Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
de.rt.com: Heiko Maas teilt vor UN aus: Gegen Russland, China, Venezuela, Nordkorea, Syrien und Iran
Zum Auftakt der Frühjahrssitzung des UN-Menschenrechtsrats am Montag hat Heiko Maas China, Russland sowie andere Länder scharf kritisiert. Man müsse Stellung beziehen und dürfe nicht schweigen, wenn dort Menschenrechte verletzt würden, so der Bundesaußenminister. …
https://kurz.rt.com/2fku
de.rt.com: Nach Antrag auf Amtsenthebung Selenskijs: Ukraine friert Besitz oppositioneller Politiker ein
Nach dem Start einer Unterschriftenaktion für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij wurden gegen den Anführer einer Oppositionspartei Sanktionen verhängt, ohne Gerichtsbeschluss wurde dessen gesamter Besitz eingefroren. …
https://kurz.rt.com/2flf
de.rt.com: Für US-Bundesstaat Oregon sind eindeutige mathematische Lösungen rassistisch
Die Bewusstmachung von Rassenungerechtigkeiten, die sogenannte „Wokeness“, erreicht in den USA nun auch Naturwissenschaften. Das Bildungsministerium in Oregon findet, die Art und Weise, wie in den USA Mathematik unterrichtet wird, sei ein weiterer Pfeiler für „Weiße Vorherrschaft“. …
https://kurz.rt.com/2fk8
de.rt.com: Cyber-Expertin Kasperskaja: „Machen Sie sich nichts vor, es gibt keine Anonymität mehr“
Alle Bewegungen mit dem Smartphone und die Abläufe darin werden aufgezeichnet und in einer Cloud gespeichert. Dies erklärte Natalia Kasperskaja, Mitbegründerin des Virenschutz-Anbieters Kaspersky Lab, im Interview mit RT. Sie betonte, dass es keine Anonymität mehr gibt. …
https://kurz.rt.com/2fd0
Gert Ewen Ungar: Wie weiter mit dem deutschen Journalismus?
Der ARD-Presseclub gewährt mit seiner Sendung zu Nawalny einen Einblick in die Entwicklungen des deutschen Journalismus. Er ist zunehmend demokratiefeindlich, elitär und desinformierend, kurz: im Autoritarismus angekommen, auf den sich Deutschland und die EU zubewegen.
https://kurz.rt.com/2fdl
abends/nachts:
snanews.de: Nord Stream 2: USA setzen Rohrleger „Fortuna“ auf weitere Sanktionsliste
Die USA haben das russische Verlegeschiff „Fortuna“, welches an dem Bau der deutsch-russischen Gasleitung Nord Stream 2 beteiligt ist, und ihren Eigner, die russische Firma KVT-RUS, in eine weitere Sanktionsliste aufgenommen. Dies geht aus einer Mitteilung des US-Finanzministeriums von Montag hervor.
Demnach handelt es sich um die SDN (die Specially Designated Nationals and Blocked Persons List)-Liste der Exportkontrollbehörde des US-Finanzministeriums (OFAC, Office of Foreign Assets Control). Die Behörde verwaltet die in den USA geltenden Finanzsanktionen gegenüber Terrorverdächtigen und ihren Unterstützern. In diesem Zusammenhang führt sie eine SDN-Liste, die Namen von natürlichen Personen, Unternehmen und sonstigen Organisationen enthält, mit denen jegliche geschäftliche Aktivitäten untersagt sind.
Am 19. Januar hatte Washington die „Fortuna“ in eine Sanktionsliste gemäß dem US-Gesetz zur Bekämpfung der Gegner Amerikas durch Sanktionen (CAATSA, kurz für „Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act“) aufgenommen.
Die Pipeline Nord Stream 2, die parallel zu der schon betriebenen Leitung Nord Stream 1 Erdgas von Russland durch die Ostsee nach Deutschland transportieren soll, ist zu mehr als 90 Prozent fertig. Im Dezember 2019 wurden die Bauarbeiten unterbrochen, nachdem die USA Sanktionen gegen an dem Projekt beteiligte Unternehmen eingeführt hatte. Daraufhin stiegen Unternehmen wie etwa die Schweizer Firma Allseas und die norwegische DNV GL aus dem Projekt aus. Washington will den Fertigbau der Pipeline stoppen, angeblich um eine zu starke Abhängigkeit Europas von russischen Energielieferungen zu verhindern. Befürworter der Gasleitung werfen den USA dagegen vor, nur ihr teureres Flüssiggas in Europa verkaufen zu wollen.
armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Der Gegner destabilisiert weiter die Situation an der Kontaktlinie. Dabei verüben die unkontrollierten Kämpfer, die grob die Minsker Vereinbarungen verletzen, zielgerichtet Schläge auf zivile Infrastruktur und Einwohner der Republik und verneinen so die Erklärungen des Verteidigungsminister Taran und des Kommandeurs der ukrainischen Streitkräfte Chomtschak, dass die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte die Republiken des Donbass nicht beschießen.
Um 21:15 Uhr haben Straftruppen der 28. Brigade unter Führung des Kommandeurs des 1. Bataillons Oberstleutnant Kuletschew auf Befehl des Brigadekommandeurs Martschenko sich hinter Zivilisten versteckend das Feuer mit Antipanzergranatwerfern aus einem Wohngebiet von Marjinka von der Sergej-Prokofjew-Straße aus auf die Schewtschenko-Straße in Alexandrowka eröffnet . In der Folge des Beschusses wurde ein Einwohner, geb. 1999, verletzt, er wurde mit zahlreichen Splitterverletzungen operativ in die chirurgische Abteilung des zentralen Stadtkrankenhauses Nr. 14 eingeliefert.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, hartnäckig zu sein und von der Ukraine eine Einstellung des Terror gegen friedliche Einwohner unserer Republik und die Umsetzung ihrer Verpflichtungen zum Abzug von Waffen und der Einhaltung des Waffenstillstands zu erreichen.
Die Materialien zu dem Beschuss wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen den Kommandeur der 28. Brigade der BFU Martschenko hinzuzufügen. Außerdem wurden die Verstöße operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Wir fordern von den ukrainischen Kämpfern, von der Ausführung der verbrecherischen Befehle des Kommandos zur Durchführung von Feuerprovokationen gegen unsere Republik, die auf ein Scheitern Waffenstillstands gerichtet sind, Abstand zu nehmen, andernfalls behalten wir uns das Recht auf eine adäquate Antwort vor.
snanews.de: Brüssel bereitet Russland-Sanktionen im Fall Nawalny vor – Moskau enttäuscht
Das russische Außenministerium hat in einer Stellungnahme von Montag seine Befremdung wegen der von Brüssel in Aussicht gestellten Russland-Sanktionen im Fall Nawalny geäußert.
„(…) Brüssel gehorcht der Blockdisziplin und den antirussischen Stereotypen und drückt erneut instinktiv auf den Knopf‘ für unwirksame Sanktionen. Dabei wird entgegen der Logik zunächst eine politische Entscheidung getroffen, und dann ist geplant, willkürlich Kandidaten dafür auszuwählen“, heißt es in der Mitteilung.
Die EU-Politik gegenüber Russland, die auf Strafmaßnahmen und Druck setzen würde, habe in den letzten Jahren völlig versagt, so die Behörde. Nun sei eine weitere Gelegenheit für Brüssel verpasst worden, eine solche Vorgehensweise gegenüber Russland zu überdenken.
Zuvor war berichtet worden, dass die EU wegen der Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny neue Russland-Sanktionen auf den Weg gebracht habe. Die Außenminister der EU-Staaten einigten sich am Montag bei einem Treffen in Brüssel darauf, mit den notwendigen Vorbereitungen für die Strafmaßnahmen zu beginnen, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur bestätigten. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und andere hatten sich zuvor klar für neue Strafmaßnahmen ausgesprochen.
vormittags:
telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 22. Februar 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
10:06 Uhr Troizkoje – Kalinowo: eine Granate mit einer Kurzstreckenkampfdrohne abgeworfen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
deu.belta.by: Lukaschenko gratuliert Belarussen zum Tag des Verteidigers des Vaterlandes
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat Landsleuten, Veteranen, Soldaten, Sergeanten, Fähnrichen und Offizieren zum Tag des Verteidigers des Vaterlandes und der Streitkräfte von Belarus gratuliert. Das gab der Pressedienst des Staatschefs bekannt.
Alexander Lukaschenko hob hervor, dass es ein Volksfest sei, das viele Generationen der Belarussen beim opferbereiten Dienst am Vaterland vereinigt.
„Das Land bildete eine professionelle, gut ausgestattete mobile Armee, die jeden Aggressor stoppen kann. Sie ist ein sicheres Schild des Staates, entscheidender Faktor bei der Gewährleistung der Sicherheit und territorialer Ganzheit“, heißt es aus dem Glückwunschschreiben.
