Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 27.02.2019

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ukrinform, tass, sputnik und ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR:
In Minsk hat die Sitzung der Kontaktgruppe begonnen. Erörtert wurden Fragen, die im Rahmen der thematischen Untergruppen behandelt wurden.
In der Untergruppe zu Fragen der Sicherheit wurde aktiv die Möglichkeit einer Wiederaufnahme der Verpflichtungen der Zeiten im Rahmen eines Frühlingswaffenstillstands erörtert sowie die Vereinbarung zusätzlicher Maßnahmen zu seiner Kontrolle und Verstärkung.
Die Arbeit der Untergruppe zu humanitären Fragen wurde faktisch durch grobe demonstrative Sabotage der Sitzung von Seiten der der ukrainischen Verhandlungsteilnehmer blockiert.
Nach wie vor sind die vorrangigen Themen der Verhandlungspositionen der Vertreter der Republik in der Untergruppe zu ökonomischen Fragen die Tilgung der Schulden der Ukraine bei den Arbeitern der Eisenbahn und des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ sowie die Einrichtung des Mechanismus zur Zahlung von Renten, der vom IKRK vorgeschlagen wurde.
Die Verhandlungsteilnehmer in der politischen Untergruppe haben heute die Erörterung eines Vorschlags vorgeschlagen, der beim letzten Treffen vom Koordinator der Gruppe aus der OSZE bezüglich der Implementierung des Formel Steinmeier eingebracht wurde.

Untergruppe zur Sicherheit:

Dnr-online.ru: Mitteilung des Außenministeriums der DVR
Die Republiken haben die Notwendigkeit betont, dass die Seiten ihre Verpflichtungen zur Einhaltung eines nachhaltigen Regimes der Feuereinstellung erneut bekräftigen, da der derzeitige Waffenstillstands faktisch wegen der nicht endenden Verletzungen von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine seine Ressourcen ausgeschöpft hat.
Der Koordinator der OSZE hat vorgeschlagen einen „Frühlings“waffenstillstand im Vorfeld der anstehenden Feiertage einzuführen. Dabei haben die Republiken vorgeschlagen, diesen Waffenstillstand unter Berücksichtigung der zusätzlichen Maßnahmen einzuführen, bei denen es bei den Seiten keine Meinungsverschiedenheiten gibt. Angesichts der kürzlichen Ereignisse haben die bevollmächtigten Vertreter die Aktualität solcher Maßnahmen betont wie:
– Verbot von Diversions- und Erkundungsaktivitäten, des Vorrückens der Seiten sowie von Scharfschützenbeschüssen;
– Verbot von Feuer in einer Dreikilometerzone um und in Richtung kritisch wichtiger Objekte der zivilen Infrastruktur;
– Einführung eines einheitlichen Systems der Vereinbarung von Sicherheitsgarantien für beliebige Maßnahmen in Gebieten, die an die Kontaktlinie angrenzen und eines Mechanismus zur Kontrolle ihrer Einhaltung.
„Derzeit läuft die Erörterung des Vorschlags über eine erneuerte Verpflichtung der Seiten im Rahmen eines Frühlingswaffenstillstands. Wir halten ihn im Vorfeld des Frühlings und der Feiertage für aktuell. Wir hoffen auf eine konstruktive Positionen von Seiten der Vertreter des offiziellen Kiew“, unterstrich die Außenministerin Natalja Nikonorowa.

Humanitäre Untergruppe:

lug-info.com: Mitteilungen der Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa
Die Vertreter der Ukraine in der humanitären Untergruppe haben aufgrund von ausgedachten Gründen die heutige Sitzung verlassen, sie so zum Scheitern gebracht und ein weiteres Mal ihre respektlose Haltung gegenüber über den Einwohnern des Donbass und die Missachtung der Minsker Vereinbarungen demonstriert.
Die bevollmächtigten Vertreter in der Untergruppe von der Ukraine Wiktor Medwedtschuk und Irina Geraschtschenko fehlten auf der Sitzung, es waren nur Experten anwesend: Jurij Katschanow und Sergej Sagorodnyj, die „offensichtlich darauf aus waren, keinen Dialog zu führen und Vereinbarungen zu erreichen, sondern ein Scheitern der Arbeit der Untergruppe zu betreiben, die nur 15 Minuten dauerte“.
„Heute auf der Sitzung wurde die Tagesordnung bestätigt und vereinbart, aber die Delegation der Ukraine war nicht auf Arbeit aus und stand unter ausgedachten Ursachen demonstrativ auf und verließ den Verhandlungsprozess, dabei gelang es nicht, auch nur einen einzigen Punkt der Tagesordnung zu erörtern.“
„Die Kommentare von Geraschtschenko in den sozialen Netzwerken über ein angebliches Scheitern der Erörterung der Frage des Gefangenenaustauschs durch die Schuld der Vertreter des Donbass ist nichts anderes als eine offene und zynische Lüge.“ ….

Dnr-online.ru: Wie bereits mitgeteilt wurde, wurde die Untergruppe zu humanitären Fragen faktisch durch eine demonstrative Sabotage der Sitzung von Seiten der ukrainischen Verhandlungsteilnehmer blockiert.
„Die Verhandlungsteilnehmer aus Kiew brachten die Sitzung nicht nur zum Scheitern, sondern zwangen der Koordinator der OSZE, eine offen unethische öffentliche Erklärung der Vertreterin der Ukraine als nicht der Wahrheit entsprechend zu kommentieren. Das ist nicht verwunderlich, weil Frau Geraschtschenko wie gewöhnlich bei den Verhandlungen fehlte“, erklärte die Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa.
Die Bevollmächtigte der DVR äußerte Bedauern, dass das destruktive Verhalten der ukrainischen Seite es nicht erlaubte, die Sitzung der Gruppe vollwertig durchzuführen. …

Ökonomische Untergruppe:

Dan-news.info: Kommentar des Außenministeriums der DVR zu den Verhandlungen in der ökonomischen Untergruppe
Heute haben die Verhandlungsteilnehmer der Republik in der ökonomischen Gruppe wieder die sehr wichtigen Themen der Tilgung der aufgelaufenen finanziellen Verpflichtungen Kiews gegenüber den Arbeitern des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ und der Eisenbahn aufgeworfen, sowie eine möglichst schnelle Einführung des Mechanismus zur Zahlung der Renten, der vom IKRK vorgeschlagen wurde.
„Leider ist es Alan Ashleyman selbst im Rahmen eines gesonderten Treffens mit den Vertretern der Ukraine nicht gelungen, ein Einvernehmen mit der ukrainischen Seite in den Fragen der Vereinbarungen eines Mechanismus zur Auszahlung von Renten an wenig mobile Einwohner der Republiken zu finden – die Vertreter Kiews politisieren nach wie vor praktisch die Fragen der Wiederherstellung der verletzten Rechte der Bürger“, stellte Natalja Nikonorowa fest.
In den Fragen, die mit der Arbeit des ukrainischen Mobilfunkoperators Vodafone auf dem Territorium der Republik zusammenhängen, ist die ukrainische Seite derzeit prinzipiell nicht bereit, beliebige Mechanismen zur Zahlung des benötigten Stroms zu behandeln, trotz der von Seiten der Republik vorgeschlagenen Varianten.
„Im Grunde blockiert das offizielle Kiew immer öfter die Erreichung realer praktischer Ergebnisse, die tatsächlich völlig realisierbar sind. Zweifellos wird dies von uns als Unwillen der ukrainischen Seite eingeschätzt, ihre Verpflichtungen zu erfüllen“, fasste Natalja Nikonorowa zusammen.

Politische Untergruppe:

Kommentar des Außenministeriums der DVR zum Treffen der politischen Untergruppe
Kiew unternimmt alles ihm Mögliche, um Verhandlungszeit für Themen zu verwenden, die nicht nur nicht auf der Tagesordnung stehen, sondern oft den Maßnahmekomplex überhaupt nicht betreffen. Dabei ignorieren die ukrainischen Verhandlungsteilnehmer unsere Aufrufe, die Diskussion über die Realisierung einer Kompromissreihenfolge des Inkrafttretens des Gesetzes über einen besonderen Status des Donbass zu intensivieren.
So will Kiew die Verhandlungen absolut nicht in ein konstruktives Gleis bringen, es sabotiert alle Anstrengungen der Vertreter der Republiken sowie der Vermittler in Gestalt der OSZE und der RF zur Deblockierung der Arbeit der politischen Untergruppe.
Die bevollmächtigte Vertreterin der DVR unterstrich wieder die Notwendigkeit, so schnell wie möglich eine vollwertige Erörterung der grundlegenden Frage der Tagesordnung – der Implementierung der Formel Steinmeiers – zu beginnen. Dieser Mechanismus ist ein Kompromiss von Seiten der Republiken und das heute einzige Mittel, das Gesetz über einen besonderen Status des Donbass in Kraft zu setzen und wenigstens teilweise auf dem Weg zu einer politischen Regelung des Konflikts weiterzukommen.

Kontaktgruppe:

Dan-news.info: Kommentar des Außenministeriums der DVR zum Treffen der Kontaktgruppe in Minsk
Leider fand der Vorschlag über die Einrichtung eines Frühlingswaffenstillstands im Vorfeld der bevorstehenden Feiertag nicht die notwendige Unterstützung bei den Vertretern der ukrainischen Seite.
„Die absolute Politisierung und ‚Verkleisterung‘ des Hauptgedankens einer Einrichtung und Gültigkeit eines Waffenstillstands ist eine beliebte Taktik der ukrainischen Verhandlungsteilnehmer. Möglicherweise diktieren die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen ihnen solche Prioritäten, die es nicht erlauben aufzuhören, die friedliche Bevölkerung des Donbass zu beschießen und ihre Infrastruktur zu zerstören. Die ukrainische Seite hat kein einziges mehr oder weniger annehmbares Argument vorgebracht, das die Einführung eines Frühlingswaffenstillstands behindern würde“, unterstrich Natalja Nikonorowa.
Die ukrainische Seite hat versucht, alle Anwesenden zu überzeugen, dass es nur zu den Osterfeiertagen möglich sein wird, von einer Wiederaufnahme des Regimes der Feuereinstellung zu sprechen.
„Dank der gemeinsamen Anstrengungen der anderen Mitglieder der Kontaktgruppe gelang es, den ukrainischen Verhandlungsteilnehmern die Notwendigkeit der wiederholten Bestätigung des zuvor eingeführten Regimes der Feuereinstellung vor dem internationalen Frauen Tag nahezubringen. Von Seiten der OSZE wurde vorgeschlagen, ein außerordentliches Treffen im Rahmen einer Videokonferenz durchzuführen, bei dem das Datum für die Einführung eines Frühlingswaffenstillstands geklärt werden soll“, erklärte Natalja Nikonorowa.

Presseschau vom 27.02.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: USA und Großbritannien beraubten Venezuela: Russischer UN-Botschafter nennt Geldsumme
Russland fordert von den USA und Großbritannien, die gesperrten Konten Venezuelas freizugeben, das bereits um 30 Milliarden US-Dollar bestohlen worden ist. Dies erklärte der russische Botschafter bei der Uno, Wassili Nebensja.
„Statt des heuchlerischen Versuchs, Hilfsgüter im Wert von 20 Millionen US-Dollar einzuführen, ist es notwendig, prompt die Konten von venezolanischen Unternehmen in amerikanischen Banken im Wert von elf Milliarden US-Dollar freizugeben, die von der Regierung für den Kauf der Arzneimittel, Lebensmittel und lebenswichtigen Güter bereitgestellt wurden“, so Nebensja.
Er fügte hinzu, dass auch die Aktiva der venezolanischen Staatskorporation PDVSA im Wert von sieben Milliarden US-Dollar sowie Goldaktiva Venezuelas in Großbritannien im Wert von 1,2 Milliarden US-Dollar eingefroren seien.
„Allein in der letzten Zeit haben Washington und London die venezolanische Bevölkerung um insgesamt 30 Milliarden US-Dollar in Öl- und Bankaktiva bestohlen. Wollen wir die Dinge beim Namen nennen: Vor unseren Augen beraubt man frech ein souveränes Land und versucht, es in die Bettelei zu treiben, um im Rahmen eines vom internationalen Recht nicht anerkannten Konzepts der humanitären Intervention und Verantwortung für den Schutz das unerwünschte Regime zu wechseln“, sagte der russische Botschafter bei der Uno.
Ferner bedankte sich Nebensja bei den Kollegen aus der Uno und humanitären Organisationen für den Verzicht, diese politische Provokation zu unterstützen.
„Wir fordern, mit der Verletzung der Resolution der UN-Generalversammlung aufzuhören, und die Grenzen, Souveränität sowie die nationale Einheit der venezolanischen Bevölkerung entsprechend der UN-Charta zu respektieren.“

vormittags:

de.sputniknews.com: Caracas meldet Kauf von Waffen für Opposition in Osteuropa
Venezuela besitzt laut seinem Außenminister Jorge Arreaza Informationen, dass die Opposition mit Waffen aus Osteuropa beliefert werden könne.
„Wir bringen unter anderem jene Informationen zur Kenntnis, die uns Freundesländer – solche wie Kuba und Russland – zur Verfügung gestellt haben, wonach eine Verlegung und Mobilmachung von Truppen im Karibischen Becken zu beobachten sei bzw. Waffen in Osteuropa gekauft werden sollen, um die radikal gestimmte venezolanische Opposition mit diesen zu versorgen sowie Bedingungen für eine Intervention in Venezuela zu schaffen“, sagte Arreaza am Mittwoch in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates.
Ihm zufolge stecken die USA hinter den Spannungen in Venezuela.
„Wir werfen der US-Regierung vor, diese grobe Aggression gegen Venezuela organisiert und finanziert zu haben. Diese Aggression hat schon mehrere Jahre zuvor begonnen. Sie hat an dem Tag begonnen, als die bolivarische Revolution am 2. Februar 1999 an die Macht gekommen ist, und hat alle diese Tage, alle Stunden und alle Minuten in diesen vergangenen 20 Jahren angedauert“, so der Minister. …

de.sputniknews.com: Lkw mit Hilfsgütern für Caracas: Was war drin? – Venezuelas Außenminister antwortet
Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza hat im Rahmen des jüngsten UN-Sicherheitsrates die Ereignisse vom 23. Februar an Venezuelas Grenze kommentiert und dabei bekannt gegeben, was sich neben der humanitären Hilfe für Caracas in einem Lkw aus Kolumbien befand.
Nach der Untersuchung von einem am 23. Februar verbrannten Lkw wurden ihm zufolge Materialien für Barrikaden, Draht, Nägel für die Waffenherstellung gefunden. Die Lkws seien wegen des Vorgehens der sich auf der kolumbischen Seite befindenden Personen in Flammen aufgegangen. „Die Aggression“ kam ihm zufolge vonseiten Kolumbiens.
Darüber hinaus erklärte der Außenminister, dass die venezolanischen Behörden über Informationen über den Waffenkauf für die Opposition in Osteuropa verfügen würden.
Die venezolanische Opposition hatte am vergangenen Samstag versucht, Fahrzeuge, die nach ihrer Darstellung mit Hilfsgütern beladen waren, nach Venezuela durchfahren zu lassen. Dies führte zu Zusammenstößen mit der Polizei. Die venezolanische Regierung verweigerte den Lastwagen die Durchfahrt und warnte davor, dass sie mit Waffen beladen sein könnten. Caracas bezeichnete das Ganze als PR-Operation. Die Zeitung „El Nacional“ schrieb damals, dass drei von vier angekommen Lkws verbrannt worden seien.
Nach den Zusammenstößen hat der Oppositionsführer und selbsterklärte Interimspräsident Venezuelas, Juan Guaidó, keine Variante für die Regelung der Situation im Land ausgeschlossen.

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5, Shelobok und Sheltoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.

de.sputniknews.com: Irans Präsident lehnt Rücktritt des Außenministers Sarif ab
Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat das Rücktrittsgesuch von Außenminister Mohammed Dschawad Sarif abgelehnt. Das geht aus einem Schreiben hervor, das auf der offiziellen Webseite des Präsidenten am Mittwoch veröffentlicht wurde.
Sarifs Rücktritt sei „nicht im Interesse des Landes“ und er stimme ihm deswegen nicht zu, schrieb Rouhani. Sarif genieße das Vertrauen des Präsidenten und des geistlichen Führers Ajatollah Ali Chamenei, versicherte Rouhani.
„Setzen Sie Ihren Weg brav, standhaft und nüchtern fort“, hieß es im Schreiben.
Für Sarifs Amtsverbleib machte sich auch das iranische Parlament stark. Die Mehrheit der Abgeordneten forderte in einem Brief an Rouhani, dass Sarif Außenminister bleibt.
Sarif hatte seinen Rücktritt am Montagabend per Instagram verkündet. Dabei entschuldigte er sich für alle Mängel, die er als Außenminister zugelassen haben sollte. Er äußerte auch die Hoffnung, dass seine Entscheidung die Aufmerksamkeit auf das Ministerium lenken und die Rolle des Ministeriums bei der Lösung internationaler Fragen stärken würde.
Sarif war seit Jahren eine der bekanntesten Persönlichkeiten aus dem Iran auf der internationalen Szene. Er spielte eine sehr wichtige Rolle beim Abschluss des Atomabkommens zwischen Teheran und der Sechsergruppe.

de.sputniknews.com: Krise in Venezuela: Russland, Indien und China treten gegen Gewaltanwendung auf
Russland, Indien und China sprechen sich laut dem chinesischen Außenminister Wang Yi gegen eine militärische Lösung der Krise in Venezuela sowie für die Beilegung des Problems mittels Dialog aus.
„Wir denken, dass Probleme in Venezuela ausschließlich durch das venezolanische Volk gelöst werden müssen. Es darf keine Gewaltanwendung geben. Wir treten gegen eine militärische Lösung dieses Problems auf“, sagte er am Mittwoch nach einem Treffen auf Ministerebene im trilateralen Format.
Zudem bekräftigten die Außenminister Russlands, Indiens und Chinas ihr Festhalten am Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten anderer Länder.
„Wir stimmen zu, dass wir auch weiterhin die Vielseitigkeit und das internationale System schützen und uns an das Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten anderer Länder halten werden“, betonte Wang Yi.
Das trilaterale Treffen findet im ostchinesischen Wuzhen statt. Am Dienstag traf sich der russische Außenminister am Rande der Veranstaltung mit seinem chinesischen Amtskollegen. Nach einer Pressekonferenz am Mittwoch ist Lawrows Gespräch mit seiner indischen Amtskollegin Sushma Swaraj geplant.

de.sputniknews.com: „Titelbetrüger von der Straße“: Russlands UN-Botschafter über Juan Guaidó
Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja hat den Oppositionsführer und selbsterklärten Übergangspräsidenten Venezuelas, Juan Guaidó, als einen „Titelbetrüger von der Straße“ bezeichnet, den die USA und EU-Staaten anerkannt haben.
„In einem unabhängigen lateinamerikanischen Land ist plötzlich ein Titelbetrüger aufgetaucht, der sich auf der Straße zum Präsidenten des Landes erklärt hat und sofort, in nur wenigen Minuten, von den USA anerkannt wurde“, sagte Nebensja bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates.
Ihm zufolge haben einige Länder Europas und Lateinamerikas wenig geschwankt und „dieses Subjekt“ ebenfalls als Venezuelas Präsident anerkannt.
Wie Nebensja weiter betonte, verfolge Washington in Venezuela das einzige Ziel, die Staatsführung zu wechseln, darunter auch auf militärischem Wege.
Indes hatte der Vize-Richter der Verfassungskammer des venezolanischen Obersten Gerichts, Juan Carlos Valdes, gegenüber Sputnik erklärt, dem Oppositionsführer Juan Guaidó drohten 30 Jahre Freiheitsstrafe.
„Er ist eine Person, die vor Gerechtigkeit geflüchtet ist. Was passiert mit Flüchtigen, die erneut ins Land einreisen und von den Behörden erwischt werden? Sie müssen festgehalten und ins Gefängnis gebracht werden … Ihm drohen 30 Jahre Freiheitsstrafe“, präzisierte er.
Zuvor hatte Venezuelas Präsident Nicolás Maduro erklärt, Guaidó solle vor Gericht erscheinen, da er trotz des Ausreiseverbots das Land verlassen habe. Trotz eines Ausreiseverbots ist der selbsternannte Interimspräsident Venezuelas Juan Guaidó am Samstag in der kolumbianischen Grenzstadt Cúcuta zu einem Benefizkonzert seiner Anhänger erschienen.
Der Oberste Gerichtshof Venezuelas hatte dem selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó verboten, das Land ohne spezielle Genehmigung zu verlassen.
Am 23. Januar hatte sich der Präsident der Nationalversammlung von Venezuela (Asamblea Nacional), Juan Guaidó, während Protesten zum Übergangspräsidenten des Landes erklärt. Die Vereinigten Staaten sowie mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, hatten Guaidó umgehend als Interimsstaatschef anerkannt. Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den Vereinigten Staaten inszenierten Putschversuch sprach.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 26. Februar 3:00 Uhr bis 27. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 15.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Wasiljewka, Spartak, Shabitschewo, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Staromichajlowka, Besymjannoje, Kominternowo, Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU am 26. Februar das Gebiet der Wasiljewker Pumpstation mit Mörsern des Kalibers 120 mm beschossen, dadurch war das Personal gezwungen, den Schutzraum aufzusuchen.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 165.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 127.
Ab 01:01 Uhr am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.

de.sputniknews.com: Wegen Kampfjet-Abschuss über Kaschmir: New-Delhi schränkt Luftverkehr ein
Nach dem Abschuss von zwei indischen Kampfjets über der umstrittenen Kaschmir-Region ist der Flugverkehr laut einem Sprecher des Flughafens Srinagar über einigen Gebieten des nördlichen indischen Bundesstaates Jammu und Kaschmir gesperrt worden.
„Die Tätigkeiten unseres Flughafens sowie einiger anderer im Bundesstaat sind zeitweilig gestoppt“, sagte der Sprecher gegenüber Sputnik.
Zugleich weigerte er sich, sowohl Gründe für diese Entscheidung als auch mögliche Termine für die Wiederaufnahme des Luftverkehrs zu nennen.
Es handelt sich um vier Zivilflughäfen von Srinagar, Jammu, Chandigarh, und Amritsar.
Zuvor wurde mitgeteilt, dass die pakistanische Luftwaffe zwei indische Kampfjets über der umstrittenen Kaschmir-Region abgeschossen habe.
Nach Angaben der pakistanischen Armee sollen die indischen Kampfflugzeuge offenbar die Grenze über der Kaschmir-Region verletzt haben. Beide indische Piloten sollen bereits gefangen genommen worden sein. Eines der Flugzeuge sei zudem auf dem Territorium von Azad Kashmir, das andere im Bereich der Kontrolllinie abgestürzt.
Bereits am Dienstag hatte es eine spürbare Eskalation der Lage in der zwischen Indien und Pakistan umstrittenen Kaschmir-Region gegeben. Die indische Luftwaffe hatte nach eigenen Angaben ein Terroristen-Lager auf pakistanischem Territorium bombardiert. Pakistan hatte daraufhin mit Vergeltung gedroht.
Den Luftschlägen der indischen Luftwaffe war ein schwerer Anschlag im indischen Teil Kaschmirs vorausgegangen.
Im indischen Bundesstaat Jammu und Kaschmir sind Separatisten aktiv, die sich für die Unabhängigkeit einsetzen oder einen Anschluss Kaschmirs an Pakistan anstreben. Dabei gibt es im Kaschmir keine offizielle Grenze zwischen Indien und Pakistan: Die Armeen beider Staaten trennt nur eine Kontrolllinie. Neu-Delhi wirft den pakistanischen Behörden vor, bewaffnete Separatisten zu unterstützen. Islamabad weist indes diese Vorwürfe zurück und erklärt, die Bewohner Kaschmirs würden selbständig um ihre Rechte kämpfen.

de.sputniknews.com: Indiens Armee schießt pakistanischen Kampfjet ab – Indisches Außenministerium
Indien und Pakistan steuern auf einen immer schärferen militärischen Konflikt zu. Laut dem offiziellen Vertreter des indischen Außenministeriums, Ravisch Kumar, hat Indiens Armee nun auch einen pakistanischen Kampfjet abgeschossen.
Der Meldung des offiziellen indischen Vertreters zufolge hat das indische Militär ein Flugzeug der pakistanischen Luftwaffe über der Kaschmir-Region abgeschossen.
„Pakistanische Kampfflugzeuge wurden rechtzeitig erkannt und die indische Luftwaffe reagierte sofort”, so Ravish Kumar.
Gleichzeitig bestätigte er, dass infolge des Vorfalls auch eine indische MiG-21 „verloren” worden sei.
Der Pilot gelte als vermisst.
Nach einem schweren Anschlag im indischen Teil von Kaschmir haben Indiens Vertreter Islamabad vorgeworfen, zu wenig gegen Terrororganisationen auf seinem Territorium zu tun.
Indiens Luftwaffe bombardierte daraufhin am Dienstag ein Terroristenlager auf dem pakistanischen Territorium.
Am Mittwochmorgen wurde gemeldet, dass Pakistan zwei indische Kampfjets über Kaschmir abgeschossen und zwei Piloten gefangen genommen habe.
Staaten rund um die Welt rufen derweil die beiden Länder dazu auf, keine weitere militärische Eskalation zuzulassen.

nachmittags:

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute um 11:30 Uhr haben die bewaffneten Formationen der Ukraine das Feuer mit Schusswaffen auf einen Mitarbeiter der Donezker Filterstation eröffnet, der zu diesem Zeitpunkt in der Nähe der Chlorierungswerkhalle in nördlicher Richtung ging.
Als er den Schuss und das Kugelgeräusch hörte, war sich der Mitarbeiter der Station auf den Boden und ging am Straßenrand in Deckung. Nach Beendigung des Beschusses verließ er den Ort des Geschehens und ging zur Werkhalle zurück. Zum Glück wurde der Mitarbeiter nicht verletzt.
Wir merken an, dass sich die DFS in Sichtweite der Positionen der BFU befindet. Obwohl die Vertretung der Ukraine im GZKK auf ständiger Grundlage schriftliche offizielle Sicherheitsgarantien für die Einhaltung eines nachhaltigen Regimes der Feuereinstellung für die sichere Fahrt des Personals und den Transport von Lieferungen im Gebiet der DFS gewährt, gefährden die BFU zielgerichtet das Leben der Mitarbeiter der Station.

de.sputniknews.com: Weitere ukrainische Band verweigert Teilnahme an Eurovision Song Contest
Die Band KAZKA, die im Finale des ukrainischen Vorentscheids für den Eurovision Song Contest 2019 in Israel den dritten Platz belegte, hat darauf verzichtet, die Ukraine bei der Veranstaltung zu vertreten.
Wer wird für die Ukraine beim ESC auftreten? Bis jetzt ist das noch unklar.
„Ich bin Musikerin und kein Schläger in der politischen Arena“
Im Finale des ukrainischen Vorentscheids gewann eigentlich die Sängerin Maruv. Die Nationale öffentliche Rundfunkgesellschaft der Ukraine teilte dann aber mit, dass es aus mehreren Gründen „keine Einigung“ in Bezug auf die Teilnahme von Maruv am Song Contest gegeben habe. Die Sängerin sprach ihrerseits von „knechtenden“ Vertragsbedingungen mit der Organisation und von einem Druck.
Absage № 2
Später wurde mitgeteilt, dass der Finalist der ukrainischen nationalen Auswahl, die „Freedom-Jazz girls band“, auf den Vorschlag des Nationalen öffentlichen Fernseh- und Rundfunkunternehmens der Ukraine verzichtet habe, das Land bei dem internationalen Musikwettbewerb zu vertreten. Die Teilnehmer der Gruppe präzisierten dabei, dass sie gerade bei der Unterzeichnung eines Vertrages mit einem europäischen Promoter seien und Verhandlungen über Konzertreisen in absehbarer Zeit führen würden.
Kazka will Menschen vereinen
Die ukrainische Band, die den dritten Platz belegte, erklärte, dass sie ebenfalls ein Angebot vom Nationalen öffentlichen Fernseh- und Rundfunkunternehmen der Ukraine bekommen habe.
„Wir haben eine klare Antwort: Wir werden 2019 nicht zum ESC fahren“, schrieben die Teilnehmer in ihren sozialen Netzwerken.
Sie erläuterten dabei, dass sie einen „Sieg um jeden Preis“ nicht bräuchten.
„Unsere Mission ist es, die Menschen zu vereinen und nicht, Zwietracht zu stiften.“
Neben Maruv, Freedom-Jazz Girls Band und Kazka beteiligten sich am Finale des ukrainischen Vorentscheids für den Eurovision Song Contest 2019 auch Brunettes Shoot Blondes, Yuko und Anna Maria. Derzeit gibt es keine Information, ob Brunettes Shoot Blondes vorgeschlagen wurde, die Ukraine in Israel zu vertreten.
Zuvor war berichtet worden, dass die Frontfrau von YUKO, Julia Jurina, russische Staatsbürgerin sei.
Die Geschwister Anna und Maria Opanasjuk vom Duo Anna Maria haben im Gespräch mit dem ukrainischen TV-Sender ATR die Halbinsel Krim nicht als Teil der Ukraine anerkannt und wurden deswegen von einem Anrufer beschimpft.

Dnr-online.ru: In einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR berichtete der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Wladislaw Berditschewskij über einen Gesetzentwurf, der die Verantwortlichkeit für die Verbreitung unzuverlässiger Informationen vorsieht.
„Seit 2015 habe ich mehr die Aufmerksamkeit darauf gelenkt, dass auf einigen Seiten und in einigen Accounts, hauptsächlich anonymen, unzuverlässige Informationen verbreitet werden, die eine Gefahr sowohl für Russland als auch für unseren Staat darstellen. Weil sie weitgehende Schlüsse enthalten, dass die Regierung angeblich speziell irgendetwas tut, damit das Volk schlechter lebt. Jeder Mensch, der in den sozialen Netzwerken liest, weiß sehr gut, wovon die Rede ist. Mehr noch, wir wissen sehr gut, dass diese Quellen falscher Informationen einen bestimmtes Publikum in der Ukraine haben, die dann die Lüge über unsere Republik auf ihren ukrainischen Seite veröffentlichen, und wir wissen, dass dies eine der grundlegenden Zielauditorien dieser Fakes ist“, sagte er.
Nach seinen Worten sieht der Entwurf eine verwaltungsrechtliche Verantwortlichkeit für die Veröffentlichung unzuverlässiger Information vor. In der RF wurde ein entsprechender Entwurf bereits in erster Lesung angenommen.

Kprf.ru: Die Staatsduma der RF hat in erster Lesung einen Gesetzentwurf beschlossen, der eine verwaltungsrechtliche Verantwortung für die Verbreitung von Fake-News und Kritik an der Regierung vorsieht. Gegen dieses Dokument stimmten als ganze Fraktion nur die Abgeordneten der KPRF.
Der Entwurf wurde von dem Parlamentarier aus dem Bezirk Krasnojarsk Andrej Kpischas eingebracht. Das Dokument sieht eine verwaltungsrechtliche Verantwortung für die Verbreitung offensichtlich falscher Nachrichten in Medien vor und für „in anstößiger Form“ vorgebrachten mangelnden Respekt gegenüber Organen der Staatsmacht und der Gesellschaft im Internet. ….
Vorbehalte gegenüber dem Entwurf kamen von einer Reihe von Abgeordneten. Ursache der heißen Diskussionen waren die Ungenauigkeit der Formulierungen des Gesetzentwurfs sowie Fragen zu dessen technischer Realisierung.
Unzufriedenheit von Abgeordneten wurde auch dadurch hervorgerufen, dass unverständlich ist, wer wie festlegen wird, dass eine nicht zuverlässige Informationen eine Gefahr mit sich bringt, das ist in dem Gesetzentwurf einfach nicht festgelegt.
Besonderen Tadel rief die Frage der Realisierung des Gesetzes in der Praxis hervor. Nach den Worten des KPRF-Abgeordneten Alexej Kurinnyj wird es, wenn man die Besonderheit der Funktion der sozialen Netzwerke berücksichtigt, statt um die Blockierung von Seiten einzelner Nutzer, um die Blockierung alle Netze im Ganzen gehen, wie dies im Frühjahr letzten Jahres war, als die Aufsichtsbehörde bei dem Versuch den Messenger Telegram zu blockieren, mit ihren Blockaden die Funktion vieler Internetbereiche, darunter auch im Bankenbereich, blockierte.
Nach Meinung de Abgeordneten aus dem Oblast Nowosibirsk Wera Gansja (KPRF), geht es bei dem Entwurf um einen Zweck – dem Volk den Mund zu schließen und es für scharf Kritik an Reformen und konkreten Personen, die sie durchführen, zu bestrafen. …

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 27.02.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 15-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von zehn Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Drapatyj das Gebiet von Gorlowka mit Mörsern des Kalibers 120mm und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 24. und der 93. mechanisierten Brigade sowie sowie der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Guds, Bryshinskij und Mischantschuk aus Wasiljewka, Shabitschewo, Staromichajlowka, Spartak, die Siedlung des Bergwerks Trudowskije und das Gelände des Donezker Flughafens mit Mörsern des Kalibers 120mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen. Außerdem haben die ukrainischen bewaffneten Formationen das Feuer auf die Donezker Filterstation eröffnet. Unter Beschuss geriet ein Mitarbeiter des Objekts, dem es, als er die Schüsse hörte, gelang, sich in Schutz zu bringen und der nicht verletzt wurde.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Besymennoje, Kominternwo und Sachanka mit Mörsern der Kaliber 120mm und 82mm, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und anderen Schusswaffen beschossen. In diese Richtung hat der Gegner insgesamt 72 Mörsergeschosse abgefeuert.
Mit erwiderndem Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurden die Feuerstellungn des Gegners vernichtet.
Die Verluste der ukrainischen Streitkräfte betrugen zwei Tote und vier Verletzte.
Verluste unter dem Personal der Volksmiliz gibt es nicht.
Informationen über Opfer unter derZivilbevölkerung und über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Nach uns vorliegenden Informationen ist im 16. Panzergrenadierbataillons der 58. Brigade im Gebiet von Nowgorodskoje im Zusammenhang mit entdeckten Fällen von massenhaften Diebstahl von Waffen und Munition aus einem Raketenartilleriewaffenlager eine große Kommission aus dem Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ eingetroffen. Bereits in der Anfangsetappe der Kontrolle wurde das Fehlen von drei Raketenkomplexen und acht großkalibrigen Maschinengewehren entdeckt. Außerdem arbeiten in der Kommission Vertreter der Militärstaatsanwaltschaft, um Ermittlungen zur systematischen Einnahme von Drogen beim Personal des Bataillons durchzuführen.
Wir stellen weiter Fälle nicht kampfbedingter Verluste unter den ukrainischen Kämpfern fest. So hat der in die 79. Brigade in das Gebiet von Wodjanoje abkommandierte einfache Soldat Ju. S. Sidorenko beschlossen, seine Ankunft mit dem Genuss von Alkohol gemeinsam mit seinen neuen Kameraden zu begehen. Im Ergebnis der Veranstaltung kam ein Konflikt mit Verwendung von Schusswaffen auf, und der Verursacher der Feierlichkeit wurde mit Schusswunden ins Krankenhaus eingeliefert und hat so seine kurze Abkommandierung unterbrochen.

de.sputniknews.com: Pakistan schließt seinen Lufttraum für internationale Flüge
Nach der Zuspitzung der Beziehungen zu Indien hat Islamabad am Mittwoch die Schließung des Luftraumes des Landes für kommerzielle internationale Flüge bis zum 1. März verkündet.
„Die pakistanische Zivilluftfahrtbehörde (CAA) hat den Luftraum gesperrt, bis weitere Hinweise an Piloten gegeben werden“, heißt es auf einem Twitter-Account der Behörde.
Diese Entscheidung sei auf den Vorfall mit zwei indischen Kampfjets zurückzuführen.
Zuvor wurde mitgeteilt, dass die pakistanische Luftwaffe am Mittwoch zwei indische Kampfjets über dem von Islamabad kontrollierten Teil der umstrittenen Kaschmir-Region abgeschossen habe.
Nach Angaben der pakistanischen Armee sollen die indischen Kampfflugzeuge offenbar die Grenze über der Kaschmir-Region verletzt haben. Beide indische Piloten sollen bereits gefangen genommen worden sein. Eines der Flugzeuge sei zudem auf dem Territorium von Azad Kashmir, das andere im Bereich der Kontrolllinie abgestürzt.

de.sputniknews.com: US-Kongress veröffentlicht Gesetzentwurf über neue Sanktionen gegen Russland
Der US-Kongress hat auf seiner Webseite einen aktualisierten Gesetzentwurf veröffentlicht, der die Verhängung zusätzlicher Sanktionen gegen Russland vorsieht (Defending American Security from Kremlin Aggression Act, DASKA).
Das Dokument sieht unter anderem ein Verbot für Deals mit der neuen souveränen Schuld Russlands mit einer Tilgungsfrist von über 14 Tagen vor. Es wird vermutet, dass die Einschränkungen 90 Tage nach Inkrafttreten des Gesetzes zu gelten beginnen würden.
Unter die Sanktionen sollen jene Finanzinstitutionen geraten, die nach Washingtons Angaben die „Einmischung der russischen Regierung in die demokratischen Prozeduren oder Wahlen in einem beliebigen Land außerhalb der Russischen Föderation unterstützt hätten“.
Darüber hinaus sieht das Dokument Maßnahmen gegen Investitionen in die russischen Flüssiggasprojekte außerhalb des Landes sowie in die Erschließung von Rohöllagerstätten in Russland vor. Unter das Verbot können Investitionen in Höhe von einer Million Dollar (oder von fünf Millionen insgesamt im Laufe von 12 Monaten) fallen.
In einem halben Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes würden unter die Sanktionen auch russische „Politiker, Oligarchen und andere geraten, die illegale und korrupte Handlungen direkt oder indirekt im Namen von Präsident Wladimir Putin fördern“, heißt es im Dokument. Der Kongress plant, einen Report „über das persönliche Vermögen und Aktiva von Wladimir Putin“ zu bekommen.
Darüber hinaus sieht der Gesetzentwurf die Verhängung von Sanktionen gegen 24 Offiziere des FSB vor, die „für verwickelt in den Vorfall in der Straße von Kertsch betrachtet werden“, bei dem ukrainische Schiffe die russische Grenze verletzt hätten und aufgebracht worden seien.
Autoren dieser Initiative sind die Republikaner Lindsey Graham und Cory Gardner sowie die Demokraten Robert Menendez, Ben Cardin und Jeanne Shaheen.
Im Kreml wurden die neuen Sanktionsschritte von Washington als „zügellose Russophobie“ bezeichnet, die sich auf keine Expertendaten stütze.

Dan-news.info: Das staatliche Unternehmen „Schachtjorsker Hühnerzucht“ zieht in Erwägung, neue Ausrüstung aus Russland und Weißrussland zu kaufen, um die Produktion zu modernisieren. Dies berichtete heute der leitende Ingenieur des Unternehmens Anatolij Solotous im Ergebnis des Besuchs einer internationalen Agrarausstattung in Moskau.
„Ich traf mit bei der Ausstellung mit Vertretern des weißrussischen Unternehmens „Agropischtscheprom“ GmbH, wir waren bereits in Verbindung und möglicherweise werden wir mit ihnen zusammenarbeiten, weil Ausrüstung bei ihnen sehr gut ist. Außerdem haben sich Vertreter des Unternehmens „CSB-System“ in Russland mit mir in Verbindung gesetzt und vorschlagen, ihre Produkte angeboten. Wir werden das erörtern, damit kann man arbeiten, das Angebot ist interessant“, sagte Solotous.
Es fügte hinzu, dass es geplant ist spezielle Programme und die entsprechende Hardware der „Computer Business Systems“ (CBS) zu kaufen.

de.sputniknews.com: Schoigu: Russland ist gezwungen, auf Ausbau des Nato-Potenzials adäquat zu reagieren
Der Ausbau des Militärpotenzials durch die Nato zerstört laut dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu das geltende globale Sicherheitssystem und veranlasst Russland zu Gegenmaßnahmen.
„Die Maßstäbe und Intensität der Übungen, zu denen die Ukraine und Georgien, die keine Nato-Mitglieder sind, immer aktiver herangezogen werden, haben sich verdoppelt. Ein derartiges Vorgehen verstößt gegen das geltende Sicherheitssystem der Welt“, sagte Schoigu am Mittwoch bei einer Sitzung des Kollegiums seiner Behörde.
„In dieser Atmosphäre sind wir gezwungen, adäquat zu reagieren, Maßnahmen zur strategischen Eindämmung mit den Plänen zum Ausbau der Gefechtsmöglichkeiten der Verbände und Truppenteile zu kombinieren“, unterstrich der Minister.
Zudem gab Schoigu bekannt, welche Aufgaben vor den Truppen des Wehrbezirks West im laufen Jahr stehen werden.
Laut Schoigu will Russland bis zum Jahresende seine Truppen im Wehrbezirk West des Landes mit vier neuen Regimentern und einer Division verstärken. Es gehe um ein Panzerregiment und eine Küsten-Raketendivision in der Baltischen Flotte sowie um ein Fla-Raketen-Regiment der mobilen Reserve und um zwei Regimenter der 20. Armee. Außerdem soll eine technische Raketenbasis des Wehrbezirks entstehen.
Als wichtigste Maßnahmen des Wehrbezirks bezeichnete Schoigu die Bildung eines Fla-Raketen-Regiments der mobilen Reserve. Es werde ermöglichen, die Effizienz der Deckung von Militär- und Staatseinrichtungen in der Ostsee-Operationsrichtung um 40 Prozent zu erhöhen.
Als weitere Aufgabe nannte Schoigu den Abschluss des Baus von Garnisonsstädten für die kürzlich gebildete 3. und 114. Motorisierte Schützendivision der 20. Armee.
Zudem sollen die Truppen des Wehrbezirks mit etwa 1.300 Stück Waffen, Militär- und Spezialtechnik beliefert werden. Laut Schoigu ist der Anteil moderner Waffen im Wehrbezirk West zurzeit auf 54 Prozent gewachsen.

Dnr-online.ru: In der DVR hat der Prozess zur Bildung eines Jugendparlaments begonnen.
„Von der Position der Jugend im gesellschaftspolitischen Leben und ihrer Aktivität wird das Tempo der Entwicklung der Republik abhängen. Bereits am 25. Januar hat das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin die Bildung eines Jugendparlaments angeregt. Dieses Beratungsorgan wird es aktiven jungen Bürgern zwischen 18 und 35 Jahren erlauben, unmittelbar am politischen Leben des Staates teilzunehmen. Sie werden ihre Kräfte erproben und an parlamentarischer Tätigkeit beteiligt sein, sie werden einen offenen und ehrlichen Wahlprozess durchlaufen, der nach dem Mehrheitssystem erfolgen wird“, sagte die Leiterin der Abteilung für Innenpolitik der Administration des Oberhaupts der DVR Olga Posdnjakowa.
Sie unterstrich, dass das Jugendparlament als Mittel zur Herausbildung eines Kaderpotentials für die DVR nützlich sein kann. Zur Absicherung offener und transparenter Wahlen werden zeitweilige Wahlkommissionen gebildet, in denen Vertreter der gesellschaftlichen Bewegungen „Donezkaja Respublika“, „Swobodnyj Donbass“ und Aktivisten der Jugendorganisation „Molodaja Respublika“ vertreten sein werden.
„Der Volkssowjet unterstützt die Entscheidung des Staatsoberhaupts vollständig. Dieses Beratungsorgan wird beim Volkssowjet arbeiten, nach dessen Vorbild wird die Arbeit organisiert werden.
Die Kandidaten werden an Wahlen teilnehmen, in deren Ergebnis ein 50köpfiges Jugendparlament für zwei Jahre gewählt wird. Es wird Vorsitzenden und Stellvertreter wählen. Es werden Komitees eingerichtet werden, deren Hauptaufgabe die Ausarbeitung von Vorschlägen für Gesetzentwürfe für den Volkssowjet und die Erarbeitung eines Programms zur patriotischen Erziehung der Jugend sein wird“, sagte der Vorsitzende des Volkssowjets Wladimir Bidjowka. …
„Die Wahlen werden unter den studentischen und arbeitenden Jugend stattfinden, Bürger der DVR im Alter zwischen 28 und 35 können kandidieren, die einem oder mehreren Kriterien entsprechen:
– sie sind Studenten oder Aspiranten von Hochschulen der DVR;
– sie sind Aktivsten gesellschaftlicher Bewegungen oder Organisationen der DVR;
– sie haben Errungenschaften im wissenschaftlichen, schöpferischen, sportlichen, Arbeits-, gesellschaftlichen oder einem anderen Bereich.
Die Kandidaten müssen ihre Unterlagen bis zum 22. März einreichen“, sagte der Abgeordnete des Volkssowjets und Vorsitzende von „Molodaja Respublika“ Kirill Makarow.

de.sputniknews.com: Nach Musiker-Absagen: Ukraine verzichtet auf ESC-Teilnahme
Die Ukraine wird in diesem Jahr nicht beim Eurovision Song Contest (ESC) vertreten sein. Das entschied die Nationale öffentliche Rundfunkgesellschaft, nachdem ein Musiker nach dem anderen abgesagt hatte.
„Die Nationale öffentliche Rundfunkgesellschaft verzichtet auf die Teilnahme am internationalen Musikwettbewerb Eurovision Song Contest 2019“, erklärte die in Kiew ansässige Organisation am Mittwoch. Weil man die Wahl der Zuschauer respektiere, habe man beschlossen, keine Musiker zu schicken, die nicht beim nationalen Vorentscheid angetreten seien, hieß es.
Die Sängerin Maruv, die den nationalen Vorentscheid gewonnen hatte, verzichtete am Montag auf die Teilnahme. Die 27-Jährige sprach von einem Knebelvertrag mit der Nationalen öffentlichen Rundfunkgesellschaft und sagte, sie wolle sich nicht politisch instrumentalisieren lassen.
Zuvor hatten nationalistische Politiker in der Ukraine die vergangenen und geplanten Auftritte der Sängerin im Nachbarland Russland heftig kritisiert. Auch die zweitplatzierte Freedom-Jazz girls Band und die drittplatzierte Gruppe Kazka kündigten an, nicht in Israel anzutreten.

