäre Feuerpausen einzuleiten, damit die Zivilisten ungehindert in ihre Häuser zurückkehren und das friedliche Leben wiederaufbauen können“, sagte er.
Das Flüchtlingslager al-Rukban befindet sich auf von den USA kontrolliertem Gebiet.

Armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des operativen Kommandos der Streitkräfte der DVR
Heute um 12:40 Uhr wurden durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte mit Mörsern des Kalibers 120mm und Antipanzerlenkraketen auf Dokutschajewsk vier Häuser in der Pionerskaja-Straße beschädigt. Informationen über Verletzte sind bisher nicht eingegangen.

de.sputniknews.com: Russische Kokain-Diplomatie? Moskau dementiert.
Russlands Vizeaußenminister, Sergej Rjabkow, hat die Berichte einiger Medien über Drogen in der russischen Botschaft in Argentinien als einen Informationseinwurf bezeichnet und erklärt, wie Kokain auf das Territorium der Botschaft gelangen konnte. Er hat auch Details einer gemeinsamen Operation der Geheimdienste Russlands und Argentiniens enthüllt.
„Jene Informationseinwürfe, die es am Wochenende zu verschiedenen Aspekten dieser Sache gab, verfolgen nach meiner Ansicht ein Ziel: Und zwar, vom Wesentlichen abzulenken und Schatten auf die Arbeit zu werfen, die in diesem schwierigen und ungewöhnlichen Fall durchgeführt worden ist“, sagte Rjabkow am Montag in einer Tagung des Auswärtigen Ausschusses des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus).
Am Samstag hatte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, Berichte zurückgewiesen, dass für den Transport von Rauschgift aus Argentinien angeblich Diplomatengepäck genutzt worden war. Sie betonte, dass der festgenommene technische Mitarbeiter keinen Diplomatenpass und keinen Zugang zum Diplomatengepäck gehabt hätte.

Ukrinform.ua: Menschenrechte auf der Krim: Ukrainischer Botschafter bei Europarat schlägt Schritte zur Verbesserung vor.
Am Tag des Widerstands der Krim gegen russische Okkupation hat der Ständige Vertreter der Ukraine beim Europarat, Dmytro Kuleba, der Organisation eine Reihe von Schritten zur Verbesserung der Menschenrechtslage auf der Krim vorgelegt.
„Da der Schutz der Menschenrechte eines der wichtigsten Ziele des Europarates ist, wird seine aktive Rolle in diesem Bereich selbstverständlich sein, erklärte Kuleba. „Die Politik der Nichtanerkennung der Annexion ist gut, aber zurzeit leiden dort Menschen und sie brauchen dringend Hilfe“, so der Botschafter weiter. Es gehe um machbare Dinge und die Ukraine sei für die Diskussionen mit der Führung des Rates und Mitgliedsländer offen.
Die vorgeschlagenen Schritte sehen Bemühungen des Generalsekretärs, des Menschenrechtskommissars, der Mitgliedsländer für die Beendigung der Repressionen der russischen Besatzungsmacht auf der Krim vor. Die Vorschläge basieren auf Beschlüssen des Ministerrates des Europarates, insbesondere bezüglich der Situation auf der Krim und der Stadt Sewastopol vom 3. Mai 2017, und auf den entsprechenden Resolutionen der Generalversammlung der UNO.

Mil-lnr.info: Erklärung des Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko:
Die Situation im Verantwortungsbereich der LVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Kalinowo, Krasnyj Liman und Kalinowka.
Dabei haben die ukrainischen Truppen 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen eingesetzt.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 50 Mörsergeschosse und Granaten abgefeuert.
Die ukrainischen Streitkräfte gruppieren weiter ihre Kräfte und Mittel entlang der Kontaktlinie um und ignorieren damit die Vereinbarungen der „Normannischen Vier“ und die übernommenen internationalen Verpflichtungen.
Im Gebiet von Bolotennoje, Staniza-Luganskaja-Bezirk, hat der Gegner von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen stationiert – drei 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“ aus dem Bestand der 80. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte.
Außerdem führt nach unseren Informationen das Personal der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte eine Verstärkung der Positionen im Gebiet von Luganskoje durch. Ich will erläutern, dass diese ukrainischen Straftruppen aus diesem Gebiet regelmäßig provokativen Beschuss auf die Positionen der Volksmiliz der LVR durchführen.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte nimmt die Zahl der Selbstmorde von Soldaten in der „ATO“-Zone nicht ab. Dies wird bereits nicht nur von ukrainischen Massenmedien zugegeben. Das Problem hat solche Ausmaße angenommen, dass die Führung des Stabes er „ATO“ die Entscheidung getroffen hat, eine Reihe von prophylaktischen Maßnahmen zu treffen, die auf die Verhütung von Selbstmorden in den Truppenteilen und Verbänden gerichtet sind.
Die Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte haben den Befehl erhalten, bis zum 1. März eine Analyse der Ursachen und Umstände von Selbstmorden zu erstellen. Bis zum 30. März sollen dann Psychologen zur Arbeit mit der Risikogruppe herangezogen werden. Und zum 1. April soll eine Reihe von Maßnahmen zur Prophylaxe bei diesem Problem erfolgen.
Nach unseren Informationen sind die grundlegenden Faktoren, die ukrainische Soldaten zum Selbstmord treiben, das Fehlen von Motivation zur Erfüllung verbrecherischer Befehle zum Beschuss friedlicher Einwohner und das Unverständnis für die Ziele dieses militärischen Konflikts. Eine nicht unwichtige Rolle spielt auch der niedrige Stand der Disziplin, darunter der praktisch freie Zugang zu Alkohol und Waffen.
Außerdem stellen wir weiter Fälle von Diebstahl und Verkauf von Material durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte fest. Weitere solcher Fälle wurden in einer Reihe von Einheiten der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Popasnaja entdeckt. Dort ist eine Gruppe von Offizieren aus dem Stab der „ATO“ eingetroffen, die die Fragen des rückwärtigen Dienstes sowie die Fragen der Ausstattung mit Personal überprüfen soll.
Wir vervollkommnen weiter das Niveau der Ausbildung der Einheiten der Volksmiliz der LVR. Heute wurden Einheiten einer der Verbände der Volksmiliz in Alarmbereitschaft versetzt, um die Bereitschaft zur Abwehr von Angriffen des Gegners zu überprüfen. Unsere Soldaten haben die gestellten Übungsaufgaben erfüllt und hohe Professionalität gezeigt.
Hauptziel der Ausbildung der Volksmiliz ist die Erhöhung der Geschlossenheit der Aktivitäten der Einheiten bei der Erfüllung der gestellten Aufgaben in einer festgelegten Zeit.
Wir sind unverändert für einen Prozess der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass. Dazu halten wir die Minsker Vereinbarungen streng ein.

Ukrinform.ua: Privatisierung: Staatseigentumsfonds senkt Preis für „Sumyoblenergo“ und „Odessaoblenergo“.
Der Staatseigentumsfonds der Ukraine will am 30. März 2018 den 25-Prozent-Anteil des Stromunternehmens „Sumyoblenergo“ zum Startpreis von 106,2 Millionen Hrywnja versteigern.
Die Bekanntmachung wurde im Amtsblatt des Fonds „Widomosti Prywatysazii“ veröffentlicht. Die Auktion findet an der Börse PFTS statt. Im August 2017 konnte der Staatseigentumsfonds das Unternehmen mit dem Preis von 370,1 Millionen Hrywnja nicht verkaufen, weil Interessenten fehlten.
Das 25-prozentige Aktienpaket des Stromunternehmens „Odessaoblenergo“ wird der Staatseigentumsfonds im März zum Startpreis von rund 149,08 Millionen Hrywnja zum Verkauf anbieten. Am 29. August wollte der Fonds das Aktienpaket für 631,3 Millionen Hrywnja verkaufen. Es gab aber keine Käufer.

de.sputniknews.com: Das Regime in der Ukraine rührt die Kriegstrommel.
Der ukrainische Präsident, Petro Poroschenko, hat in der vorigen Woche ein Gesetz zur „Reintegration“ des Donezbeckens signiert. Kurz danach fiel die Militärführung des Landes durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul auf, schreibt die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ am Montag.
Der Generalstabschef Viktor Muschenko erklärte beispielsweise, dass die ukrainische Armee zu einem vollwertigen Krieg gegen Russland und zu einer Großoffensive in der Donbass-Region bereit sei. „Wir haben spezielle Pläne für verschiedene Entwicklungsvarianten der Situation unter Berücksichtigung der Gefahren für die Ukraine. Wir bereiten unsere Truppen für die Verteidigung unseres Landes vor. Wir müssen jederzeit bereit sein: Jetzt, morgen, nächste Woche, nächstes Jahr oder auch in drei Jahren, solange Gefahr für die Ukraine besteht“, sagte Muschenko in einem Rundfunkinterview.
Mit diesen Äußerungen bestätigen die ukrainischen Militärs die Besorgnisse des Außenministeriums Russlands, die es nach der Unterzeichnung des ukrainischen „Reintegrationsgesetzes“ zum Ausdruck gebracht hatte. Nach Auffassung Moskaus versucht Kiew, aus den Minsker Vereinbarungen auszutreten und „ein für die ukrainische Staatlichkeit tödliches Szenario umzusetzen, das kaum vorhersagbare Folgen für die europäische Stabilität und Sicherheit hätte“.
Auffallend ist, dass Muschenkos kriegerische Rhetorik der jüngsten Warnung des ehemaligen ukrainischen Präsidenten Leonid Kutschma widerspricht, der kurz zuvor auf einer internationalen Konferenz in Kiew an den Fähigkeiten seines Landes gezweifelt hatte. Wenn Präsident Petro Poroschenko nicht zur jüngsten Münchner Sicherheitskonferenz gereist wäre, hätten die anderen Teilnehmer wohl vergessen, dass es ein Land mit dem Namen Ukraine gibt, betonte Kutschma.
„Die Ukraine ist eine Peripherie. Es ist so, als hätte es uns gar nicht gegeben. Wenn unser Präsident nicht dorthin gereist wäre und dadurch nicht erinnert hätte, dass es uns auf der Europakarte gibt, dann hätte man das dort wohl vergessen“, sagte der Autor des aktuellen ukrainischen Staatssystems.
„Warum die Ukraine nie ein vollwertiger Staat war? Lassen Sie uns unser Parlament, unser politisches Establishment betrachten – wir fressen uns quasi selbst auf. Wir sprechen nicht über Menschen, wir haben vergessen, dass es die Wirtschaft gibt. Wenn es keine Wirtschaft gibt, dann gibt es überhaupt nichts. 75 Prozent unseres BIP entfallen auf unsere Schulden. Aber wer wird sie begleichen? Wenn der IWF uns kein Geld gibt, müssen wir den Staatsbankrott erklären“, warnte Kutschma.
Inzwischen führte die ukrainische Nationalbank an, dass Russland trotz des Verbots von russischen Geldüberweisungssystemen (Präsident Poroschenko hatte das entsprechende Gesetz bereits im Oktober 2016 signiert) das Land bleibt, aus dem das meiste Geld in die Ukraine überwiesen wird. Im vorigen Jahr betrug diese Summe 516,18 Millionen Dollar (fast ein Viertel aller aus dem Ausland überwiesenen Mittel). Auf dem zweiten Platz lagen die USA mit etwa 370 Millionen Dollar.

Dnr-online.ru: Wie bereits berichtet wurde, wurde Dokutschajewsk von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen, dabei wurden fünf Wohnhäuser und Fahrzeuge beschädigt.
Häuser in der Pionerskaja-Straße 2, 4, 5, 6, 7. Ein direkter Treffer auf ein Fahrzeug vom Typ „Gasel-A826TX“, der dem städtischen Bäckereikombinat gehört.
Geschossen wurde mit Mörsern des Kalibers 120mm und Antipanzerlenkraketen. Der Fahrer des zerstörten Fahrzeugs wurde nicht verletzt.

Ukrinform.ua: Nato: Friedliche Reintegration der Krim soll langfristige Priorität für Ukraine sein.
Die Reintegration der Krim auf friedlichem Wege solle eine langfristige Priorität für die ukrainische Politik sein, brachte auf dem internationalen Forum in Kiew „Besetzte Halbinsel: 4 Jahre des Widerstands“ die stellvertretende Direktorin des Nato-Büros in der Ukraine, Ann-Kristin Bjergene, ihre Meinung zum Ausdruck.
„Die Situation mit den Menschenrechten auf der Krim verschlechtert sich. Das betrifft Verhaftungen, Folter, Unterdrückung der freien Meinungsäußerung. Man muss Maßnahmen ergreifen, um dagegen zu kämpfen. …Die Reintegration der Krim durch friedliche Mechanismen sollte eine langfristige Priorität für die ukrainische Politik sein“, sagte Bjergene.
Sie betonte, man solle die Krim-Frage im Fokus der Aufmerksamkeit halten. Die Haltung der Nato in Bezug auf die Besetzung der Halbinsel durch Russland sei innerhalb der vier Jahre unverändert geblieben. Das Bündnis halte die Annexion der Krim für illegal und rechtswidrig.
„Auf der Krim findet eine Verstärkung des militärischen Elements statt. Wir verurteilen das und machen uns ernsthafte Sorgen, dass Russland seine militärische Präsenz in der Region des Schwarzen Meeres erweitern könnte. Es ist klar, dass die Allianz die Entwicklungen verfolgen wird“, sagte die stellvertretende Direktorin der Allianz in der Ukraine.
Darüber hinaus hob Frau Bjergene hervor, dass die Nato die Reformen in der Ukraine durch das sogenannte Paket von Unterstützungsmaßnahmen unterstützt.
„Für uns ist eine demokratische und prosperierende Ukraine eine langfristige Partnerin und ein zentrales Element der Stabilität in der Region“, sagte sie.

de.sputniknews.com: „Harakiri“: Belgrad zur möglichen Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo.
Der serbische Außenminister, Ivica Dačić, hält die Erwartungen der EU-Länder, dass Belgrad die Unabhängigkeit des Kosovo anerkennen wird, für heuchlerisch. Dies teilte er gegenüber der Zeitung „Vecernje Novosti“ mit. Eine mutmaßliche Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo seitens Belgrads hat er als „historisches Harakiri“ bezeichnet.
„Für einige Kreise in Brüssel ist es heuchlerisch, von uns dieses historische Harakiri zu erwarten, mit Rücksicht darauf, dass es in der EU keine einheitliche Haltung zur Kosovo-Frage gibt“, sagte Dačić.
Er betonte, falls die EU die Vorschläge des Kosovo annehme, werde es das Ende des Dialogs bedeuten.
„Es sieht so aus, dass man in Pristina an Amnesie leidet und nicht weiß, dass das Brüsseler Abkommen (das Abkommen von 2013 für die Normalisierung der Beziehungen zwischen Kosovo und Serbien – Anm. d. Red.) von Hashim Thaci (Präsident des Kosovo – Anm. d. Red.), Catherine Ashton (ehemalige Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik) und von mir unterzeichnet wurde. Dort werden Verpflichtungen für beide Seiten festgeschrieben“, so der serbische Außenminister.
Der Kosovo, der nach dem Nato-Angriff auf Jugoslawien 1999 jahrelang unter UN-Verwaltung stand, hatte im Februar 2008 mit Rückendeckung der USA und führender EU-Staaten seine Unabhängigkeit erklärt. Serbien verkündete, es werde den Verlust von 15 Prozent seines Gebietes niemals akzeptieren. Die UN-Vetomacht Russland kündigte an, nur eine Lösung mit der Zustimmung Serbiens mitzutragen.
Obwohl mehr als die Hälfte der 192 UN-Nationen den Kosovo als unabhängigen Staat anerkannt haben, verpflichtet die Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates alle UN-Mitgliedstaaten zur Wahrung der „Souveränität und Integrität der Bundesrepublik Jugoslawien“, deren Rechtsnachfolger Serbien ist.

Armiyadnr.su: In der letzten Woche war gefüllt mit humanitären Aktionen der Streitkräfte, um Einwohnern der Republik, die sich in einer schwierigen Situation befinden, zu helfen.
Die grundlegenden Anstrengungen wurden auf die Unterstützung von Kindern gerichtet, die in Kinderheimen leben.
Am 19. Februar wurden Geschenke, die von der Organisation „Kampfbruderschaft“ gesammelt worden waren, mit einem Militärlastwagen in das Zentrum für soziale Rehabilitation für behinderte Kinder in Gorlowka gebracht. Die Gorlowker Kinder erhielten Lebensmittel, Bastelsachen, Spielzeug und Bücher, die von dem Schicksal des Donbass gegenüber nicht gleichgültigen Einwohnern Russlands gesammelt wurden.
Außerdem haben die „Kampfbruderschaft“ und die Streitkräfte der DVR mit Hilfe der Republikanischen Garde der DVR Geschenke für die Kinder im Zentrum für Kinder- und Jugendkunst des Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk gebracht. Die Direktorin des Zentrums Marija Rjabinina dankte den Organisatoren für die Hilfe, die nicht zum ersten Mal geleistet wird.
Am Donnerstag, dem 22. Februar, haben die Streitkräfte der DVR ebenfalls zusammen mit der Organisation „Kampfbruderschaft“ humanitäre Hilfe in das Kinderheim Nr. 4 in Amwrosiewka gebracht. Das Kollektiv des Kinderheims dankte den Streitkräften der DVR für die Unterstützung.
Ein anderer Bereich der Arbeit der Soldaten war die Hilfe für Einwohner frontnaher Ortschaften. Am 21. Februar haben die Streitkräfte der DVR, die gesellschaftliche Organisation „Kampfbruderschaft“ und der humanitäre Fonds „Ruspomoschtsch“ eine gemeinsame Aktion zur Unterstützung von Sajzewo durchgeführt, das ständig von Seiten der ukrainischen Kämpfer beschossen wird. Die Leiterin der Ortsverwaltung dankte für die Hilfe, die für die Einwohner des ständig von Beschuss betroffenen Ortes, von denen viele durch die ukrainischen Streitkräfte Besitz und Wohnraum verloren haben, notwendig ist.
Insgesamt haben die Streitkräfte in sieben Tagen sechs Tonnen Lebensmittel, Schulsachen, Spielzeug und Kleidung an die am wenigsten sozial sicherten Einwohner der Republik geliefert.

de.sputniknews.com: Besser „ohne Land“ gewinnen als mit Land verlieren.
Nach dem Olympia-Gold für die russischen Eishockeyspieler hat die „New York Post“ die Sieger als „ein Team ohne Land“ verspottet. Viele Russen nahmen dies als eine Art Rache auf: Das US-Eishockeyteam war bereits im Viertelfinale nach einer Niederlage gegen Tschechien ausgeschieden.
Davor hatten sie Amerikaner eine schmerzhafte 4:0-Niederlage gegen die Sbornaja einstecken müssen.

Dan-news.info: „Reparaturbrigaden des republikanischen Energieversorgungsunternehmens haben die Stromversorgung in zehn Ortschaften der Republiken, die durch Artilleriebeschuss der ukrainischen Streitkräfte unterbrochen worden war, wieder in Betrieb genommen“, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.
Seit dem letzten Samstag hatten Marjanowka, Kommunarowka, Pestschanoje im Starobeschewo-Bezirk, Lubowka, Jelenowka, Andrejewka, Dolja südlich von Donezk, Luganskoje und Signalnoje im Westen von Donezk sowie Kamenka in der Nähe von Jasinowataja keinen Strom.
In Folge von Beschuss hatten auch acht Heizwerke, ein Krankenhaus, vier Schulen, fünf Kindergärten keinen Strom. Insgesamt waren 6000 Verbraucher betroffen.

Lug-info.com: Acht Wohnhäuser, Wirtschaftsgebäude sowie ein Fahrzeug vom Typ „Niwa“ wurden beim Beschuss von Slawjanoserbsk durch die ukrainischen Streitkräfte beschädigt, teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit.

Abends:

Armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des operativen Kommandos der DVR:
Die ukrainischen Besatzungstruppen verletzen weiter das Regime der Feuereinstellung und verwenden dabei schwere Waffen, die laut den Minsker Vereinbarungen zurückgezogen sein müssten.
Heute um 16:30 Uhr haben die ukrainischen Kämpfer aus der 57. Panzergrenadierbrigade, unter dem Kommando des Kriegsverbrechers Golowaschenko die Umgebung von Donezk, das Gebiet des Volvozentrums beschossen. Im Verlauf des intensiven Beschusses hat der Gegner 20 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert.

de.sputniknews.com: US-Koalition bestreitet tödliche Luftangriffe auf Deir-Ez-Zor.
Die US-geführte Koalition hat Berichte über Luftschläge in den vergangenen 72 Stunden bei einer Operation in der ostsyrischen Stadt Deir ez-Zor dementiert.
„Die Koalition hat keine Informationen zu Luftschlägen am 25. Februar 2018. Außerdem liegen uns keine Informationen über Luftschläge in den letzten 72 Stunden auf dem Territorium vor, über das Sie Informationen angefordert haben“, heißt es in einer offiziellen Erklärung.
Zuvor hatte die staatliche Nachrichtenagentur SANA gemeldet, dass 29 Menschen bei Luftschlägen der US-geführten Koalition in der syrischen Provinz Deir Ez-Tor getötet worden waren. Betroffen waren demnach die Siedlungen al-Sha’afa und Dharat Allouni im Osten der Stadt Deir ez-Zor.
Die USA und ihre Verbündeten führen seit August 2014 eine Operation gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS, auch Daesh) in Syrien und im Irak durch.
Das russische Außenministerium hatte mehrmals betont, die USA und die internationale Koalition würden in Syrien Aktivitäten ohne Absprache oder Koordination mit Damaskus unternehmen.

Dan-news.info: „Auf dem Territorium von Makejewka befindet sich eine große Zahl von Gebäuden, die sich im Eigentum natürlicher oder juristischer Personen befinden, die diese zeitweilig nicht nutzen. Dadurch verfallen die Gebäude teilweise, was eine Gefahr für die Einwohner der Stadt schafft. Es gibt den Vorschlag, ein Gesetz der DVR auszuarbeiten und anzunehmen, dass eine Prozedur festlegt, wie Besitz bei langer Abwesenheit der Eigentümer übernommen werden kann. Das heißt, die Objekte sollen in Staatseigentum der Republik überführt werden“, sagte der erste stellvertretende Bürgermeister von Makejewka Igor Domarowskij bei einem Runden Tisch von Vertretern örtlicher Selbstverwaltungen und Abgeordneten zum Thema „Zusammenarbeit der gesetzgebenden Gewalt der Republik mit den Organen der örtlichen Selbstverwaltung“.
In Makejewka gibt es 44 nicht zu Ende gebaute Objekte, darunter 26 mehrstöckige Häuser.
Der Abgeordnete des Volkssowjets der Fraktion Donezkaja Respublika Wladimir Bidjowka versprach diesen Vorschlag in nächster Zeit zu behandeln.

Dan-news.info: Vertreter des Kommunikationsministeriums der DVR haben Objekte des ukrainischen Operators Vodafone auf dem Territorium der Republik nicht betreten, teilte heute der Kommunikationsminister der DVR Wiktor Jazenko mit.
„Von unserer Seite erklären wir offiziell, dass kein einziger Mitarbeiter des Kommunikationsministeriums der DVR Objekte betreten hat, die von dem ukrainischen Mobilfunkoperator Vodafone verwendet wurden“, sagte er in einem Kommentar zu den Worten des ehemaligen Direktors des Providers MATRIX in Donezk Roman Lesnitschenko, dass die Basistationen von Vodafone auf dem Territorium der DVR angeblich ausgeplündert worden sei.
Jazenko merkte an, dass Mitarbeiter des Kommunikationsministeriums der DVR sich nach der Wiederaufnahme der Funktion des ukrainischen Operators Vodafone auf dem Territorium der LVR an das ukrainische Unternehmen mit der Bitte gewandt haben, technische Spezialisten zu schicken, um den Empfang in Ordnung zu bringen, aber eine Absage erhalten haben.
Wir fügen hinzu, dass der ehemalige Direktor des Providers MATRIX in Donezk, Roman Lesnitschenko, in einem Interview mit ukrainischen Massenmedien erklärt hat, dass die Verbindung von Vodafone in der DVR angeblich auf Anweisung des Kommunikationsministers der Republik abgeschaltet wurde und die Basisstationen ausgeplündert wurden. Außerdem beschuldigte Lesnitschenko die Behörden der DVR des Unwillens, das Signal von Vodafone über die benachbarte Volksrepublik zu leiten.
Wir erinnern daran, dass am 11. Januar nach der Beschädigung des Kabels, das vom von Kiew kontrollierten Territorium in Richtung Jelenowka führt, in der DVR die Verbindung des ukrainischen Operators MTS (Vodafone) ausgefallen ist. Sie konnte bis heute nicht wieder in Betrieb genommen werden.

Rusvesna.su: Neonazis belagerten das russische Konsulat in Odessa
In Odessa veranstalteten Neonazis eine Kundgebung in der Nähe des Konsulats der Russischen Föderation, und forderten, „die besetzten Gebiete der Ukraine zu befreien“.
Ungefähr 30 Militante aus verschiedenen Fraktionen kamen zum Gebäude der diplomatischen Vertretung mit der Forderung, nicht zu vergessen, dass „Russland den Krieg mit der Ukraine fortsetzt“.
Sie verbrannten Fackeln und sangen die Nationalhymne, und am Ende der Kundgebung übergossen sie den Zaun des Konsulats mit roter Farbe und warfen Fackeln durch den Zaun auf das Gelände Gebiet der diplomatischen Mission.

de.sputniknews.com: „Hunderte Geiseln“ in Ost-Ghuta – Syrische Armee will Feuer einstellen.
Nach der Verkündung der Feuerpause registriert das russische Militär eine Eskalation der Gewalt im syrischen Ost-Ghuta. In der umkämpften Ortschaft bei Damaskus werden Hunderte Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, von bewaffneten Extremisten als Geiseln gehalten.
„Ungeachtet der UN-Resolution über eine 30-tägige Feuerpause in Syrien eskaliert die Lage in Ost-Ghuta weiter“, teilte Generalmajor Juri Jewtuschenko, Chef des russischen Aussöhnungszentrums in Syrien, am Montag mit.
Nach seinen Angaben verstoßen vor allem die Terrorgruppen Dscheisch-al-Islam, al-Nusra-Front und Ahrar al-Scham gegen die Feuerpause.
„Dabei halten sie Hunderte Geiseln, darunter Frauen und Kinder, in ihrer Gewalt und hindern diese durch Repressalien daran, die Enklave zu verlassen.“
Allein in der vergangenen Woche haben Militante, so Jewtuschenko weiter, von Ost-Ghuta aus 228 Granaten und Geschosse auf Wohnviertel von Damaskus abgefeuert. „Vier Menschen wurden getötet, mehr als 50 weitere, darunter 16 Kinder, erlitten Verletzungen“.
Der russische General versicherte, dass die syrische Armee sich trotzdem an die Feuerpause halten und „ab dem 27. Februar täglich von 09.00 bis 14.00 Uhr Ortszeit das Feuer auf die Terroristen einstellen“ werde.

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 24.02.2018

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

wpered.su: Die KP der Donezker Volksrepublik gratuliert den Kommunisten der ganzen Welt zum 100. Jahrestag der Roten Armee
Liebe Genossen!
Vor genau hundert Jahren begann der heldenhafte Kampf der Roten Arbeiter- und Bauernarmee für die Befreiung der Menschheit von der Ausbeutung. Dank der bewaffneten Abteilungen der Arbeiter und Bauern siegte der Sozialismus nicht nur in Russland, sondern in vielen Ländern der Welt. Die Rotarmisten zerschlugen die Weißgardisten, den Faschismus, kämpften gegen den weltweiten Imperialismus.
Leider führte die zeitweilige Niederlage des Sozialismus in der UdSSR zur Vernichtung der Sowjetarmee. Aber ein Kampf wurde verloren, nicht die Schlacht. Genossen, große Siege des Weltproletariats stehen uns noch bevor, weil die Zukunft für den Sozialismus ist!
Die Sache der Rotarmisten lebt auch heute weiter! Der Kampf gegen den weltweiten Imperialismus hat selbst nach dem Zerfall der Sowjetunion nicht geendet. Gegen ihn kämpfen die Arbeiter und Bauern Lateinamerikas und Südostasiens. Auch die Soldaten der Donezker und Lugansker Volksrepublik leisten ihren Beitrag in diesem Kampf.
Zum Feiertag Genossen!
Das Zentralkomitee der KP der DVR

wpered.su: Am 23. Februar, am 100. Jahrestag der Gründung der Roten Arbeiter- und Bauernarmee traf sich der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow mit der Leitung der Union sowjetischer Offiziere der DVR und nahm an Festveranstaltungen aus Anlass des wichtigen Jahrestags teil. Die Teilnehmer des Treffens legten Blumen an den Denkmälern von K.A. Gurow und F.A. Grinkewitsch nieder.
Danach gingen die Teilnehmer des Treffens auf den Lenin-Platz, wo jungen Genossen, die zuvor in die KP der DVR eingetreten waren, in feierliche Atmosphäre ihre Parteibücher überreicht wurden. Die sowjetischen Offiziere erinnerten die jungen Generation an die Bedeutung des Eintritts in die Partei.
Wie im stürmischen Jahr 1918 Arbeiter und Bauern, die zur Verteidigung des sozialistischen Vaterlands bereit waren, in die Rote Arbeiter- und Bauernarmee aufgenommen wurden, so sind wir heute – antworteten diejenigen, die in die Partei eingetreten waren – bereit in die KP der DVR unsere Energie und Erfahrung für die Stärkung der Donezker Volksrepublik einzubringen.
Bei der feierlichen Versammlung, die nach der Niederlegung der Blumen stattfand, berichtete der Vorsitzende der Union sowjetischer Offiziere über die Feiern zum 100. Jahrestag der Roten Arbeiter- und Bauernarmee in den Republiken, die früher in der UdSSR vereint waren, und verlas den Befehl des Vorsitzenden der Internationalen Union sowjetischer Offiziere, Generalleutnant G.M. Benow über die Auszeichnung von Offizieren, unter anderem aus der DVR. Den in dem Befehl Genannten wurden die Auszeichnungen überreicht.
Der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow zog in seinem Beitrag historische Parallelen zwischen der Zeit der Bildung der Roten Armee aus Arbeiten und Bauern, die zur Verteidigung der jungen Sowjetrepublik gegen die deutsche Intervention aufgestanden waren, und der Bildung der Armee der DVR aus den Milizen des Donbass, die zur Verteidigung ihres Landes gegen die nationalfaschistischen ukrainischen Straftruppen und ihre ausländischen Schutzherren aufgestanden sind. Boris Litwinow unterstrich besonders, dass damals, im Jahr 1918 Arbeiter und Bauern in die Armee gingen, um ihr sozialistisches Vaterland zu verteidigen. Im Jahr 2014 gingen Arbeiter nicht nur zur Befreiung von Nationalfaschismus in die Armee der DVR, sondern auch gegen die Oligarchie jeder Art, für die Schaffung einer sozial gerechten Volksrepublik, einer Republik des erneuerten Sozialismus. Im Auftrag und im Namen des ZK der KPRF überreichte Boris Litwinow einer großen Gruppe sowjetischer Offiziere verschiedene Auszeichnungen.
Zum Abschluss des Treffens lasen die Veteranen und ihre Gäste eine Reihe von eigenen Gedichten und Erzählungen zum Ruhm der unbesiegbaren und legendären Sowjetarmee.

wpered.su: Der Sekretär des Zentralkomitees der KPRF, der erste stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der SKP-KPSS, der Abgeordnete der Staatsduma der RF K.K. Tajsajew hat den Einwohnern der DVR zum 100. Jahrestag der Sowjetarmee und Sowjetflotte gratuliert:
Ich gratuliere zum 100. Jahrestag der Gründung der Roten Arbeiter- und Bauernarmee und Flotte!
Ich gratuliere zum 100. Jahrestag der Gründung der Sowjetarmee und -flotte – dies ist ein Festtag des Mutes, der militärischen Tapferkeit und der Treue zum Dienst im Interesse der Heimat.
Zum Preis ihres Lebens haben unsere Soldaten das Land vor den Feinden gerettet, dank ihrem Heldentum und ihrer Selbstaufopferung wurde Russland ein starker und freier Staat. Es ist unsere Verpflichtung, uns an diese Heldentaten zu erinnern, die zu ehren, die für uns die Heimat behütet haben und die, die jetzt verantwortlichen Militärdienst leisten.
Ich wünschen Ihnen starke Gesundheit, Erfolge und Wohlergehen in der Familie. Dass in Ihrem Leben nur Tage voller friedlicher Arbeit und seelischer Ruhe seien!
Der Abgeordnete der Staatsduma, K. K. Tajsajew

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 24. Februar 2018

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru sowie ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Dnr-online.ru: In Donezk fand am 21. Februar ein weiterer Runder Tisch statt, bei dem Fragen der Entwicklung des landwirtschaftlichen Komplexes der DVR erörtert wurden. Es wurden dort drei Fragen behandelt: „Die staatliche Politik im Bereich des landwirtschaftlichen Komplexes“, „Bodennutzungsverhältnisse“ und „Vorbereitung der landwirtschaftlichen Betriebe zur Frühjahrsaussaatkampagne 2018“. Am Runden Tisch nahmen leitende Mitarbeiter des Landwirtschaftsministeriums der DVR, Abgeordnete des Volkssowjets der DVR, die Führung des Bildungs- und Wissenschaftsministeriums, des staatlichen Komitees für Bodenressourcen der DVR, Wissenschaftler und Leiter führende landwirtschaftlicher Betriebe der Republik teil.
„Dies ist schon der zweite Runde Tisch. In gemeinsamen Anstrengungen wurden bestimmte Ergebnissen erzielt, aber vieles bleibt noch zu tun. In diesem Jahr haben wir vor, die Erfolge zu bewahren und zu vermehren, die im Jahr 2017 erzielt wurden“, erklärte zu Beginn der Arbeit des Runden Tischs der Landwirtschaftsminister der DVR Wladimir Antonow. Er merkte an, dass beim vorherigen Runden Tisch alle grundlegenden problematischen Momente genannt wurden, mit den die Landwirte der Republik kämpfen.
„Das Ministerium weiß von diesen Problemen und arbeitet ständig an ihrer Lösung. So wurde zur rechtzeitigen Durchführung der Frühjahrsfeldarbeiten im Jahr 2018 auf Anweisung des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko die Aufgabe gestellt, Maßnahmen zur Zusammenarbeit von staatlichen Unternehmen mit privaten Gesellschaften zur Versorgung der Landwirte mit Treibstoffen zu ermäßigten Bedingungen vorzubereiten. Außerdem wurde vom Ministerium eine Regelung zur Leistung gegenseitiger Hilfe zwischen staatlichen Produzenten ausgearbeitet. Sie können vorhandenen Mineraldünger zur Durchführung der Frühjahrsfeldarbeiten erhalten. Dazu wird vom staatlichen Unternehmen „Agro-Donbass“ ein Technikpark mit mehr als 20 Traktoren und 260 Stück anhängbarer Landwirtschaftstechnik für diese vorbereitet, die den Landwirten bei der Bearbeitung und Vorbereitung der Erde sowie bei der Frühjahrsaussaat Unterstützung leisten“, merkte das Ministerium an.

