Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipp:
deutsch.rt.com: Ischinger: Hard Power gegen den russischen „Scheinriesen Tur Tur“
Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, sieht nach der mutmaßlichen Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny das Ende der strategischen Partnerschaft zwischen Deutschland und Russland gekommen und fordert eine härtere Gangart gegen Moskau. …
https://de.rt.com/29vw
abends/nachts:
de.sputniknews.com: Fall Nawalny: Rechtshilfeersuchen aus Russland an deutsche Justiz eingegangen – Medien
Das Bundesjustizministerium hat gegenüber der „Welt am Sonntag“ bestätigt, dass ein Rechtshilfeersuchen aus Russland in dem Fall von Alexej Nawalny eingegangen sei.
„Ein Sprecher des Bundesjustizministeriums bestätigte der ‚Welt am Sonntag‘, dass am Donnerstag ein Rechtshilfeersuchen aus Russland eingegangen sei. Die russische Generalstaatsanwaltschaft hatte zuvor ein entsprechendes Schreiben angekündigt. Demnach geht es um die Übermittlung von Analysen und vorläufigen Diagnosen. Sollte das Ersuchen bewilligt werden, wäre die Generalstaatsanwaltschaft Berlin für das Verfahren zuständig“, berichtete die Zeitung.
Hintergrund
Der bekannte Kreml-Kritiker war am 20. August von Tomsk nach Moskau unterwegs. Während des Fluges soll er sich plötzlich sehr schlecht gefühlt und kurz darauf das Bewusstsein verloren haben. Das Flugzeug führte daraufhin eine Notlandung in Omsk durch. Die Ärzte vor Ort gaben als vorläufige Diagnose eine Stoffwechselstörung an. Diese soll ein drastisches Absinken des Blutzuckerspiegels verursacht haben. Dabei teilte der stellvertretende Leiter des Omsker Krankenhauses, Anatoli Kalinitschenko, mit, dass in Nawalnys Blut und Urin kein Gift oder Spuren davon entdeckt worden seien.
Zwei Tage später wurde Nawalny in schwerem Zustand per Flugzeug in die Berliner Charité überführt. Kurz darauf hieß es dort, dass es Anzeichen für eine Vergiftung mit einer Substanz aus der Wirkstoffgruppe der Cholinesterase-Hemmer geben soll. Da noch kein genauer Befund vorliege, werde eine weitere umfassende Analyse vorgenommen. Es wurde mitgeteilt, dass Nawalny mit Atropin behandelt werde.
Russische Fachleute äußern ihre Meinung
Wie jedoch der Leiter der Abteilung für Anästhesiologie und Reanimation Nr. 1 des Nationalen medizinisch-chirurgischen Pirogow-Zentrums (NMChZ), Boris Teplych, gegenüber der Agentur RIA Novosti mitteilte, sei die Version deutscher Ärzte bereits am Anfang von russischen Spezialisten ausgearbeitet und nicht bestätigt worden. Die deutschen Ärzte würden von den klinischen Daten sprechen und nicht von der Substanz selbst, die bisher nicht nachgewiesen worden sei.
Alexander Murachowski, der Chefarzt des Omsker Notfallkrankenhauses Nr. 1, in dem Nawalny behandelt wurde, stellte fest, dass die Diagnose „Vergiftung“ die Hauptdiagnose gewesen sei, als der Patient aufgenommen wurde, aber die Labortests hätten dies nicht bestätigt. In einem offenen Brief äußerten die Omsker Ärzte die Meinung, dass es Versuche gebe, sie zu verleumden.
Bereits an dem Tag, als Nawalny ins Krankenhaus eingeliefert wurde, begannen die Staatsanwaltschaft und die Polizei, ihre Nachprüfung durchzuführen. Während dieser Zeit untersuchten Kriminologen nach Angaben des Innenministeriums das Hotelzimmer des Oppositionellen und seine Bewegung. Es seien jedoch keine Gifte oder Drogen gefunden worden, hieß es.
Moskau will eingehende Untersuchung
Inzwischen hielt das russische Außenministerium die Eile, mit der die USA und die Europäische Union (EU) die Version über Nawalnys Vergiftung aufgegriffen hatten, für verdächtig. Laut russischen Diplomaten steht Russland für eine gründliche Untersuchung des Vorfalls.
de.sputniknews.com: USA könnten Corona-Impfstoff noch vor Abschluss seiner Erprobungen zulassen
Der Chef der US-Hygieneaufsichtsbehörde für Lebensmittel und Medikamente (FDA), Dr. Stephen Hahn, ist bereit, dem Impfstoff gegen das Coronavirus noch vor dem Abschluss der dritten Testphase grünes Licht zu geben, wenn der Vorteil mögliche Risiken überwiegen sollte. Das sagte er in einem Interview mit der „Financial Times“.
In den USA laufen derzeit klinische Tests an Impfstoffen gegen das Coronavirus, die von Unternehmen wie Moderna, Pfizer und AstraZeneca entwickelt wurden. Zuvor sagte US-Präsident Donald Trump, dass der Impfstoff gegen Covid-19 zu den Präsidentenwahlen am 3. November in den USA fertiggestellt werden könne.
Hahn sei bereit, den festgelegten Prozess der Impfstoffzulassung zu umgehen, aber nicht etwa, um Trump einen Gefallen zu tun, heißt es.
„Es hängt vom Sponsoren (dem Impfstoffentwickler) ab, ob er einen Autorisierungs- oder Zulassungsantrag stellt, und wir werden dann ein Expertengutachten anhand des Antrages erstellen. Wenn das noch vor dem Abschluss der dritten Phase getan werden sollte, werden wir dies als gerechtfertigt betrachten. Wir können das aber auch ungerechtfertigt finden und eine Entscheidung dazu treffen“, so Hahn.
Es bestehe eine gefahrlose Methode, den Impfstoff noch vor dem Abschluss der Tests für die Bevölkerung zugänglich zu machen, so beispielsweise, eine dringende Genehmigung der Impfstoffverwendung für gewisse Bevölkerungsgruppen zu erteilen.
„Unsere dringende Genehmigung ist nicht einer breiten Zulassung gleich. Die gesetzliche, medizinische und wissenschaftliche Norm dafür beruht auf dem Umstand, dass in einer außerordentlichen Situation der Vorteil Risiken auf dem Gebiet des gesellschaftlichen Gesundheitswesen überwiegt“, sagte Hahn. „Das soll keine politische Entscheidung sein“, fügte er hinzu.
Wie der Chef des Apparates des Weißen Hauses, Mark Meadows, zuvor erklärte, werden die USA die Ergebnisse der Erprobung eines russischen Impfstoffes gegen das Coronavirus nicht akzeptieren. Die USA besäßen FDA-Protokolle und „die weltweit höchsten Standards auf dem Gebiet des Gesundheitswesens und der Sicherheit“, an denen sie festhielten.
Wie Trump im August erklärte, hofft er, dass der russische Impfstoff effektiv sein werde. Der US-Präsident merkte zugleich an, dass Russland auf „einige Forschungen verzichtet“ habe, während die USA es für wichtig hielten, den gesamten „Prozess“ zu durchlaufen.
Das russische Gesundheitsministerium hat als weltweit erstes Land einen Impfstoff zur Vorbeugung von Covid-19 registriert, der vom Gamaleya-Zentrum entwickelt worden war und nun in Gemeinschaft mit dem Russischen Fonds für Direktinvestitionen hergestellt wird.
armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 30. August 2020
Unter Nutzung ihrer Straflosigkeit von Seiten des Kommandos der BFU haben die Kämpfer ein weiteres Mal die Vereinbarungen an der Kontaktlinie verletzt.
Die ukrainische Seite hat ein weiteres Mal den ersten Punkt der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Waffenstillstands verletzt, nämlich das Verbot des Einsatzes jeglicher Art von Fluggeräten.
