Presseschau vom 22.02.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.de: Bombenangriffe auf Ost-Ghuta: Kreml weist Anschuldigungen als haltlos zurück
Die von den USA und den UN gegen Russland erhobenen Anschuldigungen, für den Tod friedlicher Zivilisten bei Bombenangriffen im syrischen Ost-Ghuta verantwortlich zu sein, haben weder Hand noch Fuß. Wie Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch in Moskau sagte, gibt es keinerlei Belege dafür.
„Die Anschuldigungen sind völlig grundlos. Wir wissen nicht, worauf sie basieren. Es gibt keine konkreten Daten. Wir können solche Anschuldigungen nicht akzeptieren“, sagte Peskow.
Zuvor hatte UN-Sprecher Stéphane Dujarric mitgeteilt, dass bei Angriffen im Damaskus-Vorort Ost-Ghuta in den letzten zwei Tagen Medienberichten zufolge rund 100 Menschen ums Leben gekommen sein sollen. Eine ähnliche Erklärung gab auch US-Außenamtssprecherin Heather Nauert ab.

Dnr-online.ru: Erklärung des Pressedienstes des Informationsministeriums der DVR:
„Am 14. Februar 2018 hat die ukrainische Seite Journalisten der österreichischen Zeitung „Wiener Zeitung“ die Einreise auf das Territorium der DVR verboten. Nach langen Überprüfungen, die das Vorhandensein aller notwendigen Dokumente bestätigten, wurde den Vertretern der Zeitung vorgeschlagen am Morgen zu fahren. Am nächsten Tag haben die ausländischen Bürger dennoch nicht die Möglichkeit erhalten, die Kontaktlinie zu überschrei
ten. Ursachen für die Verweigerung wurden nicht genannt.
Dies ist nicht der einzige Fall von bewusster Behinderung journalistischer Arbeit durch die Ukraine. Im September 2017 wurden vom ukrainischen Sicherheitsdienst Journalisten der Agentur PIK (Bulgarien) festgenommen. Einen Tag lang wurden sie Erniedrigung, Druck und Erpressung ausgesetzt. Darüber berichtete die Agentur in einem offiziellen Brief an das Informationsministerium der DVR. Die Ukraine fürchtet die Wahrheit und versucht mit allen möglichen Mitteln, ausländische Journalisten nicht in den Donbass zu lassen.
Der Pressedienst des Informationsministeriums der DVR wendet sich an alle ausländischen Journalisten!

Wir sind zur Zusammenarbeit bereit und offen für alle ausländischen Medien. Im Jahr 2017 wurden vom Informationsministerium Akkreditierungen für Journalisten aus 30 Ländern erteilt. Wir sind an einer objektiven Berichterstattung über die Ereignisse in unserer Republik interessiert und bereit, den Vertreten der Massenmedien maximale Unterstützung zu leisten“, heißt es in der Mitteilung.

de.sputniknews.de: Ost-Ghuta: Verhandlungsprozess zur Friedensregelung sabotiert – Moskau
Angesichts der kritischen Situation im syrischen Ost-Ghuta ist der Verhandlungsprozess zur friedlichen Regelung des bewaffneten Konflikts im Land torpediert worden. Dies teilte der Sprecher des russischen Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien, Generalmajor Juri Jewtuschenko, am Mittwoch bei einem Briefing mit.
„Die humanitäre und sozialwirtschaftliche Lage in Ost-Ghuta ist kritisch. Die Aufrufe des russischen Versöhnungszentrums an die illegalen bewaffneten Einheiten, den Widerstand zu stoppen, die Waffen niederzulegen und ihren Status zu regulieren, blieben erfolglos“, sagte Jewtuschenko.
Diese Milizen würden in Ost-Ghuta zudem die Zivilisten daran hindern, die von ihnen kontrollierten Gebiete über den Kontrollpunkt Muhajm al-Wafidin zu verlassen.
„Der Verhandlungsprozess zur friedlichen Regelung des Konflikts in Ost-Ghuta ist torpediert“, betonte Jewtuschenko…

Dnr-online.ru: In der Donezker Akademie für innere Angelegenheiten des Innenministeriums der DVR fand eine festliche Veranstaltung zum Tag des Verteidigers des Vaterlands und zum 100. Jahrestag der Gründung der Roten Arbeiter- und Bauernarmee statt.
„Wir ehren die ruhmreichen Traditionen der russischen und sowjetischen Soldaten, derer, die ihre Heimat im Jahr 1918 und im Großen Vaterländischen Krieg verteidigten. Zur Teilnahme an dem Fest haben wir Teilnehmer der Kämpfe in den Jahren 2014-2015, Veteranen des Kriegs in Afghanistan eingeladen. Das sind wirklich verdiente Menschen“, sagte der Direktor der Akademie Anatolij Popow.
Einer der Eingeladenen ist der Held der DVR Leutnant Andrej Sajzew. Im Februar 2015 leistete er in einer Panzermannschaft eine Heldentat beim Sturm von Logwinowo beim Abschluss der Uglegorsk-Debalzewo-Angriffsoperation. „Uns ist es wichtig, unsere Erfahrung der jungen Generation weiterzugeben. Mehr noch, ich selber lerne zusammen mit der Jugend. Das ist sehr wichtig. Wenn es eine geschlossene Mannschaft gibt, ist sie in der Lage auf allen Gebieten zu arbeiten und sie wird immer siegen“, sagte Andrej Sajzew.

de.sputniknews.de: Trotz Sanktionen: Russland mit Rüstungsaufträgen aus dem Ausland überhäuft
Die Zahl ausländischer Aufträge über Erzeugnisse militärischer Zweckbestimmung und sogenannte Dual-Use-Güter russischer Produktion ist trotz der gegen Russland gültigen Sanktionen gestiegen. Das sagte Viktor Bondarew, Chef des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses des russischen Föderationsrates, am Mittwoch in Moskau.
Zu Beginn 2018 habe der Gesamtwert der ausländischen Rüstungsaufträge eine Summe von rund 50 Milliarden US-Dollar erreicht. „Unter den Kunden der russischen Rüstungsindustrie sind Länder der Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO), der BRICS-Gruppe, der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EAWG) und des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN).“
Zu den langjährigen Partnern Russlands zählte der Parlamentarier China, Algerien, den Irak, Ägypten, Indien und Indonesien. Zudem sei mit der Türkei ein Abkommen über die Lieferung von Raketenabwehrkomplexen S-400 unterschrieben worden. „Auch ohne USA und ihre Satelliten haben wir genug Kunden, die unsere Rüstungsgüter kaufen“, sagte Bondarew zur jüngsten Erklärung Washingtons, wonach der russische Haushalt wegen US-Sanktionen im Rüstungsbereich bereits drei Milliarden Dollar verloren habe.
Diese Zahl sei erfunden, das sei Desinformation, das sei ein Teil des hybriden Krieges, den die Amerikaner im Vorfeld der Präsidentenwahlen in Russland führten, sagte Bondarew.
Zuvor hatte US-Außenamtssprecherin Heather Nauert erklärt, dass Moskau wegen US-Sanktionen drei Milliarden Dollar eingebüßt hatte. „Die USA sind zufrieden, dass einige Länder einen Teil von russischer Ware und Material nicht mehr kaufen wollen“, sagte sie.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben wieder Dolgoje im Slawjnoserbskij-Bezirk beschossen, eine weitere zivile Einwohnerin wurde verletzt. Dies teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
„Die ukrainischen Streitkräfte beschießen weiter friedliche Einwohner der LVR. In der Folge eines Beschusses mit Schützenpanzern aus Richtung Lopaskino auf Dolgoje um 18:40 gibt es Zerstörungen und Verletzte unter der Zivilbevölkerung“, sagte er.