Mptdnr.ru: Am Mittwoch, dem 21. Februar, wurde von der Verwaltung der Stadt Nowoasowsk und dem staatlichen Unternehmen „Donezker Energiefabrik“ (DEF) ein Absichtsprotokoll über Zusammenarbeit in Fragen der Beschaffung von kommunaler Fahrzeugtechnik unterzeichnet.
„Auf unserem Territorium gibt es sehr viele Kohlebergwerke, deshalb sind alle Maschinenbauunternehmen auf den Kohlebereich spezialisiert. Es sind detonationssichere Startschalter, Transformatoren, Fließbänder, Hubmaschinen, Reduktoren – ein sehr großes Spektrum. Zurzeit ist der Umfang, den wir in die Bergwerke liefern sollen, minimal. Er ermöglicht es uns nicht, alle unsere Maschinenbauunternehmen auszulasten. Deshalb wurde im staatlichen Unternehmen DES die Produktion von bestimmten Arten Fahrzeugtechnik für die Bedürfnisse der Städte und Bezirke der DVR in Gang gebracht“, berichtete der Minister für Industrie und Handel Alexej Granowskij.
Die Unterzeichnung des Absichtsprotokolls kommentierte auch der stellvertretende Leiter des Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks Oleg Sidorenko. „Bei uns ist es notwendig, im Vorfeld der Sommerzeit zunächst einmal Müllabfuhrwagen mit seitlicher Beladung und Pumpeinrichtung zu beschaffen. Heute unterzeichnen wir ein Absichtsprotokoll und sind überzeugt, dass wir in der nächsten Zeit mit der notwendigen Spezialtechnik versorgt werden“, erklärte er.
Der Direktor von DEF Alexandr Schwetschikow lenkte die Aufmerksamkeit auf die Vorteile der Umrüstung der Produktionsanlagen. „Neben unserem hauptsächlichen Tätigkeitsbereich, das ist die Projektierung und Herstellung von Bergwerks- und detonationssicherer Elektroausrüstung für die Kohle- und Bergbauindustrie, haben wir einen neuen Tätigkeitsbereich begonnen – die Produktion von kommunalen Fahrzeugen, die die Städte der DVR benötigen. Ich will sagen, dass wir so unser Unternehmen mit Aufträgen auslasten und das sind Arbeitsplätze und stabile Löhne“, sagte er.
Wir erinnern daran, dass der Minister für Industrie und Handel Alexej Granowskij zuvor erklärt hatte, dass eine teilweise Umstellung der Industrieunternehmen der DVR es ermöglichen wird, eine zusätzliche Auslastung der Kapazitäten zu erreichen, Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen.

Presseschau vom 24. und 25.02.2018

24.02.18 vormittags:

Dan-news.info: „In der Nacht vom 23 auf dem 24. Februar wurde der Leninskij-Bezirk von Donezk von den ukrainischen Streitkräften mit Artillerie beschossen. In der Folge wurde eine Hochspannungsleitung beschädigt. Jelenowka, Ljubowka, Andrejewka haben zur Zeit keinen Strom“, teilte der Pressedienst des Bürgermeisteramts der Hauptstadt mit.
Informationen über Verletzte und der Zivilbevölkerung sind nicht eingegangen.

de.sputniknews.com: Syrien: Medien melden Flucht von IS-Kämpfern aus Gewahrsam von US-Verbündeten
Mindestens fünf Kämpfer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS, auch Daesh) sind aus dem Gewahrsam der oppositionellen Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) geflohen, die von den USA unterstützt werden. Dies meldet der amerikanische TV-Sender CNN am Freitag unter Verweis auf eine Quelle.
Laut dem Gesprächspartner von CNN befürchten das amerikanische Militär und die Geheimdienste in diesem Zusammenhang, dass die Vertreter der syrischen Opposition nicht gewährleisten können, „Hunderte IS-Kämpfer“ zuverlässig in Gefängnissen festzuhalten. Die US-Militärbehörden würden außerdem befürchten, dass die Kämpfer in der Haft neue Terrorzellen bilden könnten.
Der Pentagon-Chef James Mattis hatte am 12. Februar im Rahmen einer internen Diskussion in Rom erklärt, dass die SDF gegenwärtig „tausende IS-Kämpfer“ in Gewahrsam halte, darunter „hunderte“ ausländische Kämpfer. Dies teilte laut CBS News die stellvertretende Assistentin des Pentagon-Chefs für internationale Sicherheit, Katie Wheelbarger, mit. Dabei habe sie hervorgehoben, dass das Pentagon mit den Bündnispartnern der USA und anderen Ländern die Möglichkeit erörtere, die Festgenommenen in ihr Herkunftsland auszuliefern.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowa Kalinowka, Logwinowo und Molodjoshnoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen.

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräften wurden die Gebiete von acht Ortschaften der Republik mit Artillerie des Kalibers 122mm, Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputnikews.com: Alkoholwirkung oder Maidan-Stimmung? Ukrainer greifen Polizisten in Polen an
In der polnischen Stadt Zgierz (Woiwodschaft Łódź) hat eine Gruppe von Männern aus der Ukraine und Georgien einheimische Polizisten überfallen, woraufhin diese das Feuer eröffneten. Darüber schreibt die Zeitung „Dziennik Łódzki“.
Der Zwischenfall ereignete sich in der Nacht zum Freitag, als patrouillierende Polizisten eine Gruppe von alkoholisierten Männern bemerkt hatten. Diese reagierten aggressiv auf die Forderung, sich auszuweisen, und begannen damit, Pflasterplatten auf die Ordnungshüter zu werfen. Den Raufbolden schlossen sich ihre Kumpane an.
Die Polizisten gaben zunächst mehrere Warnschüsse ab und schossen dann auf die Randalierer. Vier Ausländer erlitten dabei Beinverletzungen, 13 Personen wurden festgenommen. Zwei Polizisten kamen mit Kopfverletzungen davon.
Ein Ermittlerteam prüft derzeit den Aufenthalt der Festgenommenen in Polen auf seine Rechtmäßigkeit. Den Angreifern drohen bis zu zehn Jahre Gefängnis.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Sajzewo, Gorlowka (Oserjanowka), Werchnetorezkoje Nishneje, Donezk (Shabitschewo, Trudowskije), Jelenowka, Dokutschajewsk, Nowolaspa.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 164
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 76.
Wir erinnern daran, dass der geltende Waffenstillstand ab 1:00 (Moskauer Zeit) am 23. Dezember 2017 in Kraft trat.

de.sputnikews.com: „Solange ich Präsident bin“: Serbiens Staatschef vehement gegen Russland-Sanktionen
Serbien wird laut seinem Präsidenten Aleksandar Vucic keine Sanktionen gegen Russland verhängen, selbst wenn es der EU beitreten wird.‘
„Ja, wir gehen den europäischen Weg, aber wir wollen unsere traditionellen Werte und Beziehungen nicht opfern. Wir werden keine Sanktionen gegen Russland verhängen, zumindest solange ich Präsident bin und meine Partei die Mehrheit im Parlament hat“, sagte Vucic am Samstag in einem Interview für den TV-Sender „Rossija 1“.
Er fügte hinzu, dass Serbien mit allen zusammenarbeiten wolle, um die eigenen Interessen zu verteidigen und den europäischen Weg zur Entwicklung des Landes zu implementieren, dabei aber die Beziehungen zu anderen traditionellen Partnern nicht abbrechen werde.
Am Mittwoch hatte sich der russische Außenminister, Sergej Lawrow, mit dem serbischen Präsidenten, Aleksandar Vucic, in Belgrad getroffen. Hauptthemen der Verhandlungen waren die aktuelle Lage in Europa und auf dem Balkan sowie die Realisierung der UN-Beschlüsse über die Kosovo-Regelung.
Nach dem Gespräch mit Lawrow teilte Vucic gegenüber der Presse mit, dass Serbien sich dem Westen bezüglich der antirussischen Sanktionen nicht anschließen werde. Wie er sagte, hatte er „bereits in Washington, Moskau und Brüssel betont, dass Serbien keine Sanktionen gegen Russland einführen wird und nie etwas zum Schaden Russlands getan hat, so wie auch Russland nichts zum Schaden Serbiens tat“.

Dan-news.info: „In der Nacht haben die ukrainischen Streitkräfte die Umgebung von Gorlowka beschossen. Am östlichen Rand der Stadt wurden zwei Häuser beschädigt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Er fügte hinzu, dass genauere Informationen über Zerstörungen und Verletzte noch ermittelt werden.
„In der Folge des nächtlichen Beschusses am östlichen Rand von Gorlowka wurden fünf Häuser in der Merezkij- und der Fruktowaja-Straße beschädigt. Es wurden sechs Abschnitte von Hochspannungsleitungen beschädigt“, teilte Prichodko spter mit.
Insgesamt wurden nach den Beschüssen etwa 30 Detonationskrater gefunden.

Nachmittags:

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der Donezker Volksrepublik bleibt angespannt. Der Gegner hat in Verletzung der Minsker Vereinbarungen weiter das Regime der Feuereinstellung mit an der Kontaktlinie zusammengezogenen schweren Waffen verletzt. Neben Mörsern haben die ukrainischen Besatzer auch Artillerie des Kalibers 122mm verwendet.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von Dokutschajewsk, Jelenowka, Shabitschewo, Nowolaspa sowie den Petrowskij-Bezirk von Donezk 30 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, 16 Mörsergeschosse des Kaliber 120 und 82mm abgeschossen, außerdem wurden verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Gorlowka wurden die Gebiete von Oserjanowka, Werchnetorezkoje Nishneje und Sajzewo beschossen, auf die der Gegner 13 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abschoss, außerdem verwendete er Schützenpanzerwaffen.
In der Folge der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden zwei Häuser in der Fruktowaja-Straße 1 und der Marezkij-Straße 10 in der Siedlung Molotschnyj beschädigt. Außerdem haben die Siedlungen Jelenowka, Ljubowka, Andrejewka keinen Strom.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden acht Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzer festgestellt.
Die größte Feueraktivität wurde von den Positionen der 93. mechanisierten Brigade festgestellt. Deren Kommandeur, der Kriegsverbrecher Klotschkow, hat sich nach dem Mord an einem verletzten Soldaten und einer Gruppe von Ärzten, die ihn in einem Sanitätsfahrzeug evakuieren wollten, nicht beruhigt. Heute Nacht hat Klotschkow wieder auf die Minsker Vereinbarungen gespuckt. Artilleristen Klotschkows haben einen Beschuss der Umgebung von Dokutschajewsk mit 122mm-Artillerie durchgeführt und in Richtung der Ortschaft 30 Geschosse abgeschossen. Zum Glück konnten Opfer unter der friedlichen Bevölkerung vermieden werden.
Die „Verteidiger“ der Ukraine versuchen ihre Sicherheit dadurch zu gewährleisten, dass sie sich hinter friedlichen Einwohnern verstecken. Eine Bestätigung dafür ist eine von einer Drohne der OSZE-Mission festgestellte Position eines Mehrfachraketenwerfers BM-21 „Grad“ in der Nähe von Wohnhäusern von Konstantinowka.

de.sputnikews.com: Trump spricht von Russlands „Schande“ – Moskau um Antwort nicht verlegen
Die Erklärungen des US-Präsidenten Donald Trump über die Ziele seines Landes in Syrien und über die „Schande“ Russlands haben laut dem Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Leonid Sluzki, mit der Wirklichkeit nichts gemein. Eine „Schande“ sei für die USA die Zersplitterung Libyens, die Aufgliederung Jugoslawiens, der Krieg im Irak.
„Die Motive von Trumps Erklärungen sind absolut klar: Die USA wollen sich den eindeutigen Sieg über den Terrorismus zuschreiben, wobei sie die Rolle Russlands und seiner Partner bei der Syrien-Regelung maximal herabstufen. Das hat mit der Wirklichkeit jedoch nichts gemein. Im Unterschied zu den USA befindet sich Russland in Syrien, um im Kampf gegen den IS zu helfen, dessen Auftauchen Amerika mit seiner Politik im Nahen Osten faktisch gefördert hatte“, sagte Sluzki im Gespräch mit Sputnik.
Der Parlamentarier erinnerte daran, dass Russland dies auf einer rechtmäßigen Grundlage — auf Bitte der offiziellen syrischen Behörden — tue, „wiederum ganz im Unterschied zu den USA“.
„Wir haben die Terroristen bekämpft und tun es weiterhin, wir versuchen aber nicht, den eigenen geopolitischen Interessen zuliebe die Regierung rechtswidrig zu stürzen. Russland war und ist auch nach wie vor bereit, Hilfe bei der Nachkriegsregelung und der Meisterung der humanitären Situation in Syrien zu leisten“, betonte Sluzki.
Den Kampf gegen die Terrormiliz IS führen in Syrien die syrische Armee mit Unterstützung der russischen Luftwaffe auf Bitte des offiziellen Damaskus, wogegen die von den USA angeführte internationale Anti-IS-Koalition auf syrischem Territorium ohne eine Genehmigung der rechtmäßigen Behörden agiert.
Bei all dem versuchen die USA Sluzki zufolge, „das Land aufzuteilen, ohne sich wirklich um die Belange seiner Bevölkerung zu kümmern“.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte zuvor erklärt, es sehe sehr danach aus, „als würden die Amerikaner in Syrien die Teilung des Landes anpeilen“.
„Deshalb ist das Wort ‚Schande‘ meines Erachtens in keiner Weise mit unserer Tätigkeit verbunden. Eher ist es die Schade der USA für die Zersplitterung Libyens, das faktisch seine Staatlichkeit verloren hat, für die Aufgliederung Jugoslawiens, für den Krieg im Irak, der lediglich kraft eines Fake-Reagenzglases von Colin Powell (damaliger US-Außenminister – Anm. d. Red.) entfesselt wurde. Sie haben scheinbar nicht begriffen, was sie angerichtet haben“, schloss der russische Parlamentarier.
Der US-Präsident Donald Trump hatte zuvor erklärt, die USA würden sich in Syrien mit dem einen Ziel befinden, es vom IS zu befreien, und dann „nach Hause gehen“. Dabei nannte er es eine „Schande“, was Russland und der Iran in Syrien getan hätten.
Der offizielle Anlass für den Einmarsch der Truppen der USA und der antiirakischen Koalition in den Irak im Jahr 2003 war die Information der amerikanischen Geheimdienste, die behaupteten, Beweise für die Entwicklung von Massenvernichtungsmitteln im Irak gefunden zu haben. Allerdings wurden dann keinerlei gewichtige Beweise dafür entdeckt.

Lug-info.com: „Trotz der Minsker Vereinbarungen wurde in der Nacht vom 23. auf den 24. Februar das Territorium von Kalinowo ein weiteres Mal massiv von Seiten der ukrainischen Streitkräfte mit Artillerie beschossen. Der Beschuss erfolgte mit verschiedenen Arten von Waffen, darunter auch schwere Artillerie des Kalibers 152mm“, teilte die Stadtverwaltung von Perwomajsk, zu dessen Bereich Kalinowo gehört, mit.
„Durch die Mitarbeiter der Feuerwehrabteilung des Zivilschutzministeriums der LVR wurde festgestellt, dass in der Folge eines Beschusses am 23.2. um 21:40 eine direkter Treffer auf eine Scheune erfolgte, die an die Sommerküche des Hauses Nr. 16 in der Tschapajew-Straße angebaut sind. In der Scheune wurden fünf kleine Ferkel getötet. In der Sommerküche wurden das Fensterglas, das Dach und die Kellertür beschädigt. Außerdem wurde eine Sommerdusche beschädigt“, informierte die Verwaltung. „Zur Zeit des Beschusses befanden sich drei Menschen in der Sommerküche, darunter ein 10 Jahre altes Mädchen“.
Beim selben Haus wurde im Jahr 2015 durch ein Geschoss es Mehrfachraketenwerfers „Grad“ das Dach beschädigt.
„Am Morgen des 24. Februar fuhren Mitarbeiter der kommunalen Dienste von Perwomajsk vor Ort, um die Schäden zu beseitigen, Trümmer wegzuräumen und die Wärmeisolierung provisorisch herzustellen. Der Bürgermeister wies die Leiter der städtischen Dienste an, die Schäden zu erfassen und bei den entsprechenden Ministerien die notwendigen Baumaterialien zu beantragen“.

de.sputnikews.com: Kiew wirft Moskau Versuch von „Sprengung der Ukraine“ vor
Der ukrainische Sicherheitsdienst SBU hat den russischen Geheimdiensten vorgeworfen, den seit 1994 nicht genutzten Raketenkreuzer „Ukraine“, der sich in der südukrainischen Stadt Mykolajiw befindet, zu sprengen versucht zu haben. Moskau weist die Beschuldigungen als Provokation zurück
Den Vorwurf gegen die russischen Geheimdienste erhob am Freitag der stellvertretende Leiter des SBU, Viktor Kononenko. Die Sabotage-Aktion hätte laut ihm der russische Bürger David Ponomarjow zusammen mit seinen Komplizen durchführen sollen. Die Sprengung des Schiffes sei für das Jahr 2015 geplant gewesen, und zwar am Tag der ukrainischen Verfassung. Ziel der Attacke sei die Einschüchterung der Bevölkerung gewesen. Der SBU will jedoch das geplante Vorgehen rechtzeitig unterbunden haben.
Juri Schwytkin, der stellvertretende Leiter des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), bezeichnete die Aussagen des SBU als Provokation. Kiew versuche, die Lage gezielt anzuheizen und im Vorfeld der Präsidentschaftswahl ein Feindbild zu schaffen.
Der SBU meldet regelmäßig Festnahmen „russischer Geheimdienstagenten“ und russischer Bürger, die angeblich Sabotage-Aktionen in der Ukraine planen. Moskau hat wiederholt darauf hingewiesen, dass es kein Teilnehmer des innerstaatlichen Konflikts der Ukraine sei und dass es auch keine russischen Agenten und Soldaten in der Ukraine gebe.
Der Raketenkreuzer „Ukraine“ war 1984 auf Kiel gelegt worden. Er hatte nach dem Stapellauf am 11. August 1990 noch den Namen „Admiral flota Lobow“ getragen. Nach seiner Überführung ins Eigentum der Ukraine im Oktober 1993 erhielt das zu 75 Prozent fertiggebaute Schiff den Namen „Ukraina“. 1994 wurde der Bau des Schiffes wegen mangelnder Finanzierung auf Eis gelegt. Im Frühjahr 2017 gab der ukrainische Präsident Petro Poroschenko den

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden hat der Gegner viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Logwinowo, Kalinowka und Molodjoshnoje. Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Truppen von den Minsker Vereinbarungen verbotene 120mm-Mörser sowie Mörser des Kalibers 82mm und Schützenpanzerwaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 45 Mörser- und Granatgeschosse abgeschossen.
Trotz der Aufrufe der Weltgemeinschaft zur Lösung des militärischen Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen, strebt das verbrecherische Regime Poroschenkos wie zuvor eine gewaltsame Besetzung unserer Territorien an. Zu diesem Zweck führt das Kommando der ukrainischen Streitkräfte eine Umgruppierung von Kräften und eine Verlagerung von verbotenen Waffen in der Nähe der Kontaktlinie durch.
Im Gebiet von Swetlodarsk wurden drei 122mm-Haubitzen D-30 entdeckt. Im Gebiet von Troizkoje wurden Feuerpositionen von zwei 120mm-Mörsermannschaften entdeckt. Im Gebiet von Trjochisbjonka sind fünf Schützenpanzer und zwei Lastwagen mit Munition eingetroffen.
Außerdem wurden im Gebiet von Losowoje das Ausrücken einer Diversions- und Erkundungsgruppe des Gegners, vermutlich aus dem 8. Spezialregiment, bemerkt.
Heute ist eine Einheit aus dem ukrainischen Freiwilligenkorpus „Rechter Sektor“ mit 50 Kämpfern in Makarowo eingetroffen, im Zusammenhang damit schließen wir eine Vergrößerung der Zahl der provokativen Beschüsse in diesem Gebiet nicht aus.
Die Verteidigungsbehörde der Republik erhält weiter Informationen über nicht kampfbedingte Verluste der ukrainischen Streitkräfte, die gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht werden.
In der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte ist ein Fahrer eines Lastwagens auf einer glatten Straße nicht mit der Lenkung zurecht gekommen und das Fahrzeug stürzte in den Straßengraben. In der Folge des Unfalls starb ein Soldat der ukrainischen Streitkräfte und sieben wurden unterschiedlich schwer verletzt.
In der Brigade arbeitet bereits eine Kommission des Verteidigungsministeriums der Ukraine im Zusammenhang mit zahlreichen Verstößen in der Leitung des Verbandes durch den Kommandeur der 54. Brigade Majstrenko.
Dies zeigt ein weiteres Mal das Unvermögen, das Fehlen eines politischen Willens und die Angst, die es der Junta nicht erlaubt, die wahre Lage der Dinge in der „ATO“-Zone zu veröffentlichen.
Das Pressezentrum des Stabs der „ATO“ hat erklärt, dass Einheiten der LVR am 23. Februar angeblich in Richtung Lugansk Artillerie des Kalibers 122mm und 152mm verwendet haben, weswegen angeblich Luganskoje und Podlesnoje beschossen wurden.
Die ukrainische Seite stellt die Praxis nicht ein, die Soldaten der Volksmiliz der LVR fälschlich der Beschüsse zu beschuldigen.
Ich möchte anmerken, dass die OSZE-Mission seit langer Zeit Artillerie großen Kalibers an der Kontaktlinie nur auf von Kiew kontrolliertem Territorium feststellt.
Außerdem verweisen die Beobachter praktisch in jedem Bericht auf Detonationen, die als Artilleriefeuer bewertet werden, m Gebiet von Swetlodarsk und Popasnaja, die sich unter Kontrolle der ukrainischen Streitkräfte befinden.

de.sputnikews.com: Warum der Westen wenig Interesse für Ukraine hat – Russischer Politiker klärt auf
Der Westen hat jetzt kaum Interesse mehr für die Ukraine, behauptet der russische Außenpolitiker Alexej Puschkow. „Der Westen braucht die Ukraine, um Russland stärker unter Druck zu setzen“, schreibt der Politiker im Kurznachrichtendienst Twitter.
„Kutschma hat recht: Bei der jüngsten Sicherheitskonferenz in München befand sich die Ukraine im Hinterhof. Der Westen hat kein Interesse für sie“, betonte Puschkow. Kutschma ist Kiews Vertreter zu den Minsker Donbass-Verhandlungen.
Kutschma zufolge war die Ukraine bislang nie ein Staat in wahrem Sinne des Wortes. „Die gegenwärtige Lage der Ukrainer ist schrecklich. 75 Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts sind unsere Schulden… Wer wird sie aber tilgen? Wenn der Internationale Währungsfonds (IWF) jetzt keine Kredite gewährt, sollte sich das Land etwa für zahlungsunfähig erklären?“, fragte der ukrainische Ex-Präsident. Für die Krise in der Ukraine machte der Ex-Präsident die Werchowna Rada und die Machtelite verantwortlich.
Zuvor hatte Kutschma sein Bedauern darüber geäußert, dass in dem vor kurzem von Präsident Petro Poroschenko unterzeichneten Gesetz über die Reintegration des Donbass kein Wort mehr von den Minsker Friedensvereinbarungen ist. Dieses Dokument sei politisch geprägt, kritisierte der Politiker.

Dan-news.info: „Die Stromversorgung in Jelenowka, Ljubowka und Andrejewka ist wieder in Betrieb“, teilte die Leiterin des Leninskij-Bezirks von Donezk Jelena Kaptan mit.

de.sputnikews.com: Doping-Enthüller Seppelt knöpft sich norwegische „Asthma“-Sportler vor
Der deutsche Journalist Hajo Seppelt, bekannt unter anderem für seinen Film über das angebliche Staatsdoping in Russland, hat sich nun norwegische Skiläufer vorgenommen: Er verdächtigt sie, Asthma-Präparate zu missbrauchen, die als Anabolika wirken.
Seppelt hat mit Unterstützung des schwedischen TV-Senders SVT einen Film zum übermäßigen Gebrauch von Asthma-Präparaten bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang gedreht. In der Doku beruft er sich auf Studien dänischer Forscher, die die anabole Wirkung mancher Asthma-Medikamente auf den menschlichen Körper belegen.
Der deutsche Journalist sprach in einem Interview für „Das Erste“ über ein Schlupfloch, das es norwegischen Sportlern erlaube, ohne Wissen der Aufsichtsbehörden Arzneimittel gegen Asthma einzunehmen, die als Doping wirkten.
Laut Studien sind Menschen, die Wintersport treiben, häufiger für das sogenannte Belastungs-Asthma anfällig. Wenn Sportler bei der Einnahme von Asthma-Präparaten eine bestimmte Menge nicht überschreiten, sind sie aber nicht verpflichtet, dies bei Anti-Doping-Agenturen zu melden.
Die Sportler aus Norwegen nahmen Medienberichten zufolge gleich 6.000 Dosen von Asthma-Medikamenten zu den Olympischen Winterspielen in Südkorea mit – zehnmal mehr, als die anderen Mannschaften. Seppelt zweifelt nach eigenen Worten jedoch an der Notwendigkeit solch großer Mengen.
Bereits vor zwei Jahren hatte es einen Skandal um norwegische Sportler wegen des Gebrauchs von Asthma-Präparaten gegeben. Damals hatte der norwegische Skilangläufer Martin Sundby den Gebrauch des Asthmamittels Salbutamol nicht gemäß den Dopingbestimmungen angemeldet. Sundby soll die vorgeschriebene Dosis mehrmals überschritten haben.
Später beschloss der Internationale Sportgerichtshof (CAS), dass der Norweger die Menge unbeabsichtigt überschritten habe. Sundby kam ziemlich leicht davon: Er wurde für zwei Monate gesperrt und ihm wurden sein Weltcupsieg im Dezember 2015 in Davos und sein Gesamtsieg bei der Tour de Ski 2015 aberkannt. Bei den Olympischen Winterspielen 2018 in Pyeongchang hat der Norweger eine Silber- und zwei Goldmedaillen geholt.
13 der 37 Medaillen, die Norwegen bislang bei Olympia 2018 gewonnen hat, verdankt es seinen Skiläufern.

Lug-info.com: „Die Reparaturarbeiten am Faseroptikkabel sind erfolgreich abgeschlossen. Die Funktion des Mobilfunkoperators Vodafone auf dem Territorium der LVR ist wieder in Betrieb“, teilte der stellvertretende Kommunikationsminister der LVR Jurij Perschikow mit.
„Die Vertretung der LVR im GZKK teilt mit, dass um 13:56 am 24. Februar 2018 die Reparaturarbeiten am Faseroptikkabel des Mobilfunkoperators Vodafone abgeschlossen wurden. Die Sicherheitsgarantien, die von Seiten der Volksmiliz der LVR und der ukrainischen Streitkräfte gewährt worden waren, wurden im Verlauf der Arbeiten in vollem Umfang eingehalten, was auch von einer spiegelbildlichen Patrouille der OSZE-Mission festgestellt wurde“, teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit.

de.sputnikews.com: Donbass: Ukrainische Radikale tauchen nahe Trennlinie auf – Lugansker Volksmiliz
Eine Abteilung der nationalistischen ukrainischen Organisation „Rechter Sektor“ ist im Ort Makarowo bei Lugansk, in der Nähe der Trennlinie im Donbass, einmarschiert, wie der Sprecher der Volksmiliz der selbsterklärten Lugansker Volksrepublik (LVR), Andrej Marotschko, mitteilte.
„Die Situation im Verantwortungsgebiet der Volksmiliz der LVR ist weiterhin angespannt“, so der Sprecher. Es könne zu verstärkten Feuerangriffen in diesem Raum vonseiten der ukrainischen Truppen kommen.
Nach seinen Angaben sind bis zu 50 Angehörige der ukrainischen Streitkräfte in Makarowo eingetroffen.
„Außerdem ist im Raum der Ortschaft Losowoje der Einsatz einer Diversions- und Aufklärungsgruppe des Gegners registriert worden, die vermutlich dem 8. Selbstständigen Sonderregiment angehört“, so Marotschko.
Der Sprecher betonte, dass die Lugansker Volksmiliz die Minsker Abkommen strikt einhalte.
Nach Angaben der Lugansker Volksmiliz werden in der Nähe der Trennlinie die Kiewer Truppen umgruppiert und verbotene Waffen verlegt. So seien beim Ort Swetlodarskoje 120-mm-Schlepphaubitzen D-30, im Raum von Troizkoje Granatwerfer-Stellungen sowie in Trjochibjenoka fünf Schützenpanzer und zwei mit Munition beladene Lastkraftwagen gesichtet worden.

Abends / nachts:

de.sputnikews.com: Undercover-Rodtschenkow hat neues Opfer gefunden
Der in die USA geflüchtete Ex-Chef des Moskauer Anti-Doping-Labors Grigori Rodtschenkow hat behauptet, dass es neben Russland auch in anderen Ländern zu Doping-Manipulationen komme. Dies sagte er in einem BBC-Interview, in dem er sein Gesicht hinter einer Sturmhaube und Sonnenbrille versteckte, um sich vor „russischen Agenten“ zu schützen.
Der 59 Jahre alte Informant der Welt-Anti-Doping-Agentur (Wada) entschuldigte sich bei britischen Sportlern dafür, dass er den russischen Athleten bei ihrem Betrug während der Olympischen Spiele 2012 in London geholfen habe. Zugleich warnte er, Großbritannien dürfe im Anti-Doping-Kampf nicht selbstgefällig sein.
Mit Blick auf einen möglichen Doping-Verdacht gegen britische Athleten sagte Rodtschenkow, dass ihm „einige äußerst seltsame Fälle im britischen Sport“ bekannt seien. „Ich kann jetzt während der Olympischen Spiele nicht im Fernsehen darüber sprechen“, sagte er.
Ferner äußerte der ehemalige Funktionär, dass es nötig sei, im Kampf gegen Doping härtere Maßnahmen zu ergreifen, und schlug vor, den internationalen Verbänden das Recht, Sportler zu kontrollierten, zu entziehen.
„Im Grunde genommen sind viele Länder und nationale Anti-Doping-Organisationen überhaupt nicht daran interessiert, eigene Spitzensportler zu entlarven“, betonte Rodtschenkow.
Am Freitag war berichtet worden, dass die russische Bob-Pilotin und Olympia-Teilnehmerin Nadeschda Sergejewa des Dopings überführt worden sei. In ihrer A-Probe seien Spuren der verbotenen Substanz Trimetazidin entdeckt worden. Die Sportlerin habe dann die Öffnung der B-Probe verweigert. Sie soll disqualifiziert worden sein und das Olympische Dorf verlassen haben.

de.sputnikews.com: Ukraine bereitet sich auf großen Krieg gegen Russland vor – Generalstab
Die Ukraine bereitet sich derzeit laut dem Chef des Generalstabs des Landes, Viktor Muschenko, auf eine angebliche großangelegte militärische Attacke Russlands vor.
„Wir müssen in diesem Moment sowie auch morgen, in einer Woche, in einem Jahr, in drei Jahren und bis zu dem Augenblick bereit sein, bis diese Gefahr für die Ukraine vorbei ist“, sagte Muschenko im Gespräch mit dem ukrainischen Sender „Radio Swoboda“.
Nach Schätzungen von Experten werde Russland in drei Jahren zu einem Krieg bereit sein, betonte der Generalstabschef. Die ukrainische Armee rechne aber mit unterschiedlichen Zeitpunkten und bereite sich darauf vor.
„Wir haben eingeübte Pläne für unterschiedliche Szenarien mit Rücksicht auf die Gefahren, die es rund um die Ukraine gibt, und wir bereiten unsere Truppen auf die Verteidigung unseres Landes vor“, so Muschenko weiter.
Eine ernsthafte Umrüstung der ukrainischen Armee sei derzeit im Gange. Das Land erwarte die Lieferungen von modernen Panzerabwehrraketen „Javelin“ und von Panzern des Typs T-84 „Oplot“ (eine ukrainische Weiterentwicklung des sowjetischen T-80-Panzers). Die Panzer sollen laut ihm aber erst Ende 2018 in Dienst gestellt werden.
Zuvor hatte die von Russland 2016 begnadigte Ex-Kampfpiloten und jetzige Abgeordnete des ukrainischen Parlaments, Nadeschda Sawtschenko, vor einem „großen Krieg“ gewarnt, der ihr zufolge spätestens in fünf Jahren ausbrechen soll. Der Krieg werde nicht nur die Ukraine, sondern auch Russland und Europa als Ganzes betreffen.

