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abends / nachts:
de.sputniknews.com: Medwedew: Niemand darf Präsident Maduro mit nicht legitimen Mitteln entmachten
Niemand hat das Recht, den legitim gewählten venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro mit nicht legitimen Mitteln zu entmachten. So kommentierte Russlands Regierungschef Dmitri Medwedew Versuche der venezolanischen Opposition, Maduro zu stürzen.
„Niemand darf einen Staatschef mit gesetzwidrigen Mitteln entmachten.“ Dabei dürfte es ganz egal sein, ob er anderen Ländern oder politischen Kräften zupassekomme oder nicht, schrieb Medwedew im Kurznachrichtendienst Twitter.
„Wir wurden Zeugen dessen, wie auf einem Platz in Verletzung der Verfassung ein anderes Staatsoberhaupt ‚gewählt‘ wird. Dabei wird dieser Quasi-Umsturz von Staatschefs in anderen Ländern unterstützt. Und zwar sehr schnell, wie auf Befehl“, schrieb Medwedew.
Der russische Regierungschef wies darauf hin, dass „bei der Demontage des Systems des Völkerrechts in Venezuela nicht nur seine Normen, sondern auch der gesunde Menschenverstand ignoriert werden“. „Venezuela ist offenkundig in eine schwierige Lage geraten. Dafür sind sowohl die Behörden des Landes als auch jene verantwortlich, die Sanktionen gegen diesen Staat verhängen“, betonte Medwedew.
Venezuelas Parlamentschef Juan Guaido hatte sich am Mittwoch zum Interimspräsidenten erklärt. Die USA erkannten Guaido als kommissarischen Staatschef Venezuelas an und forderten Maduro auf, keine gewaltsamen Handlungen gegen die Opposition zuzulassen.
Maduro bezeichnete sich als einen legitim gewählten Staatspräsidenten und Guaido als eine „Marionette der USA“. Zudem brach er die diplomatischen Beziehungen zu den USA ab und forderte die US-Diplomaten auf, das Land binnen 72 Stunden zu verlassen.
Neben den USA wurde Guaido auch von der EU, Kanada, Argentinien, Brasilien, Chile, Kolumbien, Costa Rica, Guatemala, Honduras, Panama, Paraguay, Peru, Georgien und einigen anderen Ländern anerkannt.
de.sputniknews.com: Russischer Botschafter zu Guaidos Selbsternennung: Parlamentschef stand unter Druck
Der Chef der Nationalen Versammlung Venezuelas, Juan Guaido, ist laut dem russischen Botschafter in Caracas, Wladimir Sajemski, vor seiner Selbsternennung zum Präsidenten unter starken Druck von außen gesetzt worden.
In einem Gespräch mit Sputnik sagte der Botschafter: „Bei mir ist die Information eingegangen, dass Guaido am 5. Januar, als er zum Parlamentschef gewählt wurde, und am 10. Januar, als (Venezuelas Präsident) Nicolas Maduro in sein Amt eingeführt wurde, unter massivem Druck stand. Er wurde zu diesem Schritt sehr intensiv gedrängt. Er wollte sich gerade davor zurückhalten, wurde jedoch nach allem zu urteilen dazu gezwungen“, so Sajemski.
Der Vorsitzende des oppositionellen Parlaments Venezuelas, Guaido, hatte sich am Mittwoch zum kommissarischen Staatschef für die Zeit der Tätigkeit der provisorischen Regierung erklärt. Die USA bekundeten ihre Anerkennung Guaidos als Staatschef.
Daraufhin hat sich Maduro einen verfassungsmäßigen Präsidenten und den Chef des oppositionellen Parlaments eine Marionette der USA genannt…
vormittags:
lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowka und Golubowskoje.
Geschossen wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.
de.sputniknews.com: Venezuela: USA ziehen Diplomaten teilweise ab
Das US-Außenministerium zieht laut der Nachrichtenagentur Associated Press teilweise Diplomaten aus Venezuela ab.
In der Erklärung des US-Außenministeriums heißt es, die Anordnung, Venezuela zu verlassen, ergehe nur an jene Diplomaten, die nicht dringend im Land benötigt würden. Die US-Regierung könne ihren Bürgern in Venezuela in Notfällen nur noch eingeschränkt helfen.
Zuvor hatte der venezolanische Präsident Nicolás Maduro den Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu den USA angekündigt und die US-amerikanischen Diplomaten aufgefordert, das Land innerhalb von 72 Stunden zu verlassen. US-Außenminister Mike Pompeo hatte diese Forderung jedoch abgelehnt und zudem erklärt, Maduro habe keine Befugnisse, die dafür nötig seien, solche Entscheidungen zu treffen.
Am Mittwoch hatten in Caracas Massenproteste gegen den derzeitigen Präsidenten Venezuelas, Nicolás Maduro, begonnen. Am selben Tag hatte sich Parlamentschef Juan Guaidó zum Übergangspräsidenten erklärt. Die USA und eine Reihe anderer Länder hatten Guaidó anerkannt und den venezolanischen Präsidenten Maduro, dessen Wahl sie für illegitim halten, aufgefordert, keine Gewalt gegen die Opposition zuzulassen.
Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 24. Januar 3:00 Uhr bis 25. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 20.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Sajzewo, Dolomitnoje, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Wasiljewka, Jasinowataja, Krutaja Balka, Staromichajlowka, Leninskoje, Sachanka, Kulikowo, Kominternowo.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 168.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgefeuerten Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 41.
Ab 01:01 Uhr am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.
ukrinform.ua: Auslandsgeheimdienst: Russische Geheimdienste bekamen für Einmischung in die Wahlen in der Ukraine noch 350 Mio. USD
Die russische Regierung habe ihren Geheimdiensten zusätzlich 350 Millionen US-Dollar für die subversiven Aktivitäten in der Ukraine im Jahr 2019 zur Verfügung gestellt, behauptet in einem Interview mit Ukrinform der Chef des ukrainischen Auslandsgeheimdienstes Jegor Boschok.
„Für die Geheimdienste der Russischen Föderation sind kolossale Budgets zur Verfügung gestellt, die in großem Umfang für die subversiven Aktivitäten in der Ukraine verwendet werden. Wir haben Informationen erhalten, dass der Kreml angeordnet hat, in diesem Jahr seinen Geheimdiensten zusätzliche 350 Millionen US-Dollar für die Einmischung in die Wahlen in der Ukraine bereitzustellen“, sagte er.
Laut dem Chef des ukrainischen Auslandsgeheimdienstes werden diese Mittel für die Zahlung von fake-Nachrichten und Bestechung, für die Organisation von Provokationen, Protesten, den innenpolitischen Druck auf die Staatsführung sowie für die Vorbereitung von Cyberangriffen verwendet.
„Die Aufgabe, die vor alle Geheimdienste der Russischen Föderation gestellt ist – „irgendjemand, nur nicht Poroschenko“ (gemeint sind ukrainische Präsidentschaftswahlen 2019 – Red.). Nach Ansicht des russischen Politikums ist Poroschenko der einzige, mit dem es unmöglich ist, sich auf die Rückkehr der Ukraine in den Einflussbereich Russlands zu einigen…“, sagte Boschok.
Nach Angaben des ukrainischen Aufklärungsdienstes rechnet Russland damit, dass jede Umgestaltung der Macht in der Ukraine „eine gewisse Lähmung des staatlichen Mechanismus“ nach sich ziehen wird, bis eine neue Machtvertikale aufgebaut wird.