Mil-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR A. Marotschko
Regelmäßig im Vorfeld einer Sitzung der Kontaktgruppe in Minsk führt die ukrainische militärisch-politische Führung bewaffnete Provokationen durch. Nicht selten betreffen diese Provokationen unmittelbar die Vertreter internationaler Organisationen.
Ein weiterer derartiger Vorfall geschah am 26. Februar im Gebiet von Solotoje-5 (Michajlowka), wo während des Monitorings bezüglich der Gewährleistung der Möglichkeit zur Durchführung von Reparaturarbeiten an einer Wasserleitung in Verletzung der Vereinbarungen über die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung aus Richtung des von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Solotoje-4 ein Beschuss auf eine Patrouille der OSZE-Mission und Arbeiter einer Reparaturbrigade der Wasserwerke erfolgte.
Durch glücklichen Zufall konnten Opfer vermieden werden, die Kugeln flogen 10 Meter von der Patrouille der Mission, was von besonderem Zynismus und von der Ernsthaftigkeit der Absichten der Strafsoldaten der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zeugt, die die Absicht hatten, die Provokation bis zu realen Opfern zu eskalieren.
Die Patrouille der OSZE und die Brigade der Lugansker Wasserwerke brachten sich vor dem Beschuss in einem Panzerfahrzeug in Sicherheit und verließen das Gebiet des Beschusses.
Der Zynismus der von den Kiewer Straftruppen durchgeführten Provokation besteht darin, dass vor Beginn der Reparaturarbeiten die Beobachter der Mission Sicherheitsgarantien erhielten. Der Kommandeur der Strafoperation Najew, der versprach ein Regime der Ruhe einzuführen, erteilte seinem Untergebenen Majstrenko die Anweisung, eine hinterhältige Provokation durchzuführen.
Wir rufen die Weltgemeinschaft und die internationalen Organisationen auf, eine rechtliche Einschätzung über die verbrecherischen Handlungen der militärisch-politischen Führung der Ukraine abzugeben.

abends:

de.sputniknews.com: Putin: Schritte zur Stärkung von Armee und Flotte rein defensiv
Russland setzt die Arbeit zur Stärkung und Entwicklung der Armee und Flotte fort, und diese Schritte haben einen ausschließlich defensiven Charakter, sagte der russische Präsident Wladimir Putin bei einer Festveranstaltung anlässlich des Tages der Spezialkräfte.
„Wir werden die Arbeit zur Stärkung und Entwicklung der Armee und Flotte konsequent fortsetzen. (…) Unsere Schritte in diesem Bereich haben einen ausschließlich defensiven Charakter und sind auf die bedingungslose Gewährleistung der Sicherheit Russlands und auf den Schutz seiner Souveränität und seiner nationalen Interessen gerichtet“, sagte Putin.
Er betonte, dass die von den Spezialkräften gesammelten Erfahrungen bei der Kampfausbildung aller Teile und Verbände gefragt sein werden.
Der Präsident brachte seine Überzeugung zum Ausdruck, dass die Spezialkräfte Russlands ihr Können vervollkommnen, an der Taktik von Sonderoperationen zu Land, in der Luft und zur See feilen und die Handhabung der neuesten Technik erfolgreich erlenen werden, die die russische Industrie liefert und die russischen Konstruktionsbüros entwickeln.
„Und wenn es erforderlich sein sollte, werdet Ihr jede beliebige Aufgabe, jeden verantwortungsvollen Befehl erfüllen und alles Unmögliche vollbringen und eine Bedrohung gegen Russland, woher sie auch immer ausgehen mag, neutralisieren“, betonte Putin.

de.sputniknews.com: Venezuelas Ölausfuhren in die USA in nur einer Woche um zwei Drittel eingebrochen
Die täglichen Ausfuhren von venezolanischem Rohöl in die USA sind in der Woche vom 15. bis 22. Februar um fast zwei Drittel auf 208.000 Barrel (je 159 Liter) eingebrochen. Das teilte das US-Energieministerium am Mittwoch mit.
Eine Woche davor beliefen sich die täglichen Lieferungen auf 558.000 Barrel. Im Jahresvergleich gingen die Ölausfuhren aus Venezuela in die USA um fast die Hälfte zurück: In der Woche zwischen dem 16. und 23. Februar 2018 bezogen die USA täglich rund 439.000 Barrel Öl.
Venezuela dürfte nach Schätzung der Organisation erdölexportierender Länder (OPEC) mit etwas mehr als 297 Milliarden Barrel über die weltweit größten Ölreserven verfügen. In Saudi-Arabien, dem weltgrößten Ölförderer, belaufen sich die geschätzten Reserven auf 265 Milliarden Barrel.

Presseschau vom 26.02.2019

abends/nachts:

Lug-info.com: Mitarbeiter der Stadtverwaltung dreht Film über die Befreiung Antrazits im Großen Vaterländischen Krieg
Der Mitarbeiter der Kulturabteilung der Verwaltung der Stadt Antrazit und des gleichnamigen Bezirks, Michaïl Karpunin, drehte zum 75. Jahrestag der Befreiung der Region von den faschistischen deutschen Besatzern, der 2018 begangen wurde, den Dokumentarfilm Durch die Flammen der Kämpfe. Das berichtete die Administration.
Die Premiere im Lenin-Kulturhaus von Antrazit besuchten etwa 700 Menschen, darunter Regierungsvertreter, Militärs, Schüler und junge Aktivisten. Der Autor und Regisseur sagte, die Aufnahmen zum Film hätten 15 Monate in Anspruch genommen. „Wir hatten ursprünglich geplant, Aufnahmen und Montage zum Jahrestag der Befreiung Antrazits fertigzustellen, aber die Menge der historischen Dokumente, die zu studieren für eine folgerichtige Konzeption des Films unumgänglich war, führte dazu, dass wir mehr Zeit dafür opferten als anfänglich vorgesehen war“, sagte Karpunin.
„Auf der Leinwand erscheinen Bilder vom Anfang des Großen Vaterländischen Kriegs, vom Vordringen deutscher Einheiten nach Stalingrad und dem nördlichen Kaukasus und vom Rückzug der faschistischen Verbände nach der großen Schlacht an der Wolga. Wir tauschten untereinander Bilder aus und sammelten Informationen über die langen Monate der Okkupation der Stadt und des Bezirks. Das im Film Vorangegangene wird durch Erinnerungen von Zeitzeugen der Kriegsjahre ergänzt“, sagte man in der Verwaltung.
„Die Geschichte lässt sich nicht umschreiben, solange es Leute gibt, die sie kommenden Generationen weitervermitteln. Dank euch, die ihr ohne jede Unterstützung, unter Benutzung moderner Technik ein für Erwachsene und Kinder gleichermaßen interessantes Videodokument erstellt habt !“ sagte der Leiter Verwaltung, Sergej Sajenko und überreichte Karpunin einen Dankesbrief. … Die Autoren sind gern bereit, den Film überall in der Republik zu zeigen, wo es gewünscht wird.
Das Dorf Orjochowo, die Siedlungen Wodino und Dubowskij wurden von der 203. Schützendivision am 18. April 1943 befreit, Antrazit am 20. Februar von der 50. Gardedivision. Die Front rückte bis August 1943 nicht viel weiter vor.

de.sputniknews.com: Venezuela: Regime Change nach US-Drehbuch wie in Chile?
Tilo Gräser
Die Vorgänge in und um Venezuela erinnern den erfahrenen Journalisten Horst Schäfer, der unter anderem Korrespondent im Weißen Haus war, an die US-Pläne für den Putsch in Chile 1973. Er macht auf Ähnlichkeiten aufmerksam, die aus seiner Sicht nicht zufällig sind.
Das Vorgehen der USA gegen Venezuela erinnert Horst Schäfer an die Vorgänge in den frühen 1970er Jahren in Chile, bevor 1973 ein US-geführter Putsch Präsident Salvador Allende stürzte. In seinem Beitrag „US-Drehbuch für Venezuela?“ in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Ossietzky“ (4/2019) belegt er das mit Auszügen aus entsprechenden US-Geheimdienstdokumenten. Die wurden im Abschlussbericht des von US-Senator Frank Church geleiteten Untersuchungsausschusses 1975/76 über die CIA-Aktivitäten gegen andere Staaten und Staatschefs veröffentlicht. Schäfer hat unter anderem von 1975 bis 1987 als Korrespondent der DDR-Nachrichtenagentur ADN aus Washington berichtet.
Die Ähnlichkeiten bei den damaligen Vorgängen in Chile und den entsprechenden US-Plänen zu dem Geschehen in und um Venezuela seien „nicht etwa zufällig, sondern sind systembedingt“, schreibt Schäfer. Er zitiert unter anderem aus Aufzeichnungen des damaligen CIA-Chefs Richard Helms von einer Runde am 15. September 1970 im Weißen Haus, fünf Wochen vor der Wahl von Allende. Dabei diskutierten US-Präsident Richard Nixon, dessen Sicherheitsberater Henry Kissinger und Justizminister John Mitchell mit Helms über Chile.
Nixon habe zehn Millionen Dollar und mehr für Geheimdienstaktionen gegen Allende bereitgestellt, dazu einen „Vollzeitjob für die besten Männer, die wir haben“, angekündigt. Weitere Stichpunkte von Helms aus der Beratung waren laut Schäfer: „Keine Rücksicht auf Risiko (…), Ablaufplan – die Wirtschaft aufschreien lassen –, in 48 Stunden Aktionsplan vorlegen.“ Es handele sich bei den Notizen um „eine brutale und aufschlussreiche Anleitung für Terrorismus“. Helms habe vor dem Church-Ausschuss eingestanden: „Das war ein Befehl, der so ziemlich alles einschloss…“
Aufforderung zum Putsch
Einen Tag später habe der CIA-Chef dem Planungsstab des Geheimdienstes mitgeteilt, „dass ein Allende-Regime für die Vereinigten Staaten nicht akzeptabel sei. Der Präsident verlange von der CIA, die Amtseinsetzung Allendes zu verhindern oder aber ihn wieder zu stürzen.“ In zwei Telegrammen habe die Geheimdienstzentrale in Langley ihrer Station in Santiago de Chile das Startzeichen für die verdeckten Aktionen gegeben.
„Allende an der Machtübernahme zu hindern“, wurde dabei laut Schäfer als eines der Ziele ausgegeben. Dazu habe auch eine „militärische Lösung“ gehört. Zu den Mitteln zählten danach, Abgeordnete zu bestechen sowie propagandistische und wirtschaftliche Störmaßnahmen durchzuführen.
Schäfer gibt wieder, dass US-Botschafter Edward M. Korry darauf hinwies, dass ein Putsch am loyalen chilenischen Armee-Chef, General René Schneider, scheitern würde. Das Problem versuchte der US-Militärattaché in Santiago zu lösen, indem er andere Generäle zum Putsch zu überreden versuchte, was aber scheiterte. Am Ende wurden auf diplomatischem Wege Waffen nach Chile gebracht, mit denen von den USA gedungene Verschwörer am 22. Oktober 1970 Schneider überfielen. Der General starb drei Tage später an den Folgen, wie Schäfer erinnert.
CIA-Chef Helms habe das den Unterlagen zufolge so kommentiert: „Es besteht Übereinstimmung, dass ein maximales Ergebnis erreicht wurde und dass von nun an die Chilenen selbst einen erfolgreichen Putsch managen können. Die Chilenen wurden bis zu einem Punkt geführt, wo eine militärische Lösung zumindest offen für sie ist.“
Klare Ansagen aus Langley
Der Autor zitiert einen Auftrag aus der CIA-Zentrale in Langley an die Station Santiago vom Oktober 1970, „der die großen Erfahrungen des US-Geheimdienstes beim Organisieren von Staatstreichen widerspiegelt“. Er passe erschreckend genau auf das aktuelle US-Vorgehen gegen Venezuela:
„A) Informationen sammeln über Offiziere, die Neigung zu Putsch erkennen lassen;
B) Putschklima schaffen durch Propaganda, Desinformation, Terroraktionen, die geeignet sind, die Linken zu provozieren, und so einen Vorwand für einen Staatsstreich schaffen;
C) zum Putsch neigende Offiziere informieren, dass die US-Regierung ihnen volle Unterstützung bei Putsch zusichert bis an die Grenze einer direkten militärischen Intervention der USA!“
Der CIA-Plan sei nach der Amtseinführung von Allende am 24. Oktober „in eine Langzeitstrategie für eine Änderung der Regierung in Chile“ übergegangen, zitiert Schäfer aus den Dokumenten des Berichtes des Church-Ausschusses. Das sei „drei Jahre später leider sehr erfolgreich“ gewesen, „mit verheerenden Folgen für Chile und Millionen seiner Menschen“.
Blaupause für Venezuela?
Der ehemalige US-Korrespondent fragt: „Wird jemals ein neuer US-Senatsausschuss enthüllen, wer im Falle von Venezuela im Weißen Haus einen möglichen Putsch plante? Doch das ist ja kein Geheimnis, selbstverständlich auch nicht für die Bundesregierung, ihr Außenministerium und die deutschen Geheimdienste. Das twittern schon die Spatzen von den Dächern des Weißen Hauses.“
Der venezolanische Ökonom Ricardo Hausmann bestätigte schon einmal gegenüber der Tageszeitung „Die Welt“ in einem am 24. Januar veröffentlichten Interview, nachdem sich Juan Guaidó zum venezolanischen Übergangspräsidenten erklärt hatte: „Dahinter steckt ein durchdachter politischer Plan, der seit Langem vorbereitet wird.“

Mil-lnr.info: Es wurden neue Einzelheiten des Beschusses von Solotoje durch die ukrainischen Truppen am 24. Februar bekannt.
Eine Quelle teilt mit, dass am Morgen des 24. Februar die Positionen der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte mit Mörsern beschossen wurden. Das Feuer erfolgte aus Richtung eines provisorischen Stationierungspunktes der nationalistischen Einheit „Rechter Sektor“. In traditioneller Art warteten die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte nicht lange und erwiderten das Feuer mit Rohrartillerie, danach gab es ein aktives Gefecht zwischen den ukrainischen Truppen. Infolge des „Austausches von Nettigkeiten“ wurden ein Wohnhaus und ein Wirtschaftsgebäude zerstört, das Auto eines örtlichen Einwohners von Solotoje wurde vernichtet.
Diese Information wird mittelbar vom Geschädigten bestätigt, mit dem von der Kiewer Regierung kontrollierte Massenmedien ein Interview veröffentlichten. Auf dem Video zeigte der Mann aus welchen Richtungen geschossen wurde, aber nach Mitteilung der Quelle erklärte der Mann nach Abfahrt der Pressevertreter definitiv, dass das Feuer genau aus Richtung der ukrainischen Streitkräfte kam. Aus bekannten Gründen sprach der Geschädigte vor der Kamera nicht darüber.
Der Pressedienst des Stabs der Strafoperation seinerseits beeilte sich, die Schuld für den Beschuss von Solotoje auf Soldaten der Republik zu schieben.
Wir wenden uns an die internationalen Rechtsschutz- und Beobachterorganisationen, eine genaue Untersuchung dieses Vorfalls durchzuführen und eine rechtliche Bewertung der kriminellen Handlungen der Kiewer Straftruppen zu geben, durch deren Schuld friedliche Einwohner im Osten der Ukraine leiden.

vormittags:

de.sputniknews.com: Timoschenko wirft Regierung in Kiew jahrelange Gas-Machenschaften vor
Die ukrainische Präsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko hat der Regierung von Petro Poroschenko vorgeworfen, russisches Gas im Laufe von fünf Jahren gekauft zu haben. Dabei soll Gas aus russischer Produktion für europäisches ausgegeben worden sein.
Die gegenwärtige Staatsführung, darunter der Präsident und Premierminister, verheimlichen laut der einstigen Regierungschefin diese Tatsache vor dem ukrainischen Volk.
Dafür seien zwischen Europa und der Ukraine spezielle Rückschleifen-Pipelines eingerichtet worden und das aus Russland gelieferte Erdgas werde über das so genannte System „Mars“ und über europäische Börsen verbucht, „um die Spuren zu verwischen“.
Timoschenko beteuert, dass sie über Unterlagen verfüge, die dies beweisen würden.
Laut früheren Erklärungen der Chefin der Partei „Batkiwschtschina“ (dt. „Vaterland“) würde sie im Fall ihres Sieges bei den Präsidentschaftswahlen am 31. März die Gaspreise für die Bürger um 50 Prozent reduzieren, während ihr Hauptgegner Petro Poroschenko die Gaspreise dagegen um 45 Prozent anheben könnte.
Julia Timoschenko steht laut Umfragen mit etwa 13 Prozent der Wählerstimmen auf Platz drei der bevorzugten Präsidentschaftskandidaten. Sie wird von dem jetzigen Amtsinhaber Poroschenko und dem Komiker Wladimir Selenski bedrängt.

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo und Golubowskoje.
Geschossen wurde mit Antipanzerraketenkomplexen, 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern.

de.sputniknews.com: Eurovision Song Contest: Maruv wird nicht für die Ukraine auftreten – wieso?
Die ukrainische Sängerin Maruv, die im Finale des ukrainischen Vorentscheids für den Eurovision Song Contest 2019 in Israel gewonnen hat, wird die Ukraine bei der Veranstaltung jedoch nicht vertreten. Dies teilte die Nationale öffentliche Rundfunkgesellschaft der Ukraine mit.
Die ukrainische Sängerin Anna Korsun, besser bekannt als Maruv, wird trotz ihres Sieges mit dem auf Englisch und Deutsch gesungenen „Siren Song“ (Sirenenlied) nicht nach Israel fahren.
Was ist los?
Die Nationale öffentliche Rundfunkgesellschaft der Ukraine nahm nach der Bekanntgabe der Ergebnisse des nationalen Vorentscheids für den Eurovision Song Contest 2019 eine zweitätige Pause, um die Entscheidung der Jury zu bestätigen. Zugleich musste die Sängerin einen Vertrag unterzeichnen, um für die Ukraine in Tel Aviv auftreten zu dürfen. Neben dem Verzicht auf die Konzerte in Russland darf sie demnach keine Kommunikation mit Journalisten haben und auf der Bühne nicht improvisieren. Darüber hinaus muss sie jegliche Forderungen und alle Weisungen der Nationalen öffentlichen Rundfunkgesellschaft der Ukraine befolgen.
Auf der offiziellen Homepage der Behörde wurde am Montag eine Mitteilung veröffentlicht, wonach es aus mehreren Gründen „keine Einigung“ in Bezug auf die Teilnahme von Maruv am Song Contest gegeben habe. Unter anderem wurde demnach „keine gemeinsame Entscheidung bezüglich der Mission“ der Sängerin bei dem Contest gefunden.
Die Behörde betonte dabei, dass ein Sänger, der das Land vertrete, als kultureller Botschafter der Ukraine gelte und die Meinung der ukrainischen Gesellschaft zum Ausdruck bringen müsse.
„Die entstandene Situation um den diesjährigen nationalen Vorentscheid weist Merkmale einer Politisierung auf“, hieß es weiter.
Maruv kommentiert
In ihren sozialen Netzwerken schrieb die Sängerin, dass das Treffen mit den Vertretern der Nationalen öffentlichen Rundfunkgesellschaft der Ukraine circa sieben Stunden gedauert habe. Nach ihrem Sieg im Finale des ukrainischen Vorentscheids habe sie einen Vertrag unterzeichnen müssen:
„(…) Der Verzicht auf die Konzerte in Russland war für uns nicht prinzipiell. Hauptdifferenzen wurden von anderen Vertragspunkten hervorgerufen, die, wenn ich sie unterzeichnet hätte, knechtend für mich gewesen wären.“
„Ich bin eine Bürgerin der Ukraine, zahle Steuern und liebe die Ukraine aufrichtig. Doch ich bin nicht bereit, mit Losungen aufzutreten, die meine Anwesenheit beim Wettbewerb in eine Promo-Aktion unserer Politiker verwandeln“, schrieb Maruv weiter.
„Ich bin Musikerin und kein Schläger in der politischen Arena“, fügte sie hinzu.
Noch früher gab es einen weiteren Facebook-Beitrag von Maruv, in dem sie ausführlich über die Bedingungen des Vertrags schrieb. Darüber hinaus teilte sie mit, dass sie alle Fragen der Jury beantwortet habe. „Ich habe die Krim seit 2014 nicht besucht. Ich habe kein Gesetz der Ukraine verletzt.“ Sie verwies unter anderem darauf, dass sie neben zahlreichen Bedingungen im Vertrag mit ihr von der Nationalen öffentlichen Rundfunkgesellschaft „nichts“ bekomme: weder Finanzunterstützung noch Hilfe bei der Reiseorganisation.
„Ich fühle den Druck! Ich sehe klare Versuche, mich zum Verzicht auf meine Vertretung des Landes beim Eurovision Song Contest 2019 zu zwingen“, schrieb die Sängerin.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 24. Februar 3:00 Uhr bis 25. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 19.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Dolomitnoje), Jasinowataja, Krutaja Balka, Shabitschewo, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Leninskoje, Sachanka.
Durch Beschuss von Seiten der BFU wurden folgende Objekte der zivielen Infrastruktur beschädigt:
Sachanka:
– Konstituzia-Straße 33 (Verglasung beschädigt);
– Konstituzia-Straße (Gasleitung und Stromleitung beschädigt)
Dolomitnoje:
Ein Wohnhaus in der Shelesnodoroshnaja-Straße 13 wurde beschädigt (Verglasung, Fassade des Hauses und Wirtschaftsgebäude).
Jelenowka:
– Potschtowaja-Straße 77 (Verglasung beschädigt);
– Frunse-Straße 14 (Verglasung beschädigt);
– Lenin-Straße 76 (Fassade beschädigt);
– Moskowskaja-Straße 16 Wohnung 3 (Verglasung beschädigt);
– Perejesdnaja-Straße 33 (Dach und Verglasung beschädigt);
– Perejesdnaja-Straße 62 (Verglasung beschädigt);
– Koroljewa-Straße 9 Wohnung (ein Kunststofffensterblock wurde beschädigt).
Außerdem wurden folgende Infrastrukturobjekte beschädigt:
– Ortsverwaltung in der Lenin-Straße 11 (Verglasung beschädigt);
– Ambulatorium in der Moskowskaja-Straße (Fenster beschädigt);
– Apotheke (Verglasung beschädigt).
Außerdem entstand durch Beschuss von Seiten BFU ein Brand eines Nichtwohnhauses in einem Gartenstück im Norden von Donezk.
Zudem wurde, wie schon mitgeteilt, durch Beschuss von Seiten der BFU am 24. Januar ein ziviler Einwohner von Marjinka am durch einen Schuss am Armgelenk verletzt und erlitt ein offene Wunde an der Bauchhöhle am rechten Unterbauch sowie einen traumatischen Schock.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 127.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 175.
Ab 01:01 Uhr am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.

de.sputniknews.com: Krim-Isolation komplett gescheitert – Republikchef
Die Versuche, die russische Krim zu isolieren, sind laut dem Republikchef Sergej Aksjonow völlig gescheitert.
„Innerhalb von fünf Jahren ist allen vernünftigen Menschen klar geworden, dass die Versuche, die Krim zu isolieren, gescheitert sind“, so Aksjonow. Die Volksdiplomatie habe dabei eine große Rolle gespielt. In den vergangenen fünf Jahren besuchten ihm zufolge Vertreter von mindestens der Hälfte aller Länder der Welt die russische Krim. „Wenn auch Privatbesuche berücksichtigt werden, dann gab es noch mehr“, präzisierte der Chef der russischen Halbinsel.
In den letzten zwei Jahren sollen circa 100 offizielle ausländische Delegationen die Regierung der Krim besucht haben. Das seien Geschäftsleute, Politiker, Journalisten, Vertreter gesellschaftlicher und religiöser Organisationen. Die Krim-Delegation stattete offizielle Besuche in Syrien, China, Armenien, Südossetien, Abchasien, Laos und der Donezker Volksrepublik ab.
„Ich möchte mich bei unseren ausländischen Freunden für ihre ehrliche und prinzipielle Position bedanken. Sie helfen uns, der Weltöffentlichkeit die Wahrheit zu vermitteln“, so Aksjonow.
Beim Volksentscheid am 16. März 2014 über den künftigen Status der Halbinsel Krim und der Stadt Sewastopol hatten 96,77 Prozent beziehungsweise 95,6 Prozent für die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt. Am 18. März 2014 war der Vertrag über die Wiedervereinigung unterzeichnet worden. Trotz des Volksentscheids betrachtet die Ukraine die Krim weiterhin als Teil ihres Territoriums, wenngleich als einen besetzten Teil. Der Kreml weist seinerseits darauf hin, dass sich die Bürger der Krim auf demokratischem Wege für den Beitritt zu Russland entschieden hätten.

de.sputniknews.com: Offene Drohung an Maduro? US-Senator twittert Bild von blutverschmiertem Gaddafi
Die Vereinigten Staaten unterstützen direkt den Oppositionschef in Venezuela, Juan Guaidó, und wollen den amtierenden Präsidenten Nikolás Maduro möglichst schnell von seinem Amt absetzen. Der US-Senator Marco Rubio hat jetzt ein Bild auf Twitter gepostet, das wohl als eine direkte Drohung an den venezolanischen Präsident zu werten ist.
Bereits zuvor war klar geworden, dass die USA auch ein militärisches Eingreifen in Venezuela nicht ausschließen. Ein neuerlicher Tweet von US-Senator Rubio lässt gar ahnen, dass Washington zu äußerster Gewalt bereit ist.
Zwischen zwei Tweets zu der Lage in dem südamerikanischen Land postete der Amerikaner einfach mal eine Fotomontage aus zwei Bildern. Darauf abgebildet: der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi als er noch lebte und als er von Terroristen gefasst wurde und blutverschmiert kurz vor seiner Ermordung steht.
Zwar hat Rubio dazu keinen schriftlichen Kommentar verfasst, doch die Botschaft scheint klar zu sein – er droht Maduro mit dem gleichen Schicksal.
Rubio gilt als einer der schärfsten „Falken“ unter US-Politikern, doch diese Fotomontage und die Offenheit der blutigen Drohung überrascht selbst Beobachter.
Schon im September 2018 erklärte er in einem Interview für den Sender Univision 23, dass „Venezuela und das Maduro-Regime zu einer Bedrohung für die Region und sogar für die Vereinigten Staaten geworden sind“.
Nach Rubios Logik ist das ein direkter Grund für ein militärisches Eingreifen.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Bewaffnete Menschen auf dem Weg nach Odessa? Ukrainische Polizei prüft Info
Die ukrainische Polizei prüft laut ihrer offiziellen Facebook-Mitteilung die Information, wonach zwei Busse mit bewaffneten Menschen aus Kiew nach Odessa abgefahren sein sollen.
Die Polizei spricht von einer Mitteilung, die sie über den Notruf 102 bekommen hat, wonach zwei Busse mit bewaffneten Menschen aus Kiew abgefahren sein sollen. Die Fahrzeuge sind demnach auf dem Weg nach Odessa.
Um diese Information zu prüfen, kamen Kämpfer des Polizeibataillons für Sonderverwendung sowie taktisch-operative Eingreifeinheiten der Streifenpolizei zu einem Punkt bei der Zufahrt nach Odessa.
Die Polizeibeamten ergreifen demnach notwendige Maßnahmen, um eine Destabilisierung der Situation in der Region nicht zuzulassen. Derzeit gebe es keine weiteren Details.

Ukrinform.ua: Präsident unterzeichnet Gesetz über Verbot russischer Beobachter bei Wahlen in der Ukraine
Der ukrainische Staatschef hat die Gesetzesänderungen bestätigt, die den Vertretern des Aggressor-Landes verbieten, Beobachter bei den Wahlen in der Ukraine zu sein, lässt der Pressedienst des Staatspräsidenten der Ukraine mitteilen.
„Der Präsident Petro Poroschenko hat das Gesetz ‚Über die Vornahme von Änderungen an einigen Gesetzen der Ukraine über die Beobachtung des Wahlprozesses in der Ukraine‘ unterzeichnet, das von der Werchowna Rada am 7. Februar 2019 verabschiedet wurde“, heißt es in der Meldung.
Dieses Dokument enthält Änderungen zu den Gesetzen „Über Wahlen des Präsidenten der Ukraine“, „Über Wahlen der Abgeordneten der Ukraine“, „Über Kommunalwahlen“. Laut diesen Änderungen kann offiziell Beobachter aus einem ausländischen Staat oder von einer internationalen Organisation nicht eine Person sein, die die Bürgerin oder der Bürger eines Staates ist, den die Werchowna Rada der Ukraine (auch Oberste Rada) als Aggressor- oder Besatzungsstaat anerkannt hat.
Das Verbot erstreckt sich auch auf Personen, hinsichtlich derer vom Staat, den die Werchowna Rada der Ukraine als Aggressor- oder Besatzungsstaat anerkannt hat, Vorschläge initiiert werden.
Das Gesetz tritt am Tag nach dem Tag der Veröffentlichung in Kraft. …

mil-lnr.info: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A. W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung sechsmal verletzt.
Auf Befehl des Kommandeurs der 10. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Subanitsch wurde das Gebiet von Golubowskoje mit Granatwerfern beschossen.
Von den Positionen der 54. und der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeure die Kriegsverbrecher Majstrenko und Garas sind, aus wurde das Gebiet von Kalinowo mit 82mm-Mörsern, einem Antipanzerraketenkomplex, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 100 Geschosse abgefeuert.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine ziehen weiter Kräfte und Mittel an der Kontaktlinie zusammen.
Nach Angaben unserer Quelle ist am 23. Februar an der Eisenbahnstation Rubeshnoje ein Zug mit Waffen und Militärtechnik eingetroffen: 7 100mm-Geschütze MT-12 „Rapira“, 5 122mm-Haubitzen D-30, 4 Panzertransporter sowie zehn Lastwagen vom Type KAMAS und URAL. Nach der Entladung fuhr die Kolonne mit der Technik in Richtung Solotoje in den Verantwortungsbereich der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte. Die Tatsache der Ankunft und der Verlegung wird auch in einem OSZE-Bericht erwähnt.
Wir bitten die Vertreter der OSZE-Mission die Arbeit in diesem Gebiet fortzusetzen, um Beschießungen von Ortschaften zu verhindern und nach Möglichkeit die Luftbeobachtung zu aktivieren, um die Stationierung von verbotenen Waffen der Ukraine zu registrieren und zu veröffentlichen und deren Abzug auf den vorgeschriebenen Abstand zu erreichen.
Infolge gegenseitigen Beschusses zwischen ukrainischen Nationalisten und Soldaten der regulären Truppen leiden sowohl örtliche Einwohner als auch die bewaffneten Formationen der Ukraine.
Nach unserer Informationen wurde aufgrund eines am 24. Februar aufgekommenen Gefechts zwischen nationalistischen Kämpfern des „Rechten Sektors“ und Soldaten der 54. Brigade im Gebiet von Solotoje-1 der Soldat der ukrainischen Streitkräfte Boris Bordinjuk, geb. 1987, durch eine Splitterverletzung getötet.
Bezüglich dieses Verbrechens ändert der Stab der Strafoperation und die von ihm kontrollierten Medien im Verlauf von zwei Tagen ständig die Informationen über Beschuss in Richtung einer Vergrößerung des Kalibers der Geschosse, die während des Beschusses von Solotoje-1 verwendet wurden, was einen zwingt, an der Richtigkeit der Erklärungen der ukrainischen Seite zu zweifeln.
Die Unhaltbarkeit der Beschuldigungen der ukrainischen Seite bezüglich des Beschusses von Solotje-1 durch die Volksmiliz der LVR wird durch die Entfernung des Beschussortes (Wysokaja-Straße, Winogradnaja-Straße in Solotoje-1) von den Positionen der Volksmiliz bestätigt. Und die Lage der Postionen der Nationalisten und der Einheiten der 54. Brigade befinden sich genau da, von wo nach den Worten des örtlichen Einwohners Alexandr Nikolajewitsch Gawa der Beschuss erfolgte.
Die Versuche des ukrainischen Kommandos, die Verantwortung für den Beschuss von Solotoje-1 auf die LVR abzuschieben, zeigen nur den Unwillen die realen Umstände des Beschusses offenzulegen.
Die von uns benannten Fakten bezüglich des Beschusses von Solotoje-1 durch ukrainische Soldaten haben eine öffentliche Resonanz hervorgerufen und so den Stab der OOS gezwungen eine interne Untersuchung zu dieser Sache durchzuführen.
Wir verfügen von einer Quelle im Stab der OOS über das Material der Ermittlung – eine Audioaufzeichnung eines Telefongesprächs eines Offiziers des Stabs der OOS mit einem Soldaten der 54. Brigade. Dieses Material bestätigt direkt die Beteiligung ukrainischer Nationalisten und von Soldaten der 54. Brigade am Beschuss von Solotoje-1 am 24. Februar.
Außerdem muss erwähnt werden, dass am 22. Februar in Kiew eine operativ-strategische Übung mit leitendem Personal der ukrainischen Streitkräfte begonnen hat. Es ist offensichtlich, dass das unterstellte Personal unter Nutzung der Abwesenheiten der Kommandeure, die auf der Übung waren, in Folge der fehlenden Kontrolle provokativen Beschuss auf Ortschaften durchführt. Wir warnen die vor Ort gebliebenen Stellvertreter, dass sie für alle kriminellen Befehle, die in Abwesenheit der Kommandeure ergangen sind, zur Verantwortung gezogen werden.
Zum Abschluss will ich erklären, dass eine strenge Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung ein unveräußerlicher Teil des Maßnahmekomplexes zur Gewährleistung des Schutzes und der Sicherheit unserer Republik ist. Unsere Bestrebungen zu einer friedlichen Regelung des Konflikts sind nach wie vor unverändert. Die Einheiten der Volksmiliz eröffnene das Feuer nicht, aber tun wachsam ihren Dienst. Im Fall von Drohungen oder Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen, sind wir bereit, eine adäquate Antwort zu geben.

de.sputniknews.com: Timoschenko verkündet Beginn von Impeachment-Verfahren gegen Poroschenko
Die ukrainische Präsidentschaftskandidatin und Vorsitzende der Partei „Batkiwschtschina“ (Vaterland), Julia Timoschenko, hat die Aufnahme eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Petro Poroschenko verkündet.
Dies erfolgte nach der Veröffentlichung einer journalistischen Recherche über umfassende Unterschlagungen in der ukrainischen Armee.
„Das, was Journalisten veröffentlicht haben, untersteht dem Artikel 112 des Strafgesetzbuches — ‚Staatsverrat‘“, sagte Timoschenko am Dienstag vor der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament).
Die geltende Verfassung ermögliche es, ein Impeachment-Verfahren gegen den Präsidenten einzuleiten, wenn ihm ein Staatsverrat oder eine andere Straftat nachgewiesen wird.
Dafür muss im Parlament eine provisorische Ermittlungskommission gebildet werden, die für das Sammeln aller Fakten zuständig sein wird. Laut den ukrainischen Gesetzen sind 226 Stimmen erforderlich, um eine Anklage gegen den Präsidenten zu erheben. 300 Stimmen sind für die Entscheidung über die Aufnahme eines Amtsenthebungsverfahrens gegen den Präsidenten nötig.
Zuvor hatte das journalistische Rechercheteam „Bihus.info“ Unterlagen veröffentlicht, in denen ein Schema für umfassende Unterschlagungen im ukrainischen Rüstungskomplex aufgeklärt worden sein soll.
Laut den Autoren der Publikation sind Poroschenkos enge Vertraute an den Straftaten beteiligt.
Wie aus den Ermittlungen folgt, sollen der Sohn des ersten Vize-Sekretärs des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrates, Oleg Gladkowski, Igor, und sein Freund und Geschäftspartner Vitali Schukow sowie Andrej Rogosa seit 2016 Ersatzteile für Militärtechnik an die ukrainischen Rüstungsbetriebe mit einem Aufschlag von bis zu 300 Prozent verkauft haben.
Wie es weiter heißt, sollen sie die Ersatzteile offenbar aus Russland eingeschmuggelt oder in ukrainischen Militärdepots gekauft haben. Die dadurch erworbenen Einnahmen schätzten die Journalisten auf mehr als neun Millionen US-Dollar (7,9 Millionen Euro).

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 26.02.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 19-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von neun Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 30. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Garas das Gebiet von Dolomitnoje mit 82mm-Mörsern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 24. und der 93. mechanisierten Brigade sowie der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Guds, Bryshinskij und Mischantschuk die Gebiete von Jasinowataja, Krutaja Balka, Staromichajlowka, Shabitschewo, die Siedlung Trudowskije und das Gelände des Donezker Flughafens mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch die Gebiete von Leninskoje und Sachanka mit Mörsern des Kalibers 120mm beschossen. In diese Richtung hat der Gegner 33 Mörsergeschosse dieses Kalibers abgefeuert.
Insgesamt hat der Gegner auf die Ortschaften der Republik 119 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert.
Mit erwiderndem Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurden die Feuerstellungen des Gegners vernichtet. Die Verluste der ukrainischen Streitkräfte betrugen drei Tote und vier Verletzte.
Verluste unter dem Personal der Volksmiliz gibt es nicht.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Wir stellen weiter eine Verstärkung der Gruppierung des Gegners durch nationalistische Einheiten fest, die aus den ständigen Stationierungspunkten an die Kontaktlinie gekommen sind. So sind im Verantwortungsbereich der 30. mechanisierten Brigade im Gebiet von Trawnewoje zusätzlich mehr als 100 Mann des 18. Regiments „Asow“ und 8 Schützenpanzer eingetroffen. Mit einer solchen Strategie verfolgt die militärische-politische Führung der Ukraine zwei Ziele. Das erste – den Abzug der nationalistischen bewaffneten Formationen in den Donbass, um eine Destabilisierung der Lage in den Regionen während der Präsidentschaftswahlen zu verhindern und das zweite – die Aktivierung von provokativen Aktivitäten entlang der Kontaktlinie.
Im Zusammenhang mit den fortgesetzten Diebstählen von Waffen in den Truppenteilen und Verbänden der BFU und deren anschließenden Verkauf, sowohl in der Tiefe des Territoriums der Ukraine als auch an der Kontaktlinie, an andere Einheiten ist bis zum 1. März die Arbeit einer Inspektionskommission in den Raketenartilleriewaffenlagern der Besatzungskräfte geplant, um das Vorhandensein von Munition und Sprengstoff sowie die Organisationen der Bewachung zu überprüfen. Zur Kommission gehören der Leiter der Abteilung für Raketenartilleriewaffen des Zentrums für Logistik Oberst W. Ju. Lubanow und der Leiter der Gruppe für Bewaffnung Oberstleutnant O. W. Jazyna, die sich zuvor durch Inkompetenz und Korrumpiertheit ausgezeichnet haben.
Aber wie die Erfahrung zeigt, wird eine solche Art von Kontrolle kein effektives Ergebnis bringen. Der Diebstahl wird weitergehen, weil die Motivation trotz der Gefahr von Bestrafung nach wie vor groß ist und der Strom des ungesetzlichen Waffen- und Munitionshandels den ukrainischen Kriminellen in Uniform märchenhaften Gewinn bringt.

ukrinform.ua: Polizei stoppt Busse mit bewaffneten Männern nahe Odessa
Die Polizei hat Busse mit jungen Männern nahe der Stadt Odessa gestoppt. Die Männer fuhren aus Kiew in die Stadt, um an bezahlten Protestaktionen teilzunehmen.
Der Berater des Polizeichefs der Region, Ruslan Forostjak, veröffentlichte auf Facebook Fotos mit bei den Männern gefundenen Waffen. Nach seinen Angaben sollten die Männer 600 Griwna für die Teilnahme erhalten. Weitere Ermittlungen sollten feststellen, welches Ziel diese Aktionen hätten und wer sie angeordnet habe. Forostjak erklärte weiter, dass diese „Tituschki“ (Schlägertypen – Red.) zuvor in anderen Gebieten des Landes beobachtet worden seien, wo sie Proteste in Namen einer rechtsradikalen Organisation imitierten.
Nach den Worten von Forostjak befinden sich heute in Odessa Präsident Poroschenko, die US-Botschafterin in Kiww Marie Jowanowitsch und der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine Kurt Volker. Am Montag ist in den Hafen Odessa US-Zerstörer USS Donald Cook eingelaufen.

de.sputniknews.com: Sacharowa kommentiert Twitter-Mitteilung von US-Senator Rubio über Ceausescu
Die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat eine Publikation des US-Senators Marco Rubio kommentiert, der vor dem Hintergrund der Ereignisse in Venezuela Fotos des früheren rumänischen Präsidenten Nicolae Ceausescu auf Twitter gepostet hatte.
Auf einem der Bilder spricht Ceausescu von der Tribüne. Ein weiteres Bild zeigt den rumänischen Staatschef und dessen Frau Elena im Gerichtssaal während des gegen sie eingeleiteten Prozesses.
Rubio habe die Fotos offensichtlich als „Anschauungsbeispiel“ dafür veröffentlicht, was Maduro erwarte. Dabei habe Rubio nicht die geringste Ahnung vom Gegenstand der Erörterung, schreibt Sacharowa.
Laut der Sprecherin ist „die Geschichte von Nicolae Ceausescu ein klassischer Fall dessen, dass man in Washington bereit ist, unter dem Deckmantel ‚demokratischer Werte‘ jeden beliebigen zu unterstützen, solange dies den nationalen Interessen entspricht. Und wenn das für die nationalen Interessen nicht mehr nötig ist, verabschiedet man sich vom ‚Protegé‘ nicht gerade zimperlich“, so die Sprecherin.
„Hätte Senator Rubio nur gewusst, dass er mit seiner Replik in den sozialen Netzwerken ein politisches Coming-out vollbringt und somit die historische Verantwortung der USA für Millionen vertane Menschenleben in verschiedenen Teilen der Welt übernimmt!“
Laut Sacharowa bestand das außenpolitische Ziel von Ceausescu darin, die Abhängigkeit Rumäniens von der Sowjetunion und anderen Ländern des sozialistischen Lagers zu verringern. Für seine Bemühungen sei er vom Westen liebevoll behandelt, mit allen nur möglichen Auszeichnungen gewürdigt und mit Milliarden-Krediten überschüttet worden. Als Ceausescu seinen Wohltätern nicht mehr genehm gewesen sei, habe sich alles verändert.
„Gerade hier brach die erste ‚bunte Revolution‘ in der Region aus, die die ganze Palette traditioneller Mechanismen ‚der Rückkehr von Demokratie und der Fürsorge für die Bevölkerung‘ mit sich brachte: von Falschmeldungen bis hin zu Provokationen.“
Wie Sacharowa weiter ausführte, wurde im Ergebnis einer offiziellen Untersuchung 2007 bewiesen, dass nicht Ceausescu, sondern General (Victor Atanasie) Stanculescu, „der auf die Seite des Volkes übergetreten war“, den Befehl erteilt habe, auf Demonstranten in Timisoare zu schießen. Stanculescu habe auch die Gerichtsverhandlung gegen Ceausescu und seine Hinrichtung durch Erschießung mit organisiert. Wie der ehemalige ungarische Premier Miklos Nemeth später gestand, hatten die ungarischen Geheimdienste die rumänische Opposition mit Waffen versorgt.
Die Sprecherin hatte zuvor mitgeteilt, dass die USA der venezolanischen Opposition eine Waffenpartie übergeben wollen.

Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage am 26.02.2019
Heute ,während der Erledigung friedlicher Aufgaben zur Leistung von humanitärer Hilfe an örtliche Einwohner, die während eines Beschusses von Kominternowo geschädigt wurden, starb durch Mörserbeschuss Mörserbeschusses ein Soldat der Volksmiliz der DVR.
Diese viel geprüfte Ortschaft wird regelmäßig von Seiten der ukrainischen Verbrecher beschossen. Die örtlichen Einwohner schaffen es mit Unterstützung von Soldaten der Volksmiliz nicht, die zerstörten Objekte der zivilen Infrastruktur wiederaufzubauen. Allein in den letzten 24 Stunden hat der Gegner auf das Gebiet von Kominternowo mehr als 100 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert.
So hat der Feind um 12:40 Uhr das Feuer mit Mörsern des Kalibers 120mm, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf die friedliche Ortschaft eröffnet.
Leider gelang es einem der Soldaten, die bei der Reparatur des Daches eines der zuvor zerstörten Häuser halfen, nicht, sich vor dem Feuer in Schutz zu bringen, und er starb.
Dieser Fall demonstriert ein weiteres Mal, dass die Erklärungen der ukrainischen Führung, dass sie angeblich nur zum Zwecke der Verteidigung schießen, eine offene Lüge sind! Diese Faschisten vernichten nicht nur zielgerichtet friedliche Ortschaften, sondern auch Menschen, die bei ihrem Wiederaufbau helfen!
Nichts stoppt die ukrainischen Verbrecher, die systematisch die Minsker Vereinbarungen verletzen. Die unlenkbare Zusammenrottung von Banditen beschießt täglich Ortschaften der Republik, tötet dabei völlig unschuldige Bürger und zerstört Objekte der zivilen Infrastruktur. Ich wende mich an die Vertreter der OSZE-Mission, die ukrainische Seite zu zwingen, die übernommenen Verpflichtungen zur Einhaltung eines Regimes der Ruhe einzuhalten und aufzuhören, die friedliche Bevölkerung des Donbass zu ermorden.

de.sputniknews.com: An-Nusra-Front greift Assads Armee mit US-Raketen an – Tote und Verletzte
Die Terrorgruppierung Dschebhat an-Nusra hat die syrische Regierungsarmee in Idlib mit Raketen angegriffen. Mindestens sieben syrische Militärs wurden dabei getötet, 22 wurden verletzt. Darüber berichtet das arabische Nachrichtenportal Al-Masdar News am Dienstag.
Bei dem Angriff westlich der Stadt Abu Ed Duhur am Montag setzten die Terroristen Raketenanlagen BGM-71 TOW aus US-Produktion ein, berichtet das Portal unter Berufung auf Quellen in Militärkreisen. Die syrische Regierungsarmee schlägt mittlerweile zurück.
Die syrische Armee hatte am 19. Februar eine groß angelegte Offensive gegen Extremisten in der Provinz Hama im Nordwesten des Landes aufgenommen, um die von der Terrormiliz „Haiʾat Tahrir asch-Scham“* (der neue Name von an-Nusra-Front) und der Islamischen Türkistan-Partei kontrollierten Gebiete zu befreien.
Einige Tage davor wurde berichtet, dass Russland, die Türkei und der Iran gemeinsam gegen radikale Terrorgruppierungen in Idlib auftreten könnten – diese Provinz ist die letzte Hochburg der Terroristen in Syrien.

