Presseschau vom 28.01.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends / nachts:

de.sputniknews.com: Venezuelas Außenamt: EU geht wie Kolonialmacht vor
Das Außenministerium Venezuelas hat das Ultimatum der EU-Länder verurteilt und es mit den Handlungen der Kolonialmächte verglichen.
Am Samstag haben die Niederlande – nach Großbritannien, Deutschland, Frankreich und Spanien – ihre Absicht bekundet, den Vorsitzenden der Nationalen Vollversammlung Venezuelas, Juan Guaidó, als Interimspräsidenten des Landes anzuerkennen, wenn innerhalb von acht Tagen keine neuen Wahlen angekündigt werden sollten.
„Die Bolivarische Republik Venezuela weist die Erklärung der Europäischen Union vom 26. Januar entschieden zurück, die ihre Entscheidung bestätigt hat, sich dem von der US-Regierung organisierten Staatsstreich anzuschließen, unter Berücksichtigung dessen, dass Venezuela ein Ultimatum im Stil der Kolonialmächte gestellt wurde“, heißt es in der auf dem Twitter-Account des venezolanischen Außenministers Jorge Arreaza veröffentlichten Erklärung.
In der Erklärung wird daran erinnert, dass die Kolonialepoche vor 200 Jahren zu Ende gegangen sei, und ergänzt, dass das Land das Erbe von Bolivar bewahren werde.
„Darüber hinaus ist es notwendig, die europäischen Mächte daran zu erinnern, dass die Legitimität und Verfassungsmäßigkeit der Wahlprozesse, der (Macht-) Institute und der venezolanischen Behörden in keiner Weise von der Anerkennung, der Meinung oder der Position eines jeglichen ausländischen Staates abhängen. Daher werden Ihre arroganten Forderungen zu keinen spürbaren Folgen führen“, wird in der Mitteilung betont. …


vk-Seite der Union der Kommunisten des Lugansker Land
es: In Lugansk wurde das Andenken des ersten Oberhaupts der LVR Walerij Bolotow geehrt
Auf Initiative der Union der Kommunisten des Lugansker Land
es fand an der Gedenktafel für das erste Oberhaupt der LVR eine Trauerfeier zum Andenken an den herausragenden Landsmann, den Führer des Russischen Frühlings des Jahres 2014 Walerij Dmitrijewitsch Bolotow statt.
Walerij Bolotow starb am 27. Januar 2017 in Moskau. An der Gedenkaktion nahmen Kampfgefährten des Verstorbenen, Vertreter der Kosakenschaft, Teilnehmer der Kampfhandlungen, Kommunisten und Komsomolzen teil. Die Versammelten verlasen einen Gruß des engen Freund
es von Walerij Bolotow, des Abgeordneten der Staatsduma der RF, des Sekretärs des ZK der KPRF Kasbek Tajsajew. Die Veranstaltung schloss mit der Niederlegung von Blumen.


de.sputniknews.com: Sacharowa über Unterstützung von Opfern der Leningrader Blockade durch Deutschland
75 Jahre nach Ende der Belagerung von Leningrad (heute St. Petersburg) im Zweiten Weltkrieg will Deutschland mit zwölf Millionen Euro noch lebende Opfer in Russland unterstützen.
Wie die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, dazu äußerte, bedeutet diese Entscheidung der deutschen Regierung noch keine definitive Lösung der Frage persönlicher Entschädigungsleistungen.
Die Wahl der Hilfebezieher dürfe nicht von deren nationaler Zugehörigkeit abhängen, so Sacharowa. Sie erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass Deutschland zuvor im Rahmen seiner Verantwortung für den Holocaust 2.500 Euro an die jüdischen Blockadeopfer ausgezahlt hatte.
Zuvor hatten der deutsche Bundesaußenminister Heiko Maas und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow in einer gemeinsamen Erklärung die Entscheidung der deutschen Regierung begrüßt, zwölf Millionen Euro für die Modernisierung des Krankenhauses für Kriegsveteranen bereitzustellen.
Außerdem will die Bundesregierung die Einrichtung eines deutsch-russisches Begegnungszentrums in St. Petersburg fördern.
Die Belagerung Leningrads durch die Heeresgruppe Nord der Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg dauerte fast 900 Tage – vom 8. September 1941 bis zum 27. Januar 1944. Alle Versorgungslinien für die Millionenstadt waren abgeschnitten und die Versorgung war nur noch über den Ladogasee möglich. Im Volksmund hieß diese gefährliche Route „Straße des Lebens“.
Die Blockade wurde am 18. Januar 1943 durchbrochen und am 27. Januar 1944 endgültig aufgehoben.
Während der Belagerung der Stadt haben nach unterschiedlichen Angaben 400.000 bis 1.500.000 Menschen ihr Leben verloren. Die meisten von ihnen sind verhungert.


vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde
n die Gebiete von Rajowka und Shelobok.
Geschossen wurde mit
120mm- und 82mm- Mörsern und großkalibrigen Maschinengewehren.