Der Präsident bemerkte, dass jährlich Tausende von jungen Menschen, richtige Patrioten, zur Armee gehen. Sie bleiben dem Eid treu, ehren Siegertraditionen der Veteranen und Erinnerung an gefallene Soldaten.
„Mögen Mut und Tapferkeit der Helden des Großen Vaterländischen Krieges, Unerschütterlichkeit der internationalistischen Kämpfer als Beispiel für diejenigen dienen, die ihre Militärpflicht heutzutage mit Ehre erfüllen“, wünschte der Präsident.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 22. Februar 3:00 Uhr bis 23. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 9.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Schützenpanzer – einmal (20 Schüsse); Antipanzergranatwerfer – einmal (3 Granaten); automatische Granatwerfer – einmal (10 Granaten); Schusswaffen – einmal.
Richtung Donezk: Antipanzergranatwerfer – einmal (2 Granaten); automatische Granatwerfer – zweimal (6 Granaten).
Richtung Mariupol: Mörser 120mm – einmal (8 Mörsergeschosse); Mörser 82mm – einmal (8 Mörsergeschosse); automatische Granatwerfer – zweimalmal (7 Granaten); Schusswaffen – zweimal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Jakowlewka, Alexandrowka, Besymennoje.
Wie bereits mitgeteilt wurde, erlitt während des Beschusses von Alexandrowka ein örtlicher Einwohner, geb. 1998, Splitterverletzungen am Bauch. Der Verletzte wurde in die chirurgische Abteilung des zentralen Stadtkrankenhauses Nr. 14 eingeliefert.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 64.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
snanews.de: Deutschland will ostukrainischen Familien helfen – zehn Millionen Euro bereitgestellt
Die Bundesregierung finanziert im Rahmen des UN-Kinderhilfswerks mit einem Zuschuss von zehn Millionen Euro die Förderung sozialer Dienstleistungen für Familien mit Kindern in ostukrainischen Gemeinden, teilte die deutsche Botschaft in Kiew mit.
Das Projekt soll unter anderem Hilfe bei der Überwindung der Pandemie-Folgen leisten. Der Zuschuss ermöglicht die Ausweitung des 2019-2020 gestarteten Projekts „SPILNO”, das zunächst zwölf Gemeinden half.
Die Hauptziele des Projekts sind der Aufbau inklusiver Bildung, sicherer Zugang zu sauberem Wasser und bürgerschaftliches Engagement von Jugendlichen. Der Vorstoß soll einer halbe Million Menschen in der Ostukraine nützen.
„Es ist wichtig, ein Umfeld zu schaffen, in dem sich Familien unterstützt und sicher fühlen, damit Kinder, einschließlich Kinder mit Behinderungen, ungehindert lernen und sich entwickeln können, während sie bei ihren Familien bleiben”, zitiert die Botschaft Lotta Sylwander, die UNICEF-Vertreterin in der Ukraine.
Lug-info.com: In der LVR sind am 23. Februar um 9:00 Uhr 2995 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2520 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 261 Todesfälle.
Mzdnr.ru: Am 22. Februar wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, weil das Labor gewartet und desinfiziert wurde.
Am 23. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 23.717 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5320 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.397 als gesund entlassen, es gibt 2000 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 57 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 30 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 36 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 964 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 481 mit Sauerstoffunterstützung (+12 in den letzten 24 Stunden).
deu.belta.by: Schtschokin: Westen ist verärgert über Integration von Belarus und Russland
Die europäischen Nachbarstaaten fühlen sich heute ziemlich verärgert über die Integration von Belarus und Russland. Diese Meinung äußerte Nikolai Schtschokin, Leiter der Abteilung Soziologie der öffentlichen Verwaltung bei NAN, der Telegraphenagentur BelTA.
„Der Westen versucht, sein Monopol in der Welt wiederherzustellen, gleichzeitig untergräbt er die Entwicklung von Nationalstaaten. Die Bedeutung der NATO ist in jeder Hinsicht abgewertet. Das aggressive Verhalten Westens ist von Natur aus verderblich und gleicht der Inquisition des Mittelalters, nur dienen Atombomben als Waffen. Die totale Demütigung und Beleidigung von Ländern, die ihre unabhängige Politik verfolgen wollen, ist zum System und zur Regel des Westens geworden. Die Nationen wollen sich frei entwickeln, ohne Diktat des Westens“, glaubt der Analytiker. „Die Münchner Sicherheitskonferenz legte die Ohnmacht der westlichen politischen Eliten und ihre mangelnde Bereitschaft an den Tag, neue Formate des Dialogs zu suchen, bestätigte das Konzept der Kolonialpolitik gegenüber anderen Ländern. Es zeigte auch die Bewegung des Westens hin zur Ideologie der globalen Idee – eine Welt ohne Staaten, ohne nationale Identität und Code, ohne Souveränität. Es werden Versuche unternommen, die historische Tradition der Nationalstaaten zu zerstören. Es findet eine große, von verschiedenen Ideologien geprägte Spaltung statt, auf beiden Polen sind die USA und Russland mit China. Es wird versucht, den Kalten Krieg des Westens gegen Nationalstaaten wieder zu beleben. Bidens jüngste Äußerungen an die Adresse der westlichen Staaten sind stark amerikanozentrisch.“
Nikolai Schtschokin glaubt, dass Belarus praktisch das einzige Land in der Welt ist, das es geschafft hat, seine Staatlichkeit in einer harten geopolitischen Konfrontation zwischen dem Westen und dem Rest der Menschheit zu bewahren. „Außerdem hat Belarus es in den letzten 26 Jahren geschafft, regionale Interessen wiederherzustellen, was der Europäischen Union natürlich nicht gefällt. Gleichzeitig hat sich Belarus nie geweigert, in verschiedenen Formaten zu kooperieren. Aber wir können es uns nicht leisten, blind und rücksichtslos dem Strom der westlichen Politik zu folgen, das heißt, die Hauptsache für uns ist, kein Anhängsel des Westens zu werden“, sagt der Experte. „Das Treffen zwischen Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin, ihre Einigung über viele strategische Fragen im wirtschaftlichen Bereich deutet auf die Stärkung der belarussischen Staatlichkeit und die kategorische Ablehnung von Diktat und Doppelmoral hin. Die Beziehungen zwischen Belarus und Russland sind geprägt von Modernisierung und Integration. Beide Länder stehen kurz davor, ein neues Kooperationsmodell mit Europa zu schaffen, einem Europa, das in den Beziehungen zu uns Doppelstandards anwendet. In dieser Hinsicht bieten sich dem Unionsstaat neue Perspektiven und neue Chancen für die bilateralen Beziehungen. Aber man sollte verstehen, dass die Integrationsprozesse in Belarus und Russland auf Unzufriedenheit bei den europäischen Nachbarn stoßen. Daher kann man von ihnen erwarten, dass sie diese Integration diskreditieren werden und und dass sie unsere Programme durch ihre Sanktionspolitik und offenen Druck angreifen werden“, sagte er.
Der Experte ist der Meinung, dass Alexander Lukaschenkos Streben nach einer Integration mit Russland, bei der die Staaten ihre Souveränität und nationale Interessen wahren, sich als richtig erwiesen hat. In Zeiten des globalen politischen Wettbewerbs sucht Belarus nach optimalen Mechanismen der Zusammenarbeit mit anderen Staaten.
Dnronline.su: Gratulation des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin zum Tag des Verteidigers des Vaterlands
Liebe Landsleute! Von ganzem Herzen gratuliere ich Ihnen zum Tag des Verteidigers des Vaterlands!
Dieser Feiertag verkörpert den Ruhm und Tapferkeit der Soldaten, die Heldentaten der Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges, die unauflösliche Verbindung zwischen den Generationen der Soldaten. Er ist ein wirklich Feiertag des ganzen Volkes und vereint alle Menschen, die mit Ehre und Würde den Interessen der Donezker Volksrepublik dienen – sowohl an der Front als auch im Hinterland.
Aber vor allem ist es der Feiertag unserer Soldaten, der 23. Februar ist mit Recht ihr Tag! In einer so schwierigen Zeit gibt es keine wichtigere Aufgabe, als die Sicherheit des Landes und seiner Bürger zu gewährleisten. Ihre militärische Arbeit erfordert Kühnheit, Selbstlosigkeit und grenzenlose Treue zur Heimat. Das Volk des Donbass ist auf seiner Verteidiger stolz!
An diesem Feiertag wünsche ich allen Einwohnern der Donezker Volksrepublik Frieden, Erfolge und starke Gesundheit! Dass Ihnen jeder Tag Freude bringt, das Verwandte und Freunde mit ihrer Wärme Trost bringen, dass alle Träume Wirklichkeit werden!