„Nach vorläufigen Informationen erlitt eine Frau, geb. 1964, eine Splitterverletzung an der Schulter. Genauere Informationen werden bei einem Besuch am Ort des Geschehens geklärt“, teilte er mit.

de.sputniknews.de: Belgrad will russisches Gas über Turkish Stream beziehen
Serbien wird laut Präsident Aleksandar Vučić auch in Zukunft russisches Gas kaufen, unter anderem über die im Bau befindliche Gaspipeline Turkish Stream. Dies erklärte der serbische Staatschef am Mittwoch nach seinem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow.
„Wir haben unseren Wunsch bestätigt, die Zusammenarbeit fortzusetzen und russisches Gas auch in Zukunft zu kaufen. Ich hoffe, wir werden die Möglichkeit haben, es über Turkish Stream zu tun“, sagte Vučić in Belgrad.
Das Projekt Turkish Stream sieht den Bau von zwei Strängen der Pipeline auf dem Grund des Schwarzen Meeres vor. Jeder der beiden Stränge wird laut den Plänen eine Durchlasskapazität von 15,75 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr haben. Über einen Strang soll Gas in die Türkei geliefert werden, über den zweiten Strang – durch die Türkei in europäische Länder. Der Bau des ersten Stranges hat im Mai 2017 begonnen, er soll im März 2018 fertiggestellt werden. Der zweite Strang soll 2019 verlegt werden. Der russische Gasriese Gazprom erwägt zwei Varianten, wie weitere Teile von Turkish Stream verlegt werden sollen: durch Serbien und Bulgarien oder durch Griechenland und Italien.

Vormittags:

ukrinform.ua: Saakaschwili bekommt Drei-Jahre-Einreiseverbot für die Ukraine
Der Ex-Präsident von Georgien, Micheil Saakaschvili, hat auf seiner Facebook-Seite geschrieben, dass ihm die Einreise in die Ukraine für drei Jahre bis zum 13. Februar 2021 verboten wurde.
„Der Chef der Grenzabteilung von Mostyska (Stadt im Lwiwer Gebiet – Red.) hat mir die Einreise in die Ukraine für drei Jahre verboten“, teilte Saakaschwili mit.
Gleichzeitig verspricht er, viel früher als in drei Jahren in die Ukraine zurückzukehren.

de.sputniknews.de: Dopingaffäre um Kruschelnizki: CAS sagt Anhörungen auf gegenseitiges Einvernehmen ab
Das Sportschiedsgericht CAS wird keine Anhörungen zum Fall des russischen Curlers Alexander Kruschelnizki durchführen. Dies geschieht laut einer Mitteilung auf der Website der Instanz auf Bitte aller Seiten, einschließlich des Sportlers selbst.
Die Gerichtsentscheidung soll aufgrund schriftlicher Erklärungen getroffen und am Donnerstag veröffentlicht werden.
Wie inzwischen bekannt wurde, hat das Sportgericht den russischen Sportlern Alexander Kruschelnizki und Anastasia Brysgalowa die Bronzemedaille aberkannt und ihr Wettkampfergebnis wegen Verstoß gegen die Anti-Doping-Regeln durch Kruschelnizki annulliert.
Am 13. Februar hatten Kruschelnizki und seine Teampartnerin und Ehefrau Anastasia Brysgalowa im kleinen Finale des Mix-Wettbewerbs eine Bronzemedaille bei den Olympischen Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang erkämpft. Später waren in der Doping-Probe des Sportlers Spuren des verbotenen Herzmedikaments Meldonium entdeckt worden, was am Dienstag die B-Probe bestätigte.
Im russischen Curling-Verband wurde mitgeteilt, dass Kruschelnizki die Bronzemedaille der Olympiade 2018 zurückgeben werde. Der Curler veröffentlichte zudem eine Erklärung, in der er die Teilnahme an den geplanten Anhörungen ablehnt, da dies in der gegebenen Situation seines Erachtens „nutzlos und sinnlos“ sei.
Der russische Curling-Verband hatte eine Sonderkommission zur Ermittlung der Dopingaffäre von Kruschelnizki eingesetzt und sich an das russische Ermittlungskomitee gewandt. Die Behörde nimmt an, dem Sportler sei Meldonium ins Essen gemischt worden. Kruschelnizki hatte erklärt, er habe nie verbotene Medikamente eingenommen und stehe jetzt unter Schock.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Losowoje, Wesjologorowka, Kalinowka und Dolgoje, wo eine friedliche Einwohnerin verletzt wurde.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen.

de.sputniknews.de: Busen-Check: Aus diesem Grund entblößen Frauen ihre Brüste vor Kiewer Polizei
Bei einer skurrilen Kontrolle ist am Mittwoch eine Femen-Aktivistin beim Versuch, in das Gebäude des Obolonski-Bezirksgerichts in Kiew zu gelangen, geschnappt worden. Sie soll eine Provokation zum Zeitpunkt der Aussage des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko im Prozess gegen den früheren Staatschef Viktor Janukowitsch geplant haben.
Im Obolonski-Bezirksgericht forderten die Polizeibeamten wegen der verstärkten Sicherheitsmaßnahmen Frauen auf, ihren Oberkörper zu entblößen, wie das Portal „Strana.ua“ schreibt. Auf diese Art und Weise konnte die Femen-Aktivistin gefunden werden.
„Alle Blondinen werden in die Toiletten begleitet und dort aufgefordert, ihre Pullis, Hemden sowie Kleider auszuziehen“, schreibt das Portal.
Außerdem wurde ein Extra-Raum für eine solche Kontrolle direkt vor dem Eingang in den Sitzungssaal organisiert.

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte neunmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräften wurden die Gebiete von sechs Ortschaften der Republik mit Panzern, Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.de: Die beliebtesten Ziele von Auslandsstudenten in Europa: Russland auf Platz 5
Wie aus einem unlängst veröffentlichten Rating des Online-Portals Study.EU hervorgeht, rangiert Russland auf Platz fünf unter den für ausländische Studenten besonders anziehenden europäischen Ländern. Das berichtete die spanische Zeitung ABC am Donnerstag.
Die Liste führt demnach erneut Deutschland an. Wie das Blatt unter Verweis auf das von Study.EU erstellte Rating mitteilte, ist Deutschland immer wieder anziehend für Studenten, die außerhalb ihrer Heimat Hochschulbildung bekommen wollen.
Das, was die deutschen Universitäten anbieten, sei meistenteils unentgeltlich zugänglich und immer noch schwer zu übertreffen, so das Blatt.
Großbritannien soll den zweiten Platz belegt haben. Dies sei auf hohe Schulungs- und Lebensunterhaltungskosten zurückzuführen.
Ihm folgten Frankreich und die Niederlande. Russland stünde auf Platz fünf, gefolgt von der Schweiz, Schweden, Belgien, Italien und Polen. Laut dem Blatt nimmt Spanien lediglich den 13. Platz ein.
Die Autoren des Ratings haben ihren eigenen Worten zufolge das Studium an Universitäten in 30 europäischen Ländern nach folgenden Kriterien analysiert: Bildungsqualität, Lebensniveau, Ausgaben und Berufsperspektiven.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 9.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Michajlowka), Donezk (Abakumow-Bergwerk, Trudowskije, Losowoje), Leninskoje, Sachanka.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 163.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 179.
Wir erinnern daran, dass der geltende Waffenstillstand ab 1:00 (Moskauer Zeit) am 23. Dezember 2017 in Kraft trat.

de.sputniknews.de: Russlands Armee bildet „Division der Zukunft“
Russlands Verteidigungsministerium will eine Division der Zukunft bilden, der alle modernsten Kampfmittel und Technik zur Verfügung gestellt werden, wie die russische Zeitung „Iswestija“ am Donnerstag schreibt.
Die zweite motorisierte Gardeschützendivision wird demnach die erste Armeeabteilung sein, die modernste Armata-Panzer, Panzerhaubitzen Koalizija, Schützenpanzer Kurganets und Radpanzer Bumerang bekommen soll.
Zunächst wollte das Ministerium die modernste Technik zwischen verschiedenen Einheiten verteilen. Doch Ende 2017 wurde entschieden, eine Division der Zukunft zu schaffen, die unter anderem modernste Leitsysteme und unbemannte Flugapparate erhalten wird. Lieferungen der neuen Technik im großen Umfang sollen zum Jahr 2020 kommen. Bis dahin soll die Technik in einer der berühmtesten Divisionen des Landes die Truppenerprobung durchlaufen.
Früheren Angaben zufolge plant das russische Verteidigungsministerium, die Seefliegerkorps und die Raketenabwehr der Pazifik-Flotte zu einer kräftigen Armee mit einem Stab auf Kamtschatka zu vereinen.

