Presseschau vom 09.05.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Beträchtliche Verluste für den Fiskus: Finanzämter verschonen Millionäre
Deutschland hat in den vergangenen Jahren durch aufsehenerregende Skandale wie Cum-Ex viele Milliarden an Steuergeldern verloren. Indem Steuerbehörden weniger überprüfen, entgehen der Allgemeinheit ebenfalls beträchtliche Summen – ausgerechnet Reiche werden verschont …
https://kurz.rt.com/2ier

Tim Meier: 8. Mai in Seelow: Erinnerung an den hart erkämpften Sieg der Roten Armee im Oderbruch
Zum 76. Mal jährt sich am 8. Mai der Tag der Kapitulation Nazi-Deutschlands. Obwohl Russland und andere ehemalige Sowjetstaaten eher tags darauf feiern, sind viele ihrer Landsleute in Deutschland bereits am Samstag an Gräbern und Ehrenmälern anzutreffen.
https://snanews.de/20210508/seelow-erinnerung-sieg-rote-armee-2019750.html

Natalia Pawlowa: Die Welt nach dem Krieg
Das Siegesmuseum in Moskau hat eine Dauerausstellung „Die Welt nach dem Krieg“ eröffnet. Tausende von historischen Dokumenten, echten Raritäten und Multimedia zeigen, wie sich das Leben nach dem Zweiten Weltkrieg gestaltete und welche Rolle die Sowjetunion bei der Schaffung einer neuen Weltordnung spielte. …
https://snanews.de/20210509/die-welt-nach-dem-krieg-2024100.html

Matthias Lindner: Höhere Klimaziele belasten vor allem arme Haushalte
Das Bundesverfassungsgericht hat gesprochen: Deutschland muss beim Klimaschutz ehrgeiziger werden, um Lasten nicht auf die jüngere Generation abzuwälzen. Nach dem Urteil entdecken plötzlich alle Parteien das Thema für sich – man merkt: Die Bundestagswahl steht bevor. …
https://kurz.rt.com/2ick

Susan Bonath: Impfen, bis der Arzt kommt: Paul-Ehrlich-Institut meldet Hunderte Todesfälle
Thrombosen, Hirnblutungen, Herzinfarkte, Gesichtslähmungen und mehr: Das Paul-Ehrlich-Institut meldet fast 5.000 Verdachtsfälle auf schwere Nebenwirkungen und 524 Tote nach COVID-19-Impfungen. Brisante Gefahren mit unbekannten Langzeitfolgen verschweigt es weiterhin. …
https://kurz.rt.com/2if9

Friedhelm Klinkhammer, Volker Bräutigam: Der Iran lässt Biden baden gehen – und die „Neue Seidenstraße“ gedeiht prächtig
Chinas „Neue Seidenstraße“ nimmt weiter an Fahrt auf. Der Allianz zwischen China, Russland und dem Iran kann US-Präsident Biden kaum noch etwas entgegensetzen. Die Tagesschau bringt darüber nur ein paar Seifenblasen, ein geopolitisches Verständnis vermittelt sie nicht. …
https://kurz.rt.com/2iej


abends/nachts:

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Infolge von Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks starb in der Tomskaja-Straße 10 ein Zivilist, geb. 1939.

snanews.de: Merkel gegen Freigabe der Impfstoff-Patente
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am Samstag nach dem EU-Gipfel klar gegen eine mögliche Lockerung des Patentschutzes für Covid-19-Vakzine ausgesprochen, berichtet DPA.
„Ich habe hier noch einmal deutlich gemacht, dass ich nicht glaube, dass die Freigabe von Patenten die Lösung ist, um mehr Menschen Impfstoff zur Verfügung zu stellen“, erklärte sie. Ihrer Ansicht nach braucht man die Kreativität und die Innovationskraft der Unternehmen, wozu der Patentschutz gehöre.
„Für mich ist sozusagen die Infragestellung des Patentschutzes hier nicht der Weg, der uns zu mehr Impfstoff und besserem Impfstoff führt“, sagte sie abschließend.
Eine politische Debatte um die Aufhebung der Rechte am geistigen Eigentum nimmt an Fahrt auf. Dies fordern seit langem die ärmeren Länder. Auch die USA zeigten sich diese Woche überraschend für ein solches Vorgehen offen. Strikt dagegen sind aber die Pharmaunternehmen. Bei einer Freigabe könnten dann andere Hersteller ohne Lizenzgebühren die Impfstoff-Produktion starten.
Biden und Putin unterstützen Aufhebung von Impfstoffpatenten
US-Präsident Joe Biden hatte sich am Donnerstag dafür ausgesprochen, dass Pharmafirmen vorübergehend den Patentschutz auf ihre Corona-Impfstoffe verlieren sollen. Der russische Präsident Wladimir Putin unterstützt den Vorstoß ebenfalls. Er beauftragte die russische Vize-Ministerpräsidentin Tatjana Golikowa, europäische Vorschläge zur Aussetzung von Patenten für Corona-Impfstoffe zu prüfen und mit Kollegen das Thema zu überdenken. Auch die EU hat ihre Zustimmung angekündigt.
Mehr als 100 WTO-Mitgliedsländer wollen inzwischen die Patente für die Impfstoffe aussetzen, damit mehr Firmen in mehr Staaten Impfstoffe herstellen können. Ärmere Staaten werfen den Industrieländern vor, die vorhandene Impfstoffproduktion aufgekauft zu haben und eine Erhöhung der Produktion durch den Schutz der Patente unmöglich zu machen.

armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die verlogenen Friedensinitiativen der ukrainischen Seite, die offizielle Persönlichkeiten ständig vorbringen, sind nichts anderes als Versuche, die internationale Gemeinschaft bezüglich der realen Lage der Dinge und Situation im Donbass in die Irre zu führen. Die anhaltenden Beschüsse des Territoriums der Republik durch ukrainische Einheiten zeugen vom vollständigen Verluste der Kontrolle von Seiten des Kommandos der BFU über die Aktivitäten seiner Untergebenen.
Heute ereignete sich ein weiterer Fall, der klar den Zynismus und die Unkontrolliertheit der Tätigkeit der Kämpfer der BFU demonstrieren. So wurde nach genaueren Informationen infolge der Eröffnung des Feuers mit Schützenpanzern auf Wohngebiete der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in der Tomskaja-Straße 10 ein Zivilist, geb. 1939, tödlich verletzt.
Insgesamt ist das Ergebnis der verbrecherischen Handlungen der Kämpfer Martschenkos seit Beginn des heutigen Tages der Tod eines friedlichen Einwohners, Schäden an einer allgemeinbildenden Schule sowie an sechs zivilen Häusern.
Zusätzliche Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Schäden an Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Materialien zu dem Beschuss werden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen den Kommandeur der 28. Brigade der BFU Martschenko hinzuzufügen.

snanews.de: „Anti-China-Veranstaltung“ boykottieren: Peking appelliert an UN-Mitglieder
China hat seine Ablehnung gegen eine von Deutschland, den USA und Großbritannien initiierte Veranstaltung zur Minderheit der Uiguren zum Ausdruck gebracht und UN-Mitgliedsstaaten zur deren Boykott aufgerufen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters am Samstag.
„Dies ist eine Veranstaltung mit politischen Absichten“, heißt es in einer von Reuters eingesehenen Note der chinesischen UN-Gesandtschaft bei der UNO. „Wir fordern ihre Vertretung auf, nicht an dieser Anti-China-Veranstaltung teilzunehmen.“ Die Veranstalter seien besessen davon, Konfrontationen mit China zu provozieren. Die Frage von Menschenrechten werde als Vorwand genommen, um sich in innere Angelegenheiten Chinas einzumischen.
In der Einladung der für kommenden Mittwoch geplanten virtuellen Veranstaltung heißt es, Ziel sei es „zu diskutieren, wie das System der UN, die Mitgliedsstaaten und die Zivilgesellschaft die Menschenrechte der turkmenischen Minderheit in Xinjiang unterstützen und verteidigen“ kann. Auch Vertreter der Menschenrechtsorganisationen Human Rights Watch und Amnesty International sind zu der Veranstaltung eingeladen.
Westliche Staaten und Menschenrechtsgruppen werfen den Behörden in der chinesischen Provinz Xinjiang vor, Uiguren in Lagern gefangen zu halten und zu foltern. Zudem sollen Angehörige der muslimischen Minderheit in Zwangsarbeit gepresst werden. China bestreitet die Vorwürfe und bezeichnet die Lager als berufliche Trainings-Center, um religiösen Extremismus zu bekämpfen.

Wpered.su: Auf Saur-Mogila wurde der Tag des Sieges begangen
Am 8. Mai fanden auf der Höhe Saur-Mogila Feierlichkeiten zum Tag des Sieges statt. An ihnen nahm eine Delegation der KP der DVR unter Leitung des Ersten Sekretärs des ZK Boris Litwinow teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.



vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 8. Mai 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
Beschossen wurde Shelobok unter Einsatz von Granatwerfern. Insgesamt wurden 6 Geschosse abgefeuert.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 8. Mai 3:00 Uhr bis 9. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Shabunki, Nowolaspa.
Wie bereits mitgeteilt wurde, starb gestern durch Beschuss von Seiten der BFU auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in der Tomskaja-Straße 10 einZivilist, geb. 1939.
Gestern haben die BFU im Verlaufe des Tages mehrmals das Feuer in Richtung Donezk eröffnet (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), infolge der Beschießungen wurden Schäden an fünf Wohnhäusern festgestellt.
– Samarskaja-Straße 1, Mittelschule Nr. 116 (Fensterverglasung, Fassade des Gebäudes);
– Beslesnaja-Straße 6/1 – Dach, Fensterverglasung und Fassade beschädigt;
– Belesnaja-Strße 6/2 und 8/1 (Wirtschaftsgebäude);
– Meteoritnaja-Straße 31 (durch Splitter wurden das Haus, die Fensterverglasung, das Dach und die Eingangstür beschädigt).
Außerdem wurde infFolge eines Brandes aufgrund eines Geschosstreffers auf ein Wohnhaus in der Wyborskaja-Straße 1/1 und 1/2 Dach auf der Fläche von 200 Quadratmeter vernichtet, außerdem persönliche Dinge und Möbel.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 52.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Fällen von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden 6 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Erneut Unruhen am Jerusalemer Tempelberg – mindestens 80 Verletzte
Dutzende Menschen, darunter auch Kinder, sind bei erneuten gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Palästinensern verletzt worden.
Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters bewarfen palästinensische Jugendliche die Einsatzkräfte mit Steinen, legten Feuer und zerstörten Barrikaden, die den Zugang zur Altstadt versperren sollten. Die Polizei habe zu berittenen Einsatzkräften, Wasserkanonen und Blendgranaten gegriffen.
Der Zeitung „Haaretz“ zufolge hatten am Abend Zehntausende Muslime in der Al-Aksa-Moschee am Tempelberg am Samstagsgebet zum Ende des Fastenmonats Ramadan teilgenommen.
Laut dem palästinensischen Roten Halbmond sollen 80 Palästinenser durch Polizeigewalt verletzt worden sein, darunter mehrere Kinder. Auch in Ost-Jerusalem kam es demnach zu ähnlichen Zusammenstößen.
Der palästinensische Rote Halbmond erklärte, mindestens 80 Menschen seien zu Schaden gekommen, darunter auch Kinder. Insgesamt 14 Personen mussten ins Krankenhaus eingeliefert werden. Nach Angaben der israelischen Polizei wurde mindestens ein Polizist verletzt.
Im palästinensischen Gazastreifen versammelten sich Hunderte Demonstranten entlang der Grenze zu Israel. Nach Informationen des israelischen Militärs sollen militante Palästinenser mindestens eine Rakete vom Küstenstreifen aus auf Israel abgefeuert haben, die auf offenem Gelände gelandet sei. Als Reaktion habe die israelische Luftwaffe einen Militärposten der Hamas im südlichen Gazastreifen getroffen.
Die Spannungen in der Stadt haben während des heiligen muslimischen Monats Ramadan zugenommen.
Medienberichten zufolge war die Lage rund um die Altstadt und das Viertel Scheich Dscharrah bereits in der Nacht auf Samstag eskaliert, auch hier konzentrierte sich die Gewalt auf das Tempelberg-Areal.
Bei Straßenschlachten waren Freitagnacht in Jerusalem nach Angaben von Reuters mindestens 205 Palästinenser und 18 Polizisten verletzt worden. Die Proteste am letzten Freitag im diesjährigen Ramadan richteten sich gegen die drohende Räumung von Häusern palästinensischer Familien im Ost-Jerusalemer Stadtteil Scheich Dscharrah. Das Land, auf dem sie leben, wird von jüdischen Siedlern beansprucht. Am Montag hat das oberste israelische Gericht eine Anhörung in dem Rechtsstreit zwischen den Siedlern und den palästinensischen Familien angesetzt.
Der Tempelberg mit dem Felsendom und der Al-Aksa-Moschee ist die drittheiligste Stätte im Islam und auch im Judentum von größter Bedeutung. Denn früher standen dort zwei jüdische Tempel, von denen der letzte im Jahr 70 von den Römern zerstört wurde. Die Klagemauer ist ein Überrest jenes zerstörten Tempels und die heiligste Stätte der Juden.


Lug-info.com: In der LVR sind am 9. Mai um 9:00 Uhr 4400 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3881 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 411 Todesfälle.

Mzdnr.ru: Am 8. Mai wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, weil das Labor gewartet und desinfiziert wurde.
Am 9. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 34.256 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4581 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 27.102 als gesund entlassen, es gibt 2573 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 126 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 30 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 78 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1711 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 717 mit Sauerstoffunterstützung (+37 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1514 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

snanews.de: Die Parade zum Tag des Sieges auf dem Roten Platz in Moskau
Am heutigen Sonntag findet auf dem Roten Platz in der russischen Hauptstadt die alljährliche Parade zum Tag des Sieges im Zweiten Weltkrieg statt. An der Zeremonie anlässlich des 76. Jahrestages des Sieges der Roten Armee über Nazi-Deutschland nehmen über 12.000 Soldaten, mehr als 190 Kampffahrzeuge sowie 76 Flugzeuge und Hubschrauber teil.


Dan-news.info: Festrede des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin aus Anlass des 76. Jahrestags des Großen Sieges
Sehr geehrte Bürger der Donezker Volksrepublik! Liebe Veteranen! Genossen Soldaten und Offiziere! Von ganzem Herzen gratuliere ich Ihnen zum Tag des Sieges!
Für uns Volk war und bleibt der Tag des Sieges immer der wichtigste, liebste und freudigste Feiertag. Wir begehen ihn immer zusammen, feierlich und mit dem ganzen Volk, mit einem besonderen Gefühl des Patriotismus und dem aufrichtigen Glaube an die Größe unserer Heimat.
Dieser Tag ist unsere nationale Erinnerung und Stolz. Es ist die Geschichte nicht nur des Sowjetlandes, sondern auch die Geschichte jeder Familie, ein Stück der Seele selbst, das uns Großväter und Urgroßväter übergeben haben.
Sie haben für die Heimat das Unmögliche vollbracht. Sie haben das Vaterland gerettet, den Friedens verteidigt und die zerstörten Städte wiederaufgebaut, die Werke und Bergwerke wieder in Betrieb genommen.
Heute erinnern wir uns an die, die nicht mehr bei uns sind, wir sehen auf ihre Gesichter auf Fotos der Kriegszeit, verbeugen uns vor der Generation der Sieger.
Sehr geehrte Veteranen! Danke Ihnen für Ihre Heldentat! Die Zeit hat keine Macht über Ihrem Mut, Ihrer Würde, Ihrer Standhaftigkeit und Ihrer wahrhaft stählernen Geisteskraft.
Unsere Veteranen kämpfen für das Leben – gegen den Tod. Und wir werden uns immer an ihnen messen. Die heutigen Verteidiger des Russischen Donbass bewahren die Traditionen der Helden der vergangenen Jahre.
Genossen Soldaten! Im stürmischen Jahr 41 sagte der Politleiter Klotschkow bedeutsame Worte: „Russland ist groß, ein Rückzug ist nicht möglich – hinter uns ist Moskau!“ Dieser Satz ist auch für uns aktuell. Hinter uns sind Trudowskije und Sajzewo, Jasinowataja und Alexandrowka. Hinter uns sind Schachtjorsk, Tores, Mospino und Ilowajsk. Hinter uns ist Russland!
Nur durch die Kraft der Einheit eines multinationalen Staates zerschlugen unsere Großväter und Urgroßväter das Rückgrat der faschistischen Bestie und beendeten den Krieg in ihrer Höhle – in Berlin. Nur in Einheit mit dem Brudervolk Russlands können wir erfolgreich dem heutigen Neofaschismus und seinen Kiewer und Lwower Komplizen Widerstand leisten.
Wir werden dem Andenken unserer großen Vorfahren würdig sein! Wir wissen sicher, dass wir mit dem Schild ihres Erbes, mit der Waffe ihres Glaubens unbesiegbar sind.
Liebe Freunde! Uns alle vereint eine gemeinsame Erinnerung und gemeinsame Hoffnungen, unsere gemeinsamen Ziele, unsere Verantwortung für die Gegenwart und die Zukunft. Und diese Einheit muss uns beim Aufbau der Donezker Volksrepublik begleiten.
Zum Feiertag! Zum Tag des Sieges!
Das Oberhaupt der Donezker Volksrepublik Denis Puschilin

lug-info.com: Gratulation des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik zum Tag des Sieges
Liebe Landsleute!
Nehmen Sie meine aufrichtigen Glückwünsche zum großen Feiertag – dem Tag des Sieges – entgegen.
Der 9. Mai ist ein besonderer Tag für die Einwohner des Lugansker Lands, gefüllt mit Stolz auf die Heldentaten unserer Vorfahren. Wir erkennen die Macht und Größe unseres Volkes, erinnern und an die Gefallenen und ehren die siegreichen Veteranen.
Das Heldentum, die Standhaftigkeit und der Mut unserer Väter, Großväter und Urgroßväter, ihre grenzenlose Liebe zum Vaterland erlaubten es, den Faschismus zu besiegen und Frieden zu schenken.
Ein Tiefe Verbeugung und grenzenlose Dankbarkeit den Veteranen, den Arbeitern im Hinterland, den Menschen in der Blockade, allen, die die schrecklichen Kriegsjahre durchleben. Danke für den Großen Sieg, für Frieden und Freiheit.
Heute haben wir wieder mit dem Krieg zu tun, mit Versuchen, die Geschichte umzuschreiben. Unsere gemeinsame Aufgabe ist es, das Andenken an den Großen Vaterländischen Krieg und das Heldentum des sowjetischen Volks zu bewahren, die Wiedergeburt des Faschismus in der Heimat nicht zuzulassen. Trotz aller Schwierigkeiten verteidigen wir die historische Wahrheit, unsere Freiheit und Unabhängigkeit. Wir sind die Nachfahren der Sieger, unsere Kraft liegt im Patriotismus, in der Geschlossenheit und der Wahrheit.
Liebe Landsleute, von ganzem Herzen gratuliere ich Ihnen zum Feiertag des Großen Sieges! Glück, Gesundheit, Wohlergehen und einen friedlichen Himmel über dem Kopf!
Das Oberhaupt der Lugansker Volksrepublik Leonid Pasetschnik

snanews.de: Würdigung zum Tag des Sieges am Sowjetischen Ehrenmal in Berlin
SNA überträgt live vom Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park in Berlin, wo am Sonntag, dem 9. Mai, Blumen zum Gedenken an die Gefallenen des Zweiten Weltkriegs niedergelegt werden.
Der 76. Jahrestag des Sieges markiert die Kapitulation von Nazi-Deutschland vor der Sowjetunion am Ende des Zweiten Weltkriegs, der in Russland als Großer Vaterländischer Krieg bekannt ist.

Dan-news.info/dnronline.ru: Die Siegesparade zum 76. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion im Großen Vaterländischen Krieg hat heute auf der Hauptstraße von Donezk, der Artjom-Straße, begonnen.
Tausende von Einwohnern und Gästen der DVR schauen zu, oft sind ganze Familien gekommen. Sie tagen Fahnen der DVR, der RF und Kopien der Fahne des Sieges, die vor 76 Jahren auf dem Reichstag in Berlin gehisst worden war.
Auf der Tribüne auf dem Lenin-Platz befindet sich die politische und militärische Führung der DVR sowie Ehrengäste aus der RF. Neben ihnen sind Plätze für Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs. Die wichtigsten Zuschauer der Feierlichkeit tragen Paradekleidung und ihre Orden und Medaillen.
Mit dem legendären Lied „Der Heilige Krieg“ tragen Soldaten des Kramatorsker Regiments, das am 15.10. 2014 gebildet wurde, feierlich die Fahne der Donezker Volksrepublik und eine Kopie der Fahne des Sieges.
Die Parade nimmt der Leiter der Volksmiliz der DVR Generalmajor Denis Sinenkow ab und gratuliert den Soldaten zum 76. Jahrestag des Sieges. Danach berichtet Sinenkow dem Obersten Kommandeur, dem Oberhaupt der DVR Denis Puschilin über die Bereitschaft der Truppen.
Insgesamt nehmen 1600 Menschen an der Parade teil, Einheiten der Volksmiliz der DVR, des Zivilschutzministeriums, des Innenministeriums, Kursanten des republikanischen Militärlyzeums, der Donezker Akademie des Inenministeriums sowie der des Zivilschutzministeriums und der Donezker allgemeinmilitärischen Offiziersschule. Zum ersten Mal gehen auch wehrpflichtige Soldaten der Volksmiliz in der Parade mit.
Nach den Fußkolonnen folgen die mechanisierten. Unter der Technik ist ein legendärer T-34-Panzer, dann folgt Militärtechnik der Streitkräfte der DVR sowie Autos mit erbeuteten Drohnen.





 Nach der Parade folgte der feierliche Zug des unsterblichen Regiments.
An der Aktion nehmen das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin, Gäste aus Russland, darunter der Abgeordnete der Staatsduma der RF Kasbek Tajsajew. Der Zug wird von Jungarmisten mit einer Fahne des Sieges eröffnet. Dann kommt eine Kolonne internationalistischer Kämpfer, auch Verwandte von Verteidigern der Republik gehen in einer eigenen Kolonne
Mein Vater Semjon Michajlowitsch war einfacher Soldat, er wurde 1940 in die Armee einberufen. Als der Krieg im Juni 1941 beginnen, war er bei Militärübungen. Es entstand die 5. Marineinfanteriebrigade. Im August 1941 geriet er in eine Umzingelung und geriet in Gefangenschaft. 1945 wurde er befreit, er durchlief alle Kontrollen und kämpfte weiter in Ungarn bei den Panzertruppen, er wurde im Mai 1946 demobilisiert. Er hat keinerlei Repressionen erfahren“, sagt Walentina Guskowa aus Sneshnoje. „Ich bin zum „unsterblichen Regiment“ gekommen, um das Andenken all unser Befreier zu ehren. …
Die Familie Prelyj aus Donezk kam mit einem Foto des Sohnes. „Auf dem Foto ist unser Sohn Dmitrij, Codename „Dimon“. Er diente in der Volksmiliz und starb am 18. September 2014 bei Staromichajlowka“, erinnert sich seine Mutter Swetlana Alexandrowna.
„Er diente bei mit in einem Zug einer Aufklärungskompanie. Sie gerieten auf einen Sprengsatz, sie waren zu dritt: „Ushik“, „Slepoj“ und „Dimon“, drei junge Männer – 22, 23 und meiner 25 Jahre alt – sie starben sofort. Um 13:25 ist seine Uhr aufgrund der Detonation stehen geblieben. Die Räder des Jeeps, mit dem sie fuhren, wurden in 300 Meter Entfernung gefunden“, erzählt der Vater Wladimir Iwanowitsch, Codename „Tichon“.


Zum Abschluss fand eine Kundgebung am Denkmal „Deinen Befreiern, Donbass“ statt.
Insgesamt etwa 20.000 Einwohner der DVR nahmen allein an den Aktionen in Donezk teil.



Lug-info.com:
Auf dem Theaterplatz in Lugansk nahm der oberste Kommandeur der Volksmiliz der LVR das Republikoberhaupt Leonid Pasetschnik die Parade ab. Auf dem Platz wurden feierlich die Fahen des Sieges und die Fahne der LVR gehisst.
An der Parade ne
hmen etwa 2000 Menschen und mehr als 100 Stück Technik. Neben Soldaten der Volksmiliz Mitarbeiter der Rechtsschutzorgane, des Zivilschutzministeriums, Studierende des Kadettennkorps, Mitglieder der republikanischen militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“ sowie wehrpflichtige Soldaten, die ihre Ausbildung in militärischen Spezialgeibeten machen.
In der Kolonne fährt ein legendärer T-34-Panzer aus der Zeit des Großen Vaterländischen Kriegs der von Motorräder aus dieser Zeit begleitet wird.
Danach nahmen mehr als 500 Fahrzeug an einem Autokonvoi zum Tag des Sieges in Lugansk teil.



wpered.su:
Donezker Kommunisten nahmen an der Aktion „Unsterbliches Regiment“ teil
Am 9. Mai fanden in Donezk die Feierlichkeiten aus Anlass des Tag
es des Sieges statt. Vertreter der Kommunistischen Partei der DVR unter Leitung des Ersten Sekretärs des ZK Boris Litwinow nahmen an der Aktion „Unsterbliches Regiment“ teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
In der Hauptstadt der DVR begannen die Feiern mit einer Militärparade zum 76. Jahrestag des Sieges der UdSSR im Großen Vaterländischen Krieg. An ihr nahmen mehr als 5000 Soldaten teil, die eine Kopie der Fahne des Sieges, die von sowjetischen Soldaten über dem Reichstag gehisst worden war, trugen. In der Parade wurde Militärtechnik der Streitkräfte der DVR eingesetzt, die Kolonne führte ein legendärer T-34-Panzer an.
An der Aktion „Unsterbliches Regiment“ nahmen mehr als 10.000 Menschen teil. Die Kommunisten kamen mit einer Kopie der Fahne des Sieges, Fahnen der KP der DVR, des SKP-KPSS, der UdSSR; sie trugen Porträts sowjetischer militärischer Führer und ihrer Verwandten, die in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs oder während der heutigen Kämpfe im Donbass gekämpft haben.
Der Zug endete mit einer Kundgebung am Denkmalkomplex „Deinen Befreiern, Donbass“.


nachmittags:

snanews.de: „Menschenrechte sind kein Monopol der USA“: China warnt vor Instrumentalisierung
Der Chef der Chinesischen Volksvereinigung für Freundschaft mit dem Ausland (CPAFFC) Lin Songtian hat Washington vorgeworfen, das Thema Menschenrechte diplomatisch gegen Länder zu instrumentalisieren, die sich den Forderungen der Vereinigten Staaten nicht fügen wollen.
„Die Menschenrechte sind kein Privileg oder Monopol der USA, sondern ein gemeinsames Bestreben der gesamten Menschheit. Das Gewährleisten gleicher Rechte und Freiheiten, menschenwürdiger Arbeit, die Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs, mit Wohnräumen, mit Bildung und Gesundheitswesen für alle Menschen weltweit, unabhängig von der Nationalität, Ethnie oder Kultur, ist ein unabdingbarer Bestandteil der internationalen Arbeit im Bereich der Menschenrechte“, äußerte Lin bei einem Seminar für Armutsbekämpfung, Entwicklung und Menschenrechte in China.
Er warf den Vereinigten Staaten vor, sich nicht um die Menschenrechte, sondern um ihre Interessen und Hegemonie zu kümmern:
„Die USA und andere westliche Länder kümmern sich nicht um die wirklichen Menschenrechte. Sie dürfen nicht mehr von Menschenrechten sprechen und sollten sich schämen, dies zu tun“, betonte Lin.
Die USA hätten jahrzehntelang so getan, als ob sie angeblich die Menschenrechte in Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas schützen würden, hätten aber tatsächlich nie etwas unternommen, um irgendeinem Land zu helfen, das Problem der Entwicklung erfolgreich zu lösen, so Lin.
„Die USA schützen Menschenrechte der Reichen“
„Die USA kümmern sich um das Kapital und die Politik und schützen die Menschenrechte der Reichen. Die Reichen werden reicher und die Armen werden ärmer. Das Vermögen der 50 reichsten Menschen in den Vereinigten Staaten gleicht dem der ärmsten 165 Millionen Menschen“, betonte er.
Um seine Hegemonie aufrechtzuerhalten und seine eigennützigen Interessen durchzusetzen, nutze Washington das Thema Menschenrechte als diplomatisches Instrument aus, um Länder zu unterdrücken, die nicht nachgeben und sich nicht unterwerfen wollten.
„Seit 1991 haben die USA den Golfkrieg sowie Kriege im Kosovo, in Afghanistan, im Irak, in Libyen und in Syrien entfesselt, die massive Opfer in der Zivilbevölkerung und zahlreiche Flüchtlinge zur Folge hatten. Gleichzeitig verhängten die USA unter allen möglichen Vorwänden einseitige Sanktionen gegen Kuba, Venezuela, Iran, Syrien, Simbabwe und andere Länder und kümmerten sich nie um die Rechte auf Leben, Gesundheit und Existenz der Menschen in diesen Ländern“, fügte der Präsident der CPAFFC hinzu.
Dabei würden sich verschiedene Länder in ihrer Geschichte, Zivilisation und Entwicklung unterscheiden, und ihre Entwicklung im Bereich der Menschenrechte werde sicherlich auch unterschiedlich sein, so Lin weiter.
Seiner Ansicht nach müsste die Weltgemeinschaft den Geist des gegenseitigen Respekts, des gegenseitigen Umgangs auf Augenhöhe, der Suche nach Gemeinsamkeiten und des Anstrebens der allgemeinen Entwicklung fördern, den Austausch und die Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte stärken sowie zum gemeinsamen Fortschritt beitragen.
Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, sich entschieden gegen Doppelstandards und die Politisierung der Menschenrechte einzusetzen. Die Industrieländer ihrerseits sollten ihre Verpflichtungen zur Förderung der Entwicklungsländer bei der Entwicklung und der Umsetzung der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung effektiv nachkommen, damit die Menschen aller Länder ein friedliches, glückliches und würdiges Leben führen könnten, sagte der Präsident der Chinesischen Volksvereinigung für Freundschaft mit dem Ausland.

de.rt.com: Wladimir Putin bei Siegesparade in Moskau: „Russland verteidigt konsequent das Völkerrecht“
Jeweils am 9. Mai feiert Russland den Tag des Sieges über NS-Deutschland. Bei der traditionellen Militärparade in Moskau hat Präsident Wladimir Putin den Kriegsveteranen für deren Mut und Geisteskraft gedankt und erneut vor Versuchen der Geschichtsfälschung gewarnt.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Sonntag bei einer Militärparade anlässlich des 76. Jahrestages des Sieges über NS-Deutschland den Kriegsveteranen und allen Landsleuten zum denkwürdigen Datum gratuliert. Putin sprach von einer kolossalen historischen Bedeutung des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg für die Geschicke der ganzen Welt und dankte den Veteranen für das „unsterbliche Beispiel von Einigkeit und Heimatliebe“.
„Wir werden uns ständig daran erinnern, dass eben das sowjetische Volk diese würdevolle Heldentat vollbracht hat.“
Der Präsident gedachte der Opfer des Krieges mit einer Schweigeminute. Danach erinnerte Putin daran, dass der vor 80 Jahren begonnene Krieg eine Unmenge von Leid gebracht habe, das man nie vergessen könne.
„Es gibt keine Verzeihung und Rechtfertigung für diejenigen, die erneut aggressive Pläne schmieden.“
Zugleich verwies der russische Staatschef darauf, dass man heutzutage versuche, vieles von dem Gedankengut der Nazisten wieder in Gebrauch zu nehmen. Es gehe nicht nur um Radikale und internationale Terroristen. Es gebe Versuche, die Geschichte umzuschreiben sowie Verbrecher zu rechtfertigen. Russland wisse allzu gut, wohin dies führe.
„Russland verteidigt konsequent das Völkerrecht. Dabei werden wir auch unsere nationalen Interessen fest schützen und die Sicherheit unseres Volkes gewährleisten. Die sichere Garantie dafür sind die heldenhaften Streitkräfte Russlands, die Nachfolger der Siegessoldaten und natürlich unsere gemeinsame Arbeit zur Entwicklung des Landes und zum Wohl der russischen Familien.“
Bei der Heeresschau auf dem Roten Platz in Moskau marschierten mehr als 12.000 Armeeangehörige, Kadetten und Kräfte des Katastrophenschutzministeriums. An der Siegesparade beteiligten sich auch 190 Militärfahrzeuge, darunter Panzer und Raketenwerfer, 23 Hubschrauber und 53 Flugzeuge. Nach der Militärparade legte Putin zusammen mit seinem tadschikischen Amtskollegen Emomalij Rahmon am Grab des Unbekannten Soldaten an der Kremlmauer einen Blumenkranz nieder.


Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 09.05.2021
Heute ist einer der wichtigsten Feiertage – der Tag des Sieges des sowjetischen Volks über Nazi-Deutschland im Großen Vaterländischen Krieg 1941-1945. Ein Tag, der dazu berufen ist, das Andenken der zahllosen Opfer und der Menschen, die mit ihren Heldentaten den Nachkommen Freiheit geschickt und die Verbreitung des Nazismus in der Welt gestoppt haben, zu gedenken.
Nach mehr als 70 Jahren sind nationalistische Ansichten und Versuche, Kriegsverbrecher zu verewigen, wieder aufgekommen, aber jetzt in der Ukraine. Indem sie sich von dem für jeden Einwohner des postsowjetischen Raums heiligen Feiertag lossagt, unterstützt die ukrainische Führung aktiv die Ehrung der Anhänger Banderas, der Verbrecher der OUN und der UPA sowie anderer Verräter und Strafsoldaten gegen das eigene Volk.
Besondere Beunruhigung ruft hervor, dass den ukrainischen Radikalen Waffen in die Hand gegeben werden und sie gegen friedliche Einwohner des Donbass geschickt werden.
Die letzten 24 Stunden, im Vorfeld der Feiern zum Tag des Sieges, waren keine Ausnahme. So wurden vom 8. auf den 9. Mai sechs Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Straftruppen des 108. Bataillons der 10. Brigade von den Positionen im Gebiet von Dsershinsk aus die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit 120mm-Mörsern beschossen und 15 Mörsergeschosse abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Straftruppen des 3. Bataillons der 28. Brigade aus einem Wohngebiet von Marjinka zweimal je zehn Schüsse mit Schützenpanzern und Abwehrgeschützen auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk abgegeben.
Wir merken an, dass das Feuer von den Positionen der 28. Brigade der BFU aus eröffnet wurde, wo Anfang April eine Fahne des nazistischen Deutschlands aus der Zeit des Großen Vaterländischen Krieges vor der Ankunft des obersten Kommandeurs Selenskij gehisst worden war, welcher die Mörder mit weiteren Auszeichnungen lobte.
Infolge des Beschusses wurde ein 82 Jahre alter Einwohner tödlich verletzt, der in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs die Besatzung der Faschisten durchlebt hat, aber von den heutigen Nazis im Jahr 2021 ermordet wurde.
Außerdem wurde infolge der Beschießungen die Fensterverglasung der Mittelschule Nr. 116 in der Samarskaja-Straße beschädigt, es wurden sechs Wohnhäuser und Wirtschaftsgebäude beschädigt: Beslesnaja-Straße 6/1 und 4/2, 6/2, 8/1 (Wirtschaftsgebäude), Meteoritnaja-Straße 31 (aWirtschaftsgebäude), ein Wohnhaus in der Wyborgskij-Gasse 1/1 brannte vollständig ab.
Außerdem haben Kämpfer der 58. Brigade von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje zwei Granaten mit Antipanzergranatwerfern auf Shabunik abgefeuert, aus Richtung Peski haben sie das Gelände des Volvo-Zentrums mit Unterlaufgranatwerfern beschossen.
Außerdem haben Kämpfer aus der 93. mechanisierten Brigade von den Positionen im Gebiet von Starognatowka aus zehn Mörsergeschosse des Kalibers 120mm auf Nowolaspa abgefeuert.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es ist wichtig anzumerken, dass die Versuche der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert wurde.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen acht Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 128. Gebirgssturmbrigade:
ein getarnter Abwehrraketenkomplex „Strela-10“ in der Asowskaja-Straße und ein Abwehrgeschütz „Schilka“ am südlichen Rand von Lebedinskoje.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
ein Schützenpanzerwagen in der Kaspijskaja-Straße in Artjomowo.
Aus dem Bestand der 59. Panzergrenadierbrigade:
zwei Schützenpanzer in der Stepnaja-Straße in Mironowskij.
Aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzer am nördlichen Rand von Nowoselowka;
zwei Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Kamenka.
Die ukrainische Seite behindert weiter aktiv die Arbeit der internationalen Beobachter, indem sie die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission blockiert. So haben Kämpfer mobiler Gruppen des 20. und 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung eine Station „Bukowel-AD“ im Gebiet von Tschernenko, Stepanowka, Awdejewka, Alexandro-Kalinowo, Nowoignatowka, Starognatowka und Artjomowo eingesetzt, um die Entdeckung von Waffen aus dem Bestand der 10., 72., 93. und 128. Gebirgssturmbrigade durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern.
Außerdem führt der Gegner im Verantwortungsbereich der 128. Brigade der BFU Maßnahmen zur Verstärkung von Minensperren durch, was direkt Leben und Gesundheit der Einwohner gefährdet. Wir bemerken die Verminung von Örtlichkeiten mit TM-62-Minen auf landwirtschaftlichen Feldern in Pischtschewik und am südöstlichen Rand von Wodjanoje, der Gegner hat 168 Minen installiert.
Die Verstöße werden auch vom Bericht der OSZE-Mission bestätigt.
Uns wurde bekannt, dass im Verantwortungsbereich der 28. und 72. Brigade der BFU Filmteams der drei Fernsehsender „ICTV“, „5. Kanal“ und „Ukraina“ eingetroffen sind, die die redaktionelle Aufgabe haben, Videomaterial zu erstellen, um die DVR der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu beschuldigen. Es ist festzustellen, dass diese Arbeit sich unter besonderer Kontrolle des Stabs der OOS befinden, der eine Gruppe von Propagandisten aus den Kräften für informationspsychologische Operationen bestellt hat, um ein inszeniertes Bild für die Journalisten zu gewährleisten.
Dabei wurden die Filmteams mit Geräten für nächtliche Videoaufnahmen auf den Positionen der BFU ausgestattet, um leichter in Bezug auf die Richtung des Feuers in die Irre führen zu können.
Wir erinnern daran, dass der Sieg im Großen Vaterländischen Krieg unsere gemeinsame Geschichte ist, auf die wir stolz sein müssen und sie nicht vergessen dürfen.
Im Namen des Kommandos der Volksmiliz gratulieren wir unseren Veteranen, den Soldaten und Einwohnern der Republik zum Tag des Großen Sieges.
An diesem hellen Tag ehren wir das Andenken von Millionen von Bürgern, die ihre Leben im Kampf gegen den Nazismus gegeben haben.
Unsere Pflicht gegenüber unseren Großvätern und Urgroßvätern ist es, die historische Wahrheit über das Heldentum des sowjetischen Volks und über seine Schlüsselrolle bei der Befreiung der Welt von den faschistischen Besatzern zu verteidigen und den folgenden Generation die Geistesstärke des Siegervolks weiterzugeben.

snanews.de: US-Kriegsschiff übt mit ukrainischer Marine im Schwarzen Meer
Die USS Paul Hamilton ist zu einer gemeinsamen Marineübung in der Ukraine eingetroffen. Am Samstag haben der US-Zerstörer und das ukrainische Küstenschutzschiff „Grigori Kuropjatnikow“ im Schwarzen Meer ihr Zusammenwirken trainiert, wie der ukrainische Grenzschutz mitteilte.
Im Zuge der Übung, die rund 100 Seemeilen von Odessa stattfand, hätten die beiden Schiffe gemeinsam manövriert und einen simulierten Luftangriff abgewehrt.
„Die amerikanischen Partner sind zu einem Freundschaftsbesuch in der Ukraine eingetroffen“, so der ukrainische Grenzschutz.
Geplant seien gemeinsame Seemanöver, Trainings und Erfahrungsaustausch in Sachen Grenzschutz und Schifffahrtssicherheit. Am Montag soll die USS Paul Hamilton im Hafen Odessa anlegen.
Nach Angaben des ukrainischen Grenzschutzes hatten zwei russische Kriegsschiffe die Übung observiert und dabei mitunter gefährlich manövriert, um den Handlungsraum des ukrainischen und des amerikanischen Schiffes „künstlich zu verringern“.
Westliche Staaten hatten Russland vor kurzem eine „Verstärkung aggressiver Handlungen“ vorgeworfen. Washington sprach von einer Eskalation der „russischen Aggression“ und einem Truppenaufmarsch auf der Krim und vor der ukrainischen Ostgrenze. Aus dem Kreml hieß es, dass die Truppenbewegungen auf russischem Boden erfolgt seien und niemanden bedroht hätten.


snanews.de: US-Kreuzer beschlagnahmt russische und chinesische Waffen von Schiff im Arabischen Meer
Der US-Lenkwaffenkreuzer USS Monterey (CG 61) hat eine illegale Waffenlieferung aus russischer und chinesischer Produktion von einer staatenlosen Dhau in internationalen Gewässern im Norden des Arabischen Meeres sichergestellt. Dies gab die fünfte Flotte der US-Marine am Samstag (Ortszeit) bekannt.
„Das Waffenversteck umfasste Dutzende moderne Panzerabwehr-Lenkraketen aus russischer Produktion, Tausende chinesischer Sturmgewehre vom Typ 56 und Hunderte PKM-Maschinengewehre, Scharfschützengewehre und Panzerabwehrhandwaffen. Andere Waffenkomponenten enthielten fortgeschrittene optische Visiere“, heißt es in einer Mitteilung der 5. Flotte.
Der entsprechende Einsatz fand demnach am 6. und 7. Mai im Rahmen einer routinemäßigen Flaggenüberprüfung statt, die von einem Team der US-Küstenwache in Übereinstimmung mit dem Völkergewohnheitsrecht durchgeführt wurde.
Die illegale Ladung sei entfernt worden. Zu der ursprünglichen Herkunft und dem vorgesehenen Bestimmungsort des Waffenmaterials werde ermittelt. Die Besatzung der Dhau sei befragt, mit Essen und Wasser versorgt, und freigelassen worden, hieß es.