Unsere Beobachter haben den Flug einer Drohne vom Typ „Mavic Pro“ aus Richtung des von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Starognatowka festgestellt, mit deren Hilfe Kämpfer des 24. Bataillons der 53. Brigade die technische Ausrüstung ihrer Positionen kontrollierten und versuchten, Aufklärung zu betreiben.
Durch derartige systematisch Aktivitäten unterstreichen die ukrainischen Kämpfer deutlich, dass die Anweisungen ihres Obersten Kommandeurs W. Selenskij für sie keine Bedeutung haben.
Wir erinnern daran, dass die ukrainische Seite entsprechend der Liste der Zusatzmaßnahmen zur Einrichtung und Aufrechterhaltung eines Regimes der Feuereinstellung in diesem Fall verpflichtet ist gegenüber den Verletzern disziplinarische Maßnahmen zu ergreifen und über diese den Koordinator der Kontaktgruppe in Kenntnis zu setzen.
Wir fordern vom Kommando der OOS Willen zu zeigen, Ordnung in die unterstellten Einheiten zu bringen und ihre Verpflichtungen zur Gewährleistung eines allumfassenden Waffenstillstands zu erfüllen.
de.sputniknews.com: Vorgehen gegen Journalisten: Auswärtiges Amt will Weißrusslands Botschafter einbestellen – Medien
Das Auswärtige Amt will den Botschafter von Belarus, Denis Sidorenko, wegen des Vorgehens gegen Journalistinnen und Journalisten zu einem Gespräch einbestellen. Das meldet die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf eine Quelle in Regierungskreisen.
In den vergangenen Tagen waren Journalisten in Minsk und anderen belarussischen Städten bei der Berichterstattung über die Proteste von Sicherheitskräften schikaniert oder vorübergehend festgehalten worden. Betroffen war ein Team der ARD.
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat die Bundesregierung zu konkreten Strafen für die Regierung von Belarus (Weißrussland) aufgefordert. Wegen der derzeitigen Ratspräsidentschaft in der EU stehe Deutschland besonders in der Verantwortung, auf systematische Unterdrückung von Pressefreiheit und Schikanen gegen Journalisten eine Antwort zu finden, sagte der DJV-Vorsitzende Frank Überall am Sonntag in Berlin.
Bundesaußenminister Heiko Maas sagte am Samstag laut einer Mitteilung:
„Wenn Journalistinnen und Journalisten willkürlich und ohne jede Rechtsgrundlage festgesetzt und durch den Entzug ihrer Arbeitserlaubnis an ihrer wichtigen Arbeit gehindert werden, dann ist das überhaupt nicht akzeptabel.“
„Dass Bundesaußenminister Heiko Maas den belarussischen Botschafter einbestellen will, ist ein wichtiges Signal“, kommentierte Überall.
Es dürfe aber nicht beim Austausch diplomatischer Noten bleiben.
„Wirtschaftssanktionen gegen Belarus dürfen kein Tabu mehr sein.“
Zuvor hatte das weißrussische Innenministerium bestätigt, dass rund 50 Journalisten am Donnerstag zur Ausweiskontrolle in ein Polizeirevier in Minsk gebracht worden seien. Die Reporter sollten über eine nicht genehmigte Aktion der Opposition im Zentrum der weißrussischen Hauptstadt Bericht erstatten.
Laut dem Innenministerium wurden „praktisch alle Vertreter der registrierten Medien sowie beim Außenministerium akkreditierte ausländische Journalisten freigelassen“.
vormittags:
telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZK: Am 30. August wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Gleichzeitig werden auf dem von den BFU kontrollierten Territorium weiter Detonationen von Minensperren registriert: 6:10 Uhr im Gebiet von Krasnyj Jar.
de.sputniknews.com: EU-Chefdiplomat: Niemand will Weißrussland in eine „neue Ukraine” verwandeln
Der Konflikt in Weißrussland ist nach Auffassung des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell eine Konfrontation zwischen dem weißrussischen Volk und seiner Regierung. In einem Gastbeitrag für die Zeitung „Le Journal du Dimanche“ verwies Borrell darauf, dass Europa und Russland dabei ausgeklammert seien.
Niemand sei daran interessiert, aus Weißrussland eine „neue Ukraine” zu machen. In diesem Konflikt seien nicht Europa und Russland miteinander konfrontiert, hier leiste das weißrussische Volk seiner Regierung Widerstand, hieß es. Er betonte, dass Protestierende, die die Wahlergebnisse bestreiten, nicht europäische, sondern ihre alten weiß-rot-weißen Flaggen gezeigt hätten.
Aus Sicht des EU-Außenbeauftragten wäre es die beste Lösung, eine Neuwahl unter Kontrolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) durchzuführen.
Überdies meint Borrell, die EU sollte die Verantwortlichen für die Lage in Belarus bestrafen, damit die Organisation ihren Prinzipien gerecht würde.
Die führenden politischen Parteien des EU-Parlaments hatten die Präsidentenwahl in Belarus nicht anerkannt. Diese seien weder frei noch gerecht gewesen, hieß es in einer entsprechenden Mitteilung.
Die Außenminister der EU-Staaten hatten sich außerdem auf Sanktionen gegen ranghohe Unterstützer des weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko verständigt. Den Betroffenen wird laut Borrell vorgeworfen, für Wahlfälschungen und die gewaltsame Niederschlagung von friedlichen Protesten verantwortlich zu sein. …
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 30. August 3:00 Uhr bis 31. August 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
Gleichzeitig wurden im Berichtszeitraum folgende Fälle von Verstößen von Seiten der BFU gegen die Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt:
Um 13:10 Uhr wurde der Flug einer Drohne der BFU im Gebiet von Nabereshnoje aus Richtung Tschermalyk festgestellt.
Um 13:45 Uhr wurden drei Personen bemerkt, die technische Arbeiten auf den Positionen der BFU im Gebiet von Schirokino durchführten.
Um 17:23 Uhr wurde der Flug einer Drohne der BFU im Gebiet von Nowolaspa bemerkt.
Um 23:05 Uhr wurde in Richtung Gnatinoje eine Detonation gehört, vermutlich eine Minensperre.
Beginnend mit 00:01 Uhr am 27. Juli 2020 traten gemäß einer in der Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des seit dem 21. Juli 2019 geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.
de.sputniknews.com: Ausweg aus der Krise? Libanons Präsident fordert einen „laizistischen Staat“
Der Libanon muss nach Ansicht von Präsident Michel Aoun sein politisches System ändern und auf das seit dem Ende des Bürgerkriegs im Jahr 1990 herrschende konfessionelle Proporz-System verzichten. Das Land sollte darüber hinaus ein laizistischer Staat werden, forderte Aoun am Sonntagabend in einer Fernsehansprache.
Dabei verpflichtete er sich, einen Dialog mit allen politischen und religiösen Anführern zu organisieren, um eine für alle akzeptable Lösung zu finden, der entsprechende Verfassungsänderungen folgen werden, sagte Aoun vor dem Hintergrund der seit Jahren andauernden Wirtschaftskrise im Land, die sich nach der jüngsten Tragödie im Hafen von Beirut zugespitzt hatte.
Libanon besteht laut Aoun wegen der Machtverteilung nach konfessionellem Prinzip derzeit aus mehreren Republiken.
Laut der aktuellen Verfassung des Landes werden alle politischen Posten zwischen verschiedenen Konfessionen verteilt und nur nach konfessioneller Zugehörigkeit vergeben. So ist beispielsweise der Staatspräsident immer ein maronitischer Christ.
Kritiker machen dieses politische System mitverantwortlich für die grassierende Korruption und die seit Jahren andauernde Wirtschaftskrise im Land. …
Mzdnr.ru: Am 30. August wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektionen vorgenommen, da das Laboratorium gewartet und desinfiziert wurde.