Dan-news.info: Erklärung Denis Puschilins bezüglich des Beschusses eines Sanitätsfahrzeugs bei Dokutschajewsk durch ukrainischen Soldaten
Zynische und absolut prinzipienlose Handlungen der ukrainischen Seite am 22. Februar haben zum Tod von drei Menschen geführt. Gestern wurde von der Vertretung der DVR im GZKK über die OSZE-Mission ein Regime der Ruhe zur Bergung eines Soldaten, der bei einem Beschuss unserer Positionen bei Dokutschajewsk verletzt worden war, vereinbart. Wie bekannt ist, wird eine solche Praxis in der Weltgemeinschaft breit genutzt und entspricht der Genfer Konvention, die eine humane Behandlung von Verletzten vorsieht.
Die Evakuierungsgruppe nahm den Verletzten auf und fuhr mit einem Sanitätsfahrzeug der Marke „UAS“ in Richtung Hospital, als ukrainische Soldaten das Fahrzeug mit einem selbst für einen einfachen Spießbürger leicht erkennbaren roten Kreuz mit einer lenkbaren Antipanzerrakete und einem Mörser des Kalibers 120mm beschossen. Leider starben der Sanitäter, der Fahrer und der verletzte Soldat vor Ort. Wir haben alle notwendigen Materialien gesammelt und haben vor, eine Erörterung dieses Vorfalls beim bevorstehenden Treffen der Kontaktgruppe in Minsk zu veranlassen.
Wir hoffen, dass die OSZE-Mission und die Garantenstaaten die verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Seite nicht unbeachtet lassen und die Schuldigen an dem Kriegsverbrechen ihre verdiente Strafe erhalten.

de.sputnikews.com: Uno verabschiedet Syrien-Resolution – Russland warnt vor „willkürlicher Deutung“
Der UN-Sicherheitsrat hat am Samstag die Resolution zu einem 30-tägigen Waffenstillstand in Syrien einstimmig verabschiedet. Russland hat dabei ausdrücklich vor „willkürlicher Interpretation“ des Dokuments gewarnt.
Der Rat „fordert, dass alle Parteien ohne Verzögerung die Kampfhandlungen einstellen für einen Zeitraum von mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen in ganz Syrien für eine anhaltende humanitäre Pause“, heißt es in dem Papier. Die Resolution soll humanitären Helfern Zugang zu belagerten Gebieten verschaffen und UN-Helfern sowie deren Partnern ermöglichen, Kriegsopfer in Sicherheit zu bringen.
Im Dokument wird ausdrücklich betont, dass Militäreinsätze gegen die Terrororganisationen Islamischer Staat (IS), Al-Nusra-Front und Al-Qaida sowie andere damit verbundene Terrorgruppierungen von der Feuerpause ausgenommen sind.
Später erklärte der ständige UN-Vertreter Russlands Wassili Nebensja, Moskau werde es nicht zulassen, dass das verabschiedete Dokument willkürlich interpretiert werde.
„Ich möchte meine tiefe Besorgnis über die öffentlichen Ankündigungen bestimmter US-Beamten zum Ausdruck bringen, die mit Aggression gegen das souveräne Syrien drohen. Wir warnen gleich, dass wir eine willkürliche Deutung der angenommenen Resolution nicht zulassen werden“, so Nebensja.
Russland hatte am vergangenen Donnerstag einen ersten Resolutionsentwurf blockiert, der von Schweden und Kuwait eingebracht worden war. Russlands Außenminister Sergej Lawrow wies darauf hin, dass in dem Dokument nicht festgestellt werde, dass auch Einsätze gegen die Al-Nusra-Front von der Feuerpause ausgeschlossen werden sollten. Das Dokument wurde daraufhin abgeändert, um Moskau die Zustimmung zu ermöglichen.

25.02.18 vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Das Gebiet von Kalinowka wurde mit 82mm-Mörsern beschossen.

de.sputnikews.com: Olympia-Flagge statt russischer Landesfahne bei Abschlussfeier in Pyeongchang
Wegen des Doping-Skandals bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang können die Athleten aus Russland bei der Schlussfeier am Sonntag nicht mit der eigenen Landesfahne ins Olympiastadion einlaufen. Das entschied das Exekutivkomitee des Internationalen Olympischen Komitees (IOC).
Die IOC-Mitglieder hatten einmütig für die Aufhebung der Teilnahmesperre für die russischen Athleten gestimmt, die jedoch nicht vor der Abschlussfeier erfolgen soll.
Wie Sputnik vom IOC-Pressedienst erfuhr, werden die russischen Sportler mit der neutralen olympischen Flagge marschieren, die ein Freiwilliger auf Beschluss des Olympia-Organisationskomitees tragen soll. Er war bei der Olympia-Eröffnungsfeier der gleichen Aufgabe nachgekommen.
Die Abschlusszeremonie beginnt um 12.00 Uhr MEZ.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 10.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Spartak, Donezk (Abakumow-Bergwerk, Staromichajlowka, Trudowskije, Losowoje), Dokutschajewsk, Kominternowo, Leninskoje.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 123.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 164.
Wir erinnern daran, dass der geltende Waffenstillstand ab 1:00 (Moskauer Zeit) am 23. Dezember 2017 in Kraft trat.

de.sputnikews.com: Uno-Resolution zu Syrien: Wie Russland sie erfüllen wird – UN-Botschafter
Russland wird mit den Konfliktseiten in Syrien arbeiten, damit die Waffenruhe unverzüglich in Kraft tritt. Dies erklärte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja nach der Sitzung des UN-Sicherheitsrates, in der die entsprechende Resolution verabschiedet worden war.
Eine solche Variante wäre seinen Worten zufolge zu bevorzugen. „Doch lassen Sie uns Realisten bleiben“, ergänzte der Diplomat.
„Wir möchten die Seiten dazu bewegen, daran zu arbeiten, sich voll an der Erfüllung (der Resolution) zu beteiligen, wie es in dem Dokument heißt“, so Nebensja.
Ferner betonte er, dass die Konfliktseiten „arbeiten müssen“, um das Inkrafttreten der Waffenruhe zu erwirken.
Syrien-Resolution
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat die Resolution 2401 verabschiedet, die die Konfliktseiten auffordert, „unverzüglich die Zusammenstöße einzustellen“ und eine humanitäre Pause für einen Zeitraum von mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen auf dem gesamten Territorium Syriens zu gewährleisten, um humanitären Helfern Zugang zu belagerten Gebieten zu verschaffen und UN-Helfern sowie deren Partnern zu ermöglichen, Kriegsopfer in Sicherheit zu bringen.
Bei all dem wird sich die Waffenruhe nicht auf Militäreinsätze gegen die Terrormilizen „Islamischer Staat“ (IS, auch Daesh), „Dschabhat al-Nusra“, Al-Qaida und andere Personen und Organisationen erstrecken, die mit diesen terroristischen Strukturen verbunden sind.
Der Resolutionsentwurf war vor drei Wochen von den Delegationen Schwedens und Kuwaits eingebracht worden. Er sah die Einführung einer 30-tägigen Waffenruhe innerhalb von 72 Stunden nach der Verabschiedung der Resolution vor. 48 Stunden nach der Herstellung der Waffenruhe sollen die Erweisung humanitärer Hilfe und die Evakuierung von Verletzten starten. Russland hatte diesen ersten Entwurf am Donnerstag blockiert und seine Korrekturen vorgestellt. Insbesondere hat es vorgeschlagen, konkrete Fristen für die Herstellung der Waffenruhe zu nennen und die Notwendigkeit zu betonen, „die Zusammenstöße möglichst schnell zu stoppen“. Wie Russlands UN-Botschafter betonte, werde Moskau eine willkürliche Interpretation des verabschiedeten Dokuments nicht zulassen.

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte zehnmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräften wurden die Gebiete von acht Ortschaften der Republik mit Artillerie des Kalibers 122mm, Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputnikews.com: Kampf um Olympia-Gold: Russland bezwingt Deutschland in Overtime mit 4:3
Nach einem unglaublichen 3:3 ist es bei dem Spiel Russland gegen Deutschland zu einer Overtime gekommen. Schließlich dominierten die Russen doch über die deutsche Mannschaft und holte eine Goldmedaille der Olympiade 2018.
Das Eishockey-Finale am Sonntag endete nach der Verlängerung mit einem 4:3 (1:0, 0:1,1:0) für Russland. Die Tore erzielten Wjatscheslaw Wojnow (20. Minute), Nikita Gussew (54. und 60. Minute) und Kirill Kaprisow (70. Minute). Im deutschen Team zeichneten sich Felix Schütz (30. Minute), Dominik Kahun (54. Minute) und Jonas Müller (57. Minute) aus.
Russlands Eishockey-Auswahl hatte bislang noch nie bei Olympischen Spielen gesiegt: Im Jahr 1992 holte ein vereinigtes Team die Goldmedaille, die Auswahl der UdSSR brachte es auf sieben Siege bei Olympischen Spielen. Das beste Ergebnis der deutschen Auswahl (BRD) waren bei Olympischen Winterspielen Bronzemedaillen.
Für die Sportler aus Russland ist diese Goldmedaille die zweite bei der Olympiade in Pyeongchang. Zuvor hatte im Eiskunstlauf der Damen Alina Sagitowa den Sieg errungen. Das russische Sportlerteam, das in Pyeongchang unter der Olympiaflagge im Status „Olympioniken aus Russland“ zu den Wettkämpfen angetreten war, errang zwei Goldmedaillen, sechs Silbermedaillen und neun Bronzemedaillen.

nachmittags:

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der Donezker Volksrepublik bleibt angespannt.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von Dokutschajewsk, Staromichajlowka, Losowoje, Spartak sowie auf den Kirowskij- und den Petrowskij-Bezirk von Donezk acht Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen, außerdem hat er verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Mariupol wurden die Gebiete von Leninskoje und Kominternowo mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Es ist eine erhebliche Aktivierung von Scharfschützen des Gegners festzustellen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden zehn Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzer festgestellt.
In der Folge von Beschüssen von Seiten des Gegners starb ein Verteidiger der Donezker Volksrepublik.
Ich will ein weiteres Mal auf den zynischen Mord an drei Menschen in der Nähe von Dokutschajewsk, der von dem Kriegsverbrecher Klotschkow am 22. Februar organisiert wurde, zurückkommen. Zu diesem Fall werden sorgfältige Ermittlungsmaßnahmen durchgeführt und es wird ein Strafverfahren aufgenommen werden. Ich stelle Ihnen hier das Schema des Beschusses des des Sanitätsfahrzeugs vor.
Die Genfer Konvention verpflichtet die Konfliktseiten, sich gegenüber Kranken und Verletzten human zu verhalten. Das ukrainische Militärkommando wurde über die Notwendigkeit, unseren Soldaten, der in der Folge eines Beschusses der ukrainischen Streitkräfte verletzt wurde, zu evakuieren, informiert. Mehr noch, die ukrainische Seite verpflichtete sich, für die Durchführung der Evakuierungsmaßnahmen ein Regime der „Ruhe“ zu gewährleisten. Dennoch plante der Kommandeur der 93. Brigade Klotschkow einen Mord und organisierte eine „Feuerfalle“ für das Sanitätsfahrzeug, in dem sich zwei Ärzte und der verletzte Soldat befanden. Dabei versuchten die Mörder, die Spuren ihres Verbrechens zu verbergen, und behinderten in jeglicher Art die Bergung des zerschossenen Sanitätsfahrzeugs vom Ort der Tragödie, indem sie das Gebiet mit 120mm-Mörsern beschossen.
Ich wende mich an die Führung der OSZE-Mission, das Internationale Komitee vom Roten Kreuz und die Vertreter der UN-Mission für Menschenrechte. Dieses Kriegsverbrechen, da keine Verjährungsfrist hat, darf nicht ohne Ihre Aufmerksamkeit und Reaktion bleiben! Die Mörder müssen die verdiente Strafe erhalten.

ukrinform.ua: Außenministerium schickt an Russland Protestnote wegen „Wahlen“ auf der besetzten Krim
Das Außenministerium der Ukraine werde dafür sorgen, dass alle an der Organisation der Präsidentschaftswahlen auf dem Territorium der besetzten Krim beteiligten Personen unter Sanktionen geraten, twitterte der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin.
Auch teilte Klimkin mit, dass das ukrainische Außenministerium eine Protestnote an das russische Außenministerium geschickt hat, in der es die Unzulässigkeit der Wahlen auf der besetzten Krim erklärt.
„Ich habe die Protestnote an das russische Außenministerium geschickt: 1. Entschlossener Protest gegen die Präsidentschaftswahlen auf der besetzten Krim. 2. Warnung vor Versuchen, Wahlen in den besetzten Gebieten des Donbass zu organisieren. 3. Wir betonten, es könne keine Wahlen in den diplomatischen Vertretungen der Russischen Föderation in der Ukraine ohne die vollständige Umsetzung der ersten beiden Bedingungen geben“, stellte er fest.

de.sputnikews.com: Kiew sorgte selbst für Abspaltung der Krim – ukrainischer Anwalt‘
Der Anwalt Maxim Mogilnizki, der in der Ukraine die Interessen der Krim-Bewohner vertritt, schreibt in einem im ukrainischen Portal „Korrespondent.net“ veröffentlichten Artikel über „ein vorgefertigtes Szenario“, das zur Abspaltung der Schwarzmeerhalbinsel von der Ukraine geführt habe.
Laut Mogilnizki hat die von ihm geleitete Anwälte-Vereinigung die Krim-Frage gründlich untersucht und eine Vielzahl an Dokumenten gesammelt. Diese ließen darauf schließen, dass nach dem Staatsstreich im Februar 2014 in der Ukraine ein Szenario zur Einschüchterung der russischen Bevölkerung der Krim und der Ostukraine geschaffen worden sei. Nach Angaben des Anwalts seien Massaker und andere Verbrechen geplant gewesen.
Der Jurist erinnert in diesem Zusammenhang an die Angriffe auf Krim-Bewohner im Februar 2014. So wurden 50 Mitarbeiter des Steuerdienstes der Autonomen Republik Krim, die am 19. Februar mit einem Bus auf der Straße Odessa – Kiew unterwegs waren, von bewaffneten Personen angegriffen. Viele Businsassen wurden schwer verletzt und das Fahrzeug mit Molotowcocktails in Brand gesteckt. Am nächsten Tag attackierten Bewaffnete eine Buskolonne mit Krim-Bewohnern, die sich auf dem Weg von Kiew nach Simferopol befanden. Die beiden Fälle seien live im ukrainischen Fernsehen gezeigt worden, so Mogilnizki.
Der Anwalt zitiert etliche ukrainisch
Mogilnizki erwähnt ferner das vom ukrainischen Parlament verabschiedete Gesetz „Über Grundlagen der staatlichen Sprachpolitik“, das auf die Ausrottung der russischen Sprache im Land abziele.

mil-lnr.info: Erklärung des Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Kalinowka mit einem Mörser des Kalibers 82mm beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik acht Mörsergeschosse abgeschossen.
Die OSZE-Mission ist weiter aufgrund der Aktivitäten der ukrainischen Streitkräfte auf dem besetzten Territorium des Lugansker Lands gefährdet. Das ukrainische Kommando hält die Minsker Vereinbarungen nicht ein und erteilt verbrecherische Befehle zum Beschuss des Territoriums der LVR mit Artillerie, demonstrativ vor den Augen der internationalen Beobachter. Am 13., 18. nd 19. Dezember 2017 haben die Beobachter der Mission bereits die Frontpatrouillenbasis in Popasnaja verlassen, aber die ukrainischen Streitkräfte hält das nicht auf. Am Abend des 23. Februar hört das Team der OSZE-Mission, als es sich in der Frontpatrouillenbasis befand, um 21:14 10 Detonationen, die als Schüsse mit einem 120mm-Mörser eingeschätzt wurden, etwa 500m nach Norden. Die Mitarbeiter der Mission (sechs Beobachter, ein Sanitäter und ein Übersetzer) begaben sich wegen der Lebensgefahr sofort in einen Schutzraum, der sich im Keller des Gebäudes der Basis befindet, danach verließ das Team der Mission am 24. Februar um 7:00 die Frontpatrouillenbasis und kehrte wohlbehalten zum Patrouillenzentrum der Mission in Sewerodonezk zurück.
Die Kiewer Regierung zieht wie zuvor eine militärische Variante der Lösung des Konflikts im Donbass in Betrachtet und führt dazu weiter eine Umgruppierung von Truppen durch und verstärkt die Einheiten der der ukrainischen Streitkräfte an der Abgrenzungslinie.
Von uns wurde entdeckt, dass am 12. Februar an der Eisenbahnstation im Gebiet von Artjomowsk zur zusätzlichen Ausstattung der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte ein Zug mit Waffen und Militärtechnik eintraf, im einzelnen: 2 Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“, 3 122mm-Haubitzen 2S1 „Gwosdika“ und drei Waggons mit Material für Raketenartilleriewaffen.
Außerdem hat der Gegner die Frontpositionen eines Zugstützpunktes des 8. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Nowoswanowka mit Personal in der Stärke von einem Zug und mit zwei Schützenpanzern verstärkt.
Die verbrecherische Führung der Ukraine betrügt weiter die eigenen Bürger, indem sie die Verluste der ukrainischen Streitkräfte im Verlauf von Provokationen in der „ATO“-Zone verheimlicht. Gestern sind wieder zwei ukrainische Familien ohne Ernährer geblieben, aber in den Dokumenten werden diese als vermisst aufgeführt werden und im besten Fall werden die verlogenen ukrainischen Massenmedien zur Beruhigung der Verwandten mit der Suche beginnen, natürlich nur auf Internetseiten.
Bei dem Vorrücken von Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners an die Kontaktlinie im Gebiet von Rassadki starben zwei Soldaten des 46. Spezialbataillons der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, als sie auf eine Mine gerieten, weitere drei wurden schwer verletzt und sind im Krankenhaus.
Die Volksmiliz der LVR hält die in „Minsk“ erreichten Vereinbarungen streng ein, sie erwidert die Provokationen der ukrainischen Truppen nicht. Wir setzten wie zuvor auf eine friedliche Regelung des Konflikts im Donbass, aber die der römische Historiker Cornelius Nepos sagte „Wenn Du Frieden willst, bereite Dich auf den Krieg vor“.
Dazu findet in den Einheiten der Volksmiliz weiter eine planmäßige militärische Ausbildung statt, in deren Verlauf unter Bedingungen maximaler Annäherung an die realen Bedingungen Soldaten der Volksmiliz ihre Fertigkeiten durch Übungen auf den Übungsplätzen vervollkommnen.
Außerdem sichern technische Einheiten der Volksmiliz die rechtzeitige Erledigung aller Anmerkungen der OSZE-Mission bezüglich der Säuberung von Abschnitten von nicht detonierter Munition ab.
So haben unsere Soldaten eine teilweise Entminung der Örtlichkeiten im Gebiet von Wesjolaja Gora durchgeführt.

de.sputnikews.com: Saakaschwili findet Anlass für Rückkehr in die Ukraine
Der aus der Ukraine nach Polen abgeschobene frühere Präsident Georgiens und Ex-Gouverneur des ukrainischen Gebiets Odessa, Michail Saakaschwili, hat auf seinem Facebook-Account verkündet, dass er bereit sei, in die Ukraine zurückzukehren, um an den Ermittlungshandlungen teilzunehmen.
Saakaschwili behauptet, dass er zunächst „unter Gewaltanwendung“ (aus der Ukraine – Anm. d. Red.) abgeschoben worden sei, obwohl er „bereit war, das Prozessverfahren in der Ukraine zu durchlaufen“, nun aber „bitten sie (die ukrainische Regierung – Anm. d. Red.) die Niederlande, Ermittlungsaktionen durchzuführen“.
„Entweder ist Lutsenko (der ukrainische Generalstaatsanwalt – Anm. d. Red.) zusammen mit dem Gevatter Präsidenten (der ukrainische Präsident Petro Poroschenko – Anm. d. Red.) wirklich geistig begrenzt, oder sie halten nicht nur die Ukrainer, sondern auch die Europäer oder die beiden für Idioten“, so Saakaschwili. „Meine Antwort an diese Kleptokraten lautet jedenfalls: Ich bin bereit, in die Ukraine zu kommen und alle Ermittlungsschritte zu durchlaufen, um Ihren ‚Fall‘ vollständig zu entwirren.“
Mitte Februar hatte die ukrainische Grenzschutzbehörde Saakaschwili nach Polen abgeschoben, von dessen Territorium aus er im vergangenen Herbst illegal in die Ukraine eingedrungen war und dabei die Absperrungen der Grenzschutzbeamten und Gesetzeshüter durchbrochen hatte. Später bestätigte der polnische Grenzschutz, dass Saakaschwili nach Warschau gekommen sei.

Dan-news.info: „Gegen 16:00 hat ein Beschuss des Zentrums von Sajzewo begonnen. Es wurden Stromleitungen zerstört, die Poletajew-Straße hat keinen Strom. In der Sagorskij-Straße ist ein Haus beschädigt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Nach seinen Angaben befanden sich die Bewohner des beschädigten Hauses zum Zeitpunkt des Beschusses im Gebäude, aber es gelang ihnen, sich im Keller in Sicherheit zu bringen. Der Beschuss hält noch an.
Inzwischen hat die Vertretung der DVR im GZKK mitgeteilt, dass in Sajzewo insgesamt vier Häuser in der Poletajew-, der Sagorskij- und der Bagrizkij-Straße beschädigt wurden.Bei den Beschüssen verwendeten die ukrainischen Truppen 120mm-Mörser.

utnikews.com: Syrien: Russisches Verteidigungsministerium zur Lage in Deeskalationszonen
Das russische Verteidigungsministerium hat am Sonntag in einem Informationsblatt Rechenschaft über die Lage in den syrischen Deeskalationszonen abgelegt.
„Innerhalb von 24 Stunden wurden 17 Abkommen über den Anschluss von Ortschaften in der Provinz Hama an den Waffenstillstand unterzeichnet. Die Zahl der Ortschaften, die sich dem Versöhnungsprozess angeschlossen haben, stieg somit auf 2386“, heißt es im Dokument, das auf der Webseite des russischen Verteidigungsministeriums veröffentlicht wurde.
Das Verteidigungsamt teilte mit, dass Russland im Rahmen der Kommission für den Waffenstillstand in Syrien 18 Fälle von Beschuss fixiert habe: zwei in der Provinz Aleppo, vier in der Provinz Latakia und zwölf in der Provinz Damaskus. Die Türkei habe einen Fall von Beschuss in der Provinz Idlib und drei solche Fälle in der Provinz Damaskus fixiert.
Im Laufe des Tages habe das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien keine humanitären Aktionen durchgeführt. 72 Menschen hätten medizinische Versorgung bekommen.
Die Zahl der Milizen, die ihrerseits die Einhaltung des Waffenstillstandes mitgeteilt hätten, habe sich nicht geändert und betrage 234.

Wpered.su: Der Kommunist Wsewolod Petrowskij, der als Mitglied der kommunistischen Freiwilligenabteilung in den Kämpfen um Debalzewo im Februar 2015 fiel, wurde postum mit der Medaille „100 Jahre Rote Armee“ des ZK der KPRF ausgezeichnet. Heute, am 25. Februar, überreichte der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow die Auszeichnung der Mutter des gefallenen Soldaten, Tatjana Petrowskaja.
Boris Litwinow unterstrich, dass Wsewolod wie viele Kommunisten des Donbass aktiv an der antifaschistischen Bewegung beteiligt war und in Kämpfen gegen die ukrainischen Nationalisten starb. Wie sein legendärer Vorfahr, der Revolutionär Grigorij Petrowskij, blieb er bis zum Schluss der Sache des Kommunismus treu. Jetzt ist sein Name unsterblich und die zukünftigen Generationen von Kommunisten werden sich immer an seine Heldentat erinnern.
Tatjana Petrowskaja dankte für die Auszeichnung und vor allem für das Gedenken an ihren Sohn. Sie erzählte, dass der Kampf Sewas gegen den Faschismus schon vor dem Konflikt im Donbass, im Herbst 2013 begann, als er von Ultras geschlagen wurde. Mit Beginn der Kämpfe arbeitete er als Militärkorrespondent. Im Herbst 2014 traf er die Entscheidung, in die Politabteilung des Brigade „Prisrak“ zu gehen und das in die kommunistische Freiwilligenabteilung.
Nach den Worten der Mutter, die zusammen mit ihrem Mann in den USA lebt, nimmt sie jedes Jahr am „unsterblichen Regiment“ teil. Und in den Händen halten sie ein Foto von Wsewolod Petrowskij, ihrem einzigen Sohn.

de.sputnikews.com: Nach Mörser-Beschuss: OSZE-Beobachter verlassen Posten in Lugansk
Vertreter der Special Monitoring Mission (SMM) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben nach eigenen Angaben am Sonntag den Checkpoint in der Ortschaft Popasnaja im Gebiet Lugansk, nahe der sogenannten „Kontaktlinie“, wegen Mörser-Beschusses verlassen.

Ukrinform.ua: Moldawien, Ukraine und Georgien unterzeichnen Erklärung zu Aussichten auf europäische Integration
Am 2. März findet in Chisinau eine interparlamentarische Konferenz „Republik Moldau, Georgien und Ukraine: Östliche Partnerschaft und aktuelle Herausforderungen für die Sicherheit“ statt.
Im Rahmen der Konferenz werden nicht nur die Fragen der Synchronisation der Handlungen für die Gegenwirkung den regionalen Herausforderungen der Sicherheit erörtert, sondern auch Probleme im Bereich der Verteidigung, Energieinfrastruktur und die Vertiefung der Prozesse der europäischen Integration, erklärte der Präsident des moldauischen Parlaments Andrian Candu, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus Moldawien.
„Zunächst einmal werden wir die aktuelle Situation in der Region erörtern, Varianten für die Lösung der bestehenden Probleme für die weitere Synchronisation der Handlungen der Staaten der Region, insbesondere Moldawiens, Georgiens und der Ukraine, zwecks der Gegenwirkung den regionalen Sicherheitsherausforderungen darstellen. Wir werden auch Fragen der Verteidigung, der Umsetzung von Projekten, die mit der Entwicklung der Energieinfrastruktur verbunden sind, die Umsetzung von Reformen und die Vertiefung der Prozesse der europäischen Integration unserer Länder besprechen“, – sagte er.
Es wird erwartet, dass Moldawien, die Ukraine und Georgien während der Konferenz eine gemeinsame Erklärung der regionalen Sicherheit und der Aussichten auf die europäische Integration der drei Länder unterzeichnen werden.
Die erste interparlamentarische Konferenz „Republik Moldau, Georgien und Ukraine: Östliche Partnerschaft und aktuelle Herausforderungen für die Sicherheit“ findet auf Initiative der Vorsitzenden der Parlamente der Republik Moldau (Andrian Candu), der Ukraine (Andrij Parubij) und Georgiens (Irakli Kobakhidze) in Partnerschaft mit dem Atlantic Council statt.
An dem Forum nehmen Vertreter des Europäischen Parlaments, des Kongresses der Vereinigten Staaten, ehemaliger stellvertretender Generalsekretär der Nato, Alexander Vershbow, Direktor des Eurasischen Zentrums John Herbst, stellvertretender Vize-Direktor von Atlantic Council, Damon Wilson, sowie andere bekannte internationale Experten und Politologen teil.

de.sputnikews.com: Syrien-Regelung: Moskau verspricht harte Konsequenzen bei Torpedierungsversuchen
Russland wird jegliche Versuche, antirussische und antisyrische Hysterien zu schüren und den Prozess der politischen Regelung in Syrien zu torpedieren, strengstens unterbinden. Das gab das russische Außenministerium am Sonntag in einer Mitteilung zu der am Vortag verabschiedeten Syrien-Resolution des UN-Sicherheitsrates bekannt.
„Mit der Verabschiedung der Resolution des UN-Sicherheitsrates werden wir strengstens die Versuche unterbinden, noch zusätzlich eine antirussische und antisyrische Hysterie zu entflammen und den Prozess der politischen Regelung zum Scheitern zu bringen, der nach den Ergebnissen des Kongresses des syrischen nationalen Dialogs in Sotschi neuen Schwung bekommen hat“, heißt es im Kommentar des Außenministeriums in Moskau.
Ferner wird betont, dass Russland als Garant des Astana-Prozesses „weiterhin mit allen syrischen Seiten im Interesse einer baldigen Konfliktregelung, der Erzielung der Versöhnung zwischen denjenigen, die diese (Regelung – Anm. d. Red.) nicht mit Worten, sondern mit Taten anstreben, und einer endgültigen Ausrottung der Terrorbedrohung arbeiten wird“.

Abends:

de.sputniknews.com: Putin telefoniert mit Merkel und Macron
Die Präsidenten Russlands und Frankreichs, Wladimir Putin und Emmanuel Macron, und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel haben laut dem Kreml-Pressedienst bei einem gemeinsamen Telefonat am Sonntag die Lage in der syrischen Region Ost-Ghuta besprochen.
Während des Gesprächs sei „die syrische Problematik im Zusammenhang mit der Entwicklung der Situation in Ost-Ghuta und der Gewährleistung des humanitären Zugangs zu dieser und anderen Regionen Syriens“ erörtert worden.
„Es wurde anerkannt, dass es dank der gemeinsamen konstruktiven Arbeit gelungen ist, die Resolution 2401 des Uno-Sicherheitsrats am 24. Februar zu vereinbaren und zu verabschieden. Es wurde festgestellt, dass es wichtig ist, die gemeinsamen Bemühungen im Interesse einer vollständigen und möglichst raschen Umsetzung der Resolution fortzusetzen“, teilte der Pressedienst des Kremls mit.
Putin habe Merkel und Macron außerdem über die praktischen Schritte der russischen Seite zur Evakuierung von Zivilisten, zur Lieferung humanitärer Hilfsgüter und zur medizinischen Versorgung der betroffenen Bevölkerung in Syrien informiert.
„Besondere Aufmerksamkeit wurde der Tatsache zuteil, dass die Aussetzung militärischer Einsätze sich nicht auf Operationen gegen terroristische Gruppierungen erstreckt“, so die Mitteilung.
Wie der Pressedienst ferner meldete, ist auch eine Vereinbarung über den Informationsaustausch über verschiedene Kanäle zur Lage in Syrien getroffen worden.

Presseschau vom 23.02.2018

abends / nachts:

de.sputniknews.de: Kurden-Vertreterin in Aleppo: „Wir haben Abmachung mit syrischer Armee getroffen“
Hevin Kasso, Vertreterin der kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD), hat in einem Interview mit Sputnik mitgeteilt, dass eine Übereinkunft mit den syrischen Regierungstruppen erzielt worden sei.
Medienberichten zufolge sollen die syrischen Regierungstruppen in die von den kurdischen Selbstverteidigungseinheiten (YPG) kontrollierten Gebiete in Aleppo eingerückt sein. Kasso dementiert: „Die Information, dass YPG-Truppen eine Reihe von Gebieten in Aleppo der syrischen Regierungsarmee übergeben haben, stimmt nicht. Wir haben nichts übergeben und nichts aufgegeben.“
„Zwischen uns und der syrischen Armee haben Verhandlungen stattgefunden, einige Vereinbarungen wurden erzielt. An den Kontrollpunkten werden sich künftig YPG-Kräfte zusammen mit der syrischen Armee befinden. Die syrischen Regierungstruppen handeln in von den YPG kontrollierten Gebieten in Übereinstimmung mit den YPG-Truppen. In dieser Situation ist nichts geheim, alles passiert offen.“
Wie Kasso ferner unterstrich, befinden sich acht Viertel im Osten von Aleppo unter der Kontrolle der YPG.

Lug-info.com: Spezialisten des Kommunikationsministeriums der LVR sind bereit, die Funktion des Mobilfunkoperators Vodafone auf dem Territorium der Republik wieder in Betrieb zu nehmen, der in Folge der Beschädigung eines zentralen Faseroptikkabels bei Wesjolaja Gora ausgefallen ist, aber sie fordern dafür Sicherheitsgarantien von Seiten der Kiewer Truppen. Das teilte der stellvertretende Kommunikationsminister Jurij Perschikow mit.
Der Mobilfunkoperator Vodafone, früher als „MTS-Ukraina“ bekannt, hat seine Funktion auf dem Territorium der LVR am 22. Februar 2108 eingestellt. Das Unternehmen erläuterte, dass die fehlende Verbindung mit einem Abriss der Glasfaserleitung im Gebiet von Wesjolaja Gora zusammenhängt.
„Man hat uns ein weiteres Mal beschossen – der Abriss des zentralen Kabels erfolgte im Bereich von Wesjolaja Gora, praktisch am gleichen Ort wie beim letzten Mal“, sagte Perschikow.
„Bei uns wird ein Algorithmus von Handlungen abgearbeitet, in der nächsten Zeit, nach ein bis zwei Stunden, wenden wir uns an die OSZE, erbitten ein „Regime der Ruhe“. Unsere Spezialisten sind bereit vor Ort zu fahren und Wiederaufbauarbeiten durchzuführen, aber das wird davon abhängen, wie weit die OSZE operativ arbeitet, wie unsere Kollegen im GZKK operativ arbeiten, um uns eine Sicherheitsgarantie für die Arbeiten unserer Reparaturbrigaden zu gewährleisten“, erklärte er. „Die Reparaturbrigaden sind bereit, sie haben ihre Fähigkeiten bereits gezeigt. Alles hängt davon ab, wie weit sie operativ und sicher dorthin fahren können“.
Der stellvertretende Minister unterstrich, dass die Reparatur des Glasfaserkabels bei einer Sicherheitsgarantie für die Reparaturbrigaden einige Stunden erfordert.
„Alles hängt wieder daran, dass der Ort offen ist, der Ort befindet sich in direkter Sichtweite der ukrainischen Artillerie und heute kann man dort nicht sicher arbeiten, weil es ständig Beschuss gibt“, fügte Perschikow hinzu….
Die letzte Reparatur des Kabels war am 18. Januar abgeschlossen worden.

de.sputniknews.de: Kiew nennt Hauptverbündeten im Kampf gegen „russische Aggression“
Der Vorsitzende der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), Andrij Parubij, hat Litauen als den Hauptverbündeten der Ukraine im Kampf gegen die „russische Aggression“ bezeichnet. Das geht aus einer Mitteilung des Pressediensts des ukrainischen Parlaments am Donnerstag hervor.
Parubij erklärte demnach auf einer feierlichen Zeremonie anlässlich des 100. Jahrestages der Wiederherstellung des litauischen Staates, dass Russland sich die „Zähne am Schwert Europas ausbeißen wird, das die Ukraine und Litauen gemeinsam halten“. Ihm zufolge hilft Vilnius Kiew, „für die Unabhängigkeit zu kämpfen“.
„Und heute stellt Litauen für uns eine große Unterstützung im Kampf für unsere Unabhängigkeit dar. Wir Ukrainer waren immer begeistert von der Stärke und dem Patriotismus des litauischen Volkes“, so Parubij.
Die Ukraine und die Nato-Länder haben Russland mehrmals „Aggression“ vorgeworfen und dabei keine Beweise vorgelegt. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, betonte wiederholt, dass Moskau niemandem drohe und nicht beabsichtige, irgendjemanden anzugreifen.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Frunse, Kalinowka. Logwinowo und Nishnoje Losowoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, automatischen Granatwerfern und Schusswaffen.

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von drei Ortschaften der Republik mit Panzern, Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.de: UN-Friedensmission im Donbass? Russischer Politiker zum Appell der USA
Das Mitglied des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus) Alexej Puschkow hat zum Appell des US-Außenministeriums an Russland Stellung genommen, eine UN-Friedensmission im Donbass zu befürworten.
„Das US-Außenministerium ruft Moskau faktisch dazu auf, dem zuzustimmen, dass die UN-Friedenssoldaten die Rolle einer Besatzungsarmee im Donbass spielen und ihn dem Kiewer Regime auf dem Teller servieren, welches dann die seit langem angestrebte Säuberung des Donbass durchführen wird“, schrieb Puschkow auf seinem Twitter-Account.
Dabei hob er hervor, dass ein solches Schema „verständlich, aber unmöglich“ sei, was das US-Außenministerium endlich begreifen sollte.
Kiew will den Einmarsch einer UN-Friedenstruppe in den Donbass erwirken. Zuvor hatte Russlands Präsident Waldimir Putin erklärt, dass er die Idee der Entsendung von Friedenssoldaten in die Ukraine unterstütze, doch es könne sich dabei nur um die Gewährleistung der Sicherheit der Mitarbeiter der OSZE-Mission handeln. Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin erklärte indessen, dass Kiew, Washington, Berlin und Paris praktisch einen gemeinsamen UN-Resolutionsentwurf für die Entsendung von Friedenssoldaten in den Donbass ausgearbeitet hätten. In Moskau verglich man diese Initiativen mit der Einführung einer „Besatzungsadministration im Donbass“….