Mil-lnr.su:
Pressekonferenz des Vertreters der Volksmiliz der LVR
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden
eine Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade von den Positionen im Gebiet von Pritschepilowka aus Shelobok mit Granatwerfern beschossen. …
Gestern ist Selenskij mit den Botschaftern der „G7“ in der OOS-Zone eingetroffen, um sie mit der Lage bekanntzumachen und eine Gedenkzeremonie für die Toten im „Zweiten Weltkrieg“ durchzuführen. Dabei
befördert und billigt Selenskij mit seinem Team, trotz des großen Beitrags der ukrainischen Veteranen für den Sieg über die faschistischen Besatzer, alle Erscheinungen des Faschismus. Davon zeugen die Erinnerung des Pressedienstes des Innenministeriums der Ukraine an das Verbot der Verwendung der Fahne des Sieges, der Fahne der Sowjetunion und des Georgsbands (im Falle eines Verstoßes ist eine administrative oder sogar eine strafrechtliche Verantwortung vorgesehen) und das vor kurzem erfolgte Hissen einer Fahne des 3. Reiches zu Ehren des Besuchs von Selenskij in der OOS-Zone….
Wir gratulieren allen Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges und allen Einwohnern der Republik zu dem größten Tag in der Geschichte des Vaterlandes, dem Tag des Sieges! Dieser Feiertag ist ein Symbol des Heldentums unseres Volkes, seiner unbeugsamen Standhaftigkeit und seines unzerstörbaren Geistes! Das sorgsame Verhältnis der älteren Generation gegenüber dem Schicksal ihrer Heimat muss für alle ein klares Vorbild für Patriotismus und die Kraft des Volksglaubens sein! Liebe Veteranen, wir wünschen Ihnen Gesundheit, seelische Wärme, die Aufmerksamkeit und Fürsorge Ihrer Lieben! Dass der Himmel immer friedlich sein und die Sonne hell scheinen möge!

snanews.de: Kreml erklärt Putins Aussage über „nicht zur Strecke gebrachte NS-Schergen“
Mit einem besonderen Spruch hat der russische Präsident Wladimir Putin bei der heutigen Siegesparade am 9. Mai die Zuschauer aufhorchen lassen. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat Putins Aussage hinsichtlich der „nicht zur Strecke gebrachten NS-Schergen“ erklärt und geschildert, wie Russland zu den Erscheinungen des Neonazismus im Westen steht.
Laut Peskow sind die Erscheinungen des Neonazismus in einigen Ländern durchaus offensichtlich.
„Es ist kein Geheimnis, dass in den europäischen Ländern Neonazis immer mehr ihr Haupt erheben und dass die Europäer mit ihnen kämpfen. Natürlich ist dies für unser Land unannehmbar. In der Ukraine, in einigen baltischen Ländern sehen wir tatsächlich auch dieselben Neonazis. (Die Division – Anm. d. Red.) ‚Galizien‘, die unlängst in Kiew marschiert ist“, so Peskow im Gespräch mit dem TV-Sender „Goworit Moskwa“.
In seiner Rede während der Siegesparade am Sonntag auf dem Roten Platz in Moskau sagte Putin unter anderem, dass einige Kräfte erneut versuchten, vieles von der Ideologie des Nazismus in Gebrauch zu nehmen.
Es gebe „nicht zur Strecke gebrachte NS-Schergen“ (auf Russisch „Karateli“ – so bezeichnet man in Russland in der Regel die SS oder die Handlanger der Nazis– Anm. d. Red.). Man versuche, die Geschichte umzuschreiben.
Ende April fand erstmals in der ukrainischen Hauptstadt Kiew ein Marsch zum 78. Jahrestag der ukrainischen SS-Division „Galizien“ statt.
Etwa 100 Menschen mit Fahnen verschiedener nationalistischer Organisationen versammelten sich am U-Bahnhof Arsenalna, um die SS-Freiwilligen-Division „Galizien“ zu feiern. Sie marschierten in einer von Polizisten begleiteten Kolonne durch das Zentrum der ukrainischen Hauptstadt und riefen nationalistische Parolen.
Gedenkmärsche zur Ehrung der so genannten Legionäre der „Waffen-SS“ werden jährlich in der lettischen Hauptstadt Riga veranstaltet. Auf Beschluss des Nürnberger Tribunals waren SS-Truppen sowie der SD, die Gestapo und die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei als verbrecherische Organisationen eingestuft worden.
SS-Division „Galizien“
Die Division „Galizien“ war 1943 aus ukrainischen freiwilligen Nationalisten in Lemberg gegründet worden. Während des Großen Vaterländischen Krieges war sie Teil der nationalsozialistischen Struktur der SS-Truppen und hauptsächlich bei Strafaktionen und Kämpfen gegen Partisanen eingesetzt. Im Sommer 1944 versuchte die Division, die Offensive der Roten Armee in der Nähe der Stadt Brody abzuwehren und wurde dabei von den Einheiten der 1. Ukrainischen Front vollständig zerschlagen.

Standard

Neuigkeiten aus Wirtschaft und öffentlichem Leben der Volksrepubliken des Donbass vom 01. bis 07.05.2021

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, dnrailway.ru, tkzhd.ru, vsednr.ru, dontimes.ru sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Sonnabend, 1. Mai:

Gusseisen für den 1. Mai Wie das Donezker Metallurgische Werk (DMS) sein neues Leben beginnt
D
an-news.info: Die Wiederaufnahme der Roheisenproduktion im DMS ist ein ebenso bedeutendes Ereignis wie die Inbetriebnahme des Elektrostahlwerks im Oktober 2017. Lesen Sie über die Entwicklungsperspektiven der DMS GmbH, über die Menschen, die im Unternehmen arbeiten und über das „flauschige Maskottchen“ der Hochofenwerkstatt in einem exklusiven Material von DAN:
EINE GUTE SOWJETISCHE TRADITION
In der sowjetischen Tradition wurde bei Arbeitseinsätzen, bei der Eröffnung von Betrieben oder neuen Werkstätten, bei der Fertigstellung von Großbauprojekten oft versucht, diese mit einem bestimmten Feiertagstermin zusammenfallen zu lassen. Heute betrachten viele dies mit Skepsis. Aber andererseits: Ist es so schlimm? Die Anlehnung an die sowjetischen Traditionen darf nicht als Rückkehr in die Vergangenheit oder als Rückschritt empfunden werden, sondern als eine gewisse Kontinuität der Generationen.
Das Anblasen des Hochofens
1 am 1. Mai gehört zu solch einer guten sowjetischen Tradition. Die Veranstaltung war so wichtig für Donezk und für die ganze Republik, dass sie von Staatschef Denis Pušilin besucht wurde. Und auch seine Aufmerksamkeit für die Metallurgen am Tag der Arbeit hat einen hohen Symbolwert. Dieses Industrieunternehmen war der Ausgangspunkt für die Stadt, die im Laufe der Zeit inmitten der Donezker Steppe gewachsen ist. Und jetzt garantiert die Wiederherstellung der normalen, rhythmischen Arbeit des DMS die soziale und wirtschaftliche Stabilität.
AN DEN UFERN DES FEURIGEN FLUSSES
Eine leistungsstarke Hydraulik hebt das schützende Metallgewölbe über dem Haupttrog des Hochofens im Gießereihof. Im Inneren des Ofens, hinter der metallurgischen Panzerung und der mehrschichtigen Auskleidung aus hitzebeständigen Magnesitsteinen, tobt die künstliche Lava.
Die Maschine, die die gusseiserne Lagune öffnet, dreht sich langsam. Auf das Signal vom Steuerpult DP-1 schneidet sich der Stahlbohrer, eingespannt in einen massiven Hydraulikmanipulator, in den Schamotte-Ton ein. Aus dem Inneren bricht der hellste Funkenregen heraus, und das flüssige Eisen beginnt zu fließen. Der feurige Fluss mit einer Temperatur von etwa 1400 Grad Celsius plätschert in den inneren Trog der Gießerei, und stürzt wie ein gurgelnder Wasserfall in die von unten von einer Diesellok herbeigeschafften Eisenpfannen. Leichtere Schlacke, die aus nichtmetallischen Fraktionen besteht, fließt im ähnlichen, aber kleineren feurigen Fluss durch eine weitere Rutsche in die Schlackenpfannen. Wenn man sich diesen Aufruhr des gezähmten Feuerelements ansieht, ist es schwer zu glauben, dass er von Menschen kontrolliert wird, ebenso wie alle anderen Produktionsprozesse hier.

BERUF STAHLKOCHER
Die Hochofengießerei ist hauptsächlich der Aufgabenbereich des Stahlkochers. Das sind diejenigen, die den Prozess der Eisenherstellung direkt überwachen. Die Arbeit „an den Ufern des Feuerflusses“ ist außerordentlich anspruchsvoll und erfordert nicht nur erhöhte Aufmerksamkeit, Erfahrung, sondern auch Mut. Menschen, die spezielle Schutzhüte mit breiter Krempe, raue Jacken und Helmen mit durchsichtigen Schilden tragen, schätzen Taten mehr als Worte. Was für Uneingeweihte die „Romantik des Feuers“ ist, ist für sie Alltag und harte Arbeit.
„Das Wichtigste ist, dass man einen Sinn für den Ellenbogen hat, denn man kann hier nicht allein arbeiten. Gegenseitiges Verständnis ist wichtig, und zwar schon beim halben Wort und halben Blick“, erklärt Vorarbeiter Alexandr Krav
čenko. – Ich bin für alles verantwortlich, was in der Gießerei passiert. Ich muss den jungen Leuten beibringen, sich gegenseitig zu kontrollieren, aber ich muss auch zu Brechstange oder Schaufel greifen. Es ist ja nicht so, dass ich nur herumsitze, während die Jungs arbeiten, zumal ich als Ältester mit gutem Beispiel vorangehen muss. Wir arbeiten alle zusammen“.
Scharfzüngige, ironische Hochofenarbeiter bezeichnen Krav
čenko scherzhaft als den „Hauptseparatisten“. Schon 2013, als sich die bekannten Ereignisse in Kiew abspielten, verurteilte er den Majdan scharf, und als der Krieg begann, entschied er sich, in Donezk zu bleiben und seine Heimat nicht zu verlassen. Für einen Metallurgen mit 34 Jahren seine Berufserfahrung zu verraten – einfach undenkbar, so seine Meinung. „Damals war die Hauptsache, dass wir daran glaubten, dass die Wahrheit auf unserer Seite ist und der Sieg auf unserer Seite sein würde. Das Hochofenanblasen ist so ein kleiner, aber wichtiger Sieg.“
UNTER STÄNDIGER KONTROLLE
Der wichtigste Raum, in dem alle Parameter des Hochofens überwacht und von dem aus der Eisenschmelzprozess automatisch gesteuert wird, ist die Schaltwarte. An den Wänden und auf den Tischen befinden sich großformatige Bildschirme, die den Hochofen schematisch darstellen und eine ganze Reihe von Indikatoren anzeigen.
„Meine Aufgabe ist es, alle Parameter des gasdynamischen Betriebs und der Hochofenbeschickung zu überwachen. Und auch – bei Abwesenheit des Meisters – das Kühlsystem und den Betrieb anderer Geräte zu überwachen,“ sagt Artur D
žamagorzjan, Absolvent der Fakultät für Physik und Metallurgie an der DonNTU. „Der Ofen war lange nicht in Betrieb, und der Anblasprozess ist recht kompliziert, da das Volumen des Ofens selbst und des darin geladenen Kokses groß ist und alles kalt ist. Es muss alles gleichmäßig erwärmt werden. 16 Windlöcher müssen sich gleichmäßig öffnen. Aus zweien wurde geblasen, während wir alle anderen öffneten. Fast drei Wochen vergingen.“
Er ist, wie viele andere Spezialisten, auch in schlechten Zeiten seinem Beruf treu geblieben. „Als der vorherige Eigentümer, die
Wnjèštorgsèrwis / »Außenhandelsservice« (geschlossene) AG, unsere Gehälter nicht zahlte, bin ich trotzdem zur Arbeit gegangen, und das bedeutet schon was. Ich habe durchaus Hoffnung für den zukünftigen Betrieb des Ofens und des Werks als Ganzem“, sagt der Ingenieur.
ÜBER DIE PERSEKTIVEN – ABER MIT VORSICHT
Dmitrij Gorin, amtierender Direktor der DMS GmbH, spricht lieber sehr vorsichtig über die Zukunft. Er arbeitet seit 1997 im Werk und hat seitdem den weiten Weg vom Gasingenieur bis zum Ersten Leitervertreter einer strukturellen Unterabteilung zurückgelegt.
„Jede Neuzündung (eines Hochofens – Anm. DAN) nach einem langen Stillstand ist ein sehr komplizierter Prozess. Viele Anlagenteile sind während der langen Zeit korrodiert. Wir haben eine Revision der Geräte durchgeführt und einiges musste komplett erneuert werden. Bei den vorangegangenen Wiederzündungen fielen zum Beispiel die Kühlelemente aus. Mit diesem Hochofen haben wir jetzt mit der Produktion von industriellem Eisen begonnen. Alles wird von der Versorgung mit Rohstoffen abhängen“, sagt Gorin. „Für uns ist die Perspektive des Werkes für die Zukunft die volle Auslastung, die rechtzeitige Zahlung der Löhne und deren Erhöhung“.

DAS FLAUSCHIGE MASKOTTCHEN
Viele Produktionsstätten und Baustellen haben ihre eigenen tierischen Maskottchen. So wurde zum Beispiel Mostik, eine roter Kater, zum Maskottchen des Krimbrückenbaus. Ihm wurde 2015 eine Hütte gebaut. Dann wurde eine Instagramsite für ihn in erstellt, die bis jetzt von 55.800 Mensc
hen unterzeichnet worden ist.
Die Hochofenwerkstatt des DMS hat auch ein flauschiges Maskottchen – eine namenlose, aber sehr tapfere Katze. Als „Dame vom Fach“ scheut sie sich nicht, ohne Schutzhelm und Latzhose über den Gießereihof zu schlendern (worauf der Arbeitsschutz achtet – DAN-Kommentar). Die Katze ist recht freundlich zum Personal und liebt es, vor den Foto- und Fernsehkameras der Journalisten zu posieren. Wir hoffen, dass bei der nächsten millionsten Tonne Eisen, die im DMS erschmolzen wird, die geschwänzte Mitarbeiterin die Anführerin einer neuen Werksdynastie sein wird.

Dienstag:

Niemand soll frieren
Dnronline.su: Das Ministerium für Kohle und Energiewirtschaft der DVR setzt weiterhin die Sozialleistung für Bergleute und Rentner in Form von kostenloser Bereitstellung von Hausbrandkohle um. Seit Anfang 2021 hat das Ministerium bereits 19.265 Tonnen dieser „Sozialkohle“ verteilt, so der Pressedienst. […]
Im Jahr 2020 hatte das Ministerium fast 164.000 Tonnen des „schwarzen Goldes“ diesem Zweck zugewiesen. Etwa 120.000 Tonnen Kohle wurden an die Empfänger der staatlichen Kohlebergbauunternehmen abgegeben, an die des Republikanischen Unternehmens
»Donbasskohlerestrukturierung« 43.700 Tonnen.

Mittwoch:

Tag des Journalisten und des Druckers
Dnronline.su: Heute, am 5. Mai, am Tag der Massenmedien und der Polygraphie, traf sich das Oberhaupt der Donezker Volksrepublik, Denis Pušilin, mit Vertretern der Massenmedien und überreichte ihnen staatliche Auszeichnungen.
Der Staatschef beglückwünschte die Teilnehmer des Treffens zum Feiertag des Berufsstandes und betonte die Bedeutung ihrer Arbeit für die Bewohner der Republik.
„Ohne die anspruchsvolle Arbeit der Medien, ohne das Verständnis für die wirklichen Probleme unserer Bürger, ohne eine angemessene Berichterstattung Ihrerseits, ohne eine klare Brücke zwischen unseren Bürgern und der Führung der Republik und den Beamten, wäre es viel schwieriger für unser Volk“, sagte Denis Pu
šilin. […]

Die Redaktion des »Banners des Sieges« wurde mit dem Diplom des Oberhauptes der Donezker Volksrepublik für gewissenhafte Arbeit, beträchtlichen Beitrag zur Entwicklung der Massenmedien und im Zusammenhang mit dem 75. Jahrestag der Gründung und Herausgabe der ersten Ausgabe der Zeitung des Bergarbeiterbezirks der Stadt ausgezeichnet. […]
An diesem Tag überreichte der Präsident auch den ersten drei Militärkorrespondenten der Republik Urkunden über die Teilnahme an den Kampfhandlungen.

Donnerstag:

Zwei Helden mehr
Dnrailway.ru: Die offizielle Webseite der Donezker Eisenbahn führt die Kampagne zur Verewigung des Gedenkens an die Eisenbahnmitarbeiter, die Teilnehmer des Großen Vaterländischen Krieges waren, Bjessmjèrtnyj Polk‹ (»Unsterbliches Regiment«) schon das vierte Jahr fort. Es gibt dort 93 Fotos der Veteranen. Heute wurden zwei weitere Helden dem Unsterblichen Regiment hinzugefügt: Der Ingenieur Leonid Abramowič Chankin und der Gefreite der Infanterie Pjotr Mitrofanowič Bojko.

(›Bjessmjèrtnyj Polk‹ ist nicht auf die Eisenbahn beschränkt, es umfasst alle Bereiche der Gesellschaft – Anm. d. Übers.)
In diesem Jahr erreichte die Kunde von der Aktion
Bjessmjèrtnyj Polk der Donezker Eisenbahn Deutschland. Ende April erhielt die Zeitung ›Želèsnodoròžnik Donbàssa‹ (»Eisenbahner des Donbass«) einen Brief von den Eheleuten Galina Leonidowna (geb. Chankina) und Leonid Jakowlewič Norkin.
Galinas Vater, Leonid, stammt aus einer Arbeiterfamilie. Im Alter von 15 Jahren begann er, zu arbeiten und mit 26 absolvierte er das Institut für Eisenbahningenieure in Dnjepropjetrovsk mit der Fachrichtung „Dampflokbetrieb“. Im reiferen Alter erwarb er ein zweites technisches Diplom, weil neue Technologien es erforderten. Leonid Abramowi
č wurde zweimal mit dem Orden »Verdienter Eisenbahner« geehrt, solche Leute gab es bei der Donezker Eisenbahn nur sehr wenige.
Leonid Chankin war Kriegsveteran, obwohl er nicht unmittelbar an den Kampfhandlungen teilgenommen hat. Im Juli 1941 leitete er im Auftrag des Kommandos der Roten Armee eine Gruppe von Ingenieuren, die Panzerzüge für die Front baute und die bekannten Dampflokomotiven der Baureihe „Ov“ (
›Ówječka‹ – »das weibliche Schäfchen«, d. Übers.)mit einer 40 mm-Panzerung „einkleidete“. Alle seine Auszeichnungen, die Medaillen »Für den Sieg über Deutschland«, »Für tapfere Arbeit im Großen Vaterländischen Krieg 1941-1945«, »Für Tapferkeit bei der Arbeit«, »Für hervorragende Leistungen bei Arbeit« und andere wurden dem Museum der Geschichte der Donezker Eisenbahn übergeben.
Über einen weiteren Helden der Donezker Eisenbahn, Pjotr Bojko, berichtet die Expedientin der Verwaltungs- und Haushaltsabteilung der Donezker Eisenbahn, Lilija Mitjugajewa:
Mein Großvater Pjotr Bojko ging an die Front, als er 29 Jahre alt war. Den ganzen Krieg über diente er an der Front als Gefreiter der Infanterie. Er erzählte, dass es so hart war, dass jedem Kämpfer vor dem Kampf 100 Gramm Alkohol für den Mut eingeschenkt wurden. Vier Jahre lang war Bojko in erbitterten Kämpfen auf den Straßen des Krieges unterwegs gewesen. Nach einer schweren Verwundung wurde er aus dem Dienst genommen. Er kehrte nach Hause zurück und bekam eine Stelle im Wagenwerk Ilowajsk. Pjotr hatte ein kurzes Leben, er starb 1969 im Alter von 57 Jahren. Er wurde mit zwei Orden und fünf Medaillen ausgezeichnet. […]

Frühjahrspflege einer Apfelplantage
Mshiplnr.su: Die Frühjahrspflege junger Apfelbäume sollte umfassend sein: Beschneiden, Düngen, Gießen, Schutz, Pflege der Reihenzwischenräume und der Wurzelstöcke. Die Vernachlässigung oder die Ausführung nur eines Teils dieser Maßnahmen kann das Wachstum und die Entwicklung der Bäume stark verschlechtern und die Ernte negativ beeinflussen.
Spezialisten des Staatlichen Unternehmens
ÁGROFOND der Lugansker Volksrepublik unter Beteiligung von Mitarbeitern des Ministeriums für Landwirtschaft und Ernährung lassen es hierzu nicht kommen.

Vor Beginn der Saftentwickung wurde ein sanitärer Rückschnitt der Bäume durchgeführt. Anschließend wurde mit Mineraldünger gedüngt und dieser in den Wurzelstock eingearbeitet.Zum 05.05.2021 wurde eine mechanisierte Bearbeitung der Reihenzwischenräume und die vorbeugende Behandlung der Bäume gegen Krankheiten und Schädlinge durchgeführt. Für die nahe Zukunft ist eine chemische Behandlung der Wurzelstöcke zur Bekämpfung unerwünschter Unkräuter geplant.Die rechtzeitige Durchführung aller notwendigen Arbeiten und technologischen Operationen ermöglicht es den jungen Bäumen, systematisch zu wachsen und sich zu entwickeln.

Freitag:

Feuerwehr und Katastrophenschutz verschönern Denkmäler
Dnronline.su – Angesichts des bevorstehenden Tages des Sieges führten die Mitarbeiter des Katastrophenschutzministeriums Verschönerungsarbeiten an Denkmälern der gefallenen Soldaten des Großen Vaterländischen Krieges sowie die Rekonstruktion einiger Denkmäler selbst durch.

Im Zuge der Rekonstruktionsarbeiten restaurierten die Retter Stelen, führten notwendige Malerarbeiten durch, brachten die Umgebung in Ordnung und beschnitten Bäume. Solche Veranstaltungen sind zu einer jährlichen Tradition für die Mitarbeiter des Ministeriums geworden. Die Stadtverwaltungen bedankten sich für die ihnen erwiesene Unterstützung.
Die Erinnerung an die unsterbliche Heldentat des sowjetischen Volkes über den Faschismus zu bewahren, ist unser Tribut an unsere Landsleute, die den Sieg errungen haben, sowie an die Förderung des Patriotismus unter der jungen Generation.

Was bedeuten steigende Steuereinnahmen?
Lug-info.com: Die Einnahmen in den Haushalt der Lugansker Volsrepublik sind im April im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 26 % gestiegen. Dies teilte das Staatliche Komitee für Steuern und Abgaben (GKNS) mit. Das Komitee stellte ein stetiges Wachstum des Umsatzvolumens und der Steuerzahlungen in den wichtigsten Wirtschaftssektoren fest. Im ersten Quartal dieses Jahres betrug die Steigerung schon über 20 %. 2020 waren die Haushaltseinnahmen nur um etwas mehr als 9 % im Vergleich zu 2019 gestiegen.

Besatz der Stadtteiche in Jassinowataja hat begonnen
Vsednr.ru: Der Leiter der Stadtverwaltung, Dmitrij Ševčenko, schreibt darüber in seinem Telegrammkanal. „Mit dem Besatz des Klúbnyj-Teiches beleben wir wieder mal eine gute Tradition. Dieser Teich ist seit langem ein beliebtes Naherholungsgebiet. Er liegt in einem malerischen Waldgebiet und bietet gute Möglichkeiten für aktive Freizeitgestaltung. Hier kann man gut angeln und sich im Freien ausruhen“, so Ševčenko.

Er berichtet, dass mit Hilfe der Chefin der Privatfirma Reserw, Swjetlana Kul’bjazka, 100 Silberkarauschen in den Teich ausgesetzt wurden. Das durchschnittliche Gewicht eines solchen Fisches beträgt 400-500 Gramm. Auch für dieses Jahr ist wieder Karauschen- und Karpfenbesatz in mehreren Etappen geplant.

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Presseschau vom 08.05.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Kaspar Sachse: Schlägt die Wirtschaftskrise jetzt voll durch?
Während sich die Mainstream-Medien seit Tagen lautstark über „Grundrechte für Geimpfte“ freuen und über neue Impfgruppen wie Kinder und Schwangere berichten, bahnt sich die lang erwartete Wirtschaftskrise mit großen Schritten an. Die könnte so manchem eiskalt erwischen – auch in der Politik. …
https://kurz.rt.com/2ia8

Alexander Boos: Neuer Kalter Krieg: „Jahrhundert-Fehler westlicher Politik“
Das Buch „Der Neue West-Ost-Konflikt“ von dem Russland-Experten und Publizisten Wolfgang Bittner ist zwei Jahre alt, aber weiterhin hochaktuell. Darin beleuchtet der Autor die Neuauflage des Kalten Krieges: die Konfrontation seitens des Westens durch die Nato gegenüber Moskau. Im SNA-Gespräch erklärt er die Hintergründe. …
https://snanews.de/20210508/neuer-kalter-krieg-bittner-buch-2008788.html

de.rt.com: Wird Rotarmist, der ein deutsches Mädchen am Landwehrkanal rettete, wieder Berlins Ehrenbürger?
Er war von 1965 bis 1992 Ehrenbürger Berlins – der sowjetische Kriegsveteran, ehemaliger Infanterist der Roten Armee Nikolai Massalow. Nach der Wiedervereinigung wurde ihm sein Ehrentitel aberkannt. Nun setzt sich Russland für dessen Rückgabe ein. …
https://kurz.rt.com/2iem

de.rt.com: Pressefreiheit? Bundesregierung lässt Tageszeitung Junge Welt vom Verfassungsschutz beobachten
Während die Bundesregierung lauthals vermeintliche Angriffe auf die Pressefreiheit in Russland, China und Kuba anprangert, lässt sie die Junge Welt vom Verfassungsschutz beobachten. Justizministerin Lambrecht betont: „Ohne freie Presse gibt es keine Demokratie.“ …
https://kurz.rt.com/2if5

de.rt.com: Russlands Verteidigungsministerium veröffentlicht Archiv über Befreiung Polens durch Rote Armee
Das russische Verteidigungsministerium hat im Rahmen eines Online-Projekts zur Befreiung Polens mehrere Archivdokumente veröffentlicht. Die historischen Unterlagen erzählen unter anderem über die Versorgung der polnischen Bevölkerung mit Lebensmitteln und Medikamenten. …
https://kurz.rt.com/2iez


abends/nachts:

lug-info.com: Interview mit dem Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik
Die ukrainische politische Elite betrachtete den jüngsten Besuch US-Außenminister Antony Blinken in Kiew als einen wichtigen Schritt in der Entwicklung der bilateralen Beziehungen, als Ausdruck der vollen Unterstützung des aktuellen politischen Kurses des Landes durch den Westen und als eine neue Etappe der Regelung der Situation im Donbass. Das Oberhaupt der Lugansker Volksrepublik, Leonid Pasetschnik, äußerte sich gegenüber der Nachrichtenagentur LIZ zu den Folgen des Besuchs des transatlantischen Gastes.
– Leonid Iwanowitsch, erwarten Sie, dass sich mit dem Besuch von Blinken in Kiew etwas im Donbass ändern kann?
– Und es hat sich bereits etwas geändert – die Zahl der Beschießungen der Republik hat zugenommen, allein in den letzten Tagen sind zwei Soldaten getötet worden. Wahrscheinlich hat (der ukrainische Präsident Wladimir) Selenskij entsprechende Anweisungen in dieser Angelegenheit erhalten. Von einer konstruktiven Herangehensweise kann hier also keine Rede sein, erst recht nicht, wenn es um den Prozess der Regelung des Konflikts im Donbass geht. Immer die gleichen Routinebotschaften über die russische Aggression und die Notwendigkeit, die Korruption zu bekämpfen.
– Also ist das ganze amerikanische Gerede über die Unterstützung der territorialen Integrität der Ukraine eine Lüge?
– Es ist nur eine Losung, nichts weiter als deklaratorisch, hinter der sich die alleinige Absicht verbirgt, die militärische Spannung im Donbass aufrechtzuerhalten, hinter der das direkte Interesse der Vereinigten Staaten völlig offensichtlich ist.
Es ist keineswegs zufällig, dass Blinken nach seinem Treffen mit Selenskij nur über die Erhöhung der Militärhilfe sprach. Es wurde zum Beispiel nicht über Impfstoffe und Medikamente gesprochen. Die USA sind nicht an der Gesundheit der Ukrainer interessiert. Wir können die ganze „Sorge“ der USA um die Bewohner des Donbass und der Ukraine sehr gut sehen.
– Aber die Zahl der Ukrainer ist nicht unbegrenzt, es gibt bereits weniger als 35 Millionen von ihnen…
– Die USA sind bereit, bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen! In der Zwischenzeit sind wir gezwungen, die Quarantänemaßnahmen an den Übergängen über die Kontaktlinie zu verstärken, weil das Auftreten von Krankheiten im benachbarten, von Kiew kontrollierten Territorium außerordentlich zugenommen hat.
Aber darum geht es nicht einmal, wir müssen das Offensichtliche sehen: Blinken und (die stellvertretende US-Außenministerin Victoria) Nuland kamen, um von Selenskij zu verlangen, dass er sich nicht in die Bildung einer internen Struktur von Agenten in der ukrainischen Regierung für die unhinterfragte externe Leitung des Landes einmischt. Sie forderten auch offen die Erhaltung ihrer „Aufpasser“ in den wichtigsten staatlichen Monopolen, wie Naftogas, Ukrzalisnyza, Ukroboronprom, die Liste könnte weitergehen…
– In einer solchen Situation ist es unwahrscheinlich, dass Selenskij in der Lage ist, eigenständig Entscheidungen zu treffen?
– Und er trifft sie schon lange nicht mehr selbst, sie tun es für ihn, er unterschreibt sie nur. Selenskij ist nicht mehr in der Lage, sich aus eigener Kraft dem Einfluss der USA zu entziehen, und die Situation wird sich von nun an nur noch verschlimmern. Sein Einfluss auf die Situation in der Ukraine ist bereits vernachlässigbar und wird immer mehr abnehmen, und das Bedauerlichste ist, dass er die Verantwortung für die sich verschlechternde Situation im Lande tragen muss.
– Und wie sieht es mit den Aussichten auf einen Beitritt der Ukraine zur EU und zur NATO aus, sind diese in absehbarer Zeit realistisch?
– In diesen Organisationen wartet niemand auf Kiew. Tatsächlich haben (der französische Präsident Emmanuel) Macron und (die deutsche Bundeskanzlerin Angela) Merkel dies bei ihrem jüngsten Treffen mit Selenskij erkannt. Selbst wenn die Ukraine die jüngste Änderung über das „Streben nach einem Beitritt zur EU und zur NATO“ aus ihrer Verfassung streicht, wird das einfach niemand bemerken, denn niemand wird die Ukraine in die EU und die NATO aufnehmen oder sie verteidigen. Und Victoria Nuland hat den Abgeordneten der Rada direkt davon erzählt. Deshalb sind alle Bemühungen Kiews in dieser Richtung absolut sinnlos.

snanews.de: Medien: Weißes Haus korrigiert Stenogramm der Unterstützungsbekundung für Ukraine
Das Weiße Haus hat Änderungen am offiziellen Stenogramm der Unterstützungsbekundung für die Ukraine in Bezug auf einen Nato-Beitritt vorgenommen, berichtete der Sender Fox News am Freitag.
Am Vortag hatte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, in einer Stellungnahme zu einer Mitgliedschaft Kiews in der Allianz erklärt, dass die Türen der Organisation für jene offen seien, die ihren Beitrittsverpflichtungen nachkämen.
Dabei verweisen einige Massenmedien auf die Tatsache, dass das Weiße Haus das offizielle Stenogramm der Unterstützungsbekundung korrigiert habe. So fehlt demnach das Wort „Ukraine“ in der Antwort auf die Frage, ob die Administration von Joe Biden den Nato-Beitritt Kiews unterstütze.
Die Ukraine hatte noch im Jahr 2014 auf den Status eines blockfreien Staates verzichtet und die Vollmitgliedsschaft in der Nato als Ziel proklamiert. Im Jahr 2019 wurde der Kurs auf den Nato-Beitritt in der Verfassung verankert. 2020 erhielt die Ukraine als sechster Staat den Status eines Nato-Partners mit erweiterten Möglichkeiten.
Wie der Ex-Generalsekretär der Allianz, Anders Fogh Rasmussen, dazu sagte, werde Kiew noch etlichen Kriterien gerecht werden müssen, was viel Zeit in Anspruch nehmen werde. Nach Expertenschätzungen wird die Ukraine in den nächsten 20 Jahren noch keinen Anspruch auf die Mitgliedschaft in der Allianz erheben können.
In den letzten Monaten hat der ukrainische Präsident Wladimir Selenski erneut das Thema Nato-Beitritt aufgeworfen. Seinen Worten zufolge wäre dies der einzig mögliche Weg zur Beendigung des Donbass-Konflikts. Wie der Kreml dazu erklärte, würden derartige Schritte die inneren Probleme der Ukraine nur noch mehr verschlimmern. Und für die Einwohner der selbsterklärten Republiken Lugansk und Donezk sei der Beitritt zur Allianz eine völlig unannehmbare Perspektive.


Wpered.su:
„Nadeshda Donbassa“ führte eine thematische Unterrichtsstunde zum Tag des Sieges durch
Am 7. Mai fand im frontnahen Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk eine thematische Unterrichtsstunde zum bevorstehenden Tag des Sieges statt. Die Veranstaltung organisierte und leitete die Leiterin der Abteilung für internationale Beziehungen der gesellschaftlichen Organisation „Frauenverband – Nadeshda Donbassa“ Nadeshda Retinskaja, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.



snanews.de:
Saudi-arabischer Beamter bestätigt Gespräche mit dem Iran und hofft auf deren Erfolg
Der Leiter des Planungsstabes im saudischen Außenministerium, Botschafter Rayed Krimly, hat am Freitag bestätigt, dass Riad und Teheran direkte Gespräche geführt haben.
Ihm zufolge ist es zu früh, das Ergebnis der Gespräche zu beurteilen. Saudi-Arabien wolle „nachprüfbare Taten“ sehen.
„Wir hoffen, dass sie sich als erfolgreich erweisen, aber es ist zu früh und vorzeitig, um zu einer endgültigen Schlussfolgerung zu gelangen“, sagte Krimly gegenüber Reuters.
Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman hatte letzte Woche versöhnliche Töne gegenüber dem Iran angeschlagen. Teheran hatte seinerseits die Versöhnungssignale begrüßt und hofft nun ebenfalls auf ein schnelles Ende der politischen Differenzen.
Vertreter beider Länder hatten sich nach Angaben der „Financial Times“ im April in Bagdad zu geheimen Gesprächen getroffen. Ziel war demnach gewesen, das Verhältnis zwischen beiden Ländern zu verbessern. Das Treffen wurde zwar weder von Riad noch von Teheran bestätigt, aber auch nicht dementiert.
Beziehungen zwischen Riad und Teheran
Das sunnitische Saudi-Arabien betrachtete den schiitischen Iran lange als Erzfeind. Die beiden Staaten tragen ihre seit Jahrzehnten laufende politische und wirtschaftliche Rivalität heute vor allem durch Stellvertreterkriege im Jemen, in Syrien und anderen Staaten in der Region aus. Riad macht Teheran auch für Angriffe auf wichtige saudische Ölanlagen verantwortlich. Seit 2016 haben die beiden islamischen Staaten miteinander auch keine diplomatischen Beziehungen mehr. Mehrere Versöhnungssignale des Irans wurden in den vergangenen Jahren von Riad zurückgewiesen.