Zum Feiertag
Denis Puschilin, Oberhaupt der Donezker Volksrepublik
de.rt.com: „Illegitime restriktive Maßnahmen“: Russland zeigt sich nach neuen EU-Sanktionen enttäuscht
In Brüssel wurden am Montag weitere Sanktionen gegen Russland verhängt. Als Grund nannten die Außenminister Deutschlands, Litauens und Luxemburgs im Vorfeld die Verurteilung des russischen Politbloggers Alexei Nawalny. Das Außenministerium in Moskau sprach von „illegitimen restriktiven Maßnahmen“.
Litauen gehört mit seinen knapp 2,8 Millionen Einwohnern zu den entschiedensten Verfechtern eines harten Kurses der Europäischen Union gegenüber Russland. In Deutschland unter der Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Präsident Gitanas Nausėda einen einflussreichen und mächtigen Partner gefunden, der den Forderungen Vilnius‘ innerhalb der EU Gewicht verleiht. Zusammen mit Jean Asselborn, Außenminister des Großherzogtums Luxemburg, und dem litauischen Amtskollegen Gabrielius Landsbergis, forderte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) beim EU-Außenministertreffen in Brüssel am Montag neue Sanktionen gegen Russland.
Als Anlass nannte das Trio die Verurteilung des russischen Politbloggers und Aktivisten Alexei Nawalny zu zweieinhalb Jahre Straflager. Asselborn sprach sogar davon, dass er es als „notwendig“ erachte, die „elementarsten Menschenrechte in Russland zu verteidigen“.
In Russland nahm man diese neuerliche Runde von EU-Sanktionen zwar zur Kenntnis, warf der EU aber Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes vor. Das Außenministerium in Moskau erklärte:
„Es ist enttäuschend, dass der Rat der Europäischen Union für Auswärtige Angelegenheiten am 22. Februar dieses Jahres unter erdichtetem Vorwand einen Beschluss über die Vorbereitung neuer rechtswidriger einseitiger Beschränkungen gegen russische Bürger gefasst hat. Eine weitere Gelegenheit für die Europäische Union, ihren Kurs künstlicher [Bedingungs]Verknüpfung, ihrer Sanktionen und ihres Drucks in den Beziehungen zu Russland zu überdenken, die über die Jahre hinweg ihre völlige Wirkungslosigkeit bewiesen haben, wurde verpasst. Stattdessen drückt man in Brüssel, der Blockdisziplin und antirussischen Stereotypen gehorchend, wieder einmal instinktiv den ‚Sanktionsknopf‘ – der nicht funktioniert. Außerdem wird entgegen der Logik zuerst eine politische Entscheidung [gegen Personen] getroffen, die man erst danach willkürlich auszuwählen plant.“
Die Einmischung Brüssels in die inneren Angelegenheiten weist Moskau „kategorisch“ zurück:
„Für kategorisch unannehmbar halten wir die ständig tönenden unrechtmäßigen und absurden Forderungen nach der ‚Freilassung‘ eines Bürgers der Russischen Föderation, der wegen Wirtschaftsverbrechen verurteilt wurde – von einem russischen Gericht, auf dem Territorium unseres Landes, gemäß der russischen Gesetzgebung. In der internationalen Praxis wird Derartiges als Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates bezeichnet.“
Leonid Sluzki, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses der Duma, meinte gegenüber der Nachrichtenagentur Interfax, dass die neuerlichen Sanktionen nicht unbeantwortet bleiben würden. Diese seien „ein weiterer Schritt zur Verschlechterung der Beziehungen zu Russland“. Was für Gegenmaßnahmen Moskau aber ergreifen möchte, erläuterte Sluzki nicht weiter. Bereits vor zwei Wochen hatte der russische Außenminister Sergei Lawrow mit der Möglichkeit eines Abbruchs der Beziehungen zur EU gedroht, sollte Brüssel neue Sanktionen verhängen.
lug-info.com: Gratulation der Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik zum Tag des Verteidigers des Vaterlands
Sehr geehrte Landsleute!
Nehmen sie aufrichte Glückwünsche zum Tag des Verteidigers des Vaterlands entgegen!
Dieser Tag vereint tausende unserer Mitbürger, die ihre Anstrengungen in die Stärkung des Friedens und der Freiheit in der Republik einbringen.
Wir erinnern und an die unsterblichen Heldentaten, Siege und den Mut unserer heldenhaften Vorfahren. Heute übernimmt eine würdige Ablösung den Stab von den Veteranen – die Jungarmisten, die Mitglieder von patriotischen Klubs, Schüler und Studenten mit einer aktiven Lebensposition. Es gibt keine bedeutsamere Sache als den Frieden von Nahestehenden zu behüten und das Vaterland zu verteidigen.
Patriotismus, Standhaftigkeit und Selbstlosigkeit haben immer diejenigen ausgezeichnet, die treu der Heimat dienten und dienen. Die Kampfhandlungen im Donbass haben gezeigt, dass in der Minute der Gefahr jeder wirkliche Mann bereit ist, mit professionellen Soldaten zusammenzustehen, denn zu verteidigen und zu behüten ist eine ehrenvolle Pflicht.
Von ganzem Herzen wünsche ich Willenskraft und Geduld bei der Überwindung aller Schwierigkeiten. Dass Ihr Leben mit hellen Ereignissen, Erfolgen und Errungenschaften gefüllt sei und das Herz erfüllt durch die Aufmerksamkeit, Liebe und Fürsorge von Verwandten!
Das Oberhaupt der Lugansker Volksrepublik, Leonid Pasetschnik
de.rt.com: Laut einer Umfrage würde fast die Hälfte der Republikaner ihre Partei für Donald Trump verlassen
Das eine „Trump-Partei“ durchaus gute Chancen hätte, sich in den USA zu etablieren, zeigt eine Umfrage der Suffolk University und der Zeitung „USA Today“. Nur 27 Prozent der Republikaner würden ihrer alten Partei dann noch treu bleiben.
Fast die Hälfte – 46 Prozent – der befragten Republikaner würde Donald Trump folgen, wenn er seine eigene Partei gründen würde, ebenfalls 27 Prozent wären unentschlossen.
Dass der Ex-US-Präsident tatsächlich eine eigene Partei gründen will, war bis vor Kurzem ein Gerücht, das Chaos innerhalb der Republikanischen Partei inmitten von Fragen rund um die Zukunft Trumps befeuert hatte. Bereits zuvor hatte das jüngste Amtsenthebungsverfahren, bei dem auch sieben Republikaner im US-Senat dafür stimmten, für Ärger bei den Konservativen gesorgt. „Keine Frage, Präsident Trump ist praktisch und moralisch verantwortlich für die Ereignisse am 6. Januar“, sagte beispielsweise der ehemalige Trump-Anhänger, Senator Mitch McConnell, unmittelbar, nachdem Donald Trump im Impeachment-Verfahren freigesprochen worden war.
„Mitch ist ein mürrischer und nicht lächelnder politischer Schreiberling, und wenn republikanische Senatoren weiter bei ihm bleiben, werden sie wieder nicht gewinnen“,
erwiderte Trump in einer Erklärung gegen seinen ehemaligen Mehrheitsbeschaffer während seiner Amtszeit.
Bei vielen findet das Zustimmung:
„Wir haben das Gefühl, dass die Republikaner nicht genug für uns kämpfen, und wir alle sehen, dass Donald Trump für uns kämpft, so hart wie er kann, jeden einzelnen Tag“,
sagte Brandon Keidl, ein 27-jähriger Republikaner gegenüber USA Today.
Laut der Umfrage glaubt die Hälfte der Republikaner auch, dass die Republikanische Partei „loyaler zu Trump“ sein sollte, während weniger als 20 Prozent meinen, dass sie das nicht tun sollte.
Trump wird sich weiterhin in der Partei engagieren, zumindest für die absehbare Zukunft. Er wird am 28. Februar auf der Conservative Political Action Conference (CPAC) in Florida sprechen.
Eine Politico-/“Morning Consult“-Umfrage, die Anfang des Monats veröffentlicht wurde, sah Trump als Spitzenreiter unter den republikanischen Kandidaten für das Jahr 2024. Mehr als die Hälfte der Republikaner – 54 Prozent – sagten, dass sie in einer Vorwahl für Trump stimmen würden. Noch mehr – 59 Prozent – behaupteten, dass sie zumindest wollen, dass er eine wichtige Rolle in der Zukunft der Partei spielt.
Die Umfrage der Suffolk University und von USA Today wurde unter 1.000 Trump-Wählern durchgeführt und soll eine Fehlerquote von maximal drei Prozent enthalten.
dan-news.info: Der Einwohner, der gestern Abend beim Beschuss der Ortschaft Alexandrowka am westlichen Rand von Donezk verletzt wurde, ist in einem ernsten Zustand. Dies teilt der Leiter der Ortschaftsverwaltung Konstantin Tschalyj mit.