Lug-info.com: Gratulation des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik zum Tag des Verteidigers des Vaterlands:
Sehr geehrte Landsleute!
Ich gratuliere Ihnen zum Tag des Verteidigers des Vaterlands!
Genau vor hundert Jahren hat das Volk unserer großen Heimat in Verteidigung ihres Landes gegen die, die den ersten Staat der Arbeiter und Bauern in der Welt ersticken wollten, sich unter der Fahnen der Roten Arbeiter- und Bauernarmee vereint. Der Tag des Verteidigers des Vaterlands ist unauflösbar mit diesem bemerkenswerten Ereignis, mit dem Heldentum einfacher Menschen, die zur Verteidigung des Vaterlands aufgestanden sind, verbunden, er ist mit den Heldentaten unserer Väter und Großväter im Großen Vaterländischen Krieg verbunden. Dieser Feiertag ist eine wirkliche Verkörperung von militärischer Ehre und Tapferkeit, Liebe und Treue zur Heimat.
Heute hat der Tag des Verteidigers des Vaterlands für die Einwohner der Lugansker Volksrepublik eine besondere Bedeutung angenommen. An diesem Feiertag ehren wir die, die zur Verteidigung unseres Landes aufgestanden sind, ihre Kinder und ihr Haus geschützt haben.
Sie haben im Kampf oft wirklich soldatische Standhaftigkeit, Ausdauer und Professionalität gezeigt. Ihre Tapferkeit, selbstlose Treue zu Ihrem Volk und Ihrer Heimat sind ein zuverlässiges Bollwerk der Sicherheit jedes Einwohners der Republik und ein würdiges Vorbild für unsere Jugend.
Heute gratulieren wir denen, die selbstlos dem Vaterland dienen und ehren das Andenken der Kämpfer, die ihre Leben für die Freiheit des Heimatlandes gegeben haben. Die Einwohner unseres jungen Staates können zur Recht auf ihre Verteidiger und ihre Heldentaten im Kampf, die unbedingt einen würdigen Platz in der Chronik unserer Heimat einnehmen werden, stolz sein.
Ich drücke Ihnen aufrichtige Dankbarkeit für den treuen Dienst am Volk und der Republik aus! Auf das der Wille zu Sieg in ihren tapferen Herzen nicht verlöscht!
Zum Feiertag
Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik

mil-lnr.info: Glückwunsch des Leiters der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst M. Ju. Filiponenko zum Tag des Verteidigers des Vaterlands:
Liebe Freunde, von ganzem Herzen möchte ich zu diesem bemerkenswerten Feiertag gratulieren – zum 100. Jahrestag der Gründung der Roten Arbeiter- und Bauernarmee.
Vor 100 Jahren war in diesem Land ein Bürgerkrieg und zu diesem Zeitpunkt erhoben sich die Arbeiter und Bauern und schufen eine mächtige Kraft in Form der Streitkräfte der Roten Armee, die die feindlichen Besatzer erfolgreich zerschlug – wir kennen die Geschichte gut – all die, die mit dem Schwert in unser Land kamen. So haben auch wir, die Nachkommen dieser ruhmreichen Helden, im entfernten 2014 unsere zivilen Berufe aufgegeben, die Waffen in die Hand genommen und sind zur Verteidigung unseres Vaterlands aufgestanden.
Aber ich möchte an diesem Tag auch den Menschen gratulieren, die an den Werkbänken stehen, den Menschen, die in den Krankenhäusern arbeiten. Dieser Feiertag ist nicht mehr so sehr ein Feiertag der Männer, sondern einer des ganzen Volkes. Viele Frauen dienen in der Volksmiliz, viele Frauen, die all ihre Kräfte für unseren gemeinsamen Sieg an der Front geben. Deshalb gratuliere ich in Namen des Kommandos und in meinem eigenen uns allen zu diesem bemerkenswerten Tag – zum Tag des Verteidigers des Vaterlands!

de.sputniknews.de: Gabriel will „robuste“ UN-Blauhelmmission für ganz Donbass – ARD
Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat sich nach den abgesagten Verhandlungen im „Normandie-Format“ bei der Münchner Sicherheitskonferenz nun endlich mit seinem ukrainischen Amtskollegen Pawel Klimkin treffen können. Am zweiten Tag seiner Ukraine-Reise hat er gestern die Bedingungen für eine mögliche UN-Mission im Donbass genannt.
Wie die Tagesschau berichtet, konnte Gabriel gestern mit dem ukrainischen Außenminister die Situation in der Ostukraine besprechen und auch seine Sicht auf eine mögliche UN-Mission äußern.
Der Bundesaußenminister habe dabei unterstrichen, dass eine mögliche Blauhelmmission in das gesamte Konfliktgebiet entsendet werden müsste und nicht etwa nur an die Trennungslinie zwischen den ukrainischen Streitkräften und der Volkswehr der selbst ausgerufenen Volksrepubliken Donezk und Lugansk.
„Wir können das nicht so machen, dass (…) die jetzige Kontaktlinie zwischen Separatisten und Ukrainern dann zur neuen Grenze wird. Das Gegenteil wollen wir erreichen. Insofern muss schon die UN-Mission in der gesamten Ostukraine tätig sein“, so der Bundesaußenminister wörtlich.
Laut der Tagesschau setzte Klimkin dagegen vor allem auf die Waffenlieferungen aus den USA. Der Ukrainer betonte aber, dass diese nur dann eingesetzt würden, wenn der Konflikt weiter eskaliere.
Neben den bilateralen Gesprächen sei für das Treffen der beiden Außenminister auch ein Besuch an der Trennungslinie geplant gewesen. Dieser musste jedoch wegen schlechter Wetterbedingungen abgesagt werden.
In zehn Tagen soll Gabriel wieder in die Ukraine reisen, um die Verhandlungen über eine Blauhelmmission im Donbass voranzutreiben.
„Der deutsche Außenminister drückt aus das Tempo und möchte noch vor der russischen Präsidentschaftswahl eine Einigung über eine UN-Blauhelmmission aushandeln“, so der Tagesschau-Korrespondent Arnd Henze abschließend über Gabriels Besuch.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 7.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Donezker Flughafen (Terminal), Donezk (Losowoje, Alexandrowka), Dokutschajewsk.
Gestern um 13:55 Uhr haben die ukrainischen Streitkräfte das Mörserfeuer auf Alexandrowka eröffnet, ein Haus wurde beschädigt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 76.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 163.
Wir erinnern daran, dass der geltende Waffenstillstand ab 1:00 Uhr (Moskauer Zeit) am 23. Dezember 2017 in Kraft trat.

de.sputniknews.de: US-Außenministerium will „Verantwortliche“ für Frieden in Syrien gefunden haben
Die amtliche Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, hat der Agentur Sputnik und dem Fernsehsender RT „Verantwortung“ für einen Gewaltstopp in Syrien auferlegt, jedoch nicht gesagt, was sie genau damit meinte.
„Ich würde Sie alle (Journalisten) aufrufen, diese Frage an Wladimir Putin, RT und Sputnik zu richten und sie darauf anzusprechen, was sie tun, um die Zerstörungen, den Tod und das Morden in Syrien zu stoppen. Mich würde interessieren, was sie darauf sagen würden. Sie könnten bestimmt mehr dafür tun. Sie tragen Einzelverantwortung dafür“, so Nauert.
Laut der Sprecherin hat Washington nicht nur einmal die russische Regierung gebeten, mit der Unterstützung der Behörden in Damaskus aufzuhören, die nach Meinung der USA am Tod von Zivilisten schuld seien.
Die USA haben die syrischen und die russischen Behörden für den „Gewaltausbruch“ in Ost-Ghuta, einem Vorort von Damaskus, verantwortlich gemacht. Nach UN-Angaben waren in diesem Bezirk 348 Zivilisten ums Leben gekommen und weitere 878 verletzt worden. Moskau hat diese Anschuldigungen zurückgewiesen.
Nauert äußerte sich dabei nicht zur Verantwortlichkeit der Medien und der Regierung der USA und der zur US-Koalition gehörenden westlichen Länder für den Tod von Zivilisten in Syrien — vor dem Hintergrund der am Donnerstag veröffentlichten neuen Angaben über Tote unter Zivilisten. Nach eigenen Angaben der Koalition sind seit dem Beginn der Militäroperation der USA und ihrer Verbündeten im Irak und in Syrien im August 2014 insgesamt 841 Menschen getötet worden. Weitere 485 Berichte über den Tod von Zivilisten sollen noch untersucht werden.
Der Vizevorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Alexej Tschepa, hat Nauerts Erklärung über die „Verantwortung“ der Agentur Sputnik und des Fernsehsenders RT für einen Gewaltstopp in Syrien als „Provokation“ bezeichnet.
„Damit wird von vornherein ein Schlag gegen die genannten Medien geführt, damit die Weltöffentlichkeit sich eine Meinung über ihre Rolle bildet. Das ist eine Provokation“, sagte der Abgeordnete gegenüber Sputnik.

Armiyadnr.su: Gratulation der Streitkräfte der DVR zum Tag des Verteidigers des Vaterlands:
Die Streitkräfte der DVR bestehen aus Menschen, die die militärischen Traditionen ihrer Vorfahren ehren, in erster Linie die Traditionen der Roten Armee, die vor genau 100 Jahren, am 23. Februar 1918, gegründet wurde. Unter roten Fahnen kämpften die Kämpfer der Donezko-Kriworoshkij-Republik, und die Großväter der heutigen Verteidiger des Vaterlands hissten eine rote Fahne auf dem Reichstag, nachdem sie den Sieg über den Faschismus, der die gesamte Menschheit bedrohte, errungen hatten. Als dann die Faschisten in der Ukraine wieder ihr Haupt erhoben und versuchten, das Andenken an die ruhmreichen Siege auszulöschen und den Tag des Verteidigers des Vaterlands durch den Tag der Gründung der OUN-UPA zu ersetzen, haben die Menschen zur Waffe gegriffen.
In den Reihen der Milz vereint sind sie in einen ungleichen Kampf gegen die den Donbass angreifenden nationalistischen Bataillone und die ukrainischen Streitkräfte gegangen.
Slawjansk, Schachtjorsk, Saur-Mogila, Ilowajsk – diese Namen sind für immer Synonyme für das Heldentum der Menschen mit zivilen Berufen, die die gut bewaffneten Einheiten der ukrainischen Armee abwehrten, geworden.
Im Herbst 2014 sind auf der Basis der Milizabteilungen die regulären Streitkräfte der Donezker Volksrepublik entstanden, die den Kampf gegen den Feind weitergeführt haben.
Trotz des von den ukrainischen Massenmedien geschaffenen Mythos über „Cyborgs“ wurden die ukrainischen Soldaten aus dem Donezker Flughafen vertrieben. Und später gelang es den Einheiten der Streitkräfte der DVR, eine große Gruppierung der ukrainischen Streitkräfte einzukreisen und Uglegorsk und Debalzewo zu befreien.
Heute sind die Streitkräfte der DVR eine moderne Armee, die aus Panzergrenadier-, Panzer-, Artillerieeinheiten, Luftabwehrtruppen, Spezialeinheiten, technischen Einheiten und Versorgungseinheiten besteht.
Regelmäßig finden Übungen und breitangelegte Manöver statt, die es den Streitkräften erlauben ständig das Niveau ihrer Kampffähigkeiten zu erhöhen. Dabei eignen sie sich nicht nur traditionelle, sondern auch innovative Mittel der Führung von Kampfhandlungen an.
Es gibt keinerlei Zweifel daran, dass, falls die ukrainischen Streitkräfte beschließen, wieder zum Angriff überzugehen, sie eine weitere Niederlage erwartet.
Zum Feiertag liebe Verteidiger des Vaterlands – Gesundheit Ihnen, Mut und auf jeden Fall der Sieg!

Ukrinform.ua: US-Außenministerium beschuldigt Russland der Erhöhung der Gefahr für die Zivilbevölkerung im Donbass.
Washington hat Russland direkt der Anstiftung des Konflikts im Donbass und der Schaffung extrem gefährlicher Bedingungen für die Zivilbevölkerung beschuldigt.
Eine entsprechende Erklärung gab am Donnerstag in Washington die Sprecherin des US-Außenministeriums Heather Nauert ab, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus den USA.
„Russland stiftet weiter den Konflikt an, der bereits 10 000 Menschenleben gekostet hat. Gestern haben wir vom Tod einer 23 Jahre alten Frau, einer ukrainischen Ärztin erfahren, als sie versuchte, den Zivilisten im Konfliktgebiet zu helfen“, sagte Nauert.
Ihr zufolge zeige dieser Vorfall, dass der Konflikt in der Ostukraine weiter tobt.
„Zivilisten und diejenigen, die ihnen zur Hilfe kommen, sind jeden Tag in Gefahr“, betonte sie.
In diesem Zusammenhang forderte die Vertreterin der Vereinigten Staaten Russland auf, „auf seine Marionetten Einfluss zu nehmen, die Bedingungen des Waffenstillstands einzuhalten, seine Truppen und Ausrüstung aus der Ostukraine abzuziehen und in die UN-Friedensmission einzuwilligen“.

de.sputniknews.de: Nahost-Debatte im Bundestag: „Russland muss seine Armee aus Syrien abziehen“
Bei der Bundestagsdebatte zur „aktuellen Entwicklung im Nahen und Mittleren Osten“ ist neben der syrischen Regierung auch Russland von SPD und CDU mit schwerwiegenden Vorwürfen konfrontiert worden, was die Lage in Syrien anbetrifft. Hintergrund sind die Bombenangriffe auf Ost-Ghuta.
Vertreter der sogenannten Volksparteien im deutschen Bundestag haben bei den Debatten am Donnerstag Russland mit heftiger Kritik bezüglich der Situation im syrischen Ost-Ghuta überzogen.
So erklärte der Berichterstatter für die Länder des Nahen und Mittleren Ostens im Auswärtigen Ausschuss der CDU/CSU-Fraktion, Dr. Johann David Wadephul (CDU), Russland solle aufhören, den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu unterstützen, der für Verbrechen verantwortlich sei.
Stattdessen müsse Russland „international seiner Rolle gerecht werden und seine militärischen Streitkräfte aus Syrien abziehen“, forderte Wadephul.
Auch der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Annen, hat Russland und Iran eine Mitverantwortung für die humanitäre Katastrophe in Syrien vorgeworfen. Mit markigen Worten geißelte er die syrische Regierung für „Bomben auf die Zivilbevölkerung“ und eine „menschenverachtende Politik“ – freilich ohne Belege für seine Behauptungen.
Doppelte Standards
Die Außenpolitikerin der Linksfraktion, Heike Hänsel bemängelte die einseitige Sicht der anderen Fraktionen.
Die Linke verurteile die Angriffe auf Ost-Ghuta auf schärfste und fordert einen sofortigen Stopp der Bombardements, betonte Heike Hänsel.
Genauso fordert sie einen sofortigen Stopp der Angriffe aus Ost-Ghuta auf die Wohnviertel in Damaskus.
Hänsel bemerkte, dass an den Konflikten im Irak, in Libyen und vor allem in Syrien in erster Linie die „Regime-Change-Politik der Nato-Staaten“ schuld sei. Die Folge seien „zerstörte Staaten, eine Erosion des Völkerrechts“, und obendrein werde in all diesen Ländern mit Waffen aus Deutschland gekämpft, oft auch noch auf beiden Seiten.
Was sind deutsche Interessen in Syrien?
„Welchen deutschen Interessen dient die aktuelle deutsche Politik in dieser Region?“, fragte Roland Hartwig (AfD) und kritisierte die „Regime-Change-Politik der Nato-Staaten“.
Nach sieben Jahren Bürgerkrieg in Syrien seien Hunderttausende Menschen tot, Millionen auf der Flucht, ein ganzes Land liege in Trümmern. Die Frage sei, warum die Bundesregierung aus den Beispielen Irak und Libyen nichts gelernt habe und sich auch im Falle Syriens auf einen Regimewechsel und damit letztlich auf eine militärische Lösung versteift habe. Es ergebe keinen Sinn, Assad aus Friedensverhandlungen auszuklammern. Dies sei nicht im deutschen Interesse, sagte Hartwig.
„Interessen der Bevölkerung, Interessen des Kapitals, Interessen der Regierung? Das ist in meinen Augen unausgegorener Unsinn von der AfD“, sagte Alexander Neu, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, zu den Äußerungen von Hartwig. Wenn man von den Interessen der deutschen Regierung spreche, dann gehe es um das Interesse, in der Region militärisch und strategisch Fuß zu fassen.
Keine Einmischung in syrische Angelegenheiten
Deutschland nutze den Syrien-Krieg zur militärischen Befestigung in der Region: „Deshalb ist man auch nach Jordanien gegangen. Dort will man militärisch bleiben. Deutschland möchte zu einer anerkannten Großmacht werden im Vehikel der EU und der Nato“, betonte Neu. Für die syrische Integrität sei es ihm zufolge besonders wichtig, dass die Russische Föderation klarstelle, dass Syrien zu Lande, zu Wasser und in der Luft geschützt und damit das ganze Luftabwehrsystem aktiviert ist. „So ist das ein Verhalten von Moskau, was gewissermaßen Ausnahmen zulässt. Und die Ausnahmen sind die Regel geworden“, bemängelte Neu.
„Momentan keine Alternative zu Assad“
Er fordert keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Syriens seitens der EU und Deutschlands. Die Bundesrepublik sollte seiner Meinung nach keine der Konfliktparteien unterstützen. Das große Problem sei, dass der Westen sich massiv in Angelegenheiten des souveränen Staates Syrien einmischt und dort „Terroristen, Dschihadisten und Kopfabschneider unterstützt, genau dieselben Kräfte, die in Syrien gegen die Regierung Assad kämpfen.
Ich sage bewusst Regierung Assad und nicht Regime Assad. Es gibt nämlich momentan keine Alternative zu Assad. Alles, was nachkommen würde, wäre schlimmer. Eine Dschihadistenregierung wäre eine totale Katastrophe für Syrien“, sagte Neu gegenüber Sputnik.
Für die jetzige Situation im syrischen Ost-Ghuta seien jene verantwortlich, die Terroristen unterstützen. Weder Russland noch Syrien und der Iran gehören zu diesen Ländern. Dies sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag auf einer Pressekonferenz und bezeichnete die Vorwürfe, dass Russland für die Bombenangriffe verantwortlich sei, als haltlos.

Dan-news.info: Gratulation des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko aus Anlass des Tages des Verteidigers des Vaterlands:
Liebe Landsleute!
Ich gratuliere Ihnen zum Feiertag – zum Tag des Verteidigers des Vaterlands!
Der 23. Februar war über viele Jahrzehnte für uns alle einer der wichtigsten Feiertage. Für uns ist die Verteidigung des Vaterlands nicht einfach nur die Verteidigung bestimmter Territorien oder die Verteidigung des Rechts auf eine eigene Staatlichkeit. Es ist die Verteidigung unserer Familien, unserer Verwandten und Freunde. Es ist der Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit. Es ist die Verteidigung unserer Werte, unserer Kultur, unserer Sprache und unseres Glaubens. Es ist die Möglichkeit, am 9. Mai mit den Bildern unserer Helden im unsterblichen Regiment zu gehen, das Recht unserer Veteranen ihre militärischen Auszeichnungen und Georgsbänder zu tragen.
Am Tag des Verteidigers des Vaterlands erinnern wir uns an unsere Genossen und Brüder, die in den Kämpfen für diese uns heiligen Werte gefallen sind. Die, die mutig ihre Pflicht gegenüber der Heimat erfüllt haben. Ewiges Andenken des Helden!
Liebe Freunde, ich gratuliere Ihnen herzlich zum Tag des Verteidigers des Vaterlands! Die Einwohner der Donezker Volksrepublik wissen nicht nur vom Hörensagen, was Pflicht ist, was Mut und Ehre ist! Und es ist nicht wichtig, ob Sie unsere Grenzen mit der Waffe in der Hand verteidigen, Kinder in den Schulen unterrichten, Menschen in den Krankenhäusern behandeln, Brände löschen. Wir alle tun eine gemeinsame Sache – zum Wohl des Vaterlands und für die Zukunft unserer Kinder!
Glück Ihnen, Gesundheit und große Erfolge im Leben! Zum Feiertag!
Das Oberhaupt der Donezker Volksrepublik, Alexandr Sachartschenko

Nachmittags:

de.sputniknews.de: USA schließen Militärschlag gegen Syrien nicht aus – UN-Botschafterin
Washington schließt eine mögliche Anwendung von militärischer Gewalt gegen die syrischen Regierungstruppen nicht aus. Das sagte US-Botschafterin bei der Uno, Nikki Haley, in ihrer Rede an der Universität Chicago.
„Jede Situation beinhaltet eine militärische Lösung. Wir wollen uns nicht im Zentrum des Syrien-Konfliktes befinden, wollen aber alles Mögliche tun, um Menschen vor chemischen Waffen zu schützen“, so Haley.
Wie sie ferner ausführte, setzten die USA ihren Druck auf Russland fort, das die Regierung von Baschar al-Assad „beschützen“ und die Lieferung von humanitären Hilfsgütern nach Ost-Ghuta verhindern soll.
Washington kann ihren Angaben nach erneut einen Luftschlag gegen Syrien wie im April 2017 führen, sollten die Meldungen über einen C-Waffen-Einsatz bestätigt werden.
„Raketenschläge erfolgen nicht einfach so. Man muss begreifen, wer sich im Angriffsraum befinden wird. Präsident Donald Trump hat zu verstehen gegeben, dass er nicht über seine Pläne reden werde. Assad begreift aber, dass wir agieren werden, wenn wir Beweise dafür (für den C-Waffen-Einsatz) sehen werden“, so die UN-Botschafterin.
Ende Januar hatte US-Außenminister Rex Tillerson Damaskus den Einsatz von chemischen Waffen gegen Zivilisten in Ost-Ghuta vorgeworfen. Zudem betonte das US-Außenministerium, Moskau tue sein Bestes, um das Regime von Baschar al-Assad zu schützen, das angeblich weiter Chemiewaffen einsetze.
Das russische Verteidigungsministerium verurteilte derartige Äußerungen und bezeichnete sie als haltlos. Die US-Vorwürfe wegen des Einsatzes von chemischen Waffen durch syrische Regierungskräfte würden lediglich auf Gerüchten, Mitteilungen in den sozialen Netzwerken und den Aussagen der Kämpfer beruhen, hieß es.

Dnr-online.ru: Heute, am 23. Februar, führte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko ein Arbeitstreffen mit leitenden Mitgliedern der Gewerkschaftsföderation der DVR und von Grundorganisationen der Gewerkschaft durch. An dem Treffen nahmen der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der DVR Maxim Parschin, die stellvertretenden Vorsitzenden der Gewerkschaftsföderation Jelena Moltschanowa und Jelena Mangusch sowie die Vorsitzenden von zehn gewerkschaftlichen Grundorganisationen in der Republik teil.
„In erster Linie gratuliere ich Ihnen zum Tag des Verteidigers des Vaterlands. Ich will Ihnen auch zu ihrem gewerkschaftlichen Feiertag gratulieren. Ich begreife die gesamte Schwierigkeit der Aufgaben, die vor den Gewerkschaften stehen, sehr gut. Sie müssen sich mit Zehntausenden von Menschen unterhalten, jeder hat seinen Charakter, seine Lebensprinzipien. Jedem schenken Sie Aufmerksamkeit, hören zu, das ist Ihre Arbeit. Die Gewerkschaften sind das grundlegende Verbindungsglied zwischen der Führung eines Unternehmens und den Werktätigen. Wir bauen eine Volksrepublik auf, deshalb wird das, was für die Menschen gut ist, auch für den Staat gut sein“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Das Republikoberhaupt unterstrich auch, dass die Gewerkschaftsorganisationen alle Bereiche des Lebens umfassen, deshalb wird das heutige Treffen nicht das einzige bleiben. In der nächsten Zeit wird noch ein weiteres Treffen des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko mit gewerkschaftlichen Grundorganisationen stattfinden, um alle anstehenden Fragen genauer zu behandeln.
Außerdem überreichte das Oberhaupt der DVR Maxim Parschin eine Anerkennungsurkunde.
Der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation berichtete über die Arbeit der gewerkschaftlichen Grundorganisationen und merkte an, dass die Organisation bereits etwa 283.000 Mitglieder hat.
„Ihre Hauptaufgabe ist es, den Mitarbeitern der Unternehmen, die unter äußere Leitung gestellt wurden, maximale Aufmerksamkeit zu widmen. Dort arbeiten unsere Bürger und Landsleute. Wir müssen alle zeigen, dass wir unsere Leute nicht im Stich lassen. Es gibt sehr viele Fragen, aber den größten Teil können Sie selbst lösen. Wenn etwas nicht gelingt, melden Sie sich, wir werden helfen. Der Staat wird Sie unterstützen.
Die ökonomische Blockade von Seiten der Ukraine hat alle Verbindungen zerstört, die in Jahrzehnten entstanden sind. Jetzt bauen wir die Verbindungen wieder auf, die es in der Sowjetunion gab, d. h. mit der RF. Dies ist ein schwieriger Prozess.
Wir haben die Menschen nicht eingeteilt. Jenseits der Frontlinie leben auch unsere Brüder und Schwestern. Deshalb müssen wir den Einwohnern des Donezker Oblast, der von der Ukraine kontrolliert wird, maximale Aufmerksamkeit widmen. Sagen Sie ihnen, wie wir leben, helfen Sie. Die Menschen müssen die Wahrheit erfahren“, unterstrich Alexandr Sachartschenko.
Maxim Parschin unterstrich, dass 2017 die Kinder von Mitarbeitern von Unternehmen, die unter äußere Leitung gestellt wurden, zur Erholung in Kinderferienlagern der RF waren, die Arbeit in dieser Richtung wird fortgesetzt.
Außerdem gratulierte die Führung der Gewerkschaftsföderation Alexandr Sachartschenko zum Tag des Verteidigers des Vaterlands.

de.sputniknews.de: „Dichterin vom Maidan“ übt Reue und bittet Donbass und Odessa um Vergebung
Die ukrainische Dichterin Jewgenia Biltschenko, eine aktive Teilnehmerin des Protests auf dem Maidan in Kiew, hat die Ereignisse von 2014 bereut und Odessa und den Donbass um Vergebung gebeten. Ihre Erklärung machte sie auf ihrer Website publik.
Die Dichterin schreibt dort, dass sie die Schuld daran trage, dass der Westen die „aufrichtigen Aufwallung“ der ukrainischen Menschen für seine Ziele ausgenutzt habe, was zu Bürgerkrieg, Zerrüttung und Neonazismus in ihrem Land geführt habe.
„Allmählich ist klar geworden, dass der Westen, für dessen illusorisches Bild die Menschen auf dem Platz gestorben sind, nicht nur keinerlei irgendwie gewichtige Schritte gegen die Maßlosigkeit des ukrainischen Nationalismus unternommen hat, sondern ihn auch toleriert“, schreibt die Dichterin.
Der Westen hat unter Einsatz von zweierlei und dreierlei Standards mit Hilfe des Nationalismus die Macht in der Ukraine ergriffen und das Land gezwungen, sich im Teufelskreis „zwischen Faschismus und Liberalismus“, der gegen Russland gerichtet ist, zu bewegen.
Die Dichterin ist überzeugt, dass ihre Landsleute im Jahr 2014 für die Freiheit und den Schutz der Menschenrechte auf den Plätzen demonstriert haben, doch im Ergebnis sei die Ukraine nun eines der am meisten unfreien Länder in der Welt.
Biltschenko schreibt, dass sie als Volontär im Osten des Landes gewesen sei und sich davon habe überzeugen können, dass „die Ukraine einen Bürgerkrieg und einen hybriden Krieg gegen ihre Bevölkerung führt“.
„Ich wende mich an dich, Europa, ob du ein lokaler Verbreiter des globalen Amerikanismus sein und darauf warten willst, dass eine ebensolche Welt zu dir nach Hause kommt? Es ist nichts Gutes an den samtenen Revolutionen, außer den Herzen jener ersten auf den Platz gegangenen Menschen, die man auf den Altar der oligarchischen Interessen gelegt hat und die ich weder vergessen noch verraten kann, – es bleibt nur, die Schuld auf sich zu nehmen. Welt, vergib uns. Donbass und Odessa – vergebt uns, wir haben nicht gewusst, was wir tun, allein vor Gott ist Unwissenheit ein mildernder Umstand“, schließt Biltschenko
Jewgenia Biltschenko war nach der Publikation ihres Gedichts „Wer bin ich?“, das den Ereignissen auf dem so genannten Euro-Maidan gewidmet ist, bekannt geworden. Sie war ein Volontär der extremistischen Organisation „Rechter Sektor“. Die ukrainischen Medien nennen sie „Dichterin vom Maidan“.
Sie wurde 1980 in Kiew geboren. Ihre Gedichte, die in 23 Sprachen der Welt übersetzt sind, verfasst sie hauptsächlich in russischer Sprache. Sie ist Professorin am Lehrstuhl für Kulturologie der Nationalen pädagogischen Dragomanow-Universität in Kiew und setzt sich für den Schutz der Menschenrechte ein.

Mil-lnr.info: Bericht des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Die verbrecherischen Befehle erteilten folgende Kommandeure ihren Einheiten: die Anhänger des Ukronazismus und Kriegsverbrecher Majstrenko, Subanitsch und Drapatyj. Beschossen wurden die Positionen der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Logwinowo, Nishneje Losowoje, Frunse, Kalinowka und Perwomajsk. Die Strafsoldaten haben dabei von den Minsker Vereinbarungen verbotene 120mm-Mörser, Mörser des Kalibers 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer verschiedener Art, Schusswaffen und großkalibrige Maschinengewehre eingesetzt.
Insgesamt wurden 60 Mörsergeschosse und Granaten auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Die ukrainische Junta zieht weiterhin die militärische Variante der Lösung des Konflikts im Donbass in Betracht und gruppiert dazu ihre Truppen um zur Verstärkung der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte an der Abgrenzungslinie. So wurde von uns die Verlegung von Artillerietechnik aus dem Bestand der 4. Abteilung der 44. Artilleriebrigade aus einem der zeitweiligen Lagerpunkte in den Verantwortungsbereich der 80. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Nowoajdar, zum weiteren Transport an die Kontaktlinie zur Durchführung verbrecherischer Provokationen, entdeckt.
Die Verbände und Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte gehen weiter planmäßig auf NATO-Standards über.
Am 20. Februar ist in der „ATO“-Zone eine Delegation des Apparats des Militärattachees der Botschaft Großbritanniens in der Ukraine eingetroffen. Das Ziel des Besuchs ist das Kennenlernen der Lage in der „ATO“-Zone sowie die Einschätzung der Arbeit britischer und kanadischer Instrukteure, die die Kommandeure der Einheiten der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte bei der Durchführung von Maßnahmen zur militärischen Ausbildung und Diversionsaufgaben an der Kontaktlinie unterstützen.
Uns wurden neue Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte bekannt. Derzeit führt das Kommando der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte eine administrative Ermittlung zum Todesfall eines Soldaten dieses Verbandes durch. Eine Sanitäterin, eine 23-jährige Frau, starb am 20. Februar in Folge eines Konfliktes, der zwischen stark betrunkenen Offizieren der Brigade aufkam.
Solche Verbrechen zeugen von niedrigen moralisch-psychischen Niveau der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte.
Die verbrecherische ukrainische Militärführung hat nicht die Absicht, die erreichten Vereinbarungen über eine Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung einzuhalten, und unternimmt alles für eine weitere Eskalation des Konflikts im Südosten der Ukraine.
Heute gratuliere ich persönlich und im Namen des Kommandos der Volksmiliz zum Tag des Verteidigers des Vaterlands all denen, die jetzt die Grenzen unsere Republik schützen! Allen, die zu verschiedenen Zeiten unsere Heimat verteidigten und dies noch tun werden. Wir haben eine große Verantwortung für die Sicherheit unserer Verwandten und Freunde, für die Ruhe unserer Häuser. Wir können unsere Familien und das Volk des Donbass nicht enttäuschen. Zum Feiertag Genossen!

de.sputniknews.de: Nadeschda Sawtschenko: „Europa droht Großkrieg“
Laut der ukrainischen Ex-Soldatin und heutigen Parlamentsabgeordneten Nadeschda Sawtschenko soll binnen Jahren ein „Großkrieg“ ausbrechen, der nicht nur die Ukraine und Russland, sondern auch andere Länder Europas betrifft.
Wie die Teilnehmerin der Kämpfe im Donbass in einer Sendung des TV-Kanals ZIK sagte, wird eine Friedensmission den bewaffneten Konflikt im Donbass nicht lösen können.
„Ich denke, es gibt zwei Varianten: In vier bis höchstens fünf Jahren wird ein Großkrieg uns ereilen, in dem nicht nur die Grenzen der Ukraine, sondern auch die Russlands und Europas insgesamt umverteilt werden. Die Ukraine wird dabei leider zu einem Schießplatz“, mutmaßte Sawtschenko.
Bei einer weiteren Variante könnte es sich um einen „Machtwechsel in der Ukraine, einen Machtwechsel in Russland und sonstige unvorhersehbare Entwicklungen handeln“, so die Politikerin.
Sawtschenko hat nicht nur einmal mit ihren ungewöhnlichen Äußerungen und Taten die Aufmerksamkeit von Massenmedien auf sich gezogen. So sagte sie beispielsweise gegenüber dem Fernsehsender NewsOne, dass die Ukrainer im 4. bis 5. Jahrhundert vor unserer Zeitrechnung begonnen hätten, sich zu Individualisten zu entwickeln.
Sawtschenko hatte 2014 an den Kampfhandlungen im ostukrainischen Donbass teilgenommen und war als Mitglied des ukrainischen Bataillons Aidar bei Lugansk gefangengenommen worden. Die Pilotin war Ende März in Russland wegen Beihilfe zum Mord an zwei russischen Reportern im Donbass zu 22 Jahren Haft verurteilt und später begnadigt und gegen zwei in der Ukraine inhaftierte Bürger Russlands ausgetauscht worden.‘