Wpered.su: Donezker Kommunisten organisierten einen Autokonvoi zum Tag des Sieges
Heute, am 7. Mai, fand im Petrowskij-Bezirk von Donezk ein Autokonvoi zum 76. Jahrestag des Großen Sieges statt. Während der Aktion legten Vertreter der KP der DVR, der Union sowjetischer Offiziere und Verteidiger des Donbass und der gesellschaftlichen Bewegung „Frauenverband – Nadeshda Donbassa“ Blumen an Denkmälern für sowjetische Soldaten nieder, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.



snanews.de: Biden ist sicher: Treffen mit Putin kann im Juni stattfinden
US-Präsident Joe Biden hat sich am Freitag zuversichtlich gezeigt, dass sein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Juni stattfinden könnte.
„Ich bin sicher, dass wir das machen können, aber zurzeit gibt es keine bestimmte Zeit oder keinen bestimmten Ort, wir arbeiten daran“, sagte der US-Präsident auf die Frage, ob er Putin im Juni treffen könne.
Journalisten fragten Biden auch, ob er die Anwesenheit russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine als eine Art „Signal“ für die Vereinigten Staaten betrachte. Der US-Staatschef antwortete daraufhin, dass diese Situation seinen Wunsch, sich mit Putin zu treffen, in keiner Weise beeinträchtige. Gleichzeitig betonte er, dass Washington die Verringerung der Zahl der russischen Truppen sehe, „es gebe deutlich weniger als vor einem Monat“.
Mitte April schlug Biden seinem russischen Amtskollegen vor, im Sommer ein bilaterales Treffen in Europa abzuhalten, um problematische Themen zu erörtern. Nach Angaben von „Politico“ könnte der Gipfel in der Tschechischen Republik, Island, Slowenien oder Aserbaidschan stattfinden.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 7. Mai 2021 wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
Beschossen wurden Donezkij und Logwinowo unter Einsatz von Granatwerfern und Schusswaffen. Insgesamt wurden 15 Geschosse abgefeuert.

snanews.de: Großbrand in iranischer Küstenstadt Bushehr
Ein heftiger Brand ist am Freitagabend in der iranischen Stadt Bushehr ausgebrochen. Nutzer spekulieren, wo genau es zu dem Feuer kam, und veröffentlichen Videos des Infernos.
Nach Angaben der Nachrichtenagentur Irib begann der Brand gegen 21:00 Uhr Ortszeit und war um 23:00 Uhr gelöscht. Es wurden keine Verletzten oder Todesopfer gemeldet.
Die Aufnahmen zeigen einen apokalyptischen Himmel voller Flammen und dichten Rauch. Einige Nutzer behaupten, das Feuer habe auf der städtischen Militärbasis gewütet. Andere schreiben, es sei im Hafen von Bushehr ausgebrochen.
Ein Vertreter der Feuerwehr erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Mehr, der Brand habe sich um den Platz Shahid Motahari ereignet.
Die Ursache des Feuers ist noch nicht bekannt, Ermittlungen wurden eingeleitet.
Die Stadt Bushehr liegt im Südwesten des Iran und ist durch das gleichnamige Kernkraftwerk international bekannt. In der Stadt befinden sich ein großer Ölexporthafen sowie eine Militärbasis der Marine.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 7. Mai 3:00 Uhr bis 8. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7, Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Losowoje, Donezk (Siedlung des Tscheljukinzew-Bergwerks), Styla, Nowolaspa.
Außerdem wurde durch Beschuss von Seiten der BFU auf den Petrowskij-Bezirk von Donezk Treffer von Geschossen auf das Gelände des Kindergartens Nr. 345 in der Samojskij-Straße 1 festgestellt.
Außerdem wurden folgende Schäden festgestellt:
Markin-Straße 12/3 – Tor und Fassade des Hauses beschädigt;
Samojskij-Straße 2a – Fassade beschädigt.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Fällen von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 64.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden 8 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Merkel gedenkt dem Tag der Befreiung und warnt vor Schlussstrich-Denken
Regierungssprecher Steffen Seibert hat am Samstag im Namen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Twitter eine Mitteilung zum 76. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges und der Befreiung Deutschlands publiziert.
Die CDU-Politikerin hob hervor, dass der 8. Mai 1945 das Ende der NS-Diktatur und des Zivilisationsbruchs der Shoah bedeutet habe.
„Es bleibt unsere immerwährende Verantwortung, die Erinnerung an die Millionen von Menschen wachzuhalten, die in den Jahren nationalsozialistischer Gewaltherrschaft ihr Leben verloren.“
Am Freitag hatte auch der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier laut der Deutschen Presse-Agentur gemahnt, die Erinnerung an die NS-Verbrechen wach zu halten.
„Die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus, die Erinnerung an Unrecht und Schuld schwächt unsere Demokratie nicht. Im Gegenteil, sie stärkt ihre Widerstandskraft und Widerstandsfähigkeit.“
Am 8. Mai wird in verschiedenen europäischen Ländern der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 8. Mai 1945 und damit des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa und der Befreiung vom Nationalsozialismus gedacht. In vielen englischsprachigen Ländern wird der Tag üblich als Victory in Europe Day mit dem Kürzel VE-Day bezeichnet.


Lug-info.com: In der LVR sind am 8. Mai um 9:00 Uhr 4378 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3874 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 410 Todesfälle.

Mzdnr.ru: Am 7. Mai wurden in der DVR 416 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 155 positiv, bei 64 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 8. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 34.256 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4581 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 27.102 als gesund entlassen, es gibt 2573 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 156 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 22 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 117 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1633 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 707 mit Sauerstoffunterstützung (+41 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurden im Ergebnis von 17 Expresstests 11 Patienten entdeckt, die bereits eine Coronavirusinfektion durchgemacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1514 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

snanews.de: WSJ: Europäische Partner bitten USA um Verschiebung ihres Truppenabzugs aus Afghanistan
Die US-Verbündeten in Europa drängen darauf, dass die USA ihren Truppenabzug aus Afghanistan verschieben und den anderen Teilnehmern des Nato-Einsatzes mehr Zeit und Unterstützung für ihren Rückzug aus diesem Land geben. Das schreibt das „Wall Street Journal“ (WSJ) unter Berufung auf Offizielle.
Es wird darauf verwiesen, dass Washington seinen Koalitionspartnern für die Zeit ihres Truppenabzuges materielle und technische Unterstützung versprochen hat. Einige der Partner erklärten jedoch, sie würden es nicht schaffen, rechtzeitig Afghanistan zu verlassen, und baten darum, dass auch nach dem 4. Juli US-Soldaten in Afghanistan verbleiben.
Zuvor hatte der Fernsehsender Tolo New mit Verweis auf Quellen mitgeteilt, dass die USA und die radikale Bewegung Taliban die Möglichkeit erörtert haben, den Abzug der US-Truppen aus Afghanistan bis Anfang Juli zu beenden.
Nach Angaben der Zeitung haben mehrere Länder, darunter auch Deutschland, die USA darum gebeten, den Abzug aus dem Land bis zum 18. Juli zu verschieben. Die US-Behörden willigten darin ein, dem Wunsch der Verbündeten stattzugeben und den Truppenabzug um zwei Wochen oder noch länger zu verschieben.
Laut namentlich nicht genannten Offiziellen besteht ein weiteres Problem darin, dass die Türkei, die seit Jahren die Sicherheit am Flughafen von Kabul gewährleistet hatte, die USA und die Nato wissen ließ, dass sie ebenfalls ihre Truppen abziehen könne.
Nach Einschätzung der Quellen könnte der potentielle Abzug der türkischen Kräfte einige westliche Länder dazu bewegen, ihre Pläne zum Verbleib ihrer reduzierten diplomatischen Kontingente im Land zu revidieren.
Eine der möglichen Alternativen zur Gewährleistung der Sicherheit an dem Flughafen seien internationale Söldner, doch sie könnten wohl kaum ohne Truppen dort bleiben, die ihren Schutz garantieren würden.
Die USA und ihre Nato-Verbündeten hatten im Jahr 2001 eine Militäroperation in Afghanistan gestartet. Diese verlief im Rahmen der Kampagne „Enduring Freedom“, die als Antwort auf den Terroranschlag vom 11. September 2001 gedacht war.
2014 hatten Afghanistan sowie die USA und die Nato Sicherheitsabkommen unterzeichnet, die den Verbündeten eine begrenzte Militärpräsenz auf dem Staatsgebiet Afghanistans ermöglichen. Am 1. Januar 2015 wurde die Militäroperation durch den Nato-geführten Einsatz „Resolute Support Mission“ ersetzt.
Im Jahr 2020 hatten die USA und die Taliban-Bewegung erstmals seit mehr als 18 Jahren ein Abkommen unterzeichnet, das den Abzug der fremden Truppen im Mai dieses Jahres vorsieht. In Afghanistan halten sich knapp 10.000 Soldaten der Nato und der Partnerländer der Allianz auf, darunter 2500 US-amerikanische Militärs. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, die afghanischen Sicherheitskräfte auszubilden.


Dan-news.info:
An der legendären Höhe Saur-Mogila im Osten der DVR fanden heute Feierlichkeiten aus Anlass des bevorstehenden 76. Jahrestags des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg statt. Am Fuß der bekannten Höhe versammelten sich tausende von Menschen aus verschiedenen Teil der Republik, weitere treffen noch ein.

Künstlerkollektive treten auf, es gibt eine Feldküche. Außerdem gibt es eine Ausstellung des Donezker republikanischen heimatkundlichen Museums zu den Ereignissen und Helden des Krieges.
Veteranen, Minister, Abgeordnete, Vertreter von Stadt- und Bezirksverwaltung, gesellschaftliche Aktivisten sind anwesend. Sie kamen mit Flaggen der DVR und Russlands, überall sind rote Fahnen, Kopien der Fahne des Sieges.
Diese legendäre Höhe, die Kämpfe um sie verbinden zwei Kriege. Und ein weiterer Kampf um den Donbass, den die Mitglieder der Volksmiliz führten, die zeigten, dass die Geschichte manchmal zurückkehrt“, sagte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin bei seiner Rede. „Das Halten der Höhe war in vielem die Grundlage für die entscheidenden Ergebnisse, die den weiteren Verlauf der zwei Kriege bestimmten. Die Volksmiliz wiederholte die Heldentat der Roten Armee. Dies ist das Land unserer geistigen Kraft und militärischen Ruhms“.
In diesem Gebiet fanden im Sommer 1943 heftige Kämpfe statt. Im Kampf um diese Höhe gaben etwa 150.000 Rotarmisten ihr Leben.
„Die deutschen Truppen waren sehr fest auf der Höhe verschanzt, errichten ein System von Bunkern, setzten Flugzeuge und Panzer ein, aber unsere Vorfahren erwiesen sich als stärker. Und an die Wende des eroberten Reichstags schrieben Soldaten der 5. Stoßarmee, die Hitlertruppen bei Saur-Mogila besiegten: „Stalingrad – Saur-Mogila – Warschau – Berlin“, fügte Puschilin hinzu.
Er erinnerte auch an die Ereignisse des Jahres 2014, als 71 Jahre nach der Befreiung des Donbass von den faschistischen deutschen Besatzern die Nachfahren der Sieger die Höhe gegen den Angriff der bewaffneten Formationen der Ukraine hielten.
Insgesamt etwa 6000 Menschen nahmen an den Gedenkfeiern für die in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs gefallenen Rotarmisten teil und ehren ihr Andenken mit einer Schweigeminute und legten Blumen an den Tafeln mit den Namen der gefallenen Sowjetsoldaten nieder.

„Wir begehen gemeinsam einen großen Feiertag. Er ist ein Band, dass unser multinationales Volk verbindet. Vielen Dank für Ihr Leben und Ihren Kampf, Sie befinden sich auch heute an der Front der Russischen Welt. Wir sind mit Ihnen, vielen Dank für das, was Sie sind. Wir haben Sie immer unterstützt, unterstützen Sie und werden es weiter tun, wir werden immer zusammen sein“, sagte der Abgeordnete der Staatsduma Kasbek Tajsajew.
Danach stiegen die Versammelten auf den Hügel, wo sie Blumen an den Gräbern der Volksmiliz niederlegten, die Saur-Mogila 2014 gegen die ukrainsichen Truppen verteidigten.

Auf Saur-Mogila legten heute 300 Mitglieder der militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“ ihr Treuegelöbnis gegenüber dem Volk der DVR ab. Bei der Zeremonie waren das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin, der Abgeordnete der Staatsduma der RF Kasbek Tajsajew, der Leiter der Volksmiliz Denis Sinenkow, der stellvertretende Leiter der Volksmiliz Eduard Basurin, der Leiter des zentralen Stabs der Jungarmee Wiktor Pudak, die Eltern der Jungarmisten und weitere Bürger anwesend.


nachmittags:

de.rt.com: Litauens Präsident will EU-Staaten vor Weißrusslands AKW mit US-Serie „Chernobyl“ warnen
Ende vergangenen Jahres ging Weißrusslands erstes Atomkraftwerk ans Netz. Es liegt nahe der Grenze zu Litauen und sorgte bereits vor der Inbetriebnahme für scharfen Protest aus Vilnius. Nun will Litauens Präsident die EU-Mitgliedsländer vor dem AKW warnen.
Weißrusslands erstes Kernkraftwerk, das über zwei stromproduzierende Blöcke verfügt, wurde in der Nähe der Stadt Ostrowez gebaut.
Litauens Präsident Gitanas Nauseda will angeblich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer vor möglichen Gefahren warnen, die demnach vom kürzlich ans Netz gegangenen Atomkraftwerk in Weißrussland ausgingen. Laut einem Medienbericht sollen dafür Kopien der Erfolgsserie „Chernobyl“ des US-Kabelsenders HBO, die die Nuklearkatastrophe von 1986 in der damaligen Sowjetunion thematisiert, an die Politiker verteilt werden.
Ein Beamter der Präsidialverwaltung teilte in einer Erklärung gegenüber der litauischen Nachrichtenagentur ELTA mit:
„Die Geste des Präsidenten ist ein einfacher, unkonventioneller Weg, um die Aufmerksamkeit der EU-Führungsspitzen auf die Gefahr zu lenken, die das Ostrowez [Atomkraftwerk in Weißrussland] nicht nur für Litauen, sondern für die gesamte EU darstellt.“
Litauens Präsident wird offenbar die DVDs mit der US-Erfolgsserie bei der informellen Tagung der EU-Staats- und Regierungschefs, die am 7. und 8. Mai im portugiesischen Porto stattfinden soll, verteilen.
Die fünfteilige HBO-Produktion über einen der schlimmsten Unfälle in der Geschichte der Kernenergie hat das Publikum weltweit in ihren Bann gezogen und wurde zu einer der am höchsten bewerteten TV-Shows auf der Filmdatenbank IMDB.
„Der Präsident hält diesen Film für sehr effektiv“, hieß es demnach laut Medienberichten aus Nausedas Kabinett.
Während bereits viele auf beträchtliche historische Ungenauigkeiten in dem Drama hingewiesen haben, hat Litauens Präsident scheinbar entschieden, das es gut genug ist, um es als ein überzeugendes Werkzeug in der realen Politik zu verwenden.
Das Atomkraftwerk in Ostrowez ist das erste des osteuropäischen Landes. Ans Netz ging es Anfang November vergangenen Jahres. Es liegt etwa 60 Kilometer von der litauischen Hauptstadt Vilnius entfernt. Litauen behauptet, dass das AKW nichts anderes sei als „Moskaus geopolitisches Projekt“, das von „ähnlichen sowjetischen Geheimhaltungsprinzipien“ geleitet werde, die zur Katastrophe von Tschernobyl beigetragen hätten. In der Erklärung aus dem Kabinett des Präsidenten heißt es:
„Die EU muss hier und jetzt handeln.“
Litauen befindet sich seit längeren in einem Zwist mit Weißrussland wegen des Kraftwerks. So hatte Vilnius wiederholt Bedenken über die Sicherheitsstandards des Meilers geäußert und massive Einwände gegen seinen Bau erhoben. Unmittelbar nach der Inbetriebnahme des ersten Reaktorblocks hatte Litauen seinen Bezug von Strom aus Belarus gestoppt.
Im Februar sagte der litauische Energieminister Dainius Kreivys den lokalen Medien, dass sein Land immer noch beträchtliche Mengen an Energie aus Weißrussland importiere – eine Aussage, die in Minsk für Verwunderung sorgte. Das weißrussische Energieministerium entgegnete später, die Behauptung entspräche „nicht der Realität“.
Offizielle Vertreter in Minsk verwiesen auf die Internetseite des litauischen Energieunternehmens Litgrid, die zeigte, dass die Energieimporte aus Weißrussland „gleich Null“ seien.
Ob die Sorgen der Litauer bezüglich der Sicherheit berechtigt sind, ist eine andere Frage. Der Reaktor war ein Gemeinschaftsprojekt zwischen Weißrussland und dem staatlichen russischen Kernenergieunternehmen Rosatom. Das Unternehmen baue nicht mal mehr Reaktoren vom Tschernobyl-Typ, hieß es seitens Rosatom im April gegenüber dem russischen Wirtschaftsportal RBC.
Das Unternehmen habe zudem zahlreiche Verbesserungen an seinen Reaktor-Konstruktionen vorgenommen, die auch auf der Analyse der Tschernobyl-Katastrophe beruhten.
„Alle modernen russischen Reaktoren … erfüllen alle modernen Sicherheitsnormen und -anforderungen, einschließlich derjenigen, die von der IAEA [Internationale Atomenergiebehörde] festgelegt wurden“, hieß es seitens Rosatom.


Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR E. Basurin am 08.05.2021
In den letzten 24 Stunden, vom 7. auf den 8. Mai, wurden sieben Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Straftruppen des 8. Bataillons der 10. Brigade aus Richtung Schumy die Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka mit 120mm-Mörsern beschossen und 25 Mörsergeschosse abgefeuert, aus Richtung Nowgorodskoje wurden zehn Mörsergeschosse des Kalibers 120mm auf die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 16. Bataillons der 58. Brigade von den Positionen im Gebiet von Peski aus Losowoje mit Mörsern des Kalibers 120mm beschossen und zehn Mörsergeschosse abgefeuert.
Aus Marjinka haben Kämpfer des 3. Bataillons auf Befehl des Kommandeurs der 28. mechanisierten Brigade Martschenko die Siedlung des Tscheljukinzew-Bergwerks in Donezk mit einem Abwehrgeschütz beschossen und zehn Schüsse abgegeben.
Infolge des Beschusses wurde ein Geschosstreffen auf das Territorium des Kindergartens Nr. 345 in der Samojskij-Straße 1 festgestellt, dort befanden sich Kinder, sie konnten an einem sicheren Ort in Schutz gebracht werden. Beschädigt wurden die Häuser in der Markin-Straße 12/3 und der Samojskij-Straße 2a.
In Richtung Mariupol wurden von den Positionen des 1. Bataillons der 93. Brigade in Nowotroizkoje und Starognatowka aus Nowolaspa und Styla mit Mörsern des Kalibers 82mm und Schützenpanzerwaffen beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben die BFU zweimal das Territorium der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 108. Bataillons der 10. Brigade von den Positionen im Gebiet von Dsershinsk aus die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit 120mm-Mörsern beschossen und 15 Mörsergeschosse abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Straftruppen des 3. Bataillons der 28. Brigade aus einem Wohngebiet von Marjinka zehn Schüsse mit einem Abwehrgeschütze auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks abgegeben.
Infolge des Beschusses wurden zwei Häuser beschädigt: Beslesnaja-Straße 6/1 und 4/2.
Ich merke an, dass die bewaffneten Formationen der Ukraine der 28. mechanisierten Brigade den dritten Tag hintereinander den westlichen Rand von Donezk beschießen und dabei als Deckung Einwohner und Objekte der zivilen Infrastruktur im von ihnen kontrollierten Marjinka zu ihrem Schutz benutzen. Wir haben mehrfach Beschwerden von Einwohnern von Marjinka über derartige Handlungen der ukrainischen Kämpfer erwähnt, das weder das Kommando der OOS noch die internationalen Beobachter haben bisher irgendetwas unternommen.
Von unseren Quellen im Pressezentrum des Stabs der OOS wurde von der Arbeit von Offizieren der Abteilung für zivil-militärische Zusammenarbeit der ukrainischen Streitkräfte vom 6. bis 9. Mai in Marjinka und Krasnogorowka bekannt. Die Aufgabe der mobilen Gruppen ist es, die Stationierung von Technik in Ortschaften zu rechtfertigen und eine Verringerung der Protestaktivitäten unter der Bevölkerung durch Informations- und Aufklärungsarbeit mit den örtlichen Einwohnern zu erreichen. Zur Arbeit wurde auch eine Gruppe ukrainischer Journalisten des „5. Kanals“ herangezogen, um zu berichten, dass die Bevölkerung die Aktivitäten der ukrainischen Streitkräfte positiv bewertet.
Außerdem werden in Krasnogorowka Festnahmen von Einwohnern durch Mitarbeiter des SBU festgestellt, bei deenen bei einer persönlichen Kontrolle Symbole aus der UdSSR sowie Gedenkfotos aus der Zeit des Großen Vaterländischen Kriegs 1941-1945 gefunden wurden.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 12 Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
drei T-72- und zwei T-64-Panzer auf dem Gebiet eines Objekts in einem Wohngebiet von Konstantinowka.
Aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen in der Iwan-Franko-Straße in Marjinka.
Aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Nowobachmutowka.
Das ukrainische Kommando setzt weiter Mittel der elektronischen Kriegsführung zur Beschränkung der Funktion von Drohnen der OSZE-Mission ein. So haben Kämpfer mobiler Gruppen des 20. und 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung eine Station „Bukowel-AD“ im Gebiet von Stepanowka, Alexandro-Schultino, Alexandro-Kalinowo, Kodema und Pischtschewik eingesetzt, um die Entdeckung von Waffen aus dem Bestand der 10. und 128. Gebirgssturmbrigade durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern.
Darüber hinaus versuchten Kämpfer aus der 128. Gebirgssturmbrigade eine Drohne der OSZE-Mission im Gebiet von Lebedinskoje mit Schusswaffen zu beschießen, um ihre Funktion zu stören.
Gleichzeitig hat der der Gegner die Maßnahmen zur Verstärkung von Minensperren im Verantwortungsbereich der 10. Brigade der BFU fortgesetzt. Die OSZE-Mission hat die Installation von 110 Antipanzerminen TM-62 auf dem Gebiet von landwirtschaftlichen Feldern in der Nähe von Luganskoje bemerkt.
In den letzten 24 Stunden wurden weitere nicht kampfbedingte Verluste in der 93. mechanisierten Brigade festgestellt.
Nach uns vorliegenden Informationen riss während des Transporter eines beschädigten Schützenpanzer auf den Positionen des 1. Bataillons im Gebiet von Starognatowka das Drahtseil an der Kupplung mit dem Schlepper. Infolge des Vorfalls wurden zwei Soldaten durch das abgerissene Drahtseil verletzt, einer von ihnen, der Soldat Towtschigretschka starb an Ort und Stelle. Um das Leben des Soldaten Kulemsin kämpfen die Ärzte im Krankenhaus von Wolnowacha.
Ursache des Vorfalls ist nach Materialien der Ermittlung des Stabs der 93. Brigade das Fehlen von Spezialisten in der Funktion des Mechanikers/Fahrers und die Heranziehung von Soldaten, die keine Fachausbildung haben.
Ich möchte die Bilanz der Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte gegen die Einwohner des Donbass in der letzten Woche ziehen.
Im Verlauf der Woche haben die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte 38-mal das Territorium der Republik beschossen. Der Gegner hat mehr als 370 Geschosse abgefeuert. Bei den Beschüssen wurden 122mm-Artillerie, Mörser des Kalibers 120 und 82mm, Abwehrgeschütze, Granatwerfer verschiedener Art, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt.
Durch Beschuss wurden Schäden an 13 Objekten der zivilen Infrastruktur in Schirokaja Balka, der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, im Kiewskij- und im Petrowskij-Bezirk von Donezk festgestellt. Unter anderem beschädigten Kämpfer der 58. Brigade die Pumpstation und den nördlichen Wasserleitungsknotenpunkts von „Donezkwodokanal“, 45.000 Einwohner des Kiewskij-Bezirks von Donezk hat einen Tag kein Wasser. Nicht außer Acht gelassen werden darf der terroristische Beschuss der Straftruppen der 28. Brigade unter Einsatz von 122mm-Artilleriesystem auf das Gebiet von Staromichajlowka, wo nach dem Beschuss auf einem Sportplatz neben einer in Betrieb befindlichen Schule in der Tschapajew-Straße 78 ein nicht detoniertes Artilleriegeschoss gefunden wurde.
Besonders muss die Aufmerksamkeit auf den zielgerichteten Beschuss auf die Siedlung des Tscheljukinzew-Bergwerks mit einem Abwehrgeschütz durch Kämpfer der 28. Brigade gerichtet werden. Ein direkter Treffer erfolgte auf den Spielplatz des Kindergarten Nr. 345 in der Samojskij-Straße 1, aber dank der operativen Handlungen der Erzieher, konnte die Kinder in das Gebäude gebracht werden.
Heute haben Kämpfer des 3. Bataillon der 28. Brigade den Terror gegen die Einwohner von Donezk fortgesetzt und Wohnhäuser der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit Abwehrgeschützen beschossen.
Leider starben bei der Verteidigung unserer Repubik gegen die verbrecherischen Handlungen des ukrainischen Aggressor vier unserer Verteidiger. Wir bringen den Verwandten und Freunden der gefallenen Helden unser aufrichtes Mitgefühl entgegen.
Dabei haben die Kämpfer der Ukraine, die faschistische Methoden der Kriegsführung einsetzen, den Beschuss des Territoriums der Republik unmittelbar aus Wohngebieten der von ihnen kontrollierten Ortschaften heraus durchgeführt.
In der letzten Woche wurden 49 Stück Militärtechnik in den von Kiew kontrollierten Ortschaften festgestellt, darunter solche, die dem Abzug von Artilleriesystem und Mörsern unterliegen.
Das Vorhandensein von Panzertechnik in Wohngebieten wurden in folgenden Ortschaften festgestellt: Marjinka, Nowobachmutowka, Kodema, Nowgorodskoje, Dilejewka, Jushnoje, Dsershinsk, Krasnogorowka, Taramtschuk, Nowobachmutowka und Pionerskoje.
Gleichzeit hat der Gegner weiter Minensperren verstärkt und Leben und Gesundheit von Einwohnern des Donbass gefährdert.
In der letzten Woche haben die Installation von mehr als 300 Minen auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium in den Gebietn von Luganskoje, Rosowka, Nowoselowka, Nowoselowka Wtoraja, Schirokio, Marjinka, Granitnoje, Taramtschuk und Awdejewka festgestellt.
Diese Sachverhalte werden auch von Beobachtern der OSZE-Mission in ihren Berichten bestätigt.


snanews.de:
Großbritannien nimmt Deutsche und weitere EU-Bürger in Abschiebehaft – Bericht
Nach dem Versuch, zu Arbeitszwecken in Großbritannien ohne Visum oder Aufenthaltsberechtigung einzureisen, werden EU-Bürger laut der US-Zeitung „Politico“ in britischen Abschiebelagern gehalten.
Das Blatt berichtete am Donnerstag von 30 solchen Fällen, die Staatsangehörige Deutschlands, Griechenlands, Italiens, Rumäniens und Spaniens betroffen hätten. Meistens sei die Rede von jungen Menschen, die im Vereinigten Königreich als Au-Pairs arbeiten oder niedrig qualifizierte Jobs für kurze Zeit annehmen wollten.
Das Land ist nicht mehr an die EU-Regeln für den freien Personenverkehr gebunden. Nach dem Brexit dürfen EU-Bürger visumfrei als Touristen nach Großbritannien kommen und dort bis zu 90 Tage bleiben. Wenn sie aber dort arbeiten wollen, müssen sie nun ein Arbeitsvisum beantragen oder im Rahmen des „EU Settlement Scheme“ (EUSS) registriert werden.
Manche Einwanderer aus der EU hätten bis zu sieben Tage in der Abschiebehaft verbringen müssen, wobei ihnen alle elektronischen Geräte und ein Teil ihrer anderen Sachen genommen würden, so das Blatt. Die Länge der Festnahme werde teilweise durch coronabedingte Reisebeschränkungen erklärt.
Dem Bericht zufolge musste eine Spanierin sich in die Selbstisolation begeben und zusätzliche zehn Tage im britischen Abschiebelager verbringen, nachdem es dort zu einem Coronavirus-Ausbruch gekommen war.


Mil-lnr.su:
Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden
in den letzten 24 Stunden zwei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer des 15. Bataillons der 128. Brigade von den Positionen im Gebiet von Nowotoschkowskoje aus unter Einsatz von Granatwerfern und Schusswaffen Donezkij beschossen.
In Richtung Debalzewo haben Untergebene des Kommandeurs der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Schapowalow von den Positionen des 9. Bataillons im Gebiet von Luganskoje aus Logwinowo unter Einsatz von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. …

snanews.de: Tschechischer Premier Babiš ruft EU-Länder zur Ausweisung russischer Diplomaten auf
Tschechiens Premier Andrej Babiš hat am Samstag die anderen EU-Länder aufgerufen, wenigstens jeweils einen russischen Diplomaten auszuweisen. Dies solle als Zeichen der Unterstützung nach dem Zwischenfall in Vrbětice wahrgenommen werden.
„Wir müssen das (den Vorfall in Vrbětice – Anm. d. Red.) immer so auffassen: Wenn einer der Mitgliedsstaaten angegriffen wurde, bedeutet dies eigentlich einen Angriff auf alle“, sagte Babiš bei dem im portugiesischen Porto laufenden EU-Gipfel.
Wie die anderen Staaten dazu stünden, wolle er beim nächsten Gipfel erfahren, so Babiš.
Er fügte hinzu, dass am Vortagabend am Rande des Treffens in Porto eine längere Diskussion zum Vorfall in Vrbětice ausgetragen wurde. Daran hätten unter anderen der französische Präsident Emmanuel Macron und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel teilgenommen. Da der Gipfel informell sei, seien keine schriftlichen Entscheidungen getroffen worden. Eine breitere Diskussion um die Beziehungen zu Russland sei beim nächsten Gipfeltreffen des europäischen Rates Ende Mai zu erwarten, so der tschechische Premier.
Mitte April hatte Prag russische Geheimdienste beschuldigt, eine Explosion im Munitionslager im Ort Vrbětica im Jahr 2014 organisiert zu haben. Hierbei waren zwei Menschen ums Leben gekommen und ein enormer Schaden entstanden.
Der Kreml hat den Vorwurf als empörend und unbegründet zurückgewiesen. Das russische Außenministerium nannte die Anschuldigung „eine marasmatische Parade“.
Prag hat 18 russische Diplomaten des Landes verwiesen. Daraufhin erklärte Russland 20 Mitarbeiter der tschechischen Botschaft zu unerwünschten Personen.
Auch die Slowakei, Estland, Litauen und Lettland haben zum Zeichen der Unterstützung für Tschechien russische Diplomaten zur Persona non grata erklärt. Der offiziellen Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, zufolge sind das schmutzige politische Spiele, die das Gewebe der internationalen Beziehungen zerstören.


abends:

snanews.de: Militärtechnik bei der Siegesparade in Moskau 2021
Am 9. Mai findet in Moskau die traditionelle Militärparade zum Tag des Sieges im Zweiten Weltkrieg statt. SNA präsentiert Ihnen die Liste der Technik der russischen Streitkräfte, die in diesem Jahr dabei eingesetzt wird.
Laut Russlands Verteidigungsministerium werden am 9. Mai mehr als 190 Militärfahrzeuge unterschiedlicher Arten über den Roten Platz rollen. Die russischen Luftstreitkräfte sollen mit 23 Hubschraubern und 53 Flugzeugen in der Luft präsent sein, doch ihre Teilnahme bleibt aufgrund von Wetterbedingungen fraglich.


snanews.de: Gegen das Vergessen – Gedenken am Tag des Sieges am Ort der bedingungslosen Kapitulation
Andreas Peter

Im Rahmen des Gedenkens an den 76. Jahrestag der bedingungslosen Kapitulation des Dritten Reiches am 8. Mai 1945 fanden auch an dem Ort Kranzniederlegungen statt, an dem vor 76 Jahren die Kapitulationsurkunde unterzeichnet wurde. Trotz Corona-Vorsichtsmaßnahmen fanden rund 200 Menschen nach Berlin-Karlshorst.
In dem nüchtern neoklassizistischen Gebäude in der Zwieseler Straße 4 in Berlin-Karlshorst, einem ehemaligen Offizierskasino der früheren Wehrmachtspionierschule, in dem sich heute das Deutsch-Russische Museum befindet, fand am 8. Mai 1945 spät in der Nacht die Unterzeichnung der Kapitulationsurkunde des Deutschen Reiches statt, in Anwesenheit der Vertreter der Siegermächte und des Oberkommandos der besiegten deutschen Wehrmacht.
Trotz Corona-Auflagen – Gedenken an das Kriegsende und die Kapitulation
Heute, 76 Jahre später, verhinderten Pandemieauflagen eine größere Gedenkfeier. Aber immerhin machte es die Museumsleitung möglich, dass die Kreisvereinigung Berlin-Lichtenberg des VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) im 80. Jahr des Überfalls auf die Sowjetunion eine kleine, würdevolle Gedenkfeier mit schätzungsweise 150-200 Teilnehmern abhalten konnte. Am Panzerdenkmal neben dem Museumsgebäude, wo die Fahnen Deutschlands, Russlands, von Belarus und der Ukraine nebeneinander wehten, denn es waren bekanntlich alle Völker der Sowjetunion, die an der Niederschlagung der deutschen Aggression beteiligt waren, auch wenn die Völker von Belarus, der Ukraine und Russlands tragischerweise einen ungleich größeren Blutzoll leisten mussten, weil die Kriegsmaschine gleich zweimal über ihre Territorien hinwegwalzte, einmal Richtung Moskau, einmal Richtung Berlin.
Forderung: 8. Mai als Nationaler Feiertag
Der VVN-BdA Berlin Lichtenberg bekam prominente Unterstützung in Gestalt der Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch von der Partei Die Linke. Zusammen forderten sie, der 8. Mai möge ein bundesweiter Feiertag werden. Ob diesem Wunsch entsprochen wird, ist angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag und der äußerst angespannten Beziehungen zwischen Russland und Deutschland ausgesprochen ungewiss.

Virtuelle Gedenkfeier mit Podcast und Videobotschaften
Das Deutsch-Russische Museum hat anlässlich des Gedenktages und der pandemiebedingten Restriktionen eine virtuelle Ausstellung organisiert. „Toast auf den Frieden“ nennt sich das Projekt, getreu einer Tradition der vergangenen Jahre, bei der am 8. Mai zum Abschluss des Museumsfestes im Deutsch-Russischen Museum der Toast auf den Frieden ausgebracht wurde. Dieses Jahr ist es ein von Museumsdirektor Jörg Morré moderiertes virtuelles Projekt des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge, benannt „Peaceline“ (Friedenslinie), in dem sieben junge Menschen aus Russland, Belarus, der Ukraine, den USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland sich und den Zuschauerinnen und Zuschauern erzählen, was sie vom Krieg wissen, wie sich in ihren Familien an den Krieg erinnert wird.
Ergänzt wird das Ganze von einem Podcast, in welchem unter anderem aus den Erinnerungen des sowjetischen Marschalls Georgi Shukow, des britischen Luftmarschalls Sir Arthur Tedder, des französischen Generals Jean de Lattre de Tassigny, des US-Hauptmanns Harry C. Butcher und des US-Majors Fritz Oppenheimer gelesen wird. Zu sehen sind auch historische Fotos aus dem Sammlungsbestand des Museums.