„In der Nacht wurde an dem jungen Mann eine schwierige Operation vorgenommen, die Ärzte haben ihn gerettet, im direkten Sinne des Wortes – sie haben in zurückgeholt. Er ist jetzt auf der Intensivstation. Sein Zustand ist äußerst ernst. Er braucht Blutspenden“, sagte er.
nachmittags:
deu.belta.by: IAEO entsendet IPPAS-Mission nach Belarus
Die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) will im Rahmen einer IPPAS-Mission überprüfen, wie der physische Schutz des belarussischen Atomkraftwerks sichergestellt ist. Das sagte Alexander Dokutschajew, stellvertretender Leiter der Abteilung für Nuklear- und Strahlungssicherheit beim Katastrophenschutzministerium (Gosatomnadsor), auf einer Pressekonferenz.
„Staaten, die ihre Nuklearenergieprogramme zum ersten Mal lancieren, müssen beim Aufbau einer eigenen Infrastruktur für Nuklear- und Strahlungssicherheit den internationalen Empfehlungen folgen und verschiedene Expertenmissionen der IAEO einladen. So stellt zum Beispiel der International Physical Protection Advisory Service (IPPAS) ein Instrument des weltweiten Erfahrungsaustausches zur Stärkung der nationalen Sicherungssysteme dar. Heute laufen alle notwendigen Vorbereitungen für die IPPAS-Mission im Sommer 2021“, erzählte Dokutschajew.
In Belarus wurde eine Ad-hoc-Arbeitsgruppe eingerichtet, die sich aus Vertretern öffentlicher Ressortstellen und staatlicher Organisationen zusammensetzt. Das erste Treffen aller interessierten Parteien mit den IAEO-Experten fand bereits statt – es wurden Fragen im Zusammenhang mit der anstehenden IPPAS-Mission beraten. Nach Angaben von Gosatomnadsor wurden unter Berücksichtigung der epidemischen Situation alle Veranstaltungen im Format einer Videokonferenz abgehalten.
„Gemeinsam mit IAEO haben wir vereinbart, dass sich die erste IPPAS-Mission mit vier thematischen Module befassen wird. Dazu gehören die Bewertung des nationalen physischen Sicherheitssystems für Nuklearmaterial und -anlagen, die Bewertung des physischen Schutzsystems einer bestimmten Nuklearanlage (KKW Ostrowez) und Schutz der Transporte von Nuklearmaterial. Der letzte Aspekt ist Informations- und Computersicherheit“, sagte Alexander Dokutschajew.
Der technische Mitarbeiter des Nationalen Labors des US-Energieministeriums Joseph Sandoval wurde zum Leiter der IPPAS-Mission in Belarus ernannt.
armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die bewaffneten Formationen der Ukraine verletzen weiter den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 1. mechanisierten Bataillons der 28. Brigade unter Führung des Bataillonskommandeurs Oberstleutnant Kuletschew auf Befehl des Brigadekommandeurs Martschenko seit Beginn des heutigen Tages 82mm-Mörser eingesetzt und vier Mörsergeschosse auf Staromichajlowka abgefeuert und außerdem ein großkalibriges Maschinengewehr eingesetzt.
Infolge des Beschusses wurden zwei Häuser beschädigt: Artjom-Straße 12 und Komarow-Straße 57.
Zur Untersuchung der Umstände und Folgen des Beschusses ist eine operative Beobachtungsgruppe der Vertretung der DVR im GZKK vor Ort.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU zu verhindern.
Wir rufen die Vorsitzende der OSZE Linde auf, die Donezker Volksrepublik zu besuchen, um eine objektive Bewertung der Einhaltung des Waffenstillstands durch die Ukraine abzugeben und Druck auf die militärisch-politische Führung auszuüben, damit diese die Minsker Vereinbarungen erfüllt, sowie schriftlich von der ukrainischen Seite zu verlangen, detaillierte Ermittlungen zu dem Fall von Eröffnung des Feuers durchzuführen und den Kommandeur der 28. mechanisierten Brigade Martschenko strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.
Außerdem lenken wir die Aufmerksamkeit der OSZE-Mission auf die vorsätzliche grobe Verletzung der geltenden Vereinbarungen durch die Ukraine, was demonstriert, dass Kiew keinerlei Bestrebungen in Richtung auf eine friedliche Beendigung des Bürgerkriegs im Donbass hat.
Vor dem Hintergrund dessen behalten wir uns das Recht auf eine adäquate Antwort auf die Aktivitäten der ukrainischen Straftruppen vor, um die Bevölkerung gegen den ukrainischen Terror zu schützen.
Wir fordern von den ukrainischen Kämpfern, von der Ausführung der verbrecherischen Befehle des Kommandos zur Durchführung von Feuerprovokationen gegen unsere Republik, die auf ein Scheitern des Waffenstillstands gerichtet sind, Abstand zu nehmen, andernfalls behalten wir uns das Recht auf eine adäquate Erwiderung vor.
snanews.de: Historisches Ereignis: Russischer Gastanker und Eisbrecher bahnen sich den Weg durch Arktis-Eis
Der Gastanker „Christophe de Margerie“ hat eine experimentelle Rundreise zwischen den Häfen Sabetta auf der sibirischen Jamal-Halbinsel und dem chinesischen Jiangsu auf den Nördlichen Seeweg absolviert, wie der Pressedienst des russischen Staatsunternehmens Sowkomflot gegenüber dem Portal „Morvesti“ mitteilte.
Zum ersten Mal in der Geschichte unternahm ein großtonnagiges Frachtschiff eine solche Fahrt durch die Nordostpassage im Februar.
Bei seiner Rückkehr wurde der Gastanker auf dem Abschnitt zwischen dem Kap Deschnjow und dem Sabetta-Hafen von dem Atomeisbrecher „50 Let Pobedy“ (auf Deutsch „50 Jahre Sieg“) unterstützt.
Aktuell soll das Staatsunternehmen Atomflot alle technischen Verfahren zur Entwicklung einer Leitzentrale für die Navigation von Schiffen auf der Nordostpassage absolviert haben.
Dadurch können die Schiffsrouten sowie der Einsatz von Atomeisbrechern optimiert werden.
Dem russischen Atomenergiekonzer Rosatom zufolge wurden im Jahr 2020 fast 33 Millionen Tonnen Fracht auf der Route des Nördlichen Seewegs transportiert.
Gemäß der Anordnung des russischen Präsidenten Wladimir Putin soll der Frachtverkehr entlang der Nordostpassage bis 2024 auf 80 Millionen Tonnen pro Jahr erhöht werden.
Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 23. Februar 2021
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine neunmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Bataillons der 35. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen von den Positionen im Gebiet von Leninskoje aus zweimal das Feuer mit Schützenpanzern, Antipanzergranatwerfern, automatischen Granatwerfern und Schusswaffen auf die Siedlung des Gagarin-Bergwerks eröffnet.
Entgegen den Erklärung der ukrainischen militärisch-politischen Führung über eine Unterstützung der friedlichen Regelung des Konflikts bleibt die Realität so, dass die ukrainische Seite auf politischer Ebene, im Rahmen der dreiseitigen Kontaktgruppe, alle Friedensinitiativen der Vertreter der Republiken blockiert und die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte weiter das Territorium unserer Republik beschießen, in der Folge sterben sowohl Soldaten der Volksmiliz als auch Zivilisten oder werden verletzt.
Ein weiterer Fall von Beschuss, in dessen Folge ein friedlicher Einwohner verletzt wurde, ereignete sich gestern. In Richtung Donezk haben Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade von den Positionen im Gebiet von Marjinka aus zweimal Alexandrowka beschossen und vier Granaten mit automatischen und Antipanzergranatwerfern abgefeuert. Dabei erlitt ein ziviler Einwohner von Alexandrowka eine Splitterverletzung am Bauch.
Bemerkenswert ist, dass die ukrainischen Kämpfer bewusst und sich hinter friedlichen Einwohnern versteckend aus Wohngebieten von Marjinka heraus am Abend schossen, wo die OSZE-Mission ihre Arbeit beendet.
Kämpfer des 3. Bataillons der 72. mechanisierten Brigade haben von den Positionen im Gebiet von Awdejewka aus Jakowlewka beschossen und vier Granaten mit automatischen Granatwerfern abgefeuert.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus viermal Leninskoje beschossen und 16 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm sowie vier Granaten mit einem Unterlaufgranatwerfer abgefeuert und Schusswaffen eingesetzt.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner drei Feuerprovokationen in Richtung Donezk ausgeführt.
Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 72. mechanisierten Brigade haben von den Positionen im Gebiet von Awdejewka aus Jakowlewka beschossen und sechs Granaten mit automatischen Granatwerfern abgefeuert.
Von den Positionen des 23. Bataillons der 56. Brigade aus haben den Tag des Truppenteils feiernde ukrainische Kämpfer Spartak mit Schusswaffen beschossen.
