Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet. Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
de.rt.com: Lobbyregister im Bundestag könnte auf der Zielgeraden scheitern Das mit viel Hoffnung auf mehr Transparenz zwischen Akteuren aus Politik und Wirtschaft verbundene Lobbyregister steht vor dem Aus. Dabei gerät besonders die Bundesregierung in den Fokus, denn die hält eine solche für alle einsehbare Datei für nicht notwendig. … https://kurz.rt.com/2frc
de.rt.com: „Antikroatische Propaganda“? – Kontroverse um serbischen Film über das Ustascha-Lager Jasenovac Jasenovac war im Zweiten Weltkrieg das größte Vernichtungslager im „Unabhängigen Staat Kroatien“. Die Opfer des mit Nazi-Deutschland verbündeten Ustascha-Regimes waren vor allem Serben – neben Juden, Roma und Kommunisten. Ein serbischer Film sorgt nun für Diskussionen. … https://kurz.rt.com/2fkq
Kaspar Sachse: Pandemie! Aber Hauptsache der Ball rollt – im Profifußball Seit Monaten ruht der Breitensport in Deutschland. Nicht nur Jugendliche klagen über Bewegungsmangel und Gewichtszunahme. Im Profifußball dagegen wird weiter umarmt, geschrien und gespuckt, als ob es Corona gar nicht gäbe. … https://kurz.rt.com/2fnl
de.rt.com: Gelbwesten: „Rentner suchen im Müll nach Essen“ – Diese Politik ist nicht mehr zu akzeptieren In Paris sind am Samstag erneut Anhänger der Gelbwesten-Bewegung gegen die Regierungspolitik auf die Straßen gezogen. Schon vor der Corona-Krise zogen sie zu Zehntausenden gegen den Sozialabbau auf die Straßen. Nun kommt der massive wirtschaftliche Schaden durch die Zwangsschließungen aufgrund der Corona-Pandemie hinzu. … https://kurz.rt.com/2fs0
abends/nachts:
snanews.de: Nach US-Luftanschlag: Syrien ruft Uno zu Maßnahmen auf Damaskus hat den UN-Sicherheitsrat aufgefordert, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um die US-Angriffe auf das Territorium Syriens zu beenden. Dies teilte das syrische Außenministerium am Samstag mit. Ein entsprechendes Dokument sei an den Generalsekretär der Vereinten Nationen sowie den Vorsitzenden des Sicherheitsrates geschickt worden. „Das Ministerium hat den Sicherheitsrat erneut aufgerufen, die Verantwortung für die Wahrung von Frieden und Sicherheit zu übernehmen und unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um weitere Aggressionen und Verbrechen seines ständigen Mitglieds (der USA – Anm. d. Red.) gegen einen souveränen Staat zu verhindern“, hieß es in der Erklärung des Außenministeriums in Damaskus. Die Vereinigten Staaten hatten am Donnerstag einen Luftangriff in Syrien gegen Objekte, die mit pro-iranischen Milizen verbunden sein sollen, verübt. Nach Angaben des Pentagons wurden dabei einige Einrichtungen der schiitischen Gruppierungen getroffen, die vom Iran unterstützt werden. Washington bezeichnete das Bombardement als Vergeltung für einen Raketenangriff auf die Truppen der USA und ihrer Verbündeten am 15. Februar im Irak, bei dem ein Mitarbeiter eines US-Unternehmens getötet und einige Soldaten verletzt wurden. Die Regierung in Damaskus kritisierte die Schläge als „US-amerikanische Aggression“. Auch Moskau bezeichnete den US-Schlag als „unzulässige Verletzung der internationalen Rechtsnormen“. UN-Generalsekretär António Guterres forderte die Parteien auf, die Eskalation zu vermeiden und sich zurückzuhalten.
snanews.de: Entgegen Paschinjans Willen: Armeniens Präsident blockiert Rücktritt des Generalstabschefs Die armenischen Militärs haben am Donnerstag den Rücktritt von Premierminister Nikol Paschinjan gefordert, weshalb Paschinjan den Generalstabschef der Streitkräfte des Landes, Onik Gasparjan, entließ. Nun hat jedoch Armeniens Präsident Armen Sarkissjan laut seinem Pressedienst diese Entscheidung blockiert. „Der Präsident der Republik hat im Rahmen seiner verfassungsmäßigen Befugnisse den Dekretentwurf (über Gasparjans Rücktritt – Anm.d.Red.) mit Einwänden zurückgesandt. Wenn man die Meinungen von Anwälten und Sachverständigen zusammenfasst, kann man den Schluss ziehen, dass der Dekretentwurf der Verfassung grundsätzlich widerspricht“, heißt es in der offiziellen Erklärung. Es wird darauf hingewiesen, dass der Präsident keine politische Kraft unterstütze und Entscheidungen ausschließlich auf der Grundlage nationaler Interessen treffe. „Es ist unbestreitbar, dass die Streitkräfte in politischen Fragen neutral bleiben sollen. Es ist offensichtlich, dass der Personalbestand der Streitkräfte im Zusammenhang mit dem Krieg mehr denn je allgemeine Unterstützung und Achtung benötigt. Die Lösung der Probleme des Personalbestands der Armee ist eine Priorität. Man sollte dies auf keinen Fall vernachlässigen“, so die Erklärung weiter. Der Präsident ist der Ansicht, dass die derzeitige Situation beispiellos sei, systemische und umfassende Lösungen erfordere und nicht durch häufige Personalwechsel gelöst werden könne – ohne dabei die Situation im Land zu berücksichtigen. Am Donnerstag forderte die Armee in einem Statement den Rücktritt von Regierungschef Paschinjan. Dieser sprach von einem Putschversuch und rief seine Anhänger auf die Straßen. Gleichzeitig bauten Paschinjans Gegner vor dem Parlament Barrikaden und schlugen dort ein Camp auf. Die Opposition fordert den Rücktritt des Regierungschefs.
snanews.de: Saudi-Arabien: Weiterer Luftangriff auf Riad abgewehrt Saudi-Arabiens Luftabwehr hat erneut einen Angriff über der Hauptstadt Riad vereitelt. Dort sei eine ballistische Rakete der Huthi-Rebellen abgefangen und zerstört worden, berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf das Militärbündnis, welches im Jemen gegen die Huthis kämpft. In einem Video, das den Vorfall zeigen soll, ist eine Explosion am Nachthimmel zu sehen. Stunden zuvor hatte das Militärbündnis nach eigenen Angaben auch eine Drohne abgefangen, mit denen die Huthis die Stadt Chamis Muschait im Süden des Landes angegriffen hätten. Zunächst bekannte sich niemand dazu. Die schiitischen Huthi-Rebellen werden vom Iran unterstützt, dem Erzrivalen Saudi-Arabiens. Sie greifen vom Nordjemen aus mit Drohnen und Raketen immer wieder in dem Königreich an und hatten ihre Attacken dort in den vergangenen Wochen verstärkt. Im Januar hatte die saudische Luftabwehr auch mehrfach Flugkörper über Riad abgefangen und damit offenbar Angriffe vereitelt. Zu einer dieser Attacken hatte sich die Miliz Alwiat al-Waad al-Hak bekannt, die zuvor nicht öffentlich in Erscheinung getreten war. Sie hatte danach weitere Angriffe in Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten angekündigt.
vormittags:
snanews.de: Russland schickt ersten Arktika-M-Satelliten in die Umlaufbahn Roskosmos schickt am Sonntag, dem 28. Februar, mit der Sojus-2.1b-Trägerrakete Russlands ersten Arktika-M-Satelliten vom Kosmodrom Baikonur aus in die Erdumlaufbahn. Der Satellit soll meteorologische Daten über den Polarregionen der Erde sammeln, um die Wetterprognose zu präzisieren und bei der Klimaforschung zu helfen. 2023 soll ein weiterer Arktika-M-Satellit gestartet sowie zwischen 2024 und 2025 drei weitere in die Umlaufbahn gebracht werden.
telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 27. Februar 2021 wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt. 17:30 Swetlodarsk – Losowoje: Mörser 120mm (5 Mörsergeschosse); 18:25 Mironowskij- Nishneje Lsowoje: Mörser 120mm (3 Mörsergeschosse); 18:50 Mironowskij – Logwinowo: Mörser 120mm (8 Mörsergeschosse). Informationen über Verletzte unter der friedlichen Bevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
snanews.de: Krawalle in Barcelona: Mindestens zehn Festnahmen Bei Ausschreitungen nach einer Kundgebung zur Unterstützung des inhaftierten Rappers Pablo Hasél in Barcelona sind nach Angaben der Strafverfolgungsbehörden mindestens zehn Menschen festgenommen worden. Eine Kundgebung für soziale Reformen und gegen die Inhaftierung des Rappers Pablo Hasél zog eine weitere Randale im Stadtzentrum von Barcelona nach sich: Radikale errichteten Barrikaden, zündeten sie an, demolierten Bankfilialen und Geldautomaten, setzten diese in Brand. Auch brachten Radikale den Eingang eines Hotels auf der berühmten Promenade La Rambla zum Brennen, plünderten Geschäfte und bewarfen die Polizei mit Farbe sowie bengalischem Feuer. Ein Polizeifahrzeug vor dem Gebäude der Stadtpolizei, der Guàrdia Urbana Barcelona, brannte aus. „Wir haben zehn Personen festgenommen, die mit den Gewalttaten in Barcelona in Zusammenhang stehen. Mindestens ein Festgenommener soll in die Inbrandsetzung eines Lieferwagens der Stadtpolizei von Barcelona verwickelt sein“, teilte die katalanische Polizei, Mossos d’Esquadra, auf Twitter mit. Laut den katalanischen Strafverfolgungsbehörden kam es auch in Sabadell, Girona, Tarragona und Lleida zu Protesten. In Sabadell in der Provinz Barcelona bauten die Demonstranten Barrikaden aus Mülltonnen. Vier Menschen wurden nach Angaben des Rettungsdienstes der Generalitat de Catalunya bei den Unruhen in Barcelona verletzt. In Lleida gebe es einen Verletzten. Proteste in Spanien Am 16. Februar hatten Massenproteste in spanischen Städten begonnen – unmittelbar nach der Inhaftierung des Rappers Pablo Hasél, der wegen Terrorismus zu neun Monaten Haft verurteilt worden war. Dem Musiker wurde vorgeworfen, 64 seiner Twitter-Mitteilungen und eine Komposition auf YouTube würden mutmaßlich Äußerungen enthalten, die den Terrorismus verherrlichten und angeblich das Königshaus sowie staatliche Institutionen verleumden. Die Sicherheitskräfte haben inzwischen mehr als hundert Menschen festgenommen. Der Großteil davon wurde bereits freigelassen. Mehr als einhundert Personen, darunter Dutzende Ordnungshüter, wurden verletzt. Eine junge Frau verlor ein Auge, nachdem sie von einem Gummigeschoss getroffen worden war. An den Protesten beteiligen sich linksradikal gesinnte Jugendliche und Anarchisten. Der spanische Premierminister, Pedro Sanchez, äußerte, es sei notwendig, den Schutz der Meinungsfreiheit im Land zu stärken, dabei sei jedoch die Anwendung von Gewalt unter keinen Umständen gerechtfertigt. Die spanische Regierung kündigte ihr Vorhaben an, das Strafrecht einer Revision zu unterziehen. Künftig soll die Meinungsfreiheit nur dann eingeschränkt werden, wenn sie von gewalttätigem Verhalten begleitet wird oder die öffentliche Ordnung gefährdet ist.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 27.Februar 3:00 Uhr bis 28. Februar 3:00 Uhr Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 2. Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen: Richtung Donezk: automatische Granatwerfer – einmal (5 Granaten). Richtung Mariupol: Antipanzergranatwerfer – einmal (2 Granaten). In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft: Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Oktjabrj. Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt. Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 7. In den vorangegangenen 24 Stunden wurden neun Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
snanews.de: USA führen keine Verhandlungen mit Deutschland über „Nord Stream 2“ – Medien Vertreter des US-Außenministeriums haben bei einem Pressegespräch bestritten, über ein zusätzliches informelles Abkommen mit Deutschland verhandelt zu haben, das es ermöglichen würde, das Projekt „Nord Stream 2“ abzuschließen. Das berichtete das Portal „Axios“ unter Verweis auf gut unterrichtete Quellen. Das Pressegespräch, an dem Vertreter des US-Außenministeriums und des Kongresses teilnahmen, fand laut dem Portal Anfang der Woche in den USA statt. Wie die stellvertretende Beraterin des US-Außenministers für Europa und Eurasien, Molly Montgomery, beim Briefing erklärte, führten die Vereinigten Staaten keine Gespräche über einen zusätzlichen Deal mit Deutschland. Am 26. Februar hatte die Agentur Reuters mitgeteilt, dass es einen Meinungsaustausch zwischen der US-Regierung und Deutschland in Bezug auf das Projekt „Nord Stream 2“ gebe. Vertreter des US-Außenministeriums verwiesen laut dem Portal darauf, dass das Wort „Austausch“ nicht so interpretiert werden sollte, dass sie Verhandlungen führten. Die Administration von US-Präsident Joe Biden habe Deutschland ihre Besorgtheit im Zusammenhang mit dem Bau der Gaspipeline im Rahmen der diplomatischen Gespräche zum Ausdruck gebracht, schreibt das Portal. Nach Informationen des Portals war die Diskussion über „Nord Stream 2“ angespannt. Die Seiten hätten hin und wieder gestritten. Ein Senator von der Republikanischen Partei habe bei den Vertretern der Biden-Administration danach gefragt, warum bisher noch keine Sanktionen gegen die Nord Stream 2 AG – das Unternehmen, das „North Stream 2“ besitzt – verhängt worden seien. Darauf antworteten die Mitarbeiter des US-Außenministeriums, dass es viel Zeit brauche, um zu bestimmen, gegen wen oder was Sanktionen zu verhängen sind. …
Lug-info.com: In der LVR sind am 28. Februar um 9:00 Uhr 3069 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt. Davon wurden bis 2596 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen. Seit Beginn der Pandemie gibt es 270 Todesfälle.
snanews.de: Eindämmung Russlands und Chinas: USA und Kanada wollen Satelliten und Radare in Arktis modernisieren Die USA und Kanada planen, ihr System von Verteidigungssatelliten und Radaren in der Arktis zu modernisieren. Darüber berichtet die Zeitung „The Wall Street Journal“. Die Modernisierung soll der wachsenden militärischen Präsenz von Russland und China in der Region Paroli bieten. US-Präsident Biden habe den kanadischen Premierminister, Justin Trudeau, während des bilateralen Treffens am Dienstag gebeten, die kanadischen Verteidigungsausgaben zu erhöhen, teilte die Zeitung unter Verweis auf einen Beamten, der mit der Lage vertraut sein soll, mit. Dadurch solle unter anderem das North American Aerospace Defense Command (NORAD) modernisiert werden – ein Überwachungssystem, das Satelliten, eine bodengestützte Radaranlage und Luftwaffenstützpunkte umfasst, die sich größtenteils in Alaska sowie in der kanadischen Arktis befinden. NORAD habe eine wesentliche Rolle in der Abschreckungsstrategie des amerikanischen und kanadischen Militärs im Kalten Krieg gegen die ehemalige Sowjetunion gespielt, betonte die Zeitung. Inzwischen sei das System veraltet. Neue Raketen, die von Russland und China stationiert würden, könnten sich mit mehr als fünffacher Schallgeschwindigkeit fortbewegen und viel weiter fliegen als ihre Vorgänger, was das bestehende Überwachungsnetzwerk überfordern würde, habe Michael Dawson, der von 2010 bis 2014 als kanadischer politischer Berater für das NORAD-Kommando in Colorado tätig war, gegenüber der Zeitung erklärt. Darüber hinaus mache die schmelzende Arktische Eiskappe den einst unpassierbaren Arktischen Ozean für längere Zeiträume eisfrei, was neue Sicherheitslücken für die USA und Kanada schaffe, sollen gegenwärtige sowie ehemalige Militärbeamte der Zeitung gesagt haben. Das Projekt zur Modernisierung von NORAD könnte nach Schätzungen eines Experten von der University of Manitoba insgesamt etwa 15 Milliarden US-Dollar kosten, davon würde Kanada sechs Milliarden zahlen müssen.
Mzdnr.ru: Am 27. Februar wurden in der DVR 260 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 91 positiv, bei 18 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt. Am 28. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 24.410 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert. 5691Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.681als gesund entlassen, es gibt 2038Todesfälle. In den letzten 24 Stunden wurden 46 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 28weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 28 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 879 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 475 mit Sauerstoffunterstützung (+9 in den letzten 24 Stunden).
snanews.de: Lawrow macht Europarat auf Diskriminierung Russischsprachiger aufmerksam Vor genau 25 Jahren ist Russland dem Europarat beigetreten. Aus diesem Anlass verweist der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem Brief an Europarat-Generalsekretärin Marija Pejcinovic Buric auf eine bis heute andauernde Diskriminierung von Russischsprachigen im Baltikum und in der Ukraine und fordert von dem Gremium eine Reaktion. Mit dem Beitritt Russlands vor 25 Jahren habe der Europarat „tatsächlich europaweite Koordinaten erhalten“, schreibt Lawrow. „Der Traum vieler Generationen europäischer Politiker von einem ‚gemeinsamen Zuhause‘ von Lissabon bis Wladiwostok schien damals Wirklichkeit zu werden.“ Im vergangenen Vierteljahrhundert sei ein langer Weg zurückgelegt worden. Russland sei mehr als 70 Verträgen und Abkommen des Europarats beigetreten. In den jetzigen Corona-Zeiten sei das Potenzial des Europarats bei der Bündelung der Kräfte vieler Staaten so gefragt wie noch nie. „Das Fehlen einer angemessenen Reaktion auf derart massenhafte und andauernde Menschenrechtsverletzungen wie die Diskriminierung der russischen und russischsprachigen Bevölkerung in der Ukraine und den baltischen Staaten bringt die Autorität des Europarates ins Wanken“, betont der russische Außenminister. „Eine Organisation, die auf den Ruinen des Zweiten Weltkriegs entstanden ist, darf bei den Erscheinungen des historischen Revisionismus und der Verherrlichung der Nazi-Kollaborateure nicht gleichgültig zuschauen.“ Zuvor hatte Lawrow die baltischen Länder und die Ukraine wegen der Diskriminierung der russischsprachigen Bevölkerung kritisiert: In der Ukraine etwa würden mit den neuen Bildungs- und Sprachgesetzen „seit 2020 die Sprachen nationaler Minderheiten aus dem gesellschaftlichen und Bildungsbereich verdrängt“.
nachmittags:
snanews.de: Bulgarien nimmt nicht an Nato-Übung im Schwarzen Meer teil Bulgarien nimmt nicht an der Nato-Übung „Poseidon 21“ im Schwarzen Meer teil, weil sich Besatzungsmitglieder der Schiffe mit dem Coronavirus infiziert haben. Das teilte der Generalstabschef der rumänischen Marine Mihai Panait am Sonntag mit. „Der bulgarische Partner hat diesmal ein Problem mit der COVID-19-Pandemie, weshalb er sich weigerte, an dieser multinationalen Übung teilzunehmen“, schilderte Panait gegenüber dem Radio Romania. Großmanöver „Poseidon 21“ Am Samstag hatte im Schwarzmeerhafen von Constanta die Nato-Übung „Poseidon 21“ begonnen. In die Region kamen auch Militärs aus Rumänien, den USA, Frankreich, der Türkei, Griechenland und Spanien. Einer Mitteilung des Generalstabes der rumänischen Seestreitkräfte zufolge wird das Manöver zu Land, zu Wasser und in der Luft ausgeführt. Im Rahmen des Großmanövers würden Szenarien zur Bekämpfung von Unterwasserbedrohungen umgesetzt – darunter das Erkennen und Entschärfen von Seeminen und Sprengkörpern, heißt es. Darüber hinaus umfassten die Übungen Maßnahmen zur Bekämpfung von feindlichen Flugzeugen, Schiffen und U-Booten – sowie das Schleppen von beschädigten Schiffen, Betankung zu Wasser und erste Hilfe. Zahlreiche Kriegstechnik kommt ebenfalls zum Einsatz. Nach Angaben der rumänischen Marine finden sich darunter der Minenleger Viceamiral Constantin Bălescu, zwei MiG-21-Jäger sowie die von Rumänien bereitgestellten Hubschrauber IAR 330 MEDEVAC und Puma Naval. Die Bündnispartner ihrerseits hätten unter anderem Minensuchboote, einen ferngesteuerten U-Boot-Roboter, Kampfflugzeuge Rafale und Eurofighter Typhoon zur Verfügung gestellt. „Poseidon 21“ läuft bis zum 6. März.
snanews.de: Zwei chinesische Schiffe nähern sich erneut von Japan beanspruchten Senkaku-Inseln Zwei chinesische Schiffe haben sich am Sonntag erneut den von Japan kontrollierten Senkaku-Inseln genähert. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Kyodo unter Berufung auf den See-Sicherheitsdienst des Landes. Die beiden Schiffe sind in der Anschlusszone – dem Wassergebiet, das an die Hoheitsgewässer Japans in der Nähe der Senkaku-Inseln grenzt – aufgekreuzt. Der Agentur zufolge wurden chinesische Schiffe seit 16 Tagen in Folge in der Region gesichtet. Der japanische See-Sicherheitsdienst habe die Schiffe aufgefordert, nicht in die Hoheitsgewässer vorzudringen. Die Senkaku-Inseln befinden sich auf dem Festlandsockel im Ostchinesischen Meer. Sie liegen etwa 170 km nordöstlich von Taiwan und 150 km nördlich der japanischen Yaeyama-Inseln (Ishigaki-jima). Zuletzt hatte China seine Präsenz in den Gewässern rund um die Senkaku-Inseln spürbar erhöht. Angesichts vermuteter Gas- und Ölvorkommen haben die Felsen eine große strategische Bedeutung. Seit dem 15. Mai 1972 werden sie (wieder) von Japan als Teil der Gemeinde Ishigaki verwaltet. Taiwan und die Volksrepublik China beanspruchen unabhängig voneinander seit 1970/71 diese Inseln als Teil der Stadtgemeinde Toucheng im Landkreis Yilan, Taiwan.
Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 28. Februar 2021 In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in Verletzung es zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung zwei Feuerprovokationendurchgeführt. In Richtung Donezk haben Kämpfer de 3. Bataillons der 28. mechanisierten Brigade von den Positionen im Gebiet von Marjinka aus dieSiedlung des Trudowskaja-Bergwerks beschossen und fünf Granaten mit automatischen Granatwerfern abgefeuert. In Richtung Mariupol haben Kämpfer des 1. Bataillons der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU aus dem Gebiet von Pischtschewik Oktjabrj beschossen und zwei Granaten mit Antipanzergranatwerfern abgefeuert. Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU zu verhindern. Die ukrainischen bewaffneten Formationen stationieren weiter Waffen und Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie.Eswurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 51 Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium in den Gebieten vonKonstantinowka, Kalinowo, Nowgorodskoje, Mangusch, Krasnogorowka, Tschernenko, Fjodorowka, Wolnowacha, Starognatowka, Nowosjolowka, Bogdanowka, Nowosjolowka Wtoraja und Mirnojestationiert sind. Um die Entedeckung von verbotenen Waffen zu verhindern haben Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade und der 53. mechanisierten Brigade im Gebiet von Peski und Nowotroizkoje Stationen „Bukowel-AD“ aus dem Bestand von zwei mobilen Gruppen des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung der BFU eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren. Die oben genannten Sachverhalte werden vom täglichen Bericht der OSZE vom 27. Februar 2021 bestätigt. In den letzten 24 Stunden haben unsere Beobachter denEinsatz einer Drohne des Typs „Mavic“ im Verantwortungsbereich der 5. bataillonstaktischen Gruppen der 81. Luftlandebrigade der BFU im Gebiet von Nowoluganskoje festgestellt. Vermutlich erfolgte der Start des Geräts, um die Tarnung von Positionen zu kontrollieren und Luftaufklärung zu betreiben. Aber nach Erreichen der Höhe stürzte die Drohne des Gegners in der Nähe der Positionen des 9. Bataillons der 59. Brigade ab. Es ist nicht ausgeschlossen, dass der Defekt bei der Lenkung des Geräts aufgrund nicht abgestimmter Aktivitäten der Drohnenmannschaft mit einer mobilen Gruppe des 306. Bataillons für elektronische Kriegsfgührung aufkam, das in diesem Gebiet aktiv war. Wir erinnern daran, dass der Einsatz von Drohnen eine Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen, die seit dem 27. Juli 2020 gelten, ist. Wir erhalten weiter Informationen über die technischen Qualitäten von gepanzerten Kampffahrzeugen des Typs „Hammer“, die die ukrainischen Kämpfer zur Bewegung zwischen den Positionen nutzen sollen. Die die praktische Erfahrung des Einsatzes der amerikanischen Panzerfahrzeuge in der 35. Marineinfanteriebrigade der BFU zeigt, sind von 12 Stück nur zwei einsatzfähig, die derzeit aus der OOS-Zone herausrotieren. Die übrigen zehn gepanzerten Kampffahrzeuge sind defekt und können aufgrund des Fehlens von Ersatzteilen nicht repariert werden. Außerdem haben wir Informationen über einen nicht kampfbedingten Verlust in den Reihen der eintreffenden 10. Gebirgssturmbrigade erhalten. So erlitt der Soldat des 8. Bataillons der 10. Brigade Priwjas bei der Entladung von Technik der 10. Brigade der BFU und der Verladung von Technik der 35. Brigade der BFU an der Eisenbahnstation Konstantinowka Knochenbrüche an beiden Beinen aufgrund nicht abgestimmter Aktivitäten. Die Versuche des Kommandos des Stabs der OOS, die Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in der 36. Brigade der BFU vor der Öffentlichkeit zu verheimlichen, sind sorgfältiger geworden, aber erfolglos. Wir erinnern daran, dass innerhalb von zwei Tagen die sogenannten „Marineinfanterie“ der BFU in Gestalt der 36. Brigade unter Kommando von Gnatow nicht kampfbedingte Verluste in einem Umfang von 13 Soldaten, darunter drei Tote, erlitten hat. In diesem Fall sind die Hauptfeinde der miesen Kämpfer alkoholische Getränke und ein defekter Mörser. Derzeit wird zur Zweck der Verheimlichung der wahren Ursachen und Umstände der nicht kampfbedingten Verluste im Gebiet von Wodjanoje unter Führung des Offiziers des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen Hauptmann Kaninez die Arbeit von Korrespondentengruppen der drei Fernsehsender „ICTV“, „1+1“ und „5. Kanal“ fortgeführt, die die Aufgabe haben, der Öffentlichkeit die Verluste als Ergebnis von Beschüssen von Seiten der Volksmiliz darzustellen. Außerdem wurde uns bekannt, dass um die Verbreitung von Informationen über Verletzung und Tod von ukrainischen Soldaten zu verhindern, im Verantwortungsbereich der 36. Brigade der BFU zwei Gruppen von Mitarbeitern des SBU arbeiten. Es ist festzustellen, dass in den Einheiten eines Marineinfanteriebataillons im Gebiet von Wodjanoje Gespräche mit Soldaten stattfinden und Mobiltelefone konfisziert werden. Im Stab des Bataillons wurden Beschränkungen für den Zugang von Personen aus anderen Einheiten eingeführt.
snanews.de: Huthi-Rebellen melden Angriffe auf Ziele in Riad Huthi-Rebellen von der Bewegung „Ansar Allah“ haben nach eigenen Angaben wichtige Ziele in Saudi-Arabien angegriffen, darunter die Hauptstadt Riad. Darüber berichtet der Fernsehsender „Al-Masirah“, der von den Huthi kontrolliert wird. Nach Angaben eines Sprechers der Bewegung wurden präzise Raketen- und Drohnenangriffe auf wichtige Ziele in Riad sowie in Städten wie Abha und Chamis Muschait durchgeführt. Die Angriffe begannen demnach am Samstagabend und dauerten bis Sonntagmorgen an. Die saudisch geführte arabische Koalition hat die Berichte bisher noch nicht kommentiert. Im Jemen dauern seit August 2014 intensive Kampfhandlungen an zwischen den Regierungstruppen, die den Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi unterstützen, und den Huthi-Rebellen, die den Norden des Landes kontrollieren. Die von Saudi-Arabien geführte Koalition kämpft seit März 2015 an der Seite der Regierungskräfte. Die Huthi-Rebellen nehmen regelmäßig die benachbarten saudischen Gebiete unter Beschuss. Diese Kampfaktivitäten würden als Reaktion auf die Bombardierung des Nordjemen durch die von Saudi-Arabien geführte Koalition und die Blockade des Nordens unternommen, argumentieren sie.
snanews.de: „Sputnik V“ beantragt Zulassung von „Sputnik Light“ in Russland Die Zulassung des russischen Impfstoffes „Sputnik Light“ ist bereits in Russland und einigen anderen Ländern beantragt worden, wie aus einer Mitteilung auf der Webseite des russischen Impfstoffes „Sputnik V“ auf Twitter hervorgeht. „Sputnik V“ habe bereits einen Antrag auf Notzulassung seines Ein-Komponenten-Vakzins „Sputnik Light“ in Russland und einigen anderen Ländern eingereicht. Wie die stellvertretende Bürgermeisterin von Moskau für soziale Entwicklung Anastasija Rakowa mitgeteilt hatte, habe die Impfung der ersten Teilnehmer der Studie des Corona-Vakzins „Sputnik Light“ bereits begonnen. Zuvor hatte das russische Gesundheitsministerium den Beginn der dritten Phase der klinischen Studien des Impfstoffs „Sputnik Light“ genehmigt. Im Januar hatte die Behörde erlaubt, die klinischen Studien des Corona-Impfstoffs „Sputnik Light“ durchzuführen. Wie der Leiter des russischen Fonds für Direktinvestitionen, Kirill Dmitrijew, zuvor gesagt hatte, sei „Sputnik V“ nicht ein Präparat, sondern eine Impfplattform. Ihm zufolge sei „Sputnik Light“ hauptsächlich auf ausländische Märkte ausgerichtet – für Orte, wo es große epidemische Herde gebe. In Russland bleibe „Spunik V“ Spitzenreiter.
Wpered.su: In Donezk fand der 2. Kongress der gesellschaftlichen Bewegung „Frauenverband – Nadeshda Donbassa“ statt Am 27. Februar fand in Donezk der 2. Kongress der gesellschaftlichen Bewegung „Frauenverband – Nadeshda Donbassa“ satt, an dem mehr als 80 Aktivistinnen der Organisation teilnahmen. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit. Bei der Veranstaltung wurden Berichte der Leitung über die Arbeit 2016-2021 vorgetragen sowie Videos und Fotos gezeigt. Die Vertreterinnen der Frauenorganisation tauschten Aktiv ihre Erfahrungen aus, erörterten Probleme und legten Aufgaben für die Zukunft fest. Während der Pause stellten Aktivistinnen selbsterstellte Arbeiten aus. Bei dem Kongress wurde beschlossen, die zweite Etappe des 2. Kongresses der gesellschaftlichen Bewegung „Frauenverband – Nadeshda Donbassa“ am 16. Mai durchzuführen, dann sollen Änderungen und Ergänzungen an der Satzung der gesellschaftlichen Organisation „Frauenverband – Nadeshda Donbassa“ vorgenommen werden sowie eine neue Leitung gewählt werden. Die SKP-KPSS, die DKP, „Nadeshda Rossii“ und andere Organisationen brachten ihre Solidarität in Form von Grußschreiben an den Kongress zum Ausdruck.
snanews.de: Pompeo: Biden-Administration schwächt US-Wirtschaft und begünstigt China Die neue US-Regierung hat laut dem ehemaligen US-Außenminister Mike Pompeo eine Reihe von Schritten unternommen, welche die Wirtschaft des Landes schwächen und Peking einen Vorteil verschaffen. Während einer Rede auf der jährlichen Konferenz der konservativen politischen Kräfte in Orlando (US-Bundesstaat Florida) äußerte Pompeo, dass Bidens Administration durch die Einstellung des Baus der Pipeline Keystone XL von Kanada in die USA 10.000 Arbeitsplätze „vernichtet“ habe. Der Sonderbeauftragte des US-Präsidenten für Klimafragen, John Kerry, glaubt laut Pompeo, dass die Amerikaner, die keinen Job mehr an der Ölpipeline hätten, Solarzellen herstellen würden. Der Ex-Minister bezweifelte das. „Sie können sicher sein, dass billige Solarzellen aus China wie nie zuvor nach Amerika strömen werden. Das wird den Vereinigten Staaten nichts Gutes tun“, so Pompeo. Er betonte, dass die vorherige Regierung von Donald Trump China nie erlaubt habe, den Amerikanern „Jobs wegzunehmen“, während sie auf „fairem Handel auf der Grundlage der Gegenseitigkeit“ bestand. Pompeo kritisierte auch Bidens Entscheidung, in das Pariser Klimaabkommen wieder einzutreten. Peking sei mit diesem Schritt „äußerst zufrieden“, da die US-Wirtschaft durch neue Verpflichtungen Verluste erleiden werde. Pompeo hat an Biden und dessen Administration bereits mehrmals wegen sanfter China-Politik Kritik geübt. Biden forderte seinerseits in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 19. Februar die US-Verbündeten auf, sich auf einen harten und langen Wettbewerb mit China vorzubereiten. Am 20. Januar hatte China Sanktionen gegen mehrere Politiker der früheren US-Regierung von Ex-Präsident Donald Trump verhängt. Betroffen seien unter anderem der damalige Außenminister Mike Pompeo und der frühere Sicherheitsberater John Bolton. Dieser Schritt wurde damit begründet, dass sich Pompeo und die anderen jahrelang in innere Angelegenheiten der Volksrepublik eingemischt und das chinesische Volk beleidigt hätten.
Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, dnrailway.ru, tkzhd.ru, vsednr.ru, dontimes.ru sowie ukrinform, ria.ru und sputnik Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Mittwoch:
Reha in Russland Dnronline.su: Das Ministerium für Arbeit und Sozialpolitik der Volksrepublik Donezk hat in Zusammenarbeit mit der regionalen nichtstaatlichen Organisation für soziale und juristische Hilfe für Behinderte der Stadt Moskau ›Rússiči-Zentr‹ eine weitere Reise von Militärangehörigen in die Russische Föderation zur Rehabilitation organisiert, berichtete der Pressedienst des Ministeriums.
Eine (andere) Gruppe von Opfern der militärischen Aggression der Ukraine fuhr zur Rehabilitation in das Sanatorium „Wešenskij“ in der Oblast Rostòv-na-Donú.
„Acht unserer Soldaten, die bei der Erfüllung von Kampfaufgaben zum Schutz unserer Republik schwer verletzt oder verstümmelt wurden, gingen zur Rehabilitation. Ich möchte besonders bemerken, dass diese Reise dank unserer bereits langjährigen Zusammenarbeit mit dem ›Rússiči-Zentr‹ möglich wurde“, bemerkte die Leiterin der Abteilung der Organisation des sozialen Schutzes von Veteranen, Behinderten und von der Tschernòbyl-Katastrophe betroffenen Bürgern beim Ministerium für Arbeit und Sozialpolitik der DVR, Julia Stoljarowa.
Im Jahr 2018 haben das Ministerium und das ›Rússiči-Zentr‹ eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit unterzeichnet. Die Zusammenarbeit erfolgt in solchen Hauptbereichen wie die soziale Rehabilitation von Behinderten und Kindern mit Behinderungen und ihre Integration in die Gesellschaft, Erfahrungsaustausch der Mitarbeiter der Zentren für soziale Rehabilitation von Kindern mit Behinderungen und Menschen mit Behinderungen sowie die Organisation von Sanatoriums- und Kuraufenthalten für bestimmte Kategorien von Bürgern der Republik.
»Die Schönheit des russischen Wortes« Dnronline.su: In der Donezker Nationaluniversität wurde am 24. Februar die Ausstellung »Die Schönheit des russischen Wortes« eröffnet, die den Auftakt zu einem Veranstaltungszyklus des Kunstmuseums ›Art-Donbass‹ bildete, der auf das Jahr der russischen Kultur in der DVR abgestimmt war. Dies berichtet ein Korrespondent der offiziellen Website der DVR.
„Einer der wichtigen Arbeitsbereiche des Kunstmuseums ›Art-Donbass‹ ist die Erhaltung und Popularisierung der russischen Kultur. Letztes Jahr haben wir in Fortsetzung unserer Zusammenarbeit mit der Nationalen Universität Donezk angeboten, aus den Beständen unseres Museums eine Sonderausstellung zum Tag der Muttersprache vorzubereiten, der traditionell im Februar begangen wird. Wir haben sehr interessante kreative Arbeiten, die nicht immer in das Konzept dieser oder jener Ausstellung passen. In unserem Fundus befinden sich Werke von Landsleuten aus vielen Jahren, beginnend in den 50ern des letzten Jahrhunderts. Wir haben beschlossen, sie in einer Ausstellungsgalerie zu sammeln und im Jessenin-Zentrum zu präsentieren. Es ist sehr gut, dass hier auch Lehrveranstaltungen stattfinden. Wir hoffen, dass die Studenten nach der Betrachtung der Bilder Werke dieser Schriftsteller und Dichter in die Hand nehmen und in Kontakt mit dem großen Erbe der russischen Literatur kommen“, sagte Jekaterina Kaliničenko, Direktorin des Kunstmuseums ›Art-Donbass‹.
Die Ausstellung präsentiert Portraits der großen russischen Schriftsteller und Dichter: Puschkin, Lermontow, Tolstoi und Tschechow, Bulgakow, Gogol, Achmatowa, Jessenin, Wyssozki und Brodskij. All diese Koryphäen der russischen Literatur sind in den Werken der einheimischen Künstler Wladislav Korowojčenko, Wladimir Skibizkij, Tatjana Malowičko, Gennadij Gribov, Tatjana Komendant portraitiert. Es gibt auch Werke von bereits verstorbenen Künstlern. So wurde zum Beispiel ein grafisches Porträt von Leo Tolstoi von Konstantin Černjavskij, einem altgedienten Künstler aus Donezk, in den 1950er Jahren geschaffen. Es werden auch Werke von jungen Künstlern aus Donezk gezeigt, die die offenen Zeichenwettbewerbe gewonnen haben, die vom Kunstmuseum Art-Donbass zu den Geburtstagen von Turgenjew, Tschechow, Puschkin und Nekrassow veranstaltet wurden. […]
Die Ausstellung dauert noch bis zum 12. März.
Pferde erhalten bedrohte Pflanzen Dontimes.ru: Für das laufende Jahr ist im Biosphärenreservat ›Chomutovskaja stjep – Meotida‹ der Bau eines Stalls mit einer Kapazität von 30 Pferden für die Wiederherstellung des Steppen-Ökosystems und die Verbreitung bedrohter Pflanzenarten geplant, sagte die Direktorin des Reservats, Galina Marčenko, in einem Gespräch mit einem DAN-Korrespondenten.
„Wir planen, auf dem Gelände des Gehöfts einen Stall für 30 Pferde verschiedener Rassen zu bauen, der für die Tiere so komfortabel wie möglich sein wird. Zur Zeit ist die Designstudie noch in Arbeit. Wir hoffen, dass der Bau in diesem Frühjahr beginnen wird, aber alles hängt von der Finanzierung ab“, heißt es in dem Bericht.
Im Moment leben die Pferde, wie Marčenko anmerkt, in einem Offenstall. Sie schützen sich vor Sonne und Niederschlägen unter einem kleinen überdachten Unterstand. Jedes Pferd hat seine eigene Box von 15 Quadratmetern; die Fläche einer Box für Stute mit Fohlen beträgt 19 Quadratmeter. „Die Pferde werden Einzelboxen haben, aber sich gegenseitig sehen können, denn die Biologie der Art ist nunmal so, dass sie Blickkontakt haben müssen, sonst bekommen sie psychische Störungen. Es wird warme Wände und eine sehr gute Belüftung geben“, teilte die Leiterin des Reservats mit. Man meint, die Pferde hätten einen Prozess der Erhaltung der biologischen Vielfalt der ›Chomutovskaja stjep‹, wo 64 Arten von Pflanzen existieren – alle von ihnen vom Aussterben bedroht, in Gang gebracht.
„Die Tiere helfen bei der Vermehrung der Pflanzen. Mit ihren breiten Hufen klopfen sie totes Holz aus und machen Platz für neues; mit ihrem Kot wird Samenmaterial transportiert. Auf diese Weise verbreiten sich Pflanzen, auch solche, die auf der sog. Roten Liste stehen, in der Steppe“, sagt Galina Marčenko.
Donnerstag:
Mehr Transparenz bei öffentlichen Einkäufen Lug-info.com: Das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung der Volksrepublik Lugansk hat mehr als 1400 Besteller und Verwalter von Haushaltsmitteln und mehr als 1100 Lieferanten für das »Einheitliche Informationssystem für öffentliche Beschaffungen« (EIS) registriert. Dies erfuhr die Agentur von Ministerin Swjetlana Podlipajewa bei einem Briefing.
Das System ist am 1. Januar 2021 eingeführt worden.
Podlipajewa sagte, der Hauptzweck des Informationssystems sei die Verbesserung der Transparenz des staatlichen Beschaffungswesens; die Offenlegung aller Beschaffungsprozesse von der Planung bis zur Durchführung, die Bildung eines Wettbewerbsumfelds unter den Lieferanten und die Minimierung von Verstößen durch die Besteller. „Das Informationssystem erlaubt den Einkäufern heute, die geplanten Bestellungen in elektronischer, und nicht in gescannter Form, zu publizieren, was den Prozess für alle Teilnehmer viel bequemer macht“, sagte die Ministerin. […]
Zum Vorteil der Besteller kann die Suche nach Lieferanten im persönlichen Büro auch nach dem Standort des Lieferanten und nach der Art der Tätigkeit gefiltert werden. Das System ist so weit wie möglich automatisiert. Zur methodischen Unterstützung haben Mitarbeiter des Ministeriums Anleitungen zur Darstellung der Beschaffungspläne, des Verfahrens, und Formulare entwickelt. Außerdem halten Spezialisten der Abteilung für Regulierung und Koordination im öffentlichen Auftragswesen Schulungsseminare ab.
Der Eigentümer verfügt Dnronline.su: Die Regierung hat dem staatlichen Telekommunikationsunternehmen ›Fénix‹ eine Steuerbefreiung bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Übergabe von Technik an das Nationale Zentrum für medizinische Notfallversorgung und Katastrophenmedizin der Volksrepublik Donezk im Rahmen eines gesellschaftlich bedeutsamen Projekts gewährt. Die entsprechende Verfügung wurde von Regierungschef Alexandr Anančenko unterzeichnet. […] Es handelt sich um die Grundausstattung, die für die Arbeit mit einem Hardware-Software-Komplex erforderlich ist, der für den Empfang und die Bearbeitung von Notrufen, die in der zentralen Leitstelle eingehen, konzipiert ist. Sein Einsatz soll auch die Reaktionszeit der mobilen medizinischen Notfallteams deutlich verkürzen.
Freitag:
Verstaatlichung offenbar erfolgreich Lug-info.com: „Am 26. Februar haben die Bergleute des Staatlichen Unternehmens »Nationale Brennstoffgesellschaft ›Wostòkúgol‹ (Ostkohle)« die millionste Tonne Kohle seit Jahresbeginn gefördert. Im Jahr 2020 erreichte die Belegschaft des Unternehmens die Millionenmarke in 74 Tagen, im laufenden Jahr in 51 Tagen,“ heißt es in der Nachricht.
Wie das Unternehmen weiterhin berichtet, ist ›Wostòkúgol‹ in sechs Minenverwaltungen aufgegliedert. Den größten Beitrag zum Abbau von der Million Tonnen des schwarzen Goldes haben die Kollektive der Verwaltungen ›Jassenovskoje‹, ›Krasnodònskoje‹ und ›Swjerdlòvskoje‹ geleistet.
„Das heutige Ergebnis ist zweifellos (auch) das Resultat der im letzten Jahr geleisteten Arbeit. In erster Linie geht es um die Erfüllung des Produktionsprogramms zur Vorbereitung und Inbetriebnahme neuer Abbaustätten. Im Jahr 2020 haben wir zehn neue Stollen in Betrieb genommen, die zu einer entscheidenden Reserve geworden sind“, betonte der stellvertretende Produktionsdirektor von ›Wostòkúgol‹, Alexej Skrypnik.Derzeit sind 21 Stollen in Betrieb. Im Jahr 2021 wird das Unternehmen zwölf neue Abbaustätten in Betrieb nehmen.Im Jahr 2021 will ›Wostòkúgol‹ mehr als zehn Millionen Tonnen Kohle fördern. […]
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
de.rt.com: Auswärtiges Amt stellt EU-Sanktionsregime gegen Russland und Venezuela über das Völkerrecht
Laut dem Bericht der UN-Sonderberichterstatterin Alena Douhan haben die Sanktionen der EU und USA zu gravierenden humanitären Folgen in Venezuela geführt. Sie rief daher zur Aufhebung der Sanktionen auf. Was machte daraufhin die EU? Sie verhängte, aktiv vorangetrieben durch Deutschland, neue Sanktionen. RT-Redakteur Florian Warweg wollte vom Auswärtigen Amt wissen, aus welchen Motiven und auf welcher völkerrechtlichen Grundlage dies geschah. Die Antwort erschüttert. … https://kurz.rt.com/2fqe
de.rt.com: Epidemiologe Friedrich Pürner: „Klärt die Leute gut auf, die ihr impft“
Dr. Friedrich Pürner war Leiter des Gesundheitsamtes in Aichach-Friedberg. Nachdem er sich zu einigen Punkten der Coronapolitik kritisch geäußert hatte, folgte ein unfreiwilliger beruflicher Wechsel. Der Mediziner sprach mit RT DE über aktuelle Fragen rund um Corona. … https://kurz.rt.com/2fr1
Scott Ritter: Polen simuliert Konflikt mit Russland und verliert – eine mögliche selbsterfüllende Prophezeiung
Indem Polens Militär einen fiktiven Krieg mit Russland simulierte – und verlor, versuchte es, die NATO von Polens Verwundbarkeit zu überzeugen. Dies könnte zur Aufstockung der Militäraufgebote führen – und so den soeben simulierten und verlorenen Krieg geradewegs auslösen. … https://kurz.rt.com/2fn8
abends/nachts:
snanews.de: Taliban stehen Abzug fremder Truppen aus Afghanistan im Wege – Kabul
Dem Abzug ausländischer Kontingente aus Afghanistan steht der fehlende Wunsch der Taliban im Wege, die erzielten Vereinbarungen einzuhalten. Das erklärte der afghanische Außenminister Mohammad Hanif Atmar am Freitag in einem Sputnik-Interview.
„Die Taliban müssen ihre aus dem Abkommen mit den USA resultierenden Verpflichtungen erfüllen, denn das ist gerade die Voraussetzung für den Abzug fremder Kräfte aus Afghanistan“, sagte der Minister.
Die Taliban sollten anerkennen, dass es gerade sie seien, die die „Präsenz ausländischer Truppen auf unserem Boden verlängern, indem sie eine politische Regelung verweigern“, sagte der afghanische Chefdiplomat. Er nahm Stellung zur jüngsten Erklärung Berlins, wonach das Mandat der Bundeswehr in Afghanistan verlängert werden könnte.
Aus Afghanistan werden immer wieder Zusammenstöße zwischen den Regierungskräften und Kämpfern der radikal-islamischen Bewegung Taliban gemeldet. Am 12. September 2020 wurden in Katars Hauptstadt Doha Friedensverhandlungen aufgenommen. Kurz darauf unterzeichneten die USA und die Taliban in Katar ein Friedensabkommen – das erste Dokument dieser Art seit dem Ausbruch des Krieges vor mehr als 18 Jahren.
Demnach sollen alle ausländischen Truppen das Land binnen 14 Monaten verlassen. Nach dem Austausch der Kriegsgefangenen soll dann ein innerafghanischer Dialog aufgenommen werden.
snanews.de: US-Luftschlag in Syrien: Pentagon antwortet auf Lawrows Vorwurf der späten Benachrichtigung
Der Pentagon-Sprecher John Kirby hat die Aussagen des russischen Außenministers Sergej Lawrow zur späten Benachrichtigung über den US-Luftangriff in Syrien kommentiert. Ihm zufolge ist Moskau ausreichend informiert worden.
„Ich bin froh, dass der (russische – Anm. d. Red.) Außenminister bestätigte, dass sie tatsächlich über die Konfliktverhütungskanäle informiert wurden. Daher schätze ich, dass er dies bestätigen wollte. Und wir haben das getan, was wir für eine relevante Benachrichtigung hielten … Dies sollte niemanden schockieren. Wir werden alles tun, um benachrichtigen zu können, aber wir werden auch alles tun, um unsere Streitkräfte zu schützen“, sagte Kirby.
Zuvor sagte Lawrow, dass die Information einige Minuten vor dem Angriff „nichts bedeutet“.
Er erinnerte daran, dass sich die Vereinigten Staaten illegal in Syrien aufhalten und gegen alle Normen des Völkerrechts, einschließlich der Resolution des UN-Sicherheitsrates zur Lösung der Situation im Land, verstoßen würden.
Die Vereinigten Staaten hatten am Donnerstag einen Luftangriff in Syrien gegen Objekte, die mit pro-iranischen Milizen verbunden sein sollen, verübt.
Nach Angaben des Pentagons wurden dabei einige Einrichtungen der schiitischen Gruppierungen getroffen, die vom Iran unterstützt werden.
Washington bezeichnete das Bombardement als Vergeltung für einen Raketenangriff auf die Truppen der USA und ihrer Verbündeten am 15. Februar im Irak, bei dem ein Mitarbeiter eines US-Unternehmens getötet und einige Soldaten verletzt wurden.
Laut US-Verteidigungsminister Lloyd Austin ist sich das US-Militär sicher, dass der jetzige Schlag die gewählten Ziele getroffen hat. Nach Angaben der Zeitung „The Washington Post“ wurden bei dem Angriff einige Menschen getötet.
Die Regierung in Damaskus kritisierte die Schläge als „US-amerikanische Aggression“. Auch Moskau bezeichnete den US-Schlag als „unzulässige Verletzung der internationalen Rechtsnormen“.
vormittags:
snanews.de: Nach US-Luftangriff in Syrien: Biden warnt Teheran
US-Präsident Joe Biden hat den US-Luftangriff auf mutmaßlich vom Iran unterstützte Milizen in Syrien als eine Warnung für Teheran bezeichnet.
„Ihr könnt nicht ungestraft handeln“, so Biden am Freitag vor Reportern, als er gefragt wurde, was für eine Art Signal die USA mit dem jüngsten Luftangriff in Syrien an Teheran senden wollten. „Seid vorsichtig.“
Die Vereinigten Staaten hatten am Donnerstag einen Luftangriff in Syrien gegen Objekte unternommen, die mit pro-iranischen Milizen verbunden sein sollen. Erwähnt werden die Schiitenmiliz Kataib Hisbollah und die Miliz Kataib Sayyid al-Shuhada. …
Laut dem US-Verteidigungsminister, Lloyd Austin, stützte sich das US-Militär bei dem Angriff auf Informationen, die von der irakischen Aufklärung bereitgestellt worden seien. Er zeigte sich von deren Genauigkeit überzeugt. Das irakische Verteidigungsministerium dementierte jedoch die Behauptungen des US-Beamten über den Austausch von geheimdienstlichen Informationen.
telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 26.Februar2021 wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt. 11:10Uhr Luganskoje – Nishneje Losowoje: Antipanzergranatwerfer (2 Schüsse); 13:50 Uhr Luganskoje – Nishneje Losowoje: Antipanzergranatwerfer (2 Schüsse); automatische Granatwerfer (8 Schüsse); großkalibriges Maschinengewehr;
14:50Uhr Luganskoje – Nishneje Losowoje: automatische Granatwerfer (29 Schüsse), Schusswaffen;
15:00 Uhr Katerinaowka – Kalinowo-Bortschtschewatoje: Antipanzergranatwerfer (2 Schüsse), großkalibriges Maschinengewehr;
18:30 Uhr Luganskoje – Kalinowka: Mörser 82mm (10 Mörsergeschosse). Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
de.rt.com: Lawrow: Haben Informationen, dass USA Syrien zerschlagen möchten
Während des ersten Monats im Amt hat die Biden-Regierung die Politik ihres Vorgängers, Truppen im Nordosten Syriens zu stationieren, nicht rückgängig gemacht. Am Donnerstag genehmigte Biden Luftangriffe gegen mit Damaskus verbündete irakische Milizen im Osten Syriens.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat erklärt, dass Moskau Beweise für US-Pläne habe, auf unbestimmte Zeit militärische Einheiten in Syrien stationieren zu wollen. Moskau werde direkt in Washington nachfragen, um diese Frage zu klären, sagte Lawrow. Der russische Spitzendiplomat erklärte während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem afghanischen Kollegen Mohammad Hanif Atmar am Freitag:
„Wir haben in letzter Zeit unterschiedliche Informationen aus verschiedenen Quellen erhalten. Wir können sie im Moment nicht bestätigen und wollen die Amerikaner direkt dazu befragen. Angeblich haben sie die Entscheidung getroffen, Syrien nie zu verlassen, auch bis zu dem Punkt, dieses Land zu zerstören.“
In Bezug auf die US-Luftangriffe vom Donnerstagabend gegen laut den USA „iranisch unterstützte“ Milizbasen im Osten Syriens sagte der Außenminister, dass die US-Seite das russische Militär nur wenige Minuten vor der Durchführung der Angriffe gewarnt hätte:
„Unser Militär wurde vier oder fünf Minuten vor (dem Angriff) gewarnt. Natürlich, auch wenn wir über Konfliktentschärfung sprechen, wie sie in den Beziehungen zwischen russischen und US-Militärs üblich ist, ist dies nichts. Das war eine Art von Benachrichtigung, während der Angriff bereits durchgeführt wurde.“
Neben den militärischen Bedenken ging Lawrow auch auf die völkerrechtlichen Aspekte der Angriffe ein. Es sei nicht möglich, die Angriffe isoliert zu betrachten „von der Tatsache, dass die USA auf syrischem Territorium illegal anwesend sind, in Verletzung aller Normen des Völkerrechts, einschließlich der Resolutionen des Sicherheitsrates über die Versöhnung in der Arabischen Republik Syrien.“
Lawrow kritisierte Washington zudem dafür, dass es andere Länder unter Druck setze, keine humanitäre Hilfe nach Syrien zu liefern. Auch warf er der US-Regierung vor, den Wiederaufbau in Syrien zu verhindern. Lawrow erklärte:
„(Die USA) spielen weiterhin die Separatismus-Karte. Sie blockieren weiterhin jede Lieferung auch von humanitärer Hilfe, indem sie ihre Druckmittel auf andere Staaten anwenden, ganz zu schweigen (von ihrer Blockade) von Ausrüstung und Materialien, die für den Wiederaufbau der Wirtschaft in den von der Regierung kontrollierten Gebieten notwendig sind. (Die USA) zwingen ihre Verbündeten auf jede erdenkliche Weise, in Gebiete außerhalb der Kontrolle von Damaskus zu investieren. Gleichzeitig beuten sie die (Ölvorkommen) Syriens illegal aus.“
Der russische Außenminister betonte, dass Moskau es neben dem militärischen Kanal für die Konfliktvermeidung mit den USA für „sehr wichtig“ halte, die russisch-US-amerikanischen Kontakte zu Syrien auf politisch-diplomatischer Ebene wieder aufzunehmen. „Wir hoffen, dass die neue Regierung bald ihre Teams zu diesem Zweck bilden wird“, sagte er.
Die USA fassten zunächst im Jahr 2016 im Süden Syriens Fuß. Zwischen 2016 und 2017 drängten US-Truppen gemeinsam mit ihren kurdischen Verbündeten die IS-Milizen im Osten des Landes zurück. Nachdem sie die Kontrolle über die Gebiete erlangt hatten, ließ Washington nicht zu, dass sie an die syrische Regierung zurückgegeben wurden, sondern half den kurdischen Kräften, einen autonomen Quasi-Staat im Nordosten zu errichten.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 26.Februar 3:00 Uhr bis 27. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 9.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Antipanzergranatwerfer – einmal (3 Granaten); Schusswaffen – einmal.
Richtung Donezk: Mörser 82mm – einmal (18 Mörsergeschosse); Antipanzergranatwerfer – einmal (2 Granaten); automatische Granatwerfer – einmal (5 Granaten); Schusswaffen – einmal.
Richtung Mariupol: Mörser 120mm – einmal (10 Mörsergeschosse); Antipanzergranatwerfer – dreimal (3 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks,), Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, Volvo-Zentrum), Wesjoloje, Wasiljewka, Leninskoje, Sachanka. Um 11:45 Uhr wurden im Gebiet von Bogdanowka elf Detonationen bei der Durchführung technischer Arbeiten registriert. Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt. Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 49.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden acht Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt
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snanews.de: USA wollen „innerhalb von Wochen“ neue Sanktionen gegen Russland verhängen – Psaki
Die Vereinigten Staaten sollen laut der Pressesprecherin des Weißen Hauses Jen Psaki im Laufe der nächsten Wochen neue Sanktionen gegen Russland verhängen.