Standard

Presseschau vom 07.05.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Paul Linke: Verfassungsschutz soll Messenger-Nachrichten mitlesen dürfen – „Schritt zur Totalüberwachung“?
Der Verfassungsschutz soll in Zukunft nicht nur auf SMS mutmaßlicher Extremisten, sondern auch auf verschlüsselte Chats zugreifen können. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundesregierung ist am Freitag im Bundestag kontrovers beraten worden. Bei der Opposition stoßen die Pläne auf erheblichen Widerstand.
https://snanews.de/20210507/verfassungsschutz-messenger-mitlesen-2003265.html

Liudmila Kotlyarova: Im Gegensatz zu CDU: Altmaier stimmt für Patentfreigabe bei Impfstoffen – und spricht von „Irrtum“
Als der Bundestag am Donnerstag über einen Antrag der Linksfraktion zur Freigabe der Patente für Corona-Impfstoffe abstimmte, fiel besonders eine Stimme auf. Denn anders als seine Kollegen von CDU/CSU hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier für den Antrag abgestimmt. Dafür folgt von ihm am Freitag eine „Richtigstellung“….
https://snanews.de/20210507/altmaier-patentfreigabe-bei-impfstoffen-2005449.html

snanews.de: So haben Sie die erste Siegesparade der Sowjetsoldaten in Berlin noch nie gesehen
Der TV-Sender RT hat mit Hilfe künstlicher neuronaler Netze die schwarz-weißen Originalaufnahmen aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges restauriert und koloriert. …
https://snanews.de/20210507/erste-siegesparade-sowjetsoldaten-berlin-farbe-rt-1995615.html

snanews.de: Schattauer: „Deutsche Russlandpolitik ist peinlich. Wir brauchen Freundschaft.“
Owe Schattauer ist der bunte Hund unter den deutschen Friedensaktivisten. In der DDR schaltete seine Familie vom Westfernsehen auf den Schwarzen Kanal und diskutierte leidenschaftlich über Politik.
https://snanews.de/20210507/schattauer-deutsche-russlandpolitik-2007221.html

deu.belta.by: Golowtschenko: Dass Belarus selbstständige Entscheidungen trifft, ist vielen nicht recht
Premierminister Roman Golowtschenko hat heute, am Vorabend des Tages des Sieges, den Militärfriedhof in Minsk besucht, wo er an einer Gedenkveranstaltung für die im Großen Vaterländischen Krieg Gefallenen teilgenommen hat. …
https://deu.belta.by/society/view/golowtschenko-dass-belarus-selbststandige-entscheidungen-trifft-ist-vielen-nicht-recht-57215-2021/

de.rt.com: „Kein Weg für Washington, Sieg des Kalten Krieges zu wiederholen“ – Peking zeigt sich siegessicher
Bisher zeigten sich offizielle chinesische Stellen reserviert gegenüber den wiederholten Rufen nach einer förmlichen Allianz zwischen Russland und der Volksrepublik. Eine einflussreiche parteinahe Zeitung thematisierte jetzt jedoch genau diese Möglichkeit in einem Leitartikel. …
https://kurz.rt.com/2ie7


abends/nachts:

snanews.de: „Wir müssen auch gegenüber Russland klar in der Sprache sein, aber…“ – Außenminister Maas
In einem Gespräch mit Journalisten der ausländischen Presse hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Donnerstag klar auf der Seite der US-Partner positioniert und Interesse an Jo Bidens Treffen mit dem russischen Amtskollegen Wladimir Putin bekundet.
In einer Live-Schaltung ging Maas öffentlich auf drei Fragen der Mitglieder des Vereins der ausländischen Presse ein, von denen zwei Russland betrafen. Mit Blick auf die Ostukraine zeigte sich der 54-Jährige „froh und erleichtert“, dass sich die Lage da entspanne, und äußerte „nachhaltiges“ Interesse an der Einhaltung des Minsker Abkommens und brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass beide Seiten dazu ihren Beitrag leisten.
Übrigens sei Maas sehr froh, dass der US-Außenminister Tony Blinken bei dem jüngsten G7-Treffen in London das Normandie-Format unterstützt habe und sich bei seinem jetzigen Besuch in der Ukraine darauf einlassen werde. Insofern sei die aktuelle Entwicklung wirklich eine positive, so Maas weiter, aber der Grundkonflikt in der Ukraine sei nicht gelöst, und solange dieser fortbestehe, könnten sich solche Spannungen sehr schnell wiederholen.
Auf die weitere Frage, ob solch ein Normandie-Treffen noch in der Amtszeit von Angela Merkel stattfinden könnte, signalisierte Maas zwar die Bereitschaft: „an uns wird es nicht scheitern“, betonte aber auch:
„Ein solches Treffen macht natürlich nur Sinn, wenn alle Beteiligten auch dazu bereit sind, nicht nur zusammenzukommen, sondern auch Fortschritte zu erzielen. Das ist aufgrund der Entwicklung in der letzten Woche nicht unbedingt einfacher geworden, aber dafür ist es nach unserer Auffassung umso nötiger.“ Auch sei wichtig, sagte Maas weiter, dass es zu dem Treffen zwischen Biden und Putin kommt.
„Es würde auch der Linie des amerikanischen Präsidenten weiter gerecht werden, der auf der einen Seite eine sehr klare Sprache in Richtung Russland bevorzugt, aber auf der anderen Seite immer zum Dialog bereit ist, und zwar zu einem, der auch zu Ergebnissen führen könnte.“
Das habe man bei der Verlängerung des New-Start-Vertrages gesehen – und deshalb glaube Maas, dass auch Deutschland gegenüber Russland klar in der Sprache, aber auch immer bereit sein müsse zum Dialog, „sowohl mit Blick auf die Ostukraine als auch in vielen anderen Themen“.
„Ich glaube, das Signal, das der amerikanische Präsident ausgesandt hat, indem er Präsident Putin eingeladen hat zu einem Gipfel, ist außerordentlich richtig und begrüßenswert, und ich hoffe, dass es zu solch einem Treffen auch noch kommen wird“, legte Maas zum Schluss nach.
Zuvor hat er noch betont, dass Deutschland und die USA nur beim Thema Nord Stream 2 „unterschiedliche Positionen“ hätten, bei anderen Themen aber „außerordentlich eng“ zusammenarbeiten würden, wie bei den Verhandlungen in Wien über das Nuklearabkommen mit dem Iran.


armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Ein weiteres Mal hat das ukrainische Kommando einen Terrorakt gegen unsere Republik verübt. Unter Nutzung friedlicher Einwohner der Ukraine als „lebenden Schild“ haben die Straftruppen unmittelbar aus einem Wohngebiet einer Ortschaft heraus geschossen.
Auf Befehl des Kommandeurs der 28. Brigade Martschenko haben Kämpfer der 3. Bataillons einen Schützenpanzer in Marjinka in der Schewtschenko-Straße stationiert und das Feuer auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks von Donezk eröffnet und 20 Geschosse abgefeuert.
In der Folge des Beschusses wurden fünf Objekte der zivilen Infrastruktur beschädigt:
Safonow-Straße 30 – eine Gasleitung ist beschädigt;
Gastello-fStraße 24 – die Fensterverglasung eines privaten Wohnhauses ist beschädigt;
Gastello-Straße 25 – das Dach eines privaten Wohnhauses ist beschädigt;
Gastello-Straße 27 – das Dach eines privaten Wohnhauses ist beschädigt;
Safonow-Straße 11 – ein Auto vom Typ WAS 2106 ist beschädigt.
In den Höfen der Häuser 8, 24, 25, 26, 27 in der Gastello-Straße wurden nicht detonierte Geschosse entdeckt.
Dabei haben die ukrainischen Kämpfer, die wussten dass sich an einem freien Tag Zivilisten auf den Straßen befinden, zielgerichtet auf die Ortschaft geschossen.
Am Ort des Geschehens arbeiten Notfalldienste, Augenzeugen werden befragt, um Materialien zur Übergabe an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR und zur Hinzufügung zu dem Strafverfahren gegen den Kommandeur der 28. mechanisierten Brigade Martschenko zu erstellen.
Es muss angemerkt werden, dass der Gegner in den letzten drei Tagen seit dem 4. Mai die Intensität des Beschusses unter Einsatz von Artilleriesystemen, Mörsern und Schützenpanzerwaffen verstärkt hat. Wir wir früher mitteilten, hängt dies mit dem massenhaften Besuch von Vertretern der westlichen Kuratoren in der Ukraine zusammen, der US-Außenminister, die Außenminister Belgiens, der Niederlande und Luxemburgs, für die das ukrainische Kommando eine Fahrt in die OOS-Zone organisiert hat.
Die Handlungen der ukrainischen Seite verhindern nach wie vor eine Umsetzung der unterzeichneten Friedensvereinbarungen über eine allumfassende Einhaltung des Regimes des Waffenstillstands. Die ukrainische militärisch-politische Führung hat ein weiteres Mal ihre Unfähigkeit und ihren Unwillen, einen Kurs der friedlichen Regelung des Bürgerkriegs zu verfolgen, demonstriert.
Die Versuche der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.

snanews.de: Deutsche Pharma-Firmen gegen Freigabe von Impfstoffpatenten
Deutsche Pharmaunternehmen sehen den Vorschlag kritisch, den Patentschutz für Corona-Impfstoffe aufzuheben, zumal diese Initiative aus ihrer Sicht zur Pandemie-Bekämpfung nicht beitragen wird.
„Zur Überwindung der Pandemie bringen Patentfreigaben gar nichts“, teilte der Verband Forschender Arzneimittelhersteller am Donnerstag mit. Niemand könne in weniger als sechs Monaten eine Produktion hochziehen. „Und im nächsten Jahr werden die jetzigen Hersteller schon nach heutigem Planungsstand mehr Impfstoff-Dosen produzieren als die Weltbevölkerung benötigt“, sagte Verbandspräsident Han Steutel.
Ähnlich skeptisch wie der Verband reagierte am Donnerstag auch der Mainzer Impfstoffhersteller Biontech. „Der Herstellungsprozess von mRNA ist ein komplexer Prozess, der über mehr als ein Jahrzehnt entwickelt wurde“, teilte das Unternehmen mit. Es brauche erfahrenes Personal und Rohmaterialien, die beschafft und für die Verwendung qualifiziert werden müssten. Wenn eine dieser Anforderungen nicht erfüllt sei, könnten Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit des Impfstoffs weder vom Hersteller noch vom Entwickler gewährleistet werden. „Dies könnte die Gesundheit der Geimpften gefährden.“
Zudem bestehe die Gefahr, dass einige der begrenzten und wichtigen Rohstoffe nicht effizient genutzt würden, wodurch die Menge der Impfstoffdosen, die in „etablierten Produktionsnetzwerken“ hergestellt würden, reduziert werde, argumentierte Biontech. Patente seien nicht der begrenzende Faktor für die Produktion und Versorgung mit Impfstoff. „Sie würden kurz- und mittelfristig die weltweite Produktion und Versorgung mit Impfstoffdosen nicht erhöhen.“
Zuletzt hatte die US-Regierung vorgeschlagen, dass Pharmafirmen vorübergehend den Patentschutz auf ihre Corona-Impfstoffe verlieren. Hersteller in aller Welt könnten dann die Impfstoffe produzieren, ohne Lizenzgebühren an die Unternehmen zu zahlen, die die Mittel entwickelt haben.


de.rt.com: Moskau: Russland bereit zur Abkopplung vom SWIFT-Zahlungssystem
Während die USA und Brüssel versuchen, den Druck auf Russland zu erhöhen, indem sie damit drohen, das Land von einem der schnellsten elektronischen Kanäle zum Empfangen und Senden von Geld abzuschneiden, sagt Moskau, dass es auf alle Eventualitäten im Falle einer Abschaltung vorbereitet ist.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa äußerte sich in einem Interview mit RT über die mögliche Trennung Russlands vom internationalen Zahlungssystem SWIFT. Sacharowa sagte:
„Das Szenario des Ausschlusses Russlands von SWIFT wird immer noch als hypothetisch betrachtet. Nichtsdestotrotz wird derzeit eine ressortübergreifende Studie durchgeführt, um Risiken und wirtschaftliche Schäden zu minimieren, die sich aus der Einschränkung des Zugangs unseres Landes zu internationalen Standard-Finanzinstrumenten und Zahlungsmechanismen ergeben.“
Als ein Beispiel für alternative Instrumente könne laut Sacharowa das Financial Messaging System der Bank von Russland angeführt werden.
„Derzeit werden Optionen für die Kopplung mit ausländischen Partnern diskutiert – dem europäischen SEPA, dem iranischen SEPAM, dem chinesischen CUP und CIPS.“
Sacharowa berichtete auch über die kooperativen Entwicklungen zwischen dem russischen System Mir und ausländischen Gegenstücken, insbesondere Chinas Union Pay, Japans JCB und dem internationalen Maestro. Sacharowa sagte dazu:
„Ähnliche Co-Branding-Karten funktionieren sowohl in Russland als auch im Ausland. Insbesondere in Armenien, Abchasien, Südossetien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisistan, Usbekistan und der Türkei sind bereits verschiedene Operationen auf ihnen verfügbar.“
Nach Ansicht von Sacharowa wird dies ein langfristiger und zeitaufwändiger Prozess sein. Sacharowa merkte an:
„Es ist zu früh, um über bestimmte Bedingungen für die Vollendung der Schaffung eines umfassenden nationalen Instruments für die Implementierung von Zahlungsoperationen und deren Förderung auf internationalen Märkten zu sprechen.“
Sowohl Dmitri Peskow, Pressesprecher des Präsidenten der Russischen Föderation, als auch der Direktor der Abteilung für internationale Informationssicherheit des russischen Außenministeriums, Andrei Kruzkich, erklärten, dass Russland bereit sei zu reagieren, wenn es vom internationalen Zahlungssystem SWIFT getrennt würde.
Russland treibt seit 2019 sein Zahlungssystem Mir voran. Der russische Gesetzgeber unterstützt die internationale Nutzung eines selbstentwickelten russischen Alternativsystems für das globale Finanznachrichtennetzwerk SWIFT, um das Risiko weiterer westlicher Sanktionen zu minimieren.
Seitdem führte Russland Gespräche mit China, Indien, Iran und der Türkei über die gemeinsame Nutzung des russischen Finanztransaktionssystems, sagte Anatoli Aksakow, der den russischen Bankenverband und einen Finanzausschuss in der Duma, dem Unterhaus des Parlaments, leitet. Aksakow sagte:
„Da sich das System als praktikabel und effizient erwiesen hat und sowohl bei russischen als auch bei ausländischen Akteuren auf Interesse stößt, wird vorgeschlagen, allen juristischen Personen, russischen wie ausländischen, die Möglichkeit zu geben, das zu nutzen.“
Dieser Fall wird immer wahrscheinlicher, da die Sanktionen, die sowohl die USA als auch die EU gegen Russland und China verhängen, diese beiden Länder immer näher zusammenrücken lassen.
Kürzlich erklärte das chinesische Außenministerium, dass die US-Sanktionen gegen Russland in diesem Punkt einer Schikane gleichkämen. Auf Twitter sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying:
„Die USA haben neue Sanktionen gegen Russland angekündigt. Der mutwillige Einsatz oder die Androhung des Einsatzes von einseitigen Sanktionen in internationalen Beziehungen ist nichts anderes als Machtpolitik und Mobbing. China lehnt ein solches Verhalten entschieden ab.“


Wpered.su:
In einem frontnahen Bezirk von Donezk erhielt eine kinderreiche Familie Medikamente
Die Vorsitzende der Abteilung für internationale Beziehungen der gesellschaftlichen Bewegung „Frauenverband – Nadeshda Donbassa“ Nadeshda Retinskaja über der Mutter von drei Kinder, Inna Komarowa, Medikamente. Die teuren Medikamente
wurden von Mitteln, die von der Deutschen Kommunistischen Partei gesammelt wurden, gekauft, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Die Familie Komarow lebt im frontnahen Kirowskij-Bezirk von Donezk. Mit Beginn der Sommerferien werden die Kinder zur Erholung an die Küste fahren, deshalb brauchen sie Medikamente zur Prophylaxe und Behandlung von Erkältungskrankheiten.



snanews.de: US-Vertreter: Atomdeal mit dem Iran könnte „binnen Wochen“ wiederbelebt werden
Washington hält eine Rückkehr zum Atomabkommen mit Teheran binnen Wochen für möglich, wie Reuters am Donnerstag unter Berufung auf einen hochrangigen Vertreter des US-Außenministeriums berichtet.
Nach Angaben des Repräsentanten hänge die Situation davon ab, ob der Iran die entsprechenden politischen Entscheidungen treffen werde.
Bei den Atomverhandlungen in Wien Anfang Mai hatten die Seiten vereinbart, mehrere Namen und Unternehmen im Iran von den US-Sanktionslisten zu streichen. Teheran erwartet auch, dass die US-Sanktionen gegen die Ölbranche, die Banken und andere Sektoren auf der Grundlage von Vereinbarungen aufgehoben werden. Bei den Verhandlungen in Wien versuchten Diplomaten aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China sowohl die USA als auch den Iran zu einer Rückkehr zum Atomabkommen von 2015 zu bewegen.
Das Wiener Abkommen von 2015 verbietet dem Iran Atomrüstung, verwehrt ihm aber nicht die zivile Nutzung der Kernkraft. Die USA waren unter Präsident Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen und hatten versucht, Teheran wirtschaftlich mit Sanktionen zu drangsalieren. Seinen Erfolg bei der Urananreicherung meldete der Iran mitten in den Gesprächen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens.


de.rt.com: Türkischer Außenminister wirft EU Nichteinhaltung des Migrationsabkommens vor
Der türkische Außenminister warf der EU vor, sich nicht an das Migrationsabkommen von 2016 zu halten. Die EU habe weder ein freiwilliges humanitäres Aufnahmesystem für Syrer aktiviert noch die sichere Rückkehr von Syrern in vom Terrorismus befreite Gebiete unterstützt.
Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat der EU vorgeworfen, sich nicht an das Migrationsabkommen von 2016 zu halten. Çavuşoğlu sagte der FAZ, die EU habe unter anderem die zugesagte Modernisierung der Zollunion und die Liberalisierung von Visabestimmungen nicht erfüllt. Zudem habe die EU weder ein freiwilliges humanitäres Aufnahmesystem für Syrer aktiviert noch die sichere, freiwillige und würdige Rückkehr von Syrern in vom Terrorismus befreite Gebiete unterstützt, wie es das Abkommen vorsieht, sagte der türkische Außenminister vor einem Treffen mit seinem Amtskollegen Heiko Maas in Berlin.
„Seit 2015 ist die illegale Migration in die EU über die Ägäis um 92 Prozent zurückgegangen. Dennoch gab es keine großen Fortschritte bei dem, was die EU der Türkei versprochen hatte. Die EU und die Mitgliedstaaten scheinen es vorzuziehen, ihre Verpflichtungen daraus zu ignorieren und sich nur auf die Verpflichtung der Türkei zur Eindämmung der illegalen Migration zu konzentrieren.“
In diesem Zusammenhang erklärte der türkische Außenminister, dass die Erklärung vom 18. März 2016 kein Flüchtlingsabkommen sei, sondern ein Abkommen über die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU. „In seinem fünften Jahr wollen wir, dass es angesichts der sich ändernden und herausfordernden Lage als Ganzes überdacht wird.“ Angesichts neuer Migrationsrisiken aufgrund der anhaltenden Konflikte in Afghanistan und Syrien oder einer Verlangsamung der Pandemie solle die EU mit der Planung beginnen, wie die Zusammenarbeit fortgesetzt werden könne und was für die Lastenteilung zu tun sei.
In seinem Interview mit der FAZ bedauerte der türkische Außenminister, dass die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei durch die „irrationalen und maximalistischen Forderungen der Griechen und der griechischen Zyprer als Geisel“ genommen worden seien.
Çavuşoğlu wurde auch nach den Beziehungen zwischen der Türkei und Russland gefragt. Der türkische Ausminister sagte, die Türkei versuche, mit Russland eine „Arbeitsbeziehung“ herzustellen. Russland sei in einigen regionalen Fragen der wichtigste Akteur. Dabei positive Ergebnisse zu erzielen, sei nicht immer einfach, aber möglich.
„Unser Dialog mit Russland soll zur regionalen und internationalen Stabilität beitragen. Syrien ist ein Beispiel. Es ist offensichtlich, dass wir unterschiedliche Meinungen haben, dennoch fanden wir Wege der Zusammenarbeit.“
Die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU sowie Deutschland sind längst angespannt. Unter anderem belasten der Konflikt um Gasvorkommen im Mittelmeer und der Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen vor Gewalt die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan haben am Mittwoch auf einer Videokonferenz eine Vielzahl von Themen besprochen, darunter die COVID-19-Pandemie, den Zypern-Konflikt sowie die Lage in Syrien und Libyen. Merkel unterstrich dabei, dass ein baldiger Beginn des Abzugs ausländischer Truppen und Söldner aus Libyen ein wichtiges Signal für den Friedensprozess sein würde.

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 7. Mai 2021 wurden sieben Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme -Anm. d. Übers.)
Beschossen wurden Golubowskoje, Solotoje-5, Shelobok, Kalinowka und Donezkij unter Einsatz von Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen. Insgesamt wurden 46 Geschosse abgefeuert.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 6. Mai 3:00 Uhr bis 7. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Volvo-Zentrum, Wesjoloje, Nowolaspa, Styla.
Außerdem wurden um 9:40 Uhr im Gebiet von Marjinka und um 15:35 Uhr im Gebiet von Starognatowka zwei Detonationen festgestellt.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU um 17:55 Uhr das Feuer aus Richtung Marjinka in Richtung der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk unter Einsatz von Schützenpanzerwaffen eröffnet. Infolge des Beschusses gab es folgende Schäden:
Safornow-Straße 30 (Gasleitung);
Gastello-Straße 24 (Fensterverglasung);
Gastello-Straße 25 und 17 (Dach).
Außerdem wurde am Haus 11/3 in der Safonow-Straße die Frontscheibe eines Autos beschädigt. In den Höfen der Häuser Nr. 8, 24, 25, 26 und 26 der Gastello-Straße wurden nicht detonierte Geschosse gefunden.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Fällen von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 107.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden 7 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: US-Aufsichtsbehörde: Weitere 70 Millionen Impfdosen von Johnson & Johnson womöglich unbrauchbar –NYT
Die US-Behörde für Lebens- und Arzneimittel (FDA) hat Bedenken über die Qualität von etwa 70 Millionen weiteren Dosen des Impfstoffs, der vom amerikanischen Unternehmen „Johnson & Johnson“ produziert wurde. Das teilte die Zeitung „The New York Times“ (NYT) am Donnerstag mit.
Die FDA befürchtet, dass weitere Impfdosen des „Johnson & Johnson“-Präparats in der Produktionsstätte in Baltimore beschädigt sein konnten. Laut einer anonymen FDA-Quelle könnte eine geringere Kontaminierung einer Lieferung, die gleichzeitig mit den 15 Millionen bereits als defekt bezeichneten Impfdosen hergestellt wurde, bei ähnlichen Kontrollen übersehen worden sein. Demnach könnte die FDA beschließen, so das Blatt, dass keine der J&J-Impfdosen aus dieser Lieferung, die größtenteils für den amerikanischen Markt bestimmt war, in den Vereinigten Staaten freigegeben wird.
Als eine „wahrscheinliche Ursache“ für die Kontaminierung führt NYT mögliche Verstöße gegen die Hygienevorschriften durch Mitarbeiter der Fabrik in Baltimore an. Diese sollten etwa nicht geduscht und ihre Kleidung nicht gewechselt haben, wenn sie sich zwischen den für Astrazeneca und Johnson & Johnson bestimmten Produktionszonen bewegten. Bei Sicherheitstests fanden die Inspektoren Spuren des Virus von Astrazeneca in einer Lieferung des J&J-Impfstoffs, bevor diese die Fabrik überhaupt verlassen hätte. Die beiden Impfstoffe werden in derselben Produktionsstätte hergestellt.
Eine FDA-Sprecherin versicherte NYT, die Behörde stehe „in enger Kommunikation mit den ausländischen Behörden bezüglich dieser laufenden Angelegenheit“, um sicherzustellen, dass „sie sich der Situation bewusst sind“. Der fragliche Impfstoff wurde in die EU, Kanada und Südafrika geliefert.
EU-Impfbemühungen gebremst
Die Probleme bei der Qualitätskontrolle in Baltimore verlangsamen die Impfbemühungen in der EU, weil die Gesundheitsbehörden zusätzliche Qualitätsprüfungen durchführen müssen.
Die Europäische Arzneimittel-Agentur bestätigte gegenüber der Zeitung „The Times“, dass ein Teil der Lieferung des „Janssen“-Impfstoffs, die in Baltimore hergestellt wurde, „verwendet wird“. Diese Impfdosen sollen „gründlich“ kontrolliert und überprüft worden sein und sollen keine Probleme aufgewiesen haben.
Weitere etwa 2,5 Millionen Impfdosen aus dieser Lieferung wurden nach NYT-Angaben gestoppt. Die EU-Agentur kommentierte, die Aufsichtsbehörden in Europa und den Vereinigten Staaten untersuchen die Ursache der Kontaminierung in der Fabrik in Baltimore und stellen sicher, dass die Probleme behoben werden.
15 Millionen Impfstoff-Dosen in den Müll
Im März wurde bekanntgegeben, dass Mitarbeiter der Produktionsstätte „Emergent BioSolutions“ in Baltimore versehentlich eine Lieferung des J&J-Impfstoffs mit dem harmlosen Virus verunreinigt hätten, das zur Herstellung des Impfstoffs von Astrazeneca verwendet wird. Beide Impfstoffe wurden am selben Standort produziert. Nachdem die Tests gezeigt hatten, dass die Lieferung die Reinheitsanforderungen nicht erfüllt, mussten bis zu 15 Millionen Johnson & Johnson-Dosen weggeworfen werden.


Lug-info.com: In der LVR sind am 7. Mai um 9:00 Uhr 4362 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3857 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 409 Todesfälle.

Mzdnr.ru: Am 6. Mai wurden in der DVR 493 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 127 positiv, bei 50 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 7. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 34.037 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4547 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 26.930 als gesund entlassen, es gibt 2560 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 134 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 9 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 108 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1644 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 696 mit Sauerstoffunterstützung (+52 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurden im Ergebnis von 26 Expresstests 11 Patienten entdeckt, die bereits eine Coronavirusinfektion durchgefmacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1503 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

snanews.de: Russland und Deutschland tauschen Dokumente über Naziverbrechen 1941 bis 1943 in der Sowjetunion aus
Die zuständigen Behörden Deutschlands und Russlands haben laut Oberstaatsanwalt Thomas Will, dem Vizeleiter der Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen in Ludwigsburg, keine Angaben zu womöglich noch lebenden Teilnehmern an den Massenmorden im Dorf Schestjanaja Gorka 1941 bis 1943 gefunden.
Im Gespräch mit SNA sagte Will, dass das Ermittlungskomitee Russlands über die Generalstaatsanwaltschaft zahlreiche Dokumente zu den Verbrechen in Schestjanaja Gorka an die von ihm geleitete Behörde gesendet habe. Darin seien jedoch keinerlei neue Informationen zu Personen enthalten, die womöglich noch leben. Die Zentrale Stelle habe ebenfalls diesbezügliche Materialien nach Moskau geschickt.
Das Ermittlungskomitee Russlands hatte im Mai 2019 ein Strafverfahren wegen Völkermord im Gebiet Nowgorod eingeleitet. Im Zeitraum von 1941 bis 1943 wurden in den Dörfern Schestjanaja Gorka und Tschornoje Tausende Zivilisten erschossen. Kurz nach der Befreiung des Gebietes Nowgorod von den Besatzern im Jahr 1944 wurde damit begonnen, Zeugnisse von den Massenhinrichtungen zu sammeln. Bei einer wiederholten Exhumierung von Massengräbern wurden weitere rund 500 Leichen entdeckt. Es handelt sich vermutlich um insgesamt 5000 Opfer.
Wie der Abteilungsleiter des Ermittlungskomitees, Sergej Kilesso, gegenüber SNA sagte, könnten einige der Massenmörder noch leben.
Dank Anfragen von SNA an das Bundesamt für Justiz und die Zentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen in Ludwigsburg wird seit 2019 in Deutschland zu den Verbrechen der Nazis im Gebiet Nowgorod und in Jejsk ermittelt. Es wurde unter anderem bestätigt, dass deutsche Offiziere in Schestjanaja Gorka eine Einheit der Hilfspolizei beim Sicherheitsdienst des Reichsführers SS geleitet hatten.
Will zufolge wird jetzt eine Anfrage an das Ermittlungskomitee über den Genozid in Jejsk vorbereitet. Der Oberstaatsanwalt fügte hinzu, dass vor mehreren Wochen im Zentralen Archiv des russischen Verteidigungsministeriums in Podolsk neue Dokumente, unter anderem zu Konzentrationslagern und Kriegsgefangenenlagern auf dem Territorium der ehemaligen Sowjetunion, veröffentlicht worden seien.
Ende April hatte der Leiter der Verwaltung für Erziehungsarbeit des russischen Ermittlungskomitees, Sergej Petrow, auf die Möglichkeit verwiesen, zusammen mit Deutschland ein Ermittlungsteam zur Aufklärung von Naziverbrechen zu bilden. Diese Möglichkeit wird derzeit geprüft.
Laut Petrow arbeitet das Ermittlungskomitee mit Kollegen aus Kanada, Estland und Deutschland bei diesem Thema weiter zusammen. In den Jahren 2019 und 2020 seien insgesamt sechs rechtliche Anfragen im Rahmen der Aufklärung der Straftaten der Nazis im Großen Vaterländischen Krieg ins Ausland geschickt worden, so Petrow.
Im Oktober 2019 hatte die Verwaltung des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB in der Region Krasnodar erstmals Dokumente zur Ermordung von 214 Zöglingen eines Kinderheims 1942 in Jejsk offengelegt. Wie das russische Ermittlungskomitee mitteilte, ist zu dem Verbrechen ein Strafverfahren wegen Genozid eingeleitet worden.
Deutschland ermittelt seinerseits gegen den heute 96 Jahre alten Helmut Oberlander, einen in der Ukraine geborenen ethnischen Deutschen. Er war als Dolmetscher einer Nazi-Einheit eingesetzt gewesen, die im Süden der Sowjetunion agierte und den Mord an den Heimkindern und andere Verbrechen verübte. Oberlander steht auf der Fahndungsliste des Simon-Wiesentahl-Zentrums als einer der noch lebenden Naziverbrecher.


Armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainische Seite verletzt grob ihre Verpflichtungen zur Einhalt eines Regimes der Feuereinstellung und wendet im Vorfeld der Feier des Tag
es des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg faschistische Methoden der Kriegsführung an.
Innerhalb von drei Tagen hat der Gegner die Intensität de
s Beschusses unter Einsatz von Artilleriesystemen, Mörsern und Schützenpanzerwaffen verstärkt. Wie wir bereits mitteilten, hängt dies mit dem Besuch von Vertretern der westlichen Kuratoren in der Ukraine zusammen: des US-Außenminister, der Außenminister Belgiens, der Niederlande und Luxemburg, für die das Kommando eine Reise in die OOS-Zone organisiert hat.
Allein in den letzten 24 Stunden hat der Gegner achtmal den zweiten Punkt des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung verletzt.
In
Richtung Gorlowka haben Straftruppen aus der 10. Brigade aus Richtung Nowgorodskoje sowie von den Positionen im Gebiet von Leninskoje unter Einsatz von 82mm-Mörsern die Siedlung des Gagarin-Bergwerks beschossen und 14 Mörsergeschosse abgefeuert.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 58. Brigade von den Positionen im Gebiet von Peski sechs 82mm-Mörsergeschosse auf Wesjoloje abgefeuert sowie das Gelände des „Volvo-Zentrums“ in Donezk mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Das ukrainische Kommando hat ein weiteres Mal einen Terrorakt gegen unsere Republik verübt und friedliche Einwohner der Ukraine als „lebenden Schild“ genutzt.
So haben Kämpfer des 3. Bataillons auf Befehl des Kommandeurs der 28. Brigade Martschenko einen Schützenpanzer in Marjinka in der Schewtschenko-Straße stationiert und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk beschossen und 20 Artilleriegeschosse abgefeuert. Zuvor hatten wir mehrfach Beschwerden von Einwohnern von Marjinka über die Stationierung von Panzertechnik in der Ortschaft erwähnt.
In
folge des Beschusses des westlichen Randes von Donezk wurden fünf Objekte der zivilen Infrastruktur beschädigt:
Safonow-Straße 30 – eine Gasleitung wurde beschädigt, die Gasversorgung für 100 Verbraucher fiel aus;
Gastello-Straße 24 – die Fensterverglasung eines privaten Wohnhauses wurde beschädigt;
Gastello-Straße 25 und 27 –
Fensterverglasung und Dächer von privaten Wohnhäusern wurden beschädigt;
Safonow-Straße 11 – ein Auto vom Typ WAS 2106 wurde beschädigt.
In den Höfen der Häuser Nr. 8, 24, 25, 26, 27 in der Gastello-Straße wurden nicht detonierte Geschosse gefunden.
Dabei haben die ukrainischen Kämpfer, die wissen, dass sich an einem freien Tag friedliche Einwohner auf der Straße befinden, zielgerichtet die Ortschaft beschossen.
In
Richtung Mariupol wurden von den Positionen der 93. Brigade in Nowotroizkoje und Starognatowka aus Nowolaspa und Styla mit automatischen und Antipanzergranatwerfern sowie Schusswaffen beschossen und 15 Granaten abgefeuert.
In der Nacht haben Straftruppen auf Befehl des Kommandeurs der 93. Brigade Brishisnkij von den Positionen eines Panzergrenadierbataillons im Gebiet von Starognatowka aus das Feuer mit 122mm-Artillerie, 120mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern sowie Schusswaffen eröffnet und neun Artilleriegeschosse, zehn Mörsergeschosse und 30 Granaten auf Nowolaspa abgefeuert.
Das Feuer wurde mit einer Drohne „Mavic Pro“ geleitet, die durch koordinierte Handlungen von Luftabwehreinheiten und Einheiten der elektronischen Kriegsführung der Volksmiliz rechtzeitig entdeckt und zum Landen gezwungen wurde.
Aber am Morgen haben Kämpfer
des 1. Bataillons der 93. Brigade den Beschuss mit 82mm-Mörsern auf das Gebiet von Styla wieder aufgenommen. Um Leben und Gesundheit der Einwohner der Republik zu bewahren, waren die Einheiten der Volksmiliz gezwungen, das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu erwidern. Die Feuerpunkte des Gegners wurden unterdrückt. Die Verluste des Gegners betrugen: zwei Tote und ein Verletzter.
Leider
starben aufgrund feindlichen Beschusses drei Verteidiger unserer Republik. Wir sprechen den Verwandten und Freunden der getöteten Soldaten unser aufrichtiges Mitgefühl aus.
Die ukrainische Seite im GZKK ignoriert weiter den im Rahmen der Maßnahmen zur Verstärkung des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung Koordinationsmechanismus. Die durch nichts begründete Verweigerung der Zusammenarbeit mit den Vertretern der Republiken im GZKK zeugt vom Bestreben der Führung der Ukraine, den Konflikt zu eskalieren, Falschangaben über Beschüssen von Seiten der Einheiten der Volksmiliz sind nichts anderes als ein Versuch, sich gegenüber der internationalen Gemeinschaft als „Opfer des Konflikts“ darzustellen, um Hilfe und Schutz bei den westlichen Kuratoren zu erbitten.
In diesem Zusammenhang halten wir es für notwendig, uns an die internationalen Beobachter der OSZE-Mission zu wenden, ihre beständige Aufmerksamkeit
auf die Handlungen der bewaffneten Formationen der Ukraine sowohl bezüglich der Umsetzung des Komplexes von Maßnahmen als auch der Minsker Vereinbarungen im ganzen zu richten.

ukrinform.de: Außenminister ruft EU auf, den Druck auf Russland zu verstärken
Internationale Partner könnten Russland durch verstärkten Druck zu konstruktiver Verhaltensweise im Normandie-Format bewegen und dadurch der Ukraine, Frankreich und Deutschland bei der Beilegung des bewaffneten Konflikts im Osten des ukrainischen Staates helfen.
Dies sagte Außenminister Dmytro Kuleba bei einem Briefing gemeinsam mit den Außenministern der Benelux-Staaten in Kyjiw.
„Das Normandie-Format funktioniert weiterhin, obwohl wir natürlich gerne wünschen, dass es effektiver wäre. Die Erweiterung des Normandie-Formats ist für alle Beteiligten, vor allem für Russland nötig. Wenn keine Änderung des Normandie-Formats in dieser Etappe möglich ist, fordern wir unsere Freunde und Partner sowie Frankreich und Deutschland auf, uns zu helfen und den Druck auf Russland zu verstärken, damit sein Verhalten im Normandie-Format konstruktiv ist“, betonte Kuleba.
Wie Ukrinform berichtete, teilte der Leiter des Büros des Präsidenten, Andrij Jermak, am 6. Mai mit, dass ein Treffen der Berater der Staats- und Regierungschefs des Normandie-Formats in „physischem Präsenzformat“ im Mai stattfinden könnte.
Das vorherige Treffen der politischen Berater der Staats- und Regierungschefs des Normandie-Formats wurde am 19. April in Form einer Videokonferenz abgehalten.



Dnronline.su: Am 7. Mai fand in Donezk eine Niederlegung von Blumen an den Denkmälern Gurows und Grinkewitschs statt. An der Veranstaltungen nahmen der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulemsin, der Leiter der Verwaltung des Woroschilow-Bezirks Wladislaw Latynzew, Veteranen und Schüler teil.
„Mir fehlen die Worte, um die Freude und den Stolz zu beschreiben, die ich verspüre, wenn ich neben Veteranen gehe, die uns Frieden gegeben haben. Ich wünsche allen Einwohner Frieden, Gutes, Geduld!“, sagte Alexej Kulemsin.
Der Vorsitzende der Veteranenorganisation von Donezk Walerij Beloserzew fügte hinzu, dass der Tag des Sieges für unser Volk immer der heiligste Feiertag war, ist und sein wird, weil das eine Erinnerung ist, die ewig leben wird.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Gemäß Informationen von der Stadtverwaltung Gorlowkas haben die bewaffneten Formationen der Ukraine am Abend des 6. Mai das Feuer mit Schusswaffen auf Schirokaja Balka eröffnet.
Infolge des Beschusses wurde die Fassade des Wohnhauses in der Dunditsch-Straße 92 beschädigt.

nachmittags:

snanews.de: Bericht: Frankreich blockiert EU-Bestellung von Biontech/Pfizer-Impfstoff
Frankreich blockiert laut einem deutschen Medienbericht offenbar eine Bestellung der EU-Kommission von bis zu 1,8 Milliarden Coronavirus-Impfdosen der Hersteller Biontech/Pfizer.
Es gehe um zukünftige Auffrischungen und um Vakzine für Kinder, schreibt die Zeitung „Die Welt“ am Freitag unter Verweis auf EU-Diplomaten. Der Vertrag liege unterschriftsreif auf dem Tisch. Bei den jüngsten Treffen hätten Frankreichs Vertreter die Beschlussfassung aufgehalten, indem sie technische Fragen gestellt und um Klarstellungen gebeten hätten.
Die Mitgliedsstaaten befürchteten nun, die EU könne mit ihrer Bestellung zu spät kommen und einen Teil des Kontingents verlieren, hieß es. Einer der Diplomaten soll von einer möglichen „Katastrophe“ gesprochen haben, „für die Frankreich verantwortlich wäre“.
Die Ursache für das Zögern der Regierung in Paris ist demnach unklar. Offenbar gehe es darum, Produktionskapazitäten für den Biontech-Impfstoff nach Frankreich zu holen und heimische Unternehmen stärker in die Fertigung einzubinden.