Dnr-online.ru: Heute, am 26. Februar, fand in der Donezker republikanischen wissenschaftlichen Krupskaja-Universalbibliothek ein Runder Tisch zum 150. Geburtstag von Nadeshda Konstantinowna Krupskaja statt. An der Veranstaltung nahmen der Kulturminister der DVR Michail Sheltjakow, der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Kirill Makarow und der Leiter des zentralen Exekutivkomitees der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Alexej Muratow teil.
„Mit ihrer Tätigkeit hat Nadeshda Konstantinowna Krupskaja einen großen Beitrag zur Entwicklung des Bibliothekswesens auf dem gesamten Gebiet der Sowjetunion geleistet, dank dessen wurde der Analphabetismus der Bevölkerung überwunden. Sie befasste sich aktiv mit Aufklärungsaktivitäten, was auch die Entwicklung der UdSSR beförderte“, sagte Michail Sheltjakow.
Der Leiter des zentralen Exekutivkomitees von DR Alexej Muratow unterstrich: „Die Zukunft der DVR wird davon abhängen, wie richtig wie die Erziehung der Jugend schon heute betreiben“.

de.sputniknews.com: OPCW-Vertreter: USA und Verbündete experimentieren mit verbotenen Substanzen
Die USA und ihre Verbündeten widersetzen sich dem Vorschlag Russlands zur Erweiterung der Liste verbotener Substanzen, weil sie mit diesen Substanzen experimentieren. Das sagte der ständige Vertreter Russlands in der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), Alexander Schulgin, auf einer Pressekonferenz in Den Haag.
„Es liegt auf der Hand, dass sich die Amerikaner und ihre engsten Verbündeten, etwa die Briten, mit aller Kraft unserem Vorschlag, eine große Gruppe von Chemikalien in die Listen aufzunehmen, widersetzen. Warum sie das tun, ist verständlich. Es ist uns wohl bekannt, dass die USA und Großbritannien in speziellen Nato-Zentren intensive Arbeiten und Forschungen mit verbotenen Chemikalien betreiben“, so Schulgin.
„Die USA haben gegen unseren Vorschlag (zur Erweiterung der Liste verbotener Substanzen – Anm. d. Red.) und damit faktisch gegen ihr eigenes Projekt gestimmt, denn es gibt eine gewisse Gemeinsamkeit zwischen unserem Vorschlag und dem (von Kanada, den Niederlanden und den USA unterbreiteten – Anm. d. Red.) Vorschlag zu einigen Chemikalien-Gruppen“, sagte Schulgin.
Der Leiter des Zentrums für analytische Studien zu den Konventionen über das Verbot chemischer und biologischer Waffen beim russischen Ministerium für Industrie und Handel, Viktor Cholstow, teilte mit, es gebe etliche Patente westlicher Länder, die von der Entwicklung verbotener chemischer Waffen zeugten.
„Es gibt Patente, die davon zeugen, dass durch die Konvention verbotene chemische Waffen bereits entwickelt und eingesetzt werden“, so Cholstow.
Am Montag hatte das Exekutivkomitee der Organisation für das Verbot chemischer Waffen den Vorschlag Russlands zur Ergänzung der Liste der Giftstoffe besprochen.

abends:

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 17:15 Uhr das Feuer mit Mörsern des Kalibers 120mm auf das Gebiet der Wasiljewker Pumpstation eröffnet. Die Geschosse detonierten in unmittelbarer Nähe der Pumpstation.
Das Personal befindet sich derzeit im Schutzraum.
Die Vertretung der DVR im GZKK hat wiederholt zusätzliche Sicherheitsgarantien bei der ukrainischen Seite im GZKK angefragt, um ein nachhaltiges Regime der Ruhe herzustellen.

de.sputniknews.com: Ukraine will eigenen Weltraumbahnhof am Schwarzen Meer
Die Ukraine will einen Weltraumbahnhof am Schwarzen Meer bauen, um Satelliten in eine Erdumlaufbahn zu bringen. Das geht aus einem Video des ukrainischen Konstruktionsbüros „Juschnoje“ hervor.
Als Trägerrakete soll die in der Sowjetunion entwickelte „Zyklon-1M“ dienen. Ihre Flugroute wird westlich der Halbinsel Krim und über der Türkei liegen. Die erste Stufe und das Kopfstück werden dabei ins Mittelmeer fallen, hieß es.
Die technische Möglichkeit zum Bau einer Startanlage im Gebiet Cherson sei bereits bestätigt worden. Nun werden organisatorische Fragen besprochen.
Zuvor wurde berichtet, dass die Ukraine ebenfalls im Gebiet Cherson den Bau eines schwimmenden Weltraumbahnhofes plant.
Das ist nicht der erste Versuch Kiews, eine eigene Startanlage für Weltraumraketen zu schaffen. 2003 unterzeichneten die Ukraine und Brasilien einen Vertrag über die langjährige Nutzung des Weltraumbahnhofes Alcântara, doch 2015 kündigte die ukrainische Staatsführung dieses Abkommen.
Im vorigen Jahr berichteten australische Medien über das Angebot der Ukraine, einen Weltraumbahnhof in Australien zu bauen. Doch das Schicksal dieses Projekts ist derzeit unbekannt.
2018 kündigte die Ukraine an, ein Komitee aus High-Tech-Unternehmen zu bilden, das sich mit dem Projekt der Entwicklung einer Mond-Basis beschäftigen sollte.

Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des ffiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage am 26.02.2019
Im Vorfeld eines Treffens der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk am 27. Februar führt das Kommando der ukrainischen Besatzungskräfte weiter bewaffnete Provokationen entlang der Kontaktlinie durch und hat dabei das Ziel, die Situation zu verschärfen. In das Visier des feindlichen Feuers geriet ein weiteres Mal ein lebenswichtiges Infrastrukturobjekt der Republik. Heute um 17:15 Uhr wurde von den Positionen der 93. mechanisierten Brigade aus auf Befehl des Kriegsverbrechers Klotschkow die Wasiljewker Pumpstation mit 120mm-Mörsern beschossen. Wir merken an, dass die Zeit des Beschusses vom Gegner nicht zufällig gewählt wurde. In diesem Zeitraum befand sich Personal in der Station, dass seine dienstlichen Obliegenheiten erledigte. Zum Glück wurde das zivile Personal rechtzeitig evakuiert und nicht verletzt.
So hatte der Gegner die Absicht, nicht nur ein Lebenserhaltungsobjekt zu beschädigen, sondern auch dessen Mitarbeiter zu vernichten. Das eng denkende ukrainische Kommando begreift nicht, dass eine Vernichtung oder Beschädigung dieses Objekts zur Abschaltung des Wassers nicht nur auf dem Territorium der Republik, sondern auch auf von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien, einschließlich Mariupol, führen würde.
In diesem Zusammenhang wenden wir uns an die internationalen Organisationen, darunter die OSZE-Mission, diesen Fall von Genozid an der friedlichen Bevölkerung des Donbass von Seiten der ukrainischen Verbrecher festzuhalten und dieses Verbrechen gegenüber der ukrainischen Seite und der Weltgemeinschaft während des Treffens der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk bekannt zu machen.

de.sputniknews.com: ESC-Vorentscheid in der Ukraine: Auch Zweitplatzierte sagen Teilnahme ab
Der Finalist der ukrainischen nationalen Auswahl für den „Eurovision Song Contest“, die „Freedom-Jazz girls band“, hat auf Vorschlag des Nationalen öffentlichen Fernseh- und Rundfunkunternehmens der Ukraine (NOTU) darauf verzichtet, das Land bei dem internationalen Musikwettbewerb zu vertreten. Dies verlautet aus der Erklärung der Sänger.
„Vielleicht, wenn wir ein weiteres Mal unsere Kräfte bei der nationalen Auswahl ausprobieren würden. (…) Allerdings haben wir soeben einen Anruf vom NOTU erhalten und wollen mitteilen, dass wir die Teilnahme an der ‚Eurovision 2019‘ absagen“, heißt es in einer Meldung der Gruppe in ihrem Facebook-Account.
Die Teilnehmer der Gruppe präzisierten, dass sie gerade bei der Unterzeichnung eines Vertrages mit einem europäischen Promoter seien und Verhandlungen über Konzertreisen in absehbarer Zeit führen.
Beim Finale der ukrainischen nationalen Auswahl für die „Eurovision“ siegte die Sängerin Maruv, die in einen Skandal verwickelt war, weil sie in Russland aufgetreten sein soll. Später war bekannt geworden, dass sie einen Vertrag erhalten hatte, in dem das Verbot von Gastspielen in Russland festgelegt war. Die Sängerin erklärte, dass sie sich unter Druck gesetzt fühle und Versuche sehe, sie zur Absage zu zwingen, ihr Land in dem Musikwettbewerb zu vertreten.
Am Montag wurde berichtet, dass Maruv nicht bei der „Eurovision-2019“ für die Ukraine auftreten werde, weil sie den Vertrag nicht unterschrieben hätte. Später hatte der Chef des Nationalen öffentlichen Fernseh- und Rundfunkunternehmens der Ukraine, Zurab Alasania, angekündigt, dass am Dienstag Verhandlungen mit einem weiteren Kandidaten beginnen würden. Nach Angaben des Blattes „Strana.ua“ könnte die Ukraine von der Gruppe „Freedom Jazz“ vertreten werden, die den zweiten Platz bei der nationalen Auswahl belegt hatte.

Mil-lnr.info: Dringende Mitteilung
Der Gegner unterlässt die Versuche einer gewaltsamen Lösung des Konflikts trotz der Minsker Vereinbarungen nicht.
Heute um 20:00 Uhr hat eine Diversions- und Erkundungsgruppe des Gegners mit zehn Mann den Versuch unternommen, auf das Territorium der Republik im Gebiet von Solotoje einzudringen, wurde aber von unseren Soldaten bemerkt. Infolge von erwiderndem Feuer mit Schusswaffen erlitt der Gegner Verluste und zog sich eilig zurück. Nach einer Stunde wurde von Beobachtern der Volksmiliz ein Soldat der ukrainischen Streitkräfte bemerkt, der die Orientierung verloren hatte und ich in Richtung unserer Positionen bewegte, er wurde daraufhn festgenommen.
Der Soldat wurde ärztlich behandelt, sein Leben ist nicht in Gefahr.

Presseschau vom 25.02.2019

abends/nachts:

Dnrailway.ru: Vorbereitungen zur Reparatur bei einem Terroranschlag beschädigter Brücke
Spezialisten der Donezker Eisenbahn haben von der bei einem ukrainischen Terroranschlag am 1. Januar d. J. beschädigten Brücke zwischen Tschumakowo und Larino die Gleisroste (Schienen und Schwellen) entfernt. Das hat die Belastung der Überbauten verringert. Um ein Einstürzen der Konstruktion zu verhindern, war eine provisorische Abstützung beschlossen worden. U.a. wurde der Zwischenraum zwischen den beiden Mittelstützen mit 106 Holzschwellen ausgefüllt. Das Institut Donsheldorprojekt war beauftragt worden, ein Projekt zum Ersatz der zerstörten Stütze vorzubereiten. Auf einem Treffen im Verkehrsministerium der DVR zur Wiederherstellung kriegszerstörter Infrastrukturobjekte wurde diesem Projekt große Bedeutung beigemessen. … Bei dem Treffen wurden die grundlegenden Etappen der Arbeiten festgelegt: Projektierung, Erstellung eines staatlichen Gutachtens, Genehmigung durch die Straßenverkehrsbehörde des Innenministeriums, Materialbeschaffung sowie die eigentlichen Reparaturarbeiten. Die Bahn ist bereit, sofort mit den Arbeiten zu beginnen, wenn das Projekt bestätigt ist und die Genehmigungen vorliegen.

de.sputniknews.com: An Grenze zu Venezuela: Rotes Kreuz beklagt illegitime Verwendung seines Emblems
Der internationale Verband der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften hat Aktivisten an der Grenze zwischen Venezuela und Kolumbien beziehungsweise Brasilien vor einer illegitimen Verwendung der Symbole der Organisation gewarnt. Dies geht aus einer Mitteilung hervor, die das Rote Kreuz auf seinem Twitter-Account veröffentlichte.
„Wir haben erfahren, dass es einige Personen gibt, die weder mit der kolumbianischen noch mit der venezolanischen Rotkreuz- und Rothalbmond-Organisation verbunden sind, und jedoch Rotkreuz-Embleme an der venezolanischen Grenze zu Kolumbien und zu Brasilien tragen. Wir fordern sie auf, damit aufzuhören“, heißt es in der Mitteilung.
„Sie mögen es gut meinen, aber sie riskieren, unsere Neutralität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit zu gefährden”, heißt es weiter.
Der venezolanische Außenminister George Arreaza hatte bereits betont, die Einrichtungen der Uno sowie der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung würden an der politischen Veranstaltung nicht teilnehmen, die von einigen Medien als Übergabe von Hilfsgütern an Venezuela bezeichnet werde.
Das russische Außenministerium hatte vor Provokationen gewarnt, die während der Lieferung der „Hilfsgüter“ an Venezuela vorgenommen werden könnten.
Der Anführer der venezolanischen Opposition, Juan Guaido, hatte mehrmals gesagt, die Lieferung humanitärer Hilfe an das Land, unter anderem aus Kolumbien und Brasilien, werde am 23. Februar beginnen. Die venezolanische Grenze zu Kolumbien und zu Brasilien ist auf Anweisung der Regierung vorläufig geschlossen.

Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage am 24.02.2019
Wie wir schon erklärt haben, haben ukrainische Spezialoperationskräfte im Zeitraum vom 18. bis 23. Februar Versuche unternommen, bewaffnete Provokationen auf dem Territorium der Republik durchzuführen, die auf die Einschüchterung von Mitarbeitern der OSZE-Mission gerichtet sind. Im Kontext dieser Ereignisse wurde unserer Aufklärung eine neue in Vorbereitung befindliche Provokation ukrainischer Diversanten auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium in Form der Vernichtung eines Objekts der Wohnungsinfrastruktur bekannt. Am Ort der Diversion werden kontrollierte ukrainische Massenmedien arbeiten, die traditionsgemäß uns der Verwendung von schweren, von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen beschuldigen.
Weiterhin stellen wir Fälle von Verbrechen fest, die von den bewaffneten Formationen der Ukraine gegen friedliche Bürger auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium begangen werden. So sind in der Nacht vom 23. auf den 24. Februar ukrainische Kämpfer aus dem 3. Bataillon der 24. mechanisierten Brigade, die nicht aus dem Alkoholrausch herausgekommen waren, im Gebiet von Marjinka untereinander in einen Schusswechsel geraten, in dessen Ergebnis der örtliche Einwohner Walentin Grigorjewitsch Nasarow, geb. 1970, wohnhaft in Marjinka in der Jubilejnaja-Straße, verletzt wurde.
Da er um sein Leben fürchtete, wurde er von Verwandten am Kontroll- und Passierpunkt „Alexandrowskij“ einem Notarztteam übergeben. Daraufhin wurde der Verletzte mit der Diagnose offene Verletzung an der Bauchhöhle in ein Krankenhaus in Donezk eingeliefert, wo er operiert wurde. Derzeit befindet sich Nasarow unter Beobachtung von Ärzten.
Im Zusammenhang mit dem Verbrechen gegen das eigene Volk wenden wir uns an die internationalen Organisationen, unter anderem an die OSZE-Mission, eine unabhängige Untersuchung dieses Falles vorzunehmen und zur Bestrafung der an diesem Verbrechen Beteiligten beizutragen.

vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Shelobok, Losowoje und Kalinowo-Borschtschewatoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 24. Februar 3:00 Uhr bis 25. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 15.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Dolomitnoje, Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Jasinowataja, Krutaja Balka, Wasiljewka, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Oktjabrj, Leninskoje.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden durch Beschuss von Seiten der BFU im Petrowskij-Bezirk von Donezk zwei Häuser und ein Auto beschädigt:
– Polbina-Straße 31, Wohnung 2 – Verglasung beschädigt;
– Polbina-Straße 36, Wohnung 4 – ein Auto, die Fassade des Hauses, ein Zaun und die Verglasung wurden beschädigt.
Außerdem wurde durch Beschuss von Seiten der BFU das Dach eines Wohnhauses in Gorlowka in der Strauß-Straße 5 beschädigt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 175.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 48.
Ab 01:01 Uhr am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.

de.sputniknews.com: US-Aufklärungsflugzeug absolviert weiteren Flug über Russland – Verteidigungsamt
Ein Beobachtungsflugzeug der US-Luftwaffe vom Typ Boeing OC-135B wird einen weiteren Aufklärungsflug über Russland im Zeitraum vom 25. Februar bis 2. März durchführen. Dies teilt die Zeitung der russischen Streitkräfte „Krasnaja Swesda“ mit.
„Im Zeitraum vom 25. Februar bis 2. März führt eine gemeinsame Mission der USA und Großbritanniens im Rahmen des „Open Skies“-Vertrags einen Aufklärungsflug über dem Territorium der Russischen Föderation auf einem amerikanischen Beobachtungsflugzeug OC-135B vom Flugplatz Chabarowsk (Neu) aus durch“, schreibt das Blatt.
Dabei würden die russischen Fachleute an Bord des Beobachtungsflugzeugs die strikte Einhaltung der vereinbarten Flugparameter und die Anwendung der vertraglich festgelegten Überwachungsgeräte kontrollieren.
Zudem werde auch die Russische Föderation im Rahmen desselben „Open Skies“-Vertrags einen Beobachtungsflug über dem Hoheitsgebiet Deutschlands durchführen. Das russische Beobachtungsflugzeug An-30B werde vom Open Skies-Flugplatz Köln-Bonn aufsteigen. Die maximale Reichweite werde 1.300 Kilometer betragen. Der Flug werde vom 25. Februar bis 1. März stattfinden.
Zuvor hatte das Portal PlaneRadar einen Screenshot veröffentlicht, der das Beobachtungsflugzeug der US-Luftwaffe vom Typ Boeing OC-135B mit der Hecknummer 61-2670 über der russischen Stadt Tschita (Südostsibirien) zeigte. Es hatte einen Aufklärungsflug über Russland im Rahmen des „Open Skies“-Vertrags durchgeführt.
Der Vertrag über den Offenen Himmel (OH-Vertrag oder „Open Skies“) war im Jahr 1992 in Helsinki von 27 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterzeichnet worden. Ziel ist es, die gegenseitige Verständigung und das Vertrauen zu festigen. Russland ratifizierte das Abkommen am 26. Mai 2001.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie schon mitgeteilt wurde, haben die BFU das Mörserfeuer aus Richtung Lebedinskoje in Richtung Sachanka eröffnet.
Infolge von Beschuss wurden eine Gasleitung und eine Stromleitung in der Konstituzija-Straße beschädigt.
Einer Reparaturbrigade gelang es, das Leck in der Gasleitung zu beseitigen. Die Gasversorgung ist wieder in Betrieb. Wegen des wieder aufgenommenen Beschusses gelingt es bisher nicht, die Reparaturarbeiten an der Stromleitung fortzusetzen. Vier Straßen von Sachanka haben keinen Strom.
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer, genauere Informationen werden ermittelt.

Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage am 25.02.2019
Die ukrainischen Kämpfer begehen weiter Diversionen und gefährden das Leben und die Gesundheit friedlicher Bürger, die auf dem Territorium der Donezker Volksrepublik leben. So ist heute in Makejewka eine Sprengeinrichtung detoniert. Ein Fahrzeug wurde beschädigt. Am Ort des Geschehens arbeitet eine Ermittlungsgruppe. Informationen über Verletzte werden noch ermittelt. Nach vorliegenden Informationen gibt es eine Beschreibung von der Beteiligung an der Diversion Verdächtigen, es laufen Fahndungsmaßnahmen.

de.sputniknews.com: Ex-Pentagon-Berater: USA könnten Marschflugkörper in Europa stationieren
Die USA könnten Marschflugkörper in Europa stationieren, um Russland dazu zu bringen, zum Vertrag über die Vernichtung von Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite (INF-Abrüstungsvertrag) zurückzukehren. Der ehemalige Chef des Planungsstabes im US-Verteidigungsministerium, Brian McKeon, hat sich zu dem Thema geäußert.
„Ich bezweifle, dass die USA eine nukleare Option anstreben werden. Sollte es um die bodengestützten Systeme gehen, so glaube ich, dass es eher die nicht-nuklearen Systeme sein werden (…) Die USA verfügen auch über andere Optionen, die nicht unbedingt die bodengestützten Marschflugkörper voraussetzen. Aber die Vereinigten Staaten können sich für diese als Gegenmaßnahme entscheiden, um zu versuchen, Russland davon zu überzeugen, vernünftig zu handeln und den Vertrag zu retten“, so der Senior Direktor des Penn Biden Center for Diplomacy & Global Engagement gegenüber Sputnik.
Er vertritt die Ansicht, die Aussetzung des Vertrags werde es Russland ermöglichen, 9M729-Raketen zu stationieren, die eine Bedrohung für Westeuropa und die dort stationierten US-Kräfte darstellen könnten.
„Im Allgemeinen denke ich, dass eine solche Entwicklung nicht zur Sicherheit in Europa beitragen wird“, sagte McKeon weiter.
Eine Antwort darauf könnte ihm zufolge die vom Pentagon angekündigte seegestützte Rakete werden.
„Das Verteidigungsministerium kündigte in seiner Nukleardoktrin an, dass es beabsichtigt, einen seegestützten Marschflugkörper zu entwickeln, der mit einer nuklearen Ladung ausgestatten werden kann. Ich denke, er ist zum Teil als Gegengewicht zur russischen Rakete gedacht“, so der ehemalige Pentagon-Berater.
Während seiner Tätigkeit im Pentagon sei dort die Meinung vorrangig gewesen, die USA müssten nicht unbedingt die gleichen Waffen wie Russland besitzen, um sich einen militärischen Vorteil zu sichern.
„Die USA verfügen über die Optionen der see- und bodengestützten Systeme, die eine ernsthafte Bedrohung für die russischen Objekte darstellen können“, so McKeon.
Zuvor hatte US-Vizeaußenministerin Andrea Thompson bekanntgegeben, das Pentagon werde die Frage der europäischen Stationierung der zuvor vom INF-Vertrag verbotenen Raketen nach Konsultationen mit den europäischen Partnern lösen.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte wiederum erklärt, das Bündnis plane nicht, nach dem Ausstieg Russlands und der USA aus dem INF-Abrüstungsvertrag neue Atomwaffen in Europa zu stationieren.

Dan-news.info: Pressekonferenz der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa
Ungesetzliche Methoden des Drucks ukrainischer Spezialdienste auf Verwandte von Soldaten der DVR, die auf dem Territorium der Ukraine leben, das ist schon eine ganz systematische Arbeit, die jetzt in Schwung kommt. Seit Beginn des Jahres haben wir etwa zehn Mitteilungen von Soldaten der DVR erhalten.
Mitarbeiter des SBU versuchen, Soldaten der DVR unter Androhung von Vergeltung an ihren Angehörigen zu zwingen, in die Ukraine zu fahren. Außerdem rief Morosowa alle Einwohner der Republik auf, in solchen Fällen eine Mitteilung an die Bevollmächtigte für Menschenrechte abzugeben.

nachmittags:

Dan-news.info: „Bai der Explosion an einem Auto in Makejewka wurde ein Mann verletzt“, teilte der Leiter des Pressedienstes der Volksmiliz der DVR Daniil Bessonow mit.
Der Zustand des Verletzten ist stabil, er befindet sich derzeit im Krankenhaus.

mil-lnr.info: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A. W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung sechsmal verletzt.
Auf Befehl des Kommandeurs der 10. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Subanitsch wurde das Gebiet von Shelobok mit 82mm-Mörsern beschossen.
Von den Positionen der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Majstrenko aus wurden die Gebiete von Kalinowo und Kalinowo-Borschtschewatoje mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschossen.
Auf Befehl des Kommandeurs der 30. mechanisierten Brigade des Verbrechers Garas wurden die Gebiete von Kalinowo und Losowoje mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 60 Geschosse abgefeuert, davon 14 von einem Kaliber von mehr als 100mm.
Das Kommando der OOS demonstriert weiter offen seine Missachtung der Minsker Vereinbarungen bezüglich des Abzugs schwerer Waffen von der Kontaktlinie.
Am 22. Februar fanden auf einem Übungsplatz im Gebiet von Dmitrowka, 10 km von der Kontaktlinie, Übungen mit Einheiten der 25. Luftlandebrigade der ukrainischen Streitkräfte im Schießen mit Panzergeschützen und Artilleriegeschützen „Nona-C“ statt. Bei den Übungen war der Kommandeur der Luftstreitkräfte der Ukraine Generalleutnant Sabrodskij anwesend.
Wie wir zuvor erklärt haben, hat das ukrainische Kommando gemeinsam mit kontrollierten Medien die Arbeit zur Verbreitung von Falschinformationen aktiviert, die auf die Schaffung eines negativen Bilds der Volksrepubliken zielen. Im Medienbereich erscheinen regelmäßig gestellte Videos über die hohen Kennziffern der militärischen Ausbildung der ukrainischen „Universalsoldaten“, die die Vernichtung angeblich feindlicher Positionen mit Personal und Technik demonstrieren. Bei der Erstellung solcher gestellten Videos leiden aufgrund von Fehlern und Fehlkalkulationen der miesen Spezialisten der sogenannten „stärksten“ Armee in Europa friedliche Einwohner.
Das letzte Beispiel der „hochklassigen Arbeit“ der ukrainischen Artilleristen erfolgte am 24. Februar in Solotoje und Nowoalexandrowka, wo im Ergebnis von Fehlern von Artilleristen der 54. Brigade ein Haus und Wirtschaftsgebäude zerstört wurden, örtliche Einwohner ihr Dach über dem Kopf verloren.
In dem Bestreben der Verantwortung zu entgehen, hat der Brigadekommandeur Majstrenko traditionsgemäß die Schuld für das Geschehen auf Soldaten der Republik geschoben. In der nächsten Zeit müssen wir ein weiteres Interview unter Beteiligung eines Zivilisten erwarten, der für geringe Bezahlung vor der Kamera ukrainischen Journalisten über die zahlreichen Beschießungen der Ortschaft von Seiten der Volksmiliz und von Opfern unter der Zivilbevölkerung erzählt. …
Die Volksmiliz der LVR lässt trotz der ständigen Provokationen der ukrainischen Truppen in ihrer Wachsamkeit nicht nach und stellt die Frage der Sicherheit der Republik an erste Stelle.
Mit dem Personal werden regelmäßig Übungen durchgeführt. Heute finden in den Einheiten der Volksmiliz methodisch Übungen mit jungen Spezialisten von technischen und Aufklärungseinheiten statt.
Mit Soldaten der Volksmiliz werden auch Übungen zu Sicherheitsanforderungen unter Leitung der Kommandeure der Einheiten durchgeführt.
Wir halten unsere Verpflichtungen zur Wiederherstellung von Frieden im Donbass streng ein, dabei behalten wir uns im Fall grober Verletzungen der Vereinbarungen durch die ukrainische Seite das Recht auf erwidernde adäquate Maßnahmen.

de.sputniknews.com: „Sprache der Ultimaten aussichtslos“: Lawrow zu US-Sanktionen gegen Nordkorea
Im Vorfeld des zweiten Gipfels zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un in Hanoi hat der russische Außenminister Sergej Lawrow die US-Sanktionen gegen Pjöngjang kommentiert. Laut Lawrow ist die Sprache der Ultimaten bei Gesprächen mit Nordkorea aussichtslos.
Dabei erinnerte Lawrow bei einer russisch-vietnamesischen Konferenz des internationalen Diskussionsklubs „Waldai“ in Hồ Chí Minh am Montag daran, in der zuvor mit Nordkorea erzielten Vereinbarung sei die Einstellung der Atomwaffentests durch Nordkorea vorgesehen gewesen.
„Als Gegenleistung wurden Nordkorea ein Programm zur friedlichen Atomnutzung sowie Wirtschaftsdinge angeboten, an denen Nordkorea Interesse zeigte. Auch wurde vereinbart, dass es keine neuen Sanktionen mehr geben wird“, so der Chefdiplomat.
„Viele reden davon, dass diese Verständigung auf jeden Fall gescheitert ist. Im Ergebnis wurde sie von Pjöngjang auf Eis gelegt, weil es wieder zu neuen Sanktionen gekommen ist, obwohl man sich über alles verständigt hatte, darunter auch darüber, dass keine neuen Sanktionen mehr verhängt werden.“
Die USA hätten diese Einschränkungen gegen eine gewisse Bank im chinesischen Macau verhängt, die einst Operationen Nordkoreas bedient haben soll, erläuterte Lawrow. Dies sei aber über den Rahmen der Vereinbarungen hinausgegangen.
Dennoch bezeichnete Lawrow das damals vereinbarte Paket von seiner Logik her als sehr aktuell: „Seine Logik bestand darin, dass man von Pjöngjang nicht einseitig fordern darf, alles zu tun, und dann nur daran denken, den Sanktionsdruck auf welche Weise zu mildern“, betonte Lawrow.
Zudem äußerte Lawrow die Meinung, dass Washington bereits verstanden habe, dass die Sprache der Ultimaten bei Verhandlungen mit Nordkorea aussichtslos ist. „Dies funktioniert nicht. Ich denke, dass die Amerikaner das schon selbst verstanden haben“, so Lawrow.
„Nur eine etappenweise Herangehensweise, die positive Handlungen als Antwort auf positive Handlungen Nordkoreas einschließt, kann funktionieren. Bei unseren Kontakten mit US-Unterhändlern auf professioneller Ebene entsteht bei uns der Eindruck, dass sie dies begreifen, aber trotzdem setzen Vertreter der US-Führung fort, öffentlich zu erklären, dass nur eine vollständige Denuklearisierung Nordkoreas ermöglichen würde, mit positiven Schritten zu beginnen“, fügte der Minister hinzu.
Zuvor hatte das russische Außenministerium mitgeteilt, dass sich Lawrow am 24. und 25. Februar zu einem Besuch in Hồ Chí Minh im Süden Vietnams aufhalten werde. Dort werde der Chefdiplomat an der Konferenz „Internationale Zusammenarbeit in einer unruhigen Welt“ teilnehmen.
Von Hồ Chí Minh werde Lawrow nach China weiterreisen.
Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un hatte in seiner Neujahrsansprache die USA gewarnt, dass Pjöngjang seinen bisherigen Annäherungskurs überprüfen könnte, sollte Washington an der Sanktionspolitik festhalten und Pjöngjangs Geduld auf die Probe stellen. Dabei bekräftigte er die Absicht zur atomaren Abrüstung und Verbesserung der Beziehungen zu den USA.
Unter anderem forderte Kim Jong-un die USA auf, gegenseitige Maßnahmen zur Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel zu ergreifen, die er auf dem Gipfel in Singapur im Sommer 2018 mit US-Präsident Donald Trump vereinbart hatte. Darüber hinaus forderte er, dass die Militärmanöver der USA mit Südkorea beendet werden und keine strategischen Waffen aus dem Ausland auf die koreanische Halbinsel gebracht.
Am 12. Juni 2018 waren Donald Trump und Kim Jong-un in Singapur zum ersten Gipfeltreffen in der Geschichte der Länder zusammengekommen. Nach der Zusammenkunft unterzeichneten die beiden Seiten ein Dokument. Darin bekannte sich die nordkoreanische Staatsführung zu einer vollständigen Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel.
Wie Trump weiter ausführte, findet der zweite Gipfel mit Kim am 27. und 28. Februar in Hanoi statt.

Dnr-sckk.ru: Obwohl sie ständig die Alternativlosigkeit der Minsker Vereinbarungen unterstreicht, verletzt die ukrainische Seite diese weiter und zeigt so ein weiteres Mal ihr gleichgültiges Verhältnis, sowohl gegenüber deren Garanten und der Weltgemeinschaft als auch bezüglich der Sicherheit der Einwohner der Donbass.
Eine der Vereinbarungen im Rahmen des Normandie-Formats und der Kontaktgruppe in Minsk ist das Verbot der Stationierung schwerer Waffen in Ortschaften.
Gemäß uns vorliegenden Informationen wurde heute um 10:45 Uhr die Ordshonikidse-Straße im von der Ukraine kontrollierten Marjinka gesperrt und es wurde Tarnausrüstung bemerkt. Unter dem Schutz der Tarnung haben bewaffnete Formationen der Ukraine einige Panzer unmittelbar in einem Wohngebiet der Stadt von Schleppern abgeladen.
Mit solchen Handlungen demonstriert Kiew deutlich seinen Unwillen, nicht nur die Entscheidungen der Kontaktgruppe, sondern auch die der Normandie-Vier zu erfüllen. Außerdem zeugen sie deutlich von dem gleichgültigen Verhalten der ukrainischen Seite zur Sicherheit von friedlichen Bürgern und von ihren aggressiven Absichten.
Die Vertretung der DVR im GZKK hat eine entsprechende Mitteilung an die OSZE-Mission geschickt mit der Bitte, ein operatives Monitoring durchzuführen und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um solche Situationen in Zukunft zu verhindern und die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten.

de.sputniknews.com: Brasiliens Militär verstärkt Sicherheitskorridor an Venezuelas Grenze
Die nationalen Sicherheitskräfte Brasiliens haben am Montag den Sicherheitskorridor an der Grenze zu Venezuela erweitert, um die Spannungen im Grenzgebiet abzubauen.
Zuvor hatte ein Sputnik-Korrespondent vor Ort berichtet, eine Gruppe von Radikalen habe von brasilianischem Territorium den venezolanischen Grenzübergang in der Stadt Pacaraima angegriffen und einen Wagen der nationalen Sicherheitskräfte Brasiliens in Brand gesetzt. Die Angreifer sollen Steine und Stöcke gegen Angehörige der Nationalgarde geworfen haben. Diese sollen Tränengas eingesetzt haben.
Einige Tränengas-Granaten wären auf brasilianischem Territorium niedergegangen, sodass die brasilianischen Soldaten beschlossen, die Sicherheitszone um 100 Meter von der Grenze auszuweiten.
Somit sei es gelungen, die Menschenmenge weit von der venezolanischen Grenze abzudrängen und neue Vorfälle zu verhindern.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 25.02.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner zehnmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von sechs Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadier- und der 30 mechanisierten Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Drapatyj und Garas die Gebiete von Dolomitnoje und Wasiljewka mit 120mm-Mörsern beschossen. Insgesamt wurden 20 Mörsergeschosse abgefeuert.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch die Gebiete von Leninskoje, Oktjabrj und Sachanka mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm und Granatwerfern beschossen, es wurden 34 Mörsergeschosse abgefeuert. Dabei wurden eine Gasleitung und eine Stromleitung in Sachanka in der Konstituzija-Straße beschädigt.
Mit erwiderndem Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurden die Feuerstellungen des Gegners vernichtet. Die Verluste der ukrainischen Streitkräfte betrugen sechs Tote und acht Verletzte. Leider gab es auch Opfer auf unserer Seite. Infolge verbrecherischen Beschusses starb ein Soldat der Volksmiliz.
Da sie eine solche heftige Abwehr und Koordination unserer Einheiten zur Unterdrückung der Feuerstellungen des Gegners nicht erwarteten und auch durch ihre zahlreichen Verluste schockiert waren, hat das Kommando der BFU in kraftlosem Zorn seine beliebte und hinterhältige Taktik, die gegen friedliche Einwohner der Republik gerichtet ist, genutzt. Da sie nicht in der Lage sind. Kämpfe gegen unsere Einheiten zu führen, haben die ukrainischen Besatzer einen Schlag auf ein Objekt der Wohnungsinfrastruktur verübt. So wurden infolge des Einsatzes eines Antipanzerraketenkomplexes „Stugna-P“ durch den Gegner private Wohnhäuser in der Polbina-Straße 31 und 36 im Petrowskij-Bezirk von Donezk beschädigt, außerdem ein ziviles Fahrzeug.
Wir merken an, dass dies nicht der erste Fall ist, dass die BFU Raketenkomplexe gegen die Zivilbevölkerung verwenden. Ich erinnere daran, dass die ukrainische Seite am 6. Februar einen Antipanzerraketenkomplex „Stugna-P“ zwischen den Ortschaften Donezkij und Golubowskoje verwendet hat, dabeiwurde ein Lastwagen des IKRK beschädigt, der eine humanitäre Aktion zur Lieferung von Kohle an zivile Einwohner von Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie durchführte.
Alle Informationen über Zerstörungen und materiellen Schaden werden zusammengefasst, die Ergebnisse der Beschießungen werden auf Fotos und Videos festgehalten. Die gesammelten Informationen werden an die Generalstaatsanwaltschaft der Republik übergeben, um ein Strafverfahren einzuleiten, außerdem an Vertreter internationaler Rechtsschutzorganisationen.
Es gibt eine große Wahrscheinlichkeit, dass das ukrainische Besatzungskommando weitere Provokationen in Richtung Mariupol durchführt. Auf Anweisung von Poroschenko lockt das Außenministerium des Landes weiter ausländische Delegationen in das Gebiet am Asowschen Meer. So wird heute im Kampfgebiet, insbesondere in Mariupol, die Ankunft einer Delegation des US-Senats erwartet.
Mit Hilfe hochrangiger westlicher Gäste versucht die Kiewer Führung der Weltöffentlichkeit zu suggerieren, dass die ukrainische Armee angeblich den ganzen Westen gegen eine Aggression aus dem Osten verteidigt. Und da dies ein teures „Vergnügen“ ist, erbettelt Poroschenko bei den USA und den EU-Ländern Milliarden von Dollar zur Fortsetzung des Krieges.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt, haben die BFU heute um 13:45 Uhr das Feuer auf Dolomitnoje eröffnet.
Infolge des Beschusses wurde ein Wohnhaus in der Shelesnodoroshnaja-Straße 13 beschädigt (Verglasung, Hausfassade und Wirtschaftsgebäude).
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer, genauere Informationen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Ukrainischer Präsident gibt seinen Traumjob bekannt
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko träumt nach eigenen Worten davon, Abgeordneter des Europäischen Parlaments zu werden.
„Wenn man mich fragt, mit wem ich (…) nach der Amtszeit des Präsidenten arbeiten möchte, sage ich: ˏEs gibt für mich nur einen würdigen Job, von dem ich träume, und das ist der eines Abgeordneten des Europäischen Parlamentsˊ“, sagte Poroschenko auf einem Forum im Gebiet Kiew, wo es um die Aussichten für einen Beitritt der Ukraine zur Nato und zur Europäischen Union ging.
Zuvor hatte Poroschenko zugegeben, er träume davon, dass die Ukraine bis zum Jahr 2030 Mitglied dieser Bündnisse wird.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 16:00 Uhr das Gebiet des Volvo-Zentrums an der nördlichen Einfahrt nach Donezk beschossen.
Außerdem entstand um 13:35 Uhrdurch Beschuss von Seiten der BFU in einer Gartengenossenschaft in diesem Gebiet ein Brand eines Nichtwohnhauses auf einem Gartenstück. Der Brand wurde von der Volksmiliz erfolgreich lokalisiert. Wir merken an, dass bei der Löschung des Brandes in diesem Bereich ein Fragment einer Antipanzerlenkrakete „Stugna-P“ entdeckt wurde, die die Ursache für den Brand war.
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer, genauere Informationen werden noch ermittelt.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Am Morgen des 24. Februar 2019 wurde ein Einwohner von Marjinka mit der Diagnose offene Schussverletzung am Gelenk und einer offenen Verletzung an der Bauchhöhle am rechten Unterbauch und einem traumatischen Schock in das Stadtkrankenhaus Nr. 14 von Donezk eingeliefert.
Die Informationen über den Verletzten wurden an die Vertretung der DVR im GZKK übergeben. Unter Berücksichtigung des Zustands des Verletzten und der Notwendigkeit eines sofortigen chirurgischen Eingriffs verboten die Ärzte, den Patienten zu besuchen.
Heute war eine operative Gruppe der Vertretung im Krankenhaus Nr. 14, um die Aussage des Verletzten aufzunehmen. Nach seinen Worten fuhr er am 24. Februar gegen 10 Uhr mit dem Fahrrad von Marjinka nach Alexandrowka, im Gebiet der sogenannten „Grauen Zone“ wurde von den Positionen der BFU in seine Richtung geschossen. Er wurde am Arm verletzt und entschied nach Hause zurückzukehren und Nachbarn zu bitten, ihm dabei zu helfen, ins Krankenhaus zu kommen.
Als er aber zum Checkpoint der BFU fuhr, wurde der Einwohner von Marjinka wieder von der ukrainischen Seite beschossen, dadurch war er gezwungen zum Checkpoint Alexandrowka zu fahren, wo Soldaten der Volksmiliz der DVR einen Krankenwagen riefen und den Verletzten ins Krankenhaus nach Donezk evakuierten.
Inzwischen wurde er operiert und befindet sich im Krankenhaus Nr. 14 von Donezk.

abends:

de.sputniknews.com: Assad kommt nach Iran und spricht mit Ajatollah Khamenei
Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat am Montag Teheran besucht und sich mit Irans oberstem Revolutionsführer Ajatollah Ali Khamenei und Präsident Hassan Rohani zu bilateralen Gesprächen getroffen.
Wie Assads Presseamt mitteilte, lobte Khamenei bei dem Treffen den Siegeszug der syrischen Armee. Diese Siege hätten die Pläne des Westens und der Amerikaner durchkreuzt, sagte der iranische Revolutionsführer.
Beim Treffen mit Rohani ließ sich Assad über die Ergebnisse des Syrien-Gipfels am 14. Februar in Sotschi informieren. Der iranische Präsident habe versichert, sein Land werde Syrien weiter bei der Bekämpfung des Terrorismus und beim Wiederaufbau der kriegszerstörten Gebiete helfen.

de.sputniknews.com: Sozialisten gewinnen Parlamentswahlen in Moldawien
Die Partei der Sozialisten der Republik Moldau gewinnt bei den Parlamentswahlen in Moldawien. Dies teilte die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, Alina Russu, mit.
Die an der Kooperation mit Moskau orientierten Sozialisten gewinnen mit 31,35 Prozent der Stimmen. In der Partei wurde erklärt, dass man beabsichtige, die Wahlergebnisse in sechs Einzelwahlkreisen anzufechten.
Weiter folgen der Block ACUM mit 26,39 Prozent, die Demokratische Partei Moldawiens mit 23,84 Prozent und die Partei Schor mit 8,39 Prozent.
„Wir stellen die vorläufigen Ergebnisse der Parlamentswahlen vor, die endgültigen werden erst erhältlich sein, nachdem die Zentrale Wahlkommission die Daten aus den Originalen der Protokolle aller Wahlbezirke überprüft hat“, präzisierte Russu.
Andere Parteien haben es nicht geschafft, die Wahlschwelle von sechs Prozent zu überwinden.
Die Abgeordneten des moldauischen Parlaments werden für vier Jahre gewählt. Die Wahlen finden hier zum ersten Mal nach einem gemischten Wahlsystem statt – 50 Personen nach Parteilisten, 51 nach Einzelwahlkreisen. Eine Schwelle für Wahlbeteiligung gibt es nicht. Die Hürde für Parteien liegt bei sechs Prozent, für Wahlblöcke bei acht.

Presseschau vom 24.02.2019

abends/nachts:

wpered.su: Gratulation des ZK des Leninschen Komsomol der DVR zum 101. Jahrestag der Roten Armee und der Seestreitkräfte
Liebe Genossen! Kampfgefährten!
Das Zentralkomitee des Leninschen Kommunistischen Jugendverbands der Donezker Volksrepublik gratuliert allen zum Tag der Sowjetarmee und der sowjetischen Seestreitkräfte, zum Feiertag der Ehre, der Würde und des Heldentums der Verteidiger der Heimat!
„Das sozialistische Vaterland ist in Gefahr!“ – unter dieser Losung begann vor 101 Jahren die Bildung der Roten Arbeiter- und Bauernarmee. Am 23. Februar 1918 wurde das Dekret des Rats der Volkskommissare der RSFSR erlassen und es begann die Einschreibung von Freiwilligen. Gerade damals in den Kämpfer bei Pskow und Narwa wurde die legendäre und unbezwingliche Armee Sowjetrusslands geboren, die ihre Treue zum Volk bewies, indem sie die Aggression von 14 Mächten während des Bürgerkriegs abwehrte und im Mai 1945 in einem tödlichen Kampf den Faschismus besiegte.
Wir wünschen allen, die ihr Schicksal mit den Streitkräften verbunden haben, Gesundheit, Wohlergehen und einen erfolgreichen Dienst!
Zum Feiertag, liebe Genossen!
Das ZK des Leninschen Komsomol der DVR

wpered.su: Die Komsomolzen von Makejewka gratulierten einem Kriegsteilnehmer zum Tag der Sowjetarmee
Am 23. Februar, am Tag der Sowjetarmee, haben Komsomolzen aus Makejewka den Kriegsteilnehmer Michail Trofimowitsch Fatjanow besucht, ihm zum Feiertag gratuliert und ihm ein Lebensmittelpaket übergeben. Darüber berichtet ein Korrespondent von „Wperjod“.
Während des Großen Vaterländischen Kriegs war Michail Trofimowitsch praktisch ein Kind, aber mit seinen 13 Jahren half er schon den Rotarmisten Geschosse heranzubringen, er entschärfte sogar eine Mine und schützte so einige Kinder, die in der Nähe waren. In den folgenden Jahren des Kriegs kämpfte er gemeinsam mit sowjetischen Partisanen gegen die Deutschen und versteckte sich in den Wäldern. Für seine Arbeit und Hilfe für die sowjetischen Soldaten noch in Kinderjahren erhielt er eine Medaille.
Am Beispiel solcher mutigen und heldenhaften Menschen muss die Jugend der Donezker Volksrepublik erzogen werden.