Bei einem informellen Briefing wurde Psaki unter anderem gefragt, ob und wann zusätzliche Sanktionen gegen Russland bekannt gegeben werden sollen.
„(Im Laufe von – Anm. d. Red.) Wochen, nicht Monaten“, antwortete sie.
Das Thema beinhalte „eine Reihe von Komponenten“, darunter die angebliche Wahleinmischung 2020, der sogenannte SolarWinds-Hack und die Kopfgelder, die Russland mutmaßlich für die Tötung von US-Soldaten in Afghanistan gezahlt haben soll. Die Administration Biden arbeite derzeit an deren Überprüfung.
Aber ich würde erwarten, dass Wochen, nicht Monate, verstreichen, bevor wir diese Überprüfung abschließen“, äußerte sie.
Moskau hatte die erwähnten Vorwürfe mehrmals zurückgewiesen.
Am Freitag hatte US-Präsident Joe Biden ausdrücklich betont, die Vereinigten Staaten würden „niemals” die Halbinsel Krim als Teil Russlands anerkennen.
Am Montag hatten sich die Außenminister der EU-Staaten bei einem Treffen in Brüssel darauf geeinigt, mit den notwendigen Vorbereitungen für neue Strafmaßnahmen gegen Russland zu beginnen. Als Grund dafür gilt die Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny.
Lug-info.com: In der LVR sind am 26. Februar um 9:00 Uhr 3058 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2574 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 269 Todesfälle.
snanews.de: Katalonien: Sieben Festnahmen bei Protest gegen Haft für Hasél
In Katalonien hat es am Freitag erneut Proteste gegen die Inhaftierung von Rapper Pablo Hasél gegeben. Bei einer Demo in der Stadt Terrassa nahmen die Sicherheitskräfte sieben Personen fest, darunter einen Minderjährigen, wie die Zeitung „El Periodico“ berichtet.
Hasél war wegen „Beleidigung der Monarchie“ und „Verherrlichung des Terrorismus“ zu neun Monaten Haft verurteilt worden, weil er unter anderem Ex-König Juan Carlos kritisiert und beleidigt hatte. Seine Anhänger gehen seit dem 16. Februar auf die Straßen von Barcelona und anderen katalanischen Städten und fordern Freiheit für den Rapper.
Am Freitag fanden sich laut „El Periodico“ Hunderte junge Leute in Terrassa zu einem Aufmarsch ein. Die Einsatzkräfte seien erst eingeschritten, nachdem aus der Menge Steine, Feuerwerkskörper und andere Gegenstände auf sie geworfen worden seien. Nach Polizeiangaben setzten Randalierer in der Innenstadt Container in Brand.
Seit Beginn der Proteste, die vielerorts auch in Gewalt umschlagen, wurden mehr als 100 Menschen, darunter Dutzende Sicherheitskräfte, verletzt. Es gab mehr als 100 Festnahmen. Die Polizei setzt Schaumstoffgeschosse ein. Eine junge Demonstrantin wurde an einem Auge schwer verletzt.
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez räumte ein, dass der Schutz der Meinungsfreiheit verbessert werden solle, betonte jedoch, dass Gewalt als Mittel des Protestes inakzeptabel sei.
Mzdnr.ru: Am 26. Februar wurden in der DVR 640 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 166 positiv, bei 56 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 27. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 24.301 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5593 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.679 als gesund entlassen, es gibt 2029 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 74 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 10 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 51 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 851 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 446 mit Sauerstoffunterstützung (+11 in den letzten 24 Stunden).
snanews.de: „Unermesslicher Wert“: Montenegro dankt Russland für Impfstoff „Sputnik V“
Montenegros Premierminister Zdravko Krivokapic hat bei einem Treffen mit dem russischen Botschafter in Podgorica Wladislaw Maslennikow Russland für die Lieferungen des Impfstoffes „Sputnik V“ gedankt. Das berichtete die Zeitung „Vijesti“ unter Verweis auf den Pressedienst der Regierung.
Demnach fand die Zusammenkunft am Freitag statt. Einen Tag zuvor traf die erste Partie von „Sputnik V“ in Montenegro ein.
„Premierminister Zdravko Krivokapic hat Russland, dem Regierungschef, dem russischen Volk und dem Botschafter Maslennikow persönlich für die Lieferung der ersten Partie (des Impfstoffes – Anm. d. Red.) gedankt“, so Krivokapic.
Das Eintreffen des russischen Vakzins bezeichnete er als „unermesslichen Wert“. Es gebe allen Bürgern große Hoffnung. Dem Premier zufolge hat Russland erneut im Geiste der jahrhundertelangen freundschaftlichen Beziehungen agiert.
„Der Premierminister Krivokapic betonte, dass der Impfprozess für Montenegro als touristisches Land sehr wichtig sei, und, dass ‚Sputnik V‘ rechtzeitig komme, damit die Vertreter der Tourismusbranche die Sommersaison besser als im vorigen Jahr vorbereiten können“, hieß es vonseiten der Regierung.
Am 20. Februar begann in Montenegro die Impfung mit dem aus Serbien gelieferten russischen Vakzin „Sputnik V“, nachdem die serbische Premierministerin, Ana Brnabic, Montenegros Behörden 2000 Dosen des Serums aus russischer Produktion persönlich übergeben hatte.
Wie das Gesundheitsministerium von Montenegro gegenüber der Agentur RIA Novosti mitgeteilt hatte, führe das Ministerium Gespräche mit Vertretern der russischen Regierung und des Gamaleja-Zentrums über die Lieferung von „Sputnik V“. Die montenegrinische staatliche Regulierungsbehörde genehmigte den Import des russischen Impfstoffs. …
ukrinform.de: „Die Krim ist die Ukraine“: Selenskyj dankt US-Präsident Biden für Unterstützung
Wolodymyr Selenskyj hat sich bei dem US-Präsidenten Joe Biden für die Politik der Nichtanerkennung der Annexion der Krim bedankt.
Der ukrainische Staatschef schrieb auf Twitter: „Ich bin dem US-Präsidenten für die starke Botschaft ‚die Krim ist die Ukraine‘ dankbar“. „Genau das bedeutet die reale strategische Partnerschaft. Die Ukrainer schätzen die Unterstützung seitens der USA hoch ein, von der territorialen Integrität bis zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und der Umsetzung von Reformen. Gemeinsam stehen wir, getrennt fallen wir“, so Selenskyj weiter.
Zum siebten Jahrestag der russischen Besetzung der Krim am 26. Februar erklärte Biden: „An diesem finsteren Jahrestag bekräftigen wir eine einfache Wahrheit: Die Krim ist die Ukraine.“ Biden zufolge erkennen die USA die vermeintliche Annexion der Halbinsel durch Russland nicht an und werden sie niemals anerkennen.
Telegram-Kanal des Außenministeriums der LVR: Erklärung des Außenministers der LVR, bevollmächtigter Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego
Der politische Kurs Kiews auf einen Ausstieg aus dem Minsker Verhandlungsprozess wird immer klarer und offener, was durch die letzten Erklärungen offizieller Persönlichkeiten der Ukraine bestätigt wird.
In einem weiteren Interview hat der Minister zur Fragen der „Reintegration“ des Donbass Resnikow eine Reihe Erklärungen abgegeben, deren ganzes Wesen darin liegt, dass die Ukraine die Minsker Vereinbarungen nicht umsetzen kann und muss, weil diese Dokumente „keinen verpflichtenden Charakter“ hätten.
Aber für jeden UN-Mitgliedsstaat gibt es nichts Verpflichtenderes als eine Resolution des UN-Sicherheitsrats. Und der Maßnahmekomplex – die Resolution 2202 (2015) – ist für die Ukraine die hauptsächliche und einzige Instruktion zu einer effektiven friedlichen Regelung.
Ihm schließt sich Herr Krawtschuk an, der nicht nur die Thesen Resnikows bestätigte, sondern auch zu seinen bisherigen Erklärungen den Wunsch hinzufügte, den Verhandlungsort zu ändern, angeblich weil Belarus ein Land ist, in dem die Regierung „in diktatorischen Händen“ ist. Es ist verwunderlich, aber vor Krawtschuk fuhr die ukrainische Delegation sechs Jahre lang nach Minsk, wo sie sich ganz ruhig und unbekümmert fühlte – das Verhältnis der „Regierung in diktatorischen Händen“ gegenüber der ukrainischen Delegation, wie auch zu allen übrigen Delegation, war und ist mehr als wohlwollend. Aber Krawtschuk, der kein einziges Mal bei Verhandlungen in Minsk war, nutzt blind westliche Klischees, wenn es keine realen Argumente gibt. Und Belarus, dass in keiner Weise an den Verhandlungen beteiligt ist, wurde nur deshalb zur Zielscheibe, weil es einen Ort für einen direkten Dialog der Ukraine mit den Republiken des Donbass darstellt.
Weder der Donbass als Verhandlungsseite noch Minsk als Verhandlungsort noch die Verhandlungen selbst stellen Herrn Krawtschuk zufrieden. Dabei beschuldigt er traditionsgemäß Russland an allem und schlägt vor „es gewaltsam herauszuwerfen“.
Ich bin überzeugt, dass auch Leonid Makarowitsch selbst die Absurdität und Gefährlichkeit seiner Behauptung begreift: An der Kontaktlinie stehen unsere Truppen, Männer, die in diesem Land aufgewachsen sind und wenn notwendig einen angemessenen Widerstand leisten werden. Mit diesem Wissen versucht er, aus politischen Gründen die amerikanischen Kuratoren in die Verhandlungen zu ziehen. Und Resnikow hat ihm eine Motivation erdacht – das Budapester Memorandum, dass in keiner Weise weder mit dem Konflikt noch mit dem Minsker Prozess zusammenhängt.
Eine solche immer aggressivere Rhetorik Krawtschuks und Resnikows ruft immer ernstere Befürchtungen hervor. Sie unterstreichen in ihren öffentlichen Auftritten offen die Bereitschaft der Ukraine abschließend von den Minsker Vereinbarungen Abstand zu nehmen.
Der Donbass erwartet nicht solche Aktivitäten von den ukrainischen Verhandlungsteilnehmern, er hofft immer noch auf einen adäquaten direkten Dialog und eine friedliche Regelung des Konflikts. Und die westlichen Garanten der Ukraine müssten endlich die Aufmerksamkeit auf die aggressive Rhetorik ihrer Zöglinge richten. Wenn sie auf Frieden ausgerichtet sind und nicht darauf, mit fremden Händen das Schwungrad des Kriegs in Gang zu setzen.
snanews.de: Armenien: Regierungsgegner kampieren zweite Nacht vor Parlament
Die politische Krise in Armenien dauert an: Gegner von Premierminister Nikol Paschinjan kampieren schon den zweiten Tag in Folge vor dem Parlament in Jerewan. Wie ein Korrespondent der Agentur RIA Novosti aus der armenischen Hauptstadt berichtet, verlief die Nacht ruhig.
Bis zu drei Dutzend Menschen verbrachten die Nacht in einem Zeltlager, das die Opposition vor dem Parlamentsgebäude in Jerewan aufgeschlagen hatte. Sie legten Lagerfeuer, um sich zu wärmen. Am Morgen brachten ihnen ihre Mitstreiter Essen. Für den Mittag kündigte die Opposition eine neue Kundgebung vor dem Parlament an. Die Zufahrten zu dem Gebäude sind von der Polizei abgesperrt.
Proteste gegen Paschinjan hatte es bereits nach der Niederlage Armeniens im Krieg gegen Aserbaidschan im November gegeben. Der Premierminister hatte damals ein Abkommen zur Beendigung der Kämpfe unterschrieben, wodurch Teile der umstrittenen Region Bergkarabach unter Aserbaidschans Kontrolle geraten waren.
Diese Woche eskalierte die Lage, nachdem der stellvertretende Generalstabschef, Tigran Chatschatrjan, nach Kritik an Paschinjan entlassen worden war. Paschinjan hatte erklärt, dass die aus russischer Produktion stammenden Iskander-Raketen, die Armenien im jüngsten Krieg um Bergkarabach eingesetzt habe, „nicht oder zu nur zehn Prozent explodiert“ seien. Der hohe Militär zog am Mittwoch diese Aussage öffentlich ins Lächerliche und wurde noch am selben Tag des Postens enthoben.
Am Donnerstag forderte die Armee in einem Statement den Rücktritt von Regierungschef Paschinjan. Dieser sprach von einem Putschversuch und rief seine Anhänger auf die Straßen. Gleichzeitig bauten Paschinjans Gegner vor dem Parlament Barrikaden und schlugen dort ein Camp auf. Die Opposition fordert den Rücktritt des Regierungschefs.
nachmittags:
ukrinform.de: Landesverräter: RNBO belegt ehemalige Minister und Generale mit Sanktionen
Der Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine (RNBO) hat in einer Sitzung am 26. Februar Sanktionen gegen 10 ehemalige Leiter der Sicherheitsbehörden und Generale, die das Land verraten haben, verhängt.
Der RNBO-Sekretär Olexij Danilow erklärte nach der Sitzung, dass es um einen „maximalen Pool der Sanktionen“, die die Gesetze der Ukraine erlauben, geht. Den Betroffenen wurden nach seinen Angaben auch alle Auszeichnungen und Generalränge aberkannt.
Danilow zufolge wurden von den Sanktionen Ex-Innenminister der Ukraine Vitali Sachartschenko, der frühere Chef des Sicherheitsdienstes SBU Olexandr Jakymenko, die früheren Generalmajore Stanislaw Schaportow, Serhij Njantschur, Juri Kotowskyj, Serhij Hanscha, Wolodymyr Tozkyj, die früheren Konteradmirale Dmytro Schakuro und Denys Beresowskyj, den früheren Vizeadmiral Serhij Jelysejew betroffen.
de.rt.com: US-geführte Anti-IS-Koalition plant Ausbau von Gefängnislagern in Nordsyrien
Die US-geführte Anti-ISIS-Koalition will die Gefängnislager im Nordosten Syriens ausbauen. Das Vorhaben wird damit gerechtfertigt, künftig Gefängnisausbrüche zu erschweren. In einem Flüchtlingslager dort leben auch rund 65.000 Frauen und Kinder unter katastrophalen Bedingungen.
Die von den USA geführte Anti-ISIS-Koalition soll angeblich eine drastische Erweiterung einer großen Haftanstalt im Nordosten Syriens finanzieren – eine Maßnahme, um die Anzahl von Gefängnisausbrüchen zu verringern. „Wenn du dort einen Ausbruch hast, dann ist das eine Kampfkraft, die sofort in die IS-Organisation zurückkehrt, und die bereit, willens und fähig ist zu kämpfen und sich weiterhin diesem Kampf verpflichtet fühlt“, sagte Generalmajor Kevin Copsey, der stellvertretende Kommandeur der Koalition über diese Strategie.
Nach den Planungen solle damit die Kapazitätsverdoppelung der derzeitigen Einrichtung in al-Hasaka – von drei umgebauten Schulgebäuden, in denen etwa 5.000 Gefangene untergebracht seien – erreicht werden, so Generalmajor Copsey.
Die provisorischen Gefängnisse werden von den kurdischen sogenannten Demokratischen Kräften Syriens (SDF) als dortigen Partnern der USA betrieben. Die internationale Koalition bot in den letzten Jahren finanzielle Unterstützung an, um die Sicherheit der Gefängnisse zu erhöhen. Ein Sprecher des britischen Verteidigungsministeriums bestätigte mittlerweile, dass Großbritannien das neue Vorhaben finanzieren wolle. Nach der Fertigstellung werde die inzwischen überfüllte und desolate Anlage den Standards des Roten Kreuzes entsprechen, sagte Copsey.
Militärbeamte sollen bereits seit der Zerschlagung des IS-Kalifats im Jahr 2017 davor gewarnt haben, dass die SDF nicht in der Lage sein würden, die Gefängnisse auf unbestimmte Zeit aufrechtzuerhalten, und dass erfahrene Kämpfer aus den Einrichtungen ausbrechen und wieder auf das Schlachtfeld zurückkehren könnten.
Obwohl die neuen Ausbauten vom Vereinigten Königreich mitfinanziert werden, verfügen die USA selbst zudem über ein Budget für Sicherheitsverbesserungen in den Gefängniseinrichtungen, die in erster Linie auf die Erhöhung der äußeren „Perimeter-Sicherheit“ und Stärkung der Geheimdienste abzielen, sagte Calvert.
Dabei bleibt allerdings von der sogenannten Anti-ISIS-Koalition die Frage unbeantwortet, was mit den rund 12.000 Gefangenen im SDF-Gewahrsam geschehen solle. Die meisten kommen entweder aus dem Irak oder aus Syrien, aber darunter sind auch etwa 2.000 sogenannte „ausländische Kämpfer“, die nach Angaben von US-Beamten das größte Problem darstellen. Die USA versuchten bislang, die europäischen Verbündeten – einschließlich des Vereinigten Königreichs – dazu zu drängen, diese Kämpfer vor ihren eigenen Gerichten juristisch zur Verantwortung zu ziehen. Großbritannien hat jedoch kurzerhand den britischen ISIS-Kämpfern die Staatsbürgerschaft entzogen. Vor Kurzem meldete Reuters, Großbritannien dürfe eine dort geborene Frau, die als Schulmädchen nach Syrien ging, um sich dem Islamischen Staat anzuschließen, nicht nach Großbritannien zurückkehren lassen. Die Regierung sei gefordert, ihr die Staatsbürgerschaft zu entziehen, da sie ein Sicherheitsrisiko darstellt, entschied der britische Oberste Gerichtshof am Freitag.
Ein nicht weniger beunruhigendes Problem sind zudem die rund 65.000 Frauen und Kinder, die in einem Flüchtlingslager namens al-Haul im Nordosten Syriens festgehalten werden. Die humanitären Bedingungen in al-Haul sind katastrophal, und die zuständigen US-Militärbeamten sind zutiefst besorgt über die Radikalisierung der dort ansässigen Gefangenen. Insbesondere besorgniserregend seien die ISIS-Frauen, die daran arbeiten, Netzwerke aufzubauen und die gewalttätige Ideologie der Gruppe zu verbreiten. Mehr als 100 Frauen und Kinder mit deutschem Pass sitzen auch in kurdischen Camps in Nordsyrien fest. Laut deutschen Medien haben kurdische Behörden jüngst 15 von ihnen an deutsche Beamte zur Rückkehr nach Deutschland übergeben.
Die Präsenz der US-Truppen und von deren Verbündeten in Syrien wird von der legitimen syrischen Regierung und von deren Verbündeten Russland sowie Iran als Aggression gegen einen souveränen Staat bezeichnet. Die US-Militärschläge gegen syrische Regierungstruppen in der letzten Zeit werden als völkerrechtswidrig gesehen, da die Charta der Vereinten Nationen den Einsatz von Gewalt nur dann billigt, wenn ein angegriffener Staat sich verteidigt oder der UN-Sicherheitsrat einen solchen Militärschlag genehmigt.
ombudsmandnr.ru: Der Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR teilt mit: Vom 20. bis 26. Februar wurden nach offiziellen Quellen infolge von Beschuss der BFU ein ziviler Einwohner und ein Soldat der Republik verletzt. Vom 1. Januar bis 12. Februar 2021 wurden auf dem Territorium der Donezker Volksrepublik infolge der militärischen Aggression von Seiten der Ukraine sechs Menschen unterschiedlich schwer verletzt: vier Soldaten der Republik und zwei Zivilisten.
Vom 20. bis 26. Februar 2021 starben auf dem Territorium der DVR durch Beschuss der BFU sieben Soldaten der Republik.
Vom 1. Januar bis 26. Februar 2021 starben auf dem Territorium der DVR infolge der militärischen Aggression von Seiten der Ukraine neun Soldaten der Republik.
snanews.de: Ukraine: Mindestens ein Toter bei Explosion in Krankenhaus
In einem Krankenhaus in der ukrainischen Stadt Czernowitz hat es laut der stellvertretenden Leiterin der regionalen Verwaltung, Natalja Gusak, eine Explosion gegeben.
„Das ist ein Notfall. Es gibt Verletzte“, schrieb Gusak auf Facebook. Weitere Details wird sie nach eigener Aussage später mitteilen.
Lokalen Medienberichten zufolge handelt es sich um die Explosion einer Sauerstoffflasche, die Feuer im zweiten Stock des Krankenhauses ausgelöst habe. In dem Krankenhaus werden COVID-19-Patienten behandelt.
Nach Angaben des ukrainischen Rettungsdienstes ist bei der Explosion mindestens ein Mensch ums Leben gekommen und ein weiterer verletzt worden. 20 Menschen sind Angaben zufolge aus dem Krankenhaus evakuiert worden.
Das Feuer wurde bereits gelöscht. Die genaue Ursache der Explosion wird ermittelt.
snanews.de: Botschafter in Moskau gedenken des 6. Jahrestags von Nemzows Ermordung
Eine Reihe ausländischer Botschafter in Russland, darunter auch der deutsche Botschafter in Moskau Géza Andreas von Geyr, haben am Samstag des vor sechs Jahren getöteten russischen Ex-Vizepremiers Boris Nemzow gedacht. Dies geht aus den Twitter-Mitteilungen entsprechender diplomatischer Vertretungen hervor.
Zusammen mit Kollegen aus der EU, den USA, Großbritannien und anderen Ländern habe der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland, Géza Andreas von Geyr, Boris Nemzow geehrt, heißt es in einer Twitter-Mitteilung der Deutschen Botschaft in Moskau. „Auch nach sechs Jahren ist eine vollständige Untersuchung seines Mordes immer noch notwendig“, heißt es weiter.
Nemzow war in der Nacht zum 28. Februar 2015 in Moskau auf einer Brücke unweit des Kremls hinterrücks erschossen worden. Unter Präsident Boris Jelzin bekleidete er in den 1990er Jahren hohe Ämter in der Regierung und wechselte in den 2000er Jahren in die Opposition.
Bei den Ermittlungen zu dem Mord an dem Oppositionellen wurden alle Verdächtigen festgenommen. Mitte Juli 2017 verurteilte das Moskauer Militärbezirksgericht den Mörder des Politikers, Saur Dadajew, zu 20 Jahren Haft. Dadajews Komplizen bekamen Freiheitsstrafen von elf bis 19 Jahren.
Der US-Botschafter Sullivan habe gemeinsam mit Kollegen des 6. Jahrestages der brutalen Ermordung von Boris Nemzow gedacht, teilte die Pressesprecherin der US-Botschaft, Rebecca Ross, via Twitter mit. Sie bezeichnete Nemzow als einen Politiker, der sich für eine bessere Zukunft seines Landes und seiner Mitbürger eingesetzt habe.
Auch die britische Botschafterin, Deborah Bronnert, habe Blumen an dem Ort niedergelegt, wo Nemzow vor sechs Jahren ermordet worden war, berichtete die Botschaft des Vereinigten Königreichs in Russland. Boris Nemzow sei in Großbritannien für seine Arbeit zur Förderung von Demokratie und Menschenrechten in Russland bewundert worden, schrieb die Botschaft auf Twitter.
Der EU-Botschafter in Russland, Markus Ederer, war auch mit dabei. Nemzow diene immer noch als Beispiel für diejenigen, die sich um Freiheit, Menschenrechte und Demokratie kümmerten.
Der lettische Botschafter Māris Riekstiņš äußerte, es sei für ihn eine Ehre, gemeinsam mit seinen Botschafterkollegen des getöteten russischen Oppositionspolitikers zu gedenken, den er als einen „wahren Verteidiger der Demokratie“ pries.
Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 27. Februar 2021 In den letzten 24 Stundenhaben die bewaffneten Formationen der Ukraine in Verletzung es zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung neun Feuerprovokationendurchgeführt. In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Marineinfanteriebrigade von den Positionen im Gebiet von Leninskoje aus das Gebiet der Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade von den Positionen im Gebiet von Peski aus zweimal Wesjoloje beschossen und fünf Granaten mit automatischen Granatwerfern abgefeuert sowie das Feuer auf das Donezker staatliche Chemiewerk eröffnet und 18 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert.
Kämpfer des 3. Bataillons der 72. mechanisierten Brigade haben von den Positionen im Gebiet von Kamenka aus Wasiljewka mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Straftruppen des 3. Bataillons der 28. mechanisierten Brigade haben von den Positionen im Gebiet von Marjinka aus dieSiedlung des Trudowskaja-Bergwerks beschossen und zwei Granaten mit Antipanzergranatwerfern abgefeuert und Schusswaffen eingesetzt. In Richtung Mariupol haben Kämpfer des 501. Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade dreimal von den Gebieten von Wodjanoje und Lebendinskoje aus Leninskoje und Sachanka beschossen und zehn Mörsergeschosse des Kalibers 120mm, sechs Granaten mit Antipanzergranatwerfern und zwei Granaten mit einem Unterlaufgranatwerfer abgefeuert.
Außerdem haben Kämpfer des 2. mechanisierten Bataillons der 53. Brigade der BFU in Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen technische Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen im Gebiet von Bogdanowka durchgeführt.
Mit Trauer teilen wir mit, dass infolge feindlichen Beschusses ein Verteidiger unserer Republik starb. Wir bringen den Verwandten und Freunden des Toten gegenüber unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck. Seit Beginn des heutigen Tages haben die bewaffneten Formationen der Ukraine eine Feuerprovokation begangen. In Richtung Donezk haben Kämpfer der 28. mechanisierten Brigade von den Positionen im Gebiet von Marjinka aus fünf Granaten mit automatischen Granatwerfern auf dieSiedlung des Trudowskaja-Bergwerks abgefeuert. DieVerstlße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU zu verhindern. Eswurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 20 Stück Waffen und Militärtechnik der 35., 56. und 72.Brigade der BFU in Drushkowka, Konstantinowka, Mangusch und Gladossowo stationiert sind. Die ukrainische Seite behindert weiter die Arbeit der internationalen Beobachter. So wurde festgestellt, dass, um die Entdeckung verbotener Waffen der 58. Panzergrenadierbrigade, der 72. mechanisierten Brigade und der 53. mechanisierten Brigade durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern, im Gebiet von Galizynowka, Nowosjolowka-Wtoraja, Bogdanowka und Grantiwnoje zwei mobile Gruppen des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung mit einer Station „Bukowel-AD“ aktiv sind, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren.
Die oben genannten Sachverhalten werden vom täglichen Bericht der OSZE vom 26. Februar 2021 bestätigt. Nach Angaben unserer Aufklärung ist nach der gestrigen Detonation eines Mörsers, in deren Folge drei Kämpfer der 36. Marineinfanteriebrigade starben und vier verletzt wurden, im Verantwortungsbereich des 501. Bataillons eine Kommission des Stabs der OOS unter Leitung des Leiters der Abteilung zur Ausbildung von Raketen- und Artillerietruppen der ukrainischen Streitkräfte General Malinowskij eingetroffen, um die Umstände des Geschehens zu ermitteln. Die vorläufige Schlussfolgerung der Kommission – der Mörser hatte ausgedient und hätte abgeschrieben sein müssen. Aber entgegen den Anweisungen des übergeordneten Stabs zur Abgabe von ausgedienten Mörsern, wurde der detonierte Mörser aktiv von Kämpfern der 36. Marineinfanteriebrigade für provokativen Beschuss eingesetzt.
Das Kommando der OOS hat traditionsgemäß die Verluste verheimlicht und uns des Beschusses dieses Gebiets beschuldigt und dabei die wahre Ursache des Geschehens verschwiegen. Außdem wurde uns ein weiterer Vorfall in der 36. Brigade bekannt. Unter Nutzung der Abwesenheit des Kommandos der Einheit, das zur Arbeit mit einer Kommission des Stabs der OOS gefahren war, entschieden sechs miese Marineinfanteristen, sich im Felddampfbad zu erholen, wobei sie die Freizeit natürlich mit Alkohol verschönten. Heizer waren die beiden Fahrer des Felddampfbads, die Matrosen Schtscherbak und Schulga, die in betrunkenem Zustand elementare Regeln des Branschutztes missachteten und zum Entfachen des Kessels Benzin verwendeten, dadurch kames zu einem Brand und einer Explosion. Alle sechs Kämpfer wurden mit zahlreichen Verbrennungen nach Mariupol ins Krankenhaus gebracht. Es muss angemerkt werden, dass Schtscherbak und Schulga in äußerst ernstem Zustand in der Intensivstation sind und ihre vier Kameraden, der Obermatrose Letenko, die Matrosen Karamow, Baryschnikow und der Organisator der Erholung, der Kommandeur einer Abteilung Obermaat Kriwolap, mit Brandverletzungen zweiten Grades in der Brandabteilung des Stadtkrankenhauses Nr. 1 von Mariupol sind. Nach uns vorliegenden Informatoinen hat der Kommandeur der OOS, um den Fall und die Umstände der nicht kampfbedingten Verluste zu verheimlichen, einer Gruppe des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen die Anweisung erteilt, über kontrollierte Medien in den nächsten Tagen alle Verletzten, zu je zwei bis drei Mann, als Ergebnis von Beschuss von Seiten der Volksmiliz auszugeben. Derzeit ist im Gebiet von Wodjanoje die Arbeit von Korrespondentengruppen von drei Fernsehsender „ICTV“, „1+1“ und „5. Kanal“ festzustellen.
Ein weiterer Fall von Munitionsdiebstahl wurde in der 72. mechanisierten Brigade entdeckt. Mitarbeiter des SBU und des militärischen Rechtsordnungsdienstes, die zur Kontrolle der Buchhaltung und des Vorhandenseins von Waffen und Munition in die 72. mechanisierte Brigade gekommen waren, entdeckten eine gesetzeswidrige Abschreibung von Antipanzerlenkraketen und Munition für Schusswaffen. Der Leiter des Raketenartilleriewaffendienstes der 72. Brigade erklärte, dass die fiktive Abschreibung zur Schaffung eines „Vorrats“ für die Einheiten, die Aufgaben im Frontbereich ausführen, erfolgt. Aber nach Informationen des SBU war geplant, die gesamte Munition über Freiwillige an die Kiewer Organisationen von Rechtsradikalen zu verkaufen.
snanews.de: Nato beginnt Großmanöver „Poseidon 21“ im Schwarzen Meer
Die Nato hat das internationale Manöver „Poseidon 21“ im Schwarzen Meer begonnen. Laut dem Generalstab der rumänischen Seestreitkräfte starteten die Militärübungen im Hafen von Constanța.
Einer Mitteilung des Generalstabes zufolge werden die Manöver zu Land, zu Wasser und in der Luft ausgeführt. Daran würden die Streitkräfte von Bulgarien, Frankreich, Griechenland, Rumänien, Spanien, den Vereinigten Staaten von Amerika und der Türkei teilnehmen. „‚Poseidon 21’ ist ein Manöver mit einem hochkomplexen Ziel, das darin besteht, die Möglichkeiten der Nato optimal zu nutzen, um die Reaktionsfähigkeit des Nordatlantischen Bündnisses zu steigern“, heißt es weiter.
Im Rahmen des Großmanövers würden Szenarien zur Bekämpfung von Unterwasserbedrohungen umgesetzt – darunter Erkennen und Entschärfen von Seeminen und Sprengkörpern. Darüber hinaus umfassten die Übungen Maßnahmen zur Bekämpfung von feindlichen Flugzeugen, Schiffen und U-Booten – sowie das Schleppen von beschädigten Schiffen, Betankung zu Wasser und erste Hilfe.
Zahlreiche Kriegstechnik kommt ebenfalls zum Einsatz. Nach Angaben der rumänischen Marine finden sich darunter der Minenleger Viceamiral Constantin Bălescu, zwei MiG-21-Jäger sowie die von Rumänien bereitgestellten Hubschrauber IAR 330 MEDEVAC und Puma Naval. Die Bündnispartner ihrerseits hätten unter anderem Minensuchboote, einen ferngesteuerten U-Boot-Roboter sowie Kampfflugzeuge Rafale und Eurofighter Typhoon zur Verfügung gestellt.
„Poseidon 21“ ist Teil des erweiterten Ausbildungsprogramms der Nato und läuft bis zum 6. März. Rumänien hatte sich auf dem Nato-Gipfel in Warschau 2016 dafür ausgesprochen, die Sicherheitsmaßnahmen an der Südostflanke Europas zu verstärken und die Präsenz in der Schwarzmeerregion sicherzustellen.
snanews.de: Griechischer Politiker bescheinigt Brüssel „antirussische Hysterie“
Als „heuchlerisch“ hat der griechische Politiker Notis Marias (63) die jüngsten EU-Sanktionen gegen Russland kritisiert. Aus Sicht des früheren Abgeordneten des Europäischen Parlaments führt Brüssels „antirussische Hysterie“ zu einem neuen Kalten Krieg.
„Die Heuchelei der EU fällt bei der Entscheidung des EU-Außenministerrates über neue Sanktionen gegen Russland auf, die unter Kontrolle des US-Außenministers Antony Blinken getroffen wurde“, sagte Notis Marias, Vorsitzender der Partei „Griechenland – ein anderer Weg“, der Agentur RIA Novosti.
Er kritisierte, dass die EU einerseits mit Sanktionen gegen Russland vorgehe und andererseits „bei den grausamen Menschenrechtsverletzungen in der Türkei wegschaut“. Dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan warf Marias vor, die Gefängnisse mit seinen politischen Gegnern zu füllen.
Die „Fortsetzung der antirussischen Hysterie in Brüssel mit Unterstützung aus Washington“ führe zu einem „neuen Kalten Krieg“ und gefährde den Frieden in Europa, warnte der griechische Politiker. Aus Joe Bidens „America is back“ werde „Cold War is back“.
Die EU-Außenminister hatten am 22. Februar Sanktionen gegen hochrangige russische Einzelpersonen beschlossen, die in die Festnahme des Kremlkritiker Alexej Nawalny verwickelt sind. Dabei soll erstmals das neue Sanktionsregime der EU zu Menschenrechtsverletzungen genutzt werden. Moskau stellte Brüssel Gegenmaßnahmen in Aussicht. Die Europäische Union verurteilt den Umgang mit Nawalny in Russland und fordert die Freilassung des 44-Jährigen.
abends:
lug-info.com: Mitteilung des Pressesekretärs der Delegation der LVR in der Kontaktgruppe
Politik gemischt mit Krieg ist eine explosive Mischung, bereit genau dort zu explodieren, wo es am meisten weh tut. Und die akutesten Themen des Krieges sind immer die humanitären. Die Ukraine fährt fort, dreist und zynisch auf sie zu spekulieren, indem sie den bequemsten Mechanismus benutzt – direkte Lügen.
Und hier ist ein passender Anlass – der für den 1. März geplante Transit einer internationalen humanitären Lieferung über den Kontrollpunkt „Lugansk – Schastje“ auf das Territorium der Republik.
Die Ukraine hat diese Geschichte so gut wie möglich auf ihre eigene Art und Weise gestaltet. Schließlich sollte diese internationale humanitäre Fracht des UNHCR und des IKRK zuvor über den Kontrollpunkt Nowotroizkoje – Jelenowka in der DVR in die LVR gelangen. Diese Route wurde jedoch durch massiven Beschuss von Jelenowka durch die Ukraine selbst verhindert.
Offenbar, um bei der internationalen Gemeinschaft ihre Idee durchzusetzen, humanitäre Fracht über den Kontrollpunkt in Perwomajsk („Perwomaijsk-Solotoje“) zu liefern, wo dies technisch unmöglich ist, weil die Straßen durch ukrainischen Beschuss zerstört wurden. Aber das ist nicht gelungen.
Die einzige realistische Option ist heute der Straßenübergang „Lugansk – Stschastje“, der immer noch nicht funktioniert und der wegen ständiger Provokationen durch die Ukraine nicht geöffnet werden kann.
Aber auch hier schafft die Ukraine weit hergeholte Hindernisse, indem sie erklärt, dass humanitäre Hilfe angeblich „von russischer Seite nicht hereingelassen“ wird. Wenn sie damit meinen, dass die LVRdie humanitäre Hilfe nicht passieren ließ, so ist das eine offene Lüge. Wenn sie wirklich Russland meinen, können wir ihnen nur empfehlen, Geographie zu studieren.
Damit das UNHCR von der Ukraine die Erlaubnis für den Transit des humanitären Konvois über die Brücke bei Stschastje erhalten konnte, musste die Ladung umkonfiguriert und mit den von Kiew erfundenen Gewichtsanforderungen in Einklang gebracht werden. Dies führte zu einer Verzögerung der Lieferung!
Eine „Verweigerung“ durch die LVR gab es nicht und konnte es nicht geben.
Die Provokation ist nicht gelungen. Die Ukraine hat sich selbst ausgetrickst. Sie zwang die UN, die Route zu ändern, aber es gelang ihr nicht, die Variante zu „verkaufen“, die Konvois in Perwomajsk passieren zu lassen, um den Transport großer Mengen humanitärer Hilfe zu verhindern. Sie beschlossen, zu ihrer bevorzugten Taktik zu greifen – Lügen.
Aber eine Lüge bleibt immer eine Lüge. Pressesekretärin der Delegation der LVR in der Kontaktgruppe Marija Kowschar
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
de.rt.com: Nach Senderankündigung von RT DE: DER SPIEGEL versucht sich in „Investigativjournalismus“
Immer wieder wird RT DE haltlos vorgeworfen, Manipulation im Auftrag der russischen Regierung zu betreiben. Bisher hielt man sich allerdings damit zurück, RT-Mitarbeitern offen Agententätigkeit vorzuwerfen. Ein Hamburger Nachrichtenmagazin geht nun einen Schritt weiter. … https://kurz.rt.com/2fpb
de.rt.com: Kommentare zu Bidens Luftangriffsbefehl auf Syrien erinnern an seine eigene Kritik an Trump
Lob von „Falken“ und Heuchelei-Vorwürfe von Kritikern hat Joe Biden auf sich gezogen – durch Billigung des jüngsten US-Luftangriffs auf Syrien und mit der Erklärung, mit Zerstörung von Objekten einer „vom Iran unterstützten Miliz“ die Spannung deeskaliert würde. … https://kurz.rt.com/2fpn
de.rt.com: US-Angriff gegen Syrien: Auswärtiges Amt agiert als Sprachrohr des Pentagon
Nach nur 36 Tagen im Amt hat der neue US-Präsident Joe Biden Ziele in Syrien bombardieren lassen. Auf der Bundespressekonferenz darauf angesprochen, wie die Bundesregierung diese Attacke gegen einen souveränen Staat völkerrechtlich bewertet, legitimierte die Sprecherin das Vorgehen als „Selbstverteidigung“ und gab dabei als einzige Quelle eins zu eins die Pressemitteilung des Pentagon wieder. Die Fragerunde geriet zu einem Lehrstück für Doppelstandards der Bundesregierung. … https://kurz.rt.com/2fqj
abends/nachts:
snanews.de: „Wie Erpressung“: Regierungen sollen für Pfizer-Deals mit Staatsvermögen und Eigentum bürgen
Pfizer soll lateinamerikanische Regierungen genötigt haben, Staatsvermögen wie Botschaftsgebäude und Militärbasen als Garantie für mögliche künftige Rechtskosten zu hinterlegen. Die Verhandlungsführung soll sich wie Erpressung angefühlt haben. Darüber hat das Büro für investigativen Journalismus (TBIJ) berichtet.
Solche merkwürdigen Verhandlungen sollen im Falle eines Landes, das wegen einer Verschwiegenheitsklausel nicht genannt werden kann, sogar zu einer dreimonatigen Lieferverzögerung geführt haben. Man habe sich bei den Verhandlungen gefühlt, als „würde man erpresst, Lösegeld zu zahlen“, um den lebensrettenden Impfstoff zu erhalten, heißt es.
Die Verhandlungsführer von Pfizer sollen besonders viele Zugeständnisse vonseiten der Regierungen verlangt haben, wenn es um mögliche Folgeschäden und Kompensationszahlungen an deren Staatsbürger geht. Im Falle von Brasilien und Argentinien ist im Zuge dieser Verhandlungen laut TBIJ überhaupt keine Liefervereinbarung entstanden.
Die Sorge vor einer „Impfstoff-Apartheid“ auf der Welt und dem Machtmissbrauch durch Pharma-Unternehmen wächst. Mit über 100 Ländern, mit denen Pfizer Verhandlungen führt, ist die Sorge wahrscheinlich auch berechtigt. Die Bedingungen der Deals, die da ausgehandelt werden, sollen unbekannt sein.
Pfizer soll dem TBIJ gegenüber betont haben, dass es für Länder mit niedrigem Einkommen Impfstoffe zu nicht profitorientierten Preisen anbieten will, für 2021 sollen so 40 Millionen Dosen verteilt werden. Auf Details von Verhandlungen soll Pfizer sich nicht eingelassen haben. Haftungsfreiheit und Militärbasen
An sich ist es nichts Ungewöhnliches, dass Regierungen in Sachen Haftbarkeit einspringen, wenn es etwa um seltene Folgeschäden von Impfungen geht. Doch Argentinien und das anonyme Land sollen das Gefühl gehabt haben, dass hier mehr als gewöhnlich auf sie zukommt. So wollte Pfizer angeblich auch dann nicht haftbar gemacht werden, wenn es etwa einen falschen Impfstoff verschicken oder dem Unternehmen Herstellungsfehler unterlaufen sollten. Laut Lawrence Gostin, dem Geschäftsführer einer Abteilung für nationales und globales Gesundheitsrecht der Weltgesundheitsorganisation ist das keineswegs gewöhnlich und betonte gegenüber TBIJ:
„Eine gewisse Haftbarkeit wird garantiert, aber sicher nicht wenn es um Betrug, grobe Fahrlässigkeit, schlechtes Management oder Herstellung des Produkts durch den Hersteller geht. Unternehmen haben kein Recht hier von der Haftung freigestellt zu werden.“
Pfizer soll nicht nur Abänderungen in Rechtsfragen von Argentinien verlangt, sondern auch den Abschluss internationaler Versicherungen für künftige Rechtsfälle verlangt haben. Im späten Dezember kam dann anscheinend auch noch die Forderung, Staatsvermögen wie Bankreserven, Botschaftsgebäude und Militärbasen als Sicherheit zu hinterlegen. Man habe sich auf alle Forderungen eingelassen, doch die letzte sei merkwürdig gewesen, teilt ein argentinischer Beamter mit. Diese Forderung habe man augenblicklich abgelehnt.
Ähnlich soll es im Fall von Brasilien und dem anonymen lateinamerikanischen Land zugegangen sein. Nur im letzteren Fall wurde ein Vertrag abgeschlossen. Obgleich das Hauptargument für Pfizer die angegebene schnelle Lieferung des Impfstoffs war, kam es nicht nur zu einer dreimonatigen Verzögerung, sondern das Unternehmen soll sogar noch im Vertrag das Recht zugebilligt haben, dem Lieferzeitplan abzuändern.
Dem Experten für Weltgesundheit, Mark Eccleston-Turner zufolge, soll Pfizer hier versuchen, alle möglichen Folgekosten auf Staaten abzuwälzen und dabei den höchstmöglichen Gewinn einzufahren. Denn bereits die Entwicklung des Impfstoffs wurde mit großen Mitteln subventioniert, hinzu kommen an die 15 Milliarden Dollar aus dem Verkauf.
wpered.su: Danke, es gibt keinen Grund zur Sorge
Zum wiederholten Mal wurden die Gemüter einiger Bürger der DVR und wahrscheinlich auch der LVR durch die Aussage des ukrainischen Ex-Innenministers Witalij Sachartschenko aufgewühlt, dass er bereit sei, im Falle des Zusammenschlusses der selbst ausgerufenen LVR und DVR den „vereinigten Donbass“ zu führen und Präsident zu werden: „… ich habe genug Kraft und Erfahrung. Ja, ich bin bereit.“ Ich weiß nicht, ob die Internet-Ressourcen das Wesen der Aussage genau wiedergeben, aber ein 12-Sekunden-Video, von dem man nicht weiß, wann und aus welchem Anlass es aufgenommen wurde, hat seinen Zweck erfüllt. Es wurde angefangen, über die „Erklärung“ zu sprechen.
Überhaupt gab es in den letzten 7 Jahren nicht wenige Gerüchte, Erklärungen, Aussagen und Vermutungen über die Bereitschaft, die Führung des Donezker Landesin seinem geographisch weiten Maßstab zu übernehmen.
Schon im März 2014, als sich auf dem Leninplatz in Donezk bei täglichen Kundgebungen von vielen Tausenden eine „politische Bouillon“ gekocht wurde, Losungen und Aufrufe an die lokalen Behörden, die Ergebnisse des politischen Putsches in der nationalistisch besessenen Ukraine zu verurteilen, erklangen, tauchten plötzlich wie auf Kommando Plakate „Janukowitsch komm zurück“ auf. Ein unharmonischer Chor, warum auch immer vornehmlich aus Frauen soliden Alters, skandierte von Zeit zu Zeit „Ja-nu-ko-witsch, Ja-nu-ko-witsch“. Der unharmonische Chor trug seine Partie zwei Tage lang vor und schloss sich, nachdem sie wie bestellt zu Ende vortragen war, dem Oratorium an, dessen Apotheose die Ausrufung und dann die Gründung der Donezker und der Lugansker Volksrepublik war. Hatten die „erfahrenen und starken“ Politiker eine Chance, den Lauf der Geschichte der Ukraine zu ändern? Wahrscheinlich hatten sie das. Sie ging vorbei.
Am nächsten an die Position eines Führers des Donbass führte das Schicksal Oleg Zarjew. Nachdem er während der Vorbereitung für das Volksreferendum in Donezk erschienen war, unterstützte er den Protest des Volkes und den Wunsch nach politischer Selbstbestimmung des Volkes des Donbass. Und nach der Gründung der DVR und LVR, nachdem er eine bestimmte Arbeit geleistet hatte, um die neu geschaffenen Volksrepubliken zu einer Föderation Noworossija zu vereinen, wurde er der nominelle Vorsitzende des Parlaments von Noworossija. Aber verschiedene Umstände des inneren und äußeren Umfelds der Republiken ließen es nicht zu, den fastbegonnenen Prozess der Vereinigung der Gebiete, die zuvorunter den geographischen und politischen Begriff Noworossijasfielen, zu befestigen. Und Oleg Zarjew ist von der im allgemein vernünftigen Idee abgegangen. In den Jahren der sogenannten „Unabhängigkeit“ in der Ukraine haben sich Hunderte von würdigen Menschen gezeigt, sind stärker geworden und wurden „erfahren und stark“. Jeder hatzu verschiedenen Zeiten und in verschiedenen „kleinen“ und „großen“ Positionen seinen Beitrag zur Stärkung der Souveränität der Ukraine, ihrer Wirtschaft und zur Verbesserung der sozialen Erwartungen derBevölkerung geleistet. All ihre gebündelte Arbeit hat die Ukraine zur völligen Degradierung, Verarmung, profaschistischen Staatsmacht geführt. Die Verräter an den grundlegenden Interessen des Volkes und die „national besorgten“ Politiker und Leiter, die bereit sind, sich für Dollar und Euro zu verkaufen, führen die Ukraine weiter für den Westen auf die Schlachtbank. Die Menschen, das Land, die natürlichen Ressourcen und die Überreste der Industrie gehen in den Verkauf und in den Profit. „Die Führer, die die Ukraine zum Abgrund führen“, bleiben am Ruder und nutzen die Karten und Routen, die von den „ausländischen“ Herren angelegt wurden.
Viele von denen, die zu ihrer Zeit und an ihrem Ort den zerstörerischen „unabhängigen Kurs“ der Ukraine gewährleisteten, aber schließlich die Tragödie erkannten, stimmten dem Ergebnis des fast 30-jährigen Kurses, sich von Russland, der Russischen Welt loszulösen, nicht zu und fanden sich in Russland wieder.
In den 7 Jahren des Überlebens unter Kriegsbedingungen und in politischer Ungewissheit kamen Tausende von Freiwilligen aus Russland, aus Ländern, die zuvor zur UdSSR gehörten, aus Ländern, die weit vom Donezker Land entfernt sind – den USA, Lateinamerika, England, Frankreich, Spanien, Deutschland, Italien, der Türkei, Israel, Afghanistan und vielen anderen – in die Volksrepubliken. Alle, die in den Donbass gekommen sind, kamen, um die Welt gegen den Faschismus zu verteidigen, um ein Land zu verteidigen, das einen Kurs auf den Aufbau einen sozialen gerechten Gesellschaft, auf den Sozialismusverkündet hat, um beim Aufbau der Volksmacht zu helfen. In den 7 Jahren haben W.F. Janukowitsch, O.A. Zarjew, N.Ja. Asadrow, S.P. Kilinkarow, W.N. Olejnik, W.Ju. Sachartschenko, man kann gar nicht alle aufzählen, von den Fernsehbildschirmen, im Internet, in politischen Talkshows, bei Konferenzen und Runden Tischen, in einer Menge verschiedener Interviews über das Schicksal der DVR und der LVR und zugleich der Ukraine ihre Präferenzen und Rezepte für die Überwindung der Systemkrise demonstriert. Um schon gar nicht von professionellen ehemaligen ukrainischen und jetzt russischen Politologen, Experten und Beratern zu reden. Sie alle wissen, was und wie mit der DVR, der LVR, ja auch mit der Ukraine zu tun ist. Es gibt keinen Zweifel an ihrer Kompetenz und ihren Absichten. Es entsteht der Eindruck, und das wird in das Bewusstsein der Bürger der DVR und der LVR gebracht, dass es in den Volksrepubliken keine „Erfahrenen und Starken“ gibt, dass die örtlichen Kader ihre Staaten nicht leiten können. Und so wie sich einst die Slawen nach der Version der „Nestorchronik“ an die Waräger mit dem Aufruf wandten: „… Unser Land ist groß und reich, aber es gibt keine Ordnung darin: Kommt und regiert und herrscht über uns …“, so sollen wir diejenigen, die jetzt in einem anderen, wenn auch uns sehr nahestehenden und befreundeten Land leben, auffordern, unsere Republiken zu regieren. Und solche „Waräger“ bekunden bereits ihre Bereitschaft, uns zu führen. Nein, liebe Freunde, in den Volksrepubliken gibt es sowohl Kader als auch Ideen und den Wunsch, den eigenen friedliebenden Staat in Freundschaft mit allen Völkern, in erster Linie mit den Brudervölkern, Russlands, aufzubauen. Ja, heute lebenaußerhalb der Ukraine Dutzende, vielleicht sogar Hunderte hochprofessioneller, starker, politisch vernetzter und wirtschaftlich autarker Politiker, Leiter, gesellschaftlicher Aktivisten, Meinungsführer. Und in den 7 Jahrenhätten sie unter Nutzung ihrer Erfahrungen und anderer Verdienste eine ukrainische Exilregierung und ein gesetzgebendes Organ schaffen können. Ehemalige und in der Ukraine politisch verfolgte Abgeordnete gibt es im Ausland genug. Sie könnten die Anerkennung durch die Führung Russlands erhalten, Medwedtschuk dazu bringen, mit den oppositionellen politischen Strukturen zusammenzuarbeiten, die DVR und LVR anerkennen und sich mit der Wiederherstellung einer normalen Staatsmacht in der Ukraine befassen. Das wäre eine große und sinnvolle Sache. Und nachdem die pro-faschistische und russophobe Ideologie ausgerottet und eine adäquate Regierung in der Ukraine wiederhergestellt wäre, würdensie sich hinsetzen und mit der DVR und der LVR vereinbaren, wie wir gemeinsam koexistieren können, welche Art von Staat wir aufbauen, mit wem wir befreundet sind, mit wem wir Bündnisse eingehen. Aber heute müssen sie, ehe sie ihre Absichten erklären den „Hetmanns-Stab“ in die Hand zu nehmen, erst einmal Noworossija schaffen, in die Verfassungen und Gesetze der Volksrepubliken schauen. Und in diesen steht unter anderem geschrieben, dass Parlamentsabgeordnete und Republikoberhäupter nur Bürger der DVR oder der LVR sein können, die vor den Wahlen seit mindestens fünf Jahren in den Republiken lebten. Also, zuerst die Staatsbürgerschaft der DVR oder der LVR erwerben, dann fünf Jahre Arbeit in den Republiken und erst dann in die Politik, zur Führung mit einer für das Volk verständlichen Doktrin, Programm, Ideen. Undsolange gibt es keinen Grund zur Sorge, danke. Boris Litwinow, Erster Sekretär des ZK der KP der DVR, Vorsitzender des Obersten Sowjets der DVR im Jahr 2014
snanews.de: Nato mahnt Konfliktparteien in Armenien zu friedlicher Lösung
Die Nato-Sprecherin Oana Lungescu hat vor dem Hintergrund der Zuspitzung der innenpolitischen Lage in Armenien am Donnerstag die Parteien im Land via Twitter aufgefordert, alle Streitfragen gemäß der Verfassung zu lösen
„Wir beobachten die Entwicklungen in unserem Partnerland Armenien genau. Es ist wichtig, Worte oder Handlungen zu vermeiden, die zu einer weiteren Eskalation führen könnten. Alle politischen Differenzen sollten friedlich und demokratisch und im Einklang mit der armenischen Verfassung gelöst werden“, schrieb Lungescu auf Twitter.
Zuvor hatte auch die EU die Parteien in Armenien zur Zurückhaltung aufgerufen. Sämtliche politische Kontroversen müssten durch einen Dialog gelöst werden, hieß es aus Brüssel. Die Aufrechterhaltung einer demokratischen und verfassungsmäßigen Ordnung sei der einzige Weg für Armenien, effektiv auf Herausforderungen zu reagieren, so die Botschaft.
Armenische Militärs forderten am heutigen Donnerstag den Rücktritt von Premierminister Nikol Paschinjan und warnten „vor Gewaltanwendung gegen das Volk“. Damit reagierten die Militärs auf Informationen, wonach Armeniens Präsident Armen Sarkisjan den ersten Vizechef des Generalstabs, Tiran Chatschatrjan, gefeuert hat, der sich Medienberichten zufolge über die Aussagen des Regierungschefs zu den „Iskander“-Komplexen lustig gemacht haben soll. Paschinjan bezeichnete dies seinerseits als Versuch eines Militärputsches. Er entließ den Generalstabschef Onik Gasparjan und forderte seine Anhänger auf, sich in der Nähe des Regierungsgebäudes zu versammeln.
Daraufhin fanden in der Hauptstadt Eriwan zwei große Kundgebungen – von Anhängern und Gegnern des Premiers – statt. Nahe dem Gebäude des Verteidigungsministeriums des Landes versammelten sich Menschen, um die Entscheidung der Militärs zu unterstützen. Es kam zu kleinen Zusammenstößen zwischen den Anhängern des Premierministers und Oppositionellen. Es soll Festnahmen gegeben haben.
vormittags:
snanews.de: Auf Bidens Befehl: USA fliegen in Syrien Angriffe gegen pro-iranische Milizen
Die Vereinigten Staaten haben am Donnerstag einen Luftangriff in Syrien gegen Objekte, die mit pro-iranischen Milizen verbunden sein sollen, verübt. Dies berichten englischsprachige Medien unter Berufung auf Angaben aus dem Pentagon.
US-Staatschef Joe Biden gab das Kommando zur Attacke. Demnach hatte der Angriff Verteidigungscharakter und stellte eine Antwort auf drei Attacken im Irak vonseiten der Milizen auf amerikanische Militärs dar, die sich im Februar ereignete hatten. Erwähnt werden die Schiitenmiliz Kataib Hisbollah und die Miliz Kataib Sayyid al-Shuhada. Angegriffen wurden Einrichtungen an einem Grenzkontrollpunkt.
„Diese Angriffe sind als Antwort auf die jüngsten Attacken gegen Mitarbeiter der USA und der Koalition im Irak sowie auf die anhaltende Bedrohung dieser Mitarbeiter genehmigt worden“, zitieren die Medien Pentagon-Sprecher John Kirby.
„Die Operation sendet eine unmissverständliche Botschaft“, sagte er. US-Staatschef Biden werde handeln, um das Leben der amerikanischen Mitarbeiter der Militärkoalition zu schützen.
Die Angriffe seien zudem ausgeführt worden, um „die Gesamtsituation im Osten Syriens und im Irak zu deeskalieren“.
Laut einem weiteren Sprecher sollen bei der Attacke mehrere Menschen ums Leben gekommen sein.
Es ist der erste Militärschlag unter der neuen US-Regierung.
Im Februar waren drei Mal Stellungen der amerikanischen Armee im Irak unter Raketenbeschuss geraten. Am 15. Februar war es zu einem Angriff mit mehreren Raketen auf die nordirakische Stadt Erbil gekommen. Dabei wurde ein Angestellter der von den USA geführten Militärkoalition getötet. Neun Menschen wurden verletzt, darunter fünf Amerikaner.