Am 31. August um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 2521 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
1167 Patienten sind derzeit in Behandlung, 1213 als gesund entlassen, es gibt 141 Todesfälle.
Mit einer bestätigten Diagnose COVID-19 werden derzeit 197 Personen stationär und 899 ambulant behandelt; 308 befinden sich stationäre unter Beobachtung, 2296 in häuslicher Quarantäne. Insgesamt befinden sich 3282 Personen unter Beobachtung.
Zum Stand am 31. August wurden Coronavirusinfektionen bei 124 Personen, die seit dem 25. Juni 2020 aus der Ukraine eingereist sind, entdeckt. Alle infizierten Patienten wurden in spezialisierte Einrichtungen des Gesundheitswesens der Republik eingewiesen und werden kostenlos behandelt.
de.sputniknews.com: Oppositioneller Blogger Jegor Schukow in Moskau angegriffen
Der im Rahmen eines Verfahrens wegen Aufrufs zu Extremismus zu einer Bewährungsstrafe verurteilte Blogger Jegor Schukow ist unweit seines Hauses in Moskau angegriffen und verprügelt worden. Dies gaben Schukows Anhänger in der Nacht auf Montag auf Instagram bekannt.
Der 22-Jährige hat demnach mehrere Verletzungen erlitten, bleibe aber ruhig und scherze sogar über das Geschehene. Er sei auf einem Polizeirevier gewesen und werde nun von Notärzten für eine Magnetresonanztomographie (MRT) in ein Krankenhaus gebracht.
Zwei Menschen hätten Schukow angegriffen und seien dann auf Rollern geflohen, berichtete der Pressesprecher des „Teams Schukow“, Stas Toporkow, unter Hinweis auf Augenzeugen. Die Polizisten leiteten ein Strafverfahren wegen Prügel ein.
Der Kreml hofft laut dem Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Dmitri Peskow, dass die Polizei Schukows Angreifer findet und dass sie gemäß dem Gesetz bestraft werden.
„Wir wissen nicht, wer Schukow geschlagen hat, wir wissen eigentlich nicht, warum (der Blogger attackiert wurde – Anm. d. Red.). Wir wissen aber, dass unsere Ordnungshüter Ermittlungen eingeleitet haben. Deshalb hoffen wir, dass die Schuldigen festgestellt und gemäß dem Gesetz bestraft werden.“
Jegor Schukow war Anfang August 2019 festgenommen worden. Ihm war die Organisation von Unruhen am 27. Juli in Moskau vorgeworfen worden, die Ermittlungen zu diesem Fall wurden eingestellt. Schukow wurde jedoch öffentlicher Aufrufe zum Extremismus in mehreren Videos auf seinem YouTube-Kanal beschuldigt. Der Blogger wies die Schuld von sich.
Das im Dezember 2019 gefällte Urteil verbietet Schukow die Erstellung und Unterhaltung eigener Internet-Seiten.
Lug-info.com: In der LVR sind am 31. August um 9:00 Uhr 692 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert. Davon wurden insgesamt 616 nach zweimaligen negativen Tests als gesund entlassen. Seit Beginn der Pandemie gibt es 17 Todesfälle.
de.sputniknews.com: USA wollen Schnellverfahren für eigenen Corona-Impfstoff – Russlands RDIF-Chef deutet Heuchelei an
Der Leiter des Russischen Fonds für direkte Investitionen (RDIF), Kirill Dmitrijew, hat die Pläne der USA und Großbritanniens kommentiert, nach denen diese Länder den Prozess der Registrierung eines eigenen Corona-Impfstoffs vorantreiben wollen.
„Der Russische Fonds für direkte Investitionen (RDIF) nimmt den Wunsch der US-amerikanischen und britischen Behörden zur Kenntnis, der Prozedur der beschleunigten Registrierung von Corona-Impfstoffen zu folgen, die in Russland eingesetzt wurde“, sagte Dmitrijew.
Er betonte, die USA und Großbritannien hätten die Registrierung des weltweit ersten Corona-Impfstoff „Sputnik V” heftiger Kritik ausgesetzt. Die Regierung des britischen Premierministers Boris Johnson hätte jedoch vor Kurzem die Möglichkeit einer beschleunigten Registrierung des britischen Impfstoffes angekündigt, und zwei Tage später hätte der Chef der US-Hygieneaufsichtsbehörde für Lebensmittel und Medikamente (FDA), Dr. Stephen Hahn, eine ähnliche Erklärung abgegeben. Er hätte bekanntgegeben, dass es möglich sei, einen Impfstoff gegen das Coronavirus noch vor dem Abschluss der dritten Testphase zu registrieren. Damit wäre er genau dem Vorbild Russlands gefolgt.
„Wir begrüßen die Bestrebung unserer Partner, die eigenen Bürger zu schützen, und sind bereit, ihnen eine umfassende Unterstützung und eine Begutachtung zur schnellstmöglichen Zulassung von wirksamen und unschädlichen Präparaten gegen Coronavirus anzubieten“, so Dmitrijew.
„Wie ich bereits erwähnt habe, musste die von den russischen Erfolgen schockierte westliche Welt vier Phasen durchmachen, um das Unvermeidliche zu akzeptieren: Negation, Zorn, Depression und schließlich die Akzeptanz. Jüngste Erklärungen zeigen, dass einige unserer Partner die Phase der Depression bereits durchgelaufen haben“, stellte Dmitrijew fest.
In den USA laufen derzeit klinische Tests an Impfstoffen gegen das Coronavirus, die von Unternehmen wie Moderna, Pfizer und AstraZeneca entwickelt wurden. Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump gesagt, dass der Impfstoff gegen Covid-19 zu den Präsidentenwahlen am 3. November in den USA fertiggestellt werden könne.
Der Chef der US-Hygieneaufsichtsbehörde für Lebensmittel und Medikamente (FDA), Dr. Stephen Hahn, hatte aber vor Kurzem bekanntgegeben, dass er bereit sei, dem Impfstoff gegen das Coronavirus noch vor dem Abschluss der dritten Testphase grünes Licht zu geben, wenn der Vorteil mögliche Risiken überwiegen sollte.
Dan-news.info: Auf dem Platz vor dem Haus der Regierung, der den Namen Sachrtschenkos trägt, fand heute eine Gedenkveranstaltung aus Anlass des zweiten Todestages des ersten Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko statt. Daran nahmen der Vorsitzende der Regierung Alexandr Anantschenko und seine Stellvertreter Wladimir Antonow und Tatjana Perewersewa sowie Minister teil.
An der Gedenktafel wurden Blumen niedergelegt.
Deu.belta.by: Petrowski: Belarus muss Souveränität und Unabhängigkeit bewahren
Während der Konflikte muss man die Gesellschaft vereinigen. Nur auf die Weise kann man sich den äußeren Drohungen zur Wehr setzen. Belarus muss Souveränität und Unabhängigkeit unter anderem in Finanz- und Industriebranche bewahren. Diese Meinung vertrat der politische Analyst Pjotr Petrowski im Fernsehsender „Belarus 1“.
„Von den Konflikten im Land wollen alle profitieren. Polen und Litauen erheben Ansprüche wenn nicht auf das Territorium, sondern auf Ressourcen, in erster Linie auf billige Arbeitskräfte. Litauen und Polen bemühten sich sehr, um die Einreise unserer Bürger zu erleichtern“, sagte Pjotr Petrowski.
„Wir müssen verstehen, dass die Russische Föderation auch nicht homogen ist. Während die Führung des Landes eine konstruktive Position einnimmt, wollen viele oligarchische und Finanz- und Industriegruppen die Schwierigkeiten innerhalb von Belarus nutzen, um Privatisierung und sogar Fusion von unseren größten Betrieben voranzutreiben. Demzufolge muss man auf dem Laufenden sein. Wir müssen mit Russland kooperieren und dabei ihren Finanz- und Industriegruppen erklären, dass wir unsere Souveränität und Unabhängigkeit nicht einbüßen dürfen. Insbesondere betrifft das die Privatisierung unseres Eigentums“, sagte der politische Analyst.