Lug-info.com: Der 74. Konvoi des Zivilschutzministeriums Russlands mit humanitärer Hilfe für die Einwohner des Donbass ist in Lugansk eingetroffen.
Das Zivilschutzministerium der LVR teilte mit, dass 16 Lastwagen mehr als 144,8 Tonnen humanitäre Hilfe in die Republik geliefert haben – 42,55 Tonnen Lebensmittelpakete für Kinder unter einem Jahr (5682 Stück), 102,3 Tonnen Lebensmittelpakete für Kinder von ein bis drei Jahren (12.742 Stück).

de.sputniknews.de: Weder Russland noch Syrien und Iran für Situation in Ost-Ghuta verantwortlich – Kreml
Für die jetzige Situation im syrischen Ost-Ghuta sind jene verantwortlich, die Terroristen unterstützen. Weder Russland noch Syrien und der Iran gehören zu diesen Ländern. Dies sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag auf einer Pressekonferenz.
„Für die Situation in Ost-Ghuta sind jene verantwortlich, die Terroristen, die sich immer noch dort befinden, unterstützen. Weder Russland noch Syrien und der Iran gehören zu diesen Ländern, weil diese am Boden einen unerbittlichen Kampf gegen die Terroristen führen“, betonte Peskow in Bezug darauf, ob Moskau und Teheran Verantwortung für die Situation in Ost-Ghuta tragen….

Dnr-online.ru: Am 22. Februar fand im Zentrum von Donezk traditionsgemäß eine feierliche Niederlegung von Blumen an den Denkmälern von F.A. Grinkewitsch und K.A. Gurow anlässlich des Tags des Verteidigers des Vaterlands statt.
Um das Andenken der gefallenen Soldaten zu ehren, kamen der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulemsin, der Leiter der Verwaltung des Woroschilowskij-Bezirks Wladislaw Latynzew, der Vorsitzende der Veteranenorganisation von Donezk Walerij Beloserzew sowie Veteranen des Großen Vaterländischen Krieg
es und Arbeiter des Hinterlands, Schüler von Schulen und Jugendliche, Einwohner und Gäste der Stadt.
„Ich will unseren Veteranen und den Teilnehmern des Großen Vaterländischen Krieges Gesundheit, Kraft, Glück wünschen. Und d
ie heranwachsende Generation will ich aufrufen, sich an die Heldentaten ihrer Großväter und Urgroßväter zu erinnern, sie zu ehren und stolz auf sie zu sein“, sagte Alexej Kulemsin.
Die Niederlegung von Blumen geschah unter den Klängen des Kinderorchesters der Hauptstadt, das Lieder der Kriegszeit spielte. Schüler von Schulen des Bezirk
s überreichten den Helden des Großen Vaterländischen Krieges Blumen und Postkarten.

Nachmittags:

Dan-news.info: „Heute hat der 74. humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF insgesamt 286 Tonnen humanitäre Hilfe in die DVR geliefert. Es handelt sich um 75.300 kg Lebensmittelpakete für Kinder unter einem Jahr und 210.500 kg für Kinder von einem bis drei Jahren. Außerdem wurden 100 kg Medikamente geliefert“, teilte das Zivilschutzministerium der DVR mit.

Dnr-online.ru: Heute, am 22. Februar, am Vortag des Tages der Verteidigers des Vaterlands hat das staatliche Unternehmen „Post des Donbass“ die Briefmarke Nr. 101 „100 Jahre seit Gründung der Roten Armee“ und ein entsprechendes Ersttagskuvert herausgegeben.
Auf der Marke Nr. 101
sind ein Rotarmist aus der Zeit des Bürgerkriegs, ein Sowjetsoldat des Großen Vaterländischen Krieges und ein Soldat der Volksmiliz der DVR abgebildet, und die Kontinuität der besten Traditionen der vaterländischen Armee darzustellen.
Auf dem Ersttagskuvert „100 Jahre seit Gründung der Roten Armee“ ist die legendäre 1. Reiterarmee abgebildet.