Am vergangenen Samstag schlugen Raketen am Luftwaffenstützpunkt Balad ein und verletzten Mitarbeiter eines US-Unternehmens. Am Montag wurden mindestens zwei Raketen im Zentrum Bagdads nahe der amerikanischen Botschaft gemeldet.
telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 25.Februar2021 wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt. 13:40 Uhr Luganskoje – Nishneje Losowoje: Scharfschützenwaffen; dabei wurde ein Soldat der Volksmiliz der LVR verletzt;
16:20 Uhr Luganskoje – Nishneje Losowoje: Antipanzergranatwerfer (4);
18:20 Uhr Luganskoje – Losowoje: automatische Granatwerfer (5);
20:25 Uhr Pritschepilowka – Shelobok: Antipanzergranatwerfer (5), großkalibrige Maschinengewehre (10).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
snanews.de: Nach Protesten in Jerewan: Fast 200 Oppositionelle verbringen Nacht in Zeltlager vor Parlament
Nach Protesten gegen den armenischen Premierminister Nikol Paschinjan in Jerewan haben rund 200 Anhänger der Opposition die Nacht in der Nähe des Parlamentsgebäudes verbracht.
Laut einem Reporter von SNA haben Protestierende auf der Fahrbahn neben dem Zaun des Parlamentsgebäudes ein Lager aufgeschlagen. Am Freitagmorgen sollen die Abgeordneten zu einer Sitzung zusammenkommen, um die Situation im Land zu besprechen.
Anhänger der Opposition stellten fünf große und mehrere kleinere Zelte auf. Sie machten Lagerfeuer, um sich warm zu halten. Vor den Zelten waren Holz, Wasserverpackungen und Müll zu sehen.
Polizeibeamte bewachten den Zaun des Parlamentsgebäudes. Zudem blockierten Polizeiwagen die Ausfahrten zur anliegenden Marschall-Bagramjan-Straße von beiden Seiten des Zeltlagers aus. Die Ordnungshüter durften sich vor den Lagerfeuern wärmen und besprachen die jüngsten Ereignisse mit den Oppositionellen.
Im Allgemeinen blieb die Situation friedlich. Auch in anderen Stadtteilen gab es keine Anzeichen für Aktivitäten von Paschinjan-Gegnern oder -Anhängern.
Zuvor hatte der Sprecher der vereinigten Opposition Armeniens, Ischchan Sagateljan, verkündet, dass die Kundgebungen der Opposition solange andauern würden, bis der Premierminister zurücktritt.
Eine weitere politische Krise war im Land ausgebrochen, nachdem der armenische Staatspräsident, Armen Sarkissjan, den Ersten Stellvertretenden Generalstabschef Tiran Chatschatrjan auf Vorschlag des Premierministers entlassen hatte. Medienberichten zufolge soll der General die Äußerungen des Regierungschefs zu den Raketensystemen „Iskander“ verspottet haben. Paschinjan hatte behauptet, dass die Geschosse der Raketenkomplexe „Iskander“ bei den Kämpfen in Bergkarabach angeblich nicht oder lediglich zu zehn Prozent explodiert sein sollen.
Das Militär forderte seinerseits Paschinjans Rücktritt, der diese Forderung als einen Putschversuch bezeichnete und versprach, Generalstabschef Onik Gasparjan zu entlassen
Nachdem Gegner der Regierung in Jerewan am Donnerstag auf die Straße gegangen waren, rief der Regierungschef wiederum seine Anhänger auf, sich zu versammeln. Er appellierte an die Opposition, die Meinungsdifferenzen durch einen Dialog zu lösen, und zeigte sich bereit, vorgezogene Parlamentswahlen abzuhalten. Anschließend leitete Paschinjan eine Demonstration in der Hauptstadt. Es kam zu mehreren Zusammenstößen zwischen der Opposition und den Anhängern Paschinjans.
Später verzichtete der Premierminister auf die Idee der vorgezogenen Parlamentswahlen.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 25.Februar 3:00 Uhr bis 26. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Antipanzergranatwerfer – zweimal (6 Granaten).
Richtung Donezk: Mörser 60mm – einmal (20 Mörsergeschosse); automatische Granatwerfer – 8 Granaten.
Richtung Mariupol: Antipanzergranatwerfer – einmal (5 Granaten); automatische Granatwerfer – 19 Granaten.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Bergwerks 6/7), Wesjoloje, Jelenowka, Sachanka, Nabereshnoje, Ukraininskoje. Außerdem wurden während des Beschusses auf Jelenowka Wohnhäuser beschädigt:
– Perejesdnaja-Straße 95 (Dach beschädigt);
– Perejesdnaja-Straße 108 (Dach, Fensterverglasung, Fassade, Wirtschaftsgebäude und ein leichtes Fahrzeug wurden beschädigt). Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt. Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 58.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
snanews.de: EU erklärt Venezuelas Botschafterin zur „persona non grata“
Die EU hat die Leiterin der venezolanischen diplomatischen Mission bei der EU Claudia Salerno Caldera zur „persona non grata“ erklärt. Die Entscheidung sei eine Antwort auf die Ausweisung der Leiterin der EU-Delegation in Caracas Isabel Brilhante Pedrosa. Das folgt aus einer Erklärung der Europäischen Union.
„Auf Initiative des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik hat der Europäische Rat heute zugestimmt, die Leiterin der venezolanischen Mission bei der EU zur ‚persona non grata‘ zu erklären“, heißt es in dem Dokument.
Diese Entscheidung wurde demnach als Antwort auf die ‚Demarche‘ Venezuelas, das zuvor die EU-Botschafterin in Caracas zur „persona non grata“ erklärt hatte, getroffen.
„Ich bin eine stolze Tochter von Simon Bolivar. Ich habe Venezuela verteidigt, vernünftig und respektvoll die Beziehungen zur Europäischen Union geleitet. Man verkauft aber nicht die Unabhängigkeit und Souveränität unseres Landes. Venezuela respektiert sich“, kommentierte die Botschafterin Venezuelas die Ausweisung auf Twitter.
Außenminister Jorge Arreaza dankte der Diplomatin für ihre professionelle Arbeit, die Einhaltung von Konventionen und Anordnungen der EU und bezeichnete sie als Beispiel der bolivarischen Diplomatie des Friedens.
Am Mittwoch hatte Venezuela die dortige Leiterin der EU-Delegation Isabel Brilhante Pedrosa zur „persona non grata“ erklärt und ihr 72 Stunden gegeben, um das Land zu verlassen. Es war eine Reaktion auf die Sanktionen, die die Europäische Union gegen 19 Beamte der Bolivarischen Republik verhängt hatte.
Nach einem am Montag veröffentlichten EU-Beschluss treffen die neuerlichen Sanktionen 19 Maduro-Unterstützer, denen Menschenrechtsverletzungen oder Handlungen gegen die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vorgeworfen werden.
Lug-info.com: In der LVR sind am 26. Februar um 9:00 Uhr 3027 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2546 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 265 Todesfälle.
snanews.de: Syrien bezeichnet US-Angriff in syrisch-irakischem Grenzgebiet als „Aggression“
Die USA haben erstmals unter dem Oberbefehl des neuen Präsidenten Joe Biden Luftangriffe im Osten Syriens an der Grenze zu dem Irak geflogen. Die Regierung in Damaskus kritisierte die Schläge als „US-amerikanische Aggression“. Auch Moskau bezeichnete den US-Schlag als „unzulässige Verletzung der Normen des internationalen Rechtes“.
„Im Zuge der US-Aggression sind im Morgengrauen Luftangriffe im syrisch-irakischen Grenzgebiet vollzogen worden“, berichtet ein Reporter des Staatssenders Al-Lkhbariya am Freitag.
Nach Angaben des Pentagons wurden beim Luftangriff einige Einrichtungen der schiitischen Gruppierungen getroffen, die von dem Iran unterstützt werden. Washington bezeichnete das Bombardement als Vergeltung für einen Raketenangriff auf die Truppen der USA und ihrer Verbündeten am 15. Februar im Irak, bei dem ein Mitarbeiter eines US-Unternehmens getötet und einige Soldaten verletzt wurden.
Laut dem US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sei das US-Militär sicher, dass der Schlag die gewählten Ziele getroffen hat. Nach Angaben der Zeitung „The Washington Post“ wurden beim Angriff einige Menschen getötet.
Auch das russische Außenministerium bezeichnete den US-Schlag als „unzulässige Verletzung der Normen des internationalen Rechtes“. Der Iran kämpfe in Syrien gemeinsam mit dessen Regierungsarmee gegen die Terrormiliz IS.
„Der Schlag wurde auf dem Territorium eines souveränen Staates, eines Mitglieds der Vereinten Nationen, versetzt. Das ist eine unzulässige Verletzung der Normen des internationalen Rechtes“, sagte ein Sprecher des russischen Ministeriums.
Mzdnr.ru: Am 25. Februar wurden in der DVR 711 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 191 positiv, bei 40 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 26. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 24.079 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5481 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.579 als gesund entlassen, es gibt 2020 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 64 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 10 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 47 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 918 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 456 mit Sauerstoffunterstützung (+14 in den letzten 24 Stunden).
nachmittags:
ukrinform.de: USA: Sanktionen gegen Russland bleiben so lange in Kraft, bis die Ukraine die Krim zurückbekommen hat
Das US-Außenministerium hat am siebten Jahrestag der Besetzung der Krim durch Russland Moskau aufgefordert, der Ukraine die Kontrolle über die Halbinsel zurückzugeben, die Aggression in Donbass zu stoppen und alle politischen Gefangenen freizulassen.
Dies geht aus der Erklärung des Außenministers Antony Blinken hervor, berichtet Ukrinform.
„Wir unterstützen die grundlegende Wahrheit: Die Krim ist die Ukraine … Wir fordern Russland auf, die Besetzung der Krim umgehend zu stoppen, alle illegal inhaftierten ukrainischen politischen Gefangenen freizulassen und der Ukraine die volle Kontrolle über die Halbinsel zurückzugeben. Wir fordern Russland auch auf, seine Aggression in der Ostukraine zu stoppen. Die Sanktionen gegen Russland als Reaktion auf seine Aggression in der Ostukraine und die Besetzung der Krim bleiben in Kraft, bis Russland seinen Kurs ändert. Die Vereinigten Staaten erkennen die illegale Annexion der Krim nicht an und werden sie niemals anerkennen“, so Blinken.
Ihm zufolge bedrohen die Folgen der russischen Besetzung der Halbinsel und ihrer Militarisierung die Stabilität auf der ganzen Welt.
Der US-Außenminister erinnerte auch an die systemischen Repressionen auf der Krim gegen Krimtataren, ethnische Ukrainer und religiöse Minderheiten, die Unterdrückung der Meinungsfreiheit und politische Urteile gegen diejenigen, die den Besatzungsbehörden gegenüber nicht loyal sind.
Es wird angemerkt, dass die Vereinigten Staaten die ukrainische Initiative zur Schaffung der Krim-Plattform begrüßen und die Zusammenarbeit mit der Ukraine und den Partnern zwecks des Stoppens der Besetzung der Krim und der russischen Aggression in der Ostukraine fortsetzen werden.
Blinkens Erklärung wurde vom ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba kommentiert.
„Ich bin dankbar dem Außenminister Antony Blinken und den Vereinigten Staaten für ihre unveränderlich feste Position in Bezug auf die ukrainische Krim und die konsequente Forderung, die russische Besetzung der Halbinsel zu stoppen. Ich bin besonders dankbar für die Unterstützung der Krim-Plattform durch die USA. Gemeinsam werden wir die Krim befreien“, schrieb Kuleba auf Twitter.
snanews.de: Vietnam genehmigt Einsatz von russischem Impfstoff „Sputnik V“
Vietnam hat eine Notfall-Genehmigung für den russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ erteilt. Das folgt aus einer Mitteilung auf dem Portal für Regierungsinformationen. Damit ist das Vakzin bereits in 37 Ländern zugelassen.
Der beratende Ausschuss für die Registrierung und Zirkulation von Arzneimitteln und deren Inhaltsstoffen beim Gesundheitsministerium Vietnams hat demnach empfohlen, zwei Impfstoffe – den russischen Impfstoff der Geschlossenen Aktiengesellschaft „Generium“ (Hersteller von „Sputnik V“) und den US-amerikanischen der Firma Moderna – für die Notfallproduktion zu registrieren. Die Empfehlungen des Ausschusses dienten als Grundlage für die Zulassung.
„Im ersten Quartal wird Vietnam mehr als 1,3 Millionen Dosen von Coronavirus-Impfstoffen aus dem COVAX-Programm, Großbritannien (Astrazeneca), aus den USA (Pfizer) und Russland („Sputnik V“) erhalten“, sagte der vietnamesische Gesundheitsminister, Nguyen Thanh Long.
Zuvor hatte Vietnam den Impfstoff des britischen Pharmakonzerns Astrazeneca registriert. Die Behörden planen, den größten Teil der Bevölkerung des Landes bis Ende dieses Jahres impfen zu lassen. …
snanews.de: Irak: Keine Opfer beim US-Luftangriff
Der US-Luftangriff im syrisch-irakischen Grenzgebiet hat keine Menschenopfer gefordert. Wie der Vertreter des Komitees für Sicherheit und Verteidigung im irakischen Parlament Kate‘ Al-Rikabi am Freitag mitteilte, hat das US-Militär einen Schlag gegen ein Lagerhaus versetzt.
„Wir sind bezüglich des US-Bombardements ratlos. Ein Schlag gegen Al-Haschd asch-Schaʿbī (irakische Milizen – Anm. der Red.) ist nichts Neues“, sagte Al-Rikabi gegenüber SNA.
Das US-Militär versuche das immer wieder, wenn „gewisse Parteien Aktionen gegen die Botschaft (der USA in Bagdad – Anmerkung der Red.) unternehmen“. Der Schlag sei auf ein leer stehendes Objekt abgegeben worden, sein Ziel sei ein Lagerhaus gewesen.
„Sie (die Amerikaner) vermuteten, dass sie dort Al-Haschd-Kräfte treffen würden. Gott sei Dank gab es keine Opfer“, sagte der Abgeordnete weiter. Er verurteilte den Angriff und betonte, dass es sich bei Al-Haschd um reguläre irakische Streitkräfte handle, die von der Regierung in Bagdad kontrolliert würden. „Irakische Sicherheitskräfte und Al-Haschd asch-Schaʿbī sollten nicht getrennt betrachtet werden“.
Nach Angaben des Pentagons wurden beim Luftangriff einige Einrichtungen der schiitischen Gruppierungen getroffen, die von dem Iran unterstützt werden. Washington bezeichnete das Bombardement als Vergeltung für einen Raketenangriff auf die Truppen der USA und ihrer Verbündeten am 15. Februar im Irak, bei dem ein Mitarbeiter eines US-Unternehmens getötet und einige Soldaten verletzt wurden.
Laut US-Verteidigungsminister Lloyd Austin ist sich das US-Militär sicher, dass der Schlag die gewählten Ziele getroffen hat. Nach Angaben der Zeitung „The Washington Post“ wurden beim Angriff einige Menschen getötet. …
Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 20.bis 26. Februar 2021 In den letzten 24 Stundenhaben die bewaffneten Formationen der Ukraine in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung acht Feuerprovokationen begangen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Marineinfanteriebrigade von den Positionen im Gebiet von Leninskoje aus drei Granaten mit Antipanzergranatwerfern auf Gorlowka und von den Positionen in Schumy aus drei Granaten mit Antipanzergranatwerfern auf Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6-7) abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade von den Positionen im Gebiet von Peski aus zweimal Wesjoloje beschossen und acht Granaten mit automatischen Granatwerfern abgefeuert.
Außerdem haben Straftruppen von den Positionen des 2. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade im Gebiet von Slawnoje aus 20 Mörsergeschosse mit einem 60mm-Mörser auf Jelenowka abgefeuert.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU vom Gebiet von Pawlopol aus 20 Granaten mit automatischen Granatwerfern und Antipanzergranatwerfern auf Ukrainskoje und Nabereshnoje abgefeuert sowie vier Granaten mit einem Unterlaufgranatwerfer von Lebensdinskoje aus auf Sachanka. Seit Beginn des heutigen Tages haben die bewaffneten Formationen der Ukraine zwei Feuerprovokationen begangen. In Richtung Donezk haben Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade von den Positionen im Gebiet von Peski aus fünf Granaten mit automatischen Granatwerfern auf Wesjoloje abgefeuert.
Außerdem bemerken wir die Durchführung technischer Arbeiten durch Kämpfer der 53. mechanisierten Brigade im Gebiet von Bogdanowka. Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern. In der letzten Woche haben die Kämpfer insgesamt41-mal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung verletzt. In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen hat der Gegner38 Feuerprovokationenunter Einsatz von 120mm-, 82mm-, und 60mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen durchgeführt. Unter Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich folgende Ortschaften: Golmowskij, Siedlung des Bergwerks 6-7 und des Gagarin-Bergwerks, Ukrainskoje, Alexandrowka, Leninskoje, Jakowlewka, Staromichajlowka, Spartak, Wedenskoje, Wasiljewka, Jelenowka, Kominternowo, Wesjoloje, Sachanka und Nabereshnoje. Die deutliche Zunahme der Beschießungen in der letzten Woche, deren Opfer Einwohner der Republik waren, hängen mit der Entscheidung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine zusammen, zu gestatten, auf Entscheidung von Kommandeuren das Feuer auf das Territorium der Republiken zu eröffnen. Diese Entscheidung hat die Kämpfer der ukrainischen Armee aufgemuntert, die sich hinter Berichten über angebliche Provokationen von unserer Seite verstecken und in Verletzung aller Vereinbarungen unsere Republik beschießen.
Eine weitere Besonderheit der Einhaltung des Regimes des Waffenstillstands von Seiten der Straftruppen der ukrainischen Streitkräfte ist, sich bei beim Beschuss der Republik hinter örtlichen Einwohnern zu verstecken und am Abend, wenn die OSZE-Mission ihre Arbeit einstellt, aus Wohngebieten von Ortschaften heraus zu schießen.
Wir rufen die Einwohner der von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe ihrer Häuser und Objekte der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen. Bitte informieren Sie über alle vorhandenen Fälle Mitarbeiter der OSZE-Mission (Angabe von Telefonnummern) und über die E-Mail-Adresse der Organisation smm-press@osce.org.
Die Bekanntmachung der Verbrechen wird es erlauben, ihr Leben und das Leben ihrer Verwandten und Freunde zu sichern. Der Gegner gefährdet weiter das Leben und die Gesundheit örtlicher Einwohner, indem erWaffen und Militärtechnik in Ortschaften stationiert. In der letzten Woche wurden 153 Stück Waffen und Militärtechnik der Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entdeckt, die in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen, der ein Verbot zur Stationierung von Waffen in Ortschaften und deren Umgebung vorsieht, stationiert sind: aus dem Bestand der abziehenden 35. Marineinfanteriebrigade, die von der 10. Gebirgssturmbrigade abgelöst werden soll:
vier 122mm-Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“ in Kondratowka, die sich auf einem Eisenbahnverladungsgleis befinden;
13 122mm-Haubitzen 2S1 „Gwosdika“, 12 152mm-Haubitzen 2S3 „Akazija“, 15 122mm-Haubitzen D30 „Ljagutschka“, 12 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“, vier Abwehrraketenkopmlexe „Osa“, vier 122mm-Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“ an der Eisenbahnstation in Drushkowka;
12 152mm-Haubitzen 2A36 „Giazint-B“ und vier 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“ an einer Eisenbahnstation in Slawjansk;
ein Abwehrraketenkomplex 9K35 „Strela-10“ in einem Wohngebiet von Alexandropol , der zur Bekämpfung von Langstreckendrohnen der OSZE-Mission vorgesehen ist, um zu verhindern, dass Positionen und Technik der rotierenden Einheiten entdeckt werden;
zehn Schützenpanzer am Rand eines Wohngebiets in Jushnoje;
ein Abwehrraketenkomplex „Osa“ in Nikolajewka;
ein Schützenpanzer in der Nähe von Alexandropol;
zwei Schützenpanzer in der Nähe von Mironowskij;
aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
zwei gepanzerte Aufklärungs- und Spähfahrzeuge in einem Wohngebiet von Galizynoka;
sechs getarnte Abwehrraketenkomplexe 9K35 „Strela-10“ auf dem Gebiet eines landwirtschaftlichen Betriebs in Kalinowo;
ein Abwehrgeschütze SU-23 im Hof eines Wohnhauses in Wodjanoje;
ein Schützenpanzerwagen, sechs Schützenpanzer in einem Container-Dorf in Tschistyj Kljutsch;
aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
zwei Schützenpanzer in der Nähe von Nowomichajlowka;
ein Schützenpanzerwagen und ein Schützenpanzer auf der Zentralnaja-Straße in einem Wohngebiet von Krasnogoorowka;
ein Abwehrraketenkomplex 9K35 „Strela-10“, neun Schützenpanzer, vier Panzertransporter in einem Wohngebiet von Taramschuk;
vier Schützenpanzer am Rand eines Wohngebiets von Berjowosowje;
drei Schützenpanzer am Rand eines Wohngebiets von Georgijewka;
vier Schützenapnzer an der Ausfahrt aus Slawnoje;
aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
acht Schützenpanzer in der Nähe von Bogdanowka;
ein Schützenpanzer auf dem Gebiet eines privaten Hauses in Nikolajewka;
ein Schützenpanzer in der Nähe von Nowogrigorowka. Die ukrainische Seite behindert weiter die Arbeiter der internationalen Beobachter. Um die Entdeckung von Technik der 35., 53. und 59. Brigade der BFU, die in Wohngebieten stationiert sind, durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern, ist eine Station „Bukowel-AD“ einer mobilen Gruppe für elektronische Kriegsführung des 306. Bataillons und einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 35. Marineinfanteriebrigade in Konstantinowka, Predtetschino, Artjomowsk, Wesjolaja Dolina, Bugas, Stepanowka, Starognatowka, Granitnoje und Bogdanowka im Einsatz, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren. Außerdem hat der Leiter der Luftabwehr der 58. Panzergrenadierbrigade nach unseren Informationen, um Langstreckendrohnen der OSZE-Mission „Camcopter S-100“ zu bekämpfen, den Mannschaften von Abwehrgeschützen SRK „Strela-10“ den Auftrag erteilt, Drohnen der OSZE abzuschießen. Dazu sind die SRK-Mannschaften im Gebiet von Kalinowo an der Flugroute der OSZE-Drohnen verteilt und getarnt. Ihr Aufenthalt in diesem Gebiet wird auch vom Bereicht der OSZE vom 23. Februar 2021 bestätigt. Der Gegner verstärkt weiter Minensperren, die unmittelbar Leben und Gesundheit der Einwohner gefährden, die in den frontnahen Bezirken leben. In der letzten Woche haben wird folgende Fälle bemerkt:
40 Antipanzerminen TM-62 an der Ausfahrt aus Nikolajewka instatlliert von Soldaten der 53. Brigade, ebenfalls dort am westlichen Rand im Gebiet eines verlassenen Bauernhofs haben Mitarbeiter des Staatlichen Grenzschutzdienstes fünf Antipersonenminen PMN-2 entschärft;
32 Minen TM-62 an der Ausfahrt aus Sajzewo von Soldaten der 35. Brigade installiert;
70 Antipanzerminen TM62 an der Ausfahrt aus Slawnoje von Soldaten der 28. mechanisierten Brigade installiert.
Wir rufen die Einwohner der frontnahen Ortschaften auf, äußerst wachsam und vorsichtig zu sein, um zu vermeiden, auf ukrainische Minen zu geraten. Wir bitten darum, alle bekannt werdenden Fälle von Verminung von Örtlichkeiten durch Einheiten der BFU an die OSZE-Mission, die Staatsanwaltschaft und die militärisch-zivile Verwaltung zu melden, um Strafverfahren gegen die ukrainischen Kommandeure einzuleiten. Es ist für niemanden ein Geheimnis, dass das Niveau des Vertrauens der Bevölkerung der Ukraine zu den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte mit jedem Tag sinkt. Alkoholismus, Drogenabhängigkeit, Plünderungen und Diebstahl – dies ist bei weitem nicht die gesamte Liste der charakteristischen Eigenschaften der heutigen ukrainischen Armee. Um die entstandene Situation zu verändern und eine öffentliche Meinung unter der Bevölkerung über die Tätigkeit der ukrainischen Streitkräfte zu bilden, hat das Verteidigungsministerium der Ukraine den Kommandeur der Operation der vereinigten Kräfte beauftragt, einen Maßnahmekomplex zu realisieren, der auf eine Erhöhung des Images der ukrainischen Streitkräfte abzielt. Im Zusammenhang damit wurde in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ die Arbeit von Gruppen der Abteilung für zivil-militärische Zusammenarbeit des vereinigten Kommandopunkts der OOS bemerkt, die die Lage bewerten sollen, um humanitäre Hilfe für die Bevölkerung auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium vorzubereiten und zu leisten. In erster Linie arbeiten diese Gruppen in Majorsk, Torezk und Kramatorsk, deren Einwohner nach Einschätzung des Kommandos der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ am negativsten gegenüber den Kämpfern der BFU eingestellt sind.
Außerdem haben Offiziere der Gruppen versucht, die Frage mit den Einwohnern von Semjonowka, Belokusminowka und Majskoje zu lösen, die sich an den Leiter der militärisch-zivilen Oblastverwaltung Kirilenko mit einer Beschwerde über Soldaten der ukrainischen Streitkräfte gewandt haben, die in Kolonnen durch die Ortschaften fahren, Zäune vernichten und Vieh töten. Als Erwiderung haben die Einwohner ein Ultimatum aufgestellt, dass sie bei Fehlen eines Ergebnisses bei der Lösung dieser Frage sich an den Präsidenten der Ukraine wenden werden. Nach uns vorliegenden Informationen hat der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol im Rahmen der Ausführung der Anweisung des obersten Kommandeurs der ukrainischen Streitkräfte über die Organisation von Impfungen ukrainischer Soldaten den Auftrag erhalten, eine Berechnung der notwendigen Zahl von Impfdosen durchzuführen, ausgehend von der Zahl der Soldaten und ihrer Familienmitglieder. Außerdem wurden die Kommandeure der Truppenteile und Vertretern der Sanitätsdienste beauftragt, Aufklärungsarbeit mit allen Kategorien von Soldaten über die Impfung durchzuführen. Erste Versuche den Soldaten die Notwendigkeit zu erläutern, sich impfen zu lassen, hat eine Menge negativer Emotionen bei dem Personal erzeugt, in erster Linie bei den Marineinfanteristen der 35. und 36. Brigade, die neben den medizinischen Beschäftigten als erste geimpft werden sollen.
Während die medizinischen Mitarbeiter in der Lage sind, sich der Impfung zu verweigern, wenn sie dies mit medizinischen Indikationen begründen, so ist geplant, die Soldaten alle ohne Ausnahme zu impfen. Im Zusammenhang damit hat der Kommandeur der 35. Brigade Palas den Leiter des Sanitätsdienstes der Brigade beauftragt, Fragebögen für das gesamte Personal über die Absicht, sich impfen zu lassen, vorzubereiten und an den Stab der operativ-taktischen Gruppierung zu geben, ohne auf vorliegende Gegenindikationen zu achten. Eine analoge Situation wird es höchstwahrscheinlich in der 36. Marineinfanteriebrigade geben, weil das Marineinfanteriekommando plant, als erste über eine hundertprozentige Impfung des Personals zu berichten.
Ehefrauen von Marineinfanteristen ihrerseits planen, sich an den Präsidenten mit der Forderung zu wenden, die Zwangsimpfung mit einem Präparat, dass nicht die verpflichtende Lizenzierung durch die WHO durchlaufen hat und zu tödlichen Folgen führen kann, zu stoppen.
Während die militärisch-politische Führung der Ukraine versucht die Soldaten zu zwingen, sich impfen zu lassen, wächst die Zahl der am Coronavirus Erkrankten in der OOS-Zone weiter. Nach Informationen aus dem Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ wurden in der letzten Woche 189 Soldaten mit einer bestätigten Diagnose „Covid-19“ in Krankenhäuser eingewiesen. Unsere Aufklärung bestätigt Informationen, dass an Terroraktivitäten im Donbass zusammen mit ukrainischen Spezialdiensten einige Organisationen beteiligt sind, die sich unter humanitären Missionen verstecken und vom Westen finanziert werden.
Insbesondere wurde festgestellt, dass das Zentrum für humanitäre Minenräumung „Demining team of Ukraine“ 2016 in Kiew unter voller Kontrolle der Hauptabteilung Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine gegründet wurde und auf einen aktiven Mitarbeiter des zentralen Apparats der Hauptabteilung Aufklärung, Oberst Igor Lawrinenko, registriert ist, der jetzt die Funktion des Leiters des Sicherheitsdienstes dieser Organisation bekleidet.
Die unmittelbare Leitung hat derzeit Ruslan Pjatkowskij inne, der eine Vertrauensperson des Leiters der Hauptabteilung Aufklärung Oberst Kirill Budanows ist.
Nach vorliegenden Informationen wird diese Funktion, die eine unmittelbare Beziehung zu einem ukrainischen Spezialdienst hat, durch das Genfer internationale Zentrum für humanitäre Minenräumung aus der Schweiz unter dem Anschein humanitärer Fördermittel finanziert. Unter Nutzung des Zentrums für humanitäre Minenräumung erhält die Hauptabteilung Aufklärung des Verteidigungsministerium der Ukraine eine Finanzierung von seinen westlichen Partnern, die in die Organisation von Diversions- und Terroraktionen gegen die Republiken des Donbass fließt. Außer für Terroraktivitäten gibt die ukrainische Hauptabteilung Aufklärung westliche Gelder für Werbearbeit mit Bürgern der Ukraine aus, die die Russische Föderation und die Republik Belarus besuchen sowie mit Belorussen und Russen, die in die Ukraine kommen. Wie wir bereits mitteilten werden im Widerspruch zur Behauptung Chomtschaks, dass die ukrainischen Streitkräfte keine Verluste verheimlichen, die Umstände des Todes von Kämpfern der ukrainischen Streitkräfte sorgfältig vor den Verwandten verheimlicht und die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste in den ukrainischen Streitkräfte wächst mit jedem Tag weiter an.
Nach uns vorliegenden Informationen betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ im Zeitraum vom 20. bis 26. Februar 2021 neun 19 Mann, davon sieben Tote.
Am 20. Februar erlitt der Mechaniker/Fahrer eines Schützenpanzers des 18. Bataillons der 35. Brigade in der Folge eines Drehens der Fahrzeugs beim Verladen eine Gehirnerschütterung und Abschürfungen an verschiedenen Körperteilen, er wurde in das Militärhospital von Tschasow Jar eingeliefert.
Am 20. Februar haben Mitarbeiter des staatlichen Grenzschutzdienstes bei der Entminung einer Örtlichkeit in der Nähe der zweiten Verteidigungslinie der 72. mechanisierten Brigade die Leiche eines Soldaten des 3. Bataillons entdeckt. Todesursache des Soldaten war eine Stichverletzung im Bereich des Brustkorbs.
Am 21. Februar starb ein Kämpfer in der Folge eines Brandes eines Unterstands des 37. Bataillons der 56. Brigade, ein weiterer wurde mit Brandverletzungen dritten Grades in ein Krankenhaus eingeliefert.
Am 21. Februar geriet der Feldwebel Korotko bei der Entminung wahrscheinlicher Zugangsrouten zu den Positionen des 3. Bataillons der 28. Brigade im Gebiet von Marjinka in der Folge persönlicher Unvorsichtigkeit auf eine Sprengeinrichtung, die zuvor von Kameraden installiert worden war. An seinen Verletzungen starb Korotko an Ort und Stelle.
Am 22. Februar starb ein Kämpfer der 35. Brigade, als er auf eine Antipersonenmine PMN-2 geriet, ein weiterer wurde in das Hospital von Tschasow Jar eingeliefert.
Am 22. Februar wurden sechs Mann in der Folge eines Massenstreits von Kämpfer der 81. Luftlandebrigade mit Schuss- und Stichverletzungen ins Krankenhaus eingeliefert.
Am 22. Februar starben im Gebiet von Awdejewka zwei Kämpfer der 72. mechanisierten Brigade in der Folge des Brandes eines Unterstands.
Am 23. Februar starb Feldwebel Sardak in der 59. Panzergrenadierbrigade in der Folge der Detonation eines Geschosses beim Versuch, ein 82mm-Mörsergeschoss zur Verwendung mit Antipanzergranatwerfern umzubauen, Feldwebel Sabatyrow wurde mit Splitterverletzungen in das militärmedizinische Hospital von Tschasow Jar eingeliefert.
Am 23. Februar schoss der Soldat Tichonenko in der 58. Panzergrenadierbrigade in der Folge von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe bei deren Säuberung den Oberfeldwebel Ganusowskij in die Schulter. Ganusowskij wurde mit einer Verletzung am mittleren Drittel der rechten Schulter in ein Krankenhaus von Krasnoarmejsk eingeliefert.
Am 23. Februar erlitt ein Kämpfer des 501. Bataillons der 36. Brigade der BFU, der Matrose Tyrko, einen Knochenbruch am rechten Arm und eine Gehirnerschütterung, weil er nicht mit der Lenkung eines Schützenpanzers zurecht kam. Die Volksmiliz der DVR besteht aus Menschen, die die militärischen Traditionen ihrer Vorfahren ehren. In erster Linie die Traditionen der Roten Armee. Genau deswegen fanden in der letzten Woche in allen Truppenteilen und Einheiten der Volksmiliz der DVR Festveranstaltungen zu einem der für die Verteidiger der Republik wichtigsten Feiertage – dem Tag des Verteidigers des Vaterlands – statt.
In den Einheiten der Donezker Volksrepublik gehen die planmäßigen Übungen zur militärischen Ausbildung, die Vervollkommnung von Wissen und praktischen Fähigkeiten der Soldaten, der Prozess der Koordinierung der Bataillone, Abteilungen und einzelnen Kompanien weiter.
snanews.de: Dokument unterzeichnet: Argentinien soll Produktion von „Sputnik V“ aufnehmen
Russland und Argentinien haben ein Memorandum über gegenseitige Verständigung unterzeichnet. Das Dokument zielt darauf ab, die Produktion des russischen Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ in dem lateinamerikanischen Land aufzunehmen. Das folgt aus einem Dokument, das der Agentur RIA Novosti vorliegt.
„Wir teilen mit, dass ein Memorandum über gegenseitige Verständigung zwischen der Verwaltungsgesellschaft des russischen Fonds für Direktinvestitionen, die das Gamaleja-Institut vertritt, und meinem Vertreter (Richmond Laboratories-Ed.) unterzeichnet worden ist, um die Zusammenarbeit zwischen den Seiten auszubauen und die Produktion des Corona-Impfstoffes demnächst aufzunehmen“, heißt es in dem Dokument, das von der Leitung des Labors unterzeichnet und an die argentinische Börse gerichtet wurde.
Zuvor war berichtet worden, dass Argentinien den russischen Impfstoff „Sputnik V“ im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens registriert habe.
Der russische Fonds für Direktinvestitionen (RDIF) teilte am Donnerstag mit, dass „Sputnik V“ bereits in 37 Ländern mit einer Gesamtbevölkerung von über 1,1 Milliarden Menschen zugelassen worden sei. …
snanews.de: Militär in Myanmar lässt Wahlergebnis für ungültig erklären
Der von der Militärjunta eingesetzte neue Chef der Wahlkommission in Myanmar hat das Ergebnis der Parlamentswahl vom November für ungültig erklärt. Dies berichtet die Zeitung „The Irrawaddy“.
Thein Soe habe die Entscheidung am Freitag bei einem Treffen mit politischen Parteien des südostasiatischen Landes mitgeteilt, so die Zeitung. Der Schritt der Wahlkommission heizte die Proteste im früheren Birma erneut an.
Die Sicherheitskräfte gehen derweil mit zunehmender Gewalt gegen friedliche Demonstranten vor. In der größten Stadt Rangun machte die Polizei am Freitag an mehreren Orten, an denen Kundgebungen gegen die Junta stattfanden, von Schusswaffen gebrauch und nahm Teilnehmer fest, wie Augenzeugen in sozialen Netzwerken berichteten. Das Nachrichtenportal „Frontier Myanmar“ sprach von „der brutalsten Niederschlagung“ der Proteste in Rangun seit dem Putsch vom 1. Februar. Auch in der nördlichen Stadt Mandalay hätten Beamte mit scharfer Munition und Gummigeschossen versucht, Demonstranten auseinanderzutreiben. Berichten zufolge wurden auch dort viele Teilnehmer inhaftiert.
Seit das Militär am 1. Februar geputscht, die demokratisch gewählte Zivilregierung abgesetzt und die De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi unter Hausarrest gestellt hat, wird das Land von Unruhen erschüttert.
Zuletzt waren bei Protesten gegen den Militärputsch nach Medienberichten mindestens drei Demonstranten ums Leben gekommen.
mil-lnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertretersder Volksmiliz der LVR Ja.A. Osadtschijüber die Lage an der Kontaktlinie vom 20. bis 26. Februar 2021. Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche. Nach Angaben von Beobachtern der Vertreter der LVR Im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 59. Brigade von den Positionen in Luganskoje aus Nishneje Losowoje mit Antipanzergranatwerfern beschossen und zwei Granaten abgefeuert.
Informationen über Zerstörungen und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt. Insgesamt haben die BFU in der letzten Woche viermal das Regime der Feuereinstellung in Richtung Slawjanoserbsk, Popasnaja, Debalzewo und Swetlodarsk verletzt, wobei die Ortschaften Frunse, Shelobok, Molodjoshnoje, Kalinowka und Sansharowka mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren, Schusswaffen beschossen wurden. … Durch Scharfschützenfeuer wurde ein Soldat der Volksmiliz bei der Belegung auf einem Beobachtungspunkt verletzt. Außerdem wurde am 22. Februar von der 92. Brigade der ukrainischen Streitkräfte eine Kampfdrohne, die eine Granate BOG-17 trug, eingesetzt, die von der Luftabwehr der Volksmiliz entdeckt und abgeschossen wurde. … In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen konzentriert der Gegner weiter Waffen und Technik in der OOS-Zone. Zur Stationierung von von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen nutzen die Besatzer Objekte der zivilen Infrastruktur und gefährden so das Leben friedlicher Einwohner. In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von 26 Stück Technik in Wohngebieten der Ortschaften Rubeshnoje, Nowotoschkowskoje, Katerinowka, Troizkoje, Nowoswanoka, Solotoje, Solotoje-4, Solotoje-2, Mironowskij und Stschastjefestgestellt. Wir rufen die Einwohner der von der Ukraine besetzten Territorien des Donbass ein weiteres Mal auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen und alle Fälle den Beobachtern der OSZE-Mission mitzuteilen.
Außerdem können sich die Einwohner der zeitweilig von ukrainischen Truppen besetzten Territorien an die Leitung der Volksmiliz der LVR unter der Adresse und Telefonnummer, die auf unserer Seite angegeben sind, wenden. … In der letzten Woche betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ 9 Mann,ein Toter undacht Verletzte. …
de.rt.com: EU will neue Sanktionen gegen Russland nächste Woche genehmigen
Der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel hat mitgeteilt, neue EU-Sanktionen würden nächste Woche offiziell genehmigt. Ihm zufolge werden sie im Zusammenhang mit dem Fall Nawalny gegen Personen eingeführt, die nach Angaben des Rates für das Urteil gegen Nawalny verantwortlich seien.
Neue EU-Sanktionen gegen Russland aufgrund des Urteils gegen Alexei Nawalny werden nächste Woche offiziell genehmigt. Dies gab der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel am Donnerstag auf einer Pressekonferenz einen Tag nach dem EU-Online-Gipfel bekannt. Michel bekräftigte, die EU verurteile das Urteil gegen Nawalny und fordere die russischen Behörden auf, ihn freizulassen:
„Am Montag hat der EU-Rat die Verhängung von Sanktionen genehmigt, und diese Entscheidung wird nächste Woche im Rahmen des Sanktionsregimes für Menschenrechtsverletzungen formalisiert.“
Wie der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell am Montag nach einem Treffen des EU-Rates mitgeteilte, hatten die Außenminister der 27 EU-Länder eine politische Entscheidung getroffen, neue Sanktionen gegen Personen zu verhängen, die nach Angaben des Rates für das Urteil gegen Nawalny verantwortlich seien. Ihm zufolge werden Sanktionen erst einmal im Rahmen des Sanktionsmechanismus für Menschenrechtsverletzungen verhängt.
Am 15. Oktober hatte die EU den Leiter des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB Alexander Bortnikow, den stellvertretenden Leiter der Präsidialverwaltung Sergei Kirijenko und andere russische Politiker bereits in die Sanktionsliste wegen des Falls um Nawalny aufgenommen.
Der russische Oppositionspolitiker Alexei Nawalny wurde am 17. Januar am Moskauer Flughafen Moskau-Scheremetjewo festgenommen, nachdem er aus Deutschland zurückgekehrt war. Am 2. Februar hatte das Moskauer Stadtgericht geurteilt, dass Alexei Nawalny gegen Bewährungsauflagen verstoßen hatte. Der oppositionelle Blogger wurde zu einer Haftstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt. Mit Rücksicht auf ein knappes Jahr, das er bereits unter Hausarrest verbrachte, muss Nawalny für zwei Jahre und acht Monate in Haft.
abends:
snanews.de: Start erster russischer Mondsonde im Oktober 2021 geplant – Roskosmos
Die erste Mondsonde in der jüngsten Geschichte Russlands – Luna-25 – soll Plänen zufolge im Oktober dieses Jahres starten. Wie der Chef der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos, Dmitri Rogosin, am Freitag auf Twitter mitteilte, wird die Sonde im August zum fernöstlichen Weltraumbahnhof Wostotschny gebracht.
Der Vorgänger von Luna-25 – die Mondsonde Luna-24 – war 1976, lange vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion, zu dem Erdtrabanten geschickt worden.
Am 1. Oktober 2021 soll eine Trägerrakete vom Typ Sojus-2.1b mit vierter „Fregatte“-Beschleunigungsstufe von Wostotschny abheben und Kurs auf den Mond nehmen. Nach etwa zehn Tagen soll die Luna-25 am Südpol des Mondes weich landen.
Die Sonde hat acht russische und ein europäisches Gerät an Bord, mit denen Eigenschaften und Zusammensetzung des Polargesteins untersucht sowie dessen mechanische Charakteristika gemessen werden sollen. Zudem ist die Untersuchung der äußerst dünnen Exosphäre des Erdtrabanten geplant. Bekanntlich hat der Mond keine Atmosphäre.
armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Durch die Entscheidung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats ermutigten ukrainischen Kämpfer terrorisieren das Territorium unserer Republik.
So haben Kämpfer des 501. Bataillons der 36. Brigade der BFU auf Befehl des Kriegsverbrechers Gnatow von den Positionen in Wodjanoje aus das Feuer mit 120mm-Mörsern auf Leninskoje eröffnet und zehn Mörsergeschosse abgefeuert.
Nach Angaben unserer Beobachter gab es bei diesem Beschuss eine Detonation im Lauf eines Mörsers, davon waren die Verletzer der Ruhe selbst betroffen. Nach uns vorliegenden Informationen starben drei Kämpfer, vier wurden verletzt und in ernstem Zustand in ein Militärhospital von Mariupol transportiert.
Um die Aufmerksamkeit von dem Geschehen abzulenken, erteilte der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol den Befehl zum Beschuss in Richtung Donezk, wo Kämpfer des 16. Bataillons der 58. Brigade von den Positionen im Gebiet von Peski aus das Feuer mit 82mm-Mörsern auf das staatliche Donezker Chemiewerk und das umliegende Territorium eröffneten und 18 Mörsergeschosse abfeuerten.
Mit Trauer teilen wir mit, dass infolge des feindlichen Beschusses ein Verteidiger unserer Republik starb. Wir bringen den Verwandten und Freunden des Toten gegenüber unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck. Zusätzliche Informationen über Verletzte und Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zur Ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU zu verhindern.
Wir rufen die Vorsitzende der OSZE-Mission Frau Ann Linde auf, die Donezker Volksrepublik zu besuchen, um die Einhaltung Waffenstillstands durch die Ukraine objektiv zu beurteilen und Druck auf die militärisch-politische Führung auszuüben, die Bedingungen des Regimes der Feuereinstellung einzuhalten, und schriftlich von der ukrainischen Seite zu fordern, genauere Ermittlungen gegen die Kommandeure der 36. Marineinfanteriebrigade und der 58. Panzergrenadierbrigade durchzuführen.
Die Materialien zu den Fällen von Beschuss von Seiten der BFU werden der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um Strafverfahren gegen den Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol und die Kommandeure der 36. Marineinfanteriebrigade Gnatow und 58. Panzergrenadierbrigade Kaschtschenko einzuleiten.
snanews.de: Biden: USA werden Krim nie als Teil Russlands anerkennen
Die Vereinigten Staaten werden laut dem Präsidenten des Landes, Joe Biden, die Halbinsel Krim als Teil Russlands „niemals anerkennen“.
„An diesem finsteren Jahrestag bekräftigen wir eine einfache Wahrheit: Die Krim ist Ukraine. Die USA erkennen die vermeintliche Annexion der Halbinsel durch Russland nicht an und werden dies niemals tun“, heißt es in einer Erklärung des US-Präsidenten.
„Wir werden gegen die aggressiven Handlungen Russlands an der Seite der Ukraine stehen“, so Biden weiter.
Die USA würden Russland zudem für ihr Vorgehen in der Ukraine weiter „zur Rechenschaft ziehen“.
Durch die „Annexion der Krim“ vor sieben Jahren habe Russland „gegen das Völkerrecht verstoßen, gegen die Normen, nach denen Länder miteinander interagieren, sowie gegen die Souveränität und territoriale Integrität der benachbarten Ukraine“.
Das russische Außenministerium hatte wiederholt darauf verwiesen, dass Russland gemäß dem Völkerrecht sowie der UN-Charta handele und das Recht jedes Volkes respektiere, sein eigenes Schicksal zu bestimmen. Dies gelte für die Rechte nationaler Minderheiten, ob auf der Krim oder anderswo. Russlands Außenamtssprecherin Maria Sacharowa betonte am Freitag, Moskau sei immer bereit, jegliche internationale Kontrollmechanismen im Bereich der Menschenrechte auf der Krim einzuführen. Beitritt der Krim zur Russischen Föderation
Bei dem Volksentscheid am 16. März 2014 über den künftigen Status der Halbinsel Krim und der Stadt Sewastopol hatten 96,77 Prozent bzw. 95,6 Prozent für die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt. Am 18. März 2014 war der Vertrag über die Wiedervereinigung unterzeichnet worden. Trotz des Volksentscheids betrachtet die Ukraine die Krim weiterhin als Teil ihres Territoriums. Die Ergebnisse des Krim-Referendums haben auch die meisten EU- und Nato-Staaten nicht anerkannt und stattdessen Sanktionen gegen Russland verhängt.
Dnronline.su: Die Soldaten der Volksmiliz der DVR sind jeder Aufgabe gewachsen: sowohl der genauen Unterdrückung von Feuerpunkten als auch der Verteidigung der Zivilbevölkerung bei Kampfhandlungen und des blitzartigen Angriffs, erklärte heute das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin in einem Interview mit „PolitNavigator“.
– Ukrainische Formationen haben Jelenowka beschossen, und davor gab es einen Angriff, bei dem die Verteidiger der DVR Verluste erlitten. Wie Sie selbst zugeben, verschließen die Garanten der Minsker Vereinbarungen die Augen vor Kiews Aktionen. Vor einigen Monaten haben Sie jedoch den Befehl gegeben, die Positionen der ukrainischen Streitkräfte zurückzudrängen, wenn der provokative Beschuss fortgesetzt wird. Warum ist dieser Befehl nicht mehr relevant? Werden die ukrainischen Streitkräfte Vergeltungsschläge erhalten?
– Die Ukraine eskaliert den Konflikt offen und zynisch. Der jüngste mehrtägige Beschuss von Jelenowka ist ein klarer Beweis dafür. Dieses Dorf wurde nicht zufällig als Ziel ausgewählt – durch den Kontrollpunkt in Jelenowka passieren jetzt friedliche Einwohner. Die ukrainischen Truppen haben bereits 2015 am Kontrollpunkt in Wolnowacha Provokationen organisiert, um der Republik die Schuld am Tod von friedlichen Bürgern zuzuschieben. Es ist wahrscheinlich, dass sie versuchen werden, dieses Szenario erneut durchzuführen. Aber wir werden dies nicht zulassen.
Was an der Kontaktlinie geschieht, ist Teil der allgemeinen Logik der Ereignisse in der Ukraine. Die Schließung unerwünschter Medien, die Verfolgung alternativer politischer Parteien und Meinungen, Selenskijs extrem niedriges Rating, alarmistische Erklärungen in der Presse… Die Gesamtheit dieser Faktoren führt zu einem unerfreulichen Schluss: Kiew sieht den Krieg als einzigen Ausweg aus der bestehenden Situation.
Die Volksmiliz der DVR ist zu einer angemessenen Reaktion bereit. Wenn es zu bewaffneten Provokationen von ukrainischer Seite kommt, unterdrücken unsere Truppen die Feuerpunkte des Gegners. Und sie tun dies so genau und effektiv, dass selbst die ukrainischen Medien und Politiker ihre Verluste nicht mehr verbergen können. Aber sie haben auch keine Möglichkeit, uns zu beschuldigen, den Waffenstillstand zu sabotieren.
Ich bin absolut überzeugt, dass unsere Soldaten jeder Aufgabe gewachsen sind: sowohl der genauen Unterdrücken von Feuerpunkten als auch der Verteidigung der friedlichen Bevölkerung bei Kampfhandlungen und dem blitzartigen Angriff. Deshalb empfehle ich der ukrainischen Führung, nicht mit dem Krieg zu spielen: Jede aggressive Aktion wird die verdiente Antwort erhalten. Eine andere Sache ist, dass wir uns bisher dafür entschieden haben, den Frieden zu bewahren, anstatt einen großflächigen Krieg zu führen. Aber unsere Geduld ist nicht unbegrenzt.
– Die Führungen des LDVR haben die Ausweitung des Programms für die Wiedervereinigung desVolksdes Donbass auf alle russischsprachigen Bürger der Ukraine angekündigt. Welche Wirkung erwarten Sie? Wie werden ukrainische Bürger bei geschlossenen Grenzen wegen der Pandemie zur Behandlung oder zum Studium kommen können? Es scheint, dass es sich bei all den Bedrohungen und Risiken nur um Einzelfälle handeln kann, oder gibt es Hoffnung für die Masse? Und noch eine Nuance: Als das Programm gestartet wurde (vor seiner Ausweitung), mussten wir in den sozialen Netzwerken die Kritik lesen, dass die Ankommendenaußerhalb der Warteliste kostenlose Operationen in der Onkologie erhalten, während die Einheimischen warten und solche Vorteile nicht haben. Ist das wirklich so? Hat sich die Situation geändert?
– Beginnen wir mit der von Ihnen erwähnten Kritik am Humanitären Programm für die Wiedervereinigung des Volks des Donbass. Es wird meist von Menschen kritisiert, die das Wesen dieser Hilfe nicht verstehen. Tatsächlich erhalten die im Rahmen des Humanitären Programms erbrachten Leistungen sowohl die Bewohnern der Donezker Volksrepublik als auch unsere Bürgern, die in den vorübergehend von der Ukraine besetzten Gebieten leben gleichermaßen. Das sind auch unsere Leute, die es noch schwerer haben als wir. Ich hoffe, es ist nicht nötig zu erklären, warum.
Mit diesem Geld wurden neben der direkten Behandlung von Menschen z.B. medizinische Geräte angeschafft, die auch heute noch in unseren Krankenhäusern stehen und für alle, die sie brauchen, eingesetzt werden. Diese Mittel wurden auch für die Zahlungen an Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges auf beiden Seiten der Kontaktlinie verwendet. Diejenigen, die die Tränen und den Schmerz dieser heldenhaften Menschen sahen, die von der anderen Seite kamen und ihre Orden und Medaillen versteckten, werden sie nie vergessen.
Ich unterstreiche noch einmal ein Grundprinzip: Die Mittel des Humanitären Programms werden ausschließlich auf paritätischer Grundlage aufgeteilt. „Wir teilen uns eine Brotkruste!“ – dies ist für unsere Menschen natürlich. Vielleicht nicht für alle, aber für die überwiegende Mehrheit der normalen russischen Menschen ist es normal. Wir wollen dieses Programm auf die russischsprachigen Einwohner der Ukraine ausweiten. Die Gründe für eine solche Haltung haben wir in der Doktrin „Russischer Donbass“ erklärt.
Die Pandemie wird vorübergehen, sie ist nicht ewig, und unter den Bedingungen der Pandemie funktioniert der Checkpoint mit der Ukraine, wenn auch in einem speziellen Modus, aber er funktioniert. Es ist wichtig, dass unsere Landsleute auf der anderen Seite wissen, dass sie nicht im Stich gelassen werden, dass sie mit unserer Hilfe rechnen können, bis hin zur Umsiedlung auf das Territorium der Republik.
– Die ukrainischen Medien veröffentlichen regelmäßig Aufmacher über die katastrophale Situation in den Republiken mit der Ausbreitung des Coronavirus. Wenn wir es mit der Ukraine vergleichen, was sagt die Statistik? Wie wird sich der Beginn der Impfung mit dem russischen Impfstoff, der in der Ukraine verboten ist, auf die Situation auswirken? Werden die Bürger im Rahmen des Programms zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass mit dem russischen Impfstoff geimpft?
– Die Massenimpfung in der Ukraine ist gescheitert, das ist offensichtlich. Vor diesem Hintergrund haben sie nichts anderes zu tun, als einen Strom von Fakes über die angebliche Unzuverlässigkeit des russischen Impfstoffs und Panikgeschichten über die Coronavirus-Situation in den Republiken des Donbass zu erzeugen. Das ist genau das, was die ukrainischen Medien tun. Und der Beginn der Impfkampagne in unserem Land hat diesen Strom von Lügen nur noch verstärkt.
Das Verbot des russischen Impfstoffs ist das deutlichste Beispiel für die Abhängigkeit des Lebens der ukrainischen Bürger von der kriminellen Politik der Kiewer Regierung. Selenskij opfert Menschen zu Gunsten des antirussischen Kurses.
Was die Organisation von Impfungen mit „Sputnik V“ für unsere in der Ukraine lebenden Landsleute betrifft, so werden wir später eine solche Möglichkeit anbieten, die in der Presse angekündigt werden wird. Eine andere Sache ist, dass die Ukraine Reisen derjenigen, die sich impfen lassen wollen, stören kann, schon jetzt beschießt sie Jelenowka besonders gezielt.