de.sputniknews.com: Zur Enthebung Maduros: Guaidó führt vertrauliche Verhandlungen mit Militärs
Die venezolanische Opposition führt Gespräche mit Militärs und Zivilbeamten über die Amtsenthebung des Präsidenten Nicolás Maduro. Dies offenbarte der Oppositionschef Juan Guaidó, der sich zum Interims-Präsidenten erklärte, gegenüber der Zeitung „The Washington Post“.
„Wir haben mit Regierungsbeamten, Zivilisten und Militärs Verhandlungen geführt“, äußerte er.
„Das ist eine sehr delikate Frage, die mit der persönlichen Sicherheit verbunden ist. Wir treffen uns mit ihnen, aber diskret.“
Darüber hinaus verriet er, dass er kurz vor seiner Proklamation als Staatschef mit mehreren US-Senatoren zusammengekommen sei.
Vor Beginn der Vorbereitungen auf Neuwahlen sind Guaidó zufolge „mehrere Aspekte“ zu regeln. Dies könne sechs bis neun Monate in Anspruch nehmen – falls Maduro zurücktrete und das Wahlsystem rasch von der Korruption gereinigt werden könne.
Zuvor hatte Venezuelas Verteidigungsminister, Vladimir Padrino López, via Twitter dem Präsidenten Nicolás Maduro seine Unterstützung ausgesprochen.
Am Mittwoch begannen in Caracas Massenproteste gegen den agierenden Staatschef Venezuelas, Nicolas Maduro. Der Vorsitzende des Parlaments des Landes, Juan Guaidó, erklärte sich am selben Tag zum Interimsstaatschef für die Zeit einer Übergangsregierung. Die USA und eine Reihe anderer Länder erkannten Guaidó als solchen an und forderten vom venezolanischen Präsidenten Maduro, dessen Wahl sie als illegitim erachten, keine Gewalthandlungen gegen die Opposition zuzulassen. Maduro verkündete, er sei der konstitutionelle Präsident und nannten das Oberhaupt des oppositionellen Parlaments eine „Marionette der USA“.
Darüber hinaus brach Maduro die diplomatischen Beziehungen zu den Vereinigten Staaten ab und forderte die US-Diplomaten auf, innerhalb von 72 Stunden das Land zu verlassen. Allerdings hatte sich US-Außenminister Mike Pompeo geweigert, dieser Forderung nachzukommen. Pompeo erklärte, dass Maduro nicht über die entsprechenden Vollmachten für das Treffen einer solchen Entscheidung verfüge.
Aktuell haben neben den USA Brasilien, Kanada, Argentinien, Chile, Kolumbien, Costa Rica, Guatemala, Honduras, Panama, Paraguay, Peru, Georgien, Albanien, Israel, Australien und eine Reihe anderer Länder den Status von Guaidó als Interimsstaatschef anerkannt.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 27. Januar 3:00 Uhr bis 28. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 13.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks); Jasinowataja, Krutaja Balka, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, Alexandrowka), Leninskoje, Kominternowo, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 54.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 26.
Ab 01:01 Uhr am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.


de.sputniknews.com: Russischer Botschafter in Jordanien: Keine Anzeichen für US-Truppenabzug aus Syrien
Bislang gibt es laut dem russischen Botschafter in Jordanien, Boris Bolotin, keine realen Merkmale für den Start des US-Truppenabzuges aus Syrien.
„Was den US-Truppenabzug anbelangt: Zwar wurde er angekündigt, jedoch haben wir bislang keinen Start dieses Abzuges gesehen“, verriet der Botschafter gegenüber Sputnik.
Er betonte dabei, dass die Koordinierung zwischen Russland und Jordanien im Fall eines US-Truppenabzuges fortgesetzt würde.
„Zweifellos haben wir mehrere Instrumente für die Koordinierung mit unseren jordanischen Kollegen; wir tauschen Meinungen aus und koordinieren die Positionen mit der jordanischen Seite“, so der Botschafter.
US-Präsident Donald Trump hatte Ende 2018 den Abzug der US-Truppen aus Syrien angekündigt. Die ersten Gruppen von Militärs haben das Land bereits verlassen. Doch danach erklärte Trump, dass er niemals einen schnellen Abzug versprochen habe und sich der Abzug verzögern könnte.


Dan-news.info: „Heute um 8:10 Uhr ist auf dem Gelände des Gorlowker Maschinenwerks nach vorläufigen Informationen in der mechanischen Reparaturwerkhalle eine Wand eingebrochen – etwa 1500 Quadratmeter der Halle sind betroffen. Das Schicksal eines Mitarbeiters des Werks, eines Schweißers, ist nicht bekannt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Der Bürgermeister unterstrich, dass Kräfte des Zivilschutz- und des Innenministeriums eingesetzt sind. Auch eine Kommission ist vor Ort. Die Umstände des Geschehens werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com: Syrien: Zirka 600 US-Militärs in Militärbasen östlich des Euphrats eingetroffen
Etwa 600 amerikanische Militärs sind in zwei Militärbasen der US-Luftstreitkräfte eingetroffen, die sich östlich des Flusses Euphrat in Syrien befinden. Dies meldet die Nachrichtenagentur Anadolu am Montag.
Die US-Militärs befinden sich demnach in den in den syrischen Bezirken Harab Isk und Sarrin (Provinz Aleppo) gelegenen US-Stützpunkten, die in Zukunft als „Hauptevakuierungszentren“ der US-Truppen genutzt werden könnten.
Die Agentur berichtet unter Berufung auf Quellen, dass weitere US-Basen in den Städten Rmeilan (im Nordosten der Provinz Al-Hasaka) und Tal-Baidar (im Norden von Al-Hasaka) für den Abzug schwerer Waffen genutzt werden.
Zuvor hatte der TV-Sender CNN unter Verweis auf zwei Militärquellen mitgeteilt, dass die Vereinigten Staaten zusätzlich Soldaten nach Syrien entsendet hätten. Diese sollen für die Sicherheit beim Abzug der US-Truppen aus dem Land sorgen.
Die genaue Zahl der Militärs sei nicht mitgeteilt worden. …


n
achmittags:

Dnr-online.ru: In den sozialen Netzwerken werden aktiv Gerüchte über die Gefahr einer Masernepidemie in der DVR verbreitet. Heute nahm der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR dazu Stellung.
„Tatsächlich wurden inzwischen einige Erkrankungsfälle festgestellt. Hauptsächlich hängt das damit zusammen, dass Menschen das von der Ukraine kontrollierte Territorium besucht haben, wo das Problem der Masern einen ernsten Charakter hat.
Nach offiziellen Daten des Gesundheitsministeriums gab es in der letzten Woche in der DVR nur 20 Fälle von Masernerkrankungen. Diese Zahl ist sehr weit von der Kennziffer entfernt, ab der man vom Beginn einer Epidemie sprechen kann.
Genauere Informationen über die bestehende Situation können auf der Webseite des Ministeriums gefunden werden“, heißt es in der Mitteilung.