„Diese Pause wird sich auf alle Lebensbereiche auswirken, einschließlich der militärischen Organisation, was Russland ein Fenster von Möglichkeiten für einige Monate geben wird, um die Ukraine schmerzlos zu besetzen, wie es 2014 versucht hatte, das zu machen. Dafür stehen an unseren Grenzen bereits fast fünfzigtausend russische Militärs mit allen Waffen und Ausrüstung. Der Grad deren Bereitschaft variiert zwischen 24 und 72 Stunden“, sagte der Chef des ukrainischen Auslandsgeheimdienstes Jegor Boschok.
de.sputniknews.com: Europarat gibt Russlands Schulden bekannt
Die Verschuldung Russlands gegenüber dem Europarat beziffert sich laut dem Sprecher des Generalsekretärs der Organisation, Daniel Höltgen, auf zirka 60 Millionen Euro.
Dabei sagte er, dass es sich hierbei um eine „vorläufige Kennziffer“ handelt.
Zuvor hatte Timo Soini, der Außenminister Finnlands, das bis Mai den Vorsitz im Außenministerausschuss des Europarates innehat, am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos gegenüber Sputnik gesagt, dass Helsinki bis dahin einen Kompromiss finden wolle, damit Russland in den Europarat zurückkehrt und die Beitragszahlungen von 60 Millionen Euro überweist.
2014 und 2015 hatte die russische Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates wegen Moskaus Haltung zur Krim kein Stimmrecht. Darüber hinaus wurde ihr die Teilnahme an der Arbeit der Statutenorgane des Europarates untersagt. Mehrmals hatte Moskau Vorschläge zur Regelung der Krise unterbreitet: Unter anderem gab es das Angebot, die Unzulässigkeit von Sanktionen gegen nationale Delegationen gesetzlich zu verankern.
Später verkündete die russische Seite, unter diesen Bedingungen unmöglich arbeiten zu können und blieb den Sitzungen des Europarates fern. 2017 stellte Russland seine Beitragszahlungen teilweise ein.
armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 19. bis 25. Januar 2019
Guten Tag! Ich stelle Ihnen zusammengefasste Informationen zur Lage in der letzten Woche und in den letzten 24 Stunden vor.
Die Volksmiliz der Republik hat mit einem Teil der Kräfte und Mittel an den Kommandostabsübungen unter Leitung des Zivilschutzministeriums zum Herangehen der Koordinationsorgane und Kräfte der funktionalen und territorialen Subsysteme des einheitlichen staatlichen Systems zur Verhütung und Beseitigung von Notfallsituationen bei der Beseitigung von Notfallsituationen natürlichen und technogenen Charakters teilgenommen.
Bei den Übungen wurden Entminungsgruppen, Kommandantendiensteinheiten, Abteilungen für Strahlen- und chemische Aufklärung eingesetzt. Bei der Bearbeitung der überraschenden Situationen wurden Aufgaben zur technischen Aufklärung der Örtlichkeit, von Strahlen-, chemischer und biologischer Aufklärung, Kontrolle, Sammlung und Bearbeitung von Daten über die Strahlen-, chemische und biologische Lage sowie zur Verstärkung der Bewachung kritische wichtiger Objekte der zivilen Infrastruktur erfüllt.
Alle gestellten Aufgaben wurden genau und in der festgelegten Zeit ausgeführt. Die Einheiten der Volksmilz bestätigten ihre Fähigkeit, den Einwohnern der Republik in beliebigen Situationen zur Hilfe zu kommen.
Inzwischen haben alle für die Übung herangezogenen Einheiten der Volksmilz ihre Beteiligung an diesen beendet, sind in die ständigen Stationierungspunkte zurückgekehrt und haben mit der Ausführung ihrer täglichen Aufgaben begonnen.
In den letzten 24 Stunden wurden 20 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt, es wurden 13 Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kriegsverbrecher der 30. mechanisierten und der 58. Panzergrenadierbrigade unter Anführerschaft von Garas und Drapatyj die Gebiete von Sajzewo, Dolomitnoje und der Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 57. Panzergrenadierbrigade sowie der 28. und 93. mechanisierten Brigade aus unter Anführerschaft der Kriegsverbrecher Mischantschuk, Martschenko und Klotschkow die Gebiete von Jasinowataja, Wasiljewka, Trudowskije, Krutaja Balka, Staromichajlowka und das Gebiet des Flughafens von Donezk mit Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftlandbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Kulikowo, Leninskoje, Kominternowo und Sachanka mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Infolge von Beschuss von Seiten der Gegners starb ein Soldat der Volksmiliz und einer wurde verletzt.
Die Situation an der Kontaktlinie bleibt angespannt. Die ukrainischen bewaffneten Formationen haben die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung vergrößert. Insgesamt wurden in der letzten Woche 105 Beschießungen auf 18 Ortschaften der Republik festgestellt, wobei Panzer, Mörser der Kaliber 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt wurden.
Die ukrainischen bewaffneten Formationen haben in der letzten Woche wieder das Territorium der Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke in Wasiljewka, Jasinowataja-Bezirk, beschossen, dabei wurden die Durchgangsstation sowie die Gebäude der Chlorierungsanlage und der Pumpenanlage beschädigt. Das Personal der Schicht war gezwungen den Schutzraum aufzusuchen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Kuratsch einen gescheiterten Kampfausfall unternommen, in dessen Folge drei der „mutigen Luftlandesoldaten“ erschreckt durch eine losgehende Signalmine vom Kampffeld flohen und ihren von Schreck erstarrten Kameraden zurückließen.
Während des täglichen Monitorings der festgelegten Lagerorte für abgezogene schwere Waffen haben die OSZE-Beobachter folgende Waffen als fehlend registriert: 12 152mm-Haubitzen „MSTA-S“, 1 152mm-Haubitze „MSTA-B“, 44 122mm-Haubitzen „Gwosdika“, 9 122mm-Mehrfachraketenwerfer „Grad“, 29 122mm-Haubitzen „D-30“, 3 100mm-Antipanzergeschütze „Rapira“ und 34 Mörser des Kalibers 120 und 82mm.
Außerdem haben die Beobachter der OSZE-Mission Waffen der BFU festgestellt, die in Verletzung der Abzugslinie stationiert sind: 8 152mm-Haubitzen „Akazija“, 31 122mm.Haubitzen „Gwosdika“, 18 122mm-Mehrfachraketenwerfer „Grad“, 12 100mm-Antipanzergeschütze „Rapira“, 8 Panzer T-64 und 3 Abwehrraketengeschütze „Osa“.
Unter den Bedingungen eines kritischen Sinkens des Ratings des selbst ernannten Präsidenten der Ukraine Poroschenko unternehmen seine Helfershelfer verzweifelte Versuche, die Macht in ihren blutigen Händen zu halten. Auf Anweisung seines Herren hat der Kommandeur der Besatzungstruppen Najew wieder zur Verbreitung von Gerüchten über eine angebliche Gefahr eines groß angelegten Angriffs auf die Ukraine gegriffen.
Das Kiewer Regime hat im November-Dezember des letzten Jahres bereits den Ablauf der Einführung des Kriegszustandes im Land „eingeübt“. Nichts hindert Poroschenko daran, ein weiteres Mal zu diesem Mittel zu greifen, um den Zeitpunkt der Wahlen auf unbestimmte Zeit zu verschieben. Außerdem erlaubt es die ständige Drohung Najews mit einer „Gefahr aus dem Osten“, den Teil der Wählerschaft, der nicht nur gegen Poroschenko stimmen, sondern auch mit der Waffe in der Hand die Szenarien des Jahres 2014 wiederholen und die ungesetzliche Regierung gewaltsam stürzen könnte, in sicherer Entfernung von Kiew zu halten.