Dan-news.info: Eine Trauerkundgebung zum zweiten Todestag des ersten gewählten Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko fand heute an seinem Grab auf dem Friedhof „Donezkoje Morje“ statt.
Um das Andenken Sachartschenkos zu ehren, kamen das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin, der Vorsitzende des Volkssowjets Wladimir Bidjowka, Minister und Abgeordnete, Vertreter örtlicher Verwaltungen, die Eltern Tamara und Wladimir Sachartschenko, die Witwe Natalja, Kameraden. Insgesamt etwa 300 Menschen.
„Wir sind allen Menschen dankbar, dass sie unseren Sohn nicht vergessen. Sie organisieren Gedenkveranstaltungen, diese sind notwendig. Saschenka sieht alles und versteht es“, sagte Tamara Sachartschenko.
Die Veranstaltung begann mit einem Trauergottesdienst. Dann ehrten die Anwesenden das Andenken Sachartschenkos mit einer Schweigeminute.
Am Ende der Trauerkundgebung legte Puschilin zusammen mit der Witwe Sachartschenkos und seinen Eltern Blumen am Denkmal für das erste Oberhaupt nieder. Ihnen schlossen sich alles Anwesenden an. Das Grab war mit Rosen und Nelken bedeckt.
Danach wurden Blumen an der Büste Sachartschenkos in der Allee der Helden niedergelegt. Die Ehrengarde wurde von Kursanten der Donezker allgemeinmilitärischen Offiziersschule gestellt.
de.sputniknews.com: Russland weist drei slowakische Diplomaten aus
Der slowakische Botschafter in Russland, Peter Priputen, ist laut einer offiziellen Pressemitteilung am Montag ins russische Außenministerium einbestellt worden.
Ihm wurde demnach ein entschlossener Protest aufgrund der „grundlosen Ausweisung von drei diplomatischen Mitarbeitern der russischen Botschaft in der Slowakei im diesjährigen August“ übermittelt.
„Diesen unfreundlichen Schritt von Bratislava stufen wir als im Widerspruch mit dem traditionellen Geist der konstruktiven Entwicklung der Beziehungen zwischen unseren Ländern stehend ein“, heißt es weiter.
Die russische Seite befolgt laut dem Schreiben das Prinzip der Gegenseitigkeit und hat die Entscheidung getroffen, „drei diplomatische Mitarbeiter der Botschaft der Slowakei in Moskau auszuweisen“.
Zuvor hatte das Außenministerium der Slowakei mitgeteilt, dass aus dem Land drei russische Diplomaten ausgewiesen werden, deren Handlungen angeblich dem Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen widersprechen.
dan-news.info: Donezker und Einwohner anderer Städte kommen seit dem frühen Morgen zum Ort, an dem der Held der DVR, das erste Staatsoberhaupt Alexandr Sachartschenko starb, um sein Andenken zu ehren. Mit jeder Stunde werden die Blumen an dem Ort auf dem Puschkin-Boulevard mehr.
Darunter sind auch Kampfgenossen Sachartschenkos.
„Der erste Kommandeur, wir haben unter seinem Kommando begonnen, wir sind alle aus „Oplot“. Er war ein Menschen, lieber zwei Stück Technik verliert als einen Soldaten. Er war gerecht, ehrlich, wenn er sein Wort gab, hielt er es. Der Schmerz ist jetzt die ganze Zeit in unseren Herzen seit er starb“, sagte der ehemalige Milizangehörige Wassilij Galtschenko.
nachmittags:
de.sputniknews.com: Kreml dementiert „verpassten Anruf“ von Putin an Trump
Der Kreml hat Medienberichte über einen verpassten Anruf des russischen Präsidenten Wladimir Putin an Donald Trump dementiert. Laut Pressesprecher Dmitri Peskow ist es „technisch unmöglich, einen im Voraus vereinbarten Anruf zu verpassen“.
Wie Nick Timothy, Ex-Berater der britischen Premierministerin Theresa May, gegenüber dem Magazin „Newsweek“ zuvor mitteilte, hatte Trump vor einigen Jahren seinen damaligen Sicherheitsberater Mike Flynn wegen eines angeblich verpassten Anrufs von Wladimir Putin öffentlich sehr scharf kritisiert.
Timothy zufolge hatte jemand während eines offiziellen Mittagessens 2017 mit einer britischen Delegation im Weißen Haus nebenbei erwähnt, dass Putin vor kurzem Trump angerufen hatte, wonach Trump zu schreien begann, dass er darüber nicht informiert worden war.
Laut Timothy schrie Trump Flynn an: „Wenn Putin mit mir reden will, stell´ ihn einfach durch!“
wpered.su: Donezker Kommunisten nahmen an einer Veranstaltung zum Gedenken an Alexandr Sachartschenko teil
Im Petrowskij-Bezirk von Donezk fand eine Veranstaltung zum Gedenken an das erste Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko statt. Daran nahmen örtliche Kommunisten und Vertreter der Union sowjetischer Offiziere und Verteidiger des Donbass teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
deu.belta.by: Lukaschenko lädt Vorsitzenden des Obersten Gerichts zur Arbeit an Erneuerung der Verfassung ein
Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, hat heute ein Arbeitstreffen mit dem Vorsitzenden des Obersten Gerichts, Walentin Sukalo, durchgeführt. Das teilte ein BelTA-Korrespondent mit.
Der Staatschef bemerkte, er wolle taktische und strategische Themen der Arbeit der Gerichte besprechen. „Wenn man über Taktik spricht, dann geht es um spezifische Themen, Probleme, bis hin zu Kriminalfällen, die unter der Kontrolle des Präsidenten stehen. Was die Strategie betrifft, so wird jetzt viel darüber gesprochen, dass wir unser soziales und politisches System irgendwie umgestalten, die Situation im Land verändern müssen. Veränderungen, Veränderungen… Niemand spricht aber darüber, welche Veränderungen er will. Aber ich weiß sehr gut, wer etwas will und welche Art von Veränderung er will. Deshalb werden wir es erörtern. Das Leben muss sich ständig verändern“, erläuterte Alexander Lukaschenko.
Der Präsident berichtete, derzeit werde an der dritten Variante der Verfassung von Belarus gearbeitet. Er bat den Vorsitzenden des Obersten Gerichts darum, an dieser Arbeit teilzunehmen. „Ich möchte, dass Sie als erfahrener Mensch Ihre Meinung äußern, gerade über die Gerichte. Viele Menschen wollen – auch in der Gerichtsgemeinschaft selbst – eine Unabhängigkeit. Obwohl ich bereit bin, dafür zu argumentieren, dass der unabhängigste Gerichtshof in Belarus ist. Niemand sollte lachen. Sie wissen, wie sehr ich Sie vor allen Arten von Angriffen oder telefonischen Anfragen und Gesprächen schütze. Ich sage oft, dass alles von den Richtern abhängt: Wenn sie von jemandem abhängig sein wollen, dann werden sie diese Anrufe beantworten. Sie haben nie heimlich einen einzigen Anruf von mir erhalten, bei uns ist alles offen. Wenn der Präsident die Kontrolle über einen Strafprozess hat, spreche ich offen darüber, und Sie auch“, fügte das Staatsoberhaupt hinzu.
„Deshalb glaube ich, dass trotz der Tatsache, dass wir ein etwas autoritäres System des öffentlichen Lebens haben, der Präsident die Gerichte dennoch schützt und bewahrt. Aber dies ist eine persönliche Einschätzung, und es ist notwendig, das System, das nicht an die Person, einschließlich Lukaschenko, gebunden ist, zum Funktionieren zu bringen. Deshalb denke ich, dass wir in der neuen Verfassung das System der Anordnung unserer Gerichte auf der Grundlage unserer Erfahrungen aus dem letzten Viertel des Jahrhunderts angemessen widerspiegeln werden. Aber die Vorschläge sollen verantwortungsbewusst eingebracht werden“, unterstrich Alexander Lukaschenko.