Aber wir werden trotzdem darauf bestehen, wir werden internationale Organisationen in die Organisation einbeziehen. Diese Möglichkeit wird das Leben vieler unserer Landsleute retten, weshalb wir alles in unserer Macht stehende tun werden, um diese Unterstützung zu gewährleisten
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet. Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
Wolfgang Bittner: Der Fall Nawalny – ein ungeheuerliches Betrugsmanöver Die bis heute ungeklärte Attacke auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny, am 20. August 2020, hat nicht nur eine Reihe unbeantworteter Fragen hinterlassen, sondern auch ein tief zerrüttetes Verhältnis zwischen Russland und Deutschland im Besonderen sowie der EU und dem Westen im Allgemeinen. Unser Gastautor vermutet ein großes Betrugsmanöver. … https://snanews.de/20210224/der-fall-nawalny–ein-ungeheuerliches-betrugsmanoever-1040247.html
de.rt.com: Professor Valenta: „Russische Impfstoffe werden nicht aus kommerziellem Interesse hergestellt“ Russland hat am Samstag einen dritten Impfstoff namens CoviVac zugelassen, der vom Tschumakow-Forschungszentrum in Moskau entwickelt wurde. Anlässlich der Zulassung sprach „RT DE“ mit Professor Rudolf Valenta von der Medizinischen Universität Wien. … https://kurz.rt.com/2fnq
Liudmila Kotlyarova:Fabio de Masi mit andeutungsreichem Abschiedsbrief – Wagenknecht und andere salutieren ihm dennoch Der Wirtschaftsexperte der Linksfraktion, Fabio de Masi, will nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Seinen Rückzug erklärt er in einem Brief, der die heikelsten Probleme in seiner und anderen Parteien wie „elitären Wahrheitsanspruch“ ans Tageslicht bringt. Auf Facebook bedanken sich seine Parteigenossen gerade bei de Masi für seine Arbeit. … https://snanews.de/20210225/de-masi-1045157.html
Christian Kreiß: Corona-Lockdowns: Gesundheitsschädigende Politik unter dem Deckmantel der Krankheitsbekämpfung? Die mit den Corona-Lockdowns einhergehenden Schäden sind oft größer als ihr Nutzen, was vor allem auf die Entwicklungsländer zutrifft. Ein Vergleich zwischen Deutschland und Schweden offenbart den geringen Nutzen harter Lockdowns. Was würde wohl ein Advocatus Diaboli zur Politik der Bundesregierung sagen? … https://kurz.rt.com/2fnu
Gert Ewen Ungar:Der Weg in den Autoritarismus: Wie die EU Desinformation bekämpfen will EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zeigt sich besorgt angesichts von Angriffen auf die Demokratie. Die EU reagiert mit Überwachung und Einschränkungen. Das führt in den Autoritarismus. Die europäischen Werte werden geschützt, indem sie ausgehebelt werden. … https://kurz.rt.com/2fmk
Liudmila Kotlyarova:„Müssen uns von der Idee frei machen…“ – Expertin bringt Bundestagsleuten ihre Russland-Sicht nahe Deutschland und die EU müssen sich laut der Osteuropa-Expertin Prof. Dr. Katharina Bluhm von der Idee frei machen, dass sie mit Sanktionen irgendwie „Regime Change“ in Russland promoten können. Die Idee brachte Bluhm während der neuerlichen Anhörung des Bundestages im Wirtschaftsausschuss zu deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen zum Ausdruck. … https://snanews.de/20210225/bundestag-russland-1047204.html
abends/nachts:
snanews.de: Venezuela weist EU-Botschafterin aus – 72 Stunden zum Einpacken Nach der Ausweitung der EU-Sanktionen gegen Anhänger des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro hat seine Regierung die EU-Botschafterin in Caracas zur „persona non grata“ erklärt und des Landes verwiesen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus der Hauptstadt Caracas meldet. Man gebe Isabel Brilhante Pedrosa eine Frist von 72 Stunden, um das venezolanische Territorium zu verlassen, sagte Außenminister Jorge Arreaza im Fernsehsender VTV am Mittwoch. Arreaza überreichte Brilhante Pedrosa eine entsprechende Erklärung. Zudem hatte die Nationalversammlung in einer „Vereinbarung zur Ablehnung“ der Sanktionen zuvor vorgeschlagen, die Übereinkunft über den Betrieb des EU-Büros Caracas zu prüfen. EU baut Sanktionen gegen Caracas aus Nach einem am Montag veröffentlichten EU-Beschluss sind von den neuerlichen Sanktionen 19 Maduro-Unterstützer betroffen, denen Menschenrechtsverletzungen oder Handlungen gegen die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vorgeworfen werden. Präsident Nicolas Maduro hatte Brilhante Pedrosa bereits nach EU-Sanktionen im vergangenen Juli zur „persona non grata“ erklärt und der Diplomatin 72 Stunden gegeben, um den südamerikanischen Staat zu verlassen. Nach Ablauf der Frist wich die sozialistische Regierung jedoch zurück. Machtkampf in Venezuela Im ölreichen Venezuela tobt seit Anfang 2019 ein anfangs erbitterter Machtkampf zwischen der Regierung und der Opposition, in dem der selbsternannte Übergangspräsident Juan Guaidó versucht, Maduro aus dem Amt zu drängen. Guaidó wird von den USA, vielen lateinamerikanischen und europäischen Ländern unterstützt. Maduro hingegen kann auf China, Russland und seine Verbündeten Kuba, Bolivien und Nicaragua zählen. Die Neuwahlen zur Nationalversammlung im Dezember bewertete die EU als undemokratisch.
vormittags:
telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 24. Februar 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
snanews.de: Risikofaktoren künstlich geschaffen: China protestiert gegen US-Zerstörer in Straße von Taiwan China hat laut einem chinesischen Militärsprecher scharf gegen die Passage des amerikanischen Lenkwaffenzerstörers „USS Curtis Wilbur“ durch die Meeresenge der Taiwanstraße protestiert. Die USA schaffen demnach „künstlich Risikofaktoren in der Taiwanstraße, wobei sie absichtlich den regionalen Frieden und die Stabilität unterminieren“. „Wir protestieren scharf dagegen“, wird der Sprecher von Medien zitiert. Die Volksbefreiungsarmee habe Marineeinheiten und Flugzeuge eingesetzt, um das amerikanische Schiff zu verfolgen und zu beobachten. Die chinesische Armee kontrolliere die Situation und beobachte das US-Vorgehen. Die US-Marine informierte in einer offiziellen Pressemitteilung, dass das Schiff „USS Curtis Wilbur“ am 24. Februar routinemäßig die Straße von Taiwan „in Übereinstimmung mit internationalem Recht“ durchfahren habe, um die Verpflichtung der USA für einen freien und offenen Indo-Pazifik zu demonstrieren. Amerikanische Marineschiffe fahren regelmäßig durch die strategisch wichtige Meeresenge. Die 180 Kilometer breite Taiwanstraße zwischen der chinesischen Provinz Fujian im Westen und der Insel Taiwan im Osten verbindet das Ostchinesische Meer im Norden und das Südchinesische Meer im Süden. Seit der Inauguration des US-Präsidenten Joe Biden ist es Medienberichten zufolge erstmals zu einem solchen Fall gekommen. Im vergangenen Jahr knackte das Pentagon einen Rekord bei der Zahl solcher Durchfahrten: Es gab 13 innerhalb von zwölf Monaten. Taiwan ist de facto ein eigenständiger Staat, jedoch de jure eine Provinz der Volksrepublik China. Die Teilung erfolgte 1949. Nach Ende des Bürgerkrieges hatten die Kommunisten auf dem Festland die Chinesische Volksrepublik mit der Hauptstadt Peking gegründet. Die Kuomintang-Anhänger, die den Krieg verloren hatten, waren auf die Insel geflüchtet und hatten dort die Republik China ausgerufen. Taipeh erkennt das Prinzip des „einheitlichen und untrennbaren Chinas“ nicht an und strebt nach Unabhängigkeit von der Chinesischen Volksrepublik. Gleichzeitig wird Taiwan von der Volksrepublik China beansprucht, was sich im Taiwan-Konflikt niederschlägt. Der rechtliche Status Taiwans ist umstritten.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 24.Februar 3:00Uhr bis 25. Februar 3:00 Uhr Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 4. Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen: Richtung Donezk: Schützenpanzerwagen/Schützenpanzer – einmal (25 Schüsse); automatische Granatwerfer – 5 Granaten. Richtung Mariupol: automatische Granatwerfer – 15 Granaten; großkalibrige Maschinengewehre – einmal; Schusswaffen – einmal. In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft: Alexandrowka, Jelenowka, Kominternowo, Leninskoje. Durch Beschuss der BFU aus Richtung Taramtschuk in Richtung Jelenowka unter Einsatz von Schützenpanzern wurde eine Stromleitung beschädigt, die Jelenowka versorgt. Die Ortschaft musste auf Stromversorgung über eine Reserveleitung übergehen. Außerdem wurden infolge des Beschusses auf Jelenowka die Fassaden und zwei Fensterblöcke des Wohnhauses in der Depowskaja-Straße 2 beschädigt. Um 22:10 Uhr wurden im Gebiet von Talakowka zwei Detonationen infolge von technischen Arbeiten der BFU registriert. Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt. Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 45. In den vorangegangenen 24 Stunden wurden zehn Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
de.rt.com: Peking: London nutzt UN-Menschenrechtsrat, um China zu verleumden Nachdem der britische Außenminister China im Umgang mit Minderheiten ernsthafte Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen und sogar ungehinderten Zugang zu chinesischen Gebieten gefordert hat, konterte Peking scharf und verwies auf Probleme vor Londons eigener Haustür. Das chinesische Außenministerium hat Großbritannien scharf kritisiert und dem Inselstaat vorgeworfen, dass es den UN-Menschenrechtsrat dazu benutze, „falsche Informationen (über China) zu verbreiten“. Zuvor hatte London Peking beschuldigt, die Menschenrechte von Minderheitengruppen systematisch zu verletzen. Wang Wenbin, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, erklärte dazu am Mittwoch vor Journalisten: „Großbritanniens sogenannte Verabschiedung einer Resolution zu diesem Thema hat offensichtlich ein verstecktes Motiv. Ihr Ziel ist es, China zu verwirren und zu diskreditieren … Wir lehnen dies entschieden ab. Die britischen Tricks können die internationale Gemeinschaft nicht täuschen.“ In seiner Rede bezichtigte Wang London der „Doppelmoral“ in Menschenrechtsfragen und erklärte, dass ein Drittel der Familien mit Kindern unter fünf Jahren in Großbritannien in Armut leben. „Britische Truppen haben wahllos Unschuldige im Irak, in Afghanistan und an anderen Orten getötet und gefoltert, aber die Täter wurden von der britischen Regierung geschützt und blieben auf freiem Fuß“, fügte der Sprecher hinzu. Peking fordere Wang zufolge Großbritannien dringend auf, seine eigene Menschenrechtssituation zu überprüfen und konkrete Maßnahmen zu ergreifen. London solle einen konstruktiveren Ansatz für die gesunde Entwicklung der internationalen Menschenrechte verfolgen. Wang zufolge sind Fremdenfeindlichkeit und Hassreden in Großbritannien weit verbreitet. Die Rechte von Einwanderern würden ernsthaft verletzt. Am Montag hatte der britische Außenminister Dominic Raab China während einer Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat scharf kritisiert und der Volksrepublik in verschiedenen Fragen Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. So würde Peking etwa in den chinesischen Gebieten Tibet, Xinjiang und Hongkong Menschenrechtsverletzungen begehen. London werde China aufgrund dieser Vorwürfe weiterhin zur Rechenschaft ziehen. Der britische Außenminister forderte ungehinderten Zugang zur chinesischen autonomen Provinz Xinjiang, wo angeblich uigurische Muslime verfolgt würden. Peking bestreitet die gegen China erhobenen Vorwürfe. London erzürnte zudem Peking in den vergangenen Monaten durch die Einführung der Möglichkeit für Millionen von Hongkongern, sich in Großbritannien niederzulassen und ab Februar 2021 die volle britische Staatsbürgerschaft zu erhalten.
Lug-info.com: In der LVR sind am 25. Februar um 9:00 Uhr 2995 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt. Davon wurden bis 2527 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen. Seit Beginn der Pandemie gibt es 263 Todesfälle.
snanews.de: US-General sieht Russland als „existenzielle Bedrohung” für USA und Europa US-General Tod Wolters, Befehlshaber des Europäischen Kommandos der USA und Oberbefehlshaber der Vereinten Nato-Streitkräfte in Europa, hat Russland vorgeworfen, die Situation weltweit zu destabilisieren und die USA und ihre Verbündeten zu bedrohen. Wolters sprach bei einem Symposium der Air Force Association zum Thema „Luft- und Weltraumkrieg“. „Trotz der allgemeinen Verurteilung durch die Weltgemeinschaft und der fortgesetzten Wirtschaftssanktionen unternimmt Russland boshafte Aktivitäten, die auf eine Destabilisierung in der ganzen Welt abzielen. Viele dieser Handlungen werden in Europa vorgenommen (…). Russland stellt weiter eine existenzielle Bedrohung für die USA und unsere europäischen Verbündeten dar“, wird Wolters auf der Website des US-Verteidigungsministeriums zitiert. Russland versuche, seinen in Sowjetzeiten etablierten Einflussbereich beizubehalten, und wende für Nötigungszwecke Gewalt gegen Nachbarländer an, so Wolters. Außerdem greife Russland „zu unkonventionellen Instrumenten – etwa militärischen Privatunternehmen –, um die USA und ihre Verbündeten einzuschüchtern, zu schwächen und zu spalten“, so der US-General.
Mzdnr.ru: Am 24. Februar wurden in der DVR 363 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 103 positiv, bei 28 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt. Am 25. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 23.848 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert. 5354 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.486 als gesund entlassen, es gibt 2008 Todesfälle. In den letzten 24 Stunden wurden 54 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 30 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 42 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 955 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 471 mit Sauerstoffunterstützung (+14 in den letzten 24 Stunden).
snanews.de: Armeniens Generalstab fordert Rücktritt von Paschinjan: Premier spricht von Militärputschversuch Armenische Militärs haben den Rücktritt von Premierminister Nikol Paschinjan gefordert. Der Politiker bezeichnete dies als Versuch eines Militärputsches. Auch Demonstranten in der Hauptstadt Jerewan fordern seinen Rücktritt. „Der Generalstab der Streitkräfte Armeniens drückt seinen scharfen Protest im Zusammenhang mit der Amtsenthebung des ersten Vizechefs des Generalstabs aus kurzsichtigen und unberechtigten Gründen aus, die ohne Rücksicht auf die nationalen und stattlichen Interessen der Republik Armenien und nur aufgrund persönlicher und prätentiöser Emotionen erfolgte. In diesen für das Land schweren Tagen ist eine solche Entscheidung ein antistaatlicher und verantwortungsloser Schritt“, heißt es in der Mitteilung. In dem Schreiben forderten die Militärs des Landes den Rücktritt des Premierministers und der Regierung und warnten „vor Gewaltanwendung gegen das Volk“. Damit reagierten die armenischen Militärs auf Informationen, wonach Armeniens Präsident Armen Sarkisjan den ersten Vizechef des Generalstabs, Tiran Chatschatrjan, gefeuert hat, der sich Medienberichten zufolge über die Aussagen des Regierungschefs zu den „Iskander“-Komplexe lustig gemacht haben soll. Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan reagierte auf die jüngste Erklärung des Generalstabs: „Ich halte die Erklärung des Generalstabs für den Versuch eines Militärputsches. Alle unsere Anhänger lade ich nun auf den Platz der Republik ein. Bald wende ich mich live an die Öffentlichkeit.“ Darüber hinaus kündigte Paschinjan die Amtsenthebung von Generalstabschef Onik Gasparjan an. Der Rücktritt Paschinjans wird auch auf der Straße gefordert – am Donnerstag demonstrieren in der armenischen Hauptstadt Menschen, die unter anderem den Verkehr blockieren.
Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR Die ukrainischen Besatzer setzen den Terror gegen die Bevölkerung unserer Republik fort. Heute am Morgen haben Kämpfer der 28. Brigade des Kriegsverbrechers Martschenko das Feuer auf Jelenowka eröffnet und 20 Mörsergeschosse mit Mörsern des Kalibers 60mm abgefeuert. Dabei wurden zwei Wohnhäuser in der Perejesdnoje-Straße 95 und 108 beschädigt. Zusätzliche Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und weitere Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt. Dies ist bereits der zweite Beschuss von Jelewnoka innerhalb eines Tages. Ergebnis dieser Beschießungen sind Schäden an drei Häusern und einer Stromleitung, die die ganze Ortschaft mit Strom versorgt. Dank operativer Handlungen der Energietechniker wurde die Stromversorgung der Ortschaft in kürzester Zeit über eine Reserveleitung wiederhergestellt. Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern. Alle Materialien zu den verbrecherischen Aktivitäten werden an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie dem Strafverfahren gegen den Kriegsverbrecher Martschenko hinzuzufügen. Wir erinnern daran, dass Kriegsverbrechen keine Verjährungsfrist haben und alle an Beschüssen von ziviler Infrastruktur Schuldigen ihre verdiente Strafe erhalten werden. Wir rufen die OSZE auf, den Fall eines weiteren Kriegserbrechens durch die bewaffneten Formationen der Ukraine zu erfassen und eine Ermittlung und Bestrafung der daran Schuldingen zu erreichen.
snanews.de: Geheimdienst in Niederlanden: „Hacker aus China und Russland fangen wir täglich“ Der niederländische Top-Sicherheitsbeamte Erik Akerboom, Chef des Nachrichtendienstes AIVD, sagte in einem Interview, Hacker aus China und Russland fange seine Behörde jeden Tag. Belege oder auch nur Beispiele dafür hat er nicht angeführt. Hacker aus China und Russland, „die in die Computer von Firmen und Bildungseinrichtungen eindringen“, fange der AIVD jeden Tag, sagte Nachrichtendienstchef Erik Akerboom im Interview mit dem „Vu Magazine“. Zu deren Zielen zähle auch die kritische Infrastruktur: „Trinkwasserversorgung, Banken, Telekommunikations- und Stromnetze“, erklärte der Sicherheitsbeamte, jedoch ohne Beispiele für konkrete Cyberangriffe zu nennen. Ähnliches hatte 2018 auch das niederländische Ministerium behauptet. Damals teilte die Behörde mit, einen Hackerangriff auf die Organisation für das Verbot chemischer Waffen vereitelt zu haben, welchen angeblich vier russische Staatsangehörige zu verüben versucht hätten. Die Verdächtigen, alle im Besitz diplomatischer Pässe, seien des Landes verwiesen worden, erklärte Verteidigungsministerin Ank Bijleveld damals. Als „abermalige durchinszenierte propagandistische“ Aktion bezeichnete das russische Außenministerium die Vorwürfe. Die entfesselte „antirussische Kampagne“ gleiche einer Besessenheit und füge den beidseitigen Beziehungen schweren Schaden zu, erklärte das russische Ministerium. Westliche Länder bezichtigen Russland immer wieder der Cyberattacken und der Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten. Russland hat alle Vorwürfe zurückgewiesen: Westliche Länder hätten keine Beweise vorgelegt. Gleichzeitig hat die russische Führung sich zu Gesprächen über die Cybersicherheit bereiterklärt. Auch China hat eine Mitwirkung an Cyberangriffen stets bestritten. Derlei Vorwürfe seien nichts als eine politische Farce.
Telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR: Der Zynismus der ukrainischen Seite hat keine Grenzen: zunehmender Beschuss unter Einsatz schwerer Waffen, Verletzung örtlicher Einwohner, Zerstörung von Infrastrukturobjekten demonstrieren deutlich das wahre Verhältnis zum Donbass. Diesmal hat das offizielle Kiew beschlossen, zum Nutzen seiner politischen Ambitionen die Lieferung von humanitären Gütern des UN-Flüchtlingskommissariats und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz an Einwohner der Republiken zu behindern. Obwohl sie über die geplanten Transite von humanitären Konvois des UNHCR und des IKRK auf das Territorium der DVR und der LVR informiert waren, hat die ukrainische Seite eine sorgfältig geplante zielgerichtete unmenschliche Aktion organisiert, indem sie zwei Tage hintereinander Jelenowka beschossen hat, wohin der humanitäre Konvoi über den KPP „Jelenowka – Nowotroizkoje“ auf das Territorium der Republik kommen sollte. Diese Beschießungen können nicht als Zufall bezeichnet oder auf die Willkür des örtlichen Kommandos der BFU abgeschoben werden, weil uns gestern bekannt wurde, dass die ukrainische Seite schon gestern die Vertreter der UNHCR und des IKRK informiert hat, dass der Transport humanitärer Güter über den KPP „Nowotroizkoje – Jelenowka“ angeblich im Zusammenhang mit der „unsicheren operativen Lage“ unmöglich sei und dass die Konvois nur über die KPP „Solotoje“ und den KPP „Stschastje“ fahren können. Aber die Situation an der Kontaktlinie im Gebiet von Jelenowka war bis 16:20 Uhr am gestrigen Tag stabil, bevor der Gegner das Feuer mit Schützenpanzern eröffnete. Heute ging der Beschuss mit neuer Kraft weiter – am Morgen wurden 20 Mörsergeschosse des Kalibers 60mm abgefeuert, in der Folge wurden Schäden an ziviler Infrastruktur und Wohnhäusern festgestellt. Dabei merken wir an, dass es keinerlei offizielle Mitteilungen von Vertretern Kiews an uns bezüglich einer Änderung der Route und des KPP für den Transport der humanitären Güter gab. Solche provokativen Handlungen der ukrainischen Seite erlauben es den Schluss zu ziehen, dass die Sicherheitslage im Gebiet des KP „Nowotroizkoje – Jelenowka“ vorsätzlich verschärft wurde und dies darauf gerichtet ist, Druck auf die LVR zu dem dringenden und aktuellen Thema der Vereinbarung von Modalitäten der Funktion des KPP „Solotje“ und des KPP „Stschastje“, wozu bereits zwei fast zwei Jahren eine intensive Diskussion im Rahmen der Kontaktgruppe läuft, auszuüben. Wir bewerten die Blockade der Lieferung von humanitären Gütern durch die ukrainische Seite als zynisch und allen internationalen Normen und Prinzipien widersprechend. Zu diesem präzedenzlosen Fall haben wir eine offizielle Eingabe an die besondere Vertreterin der OSZE-Mission in der Ukraine und in der Kontaktgruppe Heidi Grau gerichtet mit dem Aufruf, auf die ukrainische Seite einzuwirken, die unmenschlichen Provokationen einzustellen und zur Erörterung und Vereinbarungen der Modalitäten der Funktion der KPP im Rahmen der Kontaktgruppe zurückzukehren.
snanews.de: China kündigt „Sieg“ in Kampagne gegen ländliche Armut an Der chinesische Präsident Xi Jinping hat am Donnerstag den „vollständigen Sieg“ bei der Beseitigung der ländlichen Armut verkündet. Dies fand während einer Zeremonie in Peking statt, die der größten Initiative seiner achtjährigen Amtszeit gewidmet war, berichtet Reuters. Die staatlichen Medien würdigen Xis Führung, weil sie fast 100 Millionen Menschen aus der Armut befreit hätte. In einer einstündigen Rede begrüßte Xi das, was er als Testament für die Führung der Partei (KPCh) und als Vorteile des politischen Systems Chinas bezeichnete. „Die Führung der KPCh und das sozialistische System Chinas sind die grundlegenden Garantien gegen Risiken, Herausforderungen und Schwierigkeiten“, sagte Xi in der Großen Halle des Volkes in Peking, wo er Schlüsselfiguren im Kampf gegen die Armut Medaillen überreichte. Laut Xi hatte China in den letzten acht Jahren 1,6 Billionen Yuan in die Bekämpfung der Armut investiert. Wie viel man in den nächsten fünf Jahren noch investieren will, ist zunächst unklar. Xi hatte die Armutsbekämpfung im Dezember als einen Meilenstein bezeichnet, den er der regierenden Kommunistischen Partei Chinas als Geburtstagsgeschenk für das diesjährige 100. Gründungsjubiläum widmete. In dem am Sonntag veröffentlichten „Richtliniendokument Nr. 1“ versprach China zudem, an seiner Politik zur Armutsbekämpfung festzuhalten und einige Anpassungen für einen fünfjährigen Übergang zu dem vorzunehmen, was Peking als „Wiederbelebung des ländlichen Raums“ bezeichnet. China definiert extreme ländliche Armut als ein jährliches Pro-Kopf-Einkommen von weniger als 4000 Yuan (510 Euro) oder etwa 1,39 Euro pro Tag zu aktuellen Wechselkursen. Dies ist vergleichbar mit dem globalen Schwellenwert der Weltbank von 1,56 USD pro Tag. Laut einigen globalen Politikexperten setzt China eine niedrige Messlatte bei der Definition von Armut, und es seien nachhaltige Investitionen erforderlich, um die weitere Entwicklung in den ärmsten Gebieten zu finanzieren.
nachmittags:
de.rt.com: Verstoß gegen Resolution des irakischen Parlaments: US-Regierung und NATO weiten Irak-Mission aus In seinen Bemerkungen bei einem Briefing des UNSC zur Lage im Irak hat ein US-Vertreter angekündigt, dass die USA ihre Mission im Irak ausweiten wollen. Die NATO verkündete zuvor einen Anstieg der Truppenzahl im Land. Das Parlament im Irak hatte bereits den Abzug der US-Truppen gefordert. Die neue US-Regierung dürfte ihre Mission im Irak, wie sie am 16. Februar beim Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vorgestellt wurde, auf unbestimmte Zeit verlängern. In diesem Zusammenhang sagte der stellvertretende US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, Richard Mills: „Unter ihren obersten Prioritäten werden die Vereinigten Staaten versuchen, dem Irak zu helfen, seine Souveränität gegenüber Feinden im In- und Ausland zu behaupten, indem sie ein Wiederaufleben des IS verhindern und auf die Stabilität des Iraks hinarbeiten.“ Das bedeute, „freie und faire Wahlen“ zu erleichtern sowie gegen mit den „mit dem Iran verbündeten Milizen“ und „Terrorgruppen wie den Islamischen Staat“ zu kämpfen, während die USA für die wirtschaftliche Entwicklung, humanitäre Verbesserungen und die Beseitigung der Korruption investieren würden. „Die Vereinigten Staaten werden ein stabiler, verlässlicher Partner für den Irak und für das irakische Volk bleiben, heute und in Zukunft.“ Nur wenigen Wochen nach seinem Amtsantritt ist Joe Biden noch nicht klar, wie seine Irak-Politik sein wird. Mills‘ kurze Bemerkungen legen jedoch nahe, dass keine dramatische Verschiebung der US-Rolle im Irak zu erwarten ist. Die von Mills angekündigten Pläne wie die Sicherung von Wahlen, die Bereitstellung zusätzlicher Milliarden für die „Gesundheitsversorgung, Nahrungsmittelnothilfe und Wasserversorgung, sanitäre Einrichtungen und Hygienedienstleistungen“ und ein „Ende der Korruption“ würden die Vereinigten Staaten im Irak auf Dauer beschäftigen. Diese Pläne erfordern wiederum mehr Einsatz des US-Militärs zum Schutz des für diese Ziele eingestellten Personals im Irak. Eine vollständige Ausrottung des IS kann allerdings eine weitere Präsenz der US-Truppe im Irak nicht rechtfertigen. Die US-Mission im Irak ist längst zu einem groß angelegten Projekt zur Bekämpfung von Anti-US-Stimmungen im Irak geworden und hat sich in einen Kampf gegen den iranischen Einfluss verleitet. Unter diesen Umständen wurden Terrorgruppen wie der IS erstarkt, da der Irak seit längerem Schauplatz des Konflikts zwischen den USA und dem Iran geworden ist. Die US-Regierung will auch nicht annehmen, dass die USA nicht der „einzige Gegner“ des Terrorismus in der Region sind. Die irakische Regierung und die benachbarten Länder haben auch ein starkes Interesse daran, die Ausbreitung der Terrorgruppen im Land einzudämmen. Das Parlament des Iraks hatte zudem im letzten Jahr den Abzug der US-Truppen aus dem Land gefordert. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte für eine Resolution, die das Ende der ausländischen Militärpräsenz im Irak verlangt hat. Insbesondere wurde dabei die Beendigung eines Abkommens mit den USA gefordert, in dem vor mehr als vier Jahren die Entsendung von US-Soldaten zum Kampf gegen den IS vereinbart wurde. Konkrete Schritte gibt es bislang nicht. Die Lage im Irak ist seit der Ermordung des iranischen Generals Qasem Soleimani durch einen US-Luftangriff in Bagdad Anfang Januar 2020 und einen Vergeltungsschlag des Irans gegen Militärstützpunkte im Irak, die vom US-Militär genutzt werden, sehr angespannt. Schiitische Milizen als Verbündete des Irans versuchen seither durch Angriffe auf US-Ziele im Irak, die USA dazu bewegen, so schnell wie möglich das Land zu verlassen. Zum dritten Mal innerhalb kürzester Zeit wurde eine US-Einrichtung im Irak angegriffen. Im Zentrum Bagdads sind am Montag mindestens zwei Raketen innerhalb der großflächigen Umzäunung der US-Botschaft eingeschlagen. Es gab keine Toten oder Verletzten. Am 16. Februar wurde bei einem Angriff am internationalen Flughafen in Erbil ein Angestellter der von den USA geführten Militärkoalition getötet. Am Samstag schlugen Raketen am Luftwaffenstützpunkt Balad ein und verletzten Mitarbeiter eines US-Unternehmens. Die Verteidigungsminister der NATO-Mitglieder hatten sich mittlerweile darauf geeinigt, die Irak-Mission auf bis zu 4.000 Soldaten auszuweiten. Das beschlossen die Verteidigungsminister der Allianz, wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am 18. Februar mitteilte. Damit solle verhindert werden, dass die Dschihadisten-Miliz IS wieder an Stärke gewinnt. Da es um einen neuen Vertrag geht, darf die NATO nicht das irakische Parlament umgehen und die Truppenzahl einfach ohne Abstimmung mit den Volksvertretern aufstocken. Die Abgeordneten im Verteidigungsausschuss des Bundestages wurden nicht informiert, dass die NATO beschlossen hat, ihre Mission im Irak von 500 auf 4.000 Soldaten aufzustocken. „Wir sind erst einen Tag später mit einem Schreiben aus dem BMVG informiert worden. Am 19.02.2021 um 16:47 bekamen wir eine Mail mit einem zweiseitigen Schreiben, in dem die Aufstockung uns als Entschluss des NATO-Verteidigungsministertreffens bekanntgegeben wurde“, sagte Alexander Neu von der Bundestagsfraktion Die Linke. Die USA brauchen Hilfskräfte. Die NATO ist genau ihre Hilfsorganisation, die andere US-Verbündete einschließt, die man verpflichten kann, mitzumachen. Ob die militärische Präsenz der USA und NATO mehr Sicherheit den irakischen Bürgern bringt, wird die Zeit zeigen.
snanews.de: Nach Aussagen von Paschinjan über Militärputschversuch: Hunderte Menschen gehen auf Straßen Jerewans In der armenischen Hauptstadt erfolgen derzeit zwei große Kundgebungen – von Anhängern und Gegnern des Premiers Nikol Paschinjan. Die Lage spitzte sich zu, nachdem der Generalstab des Landes den Rücktritt von Paschinjan forderte. Der Politiker sprach seinerseits vom Versuch eines Militärsputsches. „Alle unsere Anhänger lade ich nun auf den Platz der Republik ein. Bald wende ich mich live an die Öffentlichkeit“, sagte Paschinjan, als er die jüngste Erklärung des Generalstabs kommentierte. Später traf sich Paschinjan mit seinen Anhängern vor dem Regierungsgebäude. Nahe dem Gebäude des Verteidigungsministerium des Landes versammelten sich auch Menschen, um die Entscheidung der Militärs zu unterstützen. …
deu.belta.by: Vizepremier: Informationskrieg gegen Belarus ist noch nicht zu Ende Gegen Belarus wurde ein Informationskrieg entfesselt, der immer noch nicht zu Ende ist. Das erklärte stellvertretender Premierminister Igor Petrischenko in der abschließenden Vorstandssitzung des Informationsministeriums. „Der Informationskrieg gegen Belarus ist noch nicht beendet. Das Informationsministerium hat seine Aufgaben im Allgemeinen gemeistert, unsere Massenmedien haben die Situation mit Würde überstanden und setzen sich weiterhin für die staatlichen Interessen und Prioritäten ein“, sagte Igor Petrischenko. „Die Rolle der Medien ist in den letzten 6 Monaten so stark gewachsen, dass es schwer ist, sie überhaupt einzuschätzen. Alles, was sich heute im Leben der Jugend abspielt oder sogar in Arbeitskollektiven, hängt in großem Maße von der Arbeit der Massenmedien ab. Aber auch davon, wie klar wir die Informationsagenda formulieren und wie schnell wir den destruktiven Einfluss auf unsere Gesellschaft erkennen und entlarven. Die Vorbereitungen auf die 6. Allbelarussische Volksversammlung haben gezeigt, dass das Informationsministerium eine systematische Arbeit im Medienbereich durchführt und mit Medien auf allen Ebenen Kontakt hält. Die Massenmedien wiederum haben ihre Fähigkeit unter Beweis gestellt, sich schnell umzustellen, aktiv zu arbeiten und glänzend zu informieren.“ Der stellvertretende Premierminister wies darauf hin, dass in Belarus jedes Jahr viele wichtige Veranstaltungen stattfinden, nicht nur um die Gesellschaft zu konsolidieren, sondern auch um der ganzen Welt zu zeigen, wie sich der Staat um seine Bürger kümmert, wie er seine Geschichte ehrt und die Erinnerung wachhält. „Im vergangenen Jahr haben die Massenmedien im Großen und Ganzen erfolgreich gearbeitet. Die sichtbaren Errungenschaften sind das Ergebnis der Arbeit von Journalisten, ihrer Professionalität, ihres Engagements und ihrer starken bürgerlichen Position. Die Analyse der belarussischen Informationslandschaft hat ergeben, dass es Probleme gibt, die das Ministerium gemeinsam mit Medien und lokalen Behörden zu lösen hat.“ Printmedien stellen trotz der globalen Digitalisierung ein bedeutendes Segment im Informationsbereich des Landes dar. „Leider ist der Rückgang der Auflagenzahl bei Printmedien ein weltweiter Trend, der auch uns zu schaffen macht. Die Redaktionen vieler Druckmedien haben im Laufe des Jahres viel getan, von der äußeren Gestaltung über die Qualität der Inhalte bis hin zur Verbreitung von Informationen über verschiedene Kanäle und Plattformen. Regionale Medien müssen sich den Herausforderungen der Zeit stellen und sich schnell an die Bedürfnisse der Leser anpassen, um ihre Leser nicht zu verlieren. Das Layout und der Inhalt vieler Zeitungen müssen modernisiert werden. Der Inhalt, der den Lesern angeboten wird, sollte einzigartig sein und sich qualitativ von dem unterscheiden, was im Internet zu finden ist“, sagt er. „Außerdem hat das Publikum vor dem Hintergrund von Fake News und Informationsdumping einen Anspruch auf professionellen und objektiven Journalismus. Alle regionalen Medien müssen sich in Multimedia-Ressourcen verwandeln, um Inhalte für Websites und soziale Netzwerke erstellen zu können, und die entsprechenden Spezialisten müssen daran arbeiten. Zu diesem Zweck ist es notwendig, regionale Workshops für lokale Journalisten zu organisieren und Fortbildung im Bereich Digitale Medien anzubieten.“ Der stellvertretende Premierminister ist der Meinung, dass die Printmedien aktiver im Internetbereich arbeiten sollten. „Zeitungen und Zeitschriften, sowohl nationale als auch regionale, sollten aktiver im Internetbereich arbeiten, um ihre gedruckten Versionen zu erhalten. Die Jugend lebt heute in Sozialen Netzwerken, Messengern und Chatgruppen – diese Nischen sollen auch die Massenmedien heute aktiv erobern“, fügte Igor Petrischenko hinzu.
Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 25. Februar 2021 In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine sechsmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung verletzt und fünf Feuerprovokationendurchgeführt. In Richtung Donezk haben Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade von den Positionen im Gebiet von Marjinka aus fünf Granaten mit automatischen Granatwerfern auf Alexandrowka abgefeuert. Von den Positionen des 1. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade der BFU im Gebiet von Taramtschuk haben ukrainische Kämpfer auf Befehl des Kriegsverbrechers Martschenko das Feuer auf Jelenowka eröffnet und 25 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben. Dabei wurden ein Wohnhaus in der Depowskaja-Straße 2 und eine Stromleitung beschädigt, die Stromversorgung der Ortschaft fiel aus. Dank operativer Aktivitäten von Energietechnikern der Republik wurde die Stromversorgung der Ortschaft über eine Reserveleitung in kürzester Zeit wieder in Betrieb genommen. In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU von den Gebieten von Talakowka und Wodjanoje aus Kominternowo und Leninskoje mit Schusswaffen und automatischen Granatwerfern beschossen. Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 28. Brigade den Terror gegen die Zivilbevölkerung fortgesetzt und 20 Mörsergeschosse des Kalibers 60mm auf Jelenowka abgefeuert. Dabei wurden zwei Wohnhäuser in der Perejesdnaja-Straße 95 und 108 beschädigt. Zusätzliche Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und weitere Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt. Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU zu verhindern. Eswurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 36 Stück Waffen und Militärtechnik der 35. und 53. Brigade der BFU in Kondratowka, Drushkowka, Jushnoje und Nowosjolowka stationiert sind. Nach Angaben unserer Aufklärung geriet ein Soldat der 59. Panzergrenadierbrigade bei Maßnahmen zur Tarnung von Positionen und Waffen und Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie auf eine Antipersonenmine PMN-2. Der Prozess der Tarnung wurde von einer Drohne einer Aufklärungskompanie der Brigade aufgenommen, die auch die Detonation festhielt. Um eine Verbreitung dieser Information zu verhindern, befahl der Brigadekommandeur die Videoaufzeichnung vernichten. Aber da dem Personal nicht vertraut wird, lief in den Einheiten des 9. Bataillons der 59. Brigade die Arbeit von Offizieren des Dienstes zum Schutz von Staatsgeheimnissen, die die Telefone der Soldaten auf Videoaufzeichnungen über die Detonation kontrollierten. Außerdem schickte der Brigadekommandeur Schapowalow eine technische Gruppe in dieses Gebiet, um die Karten von Minenfeldern zu ergänzen, diese stellte fest, dass es keine Karten von Minenfeldern gibt und die Information über die Installation von Minen mündlich nach dem Prinzip „Minen wurde in dieser Richtung installiert“ übergeben wurde. Im Rahmen der Ablösung der 35. Marineinfanteriebrigade durch die 10. Gebirgssturmbrigade gab es bei der Verlegung einer Marineinfanteriekompanie des 137. Bataillons der 35. Brigade an der Verladungsstation in Konstantinowka einen Verkehrsunfall unter Beteiligung eines Schützenpanzers und eines zivilen Fahrzeugs vom Typ WAS 2101, das vom Einwohner Potschajew gelenkt wurde, der zahlreiche Abschürfungen und eine Gehirnerschütterung erlitt. Die Marineinfanteristen hielten nicht einmal an, um den Zustand des Verletzten zu überprüfen. Vorbeifahrende Fahrer brachen Potschajew in das Stadtkrankenhaus Nr. 2 von Konstantinowka, wo er ärztlich behandelt wurde. Am Stationierungsort des 1. Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU sind Vertreter des Pressedienstes des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung Ost eingetroffen, um eine Videoreportage über die Leistung von humanitärer Hilfe durch Soldaten der 36. Brigade an Einwohner von Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie im Süden der Oblast Donezk zu drehen. Dorthin fuhr auch der Brigadekommandeur Gnatow, der erklärte, dass er zum Drehen der genannten Reportage unterstellte Soldaten zur Verfügung stellen kann, die die Rolle der Einwohner spielen, weil die örtliche Bevölkerung gegenüber den Soldaten der Brigade äußerst negativ eingestellt ist und von ihnen keine Hilfe annehmen wird. Und mehr noch, sie werden ihre negative Haltung vor der Kamera aussprechen, was in keiner Weise mit der Konzeption der Reportage zusammenpasst. Der für moralisch-psychologische Betreuung zuständige stellvertretende Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entschied, die Reportage mit Hilfe von Kämpfern der 36. Brigade ohne Beteiligung friedlicher Einwohner zu drehen.
de.rt.com: China: „Es hat niemals einen sogenannten Genozid oder religiöse Unterdrückung in Xinjiang gegeben“ Der chinesische Außenminister Wang widerspricht Vorwürfen eines möglichen Genozids an der uigurischen Bevölkeurng in der chinesischen Region Xinjiang. Er lädt die UN-Menschenrechtskommission ein, sich ein Bild vor Ort zu machen: „Die Tür nach Xinjiang ist immer offen.“ China weist die Vorwürfe westlicher Länder – wie etwa Großbritannien oder Kanada – zurück, in der Region Xinjiang würde Völkermord an den muslimischen Uiguren vollzogen. Der chinesische Außenminister Wang Yi betonte nach Angaben des Nachrichtenportals ZeroHedge, die dortige Bevölkerung genießen die gleichen Grundrechte auf religiöse Freiheit wie alle chinesischen Bürger. Es gäbe über 24.000 Moscheen in der westlichen Region. „Allein diese Basisfakten zeigen, dass es niemals einen sogenannten Genozid, Zwangsarbeit oder religiöse Unterdrückung in Xinjiang gegeben hat.“ Am 22. Februar hat das kanadische Parlament die kanadische Regierung aufgefordert, die Politik Chinas gegenüber der uigurischen Minderheit als „Genozid“ einzustufen. Das kanadische Unterhaus verabschiedete die nicht bindende Resolution am Montag mit 266 zu null Stimmen. Die chinesische Botschaft in Kanada wies die erhobenen Vorwürfe in einer Pressemitteilung strikt zurück: Der Beschluss stelle eine „böswillige Provokation von 1,4 Milliarden Chinesen“ dar. Die Botschaft verwies zudem darauf, dass die uigurische Bevölkerung zwischen 2010 und 2018 von zehn Millionen auf 12,7 Millionen angestiegen ist. Chinas Außenminister betonte, allein das Wachstum der uigurischen Bevölkerung führt den Vorwurf des Genozids ad absurdum. Zudem widersprach Wang nach Angaben von Al Jazeera, dass China Konzentrationslager betreiben würde zur Umerziehung der uigurischen Bevölkerung. Es gäbe Einrichtung zur sprachlichen Bildungsarbeit und zum Kampf gegen Extremismus und Terrorismus. Die Ergebnisse seien vorzeigbar: Es habe in den letzten fünf Jahren keinen Terroranschlag in der Region gegeben. Ebenfalls am 22. Februar hatte der britische Außenminister Dominic Raab während einer Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat China scharf kritisiert und der Volksrepublik in verschiedenen Fragen Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen – so auch in Xinjiang. Er beklagte, China würde Menschenrechtsexperten den Zugang zur Region Xinjiang verwehren. Wang konterte daraufhin: „Die Tür nach Xinjiang ist immer offen. Menschen aus vielen Ländern haben Xinjiang bereist und die Fakten und die Wahrheit vor Ort erlebt. China heißt auch den Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte willkommen, um Xinjiang zu besuchen.“ Er wandte sich explizit an die derzeitige Hohe Kommissarin für Menschenrechte, Verónica Michelle Bachelet Jeria. China habe ihr eine Einladung geschickt, China und speziell dessen westliche Region Xinjiang zu besuchen. Gleichzeitig warnte Wang davor, dass ein solcher Besuch nur dazu benutzt werde, um weitere Anschuldigungen gegen China zu erheben – ähnlich wie die WHO-Mission in Wuhan.
Mil-lnr.su: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt. In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium. Im Verantwortungsbereich der 92. mechanisierten Brigade ist die Stationierung von drei Schützenpanzerwagen auf Grundstücken privater Häuser in Solotoje und Solotoje-4 festzustellen….
snanews.de: Myanmar in Aufruhr: Zusammenstöße zwischen Gegnern und Anhängern des Militärs In Myanmar ist es dreieinhalb Wochen nach dem Putsch wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Gegnern und Anhängern des Militärs gekommen, meldet Reuters. Im Stadtzentrum von Yangon griffen am Donnerstag mehrere mit Messern und Knüppeln bewaffnete Anhänger des Militärs Gegendemonstranten an. Andere warfen Steine und schossen mit Zwillen. Seit das Militär am 1. Februar geputscht, die demokratisch gewählte Zivilregierung abgesetzt und die De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi unter Hausarrest gestellt hat, wird das Land von Unruhen erschüttert. Sicherheitskräfte hinderten Hunderte Studenten daran, ihren Campus zu verlassen und sich Demonstrationszügen gegen den Putsch anzuschließen. Zur selben Zeit versammelten sich rund 1000 Unterstützer des Militärs im Zentrum Yangons. Laut Augenzeugenberichten hätten einige von ihnen Journalisten bedroht. Videoaufnahmen zeigten eine Gruppe offenkundiger Anhänger des Militärs, aus der heraus ein Mann vor einem Hotel einen anderen Mann mit einem Messer angriff. Rettungskräfte halfen dem Verletzten, als die Gruppe abzog. Sein Zustand war ungewiss. „Die heutigen Ereignisse zeigen, wer die Terroristen sind“, sagte die Aktivistin Thin Zar Shun Lei Yi gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. „Sie haben Angst vor dem Eintreten des Volkes für die Demokratie. Wir werden unseren friedlichen Protest gegen die Diktatur fortsetzen.“ Noch für diesen Donnerstag war auch eine Kundgebung von Medizinern als Teil der sogenannten Revolution der weißen Kittel geplant. Die Sicherheitskräfte haben bislang eine größere Zurückhaltung gegenüber den Demonstranten gezeigt als bei früheren Protestbewegungen gegen die fast 50 Jahre währende direkte Militärherrschaft. Nach Behauptung des Militärchefs Min Aung Hlaing verfolgten die Behörden beim Umgang mit den Protesten einen demokratischen Weg. Die Polizei wende nur geringe Gewalt an, indem sie beispielsweise Gummigeschosse einsetze, berichteten staatliche Medien. Dennoch sind im Zuge der Proteste bereits drei Demonstranten und ein Polizist ums Leben gekommen. Nach Angaben von Menschenrechtlern vom Mittwoch wurden bislang rund 730 Menschen festgenommen, angeklagt oder verurteilt.
de.rt.com:„Russisches Regime“? – dpa verfälscht Zitat des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt Ein Artikel der Deutschen Presse-Agentur suggeriert, Reiner Haseloff habe den Begriff „russisches Regime“ benutzt. Der Regierungssprecher von Sachsen-Anhalt dementiert dies. Die dpa habe die Äußerungen verändert. Die dpa selbst lässt eine Anfrage von RT DE unbeantwortet. In einem Artikel vom 25. Februar berichtete die Deutsche Presse-Agentur (dpa) von einer Stellungnahme Reiner Haseloffs als Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt zu den EU-Sanktionen gegen Russland. Der Artikel ist so formuliert, als habe Haseloff gesagt, „es sei wichtig, direkt das russische Regime zu treffen“. Tatsächlich hat Haseloff den Begriff „russisches Regime“ niemals benutzt. Nachfolgend der originale Wortlaut des dpa-Artikels, der zum Beispiel so auch von der Süddeutschen Zeitung und der Zeit übernommen wurde: „Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat dafür geworben, neue EU-Sanktionen gegen Russland wegen der Inhaftierung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny ausschließlich gegen Verantwortliche zu verhängen. Er habe keine Patentlösung, aber es sei wichtig, direkt das russische Regime zu treffen, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.“ RT DE stellte daraufhin eine Anfrage an den Regierungssprecher Sachsen-Anhalts, Dr. Matthias Schuppe, und wollte wissen, ob Haseloff wörtlich von einem „russischen Regime“ gesprochen hätte. Schuppe antwortete darauf: „Zum besseren Verständnis die autorisierten Zitate des Ministerpräsidenten. Von ‚Regime‘ ist darin keine! Rede, es heißt dort ‚Verantwortliche‘.“ Schuppe verwies auf die dpa, welche die Aussagen verändert habe. Eine entsprechende Anfrage von RT DE ließ die dpa bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Artikels unbeantwortet. Zumindest auf Twitter erklärte Daniel Rademacher, Nachrichtenchef von dpa, um 16:22 Uhr in Reaktion auf einen entsprechenden Tweet von RT Redakteur Florian Warweg: „Wir haben das falsch formuliert und korrigieren den Text in Kürze.“
Mil-lnr.su: Dringende Erklärung Das Kommando der OOS begeht weiter offen Provokationen, die auf eine Destabilisierung der Lage in der Nähe der Kontaktlinie zielen. So haben Kämpfer der 59. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle und Verstärkung des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen in der Nähe von Luganskoje aus auf Befehl des Kriegsverbrechers Schapowalow das Gebiet von Nishneje Losowoje mit Schusswaffen beschossen. Infolge von Scharfschützenfeuer wurde ein Soldat der Volksmiliz bei der Bewegung auf einem Beobachtungspunkt verletzt. Er erhält derzeit qualifizierte ärztliche Behandlung, sein Zustand ist ernst. Dieser Fall wurde operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen zu ergreifen und um Beschuldigungen der Volksmiliz in Bezug auf Provokationen zu verhindern. Wir rufen die internationalen Organisationen ein weiteres Mal auf, in der Geschehen einzugreifen und dieses Blutvergießen zu stoppen, indem sie Druck auf die ukrainischen bewaffneten Formationen ausüben.
de.rt.com: „Das ist erst der Anfang“ – US-Impfstoffhersteller Moderna rechnet mit 18 Milliarden Dollar Umsatz In Deutschland herrscht derzeit Unruhe in Sachen Öffnungs- und Impfstrategie. Derweil freuen sich die Pharmaunternehmen und Impfstoffhersteller über enorme Umsatzgewinne. Zu den Gewinnern der COVID-19-Pandemie gehört zweifellos das US-Unternehmen Moderna. Bedingt durch die weltweit ausgerufene Pandemie, begann das junge Pharmaunternehmen erstmals im Dezember 2020, Umsätze aus dem Verkauf seines Impfstoffs gegen das Coronavirus zu verbuchen. Dennoch: Für das vierte Quartal des Geschäftsjahres 2020 meldete Moderna zuletzt gemischte Finanzergebnisse. Das Unternehmen verbuchte demzufolge einen Verlust pro Aktie, sogar größer als von Analysten erwartet wurde. In den drei Monaten bis Ende Dezember verlor das US-Unternehmen nach eigenen jüngsten Angaben unter dem Strich 272,5 Millionen US-Dollar (222,8 Mio. Euro), womit das Minus im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum mehr als verdoppelt wurde. Die Umsatzzahlen des US-Unternehmens übertrafen jedoch die Erwartungen bei Weitem. Die Erlöse stiegen hingegen um mehr als das Dreißigfache von 14,1 Millionen auf 570,7 Millionen US-Dollar. In einer Pressemitteilung zeigte sich das „Cash-Flow generierende kommerzielle Unternehmen“ hocherfreut: „2020 war ein historisches Jahr für Moderna. Das Team stellte sich der Herausforderung, die verheerende COVID-19-Pandemie in weniger als einem Jahr mit unserem zugelassenen Impfstoff zu bekämpfen.“ Nun lässt die starke Nachfrage nach dem Corona-Vakzin den Umsatz regelrecht explodieren, und in diesem Jahr dürfte das Wachstum erst richtig abheben. „Das ist nur der Anfang“, verkündete Modernas Vorstandschef Stéphane Bancel während der Präsentation seiner Bilanz im US-amerikanischen Cambridge, Massachusetts. Nun geht es um Dutzende von Milliarden und nicht mehr nur um Hunderte von Millionen. So rechnet der Impfstoffhersteller auf Basis seiner bereits geschlossenen Verkaufsvereinbarungen für 2021 mit Einnahmen in Höhe von 18,4 Milliarden Dollar durch sein im Schnellverfahren entwickeltes und zugelassenes Corona-Vakzin. Damit liegt der Biotechnologie-Konzern noch vor dem US-Pharmariesen Pfizer, der dank seinem gemeinsam mit dem deutschen Unternehmen BioNTech entwickelten Vakzin einen jährlichen Umsatz in Höhe von rund 15 Milliarden US-Dollar erwartet. Zuletzt gab Moderna bekannt, dass man im Jahr 2021 zwischen 600 Millionen und 700 Millionen Dosen des hauseigenen Impfstoffs produzieren werde. Durch Investitionen plane man, die Kapazität im Jahr 2022 noch auf voraussichtlich 1,4 Milliarden Dosen zu erhöhen. Zudem sei geplant, die eigenen Investitionen in die „Wissenschaft zu beschleunigen und deutlich zu erhöhen“ und die Entwicklungsinfrastruktur des Unternehmens weiter auszubauen. Man sehe sich auf einer „Mission“: „Das Versprechen der mRNA-Wissenschaft einzulösen und eine neue Generation von transformativen Medikamenten für Patienten zu entwickeln.“ Die Ambitionen schlagen zunächst einmal finanziell zu Buche. So ließ der Impfstoff-Boom die Aktie in den vergangenen zwölf Monaten um über 450 Prozent steigen, auch wenn man gleichzeitig unter dem Strich rote Zahlen schrieb. Dies führte 2020 noch zu einem Minus von 747,1 Millionen US-Dollar. Doch schon Ende vergangenen Jahres prognostizierten Wallstreet-Analysten, dass die US-Pharmakonzerne Pfizer und Moderna auf einen Umsatz von 32 Milliarden US-Dollar zusteuern würden. Diese Zahlen werden nun mutmaßlich übertroffen. Hinzu kommt der coronabedingte und unbezahlbare Imagegewinn der bis dato in der Gunst vieler Menschen nicht sonderlich beliebten Pharmabranche. Laut CNN Business handelte es sich bei den prognostizierten Milliarden-Einnahmen um „schwindelerregende Summen für ein Unternehmen, das 2019 gerade einmal 60 Millionen Dollar Umsatz erwirtschaftet und noch nie ein Produkt lizenziert hat“. Moderna wurde 2010 gegründet und war erst Ende 2018 an die Börse gegangen.
abends:
Lug-info.com: Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger! Heute ist in der LVR die zweite Partie des russischen Präparats „Sputnik V“ eingetroffen. Dank der Hilfe der RF wird die Impfung gegen die Coronavirusinfektion nicht nur für Bürger zugänglich sein, die zu einer Risikokategorie gehören, sondern für alle Einwohner der Republik ab 18 Jahren. Aus dem Haushalt der Republik wurden Mittel zum Kauf von Tests zur Feststellung von Antikörpern gegen COVID-19 beschafft, die vor der Impfung erfolgen müssen. In der LVR wurden alle Bedingungen für eine unbehinderte Durchführung der Impfung geschaffen. Von dem Wollen und der Bewusstheit der Mitbürger wird die Entstehung einer kollektiven Immunität abhängen, was ein effektiver Schritt im Kampf gegen die Epidemie sein wird. Das Oberhaupt der LVR, Leonid Pasetschnik
snanews.de: Russland-Sanktionen sind falsch – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich erneut gegen Russland-Sanktionen ausgesprochen. Als Instrument der Politik hätten sie keine Zukunft. Er verstehe nicht, warum Außenminister Heiko Maas immer wieder „harte und knallharte Töne“ anschlage. Michael Kretschmer (CDU) bleibt auch im Lichte der Restriktionen der EU wegen der Inhaftierung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny bei seiner Meinung: Sanktionen gegen Russland sind der falsche Weg. Es sei zwar richtig, dass die EU und Deutschland rechtsstaatliche Verfahren einforderten, so Sachsens Ministerpräsident am Donnerstag. „Das ändert aber nichts daran, dass die Sanktionen keine Wirkung entfalten, dass sie in vielfältiger Weise umgangen werden und deswegen als Instrument der Politik keine Zukunft haben“, zitiert die Deutsche Presse-Agentur den Politiker. Und er stehe mit seiner Meinung nicht allein da: Alle ostdeutschen Ministerpräsidenten seien dafür, dass die Sanktionen abgeschafft gehörten. Man müsse wieder miteinander, statt nur übereinander reden, so Kretschmer. Er könne nicht verstehen, warum Außenminister Heiko Maas (SPD) immer wieder „harte und knallharte Töne“ anschlage, statt für Ausgleich zu sorgen. Kretschmer selbst plant im April einen Moskau-Besuch, sollte die Pandemie dies zulassen. In der russischen Hauptstadt will der CDU-Politiker eine gemeinsame Ausstellung der Tretjakow-Galerie und der Staatlichen Kunstsammlung Dresden zur Romantik eröffnen. Zudem wolle er bei dieser Gelegenheit mit Vertretern der russischen Zivilgesellschaft und Opposition, aber auch mit denen der Administration ins Gespräch kommen.
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
Tim Meier: Tag der Verteidiger des Vaterlandes in Berlin: Botschafter und Militärs ehren ihre Streitkräfte
1922 hatte Lenin das Dekret zum „Tag der Roten Armee“ erlassen. Seitdem wurde am 23. Februar die Sowjetarmee an Ehrenmalen, Gräbern und mit Paraden geehrt. Russland führt seit 2002 mit dem „Tag der Verteidiger des Vaterlandes“ die Tradition fort. Am Dienstag kamen dafür Botschafter, Geistliche und Militärs am Ehrenmal im Tiergarten zusammen. … https://snanews.de/20210223/tag-der-verteidiger-berlin-1024990.html
Friedhelm Klinkhammer, Volker Bräutigam: Gegen rechts und gegen Russland: Die bornierte Falschheit von Maas und Merkel
Die Kanzlerin und ihr Außenminister betonen die Wichtigkeit des Kampfes gegen Rechtsextremismus – drücken aber beide Augen zu, wenn es um Rechtsextremismus in der Ukraine geht. Gegen Russland führen sie dagegen eine Konfrontationspolitik, deren Gefährlichkeit von der öffentlich-rechtlichen Tagesschau stets kaschiert wird. … https://kurz.rt.com/2fm9
abends/nachts:
de.rt.com: „Untergraben Vertrauen in die NATO“: Twitter löscht 100 Konten mit angeblicher Russland-Verbindung
Twitter hat 100 Konten gesperrt, die angeblich mit russischen Behörden verbunden sind. Laut Twitter wurden die Konten verwendet, um Stabilität und Zuverlässigkeit der NATO zu schwächen. Außerdem wurden unter anderem 238 Konten aus dem Iran entfernt.
Am Dienstag hat Twitter auf seiner Webseite eine Erklärung zur Sperrung von 100 Konten veröffentlicht, die angeblich mit den russischen Behörden verbunden sind. Der Erklärung zufolge handelt es sich um zwei Gruppen. Die erste bestehe aus 69 Konten, die angeblich mit den russischen Behörden in Verbindung stehe. Diese hätten darauf abgezielt, „Narrative auf Linie der russischen Regierung zu verbreiten“ sowie „das Vertrauen in das NATO-Bündnis und dessen Stabilität zu untergraben“.
Die zweite Gruppe umfasst demnach 31 Konten, die angeblich mit der russischen „Internet Research Agency“ – besser bekannt als „Petersburger Trollfabrik“ – verbunden waren und sich gegen die USA und die EU gerichtet hätten.
Gleichzeitig kündigte Twitter die Entfernung von 238 Konten aus dem Iran an, die versucht hätten, „die öffentliche Diskussion während der ersten US-Präsidentschaftsdebatte 2020 zu stören“. Außerdem wurden 35 Konten mit angeblichen Verbindungen zur armenischen Regierung gelöscht, deren Aktivitäten gegen Aserbaidschan gerichtet waren sein sollen.