de.sputniknews.com: IS-Kämpfer mit unbekannten Helis aus Pakistan nach Tadschikistan transportiert
Kämpfer der Terrormiliz IS („Islamischer Staat“; auch Daesh) werden massenweise mit unbekannten Hubschraubern vom Territorium Pakistans an die Grenze Tadschikistans verlegt, wie der russische Vize-Innenminister Igor Subow erklärte.
„Die IS-Kämpfer werden heute massenweise mit unbekannten Hubschraubern vom Territorium Pakistans an die Grenze Tadschikistans (unweit der russischen Südgrenzen – Anm. d. Red.) verlegt“, sagte er. „Dort werden offenbar massive Provokationen vorbereitet“; dies wird in der Perspektive zu einer großen Flüchtlingszahl führen. Für Russland kann dies laut Subow Folgen haben.
Am 20. Februar hatte der Leiter des Anti-Terror-Zentrums der Gus-Staaten, Andrej Nowikow, erklärt, dass die Reste der zerschlagenen IS-Gruppierung in Syrien und im Irak neue Dislokationsorte formieren – unter anderem in Afghanistan und Pakistan.


Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 28.10.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 13-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von acht Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Drapatyj die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Granatwerfern beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. und der 93. mechanisierten aus auf Befehl der Kriegsverbrecher Martschenko und Klotschkow die Gebiete von Jasinowataja, Krutaja Balka, Trudowskije und Alexandrowka mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch die Gebiete von Kominternowo, Leninskoje und Sachanka mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Im Zusammenhang mit der bestehenden Gefahr der Durchführung eines vom Sicherheitsdienst der Ukraine inszenierten Terroraktes an Objekten mit Vorräten an giftigen Stoffen auf von Kiew kontrolliertem Territorium hat der Kommandeur der Besatzungstruppe Najew die Anweisung erteilt, die Handlungsbereitschaft der unterstellten Truppen unter Bedingungen einer chemischen Verseuchung zu überprüfen.
In Richtung Gorlowka wurde in den Einheiten der 58. Panzergrenadier- und der 30 mechanisierten Brigade die Ankunft einer Kommission des Dienstes für atomaren, chemischen und biologischen Schutz des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ registriert. Von der Kommission wurde eine Reihe bestehender Unzulänglichkeiten festgestellt, insbesondere sind in beiden Brigaden keine ABC-Beobachtungsposten eingerichtet, entsprechende Geräte zur Verfolgung von Änderungen der ABC-Lage sind nicht vorhanden. Die Schutzmittel, die den Kämpfern der 58. Brigade ausgegeben wurden, sind unvollständig, eine großer Teil der Schutzausrüstungen sind in nicht brauchbarem Zustand, keiner der Kämpfer weiß, wie sie zu verwenden sind.
Die 30. Brigade hat vor kurzem die 72. Brigade auf den Positionen abgelöst, deren Kampffähigkeit im Zusammenhang mit einer Masernepidemie, Massenerkrankungen an Lungenentzündung und zahlreichen nicht kampfbedingten Verlusten untergraben war. Der „auf die Schnelle“ für den Krieg zusammengestellten 30. Brigade wurden überhaupt keine Schutzmittel übergeben. Derzeit werden eilige Maßnahmen zur Übergabe von Schutzausrüstungen aus Einheiten, die sich im Hinterland befinden, unternommen.
Die systematischen Fälle, dass ukrainische Kämpfer im Verantwortungsbereich der 93. mechanisierten Brigade in den Gebieten um Awdejewka auf eigene Minenfelder geraten, lehren den Kommandeur dieser Bande Klotschkow nichts. Auf eigene Minen sind in diesem Gebiet seit Anfang des Jahres bereits technische Kräfte der 93. Brigade und Diversanten des 131. Aufklärungsbataillons geraten.
Unsere Aufklärung stellt eine ungeordnete Anlage neuer Minenfelder durch technische Kräfte der 93. Brigade fest. Nach uns vorliegenden Informationen werden nach wie vor keine Aufzeichnungen über Minenfelder erstellt, wodurch günstige Bedingungen für neue Vorfälle geschaffen werden, bei denen ukrainische Kämpfer auf diese geraten.


ukrinform.ua: Ukrainisches Außenministerium gegen russische Wahlbeobachter
Die Russische Föderation ist ein Aggressorland und eine Teilnahme der Russen an der Wahlbeobachtung in der Ukraine ist juristisch unmöglich.
Das erklärte Außenminister der Ukraine Pawlo Klimkin bei einer Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen aus Tschechien Tomáš Petříček in Kiew.
„Wir haben klar und deutlich gesagt, dass das Außenministerium offizielle Wahlbeobachter aus der Russischen Föderation bei der bevorstehenden Wahl nicht registrieren wird. Das ist unsere politische Position, das ist ein Zeugnis, dass Russland ein Aggressorland ist und der Zugang der russischen Wahlbeobachter in die Ukraine auch juristisch nicht möglich ist. Wir haben schon eine offizielle Mitteilung an das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte geschickt, dass russische Beobachter hier nicht sein können“, sagte Klimkin.
Laut Klimkin können in der Ukraine zwei Behörden die Wahlbeobachter registrieren, das Außenministerium und die Zentrale Wahlkommission. Er hoffe, dass auch die Zentrale Wahlkommission die russischen Wahlbeobachter nicht registrieren werde.
Die Zentrale Wahlkommission Russlands hatte am 21. Januar erklärt, dass sie eine Liste mit Personen, die die Präsidentenwahl in der Ukraine am 31. März 2019 von der Organisation Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beobachten können, vorschlägt.
Das Außenministerium der Ukraine informierte das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte, dass die Behörde russische Passinhaber als Wahlbeobachter von anderen Staaten oder von internationalen Organisationen nicht registrieren wird.
Die Zentrale Wahlkommission der Ukraine rief andere Staaten und internationale Organisationen auf, bei der Entsendung der Wahlbeobachter in die Ukraine zu berücksichtigen, dass Russland in der Ukraine als Aggressorland anerkannt wurde.