Von den Positionen im Gebiet von Krasnogorowka haben Kämpfer des 1. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade vier 82mm-Mörsergeschosse abgefeuert und mit großkalibrigen Maschinengewehren in Richtung Staromichajlowka geschossen. Dabei wurden zwei Wohnhäuser in der Artjom-Straße 12 und der Komarow-Straße 57 beschädigt.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
DieVerstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU zu verhindern.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen neun Stück Waffen und Militärtechnik der 35., 56. und 28. Brigade der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten von Mironowskij, Galizynowka und Georgijewka stationiert sind.
Es wurde festgestellt, dass, um die Entdeckung von Technik der 53. mechanisier Brigade der BFU, die in der Nähe von Wohnhäusern stationiert sind, durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern, in den Gebieten von Starognatowka eine mobile Gruppe des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung aktiv ist, das eine Station „Bukowel-AD“ einsetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren.
Die kürzliche Erklärung Chomtschaks, dass die ukrainischen Streitkräfte keine Verluste verheimlichen, ist zum Teil wahr. Sie verheimlichen die Todesfälle nicht, aber die Umstände des Todes von Soldaten werden ständig verschwiegen. Gewöhnlich sind in den Berichten des Pressedienstes des Stabs der OOS Standardsätze zu finden: „Starben infolge von Beschuss“ oder „Verletzt in durch Beschuss“, ohne konkrete Angaben und Beweise. Aber Tatsachen bleiben Tatsachen. Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte verheimlicht nicht kampfbedingte Verluste.
Ein weiterer solcher Fall wurde von uns in der 35. Marineinfanteriebrigade festgestellt, die die OOS-Zone verlässt. Durch den Abmarsch aufgemunterte Marineinfanteristen treiben sich ohne Angst und Befürchtung unter Drogen- und Alkoholeinfluss an der Front herum. Ein weiterer solcher Spaziergang endete für zwei damit, dass sie auf eine Antipersonenmine PMN-2 gerieten. IN der Folge starb ein Kämpfer der 35. Brigade an Ort und Stelle, um das Leben des zweiten kämpfen Ärzte des Militärhospitals von Tschasow Jar.
Im Vorfeld des 23. Februar entstand zwischen Soldaten der 81. Luftlandebrigade, die den Feiertag „Tag des Verteidigers des Vaterlands“ noch in der Erinnerung haben und ihn ehren, und Anhänger rechtsradikaler Ansichten, die zuvor Dienst im „Rechten Sektor“ getan haben, ein Konflikt, der in eine Massenschlägerei überging, bei der Waffen eingesetzt wurden. In der Folge wurden drei radikal eingestellte Kämpfer mit Schussverletzungen in das Hospital von Tschasow Jar eingeliefert. Drei ihrer Gegner wurden ebenfalls in Tschasow Jar eingewiesen: zwei mit Stichverletzungen und einer mit Schussverletzungen.
Bei einer Kontrolle des Personals eines Aufklärungszugs der 72. mechanisierten Brigade auf den Konsum von Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen durch Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes wurden drei Soldaten festgenommen, einer von ihnen der Kommandeur des Zuges Unterleutnant Kulinitsch.
Bei einer Befragung wurde ermittelt, dass die Drogen allen dreien vom Kommandeur eines Aufklärungszugs Oberleutnant Michno verkauft wurden, der seit dem 18. Februar im Dienst fehlt, aber das Bataillonskommando in Gestalt des kommissarischen Bataillonskommandeur Oberleutnant Masur verheimlicht diesen Sachverhalt gegenüber der Brigadeleitung.
Oberleutnant Michno wurde zur Fahndung ausgeschrieben, Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes setzt die Arbeit in dem Aufklärungsbataillon der 72. Brigade fort.
Ähnliche Drogen wurden im Blut des in der Folge des gestrigen Brand eines Unterstands auf den Positionen der 72. Brigade im Gebiet von Awdejewka Getöteten und der zwei dort Verletzten gefunden.
Nach bestehender Tradition meldete der Pressedienst des Stabs der OOS die Verluste der ukrainischen Streitkräfte als Ergebnis eines Beschusses von den Positionen der Volksmiliz aus.
sputnik.by: Außemministerium Weißrusslands:: Menschenrechtsverletzungen durch westliche Länder könnten stundenlang aufgeführt werden
Nach Angaben des Außenministers konnten die belarussischen Behörden auch während der Pandemie alle sozialen Verpflichtungen gegenüber den Bürgern des Landes aufrechterhalten, während im Westen „massive Menschenrechtsverletzungen“ stattfanden.
Westliche Länder lenkten die Aufmerksamkeit bewusst von ihren eigenen Problemen ab, sagte der belarussische Außenminister Wladimir Makej.
Europäische Staaten verletzten die Menschenrechte durch ihre Handlungen, sagte der Minister während einer Rede auf einer Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in einem Online-Format.
„Die Behauptungen westlicher Länder, ein internationaler Aufseher und globaler Mentor bei der Umsetzung der Menschenrechte in anderen Ländern zu sein, scheinen eine gut durchdachte Taktik zu sein, um (Aufmerksamkeit – Sputnik) von ihren Problemen abzulenken“, betonte der belarussische Außenminister.
Nach seiner Meinung könnten Menschenrechtsverletzungen durch Polen, Litauen, die Tschechische Republik und andere europäische Länder „stundenlang aufgezählt werden“.
Sicherheit in Weißrussland
Makei merkte an, dass die Städte von Belarus zu den sichersten der Welt gehören und das Land das Recht auf Arbeit, Rente, kostenlose Bildung und medizinische Versorgung hat.
„Weißrussland konnte trotz der Skepsis und Kritik vieler westlicher Länder auch während der akuten Phase der Coronavirus-Pandemie alle sozialen Verpflichtungen des Staates aufrechterhalten. Gleichzeitig hat deren Politik der völligen Isolation, der restriktiven Maßnahmen und des völligen Protektionismus in dieser Zeit systemische sozioökonomische und soziale Probleme aufgedeckt und zu einer massiven Verletzung der Menschenrechte in Bezug auf ihre Bürger geführt.“, ist sich der Minister sicher.
Forderung nach einem unvoreingenommenen Ansatz
Länder wie Belgien, Deutschland, Spanien, die Niederlande, Polen und Frankreich „unterbreiten dem UNHCR regelmäßig Initiativen mit dem Vorschlag, Probleme überall, aber nicht zu Hause, zu prüfen“, sagte Makej. Er erinnerte an Straßenunruhen in den oben genannten Staaten und Polizeigewalt gegen Demonstranten.
„Warum nehmen sich diese Länder sich das Recht heraus, andere Staaten zu diffamieren und zu beschuldigen?“, fragte der Außenminister.
Makei forderte ein Ende der „schädlichen Praxis“, nach der westliche ‚Geber‘ Resolutionen „durchsetzen“, die für sie zu politischen Zwecken von Vorteil sind, und sagte, dass Belarus vom Rat einen „unvoreingenommenen Ansatz“ erwarte.
Anschuldigungen sind subjektiv
Belarus habe sich nie als Idealstaat bezeichnet, aber die Behörden des Landes „widersprechen den subjektiven Vorwürfen von Menschenrechtsverletzungen nachdrücklich“. Kein europäisches Land stehhe so unter Druck wie Weißrussland, sagte Makej.
Der Grund für diese „ausschließliche Aufmerksamkeit“ ist seiner Meinung nach, dass sich der Westen nicht an die unabhängige Position Weißrusslands gewöhnen kann.
„Der belarussische Staat entwickelt sich nicht nach den Schnittmustern westlicher Länder, sondern nach der Art und Weise, wie das belarussische Volk in seinem eigenen Interesse entscheidet“, sagte der Außenminister.
Makei wies auch auf Versuche hin, die derzeitige Regierung des Landes nach den Präsidentschaftswahlen im August 2020 zu stürzen. Ihm zufolge wurden zur „Destabilisierung“ gefälschte Nachrichten und Unterstützung für „angeblich spontane“ Proteste von außen eingesetzt.
Wirtschaftssanktionen
Der belarussische Außenminister nannte Wirtschaftssanktionen das „Lieblingsspielzeug“ des Westens und sagte, dass sie mit der Sorge um die Menschenrechte unvereinbar seien.
„Dies geschieht, um die Macht in den Staaten, die nicht in das westliche Weltbild passen, politisch zu diskreditieren und diese Macht um jeden Preis zu beseitigen. Ich sage dies nachdrücklich aus dem einfachen Grund, weil dass das geliebte Spielzeug westlicher Länder in Form von Wirtschaftssanktionen ist, mit denen sie aktiv Druck auf andere souveräne Staaten ausüben, was mit der Sorge um die Menschenrechte in Bezug auf Personen absolut unvereinbar ist.
Am Montag, dem 22. Februar, wurde bekannt, dass die Europäische Union mit der Ausarbeitung eines neuen – vierten – Sanktionspakets gegen Belarus begonnen hat. Nach Angaben des Leiters des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Josep Borrell, wurden diese Maßnahmen von der EU im Zusammenhang mit der Fortsetzung der „Repressionen und Angriffe auf die Zivilgesellschaft“ in Belarus ergriffen.