de.sputniknews.de: Kiew vergisst seine Euro-Maidan-Versprechungen – Amnesty International
In der Ukraine ist eine Regression hinsichtlich der Wahrung der Menschenrechte zu beobachten. Dies stellt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) in ihrem Jahresbericht fest.
„Regierungskritiker, Journalisten, nichtkommerzielle Organisationen wurden Objekte eines zunehmenden Drucks vonseiten der Behörden und ultrarechter Gruppen, die unter dem Vorwand des Schutzes vor der russischen Aggression den Weg zur Schmälerung der Pressefreiheit und der Vereinigungsfreiheit eingeschlagen haben“, wird in dem Bericht der Organisation hervorgehoben.
Die Ermittlungen zu den Morden an den Journalisten Olesja Busina und Pawel Scheremet hätten zu nichts geführt. Es habe Haussuchungen in der Redaktion der Internet-Ausgabe Strana.ua, bei deren Chefredakteur Igor Guschwa und ebenso in der Mediaholding „Vesti“ gegeben.
„Beide Redaktionen sind für ihre kritische Beleuchtung der Aktivitäten der ukrainischen Behörden und ihrer Politiker in Bezug auf den Konflikt im Donbass bekannt“, heißt es ferner in dem erwähnten Bericht.
Wie der Vize des AI-Regionaldirektors für Osteuropa und Zentralasien, Denis Kriwoschejew, betonte, sei das vergangene Jahr in der Ukraine durch eine weitere Verschlechterung der Situation um die Menschenrechte gekennzeichnet.
„Die neuen Behörden der Ukraine demonstrieren ein kurzes Gedächtnis (…), indem sie ihre Losungen und Versprechungen des so genannten Euro-Maidans vergessen haben“, erklärte Kriwoschejew auf einer Pressekonferenz in Moskau.
Geheimgefängnisse des SBU
Wie Amnesty International ferner feststellte, hätten „die Ermittlungen in Bezug auf mutmaßliche Geheimgefängnisse des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) keinerlei Ergebnisse gebracht“.
„Wir haben die Freilassung geheimer Häftlinge erwirkt, aber leider ist in der Ukraine niemand für diese völlig unzulässige Praxis bestraft worden“, erklärte Kriwoschejew.
Im vergangenen Jahr hatten die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Human Rights Watch einen Bericht über Geheimgefängnisse des SBU veröffentlicht. Wie der SBU-Chef Wassili Grizak daraufhin erklärte, gebe es eine derartige Erscheinung nicht, doch der SBU verfüge über „zeitweilige Isolierzellen“.
Nach Aussagen von Häftlingen derartiger Isolierzellen, sei die Folter gegen sie angewandt worden. Darunter Folter mit Elektroschockern, ein Brechen der Finger, Verweigerung medizinischer Hilfe. Festnahmen machten die SBU-Mitarbeiter in recht harter Form, in der Anklageschrift schrieben sie dann jedoch, der Betreffende habe sich ihnen selbst gestellt. Danach würden die Häftlinge mehrmals aus einem Gefängnis in ein anderes verlegt, um die Tatsache ihrer Festnahme vor unabhängigen Beobachtern zu verbergen.
Amnesty International
Amnesty International war 1961 als Nichtregierungsorganisation in Großbritannien gegründet worden. Sie wird ihren Angaben zufolge aus Spenden finanziert. Allerdings behalte sie sich das Recht vor, Mittel staatlicher Institutionen anzunehmen, wenn diese für Bildungsprojekte in der Sphäre der Menschenrechte bestimmt seien.
Dank diesem erhält Amnesty International Gelder von mehreren Regierungen und internationalen Strukturen, so vom US-Außenministerium, von den britischen Behörden und der EU-Kommission. Laut Medienmeldungen erhalte AI auch Mittel aus der Open Society Foundations des amerikanischen Milliardärs George Soros.
Die Tätigkeit von Amnesty International ist wiederholt kritisiert worden, darunter unter anderem von den russischen und chinesischen Behörden.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den
Streitkräften der DVR wird eine hohe Bereitschaft bezüglich einer möglichen Verschärfung der Lage aufrecht erhalten, es werden planmäßige Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt, der Trainingsprozess der Bataillone, Abteilungen und Kompanien geht weiter, die Soldaten vervollkommnen ihre theoretische Kenntnisse und praktischen Fertigkeiten.
Die Lage in der DVR
bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden war die größte Feueraktivität des Gegner in Richtung Mariupol von den Positionen der 36. Panzergrenadierbrigade aus festzustellen. Dies hängt damit zusammen, dass der Kommandeur der Brigade, der Kriegsverbrecher Deljatizkij beschlossen hat, sich vor dem übergeordneten Kommando zu rehabilitieren und sein angeschlagenes Image nach einer Serie von Auseinandersetzungen in betrunkenem Zustand zwischen Untergebenen, die zum Anwachsen der nicht kampfbedingten Verluste geführt haben, wiederherzustellen.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von Losowoje sowie auf die Bezirke Kirowskij und Petrowskij von Donezk vier Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, außerdem hat er verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Gorlowka wurde das Gebiet von Michajlowka beschossen, auf das der Gegner vier Panzergeschosse abgeschossen hat, außerdem hat er Schützenpanzerwaffen verwendet. Außerdem haben die Kämpfer des 46. Bataillons „Donbass“ im Gebiet von Sajzewo versucht Aufklärung mit Hilfe einer Drohne zu betreiben, was durch die Minsker Vereinbarungen verboten. Durch kluge Handlungen unserer Verteidiger wurde die Drohne abgeschossen.
In Richtung Mariupol wurden die Gebiete von Leninskoje und Sachanka von Seiten der ukrainischen Besatzer beschossen. Der Gegner hat 25 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 23 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden neun Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Terroristen festgestellt.
Insgesamt hat der Gegner
in der letzten Woche 49 Mal das Regime mal das Regime der Feuereinstellung verletzt und 186 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden
22 Ortschaften der Republik beschossen.
In der Folge von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Besatzer wurden sieben Häuser in Gorlowka, Sajzewo und Kominternowo zerstört oder beschädigt.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte konzentriert weiter schwere Waffen in der Nähe der Kontaktlinie. Im einzelnen wurden von unserer Aufklärung entdeckt:
8 152mm-Haubitzen „Giazint-B“;
4 122mm-Haubitzen „Gwosdika“;
3 Panzer T-/2;
3 120mm-Mörser;
1 Abwehrraketenkomplex „OSA“.
Die uns vorliegende Information über Pläne des ukrainischen Militärkommandos, die
Tätigkeit von Diversions- und Erkundungsgruppen in den „grauen Zonen“ im Vorfeld des Besuchs des Präsidenten der Ukraine in der Zone der sogenannten „ATO“ zu aktivieren, bestätigt sich. Die größte Aktivität ist in der Zeit der Feiern zum „Tag des Verteidigers des Vaterlands“ möglich.
Dazu hat hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte Aufklärungsgruppen und Gruppen von Spezialoperationskräften in die Gebiete von Schirokino. Netajlow und Artjomowsk verlegt. Außerdem wurden die Einheiten der 25. Luftlandebrigade im Gebiet von Awdejewka in erhöhte Gefechtsbereitschaft versetzt.
Poroschenko hat mehrfach erklärt, dass die ukrainischen Streitkräfte eine der „stärksten Armeen“ in Europa sind. Aber von allen möglichen sie auszeichnenden Seiten der ukrainischen Armee ist nur ihr unüberwindbarer Hang zu Alkohol und Drogen bekannt. Dabei haben Alkohol- und Drogenabhängigkeit solche Ausmaße angenommen, dass sie die Kampffähigkeit der Streitkräfte des Landes im ganzen bedrohen.
Der Präsident der Ukraine hat während seiner Rede vor kurzem in München erklärt, dass seit Beginn des Jahres in der Zone der sogenannten „ATO“ 21 ukrainische Soldaten starben. Er hat vorsätzlich nicht die Ursachen ihres Todes angegeben und versucht, die Führung der Donezker und Lugansker Volksrepubliken regelmäßiger Beschüsse zu beschuldigen. Tatsächlich sind die Hauptursachen des Todes der ukrainischen Besatzer in der Zone der sogenannten „ATO“ Streit in betrunkenem Zustand, „Raufereien“ und „Spiele“ mit Waffen. Dabei gibt das ukrainische Militärkommando die aufsehenerregendsten Fälle, über die Informationen in den Massenmedien und sozialen Netzwerken erscheinen, selten auch einmal zu, verschweigt dabei aber natürlich die Einzelheiten des Geschehens.
So hat der Stab der „ATO“ am 15. Februar mitgeteilt, dass vier Marineinfanteristen aus der 36. Marineinfanteriebrigade in der Folge eines Streits im betrunkenen Zustand zwei Kameraden ermordet haben.
Außerdem blühen unter den ukrainischen Soldaten nicht ordnungsgemäße gegenseitige Beziehungen an der Front. Einer der letzten Fälle geschah am 18 Februar in Marjinka. Der Soldat des 1. Bataillons der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Orlowskij war lange Zeit Verhöhnungen von Seiten seines Kameraden, des Unterfeldwebels Plaschkow ausgesetzt. Oft wurde der Soldat in betrunkenem Zustand unter Verwendung von geladenen Waffen eingeschüchtert. Am 18. Februar kam der Unterfeldwebel Plaschkow auf den Positionen ein weiteres Mal mit einer Gruppe von Freunden, um den Soldaten Orlowskij einzuschüchtern. Beim Schwenken seines Maschinengewehrs schoss Plaschkow auf Orlowskij und tötete ihn. Das Pressezentrum des Stabs der sogenannten „ATO“ versuchte das Aufsehen unter der ukrainischen Bevölkerung zu verringern und teilte mit, dass der Mord aus Fahrlässigkeit erfolgt sei. Das heißt, sie haben ihre Bürger ein weiteres Mal belogen. Sie sind leider schon an ständige Lügen gewöhnt.
Es gibt eine Menge von Fällen, über die das ukrainische Militärkommando überhaupt nicht berichtet, um den von Pjotr Poroschenko geschaffenen Mythos über die hohe Gefechtsbereitschaft der ukrainischen Streitkräfte nicht zu zerstören. Hier sind einige weitere Fälle zu Ihrer Kenntnis.
Am 6. Februar hat der Feldwebel der 79. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte Dshirigej sich in betrunkenem Zustand mit der „Erziehung“ des ihm unterstellten Soldaten Netschaj befasst und ihm schwere Stichwunden zugefügt.
Am 13. Februar wurde der stark betrunkene Leiter der Aufklärung der 36. Marineinfanteriebrigade Major Narsullojew von Untergebenen verprügelt.
Am 27. Februar verließ der Soldat A. Ljamzew aus der 81. Luftlandebrigade der ukrainischen Streitkräfte, der Aufgaben unmittelbar in Konstantinowka im Donezker Oblast erfüllte, eigenmächtig den Truppenteil mit einem AK-74-Gewehr. Derzeit wird die Frage entschieden, ob der Brigadekommandeur seiner Funktion enthoben wird.
Es ist schrecklich zu begreifen, dass die ukrainischen Besatzer sich zu einem großen Teil ihres Aufenthalts in der „ATO“ in einem solchen Zustand befinden. Im Rausch beschießen sie chaotisch Ortschaften der Republik, zerstören Wohnhäuser, Schulen, Objekte der zivilen Infrastruktur. Sie töten friedliche Einwohner des Donbass einfach, um sich zu zerstreuen.
Aber diese Bande betrunkener und zügelloser Kämpfer setzt die Vorbereitung zu einem Angriff fort. Zu diesem Zweck betreibt der Gegner weiter Aufklärung und Erkundung von Zielen für Angriffe. Es ist eine Aktivierung der Luftaufklärung unter Verwendung von Drohnen in Richtung Mariupol zu bemerken. In der letzten Woche haben unsere Verteidiger drei Drohnen vernichtet, die der 36. Panzergrenadierbrigade und dem 46. Bataillon „Donbass“ gehören. Fragmente von zwei von diesen werden Ihnen hier vorgestellt, die Trümmer der Dritten fielen in die „graue Zone“.
Im Zusammenhang mit der unzureichenden Versorgung der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte mit effektiven modernen Aufklärungsmitteln stellen die amerikanischen Kuratoren dem ukrainischen Militärkommando regelmäßig Informationen von
strategischen Drohnen, die immer häufiger in großer Höhe im Himmel über den Donbass auftauchen, zur Verfügung. Im letzten Monat wurden neunmal Flüge einer amerikanischen Drohne vom Typ „Global Hawk“, die Aufklärung betrieb, festgestellt.
So unterstützen die USA weiter aktiv die Entfachung eines breit angelegten militärischen Konflikts im Osten Europas durch den ukrainischen Aggressor. Wir unsererseits wenden uns an die Führung der OSZE und der westlichen Länder mit der Forderung, eine Entfachung einer neuen Etappe des blutigen Krieg
es im Donbass durch den ukrainischen Aggressor nicht zuzulassen.
Die Unterzeichnung des sogenannten Gesetzes „Über die Reintegration des Donbass“ durch Poroschenko löst den Kiewer Aggressoren die Hände für den Beginn einer Strafoperation gegen das Volks des Donbass. Ich versichere den Einwohnern der Donezker Volksrepublik, dass wir fest davon überzeugt sind, dass wir den Gegner zerschlagen, falls er zum Angriff übergeht.