Nachdem der Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade Pantschenko bei uns in Gefangenschaft geriet, hat der Kriegsverbrecher und in Personalunion Brigadekommandeur Drapatyj gemäß der in der ukrainischen Armee bestehenden Tradition den vermissten Kämpfer rückwirkend als Deserteur ausgegeben. Nach Mitteilung eines Vertreters der 58. Brigade gegenüber ukrainischen Journalisten wurde im Ergebnis der Arbeit einer operativen Untersuchungsgruppe vorläufig festgestellt, dass Pantschenko eigenmächtig den Truppenteil verließ, und es wurde gegen ihn ein Strafverfahren wegen „Desertion“ eingeleitet.
Aber ukrainische Massenmedien haben neue Einzelheiten des Geschehens enthüllt. Nach der Veröffentlichung der Information über eine Desertion Pantschenkos setzten sich Journalisten mit seiner Mutter in Verbindung, die mitteilte, dass an dem Abend, als ihr Sohn verschwand, er sie anrief, als wolle er sich verabschieden. Sie begann sich Sorgen zu machen und rief ihren Sohn wieder an, aber das Telefon war bereits nicht mehr erreichbar. Danach versuchte die Frau, Kameraden des „Vermissten“ anzurufen, die ihr nicht klar erklären konnten, wo ihr Sohn war. Außerdem ist die Frau durch die Entscheidung des Brigadekommandos, aus ihrem Sohn einen Deserteur zu machen, um die Verantwortung von sich zu schieben, entmutigt.
Ich will mich an die Mutter des Gefangenen Pantschenko wenden. Ihr Sohn lebt, ist gesund und mit Essen versorgt. Davon haben Sie sich schon persönlich überzeugt. Er bat darum, die kleine Schwester zu grüßen und Drapatyj mitzuteilen, dass man ihn in der DVR um einiges besser behandelt als in der Brigade. Glauben Sie den ukrainischen Propagandisten nicht, die das Gegenteil behaupten. Es ist so, dass wir uns gegenüber Gefangenen menschlich verhalten, was man von der ukrainischen Seite, was unsere Soldaten betrifft, nicht sagen kann.
Außerdem wende ich mich an die ukrainischen Soldaten. Die Situation mit Pantschenko ist ein deutliches Beispiel dafür, was ihr für euer Kommando und die Führung der Ukraine insgesamt seid. Denkt vor der Ausführung verbrecherischer Befehle eurer üblen Kommandeure darüber nach, ob das euer Leben wert ist und wofür ihr sterben sollt.
Trotz der persönlichen Beteiligung Najews an den Überprüfungen des Zustands der Rechtsordnung und der militärischen Disziplin in den Verbänden und Truppenteilen, die an der Operation der Besatzungskräfte beteiligt sind, verheimlichen die Brigadekommandeure weiterhin Fälle nicht kampfbedingter Verluste gegenüber dem übergeordneten Kommando, weil sie weitere Folgen und dienstliche Probleme fürchten.
Das Niveau der militärischen Disziplin der Kämpfer der ukrainischen bewaffneten Formationen ist nach wie vor kritisch niedrig. Nach unseren Informationen betrugen die nicht kampfbedingten Verluste der ukrainischen bewaffneten Formationen in der letzten Woche neun Kämpfer.
Auf einem Zugstützpunkt des 2. Bataillons der 128. Gebirgssturmbrigade im Gebiet von Granitnoje wurde der Gefreite Krasikow in der Folge von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe verletzt.
Im Gebiet von Kodema entstand während des Trinkens von Alkohol ein Konflikt unter Kämpfern der 72. mechanisierten Brigade. Im Ergebnis einer Messerstecherei in betrunkenem Zustand starb ein Kämpfer und zwei wurden schwer verletzt. Außerdem starben auf den Positionen im Gebiet von Sajzewo zwei Kämpfer durch Unterkühlung.
In Suchaja Balka verbrachten Panzersoldaten der 58. Panzergrenadierbrigade müßig ihre Zeit beim Trinken von qualitativ minderwertigem Alkohol in einem gewaltsam von friedlichen Bürgern „entwendeten“ Wohnhaus. Einer der „Krieger des Lichts“ warf eine nicht gelöschte Zigarette fort, was zu einem Brand führte. Drei Kämpfern gelang es, aus dem brennenden Haus zu fliehen, aber einer konnte sich nicht selbständig bewegen und verbrannte lebendig.
Opfer von Folgen von Konflikten unter ukrainischen Kämpfer aufgrund Alkoholmissbrauchs werden sowohl einfache Soldaten als auch Offiziere. So erschien am 18. Januar in ukrainischen Massenmedien eine Mitteilung, dass in einem Wohnhaus in Kalinowo zwei Leichen ukrainischer Kämpfer gefunden wurden. Das ukrainische Kommando versucht in jeglicher Weise die Umstände des Geschehens zu verheimlichen. Die Version des Geschehens wurde einige Male verändert. Zuerst wurden irgendwelche Übeltäter beschuldigt, möglicherweise gar „feindliche Diversanten“. Später hat die Ermittlung diese Version dementiert. Die letzte Version ist „Unfall“.
Speziell für die ukrainischen Detektive teile ich die Ursachen ihres Todes mit. Am Abend des 17. Januar trank der Leiter des Stabs eines der Bataillone der 57. Panzergrenadierbrigade Alkohol mit einem ihm unterstellten Soldaten. Während eines betrunkenen Streits versetzte der Major der bewaffneten Formationen der Ukraine seinem Untergebenen viele Schläge auf den Kopf, danach erwürgte er ihn. Am Morgen des 18. Januar begriff der sogenannte ukrainische „Offizier“, kaum dass er zu sich gekommen war, was er getan hatte und beging Selbstmord. Ich hoffe, dass das den ukrainischen „Pinkertons“ bei der Ermittlung des Geschehens hilft; bedanken Sie sich nicht.
Die Soldaten der Volksmiliz leisten weiter Hilfe und Unterstützung für die Einwohner der Republik. So organisierten Einheiten der Volksmiliz am 19. Januar, während der Feiern des christlichen Feiertags Taufe des Herrn gemeinsam mit dem Vertreter des Stabs zur Unterstützung der frontnahen Gebiete Roman Troschin eine Feldküche für die Einwohner von Donezk im Freizeitpark „Roschtscha“. In einer Festatmosphäre konnten alle, die wollten, in ein Eisloch eintauchen und danach erwartete sie warmes Essen und Tee.
de.sputniknews.com: Maas in New York: „Maduro ist kein demokratisch legitimierter Präsident“
Bundesaußenminister Heiko Maas hat gegenüber der Deutschen Welle während eines Besuchs bei den Vereinten Nationen in New York dem venezolanischen Oppositionsführer Juan Guaidó seine Unterstützung zugesichert.
Wörtlich sagte er: „Wir sind nicht neutral, wir stehen auf der Seite von Guaidó.“
Ferner erläuterte er, dass Deutschland „große Probleme“ hatte, die Wahl von Nicolás Maduro zum Präsidenten anzuerkennen.
„Es ist offensichtlich gewesen, dass so viele Verstöße gegen das Wahlrecht gegeben hat, dass man nur bedingt von einer demokratischen Wahl sprechen kann.“
Dabei sagte er, dass es in Venezuela nun Neuwahlen geben müsse und die Nationalversammlung dafür auch die Verantwortung tragen solle. In Venezuela müssten Maas zufolge „die verfassungsmäßigen Rechte wiedereingesetzt werden“.