Twitter und Facebook hatten bereits in der Vergangenheit wiederholt Konten mit der Begründung gesperrt, sie stünden in Verbindung mit der Russischen Föderation. Zur jüngsten Sperrung von Konten teilte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa mit, Russland werde sich mit den Gründen für die Sperre befassen und ein Gutachten vorlegen. Zuvor hatte Sacharowa im Juni 2020 die US-Internetplattformen aufgefordert, ihre Ansätze zu überdenken. Ihrer Meinung nach handelt es sich bei den restriktiven Maßnahmen um eine Form politische Zensur.
vk-Seite der Union der Kommunisten des Lugansker Landes: In Lugansk fand auf dem Platz der Revolution eine Kundgebung zum 103. Jahrestag der Gründung der Roten Arbeiter- und Bauernarmee statt. Vor den Teilnehmern der Kundgebung wurden Gratulationstelegramme vom Sekretär des ZK der KPRF, dem Abgeordneten der Staatsduma der RF Kasbek Tajsajew und des Vorsitzenden des Zentralen Exekutivrats der Internationalen Vereinigung Sowjetischer Offiziere Gennadij Benow verlesen.
Vor den Versammelten sprachen: der erste Sekretär der Union der Kommunisten des Lugansker Lands Igor Gumenjuk, der Ehrenbürger von Lugansk Oberst Dmitrij Chtrjuk, der Veteran des KGB Wladislaw Rek, der Soldat der LVR Leutnant Iwan Oktjabrj und weitere Genossen.
Sowjetischen Offizieren und Teilnehmern der Kampfhandlungen in der LVR wurden Gedenkmedaillen des ZK der KPRF und der Union Sowjetischer Offiziere überreicht.
Die Veranstaltungsteilnehmer legten Blumen an den Gräbern der ersten Rotarmisten und des Helden der Revolution Alexandr Parchomenko nieder. https://sun9-46.userapi.com/impf/yJFHMJGNyugaohWqmIwZ1xvzvzCopkqr_2LqIg/raTka41tiuA.jpg?size=1167×1028&quality=96&proxy=1&sign=5f61285b54aedc775f3b77115b1c9901&type=album
vormittags:
telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 23. Februar 2021 wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
9:10 Uhr Luganskoje – Kalinowka: Antipanzergranatwerfer (2 Schüsse), Schusswaffen;
18:15 Uhr Pritschepilowka – Frunse: Antipanzergranatwerfer (2 Schüsse), Schusswaffen;
19:00 Uhr Mironowskij – Sansharowka: automatische Granatwerfer (29 Schüsse) großkalibriges Maschinengewehr, Schusswaffen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
de.rt.com: Kanadas Parlament wirft China Genozid vor
Das kanadische Parlament hat – gegen den Willen der Regierung – Pekings Politik in der chinesischen Provinz Xinjiang als Genozid eingestuft. China verurteilte diesen Beschluss als Provokation und verwies auf den hohen Zuwachs der uigurischen Bevölkerung.
Kanadas Parlament hat in einem Beschluss die Regierung aufgefordert, die Politik Chinas gegenüber der uigurischen Minderheit als „Genozid“ einzustufen. Das kanadische Unterhaus verabschiedete die nicht bindende Resolution am Montag mit 266 zu null Stimmen. Außenminister Marc Garneau enthielt sich im Namen der Regierung. Alle anderen anwesenden Mitglieder der Liberalen Partei stimmten für die Resolution, während der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau sowie mehr als 60 andere Parlamentsabgeordnete seiner regierenden Liberalen Partei nicht zur Abstimmung erschienen waren.
Für die Resolution, die von der Konservativen Partei eingebracht worden war, stimmten außerdem die Abgeordneten des konservativen Bloc Quebecois, der sozialdemokratischen Neuen Demokratischen Partei sowie der Grünen Partei.
Der konservative Oppositionsführer Erin O’Toole kritisierte Trudeau dafür, dass er sich von der Abstimmung fernhielt und rief die Regierung dazu auf, den Willen des Parlaments zu respektieren. Zudem wiederholte er seine Forderung, die Olympischen Winterspiele 2022, die in Peking abgehalten werden, zu boykottieren. O’Toole erklärte:
„In China findet echtes Leid statt. Dort findet ein Völkermord statt. Unsere Werte sind nicht käuflich. Und Herr Trudeau brauchte, um diese Botschaft heute zu senden, und er versagte.“
Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass die Regierung einlenken wird. Regierungschef Trudeau hatte bereits im Vorfeld vor einem laxen Umgang mit dem Wort „Genozid“ gewarnt. Für die Einstufung eines Vorgangs als Völkermord gebe es seitens des Völkerrechts strenge Vorgaben. Der Missbrauch des Begriffs führe zu seiner Schwächung.
Chinesische Stellen reagierten umgehend auf den Beschluss des kanadischen Parlaments. Chinas Botschaft in Kanada erklärte, dass der Beschluss eine „böswillige Provokation von 1,4 Milliarden Chinesen“ darstelle. Die Botschaft verwies darauf, dass die uigurischen Bevölkerung zwischen 2010 und 2018 von zehn Millionen auf 12,7 Millionen angestiegen war. Dieser Anstieg um 25 Prozent sei wesentlich höher als der gleichzeitige Anstieg um zwei Prozent der Han-Chinesen, die in Xinjiang wohnen. Zudem erklärte die Botschaft, dass die Wirtschaft Xinjiangs in den letzten sechs Jahrzehnten um das Zweihundertfache gewachsen und die Lebenserwartung von 30 auf 72 Jahre gestiegen ist.
Kanada solle seine Hand aufs Herz legen und die tragische Geschichte seiner indigenen Völker betrachten, erklärte der chinesische Botschaftssprecher. Die meisten Abgeordneten hätten Xinjiang nie besucht. Stattdessen nutzten sie „Menschenrechte“ als Vorwand, um politische Manipulation mit dem Ziel zu betreiben, sich in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen.
Chinas Politik in Xinjiang drehe sich um gegen Terrorismus und Separatismus gerichtete Maßnahmen, die darauf abzielten, das Leben und die Sicherheit aller Ethnien in der Region sicherzustellen. Der Sprecher erklärte:
„Kanadas Vorstoß wird keinen Erfolg haben, und wir fordern diese Politiker dringend auf, die Realität anzuerkennen und sich nicht länger in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen, keine persönlichen Interessen durch Xinjiang-Angelegenheiten zu verfolgen und ihre Anti-China-Farce zu beenden.“
Kanada ist der zweite Staat, der die Vorgänge in der chinesischen Autonomen Provinz Xinjiang als Genozid einstuft. Weniger als 24 Stunden vor Ende seiner Amtszeit hatte der ehemalige US-Außenminister Mike Pompeo Chinas Politik gegenüber den Uiguren ebenfalls als „Genozid“ eingestuft.
Die chinesisch-kanadischen Beziehungen sind schon seit Ende 2018 getrübt. Im Dezember 2018 hatten kanadische Behörden Meng Wanzhou, eine hochrangige Managerin des chinesischen Konzerns Huawei, aufgrund von Betrugsvorwürfen festgenommen.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 23.Februar 3:00 Uhr bis 24. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 10.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Antipanzergranatwerfer – dreimal (7 Granaten); automatische Granatwerfer – dreimal (16 Granaten); Schusswaffen – zweimal.
Richtung Donezk: Mörser 82mm – einmal (4 Mörsergeschosse); Antipanzergranatwerfer – einmal (6 Granaten); großkalibrige Maschinengewehre – einmal; Schusswaffen – zweimal.
Richtung Mariupol: automatische Granatwerfer – einmal (4 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft: Golmowskij, Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7), Wasiljewka, Jakowlewka, Spartak, Staromichajlowka, Wedenskoje. Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden durch Beschuss von Seiten der BFU auf Staromichajlowka Schäden an folgenden Wohnhäusern festgestellt:
– Artjom-Straße 12 – Dach und Schornstein eines Wohnhauses, Dach eines Nebengebäudes;
– Komarow-Straße 57 – 2 Kunststofffenster, Wand, Dach. Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt. Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 37.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden neun Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
snanews.de: Wegen gewalttätiger Aussagen: Amnesty stuft Nawalny nicht mehr als „Gefangenen des Gewissens” ein
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat in einem Statement bekanntgegeben, sie betrachte den verhafteten Kreml-Kritiker Alexej Nawalny nicht mehr als einen „Gefangenen des Gewissens”. Grund dafür seien alte Aussagen des Bloggers.
Zugleich fordert Amnesty die Freilassung Nawalnys, dessen Verhaftung sie für politisch motiviert hält: „Im Zuge der Ereignisse, die zu seiner Festsetzung geführt haben, übte er sein Recht auf freie Meinungsäußerung aus und sagte und tat nichts, was die friedliche Natur seines Aktivismus bezweifeln lässt.”
Die Organisation machte aber auf das Auftauchen alter Videos und Postings in den sozialen Netzwerken aufmerksam, in denen Nawalny kontroverse Erklärungen zum Ausdruck gebracht hatte.
„Angesichts der neulich aufgetauchten Information kann Amnesty International Alexej Nawalny nicht mehr als einen Gefangengen des Gewissens betrachten, weil er sich für Gewalt und Diskriminierung ausgesprochen und diese Aussagen nicht zurückgezogen hat”, hieß es.
Amnesty International hatte Nawalny am 17. Januar als „Gefangenen des Gewissens” eingestuft, nachdem er an einem Moskauer Flughafen festgenommen worden war.
Am 2. Februar hatte das Simonowski-Gericht in Moskau Nawalny zu 3,5 Jahren Haft verurteilt. Damit wurde die Bewährungsstrafe aus dem Verfahren von 2014, bei dem es um Unterschlagung von insgesamt rund 500.000 Euro ging, in eine Haftstrafe umgewandelt. Da die Zeit, die Nawalny in Hausarrest verbracht hatte, berücksichtigt wird, wird Nawalny – falls seine Verteidigung mit einer Berufung scheitert – ungefähr 2,5 Jahre im Gefängnis absitzen müssen.
Für die Zeit seiner medizinischen Behandlung in Deutschland hob die russische Strafvollzugsbehörde die Meldepflicht auf, die Nawalny bei seiner Verurteilung wegen Veruntreuung zur Bewährungsauflage gemacht worden war. Im Oktober 2020 war bekanntgeworden, dass der Patient am 23. September aus der Klinik entlassen worden war. Nawalny gab laut der Behörde keine objektiven Gründe für sein Fernbleiben an. Ende Dezember schrieb die Inspektion den russischen Blogger daher zur Fahndung aus.
Mitte Februar kassierte Nawalny in einem weiteren Gerichtsverfahren eine Geldstrafe – weil er einen Veteranen des Zweiten Weltkrieges verleumdet haben soll.
Lug-info.com: In der LVR sind am 24. Februar um 9:00 Uhr 2995 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2521 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 262 Todesfälle.
snanews.de: Heusgen beklagt Menschenrechtsverletzungen auf der Krim – Russischer Diplomat redet Klartext
Der erste Stellvertreter des russischen UN-Botschafters, Dmitri Poljanski, hat den deutschen UN-Botschafter Christoph Heusgen wegen seiner Behauptung kritisiert, die Menschenrechte auf der Krim würden verletzt.
Die Tagung der UN-Vollversammlung am Dienstag war der „Situation in den zeitweilig besetzten Gebieten der Ukraine“ gewidmet. Mehrere westliche Delegationen riefen Russland auf, die Vereinbarungen aus dem Minsker Abkommen einzuhalten, obwohl Russland keine Vertragsseite ist.
Heusgen äußerte Besorgnis über das Schicksal der Krimtataren auf der Halbinsel, die nach seinen Worten unterdrückt würden. Der deutsche Diplomat fragte den russischen Vertreter, warum Russland unabhängigen Missionen und Beobachtern keinen Zugang gewähre, damit sie die Situation um die Menschenrechte auf der Krim prüfen könnten.
Daraufhin warf Poljanski seinem deutschen Kollegen „demonstratives Jammern“ vor. „Fragen Sie Ihre Landsleute, darunter auch Mitglieder des Bundestags, danach, die regelmäßig die Krim besuchen. Nebenbei gesagt haben wir und die Krimbewohner auch Sie persönlich dorthin eingeladen“, so Poljanski.
Der russische Diplomat sagte ferner, man verbreite Gräuelmärchen über Schrecken auf der angeblich okkupierten Krim, während es viel einfacher wäre, die Wahrheit zu erfahren und sich von der Verlogenheit dieser Märchen zu überzeugen. So verhielten sich jedes Jahr rund eine Million Ukrainer, die wie bislang ihren Urlaub auf der Krim verbringen und ihre positiven Eindrücke in sozialen Netzwerken mitteilen würden.
„(…) Spricht man heute zu Recht von einer Besatzung, so ist das die Besatzung der Ukraine, die für uns ein befreundetes Land mit gemeinsamen Werten und Idealen war, durch die ‚Maidan-Ukraine’. Der Maidan-Wahnsinn und die geopolitischen Erwägungen unserer Kollegen im Westen haben dieses Land in einen Nationalisten-Hort und ein Anti-Russland verwandelt“, betonte Pojanski.
Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte hatte die Beschwerde der Ukraine darüber, dass Russland „Verantwortung für die Verwaltungstätigkeit trägt, die zahlreiche Verstöße gegen die Europäische Konvention über die Menschenrechte auf der Krim darstellt“, als teilweise akzeptabel anerkannt.
Zugleich wurden andere Anschuldigungen, darunter wegen der Ermordung von Zivilbürgern, der Festnahme und Einschüchterung von Journalisten, der Diskriminierung ethnischer Ukrainer sowie wegen politisch motivierter Strafverfolgungen in der Ukraine von den Richtern als unbewiesen qualifiziert.
Die Ukraine und westliche Länder beschuldigen in den letzten Jahren Russland der „Verletzung der Rechte“ der Krimtataren. Laut der Staatsduma haben die Krimtataren dank der Rückkehr der Halbinsel in den Bestand Russlands die Rechte, Freiheiten und Möglichkeiten erhalten, die sie in der ukrainischen Zeitperiode nicht hatten.
Dem Chef der regionalen national-kulturellen Autonomie der Krimtataren, Ejwas Umerow, zufolge werden Beschwerden über Menschenrechtsverletzungen seit 2014 (Wiedervereinigung der Krim mit Russland – Anm. d. Red.) von Personen eingereicht, die seit langem nicht mehr auf der Krim leben.
Mzdnr.ru: Am 23. Februar wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt. Am 24. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 23.717 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert. 5320 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.397 als gesund entlassen, es gibt 2000 Todesfälle. In den letzten 24 Stunden wurden 24 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 33 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 13 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1175 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 479 mit Sauerstoffunterstützung (+5 in den letzten 24 Stunden).
snanews.de: Große Entdeckung vor China: Umfangreiche Gas- und Erdölvorkommen im Golf von Bohai
Der staatliche chinesische Ölkonzern CNOOC hat am Montag die Entdeckung eines großen Erdgas- und Erdölvorkommens im Golf von Bohai bekanntgegeben, meldet die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua. Dabei soll es sich um geschätzte 100 Millionen Tonnen Öläquivalent handeln.
Das Öl- und Gasfeld. befindet sich nach Angaben von CNOOC mitten in der Bohai-Bucht, 140 Kilometer von der regierungsunmittelbaren Stadt und wichtigen Hafenstadt Tianjin entfernt. Das Feld ist als Bozhong 13-2 bekannt.
Es wurde dort dem Bericht zufolge eine Probebohrung bis in 5223 Meter Tiefe durchgeführt.
Die durchschnittliche tägliche Öl- und Gasproduktion am Bohrloch beträgt nach Einschätzung des Unternehmens 300 Tonnen bzw. 150.000 Kubikmeter.
Dem Konzern CNOOC zufolge ist die Entdeckung des Bozhong 13-2-Feldes ein wichtiger Durchbruch bei den Erkundungsarbeiten im Gebiet der Bohai-Bucht.
nachmittags:
ria.ru: Putin warnte vor bevorstehenden Provokationen gegen Russland
Wladimir Putin sprach vor dem FSB-Kollegium und dankte den Geheimdienstmitarbeitern für die Informationen, die der Führung des Landes über die bevorstehenden Provokationen gegen Russland aus dem Ausland zur Verfügung gestellt wurden.
„Gegen uns wird eine gezielte Informationskampagne mit unangemessenen und unbegründeten Anschuldigungen zu einer Reihe von Themen geführt. Selbst absurd, würde ich sagen, werden alle möglichen anekdotischen Verschwörungstheorien verwendet. Versuche, zum Beispiel kürzlich in der EU unsere Erfolge im Bereich der Medizin im Kampf gegen das Coronavirus in Frage zu stellen“.
Der Präsident betonte, dass viele ausländische Partner mit den Ergebnissen Russlands auf dem Gebiet der Epidemiologie einverstanden und zur Zusammenarbeit bereit sind. Moskau wiederum begrüße dies.
Es sei nur durch Bündelung der Kräfte möglich, globale Probleme zu lösen, stellte Putin fest und fügte hinzu, dass im Ausland viele Provokationsversuche unternommen würden.
„Sie versuchen nicht einmal, die unfreundliche Haltung gegenüber Russland und einer Reihe anderer unabhängiger souveräner Zentren der Weltentwicklung zu verbergen. Aber die Angelegenheit ist weit entfernt von nur aggressiver Rhetorik, sondern umfasst echte praktische Maßnahmen“, betonte das Staatsoberhaupt.
Putin fügte hinzu, Russland stehe einer konsequenten und aggressiven Politik gegenüber, die darauf abziele, die Entwicklung des Landes zu stören und Probleme entlang seiner Grenzen zu schaffen. Wie der Präsident feststellte, wird dies getan, um „Russland letztendlich zu schwächen und es unter externe Kontrolle zu bringen“.
deu.belta.by: Kreml-Sprecher bezeichnet Präsidententreffen in Sotschi konstruktiv und offen
Die informellen Gespräche zwischen den Präsidenten von Belarus und Russland, Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin, die am 22. Februar in Sotschi stattfanden, waren konstruktiv und offen. Das sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow auf einer Pressekonferenz.
„Im Allgemeinen war dieses Treffen sehr nützlich, sehr rechtzeitig, konstruktiv und offen. Der russische Präsident schätzt seine Ergebnisse sehr positiv ein“, sagte Dmitri Peskow.
Wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern stand im Mittelpunkt des Treffens, sagte Peskow. „Es ging um den Ausbau und um die Verbesserung dieser Kooperation. Wir haben in der Tat wegen der Coronavirus-Pandemie spürbare Verluste im gegenseitigen Handel und in der Wirtschaft getragen. Nun müssen wir uns sehr bemühen, um die mit der Rezession verbundenen Zahlen wieder auszugleichen und alle Indikatoren wieder in Ordnung zu bringen. Die Präsidenten sprachen darüber, dass unsere Wirtschafts- uns Steuerbehörden einen intensiveren Austausch beginnen sollten“, bemerkte der Kreml-Sprecher. Dabei fügte er hinzu, dass zu diesem Zweck bereits konkrete Konsultationen auf der Ebene der zuständigen Stellen und der Regierungen vereinbart wurden.
In Kürze sollen auch die Sicherheitsbehörden und die Verteidigungsministerien der beiden Länder Konsultationen ankündigen, informierte Peskow.
Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 24. Februar 2021
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zehn Feuerprovokationen durchgeführt. In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 9. Bataillons der 59. Panzergrenadierbrigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Sajzewo (Sewernoje) aus zehn Granaten mit automatischen Granatwerfern und Antipanzergranatwerfern auf Golmowskij und dieSiedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka abgefeuert.
Kämpfer des 503. Bataillons der 35. Marineinfanteriebrigade haben zweimal von den Positionen im Gebiet von Schuzmy aus 12 Granaten mit automatischen Granatwerfern abgefeuert und mit Schusswaffen das Bergwerk 6-7 in Gorlowka abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 72. mechanisierten Brigade der BFU von den Positionen in den Gebieten von Awdejewka und Nowoseljowka aus Jakowlewka und Wasiljewka beschossen und sieben Granatgeschosse mit automatischen Granatwerfern abgefeuert.
Außerdem haben Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade von den Positionen im Gebiet von Peski aus zweimal das Feuer mit Schusswaffen auf Spartak eröffnet.
Von den Positionen im Gebiet von Krasnogorowka aus haben Straftruppen des 1. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade vier 82mm-Mörsergeschosse abgefeuert und mit großkalibrigen Maschinengewehren in Richtung Staromichajlowka geschossen. Dabeiwurden zwei Wohnhäuser in der Artjom-Straße 12 und der Komarow-Straße 57 beschädigt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade im Gebiet von Gnutowo ausWedenskoje beschossen und vier Granaten mit automatischen Granatwerfern abgefeuert. Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU zu verhindern. Eswurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 28 Stück Waffen und Militärtechnik der 58., 28. und 53. Brigade der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten von Kalinowo, Wodjanoje, Taramtschuk, Beresowoje, Nikolajewka und Nowogrigorowkastationiert sind. Außerdem verstärken Kämpfer der 53. mechanisierten Brigade weiter die Minensperren, was unmittelbar Leben und Gesundheit der Einwohner, die in den frontnahen Bezirken leben, gefährdet. Wir stellen die Installation von 40 Antipanzerminen TM-62 quer über die Autostraße an der Ausfahrt aus Nikolajewka in Richtung Dokutschajewsk fest. Außerdem haben nach Informationen von Einwohnern Nikolajewkas Mitarbeiter des Staatlichen Grenzschutzdienstes im Gebiet eines verlassenen Rinderzuchtbetriebs am westlichen Rand der Ortschaft fünf Antipersonenminen entschärft.
Wir rufen die Einwohner der frontnahen Ortschaften auf, äußerst wachsam und vorsichtig zu sein, um zu vermeiden, auf ukrainische Minen zu geraten. Wir bitten darum, alle bekannt werdenden Fälle von Verminung von Örtlichkeiten durch Einheiten der BFU an die OSZE-Mission, die Staatsanwaltschaft und die militärisch-zivile Verwaltung zu melden, um Strafverfahren gegen die ukrainischen Kommandeure einzuleiten. Es wurde festgestellt, dass, um die Entdeckung von Technik der 53. Brigade der BFU, die in Wohngebieten stationiert sind, durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern, in Stepanowka und Bodanowka eine Station „Bukowel-AD“ einer mobilen Gruppe für elektronische Kriegsführung des 306. Bataillons und einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 35. Marineinfanteriebrigade aktiv ist, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren.
Außerdem hat nach uns vorliegenden Informationen der Leiter der Luftabwehr der zur Ablösung der 56. Brigade neu in der OOS-Zone eingetroffenen 58. Panzergrenadierbrigade Mannschaften von Abwehrgeschützen 3RK „Strela-10“ den Auftrag erteilt, Drohnen der OSZE-Mission abzuschießen, um Langstreckendrohnen der OSZE-Mission vom Typ „Camcopter S-100“ zu bekämpfen. Dazu sind die 3RK-Mannschaften im Gebiet von Kalinowo an der Flugroute der OSZE-Drohnen verteilt und getarnt. Der Pressedienst des Stabs der OOS hat bereits einen Text einer Erlkärung des Presseoffiziers erstellt, in dem Soldaten der Volksmiliz der Vernichtung einer Drohne der OSZE beschuldigt werden. Der Aufenthalt von sechs getarnten Mannschaften 3RK „Strela-10“ im Gebiet von Kalinowo wird auch durch den Bericht der OSZE vom 23. Februar 2021 bestätigt.
Ein weiterer Fall von nicht kampfbedingten Verlusten wurde von uns in einer Aufklärungskompanie der 59. Panzergrenadierbrigade festgestellt. Die Unteroffiziere Sardak und Sabatyrow beschlossen, Geschosse für 82mm-Mörser zum Abschuss mit Antipanzergranatwerfern umzubauen. Ergebnis der nicht fachkundigen Aktivitäten der Kämpfer der 59. Brigade war die Detonation eines Mörsergeschosses. Infolge der Detonation starb Sardak an Ort und Stelle, Sabatyrow wurde mit Splitterverletzungen in das militärmedizinische Hospital von Tschassow Jar eingeliefert. Einen Fall von unvorsichtigem Umgang mit Waffen und Munition haben wir in der neu in der OOS-Zone eingetroffenen 58. Brigade der BFU festgestellt. Bei der Reinigung von Waffen in einem Unterstand im Gebiet von Peski schoss der Soldat Tichonenko dem Oberfeldwebel Ganusowskij in die Schulter. Ganusowskij wurde mit einer Verletzung im mittleren Drittel der rechten Schulter der in ein Krankenhaus von Krasnoarmejsk eingeliefert.
Nach bestehender Tradition wurden der Tote und die Verletzten als Opfer von Beschuss von Seiten von Soldaten der Volksmiliz ausgegeben.
Ein weiterer Fall von Verletzung von Kämpfern der ukrainischen Streitkräfte wurde von uns in der 36. Marineinfanteriebrigade bemerkt. Bei der Bewegung von den Positionen im Vorfeld der Aktivität einer Drohne der OSZE veranstalteten Soldaten des 501. Bataillons der 36. Brigade der BFU im Gebiet von Schirokino einen Wettlauf auf Schützenpanzern. Dabei kam der Matrose Tyrko nicht mit der Lenkung zurecht und fuhr in ein Gebäude. Der Schützenpanzer wurde erheblich beschädigt, der Matrose Tyrko wurde mit einem Bruch am rechten Arm und einer Gehirnerschütterung in ein Krankenhaus von Mariupol gebracht. Am Ort des Geschehens traf der Bataillonskommandeur Birjukow ein, der den am Vorfall Beteiligung befahl, den Schützenpanzer auf eigene Kosten zu reparieren, andernfalls würden sie entlassen.
Uns wurde bekannt, dass am 22. Februar eine Kolonne von Fahrzeugtechnik der aus der OOS-Zone abziehenden 56. Panzergrenadierbrigade, die im Vorfeld der Feier des Tags des Truppenteils ohne Anmeldung und Begleitung in den ständigen Stationierungspunkt in Mariupol fuhr, von Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes gestoppt wurde. Die wachsamen Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes riefen zur Kontrolle der Kolonne und zur Ermittlung Vertreter des SBU hinzu, die wegen Verdacht auf Waffenschmuggel eine vollständige Kontrolle aller Fahrzeuge vornahmen. Bei der Kontrolle wurde eine große Zahl von Sachen und Haushaltstechnik gefunden, die vermutlich aus den Häusern örtlicher Einwohner von Awdejewka abtransportiert worden waren.
Außerdem entdeckten die Mitarbeiter des SBU eine enorme Menge an Alkohol, der unter erdachten Vorwänden von Soldaten der Brigade bei Awdejewkaer Unternehmern konfisziert wurde und für die Durchführung eines Banketts aus Anlage des Jahrestags der Gründung der Brigade vorgesehen war.
de.rt.com: Afghanistan: Laut UN-Bericht Tausende Tote trotz Friedensgesprächen
Im letzten Jahr ist die Zahl der zivilen Opfer im Afghanistankrieg insgesamt zurückgegangen. Trotzdem schwindet die Hoffnung auf Frieden im Land. Die UN-Mission in Afghanistan registriert einen brutalen Herbst und spricht von verpassten Chancen.
Trotz der Aufnahme von Friedensgesprächen ist der Afghanistankonflikt im Herbst 2020 eskaliert. Seit Beginn ihrer Aufzeichnungen registrierte die UN-Mission (UNAMA) keinen blutigeren November für Zivilisten im Land als jenen des Jahres 2020, wie aus einem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht hervorgeht. „2020 hätte das Jahr des Friedens in Afghanistan werden können. Stattdessen starben Tausende afghanische Zivilisten durch den Konflikt“, sagte Deborah Lyons, Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs für Afghanistan.
Insgesamt sei die Zahl ziviler Opfer 2020 im Vorjahresvergleich zurückgegangen. UNAMA registrierte im vergangenen Jahr insgesamt 3.035 getötete und 5.785 verwundete Zivilisten im Afghanistankonflikt. Dies entspreche einem Rückgang um 15 Prozent im Vergleich zu 2019. Erstmals seit 2013 sei die Zahl der zivilen Opfer wieder unter 10.000 gefallen. Gleichzeitig verzeichnete die UN-Mission erstmals einen Anstieg der Gewalt im vierten Quartal im Vergleich zum dritten. Die Konfliktparteien hatten in den Jahren davor ihre Angriffe in der kalten Jahreszeit reduziert.
In Afghanistan bekämpfen die militant-islamistischen Taliban die vom Westen gestützte Regierung in Kabul. Außerdem ist seit einigen Jahren die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in dem zentralasiatischen Land präsent. Die Taliban hatten Afghanistan zwischen 1996 und 2001 regiert. Eine von den USA angeführte Militärintervention nach den Al-Qaida-Anschlägen vom 11. September 2001 setzte ihrer Herrschaft ein Ende. Heute kontrollieren sie wieder weite Landesteile.
Anfang 2020 hatten die USA mit den Taliban ein Abkommen unterzeichnet, das einen schrittweisen Abzug aller internationaler Streitkräfte vorsieht. Im Gegenzug verpflichtete sich die militante Gruppe zu Friedensgesprächen mit Afghanistans Regierung. Kritiker werfen den Taliban vor, andere Verpflichtungen im Abkommen zu verletzten. Die NATO-Staaten wollen ihren Einsatz in Afghanistan nun bis auf Weiteres fortführen.
Der blutigste Monat in 2020 war der UN-Mission zufolge der Oktober – also die Zeit nur wenige Wochen nach Beginn der afghanischen Friedensgespräche in der katarischen Hauptstadt Doha. Die Gespräche zwischen Unterhändlern der afghanischen Regierung und den Taliban kommen nur schleppend voran. Experten gehen davon aus, dass die Taliban-Kämpfer ihre militärische Stärke nutzen, um Druck am Verhandlungstisch auszuüben. Eine von der Regierung geforderte Waffenruhe lehnen die Taliban weiter ab.
Den Rückgang der Zahl der zivilen Opfer im vergangenen Jahr erklärt die UN-Mission unter anderem mit weniger großen Anschlägen. Seit ihrem Abkommen mit den USA Anfang 2020 hatten die Taliban in den Ballungszentren weitestgehend auf große Bombenanschläge verzichtet. Kritiker stellen eine Änderung ihrer Strategie fest und werfen den Taliban vor, ihre Gegner mit gezielten Tötungen zu ermorden. Überall macht sich im Land Hoffnungslosigkeit breit, die Angst vor einem neuen Bürgerkrieg nimmt zu. Viele junge Leute denken ans Auswandern.
Auch UNAMA beklagt gezielte Tötungen von Journalisten und Menschenrechtlern, deren Drahtzieher und Täter oft im Verborgenen bleiben. Für 62 Prozent der zivilen Opfer sind dem Bericht zufolge regierungsfeindliche Gruppen verantwortlich, die afghanische Armee für 22 Prozent. Internationale Streitkräfte hätten ein Prozent der getöteten oder verwundeten Zivilisten verursacht. Der Rest sei Opfer von Kreuzfeuer oder unbekannten Tätern geworden. Vertreter der Taliban, die UNAMA zufolge 2020 für 45 Prozent der zivilen Opfer verantwortlich gewesen waren, bezeichneten den Bericht als „fehlerhaft“. Er beruhe auf „Propaganda“, so ihr Vorwurf.
snanews.de: „Zirkus”: Russisches Außenministerium zu neuen EU-Sanktionen im Fall Nawalny
Die Entscheidung der Europäischen Union, die persönlichen Sanktionen gegen Russland aufgrund der Situation um Alexej Nawalny auszuweiten, ist nach Auffassung der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, ein „Zirkus” und eine „vorgespielte Geschichte”.
„Dies ist im Allgemeinen jenseits jeder Logik. Sobald die Logik verschwindet, haben wir es mit einer vorgespielten absurden Geschichte mit einem Informationskampagnen-Szenario zu tun. Aber dies alles ist vor allem eine Demütigung der Europäischen Union – einer Vereinigung von Ländern mit einer alten Geschichte, einer reichen Kultur, wirtschaftlichen Errungenschaften, Errungenschaften auf dem Gebiet der Menschenrechte, genau den Menschenrechten, denen die Europäische Union immer wahre Aufmerksamkeit geschenkt hat, ohne es in einen Zirkus zu verwandeln, wozu sie jetzt gezwungen ist“, erklärte Sacharowa während einer Sendung im Ersten Kanal.
Zuvor war berichtet worden, dass die EU wegen der Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny neue Russland-Sanktionen auf den Weg gebracht habe. Die Außenminister der EU-Staaten einigten sich am Montag bei einem Treffen in Brüssel darauf, mit den notwendigen Vorbereitungen für die Strafmaßnahmen zu beginnen, so dpa. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und andere hatten sich zuvor klar für neue Strafmaßnahmen ausgesprochen.
Das russische Außenministerium äußerte daraufhin seine Befremdung. „(…) Brüssel gehorcht der Blockdisziplin und den antirussischen Stereotypen und drückt erneut instinktiv auf den Knopf‘ für unwirksame Sanktionen. Dabei wird entgegen der Logik zunächst eine politische Entscheidung getroffen, und dann ist geplant, willkürlich Kandidaten dafür auszuwählen“, heißt es in der Mitteilung von Montag.
Mil-lnr.su: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR A.N. Masejkin Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden drei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 59. Brigade Kalinowka und Sansharowka mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Wojtschenko Frunse mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium.
In einem Wohngebiet von Nowoswanowka sind drei Schützenpanzerwagen stationiert. Auf den ehemaligen Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der Trennung von Kräften und Mitteln in der Nähe von Solotje wurde der Aufenthalt eines Soldaten der 92. Brigade bemerkt….
de.rt.com: Berlin: Sanktionen gegen ukrainischen Oppositionsführer verstoßen nicht gegen OSZE-Regeln
Die ukrainische Regierung hat Sanktionen gegen den führenden Oppositionspolitiker Wiktor Medwedtschuk verhängt. In Berlin sieht man hierin keinen Verstoß gegen die Regeln der OSZE. Der Politiker selbst spricht von einem „Triumph der Gesetzlosigkeit“.
Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine (RNBOU) hat beschlossen, persönliche Sanktionen gegen den oppositionellen Abgeordneten Wiktor Medwedtschuk und dessen Ehefrau Oksana zu verhängen. Am selben Tag unterzeichnete der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij ein entsprechendes Dokument.
Die Sanktionen umfassen Sperrmaßnahmen gegen Medwedtschuks gesamten Besitz sowie Aktiva mit einer Dauer von drei Jahren. Sie wurden in Verbindung mit einem aktuell gegen ihn laufenden strafrechtlichen Verfahren wegen angeblicher „Finanzierung von Terrorismus“ verhängt, erklärte der ukrainische Geheimdienst SBU. Dabei soll es um die Ausfuhr von Kohle aus der sogenannten Volksrepublik Lugansk gehen.
Bei der Bundespressekonferenz fragte RT DE am Montag nach der Einschätzung der Bundesregierung zu diesem Vorgang und erhielt am 24.02. eine Antwort des Auswärtigen Amtes dazu:
„Die Sanktionen gegen Wiktor Medwedtschuk und sieben weitere Personen sowie 19 Unternehmen basieren auf dem Tatbestand der Terrorismusfinanzierung gemäß ukrainischem Strafrecht. Nach unseren bisherigen Erkenntnissen beruht das Vorgehen der ukrainischen Führung auf einer rechtlichen Grundlage, die grundsätzlich nicht gegen Recht und Regeln der OSZE beziehungsweise des Europarats verstoßen. Bereits im Jahr 2014 hatten unter anderem die USA Sanktionen gegen Wiktor Medwedtschuk verhängt wegen ‚Untergraben der Sicherheit, territorialen Integrität und der Demokratie in der Ukraine‘.“
In einer Erklärung der Partei „Oppositionsplattform – Für das Leben“, in der Medwedtschuk eine Führungsrolle innehat, wurde der Schritt der ukrainischen Führung als ein Akt der politischen Repression charakterisiert. Die Partei erklärte:
„Heute kam die Ukraine der Diktatur einen Schritt näher. Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat entschied, in Verletzung der Verfassung und der Gesetze der Ukraine, persönliche Sanktionen gegen Wiktor Medwedtschuk und seine Ehefrau ohne Prozess und Untersuchung zu verhängen.“
Der ukrainische Präsident habe seine Wahlversprechen nicht erfüllt, das Vertrauen der Bürger verloren und sei „politisch Bankrott“. Er habe nun damit begonnen, „die ukrainische Demokratie zu zerstören“, so die „Oppositionsplattform“. In der Erklärung hieß es weiter:
„Dies ist Ausdruck des Wunsches des diktatorischen Selenskij-Regimes, mit den Anführern der Opposition Rechnungen zu begleichen und der umfragestärksten politischen Kraft des Landes einen Schlag zu versetzen.“
Die Oppositionsfraktion versprach außerdem, ein angestrebtes Amtsenthebungsverfahren gegen Selenskij bis zu Ende zu führen und für die Rechte ihrer Parteifreunde zu kämpfen.
Wiktor Medwedtschuk selbst bezeichnete die auferlegten Beschränkungen „einen Triumph der Gesetzlosigkeit“. Er tadelte Selenskij für das Überschreiten „moralischer Grenzen“ und versprach, seinen politischen Kampf gegen den Präsidenten und seine Partei fortzusetzen. Seine Partei werde sich noch stärker für die Interessen des ukrainischen Volkes einsetzen. In der Sendung „60 Minuten“ des russischen Fernsehsenders Rossia 1 erklärte er:
„Wir werden härter und zielgerichteter kämpfen. Wir haben unsere eigene Ideologie, unsere eigenen Prinzipien. Wir werden sie verteidigen. Wir werden die Interessen des ukrainischen Volkes verteidigen.“
de.rt.com: Weißes Haus bestätigt weitere geplante Sanktionen gegen Russland
US-Regierungssprecherin Jen Psaki und Biden-Berater Jake Sullivan haben Berichte über weitere Strafaktionen gegen Russland bestätigt. Dabei geht es nicht nur um Sanktionen. Die Maßnahmen folgen auf vermeintliche Cyberattacken seitens Russlands und Nawalnys Verurteilung.
Die Sprecherin des Weißen Hauses Jen Psaki und Jake Sullivan, Berater von US-Präsident Joe Biden, haben die baldige Einführung neuer Sanktionen gegen Russland bestätigt. Diese stehen im Zusammenhang mit angeblichen Cyberangriffen russischer Hacker auf das Software-Unternehmen SolarWinds sowie die Situation um die Inhaftierung des Oppositionellen Alexei Nawalny. Psaki präzisierte:
„Wir haben die Geheimdienste um eine nachträgliche Überprüfung gebeten, um die von der vorherigen Regierung erzielten Ergebnisse zu präzisieren und genau festzustellen, wie der Hackerangriff stattgefunden hat, wie groß der Schaden sowie das Ausmaß des Angriffes sind.“
Überdies teilte Jake Sullivan mit, dass die neuen Maßnahmen innerhalb von Wochen umgesetzt würden. Der Sicherheitsberater betonte:
„Und es werden nicht nur Sanktionen sein, denn wie Sie sagen, erfordert eine Reaktion auf eine Reihe solcher Aktivitäten eine umfassendere Reihe von Instrumenten. Und genau das beabsichtigt die Regierung.“
Die Attacke auf SolarWinds wurde im Dezember gemeldet und entwickelte sich zu einem der größten Cyberangriffe. Hackern gelang es, Software-Backdoors in ein weit verbreitetes Netzwerkverwaltungsprogramm einzufügen, das von der in Texas ansässigen SolarWinds-Firma vertrieben wird. Hierdurch wurden die Systeme von mehr als 100 Handelsunternehmen weltweit sowie von neun US-Regierungsbehörden verwundbar. Die Cyberattacke selbst wurde erst acht Monate später entdeckt. Die USA geben Russland die Verantwortung für den Angriff, während die russische Regierung diese mehrfach zurückwies.
snanews.de: Menschenrechtsrat – China weist wachsende Kritik aus dem Westen zurück
China hat die zunehmende Kritik der westlichen Mächte an der Menschenrechtslage in den Regionen Xinjiang und Tibet sowie in der ehemaligen britischen Kolonie Hongkong vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen von sich gewiesen.
Chinas Botschafter bei den Vereinten Nationen, Chen Xu, sagte am Mittwoch vor dem UN-Menschenrechtsrat laut der Agentur Reuters, die USA, die EU, das Vereinigte Königreich, Deutschland, Kanada und einige Länder mehr würden das Gremium dafür missbrauchen, grundlose Anklagen gegen China zu erheben und sich in die inneren Angelegenheiten des Landes einzumischen. „Wir lehnen diese Versuche entschieden ab und weisen sie kategorisch von uns“, so der chinesische Diplomat.
Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, hatte die chinesische Führung am Dienstag dazu aufgerufen, der Hohen UN-Kommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, die Möglichkeit zu geben, Rechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren in Xinjiang sowie Menschenrechtsverstöße in Tibet zu untersuchen.
abends:
Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen Besatzer haben wieder das Feuer auf das Territorium unserer Republik eröffnet.
Kämpfer der 28. Brigade haben auf Befehl des Kriegsverbrechers Martschenko das Feuer mit Schützenpanzerwaffen auf das Wohnviertel „Seljonyj Gaj“ in Jelenowka eröffnet.
Infolge des Beschusses wurde eine Stromleitung in der Delowskaja-Straße beschädigt, die die Stromversorgung von Jelenowka gewährleistet. Derzeit läuft die Stromversorgung über eine Reserveleitung.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt. Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU zu verhindern. Die ukrainische Straftruppen haben ein weiteres Mal ihre vollständige Gleichgültigkeit gegenüber der Zivilbevölkerung des Donbass gezeigt, indem sie ihre Bestrebungen zum Frieden durch Feuer auf Objekte der zivilen Infrastruktur demonstriert haben und dabei die Normen der Genfer Konvention und des humanitären Rechts ignoriert haben.
Alle Materialien zu Fällen von verbrecherischen Handlungen werden an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie dem Strafverfahren gegen den Kriegsverbrecher Martschenko hinzuzufügen.
Wir rufen die OSZE auf, den weiteren Fall eines Kriegsverbrechens der bewaffneten Formationen der Ukraine zu erfassen und eine Ermittlung und Bestrafung der daran Schuldigen zu erreichen.
de.rt.com: Zusammenstöße zwischen ukrainischen Nationalisten und Polizei in Kiew
Mehrere Tausend Nationalisten der „Bewegung gegen die Kapitulation“ versammelten sich am Dienstagabend in Kiew vor dem Sitz des ukrainischen Präsidenten. Sie protestierten gegen die Verurteilung des Rechtsradikalen Sergei Sternenko. Dieser war Leiter des „Rechten Sektors“ in Odessa.
Nun wurde Sternenko des Menschenraubes für schuldig befunden und zu sieben Jahren und drei Monaten Haft sowie der Beschlagnahmung der Hälfte seines Vermögens verurteilt. Er hatte im Jahr 2015 mit dem „Rechten Sektor“ den Abgeordneten aus Odessa, Sergej Scherbitsch, entführt, gefoltert und 300.000 Grwina (etwa 11.000 US-Dollar) Lösegeld gefordert.
Sternenko lehnt das Urteil ab und seine Anhänger zogen auf die Straße, um die Überprüfung des Urteils und den Rücktritt der Generalstaatsanwältin Irina Venediktova zu fordern. Dabei gingen die Demonstranten wenig zimperlich vor. Sie warfen Brandsätze auf Polizisten und den Präsidentensitz. Tausende versuchten, die Polizeikette zu durchbrechen. Polizisten wurden Helme vom Kopf gerissen und als Trophäen herumgereicht.
Bei den Auseinandersetzungen wurden 27 Polizeibeamte verletzt. Einige erlitten Brandverletzungen an den Augen. Die Zahl der verletzten Demonstranten ist unklar. Nach Angaben der Kiewer Polizei wurden während der Demonstration etwa 24 Personen festgenommen. Sie wurden jedoch nur verhört und anschließend wieder freigelassen.
Dan-news.info: „Morgen erwarten wir die nächste Partie des Impfstoffs Sputnik-V – etwa 25.000 Dosen. Wie ich zuvor sagte, planen wir bis Ende des Jahres eine solche Zahl von Einwohnern zu impfen, wie nach den Berechnungen von Spezialisten für eine kollektive Immunität notwendig ist. Nach Beispielrechnungen sollten etwa eine Million Menschen geimpft werden, die endgültigen Zahlen werden Spezialisten ermitteln“, sagte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin.
Dan-news.info: Die Situation in Jelenowka aufgrund eines ukrainischen Beschusses ist derzeit so, dass eine Stromleitung beschädigt ist, aber die Stromversorgung ist nicht ausgefallen. An einem Wohnhaus in der Depowskaja-Straße 2 ist die Fassade durch Splitter beschädigt, es sind zwei Plastikfenster beschädigt. Dies teilte der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulemsin mit.
Eine operative Gruppe der Vertretung der DVR im GZKK ist vor Ort.
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
de.rt.com: Heiko Maas teilt vor UN aus: Gegen Russland, China, Venezuela, Nordkorea, Syrien und Iran
Zum Auftakt der Frühjahrssitzung des UN-Menschenrechtsrats am Montag hat Heiko Maas China, Russland sowie andere Länder scharf kritisiert. Man müsse Stellung beziehen und dürfe nicht schweigen, wenn dort Menschenrechte verletzt würden, so der Bundesaußenminister. … https://kurz.rt.com/2fku
de.rt.com: Nach Antrag auf Amtsenthebung Selenskijs: Ukraine friert Besitz oppositioneller Politiker ein
Nach dem Start einer Unterschriftenaktion für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij wurden gegen den Anführer einer Oppositionspartei Sanktionen verhängt, ohne Gerichtsbeschluss wurde dessen gesamter Besitz eingefroren. … https://kurz.rt.com/2flf
de.rt.com: Für US-Bundesstaat Oregon sind eindeutige mathematische Lösungen rassistisch
Die Bewusstmachung von Rassenungerechtigkeiten, die sogenannte „Wokeness“, erreicht in den USA nun auch Naturwissenschaften. Das Bildungsministerium in Oregon findet, die Art und Weise, wie in den USA Mathematik unterrichtet wird, sei ein weiterer Pfeiler für „Weiße Vorherrschaft“. … https://kurz.rt.com/2fk8
de.rt.com: Cyber-Expertin Kasperskaja: „Machen Sie sich nichts vor, es gibt keine Anonymität mehr“
Alle Bewegungen mit dem Smartphone und die Abläufe darin werden aufgezeichnet und in einer Cloud gespeichert. Dies erklärte Natalia Kasperskaja, Mitbegründerin des Virenschutz-Anbieters Kaspersky Lab, im Interview mit RT. Sie betonte, dass es keine Anonymität mehr gibt. … https://kurz.rt.com/2fd0
Gert Ewen Ungar: Wie weiter mit dem deutschen Journalismus?
Der ARD-Presseclub gewährt mit seiner Sendung zu Nawalny einen Einblick in die Entwicklungen des deutschen Journalismus. Er ist zunehmend demokratiefeindlich, elitär und desinformierend, kurz: im Autoritarismus angekommen, auf den sich Deutschland und die EU zubewegen. https://kurz.rt.com/2fdl
abends/nachts:
snanews.de: Nord Stream 2: USA setzen Rohrleger „Fortuna“ auf weitere Sanktionsliste
Die USA haben das russische Verlegeschiff „Fortuna“, welches an dem Bau der deutsch-russischen Gasleitung Nord Stream 2 beteiligt ist, und ihren Eigner, die russische Firma KVT-RUS, in eine weitere Sanktionsliste aufgenommen. Dies geht aus einer Mitteilung des US-Finanzministeriums von Montag hervor.
Demnach handelt es sich um die SDN (die Specially Designated Nationals and Blocked Persons List)-Liste der Exportkontrollbehörde des US-Finanzministeriums (OFAC, Office of Foreign Assets Control). Die Behörde verwaltet die in den USA geltenden Finanzsanktionen gegenüber Terrorverdächtigen und ihren Unterstützern. In diesem Zusammenhang führt sie eine SDN-Liste, die Namen von natürlichen Personen, Unternehmen und sonstigen Organisationen enthält, mit denen jegliche geschäftliche Aktivitäten untersagt sind.
Am 19. Januar hatte Washington die „Fortuna“ in eine Sanktionsliste gemäß dem US-Gesetz zur Bekämpfung der Gegner Amerikas durch Sanktionen (CAATSA, kurz für „Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act“) aufgenommen.
Die Pipeline Nord Stream 2, die parallel zu der schon betriebenen Leitung Nord Stream 1 Erdgas von Russland durch die Ostsee nach Deutschland transportieren soll, ist zu mehr als 90 Prozent fertig. Im Dezember 2019 wurden die Bauarbeiten unterbrochen, nachdem die USA Sanktionen gegen an dem Projekt beteiligte Unternehmen eingeführt hatte. Daraufhin stiegen Unternehmen wie etwa die Schweizer Firma Allseas und die norwegische DNV GL aus dem Projekt aus. Washington will den Fertigbau der Pipeline stoppen, angeblich um eine zu starke Abhängigkeit Europas von russischen Energielieferungen zu verhindern. Befürworter der Gasleitung werfen den USA dagegen vor, nur ihr teureres Flüssiggas in Europa verkaufen zu wollen.
armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Der Gegner destabilisiert weiter die Situation an der Kontaktlinie. Dabei verüben die unkontrollierten Kämpfer, die grob die Minsker Vereinbarungen verletzen, zielgerichtet Schläge auf zivile Infrastruktur und Einwohner der Republik und verneinen so die Erklärungen des Verteidigungsminister Taran und des Kommandeurs der ukrainischen Streitkräfte Chomtschak, dass die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte die Republiken des Donbass nicht beschießen.
Um 21:15 Uhr haben Straftruppen der 28. Brigade unter Führung des Kommandeurs des 1. Bataillons Oberstleutnant Kuletschew auf Befehl des Brigadekommandeurs Martschenko sich hinter Zivilisten versteckend das Feuer mit Antipanzergranatwerfern aus einem Wohngebiet von Marjinka von der Sergej-Prokofjew-Straße aus auf die Schewtschenko-Straße in Alexandrowka eröffnet . In der Folge des Beschusses wurde ein Einwohner, geb. 1999, verletzt, er wurde mit zahlreichen Splitterverletzungen operativ in die chirurgische Abteilung des zentralen Stadtkrankenhauses Nr. 14 eingeliefert.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, hartnäckig zu sein und von der Ukraine eine Einstellung des Terror gegen friedliche Einwohner unserer Republik und die Umsetzung ihrer Verpflichtungen zum Abzug von Waffen und der Einhaltung des Waffenstillstands zu erreichen.
Die Materialien zu dem Beschuss wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen den Kommandeur der 28. Brigade der BFU Martschenko hinzuzufügen. Außerdem wurden die Verstöße operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Wir fordern von den ukrainischen Kämpfern, von der Ausführung der verbrecherischen Befehle des Kommandos zur Durchführung von Feuerprovokationen gegen unsere Republik, die auf ein Scheitern Waffenstillstands gerichtet sind, Abstand zu nehmen, andernfalls behalten wir uns das Recht auf eine adäquate Antwort vor.
snanews.de: Brüssel bereitet Russland-Sanktionen im Fall Nawalny vor – Moskau enttäuscht
Das russische Außenministerium hat in einer Stellungnahme von Montag seine Befremdung wegen der von Brüssel in Aussicht gestellten Russland-Sanktionen im Fall Nawalny geäußert.
„(…) Brüssel gehorcht der Blockdisziplin und den antirussischen Stereotypen und drückt erneut instinktiv auf den Knopf‘ für unwirksame Sanktionen. Dabei wird entgegen der Logik zunächst eine politische Entscheidung getroffen, und dann ist geplant, willkürlich Kandidaten dafür auszuwählen“, heißt es in der Mitteilung.
Die EU-Politik gegenüber Russland, die auf Strafmaßnahmen und Druck setzen würde, habe in den letzten Jahren völlig versagt, so die Behörde. Nun sei eine weitere Gelegenheit für Brüssel verpasst worden, eine solche Vorgehensweise gegenüber Russland zu überdenken.
Zuvor war berichtet worden, dass die EU wegen der Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny neue Russland-Sanktionen auf den Weg gebracht habe. Die Außenminister der EU-Staaten einigten sich am Montag bei einem Treffen in Brüssel darauf, mit den notwendigen Vorbereitungen für die Strafmaßnahmen zu beginnen, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur bestätigten. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und andere hatten sich zuvor klar für neue Strafmaßnahmen ausgesprochen.
vormittags:
telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 22.Februar2021 wurde eineVerletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt. 10:06 Uhr Troizkoje – Kalinowo: eine Granate mit einer Kurzstreckenkampfdrohne abgeworfen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
deu.belta.by: Lukaschenko gratuliert Belarussen zum Tag des Verteidigers des Vaterlandes
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat Landsleuten, Veteranen, Soldaten, Sergeanten, Fähnrichen und Offizieren zum Tag des Verteidigers des Vaterlandes und der Streitkräfte von Belarus gratuliert. Das gab der Pressedienst des Staatschefs bekannt.
Alexander Lukaschenko hob hervor, dass es ein Volksfest sei, das viele Generationen der Belarussen beim opferbereiten Dienst am Vaterland vereinigt.
„Das Land bildete eine professionelle, gut ausgestattete mobile Armee, die jeden Aggressor stoppen kann. Sie ist ein sicheres Schild des Staates, entscheidender Faktor bei der Gewährleistung der Sicherheit und territorialer Ganzheit“, heißt es aus dem Glückwunschschreiben.
Der Präsident bemerkte, dass jährlich Tausende von jungen Menschen, richtige Patrioten, zur Armee gehen. Sie bleiben dem Eid treu, ehren Siegertraditionen der Veteranen und Erinnerung an gefallene Soldaten.
„Mögen Mut und Tapferkeit der Helden des Großen Vaterländischen Krieges, Unerschütterlichkeit der internationalistischen Kämpfer als Beispiel für diejenigen dienen, die ihre Militärpflicht heutzutage mit Ehre erfüllen“, wünschte der Präsident.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 22.Februar 3:00 Uhr bis 23. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 9.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Schützenpanzer – einmal (20 Schüsse); Antipanzergranatwerfer – einmal (3 Granaten); automatische Granatwerfer – einmal (10 Granaten); Schusswaffen – einmal.
Richtung Donezk: Antipanzergranatwerfer – einmal (2 Granaten); automatische Granatwerfer – zweimal (6 Granaten).
Richtung Mariupol: Mörser 120mm – einmal (8 Mörsergeschosse); Mörser 82mm – einmal (8 Mörsergeschosse); automatische Granatwerfer – zweimalmal (7 Granaten); Schusswaffen – zweimal. In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Jakowlewka, Alexandrowka, Besymennoje. Wie bereits mitgeteilt wurde, erlitt während des Beschusses von Alexandrowka ein örtlicher Einwohner, geb. 1998, Splitterverletzungen am Bauch. Der Verletzte wurde in die chirurgische Abteilung des zentralen Stadtkrankenhauses Nr. 14 eingeliefert. Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 64.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
snanews.de: Deutschland will ostukrainischen Familien helfen – zehn Millionen Euro bereitgestellt
Die Bundesregierung finanziert im Rahmen des UN-Kinderhilfswerks mit einem Zuschuss von zehn Millionen Euro die Förderung sozialer Dienstleistungen für Familien mit Kindern in ostukrainischen Gemeinden, teilte die deutsche Botschaft in Kiew mit.
Das Projekt soll unter anderem Hilfe bei der Überwindung der Pandemie-Folgen leisten. Der Zuschuss ermöglicht die Ausweitung des 2019-2020 gestarteten Projekts „SPILNO”, das zunächst zwölf Gemeinden half.
Die Hauptziele des Projekts sind der Aufbau inklusiver Bildung, sicherer Zugang zu sauberem Wasser und bürgerschaftliches Engagement von Jugendlichen. Der Vorstoß soll einer halbe Million Menschen in der Ostukraine nützen.
„Es ist wichtig, ein Umfeld zu schaffen, in dem sich Familien unterstützt und sicher fühlen, damit Kinder, einschließlich Kinder mit Behinderungen, ungehindert lernen und sich entwickeln können, während sie bei ihren Familien bleiben”, zitiert die Botschaft Lotta Sylwander, die UNICEF-Vertreterin in der Ukraine.
Lug-info.com: In der LVR sind am 23. Februar um 9:00 Uhr 2995 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2520 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 261 Todesfälle.
Mzdnr.ru: Am 22. Februar wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, weil das Labor gewartet und desinfiziert wurde.
Am 23. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 23.717 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5320 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.397 als gesund entlassen, es gibt 2000 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 57 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 30 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 36 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 964 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 481 mit Sauerstoffunterstützung (+12 in den letzten 24 Stunden).
deu.belta.by: Schtschokin: Westen ist verärgert über Integration von Belarus und Russland
Die europäischen Nachbarstaaten fühlen sich heute ziemlich verärgert über die Integration von Belarus und Russland. Diese Meinung äußerte Nikolai Schtschokin, Leiter der Abteilung Soziologie der öffentlichen Verwaltung bei NAN, der Telegraphenagentur BelTA.