Was die Tätigkeit des Gerichtssystems angehe, sei die Situation im Land stabil. Es herrsche eine Arbeitsatmosphäre trotz einiger Spannungen in den Stadtgerichten, bemerkte Walentin Sukalo. „Das Gerichtssystem erfüllt die ihm übertragenen verfassungsmäßigen Aufgaben“, betonte er.
deu.belta.by: Experte: Aufrufe zum Streik finden keine Unterstützung bei Werktätigen in Belarus
Aufrufe zum Streik finden bei den belarussischen Werktätigen keine Unterstützung, weil sie verstehen, dass das Land ohne Wirtschaft nicht funktionieren kann. Diese Meinung äußerte der russische Experte Stanislaw Byschok in einem Interview mit BelTA.
„In diesem Sinne wird in Belarus eine Grenze zwischen den politischen Forderungen und den wirtschaftlichen Prozessen gezogen. Ohne Wirtschaft würde der Staat kollabieren“, sagte Byschok. Jeder Streik sei erst dann sinnvoll, fuhr er fort, wenn seine Forderungen nachvollziehbar und vor allem zu erfüllen seien. Die belarussischen Arbeiter hätten von den Initiatoren des Streiks nichts dergleichen gehört. „Die eine Sache ist es, aus dem Ausland zum Streik aufzurufen. Die andere, im Betrieb zu arbeiten, eine eigene politische Meinung zu vertreten und dennoch die Arbeit des gesamten Betriebs und die der Kollegen nicht aufs Spiel zu setzen“, sagte er.
Aus Sicht des russischen Experten befürworte man in Belarus den Vorstoß von Alexander Lukaschenko, eine Verfassungsreform einzuleiten. „Niemand wird von außen die Situation in Belarus in Griff bekommen. Die belarussische Gesellschaft ist reif genug, um über ihre Zukunft und ihr weiteres Schicksal selbst zu bestimmen“, betonte Byschok.
Während in manchen westeuropäischen Staaten eine ernsthafte Informationsarbeit in Bezug auf Belarus zu beobachten sei, verhalte sich Russland in dieser Krise maximal neutral und hoffe auf einen Dialog, der innerhalb der belarussischen Zivilgesellschaft geführt werde, schlussfolgerte er.
armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 31.08.2020
In den letzten 24 Stunden wurden nach Angaben von Beobachtern der DVR im GZKK drei Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
Trotz der erheblichen Verringerung der Zahl der Feuerprovokationen verletzen die ukrainischen Kämpfer weiter die Vereinbarungen an der Kontaktlinie.
Die ukrainische Seite hat ein weiteres Mal den ersten Punkt der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Waffenstillstands verletzt, nämlich das Verbot zum Einsatz jeglicher Art von Fluggeräten.
Unsere Beobachter haben zwei Flüge von Drohnen des Typs „Phantom“ und „Mavic Pro“ in den Gebieten von Tschermalyk und Starognatowka festgestellt, mit deren Hilfe Kämpfer des 1. und 24. Bataillons der 53. Brigade die technische Ausstattung ihrer Positionen und deren Tarnung kontrollierten sowie versuchten, Aufklärung zu betreiben.
Außerdem haben Kämpfer eines Luftsturmbataillons der 36. Brigade die technischen Arbeiten im Gebiet von Schirokino fortgesetzt.
Die Verteidiger der Republik sind auf diese Provokationen nicht eingegangen, sie haben das Feuer nicht eröffnet, den Gegner beobachtet und streng das Regime der Feuereinstellung eingehalten.
Wir erinnern daran, dass die ukrainische Seite entsprechend der Liste der Zusatzmaßnahmen zur Herstellung und Aufrechterhaltung eines Regimes der Feuereinstellung in diesem Falle verpflichtet ist, Disziplinarmaßnahmen gegen den Kommandeur der 53. mechanisierten Brigade Titenko und den den Kommandeur der 36. Marineinfanteriebrigade Oberst Gnatow zu ergreifen und danach den Koordinator der Kontaktgruppe darüber in Kenntnis zu setzen.
Wir wir zuvor mitgeteilt hatten, haben unsere Beobachter seit Beginn dieses Tag eine Detonation im Gebiet von Werchnetorezkoje auf den Positionen eines Panzergrenadierbataillons der 54. Brigade festgestellt. Nach operativen Informationen ereignete sich während der Ergänzung einer Karte der Minenfelder auf Befehl des Kommandeurs einer Kompanie Hauptmann Suknow die Detonation einer Sprengeinrichtung. Dabei erlitten zwei Kämpfer leichte Splitterverletzungen und wurden in die Sanitätskompanie der Brigade gebracht.
Uns wurden die Umstände von Vorfällen während der Feiern zum „Tag des Bergmanns“ durch Kämpfer der BFU in der OOS-Zone bekannt.
Auf den Positionen der BFU im Gebiet von Marjinka haben Kämpfer der 79. Brigade den Soldaten Bodrow ohne Lebensanzeichen entdeckt. Gemäß den Ergebnissen einer gerichtsmedizinischen Expertise trat der Tod infolge einer Überdosis von Drogen ein.
Während der Fahrt mit einem persönlichen Fahrzeug im Gebiet der Awdejewker Kiesgrube kam der Feldwebel Labutin aus der 54. Brigade im betrunkenen Zustand nicht mit der Lenkung zurecht und fuhr gegen einen Baum. Dabei wurden drei Kämpfer, einschließlich Labutin selbst, unterschiedlich schwer verletzt und wurden in das Awdejewker Stadtkrankenhaus eingeliefert. Als er von dem Geschehen erfuhr, befahl der Kommandeur der 54. Brigade Majstrenko dem Bataillonskommandeur sich darum zu kümmern, dass die Informationen über den Vorfall nicht zum Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ gelangen.
Bei einer Überprüfung des Personals der 53. Brigade auf Alkohol- und Drogenkonsum durch Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes wurden im provisorischen Stationierungspunkt in Wolnowacha die Soldaten Tschewelij und Gusko in betrunkenem Zustand festgenommen. Bei der Durchsuchung ihrer persönlichen Sachen wurde bei den Festgenommenen folgendes entdeckt: eine Pistole „PM“, sechs Granaten RGD-5, 2150 Patronen des Kalibers 5,45mm, 8 Gramm Amphetamin und 29 Gramm Cannabis.
Nach vorläufigen Informationen befassten sich die festgenommenen Kämpfer nicht nur mit dem Verkauf von Drogen, sondern auch mit deren Tausch gegen Munition. Inzwischen wurden Kämpfer dem SBU übergeben.
de.sputniknews.com: Belarussische Oppositionsführerin bezeichnet EU-Gelder als „Bärendienst“ und ist gegen Sanktionen
Eine der drei Anführerinnen der belarussischen Opposition, Marija Kolesnikowa, hat der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Faz) am Wochenende ein bemerkenswertes Interview gegeben. Sie nennt die finanzielle Unterstützung der Proteste in Belarus durch die EU einen „Bärendienst“. Die EU sollte maximal „zusammen mit Russland als Vermittler“ auftreten.
In der Samstagsausgabe der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom 29.08.2020 erschien ein ausführliches Interview mit der belarussischen Oppositionsführerin Marija Kolesnikowa. Sie ist die einzige der drei seit Beginn der Proteste berühmt gewordenen Frauen der Opposition, die noch im Land verblieben ist.