m
il-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf Befehl des Kommandeurs der 59. Panzergrenadierbrigade des Kriegsverbrechers Schwedjuk wurde das Gebiet von Rajowka mit 120mm-Mörsern beschossen.
Von den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurde auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch das Gebiet von Shelobok mit 82mm-Mörsern beschossen
Insgesamt wurden mehr als 30 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Die Kiewer Regierung setzt eine gewaltsame Ukrainisierung der russischsprachigen Bevölkerung auf den besetzten Territorien des Donbass durch.
So hat sich nach Mitteilungen örtlicher Einwohner im Bezirk Melowoje die Tätigkeit radikal eingestellter Personen verstärkt, die Arbeitern des Dienstleistungssektors, die russisch sprechen, mit physischer Vergeltung drohen.
Die Besatzungsbehörden erteilen den Mitarbeitern staatlicher Einrichtungen Anweisungen, Besucher, die mit ihnen auf russisch sprechen, zu ignorieren. Mit der Ukrainisierung nicht einverstandene Bürger erhalten Mitteilungen mit Drohungen von Aktivisten der ukrainischen nationalistischen Bewegung „Ukrop“ und von Kämpfern des Bataillons „Ajdar“.
Ebenso übt die Kiewer Regierung im Rahmen der Ukrainisierung der besetzten Territorien Druck auf Priester der ukrainischen orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats aus.
So hat der Priester des Dorfes Wesjeloje im Bezirk Starobelsk Wladimir Maglena, nachdem er vom Kiewer Metropoliten Alexandr Drabinko materielle Förderung erhalten hat, seinen Glauben verraten und seine Entscheidung bekanntgegeben, zur ukrainischen Kirche überzugehen.
Die Gemeindemitglieder der Kirche in Wesjeloje waren über derartige Erklärungen entsetzt und organisierten eine Gemeindeversammlung, bei der die örtliche Kirchengemeinschaft ihre Unterstützung für die kanonische ukrainische orthodoxe Kirche zum Ausdruck brachte und folgerichtig ihren Unwillen mit dem Priester Wladimir Maglena in die neugebildete Struktur zu gehen.
Auf der Gemeindeversammlung erschienen Vertreter der radikalen nationalistischen Bewegung „Ukrop“ in Begleitung bewaffneter Kämpfer von „Ajdar“ und jagten die Versammlung der Gläubigen mit Drohung mit Waffenanwendung auseinander!
Die Volksmiliz der LVR hält die Minsker Vereinbarungen und die Verpflichtungen zur friedlichen Regelung des Konflikts genau ein. Dennoch behalten wir uns im Fall einer militärischen Aggression von Seiten des Gegners das Recht vor, operativ mit Gegenmaßnahmen zu reagieren und eine adäquate Antwort zu geben.
Frage: In ukrainischen Massenmedien sind Veröffentlichungen über eine Verminung von Gebieten an der Abgrenzungslinie bei Lossoje durch Soldaten der Volksmiliz der LVR erschienen.
Das Pressezentrum der OOS erklärte mit Bezug auf die ukrainische Seite des GZKK, dass so das Leben und die Gesundheit friedlicher Bürger des Donbass gefährdet werde. Wie können sie das kommentieren.
Antwort: Die ukrainischen Massenmedien sind schon lange aus dem Rahmen selbst der gelben Presse gefallen. Weil sie nicht wissen, wie sie unsere Soldaten diskreditieren können, um ihren Lohn zu verdienen, veröffentlichen sie Informationen die gelinde gesagt nicht der Wirklichkeit entsprechen. Diese Publikation ist auf Grundlage eines OSZE-Berichts erschienen, in dem angegeben wurde, dass die Beobachter eine Tafel über Minengefahren gesehen haben. Lossoje befindet sich mehr als 10km von der Kontaktlinie, die Hinweise auf Minengefahr wurden mit Hinblick darauf angebracht, dass dieses Gebiet nach der ukrainischen Aggression im Jahr 2014 nicht geräumt wurde. Und den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK haben wir empfohlen, sorgsam mit ihrer Reputation umzugehen und wenigstens hin und wieder auf eine Karte zu sehen, bevor sie Fakes geringer Qualität unterschreiben.
Frage: Eine weitere Runde der Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk wird am 30. Januar stattfinden. Erwartet die Volksmiliz der LVR eine Verschärfung an der Kontaktlinie im Vorfeld des Minsker Treffens?
Antwort: Ausgehend von der Praxis nutzen die ukrainischen Streitkräfte im Vorfeld von Minsk die Taktik der Verschärfung der Situation, indem sie den Beschuss des Territoriums unserer Republik verschärfen. Außerdem müssen wir eine Zunahme der Zahl von fälschlichen Beschuldigungen der Volksmilz der LVR bezüglich der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung erwarten, die anschließend von den ukrainischen Vertretern als Gegenargument gegen ihre kriminellen Handlungen genutzt werden. Leider ist dieser Mechanismus bei ihnen ausgearbeitet und wird mit beneidenswerter Regelmäßigkeit verwendet. Solange die Garantenstaaten aus der EU keine konkreten Schritte in Richtung Druck auf Kiew unternehmen, wird diese Praxis endlos fortgesetzt werden.