„Der Westen versucht, sein Monopol in der Welt wiederherzustellen, gleichzeitig untergräbt er die Entwicklung von Nationalstaaten. Die Bedeutung der NATO ist in jeder Hinsicht abgewertet. Das aggressive Verhalten Westens ist von Natur aus verderblich und gleicht der Inquisition des Mittelalters, nur dienen Atombomben als Waffen. Die totale Demütigung und Beleidigung von Ländern, die ihre unabhängige Politik verfolgen wollen, ist zum System und zur Regel des Westens geworden. Die Nationen wollen sich frei entwickeln, ohne Diktat des Westens“, glaubt der Analytiker. „Die Münchner Sicherheitskonferenz legte die Ohnmacht der westlichen politischen Eliten und ihre mangelnde Bereitschaft an den Tag, neue Formate des Dialogs zu suchen, bestätigte das Konzept der Kolonialpolitik gegenüber anderen Ländern. Es zeigte auch die Bewegung des Westens hin zur Ideologie der globalen Idee – eine Welt ohne Staaten, ohne nationale Identität und Code, ohne Souveränität. Es werden Versuche unternommen, die historische Tradition der Nationalstaaten zu zerstören. Es findet eine große, von verschiedenen Ideologien geprägte Spaltung statt, auf beiden Polen sind die USA und Russland mit China. Es wird versucht, den Kalten Krieg des Westens gegen Nationalstaaten wieder zu beleben. Bidens jüngste Äußerungen an die Adresse der westlichen Staaten sind stark amerikanozentrisch.“
Nikolai Schtschokin glaubt, dass Belarus praktisch das einzige Land in der Welt ist, das es geschafft hat, seine Staatlichkeit in einer harten geopolitischen Konfrontation zwischen dem Westen und dem Rest der Menschheit zu bewahren. „Außerdem hat Belarus es in den letzten 26 Jahren geschafft, regionale Interessen wiederherzustellen, was der Europäischen Union natürlich nicht gefällt. Gleichzeitig hat sich Belarus nie geweigert, in verschiedenen Formaten zu kooperieren. Aber wir können es uns nicht leisten, blind und rücksichtslos dem Strom der westlichen Politik zu folgen, das heißt, die Hauptsache für uns ist, kein Anhängsel des Westens zu werden“, sagt der Experte. „Das Treffen zwischen Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin, ihre Einigung über viele strategische Fragen im wirtschaftlichen Bereich deutet auf die Stärkung der belarussischen Staatlichkeit und die kategorische Ablehnung von Diktat und Doppelmoral hin. Die Beziehungen zwischen Belarus und Russland sind geprägt von Modernisierung und Integration. Beide Länder stehen kurz davor, ein neues Kooperationsmodell mit Europa zu schaffen, einem Europa, das in den Beziehungen zu uns Doppelstandards anwendet. In dieser Hinsicht bieten sich dem Unionsstaat neue Perspektiven und neue Chancen für die bilateralen Beziehungen. Aber man sollte verstehen, dass die Integrationsprozesse in Belarus und Russland auf Unzufriedenheit bei den europäischen Nachbarn stoßen. Daher kann man von ihnen erwarten, dass sie diese Integration diskreditieren werden und und dass sie unsere Programme durch ihre Sanktionspolitik und offenen Druck angreifen werden“, sagte er.
Der Experte ist der Meinung, dass Alexander Lukaschenkos Streben nach einer Integration mit Russland, bei der die Staaten ihre Souveränität und nationale Interessen wahren, sich als richtig erwiesen hat. In Zeiten des globalen politischen Wettbewerbs sucht Belarus nach optimalen Mechanismen der Zusammenarbeit mit anderen Staaten.
Dnronline.su: Gratulation des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin zum Tag des Verteidigers des Vaterlands
Liebe Landsleute! Von ganzem Herzen gratuliere ich Ihnen zum Tag des Verteidigers des Vaterlands!
Dieser Feiertag verkörpert den Ruhm und Tapferkeit der Soldaten, die Heldentaten der Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges, die unauflösliche Verbindung zwischen den Generationen der Soldaten. Er ist ein wirklich Feiertag des ganzen Volkes und vereint alle Menschen, die mit Ehre und Würde den Interessen der Donezker Volksrepublik dienen – sowohl an der Front als auch im Hinterland.
Aber vor allem ist es der Feiertag unserer Soldaten, der 23. Februar ist mit Recht ihr Tag! In einer so schwierigen Zeit gibt es keine wichtigere Aufgabe, als die Sicherheit des Landes und seiner Bürger zu gewährleisten. Ihre militärische Arbeit erfordert Kühnheit, Selbstlosigkeit und grenzenlose Treue zur Heimat. Das Volk des Donbass ist auf seiner Verteidiger stolz!
An diesem Feiertag wünsche ich allen Einwohnern der Donezker Volksrepublik Frieden, Erfolge und starke Gesundheit! Dass Ihnen jeder Tag Freude bringt, das Verwandte und Freunde mit ihrer Wärme Trost bringen, dass alle Träume Wirklichkeit werden!
Zum Feiertag
Denis Puschilin, Oberhaupt der Donezker Volksrepublik
de.rt.com: „Illegitime restriktive Maßnahmen“: Russland zeigt sich nach neuen EU-Sanktionen enttäuscht
In Brüssel wurden am Montag weitere Sanktionen gegen Russland verhängt. Als Grund nannten die Außenminister Deutschlands, Litauens und Luxemburgs im Vorfeld die Verurteilung des russischen Politbloggers Alexei Nawalny. Das Außenministerium in Moskau sprach von „illegitimen restriktiven Maßnahmen“.
Litauen gehört mit seinen knapp 2,8 Millionen Einwohnern zu den entschiedensten Verfechtern eines harten Kurses der Europäischen Union gegenüber Russland. In Deutschland unter der Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Präsident Gitanas Nausėda einen einflussreichen und mächtigen Partner gefunden, der den Forderungen Vilnius‘ innerhalb der EU Gewicht verleiht. Zusammen mit Jean Asselborn, Außenminister des Großherzogtums Luxemburg, und dem litauischen Amtskollegen Gabrielius Landsbergis, forderte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) beim EU-Außenministertreffen in Brüssel am Montag neue Sanktionen gegen Russland.
Als Anlass nannte das Trio die Verurteilung des russischen Politbloggers und Aktivisten Alexei Nawalny zu zweieinhalb Jahre Straflager. Asselborn sprach sogar davon, dass er es als „notwendig“ erachte, die „elementarsten Menschenrechte in Russland zu verteidigen“.
In Russland nahm man diese neuerliche Runde von EU-Sanktionen zwar zur Kenntnis, warf der EU aber Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes vor. Das Außenministerium in Moskau erklärte:
„Es ist enttäuschend, dass der Rat der Europäischen Union für Auswärtige Angelegenheiten am 22. Februar dieses Jahres unter erdichtetem Vorwand einen Beschluss über die Vorbereitung neuer rechtswidriger einseitiger Beschränkungen gegen russische Bürger gefasst hat. Eine weitere Gelegenheit für die Europäische Union, ihren Kurs künstlicher [Bedingungs]Verknüpfung, ihrer Sanktionen und ihres Drucks in den Beziehungen zu Russland zu überdenken, die über die Jahre hinweg ihre völlige Wirkungslosigkeit bewiesen haben, wurde verpasst. Stattdessen drückt man in Brüssel, der Blockdisziplin und antirussischen Stereotypen gehorchend, wieder einmal instinktiv den ‚Sanktionsknopf‘ – der nicht funktioniert. Außerdem wird entgegen der Logik zuerst eine politische Entscheidung [gegen Personen] getroffen, die man erst danach willkürlich auszuwählen plant.“
Die Einmischung Brüssels in die inneren Angelegenheiten weist Moskau „kategorisch“ zurück:
„Für kategorisch unannehmbar halten wir die ständig tönenden unrechtmäßigen und absurden Forderungen nach der ‚Freilassung‘ eines Bürgers der Russischen Föderation, der wegen Wirtschaftsverbrechen verurteilt wurde – von einem russischen Gericht, auf dem Territorium unseres Landes, gemäß der russischen Gesetzgebung. In der internationalen Praxis wird Derartiges als Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates bezeichnet.“
Leonid Sluzki, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses der Duma, meinte gegenüber der Nachrichtenagentur Interfax, dass die neuerlichen Sanktionen nicht unbeantwortet bleiben würden. Diese seien „ein weiterer Schritt zur Verschlechterung der Beziehungen zu Russland“. Was für Gegenmaßnahmen Moskau aber ergreifen möchte, erläuterte Sluzki nicht weiter. Bereits vor zwei Wochen hatte der russische Außenminister Sergei Lawrow mit der Möglichkeit eines Abbruchs der Beziehungen zur EU gedroht, sollte Brüssel neue Sanktionen verhängen.
lug-info.com: Gratulation der Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik zum Tag des Verteidigers des Vaterlands
Sehr geehrte Landsleute!
Nehmen sie aufrichte Glückwünsche zum Tag des Verteidigers des Vaterlands entgegen!
Dieser Tag vereint tausende unserer Mitbürger, die ihre Anstrengungen in die Stärkung des Friedens und der Freiheit in der Republik einbringen.
Wir erinnern und an die unsterblichen Heldentaten, Siege und den Mut unserer heldenhaften Vorfahren. Heute übernimmt eine würdige Ablösung den Stab von den Veteranen – die Jungarmisten, die Mitglieder von patriotischen Klubs, Schüler und Studenten mit einer aktiven Lebensposition. Es gibt keine bedeutsamere Sache als den Frieden von Nahestehenden zu behüten und das Vaterland zu verteidigen.
Patriotismus, Standhaftigkeit und Selbstlosigkeit haben immer diejenigen ausgezeichnet, die treu der Heimat dienten und dienen. Die Kampfhandlungen im Donbass haben gezeigt, dass in der Minute der Gefahr jeder wirkliche Mann bereit ist, mit professionellen Soldaten zusammenzustehen, denn zu verteidigen und zu behüten ist eine ehrenvolle Pflicht.
Von ganzem Herzen wünsche ich Willenskraft und Geduld bei der Überwindung aller Schwierigkeiten. Dass Ihr Leben mit hellen Ereignissen, Erfolgen und Errungenschaften gefüllt sei und das Herz erfüllt durch die Aufmerksamkeit, Liebe und Fürsorge von Verwandten!
Das Oberhaupt der Lugansker Volksrepublik, Leonid Pasetschnik
de.rt.com: Laut einer Umfrage würde fast die Hälfte der Republikaner ihre Partei für Donald Trump verlassen
Das eine „Trump-Partei“ durchaus gute Chancen hätte, sich in den USA zu etablieren, zeigt eine Umfrage der Suffolk University und der Zeitung „USA Today“. Nur 27 Prozent der Republikaner würden ihrer alten Partei dann noch treu bleiben.
Fast die Hälfte – 46 Prozent – der befragten Republikaner würde Donald Trump folgen, wenn er seine eigene Partei gründen würde, ebenfalls 27 Prozent wären unentschlossen.
Dass der Ex-US-Präsident tatsächlich eine eigene Partei gründen will, war bis vor Kurzem ein Gerücht, das Chaos innerhalb der Republikanischen Partei inmitten von Fragen rund um die Zukunft Trumps befeuert hatte. Bereits zuvor hatte das jüngste Amtsenthebungsverfahren, bei dem auch sieben Republikaner im US-Senat dafür stimmten, für Ärger bei den Konservativen gesorgt. „Keine Frage, Präsident Trump ist praktisch und moralisch verantwortlich für die Ereignisse am 6. Januar“, sagte beispielsweise der ehemalige Trump-Anhänger, Senator Mitch McConnell, unmittelbar, nachdem Donald Trump im Impeachment-Verfahren freigesprochen worden war.
„Mitch ist ein mürrischer und nicht lächelnder politischer Schreiberling, und wenn republikanische Senatoren weiter bei ihm bleiben, werden sie wieder nicht gewinnen“,
erwiderte Trump in einer Erklärung gegen seinen ehemaligen Mehrheitsbeschaffer während seiner Amtszeit.
Bei vielen findet das Zustimmung:
„Wir haben das Gefühl, dass die Republikaner nicht genug für uns kämpfen, und wir alle sehen, dass Donald Trump für uns kämpft, so hart wie er kann, jeden einzelnen Tag“,
sagte Brandon Keidl, ein 27-jähriger Republikaner gegenüber USA Today.
Laut der Umfrage glaubt die Hälfte der Republikaner auch, dass die Republikanische Partei „loyaler zu Trump“ sein sollte, während weniger als 20 Prozent meinen, dass sie das nicht tun sollte.
Trump wird sich weiterhin in der Partei engagieren, zumindest für die absehbare Zukunft. Er wird am 28. Februar auf der Conservative Political Action Conference (CPAC) in Florida sprechen.
Eine Politico-/“Morning Consult“-Umfrage, die Anfang des Monats veröffentlicht wurde, sah Trump als Spitzenreiter unter den republikanischen Kandidaten für das Jahr 2024. Mehr als die Hälfte der Republikaner – 54 Prozent – sagten, dass sie in einer Vorwahl für Trump stimmen würden. Noch mehr – 59 Prozent – behaupteten, dass sie zumindest wollen, dass er eine wichtige Rolle in der Zukunft der Partei spielt.
Die Umfrage der Suffolk University und von USA Today wurde unter 1.000 Trump-Wählern durchgeführt und soll eine Fehlerquote von maximal drei Prozent enthalten.
dan-news.info: Der Einwohner, der gestern Abend beim Beschuss der Ortschaft Alexandrowka am westlichen Rand von Donezk verletzt wurde, ist in einem ernsten Zustand. Dies teilt der Leiter der Ortschaftsverwaltung Konstantin Tschalyj mit.
„In der Nacht wurde an dem jungen Mann eine schwierige Operation vorgenommen, die Ärzte haben ihn gerettet, im direkten Sinne des Wortes – sie haben in zurückgeholt. Er ist jetzt auf der Intensivstation. Sein Zustand ist äußerst ernst. Er braucht Blutspenden“, sagte er.
nachmittags:
deu.belta.by: IAEO entsendet IPPAS-Mission nach Belarus
Die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) will im Rahmen einer IPPAS-Mission überprüfen, wie der physische Schutz des belarussischen Atomkraftwerks sichergestellt ist. Das sagte Alexander Dokutschajew, stellvertretender Leiter der Abteilung für Nuklear- und Strahlungssicherheit beim Katastrophenschutzministerium (Gosatomnadsor), auf einer Pressekonferenz.
„Staaten, die ihre Nuklearenergieprogramme zum ersten Mal lancieren, müssen beim Aufbau einer eigenen Infrastruktur für Nuklear- und Strahlungssicherheit den internationalen Empfehlungen folgen und verschiedene Expertenmissionen der IAEO einladen. So stellt zum Beispiel der International Physical Protection Advisory Service (IPPAS) ein Instrument des weltweiten Erfahrungsaustausches zur Stärkung der nationalen Sicherungssysteme dar. Heute laufen alle notwendigen Vorbereitungen für die IPPAS-Mission im Sommer 2021“, erzählte Dokutschajew.
In Belarus wurde eine Ad-hoc-Arbeitsgruppe eingerichtet, die sich aus Vertretern öffentlicher Ressortstellen und staatlicher Organisationen zusammensetzt. Das erste Treffen aller interessierten Parteien mit den IAEO-Experten fand bereits statt – es wurden Fragen im Zusammenhang mit der anstehenden IPPAS-Mission beraten. Nach Angaben von Gosatomnadsor wurden unter Berücksichtigung der epidemischen Situation alle Veranstaltungen im Format einer Videokonferenz abgehalten.
„Gemeinsam mit IAEO haben wir vereinbart, dass sich die erste IPPAS-Mission mit vier thematischen Module befassen wird. Dazu gehören die Bewertung des nationalen physischen Sicherheitssystems für Nuklearmaterial und -anlagen, die Bewertung des physischen Schutzsystems einer bestimmten Nuklearanlage (KKW Ostrowez) und Schutz der Transporte von Nuklearmaterial. Der letzte Aspekt ist Informations- und Computersicherheit“, sagte Alexander Dokutschajew.
Der technische Mitarbeiter des Nationalen Labors des US-Energieministeriums Joseph Sandoval wurde zum Leiter der IPPAS-Mission in Belarus ernannt.
armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR Die bewaffneten Formationen der Ukraine verletzen weiter den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 1. mechanisierten Bataillons der 28. Brigade unter Führung des Bataillonskommandeurs Oberstleutnant Kuletschew auf Befehl des Brigadekommandeurs Martschenko seit Beginn des heutigen Tages 82mm-Mörser eingesetzt und vier Mörsergeschosse auf Staromichajlowka abgefeuert und außerdem ein großkalibriges Maschinengewehr eingesetzt.
Infolge des Beschusses wurden zwei Häuser beschädigt: Artjom-Straße 12 und Komarow-Straße 57.
Zur Untersuchung der Umstände und Folgen des Beschusses ist eine operative Beobachtungsgruppe der Vertretung der DVR im GZKK vor Ort.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU zu verhindern.
Wir rufen die Vorsitzende der OSZE Linde auf, die Donezker Volksrepublik zu besuchen, um eine objektive Bewertung der Einhaltung des Waffenstillstands durch die Ukraine abzugeben und Druck auf die militärisch-politische Führung auszuüben, damit diese die Minsker Vereinbarungen erfüllt, sowie schriftlich von der ukrainischen Seite zu verlangen, detaillierte Ermittlungen zu dem Fall von Eröffnung des Feuers durchzuführen und den Kommandeur der 28. mechanisierten Brigade Martschenko strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.
Außerdem lenken wir die Aufmerksamkeit der OSZE-Mission auf die vorsätzliche grobe Verletzung der geltenden Vereinbarungen durch die Ukraine, was demonstriert, dass Kiew keinerlei Bestrebungen in Richtung auf eine friedliche Beendigung des Bürgerkriegs im Donbass hat. Vor dem Hintergrund dessen behalten wir uns das Recht auf eine adäquate Antwort auf die Aktivitäten der ukrainischen Straftruppen vor, um die Bevölkerung gegen den ukrainischen Terror zu schützen.
Wir fordern von den ukrainischen Kämpfern, von der Ausführung der verbrecherischen Befehle des Kommandos zur Durchführung von Feuerprovokationen gegen unsere Republik, die auf ein Scheitern des Waffenstillstands gerichtet sind, Abstand zu nehmen, andernfalls behalten wir uns das Recht auf eine adäquate Erwiderung vor.
snanews.de: Historisches Ereignis: Russischer Gastanker und Eisbrecher bahnen sich den Weg durch Arktis-Eis
Der Gastanker „Christophe de Margerie“ hat eine experimentelle Rundreise zwischen den Häfen Sabetta auf der sibirischen Jamal-Halbinsel und dem chinesischen Jiangsu auf den Nördlichen Seeweg absolviert, wie der Pressedienst des russischen Staatsunternehmens Sowkomflot gegenüber dem Portal „Morvesti“ mitteilte.
Zum ersten Mal in der Geschichte unternahm ein großtonnagiges Frachtschiff eine solche Fahrt durch die Nordostpassage im Februar.
Bei seiner Rückkehr wurde der Gastanker auf dem Abschnitt zwischen dem Kap Deschnjow und dem Sabetta-Hafen von dem Atomeisbrecher „50 Let Pobedy“ (auf Deutsch „50 Jahre Sieg“) unterstützt.
Aktuell soll das Staatsunternehmen Atomflot alle technischen Verfahren zur Entwicklung einer Leitzentrale für die Navigation von Schiffen auf der Nordostpassage absolviert haben.
Dadurch können die Schiffsrouten sowie der Einsatz von Atomeisbrechern optimiert werden.
Dem russischen Atomenergiekonzer Rosatom zufolge wurden im Jahr 2020 fast 33 Millionen Tonnen Fracht auf der Route des Nördlichen Seewegs transportiert.
Gemäß der Anordnung des russischen Präsidenten Wladimir Putin soll der Frachtverkehr entlang der Nordostpassage bis 2024 auf 80 Millionen Tonnen pro Jahr erhöht werden.
Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 23. Februar 2021 In den letzten 24 Stundenhaben die bewaffneten Formationen der Ukraineneunmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Bataillons der 35. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen von den Positionen im Gebiet von Leninskoje aus zweimal das Feuer mit Schützenpanzern, Antipanzergranatwerfern, automatischen Granatwerfern und Schusswaffen auf dieSiedlung des Gagarin-Bergwerks eröffnet.
Entgegen den Erklärung der ukrainischen militärisch-politischen Führung über eine Unterstützung der friedlichen Regelung des Konflikts bleibt die Realität so, dass die ukrainische Seite auf politischer Ebene, im Rahmen der dreiseitigen Kontaktgruppe, alle Friedensinitiativen der Vertreter der Republiken blockiert und die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte weiter das Territorium unserer Republik beschießen, in der Folge sterben sowohl Soldaten der Volksmiliz als auch Zivilisten oder werden verletzt.
Ein weiterer Fall von Beschuss, in dessen Folge ein friedlicher Einwohner verletzt wurde, ereignete sich gestern. In Richtung Donezk haben Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade von den Positionen im Gebiet von Marjinka aus zweimal Alexandrowka beschossen und vier Granaten mit automatischen und Antipanzergranatwerfern abgefeuert. Dabei erlitt ein ziviler Einwohner von Alexandrowka eine Splitterverletzung am Bauch.
Bemerkenswert ist, dass die ukrainischen Kämpfer bewusst und sich hinter friedlichen Einwohnern versteckend aus Wohngebieten von Marjinka heraus am Abend schossen, wo die OSZE-Mission ihre Arbeit beendet.
Kämpfer des 3. Bataillons der 72. mechanisierten Brigade haben von den Positionen im Gebiet von Awdejewka aus Jakowlewka beschossen und vier Granaten mit automatischen Granatwerfern abgefeuert.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus viermal Leninskoje beschossen und 16 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm sowie vier Granaten mit einem Unterlaufgranatwerfer abgefeuert und Schusswaffen eingesetzt. Seit Beginn des heutigen Tageshat der Gegner drei Feuerprovokationen in Richtung Donezk ausgeführt.
Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 72. mechanisierten Brigade haben von den Positionen im Gebiet von Awdejewka aus Jakowlewka beschossen und sechs Granaten mit automatischen Granatwerfern abgefeuert.
Von den Positionen des 23. Bataillons der 56. Brigade aus haben den Tag des Truppenteils feiernde ukrainische Kämpfer Spartak mit Schusswaffen beschossen.
Von den Positionen im Gebiet von Krasnogorowka haben Kämpfer des 1. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade vier 82mm-Mörsergeschosse abgefeuert und mit großkalibrigen Maschinengewehren in Richtung Staromichajlowka geschossen. Dabei wurden zwei Wohnhäuser in der Artjom-Straße 12 und der Komarow-Straße 57 beschädigt.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt. DieVerstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU zu verhindern. Eswurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen neun Stück Waffen und Militärtechnik der 35., 56. und 28. Brigade der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten von Mironowskij, Galizynowka und Georgijewka stationiert sind.
Es wurde festgestellt, dass, um die Entdeckung von Technik der 53. mechanisier Brigade der BFU, die in der Nähe von Wohnhäusern stationiert sind, durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern, in den Gebieten von Starognatowka eine mobile Gruppe des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung aktiv ist, das eine Station „Bukowel-AD“ einsetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren.
Die kürzliche Erklärung Chomtschaks, dass die ukrainischen Streitkräfte keine Verluste verheimlichen, ist zum Teil wahr. Sie verheimlichen die Todesfälle nicht, aber die Umstände des Todes von Soldaten werden ständig verschwiegen. Gewöhnlich sind in den Berichten des Pressedienstes des Stabs der OOS Standardsätze zu finden: „Starben infolge von Beschuss“ oder „Verletzt in durch Beschuss“, ohne konkrete Angaben und Beweise. Aber Tatsachen bleiben Tatsachen. Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte verheimlicht nicht kampfbedingte Verluste.
Ein weiterer solcher Fall wurde von uns in der 35. Marineinfanteriebrigade festgestellt, die die OOS-Zone verlässt. Durch den Abmarsch aufgemunterte Marineinfanteristen treiben sich ohne Angst und Befürchtung unter Drogen- und Alkoholeinfluss an der Front herum. Ein weiterer solcher Spaziergang endete für zwei damit, dass sie auf eine Antipersonenmine PMN-2 gerieten. IN der Folge starb ein Kämpfer der 35. Brigade an Ort und Stelle, um das Leben des zweiten kämpfen Ärzte des Militärhospitals von Tschasow Jar.
Im Vorfeld des 23. Februar entstand zwischen Soldaten der 81. Luftlandebrigade, die den Feiertag „Tag des Verteidigers des Vaterlands“ noch in der Erinnerung haben und ihn ehren, und Anhänger rechtsradikaler Ansichten, die zuvor Dienst im „Rechten Sektor“ getan haben, ein Konflikt, der in eine Massenschlägerei überging, bei der Waffen eingesetzt wurden. In der Folge wurden drei radikal eingestellte Kämpfer mit Schussverletzungen in das Hospital von Tschasow Jar eingeliefert. Drei ihrer Gegner wurden ebenfalls in Tschasow Jar eingewiesen: zwei mit Stichverletzungen und einer mit Schussverletzungen.
Bei einer Kontrolle des Personals eines Aufklärungszugs der 72. mechanisierten Brigade auf den Konsum von Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen durch Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes wurden drei Soldaten festgenommen, einer von ihnen der Kommandeur des Zuges Unterleutnant Kulinitsch.
Bei einer Befragung wurde ermittelt, dass die Drogen allen dreien vom Kommandeur eines Aufklärungszugs Oberleutnant Michno verkauft wurden, der seit dem 18. Februar im Dienst fehlt, aber das Bataillonskommando in Gestalt des kommissarischen Bataillonskommandeur Oberleutnant Masur verheimlicht diesen Sachverhalt gegenüber der Brigadeleitung.
Oberleutnant Michno wurde zur Fahndung ausgeschrieben, Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes setzt die Arbeit in dem Aufklärungsbataillon der 72. Brigade fort.
Ähnliche Drogen wurden im Blut des in der Folge des gestrigen Brand eines Unterstands auf den Positionen der 72. Brigade im Gebiet von Awdejewka Getöteten und der zwei dort Verletzten gefunden.
Nach bestehender Tradition meldete der Pressedienst des Stabs der OOS die Verluste der ukrainischen Streitkräfte als Ergebnis eines Beschusses von den Positionen der Volksmiliz aus.
sputnik.by: Außemministerium Weißrusslands:: Menschenrechtsverletzungen durch westliche Länder könnten stundenlang aufgeführt werden
Nach Angaben des Außenministers konnten die belarussischen Behörden auch während der Pandemie alle sozialen Verpflichtungen gegenüber den Bürgern des Landes aufrechterhalten, während im Westen „massive Menschenrechtsverletzungen“ stattfanden.
Westliche Länder lenkten die Aufmerksamkeit bewusst von ihren eigenen Problemen ab, sagte der belarussische Außenminister Wladimir Makej.
Europäische Staaten verletzten die Menschenrechte durch ihre Handlungen, sagte der Minister während einer Rede auf einer Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in einem Online-Format.
„Die Behauptungen westlicher Länder, ein internationaler Aufseher und globaler Mentor bei der Umsetzung der Menschenrechte in anderen Ländern zu sein, scheinen eine gut durchdachte Taktik zu sein, um (Aufmerksamkeit – Sputnik) von ihren Problemen abzulenken“, betonte der belarussische Außenminister.
Nach seiner Meinung könnten Menschenrechtsverletzungen durch Polen, Litauen, die Tschechische Republik und andere europäische Länder „stundenlang aufgezählt werden“. Sicherheit in Weißrussland
Makei merkte an, dass die Städte von Belarus zu den sichersten der Welt gehören und das Land das Recht auf Arbeit, Rente, kostenlose Bildung und medizinische Versorgung hat.
„Weißrussland konnte trotz der Skepsis und Kritik vieler westlicher Länder auch während der akuten Phase der Coronavirus-Pandemie alle sozialen Verpflichtungen des Staates aufrechterhalten. Gleichzeitig hat deren Politik der völligen Isolation, der restriktiven Maßnahmen und des völligen Protektionismus in dieser Zeit systemische sozioökonomische und soziale Probleme aufgedeckt und zu einer massiven Verletzung der Menschenrechte in Bezug auf ihre Bürger geführt.“, ist sich der Minister sicher. Forderung nach einem unvoreingenommenen Ansatz
Länder wie Belgien, Deutschland, Spanien, die Niederlande, Polen und Frankreich „unterbreiten dem UNHCR regelmäßig Initiativen mit dem Vorschlag, Probleme überall, aber nicht zu Hause, zu prüfen“, sagte Makej. Er erinnerte an Straßenunruhen in den oben genannten Staaten und Polizeigewalt gegen Demonstranten.
„Warum nehmen sich diese Länder sich das Recht heraus, andere Staaten zu diffamieren und zu beschuldigen?“, fragte der Außenminister.
Makei forderte ein Ende der „schädlichen Praxis“, nach der westliche ‚Geber‘ Resolutionen „durchsetzen“, die für sie zu politischen Zwecken von Vorteil sind, und sagte, dass Belarus vom Rat einen „unvoreingenommenen Ansatz“ erwarte. Anschuldigungen sind subjektiv
Belarus habe sich nie als Idealstaat bezeichnet, aber die Behörden des Landes „widersprechen den subjektiven Vorwürfen von Menschenrechtsverletzungen nachdrücklich“. Kein europäisches Land stehhe so unter Druck wie Weißrussland, sagte Makej.
Der Grund für diese „ausschließliche Aufmerksamkeit“ ist seiner Meinung nach, dass sich der Westen nicht an die unabhängige Position Weißrusslands gewöhnen kann.
„Der belarussische Staat entwickelt sich nicht nach den Schnittmustern westlicher Länder, sondern nach der Art und Weise, wie das belarussische Volk in seinem eigenen Interesse entscheidet“, sagte der Außenminister.
Makei wies auch auf Versuche hin, die derzeitige Regierung des Landes nach den Präsidentschaftswahlen im August 2020 zu stürzen. Ihm zufolge wurden zur „Destabilisierung“ gefälschte Nachrichten und Unterstützung für „angeblich spontane“ Proteste von außen eingesetzt. Wirtschaftssanktionen
Der belarussische Außenminister nannte Wirtschaftssanktionen das „Lieblingsspielzeug“ des Westens und sagte, dass sie mit der Sorge um die Menschenrechte unvereinbar seien.
„Dies geschieht, um die Macht in den Staaten, die nicht in das westliche Weltbild passen, politisch zu diskreditieren und diese Macht um jeden Preis zu beseitigen. Ich sage dies nachdrücklich aus dem einfachen Grund, weil dass das geliebte Spielzeug westlicher Länder in Form von Wirtschaftssanktionen ist, mit denen sie aktiv Druck auf andere souveräne Staaten ausüben, was mit der Sorge um die Menschenrechte in Bezug auf Personen absolut unvereinbar ist.
Am Montag, dem 22. Februar, wurde bekannt, dass die Europäische Union mit der Ausarbeitung eines neuen – vierten – Sanktionspakets gegen Belarus begonnen hat. Nach Angaben des Leiters des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Josep Borrell, wurden diese Maßnahmen von der EU im Zusammenhang mit der Fortsetzung der „Repressionen und Angriffe auf die Zivilgesellschaft“ in Belarus ergriffen.
Gegenwärtig sind gegen die belarussischen Behörden „Schwarze Listen“ in Kraft, die von der EU, Großbritannien, den USA und Kanada erstellt wurden. Belarus verhängte als Vergeltungsmaßnahme Spiegelsanktionen.
Mil-lnr.su: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK haben die ukrainischen Straftruppen in den letzten 24 Stunden den ersten und den zweiten Punkt des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
Gestern hat eine Mannschaft der elektronischen Kriegsführung unter Einsatz einer Blockadestation „Triton M1“ eine Kampfdrohne „Phantom“ des 3. Bataillons der 92. mechanisierten Brigade, die in Richtung Kalinowo flog, entdeckt und abgefangen. Infolge der Blockade erfolgte der Abwurf einer an ihr befestigten BOG-17-Granate. Seit Beginn des heutigen Tages haben Straftruppen die Versuche, die Lage an der Kontaktlinie zu destabilisieren fortgesetzt.
In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben Kämpfer der 59. Panzergrenadierbrigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Schapowalow das Feuer mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen auf Kalinowka eröffnet.
Die Einheiten der Volksmiliz beobachten ständig den Gegner, halten die Bedingungen des Waffenstillstands ein und sind bereit auf Befehl des Kommandos operativ auf Änderungen der Lage zu reagieren.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen hat der Gegner drei Stück Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium stationiert.
Auf den ehemaligen Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der Trennung von Kräften und Mitteln in der Nähe von Solotje wurde der Aufenthalt von drei Soldatender 92. Brigade bemerkt….
Im Namen des Kommandos der Volksmiliz und in meinem eigenen will ich allen an diesem bemerkenswerten Tag Beteiligten zum Tag des Verteidigers des Vaterlands gratulieren! Den Veteranen der Kampfhandlungen, den Soldaten der Volksmiliz, den Mitarbeitern der militärischen Behörden – allen die den Dienst an der Heimat als ihren Beruf gewählt haben, begehen heute ihren Berufsfeiertag. Ich wünsche allen starke Gesundheit, Geistesstärke, familiäres Wohlergehen und – am wichtigsten – eine baldiges Eintreten von Frieden in unserem Land. Zum Feiertag!
snanews.de: Iran schränkt offiziell UN-Atominspektionen ein
Teheran hat am Dienstag damit begonnen, die UN-Inspektionen von Atomanlagen einzuschränken. Das gab der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA bekannt.
Demnach wird die iranische Atomorganisation AEOI die Zusammenarbeit mit der UN-Atombehörde IAEA nicht mehr im Rahmen des IAEA-Zusatzprotokolls, sondern lediglich auf der Basis des Atomwaffensperrvertrags fortführen. Als Folge werde es bei Inspektionen der Atomanlagen Einschränkungen geben, hieß es.
Am Sonntag hatte die AEOI mit dem IAEA-Chef Rafael Grossi vereinbart, die Zusammenarbeit fortzusetzen, aber die IAEA-Kontrollen des iranischen Atomprogramms für drei Monate einzuschränken. Außerdem sollen die Videoaufzeichnungen der IAEA-Überwachungskameras während der drei Monate konfisziert werden. Der Iran und die IAEA hoffen, dass binnen drei Monaten eine weiterreichende politische Lösung gefunden wird, um dann auch die Einschränkungen wieder aufzuheben.
Mit den IAEA-Kontrollen soll sichergestellt werden, dass das iranische Atomprogramm nur zivilen Zwecken dient. Die Kontrollen zählten zu den Kernpunkten des Wiener Atomabkommens von 2015, das den Iran am Bau einer Nuklearwaffe hindern sollte. Als Gegenleistung sollten die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden.
Unter Ex-Präsident Donald Trump waren die USA 2018 jedoch aus dem Deal ausgestiegen und hatten erneut Sanktionen verhängt, um den Iran wirtschaftlich niederzuringen. Da die anderen an dem Deal beteiligten Seiten sich faktisch auch an die US-Sanktionen hielten, distanziert sich auch der Iran seit Mai 2019 Schritt für Schritt von dem Abkommen und hält zunehmend Abmachungen nicht mehr ein.
Teheran will nach eigenen Angaben nur dann zu seinen Verpflichtungen zurückkehren, wenn auch die USA dies tun – und insbesondere die Sanktionen aufheben.
Dan-news.info: Einwohner der DVR haben am Tag des Verteidigers des Vaterlands Blumen an den Denkmälern der Offiziere der Roten Armee Kusma Gurow und Franz Grinkewitsch in Donezk niedergelegt.
Das Leben von Generalleutnant Gurow endete im September 1943: Sein Herz versagte. Einige Wochen später wurde der Gardeoberst Grinkewitsch im Kampf um das Dorf Charkowo in der Oblast Saporoshe tödlich verletzt. Beide Offiziere sind im Zentrum von Donezk (in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs Stalino), an dessen Befreiung sie beide aktiv beteiligt waren, begraben.
Heute kamen Donezker traditionsgemäß zu den Denkmälern (sie einige Dutzend Meter auseinander liegen) und bildeten zwischen ihnen eine Menschenkette, um so ihre Einheit und den Respekt gegenüber den im Krieg Gefallenen zu symbolisieren.
Gemeinsam mit den Einwohnern nahmen der Bürgermeister der Hauptstadt Alexej Kulemsin, der Vorsitzende des Volkssowjets Wladimir Bidjowka, der Leiter des zentralen Exekutivkomitees der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Alexej Muratow, Veteranen, Studenten, Jungarmisten an der Zeremonie teil.
sputnik.by: Neue Strategie: Politikwissenschaftlerin erklärte, was unter Biden von der NATO zu erwarten ist
Die Russophobie und damit die Belarusophobie werden sich aufblähen, und in dieser Hinsicht wird die Nordatlantische Allianz die baltischen Staaten aktiver ausbeuten – Kommentar der russischen Politikwissenschaftlerin, Kandidatin der Politikwissenschaften Anna Arjamowa.
Die Aktivitäten der NATO nach der Machtübernahme von Joe Biden und seinem Team in den Vereinigten Staaten „werden noch turbulenter sein“, glaubt die Sputnik-Gesprächspartnerin. Ihrer Meinung nach werde die Aufmerksamkeit auf das gelenkt werden, was in den baltischen Ländern nahe der Grenzen des Unionsstaates geschieht.
„Angesichts des Eifers unserer nächsten Nachbarn in den baltischen Staaten, die bereit sind, weiterhin Militärstützpunkte zu beherbergen und ihre gesamte nationale Politik auf einer solchen antirussischen Plattform aufzubauen, denke ich, dass die Forderungen an die Europäer nach Zahlungen an die NATO bestehen bleiben undnoch größer werden, und die NATO wird die Regierungen solcher Länder wie Lettland und Litauen ausnutzen, die den Vereinigten Staaten immer sehr treu waren „, glaubt Arjamowa.
Laut der Expertin werden sich die Drohungen gegen Russland aufblähen und die russophoben Gefühle in den herrschenden Eliten der Mitgliedstaaten des Blocks werden sich durchsetzen, „weil derzeit dort Leute an der Macht sind, die keine anderen Möglichkeiten für die Entwicklung ihrer Länder sehen wollen.“
Es sei daran erinnert, dass das belarussische Verteidigungsministerium am Tag vor dem möglichen Aufbau von NATO-Streitkräften in der Nähe der Grenzen des Unionsstaats einen Kommentar abgegeben hat.
„Wenn die westlichen Länder die Politik der Eskalation der Spannungen fortsetzen, behält sich Belarus das Recht vor, 2021 eine Reihe zusätzlicher Schritte im Bereich der nationalen Sicherheit zu unternehmen“, sagte Generalmajor Oleg Woinow.
Zuvor reagierte der Kreml auf die Aussicht auf Strukturreformen und die Stärkung der Militärmacht des Nordatlantischen Bündnisses. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow stellte fest, dass die Stärkung der NATO in der Nähe der Grenzen der Russischen Föderation „Russland zwingt, seinen Schutz zu intensivieren“.
dan-news.info: Heute legten zweihundert Mitglieder des militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“ ihr Gelöbnis am Denkmal „Deinen Befreiern Donbass“ ab.
Die Zeremonie begann mit dem Hissen der Fahne der Bewegung.
Mit den Gelöbnisworten gelobten die Versammelten ehrenhaft zu sein, den Traditionen der militärischen Tapferkeit, Kühnheit und gegenseitigen Hilfe zu folgen, die Schwachen zu verteidigen. …
Um den Mitgliedern der Bewegung zu gratulieren, kamen der Minister für Jugend, Sport und Tourismus Alexandr Gromakow, der Leiter des zentralen Exekutivkomitees von „Donezkaja Respublika“ Alexej Muratow, der stellvertretende Leiter der Volksmiliz der DVR Eduard Basurin.
„Zu meiner Zeit legte ich hier den Eid als junger Offizier ab, dass ich der Heimat dienen und sie schützen werden. Ich gratuliere euch zum 23. Februar, denn mit der Ablegung des Gelöbnisses seid ihr zu Verteidigern Eures Vaterlands geworden, habt den Weg der Wahrheit gewählt und die Wahrheit siegt immer“, sagte Basurin. …
de.rt.com: UN-Menschenrechtsrat: Syrisches Außenministerium wirft Westen „Doppelmoral“ vor
Syriens Außenminister Faisal Mekdad sprach am Montag vor dem UN-Menschenrechtsrat und warf dem Westen dabei vor, mit zweierlei Maß zu messen und die Menschenrechte als „Vorwand“ für die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder zu nutzen. Die Regierungen, die an der Destabilisierung Syriens beteiligt sind, gehörten zu den größten Verletzern der Menschenrechte, sagte Mekdad.
wpered.su: Gratulation Boris Litwinows zum Tag der Sowjetischen Armee und Flotte
Der 23. Februar ist ein besonderer Tag. Es ist ein Feiertag für alle echten Armeeangehörigen – für die, die ihrem Vaterland dienten und dienen, es gegen Gefahren und Angriffe verteidigen und schützen.
Indem sie einen langen und schwierigen Weg von Siegen und Prüfungen gingen, konnten die Völker der Sowjetunion ihre Identität und Unabhängigkeit bewahren. Der freiheitsliebende und stolze Charakter des Volkes und seine untrennbare Einheit mit der Armee waren über viele Jahrhunderte ein Unterpfand der Stärke und Uneinnehmbarkeit der Grenzen gegenüber äußeren Feinden. In der UdSSR waren die Streitkräfte das Bollwerk und der Stolz des Landes, der Hauptfaktor für seine Unabhängigkeit von Feinden. Der glorreiche Weg der Roten Armee und Marine begann mit dem Lenin-Erlass und der ersten Schlacht am 23. Februar 1918 bei Pskow und Narwa. Für jeden Menschen im Sowjetland ist dieser Feiertag seit diesem Tag ein Symbol für Mut, militärische Tapferkeit und die Unbesiegbarkeit des Staates geworden.
Die Sowjetmacht betrachtete die Gefechtsfähigkeit der Streitkräfte als eine Hauptaufgabe und formte im geistigen Bewusstsein eines jeden Sowjetmenschen durch patriotische Erziehung den Stolz auf seine Armee, die zu Recht als Volksarmee betrachtet wurde. Die Rote Armee verteidigte den Staat der Arbeiter und Bauern, in dem die natürlichen Weiten und Reichtümer der „russischen Erde“ dem Volk gehörten.
Die heilige Pflicht der Patrioten der Russischen Welt ist es, die Namen und Taten der Helden für immer zu bewahren, die heilige Erinnerung an die Millionen gefallener Soldaten von Generation zu Generation weiterzugeben. „Niemand ist vergessen und nichts ist vergessen!“ – sagen wir, wenn wir die Fahnen vor dem Mut der Krieger neigen und die Worte des Treueeids sprechen, da wir die Verantwortung für das Schicksal unseres gemeinsamen Vaterlandes geerbt haben. Auch heute bleibt die Aktualität von Lenins prophetischem Testament bestehen: „Jede Revolution ist nur dann etwas wert, wenn sie sich zu verteidigen weiß…“.
Heute dienen in den Armeen der Länder, die eine erneuerte Union von Brudervölkern anstreben, Soldaten und Offiziere – Erben der Helden des Großen Sieges des Jahres 45, das ist wichtig für die Kontinuität der militärischen Traditionen der Generationen. Aber diese Soldaten sind auch Kinder und Enkel vieler Familien, in denen die ältere Generation miserable Renten erhält und die Eltern durch Arbeitslosigkeit und Armut gedemütigt werden. Die Leiter des Staates müssen sich Rechenschaft ablegen, dass der moralische Geist und der Wille der Streitkräfte, der Volksmiliz der DVR, direkt von dem Verhältnis der Staatsmacht zum Volk, einer Politik der Stärkung der staatlichen Souveränität und der Entwicklung der Volksmacht abhängt.
Unser Land braucht eine starke Armee, der Dienst in ihr sollte die heilige Pflicht eines jeden Bürgers der Volksrepublik sein. Und die Sorge um die Armee muss zur Hauptsorge des ganzen Volkes werden. Eine solche Armee, die in den notwendigen moralischen und willensmäßigen Qualitäten des Patriotismus erzogen wird, wird nicht wanken, wird dem Feind widerstehen, wird ihrer militärischen Pflicht treu sein und wird nicht den Tricks von Provokateuren erliegen.
Die Kommunistische Partei sieht ihr Ziel in der Wiederherstellung der Macht des arbeitenden Volkes, in der Lösung der schmerzhaften Fragen des Lebens. Und die Macht der Streitkräfte, der Volksmiliz der DVR, wird auf diesem Weg die Grundlage und Garantie für ein friedliches Leben der Bürger, eine Garantie für den Sieg über die Kräfte des Nazismus und der Unterdrückung der Völker sein.
Am Tag des 23. Februar ehren wir alle Verteidiger des Vaterlandes vergangener und heutiger Zeiten. Dieser Feiertag ist mit Blut und Leben, Niederlagen und großen Siegen bezahlt. Er ist unmittelbar und untrennbar mit der Entstehung der Roten Armee und der Roten Marine verbunden, die die besten Traditionen aller russischen Armeen, aller Epochen, in sich aufnahmen.
Wir würdigen all jene, die die Verteidiger des Vaterlandes erzogen und lehrten, sie heilten und ihre Gesundheit wiederherstellten, jene, die in den Werkhallen, in den Bergwerken, auf den Bauernhöfen und auf den Feldern die Bedingungen für die Stärkung der Armee und der Flotte schufen. Unser besonderer Dank gilt den Wissenschaftlern, die an der Entstehung der Roten Arbeiter- und Bauernarmee beteiligt waren, den Schöpfern der modernen Waffen, die den Sieg über die Faschisten brachten, den Schöpfern des atomaren Raketenschutzschildes unseres Vaterlandes, die diejenigen in ihre Schranken verwiesen, die Atomschläge auf die UdSSR planten. Ihr wissenschaftlicher Vorlauf dient auch heute noch der Stärkung Verteidigungsfähigkeit Russlands und gewährleistet in vielem die Verteidigungsfähigkeit der Volksmiliz der DVR. All dies wurde mit Unterstützung der Führer der Kommunistischen Partei und des Sowjetstaates – Lenins, Stalins, Berijas und anderer Genossen – ermöglicht.
Wir, die kommunistischen und links-patriotischen Kräfte unserer Volksrepublik, die den Ideen des Sozialismus treu sind, rufen alle Werktätigen in allen Unionsrepubliken auf, sich im Kampf für eine glückliche Zukunft der Menschheit zusammenzuschließen. Wir glauben an unseren gemeinsamen Sieg, wie es unsere Vorfahren während des Großen Vaterländischen Krieges taten.
Im Jahr 2014 stand das Volk des Donbass gegen den nationalistischen Staatsstreich in der Ukraine auf, der ein antirussisches, antisowjetisches, neonazistisches Regime in der ehemaligen Unionssowjetrepublik errichtete. Die Kommunisten erklärten zusammen mit dem Volk des Donbass: Wir schaffen die Donezker Volksrepublik. Unser Ziel ist eine sozial gerechte Gesellschaft, die Macht des Volkes, die Sowjetmacht. Und in Fortsetzung unseres jahrhundertealten historischen Weges, der in Einheit mit den Völkern Russlands zurückgelegt wurde, werden wir weiterhin für die Vereinigung in einer Union der Brudervölker kämpfen. Heute wird eine solche Vereinigung die Russische Welt genannt. Und Russland, die Russische Welt, eine Welt von Gemeinschaftsmitgliedern und Kollektivisten ist immer potentiell sozialistisch, geht auch jetzt mit dem Sozialismus schwanger. In dieser Welt liegt das Gen des sowjetischen Denken und Handelns.
Und in der Zeit des höchsten Aufstiegs der russischen Zivilisation, in der Zeit der UdSSR, an der Front und im Hinterland, beim Angriff und im Wissenschaftslabor, leuchtete über uns allen das Rote Banner mit den goldenen Buchstaben „Für unser sowjetisches Vaterland!“. Und heute befindet sich in vielen Einheiten der Volksmiliz der DVR das Rote Banner des Sieges auf dem Ehrenplatz und symbolisiert die Kontinuität der Generationen.
Im Namen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der DVR gratulieren wir von ganzem Herzen den Veteranen und denen, die in den Truppenteilen, an den Frontpositionen, in den Unterständen und Schützengräben Wacht halten und unser Vaterland – die Donezker Volksrepublik – verteidigen, allen, die die Russische Welt an den Frontlinien des Zivilisationskampfes verteidigen.
Ich wünsche an diesem Festtag starke Gesundheit, Erfolge im Dienst, Freude und Liebe am heimatlichen Herd. Und die Hauptsache – Frieden. Genau den Frieden, den Ihr in Eurem nicht einfach Dienst und mit der heiligen Erinnerung an die Taten der Väter und Großväter leistet!
Zum Feiertag liebe Genossen, zum Tag der Sowjetischen Armee und Flotte!
Zum Tag des Verteidigers des Vaterlands!
Der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow
snanews.de: Corona-Kampf: Zahl der weltweit verteilten Impfstoff-Dosen immer größer
Der internationale Pharmaverband IFPMA hat am Dienstag unter Verweis auf eine Aufstellung der Datenplattform Airfinity ein rasantes Wachstum der Auslieferung der Corona-Impfstoffe gemeldet. BioNTech/Pfizer liegt demnach an der Spitze, den meisten Impfstoff bekommen die USA, vor China und der EU
Der IFPMA-Generaldirektor Thomas Cueni wehrte sich im Gespräch mit der Journalistenvereinigung ACANU in Genf gegen Vorwürfe, die Industrie liefere eher an reiche Länder als an das von den Vereinten Nationen aufgesetzte Solidarprojekt Covax, das Impfstoffe für alle Länder, auch mit kleinen und mittleren Einkommen kauft.
In der Woche bis 22. Februar blieb nach diesen Angaben der Impfstoff von BioNTech/Pfizer der meist ausgelieferte, mit gut 82 Millionen Dosen, plus vier Prozent im Vergleich zur Vorwoche. Die chinesische Firma Sinovac lieferte 74,4 Millionen (plus 46 Prozent), AstraZeneca 55 Millionen (plus 22 Prozent) und Moderna fast 50 Millionen (plus zehn Prozent). Am rasantesten legte das Mittel der chinesischen Firma Sinopharm zu: um 286 Prozent auf knapp 30 Millionen Dosen. Der Sputnik V-Impfstoff verblieb bei 8,3 Millionen Dosen. Im Gesamtjahr dürften zehn Milliarden Dosen produziert werden, schätzte James Robinson von der „Koalition für Innovationen in der Epidemievorbeugung“ (CEPI).
Die meisten aller bislang ausgelieferten Impfdosen gingen in die USA: gut 26 Prozent. Mit 14,7 Prozent lag dahinter China, gefolgt von der EU mit 12,6 Prozent, Indonesien mit gut 5,8 Prozent und Großbritannien mit knapp 5,8 Prozent, wie der Verband berichtete. Abgesehen von China seien im Großen und Ganzen die meisten Dosen an die am schwersten betroffenen Länder und Regionen gegangen, sagte Cueni. Dass Länder mit niedrigen und mittleren Einkommen nicht zum Zuge kämen, stimme nicht. Auf den nächsten Plätzen folgten Indien, Brasilien, die Türkei, Russland, Israel und Marokko.
Regierungen, die früh bestellt und bezahlt hätten und das Risiko eingegangen seien, bei Versagen der Firma viel Geld zu verlieren, würden auch zuerst beliefert, sagte Cueni. Covax habe erst im Dezember Verträge abgeschlossen. Dennoch werde die Zusage von zwei Milliarden Impfdosen an Covax in diesem Jahr aller Wahrscheinlichkeit nach übertroffen.
abends:
wpered.su: In Donezk wurde der Tag der Roten Armee gefeiert
Heute, am 23. Februar, wurden in Donezk aus Anlass des Tags der Roten Armee Blumen am Denkmal von Franz Grinkewitsch niedergelegt. An der Veranstaltung nahmen Vertreter der Kommunistischen Partei der DVR unter Leitung des Ersten Sekretärs des ZK Boris Litwinow, der Volkspatriotischen Union, der Union sowjetischer Offiziere teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
de.rt.com: Unter Dach und Fach? – Corona-Impfpass soll ab Sommer zur Verfügung stehen
In Israel ist er schon da: der „grüne Pass“, der gegen COVID-19-Geimpfte wieder in den Genuss ihrer Grundrechte kommen lässt. In Deutschland wird ebenfalls bereits seit geraumer Zeit darüber diskutiert. Wie nun berichtet wird, soll ein digitaler Impfpass nun bald zur Verfügung stehen.
Seit Wochen wird auch hierzulande darüber diskutiert. Noch am Montag wurde berichtet, dass die Bundesregierung bereits an der Einführung eines digitalen Impfpasses arbeite. Als großes Vorbild diene dabei Israel, wo von nun an etwa Schwimmbäder und Fitnessstudios wieder zugänglich sind. Aber eben nur für Bürger, denen bereits zwei Dosen des Corona-Vakzins gespritzt wurden.
Die Debatte führt zu generellen Missverständnissen. So ist etwa von „Privilegien für Geimpfte“ die Rede. Tatsächlich handele es sich jedoch um die Rückgabe von „Grundrechten, die jedermann verfassungsrechtlich zustehen“, wie die FAZ treffend kommentierte.
Wie die Bild am Dienstag schrieb, soll das Corona-Kabinett der Bundesregierung noch am Montag die Einführung eines digitalen Impfausweises beschlossen haben, der ab Januar 2022 auf Mobilgeräten verwendet werden könne. Ab dem Ende des zweiten Quartals 2021, also demnach gegen Ende Juni, sollen laut Bild-Informationen die ersten Impfpässe nun auch in Deutschland tatsächlich eingeführt werden.
Wie der Chef der Ständigen Impfkommission, Thomas Mertens, gegenüber dem Springer-Blatt erklärte, kann er sich die Einführung des Impfpasses „bei Kinos, Theatern, Restaurants und auf Fluglinien sicher vorstellen“. Es gelte nun aber, bei der Impfabgabe niemanden zu „benachteiligen“ und zunächst ein ausreichendes „Impfangebot“ zu gewährleisten.
Seit Ende Dezember stehen die Impfstoffe gegen SARS-CoV-2 zur Vergabe an die deutsche Bevölkerung zur Verfügung. Laut dem Robert Koch-Institut (RKI) wurden bis einschließlich 19. Februar 3.179.290 Menschen gegen den Coronavirus erstmalig geimpft. Weniger als zwei Millionen Bundesbürger (1.690.351) haben bislang einen vollen Schutz mit Erst- und Zweitimpfung erhalten.
Neben den strukturellen Problemen bei der Gewährleistung des Impfangebotes steht ein nicht geringer Teil der Bevölkerung einer Impfung mit den erstmals und in Rekordzeit zugelassenen mRNA-Vakzinen skeptisch gegenüber. Demzufolge würden sich 58 Prozent der deutschen Bevölkerung freiwillig gegen COVID-19 impfen lassen, wobei 28 Prozent eine freiwillige Impfung eher ablehne.
Wie der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages Ende Januar mitteilte, sei der „Maßstab für die Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung von Geimpften gegenüber Ungeimpften von der Auswirkung der jeweiligen infektionsschutzrechtlichen Maßnahme abhängig“.
„An die Rechtfertigung einer Differenzierung bzgl. Maßnahmen, die die Freiheitsrechte der Ungeimpften erheblich beeinträchtigen, sind hohe Anforderungen zu stellen. Dies gilt insbesondere solange, wie der Zugang zum Impfstoff reglementiert wird und nicht allen Impfwilligen zur Verfügung steht.“
„Die Ungleichbehandlung von Ungeimpften im Privatrechtsverkehr“ werfe „hingegen keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken auf“.
Im Zuge der Diskussion um „Privilegien für SARS-CoV-2-Geimpfte“ galt es noch Ende Dezember 2020 für Rechtspolitiker von SPD und Union zu ermitteln, „wie eine Ungleichbehandlung von Nichtgeimpften und Geimpften durch die Privatwirtschaft ausgeschlossen werden könnte“. So sei es etwa „nicht hinnehmbar, wenn Fluggesellschaften nur Geimpfte mitnähmen oder Restaurants Nichtgeimpften den Zutritt verwehrten. Das würde zu Spaltungen in der Gesellschaft führen“.
Seitens der Bundesregierung verwies Kanzlerin Merkel auch nach dem sogenannten Impfgipfel Anfang Februar darauf, dass es keine Pflicht zur Impfung gegen SARS-CoV-2 gibt und geben wird. Es werde aber der Zeitpunkt kommen, an dem sehr viele Menschen ein Angebot bekommen haben.
„Wenn dann Menschen nicht geimpft werden möchten, dann muss man vielleicht schon solche Unterschiede machen und sagen: Wer das nicht möchte, der kann vielleicht auch bestimmte Dinge nicht machen“.