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
Im Namen des Kommandos der Streitkräfte der Donezker Volksrepublik und von mir persönlich will ich allen kühnen Kämpfern, die den Donbass gegen die ukrainischen Besatzer verteidigen, zum Tag des Verteidigers des Vaterlands gratulieren! Außerdem ist das ein runder Jahrestag, der 100. Jahrestag der Gründung der Roten Armee. Im Unterschied zur ukrainischen Armee, die die Verräter ihres Landes anbetet, sehen wir uns als Nachfolger des Siegervolks.
Ich will allen Verteidigern unseres Landes wünschen, dass sie würdige Nachfolger der ruhmreichen Traditionen bleiben, dass sie treue Söhne ihres Vaterlands sind, außerdem starke Gesundheit, Frieden und familiäres Wohlergehen!
Die Lage in der Donezker Volksrepublik bleibt angespannt. Die größte Feueraktivität des Gegners wurde von den Positionen der 93. mechanisierten Brigade aus registriert.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von Dokutschajewsk, Alexandrowka und Losowoje 37 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert, außerdem hat er verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen eingesetzt.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden sieben Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzer festgestellt.
Durch Mörserbeschuss von den Positionen der 30. mechanisierten Brigade unter dem Kommando des Kriegsverbrechers Garas auf Alexandrowka wurden in der Lenin-Straße 54 das Dach eines privaten Hauses beschädigt und ein Wirtschaftsgebäude zerstört.
Die bittere Statistik eines fast vierjährigen Krieges zeugt davon, dass die ukrainischen Besatzer die „erfolgreichsten“ Kampfhandlungen gegen die führen, die ihnen nicht die „Zähne zeigen“ können. Eine Bestätigung dafür ist die zielgerichtete Vernichtung der Zivilbevölkerung sowie der Mord an verletzten Soldaten. Gestern hat die ukrainische Armee mit ihren Handlungen wieder bewiesen, dass sie nicht aus Soldaten, sondern zu einem großen Teil aus Mördern besteht.
Kämpfer der 93. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Klotschkow haben mit Mörsern des Kalibers 120mm unsere Positionen in der Nähe von Dokutschajewsk beschossen. So haben sie ein weiteres Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt, was für sie eine normale Sache ist. In Folge dieses Beschusses wurde ein Soldat der Streitkräfte der Donezker Volksrepublik verletzt.
Zur Bergung des Verletzten haben wir über die Vertreter der Republik im GZKK ein Regime der „Ruhe“ erbeten. Die ukrainische Seite bestätigte über die OSZE ihre Bereitschaft, die Sicherheit für den Abtransport unseres Soldaten und seine Einlieferung in eine medizinische Einrichtung zu gewährleisten. Solche Vereinbarungen sind in der weltweiten Praxis recht verbreitet und entsprechen der Genfer Konvention, die einen humanen Umgang mit Verletzten vorsieht. Aber, wie ich schon sagte, sind die ukrainischen Kämpfer keine Armee und die Genfer Konvention ist wie die Minsker Vereinbarungen für sie nur ein leeres Wort.
Das Sanitätsfahrzeug der Marke „UAS“, das den verletzten Soldaten transportierte, wurde zynisch mit einer lenkbaren Antipanzerrakete beschossen. Die ukrainischen Kämpfer haben sich eines garantierten Mordes versichert und haben die Evakuierungsgruppe zusätzlich mit einem Mörser des Kalibers 120mm beschossen. Das Ergebnis ist offensichtlich, das Sanitätsfahrzeug, das leicht zu erkennende Zeichen mit einem roten Kreuz hat, wurde zerstört, drei Menschen wurden getötet: der Sanitäter, der Fahrer und der verletzte Soldat. Durch die Begehung dieses Kriegsverbrechens hat der Kommandeur der 93. Brigade Klotschkow gegen die Genfer Konvention verstoßen.
Das ukrainische Militärkommando hat nicht einmal Zeit gefunden, um die Spuren des Verbrechens zu verwischen. Im Gegenteil, die Propagandisten des Stabes der „ATO“ haben dem ukrainischen Auditorium diesen Mord als Vernichtung eines unserer Schützenpanzer, der angeblich Aufklärung betrieb, dargestellt. Dabei ist das Videomaterial, dass von den ukrainischen Propagandisten veröffentlicht wurde, sehr sorgfältig geschnitten. Der Moment des Abschusses der Rakete ist zu sehen, die Detonation und der Brand eines unbestimmten Objekts.
Außerdem haben es die Fake-Spezialisten aus dem Stab der sogenannten „ATO“ fertiggebracht, in den Publikationen für die Massenmedien die Angriffspläne offenzulegen, indem sie mitteilten, dass Soldaten der „taktischen Gruppe Mospino“ den Mord begingen. Ich erinnere daran, dass wir bereits mitgeteilt haben, dass das ukrainische Militärkommando einen breit angelegten Angriff vorbereitet. Einer der umfassenden Schläge ist in Richtung Mospino geplant. Die ukrainischen Generäle schaffen im Rahmen der Reorganisation der „ATO“ Schlaggruppierungen und geben ihnen die Bezeichnungen der Ortschaften, in deren Richtung diese Gruppierungen aktiv werden sollen.

de.sputniknews.de: Nach russischem Sieg: „Spiegel“ fordert Ausschluss von Eiskunstlauf bei Olympia
Die russischen Eiskunstläuferinnen Alina Sagitowa und Jewgenija Medwedewa haben bei den Olympischen Spielen in Pyeongchang einen herausragenden Doppelerfolg gefeiert: Im Wettbewerb für die russischen Sportler haben sie Gold und Silber geholt. Vertreter deutscher Leitmedien äußerten dagegen ausgerechnet nach dieser herausragenden Leistung nur Spott.
Die russische Sportlerdelegation kann bei den Olympischen Spielen in Pyeongchang einen herausragenden Doppelerfolg feiern.
In einer der sehenswürdigsten Sportarten der Winterspiele – dem Eiskunstlauf der Frauen – haben die jungen Russinnen Alina und Jewgenija Gold und Silber unter sich aufgeteilt.
Ihre Läufe waren aus sportlicher Sicht beeindruckend – auch internationale Sportkommentatoren gaben dies zu.
Die größten Nachrichtenportale der Welt platzierten die Meldungen über den Sieg der Russinnen nach oben – über einen „kometenhaften Aufstieg zu dem olympischen Titel“ von Sagitowa sprach etwa „The Guardian“.
„Sagitowa wurde die zweitjüngste Eiskunstläuferin der Frauen, die olympisches Gold mit einem Programm von klugem Design, bemerkenswerter Ausdauer, präzisem Springen und einer Unvermeidbarkeit gewann, die von ihrer jugendlichen Gewissheit kommt“, schrieb die New York Times.
Einer der größten US-Sportsender der USA, ESPN, platzierte die Meldung über den russischen Doppelerfolg gleich in die To
Und was tun die deutschen Leitmedien?
Doch während die beiden jungen Sportlerinnen im Alter von 15 (!) und 18 Jahren ganz Russland sowie selbst amerikanische Sportblätter begeisterten, fanden Vertreter deutscher Leitmedien andere Worte. Sie schwadronierten darüber, dass das Eiskunstlaufen eigentliche keine richtige Sportart sei.
„Eiskunstlauf bei Olympia – das ist Kunst, das kann weg! Warum Eiskunstlauf bei Olympischen Spielen nichts verloren hat“, so der Titel des Kommentars im „Spiegel“.

ukrinform.ua: Großbritannien wird zur transparenten Privatisierung in der Ukraine beitragen.
Großbritannien werde auf jede Art und Weise zur transparenten Privatisierung in der Ukraine beitragen, sagte die erste Sekretärin der Botschaft von Großbritannien, Cathy Cottrell, beim Runden Tisch „Zusammenarbeit im Dreieck Parlament – Regierung – „Naftogaz“.
„Zusammen mit dem Programm der Privatisierung müssen wir uns in Richtung der Umwandlung von ineffizienten Unternehmen in effektive bewegen. Es ist auch sehr wichtig, unabhängige geschäftsführende Vorstände zu schaffen, die Transparenz der Berichterstattung vor dem Parlament und der Bevölkerung zu steigern. Die britische Botschaft werde diese Arbeit alleseitig unterstützen“, sagte Cottrell.
Sie erwarte, dass das Gesetz über die Privatisierung die Möglichkeit geben werde, die notwendigen Mittel zu beschaffen und transparente Verkäufe von staatlichen Unternehmen durchzuführen.
„Wir haben uns verpflichtet, bestimmte finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen“, fügte sie hinzu.
Am 18. Januar 2018 hatte die Werchowna Rada der Ukraine das Gesetz über die Privatisierung von Staatseigentum verabschiedet.

Lug-info.com: Aktivisten der gesellschaftlichen Organisation „Union der Kommunisten des Lugansker Landes“ haben auf dem Platz der Helden der Revolution in Lugansk eine Kundgebung zum 100. Jahrestag der Gründung der Roten Arbeiter- und Bauernarmee durchgeführt und Blumen am Grab der Rotarmisten und am Denkmal für den Revolutionär Alexandr Parchomenko niedergelegt.
„Heute, am 23. Februar, ist der 100. Jahrestag der Gründung der Roten Arbeiter- und Bauernarmee und heute begeht ganz Lugansk, Soldaten und Zivilisten, dieses runde Datum“, sagte der erste Sekretär der „Union der Kommunisten des Lugansker Landes“ Igor Gumenjuk.
„In der Ukraine bemüht man sich natürlich, in jeder Weise unsere sowjetischen Traditionen und unsere Feiertage auszulöschen, aber in der Lugansker Volksrepublik verlaufen die Feiern zu diesem Jahrestag auf dem richtigen Niveau“, fügte er hinzu.
Der Sekretär für militärisch-patriotische Erziehung und Arbeit mit der Jugend der „Union der Kommunisten des Lugansker Landes“ Oleg Popow unterstrich, dass der 23. Februar in der Republik „auf einer Stufe mit anderen großen Feiertagen steht“.
„Wenn man berücksichtigt, dass bei uns Krieg ist, wenn man berücksichtigt, dass es in der Welt instabil ist, denke ich, dass dieser Feiertag sehr bedeutsam, bemerkenswert ist, besonders für die Jugend“, meint der Aktivist.
„Seit 2014 haben wir gesehen, dass der Krieg in jedes Haus, in jede Familie kommen kann, und deshalb sind wir verpflichtet alle unsere Traditionen der Sowjetunion, der Sowjetarmee, der Armee der Lugansker Volksrepublik zu ehren. Mit unserem heutigen Beispiel zeigen wir auch, dass es Verteidiger gibt, die standhaft zur Verteidigung unseres Vaterlands aufstehen können“, fügte er hinzu.

de.sputniknews.de: Wozu USA Kämpfer zur Entsendung nach Ost-Ghuta sammeln – Menschenrechtler
Amerikanische Militärs sind dabei, Kämpfer zu mobilisieren, um sie zur Abwehr der syrischen Armee in den östlichen Vorort von Damaskus zu schicken. Dies teilte der Chef des syrischen Netzwerks für Menschenrechte, Ahmed Kasem, Sputnik mit.
„Die USA sammeln jetzt IS-Kämpfer und übrige Leute, darunter aus Idlib, und versuchen deren Verlegung nach At-Tanf, um sie von dort aus nach Ost-Ghuta zu bringen – zur Vereitelung der Pläne der syrischen Armee, dieses Gebiet von den Terroristen zu säubern“, sagte Kazem.
Nach Angaben der Menschenrechtler haben die saudi-arabischen Schirmherren der Kämpfer ihre „Schützlinge“ in Ost-Ghuta angewiesen, alle Kräfte zur Abwehr der syrischen Armee einzusetzen.
„Aber ebenso den chaotischen Beschuss von Damaskus aus Minenwerfern fortzusetzen“, ergänzte Kazem.
Die Kämpfer, die sich in Ost-Ghuta verschanzt haben, beschießen weiterhin die syrische Hauptstadt. Dieser Tage ist bei einem solchen Beschuss in der Ortschaft Barzeh nördlich von Damaskus ein Kind ums Leben gekommen, weitere sechs Kinder haben Verletzungen erlitten. Die Terroristen beschießen auch die Altstadt im Zentrum von Damaskus.

wpered.su: Heute, am 23. Februar, haben die Kommunisten von Charzysk gemeinsam mit der Verwaltung der zentralen Stadtbibliothek einen thematischen Abend zum 100. Jahrestag der Roten Armee durchgeführt.
Die Schüler der Kunstschule begrüßten die Milizangehörigen und Afghanistanveteranen. Sie sangen patriotische Lieder und spielten ein Potpourri von Kriegsliedern auf dem Akkordeon. An der Veranstaltung nahm auch der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Sergej Zyplakow teil.

ukrinform.ua: Kutschma: Ohne Friedenstruppen an der Grenze verwandelt sich der Donbass in Transnistrien.
Die UN-Friedensmission solle auf dem gesamten Territorium von Donbass stationiert werden, einschließlich der ukrainisch-russischen Grenze, erklärte der Vertreter der Ukraine in der Trilateralen Kontaktgruppe für eine friedliche Regelung der Situation im Donbass und ehemalige Präsident der Ukraine, Leonid Kutschma, auf dem heutigen Briefing im Rahmen des IV. Ostsee- und Schwarzmeer-Forums „Solidarische Sicherheit der Länder der Ostsee und Schwarzmeerregion als Konsens-Strategie für ein großes Europa“.
„Die Friedenstruppen sollten auf dem ganzen Territorium sein, und vor allem an der ukrainisch-russischen Grenze… Wenn man uns vorschlägt, ‚Blauhelme‘ zuerst an der Kontaktlinie zu stationieren, damit sie die OSZE schützen, bedeutet das eine neue Grenze mit der Ukraine zu ziehen. Dies ist ähnlich wie in Transnistrien, dort gibt es auch russische Blauhelme“, sagte er.
Kutschma äußerte auch die Ansicht, dass „der Frieden heute in der Ukraine zu 90 % von der Haltung der Vereinigten Staaten abhängt“.

de.sputniknews.de: „Millionen ungeniert gestohlen“: EU verlangt ihr Geld von Kiew zurück – Medien
Die EU wird von Kiew das Geld aus dem Budget für die Modernisierung der Kontrollpunkte an der ukrainischen Grenze zurückfordern. Wie das Nachrichtenportal Strana.ua unter Berufung auf eine Quelle in der EU-Kommission berichtet, glaubt Brüssel, dass die ukrainischen Behörden diese Mittel gestohlen hätten.
„Millionen Euro der EU wurden ungeniert gestohlen, und die Grenzkontrollstellen sind bislang nicht repariert. Daher gibt es an der ukrainischen Grenze zu den europäischen Ländern ewige Staus, es gibt keine Infrastruktur. Die empörende Tatsache ist, dass an einem der Checkpoints in Wolhynien (ein Gebiet in der Nordwest-Ukraine – Anm. d. Red.),,Ustilug-Zosin‘, einfach eine Grube ausgehoben wurde, was angeblich drei Millionen Euro gekostet haben soll“, so die Quelle.
Nach diesem Skandal könne sich die Ukraine Finanzhilfen aus Europa abschminken, hieß es weiter.
Zuvor hatte der ukrainische Finanzminister Alexander Daniljuk mitgeteilt, dass die EU beschlossen habe, die Finanzierung der Modernisierung der Kontrollpunkte zu kürzen. Seit dem Projektstart 2014 erhielt Kiew rund 30 Millionen Euro dafür. Laut der Quelle sollen jedoch ganze zwei Drittel dieses Budgets einfach „verschwunden“ sein.
Der Skandal mit dem Kontrollpunkt in Wolhynien ist außerdem offenbar nicht der einzige dieser Art.
Laut der Direktorin des internationalen Zentrums für Baltische und Schwarzmeer-Studien, Irina Wereschtschuk, kam es zu einer ähnlichen Situation am Kontrollpunkt „Korczowa-Krakowiec“ an der polnisch-ukrainischen Grenze. Die polnische Seite habe ihren Teil der Arbeit schnell vollendet, während die ukrainische Seite nur eine Grube ausgehoben habe, die nun die „dichte Korruption, Begrenztheit und völlige Verantwortungslosigkeit“ verkörpere, so Wereschtschuk.
Brüssel habe Kiew wiederholt aufgefordert, eine Finanzprüfung durchzuführen, doch die ukrainische Seite habe diese Vorschläge auf jede mögliche Weise blockiert. Die Beamten zeigten „Rechtsnihilismus“, indem sie Fristen nicht eingehalten, Regeln verletzt und Vertragsbedingungen nicht erfüllt hätten. Sie seien sich sicher gewesen, dass der Staat allenfalls die Verantwortung übernehmen würde, empört sich Wereschtschuk.

Abends:

de.sputniknews.com: Kiewer Donbass-Gesetz führt „nicht zu Frieden, sondern zu Krieg“ – Moskau:
Das von der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) verabschiedete Gesetz über die Reintegration des Donbass zielt darauf ab, die Minsker Abkommen zu torpedieren, und führt nicht zu Frieden, sondern zu Krieg. Dies geht aus einer Erklärung der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus) hervor.
Alle vier Duma-Fraktionen haben die internationale Gemeinschaft aufgerufen, das „hasserfüllte“ ukrainische Donbass-Gesetz zu verurteilen.
„Es richtet sich direkt gegen Russland und russische Landsleute in der Ukraine und zeugt von dem Wunsch, die Gebiete, wo mehrere Millionen Menschen leben, zu entvölkern und der Hexenjagd in der Ukraine einen neuen Impuls zu geben. Das kann nicht zugelassen werden“, heißt es in der Erklärung.
Ferner wollen die Duma-Abgeordneten damit „die Aufmerksamkeit der Uno, der OSZE, der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, des US-Kongresses, des Europäischen Parlaments und der Parlamente der einzelnen europäischen Staaten, einschließlich der Garantenstaaten der Minsker Vereinbarungen, auf die Notwendigkeit der Verurteilung der repressiven Handlungen der ukrainischen Behörden lenken“.
Zuvor hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow mitgeteilt, dass das sogenannte Gesetz über die Reintegration des Donbass in Wirklichkeit ein Gesetz über die Desintegration sei, weil es der Logik der Minsker Abkommen widerspreche.
Im Januar hatte die Werchowna Rada ein Gesetz über die Reintegration des Donbass beschlossen, in dem Russland als „Aggressor-Land“ bezeichnet wird. Kiew wirft Moskau konsequent die Einmischung in die Angelegenheiten der Ukraine vor. Russland weist dies zurück und bezeichnet derartige Anschuldigungen als inakzeptabel. Moskau erklärte mehrmals, dass es an der politischen und wirtschaftlichen Überwindung der Krise in der Ukraine interessiert sei.

Presseschau vom 22.02.2018

abends / nachts:

de.sputniknews.de: Bombenangriffe auf Ost-Ghuta: Kreml weist Anschuldigungen als haltlos zurück
Die von den USA und den UN gegen Russland erhobenen Anschuldigungen, für den Tod friedlicher Zivilisten bei Bombenangriffen im syrischen Ost-Ghuta verantwortlich zu sein, haben weder Hand noch Fuß. Wie Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch in Moskau sagte, gibt es keinerlei Belege dafür.
„Die Anschuldigungen sind völlig grundlos. Wir wissen nicht, worauf sie basieren. Es gibt keine konkreten Daten. Wir können solche Anschuldigungen nicht akzeptieren“, sagte Peskow.
Zuvor hatte UN-Sprecher Stéphane Dujarric mitgeteilt, dass bei Angriffen im Damaskus-Vorort Ost-Ghuta in den letzten zwei Tagen Medienberichten zufolge rund 100 Menschen ums Leben gekommen sein sollen. Eine ähnliche Erklärung gab auch US-Außenamtssprecherin Heather Nauert ab.

Dnr-online.ru: Erklärung des Pressedienstes des Informationsministeriums der DVR:
„Am 14. Februar 2018 hat die ukrainische Seite Journalisten der österreichischen Zeitung „Wiener Zeitung“ die Einreise auf das Territorium der DVR verboten. Nach langen Überprüfungen, die das Vorhandensein aller notwendigen Dokumente bestätigten, wurde den Vertretern der Zeitung vorgeschlagen am Morgen zu fahren. Am nächsten Tag haben die ausländischen Bürger dennoch nicht die Möglichkeit erhalten, die Kontaktlinie zu überschreiten. Ursachen für die Verweigerung wurden nicht genannt.
Dies ist nicht der einzige Fall von bewusster Behinderung journalistischer Arbeit durch die Ukraine. Im September 2017 wurden vom ukrainischen Sicherheitsdienst Journalisten der Agentur PIK (Bulgarien) festgenommen. Einen Tag lang wurden sie Erniedrigung, Druck und Erpressung ausgesetzt. Darüber berichtete die Agentur in einem offiziellen Brief an das Informationsministerium der DVR. Die Ukraine fürchtet die Wahrheit und versucht mit allen möglichen Mitteln, ausländische Journalisten nicht in den Donbass zu lassen.
Der Pressedienst des Informationsministeriums der DVR wendet sich an alle ausländischen Journalisten!
Wir sind zur Zusammenarbeit bereit und offen für alle ausländischen Medien. Im Jahr 2017 wurden vom Informationsministerium Akkreditierungen für Journalisten aus 30 Ländern erteilt. Wir sind an einer objektiven Berichterstattung über die Ereignisse in unserer Republik interessiert und bereit, den Vertreten der Massenmedien maximale Unterstützung zu leisten“, heißt es in der Mitteilung.

de.sputniknews.de: Ost-Ghuta: Verhandlungsprozess zur Friedensregelung sabotiert – Moskau
Angesichts der kritischen Situation im syrischen Ost-Ghuta ist der Verhandlungsprozess zur friedlichen Regelung des bewaffneten Konflikts im Land torpediert worden. Dies teilte der Sprecher des russischen Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien, Generalmajor Juri Jewtuschenko, am Mittwoch bei einem Briefing mit.
„Die humanitäre und sozialwirtschaftliche Lage in Ost-Ghuta ist kritisch. Die Aufrufe des russischen Versöhnungszentrums an die illegalen bewaffneten Einheiten, den Widerstand zu stoppen, die Waffen niederzulegen und ihren Status zu regulieren, blieben erfolglos“, sagte Jewtuschenko.
Diese Milizen würden in Ost-Ghuta zudem die Zivilisten daran hindern, die von ihnen kontrollierten Gebiete über den Kontrollpunkt Muhajm al-Wafidin zu verlassen.
„Der Verhandlungsprozess zur friedlichen Regelung des Konflikts in Ost-Ghuta ist torpediert“, betonte Jewtuschenko…

Dnr-online.ru: In der Donezker Akademie für innere Angelegenheiten des Innenministeriums der DVR fand eine festliche Veranstaltung zum Tag des Verteidigers des Vaterlands und zum 100. Jahrestag der Gründung der Roten Arbeiter- und Bauernarmee statt.
„Wir ehren die ruhmreichen Traditionen der russischen und sowjetischen Soldaten, derer, die ihre Heimat im Jahr 1918 und im Großen Vaterländischen Krieg verteidigten. Zur Teilnahme an dem Fest haben wir Teilnehmer der Kämpfe in den Jahren 2014-2015, Veteranen des Kriegs in Afghanistan eingeladen. Das sind wirklich verdiente Menschen“, sagte der Direktor der Akademie Anatolij Popow.
Einer der Eingeladenen ist der Held der DVR Leutnant Andrej Sajzew. Im Februar 2015 leistete er in einer Panzermannschaft eine Heldentat beim Sturm von Logwinowo beim Abschluss der Uglegorsk-Debalzewo-Angriffsoperation. „Uns ist es wichtig, unsere Erfahrung der jungen Generation weiterzugeben. Mehr noch, ich selber lerne zusammen mit der Jugend. Das ist sehr wichtig. Wenn es eine geschlossene Mannschaft gibt, ist sie in der Lage auf allen Gebieten zu arbeiten und sie wird immer siegen“, sagte Andrej Sajzew.

de.sputniknews.de: Trotz Sanktionen: Russland mit Rüstungsaufträgen aus dem Ausland überhäuft
Die Zahl ausländischer Aufträge über Erzeugnisse militärischer Zweckbestimmung und sogenannte Dual-Use-Güter russischer Produktion ist trotz der gegen Russland gültigen Sanktionen gestiegen. Das sagte Viktor Bondarew, Chef des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses des russischen Föderationsrates, am Mittwoch in Moskau.
Zu Beginn 2018 habe der Gesamtwert der ausländischen Rüstungsaufträge eine Summe von rund 50 Milliarden US-Dollar erreicht. „Unter den Kunden der russischen Rüstungsindustrie sind Länder der Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO), der BRICS-Gruppe, der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EAWG) und des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN).“
Zu den langjährigen Partnern Russlands zählte der Parlamentarier China, Algerien, den Irak, Ägypten, Indien und Indonesien. Zudem sei mit der Türkei ein Abkommen über die Lieferung von Raketenabwehrkomplexen S-400 unterschrieben worden. „Auch ohne USA und ihre Satelliten haben wir genug Kunden, die unsere Rüstungsgüter kaufen“, sagte Bondarew zur jüngsten Erklärung Washingtons, wonach der russische Haushalt wegen US-Sanktionen im Rüstungsbereich bereits drei Milliarden Dollar verloren habe.
Diese Zahl sei erfunden, das sei Desinformation, das sei ein Teil des hybriden Krieges, den die Amerikaner im Vorfeld der Präsidentenwahlen in Russland führten, sagte Bondarew.
Zuvor hatte US-Außenamtssprecherin Heather Nauert erklärt, dass Moskau wegen US-Sanktionen drei Milliarden Dollar eingebüßt hatte. „Die USA sind zufrieden, dass einige Länder einen Teil von russischer Ware und Material nicht mehr kaufen wollen“, sagte sie.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben wieder Dolgoje im Slawjnoserbskij-Bezirk beschossen, eine weitere zivile Einwohnerin wurde verletzt. Dies teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
„Die ukrainischen Streitkräfte beschießen weiter friedliche Einwohner der LVR. In der Folge eines Beschusses mit Schützenpanzern aus Richtung Lopaskino auf Dolgoje um 18:40 gibt es Zerstörungen und Verletzte unter der Zivilbevölkerung“, sagte er.
„Nach vorläufigen Informationen erlitt eine Frau, geb. 1964, eine Splitterverletzung an der Schulter. Genauere Informationen werden bei einem Besuch am Ort des Geschehens geklärt“, teilte er mit.

de.sputniknews.de: Belgrad will russisches Gas über Turkish Stream beziehen
Serbien wird laut Präsident Aleksandar Vučić auch in Zukunft russisches Gas kaufen, unter anderem über die im Bau befindliche Gaspipeline Turkish Stream. Dies erklärte der serbische Staatschef am Mittwoch nach seinem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow.
„Wir haben unseren Wunsch bestätigt, die Zusammenarbeit fortzusetzen und russisches Gas auch in Zukunft zu kaufen. Ich hoffe, wir werden die Möglichkeit haben, es über Turkish Stream zu tun“, sagte Vučić in Belgrad.
Das Projekt Turkish Stream sieht den Bau von zwei Strängen der Pipeline auf dem Grund des Schwarzen Meeres vor. Jeder der beiden Stränge wird laut den Plänen eine Durchlasskapazität von 15,75 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr haben. Über einen Strang soll Gas in die Türkei geliefert werden, über den zweiten Strang – durch die Türkei in europäische Länder. Der Bau des ersten Stranges hat im Mai 2017 begonnen, er soll im März 2018 fertiggestellt werden. Der zweite Strang soll 2019 verlegt werden. Der russische Gasriese Gazprom erwägt zwei Varianten, wie weitere Teile von Turkish Stream verlegt werden sollen: durch Serbien und Bulgarien oder durch Griechenland und Italien.

Vormittags:

ukrinform.ua: Saakaschwili bekommt Drei-Jahre-Einreiseverbot für die Ukraine
Der Ex-Präsident von Georgien, Micheil Saakaschvili, hat auf seiner Facebook-Seite geschrieben, dass ihm die Einreise in die Ukraine für drei Jahre bis zum 13. Februar 2021 verboten wurde.
„Der Chef der Grenzabteilung von Mostyska (Stadt im Lwiwer Gebiet – Red.) hat mir die Einreise in die Ukraine für drei Jahre verboten“, teilte Saakaschwili mit.
Gleichzeitig verspricht er, viel früher als in drei Jahren in die Ukraine zurückzukehren.

de.sputniknews.de: Dopingaffäre um Kruschelnizki: CAS sagt Anhörungen auf gegenseitiges Einvernehmen ab
Das Sportschiedsgericht CAS wird keine Anhörungen zum Fall des russischen Curlers Alexander Kruschelnizki durchführen. Dies geschieht laut einer Mitteilung auf der Website der Instanz auf Bitte aller Seiten, einschließlich des Sportlers selbst.
Die Gerichtsentscheidung soll aufgrund schriftlicher Erklärungen getroffen und am Donnerstag veröffentlicht werden.
Wie inzwischen bekannt wurde, hat das Sportgericht den russischen Sportlern Alexander Kruschelnizki und Anastasia Brysgalowa die Bronzemedaille aberkannt und ihr Wettkampfergebnis wegen Verstoß gegen die Anti-Doping-Regeln durch Kruschelnizki annulliert.
Am 13. Februar hatten Kruschelnizki und seine Teampartnerin und Ehefrau Anastasia Brysgalowa im kleinen Finale des Mix-Wettbewerbs eine Bronzemedaille bei den Olympischen Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang erkämpft. Später waren in der Doping-Probe des Sportlers Spuren des verbotenen Herzmedikaments Meldonium entdeckt worden, was am Dienstag die B-Probe bestätigte.
Im russischen Curling-Verband wurde mitgeteilt, dass Kruschelnizki die Bronzemedaille der Olympiade 2018 zurückgeben werde. Der Curler veröffentlichte zudem eine Erklärung, in der er die Teilnahme an den geplanten Anhörungen ablehnt, da dies in der gegebenen Situation seines Erachtens „nutzlos und sinnlos“ sei.
Der russische Curling-Verband hatte eine Sonderkommission zur Ermittlung der Dopingaffäre von Kruschelnizki eingesetzt und sich an das russische Ermittlungskomitee gewandt. Die Behörde nimmt an, dem Sportler sei Meldonium ins Essen gemischt worden. Kruschelnizki hatte erklärt, er habe nie verbotene Medikamente eingenommen und stehe jetzt unter Schock.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Losowoje, Wesjologorowka, Kalinowka und Dolgoje, wo eine friedliche Einwohnerin verletzt wurde.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen.

de.sputniknews.de: Busen-Check: Aus diesem Grund entblößen Frauen ihre Brüste vor Kiewer Polizei
Bei einer skurrilen Kontrolle ist am Mittwoch eine Femen-Aktivistin beim Versuch, in das Gebäude des Obolonski-Bezirksgerichts in Kiew zu gelangen, geschnappt worden. Sie soll eine Provokation zum Zeitpunkt der Aussage des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko im Prozess gegen den früheren Staatschef Viktor Janukowitsch geplant haben.
Im Obolonski-Bezirksgericht forderten die Polizeibeamten wegen der verstärkten Sicherheitsmaßnahmen Frauen auf, ihren Oberkörper zu entblößen, wie das Portal „Strana.ua“ schreibt. Auf diese Art und Weise konnte die Femen-Aktivistin gefunden werden.
„Alle Blondinen werden in die Toiletten begleitet und dort aufgefordert, ihre Pullis, Hemden sowie Kleider auszuziehen“, schreibt das Portal.
Außerdem wurde ein Extra-Raum für eine solche Kontrolle direkt vor dem Eingang in den Sitzungssaal organisiert.

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte neunmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräften wurden die Gebiete von sechs Ortschaften der Republik mit Panzern, Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.de: Die beliebtesten Ziele von Auslandsstudenten in Europa: Russland auf Platz 5
Wie aus einem unlängst veröffentlichten Rating des Online-Portals Study.EU hervorgeht, rangiert Russland auf Platz fünf unter den für ausländische Studenten besonders anziehenden europäischen Ländern. Das berichtete die spanische Zeitung ABC am Donnerstag.
Die Liste führt demnach erneut Deutschland an. Wie das Blatt unter Verweis auf das von Study.EU erstellte Rating mitteilte, ist Deutschland immer wieder anziehend für Studenten, die außerhalb ihrer Heimat Hochschulbildung bekommen wollen.
Das, was die deutschen Universitäten anbieten, sei meistenteils unentgeltlich zugänglich und immer noch schwer zu übertreffen, so das Blatt.
Großbritannien soll den zweiten Platz belegt haben. Dies sei auf hohe Schulungs- und Lebensunterhaltungskosten zurückzuführen.
Ihm folgten Frankreich und die Niederlande. Russland stünde auf Platz fünf, gefolgt von der Schweiz, Schweden, Belgien, Italien und Polen. Laut dem Blatt nimmt Spanien lediglich den 13. Platz ein.
Die Autoren des Ratings haben ihren eigenen Worten zufolge das Studium an Universitäten in 30 europäischen Ländern nach folgenden Kriterien analysiert: Bildungsqualität, Lebensniveau, Ausgaben und Berufsperspektiven.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 9.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Michajlowka), Donezk (Abakumow-Bergwerk, Trudowskije, Losowoje), Leninskoje, Sachanka.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 163.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 179.
Wir erinnern daran, dass der geltende Waffenstillstand ab 1:00 (Moskauer Zeit) am 23. Dezember 2017 in Kraft trat.

de.sputniknews.de: Russlands Armee bildet „Division der Zukunft“
Russlands Verteidigungsministerium will eine Division der Zukunft bilden, der alle modernsten Kampfmittel und Technik zur Verfügung gestellt werden, wie die russische Zeitung „Iswestija“ am Donnerstag schreibt.
Die zweite motorisierte Gardeschützendivision wird demnach die erste Armeeabteilung sein, die modernste Armata-Panzer, Panzerhaubitzen Koalizija, Schützenpanzer Kurganets und Radpanzer Bumerang bekommen soll.
Zunächst wollte das Ministerium die modernste Technik zwischen verschiedenen Einheiten verteilen. Doch Ende 2017 wurde entschieden, eine Division der Zukunft zu schaffen, die unter anderem modernste Leitsysteme und unbemannte Flugapparate erhalten wird. Lieferungen der neuen Technik im großen Umfang sollen zum Jahr 2020 kommen. Bis dahin soll die Technik in einer der berühmtesten Divisionen des Landes die Truppenerprobung durchlaufen.
Früheren Angaben zufolge plant das russische Verteidigungsministerium, die Seefliegerkorps und die Raketenabwehr der Pazifik-Flotte zu einer kräftigen Armee mit einem Stab auf Kamtschatka zu vereinen.