de.sputniknews.com: Ukraine: Kapitän des festgesetzten russischen Schiffs verschwunden
Der Kapitän des russischen Fischkutters „Nord“ mit Heimathafen auf der russischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim, Wladimir Gorbenko, der in der Ukraine festgehalten wird, wird vermisst. Das teilte der Chef des ukrainischen Anwaltsbüros, dessen Mitarbeiter die Interessen Gorbenkos und seiner Crew vertreten, mit.
„Der Kapitän des Fischkutters „Nord“ wird vermisst. Laut den Verwandten ist Wladimir am vergangenen Samstag gegen Mittag aus dem Haus verschwunden, und niemand hat ihn seitdem gesehen. Er setzt sich mit den Verwandten und Anwälten nicht in Verbindung“, so der Chef des ukrainischen Anwaltsbüros, Maxim Mogilnizkij, auf Facebook.
Demzufolge verschwindet der Kapitän nicht zum ersten Mal. „Im April 2018 haben Mitarbeiter des ukrainischen Geheimdienstes SBU unmittelbar von Bord des Schiffes ‚Nord‘ entführt, das im Hafen von Mariupol beschlagnahmt wurde. Allerdings haben die Anwälte bereits fünf Stunden später von seinem Verbleib Bescheid gewusst. Wie Sie sehen, haben wir sehr ernste Gründe für Sorgen“.
Der Anwalt vermutete, dass das Verschwinden Gorbenkos eine Provokation sei, und äußerte die Hoffnung, der Kapitän sei am Leben und gesund. Er forderte jeden, der Informationen über sein Schicksal hat, auf, sie dem Anwaltsbüro mitzuteilen.
„Ich verdränge beunruhigende Gedanken über mögliche Provokationen seitens entweder der Rechtschutzbehörden oder Vertreter radikaler Organisationen. Denn das wäre jenseits des Vernünftigen“.
Am 25. März 2018 hatten die ukrainischen Grenzschutzbeamten im Asowschen Meer den russischen Fischkutter „Nord“ (mit Heimathafen auf der Krim) wegen angeblicher Verletzung der ukrainischen Grenze aufgebracht.
Am 8. Oktober hatte die ukrainische Staatsanwaltschaft die Anklageschrift gegen den Kapitän des Schiffes „Nord“, Wladimir Gorbenko, an ein Appellationsgericht von Kiew gerichtet.


Dan-news.info: „Um 14:40 Uhr haben Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums der DVR die Leiche des getöteten Mitarbeiters aus den Trümmern des Gorlowker Maschinenwerks geborgen“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.

de.sputniknews.com: So stürzen die USA Regierungen in Lateinamerika
Swesda
Es ist nicht das erste Mal, dass sich Washington in die Angelegenheiten von Ländern einmischt, deren Regierungen unliebsam geworden sind. Auch in der vorigen Woche gab es Medienberichte, laut denen die Amerikaner die Situation bei einem seiner südlichen „Nachbarn“ – und zwar in Venezuela – „in Ordnung bringen“ wollen.
Der Parlamentsvorsitzende und Oppositionsführer Juan Guaidó erklärte sich selbst zum Interimspräsidenten – und schon wenige Minuten später wurde er von den USA als Staatsoberhaupt anerkannt. Dem Beispiel Washingtons folgten auch mehrere Länder Lateinamerikas.
Seit den frühen 1970er-Jahren haben die USA mehrmals unerwünschte Regierungen in Lateinamerika zu Fall gebracht. Es ist also bei weitem nicht der erste Fall, dass die USA sich in innenpolitische Angelegenheiten von lateinamerikanischen Ländern einmischten.
1964. João Goulart. Brasilien
Am 1. April 1964 musste der durch einen Volksentscheid gewählte Präsident Brasiliens João Goulart aus dem Land flüchten. Seine Wahl ließen sich Geistliche und auch das Establishment nicht gefallen, die ihm Sympathien für die Kommunisten vorwarfen. Der Grund dafür war offenbar die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen mit der Sowjetunion, obwohl die kommunistische Partei in Brasilien verboten war. Als Goulart an die Macht kam, brachte er sofort eine wichtige Agrarreform voran, nationalisierte mehrere Unternehmen, die bis dahin US-amerikanischen transnationalen Korporationen gehört hatten. Besonders wichtig war, dass alle Kommunikationsunternehmen ab sofort dem Staat gehörten.
Mitte März begannen in Brasilien Proteste, die vom Establishment und von Geistlichen organisiert und von den USA mitfinanziert wurden.
Am 31. März brach in einem der brasilianischen Bundesstaaten eine Revolte aus. Goulart wurde zum Rücktritt aufgefordert. Zunächst versuchte er, den Aufständischen zu widerstehen, aber die Streitkräfte verweigerten ihm die Unterstützung. Der Präsident musste nach Uruguay fliehen. Aber auch dort fand er keine Ruhe.
1976 starb der Ex-Präsident, der sich zu diesem Zeitpunkt in Argentinien befand, unerwartet. Es gibt gewichtige Gründe, zu vermuten, dass er im Rahmen eines gemeinsamen Sondereinsatzes der USA und mehrerer lateinamerikanischer Länder vergiftet worden sein könnte, der unter dem Codenamen „Cóndor“ verlief. Diese Operation verfolgte das Ziel, Oppositionspolitiker zu beseitigen.
1973. Salvador Allende. Chile
Am 11. September 1973 kam es in Chile zum Putsch, wobei der legitime Präsident Salvador Allende von Augusto Pinochet gestürzt wurde. Auch hier hatten die Amerikaner ihre Finger im Spiel. Allende war für sie ein sehr „unbequemer“ Präsident seines Landes – seit seinem Amtsantritt verbesserten sich Chiles Beziehungen mit der Sowjetunion konsequent. Zudem leitete der „Genosse Präsident“ die Verstaatlichung von Großunternehmen ein, von denen viele US-Amerikanern gehörten. Allende zeigte sich bereit, sie dafür zu entschädigen, doch diese lehnten das Angebot ab.
Am 11. September begann der Putsch, wobei die Militärs den Präsidenten mehrmals aufforderten, die Macht aufzugeben, aber er wies ihre Aufforderungen zurück und nannte sie „Feiglinge“. Als Allende klar wurde, dass der Präsidentenpalast erobert wurde und Pinochet gewonnen hat, zog er es vor, sich selbst zu erschießen.
Erst Ende der 1990er-Jahre wurden CIA-Dokumente freigegeben, die bewiesen, dass die USA Augusto Pinochet finanziell unterstützt, ihm seine Berater zur Verfügung gestellt und ihn auch politisch gefördert hatten.
1976. Isabel Martínez de Perón. Argentinien
Am 24. September 1976 wurde in Argentinien die weltweit erste Präsidentin gestürzt – Isabel Perón. Den Putsch führte General Jorge Rafael Videla an, der später quasi zu ihrem Nachfolger wurde.
Man konnte der Präsidentin keineswegs Sympathien für die UdSSR vorwerfen, aber laut ihren Zeitgenossen zeigte sie sich als eine kurzsichtige Politikerin. Die USA empfanden Sympathien für General Videla, der unter Präsidentin Perón Befehlshaber des Heeres war, und unterstützten ihn während des Putsches.
Aber nach dem Ausbruch des so genannten „Schmutzigen Krieges“, der sich durchaus als „Terror“ bezeichnen ließe, überlegte man sich in Washington seine Position zu dem General anders. Nach seiner Entmachtung 1981 wurde er beschuldigt, zahlreiche Kriegsverbrechen begangen zu haben – und diese Beschuldigungen waren absolut berechtigt.
1970er- und 1980er-Jahre. Operation „Cóndor“
Für Einsätze zur Ermordung von Oppositionspolitikern waren Geheimdienste verschiedener lateinamerikanischer Länder verantwortlich, wo es Militärdiktaturen gab. Dabei genossen sie natürlich große Unterstützung ihrer amerikanischen Kollegen.
Laut verschiedenen Angaben waren insgesamt 40 000 bis 60 000 Menschen Opfer der Sonderoperation „Cóndor“ geworden. Dabei wurden mehr als 20 ehemalige Präsidenten von lateinamerikanischen Ländern (unter anderem der schon erwähnte brasilianische Ex-Staatschef Goulart), andere hochrangige Politiker, die Sympathien für sozialistische und kommunistische Ideen hatten, sowie Diplomaten getötet.
Erst 2016 begann ein großer Gerichtsprozess gegen mehrere ehemalige Diktatoren. Für ihre Verbrechen wurden sie zu Haftzeiten von acht bis 25 Jahren verurteilt. Der Internationale Strafgerichtshof versuchte, unter anderem den einstigen US-Außenminister Henry Kissinger zur Verantwortung zu ziehen, der an der Vorbereitung der Operation „Cóndor“ beteiligt gewesen sein soll. Aber die USA weigern sich immer noch, an den Sitzungen des Internationalen Strafgerichtshofs teilzunehmen.