Kein Geld und keine Sanktionen
Kolesnikowa antwortet gegenüber der Faz auf die Frage, ob sie befürchte, dass der Machtkampf in Belarus nach den Zusammenstößen zwischen Staatsmacht und Opposition „nun geopolitisch aufgeladen“ werde:
„Die Erklärung der EU, dass der Koordinationsrat an der Verteilung von 53 Millionen Euro Unterstützungsgeldern für Belarus mitwirken soll, hat uns sehr geschadet. Sie war für Lukaschenka ein Zeichen dafür, dass die EU versuche, die Situation von außen zu beeinflussen, sich in die inneren Angelegenheiten von Belarus einmischen wolle. Dem Koordinationsrat, gegen den ein Strafermittlungsverfahren läuft, erweist die EU, die uns doch helfen will, so einen Bärendienst. Wir haben nie um Geld gebeten, haben im Gegenteil immer wie ein Papagei gesagt, dass wir mit unseren Problemen selbst fertig werden wollen.“
In diesem Zusammenhang sprach sich die selbsternannte Oppositionsführerin auch gegen Sanktionen der EU gegenüber der Regierung Lukaschenko aus:
„Als jemand, der zu Kompromissen und Dialog aufruft, bin ich gegen Sanktionen“, sagte Kolesnikowa der Faz.
Nur zusammen mit Russland
Kolesnikowa, die für den Koordinationsrat der Opposition in Belarus spricht, gab damit einer Einmischung von Seiten der EU eine deutliche Absage. Die Politikerin sieht die Rolle der EU allenfalls als eine von zwei möglichen Vermittlerinnen:
„Wenn es eine Chance auf Dialog in Belarus gibt, könnte die EU zusammen mit Russland als Vermittler auftreten. Beide sind an Belarus als normalem, funktionierendem Staat interessiert. Das würde uns sehr helfen.“
„Das Risiko eines russischen Eingreifens“ in Balarus, wie es der Interviewer der Faz bezeichnete, scheint Kolesnikowa nicht zu sehen:
„Im Unterschied zur traditionellen Opposition in Belarus, die denkt, sie brauche keine Beziehungen zu Russland, sind wir als Vertreter der Mehrheit überzeugt, dass wir die pragmatischen Beziehungen mit Russland bewahren müssen. Das Land ist unser wichtigster Partner. Niemand hat vor, diese Beziehungen zu ändern. Vielmehr gibt es die Idee, sie freundschaftlicher zu gestalten. Wir sehen, das Lukaschenko nicht in der Lage ist, sie auszubauen, ständig gibt es ‚Milchkriege‘, ‚Gaskriege‘, Geschäftskonflikte mit Russland. Unsere Botschaft ist klar: Wir wollen die Beziehungen bewahren und entwickeln, zum beiderseitigen Nutzen und Vorteil“, sagte die Oppositionsführerin der Faz.
Proteste in Belarus
In Weißrussland dauern seit mittlerweile mehr als zwei Wochen Proteste gegen Lukaschenko an, der bereits seit 26 Jahren an der Macht ist. Auslöser war die Präsidentschaftswahl vom 9. August, bei der der 65-Jährige nach offiziellen Angaben auf 80,1 Prozent der Stimmen gekommen war. Seine Herausforderin Swetlana Tichanowskaja konnte demnach rund zehn Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen.
Die Opposition erkannte die Niederlage ihrer Kandidatin nicht an und erklärte Tichanowskaja, die inzwischen nach Litauen geflüchtet ist, zur Siegerin. Die Demonstranten forderten Lukaschenkos Rücktritt. In den ersten Protesttagen gab es mehr als 7000 Festnahmen. Hunderte Menschen erlitten Verletzungen. Nach Behördenangaben gab es auch drei Tote.
de.sputniknews.com: „Provokation“: China empört über tschechischen Taiwan-Besuch
China hat scharf gegen den Besuch einer ranghohen tschechischen Delegation unter Teilnahme des Senatspräsidenten Milos Vystrcil in Taiwan protestiert.
Der chinesische Außenminister Wang Yi bezeichnete kurz vor seinem Besuch in Berlin die aktuelle Taiwan-Reise des tschechischen Senatspräsidenten Milos Vystrcil als „Provokation“, für die Tschechien einen „hohen Preis“ zu zahlen habe. Zudem kritisierte er Vystrcil für sein „kurzsichtiges Verhalten“.
Am Montag kündigte der tschechische Außenminister Tomas Petricek gegenüber der Agentur CTK an, den chinesischen Botschafter einzubestellen. Grund dafür seien die jüngsten Äußerungen aus Peking, mit denen eine Grenze überschritten worden sei.
Am Sonntag traf der Senatspräsident Milos Vystrcil als bisher ranghöchster tschechischer Politiker mit einer Wirtschaftsdelegation in Taipeh, der Hauptstadt von Taiwan ein. Vystrcil wird bei seinem Besuch von einer 90-köpfigen Delegation aus Politikern, Unternehmern, Journalisten sowie Vertretern wissenschaftlicher und kultureller Institutionen begleitet. Unter den Besuchern ist auch der Bürgermeister von Prag, Zdenek Hrib.
Zuvor hatten sich tschechische Spitzenpolitiker, darunter der Staatspräsident Milos Zeman und der tschechische Regierungschef Andrej Babis, gegen die Reise ausgesprochen. Der Besuch der tschechischen Delegation wird bis Freitag andauern.
China betrachtet die Insel Taiwan als Teil der Volksrepublik, obwohl sie nie dazu gehört hat. Mit ihrer Ein-China-Doktrin will die kommunistische Führung Taiwan international isolieren. Länder, die diplomatische Beziehungen zu Peking unterhalten, dürfen danach keine offiziellen Kontakte zu Taipeh pflegen.
Mil-lnr.info: Erklärung des Vertreters der Volksmiliz der LVR am 31. August 2020
In den letzten 24 Stunden wurden keine Feuerprovokationen von Seiten der BFU registriert, es wurde aber eine Verletzung der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung, nämlich die Durchführung technischer Arbeiten, festgestellt.
In Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben Kämpfer des 1. Bataillons der 25. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Sentschenko technische Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung ihrer Positionen im Gebiet von Krasnyj Jar durchgeführt. …
Das Kommando der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, die in der OOS-Zone Aufgaben ausführen, fügt weiterhin zielgerichtet der zivilen Infrastruktur der Ortschaften mit provisorischen Stationierungspunkten Schaden zu.
Nach einem Bericht des Kommandeurs des 2. Fallschirmjägerbataillons über das Fehlen von genügend Schleppern zum Transport von Technik befahl der Kommandeur der 25. Brigade Sentschenko, das fünf T-80-Panzer von Gejewka nach Nishneteploje selbst fahren sollten und dabei allgemeine Straßen nutzen. Ergebnis des unsinnigen Befehls war, dass der Straßenbelag zwischen den genannten Ortschaften beschädigt wurde sowie teilweise landwirtschaftliche Kulturen vernichtet. …
Sputnik.by: Mitglied des Präsidiums des Koordinierungsrates Lilia Wlasowa festgenommen
Zuvor hatte die belarussische Generalstaatsanwaltschaft ein Strafverfahren wegen der Schaffung des Koordinierungsrates eingeleitet. Die Mitglieder des Präsidiums Pawel Latuschko, Swetlana Aleksiewitsch und Maria Kolesnikowa wurden zum Untersuchungskomitee vorgeladen.
Mitarbeiter der Finanzermittlungsabteilung des staatlichen Kontrollausschusses haben am Montagnachmittag das Mitglied des Präsidiums des Koordinierungsrates Lilia Wlasowa festgenommen, teilte Pawel Latuschko auf seinem Telegram-Kanal mit.
„Vor ungefähr einer halben Stunde wurde das Mitglied des Koordinierungsrates, Lilia Wlasowa, festgenommen. …“, schrieb Latushko.
Ihm zufolge wurde Wlasowas Haus durchsucht. Die Inhaftierung fand am Vorabend einer erweiterten Sitzung des Untersuchungskomitees statt.
Zuvor hatte die belarussische Generalstaatsanwaltschaft ein Strafverfahren wegen der Einrichtung des Koordinierungsrates eingeleitet. Die Staatsanwälte sind der Ansicht, dass die Aktivitäten dieses Gremiums darauf abzielen, die Staatsmacht zu ergreifen und die nationale Sicherheit von Belarus zu schädigen. Der Fall wird vom Untersuchungsausschuss untersucht.