Darüber hinaus wurde im offiziellen Twitter-Account des Auswärtigen Amtes folgende Aussagen von Maas veröffentlicht:
„(…) Maduro ist kein demokratisch legitimierter Präsident.“
In einem weiteren Beitrag hieß es, dass die Bundesregierung zusammen mit den EU-Partnern einen friedlichen politischen Prozess und demokratische Neuwahlen fordern.
Der Präsident der entmachteten Nationalversammlung von Venezuela (Asamblea Nacional), Juan Guaido, hatte sich am Mittwoch während der Proteste zum Staatschef des Landes erklärt. Kurz darauf erklärte US-Präsident Donald Trump, dass er Guaido offiziell als Übergangspräsidenten Venezuelas anerkenne. Das venezolanische Volk habe das „illegitime Maduro-Regime“ lange genug ertragen müssen.
Venezuelas gewählter Präsident Nicolás Maduro sprach von einem von den USA inszenierten Putsch-Versuch. Auch Russland sieht hinter den Ereignissen eine Einmischung der USA. Das Außenministerium in Moskau warnte Washington vor einer Militärintervention in dem lateinamerikanischen Land. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte Maduro während eines Telefongesprächs am Donnerstag seine Unterstützung bekundet.
Maduro hatte bereits im Dezember die USA beschuldigt, einen Staatstreich in seinem Land zu planen.
de.sputniknews.com: Krise in Venezuela: Maduro will mit Opposition reden
Nach der heftigen Konfrontation zwischen der Regierung und der Opposition in Venezuela zeigt sich Staatschef Nicolás Maduro bereit, mit der Opposition in Verhandlungen zu treten. Das berichtete die Agentur dpa am Freitag.
„Ich bin bereit für einen Dialog, Verhandlungen, ein Abkommen“, sagte Maduro in einer Rede vor dem Obersten Gericht.
Sein Gegner, der selbst ernannte Übergangspräsident Juan Guaido, soll seine Anhänger inzwischen aufgerufen haben, Widerstand zu leisten.
„Wir tun, was getan werden muss, um eine Übergangsregierung und freie Wahlen zu bekommen“, schrieb Guaido auf Twitter.
Zudem habe er sich gegenüber dem TV-Sender „Univision“ bereit erklärt, Zugeständnisse zu machen.
Wenn Maduro freiwillig den Platz räume, wolle er eine Amnestieregelung für den Staatschef nicht ausschließen.
„Die Amnestie ist auf dem Tisch. Die Garantien gelten für alle, die bereit sind, sich auf die Seite der Verfassung zu stellen und die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen“, zitierte die Agentur Guaido.
Der Präsident der entmachteten Nationalversammlung von Venezuela (Asamblea Nacional), Juan Guaido, hatte sich am Mittwoch während der Proteste zum Übergangspräsidenten des Landes erklärt. Kurz darauf sagte US-Präsident Donald Trump, dass er Guaido als legitimen Staatschef Venezuelas anerkenne. Das venezolanische Volk habe das „illegitime Maduro-Regime“ lange genug ertragen müssen.
Venezuelas gewählter Präsident Nicolás Maduro sprach von einem von den USA inszenierten Putsch-Versuch. Auch Russland sieht hinter den Ereignissen eine Einmischung der USA. Das Außenministerium in Moskau warnte Washington vor einer Militärintervention in dem lateinamerikanischen Land. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte Maduro während eines Telefongesprächs am Donnerstag seine Unterstützung bekundet.
Maduro hatte bereits im Dezember den USA vorgeworfen, einen Staatstreich in seinem Land zu planen.
nachmittags:
Dnr-online.ru: Zur Gewährleistung der finanziellen Stabilität hat die Regierung der DVR einen Haushalt für 2019 beschlossen, der es erlauben wird, die geplanten Einnahme- und Ausgabepositionen des Haushalts zu kontrollieren und rechtzeitig zu verwirklichen. Wie in den letzten Jahren ist er sozial orientiert, teilt der Pressedienst des Finanzministeriums der DVR mit.
„Dank der gemeinsamen und effektiven Arbeit der Fachministerien und Behörden wurde es 2019 zum ersten Mal möglich, einen Jahreshaushalt zu erstellen, was es erlaubt, die vorhandenen Mechanismen im Bereich der Haushaltspolitik zu vervollkommnen und zu vereinfachen“, unterstrich die Finanzministerin Jana Tschausowa.
Zuvor war der Haushalt quartalsweise erstellt worden. Im Jahr 2018 betrug die Realisierung des Einnahmeteils 104,5%, des Ausgabenteils 97,8%.
de.sputniknews.com: „Wunderbarer Zufall“: Britische Militärmedizinerin war Skripals Ersthelferin
Die russische Botschaft in London sowie die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa, haben sich zu Medienberichten geäußert, wonach die Oberschwester der britischen Armee Alison McCourt und ihre 16 Jahre alte Tochter Abigail den in Salisbary vergifteten Sergej und Julia Skripal Erste Hilfe leisteten.
Am vergangenen Samstag hatte der britische Radiosender Spire FM mit Sitz in Salisbury mitgeteilt, dass die 16 Jahre alte Abigail McCourt und ihre Mutter Alison die ersten Personen waren, die Sergej und Julia Skripal am Tag ihrer Vergiftung Erste Hilfe geleistet hatten.
Die junge Frau, die eine Erst-Helfer-Ausbildung machte, entdeckte demnach als Erste die Skripals. Bei Sergej Skripal vermutete Abigail zunächst einen Herzinfarkt. Julia soll ohne Atmung gewesen sein. Abigail alarmierte sofort ihre Mutter, ihr zu Hilfe zu kommen. Beide leisteten dann Erste Hilfe bis zur Ankunft der Rettungskräfte.
Die Details dieser Geschichte wurden nun publik gemacht, nachdem die Mutter Alison McCourt, die Oberst beim Queen Alexandra´s Royal Army Nursing Corps (Krankenpflegeabteilung der britischen Armee) ist und seit 1. Februar 2018 die Position des leitenden Pflegeoffiziers (Chief Nursing Officer) innehat, beschlossen hatte, ihre Tochter für die Aufzeichnung „Local Hero Awards“ zu nominieren und über ihren Einsatz am 4. März 2018 zu erzählen:
„Als qualifizierte Krankenschwester war es für mich eine ziemlich routinemäßige Situation, aber meine Tochter war fantastisch. Ihre prompten Handlungen und die Art und Weise, wie sie mir half, Julia Skripal wiederzubeleben, haben eine große Rolle bei der folgenden Genesung der beiden Opfer gespielt“, wird Alison McCourt vom Radiosender zitiert.
Portal findet Diskrepanz
Das Portal Moon of Alabama verwies in einem Beitrag vom 19. Januar auf eine Diskrepanz zwischen dem Artikel auf der Homepage des Radiosenders Spire FM und der Erzählung von Alison McCourt in einem ebenfalls von dem Sender veröffentlichten Video. Beim Klicken öffnet sich das Video jedoch nicht, weil es offensichtlich gelöscht wurde. Das Portal schreibt, dass in dem Artikel des Radiosenders nur Abigail McCourt und ihre Mutter erwähnt werden. Aber im Video soll die Mutter von „Abigail und dem Rest unserer Familie“ gesprochen haben, die als erste am Vorfallort eintrafen. Sie erwähnte demnach auch weiter „Abigail“ und „uns“ und wieder „Abigail“ und „den Rest von uns“, was laut dem Portal bedeuten kann, dass mehr Personen vor Ort waren als nur Mutter und Tochter. Selbst Alison sagte in einem auf der Seite von Spire FM geposteten Kurzinterview, dass ihr Bruder Geburtstag hatte und „wir draußen waren“, um zu feiern.