ukrinform.ua: 6000 Nationalgardisten werden für Sicherheit am Tag der Präsidentenwahl in Kiew sorgen
Rund 6000 Nationalgardisten werden am Tag der Präsidentenwahl in Kiew am 31. März 2019 im Einsatz sein.
Das gab Kommandeur der Nationalgarde Juri Allerow am Montag bekannt. Ihm zufolge würden auch in anderen Regionen mobile Gruppen für die Ordnung sorgen.
Im Notfall können laut Allerow weitere 4,5 Tausend Soldaten der Nationalgarde aus anderen Regionen nach Kiew kommen. Auch 2000 Militärangehörige könnten in der Hauptstadt eingesetzt werden,


Dnr-online.ru/Dan-news.info: Heute besuchte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin mit einer Gruppe Jugendlicher das Donezker milchverarbeitende Unternehmen Nr. 2 „TD Gornjak“ GmbH. In diesem Rahmen beantwortete er viele Fragen.
Die erste Frage, mit der sich die Anwesenden an Puschilin wandten, betraf den Wohnraum für junge Spezialisten, die in abgelegenen Bezirken arbeiten wollen.
„Die Frage ist aktuell, weil es für uns wichtig ist, Spezialisten vor Ort zu halten. Dazu sind verschiedene Programme notwendig. Es gibt wenige junge Spezialisten, die keinen Wohnraum brauchen. Jetzt arbeiten wir mit Ärzten, weil es in den abgelegenen Bezirken Probleme mit medizinischem Personal gibt. Derzeit erarbeitet das Gesundheitsministerium die Frage von Wohnraum für junge Spezialisten zusammen mit den örtlichen Verwaltungen. Wir müssen uns um Wohnraum kümmern, sonst wird es sehr schwer werden, junge Spezialisten zu halten.
Wir zählen in dieser Frage auf Ihre Ideen. Genau deswegen wird das Jugendparlament gegründet. Die Jugend muss Initiative zeigen“, sagte Denis Puschilin.
Vertreter der gesellschaftlichen Organisationen „Molodaja Respublika“ brachten die Initiative vor, eine einheitliche Basis aktiver Studenten zu schaffen, damit sie Praktika in der RF durchlaufen können und sie wandten sich an Denis Puschilin um Unterstützung.
„Natürlich können Sie mit Unterstützung rechnen. Aber auch in dieser Frage würde ich das Jugendparlament einschalten, das gerade jetzt gegründet wird, und natürlich das russische Zentrum. Die Frage muss bearbeitet werden, es müssen Hochschulen ausgewählt werden, weil wir natürlich nicht alle zu Praktika schicken werden können. Es ist ein systematisches Herangehen notwendig“, sagte Denis Puschilin. „Es ist auch notwendig, dass Studenten in den letzten Semestern Praktika in Unternehmen durchlaufen. Auch dazu sollte das Jugendparlament eine Initiative vorbringen“, sagte Denis Puschilin.
Das Oberhaupt der DVR äußerte sich auch zur Integration mit der RF.
„Dies ist eine mehr politische Frage. Die Integration des Donbass mit Russland ist schon in eine intensivere Phase übergangen, aber sagen, dass sie morgen oder übermorgen beendet sein wird, das können wir nicht. Wir machen uns jetzt mit Regionen Russlands bekannt und sie mit uns. Im Rahmen der Arbeit des Russischen Zentrums nehmen Vertreter der Republik an Ausstellungen und Foren teil. Der Integrationsprozess wird fortgesetzt werden. Ich bin überzeugt, dass dieses Jahr interessant sein wird. Und nach der aggressiven Rhetorik Kiews zu urteilen werden wir uns von ihm entfernen und uns dort annähern, wohin wir wollen, an Russland“, sagte Denis Puschilin.
Zum Audit beim staatlichen Unternehmen Schachtjorsker Geflügelzucht:
„Der Überprüfungsprozess geht weiter. Derzeit behandeln wir die Frage der Preisbildung. Wir müssen die Lebensmittelsicherheit der Republik gewährleisten, eine Reihe konzeptioneller Entscheidungen treffen. Zurzeit werden sie erarbeitet. Ich bin überzeugt, dass die Schachtjorsker Geflügelzucht bestehen wird, und sie wird einen wichtigen Platz bei der Versorgung mit Geflügelfleisch einnehmen.“
Derzeit wird ein breites Feld von Fragen bearbeitet, die mit der Arbeit des Unternehmens, insbesondere mit der Vervollkommnung des technologischen Produktionsprozesses, verbunden sind.
Export von Milchprodukten auf die Krim:
„Es wurde eine Vereinbarung mit dem Parlament der Krim unterzeichnet, deshalb denke ich, dass die Fachkomitees die Fragen des Exports von Milchprodukten auf die Krim bearbeiten werden“, sagte Puschilin.
Er unterstrich, dass es zur Realisierung der Pläne notwendig ist, u.a. Varianten für die Lieferung von Waren auf die Halbinsel zu betrachten.
Beim Besuch des Milchwerks wurden auch die Frage behandelt, dass es wichtig ist, die Produktion auf Vorkriegsniveau zu bringen. Das Unternehmen ist dazu bereit.
Das Donezker städtische Milchwerk Nr. 2 befindet sich im Leninskij-Bezirk der Stadt. Es ist eines der größten Unternehmen zur Weiterverarbeitung von Milch und zur Herstellung von Vollmilchprodukten in der Republik. Sie wurde 1965 in Betrieb genommen. Heute produziert sie täglich 70 bis 100 Tonnen fertige Erzeugnisse.