Armiyadnr.su:Wichtige Mitteilung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage am 23.02.2019
Heute um 14:00 Uhr geriet in der Pufferzone am Kontroll- und Passierpunkt „Jelenowka“ ein ziviles Fahrzeug auf eine Mine, die von ukrainischen Strafsoldaten gelegt worden war. Der Fahrer des Autos starb vor Ort, ohne zu Bewusstsein zu kommen.
Der Krankenwagen, der operativ am Ort des Geschehens eintraf, evakuierte die übrigen Verletzten in das Dokutschajewsker Stadtkrankenhaus. Eine alte Frau, Walentina Semjonowna Kosatschuk, geb. 2933 starb an den zahlreichen Detonationsverletzungen im Krankenhaus, ihr Sohn, Alexandr Nikolajewitsch Kosatschuk, geb. 1959, befindet sich in ernstem Zustand unter Beobachtung der Ärzte.
Wir hoffen, dass der offene Terror gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass nicht ohne Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit bleibt. Fotos und Videomaterialien, die den weiteren Akt der ukrainischen Aggression bestätigen, wurden Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden zugeschickt sowie der Generalstaatsanwaltschaft zur Aufnahme von Strafverfahren übergeben.

Wpered.su: Aus Anlass des Tages der Roten Armee überreichte die Verwaltung des Petrowskij-Bezirks ein Dankesschreiben an die Union Sowjetischer Offiziere der DVR
Im Vorfeld der Feier des Tags der Roten Armee besuchten Kommunisten und Vertreter der Union Sowjetischer Offiziere der DVR eine allgemeinbildende Schule im Petrowskij-Bezirk von Donezk und nahmen an einer festlichen Veranstaltung teil, die von der örtlichen Verwaltung organisiert worden war. Während der Veranstaltung überreichte die Führung des Bezirks ein Dankesschreiben an die sowjetischen Offiziere“, teilt ein Korrespondent von Wperjod“ mit.

vormittags:

de.sputniknews.com: Auseinandersetzungen an Venezuelas Grenze: Guaido zieht alle Optionen in Betracht
Nach Zusammenstößen zwischen Anhängern der Opposition und dem venezolanischen Militär am Samstag an der Grenze zu Kolumbien hat der Oppositionsführer und selbsterklärte Interimspräsident Venezuelas Juan Guaido keine Variante für die Beilegung der Situation im Land ausgeschlossen.
„Die jetzigen Umstände zwingen mich zu einer Entscheidung: Ich möchte die Weltgemeinschaft offiziell darüber informieren, dass ich alle Optionen in Betracht ziehe, um die Freiheit des Heimatlandes zu gewährleisten, das kämpft und weiter kämpfen wird. Die Hoffnung stirbt zuletzt“, schrieb er auf Twitter.
Am Samstag hatten sich Anhänger des selbsterklärten Interimspräsidenten, Juan Guaido, an der zwischen Venezuela und Kolumbien verlaufenden Grenze versammelt, um US-Hilfslieferungen ins Land zu holen. Venezuelas Regierung lehnte diese kategorisch ab. Daher schloss Präsident Maduro kürzlich die Landgrenze zu Brasilien vollständig und erwägt auch, die Grenze zu Kolumbien dichtzumachen.
An der Grenze zu Kolumbien sollen mehrere Lkws mit humanitären Hilfsgütern in Flammen aufgegangen sein. Nach Angaben der Nichtregierungsorganisation „Strafforum“ kamen an der brasilianischen Grenze vier Menschen ums Leben.
Am 23. Januar dieses Jahres hatte sich der Präsident der Nationalversammlung von Venezuela (Asamblea Nacional), Juan Guaidó, während Protesten zum Übergangspräsidenten des Landes erklärt. Die Vereinigten Staaten sowie mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, hatten Guaidó umgehend als Interimsstaatschef anerkannt. Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den Vereinigten Staaten inszenierten Putschversuch sprach.

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5, Kalinowo, Donezkij, Molodjoshnoje, Kalinowo-Borschtschewatoje und Snamenka.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern.

de.sputniknews.com: Lawrow: Russland ist für Dialog mit USA offen, wenn…
Russland ist laut Außenminister Sergej Lawrow für einen konstruktiven Dialog mit den USA offen, sollte Washington zu Gesprächen bereit sein, die auf einem ausgewogenen Verhältnis der Interessen und nicht auf Ultimaten basieren.
„Wir sind, wie Präsident Putin mitunter auch in seiner Jahresbotschaft an die Föderale Versammlung am 20. Februar verlautbart hat, offen für einen konstruktiven Dialog. Vorausgesetzt, dass beide Seiten gleichberechtigt sind, dies von gegenseitigem Vorteil ist und nicht nach dem ‚Lehrer-Schüler-Prinzip’ abläuft. Auf diese Art darf man mit keinem Land sprechen, vor allem nicht mit der Russischen Föderation“, erklärte Lawrow im Vorfeld seines China- und Vietnambesuchs gegenüber dem „Vietnamesischen Fernsehen“, dem chinesischen TV-Sender „CCTV“ und dem Hongkonger Sender „Fenghuang“ (Phönix).
Laut dem Chefdiplomaten liegt der Ball jetzt bei den USA.
„Ich weiß nicht, wie weit dieser Ball fliegen kann, wie weit sie ihn auf unsere Seite werfen wollen, wie sie dies tun können und ob er das Ziel erreichen wird. Es fällt mir schwer, das zu sagen. Ich wiederhole erneut, dass wir für einen konstruktiven Dialog bereit sind, sollten die USA für dasselbe gleichberechtigte Gespräch sowie für die Lösung von Problemen auf Basis eines ausgewogenen Verhältnisses der Interessen und nicht auf Basis von Ultimaten bereit sein“, so Lawrow.
Zuvor hatte das russische Außenministerium mitgeteilt, dass Lawrow am 24. und 25. Februar zu einem Besuch in Hồ Chí Minh im Süden Vietnams erwartet werde. Dort werde der Chefdiplomat an der Konferenz „Internationale Zusammenarbeit in einer unruhigen Welt“ teilnehmen.
Von Hồ Chí Minh werde Lawrow nach China weiterreisen.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 23. Februar 3:00 Uhr bis 24. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 20.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Dolomitnoje, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Jasinowataja, Spartak, Krutaja Balka, Staromichajlowka, Alexandrowka, Leninskoje, Sachanka, Kominternowo, Sosnowskoje.
Wie bereits mitgeteilt wurde, geriet gestern in der Pufferzone zwischen KPP der Seiten ein ziviles Fahrzeug auf eine Mine. Infolge des Vorfalls starben zwei zivile Einwohner, einer kam in mittelernstem Zustand ins Krankenhaus.
Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 48.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 66.
Ab 01:01 Uhr am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.

de.sputniknews.com: Erneut US-Aufklärungsflugzeug nahe Krim geortet
Erneut hat ein US-Spionageflugzeug vor der Küste der Schwarzmeer-Halbinsel Krim einen Aufklärungsflug absolviert. Das berichtet das Portal PlaneRadar am Sonntag.
Nach Angaben des Portals startete ein Seefernaufklärer und U-Bootjäger P-8A Poseidon mit der Bordnummer 168764 am Samstag von der italienischen Insel Sizilien. Um 12.10 Uhr MEZ sei die Maschine im Luftraum Bulgariens beobachtet worden. Sie habe einen Aufklärungsflug über dem Schwarzen Meer absolviert und sei um 17.05 Uhr MEZ zu ihrem Heimatflughafen zurückgekehrt.
Spionageflüge im Raum der Krim werden in letzter Zeit immer öfter gemeldet. Ende vergangener Woche wurden vor der Halbinsel gleich zwei US-Flugzeuge gesichtet – ein RC-135V und die Drohne RQ-48-30 Global Hawk. Zudem wurde im Gebiet Kaliningrad ein schwedisches Spionageflugzeug vom Typ GIV SP registriert.

nachmittags:

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 24.02.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 20-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von 13 Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadier- und der 30 mechanisierten Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Drapatyj und Garas die Gebiete von Dolomitnoje und der Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 24. und 93. mechanisierten und der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Guds, Briyshinskij und Mischantschuk aus Alexandrowka, Jasinowataja, Krutaja Balka, Staromichajlowka, Spartak, die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und das Gelände des Flughafens von Donezk mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch die Gebiete von Leninskoje, Kominternwo, Sosnowskoje und Sachanka mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die ukrainischen Kämpfer bringen weiter das Leben und die Gesundheit friedlicher Bürger, nicht nur in der Donezker Volksrepublik, sondern auf auch dem von den Kiewer Truppen besetzten Territorien, in Gefahr. Der Mangel an Soldaten auf den Positionen führte dazu, dass das Kommando der ukrainischen bewaffneten Formationen Anweisungen ausgegeben hat, alle möglichen Zugänge zu ihren Positionen in der ersten und zweiten Verteidigungslinie maximal zu verminen.
Der Kommandeur der 128. Brigade Sobko entschied, diese Aufgabe überzuerfüllen. Seine Untergebenen richten ungeordnet Minenfelder ein, wo sie es für notwendig halten. Beispielsweise haben ukrainische Kämpfer nicht weit von einem Kindergarten und einer Schule in Nikolajewka Antipersonenminen installiert, außerdem bei einem Kindergarten in Granitnoje, Bezirk Wolnowacha.
Die verbrecherische ukrainische Führung nutzt weiter Besuche der Führung der OSZE in der Volksrepublik als Anlass für die Durchführung bewaffneter Provokationen. So ereigneten sich am 18. Februar, im Vorfeld des Besuchs des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission Mark Etherington und des Direktors des Zentrums zur Verhütung von Konflikten der OSZE Marcel Pesko in der Nähe des Hotels „Park Inn“, wo die Beobachter der OSZE-Mission ihre Basis haben, Detonationen, als drei selbstgebaute Sprengeinrichtungen ausgelöst wurden.
Am 22. Februar geriet ein Fahrzeug einer operativen Gruppe der Vertretung der DVR im GZKK unter Granatbeschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine, das die genannte OSZE-Delegation im Gebiet der Donezker Filterstation empfing.
Aber die Versuche, die Lage in der Republik zu destabilisieren, brachten keinen Erfolg. Weil ihr das sichere Scheitern dieser Art von Diversionen bewusst wurde, ging die ukrainische Seite zu extremen Maßnahmen über. So geriet im Gebiet des Kontroll- und Passierpunkts „Jelenowka“ ein ziviles Fahrzeug auf eine Sprengeinrichtung, die von ukrainischen Diversanten installiert worden war. Dabei starben der Fahrer und eine Passagierin, eine alte Frau. Der zweite Passagier, der Sohn der Toten, wurde in ernstem Zustand in ein Krankenhaus eingeliefert. Wir schließen nicht aus, dass diese Diversion möglicherweise gegen hochrangige Personen aus der OSZE gerichtet war, die die Republik drei Stunden früher auf derselben Route verließen, und nur aufgrund eines technischen Fehlers gelang es der Delegation die Grenze unbeschadet zu passieren.
In diesem Zusammenhang äußern wir die Hoffnung, dass dieses Verbrechen der ukrainischen Mörder nicht ohne Beachtung der Weltöffentlichkeit bleibt und die des Mordes an friedlichen Bürgern Schuldigen eine harte Strafe erhalten.

de.sputniknews.com: Caracas zu brennenden Lkws: „False-Flag-Experte“ Pompeo sucht Vorwand für Krieg
Derzeit machen Bilder von brennenden Lastwagen an Venezuelas Grenze, die mit Hilfsgütern beladen sein sollen, in den sozialen Netzwerken die Runde. In den Medien wird spekuliert, dass venezolanische Truppen die Fahrzeuge anzündeten. Der Außenminister des Landes Jorge Arreaza macht jedoch seinen US-Amtskollegen für den Vorfall verantwortlich.
Arreaza warf Mike Pompeo vor, einen Vorwand für Krieg zu suchen. Der venezolanische Chefdiplomat bezeichnete die brennenden Fahrzeuge als „Operation unter falscher Flagge“.
„Der CIA-Experte für Operationen unter falscher Flagge, Pompeo, glaubt, er könne die Welt mit einem Lkw veräppeln, der von seinen eigenen Agenten in Kolumbien in Brand gesetzt wurde“, schrieb der venezolanische Chefdiplomat am Samstag auf Twitter.
„Pompeo und seine Auftragsmörder suchen verzweifelt nach einem Vorwand für Krieg“, so der Minister weiter.
Pompeo, der ehemalige CIA-Chef und jetzige Außenminister der USA, nannte Maduro nach dessen Weigerung, die Hilfsgüter-Lkws durchzulassen, einen „kranken Tyrannen“ und schwor, gegen die Behörden des Landes vorzugehen, die die „friedliche Wiederherstellung der Demokratie“ behinderten.
Die venezolanische Opposition hatte am vergangenen Samstag versucht, Fahrzeuge, die nach ihrer Darstellung mit Hilfsgütern beladen waren, nach Venezuela durchfahren zu lassen. Dies führte zu Zusammenstößen mit der Polizei. Die venezolanische Regierung verweigerte den Lastwagen die Durchfahrt und warnte davor, dass sie mit Waffen beladen sein könnten. Caracas bezeichnete das Ganze als PR-Operation.
Insgesamt wurden nach Medienberichten bei Zusammenstößen mit den venezolanischen Sicherheitskräften an Grenzübergängen nach Kolumbien und Brasilien mindestens zwei Menschen getötet und Hunderte weitere verletzt.
Die Konfrontation an einer Brücke in der Nähe der venezolanischen Stadt Urena endete damit, dass zwei Lastwagen komplett ausbrannten. Bislang ist unklar, wer für das Feuer verantwortlich ist.

mil-lnr.info: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A. W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung siebenmal verletzt.
Auf Befehl des Kommandeurs der 10. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Subanitsch wurden die Gebiete von Donezkij und Sanmenka mit 120mm-Mörsern beschossen.
Von den Positionen der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Majstrenko wurden die Gebiete von Molodjoshnoje, Kalinowo-Borschtschewatoje und Solotoje-5 mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 57 Geschosse abgefeuert, darunter 13 mit einem Kaliber über 100mm.
Trotz der lautstarken Erklärung des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte über die Bereitschaft der ukrainischen Armee, das von ihr nicht kontrollierte Territorium des Donbass zurückzuholen, ist das moralisch-psychische Niveau der Soldaten der Verbände und Truppenteile in der „OOS“-Zone als gering zu charakterisieren. Die Personalausstattung der Einheiten beträgt weniger als 50% des vorgesehenen. Im Zusammenhang damit hat das Kommando der OOS Arbeitskommissionen in die Einheiten geschickt, um Kontrollen vorzunehmen. Im Ergebnis der Arbeit einer Kommission des Stabs der OOS in der 54. Brigade wurden erhebliche Mängel bei der Organisation des rückwärtigen Dienstes gefunden, es wurden zahlreiche Fälle von Diebstahl und Veruntreuung von militärischen Material entdeckt. Das Kommando der Brigade hat ein ganzes Netz zum ungesetzlichen Verkauf von Lebensmitteln und Treibstoffen organisiert. Solche Fälle verweisen darauf, dass der Kriegsverbrecher Majstrenko nur von der Gier nach Gewinn angetrieben wird, und das ihm unterstellte Personal, das die ständigen Abzüge leid ist und durch Beleidigungen erniedrigt wird, verlässt eigenmächtig den Dienstort, begeht Selbstmord und Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung.
Außerdem wurde von einem weiteren Fall der Korruption in den militärischen Strukturen der Ukraine bekannt. Am Passierpunkt „Staniza Luganskaja“ bieten Vertreter des Grenzschutzes der Ukraine in den künstlich von ihnen erzeugten Warteschlagen den Bürger an, für einen symbolischen Betrag von 500 Griwna den KPP „schnell zu passieren“. Nach den Worten eines Augenzeugen haben in einer Stunde 15 Personen diesen Dienst in Anspruch genommen. Entsprechend ist es nicht schwer auszurechnen, das die ukrainischen Truppen im Durchschnitt pro Tag mehr als 60.000 Griwna von örtlichen Einwohnern erhalten.
Wir erhalten weiter Informationen über weitere nicht kampfbedingte Verluste der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der Strafoperation, die dann auf Beschuss von Seiten der Volksrepubliken abgeschrieben werden. So entstand gestern auf den Positionen der 54. Brigade im Gebiet von Solotoje ein Streit zwischen betrunkenen Soldaten aufgrund von Meinungsverschiedenheiten bezüglich der Feier des Tags des Verteidigers des Vaterlandes am 23. Februar. Nach einem Wortgefecht ergriff einer der Beteiligten ein Maschinengewehr und schoss auf seinen Kameraden. Der Feldwebel Jefimtschenko starb vor Ort. Auf Befehl des Brigadekommandeurs Majstrenko erfolgte kein Bericht über den Vorfall an den übergeordneten Stab.
Ich erkläre ein weiteres Mal, dass die Volksmiliz zu einer friedlichen Lösung des Konflikts im Donbass bereit ist. Wir halten die Minsker Vereinbarungen streng ein. Unsere vorrangige Aufgabe ist es, die Sicherheit und die territoriale Integrität der Republik zu gewährleisten.
Wir rufen die ukrainischen Soldaten auf, die Beschüsse des Territoriums der Republik zu beenden, in deren Folge vor allem friedliche Einwohner leiden.

de.sputniknews.com: Nach Zwischenfall über Ostsee: Schwedens Außenamt bestellt russischen Botschafter ein
Schwedens Außenministerium hat den russischen Botschafter in Stockholm, Viktor Tatarinzew, einbestellt, nachdem das schwedische Verteidigungsministerium die Handlungen eines russischen Flugzeuges Su-27 wegen angeblicher Gefährdung eines schwedischen Aufklärungsjets über der Ostsee scharf kritisiert hatte. Dies berichtete der TV-Sender SVT.
„Das Außenministerium nimmt diese Situation sehr ernst. Das russische Flugzeug handelte unangebracht und unprofessionell und gefährdete die Sicherheit“, sagte die Sprecherin der Behörde, Diana Qudhaib.
Zuvor hatte das schwedische Verteidigungsministerium erklärt, der russische Kampfjet Su-27 sei im Luftraum über der Ostsee angeblich in einer Entfernung von etwa 20 Metern zu dem schwedischen Aufklärungsflugzeug geflogen. Die Handlungen der Besatzung der Su-27 seien über den Rahmen der Normen hinaus gegangen, äußerte Verteidigungsminister Peter Hultqvist. Das russische Verteidigungsministerium wies diese Vorwürfe zurück.

Wpered.su: Auf dem Plenum des ZK wurde entschieden, den 5. Parteitag der Partei am 8. Juni durchzuführen
Am 24. Februar fand in Donezk das turnusmäßige Plenum des ZK der KP der DVR statt. Die Kommunisten erörterten den Verlauf der Rechenschafts- und Wahlkampagne und die Vorbereitung zum 5. Parteitag, der am 8. Juni 2019 stattfinden wird, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Während seines Redebeitrags unterstrich der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow, dass das Volk des Donbass vor genau fünf Jahren gegen den Staatsstreich in Kiew aufgestanden ist und mit dem Aufbau eines souveränen Staates begonnen hat. Eine erhebliche Rolle spielten dabei die Kommunisten. Im Jahr 2014 gründeten sie die Partei, um die herum sich bald eine ganze Reihe gesellschaftlicher Organisationen bildete. Inzwischen ist es der KP der DVR gelungen, die Zusammenarbeit mit Bruderparteien in der ganzen Welt zu organisieren.
Im Jahr 2016 wurde die Partei mit Widerstand sowohl innerhalb der Republik als auch außerhalb, auf dem Territorium Russlands, konfrontiert. Eine Ursache dafür ist die Zuspitzung der ideologischen Auseinandersetzung. In der Gesellschaft gibt es die Anforderung, das Staatsmodell in Richtung des sowjetischen Typs zu ändern. Aber das passt nicht in die Pläne der kleinbürgerlichen Führung der Republik und des kapitalistischen Russland.
Boris Litwinow unterstrich auch, dass das Fehlen einer Registrierung die Aktivitäten der Partei begrenzt. Aber die KP der DVR wird unter beliebigen Umständen arbeiten und besteht auf der Annahme von Gesetzen über politischen Parteien und gesellschaftliche Organisationen. Trotz der nicht einfachen Bedingungen haben die Kommunisten die Vorbereitung zur Feier des fünften Jahrestags der Republik begonnen.
Beim feierlichen Teil wurden Parteibücher und Urkunden der Seite „Wperjod“ ausgegeben.

Vk-Seite der Union der Kommunisten des Lugansker Landes: Der erste Sekretär der KP der LVR Igor Gumenjuk und der Freiwillige der KPRF Wladimir Piljowin führten eine Unterrichtsstunde zum Thema Mut mit Schülern der dritten Klasse einer Schule von Lugansk durch. Die Kinder ihrerseits überreichten den Gästen Zeichnungen, deren Hauptmotiv das Bestreben des Volks des Donbass nach Frieden und einem normalen Leben ist.

Sonderthema: Rechenschaftsberichte der Ministerien im Volkssowjet der DVR (Teil 1)

Bericht des Ministers für Industrie und Handel: Eduard Armatow über die Arbeit des Ministeriums im Jahr 2019
mptdnr-ru – Das Ministerium begann seine Arbeit am 13. Mai 2016, zu seinen Aufgaben gehören:
– Ausarbeitung und Realisierung der staatlichen Politik, der Entwicklungsstrategien sowie der normativ-rechtlichen Regulierung im Bereich von Industrie, Handel, Restaurantwesen und Haushaltsdienstleistungen;
– Realisierung der staatlichen Politik im Bereich des Außenhandels;
– Ausarbeitung und Realisierung der staatlichen Politik der normativ-rechtlichen Regulierung im Bereich der technischen Regulierung, der Standardisierung und Metrologie.
Industrie
Der Metallindustriekomplex der Republik besteht aus Metallindustrie, Kokereien und Flussmittelgewinnung und Unternehmen, die fertige Metallteile herstellen. Im Tätigkeitsbereich des Industrieministeriums waren Ende 2018 46 Unternehmen aktiv.
Nach operativen Daten der Unternehmen (darunter auch die zu Wneschtorgserwis (WTS) gehörenden) betrugt der Gesamtumsatz an Industrieproduktion 2018 102.147,8 Mio. Rubel. Die Hauptarten der Produktion des Metallkomplexes sind: Roheisen, Stahl, fertiges Walzgut, Koks, Stahldraht.
In den Unternehmen des Metallkomplexes sind 27.000 Personen beschäftigt. Das mittlere Arbeitsentgelt beträgt 15.000 Rubel.
Der Maschinenbau der DVR ist auf die Produktion und von Maschinen und Ausrüstung für die grundlegenden Branchen der Industrie und auf Verbrauchswaren gerichtet.
Im Ergebnis des Jahres 2018 betrugt der Umsatz im Maschinenbau 3.573,7 Mio. Rubel.
Die Produkte der Maschinenbauunternehmen der Republik umfassen:
– Haushaltskühlschränke und Gefriergeräte
– Bohr- und Ausschachtungsmaschinen
– Ventilatoren
– Fördermaschinen, Hebegeräte und Fließbänder usw.
Zwei Drittel der Produkte des Maschinenbaus werden exportiert, 95% davon in die RF.
In der Branche sind 7000 Menschen beschäftigt, das mittlere monatliche Entgelt beträgt 12.600 Rubel.
Die Chemieindustrie der Republik ist in der Produktion von chemischen Stoffen und chemischen Produkten für die Industrie, Haushaltschemie sowie bei Gummi- und Plastikproduktion vertreten.
Im Ergebnis des Jahres 2018 betrugt der Gesamtumsatz der Chemieindustrie 1.151,8 Mio. Rubel, davon werden 29% exportiert.
In der Branche sind mehr als 2600 Menschen beschäftigt, das mittlere monatliche Entgelt ist höher als 9000 Rubel.
Pharmaindustrie. Die Unternehmen der Branche sind auf die Produktion von Medikamenten (in Kapsel- und Tablettenform), auf medizinisches Material (Senfpflaster, Pflaster) und Pflanzenprodukte (Tee und Badezusätze) spezialisiert. Derzeit sind acht Unternehmen aktiv.
Im Jahr 2018 betrugt der Gesamtumsatz 282,1 Mio. Rubel, der Export 62,7 Mio. Rubel. In der Branche sind 200 Menschen beschäftigt, das durchschnittliche monatliche Arbeitsentgelt beträgt 14.200 Rubel.
2018 betrugt der Umsatz bei Papier und Papierprodukten 1.424,3 Mio. Rubel, der Umfang des Exports 412,2 Mio. Rubel. Die Zahl der Beschäftigten betrug mehr als 650, der durchschnittliche Monatslohn 13.200 Rubel.
Die Herstellung von Bau- und Nichtmetallmaterialien ist durch Unternehmen vertreten, die auf die Produktion von Zement, Beton und Mörtel, kleinformatige Wandmaterialien, Eisenbetonkonstruktionen, Metallplastikgegenstände, Verkleidungsmaterialien etc. spezialisiert sind, sowie auf die Förderung und Erstverarbeitung von Baumaterialien.
2018 betrugt der Gesamtumsatz 1.022,6 Mio. Rubel. Beschäftigt sind 1323 Personen, der mittlere Arbeitslos betrug 10.900 Rubel.
Die Leichtindustrie der DVR ist durch drei grundlegende Bereiche vertreten: Textilproduktion, Nähereien, Produktion von Leder und Ledergegenständen und Schuhen. 2018 waren 47 Unternehmen aktiv.
Die Nähereien sind auf Spezialkleidung und Uniformen für Behörden, Schutzkleidung für die Industrie, Schuluniformen, Bettwäsche, Kleidung für Kinder und Erwachsene spezialisiert.
Der Umsatz betrug 2018 221,5 Mio. Rubel, der Export 39,5 Mio. Rubel. Beschäftigt waren im Durchschnitt 342 Personen, der durchschnittliche Monatslohn war höher als 5800 Rubel.
Die Lebensmittelindustrie der Republik entwickelt sich stabil, sie ist in allen Bereichen vertreten, wie der Produktion von Fleischprodukten, Fisch, Milch, Konditoreiwaren, Getränke, Wasser usw., außer der Produktion von Zucker und Malz. 251 Wirtschaftssubjekte sind aktiv. Der Produktionsumfang erhöhte sich 2018 um 15,4% und betrug 11.193,5 Mio. Rubel, der Exportumfang betrug 3.416,3 Mio. Rubel (RF, LVR).
Die mittlere Zahl regulärer Arbeiter betrug 10.840, der mittlere Monatslohn 9200 Rubel.
Bereich des Handels und der Alltagsdienstleistungen
Bei der Erfüllung der Funktion der staatlichen Regulierung im Bereich des Handels hält das Ministerium für Industrie und Handel die Entwicklung des Verbrauchermarkts für Waren und Dienstleistungen für vorrangig und bevorzugt Waren einheimischer Produzenten.
Zum Stand vom 1.1.19 sind in der Republik 11.931 Unternehmen des Einzelhandels aktiv, darunter 9.272 Lebensmittel- und Nichtlebensmittelgeschäfte, 2659 Objekte von Einzelhandelsketten und 1758 Restaurantunternehmen, 2985 Unternehmen für Alltagsdienstleistungen, 278 Tankstellen.
2018 eröffneten 1719 Einzelhandelsobjekte, 217 Restaurants und 481 Objekt für Alltagsdienstleistungen für die Bevölkerung oder nahmen die Arbeit wieder auf. ….
Der Warenumsatz der Einzelhandels- und Restaurantunternehmen betrug 2018 40,7 Mrd. Rubel, das sind 7,1 Mr. Rubel oder 21,3% mehr als 2017. ….
Der Lebensmitteleinzelhandel mit Produkten, die in der Republik hergestellt wurden, machte in den ersten neun Monaten des Jahres 2018 44,3% des gesamten Einzelhandelsumsatzes aus, was 8,0% mehr als als im gleichen Zeitraum 2017. Die Statistik für das ganze Jahr wird Ende März zur Verfügung stehen.
Dabei versorgen die einheimischen Produzenten die Verbrauchermärkte der Republik bei folgenden Lebensmitteln mit mehr als 50%:
– Milch und Milchprodukte – 66,6% (Zunahme gegenüber 2017 um 7%);
– Konditoreiwaren – 75,6% (Zunahme um 17,7%);
– Fleisch und Geflügel, frisch und gefroren – 76,5% (Zunahme um 2,4%);
– Konserven, fertige Fleischwaren – 76,9% (Zunahme um 10,7%);
– Eier – 82,1% (Zunahme um 3,3%);
– Brotwaren (außer Konditoreiwaren) – 93,4% (Zunahme um 0,5%);
– Räucherfleisch, Salzfleisch und Wurstwaren – 95,6% (Zunahme um 11,8%).
Bei Nichtlebensmittelwaren machten die einheimischen Produkte in den ersten 9 Monaten 2018 3,2% aus (2017 3,9%).
Der Umsatz des Großhandels betrug 2018 61 Mrd. Rubel, das sind 7,5 Mr. Rubel oder 14% mehr als 2017. Der Anteil der einheimischen Produkte am Großhandel betrug in den ersten 9 Monaten des Jahres 2018 8,1% (2017 8,6%). ….
Zur Unterstützung der einheimischen Produzenten, zur Erhöhung der Erkennbarkeit der in der Republik produzierten Waren, geht das Projekt „Made in DVR“ weiter“. Die Produkte mit diesem Kennzeichen sind von hoher Qualität und erschwinglich.
Das System der freiwilligen Zertifizierung „Standard des Donbass“ wird entwickelt. 70 verschiedene Waren und Dienstleistungen, die in der DVR hergestellt werden, werden zertifiziert. Bisher haben 49 Unternehmen der DVR an dem System teilgenommen es wurden 118 Zertifikate ausgegeben. …

Bericht über die Arbeit des Ministeriums für ökonomische Entwicklung der DVR für das Jahr 2018 (Minister Alexej Polowjan)
Dnr-online.ru – Die Arbeit des Ministeriums war auf den Wiederaufbau der Wirtschaft, die Herausbildung stabiler und vorhersehbarer ökonomischer Bedingungen für die Unternehmen, was eine verlässliche Grundlage für den Wiederherstellung von Wirtschaftswachstum gewährleistet. Die Analyse der ökonomischen Situation in der Republik zeigte, dass im Jahr 2018 eine positive Dynamik bei Wachsen der Produktion, den Arbeitseinkünften der Bevölkerung, bei der Änderungen der unternehmerischen und Verbrauchereinstellungen erfolgt ist.
In der Struktur der Wirtschaft hatte die weiterverarbeitende Industrie im Jahr 2018 das größte Einzelgewicht (etwa 40%), 29% entfielen auf Groß- und Einzelhandel, 18% auf die Lieferung von Strom, Gas, Dampf und konditionierter Luft, 6% auf die fördernde Industrie, 2 % auf Transport, Lagerwirtschaft, Post- und Kurierdienste. Es muss angemerkt werden, dass vom Gesamtumsatz die Industrie 63,4% einnimmt.
Die Industrieunternehmen haben nach derzeitigen Preisen im Jahr 2018 47,1% mehr umgesetzt (Waren und Dienstleistungen) als 2017. Diese Änderungen sind hauptsächlich durch das erhebliche Anwachsen der Metallproduktion bedingt, deren Anteil am Gesamtumsatz der Industrieproduktion 37% ausmacht. Auch die Stromerzeugung und -versorgung, die Lebensmittelproduktion, die Kohleförderung und die Koksproduktion leisteten ihren Beitrag.
Die Struktur des Industrieumsatzes saht 2018 so aus:
– 60% kamen auf Produkte der weiterverarbeitenden Industrie;
– 28% auf Unternehmen, die Strom, Gas, Dampf und konditionierte Luft liefern;
– 10% auf die fördernde Industrie und die Ausbeutung von Steinbrüchen;
– 2% auf Wasserversorgung, Kanalisation und Abfallbeseitigung.
Der Anteil der weiterverarbeitenden Industrie erhöhte sich um 10,2 Prozent, hauptsächlich aufgrund des gestiegenen Anteil des Umsatzes in der Metallproduktion um 11,2 Prozent, der Anteil der fördernden Industrie sank um 1,1 Prozent ab und der der Unternehmen zur Lieferung von Strom, Gas, Dampf und konditionierter Luft sank um 8,7 Prozent.
In der gesamten Wirtschaftsstruktur nahm 2018 der innere Handel 29% ein. Der Umfang des Großhandels erhöhte sich um 13,8%, der des Einzelhandels um 16,8%. In der Struktur des inneren Warenumlaufs nimmt der Einzelhandel 40% ein, der Großhandel 60%.
Wenn man von der Effektivität der Verwendung der Arbeitsressourcen spricht, so ist ein Absinken im Vergleich zum Jahr 2017 zu beobachten. So ist das Bruttoinlandsprodukt, das im Mittel auf eine Stunde Arbeitszeit entfällt, um 6,2% gesunken, was von dem extensiven Charakter des Wirtschaftswachstums und Problemen mit der Auslastung der Produktionskapazitäten zeugt.
Der Index der Reallöhne (unter Berücksichtigung der Veränderung der Verbraucherpreise) betrug 107,8%. Das mittlere Arbeitsentgelt regulärer Arbeiter betrugt 10,892 Rubel und hat sich um 12,3% erhöht, im einzelnen in der Industrie betrug die Steigerung 16,9%, in der Landwirtschaft 16,3%, im Handel 6,9%, im Verkehr, in der Lagerwirtschaft bei Post- und Kurierdiensten 32,1%.
Ein positiver Trend im Jahr 2018 ist die Reduzierung der Lohnrückstände um 5,6%.
Die durchschnittliche Zahl der regulären Arbeiter erhöhte sich 2018 um 0,6%. In der Industrie erhöhte sie sich um 4,7%. Im Bauwesen sank sie um 18,4%, im Handel, bei der Reparatur von Fahrzeugen um 4,8%, beim Verkehr und in der Lagerwirtschaft um 3,3%, in der Landwirtschaft um 0,7%.
Der Index der Verbraucherpreise betrug im Jahr 2019 108,2%. Im gleichen Zeitraum betrug der Preisindex der Produzenten von Industrieprodukten 106,2%. Das Anwachsen des Index der Verbraucherpreise im Jahr 2018 hing hauptsächlich mit der Änderung der Wechselkurse, dem Anstieg der Preise für Treibstoff und einige Gruppen von Lebensmitteln zusammen.
Der Außenhandel zeigt weiter eine positiv Dynamik. 2018 blieb die Geographie der hauptsächlichen Exportmärkte unverändert. Es war eine Tendenz zum Rückgang der negativen Korrelation zwischen Import und Export von Waren zu beobachten.
In den ersten neun Monaten des Jahres 2019 haben die Unternehmen der DVR aus allen Finanzierungsquellen insgesamt um 36,8% mehr Investitionen erhalten, als in der vorangegangenen Periode. Der Hauptteil der Investitionen war auf Sachanlagen gerichtet. Es muss angemerkt werden, dass im Vergleich zu 2017 der Anteil der Investitionen in immaterielle Vermögensgegenstände um 6,3% stieg. Finanzierungsquellen waren hauptsächlich die Unternehmen selbst (87%), 7,7% bzw. 2,2% stammten aus republikanischen bzw. örtlichen Haushalten. Investitionen ausländischer Investoren machten 1,6% mehr als 2017 aus.
Eine negative demographische Tendenz ist festzustellen: seit 2015 ist die Zahl der arbeitsfähigen Bevölkerung weiter gesunken, dies hängt mit der Arbeitsmigration und der geringen Geburtenrate in den 1990er Jahren zusammen. ….
In der Planungsarbeit wird für das nächste Jahre vor allem die Ausarbeitung des Programms zur sozialökonomischen Entwicklung der DVR für die Jahres 2019-2024 hervorgehoben. …
Außerdem werden staatliche Käufe von Getreide zur Schaffung eines Reservefonds zur Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit genannt.

Ministerium für Landwirtschaft und Ernährung
Dnr-online.ru – Im Rahmen der ‚Stunde der Regierung‘ hörten die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR am 15. Februar von Artjom Kramarenko den Bericht über die Arbeit des Ministeriums für Landwirtschaft und Ernährung im Jahr 2018.
1. Pflanzenproduktion:
– Getreide:
2018 wurden in der Republik bei einem gemittelten Ertrag von 16,3 Zentnern pro Hektar 261.300 Tonnen Getreide und Hülsenfrüchte geerntet. Die Anbaufläche betrug 160.300 Hektar. Der hauptsächlichste Grund für den Rückgang waren die ungünstigen Wetterbedingungen. Außerdem entsprechen die Erntemaschinen nicht dem Stand der Technik, sind überlastet und verschlissen. Für die Ernte 2019 wurde auf einer Rekordfläche von 108.700 Hektar gesät. Dank den guten Wetterbedingungen im Herbst 2018 und den gesunkenen Treibstoffpreisen konnte der Plan um 13% übererfüllt werden. Die Winterkulturen befinden sich zur Zeit in einem zufriedenstellenden Zustand.
– Gemüse:
Die offene Anbaufläche wurde in den vergangenen vier Jahren ständig vergrößert. Gegenüber 2016 wuchs sie 2018 auf das Doppelte und betrug 600 Hektar. Für 2019 ist ein weiterer Anstieg vorgesehen. Um die Jugend für die Landwirtschaft zu interessieren und den landwirtschaftlichen Unternehmen zu helfen, hat das Ministerium Arbeitseinsätze von Studenten organisiert.
– Gartenbau und Wein:
Zu Beginn des Jahres 2018 betrug die Anbaufläche 126,9 Hektar. Die Unternehmen ernteten bei 13,6 Zentnern pro Hektar 117,9 Tonnen Kern- und Steinobst – doppelt soviel wie 2017. Es wurden bei 9,3 Zentnern pro Hektar 11,2 Tonnen Beeren geerntet, 60% mehr als 2017.
2018 wurden über 9000 Tonnen Obst und Gemüse importiert.
2. Tierproduktion:
– Rinder:
Der Bestand betrug Ende 2018 8482 Stück. Nach der Rekonstruktion wurde ein Betrieb mit 200 Milchkühen der Firma Teplitschnyj GmbH (Donezk) eröffnet. Ein weiterer Komplex derselben Größenordnung ist noch in Rekonstruktion. Insgesamt wurden in der Republik 15.500 Tonnen Milch produziert, 400 Tonnen mehr als 2017. der mittlere Ertrag pro Kuh stieg um 2%.
2018 wurden 482 Tonnen Rindfleisch produziert, 333 Tonnen wurden importiert.
Nach Inkrafttreten eines entsprechenden Gesetzes wurden drei Betriebe für die Rinderzucht und drei Geflügelzuchtbetriebe zertifiziert.
– Schweine:
Der Bestand betrug am 1. Januar 2019 32.000 Stück, 27% mehr als 2017. Die Schweinefleischproduktion ist um 34% auf 1700 Tonnen gewachsen.
– Geflügel:
Der Gesamtbestand am 1. Januar 2019 betrug 2,9 Mio. Köpfe. Die Fleischproduktion betrug 25.000 Tonnen – 4000 Tonnen mehr als 2017. 36.000 Tonnen wurden importiert. Die Jahresnachfrage 2018 nach Hühnereiern wurde mit 272 Mio. Stück prognostiziert. In diesem Jahr betrug die Produktion in den landwirtschaftlichen Betrieben 201 Mio. Stück – 12,6 Mio. Stück mehr als 2017. 66 Mio. Stück wurden importiert, die Produktion deckt die Nachfrage damit zu 76%. Mit dem Ziel der Hühnerfleisch- und -eierproduktion arbeitet das Ministerium an dem Projekt eines Programms für die Jahre 2019 – 2023.
3. Lebensmittelindustrie
Die Lebensmittel- und weiterverarbeitende Industrie ist systembildend in der Sphäre der Wirtschaft und einer der Schlüsselfaktoren für die Versorgungssicherheit des Staates an Lebensmitteln. Im Vergleich zu 2016 und 2017 wurde die Produktion von Mehl, Graupen, Fleischprodukten, Wurst- und Konservenwaren, unraffiniertem Sonnenblumenöl und Milchprodukten gesteigert. Das Sortiment wurde 2018 erweitert. So hat die Selena Agro GmbH z.B. ein neues Ölwerk mit einer Kapazität von 43 Tonnen pro Tag eröffnet. Der Export von Sonnenblumenöl nach Russland is gestiegen. Die Firma Donkrol (Kaninchenfleisch) hat die Produktion von konserviertem gegartem Fleisch aufgenommen. Wichtig ist, anzumerken, dass 2018 17 Jahrmärkte abgehalten wurden, auf denen über 140 Tonnen Waren umgesetzt wurden. Dank der Unterstützung des Ministeriums konnten die führenden Unternehmen der Branche ihre Produktion auf einer der größten Ausstellungen in der Russischen Föderation präsentieren, wodurch ihr Bekanntheitsgrad auf dem russischen Markt stieg.
4. Ackerbau
Angaben des staatlichen Katasteramtes zufolge waren in der DVR am 1. Januar 2019 500.600 Hektar als Ackerland registriert. Mit dem Ziel der rationellen und effektiven Nutzung der Flächen führt das Ministerium regelmäßig Untersuchungen durch. Im Jahre 2018 wurden 14.330 Hektar (davon 9350 Hektar oder 65,25 % der gesamten Anbaufläche) Ackerland überprüft. Rechtsverstöße wurden bei der Nutzung von 2780 Hektar festgestellt. Die staatliche Inspektion des Ministeriums führ Maßnahmen durch, die Verantwortlichen herauszufinden, und zur Behebung der Folgen.
2018 wurde beim Ministerium für Landwirtschaft und Ernährung ein Labor für agrochemische und agroökologische Forschung zur Fruchtbarkeit der Böden, das nach dem Stand der Technik ausgerüstet ist. Durch diese Forschung können die Effektivität der Flächennutzung und die Erträge der vorgesehenen Kulturen erhöht werden.
2020 soll in der Republik eine interaktive Landkarte zur Verfügung stehen, auf der in Echtzeit alle landwirtschaftlichen Prozesse, Maßnahmen und Transportvorgänge sowie die Flächennutzung entsprechend der festgelegten Fruchtfolge verfolgt werden können.
5. Veterinärwesen
2018 wurden von den Spezialisten des staatlichen Veterinärdienstes ein Maßnahmekomplex durchgeführt, mit dem ein Vordringen hochinfektiöser Erkrankungen wie der afrikanischen Schweinepest, der Maul- und Klauenseuche, der Vogelgrippe und ähnlicher auf das Territorium der Republik verhindert werden konnte. Die Kontrollen bei der Einfuhr von Tieren, Tierprodukten und Futtermitteln wurden verschärft.
Im Ergebnis von veterinär-sanitären Kontrollen auf Märkten wurden 62,3 Tonnen von Produkten aus der Tierhaltung beschlagnahmt. Einem Beschluss des Ministerrats der DVR zufolge wird seit 2017 ein elektronisches Register des gesamten Viehbestandes geführt. Dort sind bis heute 3419 Rinder, 56 Schafe und Ziegen und 12.106 Schweine erfasst. Die pathogene Situation in der Republik ist stabil.
6. Staatliche Aufsicht
… Es wurden 67 Tonnen Weizen kontrolliert, vier Tonnen Gerste, 14.000 t Weizenkleie, eine Tonne übriger Getreide- und Ölkulturen und 2500 Qualitätszertifikate erteilt. Sechs Getreidespeicher wurden zertifiziert. …
Problematische Fragen
Das Ministerium für Landwirtschaft und Ernährung der DVR unternimmt besondere Anstrengungen zu folgenden Fragen der Entwicklung;
– technischer Verschleiß des Maschinen- und Traktorenparks
– Verschlechterung der Technologie im Getreideanbau
– Rechtslage auf dem Gebiet der Landvergabe (komplizierte und langwierige Registrierungsprozesse bei Pachtverträgen, unvollständige Informationen über die Landnutzung, fehlendes ministerielles Instrumentarium bei der Landvergabe
– unausgereifter Mechanismus der Getreidepreisregulierung
Letzterer schafft ein künstliches Defizit an Getreide und Mehl und unkontrollierten Preisanstieg auch bei Brot. Zur Getreidemarktregulierung und der Schaffung einkömmlicher Bedingungen für die Erzeuger wird an einem staatlichen Interventionsfonds, einer Regulierung des Optionsmarktes und einer interministeriellen Kommission zu Ernährungsfragen gearbeitet.
…