Reaktionen aus Moskau
Die russische Botschaft in Großbritannien nahm Stellung dazu: „Falls diese Information der Realität entspricht, würden wir Abigail unsere herzliche Bewunderung und unseren Dank aussprechen. Dabei sind wir gezwungen, zu konstatieren, dass die neuen Informationen und andere Berichte britischer Medien zu dem Fall in Salisbury keinen offiziellen Charakter haben und keiner Überprüfung unterzogen werden.“
Außerdem sei die Präsenz von Abigail und ihrer Mutter, des leitenden Pflegeoffiziers Oberst Alison McCourt, direkt am Vorfallort ein Teil „der ganzen Palette wunderbarer Übereinstimmungen, die die Vergiftung von (Sergej und Julia) Skripal begleiten“. Und:
„Es ist auch nicht klar, wieso diese – sagen wir es direkt – nichttriviale Information erst neun Monate nach dem Vorfall publikgemacht wird.“
Russische Diplomaten fügten hinzu, dass sie von London weiter den Zugang zu den betroffenen Russen sowie die Durchführung „einer wirklich offenen Ermittlung auf Basis von Kooperation und nicht von Verheimlichung der Information“ fordern werden.
„Das wird im Interesse von gewöhnlichen Briten wie Abigail McCourt sein. Ihr entschlossenes Vorgehen verdient eine ehrenvolle Auszeichnung, aber die Geheimnistuerei um das, was geschehen ist, wird viele zweifeln lassen, ob sie wirklich die Skripals vor der Vergiftung mit dem berüchtigten (Giftstoff) A-234 gerettet hat oder ungewollt in einer Aktion der britischen Geheimdienste ausgenutzt wurde.“
Die Diplomaten verwiesen unter anderem darauf, „London der russischen Seite keine Möglichkeit gegeben hat – weder bilateral noch mittels der festgelegten OPCW-Mechanismen –, ihre Ergebnisse zum chemischen Inhalt des eingesetzten Stoffs zu prüfen. Da stellt sich die Frage: Womit hängt das zusammen?“
Eine ähnliche Position zum Geschehen äußerte auch die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa. Dabei verwies sie auf interessante Details: „Die britische Presse berichtet um die Wette von dem Polizeibeamten Nick Bailey, der sich beim Kontakt mit den Skripals am Vorfallort in Salisbury ernsthaft vergiftet hatte und sich dadurch beinahe von seinem Leben verabschiedete, wobei er fast zum nationalen Helden wurde.“ Laut Sacharowa ist es seltsam, dass in diesem Zusammenhang weder Tochter noch Mutter von diesem Stoff betroffen waren:
„Es stellt sich heraus, dass der erwachsene Polizist dem Tode nahe war und ins Krankenhaus musste. Das 16 Jahre alte Mädchen wandte sich nicht an die Ärzte, obwohl sie laut Medienangaben die erste war, die die Skripals kontaktierte, nachdem sie sich schlecht gefühlt hatten.“
„Täglich gibt es immer mehr Fragen zum sogenannten Skripal-Fall; es gab keine Antworten und es gibt sie immer noch nicht“, sagte sie weiter.
Giftanschlag auf die Skripals
Der frühere russisch-britische Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter Julia, die am 4. März unweit des geheimen Militärlabors Porton Down bewusstlos aufgefunden worden waren, waren nach Darstellung der britischen Regierung mit dem tödlichen Giftstoff A234, im Westen unter dem russischen Namen Nowitschok bekannt, vergiftet worden. Ihre schnelle Genesung halten Experten jedoch für überraschend.
Die britische Regierung machte umgehend Russland für das mutmaßliche Attentat verantwortlich. Moskau wies diesen Vorwurf von sich und forderte eine unabhängige Aufklärung. Die britische Premierministerin Theresa May ließ 23 russische Diplomaten auweisen. Aus „Solidarität“ mit London wiesen auch die USA, Deutschland und viele weitere EU-Staaten Dutzenden russischen Diplomaten die Tür.
Als Reaktion wies auch Moskau westliche Diplomaten aus, erklärte sich dabei aber wiederholt bereit, bei den Ermittlungen zu helfen. Die britischen Behörden winkten ab. Der damalige Außenminister Boris Johnson versprach im März, „verblüffende Beweise“ gegen Russland zu präsentieren, tat das bis zu seinem Rücktriff im Juli aber nicht. Das mit der Untersuchung beauftragte britische Militärlabor Porton Down teilte im April mit, dass eine russische Herkunft des Nervengifts nicht nachweisbar sei.
Anfang September hatte die britische Polizei Bilder von zwei Verdächtigen veröffentlicht. Bei ihnen soll es sich um Mitarbeiter des russischen Militär-Nachrichtendienstes GRU handeln. Am 5. September hatte die britische Staatsanwaltschaft gegen Alexander Petrow und Ruslan Boschirow Anklage erhoben.
Die beiden hatten später in einem Interview mit der Chefredakteurin von Sputnik und RT, Margarita Simonjan, erzählt, dass sie Großbritannien als Touristen besucht und nichts mit Geheimdiensten zu tun hätten.
Dan-news.info: Erklärung Puschilins zur Bildung eines Jugendparlaments der DVR
In unserer Zeit ist es äußerst wichtig, dass die Jugend aktiv in die Leitungsprozesse des Staates eingebunden wird, in erster Linie zur Erarbeitung der staatlichen Jugendpolitik. Zur Erfüllung dieser Aufgaben beginnen wir mit der Bildung eines Jugendparlaments der DVR.
Dieses Projekt wird es erlauben, den sozial aktiven Teil unserer Jugend zur Beteiligung an der Entwicklung unseres Staates, des republikanischen Parlamentarismus heranzuziehen und es wird schon in einer frühen Etappe dabei helfen, junge Leuten zu erklären, wie das System der staatlichen Leitung funktioniert.
Von hier ergibt sich die Lösung eines weiteren Problems – des Problems des Mangels an qualifizierten Spezialisten in den Organen der Staatsmacht. Das Jugendparlament wird es erlauben, eine Kaderreserve für den Volkssowjet herauszubilden, außerdem werden die jungen Leute bestimmte Funktionen in Ministerien und Behörden der Republik einnehmen können. Ja, das ist nicht die Sache eines Tages und auch nicht eines Jahres, aber das Ergebnis wird positiv sein. Daran zweifle ich nicht.
Ich bin überzeugt, dass die Arbeit des Jugendparlaments zur Verstärkung der Integrationsprozesse mit der RF führen wird. Insbesondere ist eine Reihe gemeinsamer Veranstaltungen mit Jugendparlamenten von Subjekten Russlands geplant. Dies entspricht dem staatlichen Kurs auf eine Integration mit der RF.
Ich bin überzeugt, dass die jungen Parlamentarier eine gemeinsame Sprache mit den Abgeordneten des Volkssowjets der DVR finden werden und ihre Zusammenarbeit wird fruchtbar sein und dem Wohle des Staates dienen.
Von meiner Seite garantiere ich Unterstützung und Förderung.
Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin
ukrinform.ua: Präsidentschaftswahlen 2019: Es gibt bereits 34 Kandidaten
Am Donnerstag, dem 24. Januar, haben noch vier Personen – Oleksandr Danyljuk, Oleksandr Kowaltschuk, Denis Potapow und Wolodymyr Blaschtschuk – bei der Zentralwahlkommission der Ukraine Unterlagen für die Registrierung für die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen am 31. März eingereicht.
Dies wurde Ukrinform vom Pressedienst der Zentralwahlkommission mitgeteilt.