Zuletzt wurde Merkel mit den Worten zitiert, dass die Pandemie nicht vorbei sei, „bevor nicht alle Menschen auf der Welt geimpft sind“.
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet. Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
Karin Leukefeld: Mission Impossible? – UN-Sonderbeauftragter für Syrien vermittelt in Damaskus Am Sonntag traf der UN-Sonderbeauftragte für Syrien in Damaskus ein. Der norwegische Diplomat Geir O. Pedersen steht vor einer Herkulesaufgabe: Er soll die weitere Arbeit des Verfassungskomitees voranbringen, muss dabei aber die zahlreichen Interessen der verschiedenen Akteure berücksichtigen. … https://kurz.rt.com/2fk2
Leo Ensel: Toxische Indifferenz: Heinrich-Böll-Stiftung, Atomwaffen und der „Aufschrei“ der Basis Wer sich sexistisch oder rassistisch äußert, muss heute umgehend von Führungspositionen zurücktreten. Wo aber bleibt der kollektive Aufschrei, wenn ein Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung sich für die „nukleare Teilhabe“ und massive Aufrüstung der Bundeswehr ausspricht? … https://kurz.rt.com/2fhw
de.rt.com: Atomprogramm: Iran und internationale Atomenergiebehörde vereinbaren Fortsetzung der Kontrollen Der Iran und die Internationale Atomenergiebehörde haben sich auf eine zeitlich befristete Fortführung der Kontrollen des iranischen Atomprogramms geeinigt. Eine politische Lösung steht für das Atomabkommen jedoch weiterhin aus. US-Präsident Biden sieht den Iran in der Verantwortung. Derweil führt die nun erzielte Vereinbarung im iranischen Parlament zu Protesten. … https://kurz.rt.com/2fkd
Liudmila Kotlyarova:Wer ist Nawalnys Vertrauter Leonid Wolkow, der EU-Vertreter zu Moskau-Sanktionen berät? Er ist in Litauen und den USA willkommen, berät die europäischen Regierungen in Sanktionsfragen und ist stolz auf die Studienzeit in einem US-Zentrum mit CIA-Verbindung. Den Kampf gegen die Ungerechtigkeiten „des Putin-Regimes“ riskiert der Mitstreiter von Nawalny Leonid Wolkow jedoch zu verlieren. Warum? Ein Einblick. … https://snanews.de/20210222/nawalny-vertrauter-wolkow-1013688.html
abends/nachts:
snanews.de: USA drohen Russland wegen angeblichen Hackerangriffs mit „nicht einfach Sanktionen“ Die US-Regierung will auf den massiven Hackerangriff auf Regierungseinrichtungen und Firmen, hinter dem amerikanische Sicherheitsbehörden Russland vermuten, mit verschiedenen Maßnahmen reagieren. „Unsere Antwort wird sowohl sichtbare als auch unsichtbare Instrumente enthalten. Es werden nicht einfach Sanktionen sein“, sagte der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, am Sonntag dem Sender „CBS News“. „Wir werden sicherstellen, dass Russland versteht, wo die Vereinigten Staaten die Grenze für diese Art von Aktivitäten ziehen“, so Sullivan weiter. Dafür sei eine umfassendere Reihe an Maßnahmen nötig und die US-Administration arbeite daran. Es werde mehrere Wochen dauern, bis die Gegenmaßnahmen erarbeitet seien, sagte Sullivan. Hackerangriff auf US-Behörden Im Dezember war über einen großangelegten Cyberangriff auf die Kunden der Firma SolarWinds berichtet worden. Die Attacke war von der IT-Sicherheitsfirma FireEye aufgedeckt worden. Betroffen waren zahlreiche Regierungsbehörden der USA. Der Fall ist ein peinlicher Rückschlag für amerikanische Sicherheitsdienste. Wie der damalige US-Außenminister Mike Pompeo erklärte, könnte Russland an den Cyberangriffen teilgenommen haben. Später äußerte der damalige US-Präsident Donald Trump die Vermutung, dass China hinter den Attacken gestanden haben könnte. Trump sagte zudem, das Ausmaß des Angriffs sei von den Medien stark übertrieben worden. Wie der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, sagte, hat Moskau damit nichts zu tun. Er erinnerte daran, dass Russland Washington wiederholt vorgeschlagen hatte, den Dialog über Cybersicherheit wiederaufzunehmen. Darauf sei eine „kategorische Absage“ gefolgt.
snanews.de: Nord Stream 2 beantragt Sofort-Vollzug der Baugenehmigung Der Betreiber der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 hat beim Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) einen Antrag auf sofortigen Vollzug der Baugenehmigung in deutschen Gewässern gestellt. Dies berichtet der Sender NDR 1 Radio MV. Das BSH bestätigte, dass die Anfrage eingegangen sei, und fügte hinzu, sie werde geprüft. Bislang ist der Zeitpunkt für die Entscheidung unbekannt. Die Nord Stream 2 AG hat mit dem Antrag auf die Beschwerde deutscher Umweltschutzorganisationen – der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und des Naturschutzbund Deutschland (Nabu) – reagiert. Die beiden gehen gegen die Genehmigung der BSH zum Bau der Pipeline in deutschen Gewässern an. Sie behaupten, dass bei der Entscheidung der Regulierungsbehörde Natur- und Klimaschutzargumente unbeachtet geblieben seien. Das BSH war zu dem Schluss gekommen, dass die verbleibende Strecke zwar durch den Randbereich eines Vogelschutzgebietes verlaufe, das habe aufgrund der Wassertiefe allerdings „eher geringe Bedeutung für bestimmte Rastvogelarten“. Außerdem handele es sich teilweise ohnehin um ein häufig befahrenes Gebiet. Nach Angaben von Nord Stream 2 ist der Abschnitt in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ), in dem noch Arbeiten an der Pipeline nötig sind, 16,5 Kilometer lang. …
vormittags:
de.rt.com: Wasserlecks deuten auf neue Schäden im Atomkraftwerk Fukushima hin Fast zehn Jahre nach der Katastrophe von Fukushima bebt die Erde erneut heftig an der japanischen Ostküste. Neue Schäden könnten den ohnehin schwierigen Stilllegungsprozess der Anlage, der voraussichtlich Jahrzehnte dauern wird, weiter erschweren. In zwei Reaktoren des zerstörten Atomkraftwerks Fukushima sind die Kühlwasserstände gesunken. Am vergangenen Wochenende erschütterte ein starkes Erdbeben das Gebiet, was auf mögliche zusätzliche Schäden hindeutet. Neue Schäden könnten den ohnehin schwierigen Stilllegungsprozess der Anlage, der voraussichtlich Jahrzehnte dauern wird, weiter erschweren. Nach Angaben der Fire and Disaster Management Agency wurden beim Erdbeben am 13. Februar mehr als 180 Menschen größtenteils leicht verletzt. Das Beben löste auch Erdrutsche aus, beschädigte Häuser und eine Hochgeschwindigkeitsstrecke und verursachte weit verbreitete Störungen der Strom- und Wasserversorgung. Seit der Katastrophe von 2011 entweicht ständig Kühlwasser aus den beschädigten primären Sicherheitsbehältern in die Keller der Reaktorgebäude. Um den Verlust auszugleichen, wurde zusätzliches Kühlwasser in die Reaktoren gepumpt, um den in ihnen verbleibenden geschmolzenen Brennstoff zu kühlen. Der jüngste Rückgang des Wasserstandes deutet darauf hin, dass mehr Wasser als zuvor austritt. Im Jahr 2011 beschädigten ein starkes Erdbeben der Stärke 9,1 und ein Tsunami die Kühlsysteme der Anlage in Fukushima, wodurch drei Reaktorkerne schmolzen und Kernbrennstoff auf den Boden ihrer primären Sicherheitsbehälter fiel.
wpered.su: Die Kader entscheiden alles: Wladimir Alexejewitsch Kornjew Anmerkung der Redaktion. Wir stellen den Lesern die neue Rubrik „Die Kader entscheiden alles“ vor, in der die Rede von Aktivisten der Kommunistischen Partei der der DVR sein wird. Zum 75. Jahrestag des Großen Sieges wurde der Kommunist Wladimir Alexejewitsch Kornjew mit einer Gedenkmedaille ausgezeichnet. Wladimir Alexejewitsch wurde bereits im Mai 1980 Kommunist, er war Mitglied der KPdSU, der KPU und jetzt der KP der DVR. Dieser wortkarge, zurückhaltende Mensch hat sein ganzes erwachsenes, bewusstes Leben hindurch der kommunistischen Partei und ihren Idealen die Treue gehalten. Als die Ukrofaschisten den Krieg gegen die Einwohner des Donbass begannen ging W.A. Kornjew in die Kosakenmiliz (im Mai 2014). Die Kosaken standen an den Checkpoints, verteidigten die Zugänge zur Stadt, hielten die Ordnung aufrecht, indem sie Charzyssk patrouillierten. Im September 2014 legte er den Eid ab. Im Mai 2015 schied Kornjew wegen einer Verschlechterung seiner Gesundheit aus den Reihen der Miliz aus. Aber weder Alter noch Krankheit hindern ihn daran, sich an allen Veranstaltungen der Charzyssker Organisation, an der Sammlung und Überbringung von humanitärer Hilfe für Gorlowka, Ilowajsk, die beschossenen Bezirke von Donezk, ein Donezker Kinderheim zu beteiligen. Er unterstützt die von uns unter Patenschaft genommenen Milizangehörigen der Stadt und befreite Kriegsgefangene, er beteiligt sich an der Sammlung und Übergabe von Hilfe an die Front, an die von uns unter Patenschaft genommene Einheit „Patriot“. Solche Menschen wie W.A. Kornjew sind eine starke Basis und Stütze der Kommunistischen Partei der DVR. Wir, die Charzyssker Kommunisten, sind auf unseren Genossen stolz und wünschen ihm lange Lebensjahre! N.A. Bojewa
snanews.de: Nato-Einsatz in Afghanistan: Taliban fordern Truppenabzug und drohen mit Konsequenzen Die islamistischen Taliban lehnen eine mögliche Verschiebung des geplanten US-Truppenabzugs aus Afghanistan heftig ab. Taliban-Sprecher Sabiullah Mudschahid sagte im Gespräch mit der dpa: „Unsere Kämpfer werden niemals einer Verlängerung zustimmen.“ „Die Nato, Amerika und alle Seiten sind zu dem Schluss gekommen, dass zur Überwindung der aktuellen Krise die einzige gute Lösung die Umsetzung des unterzeichneten Abkommens ist“, sagte der Sprecher. Anfang vergangenen Jahres hatten die USA den Taliban einen Truppenabzug bis zum 1. Mai 2021 in Aussicht gestellt. Als Gegenleistung verpflichteten diese sich zu Friedensverhandlungen mit der Regierung. Kritiker werfen den Islamisten vor, sich nicht an Versprechen zu halten sowie weiter mit anderen Terrormilizen zusammenzuarbeiten. Auch soll das Gewaltniveau im Land zu hoch sein. Nun wollen die Nato-Staaten ihren Einsatz in Afghanistan zunächst fortführen. Nach eigenen Worten streben die Taliban weiter eine diplomatische Lösung an, warnen aber vor Konsequenzen einer „Vertragsverletzung“. „Wenn das Abkommen, Gott bewahre, verletzt wird, dann werden sich die Menschen in Afghanistan natürlich von ihrem Land aus verteidigen, wie sie es in den letzten 20 Jahren getan haben“, sagte Mudschahid. Eine Entscheidung wolle man aber erst treffen, falls internationale Truppen auch im Mai noch im Land seien. „Wenn der diplomatische Weg verschlossen ist, gibt es keinen anderen Weg als den des Krieges“, drohte der Sprecher. Bei den afghanischen Friedensverhandlungen herrscht seit Wochen Flaute. Als Ursache dafür nannte Mudschahid unter anderem Beratungen innerhalb der eigenen Gruppe. „Wir haben die Friedensgespräche nicht grundsätzlich verlassen und setzen uns für die Fortsetzung ein. Die Reisen und die mehrtägigen Verzögerungen dienten auch dazu, die nächsten Gespräche zu stärken“, sagte Mudschahid bezüglich der diplomatischen Reisen ranghoher Taliban-Unterhändler.
telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 21. Februar 2021 wurde keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
de.rt.com: Russischer Geheimdienst: Terroristen planen Chemiewaffen-Angriff in Idlib Terroristen in der nordöstlichen syrischen Provinz Idlib bereiten sich auf eine Operation unter falscher Flagge gegen Zivilisten vor, die sie dann der syrischen Regierung zur Last legen wollen, teilte das russische Versöhnungszentrum für Syrien mit. Terroristen planen eine Provokation mit dem Einsatz von Giftgas im Nordosten der Deeskalationszone von Idlib, um die syrische Regierung des Gebrauchs von chemischen Waffen gegen Zivilisten zu beschuldigen, sagte Wjatscheslaw Sytnik, stellvertretender Chef des russischen Versöhnungszentrums für Syrien, unter Berufung auf Geheimdienstberichte am Samstag. Nach Angaben von Sytnik hat das russische Versöhnungszentrum für Syrien Informationen erhalten, dass Militante der Terrorgruppe Hai’at Tahrir asch-Scham (HTS) eine Provokation mit dem Einsatz von chemischem Kampfstoff im Nordosten der Deeskalationszone von Idlib planen. „Terroristen haben Container mit Giftstoffen, vermutlich Cholin, zur Siedlung Tarmanin geliefert. Nach unseren Informationen planen Militante, einen chemischen Angriff mit Opfern unter den Anwohnern zu simulieren, um die syrischen Regierungstruppen des Einsatzes chemischer Waffen gegen Zivilisten zu beschuldigen.“ Die Warnung kommt einige Wochen, nachdem das Versöhnungszentrum enthüllt hatte, dass HTS-Kämpfer und Mitglieder der sogenannten „Weißhelme“, einer selbsternannten Zivilschutzgruppe, einen chemischen Angriff in einer Stadt geplant hätten, elf Kilometer nordwestlich von Aleppo. Sytnik fügte auch hinzu, dass in den vergangenen Tagen kein Beschuss durch illegal bewaffnete Gruppen, die unter der Kontrolle der Türkei stehen, der Deeskalationszone von Idlib gemeldet worden sei. Es seien aber 37 Fälle des Beschusses von Positionen der Terrorgruppe Dschabhat al-Nusra (syrischer Al-Qaida-Ableger) in der Provinz registriert worden, hieß es auf TASS. „Das russische Versöhnungszentrum ruft die Kommandeure illegaler bewaffneter Militante auf, bewaffnete Provokationen einzustellen und einen Weg der friedlichen Beilegung der Situation auf den von ihnen kontrollierten Gebieten einzuschlagen.“ Idlib ist die einzige syrische Region, die hauptsächlich unter der Kontrolle bewaffneter islamistischer Gruppen steht. 2017 wurde in Idlib eine nördliche Deeskalationszone eingerichtet, um Militanten aus anderen syrischen Regionen, die sich geweigert hatten, ihre Waffen abzugeben, Zuflucht zu gewähren. Das russische Versöhnungszentrum erfüllt nach Ablauf des Militäreinsatzes in Syrien weiterhin zugewiesene Aufträge. Die Offiziere des Zentrums reisen regelmäßig durch die Gebiete des Landes, aus denen die Terroristen vertrieben worden waren, um die humanitäre Lage zu bewerten. Die Hauptanstrengungen des russischen Militärs konzentrieren sich nun auf die Hilfe für die Flüchtlinge, die in ihre Heimat zurückkehren, und die Evakuierung von Zivilisten aus den Deeskalationszonen. Die syrische Regierung wurde vom Westen für eine Reihe von angeblichen chemischen Angriffen seit Ausbruch des Krieges im Jahr 2011 verantwortlich gemacht. In einigen Fällen haben westliche Staaten „Vergeltungsschläge“ gegen syrische Militärziele geführt. Zum Beleg für die Verantwortlichkeit der syrischen Regierung wird oftmals auf die Weißhelme als Quelle verwiesen. Die Weißhelme in Syrien wurden 2013 von einem ehemaligen britischen Offizier James Le Mesurier gegründet und werden vom Westen mit über 100 Millionen Euro finanziert, darunter auch Deutschland. Sie arbeiten eng mit islamitischen Terrorgruppen zusammen und liefern vornehmlich an ein westliches Publikum gerichtetes Propagandamaterial. Am 7. April 2018 beschuldigten die Weißhelme die Syrisch-Arabische Armee, in Duma einen Chemiewaffenangriff verübt zu haben. Die syrische Regierung dementierte die Anschuldigungen umgehend und forderte eine Untersuchung durch OPCW-Inspekteure, die sich daraufhin auf den Weg machten. Doch noch bevor diese ihre Arbeit aufnehmen konnten, bombardierten die USA, Großbritannien und Frankreich am 14. April 2018 mit mehr als 100 Marschflugkörpern staatliche Einrichtungen und Forschungsinstitute in und um Damaskus sowie Armeestellungen. Vor Kurzem erklärte Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja, die OPCW werde von den westlichen Ländern als politisches Instrument eingesetzt, um Druck auf die Staaten auszuüben, die sie als „unerwünscht“ erachten.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 21.Februar 3:00 Uhr bis 22. Februar 3:00 Uhr Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt. In den vorangegangenen 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
snanews.de: China erneut Deutschlands Handelspartner Nummer eins Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist Peking zum fünften Mal in Folge der größte Handelspartner der deutschen Wirtschaft. Demnach wurden im Pandemie-Jahr Güter im Wert von 212,1 Milliarden Euro zwischen den beiden Ländern ausgetauscht. Berlin importierte chinesische Waren im Wert von 116,3 Milliarden Euro – plus 3,0 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Exporte deutscher Firmen nach China lagen bei 95,9 Milliarden Euro – das sind minus 0,1 Prozent im Vergleich zu 2019. Der deutsche Importüberschuss betrug somit 20,4 Milliarden Euro. Betrachtet man nur die deutschen Exporte, bleibt Washington der größte Abnehmer. Die Einfuhren aus Deutschland lagen bei 103,8 Milliarden Euro. Mit den USA wies Deutschland im Jahr 2020 auch die höchsten Exportüberschüsse (36,1 Milliarden Euro) auf. Dahinter folgten China und Frankreich als Exportländer. Deutschlands wichtigste Lieferländer waren neben China die Niederlande (88,5 Milliarden Euro) und die Vereinigten Staaten (67,8 Milliarden Euro). Die wichtigsten deutschen Exportgüter blieben auch im Corona-Jahr Autos, Maschinen und Chemieprodukte.
Lug-info.com: In der LVR sind am 21. Februar um 9:00 Uhr 2995 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt. Davon wurden bis 2516 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen. Seit Beginn der Pandemie gibt es 261 Todesfälle.
de.rt.com: Bundeswehr sieht Corona-Krise als „Blaupause“ für zukünftige Inlandseinsätze Generaloberstabsarzt Ulrich Baumgärtner sieht die Corona-Krise als „Blaupause“ für den Bundeswehr-Einsatz im Inneren. Im Falle einer bioterroristischen Attacke sei eine „handlungsfähige, wehrhafte und damit resiliente Gesellschaft“ entscheidend. Aufgrund der Corona-Gesundheitskrise befindet sich in Deutschland mittlerweile eine fünfstellige Zahl an Soldaten im Inlandseinsatz. Im Rahmen sogenannter „Amtshilfen“ betreiben die Soldaten unter anderem in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Roten Kreuz und dem Malteser Hilfsdienst Teststationen für COVID-19-Verdachtsfälle. Weiterhin unterstützt die Bundeswehr private Krankenhäuser und Pflegeheime mit medizinischem und anderem Personal. Auch am Betreiben der Impfzentren ist die Bundeswehr beteiligt. Ein weiterer wesentlicher Schwerpunkt liegt in der Unterstützung der Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Kontaktpersonen in COVID-19-Verdachtsfällen. Im Rahmen dessen hat die Bundeswehr mittlerweile 3.000 Anträge auf Amtshilfe erfüllt, bei denen 10.000 Soldaten und Bundeswehrangehörige eingesetzt wurden und werden. Hintergrund dieser Einsätze ist, dass das Krisenmanagement in erster Linie Sache der Bundesländer ist. Diese stellen in der Corona-Krise zur Entlastung nun Amtshilfeanträge an die Bundeswehr und werden dabei von Bundeswehroffizieren beraten, die durch „Verbindungskommandos“ in engem Kontakt mit den Krisenstäben der Kommunen und Länder stehen. Dennoch sind Einsätze der Bundeswehr im Inneren rechtlich gesehen fragwürdig, denn durch den verfassungsrechtlichen Rahmen der „Amtshilfe“ sind die Hürden dafür eigentlich hoch. Eine generelle strukturelle Zusammenarbeit ist verboten, und Inlandseinsätze der Bundeswehr sind laut Verfassung nur für den Fall der Amtshilfe, der Katastrophenhilfe und des Inneren Notstands erlaubt. Erst wenn die Corona-Lage nach Artikel 35 Absatz 2 des Grundgesetzes zu einem schweren Unglücksfall oder zur Katastrophe erklärt werden würde, könnten die in der Krise eingesetzten Soldaten zu Zwangsmaßnahmen gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt werden. Doch die Bundeswehr nutzt diese Krise, um das Netzwerk der „Zivil-Militärischen Zusammenarbeit“ strukturell auszubauen: Der Sanitätsdienst der Bundeswehr gibt zum Beispiel an, „stetig engen Kontakt“ zu zivilen Stellen wie dem Robert Koch-Institut oder dem Bundesgesundheitsministerium zu halten. In beiden Behörden habe man mittlerweile ein „Verbindungselement“ fest installiert. In einem Gastbeitrag für den Behördenspiegel, eine Zeitschrift für Beschäftigte im Öffentlichen Dienst, spricht sich Generaloberstabsarzt Ulrich Baumgärtner nun dafür aus, den Rahmen für mögliche Einsätze der Bundeswehr im Inneren für „Katastrophenfälle“ „auszubauen“. Da COVID-19 die Gesellschaft „stark beeinflusst“ habe, könne aus den „Nebenwirkungen“ der Corona-Krise schnell eine „politische Krise“ entstehen. Baumgärtner erklärte weiter, dass „der Zusammenhang zwischen Gesundheit und Innerer wie Äußerer Sicherheit“ in der Zukunft deutlich stärker beachtet werden sollte. Die Grenze zwischen einer zivilen und einer militärischen Bedrohungslage „verschwimme“ bei „kritischen Gesundheitslagen“. „Der Zusammenhang zwischen Gesundheit und Innerer wie Äußerer Sicherheit muss zukünftig deutlich stärker beachtet werden. Gerade bei kritischen Gesundheitslagen verschwimmen die Grenzen der beiden Sicherheitsbegriffe.“ Baumgärtner versucht in seinem Gastbeitrag zugleich, einen verstärkten Einsatz der Bundeswehr im Inneren durch die potenzielle Gefahr einer bioterroristischen Attacke im Falle eines Krieges zu begründen. Hierzu erklärt er, die Hemmung einer Gesellschaft durch das Ausbringen von gesundheitsschädlichen Stoffen sei ein mögliches Mittel zur Schwächung des Gegners, auf das Deutschland vorbereitet sein müsse. Baumgärtner sieht die strategische Rolle Deutschlands in der NATO als die einer „Drehscheibe von Truppen“. Doch die Nachführung von Personal und Material sei ein besonders vulnerabler Punkt für das Gelingen von militärischen Aktionen. Mit einer Minderung der Einsatzbereitschaft durch eine „Fremdeinwirkung“ müsse gerechnet werden, argumentiert Baumgärtner. In einem solchen Punkt sei das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik für eine „handlungsfähige, wehrhafte und damit resiliente Gesellschaft“ entscheidend. Die Erfahrungen aus der Corona-Krise könnten in diesem Fall eine „Blaupause“ für den zivil-militärischen Umgang der Gesellschaft mit einer solchen „Fremdeinwirkung“ sein.
snanews.de: Bericht: USA wollen mehr Truppenbasen in Griechenland nutzen Das US-Militär soll mehr Stützpunkte in Griechenland nutzen können. Nach Medienberichten verhandelt Washington dazu mit Athen über ein neues Abkommen mit längerer Laufzeit als bisherige Vereinbarungen. Ein neues Militärabkommen zwischen Washington und Athen soll die Stationierung von US-Militär auf zahlreichen Militärstützpunkten in ganz Griechenland ermöglichen. Anders als bisherige Vereinbarungen soll es nicht jährlich, sondern alle fünf Jahre erneuert werden, berichtet die Zeitung „To Vima“. Griechenlands Außenminister Nikos Dendias verkündete bereits im Oktober letzten Jahres das Ziel, die bestehende Militärvereinbarung mit den USA zu erweitern oder aber eine neue abzuschließen. Dass Verhandlungen darüber nun im Gange seien, hat das griechische Außenministerium am 18. Februar in einer Pressekonferenz offiziell bestätigt. Zur Unterzeichnung soll es laut Ministeriumssprecher Alexandros Papaioannou, auf den die Zeitung sich beruft, im Herbst kommen. Es wäre dann das zweite erneuerte Militärabkommen zwischen Washington und Athen binnen drei Jahren. Zuvor hatten Griechenland und die USA im Oktober 2019 ein Abkommen zur beidseitigen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Verteidigung (MDCA) geschlossen. Mehr als 20 neue Stützpunkte Unter der Maßgabe dieses Abkommens soll der amerikanische Stützpunkt Souda auf der Insel Kreta erweitert und die griechischen Basen Stefanovikeio, Larisa und Alexandroupolis den amerikanischen Truppen zur Nutzung bereitgestellt werden. Außerdem sieht das Abkommen für das US-Militär die Möglichkeit vor, jeden militärischen Stützpunkt in Griechenland in Absprache mit der griechischen Regierung nutzen zu dürfen. Zuvor verfügten die USA in Griechenland nur über die Basis Souda. Laut der Zeitung stellen die USA zwei Kernforderungen: das Abkommen etwa um fünf Jahre zu verlängern, damit es nicht jährlich erneuert werden müsste, und neue Standorte für die rotationsmäßige Präsenz amerikanischer Truppen in Griechenland in das Abkommen aufzunehmen. Nach Zeitungsinformationen hat die US-Regierung den griechischen Verhandlungspartnern ein Dokument mit mehr als 20 neuen Stützpunkten vorgelegt. Allerdings gehe es dabei um Regionen in Griechenland, in denen griechische und amerikanische Truppen ohnehin bereits gemeinsam übten, oder in denen bereits gemeinsame Nato-Infrastruktur existiere, schreibt die Zeitung. Die Schaffung eines neuen rein amerikanischen Stützpunkts sei nicht vorgesehen. Einzelheiten zum neuen Abkommen nannte das griechische Außenministerium in der Pressekonferenz am 18. Februar laut „To Vima“ nicht. Nur so viel: „Wenn wir von amerikanischen Basen reden, dann sind es nicht die amerikanischen Basen, die es im Kalten Krieg waren“, erklärte Ministeriumssprecher Papaioannou. Es sei ein „anderer Rahmen“, in Bezug auf die militärische Zusammenarbeit mit den USA würden die Seiten einen „gänzlich anderen Weg“ gehen.
Mzdnr.ru: Am 21. Februar wurden in der DVR 40 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 6 positiv, bei zwei Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt. Am 22. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 23.717 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert. 5320Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.397als gesund entlassen, es gibt 2000Todesfälle. In den letzten 24 Stunden wurden 27Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 25weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 13 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 928 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 475 mit Sauerstoffunterstützung (+9 in den letzten 24 Stunden).
snanews.de: Maas spricht sich für Dialog mit Russland aus – aber auch für Sanktionen Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, wegen der jüngsten Entwicklungen im Fall Alexej Nawalny neue Sanktionen gegen Russland auf den Weg zu bringen. „Wir haben schon bei der Vergiftung von Nawalny deutlich gemacht, dass wir nicht bereit sind, den Bruch internationalen Rechtes zu akzeptieren, und haben Sanktionen verhängt”, sagte Maas am Montag beim EU-Außenministertreffen in Brüssel. Die Frage der Sanktionen stelle sich erneut insbesondere aufgrund der Verurteilung Nawalnys und der Tatsache, dass er seine Haft in einem Straflager absitzen müsse. Maas sprach sich dafür aus, „derartige Sanktionen, Listungen von Einzelpersonen vorzubereiten”. „Gleichzeitig müssen wir aber nach Wegen suchen, wie wir im Dialog mit Moskau bleiben. Wir brauchen Russland, um viele internationale Konflikte beizulegen“, betonte der Außenminister. Man werde sich damit befassen, wie man einen konstruktiven Dialog aufrechterhalten könne – „auch wenn die Beziehungen, die wir im Moment zwischen der EU und Russland haben, sicherlich an einem Tiefpunkt angelangt sind”. Zuvor war berichtet worden, dass der oppositionelle Blogger Nawalny am Samstag gleich in zwei Gerichtsverfahren unterlegen war. Zunächst hatte ein Moskauer Gericht den Berufungsantrag von Nawalny abgelehnt und das zu Monatsbeginn verhängte Urteil, seine Bewährungsstrafe in eine Haftstrafe umzuwandeln, bestätigt. Das Gericht berücksichtigte die Zeit, die Nawalny im Hausarrest (vom 30. Dezember 2014 bis zum 17. Februar 2015) sowie im Moskauer Untersuchungsgefängnis „Matrosskaja Tischina“ verbracht hatte. Nawalny wird daher ungefähr zwei Jahre und fünf Monate im Gefängnis bleiben. Am späten Nachmittag kassierte Nawalny dann eine hohe Geldstrafe. Weil er einen Kriegs-Veteranen verleumdet hatte, muss Nawalny eine Geldstrafe in Höhe von 850.000 Rubel (rund 9500 Euro) zahlen.
nachmittags:
snanews.de: Nach Putsch in Myanmar: Maas stellt EU-Sanktionen gegen Militärregime in Aussicht Bundesaußenminister Heiko Maas hat am Montag in Brüssel Sanktionen gegen die Militärführung in Myanmar angekündigt, wenn es zum Scheitern der Bemühungen der Europäischen Union (EU) zur Deeskalation im Land kommen sollte. „Man werde alle diplomatischen Kanäle, die es noch gibt, nutzen, um auf eine Deeskalation hinzuwirken“, sagte Maas am Rande von Beratungen mit EU-Kollegen. Gleichzeitig werde man aber für den Fall, dass dies nicht gelinge, Sanktionen gegen das Militärregime vorbereiten. Insbesondere der Umgang mit den Demonstranten in Myanmar sei „außerordentlich besorgniserregend“, sagte der SPD-Politiker. Man verurteile nach wie vor auch den Putsch der Militärführung und sei nicht gewillt, sich die Entwicklungen in dem südostasiatischen Land weiter tatenlos anzuschauen. Das Militär in Myanmar (ehemals: Birma) hatte sich Anfang Februar ganz an die Macht geputscht und die Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi, die an der Spitze einer Regierung aus Zivilisten und Militärs stand, gestürzt. Zuletzt waren bei Protesten gegen den Militärputsch nach Medienberichten mindestens drei Demonstranten ums Leben gekommen. Am Montag gingen im Rahmen eines Generalstreiks in allen Landesteilen Zehntausende Menschen auf die Straßen. Besonders massiv waren die Kundgebungen in der früheren Hauptstadt Rangun im Süden des früheren Birmas, in der Großstadt Mandalay im Norden und in der Hauptstadt Naypyidaw. Auf Fotos in sozialen Netzwerken waren riesige Menschenmassen zu sehen.
Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 22. Februar 2021 In den letzten 24 Stundenwurde kein Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt. Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen von den Positionen im Gebiet von Marjinka aus Alexandrowka beschossen und zwei Granaten mit automatischen Granatwerfern abgefeuert. In Richtung Mariupol haben Straftruppen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus vier Granaten mit einem Unterlaufgranatwerfer abgefeuert und mit Schusswaffen Leninskoje beschossen. Eswurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen ein Schützenpanzerwagen und ein Schützenpanzer aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade der BFU auf der Zentralnaja-Straße in einem Wohngebiet von Krasnogorowka stationiert sind. Einen weiteren Fall von nicht kampfbedingten Verlusten haben wir in der 28. mechanisierten Brigade der BFU festgestellt. Bei der Verminung wahrscheinlicher Zugangsrouten zu den Positionen des 3. Bataillons der 28. Brigade im Gebiet von Marjinka geriet der Feldwebel Korotko aus persönlicher Unvorsichtigkeit auf eine Sprengeinrichtung, die zuvor von Kameraden installiert worden war. Korotoko starb an Ort und Stelle an seinen Verletzungen. Der Tod des Soldaten wurde dem Brigadekommandeur Martschenko gemeldet, der die Anweisung gab, Korotko rückwirkend zu entlassen und den Soldaten des 3. Bataillons zu verbieten, diese Informationen zu veröffentlichen. Am 20. Februar haben Mitarbeiter des Staatlichen Dienste für Notfallsituationen bei der Entminung einer Örtlichkeit in der Nähe der zweiten Verteidigungslinie der 72. mechanisierten Brigade die Leiche eines Soldaten des 3. Bataillons entdeckt. Vor Ort eingetroffene Mitarbeiter der Donezker Zonenabteilung des militärischen Rechtsordnungsdienstes stellten fest, dass der Soldat Kolodjashnyj in der Brigade als Person, die eigenmächtig am 5. Februar den Truppenteil verlassen hat, aufgeführt ist. Nach vorläufigen Informationen ist die Todesursache des Soldaten eine Stichverletzung im Bereich des Brustkorbs. Derzeit führen Mitarbeiter des Staatlichen Dienstes für Notfallsituationen Arbeiten durch, um die Verbreitung negativer Informationen zu verhindern. Der Zugang von Vertretern der OSZE, die die Maßnahmen zur Entminung der Örtlichkeit begleiten, zu diesem Gebiet ist kategorisch mit Bezug auf Sicherheitsgefahren verboten. Ein weiterer Fall von Waffen- und Munitionsdiebstahl wurde von Mitarbeiter des SBU in der 53. Brigade der BFU entdeckt. Unter dem Anschein der Durchführung von technischen Arbeiten zur Vervollkommnung von Positionen im vorderen Bereich haben Soldaten eines Panzergrenadierbataillons im Gebiet von Nowotroizkoje zwei Verstecke eingerichtet, in denen sie Granaten und Patronen verstecken, die angeblich zur Verhütung von Provokationen von Seiten der Volksmiliz verwendet wurden. Insgesamt haben Mitarbeiter des SBU drei Kalaschnikow-Maschinenpistolen, 26 RGO-Granaten, 17 RGD-5-Granaten, etwa 17.000 Patronen des Kalibers 7,62 und 5,45mm konfisziert. Das gesamte gestohlene Material sollte in in der Technik eingerichteten Verstecken bei der Rotation aus der OOS-Zone gebracht werden. Zu dem Fall von Waffen- und Munitionsdiebstahl wurden fünf Soldaten eines Panzergrenadierbataillons der 53. Brigade festgenommen.
snanews.de: Maas: Neue Maßnahmen gegen biologische Kampfstoffe notwendig Bundesaußenminister Heiko Maas hat angesichts der verheerenden Folgen der Covid-Krise neue Schritte gegen Biowaffen gefordert, berichtet dpa. Die Pandemie habe gezeigt, „wie verletzlich wir gegenüber einem Virus sind“, sagte Maas in einer Videobotschaft an die Abrüstungskonferenz in Genf. „Noch gefährlicher können biologische Kampfstoffe sein. Das Übereinkommen über das Verbot biologischer Waffen muss deshalb überarbeitet werden, um neuen Bedrohungen zu begegnen und mit dem rapiden Fortschritt in Biotechnologie und -wissenschaften Schritt zu halten“, erklärte der Minister. Laut Maas soll man sich angesichts des technologischen Wandels auch mit Fragen der Rüstungskontrolle beschäftigen. Mit künstlicher Intelligenz ausgestattete autonome Waffensysteme, die ohne Menschen funktionieren können, stellten eine schwerwiegende Bedrohung der Menschenrechte dar. „Es ist höchste Zeit, die dafür nötigen Regelwerke zu schaffen – auf der Grundlage des Völkerrechts und im Wege multilateraler Zusammenarbeit“, so Maas weiter. Die Abrüstungskonferenz hat sich mit autonomen Waffensystemen in den vergangenen Jahren mehrfach beschäftigt. Zahlreiche Länder, darunter die USA und Russland, haben aber Anstrengungen um einen neuen Abrüstungsvertrag bislang gehemmt. Berlin hatte mit anderen Staaten dann einen Verhaltenskodex angeboten, der festlegen soll, dass alle heutigen und künftigen Waffensysteme unter menschlicher Kontrolle sein müssen. So ein Kodex wäre allerdings völkerrechtlich nicht verbindlich.
Mil-lnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt. Seit Beginn des heutigen Tages haben ukrainische Straftruppen die Versuche, die Lage an der Kontaktlinie zu destabilisieren, wieder aufgenommen und den ersten und zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Einhaltung des Waffenstillstands verletzt. So hat eine Mannschaft für elektronische Kriegsführung unter Einsatz einer Blockadestation „Triton M1“ eine Drohne des 3. mechanisierten Bataillons der 92. Brigade der ukrainischen Streitkräfte entdeckt, die von Troizkoje in Richtung Kalinowo flog. Dank der koordinierten Aktivitäten der Mannschaft wurden die Leitungs- und Navigationskanäle der Drohne „Phantom“ blockiert. Infolge der Blockierung wurde eine an der Drohne befestigte BOG-17-Granate abgeworfen. Verletzte unter der Zivilbevölkerung und dem Personal der Volksmiliz gibt es nicht. Die Kampfdrohne wurde ohne Schäden zum Landen gezwungen, das Foto- und Videomaterial vom Datenträger der Drohne wird von unseren Spezialisten untersucht. … In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium. Im Verantwortungsbereich der 92. Brigade – zwei Schützenpanzerwagen in Katerinowka. …
snanews.de: Polen und Ukraine appellieren an Biden: Dem Nord Stream 2 ein Ende setzen Der polnische Außenminister Zbigniew Rau und sein ukrainischer Amtskollege Dmitri Kuleba haben US-Präsident Joe Biden aufgerufen, dem Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 „ein Ende zu setzen“. Der Appell wurde im US-Magazin „Politico“ veröffentlicht. Darin heißt es unter anderem, dass Russland seine Interessen in der Welt mittels Energieversorgung durchsetze. Nach Meinung der Minister sei es Moskau erlaubt worden, bei der Umsetzung des Pipeline-Projekts „zu weit zu greifen“. Die Gaspipeline würde Russlands Kontrolle über die Gaslieferungen nach Europa stärken und der ukrainischen Öffentlichkeit einflößen, der Westen kümmere sich nicht um die eigenen Prinzipien oder die Sicherheit und das Gedeihen der Ukraine, wird betont. „Wir rufen US-Präsident Joe Biden auf, alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel zu nutzen, um die abschließenden Arbeiten an dem Projekt zu stoppen“, heißt es. Rau und Kuleba sind überzeugt, das die Haltung Washingtons „in der Frage der Umsetzung des Projekts kritisch wichtig ist – selbst mit Blick auf die Haltung Deutschlands, das das Projekt fördert“. …
dan-news.info: Etwa eine Million Einwohner der DVR sollen bis Ende 2021 mit dem russischen Impfstoff „Sputnik V“ geimpft werden, erklärte heute das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin. „Die Republik braucht eine kollektive Immunität. Wir werden jetzt in dieser Richtung arbeiten. Die nächste Partie von Impfstoff erwarten wir schon in dieser Woche. Bis Ende des Jahres planen wir etwa eine Millionen Menschen mit „Sputnik V“ zu impfen. Das sind ungefähre Zahlen, sie werden von Spezialisten berechnet werden. Es ist notwendig, dass etwa 60 bis 70% der Bevölkerung geimpft sind, damit wir schneller zum normalen Leben zurückkehren können“, sagte Puschilin. Er unterstrich, dass vorrangige Kategorien für die Impfung medizinische Beschäftigte, Lehrer, Sozialarbeiter und Soldaten sind. „Im Lichte dessen, wie sich die Situation an der Frontlinie entwickelt, muss die besondere Aufmerksamkeit besonders jetzt den Soldaten gewidmet werden“, sagte das Oberhaupt der DVR.
snanews.de: EU bringt im Fall Nawalny neue Russland-Sanktionen auf den Weg Die EU bringt wegen der Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny neue Russland-Sanktionen auf den Weg, meldet dpa. Die Außenminister der EU-Staaten einigten sich am Montag bei einem Treffen in Brüssel darauf, mit den notwendigen Vorbereitungen für die Strafmaßnahmen zu beginnen, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur bestätigten. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und andere hatten sich zuvor klar für neue Strafmaßnahmen ausgesprochen. „Wir haben schon bei der Vergiftung von Nawalny deutlich gemacht, dass wir nicht bereit sind, den Bruch internationalen Rechts zu akzeptieren, und haben Sanktionen verhängt”, sagte der SPD-Politiker am Montag in Brüssel.
Inoffizieller Telegram-Kanal des stellvertretenden Informationsministers der DVR Daniil Bessonow (https://t.me/neoficialniybezsonov): Vieles wurde über die Ergebnisse des Gefechts am 20. Februar bei Gorlowka gesagt. Das reale Bild ist folgendes. Im Gebiet des sogenannten Tschigiri bei Gorlowka entspann sich in der Nacht auf den 20. Februar ein Kampf, er dauerte auch am Morgen und tagsüber an, als eine Versuch erfolgte, verletzte Soldaten und Mörser- und Schusswaffenfeuer des Gegners zu evakuieren. Unsere Gesamtverluste: 7 tote und 6 verletzte Verteidiger der Republik. Nicht einer und nicht 20, wie viele geschrieben haben. Nach den ersten Verlusten, als das Kommando sich mehr oder weniger in der Situation orientiert hatte, erfolgten erwidernde Mörserartillerieschläge zur Unterdrückung von Feuerpunkten des Gegners, die lange Zeit dauerten. In der Folge dieser Schläge wurden einige Positionen des Gegners vernichtet und der Gegner hatte Verluste unter dem Personal von elf Mann. Natürlich hat das ukrainische Fernsehen sofort eine Reportage gedreht, dass unsere Artilleristen daneben geschlagen haben und irgendwie „ins Nichts“ geschossen haben und zweigten dabei 2 bis drei Krater, die übrigens nicht weit von genau diesen Positionen waren, und machten ein Interview mit den ukrainischen Kämpfern, die gespielt und demonstrativ erzählten, dass sie von nichts getroffen wurden und es „keine Verluste“ gebe.
snanews.de: EU-Kommission will zivile und Militärbranchen vernetzen Die Europäische Kommission will eine enge Kooperation zwischen ziviler und militärischer Industrie sowie der Raumfahrtindustrie erlangen, berichtet dpa unter Verweis auf einen entsprechenden Aktionsplan. Der Plan enthalte zudem elf Punkte, mit denen etwa Synergien zwischen den Branchen geschaffen werden sollen. Dazu zählen eine bessere Koordinierung von EU-Förderprogrammen und die Schaffung eines Kompetenzzentrums für Cybersicherheit ab Juni 2021. Der Plan wurde von EU-Vizekommissionspräsidentin Margrethe Vestager und Binnenmarktkommissar Thierry Breton vorgestellt. Der Aktionsplan bedeute nicht, dass Finanzen für die zivile Forschung jetzt für Verteidigungszwecke verwendet würden. Die aktuelle geopolitische Situation verlange aber eine bessere Vernetzung ziviler und militärischer Industrie. Außerdem sollen Forschungsergebnisse der zivilen Branche und zivil ausgerichteter Innovationen besser in den Verteidigungsbereich eingesetzt werden können. Den Europaabgeordneten und zuständigen Unionsfachpolitikern Christian Ehler (CDU) und Angelika Niebler (CSU) zufolge nutzt man heute viele zunächst für das Militär entwickelte Erfindungen. „Das Internet oder GPS sind dafür vermutlich die bekanntesten Beispiele.“ Den Aktionsplan bezeichneten sie aus diesem Grund als ein gutes Signal.
Lug-info.com: Erklärung des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego Die Erwartung von positiven Ergebnissen zur Eröffnung von Passierpunkten, über die wir zuvor sprachen, hat sich nicht bestätigt. Die ukrainische Seite ist nach wie vor nicht bereit zu einem konstruktiven Dialog zu dieser Frage und blockiert weiter die Eröffnung von zwei neuen Passierpunkten an der Abgrenzungslinie in der LVR. Stein des Anstoßes ist nach wie vor die Verweigerung einer bedingungslosen Passage von humanitären Lieferungen auf der Strecke Stschastje – Lugansk auf der Straße N-21, die eine Straße nationaler Bedeutung ist, und über eine Brücke, die es ermöglicht, Lastwagen von bis zu 80 Tonnen einzeln und von bis zu 30 Tonnen in der Kolonne passieren zu lassen. Dabei versuchen sie die Route Solotoje – Perwomajsk durchzusetzen, auf der Straße T-13-16, eine örtliche Straße, die nicht auf massenhaften Verkehr von Schwerlastern ausgelegt ist. Außerdem gab es keine positiven Ergebnisse zu einigen wichtigen Momenten, die eine Abstimmung zu gleichzeitigen Eröffnung von zwei neuen Passierpunkten erfordern. Aber ein wesentlicherer Aspekt sind die Versuche der Ukraine, sich hinter der Lösung humanitärer Aufgaben zu verstecken und die Eröffnung des Passierpunkts als Vorwand zu nutzen, die Abgrenzungslinie um 300-400 Meter nach Süden am Trennungsabschnitt Solotoje zu „verschieben“. Diese Versuche begannen schnell nach der Ausführung der Trennung von Kräften und Mitteln an diesem Abschnitt im Jahr 2017. Sie hören auch jetzt nicht auf,nachdem durch eine zusätzliche Entscheidung der Kontaktgruppe die Trennung an diesem Abschnitt wieder erneuert wurde und die bewaffneten Formationen der Ukraine gezwungen waren, das verbotene Territorium wieder zu verlassen. Aber in den Berichten der OSZE-Mission wird auch jetzt regelmäßig die Anwesenheit ukrainischer Soldaten auf diesen ehemaligen Positionen angegeben, die immer noch nicht endgültig demontiert sind, wie dies in der Rahmenvereinbarung der Kontaktgruppe von 21. September 2016 vorgeschrieben ist. Offensichtlich ist die Ukraine in dem Bestreben, sich gegen alle Vereinbarungen auf unserem Territorium festzusetzen, bereit, offen die Interessen der Bürger, um die sie sich so eifrig in ihren öffentlichen Erklärungen „sorgt“, zu opfern. Ohne dass alle Probleme der Organisation des Übertritts und der technischen Wartung der Infrastruktur gelöst sind, ohne dass alle möglichen Konfliktsituationen, die eine potentielle Gefahr für die Bürger darstellten, ausgeschlossen sind, haben wir nicht das Recht, ein Risiko einzugehen. Die Entscheidung über die Möglichkeit einer gleichzeitig Öffnung von zwei neuen Passierpunkten „Lugansk-Stschastje“ und „Perwomajsk-Solotoje“ ist so lange aufgeschoben, bis eines offizielle schriftliche Bestätigung von der Ukraine über alle zuvor erreichten Vereinbarungen eingetroffen ist.
snanews.de: Italiens Botschafter und ein Carabiniere in Demokratischer Republik Kongo getötet Der italienische Botschafter in der Demokratischen Republik Kongo, Luca Attanasio, und der Carabiniere Vittorio Iacovacci sind am Montag bei einem Anschlag in Goma getötet worden. Das ist einer Mitteilung des italienischen Außenministeriums zu entnehmen. Der Botschafter und der Militär befanden sich laut der Nachrichtenagentur ANSA in einem Auto eines Konvois der UN-Friedenstruppe (MONUSCO), der angegriffen wurde. Zum Konvoi gehörte auch der EU-Delegationschef im afrikanischen Land. „Heute trauert der Staat um den Verlust zweier seiner vorbildlichen Söhne und drückt ihren Familien und ihren Freunden und Kollegen im Außenministerium und in der Gendarmerie sein Beileid aus“, schrieb der Minister Luigi Di Maio auf Facebook. Die Umstände des brutalen Angriffs sind nach seinen Angaben noch nicht bekannt. Attanasio soll der ANSA zufolge in einem Krankenhaus gestorben sein. Neben dem Botschafter und seinem Leibwächter starb laut der Agentur Reuters ein Fahrer des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen. Wie die Agentur unter Verweis auf den Gouverneur der Provinz Nord Kivu, Carly Nzanzu Kasivita, meldet, stoppten Bewaffnete am Montagmorgen die Fahrzeuge, erschossen den Fahrer und wollten den Botschafter und seinen italienischen Leibwächter in den Wald verschleppen, als Ranger des Virunga National Parks das Feuer auf die Gruppe eröffneten. Daraufhin hätten die Entführer den Leibwächter erschossen. Nach Angaben der Behörden im Kongo ist noch völlig unklar, wer hinter dem Angriff steckt, so Reuters. Der Botschafter wollte sich ein Programm für Schulspeisungen ansehen.
abends:
dnronline.su: Heute fand im Museum des Kampf- und Arbeitsruhms des Donbass im Petrowskij-Bezirk von Donezk eine Ehrung von Familien von Bergleuten statt, die in der Volksmiliz des Donbass bei der Verteidigung der DVR gefallen sind. An der Veranstaltung nahmen der Kohle- und Energieminister der DVR Ruslan Dubowskij, die stellvertretende Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Olga Makejewa, der Vorsitzende der Donezker Gewerkschaftsorganisation der Gewerkschaft der Arbeiter der Kohleindustrie der DVR Gennadij Kowaltschuk und Verwandte der gefallenen Bergleute teil. Die Anwesenden tauschten ihre Erinnerungen und und erinnerten wieder an die Heldentaten der Bergleute, die an die Front gegangen waren. „Das Jahr 2014 war eine ernste Wahl, eine ernsthafte Prüfung für alle die, die im Donbass lebten. Denn nicht nur Bergleute trafen die Entscheidung, dass sie nun ihre friedliche Arbeit gegen die militärische Arbeit austauschen. Unter denen, die eine solch ernsthafte und wichtige Entscheidung tragen waren Lehrer, Metallarbeiter, Bauleute, Ingenieure, Fahrer und andere. Heute haben wir die Möglichkeit uns mit den Familien dieser Menschen zu treffen. Mit ihren Frauen, Müttern, Kindern. Heute gibt es die gute Möglichkeit, Ihnen sehr für ihre Väter, ihre Söhne, für echte Helden und Patrioten zu danken, dank derer wir leben, dank derer wir eine Zukunft haben“, sagte Olga Makejewa. Für die Gäste wurde eine Exkursion durch das Museum organisiert und ein Film über die Bergleute, die an den Kämpfen für die Befreiung des Donbass beteiligt waren, gezeigt. „Heute, im Vorfeld des Tages des Verteidigers des Vaterlands haben wir Familien gefallener Bergleute, die mit der Waffe in der Hand unsere Heimat verteidigt haben, eingeladen. Wir wollen die Menschen ehren, die das teuerste in diesem Leben verloren haben“, erklärte Gennadij Kowaltschuk.
de.rt.com: US-Außenministerium: 18 Firmen ziehen sich aus Nord Stream 2 wegen Druck aus Washington zurück Die USA wollen das Energieprojekt Nord Stream 2 verhindern. Zu diesem Zweck drohen sie europäischen Firmen mit Sanktionen. Offenbar mit einigem Erfolg: Laut dem US-Außenministerium haben sich 18 europäische Firmen aus dem Projekt zurückgezogen. Die Sanktionsdrohungen der USA gegen die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2 zeigen anscheinend Wirkung: Auf Druck der Regierung in Washington haben inzwischen mindestens 18 europäische Unternehmen ihre Teilnahme an dem Energieprojekt beendet oder ihren Rückzug zugesichert, wie aus einem Bericht des US-Außenministeriums an den Kongress hervorgeht. Unter den Firmen ist den Angaben zufolge auch der Industriedienstleister Bilfinger aus Mannheim und der zur Münchener Rück gehörende Versicherer Munich Re Syndicate Limited. Bislang haben die USA wegen Nord Stream 2 lediglich Sanktionen gegen das russische Unternehmen KVT-RUS verhängt, das das Verlegeschiff Fortuna betreibt. Das Unternehmen und das Schiff werden auch in dem Bericht ausdrücklich erwähnt. Weitere Unternehmen werden darin aber entgegen der Erwartungen nicht mit Strafmaßnahmen belegt oder bedroht. Das US-Außenministerium übermittelte den Bericht am vergangenen Freitag an den Kongress, machte ihn bislang aber nicht öffentlich. Der Bericht lag der dpa in Washington am Montag vor. Bei den meisten Firmen, die ihre Teilnahme an Nord Stream 2 beendet haben oder beenden, handelt es sich dem Bericht zufolge um Versicherungskonzerne. Diese Unternehmen sind überwiegend in Großbritannien ansässig. Auch die Schweizer Zurich Insurance Group und die Axa Group mit Sitz in Paris haben ihre Mitarbeit an Nord Stream 2 nach Angaben des US-Außenministeriums beendet. Neben den USA, die Flüssiggas nach Europa verkaufen wollen, sind es vor allem osteuropäische EU-Staaten wie Polen und die baltischen Länder, die ein Ende des Projekts fordern. Damit mache man sich zu sehr abhängig von Russland, so die Begründung. Die Pipeline ist bereits zu 95 Prozent fertiggestellt. Die Trasse für die Erdgasröhre verläuft weitgehend parallel zur ersten Nord-Stream-Pipeline, die vom russischen Wyborg nach Lubmin bei Greifswald führt. Mit Nord Stream 2 sollen 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr zusätzlich in das Gebiet der Europäischen Union geleitet werden. Trotz der US-Drohungen zeigte sich der stellvertretende russische Ministerpräsident Alexander Nowak vor einer Woche zuversichtlich, was die Fertigstellung des Projekts betrifft: „Wir sind sicher, dass es trotz des destruktiven Vorgehens, das wir von Seiten der USA gesehen haben, das sicherlich die Umsetzung dieses Projekts verzögert hat, gebaut werden wird. Hier gibt es eine Rivalität, die von den amerikanischen Partnern geschürt wird, die ihr verflüssigtes Erdgas nach Europa liefern wollen, und im Grunde sind das nicht-marktwirtschaftliche Methoden des Wettbewerbs.“ Nowak betonte, dass das Projekt „absolut gesetzeskonform“ sei und „alle Anforderungen der europäischen Gesetzgebung“ erfülle.
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
Rainer Rupp: Antony Blinken und der transatlantische Reset – Teil 1
Deutschlands außen- und sicherheitspolitisches Establishment hat gejubelt, als feststand, dass ihr alter Freund Antony Blinken neuer US-Außenminister wird. Sie haben guten Grund dazu. Aber wer ist dieser Tony Blinken, von dem die meisten noch nichts gehört haben? … https://kurz.rt.com/2fj5
Uli Gellermann: Viel Feind, viel Tod – Karrenbauer hat China und Russland im Visier
Nicht erst mit der Inauguration des 46. Präsidenten der USA hoffen viele Elitenvertreter in Deutschland auf eine Renaissance der transatlantischen Dominanz in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Und offenbar werden in Berlin bereits wieder Feindbilder neu aufgehängt und Waffen geputzt … https://snanews.de/20210221/karrenbauer-china-russland-visier-980056.html
Anton Latzo: Im Kampf um die Vorherrschaft: Biden zeigt lachend die Zähne
Das Verhalten gegenüber Russland ist auch für Präsident Biden Bestandteil des Ringens um ein von den USA allein dominiertes System der internationalen Beziehungen. Dabei sind gerade die USA von den wirtschaftlichen Konsequenzen weniger betroffen als europäische Staaten. https://kurz.rt.com/2fj4
Mark Hadyniak: Die dritte Welle rollt auf Deutschland zu – die mediale Vorbereitung läuft bereits
Seit einer Woche beherrscht die dritte Corona-Welle die Schlagzeilen. Schätzungen, Modelle und Experten-Statements sollen belegen, wie Corona-Mutationen eine neue Infektionswelle auslösen. Für Karl Lauterbach ist es gleich „der Beginn einer neuen Pandemie“. … https://kurz.rt.com/2fjt
abends/nachts:
dnronline.su: Erklärung der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa bezüglich der letzten Erklärungen Leonid Krawtschuks über den Minsker Prozess
Die Erklärung des Leiters der ukrainischen Delegation in Minsk zeigt einmal mehr, dass sich die Rhetorik der ukrainischen Seite in den sieben Jahren seit Beginn des Konflikts kein Jota weiterentwickelt hat. Unbegründete Versuche, die Republiken nicht als Konfliktpartei anzuerkennen, sind zu einer beliebten falschen Karte geworden, die Kiew bei jeder Gelegenheit zu spielen versucht.