Jahresbericht 2018 des Verkehrsministeriums vor dem Volkssowjet
Dnr-online.ru/donmintrans.ru – Auf der ordentlichen Plenarsitzung des Volkssowjets der DVR hörten die Abgeordneten Verkehrsminister Dmitrij Podlipanow mit dem Jahresbericht 2018 seiner Behörde über die Maßnahmen zur Entwicklung des Transportwesens und des Straßenbaus in der Republik.
Die Transportbranche und der Straßenbau nehmen einen wichtigen Platz in der wirtschaftlichen und sozialen Sphäre der Republik ein. Hier werden 40% aller von Unternehmen der Republik erbrachten Dienstleistungen getätigt. In den Transportunternehmen arbeiten 6% aller regulären Beschäftigten in der Republik.
Den Eisenbahntransport zur Befriedigung der Bedürfnisse von Bevölkerung und Wirtschaft der Wirtschaft im Personen- und Güterverkehr besorgt das staatliche Unternehmen Donezker Eisenbahn. Der Soll-Personalbestand beträgt zur Zeit ungefähr 13.000 Personen. Es gibt 57 Bahnhöfe und 49 andere Organisationseinheiten. Die gesamte Länge aller Hauptgleise übersteigt 2000 Kilometer. Zu Jahresbeginn 2019 verkehrten in der Republik Vorortzüge auf 65 Linien und jeweils ein Fernverkehrszugpaar in den Relationen Jasinowataja – Lugansk und Jasinowataja – Uspjenskaja (RU). Die Gesamtzahl der Reisenden betrug 2018 über eine Million, davon 48% mit Ermäßigungen unterschiedlicher Art. Die Verkehrsleistung im Güterverkehr 2018 betrug über 2,5 Mrd. Tonnenkilometer, die Transportmenge mehr als 16,5 Mio. Tonnen. 2018 wurden ausgeführt: Planmäßige Ausbesserung von 774 Güterwagen, Generalüberholung von etwa 7 Kilometern Oberbau, kleinere Ausbesserung von 453 Triebfahrzeugen und Instandsetzung von 80 Kilometern Oberleitung.
Im Busnetz gab es am 1. Januar 2019 432 Linien des öffentlichen Verkehrs, auch außerhalb der Grenzen des Landes. … 1500 Busse von 360 Betreibern befördern täglich die Einwohner und Gäste der Republik. 2018 wurde das Liniennetz durch die Eröffnung von 14 neuen Linien im Vorort- und Bezirksverkehr und einer internationalen optimiert. Während des Sommers verkehren 20 Saisonlinien.
Es gibt 36 Linien des elektrischen Nahverkehrs, die von fünf kommunalen Unternehmen – in Donezk, Makejewka, Gorlowka, Jenakiewo und Charzysk – betrieben werden. Der durchschnittliche tägliche Wagenauslauf beträgt 211 Einheiten. Der mittlere Abschreibungsgrad beträgt bei Straßenbahnwagen 90%, bei Trolleybussen 79,8%. Praktisch der gesamte Fahrzeugpark der Republik hat seine wirtschaftliche Lebensdauer erreicht. Die Beschaffung neuen Materials, mittlere – und Generalüberholungen sind dringend notwendig. Alle Verkehrsarten zusammen haben auf den Linien des öffentlichen Verkehrs täglich über 500.000 Fahrgäste – 38% davon ermäßigt – befördert, der elektrische Verkehr 62%, der Vorortverkehr 22%. …
Heutzutage betreiben über 1500 Wirtschaftssubjekte ihre Unternehmen zur Personen- oder Gefahrgutbeförderung entsprechend den gesetzlichen Vorschriften lizenziert. 646 davon erhielten ihre Lizenzen im Jahre 2018. Ausgabe oder Umschreibung von Lizenzen brachten dem Staatshaushalt über 3 Mio. Rubel an Gebühren ein. Das Verkehrsministerium hat 2018 knapp 25 Kilometer übergeordneter Straßen erneuert:
– auf der M-04 Snamenka – Lugansk – Iswarino 9,329 km
– auf der T-05-08 Donezk – Nowoasowsk – Sedowo 3,743 km
– auf der N-21 Starobjelsk – Lugansk – Krasnyj Lutsch – Makejewka – Donezk 11,681 km
alle mit doppelter Asphaltbetondecke. …
Auf internationaler Ebene haben die Verkehrsministerien der DVR, der LVR, das Komitee für Industrie, Verkehr und Energie der Republik Südossetien und die staatliche Verwaltung für Energie und Verkehr der Republik Abchasien Projekte zur multilateralen Zusammenarbeit bei Verkehr und Straßenbau auf Regierungsebene ausgearbeitet.
Für 2019 plant das Verkehrsministerium, Anstrengungen zur weiteren Entwicklung aller Verkehrszweige zu unternehmen. Bei der Eisenbahn rechnen wir mit der Wiederinbetriebnahme aller kriegszerstörten Infrastrukturobjekte sowie einer Ausweitung des Güter- und Personenverkehrs. Wir planen die Modernisierung des Gleisbaus und die Elektrifizierung weiterer Strecken der Staatsbahn. …
Im September 2018 sind dem Unternehmen eine große Zahl Güterwagen, die früher ukrainischen Eigentümern gehörten, zur zeitweiligen Nutzung übertragen worden. … Durch die o.g. planmäßige Ausbesserung der Güterwagen konnte die Anzahl der festen Ganzzugpendel im Kohleverkehr (‚Merry-go-round‘) auf 16 zu je 50 Wagen erhöht werden, ein Zuwachs von 200%. Die DShD hat zur ununterbrochenen Güterabfuhr aus Tores zwei Elektrolokomotiven VL80T und eine Diesellok 2TE116 als Reserve betriebsfähig hergerichtet. Dank der durch die St. Petersburger Firma TransSjetProjekt-Elektro GmbH geleisteten Arbeit konnte eine kontinuierliche Lieferung von Teilen für die Schaltstelle des 3300 V-Unterwerks (Fahrstrom) Debalzewo sichergestellt werden. …

Kohle und Energieministerium – Bericht des Ministers Ruslan Dubowskij
Dnr-online.ru – Zu den kohlefördernden Unternehmen gehören 21 Bergwerke, davon sind 17 bei der Kohleförderung aktiv, 4 Bergwerke sind nicht aktiv.
Im Jahr 2018 wurden 7.472.607 Tonnen Kohle gefördert (+21,7% gegenüber 2017). Der Umfang der Kohlewarenproduktion betrug 5.034.678 Tonnen (+ 23,7%) in einer Gesamtsumme von 17,8 Mrd. Rubel (+ 28,8%). Es wurden 5.032.200 Tonnen in einer Gesamtsumme von 17,7 Mrd. Rubel umgesetzt (+ 25,2%).
Der Absatz von konzentrierter Kohle erfolgt in folgenden Bereichen: Republikanisches Unternehmen „Energija Donbassa“, geschlossene AG „Wneschtorjservis“, „ISTEK“ GmbH und staatliches Unternehmen Republikanisches Zentrum Handelshaus „Ugol Donbassa“.
Im Jahr 2018 hat sich die mittlere Zahl der Arbeiter der kohlefördernden Unternehmen um 2195 Personen vermindert, bei Untertagearbeitern um 1.601 Personen. Der durchschnittliche Monatslohn der Werktätigen der Branche ist um 2.480 Rubel gestiegen, bei Untertagearbeitern um 3.387 Rubel. Der durchschnittliche Lohn betrugt bei Abbauarbeitern 25.264 Rubel (2017 20.984 Rubel) und bei Schachthauern 22.713 Rubel (2017 18.990 Rubel).
Der Energiebereich ist mit drei grundlegenden Wirtschaftssubjekten im Bereich der Elektroenergie vertreten: Republikanisches Unternehmen „Energija Donbassa“, Republikanisches Unternehmen „GMSK“ und Republikanisches Unternehmen „REK“, die Strom erzeugen, ihn in Haupt- und örtlichen Netzen weitergeben und sich mit Lieferung und Absatz an die Verbraucher der DVR befassen.
Die Erzeugung an nutzbarem Strom hat sich 2018 im Vergleich zu 2017 um 1.180 Mio. kW/h erhöht, in Geldsummen ausgedrückt um 1.536 Mio. Rubel. Die Selbstkosten für 1 kW/h betrug 2018 1,732 Rubel, das sind 6,2 Kopeken weniger als 2017.
2018 wurden 6.195.324.000 kW/h an Verbraucher der Republik geliefert, das sind 297.588.200 mehr als 2017.
Der mittlere Arbeitslohn der Arbeiter der Energiebranche betrugt 2018 15.715 Rubel, was 1.727 Rubel mehr sind als 2017. ….
Im Jahr 2018 haben die Unternehmen des Ministeriums 45.074 Empfänger kostenlos mit 213.106 Tonnen Haushaltskohle versorgt. …
Im letzten Jahr haben die staatlichen Unternehmen des Kohle- und Energieministeriums die Erholungsheime „Burewestnik“, „Solotoj bereg“, „Wolna“, die sich in Sedowo, DVR, befinden, sowie die Sanatoriumskomplexe „Antrazit“ (500 Betten), „Progress (500 Betten“, „Sarja“ (500 Betten), des staatlichen Unternehmens „Toresantrazit“ vollständig wiederaufgebaut.
Im Berichtszeitraum haben sich in den o.g. Ferienheimen und Sanatorien der staatlichen Unternehmen des Kohle- und Energeiministeriums der DVR sowie in Ferienheimen auf der Krim und im Bezirk Krasnodarsk der RF 13.544 Arbeiter (und Mitglieder ihrer Familien) der Unternehmen des Ministeriums erholt. 2018 wurde die Kinderferieneinrichtung „Orljonok“ des staatlichen Unternehmens „Makejewugol“ (150 Plätze) eröffnet, wo sich im Laufe des Sommers 2018 773 Kinder erholt haben.
Im Jahr 2018 haben die Werktätigen der Unternehmen des Ministeriums Arbeiten zum Wiederaufbau und zur Reparatur sozialer Objekte, die den Unternehmen gehören, durchgeführt, abgeschlossen wurden die Arbeiten an Ferieneinheimen, Urlaubsbasen für Werktätige und Mitglieder ihrer Familien der Unternehmen des Kohle- und Energieministeriums (Gesamtsumme 28.607.000 Rugel).
In den Unternehmen, die zum Bereich des Kohle- und Energieministeriums der DVR gehören, wurden 2018 Maßnahmen im Bereich des Arbeitsschutzes und der Produktionssicherheit durchgeführt, dadurch wurden die Fälle von Arbeitsunfällen um 39 oder um 13% gesenkt (2017 waren es 311 Fälle, 2018 272).

Presseschau vom 23.02.2019

abends/nachts:

vk-Seite der Union der Kommunisten des Lugansker Landes: Humanitäre Hilfe der KPRF wird an die Frontpositionen der Verteidigung der LVR geliefert
Am 18. Februar 2019 fuhr der 78. humanitäre Konvoi der KPRF aus dem Lenin-Sowchose in den Donbass. Bereits seit dem 20. Februar werden Lebensmittel und andere Dinge an die vorderste Front, in Kindereinrichtungen der frontnahen Zone und zu den am meisten betroffenen Einwohnern gebracht. Der Freiwillige der KPRF Wladimir Piljowin, der erste Sekretär des Union der Kommunisten des Lugansker Landes Igor Gumenjuk und der Abgeordnete des Volkssowjets der LVR Oleg Popow brachten Lebensmittel in frontnahe Städte und Dörfer: Perwomajsk, Kalinowo, Bolschaja Wergunka.
Die Soldaten und Einwohner der LVR danken dem Vorsitzenden der KPRF Gennadij Sjuganow, dem Direktor der Lenin-Sowchose Pawel Grudinin, dem Leiter des Landwirtschaftskomitees der Staatsduma der RF Wladimir Kaschin, dem Sekretär des ZK der KPRF Kasbek Tajsajew und allen Kommunisten der RF sehr für die regelmäßige Hilfe für die Republik!

RT deutsch: Venezuela: Diosdado Cabello verurteilt falsche Schlüsse nach Vorfällen nahe Grenze zu Brasilien
Diosdado Cabello, Präsident der verfassungsgebenden Versammlung Venezuelas, kommentierte die Vorfälle nahe der brasilianischen Grenze, in denen venezolanische Truppen das Feuer auf Zivilisten eröffnet haben sollen und warnte vor falschen Schlüssen.
Der Präsident der verfassungsgebenden Versammlung Venezuelas, Diosdado Cabello, bestätigte am Freitag, dass eine Person bei den Vorfällen in Kumarakapay nahe der Grenze zu Brasilien ums Leben kam. Dabei betonte er, dass die Bolivarische Nationalgarde (GNB) nicht, wie von der Opposition behauptet, involviert war.
Nach Angaben der venezolanischen Opposition kam es am Freitag nahe der Grenze zwischen Venezuela und Brasilien zu Zusammenstößen zwischen Soldaten und Angehörigen des indigenen Volkes der Pemón, bei denen eine Person starb und 14 verletzt wurden.
Der Oppositionspolitiker Americo De Grazia veröffentlichte Videomaterial, das bei dem Vorfall Verwundete zeigte. Laut Medienberichten, teils unter Berufung auf Americo De Grazia, ereignete sich der tödliche Vorfall während einer angeblichen Konfrontation zwischen Einwohnern der indigenen Gemeinschaft und der Bolivarischen Nationalgarde (GNB).
Diosdado Cabello bestritt diese Informationen jedoch mit Verweis auf bisherige Erkenntnisse.
„Es zeigt sich, dass das Ereignis in Kumarakapay aufgrund der Art der dort verwendeten Patronen nicht die Bolivarische Nationalgarde betrifft“, sagte der hochrangige Politiker und Ex-Militär.
In einer Presseerklärung im Rahmen des Konzerts an der Grenze zu Kolumbien sagte Cabello, nach den vorläufigen Ermittlungen über das Geschehene seien vielmehr „bewaffnete Banden des Abgeordneten Américo De Grazia und der Partei Voluntad Popular“ an dem Vorfall beteiligt gewesen.
Diosdado Cabello wurde im vergangenen Juni zum Vorsitzenden der verfassungsgebenden Versammlung Venezuelas (ANC) gewählt. Er ist außerdem Vizepräsident der Vereinigten Sozialistischen Partei von Venezuela (PSUV). Am Mittwoch protestierten zahlreiche Regierungsanhänger zusammen mit Cabello gegen die Politik der Vereinigten Staaten gegenüber Venezuela.
Die Opposition um den selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó wollte zum Wochenende Fakten schaffen. Guaidó kündigte eine „humanitäre Lawine“, aus hunderttausenden von Freiwilligen und schweren Transportfahrzeugen an, die an der Grenze zu Venezuela in Kolumbien bereitstehende Hilfsgüter ins Land schaffen sollen.
Auch auf der niederländischen Karibikinsel Curaçao und in Brasilien stehen Lieferungen bereit, allerdings hatte Curaçao am Freitag betont, diese nur mit Erlaubnis aus Caracas zu liefern, während der Präsident Brasiliens eine Krisensitzung wegen der Situation im Nachbarland einberief.
Das Wochenende begann am Freitag mit Konzerten auf beiden Seiten der Grenze zwischen Kolumbien und Venezuela. Im Vorfeld zeigte sich, dass diese hohes Eskalationspotenzial bargen.
Am Mittwoch fand ein Treffen zwischen dem kolumbianischen General Luis Navarro Jiménez und dem Befehlshaber des Südkommandos der US-Armee (United States Southern Command (USSOUTHCOM), Admiral Craig Faller, statt. Das Südkommando sieht sich zuständig für die Koordination und Führung aller militärischen Operationen der USA in Lateinamerika. In der gemeinsamen Pressekonferenz teilten die Militärs mit, dass man „zum Schutz der Zivilbevölkerung“ eingreifen würde.
Am Donnerstag verkündete der kolumbianische Außenminister Carlos Holmes Trujillo auf einer Pressekonferenz in Bogotá, dass sein Land an der Grenze zu Venezuela sein Militär verstärkt, vorgeblich um das Durchkommen „humanitärer Hilfen“ zu gewährleisten.

vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5, Kalinowo und Logwinowo.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 22. Februar 3:00 Uhr bis 23. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 14.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Jasinowataja, Leninskoje, Sachanka, Kominternowo.
Wie zuvor mitgeteilt wurde, wurde ein Fahrzeug einer operativen Gruppe der Vertretung der DVR im GZK von Seiten der BFU mit einem Unterlaufgranatwerfer GP-25 beschossen, während es auf der Straße N20 in der Nähe der Donezker Filterstation auf Vertreter der OSZE wartete.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 66.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 130.
Ab 01:01 Uhr am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.

de.sputniknews.com: US-Militärflugzeug über Russland gesichtet
Ein amerikanisches Militärflugzeug hat das russische Territorium überquert. Dies meldet das Portal PlaneRadar.
Demnach hat ein Beobachtungsflugzeug der US-Luftwaffe vom Typ Boeing OC-135B mit der Hecknummer 61-2670 im Rahmen des „Open Skies“-Vertrags einen Aufklärungsflug über Russland durchgeführt. Das Portal veröffentlichte einen Screenshot, der die amerikanische Maschine über der russischen Stadt Tschita (Südostsibirien) zeigt.
Der Vertrag über den Offenen Himmel (OH-Vertrag oder „Open Skies“) war im Jahr 1992 in Helsinki von 27 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterzeichnet worden. Ziel ist es, die gegenseitige Verständigung und das Vertrauen zu festigen. Russland ratifizierte das Abkommen am 26. Mai 2001.

Lug-info.com: Gratulation des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik zum Tag des Verteidigers des Vaterlands
Liebe Landsleute!
Ich gratuliere Ihnen zum Tag des Verteidigers des Vaterlands!
Dieser Feiertag wurde zum Symbol des Kampfes für Freiheit, Gerechtigkeit und Bewahrung des historischen Erbes. Jeder verteidigt auf seinem Platz unsere Unabhängigkeit, unser Land und die Unzerstörbarkeit der russischen Welt. Wie auch während der Zeit des Großen Vaterländischen Kriegs widerstehen wir heute erfolgreich dem Nazismus. Damit helfen und nicht nur Können und Waffen, sondern auch Geisteskraft und Liebe zur Heimat.
An diesem Tag wende ich an jeden Bürger der Lugansker Volksrepublik und sage Worte des Danks für die selbstlose Arbeit zum Wohl des Landes.
Gesondert will ich allen gratulieren, die auf den zeitweilig von Kiew kontrollierten Gebieten des Lugansker Landes leben. Ich weiß, dass Sie den Tag des Verteidigers des Vaterlands begehen und keinerlei Befehle Sie zwingen werden, von dieser Tradition Abstand zu nehmen. Die ukrainische Regierung versucht die Geschichte zu verzerren, aber Sie ehren weiter den Feiertag, der so wichtig für alle Einwohner des postsowjetischen Raums geworden ist.
Ich wünsche Wohlergehen, Glück und einen friedlichen Himmel über dem Kopf!
Das Oberhaupt der Lugansker Volksrepublik
Leonid Pasetschnik

Dan-news.info: Gratulation des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin aus Anlass es Tags des Verteidigers des Vaterlands
Liebe Landsleute! Ich gratuliere allen Einwohnern des Donbass zu dem wichtigen und für jeden von uns sehr bedeutsamen Feiertag – dem Tag des Verteidigers des Vaterlands!
An diesem Tag erweisen wir unseren Helden, die mit der Waffe in der Hand die Grenzen des Staates verteidigen, die verdiente Ehre. Wir erinnern und an die für die Heimat gefallenen Genossen, ehren ihre Selbstlosigkeit und ihre Heldentaten.
Die ganze Geschichte der russischen Erde war mit den Namen der Verteidiger des Vaterlands verbunden, deren Heldentaten in unserer Generation die besten menschlichen Eigenschaften heranzogen.
Heute geht unser Kampf für die Freiheit und Unabhängigkeit des Donbass weiter. Unsere Soldaten an der Front geben uns mit der Waffe in der Hand die Möglichkeit, die Industrie zu entwickeln, die Wirtschaft zu stärken, die Integrationsprozesse mit der Russischen Föderation auszuweiten. Die Unabhängige Donezker Volksrepublik entstand in Vielem dank der Verteidiger, und wir werden alles tun, damit das Leben unserer Bürger würdig wird, dass es ihrem Streben und ihren Hoffnungen entspricht.
An diesem Feiertag wünsche ich allen Gesundheit, Wohlergehen, Glück, und das wichtigste, einen friedlichen Himmel über dem Kopf!
Das Oberhaupt der Donezker Volksrepublik
Denis Puschilin

de.sputniknews.com: USA verurteilen venezolanischen Einsatz an der Grenze zu Brasilien
Die Pressesprecherin des Weißen Hauses Sarah Huckabee Sanders hat in einer Mitteilung am Freitagabend den Gewalteinsatz venezolanischer Militärs gegen protestierende Zivilisten an der Grenze zu Brasilien kritisiert.
Die USA „verurteilen nachdrücklich die Gewaltanwendung des venezolanischen Militärs gegen unbewaffnete Zivilisten und unschuldige Freiwillige an der venezolanischen Grenze zu Brasilien“, so Sanders in einer in den Medien verbreiteten Mitteilung.
Washington rufe das venezolanische Militär auf, seinen verfassungsrechtlichen Verpflichtungen zum Schutz der Bürger Venezuelas nachzukommen, hieß es weiter.
„Die ungeheuerliche Verletzung der Menschenrechte durch Maduro und diejenigen, die seine Befehle befolgen, wird nicht ungestraft bleiben“, warnte Sanders.
Nach Angaben von CNN wurden infolge einer Auseinandersetzung zwischen einer lokalen indigenen Gemeinschaft und dem venezolanischen Militär mindestens zwei Menschen getötet und 17 weitere verletzt. Grund für die Proteste sei die Absicht der Regierung von Nicolas Maduro, keine humanitäre Hilfe aus den USA ins Land zu lassen.
Wie der Bürgermeister der venezolanischen Kleinstadt Gran Sabana gegenüber CNN erläuterte, sei eines der Opfer eine 34-jährige Frau, die Teil einer indigenen Gruppe war, welche die Hilfslieferung nach Venezuela erleichtern wollte. Zuvor hatte der venezolanische Vizeaußenminister, Yvan Eduardo Gil Pinto, verkündet, dass die humanitäre Situation im Lande keine Hilfslieferungen erfordere.
Die Ortschaft, in der es zu der Auseinandersetzung kam, befindet sich in der Nähe der Grenze zu Brasilien, die am Vorabend auf Anordnung von Präsident Nicolas Maduro wegen der für den 23. Februar geplanten humanitären Hilfslieferungen aus den USA geschlossen wurde. Der Oppositionsführer und selbsternannte Übergangspräsident Juan Guaido unterzeichnete zur Genehmigung der Lieferungen ein „Präsidentendekret“.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hatte erklärt, dass es sich bei den US-Plänen zu den humanitären Hilfslieferungen um eine Provokation handle. Statt einer solchen „Hilfe“ für Venezolaner sollte Washington die Sanktionen aufheben und die Konten der staatlichen Unternehmen freigeben. …

mil-lnr.info: Gratulation des Leiters der Koordination der Volksmiliz der LVR zum 23. Februar
Liebe Genossen!
Im Namen des Kommandos und in meinem eigenen will ich Ihnen allen zum Berufsfeiertag gratulieren. Zum Tag des Verteidigers des Vaterlands!
Dieser Tag ist in der Geschichte als Tag der Gründung der Roten Arbeiter- und Bauernarmee festgehalten. Damals, 1918, reihten sich unter dem Aufruf „das sozialistische Vaterland ist in Gefahr“ unsere Urgroßväter ein. Und während der ganzen Zeit ihrer Existenz war die Rote Armee eine unzerstörbare Mauer des sowjetischen Staates. Die Grundlage ihrer Macht war das Volk.
Heldenhaft und selbstlos – so steht der russische Soldat in der Chronik der Geschichte. So ist er bis heute geblieben. Viele von uns haben ihren zivilen Beruf gegen ein militärisches Fachgebiet ausgetauscht und sind freiwillig zur Verteidigung unseres jungen Staates gegen den Feind aufgestanden. Darin liegt unsere Kraft.
Wir alle wollen Frieden in unserem Land und die Möglichkeit zu unserem gewöhnlichen, friedlichen Beruf zurückzukehren. Doch zur Erreichung dieses Ziels steht uns noch ein langer Weg bevor. Seinen schwierigsten Teil haben wir schon überwunden – wir konnten aus zerstreuten Abteilungen der Miliz eine mächtige, organisierte Struktur zusammenstellen, die die Grenzen unseres Vaterlandes zuverlässig verteidigt. Und dank Ihnen allen, Offizieren, Fähnrichen, Unteroffizieren und Soldaten, können die Einwohner unserer Republik frei leben und wissen, dass ihre Sicherheit in zuverlässigen Händen ist.
An diesem Tag will ich Ihnen allen für den militärischen Dienst danken, starke Gesundheit, Geisteskraft, Willen zum Sieg und das Wichtigste, familiäres Wohlergehen und ein möglichst schnelles Eintreten von Frieden in unserem Land, wünschen. Besondere Glückwünsche will ich an die richten, die jetzt die Grenzen unserer Republik schützen und sich auf ihrem Kampfposten befinden.
Zum Feiertag Genossen, zum Tag des Verteidigers des Vaterlands!

nachmittags:

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 23.02.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 14-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von sechs Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Drapatyj die Gebiete der Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 93. mechanisierten und der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Briyshinskij und Mischantschuk aus Jasinowataja und das Gelände des Flughafens von Donezk mit Mörsern des Kalibers 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
Insgesamt hat der Gegner in dieser Richtung drei Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch die Gebiete von Sachanka, Kominternowo und Leninskoje mit Mörsern des Kalibers 120mm, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Außerdem haben die Kämpfer Artillerie des Kalibers 122mm eingesetzt und 5 Granaten abgeschossen. Insgesamt hat der Gegner in dieser Richtung 49 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Infolge von Beschuss starben drei unserer Verteidiger. Wir bringen den Verwandten und Freunden der Toten unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Die nicht weitsichtige ukrainische Führung hat ein weiteres Mal eine Reihe provokativer Handlungen zur Destabilisierung der Lage im Donbass durchgeführt und dabei einen Besuch von Vertretern internationaler Organisationen in Person des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission in der Ukraine Mark Ethrington und des Direktors des Zentrums zur Verhütung von Konflikten der OSZE des Botschafters Marcel Pesko genutzt.
In diesem Zusammenhang bemerken wir eine Verstärkung des Feuers des Gegners an der gesamten Kontaktlinie. Insbesondere geriet ein Auto einer operativen Gruppe der Vertretung der DVR im GZKK, das zu einem Treffen mit Vertretern internationaler Rechtsschutzkommissionen, die zu einem offiziellen Besuch in die DVR gekommen waren, unterwegs war, in der Nähe der Donezker Filterstation unter Granatwerferbeschuss von Seiten der BFU. Die ukrainische Seite im GZKK war rechtzeitig über diese Veranstaltung informiert worden und hatte die Verpflichtung zur Gewährleistung einer Sicherheitsgarantie übernommen.
Außerdem erfüllt die Bande „Asow“ fleißig den verbrecherischen Befehl Najews zur Destabilisierung der Lage entlang der Kontaktlinie und die Anweisung der verbrecherischen Führung, indem sie die Gebiete von Leninskoje, Kominternowo und Sachanka mit Artillerie und Mörsern beschoss. Informationen über Verletzte und Schäden an Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Diese Informationen wurden durch einen weiteren Kämpfer bestätigt, der mit der Waffe auf unsere Seite überging und mit dem derzeit Ermittlungsmaßnahmen durchgeführt werden. Wir schließen nicht aus, dass aufgrund des Fehlens des Soldaten die Ankunft von Kommissionen unter Leitung des Kommandeurs der hochmobilen Luftlandetruppen M. Sabordkijs und des stellvertretenden Kommandeurs der OOS Generalleutnant O. Gruntkowskij in der 79. Luftsturmbrigade und der 128. Gebirgssturmbrigade festzustellen sind, die die Ermittlungen und die Bestrafung der Schuldigen kontrollieren sollen.
Im Namen des Kommandos und in meinem eigenen gratuliere ich dem Personal der Volksmiliz zum Tag des Verteidigers des Vaterlands!
Ich will alle Verteidigern unserer Heimat wünschen, sich an die Heldentaten unserer Vorfahren zu erinnern und würdige Nachfolger der ruhmreichen Traditionen zu bleiben, und außerdem starke Gesundheit, Frieden und familiäres Wohlergehen!

de.sputniknews.com: London bittet Berlin um Aufhebung des Waffenembargos gegen Saudi-Arabien – Quelle
Im Zusammenhang mit dem „Mordfall Khashoggi“ hatte Deutschland im Oktober 2018 ein komplettes Waffenembargo gegen Saudi-Arabien eingeführt und damit Spannungen in den Beziehungen zwischen Berlin und London und Paris verursacht, bestätigte eine Quelle aus Brüssel.
In einem Brandbrief des britischen Außenministers Jeremy Hunt an den deutschen Außenminister Heiko Maas am Dienstag hat der Brite die deutsche Bundesregierung wegen des Embargos für den Export von Waffen an Saudi-Arabien scharf angegriffen und Berlin mangelnde Bündnistreue vorgeworfen. Laut Medienberichten hat Hunt in dem Brief der Bundesrepublik außerdem mit Konsequenzen gedroht, sollte Berlin das Waffenembargo für gemeinsame Rüstungsprojekte nicht umgehend aufheben. Zudem verwies Hunt darauf, dass britische Militärunternehmen aufgrund der Entscheidung Berlins mehrere Verträge mit Riad nicht erfüllen könnten.
Eine Quelle in Brüssel berichtet über die momentane Entwicklung in dieser Situation.
„Diese Situation hat Spannungen in den Beziehungen zwischen Berlin und London und Paris gesät. Die britischen Behörden haben sogar die deutsche Regierung beschuldigt, dass diese durch ihre Haltung verhindere, dass die EU ihre Verpflichtungen im Rahmen der Nato erfüllt“, teilte die Quelle gegenüber Sputnik mit.
Der Quelle zufolge versuchen London und Paris gegenwärtig die Aufhebung des Waffenembargos Berlins zu erreichen. Der Anteil der deutschen Komponenten bei den entsprechenden Waffensystemen soll nicht mehr als 20 Prozent ausmachen.
Das Waffenembargo Deutschlands gegen Saudi-Arabien schließt die Lieferung von Komponenten aus deutscher Produktion für gemeinsame Waffenprojekte mit Großbritannien, Frankreich und Spanien ein. Aufgrund der Haltung Berlins wurde insbesondere die Lieferung von Luft-Luft-Raketen MBDA Meteor blockiert, mit denen die von Saudi-Arabien gekauften Kampfflugzeuge Eurofighter Typhoon bewaffnet werden sollen.
Diesbezüglich hatte der deutsche Außenminister Heiko Maas kürzlich erklärt, dass die Frage der Wiederaufnahme der Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien mit der Lösung des Konflikts im Jemen verbunden sei. Ursprünglich hatte Berlin das Waffenembargo gegen Saudi-Arabien wegen der Ermordung des saudi-arabischen Journalisten Dschamal Chaschukdschi (Jamal Khashoggi) eingeführt.
Der saudische Journalist Jamal Khashoggi, der als Kolumnist für die US-Zeitung „The Washington Post“ arbeitete und ab 2017 in den USA lebte, verschwand am 2. Oktober 2018 in der Türkei, nachdem er das Gebäude des saudi-arabischen Generalkonsulats in Istanbul betreten hatte. Die türkischen Sicherheitsbehörden hatten behauptet, dass der Journalist in der Auslandsvertretung getötet worden sei.
18 Tage später berichteten Saudi-Arabiens Behörden über den Mord an Khashoggi. Der saudische Generalstaatsanwalt Saud al-Mujib erklärte, dass der Tod Khashoggis die Folge eines Streits mit Mitarbeitern des Generalkonsulats gewesen sei. Später räumte Riad ein, dass es vorsätzlicher Mord gewesen sein könne.

mil-lnr.info: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A. W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung sechsmal verletzt.
Auf Befehl des Kommandeurs der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Garas wurden die Gebiete von Logwinowo und Kalinowo mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschossen.
Von den Positionen der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Majstrenko wurden die Gebiete von Kalinowo und Solotoje-5 mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 40 Geschosse abgefeuert, darunter 26 mit einem Kaliber über 100mm.
In der letzten Zeit haben die von der Kiewer Regierung kontrollierten Massenmedien die Arbeit zur Verbreitung von Falschmeldungen verstärkt, die auf die Herausbildung eines negativen Bildes der Volksrepubliken gerichtet sind.
Eines der Tätigkeitsgebiete der ukrainischen Propagandisten ist die Erstellung einer Informationsplattform, um die Volksmiliz der Republiken der Verletzung der Minsker Vereinbarungen während des Besuchs hochrangiger Leider internationaler Organisationen in der Zone der Strafoperation zu beschuldigen.
Ein deutliches Beispiel, das von den kriminellen Absichten der militärischen und politischen Führung zeugt, ist der provokative Beschuss der Donezker Filterstation, die ukrainische Soldaten während des Besuchs des Direktors des Zentrums zur Konfliktverhütung der OSZE Marcel Pesko und des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission in der Ukraine Mark Etherington durchgeführt haben.
Außerdem hat das Kommando der OOS mit Unterstützung er ihm unterstellten propagandistischen Informationsagenturen „5. Kanal“, „TCN“, und „ICTV“ eine Reihe von Reportagen erstellt, die angebliche Siege der ukrainischen Streitkräfte zeigen, die durch inszenierte Videos untermauert werden, die Bilder der Vernichtung von Militärtechnik unserer Einheiten zeigen. Die Materialien zielen auf die Erhöhung des moralisch-psychischen Niveaus der ukrainischen Soldaten ab, die schon lange ihre Motivation zur Führung von Kriegshandlungen verloren haben. In der Realität sind die qualitativ minderwertigen fabrizierten Videomaterialien mit dem Beschuss zuvor vorbereiteter falscher Positionen mit Holzattrappen von Militärtechnik illustriert, die die „hochgelobten ukrainischen Artilleristen“ selbst mit Feuerleitung durch Drohnen nicht treffen können.
Eine weitere Ursache für die Aktivierung der Tätigkeit der ukrainischen Propagandisten ist das Bestreben, das Vertrauen der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte gegenüber der derzeitigen Führung des Landes zu erhöhen. Es ist für niemanden ein Geheimnis, dass Poroschenko bei den bevorstehenden Wahlen vor allem auf die Wählerschaft aus den von ihn kontrollierten militärischen Strukturen setzt. Dies ist genau der Teil der Wähler, auf den mit beliebigen Mitteln Druck ausgeübt werden kann.
Insbesondere zwingt das Kommando der ukrainischen Streitkräfte das ihm unterstellte Personal ausschließlich für Poroschenko zu stimmen, dabei führen die militärischen Leiter Aufklärungsarbeit durch, üben psychologischen Druck aus, erpressen die Untergebenen mit dem Entzug von Zuschlägen, Prämien bis hin zur Entlassung aus den Streitkräften.
Zur Kontrolle der Ergebnisse der durchgeführten Maßnahmen zur Herausbildung eines positiven Bildes der derzeitigen Büro des Landes bei den Soldaten arbeitet in den Truppenteilen und Verbänden der OOS regelmäßig der stellvertretende Kommandeur der vereinigten Kräfte, der für psychologische Betreuung und humanitäre Fragen zuständige Generalleutnant Gruntkowskij.
Diese Dinge sind darauf gerichtet, die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit und der Bürger der Ukraine von den realen Problemen im Land abzulenken, die mit der Energiekrise, dem ökonomischen Kollaps und der riesigen sozialen Instabilität zusammenhängen.
Zum Abschluss gratuliere ich im Namen des Kommandos der Volksmiliz der LVR und in meinem eigenen allen Verteidigern der LVR zum Tag des Verteidigers des Vaterlands. Ich will Ihnen Kraft, Mut und Kühnheit wünschen! Dass jeder Tag erfolgreich sein möge, jede Tat würdig, jedes Wort fest und jede Handlung überzeugt. Ich wünsche allen starke Gesundheit, Liebe und einen friedlichen Himmel über dem Kopf.
Frage: Am Freitag hat der leitende Militärstaatsanwalt Anatolij Matios erklärt, dass weniger als sechs Monate geblieben sind, um das Programm zur Überprüfung der Einwohner der DVR und der LVR auf die Begehung von Verbrechen gegen die Ukraine umzusetzen, es soll sie die Einwohner der LVR und DVR in drei Kategorien aufteilen, was ihre Verbrechen betrifft. Wie können Sie diese Erklärung kommentieren?
Antwort: Vor allem möchte ich der militärisch-politischen Führung der Ukraine wünschen, realistisch auf das Geschehen zu blicken, mit nüchternem Blick die Situation zu bewerten, in der sie sich befinden. Der Militärstaatsanwalt weiß sehr gut, dass vom Gesichtspunkt des internationalen Rechts er auf der Anklagebank sitzen wird und nicht die Einwohner des Donbass. Auf jeden Fall wird die Zeit kommen, in der Poroschenko und seine Komplizen für ihre blutigen Verbrechen zur Verantwortung gezogen werden.

Wpered.su: Auf einer Kundgebung aus Anlass des Tags der Roten Armee erklärten die Donezker Kommunisten ihre Solidarität mit dem Volk von Venezuela
Am 23. Februar fand in Donezk eine Kundgebung zum Tag der Roten Armee statt. An ihr nahmen Vertreter der KP der DVR, des Leninschen Komsomol der DVR, der Union sowjetischer Offiziere der DVR, internationalistische Kämpfer aus Lettland, den USA und Chile teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Die Rote Armee wurde zur Verteidigung des sozialistischen Vaterlands gegen das deutsche Kaiserreich gegründet und bestand aus Bauern und Arbeitern. Die Armee der Donezker Volksrepublik besteht auch aus Arbeitern, Bergleuten und Metallarbeitern, die gegen den ukrainischen Nationalismus, der vom Weltimperialismus unterstützt wird, aufstanden“, sagte der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow in seinem Redebeitrag.
Während des feierlichen Teils überreichte Boris Litwinow im Namen des ZK der KPRF Soldaten Medaillen „100 Jahre Rote Armee“ und „140 Jahre Josef Stalin“. Danach wurden Blumen am Lenin-Denkmal niedergelegt. Zum Abschluss der Kundgebung erklärten die Kommunisten ihre Solidarität mit dem Volk Venezuelas und dem Präsidenten des Landes Nicolás Maduro.

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute um 14:00 Uhr ist ein ziviles Fahrzeug beim Überqueren der Kontaktlinie am Kontroll- und Passierpunkt „Jelenowka“ auf eine Mine geraten.
Die Detonation ereignete sich in der Pufferzone zwischen den KPP der Seiten.
In dem Fahrzeug befanden sich drei Personen. Ein Mann starb, zwei Frauen wurden verletzt. Genauere Information wird ermittelt.

Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage am 23.02.2019
Wir stellen weiter Fälle fest, in denen zivile Einwohner sterben, weil sie auf Sprengeinrichtungen geraten, die von ukrainischen Diversanten installiert wurden. So geriet heute gegen 14.00 Uhr im Gebiet des Kontroll- und Passierpunkts „Jelenowka“ ein leichtes ziviles Fahrzeug auf eine Mine, dabei starb ein Mann und zwei Frauen wurden verletzt. Wir merken an, dass diese blutige Provokation erfolgte, während sich der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine Mark Etherington in der Republik aufhielt. In diesem Zusammenhang äußern wird die Hoffnung, dass dieses Verbrechen der ukrainischen Mörder nicht ohne Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit bleibt.

de.sputniknews.com: „ESC-Vorentscheid ist Teil von Russlands Hybridkrieg“ – Vize-Premier der Ukraine
Der ukrainische Vizeministerpräsident Wjatscheslaw Kyrylenko hat auf Twitter den nationalen Vorentscheid für den ESC 2019 als Teil der „hybriden Kriegsführung“ Russlands gegen die Ukraine bezeichnet.
„Leider ist die nationale Auswahl für Eurovision 2019 bereits Teil des Hybridkriegs Russlands gegen die Ukraine geworden. Das ist die Folge der Beteiligung am Vorentscheid von Künstlern, die auf dem Territorium eines Aggressor-Staates touren oder die territoriale Integrität der Ukraine nicht anerkennen“, schrieb Kyrylenko.
Er fügte hinzu, dass seiner Meinung nach solche Künstler nicht am Vorentscheid teilnehmen dürfen.
Am Samstag wird in der Ukraine der ESC-Vorentscheid stattfinden. Unter den Kandidaten für den Wettbewerb in Israel sind die Musikgruppen ANNA MARIA, Freedom Jazz, KAZKA, YUKO, Brunettes Shoot Blondes und die Sängerin MARUV.
Zuvor war berichtet worden, dass die Frontfrau von YUKO Julia Jurina russische Staatsbürgerin sei und die Sängerin MARUV in Russland gastiere.
Die Geschwister Anna und Maria Opanasjuk vom Duo ANNA MARIA haben im Gespräch mit dem ukrainischen TV-Sender ATR die Halbinsel Krim nicht als Teil der Ukraine anerkannt und wurden deswegen von einem Anrufer beschimpft.

Vk-Seite der Union der Kommunisten des Lugansker Landes: Die Kommunisten von Lugansk haben eine Kundgebung zu Ehren des 101. Jahrestags der Gründung der Roten Armee durchgeführt
In Lugansk fand auf dem Platz der Revolution eine Kundgebung zum 101. Jahrestag der Roten Arbeiter- und Bauernarmee statt. Organisatoren waren die Kommunistische Partei der LVR, die Union der Kommunisten des Lugansker Landes, die Union Sowjetischer Offiziere und der Lugansker Komsomol. Es wurden Telegramme vom Sekretär des ZK der KPRF, dem Abgeordneten der Staatsduma der RF Kasbek Tajsajew und des Vertreters des zentralen Exekutivkomittes der Moskauer Union sowjetischer Offiziere Gennadij Benow verlesen.
Vor den Versammelten sprachen der erste Sekretär der Union der Kommunisten des Lugansker Landes Igor Gumenjuk, der Abgeordnete des Parlaments der LVR Alexandr Andrijanow, der aktive Teilnehmer der Befreiung von Debalzewo Alexej Chripko, der Freiwillige der KPRF Wladimir Piljowin, der Veteran des Komsomol Alexej Ampilogow und andere Genossen. Sowjetischen Offizieren und Teilnehmern an den Kampfhandlungen in der LVR wurden Erinnerungsmedaillen vom ZK der KPRF und von der Union Sowjetischer Offiziere überreicht. Die Teilnehmer der Veranstaltung legten Blumen an den Gräbern der ersten Rotarmisten und des Helden der Revolution Alexandr Parchomenko nieder.

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie zuvor mitgeteilt wurde, geriet heute um 14:00 Uhr ein ziviles Fahrzeug in der Zone zwischen den KPP auf eine Mine.
Nach genaueren Informationen starben infolge des Vorfalls zwei Zivilisten, einer wurde verletzt. Die Einwohner von Sneshnoje kehrten vom Territorium der Ukraine zurück, wohin sie wegen ihrer Rente gefahren waren. Nach den Worten des überlebenden Mannes fuhr der Fahrer zum Zeitpunkt des Vorfalls an den Straßenrand, um zu überholen, kam mit der Lenkung nicht zurecht und das Fahrzeug geriet ins Schleudern
Ein Krankenwagen brachte die Verletzten nach Dokutschajewsk in das Stadtkrankenhaus. Der Mann, der am Steuer saß, starb vor Ort, seine Mutter im Krankenhaus. Ein weiterer Mann wurde ärztlich behandelt, er befindet sich in ernstem Zustand im Krankenhaus.