ukrinform.ua: Sullivan ruft Rada auf, Gesetz über nationale Sicherheit zu verabschieden
Der stellvertretende US-Außenminister John Sullivan hat in seiner Rede in der Akademie des Außenministeriums der Ukraine erklärt, dass die Werchowna Rada so bald wie möglich das Gesetz über die nationale Sicherheit annehmen soll, das die Einführung der zivilen Kontrolle über den Verteidigungssektor vorsieht, berichtete der Pressedienst der US-Botschaft in der Ukraine.
„Es ist wichtig, dass die Rada das Gesetz über die nationale Sicherheit schnell verabschiedet, das die zivile und demokratische Kontrolle über den Verteidigungs- und Sicherheitssektor verstärken wird“, sagte Sullivan.
Ihm zufolge werde die Verabschiedung dieses Gesetzes die Ukraine noch näher an die euro-atlantischen Standards bringen und helfen, ein professionelles, stabiles Verteidigungssystem zu schaffen, das in der Lage wäre, die territoriale Integrität der Ukraine ganz zu schützen.
Zuvor erklärte Sullivan, er werde die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder auffordern, Sanktionen gegen Russland bis zur vollen Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine nicht zu mildern.

de.sputniknews.de: Abkommen zur Ukraine-Regelung etwa im Müll? Poroschenko vor Gericht überfragt
Hat die heutige Macht in Kiew die Vereinbarung über die Ukraine-Regelung von 2014, die Ex-Präsident Viktor Janukowitsch und die damalige Opposition im Beisein europäischer Garanten unterzeichnet hatten, etwa verloren? Der aktuelle Präsident Petro Poroschenko will das Dokument gar nie gesehen haben, wie er am Mittwoch vor Gericht aussagte.
„Mir ist nicht bekannt, wo sich dieses Abkommen befindet. Ich habe das Original nie gesehen und nie unterschrieben“, sagte Poroschenko in seiner Aussage als Zeuge im Hochverratsprozess gegen seinen Vorgänger Viktor Janukowitsch.
Ein Kiewer Gericht hat Poroschenko zu dem Fall per Videozuschaltung aussagen lassen. Nachdem die Anwälte den Staatschef wiederholt zu seinem geheimen Luxusurlaub auf den Malediven befragt hatten, wurde die Vernehmung vorzeitig beendet.
Janukowitsch und die Vertreter der Opposition – Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko, der damalige Premierminister Arseni Jazenjuk und der Vorsitzende der nationalistischen Swoboda-Partei Oleg Tjagnibok – hatten am 21. Februar 2014 im Beisein europäischer Vermittler ein Abkommen zur Regelung der Krise in der Ukraine unterzeichnet.
Danach kam es jedoch zu einem Umsturz im Land, bei dem Janukowitsch entmachtet wurde (er musste das Land verlassen) und die Opposition die Macht übernahm. Die Werchowna Rada (Parlament) novellierte die Verfassung und setzte neue Präsidentschaftswahlen an, die Petro Poroschenko gewann.
Die ukrainische Staatsanwaltschaft fordert für Janukowitsch lebenslang. Der Ex-Präsident weist alle Anschuldigungen zurück.

lug-info.com: Pressekonferenz des Leiters der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen 20 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde mit allen Arten von Waffen geschossen: 152mm-Artilleriegeschütze, 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 386 Geschosse abgeschossen. Im Vergleich zur vorangegangenen Woche hat sich die Zahl der Beschüsse um sechs erhöht.
In der letzten Woche haben die Kiewer Truppen die Gebiete von
Nishneje Losowoje, Kalinowka, Losowoje, Wsjologorowka, Kalinowo, Perwomajsk, Frunse, Sokolniki und Dolgoje beschossen.
Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilten der Kommandeur der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Majstrenko, der Kommandeur der 10 Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte Subanitsch und der Kommandeur der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte Drapatyj.
Nach der Unterzeichnung des Gesetzes über die sogenannte „Reintegration des Donbass“ durch den Präsidenten der Ukraine Pjotr Poroschenko beschießen die Kiewer Truppen zielgerichtet Ortschaften der Republik, wo sich nur friedliche Einwohner befinden.
In der Folge eines Beschusses von Dolgoje von Seiten der Kiewer Truppen mit Schützenpanzerwaffen wurden mehr als 10 Häuser beschädigt.
Zwei Frauen, geb. 1980 und 1974 wurden verletzt, eine befindet sich mit einer Splitterverletzung der rechten Schulter im Krankenhaus.
Ebenfalls beschossen wurde Perwomajsk. In der Folge wurde ein Wohnhaus beschädigt. Bei dem Beschuss haben die Kiewer Truppen 120mm-Mörser verwendet.
Ich will die Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft ein weiteres Mal darauf lenken, dass die ukrainischen Streitkräfte zielgerichtet ein Genozid an der Bevölkerung des Donbass betreiben.
Die ukrainischen Truppen haben die Aufklärung mit Hilfe von Drohnen an der Kontaktlinie aktiviert, unter anderem zur Feuerleitung der Artillerieeinheiten.
Wir haben Drohnenflüge in den Gebieten von Nowoluganskoje, Swetlodarsk und Troizkoje, im Verantwortungsbereich der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte erlitten drei Soldaten bei Auseinandersetzungen in betrunkenem Zustand Messerverletzungen. Außerdem wurde dort ein Soldat in betrunkenem Zustand aufgrund unvorsichtigem Umgangs mit der Waffe verletzt.
In der letzten Woche wurde in den OSZE-Berichten das Fehlen folgender Waffen der ukrainischen Streitkräfte an den Lagerorten festgehalten: 8 152mm-Haubitzen „Giazint-B“; 21 152mm-Haubitzen 2S3 „Akazija“; 18 122mm-Haubitzen 2S1 „Gwosdika“; 6 122mm-Haubitzen D-30; 30 120mm-Mörser 2B11 „Sani“; 16 100mm-Antipanzergeschützen MT-12 „Rapira“; 30 PanzerT-64 und T-72.
Die Aufklärung der Volksmiliz entdeckt weiter von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen der ukrainischen Streitkräfte entlang der Kontaktlinie.
Im Gebiet von Nironowka wurde die Stationierung von vier getarnten T-64-Panzerbemerkt; in Nowoluganskoje wurden zwei 122mm-Haubitzen D-30 aus dem Bestand einer Haubitzenartillerieabteilung der 54. Brigade bemerkt; in Luganskoje wurde die Stat
ionierung ovn fünf Feuerpositionen mit Mannschaften mit 120mm-Mörsern bemerkt; in Nowoalexandrowka wurden drei Schützenpanzer aus dem Bestand des 109. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade entdeckt; in Lopaskino sind fünf Schützenpanzer und zwei Lastwagen eingetroffen.
Der Gegner konzentriert weiter das militärische Potential seiner Einheiten entlang der Kontaktlinie.
Es wurde die Bewegung eines Mörserzugs der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte in Nowoluganskoje bemerkt. Außerdem wurde die Verstärkung der Frontpositionen des 109. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkr#fte mit Personal und Militärtechnik im Gebiet von Katerinowka bemerkt.
Auf die Positionen des 108. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade im Gebiet von Nowoalexandrowka und auf die Positionen des 2. Bataillons der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet Troizkoje wurde Material geliefert.
Wir bemerken, dass der Gegner Angriffsaktivitäten zur Besetzung des Territoriums der Republik vorbereitet.
In der 80. Brigade der ukrainischen Streitkräfte starb ein Soldat bei der Explosion eines Munitionslagers auf dem Territorium des Kraftwerks von Stschastje, zwei wurden mittelschwer verletzt.
Ein Soldat, der Dienst unter Drogeneinfluss tat, beschloss Selbstmord zu begehen, aber er schaffte es nur, sich in die Hand zu schießen.
Diese und viele andere Fälle nicht kampfbedingter Verluste unter dem Personal der ukrainischen Streitkräfte zeugen nur davon, dass die Dienstbedingungen unerträglich geworden sind, das kommandiere Personal hat sich völlig von den Untergebenen abgewendet, die Aktivität nationalistischer Gruppen in den Einheiten hat die Grenze der Vernunft überschritten.
Nach Angaben unserer Aufklärung befinden sich derzeit im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppe „Lugansk“ mehr als 100 Soldaten in medizinischen Einrichtungen, davon 60 mit Gr
ippe.
In der Folge von fehlender Behandlung starben zehn Menschen.
Allein in der 80. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte wurden seit Beginn dieses Monats mehr als 20 Soldaten mit der Diagnose „offene Form der Tuberkulose“ entdeckt.
Wegen der großen Zahl kranker Soldaten werden diese auch in zivilen Krankenhäusern behandelt. Die Situation wird durch das Fehlen von Medikamenten erschwert.
Trotz des niedrigen moralisch-psychischen Zustands der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die unzureichende medizinische Versorgung und dem Fehlen an Personal, das für die Interessen der Oligarchen zu sterben wünscht, plant die ukrainische Regierung einer Wiederaufnahme breit angelegter Kämpfe im Donbass und verletzt weiter die Minsker Vereinbarungen.