Lug-info.com: Der 74. Konvoi des Zivilschutzministeriums Russlands mit humanitärer Hilfe für die Einwohner des Donbass ist in Lugansk eingetroffen.
Das Zivilschutzministerium der LVR teilte mit, dass 16 Lastwagen mehr als 144,8 Tonnen humanitäre Hilfe in die Republik geliefert haben – 42,55 Tonnen Lebensmittelpakete für Kinder unter einem Jahr (5682 Stück), 102,3 Tonnen Lebensmittelpakete für Kinder von ein bis drei Jahren (12.742 Stück).

de.sputniknews.de: Weder Russland noch Syrien und Iran für Situation in Ost-Ghuta verantwortlich – Kreml
Für die jetzige Situation im syrischen Ost-Ghuta sind jene verantwortlich, die Terroristen unterstützen. Weder Russland noch Syrien und der Iran gehören zu diesen Ländern. Dies sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag auf einer Pressekonferenz.
„Für die Situation in Ost-Ghuta sind jene verantwortlich, die Terroristen, die sich immer noch dort befinden, unterstützen. Weder Russland noch Syrien und der Iran gehören zu diesen Ländern, weil diese am Boden einen unerbittlichen Kampf gegen die Terroristen führen“, betonte Peskow in Bezug darauf, ob Moskau und Teheran Verantwortung für die Situation in Ost-Ghuta tragen….

Dnr-online.ru: Am 22. Februar fand im Zentrum von Donezk traditionsgemäß eine feierliche Niederlegung von Blumen an den Denkmälern von F.A. Grinkewitsch und K.A. Gurow anlässlich des Tags des Verteidigers des Vaterlands statt.
Um das Andenken der gefallenen Soldaten zu ehren, kamen der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulemsin, der Leiter der Verwaltung des Woroschilowskij-Bezirks Wladislaw Latynzew, der Vorsitzende der Veteranenorganisation von Donezk Walerij Beloserzew sowie Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges und Arbeiter des Hinterlands, Schüler von Schulen und Jugendliche, Einwohner und Gäste der Stadt.
„Ich will unseren Veteranen und den Teilnehmern des Großen Vaterländischen Krieges Gesundheit, Kraft, Glück wünschen. Und die heranwachsende Generation will ich aufrufen, sich an die Heldentaten ihrer Großväter und Urgroßväter zu erinnern, sie zu ehren und stolz auf sie zu sein“, sagte Alexej Kulemsin.
Die Niederlegung von Blumen geschah unter den Klängen des Kinderorchesters der Hauptstadt, das Lieder der Kriegszeit spielte. Schüler von Schulen des Bezirks überreichten den Helden des Großen Vaterländischen Krieges Blumen und Postkarten.

Nachmittags:

Dan-news.info: „Heute hat der 74. humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF insgesamt 286 Tonnen humanitäre Hilfe in die DVR geliefert. Es handelt sich um 75.300 kg Lebensmittelpakete für Kinder unter einem Jahr und 210.500 kg für Kinder von einem bis drei Jahren. Außerdem wurden 100 kg Medikamente geliefert“, teilte das Zivilschutzministerium der DVR mit.

Dnr-online.ru: Heute, am 22. Februar, am Vortag des Tages der Verteidigers des Vaterlands hat das staatliche Unternehmen „Post des Donbass“ die Briefmarke Nr. 101 „100 Jahre seit Gründung der Roten Armee“ und ein entsprechendes Ersttagskuvert herausgegeben.
Auf der Marke Nr. 101 sind ein Rotarmist aus der Zeit des Bürgerkriegs, ein Sowjetsoldat des Großen Vaterländischen Krieges und ein Soldat der Volksmiliz der DVR abgebildet, und die Kontinuität der besten Traditionen der vaterländischen Armee darzustellen.
Auf dem Ersttagskuvert „100 Jahre seit Gründung der Roten Armee“ ist die legendäre 1. Reiterarmee abgebildet.

de.sputniknews.de: Kiew vergisst seine Euro-Maidan-Versprechungen – Amnesty International
In der Ukraine ist eine Regression hinsichtlich der Wahrung der Menschenrechte zu beobachten. Dies stellt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) in ihrem Jahresbericht fest.
„Regierungskritiker, Journalisten, nichtkommerzielle Organisationen wurden Objekte eines zunehmenden Drucks vonseiten der Behörden und ultrarechter Gruppen, die unter dem Vorwand des Schutzes vor der russischen Aggression den Weg zur Schmälerung der Pressefreiheit und der Vereinigungsfreiheit eingeschlagen haben“, wird in dem Bericht der Organisation hervorgehoben.
Die Ermittlungen zu den Morden an den Journalisten Olesja Busina und Pawel Scheremet hätten zu nichts geführt. Es habe Haussuchungen in der Redaktion der Internet-Ausgabe Strana.ua, bei deren Chefredakteur Igor Guschwa und ebenso in der Mediaholding „Vesti“ gegeben.
„Beide Redaktionen sind für ihre kritische Beleuchtung der Aktivitäten der ukrainischen Behörden und ihrer Politiker in Bezug auf den Konflikt im Donbass bekannt“, heißt es ferner in dem erwähnten Bericht.
Wie der Vize des AI-Regionaldirektors für Osteuropa und Zentralasien, Denis Kriwoschejew, betonte, sei das vergangene Jahr in der Ukraine durch eine weitere Verschlechterung der Situation um die Menschenrechte gekennzeichnet.
„Die neuen Behörden der Ukraine demonstrieren ein kurzes Gedächtnis (…), indem sie ihre Losungen und Versprechungen des so genannten Euro-Maidans vergessen haben“, erklärte Kriwoschejew auf einer Pressekonferenz in Moskau.
Geheimgefängnisse des SBU
Wie Amnesty International ferner feststellte, hätten „die Ermittlungen in Bezug auf mutmaßliche Geheimgefängnisse des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) keinerlei Ergebnisse gebracht“.
„Wir haben die Freilassung geheimer Häftlinge erwirkt, aber leider ist in der Ukraine niemand für diese völlig unzulässige Praxis bestraft worden“, erklärte Kriwoschejew.
Im vergangenen Jahr hatten die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Human Rights Watch einen Bericht über Geheimgefängnisse des SBU veröffentlicht. Wie der SBU-Chef Wassili Grizak daraufhin erklärte, gebe es eine derartige Erscheinung nicht, doch der SBU verfüge über „zeitweilige Isolierzellen“.
Nach Aussagen von Häftlingen derartiger Isolierzellen, sei die Folter gegen sie angewandt worden. Darunter Folter mit Elektroschockern, ein Brechen der Finger, Verweigerung medizinischer Hilfe. Festnahmen machten die SBU-Mitarbeiter in recht harter Form, in der Anklageschrift schrieben sie dann jedoch, der Betreffende habe sich ihnen selbst gestellt. Danach würden die Häftlinge mehrmals aus einem Gefängnis in ein anderes verlegt, um die Tatsache ihrer Festnahme vor unabhängigen Beobachtern zu verbergen.
Amnesty International
Amnesty International war 1961 als Nichtregierungsorganisation in Großbritannien gegründet worden. Sie wird ihren Angaben zufolge aus Spenden finanziert. Allerdings behalte sie sich das Recht vor, Mittel staatlicher Institutionen anzunehmen, wenn diese für Bildungsprojekte in der Sphäre der Menschenrechte bestimmt seien.
Dank diesem erhält Amnesty International Gelder von mehreren Regierungen und internationalen Strukturen, so vom US-Außenministerium, von den britischen Behörden und der EU-Kommission. Laut Medienmeldungen erhalte AI auch Mittel aus der Open Society Foundations des amerikanischen Milliardärs George Soros.
Die Tätigkeit von Amnesty International ist wiederholt kritisiert worden, darunter unter anderem von den russischen und chinesischen Behörden.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den Streitkräften der DVR wird eine hohe Bereitschaft bezüglich einer möglichen Verschärfung der Lage aufrecht erhalten, es werden planmäßige Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt, der Trainingsprozess der Bataillone, Abteilungen und Kompanien geht weiter, die Soldaten vervollkommnen ihre theoretische Kenntnisse und praktischen Fertigkeiten.
Die Lage in der DVR bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden war die größte Feueraktivität des Gegner in Richtung Mariupol von den Positionen der 36. Panzergrenadierbrigade aus festzustellen. Dies hängt damit zusammen, dass der Kommandeur der Brigade, der Kriegsverbrecher Deljatizkij beschlossen hat, sich vor dem übergeordneten Kommando zu rehabilitieren und sein angeschlagenes Image nach einer Serie von Auseinandersetzungen in betrunkenem Zustand zwischen Untergebenen, die zum Anwachsen der nicht kampfbedingten Verluste geführt haben, wiederherzustellen.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von Losowoje sowie auf die Bezirke Kirowskij und Petrowskij von Donezk vier Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, außerdem hat er verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Gorlowka wurde das Gebiet von Michajlowka beschossen, auf das der Gegner vier Panzergeschosse abgeschossen hat, außerdem hat er Schützenpanzerwaffen verwendet. Außerdem haben die Kämpfer des 46. Bataillons „Donbass“ im Gebiet von Sajzewo versucht Aufklärung mit Hilfe einer Drohne zu betreiben, was durch die Minsker Vereinbarungen verboten. Durch kluge Handlungen unserer Verteidiger wurde die Drohne abgeschossen.
In Richtung Mariupol wurden die Gebiete von Leninskoje und Sachanka von Seiten der ukrainischen Besatzer beschossen. Der Gegner hat 25 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 23 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden neun Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Terroristen festgestellt.
Insgesamt hat der Gegner in der letzten Woche 49 Mal das Regime mal das Regime der Feuereinstellung verletzt und 186 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden 22 Ortschaften der Republik beschossen.
In der Folge von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Besatzer wurden sieben Häuser in Gorlowka, Sajzewo und Kominternowo zerstört oder beschädigt.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte konzentriert weiter schwere Waffen in der Nähe der Kontaktlinie. Im einzelnen wurden von unserer Aufklärung entdeckt:
8 152mm-Haubitzen „Giazint-B“;
4 122mm-Haubitzen „Gwosdika“;
3 Panzer T-/2;
3 120mm-Mörser;
1 Abwehrraketenkomplex „OSA“.
Die uns vorliegende Information über Pläne des ukrainischen Militärkommandos, die Tätigkeit von Diversions- und Erkundungsgruppen in den „grauen Zonen“ im Vorfeld des Besuchs des Präsidenten der Ukraine in der Zone der sogenannten „ATO“ zu aktivieren, bestätigt sich. Die größte Aktivität ist in der Zeit der Feiern zum „Tag des Verteidigers des Vaterlands“ möglich.
Dazu hat hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte Aufklärungsgruppen und Gruppen von Spezialoperationskräften in die Gebiete von Schirokino. Netajlow und Artjomowsk verlegt. Außerdem wurden die Einheiten der 25. Luftlandebrigade im Gebiet von Awdejewka in erhöhte Gefechtsbereitschaft versetzt.
Poroschenko hat mehrfach erklärt, dass die ukrainischen Streitkräfte eine der „stärksten Armeen“ in Europa sind. Aber von allen möglichen sie auszeichnenden Seiten der ukrainischen Armee ist nur ihr unüberwindbarer Hang zu Alkohol und Drogen bekannt. Dabei haben Alkohol- und Drogenabhängigkeit solche Ausmaße angenommen, dass sie die Kampffähigkeit der Streitkräfte des Landes im ganzen bedrohen.
Der Präsident der Ukraine hat während seiner Rede vor kurzem in München erklärt, dass seit Beginn des Jahres in der Zone der sogenannten „ATO“ 21 ukrainische Soldaten starben. Er hat vorsätzlich nicht die Ursachen ihres Todes angegeben und versucht, die Führung der Donezker und Lugansker Volksrepubliken regelmäßiger Beschüsse zu beschuldigen. Tatsächlich sind die Hauptursachen des Todes der ukrainischen Besatzer in der Zone der sogenannten „ATO“ Streit in betrunkenem Zustand, „Raufereien“ und „Spiele“ mit Waffen. Dabei gibt das ukrainische Militärkommando die aufsehenerregendsten Fälle, über die Informationen in den Massenmedien und sozialen Netzwerken erscheinen, selten auch einmal zu, verschweigt dabei aber natürlich die Einzelheiten des Geschehens.
So hat der Stab der „ATO“ am 15. Februar mitgeteilt, dass vier Marineinfanteristen aus der 36. Marineinfanteriebrigade in der Folge eines Streits im betrunkenen Zustand zwei Kameraden ermordet haben.
Außerdem blühen unter den ukrainischen Soldaten nicht ordnungsgemäße gegenseitige Beziehungen an der Front. Einer der letzten Fälle geschah am 18 Februar in Marjinka. Der Soldat des 1. Bataillons der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Orlowskij war lange Zeit Verhöhnungen von Seiten seines Kameraden, des Unterfeldwebels Plaschkow ausgesetzt. Oft wurde der Soldat in betrunkenem Zustand unter Verwendung von geladenen Waffen eingeschüchtert. Am 18. Februar kam der Unterfeldwebel Plaschkow auf den Positionen ein weiteres Mal mit einer Gruppe von Freunden, um den Soldaten Orlowskij einzuschüchtern. Beim Schwenken seines Maschinengewehrs schoss Plaschkow auf Orlowskij und tötete ihn. Das Pressezentrum des Stabs der sogenannten „ATO“ versuchte das Aufsehen unter der ukrainischen Bevölkerung zu verringern und teilte mit, dass der Mord aus Fahrlässigkeit erfolgt sei. Das heißt, sie haben ihre Bürger ein weiteres Mal belogen. Sie sind leider schon an ständige Lügen gewöhnt.
Es gibt eine Menge von Fällen, über die das ukrainische Militärkommando überhaupt nicht berichtet, um den von Pjotr Poroschenko geschaffenen Mythos über die hohe Gefechtsbereitschaft der ukrainischen Streitkräfte nicht zu zerstören. Hier sind einige weitere Fälle zu Ihrer Kenntnis.
Am 6. Februar hat der Feldwebel der 79. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte Dshirigej sich in betrunkenem Zustand mit der „Erziehung“ des ihm unterstellten Soldaten Netschaj befasst und ihm schwere Stichwunden zugefügt.
Am 13. Februar wurde der stark betrunkene Leiter der Aufklärung der 36. Marineinfanteriebrigade Major Narsullojew von Untergebenen verprügelt.
Am 27. Februar verließ der Soldat A. Ljamzew aus der 81. Luftlandebrigade der ukrainischen Streitkräfte, der Aufgaben unmittelbar in Konstantinowka im Donezker Oblast erfüllte, eigenmächtig den Truppenteil mit einem AK-74-Gewehr. Derzeit wird die Frage entschieden, ob der Brigadekommandeur seiner Funktion enthoben wird.
Es ist schrecklich zu begreifen, dass die ukrainischen Besatzer sich zu einem großen Teil ihres Aufenthalts in der „ATO“ in einem solchen Zustand befinden. Im Rausch beschießen sie chaotisch Ortschaften der Republik, zerstören Wohnhäuser, Schulen, Objekte der zivilen Infrastruktur. Sie töten friedliche Einwohner des Donbass einfach, um sich zu zerstreuen.
Aber diese Bande betrunkener und zügelloser Kämpfer setzt die Vorbereitung zu einem Angriff fort. Zu diesem Zweck betreibt der Gegner weiter Aufklärung und Erkundung von Zielen für Angriffe. Es ist eine Aktivierung der Luftaufklärung unter Verwendung von Drohnen in Richtung Mariupol zu bemerken. In der letzten Woche haben unsere Verteidiger drei Drohnen vernichtet, die der 36. Panzergrenadierbrigade und dem 46. Bataillon „Donbass“ gehören. Fragmente von zwei von diesen werden Ihnen hier vorgestellt, die Trümmer der Dritten fielen in die „graue Zone“.
Im Zusammenhang mit der unzureichenden Versorgung der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte mit effektiven modernen Aufklärungsmitteln stellen die amerikanischen Kuratoren dem ukrainischen Militärkommando regelmäßig Informationen von strategischen Drohnen, die immer häufiger in großer Höhe im Himmel über den Donbass auftauchen, zur Verfügung. Im letzten Monat wurden neunmal Flüge einer amerikanischen Drohne vom Typ „Global Hawk“, die Aufklärung betrieb, festgestellt.
So unterstützen die USA weiter aktiv die Entfachung eines breit angelegten militärischen Konflikts im Osten Europas durch den ukrainischen Aggressor. Wir unsererseits wenden uns an die Führung der OSZE und der westlichen Länder mit der Forderung, eine Entfachung einer neuen Etappe des blutigen Krieges im Donbass durch den ukrainischen Aggressor nicht zuzulassen.
Die Unterzeichnung des sogenannten Gesetzes „Über die Reintegration des Donbass“ durch Poroschenko löst den Kiewer Aggressoren die Hände für den Beginn einer Strafoperation gegen das Volks des Donbass. Ich versichere den Einwohnern der Donezker Volksrepublik, dass wir fest davon überzeugt sind, dass wir den Gegner zerschlagen, falls er zum Angriff übergeht.

ukrinform.ua: Sullivan ruft Rada auf, Gesetz über nationale Sicherheit zu verabschieden
Der stellvertretende US-Außenminister John Sullivan hat in seiner Rede in der Akademie des Außenministeriums der Ukraine erklärt, dass die Werchowna Rada so bald wie möglich das Gesetz über die nationale Sicherheit annehmen soll, das die Einführung der zivilen Kontrolle über den Verteidigungssektor vorsieht, berichtete der Pressedienst der US-Botschaft in der Ukraine.
„Es ist wichtig, dass die Rada das Gesetz über die nationale Sicherheit schnell verabschiedet, das die zivile und demokratische Kontrolle über den Verteidigungs- und Sicherheitssektor verstärken wird“, sagte Sullivan.
Ihm zufolge werde die Verabschiedung dieses Gesetzes die Ukraine noch näher an die euro-atlantischen Standards bringen und helfen, ein professionelles, stabiles Verteidigungssystem zu schaffen, das in der Lage wäre, die territoriale Integrität der Ukraine ganz zu schützen.
Zuvor erklärte Sullivan, er werde die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder auffordern, Sanktionen gegen Russland bis zur vollen Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine nicht zu mildern.

de.sputniknews.de: Abkommen zur Ukraine-Regelung etwa im Müll? Poroschenko vor Gericht überfragt
Hat die heutige Macht in Kiew die Vereinbarung über die Ukraine-Regelung von 2014, die Ex-Präsident Viktor Janukowitsch und die damalige Opposition im Beisein europäischer Garanten unterzeichnet hatten, etwa verloren? Der aktuelle Präsident Petro Poroschenko will das Dokument gar nie gesehen haben, wie er am Mittwoch vor Gericht aussagte.
„Mir ist nicht bekannt, wo sich dieses Abkommen befindet. Ich habe das Original nie gesehen und nie unterschrieben“, sagte Poroschenko in seiner Aussage als Zeuge im Hochverratsprozess gegen seinen Vorgänger Viktor Janukowitsch.
Ein Kiewer Gericht hat Poroschenko zu dem Fall per Videozuschaltung aussagen lassen. Nachdem die Anwälte den Staatschef wiederholt zu seinem geheimen Luxusurlaub auf den Malediven befragt hatten, wurde die Vernehmung vorzeitig beendet.
Janukowitsch und die Vertreter der Opposition – Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko, der damalige Premierminister Arseni Jazenjuk und der Vorsitzende der nationalistischen Swoboda-Partei Oleg Tjagnibok – hatten am 21. Februar 2014 im Beisein europäischer Vermittler ein Abkommen zur Regelung der Krise in der Ukraine unterzeichnet.
Danach kam es jedoch zu einem Umsturz im Land, bei dem Janukowitsch entmachtet wurde (er musste das Land verlassen) und die Opposition die Macht übernahm. Die Werchowna Rada (Parlament) novellierte die Verfassung und setzte neue Präsidentschaftswahlen an, die Petro Poroschenko gewann.
Die ukrainische Staatsanwaltschaft fordert für Janukowitsch lebenslang. Der Ex-Präsident weist alle Anschuldigungen zurück.

lug-info.com: Pressekonferenz des Leiters der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen 20 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde mit allen Arten von Waffen geschossen: 152mm-Artilleriegeschütze, 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 386 Geschosse abgeschossen. Im Vergleich zur vorangegangenen Woche hat sich die Zahl der Beschüsse um sechs erhöht.
In der letzten Woche haben die Kiewer Truppen die Gebiete von Nishneje Losowoje, Kalinowka, Losowoje, Wsjologorowka, Kalinowo, Perwomajsk, Frunse, Sokolniki und Dolgoje beschossen.
Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilten der Kommandeur der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Majstrenko, der Kommandeur der 10 Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte Subanitsch und der Kommandeur der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte Drapatyj.
Nach der Unterzeichnung des Gesetzes über die sogenannte „Reintegration des Donbass“ durch den Präsidenten der Ukraine Pjotr Poroschenko beschießen die Kiewer Truppen zielgerichtet Ortschaften der Republik, wo sich nur friedliche Einwohner befinden.
In der Folge eines Beschusses von Dolgoje von Seiten der Kiewer Truppen mit Schützenpanzerwaffen wurden mehr als 10 Häuser beschädigt. Zwei Frauen, geb. 1980 und 1974 wurden verletzt, eine befindet sich mit einer Splitterverletzung der rechten Schulter im Krankenhaus.
Ebenfalls beschossen wurde Perwomajsk. In der Folge wurde ein Wohnhaus beschädigt. Bei dem Beschuss haben die Kiewer Truppen 120mm-Mörser verwendet.
Ich will die Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft ein weiteres Mal darauf lenken, dass die ukrainischen Streitkräfte zielgerichtet ein Genozid an der Bevölkerung des Donbass betreiben.
Die ukrainischen Truppen haben die Aufklärung mit Hilfe von Drohnen an der Kontaktlinie aktiviert, unter anderem zur Feuerleitung der Artillerieeinheiten.
Wir haben Drohnenflüge in den Gebieten von Nowoluganskoje, Swetlodarsk und Troizkoje, im Verantwortungsbereich der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte erlitten drei Soldaten bei Auseinandersetzungen in betrunkenem Zustand Messerverletzungen. Außerdem wurde dort ein Soldat in betrunkenem Zustand aufgrund unvorsichtigem Umgangs mit der Waffe verletzt.
In der letzten Woche wurde in den OSZE-Berichten das Fehlen folgender Waffen der ukrainischen Streitkräfte an den Lagerorten festgehalten: 8 152mm-Haubitzen „Giazint-B“; 21 152mm-Haubitzen 2S3 „Akazija“; 18 122mm-Haubitzen 2S1 „Gwosdika“; 6 122mm-Haubitzen D-30; 30 120mm-Mörser 2B11 „Sani“; 16 100mm-Antipanzergeschützen MT-12 „Rapira“; 30 PanzerT-64 und T-72.
Die Aufklärung der Volksmiliz entdeckt weiter von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen der ukrainischen Streitkräfte entlang der Kontaktlinie.
Im Gebiet von Nironowka wurde die Stationierung von vier getarnten T-64-Panzerbemerkt; in Nowoluganskoje wurden zwei 122mm-Haubitzen D-30 aus dem Bestand einer Haubitzenartillerieabteilung der 54. Brigade bemerkt; in Luganskoje wurde die Stationierung ovn fünf Feuerpositionen mit Mannschaften mit 120mm-Mörsern bemerkt; in Nowoalexandrowka wurden drei Schützenpanzer aus dem Bestand des 109. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade entdeckt; in Lopaskino sind fünf Schützenpanzer und zwei Lastwagen eingetroffen.
Der Gegner konzentriert weiter das militärische Potential seiner Einheiten entlang der Kontaktlinie.
Es wurde die Bewegung eines Mörserzugs der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte in Nowoluganskoje bemerkt. Außerdem wurde die Verstärkung der Frontpositionen des 109. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkr#fte mit Personal und Militärtechnik im Gebiet von Katerinowka bemerkt.
Auf die Positionen des 108. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade im Gebiet von Nowoalexandrowka und auf die Positionen des 2. Bataillons der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet Troizkoje wurde Material geliefert.
Wir bemerken, dass der Gegner Angriffsaktivitäten zur Besetzung des Territoriums der Republik vorbereitet.
In der 80. Brigade der ukrainischen Streitkräfte starb ein Soldat bei der Explosion eines Munitionslagers auf dem Territorium des Kraftwerks von Stschastje, zwei wurden mittelschwer verletzt.
Ein Soldat, der Dienst unter Drogeneinfluss tat, beschloss Selbstmord zu begehen, aber er schaffte es nur, sich in die Hand zu schießen.
Diese und viele andere Fälle nicht kampfbedingter Verluste unter dem Personal der ukrainischen Streitkräfte zeugen nur davon, dass die Dienstbedingungen unerträglich geworden sind, das kommandiere Personal hat sich völlig von den Untergebenen abgewendet, die Aktivität nationalistischer Gruppen in den Einheiten hat die Grenze der Vernunft überschritten.
Nach Angaben unserer Aufklärung befinden sich derzeit im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppe „Lugansk“ mehr als 100 Soldaten in medizinischen Einrichtungen, davon 60 mit Grippe.
In der Folge von fehlender Behandlung starben zehn Menschen.
Allein in der 80. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte wurden seit Beginn dieses Monats mehr als 20 Soldaten mit der Diagnose „offene Form der Tuberkulose“ entdeckt.
Wegen der großen Zahl kranker Soldaten werden diese auch in zivilen Krankenhäusern behandelt. Die Situation wird durch das Fehlen von Medikamenten erschwert.
Trotz des niedrigen moralisch-psychischen Zustands der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die unzureichende medizinische Versorgung und dem Fehlen an Personal, das für die Interessen der Oligarchen zu sterben wünscht, plant die ukrainische Regierung einer Wiederaufnahme breit angelegter Kämpfe im Donbass und verletzt weiter die Minsker Vereinbarungen.

Dan-news.info: „Heute von 13:55 bis 14:15 haben ukrainischen Soldaten Alexandrowka mit Mörsern beschossen, es wurden zwei Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen“, teilte der Leiter der Vertretung der DVR im GZKK Ruslan Jakubow mit.
Er erläuterte, dass in der Folge ein Wohnhaus in der Lenin-Straße 54 beschädigt wurde. Genauere Informationen werden noch ermittelt.

Lug-info.com: Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja, Versuch Nr. 80+n
Mitteilung der Vertretung der LVR im GZKK
Am 14. Februar wurde in der Arbeitsgruppe zur Sicherheit in Minsk vom Vertreter der Ukraine ein weiteres mögliches Datum für die Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja genannt – der 22. Februar 2018, falls bis dahin keine Beschüsse in diesem Abschnitt registriert werden.
Am 22. Januar war die letzte registrierte Verletzung des Regimes der Feuereinstellung nach OSZE-Berichten am 25. Dezember 2017.
Trotz der OSZE-Berichte stellt die ukrainische Seite weiter einseitig Beschüsse von Seiten der LVR fest, die von der Vertretung der LVR im GZKK und der OSZE nicht bestätigt werden. So haben Vertreter der ukrainischen Streitkräfte am 18. Februar 2018 der OSZE-Mission Informationen über einen von ihnen festgestellten Beschuss von Staniza Luganskaja mit Schusswaffen aus Richtung des Denkmals des Fürsten Igor übergeben.
Gemäß den OSZE-Berichten hat die Videokamera der OSZE auf dem zeitweilig von der Ukraine kontrolliertem Teil von Staniza Luganskaja am 18. Februar um 17:25 100m südöstlich einen Schuss mit einer Granatwerfer außerhalb der Grenzen des Trennungsabschnitts registriert. Weitere Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung hat die OSZE in der Region nicht festgestellt.
So sehen wir ein weiteres Mal, dass die ukrainische Seite Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung fälscht und ihren vollständigen Unwillen, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, demonstriert.

de.sputniknews.de: Dominanz zeigen: USA wollen Russland von EU-Energiemarkt verdrängen – Lawrow
Die USA versuchen, Russland vom europäischen Energiemarkt zu verdrängen. Diese Meinung äußerte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag vor Studenten und Dozenten der Universität Belgrad.
„Der Großteil der antirussischen Einstellungen auf dem Balkan und in ganz Europa wird von Washington initiiert. Wir sehen dieses Ziel sehr deutlich. Das Ziel ist der Versuch, die militärpolitische Dominanz und die führende Stellung der USA im Wirtschaftsbereich festzumachen“, so Lawrow.
Dazu gehörten ebenso die Versuche, Russland vom europäischen Energiemarkt zu verdrängen und die Europäer dazu zu zwingen, zu teurerem Flüssiggas aus den USA überzugehen.
US-Präsident Donald Trump hatte Anfang August einem Gesetz zur Ausweitung der Sanktionen gegen Russland zugestimmt. Diese sollen gezielt bestimmte wirtschaftliche Sektoren der russischen Wirtschaft treffen – vor allem den Energiesektor. Explizit wird darin das Pipeline-Projekt North Stream 2 erwähnt, das mit Hilfe der Sanktionen „eingedämmt“ werden soll.
Das Projekt North Stream 2 sieht den Bau von zwei Strängen zwischen Russland und Deutschland auf dem Grund der Ostsee mit einer Durchsatzkapazität von insgesamt 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr vor. Die Leitung soll parallel zur Ostseepipeline Nord Stream verlaufen.

Av-zakharchenko.su: Heute, am 22. Februar, fand eine gemeinsame Pressekonferenz des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko und des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschniks statt. Das Treffen der beiden Oberhäupter war den Ergebnissen des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volkes des Donbass im letzten Jahr gewidmet.
An der Veranstaltung nahmen auch der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats der DVR Dmitrij Trapesnikow, die Ministerin für Arbeit und Sozialpolitik der DVR Larissa Tolstykina, der Gesundheitsminister Alexandr Oprischtschenko, die Außenministerin Natalja Nikonoroa und Vertreter der LVR teil.
„Ein Jahr ist vergangen und man kann mit Überzeugung sagen, dass das Humanitäre Programm hervorragende Ergebnisse gezeigt hat – mehr als 18.000 unserer Landsleute haben an ihm teilgenommen. Es hat einige der wichtigsten Gebiete umfasst: Gesundheitswesen, Bildung, Kultur, Sport, Unterstützung für Veteranen und Menschen in schweren Lebenssituationen.
Das wichtigste in diesem Programm ist die Möglichkeit, die Verbindung mit unseren Landsleuten auf dem Territorium, das zeitweilig von der Ukraine kontrolliert wird, aufrechtzuerhalten. Im Donbass lebt ein einiges Volk, auf jenem Territorium befinden sich unsere Landsleute. Früher oder später wird das gesamte Land der ehemaligen Lugansker und Donezker Oblaste vereint werden und wir werden wie zuvor in einem Land leben. Heute erkläre ich gemeinsam mit dem Oberhaupt der LVR offiziell, dass das humanitäre Programm fortgesetzt und ausgeweitet wird, es werden zusätzliche Arten von Unterstützung für unsere Landleute hinzukommen“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Das Oberhaupt der DVR unterstrich besonders die Erfolge in der Realisierung des humanitären Programms im Rahmen des Gesundheitswesens, 587 unserer Landsleute haben die Dienste Donezker Ärzte in Anspruch genommen.
„Vielen von diesen Menschen hat das Programm das Leben gerettet. Und das wichtigste ist – wir konnten die kleinsten zukünftigen Einwohner der Donezker Volksrepublik retten“, unterstrich Alexandr Sachartschenko.
Leonid Pasetschnik unterstrich, dass das Ziel des humanitären Programms wichtig ist und die Republiken niemals ihren Landsleuten die Hilfe verweigern werden. „Die Ukraine hat die Menschen vergessen und die Veteranen, Invaliden, Menschen in schwierigen Lebenssituationen der Willkür des Schicksals überlassen. Aber wir lassen unsere Menschen nicht im Stich. Die Zahl der Donbasser, die am humanitären Programm teilgenommen haben, zeigt, dass unsere Hilfe gebraucht wird. Wie das Oberhaupt der DVR bereits gesagt hat, haben wir beschlossen die Liste der Dienstleistungen, die im Rahmen des humanitären Programms zur Verfügung gestellt werden, auszuweiten“, sagte Leonid Pasetschnik.
Die Oberhäupter dankten allen an der Realisierung des Programms Beteiligten aus beiden Republiken.
„Die Arbeit, die Sie leisten, ist sehr wichtig. Das wichtigste ist, dass alle wissen, dass wir ein einiges Volk sind. Die Besatzer, die in unser Land gekommen sind, konnten uns nicht spalten, im Gegenteil, sie haben uns noch mehr zusammengeschlossen. Man kann ein Volk nicht teilen. Wir denken gleich, wir leben gleich, wir haben einen Glauben und eine Liebe zur Heimat. Es ist nicht möglich, ein Volk zu teilen, wie sehr sie es auch wollen“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Das Oberhaupt der DVR merkte an, dass die Frontlinie, die jetzt das Territorium des Donbass teilt, mit der Zeit verschwinden wird und dass der Donbass wieder vereint sein wird.

Lug-info.com: „Insgesamt waren wir nicht zu 100% bereit für das humanitäre Programm, dank der Hilfe aus Russland haben wir unsere Medikamente, medizinischen Geräte usw. ergänzt“, sagte das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik bei der Pressekonferenz gemeinsam mit dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko in Donezk.
„Spezialisten hatten wir, die für die genannten Geräte noch in der RF geschult wurde. Danach waren wir bereit zu den Aktivitäten im Rahmen es Programms“, sagte Pasetschnik.
„Während es in der DVR Passierpunkte für Autos gibt, haben wir solche nicht. Dank der Hilfe der DVR konnten uns Medikamente geliefert werden. Hier gibt es eine vollständige Zusammenarbeit“, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats der LVR Alexandr Drobot.

de.sputniknews.de: Uno-Resolutionsentwurf zu Syrien: Lawrow erklärt, worum es dem Westen geht
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat am Donnerstag den neuen Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrates zu Syrien kritisiert. Der geplante Waffenstillstand in Syrien darf sich laut ihm nicht auf Terror-Gruppierungen wie den „Islamischen Staat“ (IS) oder die Al-Nusra-Front beziehen. Der Westen lehnte diesen Schritt jedoch ab.
„Wir haben ihnen eine sehr präzise Formulierung vorgeschlagen, laut der sich der Waffenstillstand auf keinen Fall auf den IS, die Al-Nusra-Front und andere Gruppierungen (…) erstrecken darf“, sagte Lawrow bei einer Pressekonferenz am Donnerstag.
„Unsere westlichen Partner wollen in diesen Ausschluss konkreter Terroristen aus dem Waffenstillstand nicht einwilligen“, betonte er weiter. Das werfe bestimmte Fragen auf.
Darüber hinaus hätten russische Militärs den Kämpfern angeboten, das Gebiet Ost-Ghuta friedlich zu verlassen, so wie es seinerzeit in Ost-Aleppo der Fall gewesen sei. „Die Al-Nusra-Front und all diejenigen, die mit ihr zusammenarbeiten, haben das kategorisch abgelehnt und beschießen die Stadt von ihren Positionen aus weiter.“
In Moskau befürchte man außerdem, dass das Ziel des Resolutionsentwurfs des UN-Sicherheitsrates darin bestehe, Damaskus zu einem Sündenbock zu machen.
Die Haltung derjenigen, die die Resolution ohne Rücksicht auf die Einwände der russischen Seite annehmen wollen, legen laut dem russischen Chefdiplomaten den Gedanken nahe, dass es ihnen nicht um die Hilfe für die Zivilbevölkerung gehe. Vielmehr gehe es diesen Personen darum, der Regierung von Präsident Baschar al-Assad „alle Sünden“ anzuhängen und den sogenannten „Plan B“ voranzutreiben, der die Absetzung Assads vorsehe.
Zuvor hatten die Delegationen aus der Schweiz und Kuwait dem UN-Sicherheitsrat ein Resolutionsprojekt vorgelegt. Das Dokument sieht die Einführung einer 30-tägigen Waffenruhe in Syrien für Hilfsgüter-Lieferungen und ärztliche Hilfe vor. Am Donnerstag soll über das Projekt abgestimmt werden.