Gegenwärtig sind gegen die belarussischen Behörden „Schwarze Listen“ in Kraft, die von der EU, Großbritannien, den USA und Kanada erstellt wurden. Belarus verhängte als Vergeltungsmaßnahme Spiegelsanktionen.
Mil-lnr.su: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK haben die ukrainischen Straftruppen in den letzten 24 Stunden den ersten und den zweiten Punkt des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
Gestern hat eine Mannschaft der elektronischen Kriegsführung unter Einsatz einer Blockadestation „Triton M1“ eine Kampfdrohne „Phantom“ des 3. Bataillons der 92. mechanisierten Brigade, die in Richtung Kalinowo flog, entdeckt und abgefangen. Infolge der Blockade erfolgte der Abwurf einer an ihr befestigten BOG-17-Granate.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Straftruppen die Versuche, die Lage an der Kontaktlinie zu destabilisieren fortgesetzt.
In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben Kämpfer der 59. Panzergrenadierbrigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Schapowalow das Feuer mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen auf Kalinowka eröffnet.
Die Einheiten der Volksmiliz beobachten ständig den Gegner, halten die Bedingungen des Waffenstillstands ein und sind bereit auf Befehl des Kommandos operativ auf Änderungen der Lage zu reagieren.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen hat der Gegner drei Stück Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium stationiert.
Auf den ehemaligen Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der Trennung von Kräften und Mitteln in der Nähe von Solotje wurde der Aufenthalt von drei Soldatender 92. Brigade bemerkt….
Im Namen des Kommandos der Volksmiliz und in meinem eigenen will ich allen an diesem bemerkenswerten Tag Beteiligten zum Tag des Verteidigers des Vaterlands gratulieren! Den Veteranen der Kampfhandlungen, den Soldaten der Volksmiliz, den Mitarbeitern der militärischen Behörden – allen die den Dienst an der Heimat als ihren Beruf gewählt haben, begehen heute ihren Berufsfeiertag. Ich wünsche allen starke Gesundheit, Geistesstärke, familiäres Wohlergehen und – am wichtigsten – eine baldiges Eintreten von Frieden in unserem Land. Zum Feiertag!
snanews.de: Iran schränkt offiziell UN-Atominspektionen ein
Teheran hat am Dienstag damit begonnen, die UN-Inspektionen von Atomanlagen einzuschränken. Das gab der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA bekannt.
Demnach wird die iranische Atomorganisation AEOI die Zusammenarbeit mit der UN-Atombehörde IAEA nicht mehr im Rahmen des IAEA-Zusatzprotokolls, sondern lediglich auf der Basis des Atomwaffensperrvertrags fortführen. Als Folge werde es bei Inspektionen der Atomanlagen Einschränkungen geben, hieß es.
Am Sonntag hatte die AEOI mit dem IAEA-Chef Rafael Grossi vereinbart, die Zusammenarbeit fortzusetzen, aber die IAEA-Kontrollen des iranischen Atomprogramms für drei Monate einzuschränken. Außerdem sollen die Videoaufzeichnungen der IAEA-Überwachungskameras während der drei Monate konfisziert werden. Der Iran und die IAEA hoffen, dass binnen drei Monaten eine weiterreichende politische Lösung gefunden wird, um dann auch die Einschränkungen wieder aufzuheben.
Mit den IAEA-Kontrollen soll sichergestellt werden, dass das iranische Atomprogramm nur zivilen Zwecken dient. Die Kontrollen zählten zu den Kernpunkten des Wiener Atomabkommens von 2015, das den Iran am Bau einer Nuklearwaffe hindern sollte. Als Gegenleistung sollten die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden.
Unter Ex-Präsident Donald Trump waren die USA 2018 jedoch aus dem Deal ausgestiegen und hatten erneut Sanktionen verhängt, um den Iran wirtschaftlich niederzuringen. Da die anderen an dem Deal beteiligten Seiten sich faktisch auch an die US-Sanktionen hielten, distanziert sich auch der Iran seit Mai 2019 Schritt für Schritt von dem Abkommen und hält zunehmend Abmachungen nicht mehr ein.
Teheran will nach eigenen Angaben nur dann zu seinen Verpflichtungen zurückkehren, wenn auch die USA dies tun – und insbesondere die Sanktionen aufheben.
Dan-news.info: Einwohner der DVR haben am Tag des Verteidigers des Vaterlands Blumen an den Denkmälern der Offiziere der Roten Armee Kusma Gurow und Franz Grinkewitsch in Donezk niedergelegt.
Das Leben von Generalleutnant Gurow endete im September 1943: Sein Herz versagte. Einige Wochen später wurde der Gardeoberst Grinkewitsch im Kampf um das Dorf Charkowo in der Oblast Saporoshe tödlich verletzt. Beide Offiziere sind im Zentrum von Donezk (in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs Stalino), an dessen Befreiung sie beide aktiv beteiligt waren, begraben.
Heute kamen Donezker traditionsgemäß zu den Denkmälern (sie einige Dutzend Meter auseinander liegen) und bildeten zwischen ihnen eine Menschenkette, um so ihre Einheit und den Respekt gegenüber den im Krieg Gefallenen zu symbolisieren.
Gemeinsam mit den Einwohnern nahmen der Bürgermeister der Hauptstadt Alexej Kulemsin, der Vorsitzende des Volkssowjets Wladimir Bidjowka, der Leiter des zentralen Exekutivkomitees der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Alexej Muratow, Veteranen, Studenten, Jungarmisten an der Zeremonie teil.
sputnik.by: Neue Strategie: Politikwissenschaftlerin erklärte, was unter Biden von der NATO zu erwarten ist
Die Russophobie und damit die Belarusophobie werden sich aufblähen, und in dieser Hinsicht wird die Nordatlantische Allianz die baltischen Staaten aktiver ausbeuten – Kommentar der russischen Politikwissenschaftlerin, Kandidatin der Politikwissenschaften Anna Arjamowa.
Die Aktivitäten der NATO nach der Machtübernahme von Joe Biden und seinem Team in den Vereinigten Staaten „werden noch turbulenter sein“, glaubt die Sputnik-Gesprächspartnerin. Ihrer Meinung nach werde die Aufmerksamkeit auf das gelenkt werden, was in den baltischen Ländern nahe der Grenzen des Unionsstaates geschieht.
„Angesichts des Eifers unserer nächsten Nachbarn in den baltischen Staaten, die bereit sind, weiterhin Militärstützpunkte zu beherbergen und ihre gesamte nationale Politik auf einer solchen antirussischen Plattform aufzubauen, denke ich, dass die Forderungen an die Europäer nach Zahlungen an die NATO bestehen bleiben undnoch größer werden, und die NATO wird die Regierungen solcher Länder wie Lettland und Litauen ausnutzen, die den Vereinigten Staaten immer sehr treu waren „, glaubt Arjamowa.
Laut der Expertin werden sich die Drohungen gegen Russland aufblähen und die russophoben Gefühle in den herrschenden Eliten der Mitgliedstaaten des Blocks werden sich durchsetzen, „weil derzeit dort Leute an der Macht sind, die keine anderen Möglichkeiten für die Entwicklung ihrer Länder sehen wollen.“
Es sei daran erinnert, dass das belarussische Verteidigungsministerium am Tag vor dem möglichen Aufbau von NATO-Streitkräften in der Nähe der Grenzen des Unionsstaats einen Kommentar abgegeben hat.
„Wenn die westlichen Länder die Politik der Eskalation der Spannungen fortsetzen, behält sich Belarus das Recht vor, 2021 eine Reihe zusätzlicher Schritte im Bereich der nationalen Sicherheit zu unternehmen“, sagte Generalmajor Oleg Woinow.
Zuvor reagierte der Kreml auf die Aussicht auf Strukturreformen und die Stärkung der Militärmacht des Nordatlantischen Bündnisses. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow stellte fest, dass die Stärkung der NATO in der Nähe der Grenzen der Russischen Föderation „Russland zwingt, seinen Schutz zu intensivieren“.
dan-news.info: Heute legten zweihundert Mitglieder des militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“ ihr Gelöbnis am Denkmal „Deinen Befreiern Donbass“ ab.
Die Zeremonie begann mit dem Hissen der Fahne der Bewegung.
Mit den Gelöbnisworten gelobten die Versammelten ehrenhaft zu sein, den Traditionen der militärischen Tapferkeit, Kühnheit und gegenseitigen Hilfe zu folgen, die Schwachen zu verteidigen. …
Um den Mitgliedern der Bewegung zu gratulieren, kamen der Minister für Jugend, Sport und Tourismus Alexandr Gromakow, der Leiter des zentralen Exekutivkomitees von „Donezkaja Respublika“ Alexej Muratow, der stellvertretende Leiter der Volksmiliz der DVR Eduard Basurin.