Dan-news.info: „Heute von 13:55 bis 14:15 haben ukrainischen Soldaten Alexandrowka mit Mörsern beschossen, es wurden zwei Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen“, teilte der Leiter der Vertretung der DVR im GZKK Ruslan Jakubow mit.
Er erläuterte, dass in der Folge ein Wohnhaus in der Lenin-Straße 54 beschädigt wurde. Genauere Informationen werden noch ermittelt.

Lug-info.com: Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja, Versuch Nr. 80+n
Mitteilung der Vertretung der LVR im GZKK
Am 14. Februar wurde in der Arbeitsgruppe zur Sicherheit in Minsk vom Vertreter der Ukraine ein weiteres mögliches Datum für die Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja genannt – der 22. Februar 2018, falls bis dahin keine Beschüsse in diesem Abschnitt registriert werden.

Am 22. Januar war die letzte registrierte Verletzung des Regimes der Feuereinstellung nach OSZE-Berichten am 25. Dezember 2017.
Trotz der OSZE-Berichte stellt die ukrainische Seite weiter einseitig Beschüsse von Seiten der LVR fest, die von der Vertretung der LVR im GZKK und der OSZE nicht bestätigt werden. So haben Vertreter der ukrainischen Streitkräfte am 18. Februar 2018 der OSZE-Mission Informationen über einen von ihnen festgestellten Beschuss von Staniza Luganskaja mit Schusswaffen aus Richtung des Denkmals des Fürsten Igor übergeben.
Gemäß den OSZE-Berichten hat die Videokamera der OSZE auf dem zeitweilig von der Ukraine kontrolliertem Teil von Staniza Luganskaja am 18. Februar um 17:25 100m südöstlich einen Schuss mit einer Granatwerfer außerhalb der Grenzen des Trennungsabschnitts registriert. Weitere Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung hat die OSZE in der Region nicht festgestellt.
So sehen wir ein weiteres Mal, dass die ukrainische Seite Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung fälscht und ihren vollständigen Unwillen, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, demonstriert.

de.sputniknews.de: Dominanz zeigen: USA wollen Russland von EU-Energiemarkt verdrängen – Lawrow
Die USA versuchen, Russland vom europäischen Energiemarkt zu verdrängen. Diese Meinung äußerte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag vor Studenten und Dozenten der Universität Belgrad.
„Der Großteil der antirussischen Einstellungen auf dem Balkan und in ganz Europa wird von Washington initiiert. Wir sehen dieses Ziel sehr deutlich. Das Ziel ist der Versuch, die militärpolitische Dominanz und die führende Stellung der USA im Wirtschaftsbereich festzumachen“, so Lawrow.
Dazu gehörten ebenso die Versuche, Russland vom europäischen Energiemarkt zu verdrängen und die Europäer dazu zu zwingen, zu teurerem Flüssiggas aus den USA überzugehen.
US-Präsident Donald Trump hatte Anfang August einem Gesetz zur Ausweitung der Sanktionen gegen Russland zugestimmt. Diese sollen gezielt bestimmte wirtschaftliche Sektoren der russischen Wirtschaft treffen – vor allem den Energiesektor. Explizit wird darin das Pipeline-Projekt North Stream 2 erwähnt, das mit Hilfe der Sanktionen „eingedämmt“ werden soll.
Das Projekt North Stream 2 sieht den Bau von zwei Strängen zwischen Russland und Deutschland auf dem Grund der Ostsee mit einer Durchsatzkapazität von insgesamt 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr vor. Die Leitung soll parallel zur Ostseepipeline Nord Stream verlaufen.

Av-zakharchenko.su: Heute, am 22. Februar, fand eine gemeinsame Pressekonferenz des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko und des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschniks statt. Das Treffen der beiden Oberhäupter war den Ergebnissen des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volkes des Donbass im letzten Jahr gewidmet.
An der Veranstaltung nahmen auch der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats der DVR Dmitrij Trapesnikow, die Ministerin für Arbeit und Sozialpolitik der DVR Larissa Tolstykina, der Gesundheitsminister Alexandr Oprischtschenko, die Außenministerin Natalja Nikonoroa und Vertreter der LVR teil.
„Ein Jahr ist vergangen und man kann mit Überzeugung sagen, dass das Humanitäre Programm hervorragende Ergebnisse gezeigt hat – mehr als 18.000 unserer Landsleute
haben an ihm teilgenommen. Es hat einige der wichtigsten Gebiete umfasst: Gesundheitswesen, Bildung, Kultur, Sport, Unterstützung für Veteranen und Menschen in schweren Lebenssituationen.
Das wichtigste in diesem Programm ist die Möglichkeit, die Verbindung mit unseren Landsleuten auf dem Territorium, das zeitweilig von der Ukraine kontrolliert wird, aufrechtzuerhalten. Im Donbass lebt ein einiges Volk, auf jenem Territorium befinden sich unsere Landsleute. Früher oder
später wird das gesamte Land der ehemaligen Lugansker und Donezker Oblaste vereint werden und wir werden wie zuvor in einem Land leben. Heute erkläre ich gemeinsam mit dem Oberhaupt der LVR offiziell, dass das humanitäre Programm fortgesetzt und ausgeweitet wird, es werden zusätzliche Arten von Unterstützung für unsere Landleute hinzukommen“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Das Oberhaupt der DVR unterstrich besonders die Erfolge in der Realisierung des humanitären Programms im Rahmen des Gesundheitswesens, 587 unserer Landsleute haben die Dienste Donezker Ärzte in Anspruch genommen.
„Vielen von diesen Menschen hat das Programm das Leben gerettet. Und das wichtigste ist – wir konnten die kleinsten zukünftigen Einwohner der Donezker Volksrepub
lik retten“, unterstrich Alexandr Sachartschenko.
Leonid Pasetschnik unterstrich, dass das Ziel des humanitären Programms wichtig ist und die Republiken niemals ihren Landsleuten die Hilfe verweigern werden. „Die Ukraine hat die Menschen vergessen und die Veteranen, Invaliden, Menschen in schwierigen Lebenssituationen der Willkür des Schicksal
s überlassen. Aber wir lassen unsere Menschen nicht im Stich. Die Zahl der Donbasser, die am humanitären Programm teilgenommen haben, zeigt, dass unsere Hilfe gebraucht wird. Wie das Oberhaupt der DVR bereits gesagt hat, haben wir beschlossen die Liste der Dienstleistungen, die im Rahmen des humanitären Programms zur Verfügung gestellt werden, auszuweiten“, sagte Leonid Pasetschnik.
Die Oberhäupter dankten allen an der Realisierung des Programms
Beteiligten aus beiden Republiken.
„Die Arbeit, die Sie leisten, ist sehr wichtig. Das wichtigste ist, dass alle wissen, dass wir ein einiges Volk sind. Die Besatzer, die in unser Land gekommen sind, konnten uns nicht spalten, im Gegenteil, sie haben uns noch mehr zusammengeschlossen. Man kann ein Volk nicht teilen. Wir denken gleich, wir leben gleich, wir haben einen Glauben und eine Liebe zur Heimat. Es ist nicht möglich, ein Volk zu teilen, wie sehr sie es auch wollen“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Das Oberhaupt der DVR merkte an, dass die Frontlinie, die jetzt das Territorium des Donbass teilt, mit der Zeit verschwinden wird und das
s der Donbass wieder vereint sein wird.