Mehrere Mitglieder des Koordinierungsrates wurden bereits zum Untersuchunkomitee vorgeladen. Die Ermittler haben bereits mit dem Ex-Direktor des Kupalowskij-Theaters Pawel Latuschko, der Literaturnobelpreisträgerin Swetlana Aleksiewitsch und der Koordinatorin des Hauptquartiers von Wiktor Babariko Maria Kolesnikowa gesprochen. Latuschko wurde mehrere Stunden befragt, Aleksiewitsch weniger als eine Stunde, sie weigerte sich, gegen sich selbst auszusagen. Kolesnikowa weigerte sich ebenfalls auszusagen.
Über Lilia Wlasowa ist bekannt, dass sie die Gründerin des Minsker Zentrums für Mediation und Gesprächsführung ist, eine der ersten zertifizierten Mediatoreninnen in Belarus, die Begründerin der belarussischen Mediation. Darüber hinaus steht ihre Unterschrift unter einer Erklärung gegenüber dem Untersuchungskomitee mit der Bitte, die Aktionen der Sicherheitskräfte während der Auflösung der Kundgebungen vom 9. bis 17. August zu überprüfen. Der Antrag wurde im Namen der Mitglieder des Koordinierungsrats-Präsidiums Latuschko, Wlasowa und Kolesnikowa eingereicht.
de.sputniknews.com: Tests, Herstellung, geplanter Start von Massenimpfung: Moskau erläutert Details zu Corona-Impfstoff
Der russische Gesundheitsminister Michail Muraschko hat am Montag vor der Presse Näheres über den in Russland entwickelten weltweit ersten Corona-Impfstoff „Sputnik V” mitgeteilt.
In dieser Woche beginnen laut dem Minister weitere Untersuchungen von „Sputnik V”. Man sehe, dass der Impfstoff „sicher und effektiv“ sei. Derzeit würden Testgruppen gebildet.
„Mehr als 2500 Freiwillige sind bereits zusammengestellt worden. Insgesamt werden es 40.000 Menschen sein.“
Erste Anlieferungen großer Partien des Impfstoffes würden im September erwartet. In erster Linie würden Mediziner und Lehrer geimpft. Dies werde „völlig freiwillig“ verlaufen. Zum Ende des Herbstes werde sich das Herstellungsvolumen erhöhen. Das Amt rechne damit, das maximale Produktionsvolumen im November oder Dezember zu erreichen.
Die Massenimpfung von Menschen aus Risikogruppen soll nach Muraschkos Einschätzung spätestens nach dem Dezember beginnen.
„Die ersten Impfstoffe für Menschen aus Risikogruppen werden in einem kleinen Umfang bereits ab September geliefert. Eine umfassendere Impfung planen wir nach dem November oder dem Dezember“, so der Minister.
Am 11. August hatte der russische Präsident Wladimir Putin mitgeteilt, dass Russland als erstes Land einen Impfstoff gegen das Coronavirus registriert habe. Das Präparat unter dem Namen „Sputnik V” wurde vom Gamaleya-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie in Moskau entwickelt. Es handelt sich um eine Lösung für die intramuskuläre Infusion.
Der Impfstoff soll in zwei Etappen mit einem Intervall von drei Wochen verabreicht werden. Diese Methode wird es laut dem russischen Gesundheitsministerium ermöglichen, eine Immunität zu bilden, die bis zu zwei Jahre anhalten soll.
Kirill Dmitrijew, CEO des russischen Direktinvestitionsfonds (RDIF), der die Entwicklung und Produktion des Impfstoffes finanziert, sagte zuvor, dass der Fonds Kaufanfragen für insgesamt eine Milliarde Impfdosen aus mehr als 20 Ländern erhalten habe. Russland habe die lokale Impfstoff-Produktion mit fünf Ländern vereinbart. Die vorliegenden Kapazitäten ermöglichen die Produktion von 500 Millionen Impfdosen innerhalb eines Jahres.
Putin teilte am Donnerstag mit, dass schon im September der zweite Corona-Impfstoff aus russischer Produktion kommen solle.
de.sputniknews.com: Baltische Länder verhängen Sanktionen gegen Lukaschenko
Lettland hat die Einreise für 30 Bürger Weißrusslands verboten, darunter für den Präsidenten Alexander Lukaschenko und Angehörige seiner Administration. Das teilte das lettische Außenministerium am Montag mit.
Laut dem Außenminister Edgars Rinkevics seien diese Personen für Betrug bei den Präsidentenwahlen und Gewalt gegen „friedliche Demonstranten“ in Weißrussland verantwortlich.
„Wir unterstützen ein unabhängiges und demokratisches Weißrussland und seine Bürger“, schrieb Rinkevics auf Twitter.
Auch Estland hat ein fünfjähriges Einreiseverbot für Lukaschenko und einige Beamte verhängt. Denselben Schritt unternahm auch Litauen. Vilnius begrüße die EU-Entscheidung, Sanktionen gegen alle „für Gewalt in Weißrussland verantwortlichen Personen“ zu verhängen, verlautete es aus dem Außenministerium des Landes. …
dnronline.su: Die Gewerkschaftsföderation der DVR hat an Mitglieder der Gewerkschaft des Kohleindustrie der DVR 800 Lebensmittelpakete übergeben.
Die Lebensmittelpakete wurden im Rahmen feierlicher Versammlungen und Konzerte zum Tag des Bergmanns übergeben, die in den Städten und Bezirken der DVR in den Unternehmen der Kohleindustrie stattfanden.
„Die Bergleute sind ein Symbol unseres Landes, eine Verkörperung der Würde, des Muts und der Ehre der Arbeit. Denn die Bergleute fördern nicht nur Kohle, sie fördern auch den Ruhm des Donbass! In diesem Jahr hat die Gewerkschaftsvereinigung der Republik die Bergleute nicht nur mit Auszeichnungen der Gewerkschaft und Prämien bedacht, sondern auch mit Lebensmittelpaketen, die eine gute Unterstützung für die Bergmannsfamilien sind. Gesundheit und Wohlergehen allen, die die stolze Bezeichnung eines Bergmanns tragen und zum Wahl des Heimatlandes arbeiten“, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der DVR Maxim Parschin.
rusvesna.su: Tichanowskaja erschrak vor Putins Worten über die gebildete Reserve von Sicherheitsbeamten für Belarus
Die frühere Präsidentschaftskandidatin von Belarus, Swetlana Tichanowskaja, ist „äußerst besorgt“ über die Worte des russischen Präsidenten Wladimir Putin, dass in der Russischen Föderation eine Reserve von Sicherheitsbeamten gebildet wurde, die erforderlichenfalls in die Nachbarrepublik geschickt werden kann.
„Wir fordern von allen Ländern, die Souveränität von Belarus zu respektieren. Gleichzeitig sind wir äußerst besorgt über die Erklärungen von Herrn Putin, den russischen OMON nach Weißrussland zu schicken.
Dies wäre eine schwerwiegende Verletzung der Souveränität von Belarus und hätte schwerwiegende Konsequenzen für die Beziehungen zwischen Belarus und Russland“, heißt es in einer Erklärung des Pressedienstes von Tichanowskaja.
Es wird berichtet, dass Lukaschenkos Hauptkonkurrentin, die nach Litauen ausreiste, ihre Befürchtungen bei einem Treffen in Vilnius am 29. August mit der finnischen Außenministerin Pekka Haavisto teilte.
de.sputniknews.com: Berlin steht an der Seite friedlicher Demonstranten in Weißrussland – Seibert
Die Bundesregierung steht laut dem offiziellen Sprecher Steffen Seibert „fest“ an der Seite der friedlichen Demonstranten in Weißrussland.