Hätten die ukrainischen Verhandlungsteilnehmer einen direkten Dialog mit den Republiken geführt, hätte der Konflikt schon längst gelöst werden können. Aber offensichtlich ist es für die Kiewer Behörden günstiger, einen imaginären „Krieg mit Russland“ fortzusetzen – in diesen sieben Jahren haben sie kein einziges Dokument vorgelegt, das Russland als Konfliktpartei benennt. Herr Krawtschuk bezieht sich nur auf „Worte einiger ständiger Mitglieder des UN-Sicherheitsrates“, die für ihn offensichtlich mehr Gewicht haben als völkerrechtliche Verpflichtungen. So wie die Resolution №2202, die verpflichtet, alle Schritte zur politischen Regelung genau mit den Republiken abzustimmen
Trotz eines solchen Verhaltens der Ukraine bemühen wir uns weiterhin um eine friedliche Lösung des Konflikts, und dem ist das von uns vorgeschlagene wissenschaftlich-praktische Forum zum Jahrestag der Minsker Vereinbarungen gewidmet. Wir waren ziemlich überrascht, als Krawtschuk sich stark gegen diese Idee aussprach. Nun erwähnt er in seinen Aussagen diesen Vorschlag nicht einmal. Aber er erinnert aktiv an die vergangene wissenschaftliche Konferenz „Russischer Donbass“ und nennt sie „Verletzung der Minsker Vereinbarungen“.
Daraus schließen wir, dass Krawtschuk höchstwahrscheinlich denkt, dass er einen günstigen Vorwand gefunden hat, um den Rückzug der Ukraine aus dem Minsk-Prozess zu verkünden. Aber in der Tat ist der Anlass – eine von uns organisierte wissenschaftliche Konferenz – lächerlich. Wir haben jedes Recht auf grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Russland, gemäß Punkt 11 des Maßnahmenpakets. Da Kiew nicht bereit ist, seine Bestimmungen umzusetzen, tun wir dies selbst, in voller Übereinstimmung mit den Verpflichtungen, die wir eingegangen sind, und den Bestrebungen unseres Volkes.
Durch das Verschulden der ukrainischen Behörden haben wir bereits zu viel Zeit und damit zu viele Menschenleben verloren. Wir fordern sie auf, sorgfältig über die möglichen Konsequenzen von Versuchen nachzudenken, die unterzeichneten Vereinbarungen zu untergraben. Wir empfehlen auch, die Position zur Teilnahme am wissenschaftlichen Forum zur Umsetzung von Minsk zu überdenken. Wir bieten eine echte Chance, dem Verhandlungsprozess eine neue Dynamik zu geben. Wir hoffen, dass die Ukraine es nicht verpassen wird.
snanews.de: Kremlkritiker Nawalny wegen Veteranen-Verleumdung zu Geldstrafe von 9500 Euro verurteilt
Weil er einen Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges verleumdet hat, muss der Regierungsgegner Alexej Nawalny eine Geldstrafe in Höhe von 850.000 Rubel (rund 9500 Euro) zahlen. Das entschied ein Moskauer Stadtbezirksgericht am Samstag.
Zuvor war ein Straflager-Urteil gegen Nawalny bestätigt worden.
„Angesichts mehrerer Straftaten (darunter Betrug der französischen Firma Yves Rocher – Anm. der Red.) wird Nawalny Alexej Anatoljewitsch zu einer Haftstrafe von drei Jahren und sechs Monaten sowie einer Geldbuße von 850.000 Rubel verurteilt“, verkündete die Richterin Wera Akimowa.
Die Staatsanwaltschaft hatte 950.000 Rubel gefordert.
Das Urteil wegen Verleumdung ist noch nicht rechtskräftig und kann binnen zehn Tagen angefochten werden. Nawalny plädiert auf unschuldig.
Der Schuldspruch im Fall Verleumdung wird sich nicht auf die Haftstrafe auswirken, weil der Artikel „Verleumdung“ des Strafgesetzbuches Russlands zum Zeitpunkt des Vergehens keine Freiheitsstrafen für derartige Delikte vorgesehen hat.
Nawalny hatte im vergangenen Sommer ein in den russischen Staatsmedien ausgestrahltes Video scharf kritisiert. Darin werben mehrere Bürger – unter anderem ein heute 94-jähriger Kriegsveteran – für eine Verfassungsänderung, die es Präsident Wladimir Putin ermöglicht, länger an der Macht zu bleiben. Nawalny beschimpfte die Menschen im Clip damals auf Twitter als „Verräter“ und den Veteranen als „Marionette“ in einem „politisch motivierten Prozess“.
Mehrere Monate, die Nawalny bereits im Hausarrest abgesessen hat, sowie die in U-Haft verbrachten Zeiten werden auf Beschluss des Gerichts angerechnet. Nawalnys Anwälte gehen davon aus, dass ihr Mandant in zwei Jahren und acht Monaten auf freien Fuß gesetzt wird.
Lug-info.com: Erklärung des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
Der Leiter der ukrainischen Delegation bei den Minsker Verhandlungen, Leonid Krawtschuk, hätte längst begreifen müssen, dass Verhandlungen, wenn die Ukraine sie denn führen will, nur dann einen Sinn haben, wenn es eine Einigung mit den Republiken des Donbass gibt, und den Moment zu nutzen, solange wir noch zu einer friedlichen Lösung verpflichtet und bereit sind, die Verhandlungen mit der Ukraine fortzusetzen.
Als sich Herr Krawtschuk beim Treffen der Kontaktgruppe über ein akademisches Forum aufregte, das wir ohne seine Beteiligung und, wie er glaubte, ohne Berücksichtigung der Interessen der ukrainischen Gesellschaft abgehalten hatten, schlugen wir sofort vor, ein zweites akademisches Forum unter Beteiligung von Krawtschuk selbst und seiner Kollegen in der ukrainischen Delegation sowie Vertretern der ukrainischen akademischen Gemeinschaft und mit einem klar definierten Thema – über die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen – abzuhalten. Damit niemand Zweifel haben kann – alles ist „im Rahmen der Vereinbarungen“ (wie Krawtschuk sagt). Und wir waren extrem überrascht von der negativen Reaktion von Herrn Krawtschuk auf unseren Vorschlag.
Noch erstaunlicher ist, dass Herr Krawtschuk unseren Vorschlag in seinem öffentlichen Diskurs nicht einmal erwähnt. Aber gleichzeitig überzeugen uns seine Erklärungen immer deutlicher, dass Krawtschuk einen bequemen Vorwand gefunden hat, um den Rückzug der Ukraine aus Minsk anzukündigen.
Deshalb ist er auch kategorisch nicht an der von uns vorgeschlagenen internationalen Konferenz interessiert. Aber eine andere wissenschaftliche Konferenz, die in Donezk stattfand, kam ihm als Anlass gelegen, auch wenn er offenkundig „an den Haaren herbeigezogen“ war.
Krawtschuk ist nicht der erste, der versucht, die Ukraine aus dem Schutz der Minsker Vereinbarungen herauszunehmen. Aber seine Vorgänger waren klug genug, die möglichen Folgen abzuschätzen und nicht die Verantwortung zu übernehmen und eine solche Entscheidung beiseite zu schieben.
Hören Sie auf, Herr Krawtschuk, beurteilen Sie den Grad der Verantwortung für diese Versuche, die Minsker Vereinbarungen zum Scheitern zu bringen und schlagen Sie der Ukraine vor, sich an der wissenschaftlichen und praktischen Suche nach Lösungen zu beteiligen, um eine friedliche Beilegung des Konflikts im Donbass durch die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zu gewährleisten.
Unsere Vorschläge an die Ukraine zum Fahrplan für die Regelung des Konflikts und zur Teilnahme am Forum zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur Lösung des Konflikts im Donbass bleiben bestehen.
de.rt.com: „Pädagogischer“ YouTube-Kanal: Bizarres Lob auf Milliardäre Gates und Musk – Hetze gegen Russland
Ein „pädagogischer“ YouTube-Kanal veröffentlicht bizarre Propagandavideos: Diese warnen die kleinen Zuschauer vor einer „viel schlechteren“ Welt, wenn aus dieser der Microsoft-Gründer Gates oder andere Milliardäre verschwunden wären. Russlands Verschwinden hätte dagegen positive Folgen.
Der YouTube-Kanal „It’s AumSum Time“, der als Kanal zur Kinderbildung positioniert wird, sorgt mit unverblümter Panegyrik und Propaganda für Aufregung bei Internetnutzern. In einem bizarren Video mit dem Titel „What if Bill Gates Disappeared?“ (dt.: „Was, wenn Bill Gates verschwindet?“) und den Hashtags #kids, #children und #education wird gewarnt, dass, wenn Gates verschwinden würde, „ein hoch angesehener Milliardär von vielen vermisst werden würde“.
Die im Januar veröffentlichte Animation, die erst in den letzten Tagen an Aufmerksamkeit gewonnen hat, zeigt zwei Zeichentrickmänner, die als „Clean Energy“ (dt.: Saubere Energie) und „Doctors Association“ (dt.: Ärztliche Vereinigung; möglicherweise ist die World Doctors Association gemeint) vorgestellt werden. Diese weinen, als der Cartoon-Gates, der ihnen zuvor ein Geldbündel nach dem anderen gab, auf einmal verschwindet.
Die Bill & Melinda Gates Foundation, heißt es im „pädagogischen“ Video weiter, sei die „größte private Wohltätigkeitsstiftung weltweit“, sodass bei einem Verschwinden von Bill Gates „die Philanthropie einen großen Schlag erleiden würde“. Zudem könnten in einem solchen Falle auch andere Milliardäre aufhören, Geld für wohltätige Zwecke zu spenden.
Gates‘ Verschwinden könnte auch dazu führen, dass die „Bemühungen um den Klimaschutz“ einen „Rückschlag“ erleiden, und „fossile Brennstoffe könnten ein Comeback erleben“, führt der Sprecher im Video weiter aus. Er schließt dann düster, dass Warren Buffett, der berühmte US-amerikanische Investor und Milliardärskollege, „seinen besten Freund schmerzlich vermissen“ würde. Ein Cartoon-Buffett ist zu sehen, der auf einer Bank sitzt und schluchzt.
Das seltsame Video erschien auf dem auf Kinder ausgerichteten Kanal „It’s AumSum Time“ – früher bekannt als „Smart Learning for All“ –, der über zwei Millionen Abonnenten und fast 600 Millionen Gesamtaufrufe angehäuft hat. Laut LinkedIn hat der Kanal seinen Sitz in Indien und wurde von einem gewissen Chinmay Shah gegründet.
Der YouTube-Kanal wartet mit weiteren, ebenso bizarren Kindervideos auf. In „Was wäre, wenn Elon Musk verschwunden wäre?“ wird behauptet, das Verschwinden des reichsten Mannes der Welt würde die Welt auf irgendeine Weise „ärmer“ machen: Als Folge eines solchen Verschwindens werden Zeichentrickmännchen auf der ganzen Welt vor leeren Tellern gezeigt. Bei Verschwinden des SpaceX- und Tesla-Gründers, so das Video weiter, würde dieser auch „von seinen Millionen von Anhängern weltweit schmerzlich vermisst werden“.
Nicht weniger „interessant“ sind auch die Standpunkte, die in Bezug auf internationale Politik in den Videos auf dem „It’s AumSum Time“-Kanal vertreten werden: In einem weiteren Video aus dieser „Verschwinde“-Serie wird theoretisiert „Was, wenn Russland verschwunden wäre?“ – der Erzähler behauptet, dass „wenn Russland weg wäre, der Frieden endlich eine Chance bekommen könnte“.
Argumentiert wird dies damit, dass Russland der zweitgrößte Waffenexporteur der Welt ist, ohne diese Tatsache in irgendeinen weiteren Kontext zu setzen. Ähnlich wird erklärt, dass bei plötzlichem Verschwinden Russlands als eine der beiden größten Nuklearmächte die Angst vor einem Atomkrieg abnehmen würde – unter Missachtung der Tatsache, dass die verbleibende Nuklearsupermacht, die USA, als einzige jemals Atomwaffen zu Kriegszwecken einsetzte.
Mehr noch, in dem Video, das den USA gewidmet ist, fehlt nicht nur ein solcher Hinweis, sondern auf das US-Atomwaffenarsenal wird überhaupt nicht Bezug genommen. Immerhin wird ähnlich wie in Russlands Fall die Hoffnung auf eine mögliche Abnahme von Kriegen geäußert und ein Zusammenhang zwischen Rüstungsexport und Kriegen auf der Welt angedeutet – wenn auch der weltweit größte US-Rüstungsexport ebenfalls in keinerlei Kontext gesetzt wird.
Ähnlich wird in Bezug auf einen wegfallenden Export russischer Energieträger positiv mit steigenden Anteilen nachhaltiger Energie an der Energiebilanz der Welt argumentiert – und negativ bezüglich des Wegfalls der US-Wirtschaft oder etwa der filmischen Produkte Hollywoods. Als negative Folge bezüglich eines Verschwindens der USA wird zudem das Verschwinden einer großen Anzahl von Milliardären angeführt.
Inoffizieller Telegram-Kanal des stellvertretenden Informationsministers der DVR Daniil Bessonow (https://t.me/neoficialniybezsonov): Nachdem die ukrainische Seite einen massiven Artillerieschlag auf unsere Positionen im Gebiet von Gorlowka verübt hat, der zu Verlusten bei uns führte, haben unsere Soldaten schließlich geantwortet. Verluste erlitt die 35. Marineinfanteriebrigade der ukrainischen Streitkräfte (die Erwiderung traf ihre Positionen) im Gebiet von Gorlowka und die 56. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte (es detonierte eine Munitionslage im Gebiet von Wodjanoje). Die Gesamtzahl der Verluste der ukrainischen Streitkräfte betrug 11 tote Krieger des Lichts, zu den Verletzten werden die Informationen noch ermittelt.
Ich hoffe, dass man unseren Soldaten erlaubt, zu arbeiten wie es sich gehört, und dieser „weiß und flauschig“ Zirkus von unserer Seite aufhört.
snanews.de: Estlands Präsidentin plädiert für Ratifizierung von Grenzvertrag mit Russland
Die estnische Präsidentin Kersti Kaljulaid hat sich für die Ratifizierung des Grenzvertrags mit Russland ausgesprochen.
Kaljulaid hat nach eigenen Worten der Position der Regierung der Republik zur Ratifizierung des Grenzvertrags zugestimmt.
„Ich bin eine von denen, die immer gedacht haben, dass es wichtig ist, ein Grenzabkommen zu schließen, aber die andere Seite muss dazu bereit sein“, sagte Kaljulaid der Zeitung „Postimees“.
Zuvor hatte die estnische Außenministerin Eva-Maria Liimets erklärt, dass Tallin den ersten Schritt unternehmen könnte und sich bereit erklären, den estnisch-russischen Grenzvertrag zu ratifizieren.
Es gibt keine gesetzliche Grenze zwischen Estland und Russland. Das Grenzabkommen wurde ursprünglich 2005 unterzeichnet. Bei der Durchführung des Ratifizierungsverfahrens hat Tallinn einseitig eine Präambel in das einschlägige Gesetz aufgenommen, die Verweise auf den abgelaufenen Tartu-Friedensvertrag von 1920 zwischen Estland und Sowjetrussland enthält. Moskau sah dies als Gelegenheit für Estland, künftig Gebietsansprüche geltend zu machen, und zog seine Unterzeichnung des Abkommens zurück.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow und der damalige estnische Außenminister Urmas Paet hatten am 18. Februar 2014 in Moskau neue Abkommen über die russisch-estnische Staatsgrenze und die Abgrenzung der Seegebiete in der Narva und dem Finnischen Meerbusen unterzeichnet. Sie fügten Bestimmungen hinzu, die besagen, dass die Seiten keine territorialen Ansprüche gegenüber einander hätten und die Verträge nur die Lösung von Grenzkonflikten betreffen würden. Die Dokumente müssen von den Parlamenten beider Staaten ratifiziert werden.
vormittags:
telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 20. Februar 2021 wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
– 12:35 Uhr Swetlodarsk – Losowoje: Mörser 82mm (9 Mörsergeschosse);
– 15:05 Uhr Popasnaja – Molodjoshnoje: Antipanzergranatwerfer (5 Schüsse), großkalibriges Maschinengewehr;
– 15:15 Uhr Katerinowka – Molodjoshnoje: Schusswaffen;
– 19:50 Uhr Katerinowka – Molodjoshnoje: automatische Granatwerfer (10 Schüsse), Schusswaffen;
– 20:30 Uhr Katerinowka – Molodjoshnoje: großkalibriges Maschinengewehr.
Gleichzeitig werden auf dem von den BFU kontrollierten Territorien weiter Detonationen von Sprengeinrichtungen festgestellt: – 14:30 Uhr im Gebiet von Orechowo. Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
de.rt.com: Satellitenbilder: Israel baut seine Nuklearanlage in Dimona insgeheim aus
Neue Satellitenbilder zeigen, dass Israel dabei ist, seine Nuklearanlage nahe Dimona auszubauen. Die Atomanlage soll seinerzeit von Israel auch genutzt worden sein, um mit dort aufgebauten Nachbildungen der iranischen Uranzentrifugen den Computerwurm Stuxnet zu testen.
Israel führe eine umfangreiche Erweiterung seiner Atomanlage Dimona in der Wüste Negev durch, wo das Land bislang das spaltbare Material für sein Atomwaffenarsenal hergestellt habe, so The Guardian.
Die Bauarbeiten zeigen sich in neuen Satellitenbildern, die am Donnerstag vom International Panel on Fissile Material (IPFM), einer unabhängigen Expertengruppe, veröffentlicht wurden. Das Gebiet, auf dem gearbeitet wird, liegt ein paar hundert Meter entfernt vom Kernforschungszentrum Negev in der Nähe der Wüstenstadt Dimona.
Pavel Podvig, ein Forscher im Programm für Wissenschaft und globale Sicherheit an der Princeton University, sagte: „Es scheint, dass die Bauarbeiten recht früh im Jahr 2019 oder Ende 2018 begonnen wurden, also sind sie seit etwa zwei Jahren im Gange. Aber das ist alles, was wir zu diesem Zeitpunkt sagen können.“
Die israelische Botschaft in Washington äußerte sich nicht zu den neuen Satellitenaufnahmen. Israel verfolge vorsätzlich eine Politik der Zweideutigkeit bezüglich seines Atomwaffenarsenals, dessen Existenz es weder bestätigt noch leugnet, so The Guardian. Die Federation of American Scientists schätzt, dass Israel etwa 90 Sprengköpfe besitzt, die aus Plutonium des Schwerwasserreaktors nahe Dimona hergestellt worden seien.
Die Atomanlage soll später von Israel auch genutzt worden sein, um Nachbildungen der iranischen Uranzentrifugen zu erstellen, um daran den Computerwurm Stuxnet zu testen, mit dem das iranische Urananreicherungsprogramm in Natanz teils sabotiert wurde. Das war allerdings vor mehr als zehn Jahren, bevor Israel mit dem neuen Ausbau in der Atomanlage Dimona begann. Iran und Israel befinden sich in einer Art Cyberkrieg, der sich in den vergangenen Jahren immer mehr zuspitzte. Washington und Tel Aviv sabotierten teilweise seit 2007 mit dem hochkomplexen Computervirus Stuxnet die iranische Nuklearindustrie. Seither steckt Teheran viel Energie in die eigenen Fähigkeiten zur digitalen Cyberabwehr und offenkundig auch in die offensiven Fähigkeiten.
Der Reaktor bei Dimona, der mutmaßlich der Schlüssel für Israels Programm zur Herstellung von Atomwaffen ist, wurde Ende der 1950er Jahre unter größter Geheimhaltung mit Unterstützung von Frankreich gebaut und ging schließlich 1963 in Betrieb. Damals wurde die Lebensdauer mit 40 Jahren angegeben. Seinerzeit wurde in Israel viel über die Stilllegung von Dimona debattiert.
Dieser Reaktor wird im Gegensatz zur überwältigenden Mehrzahl aller Reaktoren in Europa nicht zur Stromgewinnung eingesetzt, sondern dient als Forschungsreaktor im Kernforschungszentrum Negev, insbesondere für die israelische Wehrtechnik. Israel stritt jahrzehntelang die Beschäftigung mit Nuklearwaffen ab. Dimonas Rolle im israelischen Atomwaffenprogramm wurde zuerst von dem ehemaligen Techniker Mordechai Vanunu enthüllt, der seine Geschichte 1986 der britischen Sunday Times erzählte. Dafür wurde er von einem Mossad-Team nach Italien in eine Falle gelockt, wo er schließlich entführt und nach Israel zurückgebracht wurde. Vanunu wurde dort zu einer langen Haftstrafe verurteilt, wovon er fast 11 Jahre in Isolationshaft verbringen musste. Bis heute darf der wohl berühmteste israelische Whistleblower das Land nicht verlassen.
Dass über den Dimona-Reaktor nicht wesentlich mehr bekannt ist, liegt unter anderem daran, dass Israel den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen nicht unterschrieb und damit auch nicht den regelmäßigen Untersuchungen durch die Internationale Atomenergie-Organisation (International Atomic Energy Agency: IAEA) unterworfen ist.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 20.Februar 3:00 Uhr bis 21. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Mörser 120mm – zweimal (26 Mörsergeschosse); Mörser 82mm – einmal (25 Mörsergeschosse). In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks). Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt. Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 51.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt
.
snanews.de: Proteste für Pablo Hasél: Katalanische Polizei nimmt mehr als 30 Menschen fest
Die Zahl der Menschen, die bei den Protesten gegen die Inhaftierung des Rappers Pablo Hasél festgenommen worden sind, ist nach Angaben der katalanischen Polizei Mossos d’Esquadra auf über 30 gestiegen.
„Insgesamt 34 Menschen wurden am Samstagabend wegen Vorfällen im Zusammenhang mit öffentlichen Unruhen und Plünderungen festgenommen: Einer in Lleida, zwei in Tarragona und 31 in Barcelona“, heißt es in einer Twitter-Mitteilung der Polizei.
Am schwierigsten war die Situation in Barcelona, wo Radikale im Stadtzentrum Barrikaden errichteten und sie in Brand setzten, Schaufenster einschlugen, plünderten sowie die Polizei mit Steinen und anderen Gegenständen bewarfen. Unter anderem wurde das Gebäude des Konzertsaals Palau de la Música Catalana beschädigt.
Radikale warfen geparkte Motorräder und Mopeds auf die Straße und zündeten sie an. Ein Mann, der die Piloten eines Polizeihubschraubers mit einem Laserpointer geblendet haben soll, sei identifiziert worden.
In Lleida bewarfen Demonstranten Polizeibeamte mit Steinen. In Tarragona zerschlug eine Gruppe von Radikalen die Fenster von Gerichts- und Bankgebäuden und warf Flaschen auf die Polizei.
Der katalanische Rettungsdienst meldete via Twitter 13 Verletzte in Barcelona, Lleiida, Tarragona und Cubelles, zwei von ihnen seien ins Krankenhaus gebracht worden. Einer befinde sich im mittelschweren Zustand.
Auch in der Hauptstadt der autonomen Region Navarra, Pamplona, kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei.
Die Protestaktion auf der Plaza del Callao in Madrid, die von verstärkten Polizeipatrouillen beobachtet wurde, verlief friedlich.
Die Protestaktionen, deren Teilnehmer die Freilassung des diese Woche inhaftierten Rappers Pablo Hasél forderten, fanden am Samstag in mehr als zwei Dutzend spanischen Städten statt.
Die Proteste dauern seit Dienstag an. An dem Tag war der Künstler, der zu neun Monaten Haft verurteilt worden war, festgenommen worden. Ihm werden die Verherrlichung von linksradikalem Terrorismus sowie die Verleumdung der Monarchie in seinen Songs und Mitteilungen in den sozialen Medien vorgeworfen.
In mehreren spanischen Städten eskalierten die Protestdemos und arteten in Krawalle und Zusammenstöße mit der Polizei aus. Dutzende Menschen wurden festgenommen (die meisten von ihnen sind bereits wieder auf freiem Fuß), mehr als hundert Personen wurden verletzt, darunter auch Ordnungshüter. An den Protesten beteiligen sich vor allem linksradikal gesinnte Jugendliche und Anarchisten.
Der spanische Premierminister, Pedro Sanchez, sagte am Freitag, es sei notwendig, den Schutz der Meinungsfreiheit im Land zu stärken, dabei sei jedoch die Anwendung von Gewalt unter keinen Umständen akzeptabel.
Lug-info.com: In der LVR sind am 21. Februar um 9:00 Uhr 2985 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2488 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 260 Todesfälle.
snanews.de: Österreich erwartet neue Sanktionen gegen Russland
Nach den beiden Gerichtsentscheidungen gegen Kremlgegner Alexej Nawalny am Samstag geht Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg davon aus, dass die EU neue Sanktionen gegen Russland beschließen wird.
„Wir werden beim Außenministerrat am Montag angemessene Reaktionen auf den Fall Nawalny diskutieren”, sagte Schallenberg der „Welt am Sonntag”. Dazu zählten auch gezielte Maßnahmen gegen Einzelpersonen im Rahmen des neu geschaffenen Sanktionsinstruments zur Ahndung von Menschenrechtsverletzungen. Er erwarte dafür „eine breite Mehrheit an Unterstützung”.
Die EU-Außenminister werden den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) am Montag vermutlich auffordern, eine Liste mit Personen und Organisationen vorzulegen, die in den kommenden Wochen mit Einreiseverboten und Vermögenssperren belegt werden. Österreich unterstützt neue Sanktionen gegen Russland.
„Aber die Listungen müssen politisch smart und rechtlich wasserdicht sein”, zitiert die Deutsche Presse-Agentur Schallenberg.
Grund dafür ist, dass mehrere Personen wegen unzureichender Beweise gerichtlich durchgesetzt hatten, wieder von der Sanktionsliste gestrichen zu werden.
Schallenberg forderte von der EU eine geschlossene Haltung im Umgang mit Moskau.
„Die Vorgänge in Russland nur von den Rängen zu kommentieren und mit Sanktionen zu drohen, reicht nicht. Wir brauchen eine zweigleisige Politik: Kante, wo nötig, Dialog, wo möglich.” …
Mzdnr.ru: Am 20. Februar wurden in der DVR 383 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 106 positiv, bei 18 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 21. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 23.709 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5318 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.397 als gesund entlassen, es gibt 1994 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 52 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 8 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 37 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 915 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 462 mit Sauerstoffunterstützung (+9 in den letzten 24 Stunden).
nachmittags:
rusvesna.su: Die Ukraine hetzt erneut gegen Lukaschenko
Auch wenn die Nachrichten in Intensität, Absurdität und Surrealismus kaum zu glauben, dies sind Nachrichten aus den Weiten der „Unabhängigen“ (Ukraine, A.d.Ü.).
Der ukrainische Außenminister Dimitri Kuleba und der Kulturminister Aleksandr Tkatschenko äußerten gemeinsam ihre Empörung über das Geschehen in Belarus.
Dort unterdrücken die Behörden ihrer Meinung nach die Meinungsfreiheit und setzen Repressionen gegen Journalisten ein.
Wie wir uns alle erinnern, wurden in der Ukraine Anfang Januar drei große Fernsehkanäle geschlossen, und sie schlossen, wie man sagt, „an einem Tag“: Zwischen dem entsprechenden Dekret von Selenskij und der Einstellung des Rundfunks vergingen nicht einmal zwei Tage.
Aber in der Ukraine sieht man darin keine Ironie oder Dissonanz und erklärt, ohne die Lautstärke zu verringern:
„Die gesamte demokratische Welt erkennt die Medien als vierten Stand an und greift nicht in ihre beruflichen Aktivitäten ein. Der Angriff auf die Meinungs-, Lebens- und Gesundheitsfreiheit von Journalisten in der Republik Belarus verstößt offen gegen diese Grundprinzipien. “
Sie fügten hinzu, dass die Ukraine weiterhin die Demokratie und die Freiheit des Journalismus verteidige und zusammen mit der internationalen Gemeinschaft Lukaschenkos Aktionen gegen die Medien verurteile.
Erwähnt wird in der Erklärung darüber hinaus Russland, wie ginge es auch ohne?
„Besonders besorgniserregend ist die zerstörerische Tätigkeit Russlands, das mit seiner Propagandistenarmee den Informationsraum Weißrusslands vollständig an sich gerissen und den Weißrussen das Recht auf freien Zugang zu verschiedenen Informationsquellen genommen hat“, heißt es in der Erklärung.
Wie Russkaja Wesna berichtete, sagte die ehemalige Rivalin von Lukaschenko bei den Präsidentschaftswahlen, Swetlana Tichanowskaja, dass die Opposition „die Straßen verloren“ und auch faktisch verloren habe.
dnronline.su: Gratulation des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin zum Tag des gewerkschaftlich organisierten Arbeiters
Sehr geehrte Freunde! Nehmen Sie aufrichtige Glückwünsche zu Ihrem Feiertag – dem Tag des gewerkschaftlich organisierten Arbeiters der Donezker Volksrepublik entgegen!
Heute sind die Branchengewerkschaften der Republik Schlüsselglieder zur Vereinigung der Arbeitskollektive. Sie verteidigen die Rechte und Interessen der Arbeiter der Unternehmen, unterstützen die Entwicklung ihrer beruflichen Kompetenzen. Nicht wenig wichtig ist die Unterstützung der Kinder der Gewerkschaftsmitglieder sowie die Arbeit mit jungen Spezialisten, die Suche nach Möglichkeiten für deren Zunahme.
Es ist sehr bedeutsam, dass die Umsetzung aller programmatischen Maßnahmen der Gewerkschaften systematischen Charakter trägt und auf ein Ergebnis ausgerichtet ist.
Sehr geehrte Freunde! Wir sind immer bereit, Ihre Initiativen und Vorschläge zu unterstützen. Ich bin überzeugt, dass der Dialog, den Sie mit den Organen der Staatsmacht, Unternehmen und Organisationen organisiert haben, immer konstruktiv und wirksam sein wird und einer effektiven Lösung alle gestellten Aufgaben dienen wird.
Nehmen Sie aufrichtige Wünsche für eine starke Gesundheit, Glück und Wohlergehen, neue Siege und Errungenschaften entgegen! Danke für die Treue zur Gewerkschaftsbewegung! Zum Feiertag!
Denis Puschilin, Oberhaupt der Donezker Volksrepublik
snanews.de: Wegen Beihilfe zum Mord: Deutschland ermittelt gegen ehemalige Wehrmachtssoldaten
Die Zentrale Stelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen in Ludwigsburg ermittelt gegen sieben ehemalige Wehrmachtsangehörige, die unter Verdacht stehen, während des Zweiten Weltkriegs Beihilfe zum Mord an sowjetischen Kriegsgefangenen geleistet zu haben. Das berichtete die Zeitung „Die Welt am Sonntag“.
Demnach wird geprüft, ob die noch lebenden ehemaligen Soldaten der Wehrmacht an Verbrechen gegen sowjetische Kriegsgefangene beteiligt gewesen sein könnten. Die Soldaten sollen Kriegsgefangenenlager bewacht haben, wo Angehörige der Roten Armee massenhaft zu Tode gekommen sind.
„In unserer Zentralkartei befinden sich etwa 250 Lager mit Informationen zu den dort eingesetzt gewesenen Wachleuten“, sagte der Leiter der Zentralen Stelle, Thomas Will, gegenüber dem Blatt.
Nach Angaben des Staatsanwaltes hätten aus diesem Pool etwa 2000 Personen aus möglicherweise heute noch lebenden Geburtsjahrgängen identifiziert werden können. Die oben genannten sieben „Prüffälle“ betreffen sowohl Lager im Osten als auch das damalige Reichsgebiet.
Bis zu 3,3 Millionen von etwa 5,7 Millionen sowjetischen Kriegsgefangenen starben in deutschen Lagern – etwa die Hälfte aller der im Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion internierten Soldaten. Dieser Massenmord hat nun, mehr als 70 Jahre nach Kriegsende, ein juristisches Nachspiel.
de.rt.com: Weißrussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja gesteht Niederlage ein
Nach monatelangen Massenprotesten in Weißrussland räumt die frühere Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja eine vorläufige Niederlage gegen Alexander Lukaschenko ein. In einem Interview für die Schweizer Zeitung „Le Temps“ kündigt sie eine neue Strategie an.
Die weißrussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hat in einem Interview für die Schweizer Zeitung Le Temps zugegeben, dass die monatelangen Proteste im osteuropäischen Land nachlassen. Das Blatt sprach mit der 38-Jährigen in ihrem selbstgewählten Exil in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Tichanowskaja sagte dort unter anderem:
„Ich muss zugeben, wir haben die Straße verloren. Wir haben nicht die Mittel, der Gewalt des Regimes gegen die Demonstranten etwas entgegenzusetzen. Sie haben die Waffen. Sie haben die Macht. Ja, es sieht im Moment so aus, als hätten wir verloren.“
Die ehemalige Präsidentschaftskandidatin erklärte, die Gegner des amtierenden Staatschefs Alexander Lukaschenko hätten eine schnellere Lösung der Situation erwartet. Die „Rückkehr zur Demokratie“ würde aber länger als erwartet dauern. Vor diesem Hintergrund kündigte Tichanowskaja eine neue Strategie an: „Unsere Strategie ist es, uns besser zu organisieren, das Regime unter ständigen Druck zu setzen, bis die Menschen wieder bereit sind, auf die Straße zu gehen, vielleicht im Frühjahr.“
Die massenhaften Protestdemonstrationen hatten in Weißrussland nach den Präsidentschaftswahlen am 9. August begonnen. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission in Minsk gewann Lukaschenko seine sechste Wahl mit 80,1 Prozent der Stimmen. Seine wichtigste Rivalin Tichanowskaja konnte demnach 10,12 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Die weißrussische Opposition erkannte das Wahlergebnis nicht an.
Seitdem kam es immer wieder zu landesweiten Protestzügen, an denen sich zeitweilig zehntausende Menschen beteiligten. Die Polizei ging mit Tränengas, Gummigeschossen und Blendgranaten gegen die Demonstranten vor. Allein in den ersten Tagen wurden nach Angaben des Innenministeriums fast 7.000 Teilnehmer der nicht genehmigten Protestaktionen festgenommen. Hunderte Menschen, darunter Polizisten, erlitten Verletzungen. Die EU erkannte die Wahlen nicht an und verhängte gegen Lukaschenko und andere hochrangige Beamte Sanktionen. Die weißrussischen Behörden schrieben Tichanowskaja wegen öffentlicher Aufrufe zur Machtergreifung zur internationalen Fahndung aus.
Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 21. Februar 2021
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine zweimal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletztund unterem anderen von den Minsker Vereinbarungen verbotene 120mm-Mörser eingesetzt.
DieVerstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern. Eswurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 16 Stück Waffen und Militärtechnik der BFUin der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium stationiert sind. Aus dem Bestand der abziehenden 35. Marineinfanteriebrigade und der sie ablösenden 58. Panzergrenadierbrigade:
12 152mm-Haubitzen 2A36 „Giazint-B“ und vier 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“ an der Eisenbahnstation von Slawjansk. Weitere Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten haben wir im 37. Bataillon der 56. Brigade der BFU festgestellt. Während des Trinkens von Alkohol auf den Positionen im Gebiet von Wodjanoje kam zwischen Soldaten ein Streit auf, der in eine Schlägerei überging. Die Feldwebel Chlopko und Sotnikow schlugen den Soldaten Kriwka, der aus Rache in der Nacht den Unterstand mit den Widersachern in Brand setzte. In der Folge des Brande erlitt der Feldwebel Chlopko Brandverletzungen dritten Grade und wurde in ein Krankenhaus in Krasnoarmejsk eingeliefert. Zu diesem Fall haben Mitarbeiter der Militärstaatsanwaltschaft der Vereinigten Kräfte ein Strafverfahren gegen den Soldaten Kriwko wegen Mordanschlag eingeleitet.
Um die Fälschung der Daten über den Vorfall und Beschuldigungen der Volksmiliz der DVR bezüglich Beschusses zu verhindern, wurde dieser Vorfall operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, außerdem stellen wir Ihnen ein Beweisvideo vor. Ein weiterer Fall von nicht ordnungsgemäßen gegenseitigen Beziehungen wurde in der 72. mechanisierten Brigade festgestellt. Aufgrund von Misshandlungen von Seiten von Kameraden verließ ein Fahrer eines Reparaturbataillons, der Soldat Krasnizkij, eigenmächtig den Truppenteil, nach den Worten von Verwandten wollte er sich an die Generalstaatsanwaltschaft mit einer Beschwerde über die Soldaten der Kompanie wenden, die ihn misshandelten, sowie über den kommissarischen Kommandeur der Reparaturbrigade Oberleutnant Masur, dem er das Problem beschrieben hatte, von dem er aber keine Hilfe erhielt. Im Zusammenhang damit beauftragte der kommissarische Brigadekommandeur Onufrijew Masur, den geflohenen Soldaten zu finden und zu verhindern, dass er sich an die Staatsanwaltschaft wendet.
Im Rahmen der Rotation der 35. Marineinfanteriebrigade haben wir die Verladung von Einheiten der 35. Brigade an der Eisenbahnstation von Konstantinowka festgestellt. Die Kontrolle über die Verladung erfolgte durch Offiziere einer Kommission des Verteidigungsministeriums der Ukraine, die Zeugen wurden, wie ein Schützenpanzer des 18. Marineinfanteriebataillons umkippte, in der Folge wurde das Fahrzeug erheblich beschädigt und muss grundlegend repariert werden, der Mechaniker/Fahrer, der das Fahrzeug lenkte, erlitt eine Gehirnerschütterung und Abschürfungen an verschiedenen Körperteilen und wurde in das Militärhospital von Tschassow Jar eingeliefert.
Nach einer Vereinbarung zwischen dem Brigadekommandeur Palas und Offizieren der Kommission des Verteidigungsministeriums wurde über diesen Fall nicht berichtet und der Mechaniker/Fahrer wurde dem Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ als in der Folge eigener Unvorsichtigkeit verletzt gemeldet.
snanews.de: Iranischer Außenminister vergleicht Trumps und Bidens Politik gegenüber Teheran
US-Präsident Joe Biden hat laut dem iranischen Außenminister Mohammad Dschawad Sarif die Politik seines Vorgängers gegenüber Teheran nicht geändert.
„Nichts hat sich geändert. Biden behauptet, dass sich Trumps Politik des maximalen Drucks als eine Politik des maximalen Scheiterns herausgestellt hat. Sie haben ihre Politik jedoch nicht geändert. Das Problem ist, dass sich die USA die Sanktionen angewöhnt haben“, sagte Sarif dem Sender Press TV.
„Wir brauchen keine Versprechen, sondern Maßnahmen. Wir wollen eine Verhaltensänderung, damit die Gesetzlosigkeit, die unter Donald Trump begann, sich nicht wiederholt“, fügte der Minister hinzu.
Sobald jeder seinen Teil der Verpflichtungen gemäß dem Atomabkommen erfülle, werden auch die Verhandlungen über ein Atomabkommen unter Beteiligung der USA stattfinden.
„Wir werden jedoch besprechen, wie man sicherstellen kann, dass sich die US-Handlungen (der Ausstieg aus dem Abkommen und die Wiederherstellung von Sanktionen – Anm.d.Red.) nicht wiederholen, wie dies vermieden werden kann“, sagte Sarif.
Sobald die USA zum Atomabkommen zurückkehren würden, werde der Iran die Frage der Entschädigung wegen des Rückzugs Washingtons aus dem Abkommen aufrollen, unterstrich der Minister.
Ab Dienstag nächster Woche soll den Atom-Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) der unbegrenzten Zugang zu Atomanlagen verwehrt werden. Damit wird ein zentraler Teil des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe faktisch ausgehebelt.
Sarif betonte in diesem Zusammenhang, dass der Iran nichts zu verstecken habe und keine Atomwaffen benötige. Er ergänzte, dass die von Teheran ergriffenen Maßnahmen zur Reduzierung der Verpflichtungen umkehrbar seien und nicht gegen das Atomabkommen verstießen.
Das Abkommen war 2015 zwischen dem Iran sowie den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China geschlossen worden. Darin verpflichtete sich der Iran, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.
Im Mai 2018 stiegen die USA einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Daraufhin kündigte der Iran eine etappenweise Abkehr von seinen Verpflichtungen ab 2019 an. Das Land steht international im Verdacht, bis 2003 an einem geheimen Atomaffenprogramm gearbeitet zu haben. Teheran weist die Vorwürfe zurück.
snanews.de: Facebook löscht Seite des Informationsteams von Myanmars Militär
Wenige Stunden nach dem gemeldeten Tod von Demonstranten bei Protesten gegen den Putsch in Myanmar hat Facebook eine Internet-Seite des dortigen Militärs entfernt.
„Heute Morgen haben wir in Übereinstimmung mit unseren globalen Richtlinien die Seite des Tatmadaw True News Information Teams von Facebook entfernt, weil sie wiederholt gegen unsere Gemeinschaftsstandards verstoßen hat, die Anstiftung zu Gewalt und die Koordinierung von Schaden verbieten“, heißt es in einer Mitteilung von Alex Warofka, der das Ressort Produktpolitik und Menschenrechte bei Facebook leitet. Tatmadaw ist der Name der myanmarischen Streitkräfte.
Bereits vor anderthalb Wochen hatte Facebook seine Entscheidung bekannt gegeben, die Verbreitung aller Inhalte auf Facebook-Seiten und Profilen „deutlich zu reduzieren“, die vom myanmarischen Militär betrieben würden und „weiterhin Fehlinformationen verbreiten“. Neben anderen vom Militär betriebenen Accounts würden diese Maßnahmen für die Facebook-Seite des Tatmadaw-Informationsteams und für den Facebook-Account des Tatmadaw-Sprechers Brigadegeneral Zaw Min Tun gelten, hieß es. Die gleichen Maßnahmen würden auf allen weiteren Seiten angewendet, die vom Militär kontrolliert würden und die wiederholt gegen Facebooks Desinformationsrichtlinien verstoßen.
Medienberichten zufolge waren bei Protesten in der Großstadt Mandalay am Samstag mindestens zwei Demonstranten ums Leben gekommen. Mehrere Menschen seien verletzt worden, nachdem Sicherheitskräfte mit scharfer Munition auf Demonstranten geschossen hätten. Eine unabhängige Überprüfung der Angaben ist nicht möglich.
In Myanmar gibt es seit bald drei Wochen Proteste gegen den Putsch. Das Militär des südostasiatischen Staates hatte Anfang Februar die Regierungschefin Aung San Suu Kyi gestürzt und festgenommen. An dem Tag hätte das im November neu gewählte Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen sollen. Suu Kyis Partei Nationale Liga für Demokratie (NDL) hatte die Wahl mit großem Vorsprung gewonnen, das Militär spricht aber von Wahlbetrug.
Mitte Februar hatte Facebook erklärt, man betrachte die Situation in Myanmar „als Notlage“. Der Konzern werde die Verbreitung von falschen Informationen durch das Militär „deutlich reduzieren“. Facebook ist in dem Land mit mehr als 50 Millionen Einwohnern weit verbreitet.
Wpered.su: In Tores wurde der Tag der Roten Armee gefeiert
Aus Anlass des Tages der Roten Armee fand in Tores eine Reihe von Festveranstaltungen statt, an denen Vertreter des Toreser Stadtkomitees der KP der DVR, der gesellschaftlichen Bewegung „Nadeshda Donbassa“ und der Union sowjetischer Offiziere teilnahmen. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Bei einem Treffen von Jungarmisten aus Tores mit Soldaten, die die heldenhafte Stadt Debalzewo befreit hatten, überreichte die Union sowjetischer Offiziere Ehrenurkunden. Im Wladimir-Majakowskij-Kulturpalast nahmen Vertreter der gesellschaftlichen Bewegung „Nadeshda Donbassa“ bei der feierlichen städtischen Veranstaltung „Womit beginn die Heimat“ an der Auszeichnung von Soldaten teil.
snanews.de: Österreichischer Infektiologe: „Sputnik V“ ist wie eine „Kalaschnikow“
Der Infektiologe an der Medizinischen Universität Wien, stellvertretende ärztliche Direktor und Epidemiearzt am Universitätsklinikum Allgemeines Krankenhaus (AKH) Florian Thalhammer hat in einem Interview mit der „Kronen Zeitung“ auf die Wirksamkeit und Zuverlässigkeit des russischen Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ verwiesen.
„‚Sputnik V‘ ist wie eine Kalaschnikow, diese russische Maschinenpistole: Einfach, robust und wirksam“, sagte Thalhammer, der auch das Amt des Präsidenten der Österreichischen Gesellschaft für Infektionskrankheiten und Tropenmedizin (ÖGIT) inne hat.
Er verwies darauf, dass „vielversprechende Daten“ zur russischen Vakzine in einer sehr anerkannten Fachzeitschrift veröffentlicht wurden. Die Tatsache, dass bei der ersten und zweiten Impfung unterschiedliche Virusvektoren zum Einsatz kommen, verstärke die Wirkung.
Mit „Sputnik V“ hatte das russische Gesundheitsministerium im August den weltweit ersten Impfstoff gegen Covid-19 registriert. Die Vakzine wurde vom Gamaleja-Forschungsinstitut für Epidemiologie und Mikrobiologie des russischen Gesundheitsministeriums mit Unterstützung des Russischen Direktinvestitionsfonds entwickelt. Auf der Grundlage einer gut erforschten und zuverlässigen Plattform von menschlichen Adenoviren wurde das Serum entwickelt.
Zuvor hatte die renommierte medizinische Fachzeitschrift „The Lancet“ mit Peer-Review die Zwischenanalyse der Ergebnisse der Phase-III-Studien des Impfstoffs „Sputnik V“ veröffentlicht. Die russische Vakzine wies demnach eine Wirksamkeit von 91,6 Prozent auf und bietet einen vollständigen Schutz vor schweren Fällen der neuartigen Coronavirus-Infektion.
Am Samstag hatte der Russische Direktinvestitionsfonds bekannt gegeben, dass das Gesundheitsministerium der Republik Ghana den russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ genehmigt hat. Damit ist der Impstoff bereits in 31 Ländern zugelassen.
snanews.de: Autokolonne von libyschem Innenminister gerät bei Tripolis in Hinterhalt – ein Angreifer tot
Die Autokolonne des Innenministers der libyschen Regierung der Nationalen Übereinkunft, Fathi Bashagha, ist nach Angaben des Fernsehsenders „Al Arabiya“ beschossen worden. Mehrere Männer sollen den Anschlag verübt haben. Einer der Angreifer konnte getötet werden.
Mehrere Angreifer hätten aus einem gepanzerten Fahrzeug heraus das Feuer auf seinen Konvoi eröffnet, schrieb ein Berater des Gesundheitsministeriums bei Twitter. Einer der Angreifer sei bei dem Schusswechsel getötet worden, zwei weitere wurden festgenommen. Auch einer von Baschaghas Leibwächtern wurde demnach verletzt.
Laut dem Sicherheitsdienst des Ministers kam es zu dem Angriff, als der Politiker auf dem Weg zu seiner Residenz in der Region Dschansur westlich von Tripolis war. Der Innenminister sei bei dem Angriff nicht zu Schaden gekommen, hieß es weiter.
Bashagha hatte zuvor einen neuen Einsatz der Sicherheitskräfte angekündigt, mit der Tripolis von Milizen, kriminellen Gangs sowie Schleusern befreit werden soll. Diese üben in der Stadt weiterhin großen Einfluss aus. Der Plan hatte allerdings Kritik ausgelöst, weil Bashagha die Operation nicht mit Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch oder dem Verteidigungsministerium abgesprochen haben soll.
Kurz vor dem Angriff hatte Bashagha den Chef der Staatlichen Ölgesellschaft NOC, Mustafa Sanalla, getroffen. Die beiden hatten laut einem Tweet Bashaghas über die Sicherheit im Ölsektor gesprochen und darüber, den Wohlstand des ölreichen Landes fair zu verteilen.
In Libyen war nach dem Sturz von Muammar al-Gaddafi 2011 ein Bürgerkrieg ausgebrochen. Nach der von General Chalifa Haftar angeordneten, gescheiterten Offensive auf Tripolis gab es seit Juni 2020 keine größeren Gefechte mehr und seit Oktober gilt eine Waffenruhe. Derzeit versucht der designierte Ministerpräsident Abdul Hamid Dbaiba, ein Kabinett zu bilden. Diese Übergangsregierung für Libyen muss er dann vom Parlament absegnen lassen.
abends:
wpered.su: In Donezk fand eine Sitzung des Zentrums für politische Bildung zum Tag der Roten Armee statt
Heute, am 21. Februar, fand in Donezk eine gemeinsame Versammlung von Mitgliedern der KP der DVR und der Union sowjetischer Offiziere anlässlich des Tages der sowjetischen Armee und Marine statt, berichtet ein Korrespondent von „Wperjod“.
Zu Beginn des Treffens wurde ein Dokumentarfilm über die Schaffung der Roten Armee gezeigt. Dann hielt der erste Sekretär des Donezker Stadtkomitees der KP der DVR, der Historiker Georgij Ruban ein Referat über die Entstehung der Roten Arbeiter- und Bauernarmee. Über seinen Militärdienst in der DDR und auf Kuba berichtete der Vorsitzende der Union sowjetischer Offiziere der DVR Eduard Ljubimow. An der Veranstaltung nahm auch der Vorsitzende der gesellschaftlichen Organisation „Neue Skythen Noworossijas“ Alexandr Matjuschin teil.
Aus Anlass des bevorstehenden Feiertags überreichte der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow Anwesenden Medaillen des ZK der KPRF.
Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, dnrailway.ru, tkzhd.ru, vsednr.ru, dontimes.ru sowie ukrinform, ria.ru und sputnik Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Montag:
Düngung aufgefrorenemBoden
Dan-news.info: Die Düngung der Winterkulturen mit Stickstoff-Mineraldüngern auf gefrorenem Boden hat in den Rayons Amwrosijevka, Nowoasòvsk, Starobjèšewo und Tèlmanowo auf mehr als 9000 Hektar Anbaufläche begonnen. Dies erfuhr die Agentur heute aus dem Ministerium für Agrarindustriepolitik und Ernährung der DVR. Es wurden etwa 1300 Tonnen Mineraldünger ausgebracht. Als günstige Wetterbedingungen für die Düngung gelten stabile Nachtfröste mit Tauwetter am Nachmittag.
„Bei einer solchen Anwendung sind die besten Bedingungen für die Auflösung der Düngemittel gegeben, sie gelangen in die Gewächse, wenn die Luft- und Bodentemperatur auf 5° C und mehr steigt, und das Frühjahrswachstum beginnt. So haben die Pflanzen Zeit, zusätzliche Triebe zu bilden“, hieß es im Ministerium.
Vorher war von der Einschätzung des zuständigen Ministeriums berichtet worden, dass die Ernte von Winterkulturen in einigen Gebieten um 10-20 % zurückgehen könnte. Diese Prognose erklärt sich durch die Trockenheit in den Monaten August bis Oktober letzten Jahres.
Dienstag:
Fleischfressende Nation Dnronline.su: Im vergangenen Jahr haben die einheimischen Fleischverarbeitungsbetriebe 13.100 Tonnen Wurstwaren produziert, so der Pressedienst des Ministeriums für Agrar-Industriepolitik und Ernährung der DVR.
Unter diesen Produkten sind 7400 Tonnen Brühwurst, 1300 Tonnen halbgeräucherte Wurst, 1400 Tonnen geräucherte und roh geräucherte Wurst und 3000 Tonnen anderer Wurstprodukte. Darüber hinaus wurden 3500 Tonnen getrocknetes, gepökeltes oder geräuchertes Fleisch produziert, 92 % mehr als 2019. Die Exporte betrugen im vergangenen Jahr 4300 Tonnen. Inländische Produkte werden in die Volksrepublik Lugansk und in die Russische Föderation, unter anderem in die Republik Krim, geliefert. Der Inlandsverbrauch von Wurstwaren in der Volksrepublik Donezk stieg im Jahr 2020 um 17,3 % im Vergleich zu 2019.
Die größten Produzenten sind solche Unternehmen wie die ›TD Gornjàk‹ GmbH, die Firma ›Kolbiko‹ GmbH, das Fleischkombinat Jenakiewo und die Filiale № 1des Fleischkombinats Gorlovka der ›Profgarant‹ GmbH. Sie machen etwa 92,6 % der gesamten Wurstproduktion aus.
Mittwoch:
RussischeDiplome Dontimes.ru: Ab heute dürfen mehrere Bildungseinrichtungen in der Republik dank ihrer Akkreditierung in Russland russische Diplome ausstellen. Dies berichtete der Pressedienst des Ministeriums für Bildung und Wissenschaft der DVR.
Es wird angegeben, dass die Nationale Universität Donezk, das Donezker College für chemische Technologien und Pharmazie sowie das Donezker College für Gastronomie und Handel in Russland akkreditiert wurden. Nach den Worten des des Ministers für Bildung und Wissenschaft, Michail Kušakov, wird es jedoch hierbei nicht bleiben, und andere höhere Bildungseinrichtungen und Colleges werden bald die Akkreditierung erhalten.
„Das Fremdspracheninstitut Gorlovka, das Donezker Institut für Eisenbahntransport, die beim Präsidenten der DVR angesiedelte Donezker Akademie für öffentliche Verwaltung, zehn Institutionen der mittleren Berufsbildung sowie eine Reihe von Institutionen der mittleren Allgemeinbildung sind in den Prozess der Akkreditierung in Russland eingebunden. Im Ergebnisse der staatlichen russischen Beglaubigung werden unsere Bildungseinrichtungen neben den in der Russischen Föderation anerkannten Diplomen der Donezker Volksrepublik auch Diplome der Russischen Föderation nach russischem Standard ausstellen“, sagte Kušakov.
Freitag:
Hühnerpreise eingefroren Dnronline.su: Am 18. Februar veranstaltete das Ministerium für Agrarindustriepolitik und Ernährung der DVR ein Treffen, um die Stabilisierung der Preise für Hühnereier und Geflügelfleisch zu diskutieren. An dem Treffen nahmen Vertreter aller inländischen Geflügelbetriebe der Eier- und Geflügelfleischproduktion teil. Darüber informierte der Pressedienst des Ministeriums.
Auf dem Treffen wurde festgestellt, dass der Preisanstieg für Geflügelprodukte von solchen objektiven Faktoren beeinflusst wurde, wie z.B. Preisanstieg für importierte Komponenten des Mischfutters, Tierarzneimittel und andere Ressourcen, die in der Produktion von Geflügelendprodukten involviert sind, die in der Republik nicht produziert werden und deshalb aus dem Ausland geliefert werden.
Als Ergebnis des Treffens wurde mit den einheimischen Produzenten vereinbart, die Großhandelsverkaufspreise für Masthähnchen und Eier bis zum 1. Mai auf dem heutigen Niveau einzufrieren.
Lugansk in Prozenten Lug-info.com: Eine Reihe von Unternehmen, insbesondere der Lebensmittelindustrie, in Lugansk hat im Jahr 2020 die Produktions- und Absatzmengen steigern und das Produktsortiment erweitern können. Dies berichtete Igor‘ Gurskij, Leiter der Wirtschaftsabteilung im Bürgermeisteramt.
Gurskij hob hervor, dass die Lugansker Süßwarenfabrik ›Lakond‹ eine Modernisierung der Anlagen durchgeführt, eine Produktionsstraße für Kekse überholt und in Betrieb genommen hat, was es dem Unternehmen im Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr erlaubt hat, das Produktionsvolumen um 77 % und die Anzahl der Mitarbeiter um 26 % zu erhöhen.“
Die Lugansker Tabakfabrik erhöhte im Jahr 2020 das Umsatzvolumen im Vergleich zu 2019 um 29 %, die Likörfabrik ›Luga-Nowa‹ ihres um 15 %, die ›Lugansk-Niwa‹ AG (Mehl, Brot, Backwaren) um 7 %, und die ›Sjel’chosserwis‹ GmbH (Service für die Landwirtschft) um 50 %“, sagte Gurskij.
Er fügte hinzu, dass die Förderung neuer Produkte der Handelsmarke ›Staníza‹ es ermöglichte, den Umsatz um ein Viertel zu erhöhen, und ein neues Investitionsprojekt zur Bierproduktion, das von der ›Luga-torg‹ GmbH (Handel) umgesetzt wird, wird im Jahr 2021 neue Arbeitsplätze schaffen.
„Die »Vico Asset Management Company« GmbH, die etwa 180 verschiedene Metall-Kunststoff-Konstruktionen herstellt, hat Produktion und Umsatz im Vergleich zu 2019 um 19 % gesteigert. Das Unternehmen plant, die Produktion zu erweitern, wofür dort 2020 eine neue Werkshalle gebaut wird“, so Gurskij. […]
„In der zweiten Hälfte des vorigen Jahres hat das Staatliche Unternehmen »Zentrales Konstruktionsbüro des Maschinenbaus ›Donjez‹« die Produktion eines neuen Produkttyps – sog. Bestrahlungs-Rezirkulatoren, die zur Luftdesinfektion verwendet werden, aufgenommen. Dies ermöglichte es dem Unternehmen, den Umsatz im Jahr 2020 im Vergleich zu 2019 um fast auf das 19fache zu erhöhen, und die Zahl der Mitarbeiter zu verdreifachen, „sagte Gursky. […]
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