Lug-info.com: „Insgesamt waren wir nicht zu 100% bereit für das humanitäre Programm, dank der Hilfe aus Russland haben wir unsere Medikamente, medizinischen Geräte usw. ergänzt“, sagte das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik bei der Pressekonferenz gemeinsam mit dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko in Donezk.
„Spezialisten hatten wir, die für die genannten Geräte noch in der RF geschult wurde. Danach waren wir bereit zu den Aktivitäten im Rahmen es Programms“, sagte Pasetschnik.
„Während es in der DVR Passierpunkte für Autos gibt, haben wir solche nicht. Dank der Hilfe der DVR konnten uns Medikamente geliefert werden. Hier gibt es eine vollständige Zusammenarbeit“, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats der LVR Alexandr Drobot.

de.sputniknews.de: Uno-Resolutionsentwurf zu Syrien: Lawrow erklärt, worum es dem Westen geht
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat am Donnerstag den neuen Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrates zu Syrien kritisiert. Der geplante Waffenstillstand in Syrien darf sich laut ihm nicht auf Terror-Gruppierungen wie den „Islamischen Staat“ (IS) oder die Al-Nusra-Front beziehen. Der Westen lehnte diesen Schritt jedoch ab.
„Wir haben ihnen eine sehr präzise Formulierung vorgeschlagen, laut der sich der Waffenstillstand auf keinen Fall auf den IS, die Al-Nusra-Front und andere Gruppierungen (…) erstrecken darf“, sagte Lawrow bei einer Pressekonferenz am Donnerstag.
„Unsere westlichen Partner wollen in diesen Ausschluss konkreter Terroristen aus dem Waffenstillstand nicht einwilligen“, betonte er weiter. Das werfe bestimmte Fragen auf.
Darüber hinaus hätten russische Militärs den Kämpfern angeboten, das Gebiet Ost-Ghuta friedlich zu verlassen, so wie es seinerzeit in Ost-Aleppo der Fall gewesen sei. „Die Al-Nusra-Front und all diejenigen, die mit ihr zusammenarbeiten, haben das kategorisch abgelehnt und beschießen die Stadt von ihren Positionen aus weiter.“
In Moskau befürchte man außerdem, dass das Ziel des Resolutionsentwurfs des UN-Sicherheitsrates darin bestehe, Damaskus zu einem Sündenbock zu machen.
Die Haltung derjenigen, die die Resolution ohne Rücksicht auf die Einwände der russischen Seite annehmen wollen, legen laut dem russischen Chefdiplomaten den Gedanken nahe, dass es ihnen nicht um die Hilfe für die Zivilbevölkerung gehe. Vielmehr gehe es diesen Personen darum, der Regierung von Präsident Baschar al-Assad „alle Sünden“ anzuhängen und den sogenannten „Plan B“ voranzutreiben, der die Absetzung Assads vorsehe.
Zuvor hatten die Delegationen aus der Schweiz und Kuwait dem UN-Sicherheitsrat ein Resolutionsprojekt vorgelegt. Das Dokument sieht die Einführung einer 30-tägigen Waffenruhe in Syrien für Hilfsgüter-Lieferungen und ärztliche Hilfe vor. Am Donnerstag soll über das Projekt abgestimmt werden.

Ukrinform.ua: Poroschenko und Sullivan erörtern Aussichten auf UN-Mission im Donbass
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat gestern mit dem stellvertretenden US-Außenminister John Sullivan im Rahmen seines Besuchs in der Ukraine die Situation im Donbass, die Aussichten auf die UN-Friedensmission, das Gesetz über die Reintegration und Sanktionen gegen Russland erörtert, ließ die Pressestelle des ukrainischen Staatschefs mitteilen.
„Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko hat sich mit dem Stellvertreter des US-Außenministers John Sullivan getroffen. Während des Treffens sind die Sicherheitslage im Donbass sowie die notwendigen nächsten Schritte im Rahmen der friedlichen Regelung, insbesondere die Stationierung der effektiven UN-Friedensmission im Donbass, erörtert worden“, heißt es im Bericht des Pressedienstes.
Der Präsident betonte insbesondere, dass die Ukraine die Bemühungen auf die Beilegung der Situation im Donbass durch politisch-diplomatische Methoden auf der Grundlage der Vereinbarungen von Minsk richte. In diesem Kontext hob er die Bedeutung des verabschiedeten Gesetzes über die Reintegration hervor.
Außerdem wurde von beiden Parteien die Notwendigkeit bekräftigt, die koordinierte Politik der Sanktionen gegen Russland bis zur vollständigen Erfüllung von ihm der Vereinbarungen von Minsk sowie bis zur Wiederherstellung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine, einschließlich der Krim, weiter zu betreiben.
Die Seiten haben auch die Fragen der Umsetzung des Programms der Reformen in der Ukraine angeschnitten, insbesondere im Rahmen der Fortsetzung der Zusammenarbeit der Ukraine mit dem IWF, der Annahme der Gesetzentwürfe über die Errichtung des Antikorruptionsgerichts und der nationalen Sicherheit der Ukraine.
Gleichzeitig wurden zwischen den beiden die Fragen der Intensivierung der Tätigkeit der bilateralen institutionellen Mechanismen der Zusammenarbeit zur Stärkung der ukrainisch-amerikanischen strategischen Partnerschaft diskutiert.

Dan-news.info: „Das Gesetz über die „Reintegration“ ist ein Gesetz, das Kriegsverbrechen legalisiert, die Handlungen der Straftruppen rechtfertigt, vollständige Freiheit für die Verletzung der Verfassung der Ukraine und der grundlegenden Gesetzes dieses Staates gibt. Als Antwort werden wir ein Volkstribunal schaffen, das über die Handlungen der Strafsoldaten urteilen wird“, sagte das Oberhaupt der DVR.

Ukrinform.ua: Generalstabschef Muschenko: Aus ATO wird Operation der Vereinten Kräfte
Die Antiterror-Operation (ATO) in der Ostukraine wird zurzeit in die Operation der Vereinten Kräfte unter der militärischen Führung umgestaltet.
Das teilte der Generalstabschef der ukrainischen Streitkräfte, Wiktor Muschenko, in einem Interview für Radio Free Europe/Radio Liberty mit.
„Das vom Präsidenten der Ukraine am 20. Februar unterzeichnete Gesetz (Über Reintegration der besetzten Gebiete – Red.) systematisiert den Einsatz der ukrainischen Streitkräfte für die Aufgaben, die sie auch während der ATO erledigten, und die Änderung des Formats der Operation. Die Antiterror-Operation wird beendet werden und wir werden die Operation der Vereinten Kräfte starten. Das sieht eine klare Verwaltungsstruktur, die Unterordnung der bestimmten Kräfte und Mittel unter die militärische Führung, die Bildung eines vereinten Operativstabs als einen Zentralorgan für die Operationsführung in den Regionen Donezk und Luhansk vor“, sagte Muschenko. Das würde den Einsatz der Armeeeinheiten und anderen Sicherheitskräfte „effektiver und im Rechtsrahmen zu gestalten“ ermöglichen.
Nach den Worten des Generalstabschefs wird den Stab eine „Person mit Kampferfahrung“ leiten. Es gebe schon entsprechende Kandidaten und sie würden nach einem Auswahlverfahren dem Präsidenten der Ukraine zur Ernennung vorgeschlagen werden.
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko hatte am 20. Februar das Gesetz „Über die Besonderheiten der Staatspolitik für die Gewährleistung der staatlichen Souveränität der Ukraine über die vorübergehend besetzten Gebiete in den Oblasten Donezk und Luhansk“ unterzeichnet.