Berlin rief den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko dazu auf, „die Realitäten im Land“ anzuerkennen und einen Dialog mit der Opposition zu beginnen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) könnte dabei als Vermittler auftreten.
Laut Seibert ist der Mut der Demonstranten „beeindruckend“. Sie lassen sich von der „anhaltenden Repression“ von Lukaschenko und seinen Sondereinheiten nicht einschüchtern.
Das Auswärtige Amt zog die deutschen Mitglieder aus der bilateralen sogenannten „Strategischen Beratergruppe“ mit sofortiger Wirkung ab.
„Das Ziel die Beratergruppe, die bilaterale Politik, Wirtschaft, Kultur und Zivilgesellschaft zu intensivieren, ist angesichts der gegenwärtigen Lage nicht erreichbar“, sagte der Außenamtssprecher zur Begründung….
de.sputniknews.com: „Erschreckende Kontinuität“: Deutsche Migrantenverbände fordern Bekämpfung von strukturellem Rassismus
Deutsche Migrantenorganisationen haben einen von rund 40 Verbänden unterstützten Forderungskatalog erstellt, der der Bekämpfung von strukturellem und institutionellem Rassismus dienen soll. Sie fordern von der Politik unter anderem auch ein neues Ministerium für ihre Belange und eine Ausweitung des Wahlrechts.
„Rassismus hat eine erschreckende Kontinuität in Deutschland“, sagte Marianne Ballé Moudoumbou, Sprecherin der Frauenorganisation Pan African Women’s Empowerment and Liberation Organisation am Montag bei der Vorstellung einer „Antirassismus Agenda 2025“ in Berlin. Zum Rassismus zählen die Autoren etwa Benachteiligungen von Migranten im Bildungssystem, auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt.
In dem Papier fordern die Organisationen ein neues Ministerium, das die Asyl- und Integrationspolitik verantwortet, sowie eine Bundestagswahlberechtigung für alle Menschen, die seit mindestens fünf Jahren in Deutschland leben – auch wenn sie keine deutsche Staatsbürgerschaft haben. Aktuell betreffe das 6,5 Millionen Menschen. „Das sind mehr als AfD-Wähler 2017 bei der Bundestagswahl“, betonte die Vorsitzende des Polnischen Sozialrats, Marta Neüff.
Auch die Berufung eines eigenen Expertenrates, der die Politik beraten soll, schlagen die Verbände vor. Außerdem fordern sie, Quotenregelungen für Menschen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst einzuführen. Gut ein Viertel der Bevölkerung in Deutschland hat nach Angaben der Verbände einen Migrationshintergrund.
Der Vorsitzende des Vereins DeutschPlus, Farhad Dilmaghani, betonte: „Wir sehen uns als gleichberechtigte Bürger des Landes an.“
Am Mittwoch trifft sich der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Bundesregierung hatte den Ausschuss nach den rechtsextremistisch motivierten Morden in Hanau gegründet.
abends:
sputnik.by: Das belarussische Außenministerium kündigte eine Reaktion auf die Einführung von Sanktionen durch die baltischen Staaten an
Das Ministerium erklärte, dass Versuche, die Republik zu sanktionieren, ineffektiv seien und zum gegenteiligen Ergebnis führten.
Belarus werde gezwungen sein, Vergeltungsmaßnahmen gegen die baltischen Staaten zu ergreifen, nachdem diese Sanktionen verhängt hätten, sagte der Pressesprecher des Außenministeriums der Republik Anatolij Glasam Montag.
Am Montag wurde bekannt, dass Litauen, Lettland und Estland ein Einreiseverbot für 30 belarussische Staatsbürger in ihr Hoheitsgebiet einführen, darunter Präsident Alexander Lukaschenko sowie eine Reihe hochrangiger Beamter aus verschiedenen Bereichen.
„Wir haben die Aussagen der litauischen, lettischen und estnischen Seite sorgfältig studiert. Wie auch immer, dies sind unsere Nachbarländer, daher ist ihre Meinung für uns wichtig. Angesichts der jüngsten Schritte wird dies dies leider immer weniger“, sagte er Auge.
Er stellte auch klar, dass die Geschichte von Belarus bestätige, dass alle Versuche, Sanktionen gegen die Republik zu verhängen, nur zum gegenteiligen Effekt führten.
„Wir haben bereits gesagt, dass Weißrussland angemessene Vergeltungsmaßnahmen gegen die Initiatoren solcher Schritte ergreifen muss. Und dies wird geschehen“, sagte der Sprecher des Außenministeriums.
Glas ergänzte, dass die belarussische Seite geduldig darauf warten werde, dass sich der gesunde Menschenverstand unter den Führern der Nachbarländer durchsetzen würde. Er erklärte auch, dass dieser Moment schneller kommen wird, als es scheinen mag. …
de.sputniknews.com: Weißrusslands Botschafter zu „dringendem“ Gespräch ins Auswärtige Amt einbestellt
Der weißrussische Botschafter in Berlin, Denis Sidorenko, ist im Auswärtigen Amt eingetroffen, wohin er am Montag zu einem „dringenden“ Gespräch einbestellt wurde – wegen des Entzugs der Akkreditierung für ausländische Journalisten durch weißrussische Behörden. Dies berichtet die Agentur RIA Novosti am Montag.
Zuvor teilte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Christopher Burger, mit, der Botschafter sei wegen der Situation um ausländische Journalisten, einschließlich deutscher, zu einem „dringenden“ Gespräch eingeladen worden.
Das Auto des weißrussischen Botschafters traf gegen 16.00 Uhr Ortszeit vor dem Gebäude des Auswärtigen Amtes ein. Es fuhr in den Innenhof der Behörde, Sidorenko stieg aus dem Auto aus und begab sich in das Amt.
Zuvor erklärte der Bundesaußenminister Heiko Maas, dass die Festnahme von Journalisten in Belarus und der Entzug ihrer Akkreditierung inakzeptabel seien. Die deutsche Botschaft in Minsk habe Protest auf hohem Niveau bekundet und unterstütze Mitarbeiter der deutschen Medien.
Zuvor berichteten Telegram-Kanäle, darunter der Kanal des weißrussischen Journalistenverbandes, dass zehn weiteren in Belarus tätigen westlichen Journalisten ihre Akkreditierung entzogen worden sei. Am Samstag wurde der RIA Novosti im Pressedienst der russischen Botschaft mitgeteilt, dass den vier russischen Journalisten, die für westliche Medien (für die Associated Press und den deutschen ARD-Fernsehsender) arbeiten, ihre Akkreditierung entzogen worden sei und sie aus Weißrussland ausgewiesen worden seien.
Unter anderem hat die interbehördliche Kommission zur Bekämpfung des Extremismus die Akkreditierung der Korrespondenten der weißrussischen Agentur Radio Liberty widerrufen. Darüber hinaus sei zwei Journalisten, die für die BBC gearbeitet haben, die Akkreditierung entzogen worden. Laut Informationen auf der Website des weißrussischen Journalistenverbandes hat das Außenministerium des Landes die Akkreditierung für Mitarbeiter von Reuters, Associated Press, der deutschen Publikation „Deutsche Welle“ und dem französischen Radio RFI außer Kraft gesetzt.
Das weißrussische Innenministerium bestätigte am Freitag, dass am Vortag in Minsk etwa 50 Journalisten zur Prüfung ihrer Dokumente ins Polizeirevier gebracht worden seien. Sie sollen sich versammelt haben, um über eine nicht autorisierte Kundgebung der Opposition im Zentrum der weißrussischen Hauptstadt zu berichten. Das Ministerium teilte mit, dass „fast alle Vertreter der registrierten Medien sowie beim Außenministerium akkreditierte ausländische Journalisten freigelassen wurden“, dass ein Verwaltungsprotokoll gegen einen Journalisten erstellt worden sei und „ein anderer ausländischer Journalist aus freiem Willen aus dem Land ausgewiesen wurde“.
Alternative Presseschau 