Laut dem Pressedienst werden alle diese Personen als selbstaufgestellte Kandidaten an den Wahlen teilnehmen.
Die Zentralwahlkommission erinnert auch daran, dass seit Anfang der Wahlkampagne schon 34 Personen die Dokumente für die Registrierung für die Teilnahme an den Präsidentschaftswahlen der Ukraine eingereicht haben, von denen 13 bereits registriert sind, sechs Personen wurde die Anmeldung abgesagt und die Unterlagen der anderen werden behandelt.
Früher wurde berichtet, dass die Zentralwahlkommission der Ukraine 13 Kandidaten für den Präsidentenposten bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in der Ukraine am 31. März angemeldet hatte – Ihor Schewtschenko, Serhij Kaplin, Walentyn Nalywajtschenko, Witalij Skozyk, Andrij Sadowyj, Witalij Kuprij, Jewgen Murajew, Anatolij Hryzenko, Gennadij Balaschow, Olga Bogomolez, Oleksandr Schewtschenko, Roman Nasirow und Jurij Bojko.
Die Aufstellung von Kandidaten, von Parteien oder die Selbstaufstellung, für den Posten des Präsidenten des Staates und die Einreichung von Dokumenten bei der Zentralwahlkommission werden vom 31. Dezember 2018 bis zum 3. Februar 2019 dauern. Vor der Einreichung von Dokumenten bei der Zentralwahlkommission muss der Präsidentschaftskandidat oder die Partei, die ihn aufstellt, eine Anzahlung in Höhe von 2,5 Millionen Hrywnja (UAH) einzahlen.
Die Registrierung der Präsidentschaftskandidaten läuft bis zum 8. Februar, inklusive.
Die Anträge über die Absage der Beteiligung an den Präsidentschaftswahlen nimmt die Zentralwahlkommission bis zum 7. März an.
Die Wahlagitation beginnt am nächsten Tag nach der Registrierung eines Kandidaten für den Posten des Präsidenten und endet um 24:00 Uhr am 29. März.
Die Erstellung der Wahlkreiskommission wird bis zum 18. Februar und der Bezirkswahlkommissionen bis zum 12. März dauern.
Die Abstimmung bei den Präsidentschaftswahlen findet am 31. März 2019 von 8:00 bis 20:00 Uhr statt.
Die Abstimmungsergebnisse muss die Zentralwahlkommission bis zum 10. April fertig haben.
Spätestens 30 Tage nach der Bekanntgabe der offiziellen Ergebnisse muss der neugewählte Präsident sein Amt antreten.
Wie berichtet, hatte die Werchowna Rada der Ukraine (auch Oberste Rada) am 26. November die Präsidentschaftswahlen für Sonntag, den 31. März 2019, festgelegt.
Außerdem müssen gemäß den Anforderungen des Gesetzes die nächsten Parlamentswahlen Ende Oktober nächsten Jahres stattfinden.
de.sputniknews.com: INF-Vertrag: Das erwartet Moskau von Russland-Nato-Rat
Moskau will laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow seine Position in Bezug auf den INF-Vertrag auch bei der anstehenden Sitzung des Russland-Nato-Rates erklären und hofft, dass seine Argumente Gehör finden.
„Was die heutige Veranstaltung anbelangt, wird die russische Seite den Gesprächspartnern weiter ihre Einstellung erklären. Die Parameter unserer Position sind gut bekannt. Sie sind absolut transparent. Wir hoffen darauf, dass wir gehört und erhört werden“, sagte Peskow gegenüber Journalisten.
Am Freitag findet im Nato-Hauptquartier in Brüssel eine Sitzung des Russland-Nato-Rates statt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Situation um den INF-Vertrag.
Am Mittwoch hatte Russlands Verteidigungsministerium den ausländischen Militärattachés die Rakete 9M729 – eine modernisierte Version der 9M728 für den operativ-taktischen Raketenkomplex Iskander-M – gezeigt, die aus US-Sicht gegen den INF-Vertrag verstößt. Die Behörde teilte dabei mit, dass die Militärattachés und diplomatischen Vertreter der OVKS-, BRICS-, EU- und Nato-Staaten und anderer europäischer und asiatischer Länder zu dem Briefing eingeladen wurden. Die Militärattachés der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands sowie Vertreter der Nato und der EU wohnten der Veranstaltung allerdings nicht bei.
In letzter Zeit werfen Moskau und Washington einander regelmäßig vor, gegen den INF-Vertrag zu verstoßen. Washington geht davon aus, dass Moskau die wahren Möglichkeiten des neuartigen Marschflugkörpers 9M729 für Iskander-Komplexe verheimlicht. Dem Pentagon zufolge hat diese Rakete eine Flugweite von mehr als 500 Kilometern.
Moskau weist die Anschuldigungen als aus der Luft gegriffen zurück und fordert von den USA, ihre Vorwürfe mit konkreten Fakten zu untermauern.
Der 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossene Abrüstungspakt sieht die Abschaffung aller bodengestützten, nuklear bestückbaren Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern vor.
Dan-news.info: „Es ist ein Zunahme von Masernerkrankungen festzustellen. In der letzten Woche wurden 20 Fälle von Masern festgestellt, 15 davon in Donezk“, teilte der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mit.
Nach Angaben der Ministeriums gab es Masernfälle auch in Makejewka und Kirowsk. Unter den Erkrankten sind 11 Kinder und neun Erwachsene.
Wir erinnern daran, dass am 18. Januar von fünf Fällen von Masernerkrankung in einer Woche in der gesamten Republik berichtet wurde.
Wir fügen hinzu, dass auf dem Territorium der Ukraine faktisch eine Masernepidemie begonnen hat. Die Zahl der Erkrankten geht in die Zehntausende. Auf dem von der ukrainischen Regierung kontrollierten Teil des Donbass wurde in der letzten Woche ein deutlicher Anstieg der Erkrankungsfälle festgestellt. Ausbrüche wurden in Mariupol und Artjomowsk, in Kremennaja im ehemaligen Lugansker Oblast ist im Zusammenhang mit den Masern ein Notfallzustand ausgerufen worden.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass das Gesundheitsministerium der DVR die Situation mit Masern in der Region unter feste Kontrolle genommen hat. Es werden prophylaktische Maßnahmen durchgeführt.
de.sputniknews.com: Bahnt sich Krieg in Lateinamerika an? Venezuelas Außenminister im Exklusivinterview
Der venezolanische Außenminister Jorge Arreaza hat in einem Interview für Sputnik die Lage in seinem Land eingeschätzt, nachdem Oppositionsführer Juan Guaidó am Mittwoch erklärt hatte, er wäre der Interimspräsident. Als solcher wurde er von den USA und Dutzenden anderen Ländern, auch von Deutschland, anerkannt.
„Egal wie stark einige Regierungen uns zu einem Konflikt, zu einem Krieg provozieren – es wird nicht dazu kommen. In Lateinamerika herrscht vor allem der Geist des Friedens zwischen den verschiedenen Völkern“, betonte Arreaza hinsichtlich der von diversen Medien verbreiteten Befürchtungen, es werde Krieg in Lateinamerika geben.
Er räumte ein, dass Auseinandersetzungen nicht ausgeschlossen seien, wobei ausländische Söldner und militante Formationen zum Einsatz kommen könnten. „Auseinandersetzungen zwischen Völkern“ seien jedoch ausgeschlossen, zeigte sich der venezolanische Außenamtschef überzeugt.