de.sputniknews.com: Druck auf Nato-Partner offenbar erfolgreich – Stoltenberg dankt Trump
Die Druckausübung von US-Präsident Donald Trump auf die Nato-Verbündeten zur Erzielung einer Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben ist laut Allianz-Chef Jens Stoltenberg wirkungsvoll.
Bis Ende nächsten Jahres würden die Nato-Staaten 100 Milliarden Dollar (umgerechnet 88 Milliarden Euro) zusätzlich für Verteidigung ausgeben, sagte Stoltenberg dem Nachrichtensender Fox News.
„Wir sehen, dass die klare Botschaft von Präsident Trump Wirkung zeigt”, betonte Stoltenberg.
Trump hatte zuvor Nato-Partner wie Deutschland kritisiert, weil deren Militärhaushalte weit unter dem Nato-Ziel von zwei Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsproduktes (BIP) liegen.
„Ich bin glücklich darüber, dass er uns geholfen hat, uns jetzt in der Frage der Lastenteilung innerhalb der Allianz zu bewegen”, so der Nato-Generalsekretär.
Es sei wichtig für Europa, aber auch gut für die USA. Für die Vereinigten Staaten sei es ein großer Vorteil, 28 Verbündete zu haben. Russland habe das nicht. China habe das nicht. „Aber die Vereinigten Staaten haben Verbündete und Freunde”, so Stoltenberg.
Abschließend fügte er hinzu, die Nato erlebe derzeit die umfangreichste Verstärkung seit Ende des Kalten Krieges. Bezüglich der angeblichen Bedrohung der baltischen Staaten durch Russland bemerkte er: „Wir sehen keine unmittelbare Drohung gegen irgendeinen Nato-Verbündeten.”

abends:

Lug-info.com: Teilnehmer der Tschernuchino-Debalzewo-Operation führten eine Unterrichtsstunde des Mutes im Lugansker Marschall-Alexandr-Jefimow-Kosakenkadettenkorps durch.
Bei der Veranstaltung berichteten Veteranen der Kämpfe über die Kämpfe um Debalzewo im Februar 2015. Die Kadetten hatten für die Gäste Blumen, patriotische Lieder und Gedichte vorbereitet. Zu der Veranstaltung waren auch Vertreter der Regierung der Republik und Verwandte gefallener Verteidiger der Republik eingeladen.
„Sie als zukünftige Offiziere müssen die Tschernuchino-Debalzewo-Operation sehr sorgfältig studieren. Sie wird nicht ohne Grund in die Geschichte eingehen, sie hat es schon getan, weil sie gegen alle Regeln der Kriegskunst verlief“, sagte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko zu den Kadetten.
Er erklärte, dass gemäß den klassischen Regeln der Führung von Kriegshandlungen die angreifende Seite bei einem Sturm von befestigten Positionen mindestens eine dreifache Überlegenheit an Personal und Waffen haben muss.
„Bei uns war es umgekehrt, wir waren in der Zahl nur ein Drittel der Streitkräfte, die sich in Debalzewo befanden, aber wir haben gesiegt. Vor allem hatten wir, die Einwohner des Donbass, unsere Begründung – wir haben unser Land verteidigt, aber die ukrainischen Streitkräfte kamen hierher und haben unsere Bürger getötet“, unterstrich der Oberstleutnant.
Der Mitarbeiter des Korps, der Veteran des Sturms von Debalzewo Wladimir Schtscherbak, erzählte, dass er begann zu kämpfen, weil er sich ein Beispiel an den Heldentaten seiner Großväter genommen hatte, die die Heimat im Großen Vaterländischen Krieg verteidigten.
„Sie haben bereits einen mutigen Schritt nach vorn getan allein dadurch, dass sie die Uniform angelegt haben und in unserem Kadettenkorps studieren. Lernen Sie an dem Vorgehen der Generation der Älteren, und dies wird in sicher von Nutzen sein“, sagte er zu den Kadetten.
Der Berater des Oberhaupts der LVR zu Fragen der Kosakenschaft und der militärisch-patriotischen Erziehung Sergej Jurtschenko unterstrich, dass die Republik den Jahrestag der Tschernuchino-Debalzewo-Operation in einem Monat begehen wird.
„Es ist sehr erfreulich, dass bei Ihnen nicht nur Ausbildungsoffiziere sind, nicht nur Pädagogen, sondern die Menschen, die mit der Waffe in er Hand unser Land verteidigt haben“, sagte er.
„Die Heimat zu verteidigen, ist die Pflicht jedes Mannes, aber ein Mann, der dies auch als Beruf wählt, das ist großer Mut. Ich bin davon überzeugt, dass ihnen dieser Schritt bewusst ist und ich möchte, dass jeder von Ihnen sich sowohl an jenen Krieg erinnert als auch auch den Krieg, der heute in unserer Heimat stattfindet“, sagte der Bildungs- und Wissenschaftsminister der LVR Sergej Zemkalo. …
Zum Abschluss der Veranstaltung ehrten die Teilnehmer das Andenken aller gefallenen Verteidiger des Donbass.