Ukrinform.ua: Poroschenko und Sullivan erörtern Aussichten auf UN-Mission im Donbass
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat gestern mit dem stellvertretenden US-Außenminister John Sullivan im Rahmen seines Besuchs in der Ukraine die Situation im Donbass, die Aussichten auf die UN-Friedensmission, das Gesetz über die Reintegration und Sanktionen gegen Russland erörtert, ließ die Pressestelle des ukrainischen Staatschefs mitteilen.
„Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko hat sich mit dem Stellvertreter des US-Außenministers John Sullivan getroffen. Während des Treffens sind die Sicherheitslage im Donbass sowie die notwendigen nächsten Schritte im Rahmen der friedlichen Regelung, insbesondere die Stationierung der effektiven UN-Friedensmission im Donbass, erörtert worden“, heißt es im Bericht des Pressedienstes.
Der Präsident betonte insbesondere, dass die Ukraine die Bemühungen auf die Beilegung der Situation im Donbass durch politisch-diplomatische Methoden auf der Grundlage der Vereinbarungen von Minsk richte. In diesem Kontext hob er die Bedeutung des verabschiedeten Gesetzes über die Reintegration hervor.
Außerdem wurde von beiden Parteien die Notwendigkeit bekräftigt, die koordinierte Politik der Sanktionen gegen Russland bis zur vollständigen Erfüllung von ihm der Vereinbarungen von Minsk sowie bis zur Wiederherstellung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine, einschließlich der Krim, weiter zu betreiben.
Die Seiten haben auch die Fragen der Umsetzung des Programms der Reformen in der Ukraine angeschnitten, insbesondere im Rahmen der Fortsetzung der Zusammenarbeit der Ukraine mit dem IWF, der Annahme der Gesetzentwürfe über die Errichtung des Antikorruptionsgerichts und der nationalen Sicherheit der Ukraine.
Gleichzeitig wurden zwischen den beiden die Fragen der Intensivierung der Tätigkeit der bilateralen institutionellen Mechanismen der Zusammenarbeit zur Stärkung der ukrainisch-amerikanischen strategischen Partnerschaft diskutiert.

Dan-news.info: „Das Gesetz über die „Reintegration“ ist ein Gesetz, das Kriegsverbrechen legalisiert, die Handlungen der Straftruppen rechtfertigt, vollständige Freiheit für die Verletzung der Verfassung der Ukraine und der grundlegenden Gesetzes dieses Staates gibt. Als Antwort werden wir ein Volkstribunal schaffen, das über die Handlungen der Strafsoldaten urteilen wird“, sagte das Oberhaupt der DVR.

Ukrinform.ua: Generalstabschef Muschenko: Aus ATO wird Operation der Vereinten Kräfte
Die Antiterror-Operation (ATO) in der Ostukraine wird zurzeit in die Operation der Vereinten Kräfte unter der militärischen Führung umgestaltet.
Das teilte der Generalstabschef der ukrainischen Streitkräfte, Wiktor Muschenko, in einem Interview für Radio Free Europe/Radio Liberty mit.
„Das vom Präsidenten der Ukraine am 20. Februar unterzeichnete Gesetz (Über Reintegration der besetzten Gebiete – Red.) systematisiert den Einsatz der ukrainischen Streitkräfte für die Aufgaben, die sie auch während der ATO erledigten, und die Änderung des Formats der Operation. Die Antiterror-Operation wird beendet werden und wir werden die Operation der Vereinten Kräfte starten. Das sieht eine klare Verwaltungsstruktur, die Unterordnung der bestimmten Kräfte und Mittel unter die militärische Führung, die Bildung eines vereinten Operativstabs als einen Zentralorgan für die Operationsführung in den Regionen Donezk und Luhansk vor“, sagte Muschenko. Das würde den Einsatz der Armeeeinheiten und anderen Sicherheitskräfte „effektiver und im Rechtsrahmen zu gestalten“ ermöglichen.
Nach den Worten des Generalstabschefs wird den Stab eine „Person mit Kampferfahrung“ leiten. Es gebe schon entsprechende Kandidaten und sie würden nach einem Auswahlverfahren dem Präsidenten der Ukraine zur Ernennung vorgeschlagen werden.
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko hatte am 20. Februar das Gesetz „Über die Besonderheiten der Staatspolitik für die Gewährleistung der staatlichen Souveränität der Ukraine über die vorübergehend besetzten Gebiete in den Oblasten Donezk und Luhansk“ unterzeichnet.

de.sputniknews.de: Ukraine bildet Terroristen für Operationen in Europa und Nahost aus – Medien
Mitglieder der ukrainischen Bataillone „Asow“ und „Rechter Sektor“ sollen in der Ukraine heimlich trainiert werden, um in EU-Länder und den Nahen Osten geschickt zu werden und dort an der Seite der Terroristen zu kämpfen. Laut dem russischen TV-Sender „Zargrad“ sind im Netz entsprechende interne Unterlagen der ukrainischen Polizei aufgetaucht.
In den Dokumenten werde über die geheim gehaltenen Ausbildungslager in Krasnograd bei Charkiw berichtet, in denen Mitglieder der ultra-nationalistischen Bataillone „Asow“ und „Rechter Sektor“ für die Teilnahme an Terroroperationen gedrillt werden sollen.
Nach vorliegenden Angaben sind seit Herbst 2016 dort 613 Kämpfer ausgebildet worden. Fünf von ihnen seien während des Ausbildungskurses ums Leben gekommen.
Die „Kampfschüler“ sollen sich im „extremen Überleben“ und in der „Feuervorbereitung“ üben und würden im Pionier- und Sprengwesen unterwiesen. Bei der Ausbildung sollen Instrukteure aus Syrien und dem Libanon eingesetzt sein, die den Kämpfern Arabischkenntnisse vermittelten, hieß es.
Laut Medienberichten sind Aktivisten der russischen Widerstandsorganisation in Charkiw an die Geheimdokumente gelangt.
„Nach Experteneinschätzungen werden in einem geheimen Lager Kämpfer für Operationen der USA und der Nato im Nahen Osten ausgebildet. Sie sollen auch an den Kampfhandlungen an der Seite der von den USA unterstützten Opposition in Syrien teilnehmen“, berichtete der TV-Sender unter Berufung auf gut informierte Quellen.

abends:

Dnr-online.ru: Heute, am 22. Februar fand in der Donbass-Oper eine Festveranstaltung zum Tag des Verteidigers des Vaterlands statt, an der das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko, das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik, der Verteidigungsminister der DVR Wladimir Kononow, Leiter von Ministerien und Behörden, Soldaten der Volksrepubliken, Vertreter der militärischen Strukturen der DVR und der LVR teilnahmen.
„Liebe Brüder, Landsleute! Ich gratuliere Ihnen zum Tag des Verteidigers des Vaterlands. Dies ist der Feiertag echter Männer und Soldaten. Er hat für uns eine ganz direkte Bedeutung. Seit 2014 verteidigen wir unser Land, unsere Familien, Häuser, unseren Glauben und das Recht in unserer Muttersprache zu sprechen. Diesen Feiertag haben uns unsere Väter, Großväter und Urgroßväter übergeben.
Aus reinem Herzen gratuliere ich den Kriegsveteranen, den Afghanistan-Kämpfern, den Soldaten der Armee der DVR und der LVR sowie allen echten Männern. Es gibt einen bedeutsamen Satz „Es gibt einen solchen Beruf – das Vaterland zu verteidigen“. Niemand von uns hat im Jahr 2013 daran gedacht, aber zehntausende Menschen haben sich diesen Beruf angeeignet, um ihre Heimat und ihr Land zu verteidigen. Ich gratuliere Ihnen zum Tag des Verteidigers des Vaterlands. Aber an diesem Tag dürfen wir nicht unsere Brüder vergessen, die ihr Leben bei der Verteidigung unserer Heimat gegeben haben“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Alle Anwesenden ehrten das Andenken der getöteten Landsleute, die ihr Leben für das Vaterland gegeben haben, mit einer Schweigeminute.
„Im Namen ihres Andenkens verspreche ich – der Sieg wird unser sein! Der Feind wird zerschlagen werden!“, unterstrich das Republikoberhaupt.
Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko zeichnete Soldaten für ihren Mut und ihre Tapferkeit bei der Verteidigung der DVR mit Medaillen „Für militärische Verdienste“, Abzeichen „Für Verdienste gegenüber der Republik“, „Georgskreuz“ und Ehrenurkunden des Oberhaupts der DVR aus.
Mit Medaillen „Für militärische Verdienste“ wurden auch Soldaten der Volksmiliz der LVR ausgezeichnet, die an der gemeinsamen Operation bei Debalzewo 2015 teilgenommen haben.
„Der Donbass ist einig. Es gibt keinen Unterschied zwischen Soldaten der DVR und der LVR. Ich will unseren Brüdern aus der Lugansker Volksrepublik großen Dank sagen. Wir sind zusammen, zwischen uns gibt es keine Unterschiede und der Donbass ist für uns ein einziger“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Außerdem wurden Soldaten der Volksmiliz der LVR mit Auszeichnungen „Für Verdienste gegenüber der Republik“ ausgezeichnet.
„Uns allen ist ein schweres Schicksal zuteil geworden, aber ich bin überzeugt, dass wir unsere Zukunft, die Zukunft unserer Kinder besser und glücklicher werden machen können. Dafür haben wir uns 2014 erhoben. Niemand von uns kämpfte wegen Auszeichnungen und Ehren, wir alle haben unser Land verteidigt. Ich möchte, dass das Gefühl der Ergebenheit gegenüber dem Land uns das ganze Leben erhalten bleibt“, sagte Alexandr Sachartschenko.
„In meinem eigenen und im Namen des Volks der Lugansker Volksrepublik gratuliere ich Ihnen zum Feiertag – dem Tag des Verteidigers des Vaterlands. Heute ist dieser Feiertag für uns besonders aktuell, weil unsere Volksarmee wie vor 100 Jahren die Grenzen unserer Heimat und die Interessen des Volkes verteidigt.
Ich wünschen Ihnen starke Gesundheit, Erfolg, Wärme, Wohlergehen und ein friedlichen Himmel über dem Kopf. Gemeinsam sind wir stark! Unsere Kraft liegt im Glauben und in unserer Einheit! Ich bin überzeugt, dass der Sieg unser sein wird, der Feind wird zerschlagen werden“, sagte Leonid Pasetschnik.
Das Oberhaupt der LVR zeichnete Soldaten der DVR für Standhaftigkeit, Mut und Kühnheit bei der Tschernuchino-Debalzewo-Operation mit dem Orden „Für Dienst und Mut“ II. Grades aus.
„Genossen Soldaten! Liebe Veteranen! Ich will Ihnen zum Tag der Sowjetarmee und der Sowjetflotte gratulieren!. Wir konnten der gesamten Welt zeigen, dass wir wirklich würdige Söhne unseres Vaterlands sind! Ich gratuliere allen zum Feiertag. Mögen die Kugeln immer vorbei fliegen. Und das wichtigste – dass unsere Familien uns lebendig und gesund vom Dienst heimkehren sehen“, gratulierte der Verteidigungsminister Wladimir Kononow allen Anwesenden.
Für ein gewichtigen Beitrag zur Entwicklung der Streitkräfte der DVR wurden verdiente Soldaten der DVR mit dem Orden Nikolaus des Wundertäters 2. Klasse ausgezeichnet.

de.sputniknews.de: Wozu mietet die Queen Anwesen im Kiewer Zentrum?
Die britische Königin Elisabeth II hat im Zentrum von Kiew ein Grundstück mit einer Fläche von 1600 Quadratmetern gemietet. Doch wozu braucht die Monarchin denn ein Anwesen in der ukrainischen Hauptstadt? Der Kiewer Stadtrat klärt auf.
Die Königin hat laut der Webseite des Kiewer Stadtrats das Grundstück für 49 Jahre gemietet. Die Transaktion werde auf rund elf Millionen ukrainische Griwna (umgerechnet etwa 328.000 Euro) geschätzt. Monatlich soll die Monarchin etwa 16.700 Euro bezahlen.
Wozu braucht die britische Königin aber ein Grundstück im Zentrum Kiews? Die Antwort seitens des Stadtrates darauf lautet sehr einfach: Weder Elisabeth II noch die Mitglieder der königlichen Familien haben vor, diese Immobilien zu persönlichen Zwecken zu nutzen.
Vielmehr handelt es sich um rechtliche Formalitäten, da sich die Botschaften von Kanada und Australien, also Mitgliedern des Commonwealth of Nations, auf diesem Gelände befinden. Daher läuft die Miete der diplomatischen Gebäude auf den Namen der britischen Königin.
Am 6. Februar feierte Queen Elisabeth II ihr Saphir-Jubiläum – 65 Jahre auf dem britischen Thron.

Presseschau vom 21.02.2018

abends / nachts:

Lug-info.com: „Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich heftig verschärft. Die ukrainischen Streitkräfte haben trotz der Vereinbarungen zielgerichtet begonnen das Territorium der LVR zu beschießen“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Maroschko mit.
„Um 18:35 wurde Dolgoje aus Richtung Lopaskino mit Schützenpanzern beschossen. Es gibt Zerstörungen von ziviler Infrastruktur. Um 19:00 wurden aus Richtung Troizkoje Positionen der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Kalinowo mit Artillerie des Kalibers 152mm und Mörsern des Kalibers 120mm beschossen“, informierte Marotschko.

de.sputniknews.com: Syrien: Russisches Versöhnungszentrum gerät unter Terroristenbeschuss
In Syrien ist das Russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien nach eigenen Angaben unter heftigen Beschuss geraten. Verantwortlich für den Angriff sollen die in Ost-Ghuta agierenden Terrorverbände gewesen sein.
Laut der Mitteilung des Versöhnungszentrums kam es am Dienstag zu einem „massiven Beschuss“ der Einrichtung. Ebenfalls sollen Wohngebiete vom Angriff der Terroristen getroffen worden sein. Der Beschuss soll aus Ost-Ghuta geführt worden sein, das immer noch unter der Kontrolle von Terroristen und „illegalen bewaffneten Verbänden“ steht.
„Heute wurden Wohngebiete, Hotels in Damaskus sowie das Russische Zentrum für Versöhnung von Kriegsparteien von illegalen bewaffneten Verbänden aus Ost-Ghuta massiv beschossen. Es gibt erhebliche Zerstörungen sowie Verluste unter Zivilisten. Es gibt keine Opfer unter den russischen Soldaten“, heißt es in der Mitteilung des Versöhnungszentrums.
Insgesamt sollen die bewaffneten Verbände innerhalb eines Tages sechs Mal Wohngebiete in Damaskus beschossen haben.
„Die Lage in Ost-Ghuta eskaliert. (…) Die Zahl der Opfer und das Ausmaß der Zerstörung steigen weiter“, heißt es weiter in der Pressemitteilung.

Dan-news.info: Erklärung Denis Puschilins bezüglich des Gesetzes „über die Reintegration“ des Donbass, das in der Ukraine unterzeichnet wurde
Seit fast vier Jahren führt die ukrainische Regierung breit angelegte Kriegshandlungen gegen die Zivilbevölkerung und Territorien, die sie wie zuvor als die ihrigen bezeichnet, führt ökonomische, Energie- und Kommunikationsblockaden ein, schießt auf lebenswichtige Infrastrukturobjekte. Das vom ukrainischen Präsidenten unterzeichnete Gesetz über die „Reintegration“, das in Verletzung der geltenden Gesetzgebung der Ukraine der internationaler Konventionen beschlossen wurde , ist nur ein verspätetes Mittel, um die Gewalt, die so dreist gegen die Einwohner der Republiken angewendet wird, die Möglichkeit, die Armee gegen die Einwohner des Donbass einzusetzen, zu legitimieren. Aber dieses Gesetz wird die Führung der Ukraine in Gestalt von Poroschenko und Turtschinow nicht vor der Strafe für das Genozid am Volk des Donbass und der Verletzung aller möglichen Gesetze retten können.
Der Bevollmächtigte Vertreter der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk, der Vorsitzenden des Volkssowjets Denis Puschilin

Lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR im Zusammenhang mit der Unterzeichnung des „Gesetzes über die Integration“ durch Poroschenko
Das von Poroschenko unterzeichnete Gesetz über die Reintegration ist ein sehr verspäteter Versuch, die Gewalt und den Einsatz der Armee und von Waffen gegen die Einwohner des Donbass zu legalisieren. Dies Gesetz wird Poroschenko und Turtschinow nicht vor der Strafe für die Verletzung der Gesetzes des eigenen Landes retten. Und es wird das Land, das einen Krieg gegen die friedliche Bevölkerung legalisiert hat, nicht retten. Die Annahme und Unterzeichnung dieses Gesetzes ist eine weitere Runde der destruktiven Politik Kiews gegenüber den Einwohnern des Donbass.
Der Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego

de.sputniknews.com: Poroschenko pocht auf Armeeeinsatz im abtrünnigen Donbass – Abkehr von Minsk
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erwartet vom Verteidigungsministerium zum 1. April Vorschläge zur Änderung des Formats der Anti-Terror-Operation im Donbass in eine Armee-Operation.
Zu diesem Zeitpunkt sollte auch die Kandidatur des Befehlshabers der vereinigten Streitmacht gemäß dem Gesetz über die Reintegration des Donbass aufgestellt werden, forderte der Staatschef am Dienstag in Kiew.
Die Kiewer Machthaber hatten im April 2014 mit der sogenannten Anti-Terror-Operation gegen die selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk im Osten der Ukraine begonnen, die den Staatsstreich in Kiew vom Februar 2014 nicht akzeptieren wollten. Das Mitte Januar 2018 verabschiedete Gesetz über die Reintegration des Donbass hat unter anderem zum Ziel, die Anti-Terror-Operation durch eine Armee-Operation zu ersetzen. Das Gesetz berechtigt den Präsidenten, die Streitkräfte zur Gewährleistung der Souveränität des Landes auch zur Friedenszeit einzusetzen. Somit wird das Vorgehen der Armee im Osten des Landes ohne Kriegserklärung legitimiert.
Darüber hinaus ordnete Poroschenko an, Vorschläge zum vereinigten operativen Stab und zur Strategie beim Einsatz der Streitkräfte zu unterbreiten, die nach dem 1. April per Präsidentenerlass in Kraft gesetzt werden.
„Ich bin sicher, dass die Streitkräfte der Ukraine unter den gegenwärtigen Bedingungen die führende Rolle bei der Unterbindung der Aggression spielen werden“, betonte Poroschenko.
Die Anti-Terror-Operation habe ihre Aufgaben zur Stabilisierung der Lage in der Region erfüllt. Sie habe in der ersten Phase der Abwehr der Aggression eine extrem wichtige Rolle gespielt. Im Format der Anti-Terror-Operation seien mehr als zwei Drittel des okkupierten Donbass befreit worden, sagte der Präsident.
Das ukrainische Parlament hatte am 18. Januar dieses Jahres das Gesetz über die Reintegration des Donbass verabschiedet. Russland wird als „Aggressor“ und das von Kiew nicht kontrollierte Territorium als „okkupiert“ bezeichnet. In der Endfassung des Dokuments ist von der vorrangigen Bedeutung der Minsker Vereinbarungen gar keine Rede mehr.
Moskau hatte mehrmals erklärt, dass Russland keine Konfliktpartei in der Ostukraine ist und mit der Entwicklung im Donbass nichts zu tun hat. Russland sei vielmehr daran interessiert, dass die Ukraine die politische und ökonomische Krise so schnell wie möglich überwinde, hieß es in Moskau.

Dan-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR zur Unterzeichnung des Gesetzes über die „Reintegration“ des Donbass zur Kiew
Die Unterzeichnung des Gesetzes „über die Reintegration“ durch den Präsidenten der Ukraine ist eine Bestätigung dafür, dass die Regierung Kiews eine militärische Lösung des Konflikts im Donbass unterstützt. Dieser normative Akt ist nichts anderes als ein Versuch der juristischen Rechtfertigung des Einsatzes der Armee gegen das Volk des Donbass in der Vergangenheit und zur Entfachung breit angelegter Kriegshandlungen n der Zukunft. Sein Inkrafttreten nivelliert faktisch die Möglichkeit der Realisierung des Friedensplans zur Regelung des Konflikts, weil es direkt die Erfüllung einiger politischer Punkte verbietet und die Gewalt legalisiert. So befindet sich die Ukraine in einer politischen und rechtlichen Sackgasse.
Alle zivilen und militärischen offiziellen Personen, die für den Einsatz der Armee gegen das Volks des Donbass verantwortlich sind, werden sich vor dem Gesetz verantworten müssen. Sie entkommen nicht dadurch der Verantwortung, dass sie „im Nachhinein“ ein Gesetz beschließen, das sie, wie es ihnen scheint, in Zukunft retten kann.
Die Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa

de.sputniknews.com: So einfach kann Doping ins Essen gelangen: Meldonium-Erfinder klärt auf
Die positive Probe des russischen Curlers Alexander Kruschelnizki sorgt für Rätsel. Der Curler weist Meldonium-Gebrauch zurück, Russlands Curling-Verband nimmt an, dem Sportler sei Meldonium ins Essen gemischt worden. Meldonium-Erfinder Ivars Kalvins hat gegenüber der Zeitung „MK“ erklärt, wie das Mittel in den Körper des Sportlers gelangen konnte.
„Ein jämmerliches Teil von Mildronat ist genug, damit es im Blut oder im Urin entdeckt wird“, sagte Kalvins der Zeitung. Es sei unmöglich, Mildronat im Essen oder in Getränken zu fühlen, denn es habe keinen spezifischen Geschmack oder Geruch.
Der litauische Wissenschaftler merkte außerdem an, es sei kein Problem, einige Kristalle von Mildronat ins Essen zu mischen.
„Zudem ist es nicht nötig, etwas zu mischen: Es genügt, ein Kristall an den Finger zu nehmen und mit dem Finger über das Glas zu fahren, aus dem Kruschelnizki später Wasser trinken würde. Und das ist alles. Eine positive Doping-Probe ist gesichert“, so Kalvins.
Für eine positive Doping-Probe sei nur ein Milligramm Mildronat ausreichend.
Der Meldonium-Erfinder betonte, wenn man eine oder zwei Kapseln des Mittels einnehme, habe es keinen pharmakologischen Effekt und übe auf den Menschen keine Wirkung aus.
Am Dienstag war mitgeteilt worden, die B-Probe von Kruschelnizki auf das verbotene Herzmedikament Meldonium sei positiv gewesen. Der russische Curling-Verband hatte eine Sonderkommission zur Ermittlung der Dopingaffäre von Kruschelnizki eingesetzt und sich an das russische Ermittlungskomitee gewandt. Die Behörde nimmt an, dem Sportler sei Meldonium ins Essen gemischt worden. Kruschelnizki hatte erklärt, er habe nie verbotene Medikamente eingenommen und stehe jetzt unter Schock.
Am 13. Februar hatten sich Kruschelnizki und seine Teampartnerin und Ehefrau Anastasia Brysgalowa im kleinen Finale des Mix-Wettbewerbs mit 8:4 gegen das Team aus Norwegen durchgesetzt und sich damit eine Bronzemedaille bei den Olympischen Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang gesichert.

Vormittags:

de.sputniknews.com: Trostpflaster nach mehreren Absagen? Merkel telefoniert mit Poroschenko
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sieht sich zunehmend mit wachsender Kritik im In- und Ausland konfrontiert. Immer öfter sagen ausgerechnet westliche Partner Gesprächstermine mit dem ehemals umgarnten Politiker ab. Nun konnte der ukrainische Staatschef zumindest mit Merkel telefonieren.
Laut der Mitteilung der Bundesregierung vom 20. Februar hat Bundeskanzlerin Angela Merkel heute, vier Jahre nach den Maidan-Protesten in Kiew, mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko telefoniert.
Dabei sollen Merkel und Poroschenko vor allem die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen und Wege zur friedlichen Lösung des Konflikts in der Ostukraine besprochen haben.
„Die Bundeskanzlerin und der ukrainische Präsident besprachen Wege zur Stabilisierung des Waffenstillstands, die Aussichten für eine mögliche UN-Mission im Donbass, den Abzug der russischen Offiziere aus dem „Gemeinsamen Zentrum für Kontrolle und Koordination“ (JCCC) sowie den schnellstmöglichen Austausch aller verbliebenen Gefangenen auf beiden Seiten der Kontaktlinie“, heißt es hierzu in der Stellungnahme des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung.
Ebenfalls Thema der Gespräche sollen die Reformbemühungen der ukrainischen Führung gewesen sein.
Gerade bei den letzteren dürfte die Stimmung zwischen den Telefonpartnern unterkühlt gewesen sein. Zahlreiche westliche Politiker sowie internationale Finanzinstitutionen werfen der ukrainischen Regierung immer öfter vor, vereinbarte und versprochene Reformen nicht umzusetzen oder diese gar zu blockieren.
Besonders die EU zeigte sich zuletzt mehrfach über die ausufernde Korruption in dem Land und Behinderungen seitens ukrainischer Behörden im Anti-Korruptionskampf frustriert.
Kleiner Trost für große Probleme
Das Telefonat mit Merkel dürfte für Poroschenko in diesem Zusammenhang zumindest ein kleines Trostpflaster gewesen sein, denn in letzter Zeit entstand immer wieder der Eindruck, dass westliche Politiker den ukrainischen Staatschef meiden.
So wurde ursprünglich eine Rede von Poroschenko bei der Münchner Sicherheitskonferenz als eines der Top-Ereignisse erwartet – am Ende sprach er jedoch vor einem fast leeren Saal.
Verschiedene internationale Experten bewerteten dies als ein Anzeichen, dass die internationale Gemeinschaft das Interesse an der Ukraine-Krise zunehmend verliert.
Einzig von Interesse bleiben dagegen die stockenden Reformen in Kiew.
„Macht keine Reformen für uns. Die Ukrainer selbst brauchen diese Veränderungen für sich und für die Ukraine. Das soll kein Gefallen sein, den die Ukrainer dem Westen tun“, betonte etwa Chrystia Freeland, die Außenministerin von Kanada.
Zum größten Fiasko für die ukrainische Delegation bei der Münchner Konferenz wurde aber die Absage des Treffens der Außenminister im „Normandie-Format“. Zunächst sollte es am 16. Februar stattfinden, wurde dann zunächst auf den 17. Februar verschoben und danach endgültig abgesagt.
Formal wurde als Grund für die Absage des wichtigen Treffens die Abwesenheit von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel genannt – er unterbrach seine Visite bei der Münchner Sicherheitskonferenz, um den deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel nach seiner Entlassung aus der türkischen Haft zu empfangen.
Inoffiziell reiht sich die Absage des Gesprächs mit der ukrainischen Delegation jedoch in eine ganze Serie solcher Ausfälle ein, sodass „Zufälle“ oder reine „Terminänderungen“ mittlerweile auch dem ukrainischen Publikum schwer zu vermitteln sind.

Lug-info.com: Erklärung des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschniks aus Anlass des Jahrestags der Befreiung von Tschernuchino und Debalzewo
Sehr geehrte Landsleute!
Zu allen Zeiten gab es eine ungeschriebene militärische Wahrheit: nicht die Macht der Armee, nicht die Qualität der Waffen, sondern die Seelenstärke gewährleistet den Sieg. Er wird von denen errungen, die an ihn glauben.
Seit den ersten Tagen der Gründung der Lugansker Volksrepublik haben wir diesen Glauben bewahrt! Wir haben an die von unseren Eltern, Großeltern und Urgroßeltern vererbten Ideen geglaubt, die man jetzt so nachdrücklich versucht auszulöschen! Aber die Einwohner der Republik konnten beweisen, dass sie dies niemals erlauben werden.
Die Tschernuchino-Debalzewo-Operation des Jahres 2015 war ein Durchbruch in der Geschichte der Republik. Die Befreiung unserer Städte vom Aggressor vereinte alle, die gegenüber dem Schicksal des Donbass nicht gleichgültig waren. Soldaten der Volksmiliz der LVR, Kosakeneinheiten und Einheiten des Innenministeriums der LVR, einfache Arbeiter, Bergleute, Metallarbeiter – alle die, die noch gestern nicht wussten, was Krieg ist, haben wirkliches Heldentum und Tapferkeit gezeigt. Und wir werden uns immer an die Namen der Verteidiger unserer Heimat erinnern. Wir werden uns an alle erinnern, die ihre Leben bei der Verteidigung der Heimat gegeben haben! Ihnen eine tiefe Verneigung!
Besondere Worte der Dankbarkeit verdienen die Frauen und Mütter der Soldaten. Für ihre Besorgnis und schlaflosen Nächte. Dafür, dass sie alle Härten des Kriegs mit ihren Männern und Söhnen geteilt haben. Für ihre Unterstützung und ihren Glauben.
Die Befreiung von Tschernuchino und Debalzewo ist ein Vorbild nicht nur für militärische Tapferkeit, Professionalität und Geschlossenheit der Soldaten, sondern auch ein Symbol für die beispiellose Seelenkraft unseres Volks. Die Kiewer Regierung war so von ihrer Überlegenheit überzeugt, dass sie eines nicht berücksichtigen konnte: wir kämpfen für unsere Heimat, für unsere Stadt und Haus, für jeden Einwohner der Republik. Die Gerechtigkeit ist auf unserer Seite. Und sie wird in jedem Fall siegen!
Das Oberhaupt der LVR, Leonid Pasetschnik

de.sputniknews.com: Eiskunstlauf bei Olympia: Russinnen im Kampf der Rekorde vorne
Die russische Eiskunstläuferin Alina Sagitowa hat am Mittwoch bei den Olympischen Spielen in Pyeongchang einen neuen Weltrekord für ein Kurzprogramm aufgestellt und damit den früheren Weltrekord ihrer Landsfrau, Jewgenija Medwedewa, gebrochen.
Sagitowa wurde für das Kurzprogramm mit 82,92 Punkten bewertet.
Zuvor hatte Medwedewa am selben Tag ihren eigenen Weltrekord mit einer Bewertung von 81,61 Punkten geschlagen.
Die 15-jährige Europameisterin von 2018 und Siegerin im Grand-Prix-Finale von 2017, Alina Sagitowa, ist neben Doppelweltmeisterin Jewgenija Medwedewa eine der Titelanwärterinnen beim olympischen Einzellauf. Der Damen-Wettbewerb findet am Mittwoch und am Freitag statt…

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Kalinowo, Nishneje Losowoje und Dolgoje.
Geschossen wurde mit 152mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Ukraine: Hunderttausende fliehen nach Wegfall der EU-Visumspflicht
Rund 100.000 Ukrainer verlassen monatlich ihr Heimatland. Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin verbindet die gewaltigen Auswanderungszahlen mit dem Wegfall der Visumspflicht in der Europäischen Union.
„Allein im vergangenen Jahr haben etwa eine Million Ukrainer das Land verlassen. Schauen Sie, wenn 100.000 Ukrainer monatlich die Ukraine verlassen, geschieht das nicht nur, weil anderswo die Löhne höher sind. Sondern es hat etwas mit ihrer Zukunftsvision und ihrer Vorstellung von Lebensqualität zu tun“, sagte Klimkin.
Die seit 11. Juni 2017 geltende Abschaffung der Visumpflicht für EU-Reisen begünstige die Auswanderung, so Klimkin. Darüber hinaus würden in der Ukraine viele Kinder die polnische Sprache lernen, um später nach Polen auszuwandern.
Am Dienstag hatte das Staatliche statistische Amt der Ukraine berichtet, die Landesbevölkerung sei 2017 um 200.000 Menschen geschrumpft und betrage nun 42,38 Millionen Menschen. Im vergangenen Jahr seien jeweils auf 100 Tote 63 Neugeborene gekommen, was eine bedeutende Differenz ergebe, so das Amt.

Ukrinform.ua: Staatsschulden der Ukraine überschreiten 2 Billionen UAH
Der Gesamtbetrag der Staats- und staatlich garantierten Schulden der Ukraine belaufe sich zum Stand vom 1. Januar auf 2,14 Billionen Hrywnja (UAH), gab die Vorsitzende der Staatskasse Tetjana Sljus während der öffentlichen Berichterstattung über die Tätigkeit des Staatlichen Schatzdienstes für das Jahr 2017 bekannt, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„In der Tat erreicht die staatlich garantierte Schuld schon Billionen. Heute liegt sie bei knapp über 2 Billionen Hrywnja, nämlich 2,14 Billionen Hrywnja. Zum Stand vom 1. Januar 2016 lag sie bei 1 Billion 600 Milliarden UAH“, sagte Sljus.

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte neunmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräften wurden die Gebiete von acht Ortschaften der Republik mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.com: Russland für Westeuropäer kein Europa – Sputnik-Studie
Die meisten Franzosen und Briten halten Russland nicht für einen Teil Europas. Das hat eine Sputnik-Studie ergeben. Befragte in Polen haben demnach eine genau gegenteilige Meinung vertreten.
Mehr als die Hälfte der befragten Franzosen und Briten – 65 bzw. 52 Prozent – meinten, dass Russland kein europäisches Land sei. Unter den Befragten aus Deutschland überwog dagegen der Anteil derer, die die Frage nach Russlands Zugehörigkeit zu Europa bejahten: 49 gegen 46 Prozent der Befragten.
In Polen zeigte die Erhebung völlig andere Ergebnisse. Mehr als drei Viertel der Teilnehmer (77 Prozent) bezeichneten Russland als europäisches Land. Nur 20 Prozent behaupteten das Gegenteil.
In Großbritannien lag der Anteil der Befragten, die die Option „Weiß nicht“ gewählt hatten, bei 13 Prozent. Das ist der höchste Kennwert in dieser Gruppe in allen vier Ländern, die die Erhebung umfasst.
Die Studie wurde von Frankreichs ältestem Meinungsforschungsinstitut Ifop durchgeführt. An der Umfrage nahmen 3228 Personen im Alter über 18 Jahren teil. Die Auswahl der Befragten repräsentierte die Bevölkerung nach Geschlecht, Alter und Geographie. Die Fehlertoleranz lag bei maximal 3,1 Prozent, die Vertrauenswahrscheinlichkeit bei 95 Prozent.