„Wir wissen, dass man die politische Situation stabilisieren muss, wenn man in Lateinamerika oder auch anderen Regionen der Welt helfen will. Man muss sich auf die Verbesserung der Wirtschaftslage und auf die Befriedigung der Bedürfnisse des venezolanischen Volkes konzentrieren – trotz der Blockade, der Sanktionen und des finanziellen Drucks“, so Arreaza.
Er gab sich sicher, dass die Länder, die den Parlamentsvorsitzenden Juan Guaidó als Interimspräsidenten anerkannt haben, entsprechenden Anweisungen Washingtons gefolgt seien.
„Es gibt ja das Sprichwort: Man muss wissen, wem der Zirkus gehört. Präsident Maduro hat gestern die Beziehungen mit dem Besitzer des Zirkus, den USA, abgebrochen. Und deren ‚Satelliten-Regierungen‘ folgen eben deren Anweisungen.“
Arreaza äußerte aber die Hoffnung, dass die Regierung dieser Länder „ihr Volk, die lateinamerikanischen Völker und die diplomatischen Beziehungen in der Region respektieren werden.“
„Aber falls das nicht passieren sollte, ist für uns offensichtlich, wer der Hauptunterhändler ist, der für alle spricht – die Regierung in Washington“, ergänzte der venezolanische Chefdiplomat.
Er behauptete, dass hinter dem Machtsturz in Venezuela die US-Behörden stehen würden, die dieses Szenario für die venezolanischen Oppositionskräfte kreiert hätten.
„Es sieht so aus, dass Machtstürze in Lateinamerika immer von den USA vorangetrieben wurden. Der bolivianische Präsident Evo Morales sagte einst, dass das einzige Land auf der gesamten Erdhalbkugel, wo es keinen Machtsturz gab, die USA seien, weil es in Washington keine US-Botschaft gebe“, so Arreaza. „In diesem Fall (…) steht die Regierung Präsident Trumps nicht hinter dem Machtsturz und brachte ihn nicht voran – sie steht in vorderster Reihe und diktierte den venezolanischen Rechten, aber auch ihren ‚Satelliten-Regierungen‘, die den USA gehorchen, das Szenario.“
Dass Parlamentschef Guaidó als Interimspräsident anerkannt worden sei, könnte zu einem Vorwand für die Überlassung der in den USA auf Eis gelegten venezolanischen Aktiva an die Opposition werden, schloss Arreaza nicht aus.
„So ist der Plan … Sie wissen, dass sowohl die politische Opposition in Venezuela als auch die USA am Ende des Tages gewisse finanzielle Interessen haben. Sie wollen Venezuelas Reichtümer sowie Aktiva im Ausland bekommen, vor allem das venezolanische Erdöl, unsere weltweit größten Vorräte“, sagte Arreaza.
Die Frage sei, auf welchem legalen Fundament das getan werde. „Natürlich werden sie das versuchen, aber im Sinne welcher Gesetze? (…) Die US-Regierung ist es gewohnt, fremde Gesetze und Normen zu übersehen, und natürlich werden sie versuchen, irgendeinen illegalen Weg zu gehen“, zeigte sich der Minister überzeugt.
Ferner hob er die Bemühungen der russischen Diplomatie hervor, die wochenlang das Vorgehen der Amerikaner in Venezuela verurteilte: „Sie äußerten diese Meinungen (…) unter Respektierung des Völkerrechts, der UN-Charta und ihrer wichtigsten Prinzipien.“
Zugleich brachte Arreaza Caracas‘ Interesse an der Entwicklung von gemeinsamen Projekten mit Russland zum Ausdruck. „Die Kooperationsbeziehungen zwischen Russland und Venezuela waren immer tief und aufrichtig. In diesem Sinne wollten wir sie noch flexibler machen, um unsere Projekte voranzubringen – und aus unserer Sicht sollte das auch weiter so sein.“
„Unsere bilateralen wirtschaftlichen, finanziellen, kommerziellen Beziehungen sollen sich fortsetzen und weiterentwickeln, auch vor dem Hintergrund der internationalen Blockade“, fügte der Minister hinzu. Nach seinen Worten sind aber wegen der Blockade gewisse Vergünstigungen nötig, damit die getroffenen Vereinbarungen umgesetzt werden können.
Arreaza stellte fest, dass die russischen Behörden „immer bereit waren, Venezuela zu helfen und die Beziehungen zu pflegen, die auch für das russische Volk nützlich sind“.
Mil-lnr.info: Mitteilung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A. W. Marotschko
Heute hat ein Beobachtungsposten der Volksmiliz festgestellt, dass ein Fahrzeug der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Katerinowka auf eine Sprengeinrichtung geriet.
Es muss angemerkt werden, dass der Vorfall nicht weit vom Abschnitt zum Abzug von Kräften und Mitteln Perwomajsk-Solotoje erfolgte, der in den Berichten der OSZE-Mission täglich als gefährlich für den Autoverkehr bezeichnet wird.
Die gesamte Verantwortung für diesen Vorfall liegt beim Kommando der OOS, das über lange Zeit keine Entminung dieses Abschnitt vorgenommen hat.
de.sputniknews.com: Russland erwägt millionenschwere Modernisierung von Eisenbahnen auf Kuba
Russland will Kuba laut dem russischen Vizepremier Juri Borissow bei der Modernisierung seines Eisenbahnnetzes Hilfe leisten.
„Wir sind bei der Umsetzung von beiderseitig vorteilhaften Projekten zur Modernisierung des kubanischen Eisenbahnnetzes sehr gut vorangekommen. Dieses Projekt wird auf zirka zwei Milliarden Euro geschätzt und sieben Jahre in Anspruch nehmen“, sagte Borissow am Freitag nach dem Treffen mit seinem kubanischen Amtskollegen Ricardo Cabrisas Ruiz in Moskau.
Borissow zufolge wird das Projekt eine wichtige Bedeutung für Kubas Wirtschaft haben. Zudem will Moskau laut Borissow Havanna bei der Renovierung des Fliegerparks unterstützen.
„Wir haben einen realen Ausweg zur Wiederherstellung des Fliegerparks der kubanischen Fluggesellschaft gefunden. Geprüft wurde die Flugfähigkeit von Il-96, Tu-204 und An-158. Der erforderliche Umfang, die Ersatzteile und Reparaturtermine wurden festgelegt. Unterzeichnungsreif sind Abkommen und Verträge. Alles ist in die praktische Ebene übergegangen“, sagte der russische Vizepremier.
Zudem vertrat er die Auffassung, dass der Fliegerpark bis Ende 2019 überholt sein werde.
Unter anderem hätten sich die Seiten verständigt, ein Wartungszentrum für die kubanischen Fliegerkräfte einzurichten.
Dnr-sckk.ru: Wie zuvor mitgeteilt wurde, haben die BFU gestern um 20:00 das Feuer mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen aus Richtung Dsershinsk (Jushnaja-Bergwerk) in Richtung Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks) eröffnet.
In der Folge wurde die Verglasung der Wohnung Nr. 47 in der Schaschurin-Straße 7 beschädigt.
Zum Zeitpunkt des Beschusses waren die Besitzer der Wohnung nicht anwesend, zum Glück wurde niemand verletzt.
ukrinform.ua: Resolutionsentwurf: US-Senat kann Militärhilfe für Ukraine verstärken
Fast 70 republikanische und demokratischen Senatoren haben einen Resolutionsentwurf zur Verstärkung der Militärhilfe für die Ukraine in den US-Senat eingebracht. Im Entwurf geht es auch um die Gaspipeline Nord Stream 2, um freie Schifffahrt im Schwarzen Meer sowie um Russland-Sanktionen, teilte die ukrainische Botschaft in den USA auf Facebook mit.