Wpered.su: In Donezk fand ein Fußballspiel statt, das dem Tag der Roten Armee gewidmet war
Am 23. Februar fand im Rahmen der zweiten Futsal-Liga von Donezk ein Spiel zwischen dem Futsalclub „Avantgarde“ und dem Futsalclub „Dynamo“ statt. Die Fußballer widmeten es dem Tag der Roten Armee, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Vor dem Spiel sprach der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow. Er erzählte über den Tag der Roten Armee und die Bedeutung des Feiertags für die Einwohner der Donezker Volksrepublik. Während seiner Rede übergab er den Kapitänen der Mannschaften Zeichnungen zur Fußballthematik von Schülern des Donezker Kinderheims Nr. 3, das im Petrowskij-Bezirk liegt.
Das Spiel endete mit 4:2 für den Futsalclub „Avantgarde“. Mit diesem Sieg haben die Kommunisten ihre Positionen in der Spieltabelle erheblich gestärkt.

de.sputniknews.com: Venezuela entfaltet Truppen an Grenze zu Kolumbien
Die Behörden Venezuelas haben angewiesen, Truppen an der Grenze zu Kolumbien zu entfalten. Dies geht aus einer Mitteilung des operativ-strategischen Kommandos der venezolanischen Streitkräfte hervor, die im Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlicht wurde.
„Auf Anweisung unseres Oberbefehlshabers Nicolas Maduro hat der Chef des operativ-strategischen Kommandos, Remigio Ceballos, befohlen, das territoriale Verteidigungssystem der Streitkräfte Venezuelas an der venezolanisch-kolumbianischen Grenze zu entfalten, um den Frieden und die Sicherheit der Menschen nach der Schließung der Grenze zu gewährleisten“, heißt es in der Mitteilung.
Zuvor hatte die Vizepräsidentin Delcy Rodríguez bekanntgegeben, dass die venezolanischen Behörden beschlossen hätten, drei Brückenübergänge nach Kolumbien zu schließen. Die Übergänge sollten wieder geöffnet werden, wenn „grobe Gewaltakte“ gegen Venezuela aufhören würden.
Die Opposition in Venezuela hatte angekündigt, dass die Lieferung humanitärer Hilfe an das Land am 23. Februar beginnen werde. Sammelstellen befinden sich im kolumbianischen Cucuta, das im Nordosten des Landes an der Grenze zu Venezuela liegt, im brasilianischen Roraima (im Norden des Landes, an der venezolanischen Grenze) und auf der Insel Curaçao. …

abends:

de.sputniknews.com: Ukraine nicht mehr größter Migranten-„Spender” Russlands
Die Ukraine hat den ersten Platz unter den Ländern, aus denen die meisten Migranten nach Russland kommen, verloren. Das geht aus einem Bericht hervor, den die russische Statistik-Agentur Rosstat auf ihrer offiziellen Webseite veröffentlicht hat.
Wie die Statistik nahelegt, hat sich die Zahl der Migranten, die 2018 aus der Ukraine nach Russland kamen, im Vergleich zum Vorjahr auf weniger als ein Drittel verringert: Während die Behörden im Jahr 2017 47.700 Zuwanderer aus der Ukraine registrierten, waren es im vergangenen Jahr 14.800 Menschen.
Somit ist die Ukraine auf Rang drei zurückgefallen. Auf den ersten Platz hat es Tadschikistan mit mehr als 31.000 Menschen geschafft. Auf Platz zwei folgt Kasachstan, von wo ungefähr 26.500 Menschen 2018 nach Russland kamen.
Laut der leitenden Expertin Olga Tschudinowski von der Wirtschaftsfakultät der Moskauer Staatlichen Universität lässt sich der Rückgang des Migrantenzustroms aus der Ukraine mit der „Erschöpfung des Migrationspotenzials von Zwangsmigranten aus den südöstlichen Regionen des Landes“ erklären. In letzter Zeit wählen die Ukrainer europäische Länder, insbesondere Polen, häufiger als Russland, äußerte Tschudinowski gegenüber dem Portal RBK.

de.sputniknews.com: Schweden wirft russischem Kampfjet „inakzeptables“ Vorgehen vor – Moskau antwortet
Das russische Verteidigungsministerium hat die Behauptungen des schwedischen Verteidigungsministers kommentiert, der der Besatzung einer Su-27 gefährliches Manövrieren in der Nähe eines schwedischen Flugzeuges über der Ostsee vorgeworfen hatte.
Laut dem Pressedienst des russischen Verteidigungsministeriums ereignete sich der Vorfall am 19. Februar, als die russische Luftüberwachung ein nicht identifiziertes Ziel im Luftraum über neutralen Gewässern der Ostsee entdeckte, das sich der Staatsgrenze Russlands annäherte.
Vor diesem Hintergrund sei ein Kampfjet des Typs Su-27 der russischen Flugabwehrtruppen in die Luft gestiegen. Dieser habe sich an das Luftfahrzeug bis auf einen Sicherheitsabstand angenähert und es als Aufklärungsflugzeug Golfstream der schwedischen Luftwaffe identifiziert.
Nachdem sich das schwedische Aufklärungsflugzeug von der Staatsgrenze Russlands entfernt habe, sei die russische Maschine auf ihren Flugplatz zurückgekehrt.
Zuvor hatte Schwedens Verteidigungsminister Peter Hultqvist behauptet, der russische Kampfjet sei in einer Entfernung von 20 Metern von dem schwedischen Flugzeug geflogen, und bezeichnete das Vorgehen der Besatzung der Su-27 bei diesem Zwischenfall als „inakzeptabel”. Diese Handlungen würden über den Rahmen der Normen hinaus gehen, hieß es. Zudem habe sich das schwedische Flugzeug zum Zeitpunkt des erwähnten Vorfalls im internationalen Luftraum befunden, so Hultqvist.
Russlands Verteidigungsministerium hatte mehrmals betont, alle Flüge der russischen Luftwaffe würden im Einklang mit den internationalen Regeln zur Nutzung des Luftraums über neutralen Gewässern ausgeführt, ohne Grenzen anderer Länder zu verletzen. Zudem ließ Moskau verkünden, es gefährde zwar niemanden, werde jedoch keine Handlungen unbeachtet lassen, die für seine Interessen potenziell gefährlich sein könnten.

de.sputniknews.com: Venezuela bricht diplomatische Beziehungen zu Kolumbien ab
Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat mitgeteilt, dass Venezuela die diplomatischen und politischen Beziehungen zu Kolumbien abbricht.
„Ich habe viel Geduld für das kolumbianische Volk aufgebracht, das unter uns lebt […] Ich habe beschlossen, alle diplomatischen und politischen Beziehungen zu Kolumbien abzubrechen“, teilte Maduro mit.
Des Weiteren hat er den Präsidenten von Kolumbien, Iván Duque Márquez , als „leibhaftigen Teufel“ bezeichnet.
Maduro hält am Samstag in Caracas eine Rede vor zahlreichen Menschen, die zu seiner Unterstützung auf die Straße gegangen sind. …
Die venezolanische Opposition will am 23.Februar versuchen, humanitäre Hilfslieferungen in das Land zu bringen. Venezuelas Regierung lehnt Hilfslieferungen kategorisch ab. Diesbezüglich hat Präsident Maduro kürzlich die Landgrenze zu Brasilien vollständig geschlossen und erwägt auch, die Grenze zu Kolumbien zu schließen.
Die venezolanische Vizepräsidentin Delsey Rodriguez hatte zuvor darauf verwiesen, dass im Rahmen des humanitären Völkerrechts humanitäre Hilfe im Fall von Naturkatastrophen, bewaffneten Konflikten und Krieg geleistet wird. Ihr zufolge haben Behauptungen über eine humanitäre Krise in Venezuela zum Ziel, eine Invasion in das Land zu rechtfertigen. Das venezolanische Volk werde das jedoch nicht zulassen, so Rodriguez.
Zuvor hatten sich Unterstützer des selbsterklärten Interimspräsidenten Juan Guaido an der zwischen Venezuela und Kolumbien verlaufenden Grenze versammelt, um US-Hilfslieferungen ins Land zu holen. Die Regierung in Caracas hatte angekündigt, diese Lieferungen zu blockieren. …

de.sputniknews.com: Microsoft-Mitarbeiter protestieren gegen Kooperation mit US-Militär
Eine Gruppe von Mitarbeitern des US-Unternehmens Microsoft hat nach Angaben des Senders NBC das Unternehmen dazu aufgerufen, auf den geplanten Verkauf der Mixed-Reality-Brillen Hololens an die US-Armee zu verzichten.
Im November vergangenen Jahres hat Microsoft von dem Militär einen Auftrag über die Lieferung von 100.000 Exemplaren der Augmented-Reality-Systeme erhalten. Der Wert des vereinbarten Deals beläuft sich dem NBC-Bericht zufolge auf 480 Millionen Dollar.
Die israelische sowie die amerikanische Armee nutzt die Hololens schon längst in ihren Trainings. Nun will das US-Militär die Microsoft-Technologie im Kampfeinsatz und in der Ausbildung verwenden.
Aus Sicht der amerikanischen Regierung soll die Hololens die Fähigkeit der einzelnen Soldaten verbessern, schneller ihre Entscheidungen zu treffen und den Feind früher zu erkennen und zu bekämpfen.
Als Reaktion haben 50 Microsoft-Mitarbeiter einen Brief unterzeichnet, in dem die Kooperation des Unternehmens mit der amerikanischen Armee aufs Schärfste kritisiert wird:
„Wir sind beunruhigt darüber, dass Microsoft daran arbeitet, dem US-Militär Waffentechnologie zur Verfügung zu stellen und die Regierung des Landes bei der ‚Erhöhung der Tödlichkeit’ zu unterstützen. Wir haben uns nicht für die Entwicklung von Waffen gemeldet, und wir fordern ein Mitspracherecht bei der Verwendung unserer Arbeit“, heißt es in dem Schreiben an Microsoft CEO Satya Nadella und Präsident Brad Smith.
Anschließend warnen die Brief-Autoren davor, dass der Hololens-Einsatz auf dem Schlachtfeld die „Kriegsführung in ein simuliertes ‚Videospiel‘ verwandeln und die Soldaten weiter von den grausamem Herausforderungen des Krieges und der Realität des Blutvergießens entfernen“ würde.

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 22.02.2019

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Wpered.su: Der Kampf des Volkes von Venezuela wurde für uns zum Vorbild im Kampf für die Souveränität der DVR – Boris Litwinow
Am 18. Februar 2019 fand auf Initiative der Interbrigade des Moskauer Stadtkomitees der KPRF im Simon-Bolivar-Zentrum auf dem Gelände der Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela ein Treffen „Internationale Solidarität gegen die imperialistische Aggression der USA und ihrer willfährigen Diener“ statt. An dem Treffen nahmen diplomatische Mitarbeiter der Botschaften Venezuelas, Boliviens, Nicaraguas, Kubas, Syriens, Palästinas, Vertreter des Weltgewerkschaftsbundes, eine Reihe internationaler Wissenschaftler, ein breiter Kreis gesellschaftlicher Aktivisten aus Moskau sowie der erste Sekretär des ZK der Kommunistischen Partei der DVR Boris Litwinow teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Als er das Treffen eröffnete, berichtete der außerordentliche und bevollmächtigte Botschafter der Bolivarischen Republik Venezuela in Russland Carlos Rafael Faría Tortosa, dass die USA und ihre Verbündeten schon seit 20 Jahren eine Intervention gegen Venezuela vorbereiten, seit dem 2. Februar 1999. Heute blockieren die Imperialisten unter Führung der USA Lieferungen von Lebensmitteln, Medikamenten, Ausrüstung nach Venezuela, haben den Finanzverkehr blockiert, bereiten den Sturz des gesetzlichen, von der Mehrheit des Volkes unterstützten Präsidenten Nicolás Maduro vor. Trotz des internationalen Drucks und der Missachtung der Souveränität Venezuelas von Seiten der USA und ihrer willfährigen Diener halten die Venezolaner China, den Iran, Indien und eine ganze Reihe anderer Staaten für ihre Verbündeten. Der Botschafter unterstrich, dass das Volk Venezuelas vom Kampf des Volkes des Donbass für seine Souveränität weiß und den Volksrepubliken seine Solidarität und Unterstützung ausdrückt.
In seinem Beitrag vor den Teilnehmern des Treffens lenkte der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow die Aufmerksamkeit darauf, dass die USA mit ihren Satelliten auch in der Ukraine dieselben Methoden und Formen der Destabilisierung eines Staates verwenden. Die USA haben in 25 Jahren mehr als 5 Milliarden Dollar für die Bestechung von Beamten, die Propaganda des Nationalismus in seiner faschistischen Gestalt, in die Zersetzung der heranwachsenden Generation, den Zerfall der Staatlichkeit und dafür, die Ukraine in einem Bürgerkrieg zu treiben, ausgegeben. Und heute, nachdem sie ihre Souveränität verloren hat, hat sich die Ukraine in ein vollständig im Interesse der USA und gegen Russland steuerbares Gebiet verwandelt.
„Die Werktätigen des Donbass waren mit der Diktatur der Imperialisten und der eigenen Kompradorenbourgeoisie nicht einverstanden, sie begannen mit dem Weg des Aufbaus eigener souveräner Republiken – der Donezker und der Lugansker Volksrepublik. Heute“, fuhr Boris Litwinow fort, „befinden sich die DVR, die LVR, Syrien, Venezuela, eine Reihe lateinamerikanischer Länder in einer Front des Widerstands gegen die imperialistische Aggression und Versuche, das amerikanische Modell der Welt aufzuzwingen. Bei der Gründung der Donezker Volksrepublik wurden die Erfahrungen des Kampfes der Völker Vietnams, Kubas, Venezuelas, Syriens, Nicaraguas, El Salvadors und anderer Länder, die auf den Weg sozialistischer Umgestaltungen gingen, zu einem Vorbild im Kampf für die Souveränität der DVR und der LVR. Und gemeinsam mit den friedliebenden Völkern der Welt sind wir bereit, unser Recht auf Souveränität und Volksmacht zu verteidigen. Wir wollen in Frieden und Freundschaft mit allen benachbarten Ländern leben und mit denen, dem Diktat der USA und ihrer willfährigen Diener Widerstand leisten“.
Nach seinem Redebeitrag antwortete Boris Litwinow auf Fragen von Teilnehmern des Treffens und gab der lateinamerikanischen Informationsagentur Telesur ein Interview.

Wpered.su: Die Kommunisten Moskaus brachten ihre Unterstützung für das Volk des Donbass zum Ausdruck
Vom 15. bis 20. Februar führte der erste Sekretär des ZK der Kommunistischen Partei der DVR Boris Litwinow einen Arbeitsbesuch nach Moskau durch. In der Hauptstadt Russlands machte sich der Vorsitzende der Donezker Kommunisten mit Formen der Organisation und Durchführung einer Reihe öffentlicher Veranstaltungen bekannt, die von den örtlichen Organisationen der KPRF organisiert wurden, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Auf einem Treffen mit dem Parteiaktiv der Parteiorganisation der KPRF des Sewastopol-Bezirks von Moskau berichtete Boris Litwinow den Anwesenden von den Etappen der Entstehung der DVR während des fünfjährigen Kampfes für die Souveränität der Republik. Die Kommunisten Moskaus informierten Boris Litwinow über ihre Arbeit bei der Organisation der Sammlung von Mitteln zur Unterstützung des kämpfenden Volks des Donbass. Insbesondere wurde hervorgehoben, dass die Kommunisten des Bezirks trotz der schwierigen ökonomischen Situation, die eine Senkung des Lebensstandards der Werktätigen bewirkt, auch weiter den bedürftigen Einwohnern der DVR Hilfe leisten werden. Dabei wollten die Moskauer wissen und davon überzeugt sein, dass die gesendete Hilfe zu denen gelangt, die sie am meisten brauchen. Boris Litwinow versicherte den Kommunisten, dass die gesendete Hilfe am Bestimmungsort ankommt, aber Bedürftige gibt es recht viele. Und selbst die große Hilfe, die regelmäßig von der KPRF in die Republik kommt, reicht nicht für alle, für die sie notwendig ist.
Die Aktivisten des Sewastopoler Bezirkskomitees der KPRF nutzten die Gelegenheit und übergaben Geschenke in Form von Handarbeitspaketen für die Schülerinnen eines Kinderheims. Boris Litwinow seinerseits dankte den Moskauer Genossen für ihre Solidarität und Hilfe für das Volk der DVR.

Wpered.su: Boris Litwinow über die Situation in der DVR und das lenkbare Chaos: Das Volk versteht die Elite nicht und die Elite versteht das Volk nicht
Der erste Sekretär der Kommunistischen Partei der DVR Boris Litwinow meint, dass für die derzeitige Elite der Republik eine Situation ohne politische Parteien und ohne Selbstverwaltung des Volkes günstig ist. Warum es in fünf Jahren in der DVR nicht gelungen ist, ein Schaufenster der russischen Welt zu bauen, berichtete er in einem exklusiven Interview mit der Seite „Antifaschist“.
Die Geschichte mit dem Einbruch
– Boris Alexejewitsch, am 7. Februar brannte Ihr Haus ab. Erzählen Sie, was sind die Schlussfolgerungen der Kommission über die Ursache des Brandes?
– Ich lebe seit mehr als 14 Jahren in diesem Haus, ich kaufte es Anfang der 2000er Jahre. 2015 musste ich zeitweise umziehen, weil bereits in unserer nachrevolutionären Zeit zwei Überfälle erfolgten. 2014 versuchten bewaffnete Personen in mein Haus einzudringen. Dank einem operativen Anruf, ich geriet damals an Pascha Gubarjew und er schickte Diensthabende mit Waffen zu mir, endete alles normal. Beim zweiten Mal, im Jahr 2015, geschah eine ähnliche Geschichte. Jetzt ist es schon schwer zu sagen, ob das Banditen waren oder unsere Feinde, aber damals befand ich mich nicht zu Hause. Man riet mir, den Wohnort zu wechseln, um mich und meine Familie vor solchen Vorfällen zu schützen.
In diesem Haus, das abbrannte, befanden sich natürlich alle meine Sachen, mein Besitz. Ich bin dort alle zwei bis drei Tage, überprüfe die Heizung, wenn es nötig ist, heize ich, vor dem Weggehen schalte Strom, Gas ab, damit es keinen Kurzschluss gibt. Das letzte Mal war ich dort am 5. Februar, am 7. ereignete sich der Brand. Aber es gab einige Ereignisse, die dem Brand vorausgingen.
– Welche?
– Die Geschichte ist natürlich amüsant. Am 13. Januar kam ich, um das Haus zu überprüfen, davor war ich auf einer Dienstreise in Moskau und war einige Tage nicht im Haus. Ich versuchte die Tür zu öffnen, aber sie war von innen verriegelt. Ich begann zu klopfen, es öffnet mir irgendeine unbekannte Person und fragt „Und zu wem wollen Sie?“. Ich antworte, dass das mein Haus ist und ich hier wohne, forderte von diesem Mann die Dokumente. Er erzählte mir eine Geschichte, dass ihm dieses Haus angeblich vor einigen Tagen für 1300 Rubel vermietet wurde, deshalb hat er nicht die Absicht wegzugehen und wird hier wohnen. Im Zimmer war ein Bett mit meinen persönlichen Sachen bezogen, der Tisch gedeckt, auf dem ein kleines Festessen war – Kartoffeln, Hering, eine Flasche Wodka. Die Personal hatte sich vollständig auf die Feier des alten Neuen Jahrs vorbereitet. In der Ecke lag ein zerschlagener Kontrabass aus dem 19. Jahrhundert. Während ich überprüfte, ob mein Musikinstrument repariert werden kann, ergriff der Mann die Flasche mit Wodka und war verschwunden. Ich wartete eine halbe Stunde, schloss das Haus ab und fuhr nach Hause. Am Abend schlug mein Freund vor, noch einmal dorthin zu fahren und was meinen Sie? Dieser Mann ist wieder dort. Wir riefen die Polizei, erstatteten Anzeige, sie nahmen ihn mit. Sie sagten, dass dies ein professioneller Wohnungsdieb ist. Drei Fälle, 16 Jahre Gefängnis. Aber was kann ich sagen? Dieser Wohnungsdieb, putzte den Boden, bereitete sich ein Abendessen und bereite sich darauf vor, das Neue Jahr zu feiern.
– Tatsächlich eine eigenartige Situation.
– Aber das ist bei weitem nicht das Ende. Am mMorgen beschlossen ein Genosse und ich, zu mir nach Hause zu fahren und die Tür zu verstärken. Wir fahren, ich öffne die Tür und der gestrige Besucher ist wieder dort. Gestern, ich erinnere daran, hatte ihn die Polizei mitgenommen. Ein Wiederholungstäter, Eindringen mit Einbruch, aber die ließen ihn laufen und sagten, dass kein erheblicher Schaden angerichtet wurde. Wir unterhielten uns mit ihm „überzeugend“, aber natürlich ohne Fanatismus. Nach einigen Tagen, als ich wieder kam, war ein Fenster eingeschlagen. Aus dem Haus waren alle elektrischen Geräte verschwunden, der Pelzmantel meiner Frau, noch einige Kleider, ein Fernseher zum Abholen bereit, in eine Decke eingewickelt. Bei der Polizei sagte man mir, dass ich sorgfältig nach meinem Haus sehen muss: wenn ich diesen Mann ein weiteres Mal erwische, rufen Sie an, wir kommen und nehmen ihn wieder mit. Solche Geschichten, Eindringen mit Einbruch, kommen jetzt nach den Worten der Polizei recht häufig vor, deshalb zählt das erste Mal nicht.
Am 7. Februar wurde ich angerufen und mir wurde gesagt, dass mein Haus brennt. Die Feuerwehr, die zuerst in das Haus ging, sagte mir dann, dass die Tür aufgesperrt war, das heißt vor dem Brand war jemand in dem Haus. Am Morgen begannen Experten die Ursache des Brandes zu ermitteln. Die Gastechniker sagten, dass das Gas abgestellt war, das heißt, es war keine Gasexplosion. Der Strom war abgeschaltet, das heißt ein Kurzschluss wurde auch nicht festgestellt. Aber selbst wenn man annimmt, dass alles an einem Kabel lag, bei mir sind automatische Sicherungen am Zähler, sie sind funktionsfähig, sie sind abgeschaltet, die Verbindungsklemmen sind nicht abgeschmolzen. Dabei suchen Experten des Zivilschutzministeriums derzeit verstärkt eine alltägliche Ursache für das Geschehen.
Ich ließ eigene Experten kommen, die feststellten, dass vermutlich eine Flasche mit Benzin in der Art eines „Molotowcocktails“ oder etwas ähnliches auf das Dach des Hauses geworfen wurde, an dieser Stelle war der Brand am stärksten.
– Das heißt, die einzige Version, an der Sie festhalten, ist eine Brandstiftung. Sagen Sie, verbinden Sie diesen Vorfall nicht mit dem Druck, der auf die Kommunisten in der Republik und persönlich auf Sie ausgeübt wird?
– Dieser Gedanke geht mir im Kopf herum. Schließlich konnte jemand die Person, die in mein Haus eindrang, ohne weiteres im eigenen Interesse nutzen. Eine Reihe verschiedener Unannehmlichkeiten, die die kommunistische Partei und mich persönlich verfolgt, konzentriert seit September und bis heute. Das ist sowohl der Sprengstoffanschlag, der beim Parteitag am 29. September geschehen ist, die Annullierung der Registrierung der Partei, die folgende erfolglose Gerichtsverhandlung beim Berufungsgericht und die Brandstiftung an meinem Haus. All dies zusammen führt zu einigen Gedanken …
Natürlich werde ich nicht verheimlichen, dass es auch innerhalb unserer linken Bewegung Konflikte gibt. Nach dem Sprengstoffanschlag machte mir ein Teil bereits ehemaliger Parteimitglieder Vorwürfe bezüglich meiner Leitung der Organisation des Parteitags. Angeblich habe ich den Parteitag, bei dem der Sprengstoffanschlag erfolgte, nicht richtig organisiert, ich kann meine Kampfgefährten nicht schützen u.s.w. Es waren auch Sätze von den bei der Explosion Verletzten und ihrer näheren Umgebung zu hören, dass ich ihnen die Behandlungen bezahlen muss. Obwohl wir finanzielle Hilfe geleistet haben, einige tausend Rubel für jeden. Diese Gelder haben wir sowohl hier gesammelt als auch die russischen Genossen um Hilfe gebeten. Mir wurden aber um Größenordnungen höhere Summen genannt. Irreale Summen.
Es verschwanden Dokumente zum Referendum im Jahr 2014
– Was die Rücknahme der Registrierung Ihrer Partei betrifft, erzählen Sie bitte, wie das geschehen konnte?
– Für mich war das ein Schock. Von dieser Tatsache erfuhr ich am 25. September 2018 gerade ehe es notwendig war, Dokumente für die Registrierung von Kandidaten bei den Wahlen der Abgeordneten des Volkssowjets der Republik einzureichen. Das Justizministerium zögerte die Ausgabe der Dokumente 4 bis 5 Tage hinaus und dann überraschten sie mich damit, dass die Registrierung der Partei von der Zentralen Wahlkommission (ZWK) Ende September 2016 annulliert worden war. Aber im Jahr 2016 existierte die ZWK praktisch nicht. In der DVR gibt es kein Gesetz über die ZWK, stattdessen ein altes Gesetz über Wahlen, in dem der Wahlkommission einige Funktionen übertragen sind, darunter auch die Registrierung politischer Kräfte und gesellschaftlicher Organisationen. Aber über ein Verbot von Parteien und Bewegungen durch die ZWK ist nicht die Rede. Mehr noch, die alte ZWK, die später umgebildet wurde, traf die Entscheidung, jetzt existiert eine neue ZWK, die keinerlei Beziehung zur früheren hat, und die Annullierung erfolgte in der Übergangszeit sozusagen. Dazu kommt noch, dass in dem Auszug einige Namen von Personen angegeben wurden, die nie als Mitglieder der ZWK ernannt waren und nicht an ihrer Arbeit beteiligt waren (alte und neue).
Einer der Paragraphen, die herangezogen wurden, und auf deren Grundlage die Entscheidung über die Rücknahme der Registrierung getroffen wurde, heißt „wenn die angegebene juristische Adresse nicht mit der tatsächlichen übereinstimmt“. Im Jahr 2014 konnte man eine Partei am Wohnort des Inhabers einer Wohnung registrieren, das heißt, die KP der DVR wurde an der Adresse meines Hauses registriert, das am 7. Februar abbrannte.
– Sehr interessant. Das Haus brannte ab, an dem gemäß den Dokumenten die Kommunistische Partei registriert war und Sie verbinden dieses Zusammentreffen bis heute nicht mit dem Druck, der auf die Kommunisten ausgeübt wird?
– Seltsames gibt es tatsächlich sehr vieles. Ich sage Ihnen mehr. In diesem Haus wurde das Parteiarchiv von Dokumenten und ein Teil der Dokumente zum Referendum 2014 aufbewahrt. Die Parteidokumente sind nicht verbrannt, aber die zum Referendum sind in einem sehr traurigen Zustand, sie können praktisch nicht wiederhergestellt werden. Es sind Protokolle, Listen für Städte und andere wichtige Informationen. Buchstäblich im Sommer wurde in Russland die Frage einer Analyse der Dokumente über das Referendum aufgeworfen, um einer breiten Öffentlichkeit praktisch dessen Rechtmäßigkeit zu beweisen. Ich habe eine Absprache mit der historischen Fakultät einer Universität getroffen, die Studenten sollten bei einem Praktikum alle Materialien systematisieren. Aber jetzt ist das nicht möglich. Natürlich gibt es all diese Dokumente in elektronischer Form, aber sie wissen selbst – verwischte Stempelabdrücke, Unterschriften und so weiter.
– Und gibt es andere Beispiele eines negativen Verhältnisses gegenüber den Kommunisten, denn eine vorsätzliche Brandstiftung an einem Haus, in dem wichtige Dokumente aufbewahrt wurden, gehört eher zu den theoretischen Überlegungen.
– Ja. Am Jahrestag des Komsomol haben wir eine genehmigte Kundgebung durchgeführt, als Polizei zu uns kam und forderte, die roten Fahnen herunterzunehmen. Wir diskutierten mit den Mitarbeitern der Rechtsschutzorgane, ich bewies ihnen, dass es in der DVR kein Verbot für verschiedene Fahnen gibt. Für die gelb-blaue – das ist per definitionem klar, aber rote Fahnen, Staatsflaggen, die Fahne des Sieges, Fahnen der RF – alles ist erlaubt. Ich erklärte dies den Mitarbeitern der Rechtsordnung lange und im Ergebnis begannen sie zu handeln wie auf einem Basar. Nun sie können vier Fahnen aufstellen, nein zwei, nun eben drei….
– Und auf welcher Grundlage forderten sie von Ihnen die Fahnen abzunehmen?
– Auf keiner, ohne jegliche Grundlage. Das waren ein Oberstleutnant und ein Major, die sich mir gegenüber sehr respektvoll verhielten. Keine einfachen Streifenpolizisten. Sie gaben mir zu verstehen, dass wir gebeten wurden, lassen Sie uns doch irgendeinen Kompromiss finden. Wer hat gebeten? Die Antwort war Schweigen, entschuldigen Sie, das können wir nicht sagen. Ich „handelte“ dann vier Fahnen heraus, um sie nicht bloßzustellen und selbst die Kundgebung durchzuführen. Das ist wie ein Stier in der Arena, auf eine rote Fahne reagiert er, so auch einige unserer Beamten.
Das Republikoberhaupt versicherte mir, dass in der DVR keinerlei Parteien notwendig sind
– Daraus ergibt sich eine logische Schlussfolgerung. Bestimmten Kräften in der Republiken gefällt die Aktivität der Kommunisten nicht, und sie wollen nicht, dass Sie im Parlament vertreten sind.
– Vom Parlament ist jetzt nicht die Rede. Die Wahlen waren schon vorbei, wie man so sagt, das war aus und vorbei. Ich kann es so sagen. Linke Einstellungen, rote Einstellungen sehen vor dem Hintergrund, sehen Sie, ich werde es sehr korrekt sagen, einer sich sehr schwach verbessernden sozialen Lage in unserem Staat recht attraktiv aus. Wir als arbeitende Partei mit ihrem Programm und ihrer historischen Rolle stellen eine besondere ideologische Gefahr für andere politischen Kräfte dar.
Einmal hatte ich eine Diskussion mit dem heutigen Republikoberhaupt, der mir versicherte, dass keinerlei politischen Parteien notwendig sind. Ich antwortete ihm, dass ohne politische Parteien dies eine Monarchie, eine Diktatur sein würde, wenn Sie so wollen, aber wenn wir eine demokratische Volksrepublik aufbauen wollen, dann sind Parteien unbedingt notwendig. Und wir sehen, dass kein einziges Gesetz über politische Parteien (eines habe ich geschrieben, ein zweites das Justizministerium) bis jetzt beschlossen wurde. Wir rufen bis heute auf allen Kundgebungen zur Annahme eines solchen Gesetzes auf, und ich wende mich an alle jetzt existierenden politischen Kräfte und sage wieder und wieder, dass der Druck auf die gesetzgebenden Organe verstärkt werden muss, damit ein derartiger Gesetzentwurf beschlossen wird.
Wir haben keine örtliche Selbstverwaltung, und sie wird es dann geben, wenn es ein Gesetz über die Selbstverwaltung gibt. Es gibt kein Gesetz über Parteien, über das Wahlsystem, über die ZWK… Das politische Feld ist nicht gepflügt!
Es kann heute kein Häuflein von Menschen, auch wenn sie sachkundig, ehrlich, patriotisch eingestellt sind, die Fragen eines ganzen Staates lösen. Es ist notwendig, breite Schichten der Bevölkerung in den politischen Prozess des Staatsaufbaus einzubeziehen. Es muss die Möglichkeit gegeben werden, dass die Massen beim Staatsaufbau Initiative zeigen. Die Massen müssen merken, dass wir gemeinsam unseren Volksstaat aufbauen. Aber bei den Massen entsteht das Gefühl, dass die Vertreter der Staatsmacht vor Ort und in Donezk ohne Kontrolle von Seiten der Bürger ihr persönliches Wohl über alles stellen, nicht die Interessen des Landes. Heute wird die Arbeit der Staatsorgane oder einiger Personen im Volk nicht sehr positiv aufgenommen, das Volk versteht die regierende Elite nicht und die Elite versteht das Volk nicht.
– Kommen Sie nicht darüber ins Nachdenken, dass einigen politischen Persönlichkeiten im Gegenteil gerade ein solches System recht ist?
– Natürlich, günstig und natürlich angenehm. Die Theorie des lenkbaren Chaos – das ist das, was bei uns im Staat geschieht. In diesem Chaos kann man das tun, was das Herz wünscht und niemand weiß, wo ein Ausweg aus diesem Chaos ist, außer denen, die es lenken.
Unsere Partei unterhält Beziehungen zu kommunistischen Parteien, antifaschistischen Organisationen aus 37 Ländern. Und die Zahl dieser Länder wächst. In vielen Staaten sind Kommunisten den Staatsorganen vertreten. Einige von ihnen sind im EU-Parlament. Und sie alle sagen, dass ihr ein Muster für einen zivilisierten Staat sein müsst. Zu euch muss man Vertrauen haben. Ihr wollt, dass man euch anerkennt? Zeigt der Welt, dass man sich mit euch an den Verhandlungstisch setzen kann. Aber ihr habt derzeit keinerlei Staatlichkeit, ihr habt einen merkwürdigen Staat. Ich wiederhole noch einmal, wir haben kein Gesetz über die örtliche Selbstverwaltung, über gesellschaftliche Vereinigungen von Bürgern, über Parteien, kein normales Gesetz über die unterschiedlichen Wahlen, über ein Wählerverzeichnis, über Staatsbürgerschaft usw. usf. Unsere Aktivität, die Aktivität der kommunistischen Partei ist auf auf einen Weg zur Schaffung von Bedingungen für das Funktionieren eines normalen Staates gerichtet. Und heute sagen uns unsere ausländischen Genossen, ja auch die ukrainischen Gegner, sind wir niemand und alle Gespräche über euch müssen mit Surkow, Lawrow, Putin geführt werden. Natürlich, in der globalisierten Welt, in einer Konfliktsituation, wie wir sie mit der Ukraine haben, geht es nicht ohne mehrseitige Verhandlungen. Aber vor allem müssen wir lernen, selbst für uns zu sprechen. Und dafür müssen wir das politischen System unserer Republik entwickeln, dem Volk Orientierungspunkte für die Bewegung nach vorn in allen Bereichen geben, unsere Interessen mit der Lugansker Volksrepublik vereinen, unsere Staatlichkeit sehr schnell aufbauen. Diese Position hat auch Puschilin, bereits als Staatsoberhaupt, mehrfach geäußert. Aber besonders häufig war das von Sachartschenko zu hören. Aber es ist das eine etwas zu sagen, das andere es zu tun.
Die Handlungen unserer Staatsorgane sind ein Zeugnis für den fehlenden Glauben an die gemeinsame Sache
– Sagen Sie, entspricht die jetzige Republik Ihren Erwartungen? Dachten Sie, als die Unabhängigkeit ausgerufen wurde, das es gerade so sein wird wie jetzt? Wer trägt die Verantwortung dafür, dass nicht dieser ideale Staat entstanden ist, an den man dachte?
– Ich denke nicht, dass wir jetzt eine oder einige Personen nennen können, die tatsächlich daran schuld sind, dass wir die im Frühjahr 2014 erklärten Ideen nicht verwirklicht haben.
Ich kann einige der Punkte nennen, die gelungen sind zu erreichen: bei uns gibt es keine nationalfaschistische Ideologie, es gibt nicht einmal die kleinsten Erscheinungen des Faschismus; wir verwenden die russische Sprache im Unterricht, bei der Arbeit, auf staatlicher Ebene, im Alltag; wir streben weder in die NATO noch in die EU, im Gegenteil, überall unterstreichen wir die Notwendigkeit, uns in Richtung RF zu bewegen, in Richtung einer Integration in die Strukturen der Eurasischen Wirtschaftsunion. So wirken wir mit unserem Vorbild auf die Köpfe der Menschen ein, die in der Ukraine leben. Wir versuchen zu beweisen: „Nur mit Russland haben unsere Völker eine Zukunft. Wir werden gemeinsam gehen, sowohl in den Jahren schwerer Prüfungen als in der Zeit unserer gemeinsamen Errungenschaften! So lebten unsere Vorfahren, so werden wir leben, so sollen unsere Nachfahren leben!“
Was den Aufbau unseres Staates betrifft. Schuld sind die, die den Aufbau in Angriff genommen haben. Darunter auch ich. Ich bin daran schuld, dass ich in der kurzen Zeit, als ich die Möglichkeit hatte, die Kräfte, die auf den Weg der Verwirklichung des Akts und der Deklaration über die Souveränität gehen würden, nicht zusammenschließen konnte. Mir ist es nicht gelungen. Die Zeit reichte nicht, die Umstände des Bürgerkieges behinderten es und natürlich die Zersplitterung der Organisation der Kommunistischen Partei der Ukraine im Donezker Oblast. Bei uns gab es zu der Zeit, im Jahr 2014, eine Spaltung. Das heißt, auf der mittleren Ebene wurde für die Souveränität gearbeitet und in den oberen entstand Streit, der eine trat für die Souveränität der Republik ein, der andere dagegen. Und wir hätten die politischen Prozesse in den Republiken anführen können, wir hatten eine gute organisierte Ressource, wir hatten fertige Strukturen vor Ort. Gerade dank unserer Parteistrukturen gelang es in erheblichem, ich würde sagen in entscheidendem, Maße, das Referendum im Mai 2014 durchzuführen.
Und natürlich spielte die unzureichende Kompetenz der Menschen, die in die Staatsorgane gelangten, eine Rolle. Sowohl damals als auch heute sehe ich, dass viele Beamte ihre Funktionen, ihre Möglichkeiten als Möglichkeit nutzen, persönliches Wohlergehen zu erlangen. Das ist nicht einmal Bereicherung, sondern persönliches Wohlergehen, man muss es heute maximal nehmen, denn morgen kann mir all das entzogen werden.
Das heißt, es ist ihr fehlender Glaube an die gemeinsame Sache. Eine solche Psychologie ist bei uns recht verbreitet. Deshalb muss man den Menschen einen ideologischen Leuchtturm geben, ein Ziel, zu dem sie gehen wollen. Heute sind die Ziele leider unscharf. Wir, die Kommunisten, haben als Grundlage das Modell des sowjetischen sozialistischen Staats, ich unterstreiche, des sowjetischen. Wenn in den Unternehmen, in den Städten, in den Bezirken Leitungsorgane geschaffen werden, die eine gesetzgeberische und Kontrollfunktion über die ausführende Staatsgewalt übernehmen und dann ihre Vertreter nach oben delegieren, die dann schon den gesamten Prozess leiten. Man muss sich auf die Massen stützen, und das wird möglich sein, wenn es das bekannte Gesetz über politische Parteien geben wird, wenn es jemanden gibt, der diese Massen organisiert. Heute gibt es nichts Derartiges, es ist die Aufgabe der Kommunisten, dies zu tun, damit diese Massen ein Gewicht in unserem Staat haben.
– Und Sie meinen nicht, dass Russland an einem solchen Ausgang die Schuld trägt?
– Russland hilft uns sehr viel. Sowohl auf dem materiellen Gebiet als auch im allgemeinen und, es ist im Grunde kein großes Geheimnis, bei der Organisation der Verteidigung. Aber auf dem politischen Gebiet ist für uns offensichtlich, dass der Minsker Weg sich praktisch erschöpft hat, er führt in eine Sackgasse. Tatsächlich hat er in einer bestimmten Etappe seine Rolle gespielt, trotz allem, es gab keine aktiven Kriegshandlungen. Der Minsker Weg unterstützte die Stabilisierung und Konservierung der Situation. Aber auf dem politischen Gebiet hinterlässt die Unentschlossenheit Moskaus bei der Anerkennung unserer Rechte auf Souveränität, des Rechts des Volkes des Donbass auf Selbstbestimmung, ein Feld zum Grübeln.
Ich meine folgendes. Die Ukraine ist eine Interessenzone Russlands als eine der Großmächte. Amerika hat seine Interessenszone – Mexiko, Venezuela, Südamerika, ja die ganze Welt ist eine Interessenszone der USA. Für mich als Mensch mit sowjetischer Ausbildung sollte der ganze postsowjetische Raum eine Interessenzone Russlands sein, und niemand sonst sollte in diese Zone eindringen! Natürlich muss die Ukraine zu dieser Zone gehören, doch wir werden ehrlich sein, Russland hat die Ukraine bereits 1991 gehen lassen. Heute ist die Ukraine recht weit von den Vorstellungen Russlands entfernt, wie sehr es auch mit ihr leben und koexistieren wollte. Es ist ein antagonistischer Staat, ein Antipode, wenn Sie so wollen. Ich spreche nicht von dem ganzen ukrainischen Volk, aber es sind Generationen herangewachsen, die mit der Propaganda der heutigen Führer des Landes leben. Ist Russland jetzt bereit, einen ganzen Staat nicht anzuerkennen, nach den wahnwitzigen Wahlen in der Ukraine im März? Trotz allem lag der Hauptfehler Russlands darin, dass es die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine im Mai 2014 anerkannt hat, und dieser Fehler kann kaum noch korrigiert werden. Es sind neue entschiedene Schritte notwendig. Und die Kommunistischer Partei der Donezker Volksrepublik ist bereit, „mit vollem Elan“ eine Volksrepublik aufzubauen, und wenn die Bedingungen entstehen sollten, die Ukraine wieder zu erneuern, ihre Erfahrung, Wissen und Kräfte zur zukünftigen Wiedergeburt eines einheitlichen Staates der Völkerfreundschaft im gesamten postsowjetischen Raum einzubringen.

Presseschau vom 22.02.2019

abends/nachts:

de.sputniknews.com: USA bereiten „eklatante” Provokation an Grenze zwischen Kolumbien und Venezuela vor
Der stellvertretende Ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, Dmitri Poljanski, hat bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates am Donnerstag vor einer als Hilfslieferung getarnten Provokation gewarnt, welche die USA an der kolumbianisch-venezolanischen Grenze vorbereiten.
„Offenbar haben sich unsere US-amerikanischen Kollegen, die sich in einem Provokationsrausch befinden und zurzeit eine eklatante zweifellos auf den 23. Februar angesetzte Provokation an der kolumbianisch-venezolanischen Grenze vorbereiten, davon (von der Vorbereitung der Provokation — Anm. d. Red.) zu sehr hinreißen lassen und haben beschlossen, Verleumdungen und Fakenews unmittelbar im (UN-)Sicherheitsrat zu verbreiten“, sagte er.
Die Donnerstagssitzung des UN-Sicherheitsrates ist der Lage in der Zentralafrikanischen Republik gewidmet. Im Laufe der Sitzung hatte der stellvertretende Ständige Vertreter der USA bei den Vereinten Nationen, Jonathan Cohen, den Tod der russischen Journalisten in der Zentralafrikanischen Republik im negativen Sinne angesprochen und russischen Militärausbildern erneut vorgeworfen, einen Händler angeblich gefoltert zu haben.
Zuvor war berichtet worden, dass der venezolanische Präsident Nicolas Maduro die gesamte Landesgrenze zu Brasilien am Donnerstagabend schließen will.
Die Opposition Venezuelas hatte angekündigt, die Lieferung humanitärer Hilfe an das Land werde am 23. Februar beginnen. Sammelstellen befinden sich im kolumbianischen Cucuta, das im Nordosten des Landes an der Grenze zu Venezuela liegt, im brasilianischen Roraima (im Norden des Landes, an der venezolanischen Grenze) und auf der Insel Curaçao.
Laut Medien ist Venezuelas selbsternannter Übergangspräsident Juan Guaidó mit einem Buskonvoi in Richtung der Grenze zu Kolumbien aufgebrochen, um ausländische Hilfslieferungen ins Land zu holen.

de.sputniknews.com: Kiew: GUAM-Länder sollten ihre Bürger für Krim-Besuche strafrechtlich verfolgen
Die Ukraine hat den anderen Mitgliedern der GUAM-Ländergruppe – Georgien, Aserbaidschan und Moldau – empfohlen, ihre Bürger wegen „illegaler“ Besuche auf der Krim strafrechtlich zu verfolgen. Das teilte der von Kiew im August 2016 zum „Staatsanwalt der Autonomen Republik Krim“ ernannte Gundus Mamedow am Donnerstag mit.
„Wir schlagen der internationalen Organisation GUAM vor, ein Gesetz über Verstöße gegen die Regeln für die Ein- und Ausreise vom okkupierten Territorium zu verabschieden. Bei uns ist ein solcher Verstoß strafbar“, wurde Mamedow von der russischen Zeitung „Wsgljad“ (vz.ru) am Donnerstag zitiert.
Bei der Annahme einer solchen Norm würden sich Bürger der GUAM-Länder strafbar machen, die die Halbinsel Krim via Russland besuchen. „Die Partner der Ukraine in der GUAM-Gruppe prüfen den Vorschlag“, sagte der „Staatsanwalt“.
Laut ukrainischem Gesetz ist die Einreise auf die Krim ausschließlich durch das Territorium der Ukraine erlaubt.
Die GUAM-Gruppe war 1997 ins Leben gerufen worden, um „Demokratie und ökonomische Entwicklung“ zu fördern. Die Abkürzung resultiert aus den ersten Buchstaben in den Namen der Mitgliedsländer: Georgien, Ukraine, Aserbaidschan und Moldau.

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie schon mitgeteilt wurde, wurde infolge von Beschuss seitens der BFU aus Richtung Schumy in Richtung der Siedlung des Isotow-Bergwerks in Gorlowka eine Wasserleitung des Kanals Sewerskij Donez – Donbass beschädigt.
Infolge eines Treffers ist ein großer Wasserverlust festzustellen. Der Ort des Lecks befindet sich in der sogenannten „Pufferzone“, im Zusammenhang damit erfordert ein Zugang zu ihm die Vereinbarung einer Sicherheitsgarantie mit der ukrainischen Seite im GZKK.
Das kommunale Unternehmen Woda Donbassa ist bereit, mit den Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten nach der Gewährleistung der Sicherheit zu beginnen. Von den Vertretern der DVR im GZKK wurde eine entsprechende Sicherheitsgarantie sowie eine spiegelbildliche Patrouille der OSZE-Mission angefragt.

de.sputniknews.com: Minsk: Russland hat keine Anschlusspläne für Weißrussland
Weißrusslands Außenminister Wladimir Makej hat Erklärungen von Ex-NATO-Chef Anders Fogh Rasmussen als eine Wahnvorstellung bezeichnet, wonach Russland einen Anschluss Weißrusslands plane. „Wir werden derartige Erklärungen nicht kommentieren“, sagte Makej am Donnerstag vor der Presse in Minsk.
„Wie kann man solchen Wahn irgendwelcher ehemaliger Amtsträger kommentieren, die schon lange keine Geschäfte führen und die Beziehungen zur Realität verloren haben“, betonte der Minister.
Zuvor hatte Rasmussen in einem Interview der Liga.net erklärt, dass sich Russland durch den Anschluss Weißrusslands der EU-Grenze annähern will. Ein solches Szenario in Weißrussland sei möglich, falls das Land keine Reformen in Angriff nehme. In diesem Zusammenhang empfahl er der weißrussischen Führung, einen Wandel in Richtung Demokratie und Freiheit durchzusetzen, denn „nur diese Sachen können vor russischer Aggression schützen“.
Rasmussen plädierte auch für mehr Hilfe des Westens an die Ex-Sowjetrepublik.

de.sputniknews.com: Keine humanitäre Hilfe: Venezuela zu Lieferungen aus Russland
Der venezolanische Vizeaußenminister Yvan Eduardo Gil Pinto hat die Informationen über angebliche Hilfslieferungen aus Russland präzisiert.
„Eine humanitäre Situation, die Hilfslieferungen erfordern würde, gibt es nicht, die Situation ist normal“, sagte er. Venezuela bekomme zwar im Einklang mit verschiedenen Abkommen Medikamente, Lebensmittel und Technologien aus Russland, gab er zu. Dennoch erhalte das Land keine humanitäre Hilfe von Russland: „Es gibt keine humanitäre Hilfe aus Russland. Es gibt eine Versorgung mit Waren des täglichen Bedarfs, und wir kaufen diese Waren, weil sie (die Russen — Anm. d. Red.) die besten Lieferanten sind. Sie haben die Möglichkeit der Lieferung ihrer Waren nicht geschlossen“, so der Vizeaußenminister.
Da Venezuela im Bereich der Technologien mit den USA und Europa nicht zusammenarbeiten dürfe, habe das Land begonnen, Einkäufe bei Russland und China zu tätigen, weil sie „befreundete Länder sind, die keine Strafmaßnahmen gegen Venezuela verhängen“, sagte Gil Pinto.
Zuvor hatte eine Quelle aus diplomatischen Kreisen gegenüber Sputnik mitgeteilt, Russland habe Medikamente und medizinische Geräte im Rahmen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) an Venezuela geliefert. Die Hilfsgüter seien am Mittwoch in den Flughafen Caracas gebracht worden, hieß es.

de.sputniknews.com: Lawrow nennt Grund für Verschlechterung der Beziehungen zwischen Russland und USA
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat bei einem Treffen mit der European Association of Business in Moskau den Grund für die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Russland und den USA erläutert.
Lawrow zufolge haben die schlechten Beziehungen zwischen den beiden Staaten die US-Demokraten zu verschulden, die bei den Präsidentschaftswahlen 2016 in den Vereinigten Staaten unterlegen waren und seitdem alles daran setzen, eine Normalisierung des Verhältnisses beider Länder zu verhindern.
Der Minister verwies darauf, dass das Scheitern der Demokratischen Partei bei den Präsidentschaftswahlen 2016 der Grund dafür geworden sei, alles zu tun, um die Normalisierung der Beziehungen mit Russland zu verhindern. In diesem Zusammenhang habe Barack Obama drei Wochen vor dem Ende seiner Präsidentschaft russisches diplomatisches Eigentum in den Vereinigten Staaten beschlagnahmt, in einem Land, in dem es unter keinen Umständen möglich sein sollte dies zu tun, wo privates Eigentum heilig sei und wo fremdes Eigentum nicht weggenommen werden dürfe. Auf lange Sicht betrachtet habe das eine explosive Wirkung erzeugt, so Lawrow.
Er fügte hinzu, dass die „Zündschnur“ noch brenne und dass die US-Demokraten weiterhin die Russland-Karte ausspielen würden, um der Trump-Administration einen größtmöglichen Schaden zuzufügen.
„Eine Große Nation. Und wenn so eine Große Nation bereits das dritte Jahr hintereinander behauptet, dass ihre Wahlen außerhalb ihrer Grenzen entschieden wurden — na ja, wissen Sie, das ist nicht respektvoll dem eigenen Volk gegenüber. Dem Großen US-amerikanischen Volk“, sagte Lawrow zum Schluss.
Zu solchen fragwürdigen Handlungen der US-Demokraten gehört unter anderem die US-Untersuchung einer möglichen Einmischung seitens Russlands in die US-Präsidentschaftswahlen im Jahr 2016, die von dem unabhängigen Sonderermittler Robert Mueller und in beiden Kongress-Kammern durchgeführt wird.
Mueller untersucht auch, ob es damals mögliche illegale Absprachen zwischen der russischen Regierung und Trump-Mitarbeitern gab. Trump bezeichnet die Ermittlungen als „Hexenjagd“ und weist die Vorwürfe gegen ihn zurück.
Auch die russische Seite bestreitet jegliche Intervention in die US-Wahl und bezeichnet diese Beschuldigungen als „absolut unbegründet“. So betonte Außenminister Lawrow wiederholt, dass es keine Tatsachen gäbe, die eine russische Einmischung in die Präsidentschaftswahlen der Vereinigten Staaten bestätigen würden.
2016 haben die USA mehrere russische diplomatische Einrichtungen beschlagnahmt. Dazu zählen die sogenannten Botschaftsresidenzen in Maryland und New York City, das Gebäude der Handelsvertretung in Washington sowie Gebäude der Generalkonsulate der Russischen Föderation in San Francisco und Seattle.

vormittags:

mil-lnr.info: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5, Kalinowo, Smeloje und Snamenka.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Maduro bedankt sich bei Putin
Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat seinem russischen Amtskollegen und der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation für die Arzneimittellieferungen gedankt.
„Ich möchte der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation und dem Präsidenten Wladimir Putin für diese Möglichkeiten und Standfestigkeit bei den Lieferungen von Arzneimitteln meine tiefe Dankbarkeit ausdrücken; es kommen ständig welche an, jede Woche“, zitieren russische Medien Maduro.
Der venezolanische Präsident betonte dabei, dass die venezolanische Regierung dafür aufkomme.
Laut seinen Worten trafen am Donnerstag 7,5 Tonnen Medikamente aus Russland in Venezuela ein. Er erklärte, solche Lieferungen würden zur Entwicklung internationaler Einkäufe beitragen. In Venezuela gebe es in finanzieller und wirtschaftlicher Hinsicht eine Blockade sowie Verfolgung durch die imperialistische US-Regierung. Auch der Kauf von Medikamenten bliebe davon nicht unberührt.
Darüber hinaus verwies Maduro darauf, dass neben Russland auch Kuba, China, die Türkei, Indien und Palästina Venezuela unter die Arme greifen würden.
Am 23. Januar 2019 hatte sich der Präsident der Nationalversammlung von Venezuela (Asamblea Nacional), Juan Guaidó, während Protesten zum Übergangspräsidenten des Landes erklärt.
Die USA sowie mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, hatten Guaidó umgehend als Interimsstaatschef anerkannt. Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den USA inszenierten Putschversuch sprach.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 21. Februar 3:00 Uhr bis 22. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 19.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Bergwerks 6/7), Sajzewo, Dolomitnoje, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Krutaja Balka, Jasinowataja, Leninskoje, Sachanka.
Wie schon mitgeteilt wurde, wurde durch Beschuss von Seiten der BFU auf Gorlowka eine Wasserleitung des Kanals „Sewerskij Donez – Donbass“ beschädigt, dadurch kam es zu einem großen Wasserverlust.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht registriert.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 130.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 260.
Ab 01:01 Uhr am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.

de.sputniknews.com: Guaido unterzeichnet sein erstes „Präsidentendekret“
Der Oppositionsführer und selbsternannte Übergangspräsident Venezuelas Juan Guaido hat via Twitter die Kopie seines ersten „Präsidentendekrets“ veröffentlicht, das die Lieferung humanitärer Hilfe ins Land genehmigt.
Das Dokument mit der Nummer 001 wurde im Twitter-Account von Guaido veröffentlicht.
„Als Oberbefehlshaber (…) bestätige ich die Erlaubnis für die Lieferung humanitärer Hilfe an Venezuela“, heißt es im Dokument.
Darüber hinaus befiehlt er den Streitkräften „entsprechend dieser Anweisung zu agieren“.
Am 23. Januar 2019 hatte sich der Präsident der Nationalversammlung von Venezuela (Asamblea Nacional), Juan Guaidó, während Protesten zum Übergangspräsidenten des Landes erklärt.
Die USA sowie mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, hatten Guaidó umgehend als Interimsstaatschef anerkannt. Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den Vereinigten Staaten inszenierten Putschversuch sprach.