Dan-news.info: Erklärung Nikonorowas über den Plan Sajdiks zum Donbass
Die Erklärung des besonderen Vertreters der OSZE Martin Sajdik widerspricht von Grund auf
den Vereinbarungen, die auf höchster internationaler Ebene – vom UN-Sicherheitsrat – gebilligt wurden. Mehr noch, unter dem Maßnahmekomplex steht unter anderem die Unterschrift des Vertreters der OSZE, was dieses Dokument für diese internationale Organisation zur Ausführung verpflichtend macht. Stattdessen sehen wir das Bestreben zur Sabotage des Minsker Prozesses von Seiten eines hochrangigen Mitarbeiters der OSZE, der die Effektivität der Arbeit dieser geachteten internationalen Organisation in Zweifel zieht, obwohl zu seinen direkten Verpflichtungen die Koordination und Unterstützung der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen gehört.
Wir halten jegliche Aktivität zur Untergrabung der Verwirklichung der in Minsk unterzeichneten Dokumente, in denen der einzige und alternativlose Plan für eine friedliche Regelung des Konflikts im Donbass festgelegt ist, für unannehmbar.
Außerdem müssen gemäß dem Maßnahmekomplex alle Aspekte der friedlichen Regelung vereinbart und nicht nur einfach unsere Meinung „gehört“ werden. Wir rufen Herrn Sajdik auf, seine berufliche Reputation nicht in Gefahr zu bringen, indem er alle Anstrengungen der Seiten zur Realisierung der Minsker Vereinbarungen zunichte macht.
Die bevollmächtigte Vertreterin der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe, die Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa
Zuvor hatte Sajdik am 24. Januar in einem Interview mit der österreichischen „Kleinen Zeitung“ erklärt, dass für die Regelung im Donbass ein neues Herangehen erforderlich sei, bei dem auf den nicht von Kiew kontrollierten Territorium irgendeine Übergangsverwaltung der UNO eingerichtet werden soll, die polizeiliche und militärische Vollmachten haben soll. Dabei sollen die Erfahrungen der Arbeit europäischer Strukturen im Balkan aktiv verwendet werden. Nach den Worten des besonderen Vertreters der OSZE wurde ein solcher Plan bereits im Dezember 2018 auf der Sitzung des Ministerrats der OSZE vorgelegt.

Link zum Interview: https://www.kleinezeitung.at/politik/aussenpolitik/5567894/ExklusivInterview_Sondergesandter-Sajdik_Haben-neuen-Plan-zur

de.sputniknews.com: OSZE legt neuen Donbass-Plan vor – Donbass lehnt ab
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat einen neuen Plan für die Beilegung des Donbass-Konflikts vorgelegt. Der OSZE-Sondergesandte für die Ukraine, Martin Sajdik, lüftete Details des Dokuments.
„Wichtig ist, dass für die Umsetzung des zentralen Elements der Minsker Friedensvereinbarungen – Durchführung von Lokalwahlen– Hilfe von außen erforderlich ist“, sagte der Diplomat in einem Interview der österreichischen „Kleinen Zeitung“ (Montag).
„Die OSZE hat die Aufgabe, die Wahlen zu beurteilen, daher kann sie auch nicht die Wahlen organisieren. Hinzu kommt der gesamte Sicherheitsaspekt. Auch hier ist es notwendig, die UNO beizuziehen, weil die bisherigen OSZE-Beobachter, das sind nur knapp 600, die in der Ostukraine tätig sind für ein Gebiet von 17.000 Quadratkilometern, eine Frontlinie von mehr als 420 Kilometern, das können die nicht alleine schaffen“, sagte Sajdik.
Zur Zahl der UN-Friedensmission in der Ostukraine sagte der Diplomat, sie war nicht genau durchgezählt worden. Er glaube aber, dass sie unter den zuvor vorgeschlagenen 20.000 Mann liegen werde. „Ich glaube, da kann man sich bescheiden, und es gibt genug internationale Beispiele, wo die UNO nicht mit einer riesigen Anzahl von Kräften auftritt.“
Das bereits in einer OSZE-Sitzung in Mailand präsentierte Dokument soll noch von der Normandie-Vier bestätigt werden.
Indes wurde der neue Plan vom Donbass komplett abgelehnt. „Er ist unannehmbar, weil er die Minsker Vereinbarungen unterhöhlt“, erklärte Natalia Nikonorowa, bevollmächtigte Vertreterin der selbst ernannten Volksrepublik Donezk in der Kontaktgruppe, am Montag in Donezk. Sie wies darauf hin, dass das Minsker Abkommen „den einzigen alternativlosen Plan der friedlichen Beilegung in der Region“ enthält. Zudem sollten „alle Aspekte der friedlichen Regelung im Donbass mit den Behörden der Republiken Donezk und Lugansk abgestimmt werden“, betonte Nikonorowa.

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