de.sputniknews.de: Ukraine bildet Terroristen für Operationen in Europa und Nahost aus – Medien
Mitglieder der ukrainischen Bataillone „Asow“ und „Rechter Sektor“ sollen in der Ukraine heimlich trainiert werden, um in EU-Länder und den Nahen Osten geschickt zu werden und dort an der Seite der Terroristen zu kämpfen. Laut dem russischen TV-Sender „Zargrad“ sind im Netz entsprechende interne Unterlagen der ukrainischen Polizei aufgetaucht.
In den Dokumenten werde über die geheim gehaltenen Ausbildungslager in Krasnograd bei Charkiw berichtet, in denen Mitglieder der ultra-nationalistischen Bataillone „Asow“ und „Rechter Sektor“ für die Teilnahme an Terroroperationen gedrillt werden sollen.
Nach vorliegenden Angaben sind seit Herbst 2016 dort 613 Kämpfer ausgebildet worden. Fünf von ihnen seien während des Ausbildungskurses ums Leben gekommen.
Die „Kampfschüler“ sollen sich im „extremen Überleben“ und in der „Feuervorbereitung“ üben und würden im Pionier- und Sprengwesen unterwiesen. Bei der Ausbildung sollen Instrukteure aus Syrien und dem Libanon eingesetzt sein, die den Kämpfern Arabischkenntnisse vermittelten, hieß es.
Laut Medienberichten sind Aktivisten der russischen Widerstandsorganisation in Charkiw an die Geheimdokumente gelangt.
„Nach Experteneinschätzungen werden in einem geheimen Lager Kämpfer für Operationen der USA und der Nato im Nahen Osten ausgebildet. Sie sollen auch an den Kampfhandlungen an der Seite der von den USA unterstützten Opposition in Syrien teilnehmen“, berichtete der TV-Sender unter Berufung auf gut informierte Quellen.

abends:

Dnr-online.ru: Heute, am 22. Februar fand in der Donbass-Oper eine Festveranstaltung zum Tag des Verteidigers des Vaterlands statt, an der das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko, das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik, der Verteidigungsminister der DVR Wladimir Kononow, Leiter von Ministerien und Behörden, Soldaten der Volksrepubliken, Vertreter der militärischen Strukturen der DVR und der LVR teilnahmen.
„Liebe Brüder, Landsleute! Ich gratuliere Ihnen zum Tag des Verteidigers des Vaterlands. Dies ist der Feiertag echter Männer und Soldaten. Er hat für uns eine ganz direkte Bedeutung. Seit 2014 verteidigen wir unser Land, unsere Familien, Häuser, unseren Glauben und das Recht in unserer Muttersprache zu sprechen. Diesen Feiertag haben uns unsere Väter, Großväter und Urgroßväter übergeben.
Aus reinem Herzen gratuliere ich den Kriegsveteranen, den Afghanistan-Kämpfern, den Soldaten der Armee der DVR und der LVR sowie allen echten Männern. Es gibt einen bedeutsamen Satz „Es gibt einen solchen Beruf – das Vaterland zu verteidigen“. Niemand von uns hat im Jahr 2013 daran gedacht, aber zehntausende Menschen haben sich diesen Beruf angeeignet, um ihre Heimat und ihr Land zu verteidigen. Ich gratuliere Ihnen zum Tag des Verteidigers des Vaterlands. Aber an diesem Tag dürfen wir nicht unsere Brüder vergessen, die ihr Leben bei der Verteidigung unserer Heimat gegeben haben“, sagte Alexandr Sachartschenko.

Alle Anwesenden ehrten das Andenken der getöteten Landsleute, die ihr Leben für das Vaterland gegeben haben, mit einer Schweigeminute.
„Im Namen ihres Andenkens verspreche ich – der Sieg wird unser sein! Der Feind wird zerschlagen werden!“, unterstrich das Republikoberhaupt.
Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko zeichnete Soldaten für ihren Mut und ihre Tapferkeit bei der Verteidigung der DVR mit Medaillen „Für militärische Verdienste“,
Abzeichen „Für Verdienste gegenüber der Republik“, „Georgskreuz“ und Ehrenurkunden des Oberhaupts der DVR aus.
Mit Medaillen „Für militärische Verdienste“ wurden auch Soldaten der Volksmiliz der LVR ausgezeichnet, die an der gemeinsamen Operation bei Debalzewo 2015 teilgenommen haben.
„Der Donbass ist einig. Es gibt keinen Unterschied zwischen Soldaten der DVR und der LVR. Ich will unseren Brüdern aus der Lugansker Volksrepublik großen Dank sagen. Wir sind zusammen, zwischen uns gibt es keine Unterschiede und der Donbass ist für
uns ein einziger“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Außerdem wurden Soldaten der Volksmiliz der LVR mit Auszeichnungen „Für Verdienste gegenüber der Republik“ ausgezeichnet.
„Uns allen ist ein schweres Schicksal zuteil geworden, aber ich bin überzeugt, dass wir unsere Zukunft, die Zukunft unserer Kinder besser und glücklicher werden machen können. Dafür haben wir uns 2014 erhoben. Niemand von uns kämpfte wegen Auszeichnungen und Ehren, wir alle haben unser Land verteidigt. Ich möchte, dass das Gefühl der Ergebenheit gegenüber dem Land uns das ganze Leben erhalten bleibt“, sagte Alexandr Sachartschenko.
„In meinem eigenen und im Namen des Volks der Lugansker Volksrepublik gratuliere ich Ihnen zum Feiertag – dem Tag des Verteidigers des Vaterlands. Heute ist dieser Feiertag für uns besonders aktuell, weil unsere Volksarmee wie vor 100 Jahren die Grenzen unserer Heimat und die Interessen des Volk
es verteidigt.
Ich wünschen Ihnen starke Gesundheit, Erfolg, Wärme, Wohlergehen und ein friedlichen Himmel über dem Kopf. Gemeinsam sind wir stark! Unsere Kraft liegt im Glauben und in unserer Einheit! Ich bin überzeugt, dass der Sieg unser sein wird, der Feind wird zerschlagen werden“, sagte Leonid Pasetschnik.
Das Oberhaupt der LVR zeichnete Soldaten der DVR für Standhaftigkeit, Mut und Kühnheit bei der Tschernuchino-Debalzewo-Operation mit dem Orden „Für Dienst und Mut“ II. Grades aus.

„Genossen Soldaten! Liebe Veteranen! Ich will Ihnen zum Tag der Sowjetarmee und der Sowjetflotte gratulieren!. Wir konnten der gesamten Welt zeigen, dass wir wirklich würdige Söhne unseres Vaterlands sind! Ich gratuliere allen zum Feiertag. Mögen die Kugeln immer vorbei fliegen. Und das wichtigste – dass unsere Familien uns lebendig und gesund vom Dienst heimkehren sehen“, gratulierte der Verteidigungsminister Wladimir Kononow allen Anwesenden.
Für ein gewichtigen Beitrag zur Entwicklung der Streitkräfte der DVR wurden verdiente Soldaten der DVR mit dem Orden Nikolaus des Wundertäters 2. Klasse ausgezeichnet.




de.sputniknews.de: Wozu mietet die Queen Anwesen im Kiewer Zentrum?
Die britische Königin Elisabeth II hat im Zentrum von Kiew ein Grundstück mit einer Fläche von 1600 Quadratmetern gemietet. Doch wozu braucht die Monarchin denn ein Anwesen in der ukrainischen Hauptstadt? Der Kiewer Stadtrat klärt auf.
Die Königin hat laut der Webseite des Kiewer Stadtrats das Grundstück für 49 Jahre gemietet. Die Transaktion werde auf rund elf Millionen ukrainische Griwna (umgerechnet etwa 328.000 Euro) geschätzt. Monatlich soll die Monarchin etwa 16.700 Euro bezahlen.
Wozu braucht die britische Königin aber ein Grundstück im Zentrum Kiews? Die Antwort seitens des Stadtrates darauf lautet sehr einfach: Weder Elisabeth II noch die Mitglieder der königlichen Familien haben vor, diese Immobilien zu persönlichen Zwecken zu nutzen.
Vielmehr handelt es sich um rechtliche Formalitäten, da sich die Botschaften von Kanada und Australien, also Mitgliedern des Commonwealth of Nations, auf diesem Gelände befinden. Daher läuft die Miete der diplomatischen Gebäude auf den Namen der britischen Königin.
Am 6. Februar feierte Queen Elisabeth II ihr Saphir-Jubiläum – 65 Jahre auf dem britischen Thron.

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