Dan-news.info: Das staatliche Unternehmen „Post des Donbass“ hat eine Briefmarke zum Tag des Verteidigers des Vaterlands in Umlauf gebracht. Dies teilte heute der Pressedienst des Unternehmens mit.
Die Markenblock enthält die Briefmarke „23. Februar“. Der Hintergrund zeigt Soldaten und Militärtechnik aus der Zeit des Großen Vaterländischen Krieges und der DVR, was „die Kontinuität der Traditionen und die unzerstörbare Verbindung der Generationen“ symbolisiert. Die Marke zeigt die Medaille „Goldener Stern“ auf dem Hintergrund eines Georgsbandes und die Flagge der Republik.
Auf dem Ersttagsumschlag ist ein Georgsband mit einem Lorbeerzweig zu sehen, im Hintergrund eine aus mehren Figuren bestehende Säule im Denkmalkomplex „Saur Mogila“.
Der Tag des Verteidigers des Vaterlandes wird im postsowjetischen Raum am 23. Februar begangen. Er wurde in der RSFSR 1922 als Tag der Roten Armee und Flotte eingeführt. In der Ukraine wurde der Feiertag abgeschafft.

de.sputniknews.com: Pentagon entwickelt Trojanisches-Pferd-Strategie gegen Russland
Das Pentagon soll mit der Entwicklung eines neuen Kriegsführungskonzepts, das ein „heimliches Eindringen“ erlaubt, beschäftigt sein. Dies geht aus einer Rede des US-Luftwaffengenerals und Stabschefs David Goldfein hervor.
In seiner Ansprache in der Brookings Institution am Dienstag machte der General klar, dass kein deeskalierendes Vorgehen seitens der USA in Sicht sei. Er kündigte die Entwicklung eines neuen Kriegsführungskonzepts an, das angeblich nur als Reaktion auf „russische und chinesische Bedrohungen“ aufgenommen werde.
Ziel dieser Operation soll sein, „heimlich“ in das Territorium des Feindes auf dem Land, in der Luft und auf See einzudringen.
Das Konzept, das laut Absichten Goldfeins zu einer „Doktrin“ werden solle, sieht die Kooperation von Armee und Luftwaffe unter Einbeziehung der Marine und des Marine Corps zur Schaffung einer ‚penetrating capability‘ (dt. durchdringende Fähigkeit) vor.
Für das Projekt, dessen Rückgrat der Stealth-Kampfjet F-35 sei, werden laut Goldfein etwa 135 Milliarden Dollar gefordert.
Mit einem potenziellen Eindringen einer F-35 in den Luftraum eines anderen Landes wolle Goldfein eine Botschaft an „China oder Russland oder einen anderen Gegner auf der Welt“ senden – nämlich „We’re here‘. Dies würde bedeuten, dass die USA bereits seit längerer Zeit heimlich ins Land eingedrungen seien und die Abwehr überwunden hätten.
Er unterstrich, dass niemals nur eine F-35 da sein werde – ihre Präsenz würde auch die Anwesenheit von Bodentruppen und U-Booten bedeuten, was Goldfein als ein „durchdringendes gemeinsames Team“ bezeichnete.
„Es ist die Nutzung unseres asymmetrischen Vorteils als ein Team, um alle unsere Fähigkeiten zur Überwältigung des Gegners einzusetzen und so viele gleichzeitige Dilemmata für ihn zu schaffen, dass er… entweder abgeschreckt ist, oder wenn die Abschreckung nicht erfolgreich ist, können wir ihn dank überlegener Fähigkeiten besiegen“, erklärte Goldfein.
Das Konzept sei nicht neu und erinnere an das Trojanische Pferd, wie das Portal Telepolis anmerkt. Nichtdestotrotz bezeichnet Goldfein das Projekt als „eine sowohl kulturell als auch technisch fundamentale Veränderung“.

Dnr-online.ru: Das Donezker Treibhauskombinat versorgt die Einwohner der DVR rund um das Jahr mit frischem Gemüse. Auf einer Fläche von 6 Hektar werden Tomaten und verschiedene Gurkensorten angebaut.
„Sämlinge werden bei uns schon im Dezember gezogen. Anfang Januar werden die Pflanzen ausgesetzt. Diese Gurken wurden am 5. Januar gesetzt. In dieser Woche haben wir schon die erste Ernte eingeholt“, sagte der leitende Agronom des Donezker Treibhauskombinats Gennadij Kushel.
Zweimal im Jahr wird geerntet. Die Arbeit wurde auch in der schwersten Zeit nicht eingestellt. Während der aktiven Kämpfe war das Unternehmen mehrfach von Beschuss seitens der ukrainischen Streitkräfte betroffen.
Für eine Unterbrechungsfreie Funktion ist in den Treibhäusern eine Tropfbewässerung vorgesehen, die die Pflanzen auch mit Dünger versorgt.
In diesem Jahr wurden auch Tomaten gepflanzt, die erste Ernte ist für Mitte April geplant.
In dem Unternehmen arbeiten mehr als 100 Personen, aber im Frühjahr werden mehr Hände gebraucht – in dem Kombinat werden zukünftige Agronomen ein Praktikum machen.

de.sputniknews.com: Zeman sieht keinen Grund für US-Raketen in Tschechien
Der tschechische Präsident Milos Zeman hat sich in einem TV-Interview zu einer möglichen Stationierung von US-Raketen in seinem Land geäußert.
Der Moderator fragte den Staatschef, wie er als Oberbefehlshaber der tschechischen Streitkräfte auf den möglichen Vorschlag der Amerikaner reagieren würde, Raketen in Tschechien zu stationieren. Der Journalist erinnerte an das Nachbarland Polen, dessen Regierung eine solche Möglichkeit geäußert habe.
„Die Polen haben mit Russland eine negative langjährige historische Erfahrung. Manchmal sieht es wie eine Phobie aus, würde ich sagen“, sagte Zeman in einem Interview für TVBarrandov.
„In diesem Sinne kann ich die Polen verstehen. In Tschechiens Fall sehe ich absolut keine Argumente dafür.“
Laut Zeman ist die heutige Lage in der Welt in letzter Zeit noch gefährlicher geworden. Unter den wichtigsten Ursachen führte er Handelskriege der USA an – und zwar nicht nur gegen China, sondern auch gegen die EU.
Der russische Präsident, Wladimir Putin, hatte am Mittwoch in seiner jährlichen Ansprache zur Lage der Nation die USA ausdrücklich davor gewarnt, Raketen in Europa zu stationieren. Einige Raketenklassen bräuchten laut Putin zehn bis zwölf Flugminuten bis nach Moskau. Als Reaktion werde Moskau mit eigenen Raketen entsprechende „Entscheidungszentren“ in Europa ins Visier nehmen. Russland selbst werde nie als erster Mittelstreckenraketen in Europa aufstellen, versicherte der russische Staatschef zugleich.

nachmittags:

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Ein Fahrzeug einer operativen Gruppe der Vertretung der DVR im GZKK, dass sich auf der Straße N20 in der Nähe der Donezker Filterstation befand, um ein Treffen mit dem Direktor des Zentrums zur Verhütung von Konflikten der OSZE dem Botschafter Marcel Pesko und dem stellvertretenden Leiter der OSZE-Mission Mark Etherington wahrzunehmen, die zu einem offiziellen Besuch in der DVR eingetroffen sind, wurde beschossen.
Um 11:55 Uhr wurde von Seiten der BFU ein einzelner Schuss mit einem Unterlaufgranatwerfer GP-25 auf das Fahrzeug der offiziellen Vertreter des GZKK abgegeben. Die Fahrzeuge der OSZE waren zu diesem Zeitpunkt auf dem Weg zum Ort des Treffens und kamen auf der N20 aus Richtung Kamenka.
Verletzt wurde niemand. Die Offiziere des GZKK haben die Vertreter der OSZE getroffen und haben den Ort des Geschehens verlassen.
Wir merken an, dass am 22. Februar ein Besuch von Mark Etherington und Marcel Pesko in der Umgebung von Kamenka und Jasinowataja geplant war. Die ukrainische Seite im GZKK wurde rechtzeitig über Zeiten und Ort dieser Veranstaltungen in formiert und hat auch entsprechende Sicherheitsgarantien gewährt.

de.sputniknews.com: Weißrussland verkauft russische Kohle an Ukraine
Weißrussland hat 2018 seine Steinkohlenexporte um das Fünffache erhöht, wobei die Ukraine zum Hauptkäufer geworden ist. Dies ergibt sich aus einem Bericht des weißrussischen Statistikamts, der den Export des Landes im Jahr 2018 beziffert.
2018 exportierte Weißrussland 854.000 Tonnen Steinkohle. Damit hat sich das Auslieferungsvolumen im Vergleich zu 2017 verfünffacht. Der Hauptanteil der Lieferungen erfolgte an die Ukraine, wo der Kohleexport aus Weißrussland von 600 Tonnen im Jahr 2017 auf 588.500 Tonnen im Jahr 2018 stieg.
Weißrussland fördert keine Kohle selbst und beschafft sie stattdessen bei anderen Ländern – hauptsächlich bei Russland. Von den 1,6 Millionen Tonnen Kohle, die Weißrussland 2018 importierte, entfallen 1,2 Millionen Tonnen auf russische Lieferungen.
Russland bleibt weiterhin der Hauptkohlenlieferant für die Ukraine.

Armiyadnr.su/dnr-online.ru: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 16. bis 22. Februar 2019
Die Situation an der Kontaktlinie bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 19-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von 10 Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade und der 30. mechanisierten Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Drapatyj und Garas die Gebiete von Sajzewo, Dolomitnoje und der Siedlungen des Gagarin-Bergwerks und des Bergwerks 6/7 mit Mörsern des Kalibers 82mm und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 24. und 93. mechanisierten Brigade sowie der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Guds, Bryshinskij und Mischantschuk aus Jasinowataja, Krutaja Balka, Trudowskije und das Gelände des Flughafens von Donezk mit Mörsern des Kalibers 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch die Gebiete von Leninskoje und Sachanka mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden in der letzten Woche 151 Beschießungen auf die Gebiete von 20 Ortschaften der Republik registriert, wobei Mörser der Kaliber 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt wurden.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Kämpfer ihre aggressiven Handlungen auf die Vernichtung von Objekten der zivilen Infrastruktur konzentriert. Durch Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine wurden drei zivile Fahrzeuge und zwei Abschnitte von Gasleitungen beschädigt, 29 Häuser wurden teilweise zerstört. In Gorlowka wurde die Stromversorgung von mehr als 3000 Verbrauchern unterbrochen.
Außerdem haben die Kämpfer der 93. Brigade ein weiteres Mal Wasiljewka sowie das Gebiet der Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke während des Schichtwechsels mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen.
Leider starb durch hinterhältigen Beschuss von Seiten der ukrainischen Banden einer unserer Verteidiger bei der Ausübung seiner Pflicht. Es gab auch Verletzte unter der Zivilbevölkerung. Durch zielgerichteten Beschuss auf Dokutschajewsk von den Positionen der Kämpfer der 128. Gebirgsjägerbrigade aus wurde eine Frau, geb. 1949, verletzt.
Die Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch genauer ermittelt. Alle Informationen werden mit Foto- und Videomaterialien an die Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, geschickt sowie an die Generalstaatsanwaltschaft zur Aufnahme von Strafverfahren übergeben.
Während des täglichen Monitorings der festgelegten Abzugsorte für schwere Waffen der ukrainischen Streitkräfte haben die Beobachter der OSZE-Mission 18 152mm-Hauibzten „Msta-B“, 20 Mehrfachraketenwerfer „Grad“, 20 Panzer und 40 Antipanzergeschütze „Rapira“ als fehlend registriert.
Außerdem haben die OSZE-Beobachter Waffen der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, die in Verletzung der Abzugslinien stationiert sind: sechs 152mm-Haubitzen „Giazint-C“ und sechs Panzer.
Nach uns vorliegenden Informationen ist in den Einheiten der 57. Brigade eine große Kommission aus dem Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ eingetroffen, um die Umstände des Todes eines Offiziers des 42. Bataillons dieser Brigade, des Oberleutnants Melnitschenko, aufzuklären. Ich erinnere daran, dass uns die Umstände des Geschehens bekannt sind, nämlich dass der Kommandeur der 57. Brigade Mischantschuk persönlich den Befehl gab, seinen in Richtung unserer Positionen geflohenen Untergebenen zu vernichten. Nach seiner Entdeckung beschossen Mörserschützen dieses Gebiet, dabei starb der desertierte Offizier.
Mitglieder der eingetroffenen Kommission führen eine Befragung von vom Brigadekommandeur Mischantschuk vorbereiteten Zeugen durch. Der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Mojsjuk ist nicht daran interessiert, wegen des Mordes an irgendeinem Oberleutnant seinen Komplizen zu opfern. Die Kontrolleure haben die Absicht, die wahren Umstände des Verbrechens zu verheimlichen und Melnitschenkos Tod Folge von Beschuss, der angeblich durch unsere Seite erfolgt ist, darzustellen.
Nach Informationen einer Quelle im Generalstab der ukrainischen Streitkräfte wurde uns vom äußerst geringem Niveau der militärischen Disziplin und der Rechtsordnung und dem mangelhaften moralisch-psychischem Zustand der Truppen in diesem Jahr bekannt. Die schwierigste kriminogene Situation wurde in der 57. Panzergrenadier- und der 10. Gebirgssturmbrigade bemerkt, nämlich: die nicht kampfbedingten Verluste betrugen 43, davon 10 Selbstmorde, 9 Morde vor dem Hintergrund nicht ordnungsgemäßer gegenseitiger Beziehungen unter Alkohol- oder Drogeneinfluss, 24 Todesfälle aufgrund von Verkehrsunfällen oder Verletzungen von Sicherheitsbestimmungen. Außerdem haben 584 Soldaten eigenmächtig die Positionen verlassen und sind aus der Kampfzone desertiert. Außerdem blühen Waffen- und Munitionsdiebstahl. In den Listen sind 180 gestohlene Schusswaffen (Gewehre und Maschinengewehre) und etwa 350.000 verschiedene Munitionssätze für Schusswaffen sowie 14 Antipanzerraketenkomplexe.
Nebenbei würde ich den sogenannten amerikanischen Partnern raten, das Vorhandensein ihrer Javelins in den Lagern zu kontrollieren. Vermutlich wird es sich erweisen, dass unter den 14 gestohlenen Antipanzerraketenkomplexen nicht nur solche aus ukrainischer Produktion sind.
Trotz der vom Kommando der ukrainischen Besatzungskräfte durchgeführten Maßnahmen zur Popularisierung von Poroschenko unter den Soldaten an der Front ist eine negative Tendenz festzustellen. Die verstärkte Agitation bringt keine positiven Ergebnisse und das Rating des derzeitigen Präsidenten sinkt weiter zielstrebig gegen Null.
Direkt nach dem Austausch des Kommandeurs der 93. Brigade Klotschkow wegen der geringen Effektivität der Agitationsarbeit hängt die Gefahr des Verlustes seines Amtes über dem Kommandeur der 58. Panzergrenadierbrigade Drapatyj. Unter seinen Untergebenen erfreut sich Poroschenko auch keiner Popularität, eher umgekehrt, mehr als die Hälfte der Soldaten verheimlicht ihr deutlich negatives Verhältnis zu derzeitigen Regierung nicht.
Nach der Ankunft des neuen Kommandeurs in der 93. Brigade ist eine Verstärkung der propagandistischen Arbeit festzustellen. Die Politstellvertreter der Einheiten haben das Herangehen verändert, statt Überredung und Zwang für den derzeitigen Präsidenten zu stimmen, sind sie zu Betrug übergegangen. Der Politstellvertreter der 93. Brigade Shukowskij ruft in seinen Predigten diejenigen, die ihre Stimme für Poroschenko abgeben wollen, dazu auf, auf ihrem Stimmzettel bei seinem Namen ein „Plus“ einzutragen, denen die gegen Poroschenko sind, rät er ein „Minus“ einzutragen. Seine Überlegung ist klar. Die nicht zu fachkundigen Soldaten, von denen es in der „ruhmreichen“ ukrainischen Armee nicht wenige gibt, werden genauso vorgehen. In beiden Fällen werden sie, wenn sie es auch selbst nicht begreifen, für den „richtigen“ Kandidaten für das Amt des Präsidenten stimmen, das heißt für Poroschenko.
Außerdem wurde im ukrainischen Generalstab eine Analyse durchgeführt und der Schluss gezogen, dass die Effektivität der Maßnahmen, die von den Einheiten für informationspsychologische Operationen, die in die Kampfzone abkommandiert werden, durchgeführt werden, äußerst gering ist. Im Vorfeld der Wahlen haben die Spezialisten für Informationskriege aus Kiew die Aufgabe erhalten, sich neben der Erfüllung ihrer grundlegenden Pflichten – die Erstellung und Verbreitung von Desinformation und Fakes, auf die Vernebelung der Bevölkerung der Ukraine zu konzentrieren.
Über die sozialen Netzwerke wirken die Soldaten des 74. und des 83. Zentrums für informationspsychologische Operationen verstärkt auf die Kämpfer der Einheiten der Ukraine und der ukrainischen Soldaten in der Kampfzone ein und agitieren sie, für Poroschenko zu stimmen. Aber entweder haben sich die Spezialisten als unzureichend ausgebildet erwiesen oder sie wollen selbst den Sieg Poroschenkos nicht unbedingt gewährleisten, aber die von ihnen durchgeführte Agitation ist ergebnislos. Im Zusammenhang damit, hat das Kommando der Spezialoperationskräfte die Entscheidung getroffen, die Soldaten des 74. und 83. Zentrums für informationspsychologische Operationen, die nicht mit Erfüllung der wichtigen staatlichen Aufgabe zurechtkommen, vollständig auszutauschen und aus der Zone der Operation der Besatzungskräfte abzuziehen.
Im Namen des Kommandos der Volksmiliz der Donezker Volksrepublik und in meinem eigenen will ich allen kühnen Soldaten, die den Donbass gegen die ukrainischen Besatzer verteidigen zum bevorstehenden Tag des Verteidigers des Vaterlands gratulieren!
Die Einheiten der Volksmilz bestehen aus Menschen, die die militärischen Traditionen ihrer Vorfahren ehren. In erster Linie die Traditionen der Roten Armee, die am 23. Februar 1918 in blutigen Kämpfen geboren wurde. Denn gerade unter roten Fahnen kämpften und stritten die Soldaten der Donezko-Kriworoshkskaja-Republik und gerade eine rote Fahne hissten die Großväter der heutigen Verteidiger des Vaterlands auf dem Reichstag, die den Sieg über den Faschismus, der die gesamte Menschheit bedrohte, errungen hatten. Als die Faschisten in der Ukraine wieder den Kopf hoben und versuchten, das Andenken an die ruhmreichen Siege auszulöschen und das helle Fest des Tages des Verteidigers des Vaterlands durch den Tag der Gründung der Banden der OUN-UPA ersetzten, griffen diese Menschen deshalb zu Waffe.
Ich will allen Verteidigern unseres Landes wünschen, sich an die Heldentaten unserer Vorfahren zu erinnern, würdige Nachfolger der ruhmreichen Traditionen zu bleiben, treue Söhne ihres Vaterlands zu sein und außerdem starke Gesundheit, Frieden und familiäres Wohlergehen!
Fragen:
Seit Beginn des militärischen Konflikts werden oft Objekte der zivilen Infrastruktur der DVR beschossen. Die derzeitige Lage kommentierte der stellvertretende Kommandeur des operativen Kommandos der DVR, Oberst Eduard Basurin.
„Diese Taktik ist nicht neu, sie wird von ihnen ständig verwendet. Und jetzt ist das dadurch bedingt, dass in der Ukraine der Wahlkampf läuft, sie versuchen die Situation im Inneren der Republik zu destabilisieren, die Menschen einzuschüchtern. Und ihr wichtigstes Ziel ist es, unerträgliche Lebensbedingungen zu schaffen. Deshalb geschieht das. Deshalb beschießen sie Transformatorunterstationen, Wasserleitungen, das Gebiet der Pumpstation, die Filterstation
Diese Taktik ist den ukrainischen Truppen seit 2014 zu eigen, jetzt ist es einfach so, dass sie vor dem Hintergrund einer bestimmten Ruhe um einiges zugenommen hat. Und selbst tagsüber, ohne Hemmungen.“
Vor kurzem wurde in der obersten Rada der Ukraine ein Gesetzentwurf eingebracht, der die Streichung von Renten und Unterstützungen für Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges, die am Kampf gegen den ukrainischen Nationalismus beteiligt waren, vorsieht. Diese Frage kommentierte Eduard Basurin:
„Die Ukraine übernimmt die Erfahrungen ihrer ‚engen Freunde‘, der Länder des Baltikums und Polens. Diese Fälle bestätigen, dass die Arbeit zur Veränderung der Geschichte und zur Vernichtung der Erinnerung des Volkes in der Ukraine weitergeht. Und das ist eine offene ‚Heroisierung‘ des Faschismus und Nationalismus. Für die Ukraine sind die Bandera-Banden zu ‚Helden‘ geworden, die bis Mitte der 1950er Jahre die Menschen daran hinderten, normal zu leben. In der Ukraine werden Mörder zu ‚Helden‘ gemacht, und zu ‚Verrätern‘ die, die versuchten ein friedliches Leben aufzubauen.
Und die europäischen Länder schweigen. Offenbar fördern sie, dass in der Ukraine, im Zentrum Europas, der Faschismus wiedergeboren wird. Und das ist schrecklich.“

de.sputniknews.com: Moskau: USA verlegen Spezialeinheiten und Kriegstechnik Richtung Venezuela
Das russische Außenministerium hat am Freitag erklärt, dass die USA derzeit ihre Kriegstechnik und Spezialeinheiten Richtung Venezuela verlegen.
„Von Washington werden Vorbereitungen für Provokationen durchgeführt, und dies geschieht nach allen Regeln der Militärwissenschaft… Registriert wird eine Verlegung amerikanischer Spezialeinheiten und Ausrüstung näher zu Venezuela“, meldete die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Freitag.
Als eine gefährliche Provokation bezeichnete sie zudem die Versuche der Vereinigten Staaten, die venezolanische Grenze unter dem Vorwand humanitärer Hilfe zu überqueren.
Die Sprecherin mahnte außerdem, dass dieser Schritt zu weiteren Unruhen in Venezuela führen sowie einen Vorwand zu einem gewaltsamen Machtwechsel schaffen könnte.
„Der Gipfel des Zynismus ist der neulich in Miami erklungene direkte Aufruf des US-Präsidenten (Donald Trump – Anm. d. Red.) an die venezolanischen Militärs, die Befehle des legitimen Staatsoberhauptes zu ignorieren”, fuhr Sacharowa fort.
Die Aussagen des US-Staatschefs verurteilte sie als „unverhohlene Erpressung”.
Laut Angaben des Ressorts plant Washington, Anfang März Waffen und Ausrüstung an die venezolanische Opposition zu überreichen und das ukrainische Rüstungsunternehmen „Antonow” in den Lieferungsprozess mit einzubeziehen.
„Leider ist es nicht überraschend, dass auch in dieser hässlichen Geschichte eine ukrainische Spur zu erkennen ist”, merkte Sacharowa an.
Zuvor hatte die Opposition Venezuelas verkündet, dass die humanitären Hilfslieferungen am 23. Februar beginnen würden. Die Regierung des amtierenden Präsidenten, Nicolas Maduro, beharrt weiterhin darauf, die Lieferungen zu blockieren.

Dnr-online.ru: Heute, am 22. Februar, im Vorfeld des Tages des Verteidigers des Vaterlandes hat der „Fonds der Veteranen der Kämpfer und Beteiligter an bewaffneten Konflikten“ mit Unterstützung der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ eine Fahrt zum Denkmalkomplex „Saur Mogila“ für 75 Schüler des Alexandr-Sachartschenko-Kadettenkorps organisiert.
An der Veranstaltung nahmen Veteranen der Kämpfe, Beteiligte an bewaffneten Konflikte, Lehrer und Schüler des Kadettenkorps teil.
Bei der Ankunft am Denkmalkomplex nahmen die jungen Kadetten an einer feierlichen Hissung der Flagge der Donezker Volksrepublik und des Banners des Kadettenkorps teil.
Teilnehmer und Augenzeugen von Kämpfer im Donbass führten eine Lektion zum Thema militärisch-patriotische Erziehung der heranwachsenden Generation durch, erzählten den jungen Leuten von den Kämpfern der Neuen Zeit. Die Schüler des Kadettenkorps konnten sie interessierende Fragen stellen, von der Kampferfahrung der älteren Genossen erfahren, von den Ereignissen auf Saur Mogila im Jahr 2014.
„Heute haben wir uns hier versammelt, um unseren Helden unseren Respekt zu erweisen, die dank ihrem Mut und ihrer Kühnheit den Feind aus unserem Land schlagen konnten. Nach Jahren ist Saur Mogila eine Wunde im Donezker Land, eine lebende Bestätigung der Brutalität, die die Kiewer Regierung gegen uns alle zeigt. Die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR und die Aktivisten der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ ehren alle, die ihr Leben für die Heimat gaben, sie gedenken ihrer und danken dafür. Nun hängt von Euch unsere gemeinsame Zukunft ab. Davon, wie sehr Ihr Euer Land lieben werdet, wird das Leben der friedlichen Bevölkerung abhängen. Studiert die Geschichte Eures Heimatgebiets, erinnert Euch an die Helden, nehmt ein Beispiel an den Kampfgenossen und verteidigt die Republik“, sagte ein Beteiligter an den Kämpfen zu den jungen Kadetten.
Zum Schluss ehrten die Teilnehmer der Veranstaltung die gefallenen Soldaten des Großen Vaterländischen Krieges und der Miliz des Donbass mit einer Schweigeminute und legten Blumen zu ihrem Andenken nieder.

de.sputniknews.com: US-Raketen in Europa? Lukaschenko warnt vor Gegenmaßnahmen aus Minsk und Moskau
Moskau und Minsk müssen über Gegenmaßnahmen nachdenken, wenn die USA Mittelstreckenraketen in Europa stationieren. Dies sagte der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko.
„Ich habe aber Angst, dass die Amerikaner den Moment nutzen: Sie haben diesen Vertrag (INF-Vertrag – Anm. d. Red.) gekippt und werden Raketen in Europa stationieren“, so Lukaschenko. Das dicke Ende komme noch, sagte er weiter. In diesem Zusammenhang „sollten wir gemeinsam mit Russland über Gegenmaßnahmen nachdenken“. Davor könne man nicht davonlaufen, „falls dies passiert“.
„Es wird schlimmer sein, wenn diese Raketen (hypothetisch, Gott behüte) auf dem Territorium der Ukraine stationiert sein würden“, wird der weißrussische Präsident von der Agentur Belta zitiert.
Der russische Präsident, Wladimir Putin, hatte am Mittwoch in seiner jährlichen Ansprache zur Lage der Nation die USA ausdrücklich davor gewarnt, Raketen in Europa zu stationieren. Einige Raketenklassen bräuchten laut Putin zehn bis zwölf Flugminuten bis nach Moskau. Als Reaktion werde Moskau mit eigenen Raketen entsprechende „Entscheidungszentren“ in Europa ins Visier nehmen. Russland selbst werde nie als erster Mittelstreckenraketen in Europa aufstellen, versicherte der russische Staatschef zugleich.

Dan-news.info:„Heute hat eine Reparaturbrigade der regionalen Abteilung zur Nutzung des Kanals Sewerskij Donez – Donbass den vermutlichen Störungsort im Gebiet der Schumy-Schlucht am Rand von Gorlowka besucht“, teilte Woda Donbassa mit.
Vor Ort wurden einige Schäden festgestellt – zwei Lecks mit einem Durchmesser von 10mm und zwei Risse einer Länge von 50mm. Zwei Schäden sind schon beseitigt, die übrigen Reparaturarbeiten sind für Montag, den 25.2., geplant. Derzeit hat die Wasserzufuhr das notwendige Ausmaß.
Wir erinnern daran, dass die ukrainischen Streitkräfte die Wasserleitung gestern beschossen haben.
Der Kanal Sewerskij Donez – Donbass ist eine Schlüsselquelle für die Wasserversorgung in der Region. Abschnitte der Leitung wurden mehrfach von Seiten der ukrainischen Truppen beschossen, dies führte zu Unterbrechungen bei der Wasserversorgung und zu Schäden an Infrastrukturobjekten auf dem Territorium der DVR.

de.sputniknews.com: C-Waffen-Sanktionen der EU liegen außerhalb des Völkerrechts – Lawrow
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat die im Rahmen der neuen Chemiewaffen-Regelungen gegen Russland verhängten Sanktionen kritisiert und die EU wegen „mangelnder Geduld“ getadelt.
Lawrow erläuterte, dass auf den ersten Blick die Schaffung eines eigenen EU-Systems zur Verhängung von Sanktionen gegen C-Waffen einsetzende Länder eine gute Idee zu sein scheine.
„Aber als Kriterium für die Auswahl der Länder, gegen die solche Sanktionen verhängt werden, wurde nicht die auf einer Universalkonvention beruhende OPCW gewählt, sondern eine Initiative von Paris, die keinen Bezug zur Uno oder der Konvention hat“, so Lawrow am Donnerstag.
Die Initiative von Paris besage, dass man eine Partnerschaft aufbauen müsse, die „gegen die Straflosigkeit beim Einsatz chemischer Waffen“ vorgehe.
„Das heißt, dass ein Land außerhalb der universellen Strukturen eine Partnerschaft ankündigt. Und die EU sagt, dass es eine gute Idee sei und wenn diese Partnerschaft die Schuldigen benenne, würden wir Sanktionen gegen sie verhängen“, erklärte er.
Das liege außerhalb des Völkerrechts, das in der Chemiewaffenkonvention formuliert sei, so der Außenminister weiter.
„Ich meine, dass die EU auch versucht ist, über die Strukturen hinauszugehen, in denen Verhandlungen mit der ganzen Welt erforderlich sind. Es mangelt an Geduld“, fügte Lawrow hinzu.
Mitte Januar führte der EU-Rat die ersten Sanktionen im Rahmen der neuen Regelung zu Chemiewaffen ein. Die Einschränkungen wurden gegen eine Organisation und neun natürliche Personen, darunter auch zwei „Mitarbeiter“, den Chef und den Vize-Chef der GRU (russische Hauptverwaltung für Aufklärung) verhängt.
Anlass für die Verhängung der Sanktionen wurde die Vergiftung des Ex-GRU-Obersts Sergej Skripal und seiner Tochter Julia in Salisbury im März 2018 genutzt, die Russland zur Last gelegt wird.

Mil-lnr.info: Wöchentliche Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst M. Ju. Filiponenko über die Situation an der Kontaktlinie vom 16. bis 22. Februar 2019
Guten Tag! Heute informiere ich über Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR und die Lage an der Kontaktlinie in der letzten Woche.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei haben die von Kiew kontrollierten Kämpfer 120mm- und 82mm-Mörser, Granatwerfer und Schusswaffen eingesetzt.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen 45 mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde mit 82mm- und 120mm-Mörsern, 152mm- und 122mm-Artillerie, Antipanzerlenkraketen, Granatwerfern, Schützenpanzern und Schusswaffen geschossen. Auf das Territorium der Republik wurden insgesamt mehr als 500 Mörsergeschosse und Granaten abgefeuert.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden die Gebiete von 14 Ortschaften beschossen.
Infolge von Mörserbeschuss auf Donezkij erlitt der Bürger Alexandr Wiktorowitsch Pskljar eine Splitterverletzung:
Beim Beschuss von Solotoje-5 wurde eine Gasleitung beschädigt. 16 Verbraucher hatten kein Gas.
Alle Informationen über Beschuss von Ortschaften werden mit Foto- und Videomaterialien an die Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, übergeben sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen folgende Kriegsverbrecher – den Kommandeur der 10. Gebirgssturmbrigade Subanitsch und den Kommandeur der 54. mechanisierten Brigade Majstrenko.
Die ukrainischen bewaffneten Formationen beschießen weiter die Gebiete der Trennung von Kräften und Mitteln, u. a. auch mit verbotenen Waffen.
Im Bericht der OSZE ist angegeben, dass am 14. Februar eine Drohne einen frischen Krater im Trennungsabschnitt im Gebiet von Solotoje feststellte, der, so die Einschätzung, infolge der Detonation eines Mörsergeschosses des Kalibers 120mm entstanden ist.
Außerdem bestätigen die Beobachter der Mission in diesem Bericht den Beschuss von Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Molodjoshnoje durch die Straftruppen und haben dabei 22 frische Krater aufgrund von Detonationen von 82mm-Mörsergeschossen festgestellt.
Darüber hinaus haben die Beobachter der Mission am 14. Februar ein Abwehrgeschütz 3U-23 am Trennungsabschnitt im Gebiet von Staniza Luganskaja registriert, etwa 600 m von der Fußgängerbrücke, womit das Leben der örtlichen Einwohner, die täglich die Kontaktlinie in diesem Gebiet passieren, gefährdet wird.
Die verbrecherischen Befehle zur Eröffnung des Feuers auf das Territorium der LVR erteilten folgende Kriegsverbrecher und Brigadekommandeure:
der 54. Brigade Majstrenko, der 10. Subanitsch, der 30. Garas.
Vertreter der OSZE-Mission stellen weiter verbotene Technik der ukrainischen Streitkräfte an der Kontaktlinie fest. In der letzten Woche wurden folgende Waffensysteme außerhalb der Lagerorte registriert:
1 Panzer T-64;
6 Haubitzen 2S5 „Giazint-C“;
1 Abwehrraketenkomplex 9K35 „Strela-10“;
1 Abwehrraketenkomplex 9K33 „Osa“;
Außerdem hat die Mission in der letzten Woche das Fehlen von mehr als 90 von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen in den Lagerorten registriert:
32 Haubitzen „Akazija“;
14 Haubitzen „Msta-B“;
33 Antipanzergeschütze MT-12 und D-48;
13 Panzer T-72 und T-64.
Die Informationen über das Vorhandensein verbotener Technik bestätigen auch örtliche Einwohner auf dem von den Kiewer Truppen kontrollierten Territorium.
So wurden in Rubeshnoje in der Eisenbahnstation acht Haubitzen „Giazint-C“ und 6 „Giazint-B“ für die Entladung vorbereitet.
Außerdem wurde die Bewegung von vier Fahrzeugen mit Munition aus Muratowo in Richtung Kremennaja festgestellt.
All diese Waffen befinden sich in der Nähe der Kontaktlinie und sind für die Verwendung unter anderem gegen friedlihe Ortschaften der Republik bereit.
Die von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen verstecken die Kiewer Turppen vor den Drohnen der OSZE mit Hilfe normaler Tarnmittel und durch Methoden der Funkunterdrückung.
Infolge der Aktivität von Komplexen der elektrischen Kriegsführung stürzte am 18. Februar ein Drohne des Type Camcopter S-100 ab, die einen Beobachtungsflug in der Nähe der Kontaktlinie unternahm.
Die Volksmiliz der LVR hat ihrerseits den Vertretern der OSZE-Mission bei der Suche nach der Drohne geholfen.
Das Kommando der OOS verheimlicht weiter Fälle nicht kampfbedingter Verluste und gibt sie als Ergebnis von Beschuss von Seiten der Volksrepubliken aus.
Aus zuverlässigen Quellen ist uns bekannt, dass der Kommandeur der OOS Najew den ihm unterstellten Propagandisten Anweisungen gegeben hat, eine Zusammenarbeit mit Vertretern von Massenmedien – den Informationsagenturen „5. Kanal“ und „TSN“ zu organisieren, um Informationen über Beschuss von Seiten der Volksmiliz auf Positionen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Krymaskoje zu verbreiten, um einen Vorfall in der 10. Gebirgssturmbrigade zu verheimlichen und dem Brigadekommandeur Subanitsch zu helfen, der Verantwortung zu entkommen.
Am 21. Februar fuhr beim Transport von Munition für Antipanzerraketenkomplexe „Korsar“ und „Stugna-P“ ein Ural-Lastwagen auf eine Mine, die von Soldaten der 10. Brigade installiert worden war. Idurch die Detonation geriet das Fahrzeug in Brand und die Munition detonierte. Drei Menschen, sie sich im Fahrzeug befanden, starben. ….
Im Vorfeld des Tags des Verteidigers des Vaterlandes will ich daran erinnern, dass Russen und Ukrainer in den Tagen des Großen Vaterländischen Krieges Schulter an Schulter ihre Heimat gegen die faschistischen deutschen Besatzer verteidigten. Deshalb ist es jetzt schwer anzusehen, was in der Ukraine geschieht, schwer zu verstehen, dass zwei Brudervölker aufeinander gehetzt werden. Und gleichzeitig geht die „braune Pest“ in der Ukraine um, es gibt Ausschreitungen und Verbrechen, ohne dass jemand zur Verantwortung gezogen wird, wenn er die Interessen des derzeitigen Regimes des Oligarchen Poroschenko verteidigt.
Ich hoffe, dass die Weisheit über Emotionen und Ambitionen von Politkern siegen wird, dass sich beim ukrainischen Volk Vernunft zeigen wird, die Kiewer Verbrecher ihre Strafe erhalten und im Donbass der lang erwartete Frieden eintritt.