„Zu meiner Zeit legte ich hier den Eid als junger Offizier ab, dass ich der Heimat dienen und sie schützen werden. Ich gratuliere euch zum 23. Februar, denn mit der Ablegung des Gelöbnisses seid ihr zu Verteidigern Eures Vaterlands geworden, habt den Weg der Wahrheit gewählt und die Wahrheit siegt immer“, sagte Basurin. …
de.rt.com: UN-Menschenrechtsrat: Syrisches Außenministerium wirft Westen „Doppelmoral“ vor
Syriens Außenminister Faisal Mekdad sprach am Montag vor dem UN-Menschenrechtsrat und warf dem Westen dabei vor, mit zweierlei Maß zu messen und die Menschenrechte als „Vorwand“ für die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder zu nutzen. Die Regierungen, die an der Destabilisierung Syriens beteiligt sind, gehörten zu den größten Verletzern der Menschenrechte, sagte Mekdad.
wpered.su: Gratulation Boris Litwinows zum Tag der Sowjetischen Armee und Flotte
Der 23. Februar ist ein besonderer Tag. Es ist ein Feiertag für alle echten Armeeangehörigen – für die, die ihrem Vaterland dienten und dienen, es gegen Gefahren und Angriffe verteidigen und schützen.
Indem sie einen langen und schwierigen Weg von Siegen und Prüfungen gingen, konnten die Völker der Sowjetunion ihre Identität und Unabhängigkeit bewahren. Der freiheitsliebende und stolze Charakter des Volkes und seine untrennbare Einheit mit der Armee waren über viele Jahrhunderte ein Unterpfand der Stärke und Uneinnehmbarkeit der Grenzen gegenüber äußeren Feinden. In der UdSSR waren die Streitkräfte das Bollwerk und der Stolz des Landes, der Hauptfaktor für seine Unabhängigkeit von Feinden. Der glorreiche Weg der Roten Armee und Marine begann mit dem Lenin-Erlass und der ersten Schlacht am 23. Februar 1918 bei Pskow und Narwa. Für jeden Menschen im Sowjetland ist dieser Feiertag seit diesem Tag ein Symbol für Mut, militärische Tapferkeit und die Unbesiegbarkeit des Staates geworden.
Die Sowjetmacht betrachtete die Gefechtsfähigkeit der Streitkräfte als eine Hauptaufgabe und formte im geistigen Bewusstsein eines jeden Sowjetmenschen durch patriotische Erziehung den Stolz auf seine Armee, die zu Recht als Volksarmee betrachtet wurde. Die Rote Armee verteidigte den Staat der Arbeiter und Bauern, in dem die natürlichen Weiten und Reichtümer der „russischen Erde“ dem Volk gehörten.
Die heilige Pflicht der Patrioten der Russischen Welt ist es, die Namen und Taten der Helden für immer zu bewahren, die heilige Erinnerung an die Millionen gefallener Soldaten von Generation zu Generation weiterzugeben. „Niemand ist vergessen und nichts ist vergessen!“ – sagen wir, wenn wir die Fahnen vor dem Mut der Krieger neigen und die Worte des Treueeids sprechen, da wir die Verantwortung für das Schicksal unseres gemeinsamen Vaterlandes geerbt haben. Auch heute bleibt die Aktualität von Lenins prophetischem Testament bestehen: „Jede Revolution ist nur dann etwas wert, wenn sie sich zu verteidigen weiß…“.
Heute dienen in den Armeen der Länder, die eine erneuerte Union von Brudervölkern anstreben, Soldaten und Offiziere – Erben der Helden des Großen Sieges des Jahres 45, das ist wichtig für die Kontinuität der militärischen Traditionen der Generationen. Aber diese Soldaten sind auch Kinder und Enkel vieler Familien, in denen die ältere Generation miserable Renten erhält und die Eltern durch Arbeitslosigkeit und Armut gedemütigt werden. Die Leiter des Staates müssen sich Rechenschaft ablegen, dass der moralische Geist und der Wille der Streitkräfte, der Volksmiliz der DVR, direkt von dem Verhältnis der Staatsmacht zum Volk, einer Politik der Stärkung der staatlichen Souveränität und der Entwicklung der Volksmacht abhängt.
Unser Land braucht eine starke Armee, der Dienst in ihr sollte die heilige Pflicht eines jeden Bürgers der Volksrepublik sein. Und die Sorge um die Armee muss zur Hauptsorge des ganzen Volkes werden. Eine solche Armee, die in den notwendigen moralischen und willensmäßigen Qualitäten des Patriotismus erzogen wird, wird nicht wanken, wird dem Feind widerstehen, wird ihrer militärischen Pflicht treu sein und wird nicht den Tricks von Provokateuren erliegen.
Die Kommunistische Partei sieht ihr Ziel in der Wiederherstellung der Macht des arbeitenden Volkes, in der Lösung der schmerzhaften Fragen des Lebens. Und die Macht der Streitkräfte, der Volksmiliz der DVR, wird auf diesem Weg die Grundlage und Garantie für ein friedliches Leben der Bürger, eine Garantie für den Sieg über die Kräfte des Nazismus und der Unterdrückung der Völker sein.
Am Tag des 23. Februar ehren wir alle Verteidiger des Vaterlandes vergangener und heutiger Zeiten. Dieser Feiertag ist mit Blut und Leben, Niederlagen und großen Siegen bezahlt. Er ist unmittelbar und untrennbar mit der Entstehung der Roten Armee und der Roten Marine verbunden, die die besten Traditionen aller russischen Armeen, aller Epochen, in sich aufnahmen.
Wir würdigen all jene, die die Verteidiger des Vaterlandes erzogen und lehrten, sie heilten und ihre Gesundheit wiederherstellten, jene, die in den Werkhallen, in den Bergwerken, auf den Bauernhöfen und auf den Feldern die Bedingungen für die Stärkung der Armee und der Flotte schufen. Unser besonderer Dank gilt den Wissenschaftlern, die an der Entstehung der Roten Arbeiter- und Bauernarmee beteiligt waren, den Schöpfern der modernen Waffen, die den Sieg über die Faschisten brachten, den Schöpfern des atomaren Raketenschutzschildes unseres Vaterlandes, die diejenigen in ihre Schranken verwiesen, die Atomschläge auf die UdSSR planten. Ihr wissenschaftlicher Vorlauf dient auch heute noch der Stärkung Verteidigungsfähigkeit Russlands und gewährleistet in vielem die Verteidigungsfähigkeit der Volksmiliz der DVR. All dies wurde mit Unterstützung der Führer der Kommunistischen Partei und des Sowjetstaates – Lenins, Stalins, Berijas und anderer Genossen – ermöglicht.
Wir, die kommunistischen und links-patriotischen Kräfte unserer Volksrepublik, die den Ideen des Sozialismus treu sind, rufen alle Werktätigen in allen Unionsrepubliken auf, sich im Kampf für eine glückliche Zukunft der Menschheit zusammenzuschließen. Wir glauben an unseren gemeinsamen Sieg, wie es unsere Vorfahren während des Großen Vaterländischen Krieges taten.
Im Jahr 2014 stand das Volk des Donbass gegen den nationalistischen Staatsstreich in der Ukraine auf, der ein antirussisches, antisowjetisches, neonazistisches Regime in der ehemaligen Unionssowjetrepublik errichtete. Die Kommunisten erklärten zusammen mit dem Volk des Donbass: Wir schaffen die Donezker Volksrepublik. Unser Ziel ist eine sozial gerechte Gesellschaft, die Macht des Volkes, die Sowjetmacht. Und in Fortsetzung unseres jahrhundertealten historischen Weges, der in Einheit mit den Völkern Russlands zurückgelegt wurde, werden wir weiterhin für die Vereinigung in einer Union der Brudervölker kämpfen. Heute wird eine solche Vereinigung die Russische Welt genannt. Und Russland, die Russische Welt, eine Welt von Gemeinschaftsmitgliedern und Kollektivisten ist immer potentiell sozialistisch, geht auch jetzt mit dem Sozialismus schwanger. In dieser Welt liegt das Gen des sowjetischen Denken und Handelns.
Und in der Zeit des höchsten Aufstiegs der russischen Zivilisation, in der Zeit der UdSSR, an der Front und im Hinterland, beim Angriff und im Wissenschaftslabor, leuchtete über uns allen das Rote Banner mit den goldenen Buchstaben „Für unser sowjetisches Vaterland!“. Und heute befindet sich in vielen Einheiten der Volksmiliz der DVR das Rote Banner des Sieges auf dem Ehrenplatz und symbolisiert die Kontinuität der Generationen.
Im Namen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der DVR gratulieren wir von ganzem Herzen den Veteranen und denen, die in den Truppenteilen, an den Frontpositionen, in den Unterständen und Schützengräben Wacht halten und unser Vaterland – die Donezker Volksrepublik – verteidigen, allen, die die Russische Welt an den Frontlinien des Zivilisationskampfes verteidigen.