Nach Angaben der Botschaft rufen die Senatoren den US-Präsidenten auf, über entsprechende Programme des Außenministeriums und des Pentagons die zusätzliche Unterstützung für die Sicherheit der Ukraine zu gewähren, insbesondere zur Stärkung der maritimen Fähigkeiten des Landes, die weitere russische Aggression zu bekämpfen. Der Präsident solle auch mit amerikanischen Verbündeten eine Operation zur Gewährleistung der freien Schifffahrt im Schwarzen Meer organisieren, mit dem Ziel, die Unterstützung für die international anerkannten Staatsgrenzen, bilaterale Abkommen und den sicheren Schiffsverkehr in der Straße von Kertsch und im Asowschen Mee zu demonstrieren.
Die NATO solle auch ihre Präsenz im Schwarzen Meer verstärken. Außerdem werden Verbündete und Partner der USA in Europa zum Abfertigungsverbot von Schiffen der russischen Seestreitkräfte aufgerufen.
Im Resolutionsentwurf wird betont, dass die Sanktionen gegen Russland aufrechterhalten und verschärfen werden, bis Russland sein Verhalten ändern wird.
Die Senatoren unterstützen auch die Resolution des Europäischen Parlaments vom 12. Dezember 2018, die die russische Aggression in der Straße von Kertsch verurteilte und den Baustopp der Gaspipeline Nord Stream 2 forderte.
abends:
Mil-lnr.info: Wöchentliche Pressekonferenz des Leiter der Volksmiliz der LVR Oberst M. Ju. Filiponenko
Guten Tag! Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie in der letzten Woche.
Die ukrainische Seite ignoriert weiterhin die Minsker Vereinbarungen und beschießt Ortschaften der Republik.
Insgesamt haben die ukrainischen Truppen in der letzten Woche 22 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Auf das Territorium der Republik wurden mehr als 200 Geschosse abgeschossen.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden die Gebiete von elf Ortschaften beschossen.
Die verbrecherischen Befehle zur Eröffnung des Feuers auf das Territorium der LVR erteilten folgende Kriegsverbrecher und Brigadekommandeuer:
der 54. Brigade Majstrenko, der 10. Subanitsch, der 59. Schwedjuk, der 30. Garas.
Vertreter der OSZE-Mission stellen weiter verbotene Technik der ukrainischen Streitkräfte an der Kontaktlinie fest. In der letzten Woche wurden mehr als 100 Waffensysteme außerhalb der Lagerorte registriert:
12 Panzer T-64 und T-72;
8 122mm-Haubitzen „Gwosdika“;
22 122mm-Haubitzen D-30;
26 Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“;
1 Abwehrgeschütze (3U-23);
34 120mm-Mörser;
3 Antipanzergeschütze.
Die vor den OSZE-Beobachtern versteckten Waffen der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte werden regelmäßig für Beschüsse des Territoriums der LVR verwendet.
Wir stellen weiter ein Anwachsen der Zahl der Rechtsverletzungen und Verbrechen von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte auf von Kiew kontrolliertem Territorium fest.
So hat der Soldat der 59. Panzergrenadierbrigade Fährich Katschura ein Munitionsversteck auf dem Territorium eines verlassenen Hauses in Gerasimowka eingerichtet, um diese im weiteren an Vertreter der örtlichen Kriminalität zu verkaufen. Am Abend des 22. Januar hat der „Waffenbaron“ ein weiteres mal eigenmächtig den Dienstort verlassen und Munition und Sprengstoff mitgenommen. Beim Versuch das „Gestohlene“ zu verstecken, geriet er auf eine von ihm selbst installierte Mine und verlor beide Beine.
Das Kommando der OOS betreibt weiter eine verbrecherische Politik auf den besetzten Territorien.
So wurden auf Befehl des Kommandeurs der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte Subanitsch in krimineller Absprache mit dem Leiter der Bezirksabteilung der staatlichen Dienstes der Ukraine für Notfallsituationen im Lugansker Oblast und dem Leiter der staatlichen Feuerwache Bäume in einem Feldschutzwaldgebiet gefällt. Diese Waldpflanzungen gehören zu den staatlichen Waldgebieten der Ukraine.
In der Folge der kriminellen Handlungen der Kämpfer Subanitschs erlitt der Staat einen Schaden von mehr als einer Million Griwna. Das gefällte Holz wird verkauft oder statt der zuvor verkauften Kohle zur Heizung von Unterständen und Zelten verwendet.
Unter Nutzung des Schutzes des Kommandeurs der OOS Najew entging Subanitsch der Verantwortung und die ganze Schuld lag beim Leiter der Bezirksabteilung des staatlichen Dienstes für Notfallsituationen im Lugansker Oblast und beim Leiter der staatlichen Feuerwache.
Der Handel mit Waffen, Holz und Treibstoff wird durch die Veruntreuung von Haushaltsmitteln hervorgerufen. In der Folge des Diebstahls durch das Kommando erfolgen regelmäßige Einschränkungen bei der Soldzahlung an das einfache Personal, das an der Strafoperation beteiligt ist. Es ist nicht verwunderlich, dass auf der Uniform von Plünderern der ukrainischen Streitkräfte immer öfter Abzeichen mit Schädeln und der Devise „Stiehl. Schlag zu“ auftauchen.
Nach Mitteilungen unserer Quellen befassen sich Offiziere der 54. mechanisierten Brigade mit der Einsammlung von „Abgaben“ von dem unterstellten Personal. Die Kommandeure einer der Kompanien dieser Brigade haben unter Nutzung ihrer dienstlichen Stellung eine Abgabe von 500 Griwna für einen Tag Urlaub festgelegt und alle Zuschläge und Prämien erhalten die Soldaten des Verbandes nur unter der Bedingung einer Provision für den Brigadekommandeur Majstrenko.
Ein solches Verhalten von Seiten des Kommandos sowie die nicht vollwertige Versorgung mit allen Arten von Lebensmitteln haben eine Welle von Desertionen in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte hervorgerufen.
Nach Erklärung des stellvertretenden Verteidigungsministers der Ukraine Rusnak gibt es in den ukrainischen Streitkräfte bis heute 9286 Deserteure. Im Zusammenhang damit wird vorgeschlagen in der Gesetzgebung den Begriff „Aussetzung des Militärdienstes“ gegenüber Personen einzuführen, die eigenmächtig den Truppenteil verlassen oder sich freiwillig in Gefangenschaft begeben.
Nach Meinung Rusnaks wird es dies erlauben, faktisch vakante 9286 Stellen freizumachen, die gemäß den Dokumenten von Deserteuren eingenommen werden, und sie mit anderen Personen zu besetzten. Nach der Annahme dieses Gesetzes wird eine neue Mobilisierungswelle und eine Verstärkung der Kontrolle über die zum Militärdienst Verpflichteten und Verweigerer folgen.
Im Verlauf der letzten Woche haben die Einheiten der Volksmiliz aktiv an den gemeinsamen Übungen des Zivilschutzministeriums mit anderen Behörden der Republik teilgenommen. Auf hoher Ebene wurden Fragen der Zusammenarbeit und praktische Maße bei der Liquidierung von Folgen von Notfallsituationen natürlichen und technogenen Charakters bearbeitet.
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR tun ununterbrochen Dienst, reagieren nicht auf Provokationen des Gegners, halten das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen ein. Wir sind auf eine Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg ausgerichtet, aber im Fall einer Verschärfung der Lage behält sich die Volksmiliz der LVR das Recht vor, operative mit Gegenmaßnahmen zu reagieren und eine adäquate Antwort zu geben.
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