de.sputniknews.com: Als Maidan 2014 blutig wurde: Was heutige Präsidentschaftskandidaten dort machten
Liudmila Kotlyarova
Ende März finden in der Ukraine Präsidentschaftswahlen statt, die die Zukunft des Landes für die nächsten fünf Jahre bestimmen sollen. Zugleich feiern manche ukrainische Patrioten am 22. Februar den fünften Jahrestag der Vollendung des Maidan. Wie haben die heutigen Wahlkandidaten zu diesem beigetragen? Sputnik stellt klar.
Am 31. März finden in der Ukraine die neuen Präsidentschaftswahlen statt. Die bekanntesten Anwärter sind aktive Anhänger des Maidan und die sich auf die radikalen Nationalisten stützenden Julia Timoschenko und Petro Poroschenko. Auch andere Kandidaten sind in ihrem Nationalbewusstsein stark von den Ereignissen des Maidan geprägt.
„Tote Demonstranten eigenhändig weggetragen”
Kürzlich behauptete Poroschenko, einige auf dem Maidan getötete Demonstranten am 18. Februar 2014 gegen 9 Uhr morgens „eigenhändig“ vom Ort des Geschehens weggetragen zu haben. Dem ukrainischen Präsidenten zufolge hatten Angehörige der Spezialeinheit „Berkut“ angeblich mit Gewehren auf die Menschen geschossen, als Poroschenko „mitten im Geschehen“ war.
Sofort zeigte sich die ukrainische Journalistin Tatjana Wysozkaja über seine Worte empört, indem sie daran erinnerte, dass „Berkut“ um 9 Uhr noch nicht geschossen habe. Viele sehen also die „Heldentaten“ Poroschenkos beim Maidan äußerst skeptisch. Der Ex-Berater Ilja Kiwa des Innenministers der Ukraine Arsen Awakow konterte im November 2018, Poroschenko habe während dieser Ereignisse viel gesoffen. „Ich habe ihn im zweiten Stock [des Gewerkschaftshauses – Anm. d. Redaktion] gesehen, wo er betrunken taumelte. Als er sich besoffen auf die Straße bemühte und die Zunge kaum bewegen konnte“.
Eigentlich zeigte sich Poroschenko bereits seit November 2013 am Maidan interessiert, als die ersten Protestierenden auf den Unabhängigkeitsplatz gekommen waren. „Die Ukraine gehört zu Europa!“, wandte sich der damalige Volksabgeordnete Poroschenko an die Demonstranten. Im Januar 2014 war der damalige Millionär (heute schon Milliardär – Anm. d. Redaktion) bereits als einer der Anführer des „Euromaidan“ und Kandidat für die potenzielle Präsidentschaft bekannt. Er gab auch an, die Revolution mit Nahrungsmitteln, Wasser und Brennholz zu fördern.
Wundersame Heilung Timoschenkos in der US-Botschaft
Unter Präsident Viktor Janukowitsch wurde die Chefin der Partei „Batkiwschtschina“ Julia Timoschenko zu sieben Jahren Haft wegen Überschreitung ihrer Amtsbefugnisse verurteilt. Laut dem Gerichtsurteil hatte das ukrainisch-russische Gasversorgungs- und Transitabkommen, das sie angeordnet hatte, dem vom Gasversorger Naftogaz vertretenen Staat einen Verlust von mehr als anderthalb Milliarden Griwna (umgerechnet ca. 49 Millionen Euro) eingebracht. Im Gefängnis habe sie sich einen Bandscheibenvorfall zugezogen, so dass sie sich kaum habe bewegen können, bestätigten ihre Ärzte.
Am 22. Februar 2014 beschloss die Werchowna Rada jedoch, die ehemalige Premierministerin von der Strafe zu befreien. Bereits am Abend traf Timoschenko in Kiew ein und sprach von ihrem Rollstuhl aus zu den Demonstranten. Timoschenko jubelte, sie wäre „in die neue Ukraine“ zurückgekehrt, und nannte die auf dem Maidan Gefallenen „Befreier“. Sie rief auch dazu auf, Janukowitsch und „den ganzen Abschaum, der ihn umgibt“, auf den Maidan zu holen.
Als sie aber Tage später in die US-Botschaft in Kiew kam, geschah ein Wunder – sie stand vom Rollstuhl auf und ging, um sich mit dem US-Botschafter Jeffrey Payette sowie EU-Botschafter Jan Tombiński im Stehen fotografieren zu lassen. Noch heute bezeichnet Timoschenko den Maidan als „Revolution der Würde“. Am 18. Februar schrieb die bisher populärste Kandidatin auf ihrer Facebook-Seite:
„Damals glaubten der ganze Maidan und die ganze Nation daran, dass Veränderungen möglich sind! Dass „die Himmlischen Hundert“ nicht umsonst umgekommen sind. Die nächsten fünf Jahre haben leider nicht die Veränderungen gebracht, die alle erwarteten“. Die Politikerin äußert noch heute die Überzeugung, dass das Land ins Leben rufen sollte, wofür „seine Helden ihr Leben opferten“, denn „es habe keine andere Wahl“.
“Lass uns lieber hier verbrennen, als dort ersticken“
Der derzeit im Ranking zweite Kandidat nach Julia Timoschenko, der Komiker Wolodymyr Selensky, soll sich als Kämpfer für die Ideale des Maidan positionieren. Dies geht aus dem Wahlkampfmaterial hervor, das sein Team für ihn im Blog „Team Selensky-Kiew“ veröffentlichte. In dem Text heißt es, dass Selensky zum Patrioten gerade nach dem Maidan geworden wäre, dessen Sieg der Noch-Präsident den Ukrainern gestohlen hätte.
„Poroschenko hat uns den Sieg durch den Maidan gestohlen. Macht nichts, die Zeit wird kommen und er wird sich vor dem Volk dafür verantworten müssen. Während des Maidan wurden wir alle Patrioten. Wolodja Selensky wurde ebenfalls Patriot. Er war zwar ein guter Kerl, wurde jedoch ein Kämpfer für die Ukraine. Präsident Selensky wird das Leitmotiv des Maidan fortsetzen. Für die Ukraine, für den Maidan, für Selensky“, fordert die Agitation auf.
Als Entertainer soll er auch während des Maidan überall in der Ukraine aufgetreten sein. Schon später, Ende Mai 2014, trat seine Band mit einem Lied mit solchen Worten auf: „…Selbst wenn sie uns den Gaspreis verdreifachen oder dieses bloß abschalten, lass uns lieber hier verbrennen, als dort ersticken… Und bitte frag nicht einmal, wessen die Krim ist, ob der Fremden oder unsere? Lass sie die Farben für eine Weile ummalen, nie aber wird die Krim zu „Russia“ gehören!“ Zur gleichen Zeit nahm Selensky an Dreharbeiten eines russischen Films, “Die ersten acht Stelldichein”, in Russland teil.
Der Spaß-Politiker unterstützte die militärische Operation im Donbass und trat wiederholt vor Soldaten der ukrainischen Streitkräfte im Konfliktgebiet auf. Heute erklärt er jedoch die Notwendigkeit, einen Kompromiss in der Frage der nicht anerkannten Donbass-Republiken zu finden, auch mit Russland. Er unterstützt den Beitritt der Ukraine zur EU und zur Nato, stellt jedoch fest, dass das Land in diesen Strukturen noch nicht gewünscht sei, sich daher auf sich selbst verlassen müsse. Dem Kandidaten zufolge sollte im Land nur die ukrainische Sprache die Staatssprache sein, jedoch hätte er nichts gegen den Gebrauch der russischen Sprache. So dürfte er den Kurs des Maidan fortsetzen wollen im Stil von „für alles Gute gegen alles Schlechte“.
„Werde das Amtsenthebungsgesetz für Präsidenten unterzeichnen“
Der Anführer der Radikalen Partei, Oleg Ljaschko, war im Februar 2014 in Kiew und nahm aktiv an der Konfrontation teil. „Fast 100 Tote an einem (!) Tag… Was für Verhandlungen [wollt ihr]? Mit wem?.. Selbst der Rücktritt von Janukowitsch wäre keine würdige Vergeltung. Ein Volksgericht und einen Galgen auf dem Maidan – dies verdient dieser Tyrann“, schrieb Ljaschko am Abend des 20. Februar auf seiner Facebook-Seite.
Am 18. Februar 2019 veröffentlichte Oleg Ljaschko sein Foto vom Maidan und schrieb: „Der 18. Februar 2014 ist der Tag, der die Geduld der Menschen überfordert und die Ukraine für immer verändert hat. Um des Gedenkens an die Helden der himmlischen Hunderte willen werde ich als Präsident das Amtsenthebungsgesetz für den Präsidenten unterzeichnen. Dann werden die Ukrainer sich nie wieder auf dem Maidan versammeln und ihr Blut vergießen müssen, um einen Tyrannen loszuwerden. Ich erinnere mich jeden Tag, ich bete für jede verlorene Seele…“
Fünf Jahre Maidan
Am 21. Februar 2014 hatten der damalige ukrainische Präsident samt den Maidan-Anführern Vitalij Klitschko, Arsenij Jazenjuk und Oleg Tjagnibok die Resolution zur Lösung der politischen Krise in der Ukraine unterzeichnet. Das Dokument hatten die Außenminister Deutschlands und Polens, Frank-Walter Steinmeier und Radoslaw Sikorski, sowie der Leiter der Abteilung für Kontinentaleuropa des französischen Außenministeriums, Eric Fournier, bezeugt.
Der Resolution zufolge sollten die Regierungsbehörden keinen Ausnahmezustand im Land ankündigen, die Konfliktparteien sollten auf Gewaltmaßnahmen verzichten, innerhalb von zehn Tagen sollte eine Regierung der nationalen Einheit gebildet sowie bis September 2014 eine Verfassungsreform verabschiedet werden. Erst im Dezember sollten die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen stattfinden.
Stattdessen veröffentlichte die Werchowna Rada am 22. Februar ein Dekret, wonach sich Präsident Wiktor Janukowitsch „bedingungslos von der Ausübung der verfassungsmäßigen Befugnisse distanzierte und seinen Pflichten nicht nachkam“, was sich heute als Überschreitung der Befugnisse des Parlaments interpretieren lässt. Die neuen Präsidentschaftswahlen wurden für den 25. Mai 2014 geplant.
Die Wahrheit über die blutigen Ereignisse vor fünf Jahren ist bisher in Dunkelheit gehüllt. Den Schlussfolgerungen der Kommission der Werchowna Rada vom 7. Juli 2014 zufolge liegt die Schuld an den Massakern bei der „kriminellen Organisation, die vom ehemaligen Präsidenten der Ukraine Viktor Janukowitsch angeführt wurde“. Es gab aber keine wirklichen Beweise für einen derartigen Befehl Janukowitschs.
In zahlreichen Interviews haben ehemalige Chefs der Ukraine wiederholt behauptet, dass auf die Demonstranten von den durch die Opposition kontrollierten Gebäuden des Hotels „Ukraine“ und des Konservatoriums geschossen wurde, die Operation soll der Vorsitzende der Werchowna Rada, Andrej Parubij, koordiniert haben. Am 5. März 2014 tauchte eine Tonaufnahme eines Gesprächs zwischen der EU-Vertreterin Catherine Ashton und dem estnischen Außenminister Urmas Paet auf, in der Paet unter Verweis auf die „Ärztin Olga“ [Leiterin des Medizinischen Dienstes des Maidan Olha Bogomolez, heute Abgeordnete der Rada] sagte, dass man des Beschusses nicht nur die ukrainischen Sicherheitskräfte verdächtigen dürfe.

abends:

de.sputniknews.com: Syrische Armee vernichtet an-Nusra-Hauptquartier – Medium
Die syrische Armee hat das Hauptquartier der Führung der Terrormiliz „Haiʾat Tahrir asch-Scham“ (neue Benennung von „Dschabhat an-Nusra“) vernichtet, berichtet der TV-Sender Syria TV.
Laut dem Sender wurde ein entsprechender Militäreinsatz, bei dem auch einer der Anführer der Gruppe, Muhammad Jusef Baslije, getötet wurde, westlich des Dorfes Kafr an-Nubuda im Norden der Provinz Hama durchgeführt.
Anfang der Woche war berichtet worden, dass ein anderer Anführer der Terrormiliz, Muhammad Hussein al-Scharaa, bekannt unter dem Kampfnamen Abu Muhammad al-Dschaulani, schwer verletzt worden war.
Laut einer Quelle von Sputnik hatte der Terrorkämpfer eine Splitterwunde am Kopf erlitten und war in ein staatliches Krankenhaus der Stadt Antakya in der südtürkischen Provinz Hatay gebracht worden. Das türkische Außenministerium bezeichnete diese Informationen als „haltlos“.

de.sputniknews.com: Brasilianisches Militärflugzeug mit Hilfsgütern landet unweit der Grenze zu Venezuela
Ein Flugzeug der brasilianischen Luftstreitkräfte, das 23 Tonnen Milchpulver und 500 Erste-Hilfe-Sets an Bord haben soll, ist laut Quellen von Sputnik am Freitag im Flughafen Boa Vista (brasilianischer Bundesstaat Roraima) gelandet.
Demnach fand die Landung um 15 Uhr MEZ statt. Boa Vista ist 215 Kilometer von der Grenze zu Venezuela entfernt.
Am Donnerstag hatten drei Lkws 51 Tonnen Reis und Zucker nach Boa Vista gebracht. Nach Informationen von Quellen werden zurzeit alle Hilfsgüter in einem Hangar des Militärflugplatzes Boa Vista gelagert und vorläufig nicht mehr weiter befördert. Die Regierung Brasiliens stelle bis auf Weiteres die Lieferungen der humanitären Hilfe in die Grenzstadt Pacaraima ein, weil die Operation so, wie es ursprünglich geplant gewesen sei, nicht umgesetzt werden könne, hieß es.
Die Regierung von Maduro will Hilfslieferungen aus dem Ausland verhindern. Zuvor hatte der venezolanische Vizeaußenminister Yvan Eduardo Gil Pinto verkündet, die humanitäre Situation im Lande erfordere keine Hilfslieferungen.
Am Donnerstag hatte Maduro angekündigt, Venezuela schließe seine gesamte Landesgrenze zu Brasilien. Am Mittwoch hatten die venezolanischen Behörden die Seegrenzen zu der Inselkette der Kleinen Antillien, zu der auch die Insel Curaçao gehört, geschlossen.
Zuvor hatte die Opposition Venezuelas angekündigt, dass die Lieferung humanitärer Hilfe an das Land am 23. Februar beginnen werde. Sammelstellen befinden sich im kolumbianischen Cucuta, das im Nordosten des Landes an der Grenze zu Venezuela liegt, im brasilianischen Roraima (im Norden des Landes, an der venezolanischen Grenze) und auf der Insel Curaçao.

de.sputniknews.com: USA behalten insgesamt 400 Soldaten in Syrien
Die USA wollen einem Insider zufolge etwa 400 Soldaten in Syrien behalten und damit doppelt so viele wie zuvor angekündigt, wie die Agentur Reuters am Freitag mitteilte.
Demnach werde die eine Hälfte im Nordosten des Landes stationiert und die andere auf dem Stützpunkt Tanf nahe der Grenze zum Irak und zu Jordanien, so Reuters unter Verweis auf einen hochrangigen US-Regierungsvertreter.
Zuvor hatte Präsidialamtssprecherin Sarah Sanders erklärt, 200 US-Soldaten sollten noch für eine gewisse Zeit in Syrien bleiben. Ursprünglich hatte Präsident Donald Trump überraschend und gegen den Rat von Experten angekündigt, alle 2000 US-Soldaten würden abgezogen. Die Extremisten-Miliz „Islamischer Staat”* sei besiegt und damit das Ziel des US-Einsatzes in Syrien erreicht, erklärte er.
Den neuen Angaben zufolge sollen die 200 Amerikaner im Nordosten des Landes Teil einer Truppe von insgesamt bis zu 1500 Soldaten sein, die auch von den europäischen Verbündeten gestellt würden. Ihre Aufgabe sei es, eine Sicherheitszone zu überwachen, über die gegenwärtig verhandelt wird.

Presseschau vom 21.02.2019

abends:/nachts:

de.sputniknews.com: Ukraine: Ex-Präsident droht dem Jetzt-Präsidenten mit Den Haag
Der ehemalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat sich mit einem offenen Brief an die Ukrainer gewandt, in dem er die Regierung in Kiew scharf kritisiert und dem derzeitigen Staatschef, Petro Poroschenko, das Internationale Kriegsverbrechertribunal in Den Haag in Aussicht stellt.
„Die Regierung wird alles tun, um die Macht zu erhalten: Fälschungen und Lügen, Bestechung und Gewalt. Aber das Ende wird unrühmlich sein: Das Volkstribunal in der Ukraine und das Tribunal in Den Haag werden die Dinge beim Namen nennen“, heißt es im Brief von Janukowitsch, den der Sprecher seines Sohns Alexander, Juri Kirasir, auf Facebook veröffentlichte.
Der Ex-Präsident vertritt die Ansicht, dass Poroschenko in den fünf Jahren seiner Amtszeit die Aufstachelung des Hasses unter den Ukrainern unterstützt und auch die Religionsfreiheit beeinträchtigt hat.
Janukowitsch zufolge hat der gegenwärtige Staatschef die Ukrainer sowie die ausländischen Partner getäuscht. „Anstelle eines Wirtschaftswunders zeigt man den Menschen ein billiges Kunststück für Kreditmittel. In der Seifenblase steckt eine bittere Wahrheit: Die Unternehmen sind ruiniert und die Absatzmärkte weggebrochen, die Ukrainer reisen massenweise in andere Länder aus, um dort eine Arbeit zu suchen und sich damit vor einem armseligen Leben unterhalb der Armutsgrenze zu retten“, heißt es weiter im Brief.
Dabei bestritt Janukowtsch nicht seine Verantwortung für die Ereignisse im Jahr 2014. Zudem gab er an, damals versucht zu haben, eine friedliche Lösung zu finden. „Leider habe ich vergebens den EU-Vertretern geglaubt, die eine friedliche Beilegung der Situation garantierten. Doch meine damalige Entscheidung hat einen größeren Konflikt mitten in Europa verhindert“, so der ukrainische Ex-Präsident.
Viktor Janukowitsch, der von 2010 bis 2014 das Präsidentenamt in der Ukraine bekleidete, verließ sein Land nach dem gewaltsamen Machtwechsel infolge der Euro-Maidan-Aktivitäten in Kiew und anderen Städten. In der Ukraine wurden mehrere Strafverfahren gegen ihn eingeleitet; sein Vermögen wurde eingefroren.

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 18:55 Uhr das Feuer auf Alexandrowka mit Granatwerfern sowie großkalibrigen Waffen eröffnet.
Dabei geriet ein Feld in der Nähe einer Hochspannungsleitung in Brand.
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer, genauere Informationen werden ermittelt.

de.sputniknews.com: Leben die Skripals noch? Russlands Botschaft in London hat keine Bestätigung
Die russische Botschaft in London kann nicht bestätigen, ob der Anfang März 2018 in Salisbury unter immer noch ungeklärten Umständen vergiftete Ex-GRU-Agent Sergej Skripal und seine Tochter am Leben sind.
„Vertreter der Botschaft haben trotz der Normen des Völkerrechtes und des bilateralen konsularischen Übereinkommens vom Jahr 1965 keinen Zugang zu den russischen Bürgern bekommen. Deshalb können wir nicht konstatieren, dass Sergej und Julia Skripals am Leben sind. Auch die jüngsten Leaks aus britischen Medien, wonach sich der Gesundheitszustand von Sergej Skripal verschlechtert habe, rufen Besorgtheit hervor. Seit dem 4. März vorigen Jahres hat ihn ja niemand gesehen“, sagte ein Sprecher der Botschaft gegenüber Journalisten.
Wie er weiter betonte, sei Julia Skripal nur einmal – im Mai 2018 – im Fernsehen erschienen und in einem an einem unbekannten Ort aufgenommenen Video aufgetreten.
„All dies zeugt davon, dass unsere Bürger zumindest isoliert bleiben.“
Die Mutter des Anfang März 2018 in Salisbury unter immer noch ungeklärten Umständen vergifteten Ex-GRU-Agenten Sergej Skripal hat laut Aussagen der Nichte Viktoria Skripal gebeten, ihren Sohn für vermisst zu erklären.
Laut der Nichte wurde bereits eine entsprechende Anzeige bei der Moskauer Polizei erstattet, also am Meldungsort der Tochter des Ex-GRU-Offiziers, Julia Skripal.
Zuvor hatte Viktoria Skripal gemutmaßt, dass ihr Onkel Sergej nicht mehr am Leben sei. …

vormittags:

de.sputniknews.com: Ukraine: So stark schrumpfte 2018 die Bevölkerung
Laut Einschätzung des ukrainischen Statistikamts ist die Bevölkerungszahl im Land 2018 um über 233.000 Menschen zurückgegangen.
„Am 1. Januar 2019 betrug die Bevölkerungszahl in der Ukraine 42.153.000 Menschen. Im Laufe des Jahres 2018 sank die Bevölkerungszahl um 233.200 Menschen“, hieß es in einer Meldung der ukrainischen Statistikbehörde am Mittwoch.
Nach Angaben des Ressorts übersteigt die Sterblichkeit im Land die Geburtenrate mit 57 Geburten pro 100 Todesfälle.
2018 war die Ukraine laut dem CIA World Factbook eines der fünf am schnellsten schrumpfenden Länder der Welt.

mil-lnr.info: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Molodjoshnoje, Losowoje, Solotoje-5 und Logwinowo..
Geschossen wurde mit 152mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und großkalibrigen Schusswaffen.
Durch Beschuss wurde in Solotoje-5 in der Potschtowaja-Straße 26 eine Gasleitung des Durchmessers 89mm beschädigt.

de.sputniknews.com: Klimkin beklagt: Krim war vor „Besatzung“ nicht ukrainisch genug
Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin hat sich voller Hoffnung in Bezug auf die Krim gezeigt: Laut Kiews Chefdiplomaten ist die Halbinsel nach fünf Jahren Wiedervereinigung mit Russland „ukrainischer“ und nicht „russischer“ geworden. Zugleich bedauerte er, dass Kiew vor fünf Jahren die Relevanz der Krim unterschätzt habe.
„Es ist wirklich traurig, dass vor fünf Jahren, als die russische Besatzung begann, die Krim nicht ukrainisch genug war. Sowohl für die Krim-Bewohner, als auch für uns“, schrieb Klimkin auf seiner Facebook-Seite.
Um die „Wichtigkeit der ukrainischen Krim“ zu verstehen, habe Kiew einen hohen Preis zahlen müssen. „Und daran sind wir leider alle schuld“, fuhr Klimkin fort.
Doch trotz der Bemühungen der „russischen Besatzer und deren Handlanger“ sei die Krim in den letzten fünf Jahren nicht „russischer geworden“. Im Gegenteil, die Halbinsel sei heute ukrainischer als früher, ist der Minister überzeugt.
Denn in dieser Zeit sei der Satz „Die Krim ist die Ukraine!“ nicht bloß zu einem Slogan, sondern zu einer Anleitung zum Handeln geworden: „Wir müssen diese Sache zu Ende führen!“
Klimkin ist nicht der erste ukrainische Vertreter, der darauf hinweist, dass Kiew die Halbinsel vor den Ereignissen im März 2014 vernachlässigt habe. Der ehemalige Generalstabschef der ukrainischen Streitkräfte, Juri Iljin, hatte zuvor behauptet, dass die ukrainischen Politiker nichts dafür getan hätten, damit die Krim weiter der Ukraine angehöre.
So soll der heutige Bürgermeister Kiews,Vitali Klitschko, 2014 versprochen haben, mit der Halbinsel noch härter zu verfahren als mit Kiew. Der Chef der radikal nationalistischen Swoboda-Partei, Oleg Tjagnibok, soll zudem gedroht haben, die Krim-Bewohner würden sich noch „im eigenen Blut“ waschen.
Der Ex-Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) Andrej Artemenko hatte sich ähnlich geäußert: „Ich bin davon überzeugt, dass wir die Krim nur deshalb verloren haben, weil die heutigen machthabenden Behörden mit allem Möglichem beschäftigt waren, wie zum Beispiel mit der Aufteilung der Portefeuilles und der Bildung von Geldströmen, nur nicht mit dem Schutz unserer Integrität und unseres Territoriums“, äußerte der Politiker in einem Interview mit dem ukrainischen TV-Sender Zik.
Wie Artemenko ferner betonte, haben die ukrainischen Behörden von der Wiedervereinigung der Halbinsel mit Russland profitiert, weil dies Kiew ermöglichte, die Oppositionswähler loszuwerden.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 20. Februar 3:00 Uhr bis 21. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 22.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Dolomitnoje, Siedlung des Isotow-Bergwerks, Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Jasinowataja, Krutaja Balka, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, Alexandrowka), Dsershinskoje, Leninskoje, Kominternowo, Sachanka.
Während des Beschusses von Seiten der BFU auf Gorlowka wurde eine Transformatorunterstation beschädigt. Mehr als 3000 örtlicher Einwohner hatten keinen Strom. Die Stromversorgung wurde dank der Umschaltung auf eine Reserveleitung wieder in Betrieb genommen. Zur Durchführung von Reparaturarbeiten hat die Vertretung der DVR im GZKK eine Sicherheitsgarantie bei der ukrainischen Seite im GZKK angefragt.
Außerdem entstand infolge des Beschusses von Seiten der BFU ein Brand eines Feldes in der Nähe einer Hochspannungsleitung in Alexandrowka. Inzwischen ist der Brand gelöscht.
Außerdem wurden, wie zuvor mitgeteilt wurde ,durch das Feuer der BFU zwei Wohnhäuser in Jasinowataja beschädigt:
Gogol-Straße 20, Wohnung 2 – beschädigt sind Verglasung und Zaun;
Pobeda-Straße 10 – beschädigt sind Fassade, Verglasung und Dach.
Darüber hinaus wurden als Folge des Beschusses von Seiten der BFU in Richtung Krutaja Balka Schäden an Fensterblöcken und Wänden in der Schirokaja-Straße 19 festgestrellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht registriert.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 260.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 183.
Ab 01:01 Uhr am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.

de.sputniknews.com: Ex-Nato-Chef Rasmussen prophezeit Krieg in Weißrussland
Der ehemalige Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat in einem Interview Weißrussland vor einem „ukrainischen Szenario mit Krieg und Annexion“ gewarnt: Minsk sollte laut Rasmussen bestimmte Maßnahmen ergreifen, um sich vor „Russlands Aggression“ zu schützen.
Der Ex-Nato-Generalsekretär betonte, dass die Regierung in Minsk schnell Reformen anstoßen solle, um sich vor einer „Aggression“ vonseiten Russlands schützen zu können und ein „Kriegs-Szenario“ nach dem Vorbild der Ukraine zu vermeiden.
„Dieses Land erwartet ein solches Szenario, wenn man keine Reformen beginnt. Ich rate dem belarussischen Volk und der Führung des Landes zum Schutz vor der russischen Aggression die Einleitung von Reformen zur Förderung von Demokratie und Freiheit“, so Rasmussen.
Er fügte hinzu: „Wir haben Aussagen von Wladimir Putin vernommen, wonach Weißrussland Teil eines großen russischen Staates wie die Krim-Halbinsel werden sollte”. Wo genau Rasmussen diese Aussagen vernommen hat, ist nicht bekannt: Diese Behauptung lässt sich nicht mit einem Zitat von Russlands Präsident Wladimir Putin bestätigen.
Darüber hinaus äußerte er den Wunsch, dass Weißrussland künftig mehr Hilfe vom Westen erhalten solle. „Aber wir müssen eine Neuorientierung in Richtung Freiheit und Demokratie sehen“, so der ehemalige Nato-Chef anschließend.
Zuvor hatte der weißrussische Vizeaußenminister, Oleg Krawtschenko, erklärt, Minsk betrachte eine erweiterte Präsenz der Nato-Kräfte im Osten Europas nicht als eine Bedrohung seiner Sicherheit.

de.sputniknews.com: Manöver im Schwarzen Meer: Krim warnt Nato-Schiffe vor Provokationen
Die Nato-Schiffe sollten sich laut dem Vorsitzenden des Komitees für zwischennationale Beziehungen des Krim-Parlaments, Juri Gempel, von den Küsten der Krim fernhalten.
Zuvor hatte das vereinte Marinekommando der Nato mitgeteilt, dass sich die Nato-Schiffe zu Übungen im Bestand der Standing NATO Response Force Mine Countermeasure Group 2 (SNMCMG2) im Schwarzen Meer befinden würden.
„Diese Übungen finden unter großer Aufmerksamkeit Russlands statt. Es gibt einfach keine andere Variante“, so Gempel.
Er fügte hinzu, dass niemand „Provokationen gegen die russische Region“ zulassen würde.
Gempel betonte dabei, dass die USA den Ruf eines Landes hätten, das an unterschiedlichen Orten der Welt bewaffnete Konflikte schaffe. Die Übungen nahe der russischen Grenzen seien eine weitere Provokation. Ihm zufolge beobachtet Moskau alle Militärübungen und Bewegungen ausländischer Streitkräfte neben seinen Grenzen.
Der Standing NATO Response Force Mine Countermeasure Group 2 (SNMCMG2) gehören das deutsche Flaggschiff „FGS Werra“ sowie Minenräumboote der Türkei, Rumäniens und Bulgariens – „Akçakoca“, „Lupu Dinescu“ und „Tsibar“ – an.

Dan-news.info: Erklärung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin im Zusammenhang mit den bevorstehenden Wahlen in der Ukraine
Heute wirkt sich die innenpolitische Krise, die in der Ukraine entstanden ist und mit den dort bevorstehenden Wahlen zusammenhängt, direkt auf die Situation im Donbass aus. Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen hat die ukrainische Armee auf Anweisung von Poroschenko den Beschuss von Städten und Ortschaften des Donbass an der Abgrenzungslinie verstärkt. Es sterben weiter friedliche Einwohner, es werden Häuser und Kindergärten zerstört.
Die Kiewer Regierung versucht die Wähler von den inneren Problemen, dem ökonomischen Kollaps, den außenpolitischen Reinfällen abzulenken und die Schuld für all ihre Fehler auf uns und die RF abzuwälzen. Dabei wird aktiv das Prinzip der doppelten Moral verwendet, wobei alle Beschuldigungen gegen uns nicht nur nicht mit irgendwelchen Beweisen belegt werden, sondern einfach dem gesunden Menschenverstand widersprechen.
Die nationalistischen Bataillone und die ukrainischen Streitkräfte verschärfen vorsätzlich die Situation im Donbass und im Südosten. An der Kontaktlinie werden Artillerie und Panzertechnik zusammengezogen. Ukrainische Spezialdienste organisieren und führen Terrorakte auf Objekte der Lebenserhaltung des Donbass durch.
Vernünftige politische Kräfte, die es in der Ukraine noch gibt und die versuchen, die Politik der friedlichen Regelung des Konflikts voranzubringen, sind Repressionen und offener physischer Vergeltung von Seiten ukrainischen Spezialdienste und von Ultranationalisten ausgesetzt. Das Hauptziel Poroschenkos ist es, keine Anhänger des Friedens auf ukrainischem Boden zu den Wahlen zuzulassen und die Minsker Vereinbarungen zu ignorieren.
Politiker und gesellschaftliche Aktivisten, die die „Maidan-Regierung“ offen zur Organisierung eines friedlichen Dialogs mit den Republiken aufrufen, werden vernichtet.
Die westlichen Partner Kiews und die NATO-Länder stimulieren das Kiewer Regime zur Fortsetzung der Provokationen, zum Ignorieren der Minsker Vereinbarungen und zur Verschärfung des Konflikts und stellen militärische Unterstützung und finanzielle Hilfe zur Verfügung.
Währenddessen tritt der Donbass konsequent für eine Fortsetzung des Verhandlungsprozesses in Minsk ein. Wir unterstützen die Initiativen ukrainischer Oppositionspolitiker zur Intensivierung der Verhandlungen und zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen in jeglicher Weise. Wir äußern und Bereitschaft zu Verhandlungen und zur Wiederaufnahme eines direkten Dialogs mit Kiews. Wir erklären verantwortlich unsere Bereitschaft zur Erlangung von Frieden für die Ukraine und den Donbass. Wir wenden uns an die Garanten der Minsker Vereinbarungen Angela Merkel und Emmanuel Macron, Druck auf Poroschenko auszuüben, bei der Einrichtung von direkten und produktiven Verhandlungen zu unterstützen und die Initiativen ukrainischer Politiker zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zu unterstützen.

de.sputniknews.com: Trumps Verbündete machen Rückzieher: Kein Kontingent in Syrien nach US-Truppenabzug
Die europäischen Verbündeten Washingtons haben sich geweigert, die US-Soldaten nach ihrem Abzug aus Syrien abzulösen. Darüber berichtet die Zeitung „The Washington Post“ unter Berufung auf nicht genannte Beamte.
Das Weiße Haus soll Großbritannien, Frankreich und Deutschland gebeten haben, Aufsichtspunkte in der demilitarisierten Zone an der Grenze zwischen der Türkei und Syrien einzurichten. Doch diese Länder haben laut der Zeitung einstimmig erklärt, dass sie nicht in Syrien bleiben, sollten die USA ihre Soldaten abziehen.
London und Paris seien die einzigen Staaten neben den USA, deren Truppen in Syrien präsent seien. Als Koalitionsmitglieder haben die Vertreter Frankreichs und Großbritanniens die Kämpfer der bewaffneten syrischen Opposition (Demokratische Kräfte Syriens, DKS) trainiert und versorgt. Die Türkei stuft diese Organisation eigentlich als Terroristen ein.
Laut hochrangigen Militärs und Beamten in den USA soll eine solche Position der Alliierten den Präsidenten Trump dazu zwingen, seine Entscheidung über den Truppenabzug aus Syrien zu überdenken.
Trump hatte im Dezember 2018 im Zusammenhang mit dem angeblichen endgültigen Sieg über die Terrormiliz Daesch (auch Islamischer Staat, IS) den Truppenabzug aus Syrien angekündigt.
Die Provinz Idlib ist die letzte große Region in Syrien, die immer noch von Terroristen kontrolliert wird. 2017 wurde dort eine Deeskalationszone gebildet, in die Militante aus radikalen Gruppierungen ausgeführt wurden, die ihre Waffen nicht niederlegen wollten. 2018 wurde in der Region eine demilitarisierte Zone eingerichtet, die von der Türkei und Russland patrouilliert wird. Derzeit sind dort sowohl Mitglieder internationaler Terrorgruppierungen als auch Gruppen von Aufständischen präsent, die nicht als Terroristen gelten.

nachmittags:

lug-info.com: „Am 21. Februar um 11:10 Uhr wurden ein Team von ‚Luganskgas‘ und Offiziere der Vertretung der LVR im GZKK trotz eines vereinbarten ‚Regimes der Ruhe‘ von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen während der Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an einer Gasleitung mittleren Drucks mit einem Durchmesser von 75mm in Solotoje-5 (Michajlowka, Gebiet der Eisenbahnstation Marjewka) in der Potschtowaja-Straße 29, die in folge des Beschusses am 20. Februar beschädigt wurde, beschossen“, teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit.

mil-lnr.info: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A. W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung sechsmal verletzt.
Auf Befehl des Kommandeurs der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Garas wurden die Gebiete von Losowoje und Logwinowo mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Von den Positionen der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Majstrenko wurden die Gebiete von Kalinowo, Solotoje-5 und Molodjoshnoje mit 152mm-Artilleriegeschützen, 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 46 Geschosse abgefeuert, darunter 25 mit einem Kaliber über 100mm.
Gestern um 18.00 Uhr, als sich die örtlichen Einwohner zum großen Teil in ihren Häusern befanden, haben die Verbrecher aus der 54. mechanisierten Brigade mit 120mm-Mörsern und Granatwerfern Solotoje-5 beschossen. Dabei wurde eine Gasleitung in der Potschtowaja-Straße beschädigt. 16 Verbraucher hatten keinen Strom. Nur durch glücklichen Zufall konnten Opfer unter der Zivilbevölkerung vermieden werden.
Der Gegner nutzt aus, dass die Einheiten der Volksmiliz der LVR das Regime der Feuereinstellung streng einhalten, und konzentriert Kräfte und Mittel entlang der Kontaktlinie. Es wurde festgestellt, dass am 20. Februar im Gebiet von Nowotoschkowskoje eine Gruppe Scharfschützen aus der 10. Gebirgssturmbrigade eingetroffen ist.
Außerdem wurde im Gebiet von Solotoje, im Verantwortungsbereich der 54. Brigade die Aktivierung von Scharfschützengruppen des Gegners bemerkt. Ihre Hauptaufgabe ist es, unsere Soldaten zur erwidernden Aktivitäten zu provozieren.
In den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, die sich in der Zone der Strafoperation befinden, wachsen die nicht kampfbedingten Verluste weiter.
In den letzten 24 Stunden wurden nach unseren Informationen zwei ukrainische Kämpfer tödlich verletzt, als sie auf eine unbekannte Sprengeinrichtung gerieten, zwei weitere wurden verletzt.
Aufgrund einer Analyse der offiziellen Berichte des Stabs der Strafoperation kann man den Schluss ziehen, dass das Niveau der nicht kampfbedingten Verluste in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte äußerst hoch ist, die ukrainischen Propagandisten versuchen sie auf erdachten Beschuss von Seiten der Republik „abzuschreiben“.
Die Volksmiliz der LVR lässt trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen in ihrer Wachsamkeit nicht nach und stellt die Frage der Gewährleistung der Sicherheit der Republik an die erste Stelle.
Mit dem Personal werden ständig Übungen zu militärischen Ausbildung durchgeführt, bei denen die Kenntnisse und Fertigkeiten der Soldaten bei der Bearbeitung von Fragen der Kampfführung, bei der Verteidigung unter Bedingungen des Übergangs der Gegners zum Angriff vervollkommnet werden.
Wir halten die Verpflichtungen zur Wiederherstellung von Frieden im Donbass streng ein, dabei behalten wir uns das Recht auf erwidernde adäquate Maßnahmen im Fall grober Verletzungen der Vereinbarungen durch die ukrainische Seite vor.

de.sputniknews.com: Wegen schlechter Arbeit: Kasachstans Präsident ruft Regierung zum Rücktritt auf
Der Präsident von Kasachstan, Nursultan Nasarbajew, hat die Regierung des Landes wegen schlechter Arbeit zum Rücktritt aufgerufen. Eine entsprechende Erklärung wurde auf seiner offiziellen Webseite veröffentlicht.
Der Präsident warf den Regierungsmitgliedern formales Herangehen vor, weshalb keine systematische Arbeit zur Verbesserung des Wohlstandes der Bürger aufgebaut worden sei. Die Einkommen nähmen kaum zu, während die Ausgaben für Lebensmittel immer wieder steigen würden, kritisierte Nasarbajew.
„Unter diesen Bedingungen treffe ich als Präsident und Garant der Einhaltung der Verfassung folgende Entscheidung: die Regierung muss zurücktreten“, heißt es in der Erklärung.
Inzwischen hat Nasarbajew den Rücktritt der Regierung angenommen. Die bisherigen Regierungsmitglieder werden ihre Verpflichtungen erfüllen, bis das neue Kabinett steht.

Dnr-online.ru: Das Staatssicherheitsministerium der DVR verfügt über Informationen, die die kürzliche Erklärung des ehemaligen Präsidenten der Ukraine Wiktor Janukowitsch bestätigen, dass von ukrainischen Spezialdiensten Provokationen bis hin zur physischen Beseitigung gegen einzelne Präsidentschaftskandidaten und unabhängige Politiker, darunter Wiktor Medwedtschuk, geplant sind. Dies erklärte der Presseoffizier des MfS der DVR Michail Popow auf einer Pressekonferenz am 21. Februar.
„Nach uns vorliegenden Informationen ist gemäß einer Anweisung der Präsidialadministration der Ukraine hauptsächlicher Planer und Ausführender der Aktionen zur Beseitigung missliebiger Politiker die Hauptabteilung Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine. Der Sicherheitsdienst der Ukraine hat die Aufgabe, operative Informationen über die Lebensweise der Politiker zu beschaffen.
Es ist bekannt, dass speziell ausgebildete Gruppen von Soldaten aus dem 8. Spezialregiment, die in Chmelnizkij angesiedelt sind, einen Anschlag auf Wiktor Medwedtschuk durchführen sollen. Nach unseren Informationen findet derzeit unter Leitung von Spezialisten aus der Aufklärungsabteilung der US-Verteidigungsministeriums, die im Hotel „Arena“ wohnen, die Ausbildung einiger Gruppen sogenannter Liquidatoren auf Basis des genannten Regiments statt.
Nach dem dem ausgearbeiteten Plan soll der Anschlag im Namen einer der nationalistischen Organisationen erfolgen, der Aktivität derzeit vollständig von ukrainischen Spezialdiensten kontrolliert wird.
Eine Bestätigung für die Zuverlässigkeit der der Aufklärungsdaten ist die aktive Darstellung von Wiktor Medwedtschuk als Verräter in den Massenmedien der Ukraine. Insbesondere beschuldigen Vertreter nationalistischer Organisationen wie „C-14“ und „Rechter Sektor“ und andere den Politiker in verschiedenen Informationsmedien des Verrats an den Interessen der Ukraine und prorussischer Ansichten.
Wir merken an, dass sich derzeit acht Kandidaten für das Amt des Präsidenten bereits an das Innenministerium der Ukraine gewandt haben, damit ihnen Schutz zur Verfügung gestellt wird. Leider zeugt die Bereitschaft der höheren ukrainischen Führung, Befehl zum Begehen schwerer Verbrechen zu erteilen, von der Haltlosigkeit des derzeitigen Regimes und der Angst vor Gegnern, die tatsächlich in der Lage wären, die Situation im Land zu verändern.
Im Zusammenhang damit wendet sich das MfS der DVR an die Mitarbeiter der ukrainischen Spezialdienste mit dem Aufruf, offensichtlich verbrecherische Befehle ihrer Führer zugunsten zeitweiliger politischer Führer nicht auszuführen“, erklärte der Vertreter des MfS.

Lug-info.com: Erklärung des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik
Der in der Ukraine stattfindende Präsidentschaftswahlkampf zeigt ein weiteres Mal, dass den Einwohnern des Lugansker Gebiets das Recht verweigert wird, ihr Schicksal zu bestimmen. Denjenigen von ihnen, die auf dem Gebiet des Lugansker Oblast leben, wird nicht erlaubt, ihre Kandidaten bei den Wahlen aufzustellen, man verweigert ihnen das Recht auf Schutz, das Recht gehört zu werden. Unter erdachten Vorwänden lehnt Kiew es kategorisch ab, Beobachter aus den Ländern zuzulassen, die ihre eigene von Washington verbreitete Meinung haben.
Es werden Fälschungen durchgeführt, um die „Stimmen“ der Lugansker, einschließlich solcher, die derzeit auf dem Territorium der LVR leben, zur Unterstützung von Pjotr Poroschenko zu nutzen. Es ist offensichtlich, dass das Rating dieser „lahmen Ente“ im Lugansker Gebiet winzig klein ist, aber andere Auffassungen erkennt Kiew selbst nicht an und tut alles Mögliche, damit zivilisierte Länder ihre Stimme niemals hören.
An der Bereitschaft Poroschenkos, mit seiner Politik nicht Einverstandene in Blut zu ertränken, zweifelt hier niemand. In der letzten Zeit hat sich die Lage an der Kontaktlinie erheblich verschärft. Die Beschießungen haben zugenommen, es sterben Einwohner, es werden raffinierte Informationsprovokationen durchgeführt, wie die grundlose Beschuldigung von Milizangehörigen, dass sie angeblich „chemische“ Objekte im Lugansker Oblast angegriffen hätten.
Mit solchen „blutigen“ Methoden handelt Poroschenko auch in gesellschaftspolitischen Fragen. Derzeit ist eine willkürliche Hetzkampagne gegen ukrainische Politiker entfacht wurden, die für die Herstellung von Frieden im Donbass eintreten. Es läuft die traditionelle Einschüchterung durch „Schläger der Nationalisten“, Drohungen und Repressionen, Verfolgung durch vollständig kontrollierte Gerichte und Spezialdienste.
Wir wenden uns an die zivilisierten Länder – mischen Sie sich ein! Vor allem rufen die die Garanten des Minsker Prozesses – Angela Merkel und Emmanuel Macron auf, auf Poroschenko einzuwirken. Sein Abgleiten in offen faschistische Verhaltensweisen in der Außen- und Innenpolitik muss gestoppt werden, solange es nicht zu spät ist! Die Situation spitzt sich mit jedem Tag zu, wir leben tatsächlich auf einem Pulverfass…
Wir unsererseits sind bereit, offen und direkt mit Kiew zu sprechen, mit jeder derzeitigen oder zukünftigen Regierung, für den Frieden in unserem Land, für unsere Kinder und ihre Zukunft.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 21.02.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 22-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von 12 Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadier- und der 30 mechanisierten Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Drapatyj und Garas Dolomitnoje und die Siedlungen des Isotow- und des Gagarin-Bergwerks mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Insgesamt wurden auf die Gebiete der Ortschaften 22 Mörsergeschosse abgefeuert, davon 16 des Kalibers 120mm.
Gestern haben die ukrainischen bewaffneten Formationen die Realisierung des Plans der verbrecherischen Regierung zum Genozid an der Bevölkerung des Donbass fortgesetzt. Durch Beschuss von den Positionen der ukrainischen Kämpfer aus auf Gorlowka wurde eine Transformatorunterstation beschädigt. Mehr als 3000 örtliche Einwohner hatten keinen Strom, außerdem waren die Schule Nr. 10 und der Kindergarten „Raduga“ von der Stromversorgung abgeschnitten.
Solche Handlungen der militärisch-politischen Führung der Ukraine zeugen vom klaren Unwillen, den Konflikt im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 24. und 93. mechanisierten sowie der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Guds, Briyshinskij und Mischantschuk aus Alexandrowka, Jasinowataja, Krutaja Balka, die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und das Gebiet des Flughafens von Donezk mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
Insgesamt hat der Gegner auf die Gebiete dieser Ortschaften 23 Mörsergeschosse abgefeuert, darunter elf des Kalibers 120mm. ‚
Während des Beschusses von Seiten der BFU auf Jasinowataja und Krutaja Balka wurden drei zivile Häuser beschädigt: Gogol-Straße 20 Wohnung 2, Pobeda-Straße 10 und Schirokaja-Straße 19.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch Leninskoje, Kominternowo, Dsershinskoje und Sachanka mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Insgesamt wurden auf die Gebiete dieser Ortschaften 40 Mörsergeschosse abgefeuert, davon 22 des Kalibers 120mm.
Leider starb infolge hinterhältigen Beschusses von Seiten der ukrainischen bewaffneten Banden ein Verteidiger der Republik bei der Ausübung seiner Pflicht.
Trotz der vom ukrainischen Kommando ergriffenen Maßnahmen zur Erhöhung der Popularität des Dienstes in der Armee sind viele Bürger der Ukraine direkt nach dem Eintreffen in der Zone der Operation der Besatzungskräfte vom Militärdienst enttäuscht. Bei der Rückkehr nach Hause nach der ersten Rotation fliehen die ukrainischen Kämpfer massenweise aus der Armee.
Einer der letzten solchen Fälle geschah in der 72. mechanisierten Brigade. Ende Januar dieses Jahres kehrten die Einheiten der Brigade in den ständigen Stationierungspunkt in Belaja Zerkowj im Kiewer Oblast zurück. Die Kämpfer der Brigade wurden lange Monate in der Kampfzone mit Versprechungen gefüttert, dass man ihnen die vorgesehenen Gelder „für Kampfeinsätze“ bei der Rückkehr auszahlt. Aber das ist nicht geschehen. Der Brigadekommandeur Tatus, der gute Verbindungen in den ukrainischen Generalstab hat, hat sie einfach betrogen und er fühlt eine vollständige Straflosigkeit. Im Endeffekt haben mehr als 300 Soldaten der 72. Brigade die Entscheidung getroffen, aus der Armee auszuscheiden.
Die Unzufriedenheit mit den Kommandeuren wächst auch in der 58. Panzergrenadierbrigade. Nach uns vorliegenden Informationen wächst unter den Soldaten des 16. Bataillons dieser Brigade, die Positionen südöstlich von Dsershinsk einnehmen, die Unruhe aufgrund der gleichgültigen Haltung des Kommandos, und ein Aufstand reift heran. Die ukrainischen Soldaten drohen ihren Kommandeuren, die Positionen in diesem Gebiet zu verlassen und einen Frontabschnitt zu entblößen, wenn keine Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Versorgung mit materiellen Mitteln ergriffen werden.

Wpered.su: Zum 101. Jahrestag der Roten Armee fand in Donezk ein Treffen mit einem internationalistischen Kämpfer statt
Zum 101. Jahrestag der Roten Armee fand in Donezk ein Treffen von Kindern mit dem internationalistischen Kämpfer aus Spanien, dem Mitglied des ZK des Leninschen Komsomol Alexis Castillo statt, dies berichtet ein Korrespondent von „Wperjod“.
Die Kinder freuten sich, dass ein solcher Gast in der Schule erschien und bereiteten sich frühzeitig auf seinen Besuch vor: sie zeichneten helle farbige Zeichnungen, die den Soldaten des Großen Vaterländischen Kriegs und den Soldaten des heutigen gewidmet waren, sie schrieben Briefe an Verteidiger der Donezker Volksrepublik, bastelten Geschenke.
Alexis Castillo kam einige Monate nach ihrer Gründung in die Donezker Volksrepublik – im Oktober 2014 – nachdem er aus den Massenmedien vom Geschehen im Donbass erfahren hatte.
Während des Treffens erzählte Alexis von seinem Leben in Kolumbien, wo er geboren wurde, über die Jugendjahre in Spanien. Als er Schüler war, spielte er Bassgitarre in einer eigenen Rockgruppe, die er zusammen mit Freunden in seiner Heimatstadt gründete.
Außerdem war für die jungen Leute der Bericht über die Beteiligung von Alexis an den Kämpfen, über die Heldentaten, die seine Kampfgenossen vollbrachten interessant.
Die Kinder stellen eine Menge Fragen über die Familie des internationalistischen Kämpfer, über seine Vorlieben, Ideale, Ansichten über die Zukunft und vieles andere. Zum Abschluss des Treffens dankten sie dem Gast, übergaben Briefe, Zeichnungen und selbst gebastelte Geschenke für seine Kameraden und luden Alexis ein, sie in nächster Zeit wieder zu besuchen.
„An solchen Beispielen echter Helden, Internationalisten muss die heranwachsende Generation der Donezker Volksrepublik erzogen werden, indem sie durch deren Taten und Handlungsweisen begeistert werden, gute Dinge zum Wohl der Gesellschaft und ihrer Heimat zu vollbringen“, sagte der zweite Sekretär des ZK des Leninschen Komsomol der DVR Anton Sajenko, der bei dem Treffen auch anwesend war.

Alternative Presseschau

Wir lassen uns doch nicht für dumm verkaufen!

Archiv für den Monat Februar 2019

Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 27.02.2019

Presseschau vom 27.02.2019

Presseschau vom 26.02.2019

Presseschau vom 25.02.2019

Presseschau vom 24.02.2019

Sonderthema: Rechenschaftsberichte der Ministerien im Volkssowjet der DVR (Teil 1)

Presseschau vom 23.02.2019

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 22.02.2019

Presseschau vom 22.02.2019

Presseschau vom 21.02.2019

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