Dan-news.info: Mitteilungen des Gesundheitsministeriums der DVR zur Lage bei den Maserninfektionen
Insgesamt sind seit Beginn dieses Jahres bis zum 21. Februar 97 Fälle von Masern diagnostiziert worden.
Die größte Zahl der Fälle – 51 – wurden in Donezk registriert, die übrigen in Makejewka, Gorlowka, Jenakiewo, Tores, Sneshnoje, Schachtjorsk und im Starobeschewo-Bezirk. Hauptsächlich erkranken Kinder, dies sind 55 der Fälle. Es werden alle notwendigen prophylaktischen und antiepidemischen Maßnahmen organisiert.
Am effektivsten im Kampf gegen die Infektion ist eine Impfung. Auf dem Territorium der DVR gibt es genug Impfstoff. Die Impfung kann kostenlos in den medizinischen Basiszentren am Wohnort stattfinden.
In der DVR gibt es keinen einzigen Todesfall aufgrund von Masern. Heute sind im Internet Falschinformationen über eine angeblich Masernepidemie in der DVR und den Tod eines fünf Monate alten Kindes in Jenakiewo sowie über einen ernsthaften Mangel an Impfstoff in den Städten und Bezirken der Republik.erschienen. Der Gesundheitsminister unterstrich, dass ein Todesfall eines Kindes in diesem Alter auf dem Territorium der Ukraine, in Odessa, festgestellt wurde.
„Im Zusammenhang mit der Aktivierung von Propagandakampagnen der proukrainischen Massenmedien, die die Bürger der DVR verleumden, ruft das Gesundheitsministerium der DVR alle Bürger auf, wachsam zu sein und nur offiziellen Informationsquellen zu trauen, in denen zuverlässige Fakten verbreitet werden“, teilte das Ministerium mit.

de.sputniknews.com: Russland bleibt bis 2040 der größte Energieexporteur
Obwohl der Anteil Russlands an der Energieproduktion der Welt von zehn Prozent im Jahre 2016 bis 2040 auf neun Prozent zurückgehen wird, bleibt das Land der weltweit größte Energieexporteur. Das geht aus dem vor kurzem veröffentlichten Jahresbericht des britischen Unternehmens BP „BP Energy Outlook“ hervor.
Nach Angaben von BP wird der Erdgasverbrauch in Europa bis zum Jahr 2040 zunehmen, was einen größeren Import der Energieressourcen bedeutet. Dadurch wird Europa vom russischen Erdgas abhängiger werden. Heute beträgt der Anteil Russlands an dem von Europa importierten Erdgas mehr als ein Drittel, bis 2040 wird er auf 50 Prozent steigen.
Wie BP prognostiziert, wird Russland 2040 14 Prozent des Weltmarkts von Erdgas- und Erdölproduktion besetzen.
Obwohl die Energieproduktion aus erneuerbaren Energien steige, werde das Erdgas mit einem Anteil von 50 Prozent der wichtigste Energieträger im Weltenergiemix bleiben. Der Anteil von Erdöl werde von den heutigen 22 auf 26 Prozent wachsen, wohingegen jener von Kohle auf acht Prozent sinken wird.
Nach den letzten Angaben des russischen Staatlichen statistischen Amtes Rosstat wurden in Russland im Januar dieses Jahres 58 Milliarden Kubikmeter Gas und 46,7 Millionen Tonnen Erdöl gefördert.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 9.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Dolomitnoje, Sajzewo, Oserjanowka), der Donezker Flughafen (Shabitschewo), Donezk (Abakumow-Bergwerk), Jelenowka, Dokutschajewsk, Saitschenko.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 179.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 214.
Wir erinnern daran, dass der geltende Waffenstillstand ab 1:00 (Moskauer Zeit) am 23. Dezember 2017 in Kraft trat.

de.sputniknews.com: Ankara hält Direktkontakte zu Assads Regierung erstmals für möglich
Nach dem gestrigen Beschuss von Afrin hat ein Sprecher des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan erstmals direkte Kontakte zu der syrischen Regierung als möglich bezeichnet. Das Verhältnis zwischen Ankara und Damaskus ist sehr angespannt. Zwischen den beiden Ländern gibt es keine direkten Kontakte.
„Ab und zu lassen wir dem syrischen Regime über Russland und den Iran unsere Botschaften zukommen“, sagte Erdogans Sprecher Ibrahim Kalin am Mittwoch.
„Also besteht ein mittelbarer Kontakt. Doch unter außerordentlichen Umständen könnte unser Nachrichtendienst auch direkten Kontakt aufnehmen.“
Bislang hat es zwischen Ankara und Damaskus Kalin zufolge keine direkten Kontakte gegeben, „weder in Politik noch anderen Bereichen“.
Am Dienstag hatte die türkische Armee Warnfeuer auf syrische Regierungskräfte eröffnet, als diese versuchten, in Afrin einzumarschieren. Die Angaben über den weiteren Hergang sind widersprüchlich: Nach türkischen Angaben wichen die Syrer zurück.
Kurdensprecher Rejsan Hedu teilte Sputnik jedoch mit, der syrische Militärkonvoi habe trotz des türkischen Artilleriefeuers Afrin erreicht. Diese nordsyrische Stadt ist seit mehr als vier Wochen Schauplatz erbitterter Gefechte zwischen der syrischen Armee und der kurdischen YPG-Miliz, die die Region zum größten Teil kontrolliert. Die Türkei nennt die YPG eine Terrororganisation.

Lug-info.com: „In der Folge eines Beschusses der Ortschaft Dolgoje wurde eine Frau, geb. 1980, verletzt. Drei Wohnhäuser in der Friedensstraße und der Sadowaja-Straße, zwei landwirtschaftliche Gebäude, ein Traktor und weitere Landwirtschaftstechnik wurden beschädigt“, teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit.

Nachmittags:

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der Donezker Volksrepublik bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden hat der Gegner die Feueraktivitäten unwesentlich verringert.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von Dokutschajewsk, Jelenowka, Alexandrowka, Shabitschewo zwei Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen sowie Abwehrgeschütze, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Gorlowka wurden die Gebiete von Oserjanowka, Sajzewo, Dolomitnoje vom Gegner mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade in Talakowka aus Saitschenko beschossen und 12 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen. Das ist nicht der erste Fall, dass ukrainische Marineinfanteristen auf Befehl ihres Kommandeurs, des Kriegsverbrechers Deljatizkij, das Territorium der Republik von hinter dem Rücken friedlicher Einwohner aus beschießen und hinter deren Leben in Deckung gehen. Dabei wissen die Kiewer Kämpfer sehr gut, dass unsere Streitkräfte das Feuer nicht auf Wohngebiete eröffnen, selbst nicht um die Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte zu erwidern.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden neun Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzer festgestellt.
Im Verlauf der Woche ist in der Zone der sogenannten ATO in der Nähe der Kontaktlinie eine humanitäre Mission von Mitarbeitern des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz geplant. Das ukrainische Militärkommando ist durch die ständigen chaotischen Beschüsse von Seiten nicht kontrollierter nationalistischer Kämpfer beunruhigt sowie dadurch, dass die Vertreter der ausländischen Organisation diese Fakten darstellen könnten.
Im Zusammenhang damit hat der Kommandeur der „ATO“ Sabrodskij den Kommandeuren der 30. und der 93. mechanisierten Brigade den Befehl erteilt, während des Zeitraums der Arbeiten der Mitarbeiter des Roten Kreuzes vom 21. bis zum 28. Februar eine feste Kontrolle über die Banden der ukrainischen Nationalisten auszuüben. Falls sie das Feuer ohne Befehl eröffnen, haben die Kommandeure der Brigaden die Aufgabe, harte Maßnahmen zur Ruhigstellungen der wütenden ukrainischen Kämpfer zu ergreifen.
Unter den ukrainischen Soldaten in der Zone der sogenannten ATO ist eine Zunahme panischer Stimmungen im Zusammenhang mit den nicht zu verheimlichenden Vorbereitungsmaßnahmen des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte zur Entfachung von aktiven Kämpfen im Donbass zu bemerken.
Vom Stab der „ATO“ wurden eine Arbeitsgruppe, die sich mit moralisch-psychischen Unterstützung befassen soll, sowie Militärkapläne in die Brigaden, die mit der Verteidigung befasst sind, geschickt, die die Aufgabe haben, die Soldaten aus ihrer niedrigen moralisch-psychischen Lage herauszuholen. In erster Linie hat die Gruppe mit der Arbeit in den Brigaden der ukrainischen Streitkräfte, die für die Aktivitäten in Richtung des Hauptschlags eingeplant sind, begonnen. Derzeit werden Soldaten in der 30. mechanisierten Brigade untersucht.

Ukrinform.ua: Regierung erhöht Renten für Militärangehörige
Die Regierung der Ukraine hat auf Vorschlag des Regierungschefs Wolodymyr Hrojsman die Erhöhung der Renten für Militärangehörige gebilligt.
Die Renten steigen seit dem 1. Januar durchschnittlich um 1500 Hrywnja, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Die Entscheidung gilt bis zur Annahme eines entsprechenden Gesetzentwurfes, sagte der Ministerpräsident. Die Diskussionen über diese Erhöhung hätten noch im Herbst begonnen. Der Gesetzentwurf werde noch diskutiert. Er habe die Erhöhung der Militärrenten seit Anfang 2018 versprochen.

de.sputniknews.com: Moskau nennt Trumps USA „äußerst unzuverlässigen Partner“
Seit dem Einzug Donald Trumps ins Weiße Haus ist Russland laut seinem Vizeaußenminister Sergej Rjabkow nur in der Einschätzung bestärkt worden, dass die Vereinigten Staaten kein verlässlicher Partner sind.
„Wie beobachten gezielte Schritte, um Russland etwa die militärtechnische Zusammenarbeit zu erschweren“, sagte Rjabkow am Mittwoch in Moskau.
„Vertreter der US-Administration protzen mit ihrer Härte gegenüber Russland“, konstatierte der Diplomat. Nach seinen Angaben nennen US-Vertreter sogar konkrete Zahlen der Deals mit Russland, die „auf US-Druck, durch Erpressung und Einschüchterung“ vereitelt worden seien.
Zudem würden die USA versuchen, den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 und andere russische Infrastrukturprojekte zu erschweren. Auch immer neue Anschuldigungen und Sanktionsdrohungen aus Übersee nimmt Russland laut Rjabkow mit Bedauern zur Kenntnis.
„Es ist offensichtlich, dass wir damit auch zukünftig zu tun haben werden. Wir sind darauf gefasst und werden ruhig nach Lösungen suchen.“
Auch mache sich Russland darauf gefasst, dass es sehr schwer sein werde, die jetzige Krise in den bilateralen Beziehungen zu überwinden. „Als Nebenwirkung werden unser Misstrauen und unsere Wahrnehmung der USA als eines äußerst unzuverlässigen Partners nur bestärkt.“

Dan-news.info: „Das Gesetz über die „Reintegration“ ist erstens eine Stärkung der Macht des Präsidenten der Ukraine also solcher. Er ist der einzige Präsident, der eine solche Fülle an Macht hat, die sonst niemand hatte. Er kann selbst über die Einführung des Kriegszustands beschließen, ohne Abstimmung mit der Obersten Rada“, sagte der stellvertretende Kommandeur der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin in einem Gespräch mit einem Korrespondenten von DAN. „Und er kann alle Wahlen absagen, unter anderem bei der Ausrufung des Kriegszustand. Drittens – er hat das Recht, die Streitkräfte direkt auf dem Territorium der Ukraine einzusetzen“.
So hat sich nach Meinung Basurins der ukrainische Präsident mit der Unterzeichnung des Dokuments „die Hände zum Treffen beliebiger Entscheidungen, sowohl politischer als auch militärischer, frei gemacht“.

de.sputniknews.com: Kämpfe in Afrin: Moskau ruft syrische Regierung zu Dialog mit Kurden auf
Nach der jüngsten Eskalation im nordsyrischen Afrin hat der russische Außenminister Sergej Lawrow die Regierung in Damaskus zu einem Dialog mit den Kurden aufgerufen, die den größten Teil der Region kontrollieren.
„Die syrische Regierung muss sich vom Prinzip der Souveränität für das ganze Territorium des Landes leiten lassen. Dies bedeutet die Notwendigkeit, mit allen Vertretern einer oder anderer ethnischer und religiöser Gruppen, einschließlich der Kurden, zu sprechen“, sagte Lawrow am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana.
Zugleich rief er alle und insbesondere die in Syrien präsenten Außenakteure zu einem Dialog mit Damaskus auf. Alle Probleme in Syrien könnten nur auf Basis der Achtung der staatlichen Souveränität und der territorialen Integrität der Syrischen Arabischen Republik gelöst werden, äußerte der russische Spitzendiplomat.
„Das ist ein universelles Kriterium.“ „Es ist wichtig, dass ausnahmslos alle auswärtigen Akteure und insbesondere diejenigen, die in Syrien präsent sind, doch die Notwendigkeit erkennen, einen Dialog mit der syrischen Regierung zu beginnen.“
Am 20. Januar hatte der türkische Generalstab den Beginn der Operation „Olivenzweig“ gegen die Kurden im syrischen Afrin gestartet. Auf der Seite der Türkei kämpft auch die sogenannte Freie Syrische Armee.
Am gestrigen Dienstag eröffnete die türkische Armee Warnfeuer auf syrische Regierungskräfte, als diese versuchten, in Afrin einzumarschieren. Die Angaben über den weiteren Hergang sind widersprüchlich: Nach türkischen Angaben wichen die Syrer zurück. Kurdensprecher Rejsan Hedu teilte Sputnik jedoch mit, der syrische Militärkonvoi habe trotz des türkischen Artilleriefeuers Afrin erreicht.

Lug-info.com: „Heute morgen, um 8:55, haben die ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Popasnaja das Feuer mit Mörsern des Kalibers 82 und 120mm auf Perwomajsk eröffnet. In der Folge des Beschusses wurde ein Wohnhaus teilweise beschädigt“, teilte der Pressedienst der Volksmiliz der LVR mit.

de.sputniknews.com: „Blut und Lügen“ – so etablierten sich die neuen Machthaber in der Ukraine
Vor vier Jahren erreichte der so genannte „Euro-Maidan“ in Kiew seine Schlussphase. Auf den Straßen der ukrainischen Hauptstadt wurde geschossen, wobei mehrere Dutzende Menschen ums Leben kamen. Präsident Viktor Janukowitsch verlor die Möglichkeiten, die Ukraine unter seiner Kontrolle zu behalten.
Die neuen ukrainischen Machthaber, die später versuchten, Russland für den Gewaltausbruch in Kiew verantwortlich zu machen, etablierten sich durch Blutvergießen.
Russische Medien veröffentlichten unlängst Fakten, die davon zeugen, dass Scharfschützen auf Menschen schossen, die einen Auftrag der damaligen Oppositionellen hatten.
Schüsse auf die Ukraine
Die Spannungen im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt wuchsen seit Mitte Februar immer mehr, aber am 17. Februar sah die Situation für Präsident Viktor Janukowitsch noch gar nicht so hoffnungslos aus. Doch an den folgenden zwei Tagen änderte sie sich dramatisch. Neue Auseinandersetzungen zwischen den Ordnungskräften und der Opposition führten zu Menschenopfern.
Die Behörden bemühten sich um eine friedliche Regelung. Präsident Janukowitsch einigte sich mit den Oppositionsführern auf eine Waffenruhe. Der 20. Februar wurde zum Trauertag erklärt. Aber ausgerechnet er sollte als Tag eines Massakers im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt in die Geschichte eingehen.
Die ersten Schüsse wurden schon am frühen Morgen auf dem Platz der Unabhängigkeit (Maidan), wo ein Lager der Oppositionellen aufgeschlagen war, und in der Institutskaja-Straße abgefeuert. Gegen 09.00 Uhr begann die Gegenoffensive der Oppositionskräfte, die das Unabhängigkeitsdenkmal und den Oktober-Palast unter ihre Kontrolle nahmen. Die Ordnungskräfte mussten sich zurückziehen, und es wurde immer häufiger geschossen. Ums Leben kamen dabei insgesamt 53 Menschen: 49 Protestierende und vier Polizeibeamte.
Nach ihrem Sieg warfen die Maidan-Aktivitäten den Ordnungskräften das Blutvergießen vor. Nach Angaben der zuständigen Kommission mit General Gennadi Moskal an der Spitze hatten Scharfschützen der territorialen Verwaltung der inneren Truppen von der Krim auf die Menschenmenge geschossen.
Doch diese Version rief sofort viele Zweifel hervor, und schon im März 2014 wurde die Aufnahme eines Telefonats der damaligen EU-Beauftragten Catherine Ashton mit dem Außenminister Estlands, Urmas Paet, veröffentlicht. Aus diesem Gespräch wurde klar, dass die Scharfschützen im Auftrag der Oppositionellen gehandelt hatten. Und 2018 gelangten neue Beweise dafür an die Öffentlichkeit.
In Russland wurde ein Interview mit den georgischen Scharfschützen Koba Nergadse und Alexander Rewasischwili veröffentlicht. Beide behaupteten, sie wären von Andrej Parubi und Sergej Paschinski zu der Schießerei beauftragt worden. Parubi ist inzwischen Vorsitzender der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), und Paschinski steht an der Spitze des Parlamentsausschusses für Verteidigung und Sicherheit. Darüber hinaus sollen sie Hinweise von einem ehemaligen US-Militär namens Christopher Brian bekommen haben.
In das Konservatorium und das Hotel „Ukraina“ sollen Paschinski persönlich und mehrere unbekannte Männer an seiner Seite Waffen gebracht haben. An diesem Tag schoss Paschinski selbst aus einer Maschinenpistole auf die Menschenmenge. Und Wladimir Parasjuk, der damals der so genannte „Hunderten-Kommandeur“ auf dem Maidan war, schoss aus einem Saiga-Gewehr. Später wurde er Offizier des „Dnepr“-Bataillons und Abgeordneter der Werchowna Rada.
So gab Janukowitsch auf
Die Ereignisse nach diesem Massaker führten zum Zusammenbruch des ukrainischen Staatssystems. Der in die Enge getriebene Präsident Janukowitsch gab de facto auf: Am 21. Februar unterzeichnete er gemeinsam mit den Oppositionsführern ein Abkommen zur Regelung der politischen Krise, dem zufolge in der Ukraine eine vorzeitige Präsidentschaftswahl stattfinden sollte.
Der radikale Flügel der „Maidan“-Aktivisten, nämlich die Gruppierung „Rechter Sektor“, ließ sich die Teilkapitulation des Staatschefs jedoch nicht gefallen. Er drohte mit weiterer Gewalt, falls Janukowitsch nicht zurücktreten sollte. Und am 21. Februar erfüllte der Staatschef de facto diese Forderung und verließ Kiew.
Die Ukraine versank danach im Chaos. Die Oppositionsaktivisten entmachteten willkürlich regionale Behörden und nahmen Häuser ein, in denen diese gesessen hatten. Janukowitsch konnte das Land zwar nicht mehr kontrollieren, weigerte sich aber, seine Niederlage de jure anzuerkennen. Die Macht übernahmen die Führer der „Maidan“-Bewegung, die im Grunde illegal handelten.
Die Ordnungskräfte verließen das Regierungsviertel in Kiew, das sofort von den Oppositionellen eingenommen wurde. Der Machtwechsel kam zustande. In einer Situation, in der der Aufenthaltsort des Präsidenten unbekannt blieb, während seine Anhänger keinen Widerstand leisteten, erklärte Andrej Parubi, die Opposition hätte Kiew vollständig unter ihre Kontrolle genommen.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A. W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich verschärft.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet der Ortschaften Nishneje Losowoje, Kalinowo, Perwomajsk und Dolgoje.
Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Truppen von den Minsker Vereinbarungen verbotene 152mm-Artilleriegeschütze, 120- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 70 Geschosse abgeschossen.
In der Folge eines Beschusses der Kiewer Truppen von Lopaskino mit Schützenpanzerwaffen wurden drei Häuser in der Friedens- und der Sadowaja-Straße beschädigt. Eine Frau, geb. 1980, wurde verletzt, die sich aus persönlichen Gründen weigerte, in ein Krankenhaus eingeliefert zu werden.
Außerdem hat der Gegner heute um 8:55 aus Richtung Popasnaja Perwomajsk beschossen. In der Folge wurde ein Haus in der Uroshajnaja-Straße beschädigt. Bei dem Beschuss haben die Kiewer Truppen von den Minsker Vereinbarungen verbotene 120mm-Mörser verwendet. Nur durch glücklichen Zufall konnten Opfer vermieden werden.
Das ukrainische Kommando gibt die Hoffnung nicht auf, den Konflikt im Donbass auf militärischem Weg zu lösen und verstärkt deshalb weiter seine Gruppierungen in der ATO-Zone. Es wurde festgestellt, dass in den Einheiten der 58. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Belaja Gora Treibstoff- und Munitionslieferungen erfolgt sind.
Außerdem wurde von uns Aufklärungstätigkeit der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. So wurden im Gebiet von Stschastje, im Verantwortungsbereich der 80. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte Drohnenflüge zur Aufklärung von Örtlichkeiten in der Nähe der Kontaktlinie festgestellt. Wir können den Schluss ziehen, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte in dieser Richtung Maßnahmen zur Vorbereitung von Angriffshandlungen durchführt.
Nach Informationen von Einwohnern aus Stschastje wurde bekannt, dass taktische Spezialübungen mit Soldaten der ukrainischen Streitkräfte unter Führung von Instrukteuren aus Kanada begonnen haben. Die Übungen werden nachts in der Nähe der Kontaktlinie sowie in der Ortschaft selbst durchgeführt. Besondere Aufmerksamkeit wird der Ausbildung von Scharfschützenpaaren gewidmet.
In den Einheiten und Truppenteilen der Volksmiliz der LVR werden komplexe Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt. Gestern fanden auf einem Übungsplatz der Volksmiliz Übungen zur Kampfausbildung von Zügen, die Bearbeitung taktischer Aufgaben, zur Führung von Positionsverteidigung und zur Abwehr von Angriffen des Gegners statt.
Frage: Gestern hat Poroschenko das Gesetz über die Reintegration des Donbass unterzeichnet. Mit der Unterzeichnung dieses Gesetzes wählt er im Grunde den Weg einer militärischen Lösung des Konflikts im Donbass. Inwieweit sind die Kräfte der Volksmiliz der LVR bereit zur Abwehr eines groß angelegten Angriffs der ukrainischen Streitkräfte, wenn ein solcher erfolgt?
Antwort: Die Volksmiliz der LVR ist auf jede aggressive Handlung des Gegners vorbereitet, dazu führen wir mit dem Personal Übungen auf den Übungsplätzen der Volksmiliz durch. Die Waffen und Militärtechnik sind in Ordnung und gefechtsbereit. Das Kommunikationssystem ist ausgearbeitet. Der moralisch-psychische Zustand des Personals ist auf hohem Niveau. Wir unsererseits hoffen auf eine friedliche Lösung des Konflikts und auf die Vernunft des kommandierenden Personals der ukrainischen Streitkräfte.

de.sputniknews.com: Weißes Haus droht Russland mit dunklen Worten
US-Präsident Donald Trump hat laut seiner Sprecherin Sarah Sanders „nicht-öffentliche“ Schritte unternommen, um Russland für seine angebliche Einflussnahme auf die amerikanischen Wahlen zu bestrafen.
Präsident Donald Trump hat „eine Reihe von Dingen unternommen, um Russland unter Druck zu setzen und Härte zu zeigen“, sagte Sanders laut CNN am Dienstag auf einer Pressekonferenz.
Ihr zufolge hat es in der vergangenen Woche einen „Zwischenfall“ gegeben, der in den nächsten Tagen bekannt werden solle. Zu weiteren Details wollte sich die Sprecherin nicht äußern.
Russland weist den Vorwurf einer Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahl in den USA im vergangenen Jahr vehement zurück. US-Präsident Trump selbst bezeichnete diese Anschuldigungen als eine „totale Erfindung“ mit dem Ziel, die Wahlschlappe seiner Rivalen Hillary Clinton zu rechtfertigen.

Dan-news.info: Aus Anlass des Tages des Gewerkschaftsaktivisten der DVR und dem dritten Jahrestag der Gründung der Gewerkschaftsföderation der Republik fand heute in Donezk eine Festveranstaltung statt. Die Veranstaltung besuchten auch Vertreter der Gewerkschaftsbewegung aus der LVR, aus dem von Kiew kontrollierten Teil des Donezker Oblast und aus Regionen der RF.
Den Gewerkschaftsaktivisten gratulierte der Vorsitzende des Volkssowjets Denis Puschilin, die Leiterin des zentralen Exekutivkomitees der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Natalja Wolkowa und der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der DVR Maxim Parschin. Insgesamt nahmen 400 Menschen an der Veranstaltung im Gebäude der Gewerkschaftsföderation der DVR teil:
„Ich will Ihnen aufrichtig zu Ihrem Feiertag gratulieren. Ich erinnere mich, unter welchen Bedingungen die Gewerkschaftsföderation gegründet wurde und welche Anstrengungen das gekostet hat. Jetzt kann ich mit Freude feststellen, dass wir eine Gewerkschaftsbewegung haben. Ich sehe mit absolutem Optimismus auf die weitere Entwicklung der Gewerkschaftsbewegung in der Republik“, sagte Puschilin.
Aus Anlass des Festtages erhielten elf Gewerkschaftsaktivisten der DVR Auszeichnungen des Volkssowjets und der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“, weitere sieben Auszeichnungen der Gewerkschaftsföderation der DVR, acht Mitglieder der Gewerkschaftsbewegung der Republik erhielten Geldprämien im Umfang von 20.000 Rubel. Solche Prämien erhielten auch sieben Kollegen aus dem von Kiew kontrollierten Teil des Donezker Oblast.
Außerdem erhielt die Gewerkschaftsföderation der DVR Glückwünsche von den Kollegen aus der LVR und Russland. Die Veranstaltung ging mit einem Konzert von örtlichen Künstlerkollektiven weiter.

Dan-news.info: Gratulation des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko zum Tag des Gewerkschaftsaktivisten
Liebe Freunde!
Von ganzem Herzen gratuliere ich Ihnen zu Ihrem Feiertag – dem Tag des Gewerkschaftsaktivisten der DVR!
Heute vertritt die Gewerkschaftsföderation der DVR die Interessen von etwa 300.000 Werktätigen. Die Gewerkschaften sind verpflichtet, immer an die Menschen zu denken, und wenn sie an die Menschen denken, kümmern sie sich um das Wohlergehen des ganzen Landes. Es ist schwer, die Wichtigkeit der Probleme, an deren Lösung Sie jeden Tag arbeiten, zu überschätzen.
Die Gewerkschaft ist ein sehr wichtiger Mechanismus zur Realisierung der staatlichen Politik und die Aktivisten der Gewerkschaftsorganisationen der DVR schalten sich aktiv in das gesellschaftliche und politische Leben unseres Landes ein.
Sie halten die Fragen der Arbeitssicherheit in den Unternehmen unter ständiger Kontrolle, Sie kümmern sich um die Erholung der Werktätigen, Sie leisten humanitäre Hilfe. Die Gewerkschaftsorganisationen der Republik nehmen aktiv an den Integrationsprozessen mit der RF teil, indem sie enge Beziehungen mit den Gewerkschaftsorganisation Russlands unterhalten.
Im letzten Jahr hatte die Gewerkschaftsföderation der DVR eine wichtige Aufgabe. Wir haben eine ganze Reihe von großen Industrieunternehmen unter äußere staatliche Leitung gestellt. Derzeit kontrollieren die Gewerkschaftsföderation der DVR, die Branchengewerkschaften, die Situation in 22 Unternehmen, die unter äußere Leitung gestellt wurden. In einer Reihe von Unternehmen wurden bereits Tarifverträge abgeschlossen. Alle sozialen Garantien, die die Arbeiter zuvor hatten, wurden durch sie erhalten.
Heute sind Sie das verbindende Glied zwischen den Staatsorganen und dem Volk und in vielem hängt von Ihnen ab, wie diese Beziehungen sein werden. Gerade über Sie erfahren wir von den Bedürfnissen der Menschen, Sie kennen sie, auf Sie rechnen sie. Sie dürfen die Kollektive nicht enttäuschen.
Ich gratuliere Ihnen zum Feiertag, wünsche Ihnen friedliche Arbeit, eine glückliche und blühende Zukunft, Glück, Gesundheit und große Erfolg! Zum Feiertag!
Das Oberhaupt der Donezker Volksrepublik, Alexandr Sachartschenko

ukrinform.ua: USA und EU größte internationale Geber der Ukraine
Zum Stand von Ende des Jahres 2017 wurden in der Ukraine 453 Projekte internationaler technischer Hilfe umgesetzt und größte Geber der Ukraine seien die Vereinigten Staaten und die Europäische Union gewesen, heißt es in dem Bericht des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Ukraine über die internationale technische Hilfe für die Ukraine in der 2. Hälfte des Jahres 2017
„In der zweiten Hälfte des Jahres 2017 wurden in der Ukraine 453 internationale technische Hilfsprojekte umgesetzt, deren geschätzter Gesamtwert $ 5,5 Milliarden beträgt… Die größten Geldgeber der Ukraine sind die Vereinigten Staaten (ca. $ 370 Millionen jährlich) und die Europäische Union (etwa $ 310 Millionen jährlich). Andere Geber sind Kanada, Deutschland, die Niederlande, Schweden, die Schweiz, Japan, Dänemark, UNO, die Weltbank, die EBWE“, so der Bericht.
Insgesamt hat die ukrainische Regierung im Laufe des Jahres 2017 13 internationale Abkommen und andere bilaterale Dokumente über die technische und finanzielle Zusammenarbeit mit der EU, den USA, Japan, der UNO und der EBWE für eine Gesamtsumme von mehr als $ 927 Millionen abgeschlossen. Unter diesen Abkommen ist das umfassende Rahmenprogramm der Partnerschaft zwischen der ukrainischen Regierung und den Vereinten Nationen für die Jahre 2018-2022. Die geschätzten Mittel für dieses Programm belaufen sich auf $ 675 Millionen.

de.sputniknews.com: EU wird der Ukraine müde und nimmt Geld zurück – Medien
Die EU schließt ein Projekt zur Modernisierung ukrainischer Grenzkontrollpunkte an der EU-Ostgrenze. Dies berichtet die Agentur Reuters unter Berufung auf einen hochrangigen EU-Diplomaten. Das nicht verwendete Geld soll zurückgezahlt werden.
„Es gibt eine gewisse Müdigkeit gegenüber der Ukraine. Die Menschen sind verärgert über den Mangel an Reformen, insbesondere bei der Korruptionsbekämpfung. Die Dinge sind in Stocken geraten“, zitiert Reuters den EU-Diplomaten.
Er merkte dabei an, die EU werde die Ukraine weiter unterstützen.
„Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass die Projekte nicht rechtzeitig abgeschlossen werden konnten. Sechs Projekte werden jetzt geschlossen, und das nicht ausgegebene Geld soll erstattet werden“, so ein anderer EU-Beamter gegenüber Reuters.
Das EU-Projekt wurde 2014 ins Leben gerufen. Demnach sollten sechs ukrainische Grenzkontrollpunkte an den Grenzen zu Polen, Ungarn, Rumänien und der Slowakei modernisiert werden. Das Projekt sollte Zollverfahren verbessern sowie die Zeit für die Grenzübergänge verkürzen. Die EU gab für das Projekt bereits 29,2 Millionen Euro aus.
Nach Angaben der Agentur wurde die Inbetriebsetzung der Kontrollpunkte mehrmals verschoben. Bis Ende 2017 war keines der sechs Grenzkontrollpunkt-Projekte abgeschlossen. Der ukrainische staatliche Fiskaldienst habe mitgeteilt, der Grund dafür sei der Personalwechsel in der Behörde sowie die langwierige Durchführung der Ausschreibung und Vereinbarung von Projektänderungen.
Der EU-Botschafter in der Ukraine, Hugues Mingarelli, hat am Mittwoch laut dem Onlineportal „Korrespondent“ erklärt, er könne nicht sagen, ob der Beschluss über die Schließung des Projekts bereits gefasst worden sei.
Er merkte jedoch an: „Tatsächlich sind wir bei der Umsetzung dieses grenzübergreifenden Projekts auf Schwierigkeiten gestoßen.“

dnr-news.com: In den USA hieß es, dass sich die Militärhilfe für die Ukraine nicht auf Javelin-Lieferungen beschränken wird
Der Sondervertreter des US-Außenministeriums zu Fragen der Ukraine Kurt Volker erklärte, dass die Lieferung der Panzerabwehrkomplexe Javelin nur ein Teil der militärischen Unterstützung für Kiew sein wird.
„Wie Sie wissen, haben die USA während der Obama-Regierung der Ukraine auch Hilfe im Bereich der Sicherheit geleistet, doch es gab eine klare Einschränkung: Es sollten keine tödlichen Waffen sein. Die Trump-Regierung hob diese Einschränkung aus der Obama-Zeit auf. Dies erweitert die Möglichkeiten der USA, die Ukraine zu unterstützen. Ja, die Javelin werden ein Teil dieser Hilfe sein, doch es geht noch um viel mehr. Unser Ziel ist es, die Lücken in der Bewaffnung der ukrainischen Armee zu schließen, indem wir die Fähigkeit der ukrainischen Streitkräfte erhöhen, ihr Territorium zu schützen“, sagte Volker in einem Interview der Internet-Zeitung „Europäische Wahrheit“.
Seinen Worten nach werden die USA einen kombinierten Ansatz dafür wählen, ob diese Waffen an die Ukraine verkauft oder kostenlos zur Verfügung gestellt werden.
„Wir verfolgen eine Politik der Hilfe im Bereich der Sicherheit, die kostenlos zur Verfügung gestellt wird, aber gleichzeitig erhält die Ukraine das Recht, die Waffen zu kaufen, die ihnen fehlen“, fügte Volker hinzu.

Alternative Presseschau

Wir lassen uns doch nicht für dumm verkaufen!

Archiv für den Monat Februar 2018

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 28.02.2018

Presseschau vom 28.02.2018

Presseschau vom 27.02.2018

Presseschau vom 26.02.2018

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 24.02.2018

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 24. Februar 2018

Presseschau vom 24. und 25.02.2018

Presseschau vom 23.02.2018

Presseschau vom 22.02.2018

Presseschau vom 21.02.2018

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