Ich wünsche an diesem Festtag starke Gesundheit, Erfolge im Dienst, Freude und Liebe am heimatlichen Herd. Und die Hauptsache – Frieden. Genau den Frieden, den Ihr in Eurem nicht einfach Dienst und mit der heiligen Erinnerung an die Taten der Väter und Großväter leistet!
Zum Feiertag liebe Genossen, zum Tag der Sowjetischen Armee und Flotte!
Zum Tag des Verteidigers des Vaterlands!
Der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow
snanews.de: Corona-Kampf: Zahl der weltweit verteilten Impfstoff-Dosen immer größer
Der internationale Pharmaverband IFPMA hat am Dienstag unter Verweis auf eine Aufstellung der Datenplattform Airfinity ein rasantes Wachstum der Auslieferung der Corona-Impfstoffe gemeldet. BioNTech/Pfizer liegt demnach an der Spitze, den meisten Impfstoff bekommen die USA, vor China und der EU
Der IFPMA-Generaldirektor Thomas Cueni wehrte sich im Gespräch mit der Journalistenvereinigung ACANU in Genf gegen Vorwürfe, die Industrie liefere eher an reiche Länder als an das von den Vereinten Nationen aufgesetzte Solidarprojekt Covax, das Impfstoffe für alle Länder, auch mit kleinen und mittleren Einkommen kauft.
In der Woche bis 22. Februar blieb nach diesen Angaben der Impfstoff von BioNTech/Pfizer der meist ausgelieferte, mit gut 82 Millionen Dosen, plus vier Prozent im Vergleich zur Vorwoche. Die chinesische Firma Sinovac lieferte 74,4 Millionen (plus 46 Prozent), AstraZeneca 55 Millionen (plus 22 Prozent) und Moderna fast 50 Millionen (plus zehn Prozent). Am rasantesten legte das Mittel der chinesischen Firma Sinopharm zu: um 286 Prozent auf knapp 30 Millionen Dosen. Der Sputnik V-Impfstoff verblieb bei 8,3 Millionen Dosen. Im Gesamtjahr dürften zehn Milliarden Dosen produziert werden, schätzte James Robinson von der „Koalition für Innovationen in der Epidemievorbeugung“ (CEPI).
Die meisten aller bislang ausgelieferten Impfdosen gingen in die USA: gut 26 Prozent. Mit 14,7 Prozent lag dahinter China, gefolgt von der EU mit 12,6 Prozent, Indonesien mit gut 5,8 Prozent und Großbritannien mit knapp 5,8 Prozent, wie der Verband berichtete. Abgesehen von China seien im Großen und Ganzen die meisten Dosen an die am schwersten betroffenen Länder und Regionen gegangen, sagte Cueni. Dass Länder mit niedrigen und mittleren Einkommen nicht zum Zuge kämen, stimme nicht. Auf den nächsten Plätzen folgten Indien, Brasilien, die Türkei, Russland, Israel und Marokko.
Regierungen, die früh bestellt und bezahlt hätten und das Risiko eingegangen seien, bei Versagen der Firma viel Geld zu verlieren, würden auch zuerst beliefert, sagte Cueni. Covax habe erst im Dezember Verträge abgeschlossen. Dennoch werde die Zusage von zwei Milliarden Impfdosen an Covax in diesem Jahr aller Wahrscheinlichkeit nach übertroffen.
abends:
wpered.su: In Donezk wurde der Tag der Roten Armee gefeiert
Heute, am 23. Februar, wurden in Donezk aus Anlass des Tags der Roten Armee Blumen am Denkmal von Franz Grinkewitsch niedergelegt. An der Veranstaltung nahmen Vertreter der Kommunistischen Partei der DVR unter Leitung des Ersten Sekretärs des ZK Boris Litwinow, der Volkspatriotischen Union, der Union sowjetischer Offiziere teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
de.rt.com: Unter Dach und Fach? – Corona-Impfpass soll ab Sommer zur Verfügung stehen
In Israel ist er schon da: der „grüne Pass“, der gegen COVID-19-Geimpfte wieder in den Genuss ihrer Grundrechte kommen lässt. In Deutschland wird ebenfalls bereits seit geraumer Zeit darüber diskutiert. Wie nun berichtet wird, soll ein digitaler Impfpass nun bald zur Verfügung stehen.
Seit Wochen wird auch hierzulande darüber diskutiert. Noch am Montag wurde berichtet, dass die Bundesregierung bereits an der Einführung eines digitalen Impfpasses arbeite. Als großes Vorbild diene dabei Israel, wo von nun an etwa Schwimmbäder und Fitnessstudios wieder zugänglich sind. Aber eben nur für Bürger, denen bereits zwei Dosen des Corona-Vakzins gespritzt wurden.
Die Debatte führt zu generellen Missverständnissen. So ist etwa von „Privilegien für Geimpfte“ die Rede. Tatsächlich handele es sich jedoch um die Rückgabe von „Grundrechten, die jedermann verfassungsrechtlich zustehen“, wie die FAZ treffend kommentierte.
Wie die Bild am Dienstag schrieb, soll das Corona-Kabinett der Bundesregierung noch am Montag die Einführung eines digitalen Impfausweises beschlossen haben, der ab Januar 2022 auf Mobilgeräten verwendet werden könne. Ab dem Ende des zweiten Quartals 2021, also demnach gegen Ende Juni, sollen laut Bild-Informationen die ersten Impfpässe nun auch in Deutschland tatsächlich eingeführt werden.
Wie der Chef der Ständigen Impfkommission, Thomas Mertens, gegenüber dem Springer-Blatt erklärte, kann er sich die Einführung des Impfpasses „bei Kinos, Theatern, Restaurants und auf Fluglinien sicher vorstellen“. Es gelte nun aber, bei der Impfabgabe niemanden zu „benachteiligen“ und zunächst ein ausreichendes „Impfangebot“ zu gewährleisten.
Seit Ende Dezember stehen die Impfstoffe gegen SARS-CoV-2 zur Vergabe an die deutsche Bevölkerung zur Verfügung. Laut dem Robert Koch-Institut (RKI) wurden bis einschließlich 19. Februar 3.179.290 Menschen gegen den Coronavirus erstmalig geimpft. Weniger als zwei Millionen Bundesbürger (1.690.351) haben bislang einen vollen Schutz mit Erst- und Zweitimpfung erhalten.
Neben den strukturellen Problemen bei der Gewährleistung des Impfangebotes steht ein nicht geringer Teil der Bevölkerung einer Impfung mit den erstmals und in Rekordzeit zugelassenen mRNA-Vakzinen skeptisch gegenüber. Demzufolge würden sich 58 Prozent der deutschen Bevölkerung freiwillig gegen COVID-19 impfen lassen, wobei 28 Prozent eine freiwillige Impfung eher ablehne.
Wie der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages Ende Januar mitteilte, sei der „Maßstab für die Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung von Geimpften gegenüber Ungeimpften von der Auswirkung der jeweiligen infektionsschutzrechtlichen Maßnahme abhängig“.
„An die Rechtfertigung einer Differenzierung bzgl. Maßnahmen, die die Freiheitsrechte der Ungeimpften erheblich beeinträchtigen, sind hohe Anforderungen zu stellen. Dies gilt insbesondere solange, wie der Zugang zum Impfstoff reglementiert wird und nicht allen Impfwilligen zur Verfügung steht.“
„Die Ungleichbehandlung von Ungeimpften im Privatrechtsverkehr“ werfe „hingegen keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken auf“.
Im Zuge der Diskussion um „Privilegien für SARS-CoV-2-Geimpfte“ galt es noch Ende Dezember 2020 für Rechtspolitiker von SPD und Union zu ermitteln, „wie eine Ungleichbehandlung von Nichtgeimpften und Geimpften durch die Privatwirtschaft ausgeschlossen werden könnte“. So sei es etwa „nicht hinnehmbar, wenn Fluggesellschaften nur Geimpfte mitnähmen oder Restaurants Nichtgeimpften den Zutritt verwehrten. Das würde zu Spaltungen in der Gesellschaft führen“.
Seitens der Bundesregierung verwies Kanzlerin Merkel auch nach dem sogenannten Impfgipfel Anfang Februar darauf, dass es keine Pflicht zur Impfung gegen SARS-CoV-2 gibt und geben wird. Es werde aber der Zeitpunkt kommen, an dem sehr viele Menschen ein Angebot bekommen haben.
„Wenn dann Menschen nicht geimpft werden möchten, dann muss man vielleicht schon solche Unterschiede machen und sagen: Wer das nicht möchte, der kann vielleicht auch bestimmte Dinge nicht machen“.
Zuletzt wurde Merkel mit den Worten zitiert, dass die Pandemie nicht vorbei sei, „bevor nicht alle Menschen auf der Welt geimpft sind“.
Alternative Presseschau 