deu.belta.by:Lukaschenko über Strafanzeige beim Generalbundesanwalt: Erben des Faschismus dürfen über mich nicht richten
Präsident Alexander Lukaschenko hat sich im Anschluss an die feierliche Verleihung staatlicher Auszeichnungen im Palast der Unabhängigkeit den Fragen der Journalisten gestellt. Eine davon bezog sich auf die Entscheidung deutscher Anwälte, eine Strafanzeige gegen ihn beim Generalbundesanwalt einzureichen. Sie wollen Alexander Lukaschenko wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit belangen. Der Staatschef hält das für einen „dummen Schritt“ und „augenblickliche Politik.“
„Ich hätte es verstanden, wenn mich Großbritannien, die USA oder Frankreich angezeigt hätten. Schließlich gehörten diese Staaten der Anti-Hitler-Koalition. Aber wenn die Erben des Faschismus über mich richten… Wer sind sie, dass sie über mich urteilen? Wo ich doch sie und mein Land verteidige?“, sagte der belarussische Staatschef.
Alexander Lukaschenko sagte, dass er es mit den Erben des Faschismus nicht so meint, als würde er irgendjemanden dessen beschuldigen, die Nazi-Ideologie zu predigen. „Ich werfe niemandem etwas vor. Aber diejenigen, die mich heute anklagen, sind doch die Erben jener Generationen, die einen Krieg gegen uns entfesselt haben“, sagte das Staatsoberhaupt.
„Belarus hat im Krieg jeden Dritten verloren. Sehr viele Menschen starben an den Folgen des Krieges. Es war der Nationalsozialismus, der einen Völkermord gegen das belarussische und sowjetische Volk entfesselt hat“, sagte der Präsident.
Die belarussische Generalstaatsanwaltschaft hat vor kurzem eine Initiative auf den Weg gebracht, mit der die historische Wahrheit und Gerechtigkeit wiederhergestellt werden sollen. „Alle Fakten des Völkermordes an den Belarussen im Großen Vaterländischen Krieg sollten einer systematischen rechtlichen Bewertung unterzogen werden. Wir wollen der ganzen Welt zeigen, welche Kriegsverbrechen in Belarus begangen wurden. Die Wahrheit darüber darf nicht in Vergessenheit geraten“, so Lukaschenko.
„Ganze Dörfer wurden damals lebendig begraben, nur weil irgendjemand in diesem Dorf einem jüdischen Kind das Leben rettete. Die Dorfbewohner haben nicht verraten, wo sie die Geretteten verborgen haben. Dafür wurden ganze Familien getötet. Von denen, die heute mich vor Gericht stellen wollen…“, bemerkte Alexander Lukaschenko.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 1. bis 7. Mai 2021
In den letzten 24 Stunden, vom 6. auf den 7. Mai, hat der Gegner achtmal den zweiten Punkt des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Straftruppen aus der 10. Brigade aus Richtung Nowgorodskoje sowie von den Positionen im Gebiet von Leninskoje unter Einsatz von 82mm-Mörsern die Siedlung des Gagarin-Bergwerks beschossen und 14 Mörsergeschosse abgefeuert.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 58. Brigade von den Positionen im Gebiet von Peski sechs 82mm-Mörsergeschosse auf Wesjoloje abgefeuert sowie das Gelände des „Volvo-Zentrums“ in Donezk mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Im Vorfeld der Feier des Tages des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg hat ukrainische Kommando hat ein weiteres Mal einen Terrorakt gegen unsere Republik verübt und friedliche Einwohner der Ukraine als „lebenden Schild“ genutzt.
Gestern haben Kämpfer des 3. Bataillons auf Befehl des Kommandeurs der 28. Brigade Martschenko einen Schützenpanzer in Marjinka in der Schewtschenko-Straße stationiert und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk beschossen und 20 Artilleriegeschosse abgefeuert. Ich merke an, dass wir zuvor mehrfach Beschwerden von Einwohnern von Marjinka über die Stationierung von Panzertechnik in der Ortschaft erwähnt hatten.
I
nfolge des Beschusses des westlichen Randes von Donezk wurden fünf Objekte der zivilen Infrastruktur beschädigt:
Safonow-Straße 30 – eine Gasleitung wurde beschädigt, die Gasversorgung für 100 Verbraucher fiel aus;
Gastello-Straße
24, 25 und 27 – die Dächer von privaten Wohnhäusern wurden beschädigt;
Safonow-Straße 11 – ein Auto vom Typ WAS 2106 wurde beschädigt.
In den Höfen der Häuser Nr. 8, 24, 25, 26, 27 in der Gastello-Straße wurden nicht detonierte Geschosse gefunden.
Dabei haben die ukrainischen Kämpfer, die wissen, dass sich an einem freien Tag friedliche Einwohner auf der Straße befinden, zielgerichtet die Ortschaft beschossen.
In
Richtung Mariupol wurden von den Positionen der 93. Brigade in Nowotroizkoje und Starognatowka aus Nowolaspa und Styla mit automatischen und Antipanzergranatwerfern sowie Schusswaffen beschossen und 15 Granaten abgefeuert.
Außerdem wurden auf den Positionen des 3. Bataillons der 28. Brigade im Gebiet von Marjinka und eines Panzergrenadierbataillons der 93. mechanisierten Brigade im Gebiet von Starognatowka Detonationen infolge der Durchführung technischer Arbeiten festgestellt.
In der Nacht haben Straftruppen auf Befehl des Kommandeurs der 93. Brigade Brishisnkij von den Positionen eines Panzergrenadierbataillons im Gebiet von Starognatowka aus das Feuer mit 122mm-Artillerie, 120mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern sowie Schusswaffen eröffnet und neun Artilleriegeschosse, zehn Mörsergeschosse und 30 Granaten auf Nowolaspa abgefeuert.
Das Feuer wurde mit einer Drohne „Mavic Pro“ geleitet, die durch koordinierte Handlungen von Luftabwehreinheiten und Einheiten der elektronischen Kriegsführung der Volksmiliz rechtzeitig entdeckt und zum Landen gezwungen wurde.
Aber am Morgen haben Kämpfer der 93. Brigade den Beschuss mit 82mm-Mörsern auf Styla wieder aufgenommen. Um Leben und Gesundheit der Einwohner der Republik zu bewahren, waren die Einheiten der Volksmiliz gezwungen, das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu erwidern.
Die Feuerpunkte des Gegners wurden unterdrückt. Die Verluste des Gegners betrugen: zwei Tote und ein Verletzter.
Leider
starben durch feindlichen Beschuss drei Verteidiger unserer Republik. Wir sprechen den Verwandten und Freunden der getöteten Soldaten unser aufrichtiges Mitgefühl aus.
Der Gegner hat die Intensität des Beschussesunter Einsatz von Artilleriesystemen, Mörsern und Schützenpanzerwaffen verstärkt. Wie wir bereits mitteilten, hängt dies mit dem Besuch von Vertretern der westlichen Kuratoren in der Ukraine zusammen: des US-Außenminister, der Außenminister Belgiens, der Niederlande und Luxemburg, für die das Kommando eine Reise in die OOS-Zone organisiert hat.
Außerdem wurden in den letzten 24 Stunden folgende Verstöße von Seiten der BFU festgestellt:
Beobachter der OSZE-Mission haben die Anwesenheit von zwei Soldaten der 93. mechanisierten Brigade auf den ehemaligen Positionen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet des Trennungsabschnitts in der Nähe von Bogdanowka festgestellt und außerdem Fragmente von nicht detonierten Geschossen, vermutlich von einem Mehrfachraketenwerfer BM-27 „Uragan“ 220mm und einem Mehrfachraketenwerfer „Grad“ 122mm in einem Feld etwa 700 Meter nordwestlich von Kommuna, 30 Meter östlich von einer örtlichen Straße und 150 Meter von Wohnhäusern.
Um die Funktion der Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren, haben Kämpfer einer mobilen Gruppe des 20. Bataillons für elektronische Kriegsführung eine Station „Bukowel-AD“ im Gebiet von Nowoluganskoje und Kodema eingesetzt.
In der letzten Woche wurden insgesamt 32 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen festgestellt. Der Gegner hat das Feuer auf Ortschaften der Republik unter Einsatz von 122mm-Artillerie, Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Abwehrgeschützen, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Unter Beschuss von Seiten des Gegners befanden sich 16 Ortschaften der Republik: Staromichajlowka, Wesjoloje, die Siedlungen des Bergwerks 6/7 und des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka, Shelesnaja Balka, Krutaja Balka, Schirokaja Balka, Shabunki, Nowaja Tawrija, Nowolaspa, Styla, Sachanka, Saitschenko, Kominternowo und Besymennoje. In drei Fällen haben wir die Ankunft eines SIL-Lastwagens mit Symbolen des GZKK auf den Positionen in der ukrainischen Stritkräfte in den Gebieten von Opytnoje, Wodjanoje und Bogdanowka gerade im Vorfeld von Beschüsse des Territoriums der Republik festgestellt.
Infolge des Beschusses auf Schirokaja Balka, die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und den Kiewskij-Bezirk von Donezk wurden acht Objekte der zivilen Infrastruktur beschädigt.
In der letzten Woche hat der Gegner dreimal Drohnen eingesetzt: im Gebiet von Jasinowataja zum Abwurf einer BOG-17-Granate und in den Gebieten von Staromichajlowka und Styla zur Leitung des Artilleriefeuers. In allen Fällen wurden die Drohnen des Gegners rechtzeitig von Mannschaften der Luftabwehr und der elektrischen Kriegsführung der Volksmiliz entdeckt und unschädlich gemacht.
Die ukrainische Seite entzieht sich nach wie vor der Erfüllung ihrer Verpflichtungen zu einer friedlichen Regelung des Konflikts und ignoriert alle Versuche der V
ertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung eines Regimes der Ruhe einzusetzen. Durch Falschmeldungen über Beschießungen versuchen die Vertreter der ukrainischen Seite im GZKK, die Ukraine gegenüber der Weltgemeinschaft als „Opfer des Konflikts“ darzustellen, das Hilfe und Schutz braucht.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben die BFU 37 Stück Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert, was auch durch Berichte der OSZE-Mission bestätigt wird.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
ein Abwehrgeschütz „Osa“, getarnt im Hof eines privaten Hauses in Suchaja Balka;
vier Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Kodema;
zwei Schützenpanzer und ein Panzertransporter in der Lesnaja-Straße in Nowgorodskoje;
fünf Schützenpanzer am Rand eines Wohngebiet in Dilejewka;
fünf Schützenpanzerwagen in der Plechanow-Straße in Jushnoje;
ein Panzertransporter in der Schmidt-Straße in Dsershinsk.
Aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzer im Hof eines Wohnhauses in der Nachimow-Straße in Krasnogorowka;
ein getarnter Abwehrraketenkomplex „Strela-10“, zwei Panzertransporter und ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in einem Wohngebiet von Taramtschuk.
Aus dem Bestan
d der 72. mechanisierten Brigade:
ein Abwehrgeschütz „Tunguska“ in der Nekrassow-Straße in Otscheretino;
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet in der Gagarin-Straße in Krasnogorowka;
zwei Abwehrgeschütze SU-23, getarnt in einem Wohngebiet von Awdejewka;
ein Schützenpanzerwagen in der Nähe eines Wirtschaftsgebäudes in Nowobachmutowka in der Schkolnaja-Straße;
ein Schützenpanzerwagen am nördlichen Rand von Kamenka.
Aus dem Bestand der 128. Gebirgssturmbrigade:
ein Schützenpanzer in der Sowjetskaja-Straße in Schirokino;
zwei Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Pionerskoje.
Aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
drei Schützenpanzerwagen und ein Panzertransporter in der Lugowaja-Straße in Opytnoje.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen in der Kalinin-Straße in Starognatowka.
Wir rufen die Einwohner der von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen. Informieren sie über alle solchen Fälle die Mitarbeiter der OSZE-Mission (Angabe von Telefonnummern und E-Mail-Adresse).
Nur die öffentliche Bekanntmachung von Verbrechen der Kämpfer der Ukraine wird es erlaufen, das eigene Leben und das von Verwandten und Freunden zu sichern.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine behindern weiter das Monitoring der internationalen Beobachter und blockieren zielgerichtet Flüge von Drohnen der OSZE-Mission.
Um die Entdeckung von verbotenen Waffen der 10., 28. und 93. Brigade zu verhindern, hat der Gegner aktiv Stationen zur Funkblockade „Bukowel-AD“ mobiler Gruppen des 20 und 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung in den Gebieten folgender Ortschaften eingesetzt: Nowoluganskoje, Kodema, Konstantinowka, Artjomowsk, Iwanopolje, Stepanowka, Marjinka, Slawnoje und Bogdanowka.
Der Gegner verstärkt weiter die Minensperren.
In der letzten Woche haben wir mehr als 200 Sprengeinrichtungen auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollieten Territorien in den Gebieten von Rosowka, Nowoselowka, Nowoselowka Wtoraja, Schirokino, Majinka, Granitnoje, Taramtschuk und Awdejewka festgestellt.
Durch ukrainische Minen wurden drei Einwohner aus Gorlowka und Nowoselowka Wtoraja verletzt. Leider bleiben die Kommandeure der BFU und ihre Untergebenen in Bezug auf diese Verbrechen unbestraft. Für die Folgen von tragischen Fällen im Zusammenhang mit Schaden an Leben und Gesundheit
der Einwohner des Donbass trägt kein einziger Funktionsträger in den Verbänden der BFU die Verantwortung, weil faktisch einfach keine Dokumente über die Lage von Minenfeldern geführt werden. Und die Installation von Minen geschieht mit inoffiziellen Anweisungen der Kommandeure der Verbände.
Das oben Gesagte wird von unseren Quellen im Stab der 93. Brigade der BFU bestätigt. Wir erinnern daran, dass am 4. Mai im Zusamme
nhang mit Beschwerden an die Verwaltung des Wolnowacha-Bezirks über Fälle von unkontrollierter Installation von Minen der Kommandeur der OOS Krawtschenko im Stab der 93. Brigade eingetroffen ist. Nach den Ergebnis der Arbeit der Kommission wurde festgestellt, dass die abgezogenen Einheiten der 53. Brigade keine Dokumentation über die Lage von Sprengeinrichtungen geführt haben und die Karten von Minenfeldern seit Ende 2020 nicht ergänzt wurden.
Es ist bekannt, dass wegen des Fehlens der Kontrolle über die Untergebenen bei der Übergabe der Positionen der Kommandeur der 93. mechanisierten Brigade Brishinskij und der Leiter des technischen Dienstes Major Wyschenowskij disziplinarisch belangt wurden, sie erhielten einen „
Strengen Verweis“ bzw. einen „Verweis“.
Während der Maifeiertage haben Mitarbeiter der SBU in den Ortschaften am Asowschen Meer ihre Arbeit verstärkt.
So haben nach Mitteilungen von Einwohnern von Sartana, Priowrashnoje und Kalinowka Mitarbeiter des SBU gemeinsam mit Nationalisten der 12. Brigade der Nationalgarde der Kraine (ehemaliges Regiment der Nationalgarde der Ukraine „Asow“) unter dem Anschein der Kontrolle von Bürgern auf Verstecke, Munition und Unterkünfte für Diversions- und Erkundungsgruppen Razzien zur Festnahme und Befragung von Personen, die gegenüber der Ukraine negativ eingestellt sind und prorussische und kommunistische Symbole aufbewahren, unternommen.
Bei den Razzien haben Mitarbeiter des SBU fünf Bürger
der Ukraine zwischen 20 und 40 Jahren festgenommen. Bis jetzt erfolgen mit den Festgenommenen operative Maßnahmen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Mariupoler Abteilung des SBU, um ihre Arbeit zu demonstrieren, weitere inszenierte Videos herausgeben wird.
Während das Kommando der ukrainischen Streitkräfte den Prozess des Übergangs auf NATO-Standards beschleunigen will, geht in den Verbänden und Truppenteilen der OOS der Diebstahl von Waffen Munition und Material weiter.
Seit dem 4. Mai arbeitet in den Einheiten der 72. Brigade der BFU eine komplexe Kommission unter Leitung des Leiters des Stabs der OOS Kidon. Wir haben Informationen über die vorläufigen Ergebnisse ihrer Arbeit erhalten. So fehlen gemäß den Informationen über Fehlbestände 50 Antipanzerminen (TM-62), 10 Akkumulatoren und 250 Tonnen Dieseltreibstoff. Außerdem wurden aus dem Raketenartilleriewaffenlager im Gebiet von Dobropolje drei Scharfschützengewehre „Barret M82“ und zwei Kisten dazugehörige Patronen vom Kaliber 12,7mm gestohlen.
Außerdem unternehmen Offiziere des Stabs der OOS Versuche des Kampfes gegen den massenhaften Alkoholismus und Drogenkonsum unter Soldaten der ukrainischen Streitkräfte. Es ist bekannt, dass eine Kommission eine List von 23 Soldaten der 72. Brigade mit einem geringen moralisch-psychischen Zustand erstellt hat, was im Konsum von Alkohol und Drogen zum Ausdruck
kommt. Es ist vorgesehen, diese Listen an Militärpsychologen zu übergebe, die dann in den Einheiten der OOS arbeiten sollen.
Das Kommando der 10. Brigade seinerseits bereitet sich gerade auf den Besuch einer Kommission des übergeordneten Stabs vor. Aber die Soldaten der Gebirgssturmbrigade halten freie und Feiertag ausschließlich für einen Anlass für Erholung verbunden mit Konsum von Alkohol und Drogen.
Am 2. Mai wurden in den Einheiten der 10. Brigade mehr als fünf Fälle von Alkoholkonsum festgestellt. Danach führte das Kommando des Verbandes Beschränkungen für die Bewegung des Personals ein und die Patrouillegruppen von Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes auf den Positionen der Bataillone der 10. Brigade wurden verstärkt.
Aber gestern, am 6. Mai, störte das den Kommandeur des 108. Bataillo
ns, Oberstleutnant M.W. Suprun, als ehemaligen „Infanteristen“ nicht, den „Tag der Infanterie der ukrainischen Streitkräfte“ im Stab des Bataillons in Majorsk groß zu feiern. Ergebnis des Trinkgelages waren Schüsse mit Schusswaffen in die Luft. Erst dann trafen Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes vor Ort ein.
Heute bemerken unsere Beobac
hter auf den Positionen des 108. Bataillons eine Gruppe mit Hundestaffeln, die das Personal auf Alkohol- und Drogenkonsum am Dienstort kontrolliert.
Ukrainische Nationalisten unternehmen weitere Versuche, Tatsachen und Ereignisse der gegenwärtigen Geschichte umzuschreiben.
Nach Informationen aus der Verwaltung von Wolnowacha hat sich in der Stadt die Aktivität einer nationalistischen Gesellschaft aus Vertretern des „Rechten Sektors“, von „Switanok“ und „Trisub“ verstärkt, die eine nach Walentina Tereschkowa benannte Straße umbenennen wollen. Die Nationalisten drohen der Stadtverwaltung mit öffentlichen Aktionen, die auf die Beschuldigung der ersten Kosmonautin W. Tereschkowa gerichtet sind, an der Rückkehr der Krim in den Staatsverband der Russischen Föderation gerichtet sind.
Es ist festzustellen, dass der Kommandeur der Luftstreitkräfte der ukrainischen Streitkräfte Generalleutnant Kriwonoshko, dessen Verwandte in dieser Straße wohnen, ein Gegner der Initiative ist.
In den Verbänden und Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte sind weitere nicht kampfbedingte Verluste unter den Soldaten festgestellt worden, deren Schicksal vom ukrainischen Kommando gegenüber der Öffentlichkeit verheimlicht wird.
Im Zeitraum vom 1. bis 7. Mai betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ elf Soldaten, davon einen Toten.
Am 2. Mai erlitt der Soldat Michajlenko aus der 72. Brigade aufgrund einer ungeplanten Detonation eines an einer Drohne montierten Geschosses Splitterverletzungen.
Am 3. Mai wurde der Soldat Telowskij
infolge eines Streits beim Trinken von Alkohol auf den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade mit einem geschlossenen Schädel-Hirn-Trauma ins Krankenhaus eingeliefert.
Am 4. Mai starb der Obermatrose Rudinskij aus der 35. Marineinfanteriebrigade 12 Stunden nach der Injektion einer Dosis eines indischen Impfstoffs.
Am 5. Mai erlitten die Feldwebel Chutornij, Fedortschenko, Melnitschuk, Schaparenko, Minitsch, Petreniko und die Soldaten Petrenko und Logwinenko in
folge der Detonation eines Geräts zum Brennen von Schnaps in einem privaten Haus inWodjanoje Verbrennungen.
Außerdem verließen drei Soldaten der 72. mechanisierten Brigade an den freien und Feiertagen im Mai eigenmächtig die Positionen.
Entsprechend dem Befehl des Leiters der Volksmiliz der DVR halten die Soldaten der Volksmiliz streng die Anforderungen der Maßnahmen zur Verstärkung des geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung ein.
In der letzten Wochen wurden in den Einheiten der Volksmiliz der Donezker Volksrepublik Maßnahmen gemäß dem Plan für die freien und Feiertage durchgeführt.
Die Auswahl von Bürgern im Einberufungsalter für den Wehrdienst in den Reihen der Volksmiliz geht weiter. Bis jetzt beträgt die Zahl der Einberufenen 171.
Hundert wehrpflichtige Soldaten, die bereits den Kurs für junge Soldaten besucht und mit Stolz das Gelöbnis auf die Treue zu unserer Republik abgelegt haben, nehmen heute auf dem Hauptlatz von Donezk zusammen mit den Soldaten der Abteilungen und Gruppen der Volksmiliz, den Mitgliedern der militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“ an der Generalprobe für die Parade des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg teil.

snanews.de: Bundesregierung gegen Aussetzung von Patenten für Corona-Impfstoffe
Die Bundesregierung steht einer Freigabe von Impfstoff-Patenten skeptisch gegenüber. Das berichtet die DPA am Freitag.
Eine Regierungssprecherin kommentierte den von dem amerikanischen Präsidenten Job Biden unterstützten Vorschlag am Donnerstag gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“:
„Der Schutz von geistigem Eigentum ist Quelle von Innovation und muss es auch in Zukunft bleiben.“
Die Sprecherin betonte, der limitierende Faktor bei der Herstellung von Impfstoffen seien nicht die Patente an sich, sondern die Produktionskapazitäten und die hohen Qualitätsstandards. Nach ihren Worten arbeitet die Bundesregierung in vielerlei Hinsicht daran, „wie wir innerhalb Deutschlands und innerhalb der Europäischen Union, aber auch weltweit die Kapazitäten für die Produktion verbessern können“. „Dies tun auch die betroffenen Unternehmen“, fügte sie hinzu.
Auch Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) kritisierte den Vorstoß, den Patentschutz von Pharmafirmen auf ihre Corona-Impfstoffe vorübergehend aufzuheben. Gegenüber dem „Spiegel“ sagte er dazu, dass die Freigabe von Patenten noch für keine einzige zusätzliche Impfdosis sorge.
„Das Patent allein reicht nicht. Man muss auch wissen, wie produziert werden soll“, unterstrich er.
Ähnliche Kritik war auch aus Wissenschaftler-Kreisen zu hören. „Wenn man das Patent freigibt, werden sich einfach noch mehr Hersteller darum prügeln“, kommentierte der Virologe Alexander Kekulé den Vorschlag im MDR-Podcast. Stattdessen forderte er eine bessere Koordination der Impfstoffproduktion. Denkbar sei zum Beispiel eine Organisation unter dem Dach der Vereinten Nationen.
Die Grünen hingegen lobten den Vorstoß. Wie die stellvertretende Grünen-Bundesvorsitzende Jamila Schäfer der „Augsburger Allgemeinen“ am Freitag mitteilte, hätte Joe Biden den Anfang gemacht. Die Politikerin forderte die Bundesregierung und die EU-Kommission auf, sich „hinter die Schwellen- und Entwicklungsländer zu stellen und die Patente für Diagnostika, Medikamente und weitere Covid-19-Technologie auszusetzen“.
Außenminister Heiko Maas zeigte sich eher offener gegenüber einer Aufweichung des Patentschutzes.
„Wenn das ein Weg ist, der dazu beitragen kann, dass mehr Menschen schneller mit Impfstoffen versorgt werden, dann ist das eine Frage, der wir uns stellen müssen“, sagte der SPD-Politiker.
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) blieb zunächst vage:
„Die ganze Welt mit Impfstoff zu versorgen, ist der einzig nachhaltige Weg aus dieser Pandemie“, meinte er.
Entscheidend seien vor allem der weitere Ausbau von Produktionsstätten und mehr Exporte aus Ländern, in denen produziert werde.
US-Präsident Job Biden hatte sich am Donnerstag dafür ausgesprochen, dass Pharmafirmen vorübergehend den Patentschutz auf ihre Corona-Impfstoffe verlieren sollen. Hersteller in aller Welt könnten dann Impfstoffe produzieren, ohne Lizenzgebühren an die Unternehmen zu zahlen, die die Mittel entwickelt haben. Damit unterstützt der amerikanische Präsident den im Oktober von Indien und Brasilien bei der Welthandelsorganisation WHO eingebrachten Antrag zur Aufhebung der Patente für Corona-Impfstoffe und -Medikamente. Der russische Präsident Wladimir Putin unterstützt den Vorstoß ebenfalls.


deu.belta.by: Makej: Belarus hält im Falle neuer Sanktionen Maßnahmen gegen europäische Unternehmen parat
Im Falle, dass gegen Belarus neue Sanktionen eingeführt werden sollten, wird der Staat mit symmetrischen und asymmetrischen Maßnahmen antworten, einschließlich Gegenmaßnahmen gegen die in Belarus ansässigen europäischen Unternehmen. Das erklärte Außenminister Wladimir Makej heute vor Journalisten.
Der Minister machte darauf aufmerksam, dass auf der Einführung von Sanktionen gegen das eigene Land in erster Linie „kriminelle Belarussen bestehen, die in die westlichen Staaten geflohen sind“. Besonders zynisch seien die Argumente von Befürwortern dieser Sanktionen. Ihrer Meinung nach würden die Arbeitnehmer selbst darauf bestehen und die Sanktionen selbst keinen Einfluss auf den Wohlstand der Bürger ausüben.
„Solches Vorgehen kann nicht unbeantwortet bleiben“, versicherte der Minister. Der Staat halte assymetrische und adäquate Gegenmaßnahmen parat, sollte es neue Sanktionen gegen Belarus geben.
Das belarussische Außenministerium stehe im engen Kontakt mit europäischen Kollegen und informiere sie über die belarussische Position. „Leider wird unsere Position nicht immer angenommen. Aber ich bin überzeugt, dass früher oder später der gesunde Menschenverstand und die Logik die Oberhand gewinnen und unsere Partner endlich verstehen werden, was hinter den Forderungen geflohener Krimineller aus Belarus steht, wenn sie auf noch mehr Sanktionen gegen Belarus bestehen“, sagte Wladimir Makej.
Der Außenminister hat nicht ausgeschlossen, dass die Gegenmaßnahmen auch jene europäischen Unternehmen betreffen könnten, die sich in Belarus niedergelassen haben. Dabei werde jeder Schritt wohl überlegt sein und keinesfalls die wirtschaftlichen Interessen des Staates beeinträchtigen.


m
il-lnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann Ja. A. Osadtschij über die Lage an der Kontaktlinie vom 1. bis 7. Mai 2021.
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
In den letzten 24 Stunden wurden sieben Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
Kämpfer des 15. Bataillons der 128. Brigade haben von den Positionen im Gebiet von Nowotoschkowskoje aus das Feuer mit Granatwerfern auf Golubowskoje und Donezkij eröffnet. Außerdem haben Kriegsverbrecher aus der 128. Brigade Shelobok mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Popasnaja haben Straftruppen der 92. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Fedossenko dreimal Solotoje-5 mit Granatwerfern beschossen.
In
Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 59. Brigade von den Positionen im Gebiet von Luganskoje aus Kalinowka mit Granatwerfern beschossen.
Insgesamt haben die BFU in der letzten Woche 25-mal das Regime der Feuereinstellung in Richtung Debalzewo, Popasnaja, Slawjanoserbsk verletzt, wobei neun Ortschaften beschossen wurden. …
Durch Scharfschützenbeschuss auf Smeloje wurde ein Soldat der Volksmiliz verletzt. Sein Zustand ist derzeit stabil.
Mit Trauer teilen wir mit, dass
zwei Soldaten der Volksmiliz bei der Verteidigung der Republik gefallen sind. Wir sprechen den Verwandten und Freunden der Toten unser aufrichtiges Mitgefühl aus. …
In der letzten Woche wurde die Stationierung von 23 Stück Militärtechnik in Wohngebieten von neun Ortschaften auf dem zeitweilig von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien festgestellt …
Die nicht kampfbedingten Verluste in der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ betrugen in der letzten Woche sieben Mann, davon ein Toter. …
Neben der Ausführung von Aufgaben zur Verteidigung der territorialen Integrität der Republik leistet die Volksmiliz auch gesellschaftlichen Organisationen Hilfe.
Gemeinsam mit der internationalen Freiwilligengruppe „Moskau – Donbass“ hat die Volksmiliz der LVR vor Ostern humanitäre Hilfe und neue Glocken an eine Lugansker Kirche übergeben.
Zu der Hilfe gehörten Kirchengegenstände, Literatur, Süßigkeiten und Kleidung für bedürftige Gemeindemitglieder und als wichtigste Gabe speziell für die durch den Krieg zerstörte Kirche sechs Glocken, deren größte mehr als 500 kg wiegt.
Außerdem haben die Einheiten der Volksmiliz der Vorbereitung der Militärparade zum 76. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg fortgesetzt. …

deu.belta.by: Lukaschenko nennt Bedingungen für mögliche vorgezogene Präsidentenwahlen in Belarus
Nach der feierlichen Verleihung staatlicher Auszeichnungen im Palast der Unabhängigkeit hat sich der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko den Fragen der Journalisten gestellt. Unter anderem wurde er gefragt, ob er bereit wäre, vorgezogene Präsidentschaftswahlen in Belarus abzuhalten.
„Ich habe nichts dagegen. Das sage ich jetzt öffentlich. Nur unter einer Bedingung: Unsere Präsidentschaftswahlen finden gleichzeitig mit den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen in den USA statt. Sobald die Vereinigten Staaten den Termin für die Präsidentschaftswahlen festlegen, werden wir in Belarus an demselben Tag die Wahlen durchführen“, sagte Alexander Lukaschenko.
Der Staatschef erinnerte daran, wie die US-Wahlen organisiert wurden und wie man Donald Trump den Zugang zum eigenen Twitter-Account verwehrt hat. Der US-Präsident wurde durch den Dreck gezogen und hatte keine Möglichkeit, sich öffentlich auszusprechen. „Zugang zu den Medien? Fehlanzeige“, so Lukaschenko.
Die Europäische Union werfe den belarussischen Sicherheitsbeamten die übermäßige Gewaltanwendung während der Massenproteste vor, sagte Lukaschenko. Gleichzeitig schweige die europäische Justiz zum Tod einer Frau, die beim Sturm auf das US-Capitol von der Polizei erschossen worden sei. Oder zum Fall George Floyd im Bundesstaat Minneapolis, als ihm ein Polizist bei der Festnahme auf den Hals getreten und ihn erwürgt habe. „Wir alle haben es gesehen“, fügte der Präsident hinzu.
„Die US-Polizei hat das Parlament, den Hort der amerikanischen Demokratie, mit allen verfügbaren Mitteln verteidigt. Das war richtig. Warum ist es dann nicht richtig, wenn die belarussischen Sicherheitskräfte ihr eigenes Land verteidigen? Wir warten bis heute darauf, was die EU zu den Ausschreitungen in den USA sagt. Aber die EU-Demokratie schweigt, weil sie selbst Dreck am Stecken hat. Und wenn der französische Präsident das harte Vorgehen seiner Gendarmerie nationale gegen die „gelben Westen“ in Paris mit dem Einsatz belarussischer Sicherheitsmänner in Minsk vergleicht und sagt „Wir dürfen es, weil Frankreich ein demokratischer Staat ist“, was kann man denn dazu sagen…“
Alexander Lukaschenko ist der Meinung, dass es sich heute nicht mehr um doppelte Standards handelt, sondern um einen echten Krieg gegen Belarus. „Man will uns erwürgen, zermalmen, durch den Dreck ziehen und schließlich vernichten. Man will uns unterwerfen und unterjochen. Nicht weil wir irgendwelche Helden sind, sondern weil wir so leben, dass es ihnen nicht ins Konzept passt. Wir wollen uns von niemandem peitschen lassen. Ich stehe zu dieser Politik und werde das künftig tun“, resümierte Alexander Lukaschenko.


snanews.de: „Mind your own business“: Netanjahus Sohn liest Berlin die Leviten wegen Kritik an Siedlungspolitik
Jair Netanjahu, Sohn des israelischen Ministerpräsidenten, hat wütend auf eine Erklärung reagiert, die auf dem Twitter-Profil des deutschen Außenministeriums am Donnerstagabend erschien. In dieser forderte eine Gruppe europäischer Länder, darunter auch Deutschland, Israel auf, den Siedlungsbau im besetzten Westjordanland einzustellen.
Der Sohn von Benjamin Netanjahu empfiehl Berlin, „sich um seinen eigenen Kram zu kümmern“, und wies hierbei auf eine deutlich langsamere Impfgeschwindigkeit in Deutschland als in Israel hin.
Der junge Mann, der dafür bekannt ist, seinen Vater in den sozialen Medien vehement zu verteidigen, forderte Deutschland wiederum auf, keine Steuergelder mehr für „anarchistische, kommunistische, antizionistische NGOs in Israel“ und für „Terroristen in der PA“ [die Palästinensische Autonomiebehörde] auszugeben.
„Verwenden Sie das Geld stattdessen für Impfstoffe für Ihre Bürger (ich habe gehört, dass die meisten von ihnen noch keine Covid-Impfung bekommen haben)“, schreibt Netanjahu weiter.
Schließlich stellte er sarkastisch das Recht Deutschlands in Frage, den Juden über Ethik zu „predigen“.
Fünf europäische Mächte, unter anderem Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und Großbritannien, hatten die israelische Regierung aufgefordert, „ihre Politik der Siedlungsexpansion“ im Westjordanland zu beenden. Die „illegalen Siedlungen“ in den besetzten Palästinensergebieten bedrohten „die Aussichten auf eine friedliche Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts“, hieß es in der gemeinsamen Erklärung. Diese kam als Reaktion auf die am Montag verkündeten Pläne des israelisches Bezirkskomitees für Jerusalem, die Siedlung „Har Homa“ zwischen Ost-Jerusalem und Bethlehem im besetzten Westjordanland um weitere 540 Wohneinheiten auszubauen.


abends:

armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainische militärisch-politische Führung hat ein weiteres Mal ihr wahres Gesicht gezeigt, der Zynismus und die Prinzipienlosigkeit der Straftruppen kennt keine Grenzen. Das Kommando der BFU hat wieder einen terroristischen Akt gegen unsere Republik begangen,
heute gerieten Kinder unter das Feuer der ukrainischen Straftruppen.
Kämpfer der 28. mechanisierten Brigade unter Kommando von Martschenko haben zielgerichtet aus Krasnogorowka die
Siedlung des Tscheljukinzew-Bergwerks mit Abwehrgeschützen beschossen. Ein direkter Treffer erfolgte auf den Spielplatz des Kindergartens Nr. 345 in der Samojskij-Straße 1, zum Glück wurde niemand verletzt. Dank operativer Handlungen der Erzieher gelang es, die Kinder in das Gebäude zu bringen.
Außerdem wurden folgende Schäden festgestellt:
Markin-Straße 12/3 – Tor und Fassade des Gebäudes sind beschädigt;
Samojskij-Straße 2a – die Fassade des Gebäudes ist beschädigt.
Die ukrainische Seite im GZKK ignoriert weiter den im Rahmen der Maßnahmen zur Verstärkung des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung vorgesehenen Koordinationsmechanismus. Die durch nicht begründete Verweigerung der Zusammenarbeit mit den Vertretern der Republiken im GZKK zeugt von dem Bestreben der Führung der Ukraine, den Konflikt zu eskalieren.
Wir halten es für notwendig, dass die internationalen Beobachter der OSZE-Mission ihre beständige Aufmerksamkeit auf die Handlungen der bewaffneten Formationen der Ukraine sowohl bezüglich der Umsetzung des Maßnahmekomplexes als auch der Minsker Vereinbarungen im ganzen richten.

Standard

Presseschau vom 06.05.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Ilona Pfeffer: #allesdichtmachen: Mit-Initiator Dietrich Brüggemann wehrt sich gegen Kontaktschuld-Trigger
In einem leidenschaftlich geführten Interview mit der Internetplattform buchkomplizen.de nimmt Regisseur Dietrich Brüggemann Stellung auf kritische Fragen zu der von ihm mitbegründeten Aktion #allesdichtmachen. Bedauern über die Aktion zeigt er nicht.
https://snanews.de/20210505/dietrich-brueggemann-kontaktschuld-trigger-1984848.html

Paul Linke: „Absoluter Wildwuchs“ – Völkerrechtler zu EU-Sanktionen gegen die russische Presse
Im Baltikum gehen Sicherheitsbehörden immer wieder gegen russischen Medien vor. Dabei berufen sie sich auf EU-Sanktionen gegen EINE Person: Rossiya Segodnja-Chef Dmitri Kisseljow. Ist eine derartige Auslegung rechtlich haltbar? SNA bat den Völkerrechtler Michael Geistlinger um seine Einschätzung.
https://snanews.de/20210505/eu-sanktionen-russische-presse-1984020.html

Leo Ensel: Frieden mit Russland? Schluss mit der moralischen Pflicht! – Nach dem SPIEGEL macht die ZEIT mobil
Wenn der SPIEGEL Russland basht, will die ZEIT nicht nachstehen. Es muss halt nur noch ein bisschen radikaler sein! Fast 80 Jahre nach dem Überfall empfiehlt Alan Posener dort der „kulturellen Linken“, sich von ihrem Schuldkomplex gegenüber Russland zu befreien. …
https://kurz.rt.com/2ibc

Susan Bonath: Üben für die NATO-Ostfront – Bundeswehr heuert in Sachsen-Anhalt Leiharbeiter als Komparsen an
Krieg kennt keinen Corona-Lockdown: In Sachsen-Anhalt sucht die Bundeswehr über eine Leiharbeitsfirma billige Laiendarsteller für NATO-Übungen. Geprobt wird dort unter anderem für die personelle Aufrüstung der NATO-Speerspitze in Osteuropa. …
https://kurz.rt.com/2ibi

Armin Siebert: Plötzlich Einigkeit bei der Aussetzung von Patenten für Corona-Impfstoffe
Weltweit wächst die Unterstützung für den Vorschlag, den Patentschutz für Corona-Impfstoffe auszusetzen. Nachdem sich bereits mehr als 100 Länder der Initiative der Welthandelsorganisation (WTO) angeschlossen hatten, haben nun auch die USA und die EU ihre Zustimmung angekündigt. Die Aktienkurse der führenden Impfstoffhersteller brachen darauf ein. …
https://snanews.de/20210506/einigkeit-patenten-corona-impfstoffe-1991135.html


abends/nachts:

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Donezk unter Beschuss der BFU: es gibt Schäden
Die bewaffneten Formationen der Ukraine haben den nordwestlichen Rand von Donezk mit Mörsern beschossen, als Folge wurden Schäden an ziviler Infrastruktur an folgenden Orten festgestellt:
– Krenkelstraße 12 – Dach eines Wohnhauses beschädigt;
– Domostroiteli-Straße 2 – der nördliche Wasserknotenpunkt ist beschädigt sowie die Verglasung der Pumpstation. Infolge der Unterbrechung der Funktion der Pumpen ist die Wasserversorgung für die Einwohner des Kiewskij-Bezirks von Donezk unterbrochen.
Der Beschuss hält derzeit an, die Mitarbeiter der Pumpstation befinden sich im Schutzraum.
Ein Versuch der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde von der der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert, wir erhielten unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.

snanews.de: Putin und Erdogan besprechen gemeinsame „Sputnik V“-Produktion in Türkei
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan die mögliche Impfstoffproduktion von „Sputnik V“ in Einrichtungen in der Türkei erörtert.
Die beiden Seiten sollen auch Fragen der Pandemiebekämpfung besprochen haben.
„Sie hatten eine eingehende Diskussion über die Fragen des Kampfes gegen die Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit, einschließlich der Berücksichtigung der aktuellen epidemiologischen Situation in der Türkei“, hieß es in der Kreml-Mitteilung vom Mittwoch.
Nach Ansicht beider Staatschefs werden die ergriffenen epidemiologischen Maßnahmen eine erhebliche Verbesserung der Lage ermöglichen und dazu beitragen, die bilateralen Beziehungen im Bereich des Tourismus wieder aufzunehmen.
„Russland betonte seine Bereitschaft, die praktische Zusammenarbeit in dieser Richtung zu verstärken. Dies beinhaltet unter anderem eine rasche Organisation der Lieferungen des russischen Coronavirus-Impfstoffs ‘Sputnik V‘ ab diesem Monat“, so die Mitteilung.
Die Türkei hatte Ende April den Einsatz von „Sputnik V“ für Notfälle genehmigt. „Sputnik V“ werde zum dritten Impfstoff, der in der Türkei verwendet werden solle, sagte der Gesundheitsminister der Republik, Fahrettin Koca.
Das Gesundheitsministerium in Ankara rechnet damit, dass die Lieferung des russischen Impfstoffs in die Türkei im Mai beginnt.
Angesichts der dramatischen Situation um das Coronavirus im Land hatte letzte Woche der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan einen totalen Lockdown vom 29. April bis 17. Mai verhängt. Außerdem wollen Städte wie Istanbul ihre Impfkampagne verstärken: Eine Produktionsstätte für den russischen Impfstoff „Sputnik V“ soll dabei helfen.
Bisher impfte die Türkei vor allem mit dem chinesischen Impfstoff des Herstellers Sinovac. Auch 4,5 Millionen Dosen von Biontech/Pfizer soll die Türkei erhalten haben.


Lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
Die Sitzung des UN-Sicherheitsrats nach der Arria-Formel zur Tragödie in Odesssa am 2. Mai 2014 ist beendet.
Vor den Teilnehmern der Sitzung sprachen Augenzeugen der schrecklichen Ereignisse im Gewerkschaftshaus, die detailliert schilderten, was geschehen war – Dmitrij Futschedzhi, der im Mai 2014 Mitarbeiter der ukrainischen Rechtsschutzrograne war und Zeuge der Organisation der Tragödie war; und Alexeij Albu, der damals Mitglied des Odessaer Oblastrats und Aktivist der Bewegung „Kulikowo Polje“ war, er geriet zusammen mit anderen Teilnehmern der Bewegung in das Gewerkschaftshaus traf und blieb nur durch ein Wunder am Leben.
Ihre Geschichte erzählte auch ein Opfer des ukrainischen Radikalismus und Neonazismus Anna Tuw, eine Einwohnerin von Mariupol, die infolge ukrainischen Beschusses Mann und Tochter verlor und eine Behinderung erlitt.
Auch andere Zeugen der Ereignisse von 2014 in der Ukraine kamen zu Wort:
Rostislav Ischtschenko – ein Politikwissenschaftler, der Kiew aufgrund von Bedrohungen für sein Leben und seine Gesundheit verlassen musste;
Sergej Kiritschuk – Vertreter der ukrainischen Oppositionsbewegung „Borba“, der sich im Zentrum der Ereignisse in Kiew und Charkow befand.
Nach Ende der Zeugenaussagen ergriffen Vertreter der Mitgliedsstaaten des UN-Sicherheitsrates das Wort. Die Notwendigkeit, alle Erscheinungsformen von Radikalismus, Nationalismus und alle Arten von Diskriminierung zu bekämpfen, einschließlich derer, die in der Ukraine stattfinden, wurde von Vertretern aus Mexiko, Belarus, China und Syrien unterstützt.
Leider haben einige westliche Länder das Treffen traditionsgemäß dazu genutzt, ihre russophobe Politik umzusetzen, indem sie weitere absurde Anschuldigungen gegen Russland erhoben und die Aussagen der eingeladenen Zeugen völlig ignorierten. Damit lenkten sie die Aufmerksamkeit vom Thema der Diskussion ab und vernachlässigten die Bedeutung des Hauptthemas des Treffens – die Straffreiheit für die Täter der Tragödie in Odessa und anderer Verbrechen in der heutigen Ukraine.
Wie der Vertreter Syriens feststellte, ist dies ein anschauliches Beispiel für die Politik der doppelten Standards:
„Es ist erschreckend, dass einige Länder mit Problemen humanitärer Krisen konfrontiert sind, aber trotzdem mit zweierlei Maß messen und so tun, als sei in Odessa nichts passiert, und eine feindliche Kampagne gegen Russland starten. Wir fordern diese Länder auf, dieses Verhalten einzustellen und die Verletzung der UN-Charta und anderer Bestimmungen zu beenden.
Der Herr Vorsitzende und die übrigen Vertreter westlicher Länder fordern jeden Tag hier und dort Rechenschaft ein. Warum ignorieren sie dann die Frage der Verantwortlichkeit, wenn es um die Opfer von Neonazismus und gewalttätigem Nationalismus in der Ukraine geht? Es zeigt, dass sie eine Politik der doppelten Standards betreiben.“
Obwohl also einige westliche Länder bei solchen Veranstaltungen versuchen, ihre russophoben Aufgaben zu lösen, um den USA gefallen, wirken solche Ausfälle nicht überzeugend und absurd.
Die Hauptsache ist, dass die Verbrechen der Ukraine auf den höchsten internationalen Plattformen, wie dem Sicherheitsrat, auf die Tagesordnung gesetzt werden und von der internationalen Gemeinschaft aktiv diskutiert werden, was bedeutet, dass sie nicht vergessen werden und nicht ungestraft bleiben.

snanews.de: G7 fordern Moskau zur „Deeskalierung“ der Situation an ukrainischer Grenze auf
Die Gruppe der Sieben (G7) hat am Mittwoch Russland aufgefordert, die Lage an der Grenze zur Ukraine zu „deeskalieren“ und transparent über seine militärischen Aktivitäten zu sein.
„Wir erinnern an unsere gemeinsame Erklärung vom 12. April und fordern Russland auf, die Lage an den Grenzen der Ukraine und auf der illegal annektierten Krim zu deeskalieren“, heißt es in der 27-seitigen Abschlusserklärung der G7-Außen- und Entwicklungsminister nach einem Gipfeltreffen in London.
Die Staaten dr
ückten ihre „tiefe Besorgnis über destabilisierendes Verhalten Russlands“ aus und forderten von Moskau die Einhaltung internationaler Normen.
„Wir fordern Russland auf, die von ihm unterzeichneten OSZE-Prinzipien und -Verpflichtungen zur Transparenz seiner Streitkräfte und Aktivitäten einzuhalten, unter anderem durch die Regelung der spezifischen Bedenken und Fragen, die in Kapitel III des Wiener Dokuments erhoben wurden“, so die Erklärung.
Die westlichen Staaten haben in letzter Zeit ihre Besorgnis in Bezug auf angeblich zunehmende „aggressive Aktivitäten“ seitens Russlands in der Ukraine zum Ausdruck gebracht. Washington sprach von einer vermutlichen Bewegung der russischen Streitkräfte auf der Krim und an der östlichen Grenze der Ukraine.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow betonte in Bezug darauf, die Bewegungen der russischen Truppen auf dem Territorium Russlands sollten andere Staaten nicht beunruhigen, weil sie keine Bedrohung für diese Länder darstellen würden. Die Geschehnisse im Donbass seien ein interner ukrainischer Konflikt, an dem die russischen Truppen nie beteiligt gewesen seien, so Peskow.


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 5. Mai 2021
Das ukrainische Militärkommando hat ein weiteres Mal sein wahres Gesicht gezeigt. Während des Besuchs des US-Außenministers Blinken in der Ukraine haben Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando Kaschtschenkos das Genozid am Volk des Donbass fortgesetzt.
So haben ukrainische Straftruppen von den Positionen des 15. Bataillons der 58. Brigade, die in den Gebieten von Wodjanoje und Opytnoje gelegen sind, das Feuer unter Einsatz von 120mm- und 82mm-Mörsern eröffnet und 13 Mörsergeschosse auf ein Wohngebiet von Wesjoloje abgefeuert. Um die Zivilbevölkerung gegen den Beschuss der ukrainischen Kämpfer zu schützen, waren die Einheiten der Volksmiliz der DVR gezwungen, das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu erwidern und die Feueraktivität des Gegners zu unterdrücken.
Infolge des feindlichen Beschusses kam es zu folgenden Schäden an ziviler Infrastruktur im Kiewskij-Bezirk von Donezk:
Krenkel-Straße 12 – Schaden am Dach eines Wohnhauses;
Domostroitjeli-Straße 2 – der nördliche Wasserleitungsknotenpunkt ist beschädigt sowie die Verglasung der Pumpstation.
Wegen einer Unterbrechung der Funktion der Pumpen ist die Wasserzufuhr für die Einwohner des Kiewskij-Bezirks von Donezk ausgefallen, die Mitarbeiter der Pumpstation befinden sich im Schutzraum.
Ein Versuch der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Zusätzliche Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Schäden an Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Es muss angemerkt werden, dass die Handlungen der ukrainischen Seite nach wie vor eine Umsetzung der unterzeichneten Friedensvereinbarungen über eine allumfassende Einhaltung des Regimes des Waffenstillstands ausschließen. Die ukrainische militärisch-politische Führung hat ein weiteres Mal ihre Unfähigkeit und ihren Unwillen demonstriert, einen Kurs der friedlichen Regelung des Bürgerkriegs zu verfolgen.

snanews.de: Größtes US-Manöver in Europa seit 25 Jahren startet in Estland
Auf dem zentralen Truppenübungsplatz werde das Kampfschießen der 41. Feldartillerie-Brigade der USA unter Einsatz von Mehrfachraketenwerfersystemen MLRS stattfinden, hieß es. Fünf Anlagen würden zehn Raketen abfeuern. Solche Artilleriesysteme seien so konzipiert worden, dass sie in der Lage seien, besonders wichtige Ziele aus großer Entfernung zu treffen.
Es sei vorgesehen, dass am Freitagabend die 82. Luftlandedivision der USA auf dem Flugplatz Nurms eine Luftlandung durchführt. Die Ausrüstung und das militärische Großgerät würden mittels der Fallschirme abgesetzt. Der Großteil der Fallschirmjäger werde direkt aus dem US-Bundesstaat Nordkarolina nach Estland verlegt werden. Die Landung werde nachts in einer taktischen Situation stattfinden, die so real wie möglich sein werde.
Am Nachmittag und in der Nacht des 8. Mai würden die US-Truppen mit Hubschraubern vom Flugplatz Nurms zum zentralen Truppenübungsplatz fliegen, wo die Hubschrauberlandung stattfinden werde.
Im Rahmen des Manövers „ Swift Response“ werde der Schutz Estlands im Krisenfall geübt. Etwa 2500 Soldaten der estnischen Verteidigungskräfte sowie Großbritanniens und der USA würden daran teilnehmen. Mehr als 20 Flugzeuge und 25 Hubschrauber sollten im Einsatz sein. Die Übung werde am 14. Mai enden.
21 Nato-Mitgliedsstaaten sowie Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Moldawien, die Ukraine und Georgien führen derzeit im Rahmen der „Defender Europe“-Manöverserie Kriegsübungen in der Schwarzmeerregion durch. Beteiligt sind 28.000 Soldaten, auch aus der Bundesrepublik.


Mil-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR am 5. Mai 2021
Der Gegner unterlässt die Versuche nicht, die Situation an der Kontaktlinie zu destabilisieren, und steigert dazu die Intensität des provokativen Beschusses des Territoriums unserer Republik.
Seit Beginn des heutigen Tages wurden sieben Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 128. Brigade von den Positionen im Gebiet von Nowotoschkowskoje aus unter Einsatz von automatischen Granatwerfern, Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen dreimal das Feuer auf Golubowskoje eröffnet. Außerdem haben Kriegsverbrecher aus der 128. Brigade Donezkij mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Popasnaja haben Straftruppen der 92. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Fedossenko die Gebiete von Kalinowo-Borschtschewatoje und Molodjoshnoje mit Antipanzergranatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
In Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte von den Positionen im Gebiet von Luganskoje aus Logwinowo mit einem Antipanzergranatwerfer beschossen.
Dabei erfolgte die Zunahme der Intensität des Beschusses vor dem Hintergrund der Ankunft des US-Außenminister Antony Blinken in der Ukraine und des Treffen des Kommandeurs der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte Galagan mit dem Kommandeur der Spezialoperationskräfte der Streitkräfte der USA in Europa General Lager.
Um den westlichen Kuratoren die aggressiven Handlungen der Führung der Republiken zu demonstrieren, unternahmen Kämpfer des 15. Bataillons der 128. Gebirgssturmbrigade den Versuch, unsere Positionen anzugreifen. Bei dem Kampf starb einer unserer Verteidiger.

vormittags:

de.rt.com: Normalisierung der Beziehungen? – Saudischer Geheimdienstdirektor soll Syrien besucht haben
Eine saudische Delegation soll am Montag in Damaskus eingetroffen sein, um eine Normalisierung der Beziehungen zu Syrien anzukurbeln. Riad und Damaskus brachen ihre Beziehungen im Jahr 2011 mit dem Beginn der politischen Krise in Syrien ab.
Saudi-Arabiens mächtiger Geheimdienstchef soll am Montag nach Damaskus gereist sein, um sich mit seinem syrischen Amtskollegen zu treffen, was als wichtiger Schritt in Richtung einer Entspannung zwischen beiden Ländern angesehen wird. Das berichtete die in London ansässige arabische Nachrichtenagentur Rai Al-Youm.
Generalleutnant Khalid bin Ali al-Humaidan, der Generaldirektor vom staatlichen Geheimdienstes (General Intelligence Presidency: GIP) im Königreich Saudi-Arabien, soll demnach eine Delegation geleitet haben, die am Montag von syrischen Regierungsbeamten in Damaskus empfangen worden sei. Er sei vom Ali Mamlouk empfangen worden, bis 2016 Leiter des Nationalen Sicherheitsbüros der Baath-Partei in Syrien. Weder Saudi-Arabien noch Syrien haben den Bericht bislang kommentiert.
Die beiden Länder brachen ihre Beziehungen zum Beginn der politischen Krise in Syrien im Jahr 2011 ab. Der mögliche Schritt der Saudis hin zu einer Normalisierung der Beziehungen mit Syrien ist eine der wichtigsten politischen Entwicklungen im Nahen Osten seit Joe Bidens Amtsantritt in den USA, da Saudi-Arabien ein wesentlicher Vorposten des Westens für die Regime-Change-Agenda in Syrien war. Die Saudis unterstützten im Zuge der Konflikte in Syrien die sogenannten „Rebellen“, wobei sie auch regelmäßig Waffen in dem Versuch lieferten, die syrische Regierung zu stürzen.
Laut Rai Al-Youm bereite sich Riad derzeit jedoch auf eine „Normalisierung der Beziehungen“ vor – die voraussichtlich unmittelbar nach dem muslimischen Feiertag im Ramadan nächste Woche stattfinden könne. Der Nachrichtenagentur zufolge hätten sich saudi-arabische Beamte am Montag in Damaskus auch mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad persönlich getroffen, um die diplomatischen Beziehungen wiederherzustellen. Die Wiedereröffnung der saudischen Botschaft soll auf der Tagesordnung gestanden haben. Die Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga sei zudem ebenfalls bei diesem Treffen diskutiert worden.
Die Nachricht kommt zu einem Zeitpunkt, nachdem unlängst erst auch Iran und Saudi-Arabien geheime Gespräche in Bagdad geführt hatten, um die Spannungen abzubauen und ihre Stellvertreterkriege in Ländern wie Jemen und Irak zu entschärfen.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 5. Mai 2021 wurden sieben Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
Beschossen wurden Golubowskoje, Kalinowo-Borschtschewatoje, Donezkij, Molodjoshnoje und Logwinowo unter Einsatz von Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen. Insgesamt wurden 46 Geschosse abgefeuert.

snanews.de: Brexit-Fischereistreit: Johnson schickt zwei Schiffe in den Ärmelkanal
Großbritannien schickt laut der Nachrichtenagentur Reuters zwei Patrouillenboote der britischen Marine nach Jersey. Zuvor hatte Frankreich der britischen Kanalinsel mit der Kappung der Stromversorgung gedroht.
Der britische Premier Boris Johnson habe seine „ungebrochene Unterstützung“ für die Insel unterstrichen, zitiert die Agentur am Mittwoch einen Vertreter des Politikers. Zugleich habe er auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Lage zu deeskalieren.
„Als Vorsichtsmaßnahme schickt das Vereinigte Königsreich zwei Patrouillenboote zur britischen Kanalinsel Jersey, um die Lage zu überwachen.“
Die französische Meeresministerin Annick Girardin hatte zuvor nach Reuters-Angaben erklärt, sie sei „angewidert“ davon, dass Jersey in 41 Lizenzen unter anderem einseitig festgelegt habe, wie lange sich französische Fischerboote in deren Gewässern aufhalten dürften.
„In dem Abkommen (über den Brexit – Anm. d. Red.) sind auch Vergeltungsmaßnahmen enthalten. Und wir sind bereit, sie zu nutzen“, sagte die Ministerin der Agentur zufolge am Donnerstag. „Auch wenn es bedauerlich wäre, wenn wir es tun müssten – wir werden es tun, wenn wir müssen.“
Dabei erwähnte sie die Stromversorgung Jerseys über ein Unterwasserkabel. Die Insel mit einer Bevölkerung von 108.000 Menschen erhält 95 Prozent seiner Elektrizität über drei Unterwasserkabel aus dem nur 23 Kilometer entfernten Frankreich. Die Stromversorgung wird außerdem durch Dieselgeneratoren und Gasturbinen gesichert.
Jersey ist als Kronbesitz nicht Teil des Vereinigten Königreichs, London ist aber für die Außen- und Verteidigungspolitik verantwortlich.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 5. Mai 3:00 Uhr bis 6. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 7.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Bergwerks 6/7), Wesjoloje, Luganskoje, Petrowskoje, Saitschenko.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurde durch Beschuss von Seiten der BFU auf den nordwestlichen Rand von Donezk ein direkter Treffer in die Halle der Verteilungsabteilung des nördlichen Wasserknotenpunkts „Donezkwodokanal“ des staatlichen Unternehmens „Woda Donbassa“ in der Domostroitjeli-Straße 2, festgestellt. Das Personal wurde evakuiert, aufgrund der Unterbrechung der Funktion der Pumpen wurde die Wasserzufuhr für die Einwohner des Kiewskij-Bezirks von Donezk eingestellt. Außerdem wurde ein Schaden am Dach eines Wohnhauses in der Krenkel-Straße 12 festgestellt..
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Fällen von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 53.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden 2 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: G7-Staaten werfen Russland „bösartige Aktivitäten“ vor
Zum Abschluss ihres dreitägigen Treffens in London haben die G7-Außenminister Russland und China schwere Vorwürfe gemacht. In einer am Mittwochabend verabschiedeten Erklärung bezichtigen sie die Regierung in Moskau „bösartiger Aktivitäten“, um demokratische Systeme anderer Staaten zu untergraben.
Die G7-Staaten zeigen sich auch besorgt über die sich verschlechternde Menschenrechtssituation in Russland und „das systematische Vorgehen gegen Oppositionsstimmen, Menschenrechtsverteidiger, unabhängige Zivilgesellschaft und Medien“. Sie kritisieren erneut die Inhaftierung des Bloggers Alexej Nawalny, wie DPA berichtet.
Außerdem kritisieren sie die russische Truppenstationierung an der Grenze zur Ukraine.
„Wir sind zutiefst besorgt darüber, dass das negative Muster des unverantwortlichen und destabilisierenden Verhaltens Russlands anhält.“
Auch China kritisiert
Mit Blick auf China übt die Gruppe der wirtschaftsstärksten westlichen Länder scharfe Kritik an dem Umgang Chinas mit der muslimischen Minderheit der Uiguren in Xinjiang und fordert erneut, den Vereinten Nationen Zugang zu der Region zu gewähren, um sich ein Bild von der Lage machen zu können. Auch die Situation in Hongkong wird in der Erklärung angesprochen. „Wir fordern China und die Regierung von Hongkong auf, die gezielte Bekämpfung von Rechten und Freiheiten sowie demokratischen Werten zu beenden“, heißt es darin.
G7 zum ersten Mal wieder persönlich
Die Außenminister hatten sich von Montag bis Mittwoch erstmals seit zwei Jahren wieder persönlich getroffen. Der G7 gehören neben Gastgeber Großbritannien die USA, Deutschland, Frankreich, Italien, Japan und Kanada an. In der Regierungszeit von US-Präsident Donald Trump hatte die in den 70er Jahren gegründete Gruppe massiv an Bedeutung verloren. Trump hatte nur wenig Interesse an dem Gesprächsformat, ließ einmal sogar nachträglich die Abschlusserklärung platzen.
Nach dem Regierungswechsel in den USA soll die G7 nun wieder erstarken. Zu dem Treffen in London waren auch die Außenminister von Südkorea, Australien, Südafrika und Indien eingeladen.
Indische Delegation in Quarantäne
Der indische Außenminister Subrahmanyam Jaishankar sagte seine persönliche Teilnahme wegen Corona-Verdachtsfällen in seiner Delegation allerdings kurzfristig ab, obwohl er schon den weiten Weg nach London zurückgelegt hatte.
Britischen Medien zufolge begab sich die gesamte indische Delegation wegen zwei Corona-Verdachtsfällen in Selbstisolation. Das Land gilt derzeit als Epizentrum der Pandemie und hat mit einer dramatischen Ausbreitung des Virus zu kämpfen.
„Impfstoffdiplomatie“ Chinas und Russlands?
Bei dem G7-Treffen ging es auch um die Versorgung von ärmeren Ländern wie Indien mit Impfstoff. Maas mahnte eine schnellere Verteilung an. Das Tempo der Lieferungen im Rahmen der internationalen Initiative Covax müsse noch einmal deutlich erhöht werden, sagte der SPD-Politiker. „Wir wollen diese Initiative fortsetzen, wir wollen noch schneller werden, wir wollen noch mehr Impfstoff in die Welt liefern.“
Damit wolle man auch der „Impfstoffdiplomatie“ von China und Russland etwas entgegensetzen. China hat nach offiziellen Angaben mehr als 100 Millionen Dosen Impfstoff ins Ausland geliefert. Rund 80 Länder und drei internationale Organisationen bekommen demnach Unterstützung aus China. Das von russischen Forschern entwickelte Vakzin Sputnik V ist nach Angaben aus Moskau mittlerweile in mehr als 60 Ländern zugelassen.
Der G7-Gipfel – der erste von US-Präsident Joe Biden und der letzte von Bundeskanzlerin Angela Merkel – findet vom 11. bis 13. Juni im südwestenglischen Cornwall statt.


Lug-info.com: In der LVR sind am 6. Mai um 9:00 Uhr 4347 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3831 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 408 Todesfälle.

de.rt.com: Litauisches Außenministerium: Tod von Nicht-Geimpften in der EU wird Schuld des Kreml sein
In einem Interview beschuldigte der litauische Vize-Außenminister Russland, negative Propaganda gegen EU-Impfstoffe zu machen. Russlands Vakzin sei dagegen unzuverlässig und nicht geprüft. Menschen in der EU, die wegen fehlendem Vertrauen auf eine Impfung verzichten, seien daher Opfer Russlands.
Der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis besucht derzeit die Länder des Südkaukasus. Neben der Ukraine sowie den Republiken Moldau und Belarus gehören Georgien, Armenien und Aserbaidschan zu den Ländern der Östlichen Partnerschaft der Europäischen Union. Mithilfe des Partnerschaftsprogrammes werden in diesen sechs ehemaligen Staaten der Sowjetunion „auf Grundlage der gemeinsamen Werte Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und freie Marktwirtschaft“ gefördert.
Der litauische Außenminister sollte laut lettischem Portal Delfi bei seinem Besuch die EU-Alternativen zu der aktiven „Propagandakampagne zur Diskreditierung von in westlichen Ländern hergestellten Impfstoffen“ auszuloten. Über das Thema Coronavirus sprach in diesem Zusammenhang der litauische Vize-Außenminister Mantas Adomenas mit Delfi .
Im Gespräch, das unter dem Titel „Russland kann die Konsequenzen seiner kriminellen Handlungen immer noch nicht akzeptieren“ am Dienstag veröffentlicht wurde, machte Adomenas einige bemerkenswerte Aussagen. Die Vorlage lieferte der Delfi-Journalist als er Adomenas auf einen Bericht des Europäischen Auswärtigen Dienstes hingewiesen hat, wonach Russland versuche, das Vertrauen in europäische Impfstoffe durch angebliche Fehlinformationen zu untergraben.
Der Vize-Minister sagte, dass es diesen Propagandamethoden gelungen sei, das Vertrauen auch in jene Impfstoffe zu untergraben, über die am meisten Informationen bekannt wären. Das Risiko, an unerwünschten oder schwerwiegenden Nebenwirkungen nach einer Impfung mit AstraZeneca zu erkranken, sei viel geringer als das Risiko, beim Fliegen in einem Flugzeug zu sterben.
„Dieses Propaganda-Programm zeigt leider nur die verbrecherische Natur des Kreml-Regimes.“
Dann wies er darauf hin, dass zu dem russischen Vakzin Sputnik V keine Daten vorlägen, die seine Gutartigkeit und Zuverlässigkeit sicherstellen könnten. „Es gibt keine Daten und keine Berichte über die durchgeführten Experimente.“ Da „Kreml-Propagandisten“ den Ruf dieses Impfstoffes schützen, würden sie daher das Leben von Hunderten oder gar Tausenden von Menschen riskieren, die Angst haben und sich nicht impfen lassen wollen.
„Ihr Tod wird auf dem Gewissen der Kreml-Propagandisten liegen.“
Auf die Frage, was die Europäische Union dem entgegensetzen könne, sagte Adomenas, dass das beste Gegenmittel gegen die Aktionen der Propagandisten die Impfung in den EU-Ländern sei.
„Wir müssen die Impfung so schnell wie möglich durchführen und gute Ergebnisse zeigen. Die Senkung der Morbiditäts- und Todesrate wird das stärkste Argument gegen die giftige Kreml-Propaganda sein.“
Laut Vize-Außenminister Adomenas sei es möglich, im Sommer eine Million Dosen aus den EU-Überschüssen den Ländern der Östlichen Partnerschaft zur Verfügung zu stellen. Dabei merkte er an, dass man Propaganda nicht mit Gegenpropaganda bekämpfen solle.
Das Interview zeigt, mit welchen Argumenten Russlands angeblich „giftige Propaganda“ in manchen EU-Staaten bekämpft wird. Der stellvertretende Außenminister verschwieg, dass der russische Impfstoff Sputnik V in 64 Ländern mit einer Gesamtbevölkerung von über 3,2 Milliarden Menschen behördlich zugelassen ist. Mehr als 30 Länder haben bereits mit der Massenimpfung mit dem Medikament begonnen und seine 91,6-prozentige Wirksamkeit wurde durch die Veröffentlichung von Daten in The Lancet, einer führenden medizinischen Fachzeitschrift, bestätigt.
Zuvor hatten mehrere Länder, darunter auch Litauen, als Vorsichtsmaßnahme die Verwendung des Coronavirus-Impfstoffes von AstraZeneca ausgesetzt, nachdem Berichte über Blutgerinnsel bei den Geimpften aufgetreten waren. Viele Staaten nahmen später die Impfung mit dem Medikament wieder auf, manche Länder wie Norwegen verzichten auf den Impfstoff.


Mzdnr.ru:
Am 5. Mai wurden in der DVR 347 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 81 positiv, bei 45 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 6. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 33.860 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4531 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 26.773 als gesund entlassen, es gibt 2556 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 143 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 9 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 104 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1647 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 664 mit Sauerstoffunterstützung (+39 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurden im Ergebnis von 228 Expresstests 61 Patienten entdeckt, die bereits eine Coronavirusinfektion durchgefmacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1492 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

snanews.de: Lawrow: Moskau lässt illegitime antirussische Sanktionen nicht unbeantwortet
Moskau wird dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zufolge neue antirussische Sanktionen des Westens nicht unbeantwortet lassen.
In einer Pressekonferenz nach Verhandlungen mit seinem armenischen Amtskollegen Ara Aiwasjan in Eriwan am Donnerstag sagte Lawrow: „Diese Sanktionskette, die die EU-Mitglieder und andere westliche Länder, darunter auch die USA, auf den Weg gebracht haben, wird fortgesetzt. Wir werden derartige Ausfälle gegen Russland, gegen Vertreter der russischen Führung, gegen Parlamentarier der Russischen Föderation sowie gegen unsere Unternehmen nicht unbeantwortet lassen, deren Schuld nach Meinung der Europäischen Union nur darin besteht, dass sie in einem Land registriert sind, welches die Europäische Union ohne jeglichen Grund und völlig illegitim zu einem Aggressor erklärt hat.“
Architektur der Russland-EU-Beziehungen von Brüssel zerstört
Auf das Verhältnis zwischen Russland und der Europäischen Union eingehend, sagte Lawrow: „Spricht man von den Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union und den Brüsseler Strukturen, so wurde die gesamte Architektur dieser Beziehungen, die seinerzeit wohl eine beispiellose Entwicklung erfahren hat, von Brüssel im Zusammenhang mit den Ereignissen zerstört, die sich in der Ukraine und auf der Krim abspielten und die unseren westlichen Kollegen nicht gefielen“, so Lawrow.
Laut dem russischen Chefdiplomaten sollte alles umgekehrt erfolgen: Moskau hätte gegenüber Europa Einsprüche erheben sollen – wegen der Unterstützung und der Begünstigung des Umsturzes in der Ukraine, was seinen Verpflichtungen zuwidergelaufen sei.
Die Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Ländern haben sich wegen der Situation in der Ukraine sowie rund um die Halbinsel Krim verschlechtert, die sich nach einem Referendum mit Russland wiedervereinigt hat.
Der Westen warf Russland Einmischung vor und verhängte Sanktionen gegen das Land. Moskau leitete Antwortmaßnahmen ein. Es hat den Kurs auf Importsubstitution eingeschlagen und wiederholt erklärt, dass es kontraproduktiv wäre, mit ihm eine Sanktionssprache zu sprechen.
Moskau hat auch wiederholt erklärt, dass es keine Partei des Konflikts in der Ukraine und kein Subjekt der Minsker Abkommen sei.


dan-news.info: Die Wasserversorgung im Kiewskij-Bezrik von Donzek ist wieder vollständig in Betrieb. Sie war gestern in
folge ukrainischen Beschusses ausgefallen.

de.rt.com: Moskau: Westen verärgert, dass Fakten über Entwicklungen in der Ukraine die UNO erreichen
Der Westen ist unzufrieden darüber, dass Russland in der UNO Fakten über die Entwicklungen in der Ukraine sagt. Darauf wies einer der ständigen Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen hin. Der Diplomat betonte, dass Moskau dies fortsetzen werde.
Russland wird den Westen weiterhin verärgern, indem es bei den Vereinten Nationen die Wahrheit über die Entwicklungen in der Ukraine sagt. Das erklärte Russlands Erster Stellvertretender Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, Dmitri Poljanski, am Mittwoch nach dem informellen Treffen des UN-Sicherheitsrats zur Ukraine.
Das Treffen wurde auf Initiative Russlands einberufen, um Zeugen der Ereignisse vom 2. Mai 2014 in Odessa zu hören.
Die westlichen Kollegen „haben sich nicht einmal die Mühe gemacht zu versuchen, einen Dialog herzustellen und diejenigen zu befragen, die besser als andere über die Details dessen Bescheid wissen, was in der Ukraine vor sich geht“, schrieb der Diplomat in seinem Telegram-Kanal. Er hob hervor:
„Als Antwort auf aufrichtige, auf Fakten basierende Berichte über die schrecklichen Ereignisse, die keinen normalen Menschen gleichgültig lassen können, als Antwort auf persönliche Erinnerungen an das, was damals geschah, hörten wir das gleiche alte westliche Mantra über unsere zerstörerischen Aktionen gegen die Ukraine.“
Doch die Wahrheit über die Tragödie in Odessa, über das, was geschah und was im Südosten der Ukraine geschieht, erreiche allmählich die Vereinten Nationen, so Poljanski. Die Tragödie werde Teil des öffentlichen Diskurses und erreiche diejenigen, die verstehen wollen, was vor sich geht. Der Diplomat fügte hinzu:
„Und es verärgert unsere westlichen Kollegen, das war aus ihren Äußerungen ersichtlich.
Nun, wir werden sie weiterhin ärgern. Wir haben keinen anderen Ausweg. Man sagt, steter Tropfen höhlt den Stein.“
Am späten Mittwoch erklärte die US-Vertretung bei den Vereinten Nationen, dass die von Russland abgehaltene Sitzung bei der UNO zu Odessa organisiert worden sei, um ein „falsches Narrativ über die Ukraine“ zu verbreiten.
Poljanski reagierte auf die Anschuldigung mit einem Tweet, in dem er erklärte:
„Wenn das Vorbringen von Zeugen und Opfern der Verbrechen ukrainischer Nationalisten vor den UN-Sicherheitsrat in den Augen unserer westlichen Kollegen eine Förderung eines ‚falschen Narrativs‘ ist, dann müssen wir davon ausgehen, dass sie sich einfach nicht um Menschenrechte oder Menschen kümmern, die in der Ukraine mit Menschenrechtsverletzungen konfrontiert sind.“
Die Tragödie von Odessa
Am 2. Mai 2014 verschanzten sich Menschen, die in der Stadt Odessa friedlich gegen den ukrainischen Putsch von 2014 demonstrierten, im sogenannten Haus der Gewerkschaften, als sie von ukrainische Neonazis angegriffen wurden. Dann setzten die Radikalen, darunter Mitglieder der in Russland verbotenen Organisation „Prawy Sektor“ (oder „Rechter Sektor“), das Gebäude in Brand und verriegelten die Ausgänge. Nach offiziellen Schätzungen kamen bei den Zusammenstößen 48 Menschen ums Leben, die meisten von ihnen kamen im Feuer des Gewerkschaftshauses um, während 240 weitere Menschen bei dem Inferno und dessen Folgen verletzt worden sein sollen.
Die ukrainische Regierung beschuldigte die friedlichen sogenannten „Anti-Maidan“-Demonstranten, das Haus selbst angezündet zu haben. Den Staatsanwälten gelang es jedoch nicht, entsprechende Ermittlungsresultate vor Gericht zu beweisen. Infolgedessen wurden alle Personen, die ursprünglich im Zusammenhang mit diesem Fall inhaftiert waren, wieder freigelassen.
Im September 2019 eröffnete das Nationale Ermittlungsbüro der Ukraine ein Verfahren gegen den ehemaligen Sprecher des ukrainischen Parlaments Andrij Parubij im Zusammenhang mit den Ereignissen in Odessa. Laut Parubij selbst wurden seine Handlungen in dem Strafverfahren als „Schaffung und Koordination bewaffneter Gruppen mit dem Ziel, Massenunruhen zu organisieren“, eingestuft.


Dnronline.su: In dem bekannten Lied aus dem Film „Offiziere“ gibt es die Worte: „Von den Helden vergangener Zeit sind bisweilen nicht einmal Namen geblieben…“
Aber in der DVR werden die Namen der Helden nicht nur sorgfältig bewahrt, sondern auch weitergegeben, als Kostbarkeit an die junge Generation. Heute fand im militärhistorischen Museum des Großen Vaterländischen Krieg
es eine Veranstaltung „Von den Helden vergangener Zeiten…“ zum Tag des Sieges statt, die vom Informationsministerium der DVR organisiert wurde.
„Die Abteilung für soziale Projekte des Informationsministerium betreibt eine systematische Arbeit zur Verewigung des Gedenkens an die Helden des Großen Vaterländischen Kriegs in unseren Tagen. Das ist sehr wichtig. Das ist ein Teil der patriotischen und geistigen Erziehungen unserer Jugend“, sagte der stellvertretende Informationsminister Artjom Olchin.
Im Rahmen der Veranstaltung fand en Dialog der Generationen zwischen Mitgliedern der militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“ und Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs, Verwandten von Helden der Sowjetunion, die aus dem Donbass stammen, mit heutigen Helden der Donezker Volksrepublik.
„Es gibt nur noch sehr weniger Veteranen des Großen Vaterländischen
Kriegs und mit jedem Jahr können sie immer weniger an irgendwelchen Veranstaltungen teilnehmen. Deshalb haben ihre lebendigen Zeugnisse über den Krieg einen sehr großen Wert“, fügte Artjom Olchin hinzu.
Bei dem Treffen tauschen die Verwandten der Helden der Sowjetunion ihre Erinnerung an ihre Familienmitglieder, die Heldentaten im Namen des Sieges vollbracht haben aus, zeigten historische Materialien, die in ihren Familien sorgsam bewahrt werden.
Und ein Held der Donezker Volksrepublik wandte sich an die heranwachsende Generation mit Hinweisen für die Zukunft.
„Geschichte kann man nicht aus Büchern studieren. Nur so, in lebendigem Gespräch, mit den Händen einen T-34-Panzer berühren und mit den Beteiligten an wichtigen Kämpfen sprechen, wie der Schlacht von Stalingrad oder bei Kurs, kann man begreifen, wie das wirklich war“, unterstrich der Held der DVR, der Leiter der Abteilung für soziale Unterstützung von Soldaten im Ruhestand und für patriotische Erziehung beim Oberhaupt der DVR Wladimir Kononow.


snanews.de: Russland genehmigt Einsatz von „Sputnik Light”-Impfstoff
Mit nur einem Pieks gegen Corona: in Russland ist eine „Light”-Version des Impfstoffs „Sputnik V” registriert worden, wie der russische Direktinvestitionsfonds RDIF am Donnerstag mitteilte.
Im Gegenzug zu dem seit August genehmigten Impfstoff „Sputnik V”, der aus einer Erst- und Boostimpfung besteht, braucht man bei der Immunisierung mit „Sputnik Light” nur eine einmalige Impfung.
Nach Angaben von RDIF beträgt die Effizienz des Vakzins 79,4 Prozent ab dem 28. Tag nach der Impfung.
„Eine Wirksamkeit von etwa 80 Prozent übertrifft die Effizienzwerte vieler Impfstoffe, die eine zweimalige Impfung benötigen”, hieß es.
Die Wirksamkeit wurde anhand der Daten von russischen Bürgern berechnet, die im Laufe der massenhaften Impfkampagne aus
verschiedenen Gründen nur die Erstimpfung bekommen hatten.
„Sputnik Light” ist die erste Komponente des weltweit ersten Corona-Impfstoffs „Sputnik V”, der auf einer adenoviralen Plattform basiert. Bei der ersten Spritze wird das nötige Gen mithilfe des Adenovirus Typ 26 in die menschlichen Zellen geliefert.


snanews.de: EU plant militärische Anti-Terror-Hilfe in Mosambik
Seit 2017 wird der Norden Mosambiks immer wieder von islamistischen Rebellen angegriffen. Nun will die EU eine militärische Hilfsmission in den südostafrikanischen Staat entsenden.
Die Europäische Union will im Norden Mosambiks die Regierungstruppen mit einem Militäreinsatz unterstützen. Terroristen haben immer größeren Einfluss in der Region.
„Wir werden versuchen, eine Ausbildungsmission zu entsenden, wie wir sie in der Sahelzone haben, um die Sicherheitslage in Mosambik beherrschbar zu machen“, zitierte die Deutsche Presse-Agentur (DPA) den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Donnerstag von einem Treffen der Verteidigungsminister der EU-Staaten in Brüssel.
Die Regierung des südostafrikanischen Landes hatte um Hilfe gebeten, berichtet die DPA.
Demnach greifen islamistische Rebellen den Norden Mosambiks seit 2017 brutal an. Dem UN-Flüchtlingshilfswerk zufolge wurden mehr als 530.000 Menschen vertrieben. Die Rebellion hat ihre Wurzeln laut Experten in den Missständen und Klagen der Bewohner der Region. Der Norden des Landes ist sehr arm und Regierung hat sie jahrelang vernachlässigt.
Französischer Energiekonzern in der Region
Zuletzt wurde unter anderem mehrfach die Küstenstadt Palma angegriffen. In der Region ist der französische Energiekonzern „Total“ an einem knapp 17 Milliarden Euro teuren Flüssiggasprojekt beteiligt. Er brachte gut 1000 Mitarbeiter vor den Terroristen in Sicherheit.
Wie ein EU-Einsatz in Mosambik genau aussehen könnte, bleibt zunächst unklar. An der Ausbildungsmission für die Sahelzone (EUTM Mali), die Borrell als Orientierungspunkt nannte, sind bis zu 1077 Soldaten beteiligt. Deutschland stellte davon zuletzt bis zu 450. Vom 1. Juni an sollen es bis zu 600 Soldatinnen und Soldaten sein.
Die EU will die Streitkräfte in der Region beraten und ausbilden, damit diese Bedrohungen durch terroristische Gruppen effektiv entgegentreten können. Eine Beteiligung an Kampfeinsätzen umfasst das Mandat allerdings nicht


Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 06.05.2021
Die Zunahme der Intensität des Beschusses von Seiten des Gegners vor dem Hintergrund der Aktivierung der Arbeit ukrainischer Propagandisten zur Verbreitung Falschmeldungen erfolgt traditionsgemäß während des Besuchs von hochrangigen Vertretern der westlichen Kuratoren in der Ukraine. Insbesondere ist die Rede von der Ankunft des US-Außenministers und der Außenminister Belgiens, der Niederlande und Luxemburgs.
Wir haben Informationen über den Arbeitsplan der Außenminister der drei Länder in der OOS-Zone erhalten, gemäß dem das ukrainische Kommando für seine „geladenen Gäste“ eine ganze Exkursion an zuvor vorbereitete Ort geplant hat, um die angebliche Aggression von Seiten der Republiken zu demonstrieren. Darunter sind Krasnogorowka, Mariupol, Awdejewka und eine Reihe von Ortschaften in der Lugansker Oblast. Die ausländische Delegation wird auch das Museum des Stabs der OOS in Kramatorsk besuchen.
Die Arbeit zur Berichterstattung über die Veranstaltungen in den Medien wird von Propagandisten vom Stab der OOS und den Kräften für informationspsychologische Operationen unter Hinzuziehung von drei Journalistengruppen, die mit den Vertretern der Außenminister gekommen sind, sowie von fünf aus ukrainischen nationalen Medien koordiniert.
In den letzten 24 Stunden, vom 5. auf den 6. Mai, wurden sieben Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Straftruppen aus der 10. Brigade aus Richtung Dsershinsk und Schumy die Siedlungen des Gagarin-Bergwerks und des Bergwerks 6/7 mit 120mm-Mörsern beschossen und 26 Mörsergeschosse abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 28. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Martschenko von den Positionen im Gebiet von Nowomichajlowka aus Luganskoje mit Antipanzergranatwerfern beschossen und neun Granaten abgefeuert.
Von den Positionen des 15. Bataillons der 58. Brigade in den Gebieten von Wodjanoje und Opytnoje aus haben ukrainische Straftruppen mit 120mm- und 82mm-Mörsern geschossen und 13 Mörsergeschosse auf ein Wohngebiet von Wesjoloje am westlichen Rand von Donezk abgefeuert. Ich merke an, dass im Vorfeld des Mörserbeschusses zwischen den Positionen des 15. und 16. Bataillons der 58. Brigade in den Gebieten von Opytnoje und Wodjanoje der Verkehr eines SIL-Lastwagen mit einem GZKK-Symbol festgestellt wurde, der Mörsermunition anlieferte.
Durch Beschuss wurde folgende zivile Infrastruktur im Kiewskij-Bezirk von Donezk beschädigt:
Krenkel-Straße 12 – das Dach eines Wohnhauses wurde beschädigt;
Domostroitjeli-Straße 2 – der nördliche Wasserverteilungsknotenpunkt sowie die Verglasung der Pumpstation wurden beschädigt.
Während des Beschusses von Seiten des Gegners befanden sich die Mitarbeiter der Pumpstation im Schutzraum. Infolge der Störung hatten 45.000 Verbraucher des Kiewskij-Bezirks von Donezk kein Wasser.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen der 128. Brigade das Feuer mit Antipanzergranatwerfern auf Saitschenko eröffnet und fünf Granaten abgefeuert.
Kämpfer der 93. Brigade haben auf Befehl des Brigadekommandeurs Brishinskij aus Richtung Starognatowka mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen Petrowskoje beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben die BFU dreimal das Territorium der Republik beschossen.
Kämpfer der 10. Brigade haben aus Richtung Nowgorodskoje die der Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit 82mm-Mörsern beschossen und vier Mörsergeschosse abgefeuert. Von der Positionen der 93. Brigade wurden Nowolaspa und Styla mit automatischen und Antipanzergranatwerfern beschossen.
Außerdem wurde auf den Positionen des 3. Bataillons der 28. Brigade im Gebiet von Marjinka aus eine Detonation infolge von technischen Arbeiten registriert.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben. Aber die Versuche der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu nutzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK weiter ignoriert.
Ich füge hinzu, dass durch eine Beobachtergruppe der Vertretung der DVR im GZKK auf dem Gebiet eines Sportplatzes neben einer in Betrieb befindlichen Schule in Staromichajlowka in der Tschapajew-Straße 78 ein nicht detoniertes 122mm-Artilleriegeschoss gefunden wurde, das am 4. Mai von den Positionen der Kämpfer des 1. Bataillons der 28. Brigade im Gebiet von Krasnogorowka abgefeuert worden war.
Zu dem Fall des Artilleriebeschusses haben die Vertretung der DVR im GZKK, Spezialisten des Zivilschutzministeriums und Ermittler der Generalstaatsanwaltschaft der DVR Fotos gemacht und eine Beweisbasis gesammelt, um sie dem Strafverfahren gegen den Kommandeur der 28. Brigade Martschenko und die ihm unterstellten Soldaten hinzuzufügen.
Die Soldaten der Volksmiliz halten das Regime der Feuereinstellung streng ein und beobachten den Gegner.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 15 Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
ein getarnter Abwehrraketenkomplex „Strela-10“, zwei Panzertransporter und ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in einem Wohngebiet von Taramtschuk.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
fünf Schützenpanzer am Rand eines Wohngebiets von Dilejewka;
fünf Schützenpanzerwagen in der Plechanow-Straße in Jushnoje;
ein Panzertransporter in der Schmidt-Straße in Dsershinsk.
Das ukrainische Kommando setzt weiter Mittel der elektronischen Kriegsführung zur Beschränkung der Funktion von Drohnen der OSZE-Mission ein. So haben Kämpfer einer mobilen Gruppen des 20. Bataillons für elektronische Kriegsführung eine Station „Bukowel-AD“ im Gebieten von Iwanopolje eingesetzt, um die Entdeckung von Waffen aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern.
Die Kämpfer der Ukraine verstärken die Minensperren an der ganzen Kontaktlinie und gefährden so Leben und Gesundheit von Einwohnern und internationalen Beobachtern.
In den letzten 24 Stunden wurde die Arbeit einer Gruppe für technische Versorgung zur Installation zusätzlicher Minensperren im Verantwortungsbereich der 28. Brigade in einer Entfernung von einem km von den Positionen eines mechanisierten Bataillons der 1. Panzerbrigade im Gebiet von Taramtschuk festgestellt. Außerdem hat der Gegner im Verantwortungsbereich des 12. Bataillons der 72. Brigade im Gebiet von Awdejewka mehr als 50 Minen installiert, von denen 23 Antipersonenminen PMN-2 sind, die von der Konvention über das Verbot von Antipersonenminen verboten sind.
Nach uns vorliegenden Informationen von Quellen aus dem Pressezentrum des Stabs der OOS wurden Änderungen des Arbeitsplans des Kommandeurs der OOS Krawtschenko in Richtung Mariupol im Zusammenhang mit einem außerordentlichen Vorfall mit nicht kampfbedingten Verlusten in der 128. Gebirgssturmbrigade bekannt.
In Materialien der Ermittlung wird festgestellt, dass in einem von Kämpfern besetzten privaten Haus eines Einwohners von Wodjanoje infolge der Nichteinhaltung von Sicherheitsbestimmungen bei der Herstellung von Selbstgebranntem der Brennapparat explodierte. Sieben Soldaten eines Panzergrenadierbataillons der 128. Brigade wurden verletzt, drei davon wurden mit Verbrennungen in ein Krankenhaus von Mariupol eingeliefert: die Unteroffiziere Chutornij, Fedorenko und der Soldat Petrenko.
Außerdem wurde in der Ermittlung unterstrichen, dass die verletzten Soldaten Alkohol für die Feier des „Tags der Infanterie der ukrainischen Streitkräfte“ für das Panzergrenadierbataillon herstellten.

snanews.de: Blinken bekundet US-Unterstützung für Ukraine
US-Außenminister Antony Blinken hat in einem Interview für den Fernsehsender NBC der Ukraine die volle Unterstützung durch die Vereinigten Staaten zugesichert.
„Ein bedeutender Teil unserer Botschaft (an das Volk der Ukraine – Anm. d. Red.) ist unserer Unterstützung für die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine gewidmet. Wir unterstützen die Ukrainer, darunter auch in Fragen der Abwehr jeglicher Bedrohung vonseiten Russlands“, sagte Blinken.
Am Donnerstag findet der offizielle Teil des zweitägigen Besuchs Blinkens in Kiew statt, wo er Verhandlungen mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski, Premier Denis Schmygal und Außenminister Dmitri Kuleba führt. Der US-Außenminister hält sich als erster Vertreter der Administration von Jo Biden in der Ukraine auf.
Die westlichen Staaten zeigen sich in letzter Zeit besorgt über angebliche verstärkte „aggressive Handlungen“ vonseiten Russlands in der Ukraine. Washington verwies auf eine Eskalation der „russischen Aggression“ und auf russische Truppenbewegungen auf der Krim und an der ukrainischen Ostgrenze.
Wie der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, zuvor sagte, erfolgen die Truppenbewegungen Russlands in seinem eigenen Staatsgebiet und nach seinem eigenen Ermessen. Damit werde niemand bedroht, und das sollte niemandem Sorgen bereiten.
Außerdem habe Moskau wiederholt erklärt, dass es keine Partei im innerukrainischen Konflikt und daran interessiert sei, dass Kiew die politische und wirtschaftliche Krise überwinde, betonte der Kreml-Sprecher.


de.rt.com: China setzt Wirtschaftsdialog mit Australien „auf unbestimmte Zeit“ aus
Streitigkeiten über Technologie und die COVID-19-Pandemie haben die Beziehungen zwischen China und Australien in den letzten Jahren untergraben. Da die Rhetorik zunehmend schärfer wird, hat auch das Gerede vom Krieg seinen Weg in die Diskussionen gefunden.
China hat am Donnerstag alle Aktivitäten im Rahmen des Strategischen Wirtschaftsdialogs mit Australien „auf unbestimmte Zeit“ ausgesetzt, so der staatliche Wirtschaftsplaner. Dies ist die jüngste Beeinträchtigung der angespannten Beziehungen zwischen den beiden Ländern. In einer kurzen Erklärung zu dieser Entscheidung schrieb Chinas Nationale Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC):
„In letzter Zeit haben einige Beamte der australischen Commonwealth-Regierung eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um den normalen Austausch und die Zusammenarbeit zwischen China und Australien aus einer Mentalität des Kalten Krieges und ideologischer Diskriminierung heraus zu stören.“
Der australische Dollar fiel nach der Meldung stark ab und lag bei 0,7701 zum US-Dollar, nachdem er am Mittwoch bei 0,7747 Dollar lag.
Laut dem US-Nachrichtensender CNBC begann der Streit im Jahr 2018, als Australien als erstes Land den chinesischen Tech-Giganten Huawei öffentlich aus seinem 5G-Netzwerk verbannte – unter Berufung auf Gründe der nationalen Sicherheit über Unternehmen, die „wahrscheinlich außergerichtlichen Anweisungen einer ausländischen Regierung ausgesetzt sind“.
Der australische Handelsminister Dan Tehan sagte, die Entscheidung der Kommission sei „enttäuschend“, da der Wirtschaftsdialog „ein wichtiges Forum für Australien und China ist, um Fragen zu klären, die für unsere wirtschaftliche Partnerschaft relevant sind“. Tehan sagte weiter:
„Wir sind weiterhin offen, den Dialog zu führen und uns auf Ministerebene zu engagieren.“
Die Beziehungen hatten sich weiter angespannt, nachdem Australien offiziell eine unabhängige Untersuchung des Ursprungs von COVID-19 forderte, was zu einem andauernden Streit führte, bei dem Peking Exporte ins Visier nahm und Australien zwei Geschäfte zwischen dem Bundesstaat Victoria und China im Rahmen seiner Neue Seidenstraßen-Initiative (Belt and Road Initiative (BRI)) stornierte, was die chinesische Botschaft dazu veranlasste, eine Warnung über die bilateralen Beziehungen auszusprechen.
Kürzlich beschuldigte China Australien, Terror-Sympathisanten einen „Freifahrtschein“ zu erteilen, da australische Politiker sowohl uigurische Aktivisten als auch muslimische Fundamentalisten in Xinjiang unterstützen. Dies geschah nur wenige Wochen, nachdem Australiens Staatssekretär des Innenministeriums, Mike Pezzullo, die Mitarbeiter seines Ministeriums davor gewarnt hatte, dass die „Trommeln des Krieges geschlagen“ werden, da sich die Beziehungen weiter verschlechtern. In seiner Erklärung an die Mitarbeiter betonte der Staatssekretär:
„In einer Welt ständiger Spannungen und Ängste schlagen die Trommeln des Krieges – manchmal leise und weit entfernt, und zu anderen Zeiten lauter und immer näher. Heute, da freie Nationen wieder die Trommeln schlagen hören und beunruhigt die Militarisierung von Themen beobachten, von denen wir bis vor einigen Jahren dachten, dass sie keine Katalysatoren für einen Krieg sein könnten, sollten wir weiterhin unaufhörlich nach der Chance auf Frieden suchen, während wir uns wieder einmal auf den Fluch des Krieges einstellen.“
Neuseeland, ein enger Verbündeter Australiens und der Vereinigten Staaten, weigerte sich China des Völkermordes an den Uiguren zu beschuldigen. Das neuseeländische Parlament äußerte zwar „große Besorgnis“ über Chinas mutmaßlich schlechte Behandlung der uigurischen Muslime, in Abgrenzung zu den Partnern des Five Eyes-Spionagenetzwerks hat sich die Regierung jedoch geweigert, dies als Völkermord zu bezeichnen. In einer Rede im März erklärte Chinas Außenminister Wang Yi, dass die Anschuldigungen eines Völkermords an den Uiguren „lächerlich absurd“ und eine „komplette Lüge“ seien. Wang sagte:
„Der sogenannte ‚Völkermord‘ in Xinjiang ist lächerlich absurd. Es ist ein Gerücht mit Hintergedanken und eine völlige Lüge.“
Das letzte Treffen im Rahmen des Strategischen Wirtschaftsdialogs zwischen China und Australien fand 2017 in Peking statt, als der australische Handelsminister ein Abkommen über die Zusammenarbeit bei Belt and Road-Projekten in Drittländern unterzeichnete.


Mil-lnr.su:
Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden
sieben Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer des 15. Bataillons der 128. Brigade von den Positionen im Gebiet von Nowotoschkowskoje unter Einsatz von automatischen und Antipanzergranatwerfern sowie Schusswaffen dreimal Golubowskoje beschossen. Außerdem haben Kriegsverbrecher aus der 128. Brigade Donezkij mit Antipanzergranatwerfern beschossen.
In
Richtung Popasnaja haben Straftruppen der 92. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Fedossenko die Gebiete von Kalinowo-Borschtschewatoje und Molodjoshnoje unter Einsatz von Antipanzergranatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
In
Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte von den Positionen im Gebiet von Luganskoje die Umgebung von Logwinowo unter Einsatz eines Antipanzergranatwerfers beschossen.
Um den westlichen Kuratoren die aggressiven Handlungen der Führung der Republiken zu demonstrieren, haben Kämpfer des 15. Bataillons der 128. Brigade der ukrainischen Streitkräfte einen
Versuch unternommen, unsere Positionen anzugreifen. Im Verlauf des Kampfes starb einer unserer Verteidiger. Wir sprechenden Verwandten und Freunden des Toten unser aufrichtiges Mitgefühl aus.
Wir erinnern daran, dass seit Beginn dieser Woche zwei Verteidiger unserer Republik Opfer der ukrainischen Aggression wurden – einer wurde verletzt, der zweite starb. …

snanews.de: Aussetzung von Patenten für Corona-Impfstoffe: Putin signalisiert Unterstützung von EU-Ansatz
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag seine Unterstützung bezüglich der in Europa derzeit thematisierten Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe ins Spiel gebracht.
„Jetzt hören wir, dass es in Europa Ideen gibt, die meiner Meinung nach Beachtung verdienen, nämlich (es geht darum – Anm. d. Red.), jeglichen Patentschutz für Impfstoffe gegen COVID-19 auszusetzen. Und dies widerspricht nicht nur nicht, sondern entspricht meines Wissens bestimmten Regeln der Welthandelsorganisation (WTO), die die Aufhebung eines solchen Patentschutzes unter außergewöhnlichen Umständen vorsehen“, sagte Putin in einem Gespräch mit der russischen Vizeministerpräsidentin Tatjana Golikowa.
Der Präsident beauftragte sie, europäische Vorschläge zur Aussetzung von Patenten für Corona-Impfstoffe zu prüfen und mit Kollegen das Thema zu überdenken.
„Natürlich würde Russland einen solchen Ansatz unterstützen. Unter den gegenwärtigen Verhältnissen (…) müssen wir nicht darüber nachdenken, wie wir einen maximalen Gewinn erzielen, sondern darüber, wie man die Sicherheit der Menschen gewährleistet“, so der russische Präsident weiter.
Mehr als 100 WTO-Mitgliedsländer wollen inzwischen die Patente für die Impfstoffe aussetzen, damit mehr Firmen in mehr Staaten Impfstoffe herstellen können. Auch die USA und die EU haben ihre Zustimmung angekündigt. Wichtige Herkunftsländer der Pharmaindustrie wie auch die USA blockierten das von Südafrika und Indien angestoßene Vorhaben bislang. Ärmere Staaten werfen den Industrieländern vor, die vorhandene Impfstoffproduktion aufgekauft zu haben und eine Erhöhung der Produktion durch den Schutz der Patente unmöglich zu machen.

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abends:

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Donezk wieder unter Feuer der BFU: es gibt Schäden
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU um 17:55 Uhr das Feuer aus Richtung Marjinka in Richtung der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk unter Einsatz von Schützenpanzern eröffnet. In der Folge des Beschusses wurden folgende Schäden festgestellt:
– Safonow-Straße 30 (Gasleitung);
– Gastello-Straße 24 (Fensterverglasung);
– Gastello-Straße 25 und 27 (Dach).
Außerdem wurde am Haus 11/3 in der Safonow-Straße ein Auto vom Typ WAS-2106 beschädigt (Frontscheibe). In den Höfen der Häuser 8, 24, 25, 26, 27 in der Gastello-Straße wurden nicht detonierte Geschosse entdeckt.
Wir merken an, dass während des Beschusses in der Straße Kinder liefen, die von Nachbarn vor dem Feuer der BFU in Sicherheit gebracht wurden.
Ein Versuch der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert, es erfolgte unverändert die Antwort: den Beschuss bestätigen wir nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer in der Folge des Beschusses. Genauere Informationen werden noch ermittelt.

de.rt.com: US-Außenminister: Werden auf „leichtsinnige“ russische Handlungen antworten
Trotz der weltweiten Krise, die eigentlich ein Zusammenrücken der Staaten nahelegt, setzen die USA und ihre westliche Partner weiter auf einen harten Kurs gegen Russland und China. Natürlich sehen sie stets die anderen als Aggressoren.
Antony Blinken, Außenminister der Vereinigten Staaten, hat in einem Interview mit der BBC erklärt, dass sein Land auf „leichtsinnige oder aggressive“ Handlungen Moskaus reagieren werde.

Dabei bezog er sich auf angebliche Aggressionen Russlands wie etwa im Falle der mutmaßlichen Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexei Nawalnys, dem Hackerangriff auf das US-Netzwerkunternehmen SolarWinds sowie die angebliche Beeinflussung der US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen, hinter denen die regierende Demokratische Partei und weite Teile der US-Medienlandschaft russische Behörden vermuten, obgleich hierfür jegliche konkrete Beweise fehlen.
Gleichwohl erklärte Blinken, trotz des bisher harten Kurses Washingtons gegen Moskau, dass die USA eigentlich ein freundschaftlicheres Verhältnis zu Russland anstreben würden:
„Wir würden eine stabilere und berechenbarere Beziehung bevorzugen.“
Zudem bekräftigte der US-Spitzendiplomat die persönliche Ablehnung der Nord-Stream-2-Gaspipeline durch den US-Präsidenten Joe Biden. Ursprünglich hatte das Justizministerium der USA im Rahmen eines neuen Paketes von Maßnahmen gegen Russland Sanktionen gegen das Unternehmen gebilligt, das den Bau der Erdgaspipeline betreibt. Dieser Beschluss wurde jedoch im April zurückgenommen. Dennoch halte Biden das Projekt für eine „schlechte Idee“, erklärte Blinken.
Blinken befand sich in Großbritannien, um an einem Treffen der Außenminister der G-7-Staaten teilzunehmen.
Bei diesem Treffen beschlossen die führenden westlichen Industriestaaten am Mittwoch eine gemeinsame Erklärung, in der sie gegen Russland und China schwere Vorwürfe erheben. Sie warfen Moskau „bösartige Aktivitäten“ vor. Mit diesen würde die russische Regierung angeblich versuchen, demokratische Staaten zu untergraben. Zudem wurden die Truppenübungen Russlands in an die Ukraine grenzenden Gebieten thematisiert. Zudem erklärten sie:
„Wir sind zutiefst besorgt darüber, dass das negative Muster des unverantwortlichen und destabilisierenden Verhaltens Russlands anhält.“
Bereits im Februar hatte Biden in seiner ersten großen außenpolitischen Rede nach seinem Amtsantritt erklärt, dass die Zeit vorbei sei, in der sich die USA von Russlands angeblichen aggressiven Handeln überrollen hat lassen.
Nach dem Treffen in Großbritannien machte sich Blinken auf den Weg in die Ukraine als Zeichen der Unterstützung gegenüber den vermeintlichen aggressiven Handlungen Russlands. Dort soll er sich mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski treffen. Es wird erwartet, dass er zugleich die Rückendeckung der USA für die Ukraine ansprechen und Reformen im Land fordern wird. Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba in der Hauptstadt Kiew erklärte er:
„Ich bin wirklich aus einem sehr einfachen Grund hier, nämlich um im Namen von Präsident Biden unser Engagement für die Partnerschaft zwischen unseren Ländern nachdrücklich zu bekräftigen.“
Bereits im vergangenen Monat hatte Biden die „unerschütterliche Unterstützung“ der USA für die Ukraine verkündet.

Standard

Presseschau vom 05.05.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Jeder zehnte Einwohner will der Lausitz den Rücken kehren
Eine Umfrage in der zu Sachsen und zu Brandenburg gehörenden Region Lausitz zeigt, inwieweit Politik, Arbeit und Verbundenheit von der Bevölkerung wahrgenommen werden. Energiewende, „attraktive Löhne“ und Internet waren einige der Themen. Zwei Drittel „lieben die Lausitz“, doch zehn Prozent möchten ihre Heimat verlassen. …
https://kurz.rt.com/2ia0

Tara Reade: Menschen sind das Problem, nicht Katzen oder Hunde. Lasst unsere Haustiere in Ruhe.
Es gibt weltweit über 800 Millionen Katzen und Hunde, die als Haustiere gehalten werden. Würden Sie Ihre Haustiere aufgeben, um die Erde zu retten? Der Umweltaktivist Donnachadh McCarthy schlug kürzlich vor, den Besitz von Haustieren zu verbieten, weil dies in einer Klimakrise „grausam und egoistisch“ sei. …
https://kurz.rt.com/2i96

Kani Tuyala: Schöne „grüne“ neue Welt: Wenn die Umwelt zerstört wird, um das Klima zu retten
„Klimaschutz“ genießt in blumigen Reden von Politik und Wirtschaft oberste Priorität. Weniger Ansehen verdienen die Schattenseiten der „green economy“, denn allzu deutlich wird: Die Probleme werden durch die ausgerufene „Energiewende“ gar nicht gelöst, sondern nur verlagert. Ein Teufelskreis. …
https://kurz.rt.com/2i9r


abends/nachts:

mil-lnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR am 4. Mai 2021
Der Gegner unterlässt die Versuche nicht, die Situation an der Kontaktlinie zu destabilisieren, und verstärkt dazu die Intensität des provokativen Beschusses des Territoriums unserer Republik.
So haben heute um 13:25 Uhr Kämpfer der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte von den Positionen in der Nähe von Krymskoje aus auf Befehl des Brigadekommandeus Wojtschenko zielgerichtet das Scharfschützenfeuer auf das Gebiet von Smeloje eröffnet.
Infolge des hinterhältigen Beschusses erlitt ein Soldat der Volksmiliz eine Schussverletzung, derzeit wird er qualifiziert ärztlich behandelt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, ihre Aufmerksamkeit auf die Aggressionen der bewaffneten Formationen der Ukraine gegen die Lugansker Volksrepublik zu konzentrieren und die ukrainische Führung zu zwingen, die erreichten Vereinbarungen einzuhalten, um weiteres Blutvergießen auf dem viel geprüften Land des Donbass zu verhindern.
Außerdem meinen wir, dass die Vertreter der OSZE-Mission von der ukrainischen Seite eine detaillierte Ermittlung zu diesem Fall und die Angabe aller schuldigen Funktionsträger entsprechend dem vierten Punkt des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verlangen müssen, um diese strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.

snanews.de: Tschechiens Generalstaatsanwalt schließt Einstellung von „Fall Vrbetice“ nicht aus
Der „Fall Vrbetice“ könnte laut dem tschechischen Generalstaatsanwalt Pavel Zeman geschlossen werden, sollte sich das Verhör der Verdächtigen als unmöglich erweisen.
„Ich habe von Anfang an behauptet, dass die Ermittlung nur eine Version hat, und es ist nicht ausgeschlossen, dass das Strafverfahren mit der Verschiebung des Falls endet, wenn wir beide Verdächtigen nicht verhören oder ihre Anwesenheit nicht sicherstellen. Dies ist das gesetzliche Verfahren“, sagte Zeman.
Der Generalstaatsanwalt unterstrich auch, er sei stolz auf Tschechien und insbesondere auf die Art und Weise, wie man mit der Situation (die Explosion in einem Munitionslager in Vrbetice – Anm.d.Red.) umginge.
Ausweisung russischer Diplomaten aus Prag
Tschechien hatte russischen Geheimdiensten Mitte April vorgeworfen, hinter der Explosion im Munitionslager im tschechischen Vrbetice im Jahr 2014 zu stecken. In diesem Zusammenhang verwies Tschechien 18 russische Diplomaten des Landes. Moskau wies den Vorwurf zurück und erklärte als Reaktion 20 Mitarbeiter der tschechischen Botschaft für unerwünscht.
Am Mittwoch drohte der tschechische Außenminister, Jakub Kulhanek, die Personalstärke der russischen Botschaft auf fünf Diplomaten zu kürzen, sollte Russland den ausgewiesenen tschechischen Diplomaten keine Rückkehr nach Moskau erlauben.


Wpered.su:
„Nadeshda Donbassa“ brachte humanitäre Hilfe an die Front
Vertreterinnen der gesellschaftlichen Bewegung „Frauenverband – Nadeshda Donbassa“ brachten zusammen mit dem Aktiv des Toreser Stadtkomitees der KP der DVR humanitäre Hilfe an die Front. Einwohner von Tores und Sneshnoje sammelten für die Soldaten Kleidung, Medikamente und Lebensmittel, teil ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.



snanews.de:
Biden wünscht sich Treffen mit Putin im Juni: „Das ist meine Hoffnung und Erwartung“
US-Präsident Joe Biden hofft nach eigenen Worten auf das von ihm vorgeschlagene Gipfeltreffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin in Europa im kommenden Monat.
„Das ist meine Hoffnung und Erwartung“, sagte Biden am Dienstag im Weißen Haus. „Wir arbeiten daran.“
Zuvor hatte US-Außenminister Antony Blinken betont, dass ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Biden und Putin „nützlich“ sein könnte. Die Vereinigten Staaten wünschten sich ein berechenbares Verhältnis zu Russland und keine Eskalation. Washington sei aber bereit, auf „waghalsige und aggressive“ Handlungen Russlands zu reagieren.
Bislang hat Putin den Vorschlag Bidens offiziell nicht angenommen. Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte den USA am vergangenen Donnerstag „feindliche Schritte“ vorgeworfen. Deshalb tue man sich mit der Zusage zu einem möglichen Gipfel schwer, sagte er.
Im vergangenen April hatte Biden dem russischen Staatschef bei einem Telefonat ein Treffen in einem Drittland vorgeschlagen. Mehrere EU-Länder, darunter auch Österreich, haben sich bereits als Gastgeber angeboten.
Putin hatte Biden allerdings als Erster eine Live-Debatte vorgeschlagen, nachdem der US-Präsident ihn Mitte März in einem Fernsehinterview als „Mörder“ bezeichnet hatte. Darauf reagierte der Kremlchef ziemlich gelassen und wünschte seinem amerikanischen US-Amtskollegen, er möge „gesund bleiben“.


wpered.su:
In Zvolen schloss man sich der internationalen Solidaritätsaktion mit dem Donbass an
Am 1. Mai besuchten Vertreter des Motorradclubs „Nachtwölfe“ die Stadt Zvolen. Sie ehrten das Andenken der für die Freiheit und Unabhängigkeit der Slowakei gefallenen Rotarmisten und legten Blumen an dem sowjetischen Obelisken nieder, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
An der Veranstaltung nahmen auch Vertreter der Botschaft der RF in der Slowakei, der slowakischen Öffentlichkeit und der Solidaritätsbewegung mit dem
Donbass in der Slowakei unter Leitung von Wladimir Neumann teil, einem slowakischen Kommunisten und großem Freund der Kommunistischen Partei der DVR.
Auf dem in Zvolen 1946 eingeweihten militärischen Gedenkfriedhof der Roten Armee ruhen in 320 Einzelgräbern und 18 Massengräbern insgesamt 17.280 sowjetische Soldaten und Offiziere. In dem Denkmalkomplex wurde zu ihrem Gedenken ein 15 Meter hoher Obelisk auf einem Stufenfundament errichtet. Er ist von einem fünfzackigen Metallstern,
der mit einem Olivenzweig eingefasst ist, gekrönt. Der militärische Gedenkfriedhof in Zvolen ist ein Kulturdenkmal, das vom Staat gepflegt wird.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 4. Mai 2021 wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
Beschossen wurden Donezkij, Smeloje, Logwinowo und Kalinowka unter Einsatz von 120mm-Mörsern, Granatwerfern, Scharfschützenwaffen und Schusswaffen. Insgesamt wurden 16 Geschosse abgefeuert.
Infolge des Scharfschützenbeschusses auf Smeloje wurde ein Soldat der Volksmiliz der LVR verletzt.

de.rt.com: Libyen drängt auf Abzug ausländischer Kämpfer – und meint damit auch türkische Söldner
Libyen fordert die Türkei auf, Resolutionen der UNSC umzusetzen, in denen die Rückführung von Kämpfern aus Libyen gefordert wird. Der türkische Außenminister prangert jene an, die die türkische Präsenz in Libyen mit dem Einsatz ausländischer Kämpfer gleichsetzen.
Libyens Top-Diplomatin forderte am Montag den Abzug ausländischer Streitkräfte und Söldner aus dem nordafrikanischen Land auf. Nadschla al-Mangusch, Außenministerin der neuen libyschen Regierung für nationale Einheit (GNU) äußerte sich zu diesem Thema auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu. Dieser besuchte die Hauptstadt Tripolis mit Verteidigungsminister Hulusi Akar und anderen hochrangigen Militär- und Geheimdienstbeamten.
Mangusch forderte die Türkei auf, Resolutionen des UN-Sicherheitsrates umzusetzen, in denen die Rückführung von mehr als 20.000 ausländischen Kämpfern und Söldnern aus Libyen gefordert wird, berichtet Asharq al-Awsat.
„Wir fordern (die Türkei) auf, Schritte zu unternehmen, um alle Bestimmungen der Resolutionen des Sicherheitsrates umzusetzen und zusammenzuarbeiten, um alle ausländischen Streitkräfte und Söldner aus den libyschen Gebieten auszuweisen.“
Die Äußerungen wurden als Anspielung auf die Präsenz der von der Türkei organisierte
n Söldner in Libyen angesehen, die 2019 eingesetzt worden waren, um eine Militäroffensive des libyschen Generals Chalifa Haftar auf die Hauptstadt Tripolis zu stoppen, kommentiert Asharq al-Awsat. Die Türkei hatte Kämpfer nach Libyen entsandt, um das Kräfteverhältnis zugunsten der Regierung der Nationalen Übereinkunft (GNA) mit Sitz in Tripolis zu verändern. Die Türkei steht im Verdacht, dass sie seinerzeit Islamisten aus anderen Fronten wie Syrien in Libyen befördert hatte.
Der türkische Außenminister Çavuşoğlu sagte auf der gemeinsamen Pressekonferenz, dass sich die türkischen Streitkräfte im Rahmen eines mit der ehemaligen libyschen Einheitsregierung unterzeichneten Ausbildungsabkommens in Libyen befänden. „Nur die Türkei hat diesen Aufruf bejaht“, fügte Çavuşoğlu hinzu. Er prangerte einige Akteure an, die die türkische Präsenz in Libyen mit dem Einsatz ausländischer Kämpfer gleichsetzen wollten, die nur dort gewesen seien, um Geld zu verdienen. „Unsere Unterstützung hat den Weg zum Waffenstillstand und der Bildung einer neuen einheitlichen politischen Exekutive geebnet“, behauptete Çavuşoğlu.
Die libysche Übergangsregierung ist seit März im Amt. Sie löste offiziell die Regierung mit Sitz in Tripolis sowie die Gegenregierung mit Sitz im Osten des Landes ab. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan sagte seinerzeit auch der Übergangsregierung in Libyen seine Unterstützung zu. Die Wiedervereinigung der Kräfte erwies sich jedoch bereits als Etikettenschwindel. Am Montag letzter Woche wollte die neue Einheitsregierung zu einer Sitzung in Bengasi zusammenkommen. Dazu hatte der Chef der neuen libyschen Übergangsregierung Abdul Hamid Dbeiba einen Tag vorher sein eigenes Sicherheitsteam vorausgeschickt. Doch General Haftar und seine Milizen sollen dem Flugzeug aus Tripolis die Landeerlaubnis verweigert haben.
Haftar, seit Mai 2014 militärischer Befehlshaber der Libysch-Nationalen Armee (LNA), veröffentlichte danach eine Erklärung, die tiefe Einblicke in die Spaltung des Landes gibt. Man heiße die Regierung gerne willkommen, aber nur, wenn deren Sicherheit durch eigene Kräfte garantiert sei. Dafür müssten solche Reisen mit dem Innenministerium in Bengasi koordiniert werden. „Wir werden die Durchfahrt von gesuchten Terroristen und Milizionären sowie das Schmuggeln von Waffen und Munition unter keinem Vorwand erlauben“, hieß weiter in der Erklärung.
Die UNO sieht die Hauptaufgabe der neuen Einheitsregierung darin, für den nächsten Dezember demokratische Wahlen vorzubereiten. Das staatliche Gewaltmonopol hat sich aber noch nicht im Land durchgesetzt, da die libyschen Akteure insbesondere darum ringen, sich einen möglichst großen Teil des Erdöleinkommens zu sichern.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 4. Mai 3:00 Uhr bis 5. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Staromichajlowka.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Fällen von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 16.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden 4 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Israel greift Zivilanlagen in Latakia an – Syrische Armee schießt mehrere Raketen ab
Die israelische Luftwaffe hat ein ziviles Lager für Plastikstoffe in einem Vorort der syrischen Stadt Latakia angegriffen, meldet die syrische staatliche Agentur SANA am Mittwoch.
Laut dem syrischen staatlichen Fernsehsender Ekhbariya wurde bei dem israelischen Luftangriff ein Zivilist getötet. Zwei weitere seien verletzt worden.
Indessen erfuhr SANA von der Polizei in Latakia, dass drei Zivilisten verletzt worden seien.
Nach Angaben des Provinzgouverneurs seien bei dem israelischen Angriff auf Zivilanlagen in Latakia ein Mensch getötet und sechs weitere verletzt worden.
Unter den Betroffenen seien eine Frau und ein Kind, meldet SANA mit Verweis auf eine Militärquelle. Der Angriff habe Sachschäden verursacht.
„Gegen 02:18 Uhr (Ortszeit) hat das feindselige Israel vom Südwesten Latakias aus eine Luftaggression vorgenommen und mehrere Objekte im Küstengebiet angegriffen. Unsere Luftverteidigungskräfte schossen mehrere Raketen ab“, hieß es vom Militär.
Nach Angaben von SANA waren zuvor syrische Luftverteidigungskräfte bei der Abwehr israelischer Raketenangriffe im Raum von Al-Haffah (Provinz Latakia) und im Raum von Masyaf (Provinz Hama) eingesetzt worden.


Lug-info.com: In der LVR sind am 5. Mai um 9:00 Uhr 4347 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3820 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 408 Todesfälle.

snanews.de: Keine Annäherung zwischen USA und Deutschland bei Nord Stream 2
Im Streit zwischen den USA und Deutschland über die Gas-Pipeline Nord Stream 2 ist weiter keine Lösung in Sicht. Bei einem Treffen zwischen den Außenministern Antony Blinken und Heiko Maas (SPD) am Rande eines G7-Treffens in London gab es am Dienstag keine Annäherung.
„Wir haben auch über Nord Stream 2 gesprochen und haben da die uns wechselseitig bekannten Positionen noch einmal ausgetauscht“, sagte Maas nach dem rund 40-minütigen Gespräch. „Es gibt keine Neuigkeiten.“ Blinken habe die „starke Opposition“ der USA gegen Nord Stream 2 zur Sprache gebracht, erklärte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price.
Die fast fertiggebaute Pipeline zwischen Russland und Deutschland zählt seit Jahren zu den Hauptstreitpunkten in den deutsch-amerikanischen Beziehungen. Daran hat auch der Regierungswechsel in Washington Anfang des Jahres nichts geändert. Die USA befürchten eine zu starke Abhängigkeit Europas von russischem Gas und wollen das Projekt mit Sanktionen stoppen. Befürworter der Pipeline halten den Amerikanern entgegen, sie seien nur auf bessere Absatzchancen für ihr Flüssiggas in Europa aus.
Nord Stream 2 einziges Problem
In der deutschen Regierungskoalition gibt es Uneinigkeit über das weitere Vorgehen in dem Streit. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte kürzlich nach einem Treffen mit ihrem US-Amtskollegen Lloyd Austin in Berlin Entgegenkommen signalisiert. Sie zeigte sich offen für einen vorübergehenden Baustopp und schlug vor, den Betrieb bei einer Fertigstellung vom Verhalten Russlands abhängig zu machen.
Maas betonte, dass der Streit mit den USA über die Pipeline nur einen „geringen Teil“ der bilateralen Beziehungen ausmache.
„Bis auf dieses Problem sehe ich (…) im Moment keines, dass ich auch nur im Ansatz als ernsthaft bezeichnen würde.“
Deutschland und die USA sind gerade dabei, die in der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump schwer beschädigten Beziehungen wieder zu reparieren. Die transatlantische Zusammenarbeit sei angesichts der „destabilisierenden Aktivitäten“ Russlands, Chinas und des Irans unverzichtbar, hieß es von US-Seite.


Mzdnr.ru: Am 4. Mai wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt.
Am 5. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 33.734 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4419 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 26.664 als gesund entlassen, es gibt 2551 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 134 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 17 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 85 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1709 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 668 mit Sauerstoffunterstützung (+48 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1431 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

de.rt.com: Politische Krise in Israel vertieft sich: Netanjahu verpasst Frist zur Regierungsbildung
In den vergangenen zwei Jahren brachte das kleine Land im Nahen Osten bereits vier Wahlen hinter sich. Doch auch die letzte Wahl führte nicht zu der von vielen erhofften Lösung der politischen Pattsituation. Netanjahu, der bereits sei einem Jahrzehnt das Land leitet, konnte keine Regierung bilden.
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat es trotz wochenlanger Verhandlungen nach den Parlamentswahlen im März nicht geschafft, eine Regierungskoalition zu bilden. Daher musste Präsident Reuven Rivlin entscheiden, ob er den Auftrag, eine Regierung zu bilden, an einen anderen Kandidaten weitergibt.
Netanjahu verpasste am Mittwoch um Mitternacht die Frist, um eine Mehrheit in der 120 Sitze zählenden israelischen Knesset zu bilden, nachdem es wochenlang zu einem Gerangel zwischen seiner Likud-Partei und kleineren Parteien gekommen war. Rivlin, der drei Tage Zeit hat, sich mit den Gesetzgebern zu beraten, um einen Weg nach vorn zu bestimmen, könnte dem Premierminister weitere zwei Wochen gewähren, um eine Verständigung zustande zu bringen. Es ist aber unklar, ob Netanjahu den Auftrag erneut bekommt, da er in den letzten zwei Jahren dreimal gescheitert ist, eine Regierung zu bilden. Das Büro des israelischen Präsidenten erklärte:
„Netanjahu hat den Präsidenten darüber informiert, dass er nicht in der Lage ist, eine Regierung zu bilden und hat daher das Mandat an den Präsidenten zurückgegeben.“
Der Präsident werde sich am Mittwochmorgen mit den Parteiführern treffen. Obwohl Netanjahu vor Ablauf der Frist eine Verlängerung beim Präsidenten hätte beantragen können, gab er stattdessen eine Erklärung ab, in der er den Vorsitzenden der rechten Jamina-Partei, Naftali Bennett, der mit einem Zusammenschluss mit Jair Lapids Mitte-Links-Partei Jesh Atid liebäugelt, kritisierte. In einer Erklärung von Netanjahus Büro heißt es:
„Aufgrund der Weigerung von Bennett, zu versprechen, nur eine Regierung mit der Rechten zu bilden, hat der Premierminister das Mandat an den Präsidenten zurückgegeben.“
Die aktuelle politische Krise folgt auf die Parlamentswahlen im März, die die vierte Wahl in nur zwei Jahren war, wobei mehrere dieser Wahlen keine Regierungsmehrheit hervorgebracht haben.
Im letzten Jahr gelang es Netanjahu, ein ungewöhnliches Abkommen mit Benny Gantz von der Blau-Weiß-Partei zu erreichen, bei dem sich die beiden auf eine rotierende Ministerpräsidentschaft einigten. Doch die wackelige Koalition brach zusammen, nachdem Gantz Netanjahus Partei beschuldigte, einen Haushaltsplan nicht eingehalten zu haben, der Teil des ursprünglichen Koalitionsabkommens war. Nach dem Scheitern dieser Koalition folgte eine vierte Wahl.
Seit der letzten Wahl am 23. März, bei der der Likud 30 Sitze gewann, aber die Mehrheit von 61 Sitzen nicht erreichte, hat Netanjahu darum gekämpft, eine Koalition zusammenzuschustern. Obwohl er sich einigen seiner Rivalen mit sehr großzügigen Angeboten genähert hat – so bot er zum Beispiel Bennett das Abkommen zur Teilung der Macht an – haben ihn alle abgewiesen.
Netanjahus Versuch, die arabisch-islamistische Partei Raam anzusprechen, die derzeit vier Sitze in der Knesset innehat, deutet auf das Ausmaß seiner Verzweiflung hin. Dieser Versuch scheiterte jedoch, da sie sofort Proteste der Partei des religiösen Zionismus hervorbrachte, die Raam der Unterstützung des Terrorismus beschuldigte.
In einem letzten verzweifelten Versuch, seinen Posten zu behalten, unterstützte Netanjahu einen Gesetzentwurf, der es der Knesset selbst erlauben würde, in einer neuen Schnellwahl direkt einen Premierminister zu wählen. Dieses Projekt erlitt jedoch am Dienstagabend einen großen Rückschlag, nachdem die Raam dem Vorschlag widersprach und ihn im Ausschuss abwürgte. Die israelischen Zeitungen Haaretz und die Times of Israel berichteten am Mittwoch, dass die politischen Kreise von Rivlin erwarten, Lapid eine Chance zur Bildung einer Koalition anzubieten.
Haaretz zitierte eine Quelle, die aussagte, dass der Präsident Lapid mit dem Auftrag zur Regierungsbildung ausstatten wird, selbst wenn der Likud und andere rechte Parteien Bennett nominieren. Dies ist Teil eines politischen Spieles, das darauf abzielt, Netanjahus Chancen zu erhöhen, bis zur nächsten Wahl Premierminister zu bleiben.
Das Nachrichtenportal Axios zitierte Rivlins Berater mit den Worten, dass Lapid höchstwahrscheinlich das Mandat zur Bildung der Koalition erhalten wird.
Der politische Machtkampf kommt zu einer extrem schwierigen Zeit für Netanjahu, der bereits seit über einem Jahrzehnt als Premierminister dient. In dieser Woche setzte ein Jerusalemer Gericht die Anhörung von Zeugen im ersten von drei Korruptionsverfahren gegen den Premierminister fort, in dem Netanjahu beschuldigt wird, mit dem Besitzer eines Medienunternehmens politische Gefälligkeiten im Austausch für positive Berichterstattung zu handeln. Der Premierminister bestreitet vehement jegliches Fehlverhalten, aber die Anschuldigungen verfolgen ihn schon seit Jahren und haben wiederholt Proteste sowie Gegenproteste im ganzen Land ausgelöst.


de.rt.com: Putin führt in Moskau Gespräche mit dem Präsidenten Tadschikistans
Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten, hat mitgeteilt, Wladimir Putin werde am 8. Mai Gespräche mit dem tadschikischen Präsidenten Emomalij Rahmon führen. Ihm zufolge wurde das Treffen vor den Ereignissen an der kirgisisch-tadschikischen Grenze vereinbart.
Der russische Präsident Wladimir Putin wird am 8. Mai Gespräche mit dem tadschikischen Präsidenten Emomalij Rahmon führen. Dies gab am Mittwoch der Pressesprecher des russischen Präsidenten Peskow bekannt. Er merkte an, dass ein separates Treffen mit Rahmon zusätzlich zur gemeinsamen Teilnahme an den festlichen Veranstaltungen anlässlich des Tages des Sieges stattfinden werde.
Peskow erklärte, dass der Besuch von Rahmon für Gespräche mit Putin am 8. Mai zeitlich vor den Ereignissen an der kirgisisch-tadschikischen Grenze vereinbart wurde. Laut dem Kremlsprecher werde die Ankunft des Präsidenten Kirgisistans Sadyr Dschaparow in Moskau auf der Feier des Tages des Sieges noch nicht erwartet.
Die Situation an der tadschikisch-kirgisischen Grenze war am 28. April eskaliert. Der Konflikt zwischen den Anwohnern entstand über den Zugang zu Wasserressourcen. Nach mehreren Zusammenstößen mit Schusswaffen kam es zum Aufeinandertreffen zwischen dem Militär der beiden Länder. Beide Seiten meldeten Tote und Verwundete. Am Donnerstag teilte der kirgisische Außenminister mit, eine Einigung über den Waffenstillstand und den Abzug der Truppen sei erreicht worden.


Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 05.05.2021
In den letzten 24 Stunden, vom 4. auf den 5. Mai, wurden zwei Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 28. Brigade der BFU auf Befehl von Martschenko von den Positionen im Gebiet von Krasnogorowka aus sechs 122mm-Artilleriegeschosse auf Staromichajlowka abgefeuert, außerdem haben die Kämpfer Antipanzergranatwerfer eingesetzt.
Das Artilleriefeuer auf das Gebiet von Staromichajlowka wurde mit Hilfe einer Drohne „Mavic Pro“ geleitet. Durch koordinierte Handlungen der Luftabwehrmannschaften der Volksmiliz unter Einsatz eines in der DVR ausgearbeiteten Komplexes der elektronischen Kriegsführung „Terrikon M2N“ wurde die feindliche Drohne abgeschossen, was den Gegner zwang, das Feuer einzustellen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Straftruppen der 128. Brigade das Feuer mit Antipanzergranatwerfern auf Saitschenko eröffnet und fünf Granaten abgefeuert.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu unternehmen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Die Versuche der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu nutzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Die Soldaten der Volksmiliz halten das Regime der Feuereinstellung streng ein und beobachten den Gegner.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben die BFU sechs Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert.
Aus dem Bestand der 59. Panzergrenadierbrigade:
vier Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Kodema.
Aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen am nördlichen Rand von Kamernka.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen in der Kalinin-Straße in Starognatowka.
Das ukrainische Kommando setzt weiter Mittel der elektronischen Kriegsführung zur Beschränkung der Funktion von Drohnen der OSZE-Mission ein. So haben Kämpfer von mobilen Gruppen des 20. und 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung eine Station „Bukowel-AD“ in den Gebieten von Konstantinowka und Artjomowsk eingesetzt, um die Entdeckung von Waffen aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade und der 59. Panzergrenadierbrigade durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern.
Vor dem Hintergrund der destruktiven Arbeit der Vertreter der Vertretung der Ukraine im GZKK in Fragen der Zusammenarbeit bei der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung nutzen Kämpfer der BFU weiter demonstrativ Fahrzeuge mit Symbolen der Vertreter der Ukraine im GZKK zur ihren Zwecken.
In einem Bericht der OSZE-Mission wird die Ankunft eines weißen Autos mit dem Symbol „GZKK“ auf den Positionen der BFU im Gebiet von Bogdanowka bestätigt.
Zuvor waren mit diesem Auto 20 Kisten Patronen für AK-74-Maschinenpistolen und etwa 100 Liter Dieseltreibstoff auf die Positionen der 93. mechanisierten Brigade geliefert worden.
Außerdem haben wir mehrfach über die Planung von Provokationen der ukrainischen Seite an der Kontaktlinie unter Einsatz von Lastwagen mit Symbolen des GZKK informiert.
Heute haben Propagandisten des Stabs der OOS beim Versuch, den Einsatz von Fahrzeugen des Typs „SIL“ mit Symbolen des GZKK zu rechtfertigen, den Beschuss einer Beobachtergruppe des GZKK der Ukraine, der angeblich am 3. Mai stattfand, fabriziert.
Wir meinen, dass diese Erklärung der ukrainischen Seite nichts anderes ist als eine provokative Ausrede, um Beschuldigungen von Seiten der internationalen Gemeinschaft, dass Kämpfer der BFU Fahrzeug des GZKK nicht bestimmungsgemäß im Frontbereich einsetzen, zu verhindern.
Mehr noch, nach Angaben unserer Quelle im Stab der 128. Brigade wurde bekannt, dass geplant ist, eine Diversionsgruppe aus dem 54. Aufklärungsbataillons mit sechs Mann mit einem SIL-Lastwagen mit Symbolen des GZKK in das Gebiet von Schirokino zu bringen. Im Zusammenhang damit schließt das Kommando der Volksmiliz weitere Provokationen des Gegners nicht aus.
Die ungeordnete Installation von Sprengeinrichtungen durch Pioniergruppen der BFU bedroht weiter Leben und Gesundheit örtlicher Einwohner auf dem kontrollierten Territorium. Unter Berücksichtigung der großen Zahl von Fällen, in denen sowohl Soldaten selbst als auch die örtliche Bevölkerung auf ukrainische Minen geriet, haben bewusste Einwohner des Donbass begonnen, selbständig Warnschilder über die Minengefahr in der Nähe der Orte, wo Pioniereinheiten der BFU aktiv waren, zu installieren. Dies bestätigen auch Beobachter der OSZE-Mission, die Zeugen wurden, dass mehr als 100 selbstgemachte Warnschilder im Verantwortungsbereich der 10. Gebirgssturmbrigade in den Gebieten von Werchnetorezkoje, Majorsk und Troizkoje installiert worden sind.
Zuvor wurden derartige Aktivitäten von Einwohnern des Donbass im Verantwortungsbereich der 93. mechanisierten Brigade in den Gebieten von Granitnoje, Stagnatowka und Nowoselowka Wtoraja und im Verantwortungsbereich der 72. mechanisierten Brigade in den Gebieten von Rosowka und Nowoselowka bemerkt.
Im Stab der 93. Brigade ist der Kommandeur der OOS Krawtschenko persönlich eingetroffen, um sich mit Beschwerden über Kämpfer des Verbandes, die in der Verwaltung des Wolnowacha-Bezirks von Einwohnern von Granitnoje, Starognatowka und Nowoselowka Wtoraja im Zusammenhang mit der ungeordneten Verminung von Örtlichkeiten, wodurch am 2. Mai ein Mann, geb. 2002, auf eine Mine geriet, eingegangen sind, auseinanderzusetzen.
Gleichzeitig wurde bekannt, das ein ziviles technisches Fahrzeug im Verantwortungsbereich der 10. Gebirgssturmbrigade auf eine Mine geraten ist. Es wurde festgestellt, dass bei Arbeiten zur Ausrüstung von Positionen eines Panzerbataillons der 10. Gebirgssturmbrigade im Gebiet von Sarja ein Bagger der privaten Organisation „Promput“ auf eine Mine geriet. Der Fahrer der Spezialtechnik wurde mit einer Gehirnerschütterung in das Stadtkrankenhaus von Konstantinowka eingeliefert.
Ich merke an, dass es seit 2014 ein Auszeichnungsmerkmal der ukrainischen Streitkräfte ist, Nazi-Methoden der Kriegsführung einzusetzen. Die ukrainischen Besatzer, die ein Gerät zur ferngesteuerten Verminung einsetzen, schaffen zielgerichtet Lebensgefahr für die Bevölkerung des Donbass. Deshalb wende ich mich an die Bürger unserer Republik mit der Bitte, bei der Bewegung in der Umgebung von Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie die Anforderungen bei Minengefahr streng einzuhalten.
Heute, am 5. Mai gratuliere ich im Namen des Kommandos der Volksmiliz und in meinem eigenen den Mitarbeitern der Medien und der Polygraphie der Donezker Volksrepublik zu ihrem Berufsfeiertag.
Sehr geehrte Journalisten, Ihre Arbeit ist sehr wichtig für die Republik, besonders jetzt, wo die Ukraine den Informationskrieg aktiviert.
Vieles muss der Öffentlichkeit aus dem Blickwinkel vermittelt werden, wie es tatsächlich geschieht. Ihre Reportagen, Fotos, Berichte zeigen unserer Gesellschaft und der Welt ein objektives Bild von der Aggression von Seiten der BFU. Und nur Ihre Arbeit erlaubt es, den Falschmeldungen des Gegners entgegenzustehen. Ich bin überzeugt, dass wir siegen werden, wenn wir gemeinsam und geschlossen handeln!

de.rt.com: Deutsche Anwälte reichen Klage gegen Weißrusslands Präsidenten Lukaschenko ein
Gegen den Präsidenten Weißrusslands Alexander Lukaschenko sowie auch gegen Sicherheitsbeamte seiner Regierung haben mehrere deutsche Juristen „im Namen und in Vollmacht von Folteropfern“ Strafanzeige beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe eingereicht.
Vier Berliner Anwälte – darunter der Berliner Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Benedikt Lux – haben im Namen von zehn Mandanten eine Strafanzeige gegen Weißrusslands Präsidenten Alexander Lukaschenko wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingereicht. Die Anwälte Mark Lupschitz, Onur Özata, Roland Krause und Benedikt Lux teilten in einer Erklärung mit:
„Unsere Mandanten erwarten, dass sich Deutschland auch im Falle Belarus zur Verteidigung universeller Menschenrechte bekennt.“
Sie forderten eine unabhängige Aufklärung, die in Weißrussland selbst nicht zu erwarten sei.
Das sogenannte Weltrechtsprinzip erlaubt es, auch hierzulande Völkerrechtsverbrechen von Ausländern in anderen Staaten zu verfolgen. In Belarus drohten weder Lukaschenko noch den Angehörigen seines Sicherheitsapparats rechtliche Konsequenzen, erklärten die Juristen laut einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa.
Die Anwälte führten aus, ihre zehn Mandanten, von denen einige im deutschen Exil leben, sprächen von körperlicher Misshandlung, Nahrungsmittel- und Schlafentzug, Demütigung und Entwürdigung. Man habe sie stundenlang mit gefesselten Händen auf Knien verharren lassen, so dass sie sich nur mit dem Kopf hätten abstützen können. Alle Mandanten hätten schwere gesundheitliche Folgen davongetragen. Weiter heißt es in der Erklärung:
„Insgesamt kann die staatliche Behandlung nur als bestialisch bezeichnet werden.“
Ihre Mandanten stellten sich „vollumfänglich“ für Ermittlungen zur Verfügung.
Am 9. August des vergangenen Jahres hatten in Weißrussland Präsidentschaftswahlen stattgefunden. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission in Minsk hatte der amtierende Staatschef Lukaschenko seine sechste Wahl mit 80,1 Prozent der Stimmen gewonnen. Seine wichtigste Rivalin und Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja konnte demnach 10,12 Prozent der Stimmen auf sich vereinen.
Die weißrussische Opposition erkannte das Ergebnis nicht an und warf dem Präsidenten Wahlfälschung vor. Es kam zu landesweiten Protestzügen, an denen sich zehntausende Menschen beteiligt hatten. Die Polizei ging unter anderem mit Tränengas, Gummigeschossen und Blendgranaten gegen die Demonstranten vor. Demnach wären die Protestaktionen nicht genehmigt gewesen. Tausende Teilnehmer wurden festgenommen.
Laut UN-Menschenrechtsrat gibt es zahlreiche Berichte über Folter, Entführungen, willkürliche Ausweisungen und das Verschwinden von Menschen.
Die EU erkannte die Wahlen ebenfalls nicht an und verhängte gegen Lukaschenko und andere hochrangige Beamte Sanktionen. Swetlana Tichanowskaja lebt derzeit im selbstgewählten Exil in der litauischen Hauptstadt Vilnius.
Das Auswärtige Amt in Berlin unterstützt gemeinsam mit der Europäischen Union und Großbritannien eine sogenannte „International Accountability Platform“. Diese Plattform soll einen „Dokumentations­­mechanismus bezüglich schwerer Menschenrechts­­verletzungen“ schaffen, um „staatlicher Willkür in Belarus etwas entgegenzusetzen“.
Die auf diesem Weg gesammelten und dokumentierten Beweise sollen dann die Grundlage für eine spätere Strafverfolgung in Belarus oder in Drittstaaten nach dem „Weltrechtsprinzip“ bilden – dasselbe Prinzip, auf das sich jetzt die vier deutschen Anwälte in ihrer Begründung für die Anklage gegen Lukaschenko und Sicherheitsbeamte der Regierung von Belarus berufen.
Die politische und finanzielle Unterstützung der „International Accountability Platform for Belarus“ ist Bestandteil vom „Aktionsplan Zivilgesellschaft Belarus“ des Auswärtigen Amtes und wird großzügig mit einem Hilfspaket in Höhe von bis zu 21 Millionen Euro finanziert.


snanews.de: Russland, China oder USA? Darin sehen die Deutschen die größte Bedrohung
Einer Umfrage zufolge sehen mehr Deutsche die USA als Bedrohung für die Demokratie als Russland oder China – trotz „Biden-Effekt“. Weltweit ist das Bild differenzierter.
Rund ein Drittel der Deutschen (36 Prozent) sind der Meinung, dass der Einfluss der USA eine größere Bedrohung für die Demokratie in Deutschland darstellt als der Chinas (33 Prozent) oder Russlands (29 Prozent). Jeder Zweite (51 Prozent) sieht den Einfluss des Landes auf die globale Demokratie als eher negativ, gut ein Drittel (32 Prozent) als positiv. Zu dem Ergebnis kommt der „Democracy Perception Index“ (DPI) des Marktforschungsinstituts Latana, über den zuerst das Magazin „Spiegel“ berichtet hat. Dieser wurde im Auftrag der Stiftung „Alliance of Democracies“ erstellt, die vom früheren Nato-Generalsekretär und Ex-Premierminister Dänemarks, Anders Fogh Rasmussen, gegründet wurde.
Antiamerikanisches Europa
„Die Amtszeit des ehemaligen Präsidenten Donald Trump hat das Vertrauen unter den demokratischen Partnern in Europa ohne Frage nachhaltig beschädigt“, sagte Jonas Parello-Plesner, Geschäftsführer von „Alliance of Democracies“ dem „Spiegel“. Allerdings sei durchaus ein „Biden-Effekt“ zu verzeichnen: Die positive Wahrnehmung der Vereinigten Staaten ist im Vergleich zum letzten DPI aus dem Frühjahr 2020 um 20 Prozentpunkte gestiegen.
Weltweit ist die Meinung gespalten darüber, ob der globale Einfluss der USA einen positiven oder negativen Einfluss auf die Demokratie in der ganzen Welt hat: 44 Prozent sagen, dass er einen positiven Einfluss hat, 38 Prozent meinen, dass er negativ ist.
Die stärksten Kritiker des globalen Einflusses der USA sitzen nach wie vor in Europa, neben Deutschland insbesondere in Österreich, Dänemark, Irland und Belgien, wo die negative Gesamtmeinung überwiegt.
Das Marktforschungsinstitut Latana befragt seit 2018 jährlich mehr als 50.000 Menschen in 53 Ländern (1009 in Deutschland). Die in diesem Jahr zwischen Ende Februar und Mitte April durchgeführte Umfrage ist dadurch eigenen Angaben zufolge repräsentativ für mehr als drei Viertel der Weltbevölkerung.


Mil-lnr.su: Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden vier Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Debalzewo haben Kämpfer von den Positionen in der Nähe von Luganskoje aus auf Befehl des Kommandeurs der 59. Brigade Schapowalow das Gebiet von Kalinowka mit einem Mörser des Kalibers 120mm beschossen.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade zweimal das Territorium der Republik beschossen. So hat der Gegner von den Positionen in der Nähe von Nowotoschkowskoje aus mit Antipanzergranatwerfern Donezkij beschossen. Außerdem haben Kämpfer von den Positionen in der Nähe von Krymskoje aus Smeloje mit Scharfschützenwaffen beschossen.
Infolge des Beschusses erlitt ein Soldat der Volksmiliz eine Schussverletzung.

de.rt.com: Nach Ablauf des Abzugstermins der US-Truppen: Taliban starten Großoffensive in Afghanistan
Seit dem Verstreichen des ursprünglich für den 1. Mai vereinbarten Abzugstermins von US-Truppen aus Afghanistan starten Taliban eine Offensive. Sie griffen am Dienstag in mehreren Provinzen die Sicherheitsgürtel rund um Provinzhauptstädte sowie Kontrollpunkte und Militärbasen an.
Die afghanischen Sicherheitskräfte sollen am Dienstag eine Taliban-Offensive in der südlichen Provinz Helmand zurückgeschlagen haben. Seit dem Verstreichen des laut ursprünglicher Vereinbarung auf den 1. Mai terminierten Abzugs aller US-Truppen starteten die Taliban nun wie befürchtet eine Offensive in dem jahrzehntelang vom Krieg heimgesuchten Land.
Die Taliban griffen in der Nacht zum Dienstag in mehreren Provinzen die Sicherheitsgürtel rund um Provinzhauptstädte sowie Kontrollpunkte und Militärbasen an. In Helmand im Süden des Landes werde seit drei Tagen gekämpft, sagte der Provinzrat Ataullah Afghan. Die Taliban hätten am Montag ihre Offensive aus verschiedenen Richtungen gestartet. Mindestens zehn Kontrollposten nahe der Provinzhauptstadt Laschkar Gah seien an die Taliban gefallen.
Spezialkräfte seien mittlerweile vor Ort, die afghanische Luftwaffe habe in mehreren Gebieten der Provinz Taliban-Stellungen bombardiert. Rund eintausend Familien seien vor den Kämpfen geflohen.
Eine Taliban-Offensive in Helmand, woher ein Großteil des afghanischen Opiums kommt, erntet besondere Aufmerksamkeit, da in dieser Region auch die US-amerikanischen und britischen Streitkräfte den größten Teil ihrer Verluste während des 20-jährigen Krieges erlitten hätten, kommentiert Al Jazeera. Im Rahmen des Abzugs übergaben die US-Streitkräfte am 2. Mai eine Basis in Helmand an afghanische Regierungstruppen.
Das afghanische Verteidigungsministerium erklärte, dass neben Helmand in den letzten 24 Stunden Sicherheitskräfte auf Angriffe der Taliban in mindestens sechs anderen Provinzen reagiert hätten, darunter im Südosten von Ghazni und im Süden von Kandahar.
Das Verteidigungsministerium teilte weiter mit, in Helmand seien etwas mehr als 100 Taliban-Kämpfer getötet worden. Zu den Opfern der afghanischen Sicherheitskräfte gab es keine Einzelheiten. Die Taliban äußerten sich nicht sofort dazu.
In der nördlichen Provinz Baglan im Norden des Landes griffen Taliban am Dienstag ebenfalls eine große Militärbasis im Bezirk Baglan-I Markasi an. Mindestens neun Sicherheitskräfte seien dabei ums Leben gekommen, sagten Provinzräte am Dienstag. In dieser Provinz sei es den „Aufständischen“ gelungen, nach stundenlangen Kämpfen mit afghanischen Einheiten den Bezirk Burka zu erobern, teilte ein Polizeisprecher mit. Die Taliban hätten dabei schwere Verluste erlitten, fügte er hinzu, ohne auf Details einzugehen, berichtet Reuters.
Unter dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump hatte in Doha die US-Regierung mit den Taliban einen Abzug aller internationalen Truppen bis zum 1. Mai 2021 vereinbart. Joe Biden brach diese Zusage umgehend. Die US-Regierung verkündete dagegen unlängst, dass die USA ihre Truppen bis zum symbolträchtigen 20. Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 (9/11) aus Afghanistan abziehen wollen. Die Taliban-Bewegung bestand jedoch weiterhin auf der Vereinbarung zum ursprünglichen Termin für einen Abzug der ausländischen Truppen, also bis zum 1. Mai, und drohte mit Gegenmaßnahmen gegen die „Besatzungsmächte“ in Afghanistan. In Washington, D.C. meldete kürzlich das US-Militär, bisher seien etwa zwei bis sechs Prozent der Rückzugsoperationen abgeschlossen.


snanews.de: Merkel und Maas werben für westlichen Schulterschluss gegenüber China und Russland
Kanzlerin Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas haben sich am Mittwoch nachdrücklich für einen Schulterschluss der westlichen Demokratien im Gespräch mit China und Russland ausgesprochen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.
„Wir haben kein Interesse an einer Teilung der Welt in zwei Sphären“, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin auf einem Transatlantik-Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Blick auf Spannungen zwischen den USA und China. Zugleich müssten westliche Demokratien aber Punkte wie Menschenrechte gemeinsam und überall ansprechen. Die USA seien der wichtigste Partner der EU, weshalb ein EU-USA-Handelsabkommen „sehr, sehr sinnvoll“ wäre.
Maas sagte am Rande der Beratungen der G7-Außenminister in London, die westlichen Industriestaaten seien zusammen mit liberalen Demokratien wie Australien, Japan und Südkorea Wertepartner, die enger zusammenarbeiten müssten. Merkel lobte Pläne des US-Präsidenten Joe Biden, zu einer Konferenz der Demokratien einzuladen. Unter Biden seien die USA wieder zu einer multilateralen Zusammenarbeit zurückgekehrt, sagte sie. Der Außenminister sprach von einem „Neustart“ auch der G7 nach den Amtsjahren von US-Präsident Donald Trump.
In den transatlantischen Beziehungen sei vor allem Verlässlichkeit wichtig, sagte Merkel. Sie verwies angesichts der innenpolitischen Debatte darauf, dass Deutschland deshalb weiter zu der Selbstverpflichtung der Nato-Staaten stehe, zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Sicherheit auszugeben. Hintergrund sei, dass diese Selbstverpflichtung im Wahlkampf etwa von den in Umfragen führenden Grünen infrage gestellt werde, hieß es bei Reuters.
Sowohl die Kanzlerin als auch der Außenminister hätten darauf verwiesen, dass es trotz des Schulterschlusses mit den USA bei Einzelpunkten wie etwa der Nord Stream 2-Gaspipeline durch die Ostsee Meinungsverschiedenheiten mit Washington geben könne. Gerade Deutschland habe aber dafür gesorgt, dass die Ukraine Transitland für russisches Gas bleibe.
Gegenüber China sei es wichtig, „die gesamte Breite der Fragen“ anzusprechen, sagte Merkel. Dies bedeute, dass Menschenrechtsprobleme etwa gegenüber der Minderheit der Uiguren ebenso anzusprechen seien wie die Lage in Hongkong. Allerdings gebe es auch ein Interesse, dass sich ein so großes Land wie China in eine multilaterale Weltordnung eingliedere, weil große Herausforderungen wie der Klimawandel ansonsten nicht gemeistert werden könnten. Zudem gebe es ein Interesse, dass die Menschen in China zu Wohlstand kämen.
Merkel verteidigte dabei ausdrücklich das abgeschlossene EU-China-Investitionsabkommen. Dies sei ein „sehr wichtiges Unterfangen, weil wir hier mehr Reziprozität beim Marktzugang bekommen“. Man habe zudem die Einhaltung von Arbeitsnormen sowie die Kennzeichnung regionaler Produkte festgelegt. Zuvor hatte es Kritik aus dem Europäischen Parlament an dem Abkommen gegeben. Auch die EU-Kommission zeigte sich zurückhaltend bei Aussagen zu einer Ratifizierung. Diese hingen von der weiteren Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Wirtschaftsblöcken ab, hieß es in einer Erklärung der Brüsseler Behörde. Die jüngsten Sanktionen der Volksrepublik gegen EU-Abgeordnete wurden als „inakzeptabel und bedauerlich“ kritisiert. Solange diese Maßnahmen gelten, ist keine Zustimmung des EP zu einem Investitionsabkommen zu erwarten.

Standard

Presseschau vom 04.05.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Die Online-Version ist unter https://alternativepresseschau.wordpress.com/ erreichbar.

Außer der Reihe – Lesetipps:

snanews.de: „An den Grenzen Russlands fliegen Atom-Bomber der USA“ – Autor Bittner zum „Brandherd Ost-Ukraine“
Nach dem Ende der russischen Militär-Manöver an der Grenze zur östlichen Ukraine schätzt im SNA-Interview Russland-Experte und Jurist Wolfgang Bittner die dortige Situation ein. Er warnt vor einer „aggressiven US-Außenpolitik“ in der Region. „Deutschland spielt eine immer wichtigere Rolle in der Nato“, kritisiert er.
https://snanews.de/20210503/buch-bittner-ost-ukraine-1959456.html

Paul Robinson: Der Westen drückt ein Auge zu: Die Ukraine hat ein Faschismusproblem
Die Ukraine ist zwar sicher kein faschistischer Staat. Doch noch viel weniger ist sie ein demokratischer Musterstaat, wie uns die Maidan-Anhänger glauben machen wollen. Je eher das Land sein Faschismusproblem anerkennt, desto besser. …
https://kurz.rt.com/2i8r

Susan Bonath: AstraZeneca: Gefährliche Nebenwirkung viel häufiger als angenommen
COVID-19-Impfung: AstraZeneca stufte akuten Mangel an Blutplättchen bereits Mitte April als „häufige Nebenwirkung“ ein. Einem bis zehn von 100 Geimpften drohen demnach innere Blutungen. Das Paul-Ehrlich-Institut hängt das aber nicht an die große Glocke. …
https://kurz.rt.com/2i8m

de.rt.com: „Danke #allesdichtmachen“ – Ärzte melden sich mit scharfer Kritik an Corona-Maßnahmen zu Wort
Nach dem Shitstorm, der über die an #allesdichtmachen Beteiligten hereingebrochen ist, melden sich mit der Aktion „Danke #allesdichtmachen“ Ärzte und andere Heilberufstätige zu Wort. Sie fordern einen „offenen Diskurs“ und berichten von den Folgen der Corona-Politik. …
https://kurz.rt.com/2i8g


abends/nachts:

snanews.de: Trotz Pekings „aggressiver Politik“: Blinken schließt Krieg mit China aus
Trotz kontroverser Fragen muss Washington laut dem US-Außenminister Anthony Blinken mit China weiter zusammenarbeiten. Eine militärische Konfrontation widerspricht dem Politiker zufolge den Interessen der beiden Länder.
In Bezug auf die Möglichkeit, „die roten Linien“ in den bilateralen Beziehungen zu ziehen, sagte Blinken, dass die USA auf jeden Fall mit China zu tun haben würden:
„Wir sind nicht in einer Lage, in der wir nicht mit China zusammenarbeiten können. Es gibt ernsthafte Schwierigkeiten in diesen Beziehungen – sei es eine konfrontative Welt, eine wettbewerbsorientierte Welt oder eine kooperative Welt“, sagte Blinken in einem Interview mit dem Sender CBS.
Eine der Hauptschwierigkeiten in den Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten sei unter anderem die Frage der chinesischen Politik in Xinjiang. Gleichzeitig betonte Binken, eine militärische Konfrontation widerspreche zutiefst den Interessen Chinas und der USA.
Er merkte an, China habe das ausreichende militärische, wirtschaftliche und diplomatische Potenzial, um „die Ordnung herauszufordern“, die die USA aktiv unterstützen und verteidigen würden. Blinken fügte hinzu, dass Washington „Peking nicht eindämmen“ wolle. Das US-Ziel bestehe darin, die etablierte Ordnung, die Peking in Frage stellen wolle, aufrechtzuerhalten.
Chinas Innen- und Außenpolitik sei aggressiver geworden, so der US-Außenminister. Die USA betrachteten die Handlungen der chinesischen Behörden in der autonomen Region Xinjiang in China als „Völkermord“ an den Uiguren.
„Wir haben deutlich gemacht, dass die Situation in Xinjiang für uns wie Völkermord an den Uiguren aussieht. Mehr als eine Million Menschen wurden in Konzentrationslager, Zwangsarbeitslager und Internierungslager geschickt. Peking sagt, dass es in diesem Gebiet eine terroristische Bedrohung gibt, aber wir sehen sie nicht“, unterstrich Blinken.
UN werfen China Diskriminierung der Uiguren vor
Ende August 2018 hatten Experten des UN-Ausschusses gegen Rassendiskriminierung in einem Bericht mitgeteilt, dass bis zu eine Million Uiguren in sogenannten „Umerziehungslagern“ in Xinjiang gehalten würden. Das chinesische Außenamt erklärte, derartige Informationen hätten weder Hand noch Fuß und entsprächen nicht der Wirklichkeit.
Dem Außenministerium in Peking zufolge haben die Probleme von Xinjiang nichts mit der Wahrung der Menschenrechte zu tun. Es gehe nicht um ethnische oder religiöse Probleme, sondern um Gewalt, Terrorismus und Separatismus, hieß es in Peking.

armiyadnr.su: Bericht des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zum Stand um 22:00 am 3.5.21
Die ukrainische Seite verletzt weiter grob ihre Verpflichtungen zur Einhaltung eines Regimes der Feuereinstellung.
Seit Beginn des heutigen Tages wurden vier Verletzungen des zweiten Punkts des Maßnahmekomplexes zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 28. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Kaschtschenko von den Positionen im Gebiet von Peski aus Wesjoloje mit 120mm-Mörsergeschossen, einem Unterlaufgranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Mariupol haben Straftruppen der 128. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Gontscharuk das Gebiet von Sachanka unter Einsatz von 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen und 30 Mörsergeschosse auf Sachanka und Besymennoje abgefeuert. Außerdem hat der Gegner von den Positionen in der Nähe von Wodjanoje das Scharfschützenfeuer in Richtung Kominternowo eröffnet.
Mit Trauer teilen wir mit, dass in
folge von Scharfschützenfeuer ein Verteidiger unserer Republik starb. Wir bringen den Verwandten und Freunden des getöteten Soldaten gegenüber unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Die
Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die Schuldigen an der Verletzung des Waffenstillstands zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es ist wichtig anzumerken, dass die Versuche der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung eines Regimes der Ruhe einzusetzen, von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert wurden.

snanews.de: Polens Präsident: Beitritt der Ukraine bei bevorstehendem Nato-Gipfel auf der Agenda
Die Nato-Länder sollen auf einem Gipfel im Juni einen Fahrplan für den Beitritt der Ukraine zur Allianz besprechen. Dies gab der polnische Präsident Andrzej Duda bei einem gemeinsamen Briefing mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wladimir Selenski bekannt.
Am Montag begeht Polen den 230. Jahrestag der ersten Verfassung des Landes. Die Präsidenten der Ukraine, Litauens, Lettlands und Estlands sind zu der Feier nach Warschau gekommen.
Duda zufolge wurde das Gipfeltreffen der Teilnehmer der sogenannten „Bukarester Neun“ (Rumänien, Bulgarien, Tschechien, Ungarn, Slowakei, Polen, Estland, Lettland und Litauen) in einer Woche in Bukarest besprochen. Neben den Sicherheitsfragen sollen dort auch „sehr, sehr wichtige Themen“ bezüglich der Ukraine und Weißrusslands erörtert werden.
„Zweitens haben wir über das bevorstehende Gipfeltreffen der gesamten Allianz gesprochen, das Mitte Juni in anderthalb Monaten in Brüssel stattfinden wird und auf dem dieses Thema ebenfalls mit vollem Vertrauen erörtert wird“, fügte Duda hinzu.
Er erklärte, dass man auf dem Nato-Gipfel „die Frage der Sicherheit der Ukraine als solche und in diesem Zusammenhang die Sicherheit ganz Mitteleuropas“ anschneiden werde. Darüber hinaus werden sie Kiew den Weg zeigen, der für die Mitgliedschaft in der Allianz erforderlich sei, und einen Fahrplan dafür erörtern. Wie Duda sagte, ist der Nato-Beitritt ein grundlegendes Ziel, für das die Ukraine kämpfe.
Die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) hatte im Dezember 2014 auf den Status eines blockfreien Landes verzichtet. Im Juni 2016 wurde der Nato-Beitritt zum Ziel der ukrainischen Außenpolitik gemacht. Gleichzeitig betonte der frühere Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, dass Kiew für den Beitritt Kriterien erfüllen müsse, deren Umsetzung viel Zeit in Anspruch nehmen werde. Experten gehen davon aus, dass die Ukraine in den nächsten 20 Jahren kaum einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft stellen könne.


snanews.de: Dänemark verzichtet auf Impfstoff von Johnson & Johnson
Die dänische Regierung hat entschieden, das Serum des Herstellers Johnson & Johnson wegen Berichten über seltene Blutgerinnsel aus dem Impfprogramm zu streichen.
Sie sei „zu dem Schluss gekommen, dass die Vorteile der Nutzung des Covid-19-Impfstoffs von Johnson & Johnson nicht das Risiko überwiegen, eine negative Wirkung auszulösen“, teilte die dänische Gesundheitsbehörde mit.
Das Land ist damit eines der ersten Länder der Welt, die auf den Impfstoff des US-Pharmakonzerns verzichten. Im April hatte die dänische Regierung aus demselben Grund bereits als erstes Land in Europa Impfungen mit AstraZeneca eingestellt.
Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hatte im April einen möglichen Zusammenhang zwischen dem Präparat von Johnson & Johnson und seltenen, aber schweren Fällen von Blutgerinnseln festgestellt. Zuvor war so ein Zusammenhang auch bei der Verwendung des AstraZeneca-Impfstoffs Vaxzevria festgestellt worden.
Da man von diesem Präparat nur eine Dosis benötigt, hatte Dänemark der Nachrichtenagentur Ritzau zufolge besonders viel bestellt. Der Direktor der Gesundheitsbehörde, Soren Brostrom, wies darauf hin, dass ein Stopp für Johnson & Johnson dazu führen könne, dass gesunde, junge Menschen zwischen 20 und 40 Jahren etwas länger auf ihre Impfung warten müssen.


de.rt.com: Zum Tag der Pressefreiheit: Russland rügt Ukraine, baltische Staaten und soziale Medien für Zensur
Auf die Presse- und Informationsfreiheit läuft nichts weniger als ein offener Angriff. Dies bemängelte Russlands Außenministerium in einer Erklärung zum Tag der Pressefreiheit mit Blick auf die Zensur in der Ukraine, den baltischen Staaten und den sozialen Medien.
Anlässlich des Internationalen Tags der Pressefreiheit am 3. Mai hatte Russlands Außenministerium nichts Erfreuliches festzustellen – dies betrifft vor allem einige europäische Nachbarn. So bleibt in der Ukraine die anhaltende Tendenz zu systematischer Verletzung der Medienfreiheit ernst, mahnten die Diplomaten:
„Äußerst angespannt bleibt die Sachlage bezüglich Meinungs- und Informationsfreiheit in der Ukraine, wo Journalisten systematisch für die Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit verfolgt und die Diskriminierung der Medien und Zensur auf dem Niveau der Gesetzgebung verankert werden.“
Beispiele, die diese Aussage untermalen, lassen sich viele erbringen – von den offensichtlichen Mordfällen des Schriftstellers und Journalisten Oles Busina und des Politikers Oleg Kalaschnikow, in denen die Ermittlungen eingestellt und die Verdächtigten auf freien Fuß gesetzt wurden, bis zu den jüngsten Schließungen mehrerer oppositioneller russischsprachiger Fernsehsender.
In den baltischen Staaten Estland, wo Journalisten für die Mitarbeit bei Sputnik strafrechtlich bedroht werden, Litauen, wo die Programmausstrahlung von RT-Sendern verboten wurde, oder auch Lettland, wo die Mitarbeit mit wichtigen russischen Medien strafrechtlich verfolgt wird, im vorigen Sommer die Ausstrahlung von sieben RT-Sendern verboten und im April 2021 die russische Website von RT gesperrt wurde und sogar das Anschauen einiger weiterer russischer Sender mit Geldstrafen belegt ist, verhält es sich nur wenig besser – und wird zusehends schlimmer, so Russlands Außenministerium in seiner Erklärung:
„Rapide erodiert auch die Lage im Informationsraum der baltischen Staaten, wo Medienschaffende mit stetigen Schikanen der Strafverfolgungsbehörden konfrontiert sind.“
Zensur auf den sozialen Konzernnetzwerken
Weiteren Grund zu zunehmender Besorgnis lieferten Moskau auch Entwicklungen auf den sozialen Medien und Internetplattformen großer US-Konzerne, die „willkürliche Zensur mit intransparenten Werkzeugen der Inhaltsmoderation betreiben“. Mit Erhalt der Möglichkeit, die globale Informationslandschaft in ihrem eigenen Interesse zu gestalten, ignorieren die IT-Oligopolisten oft grundlegende demokratische und ethische Normen, bemängelt das russische Außenamt:
„Derartige illegale Monopolisierung des Informationsraums bietet ein weites Feld zur Verbreitung von Fehlinformationen und zur Manipulation der öffentlichen Meinung. Dies wiederum verstärkt das Misstrauen gegenüber den Medien und der Kommunikation und stellt journalistische Tätigkeit im Allgemeinen in Zweifel.“
Die jüngsten Anfälle der Zensurwut hatten Facebook und YouTube; nur wenig länger her ist es, dass der Hosting-Dienst von Amazon das alternative soziale Netzwerk Parler von seinen Servern verbannte, nachdem es Trump-Unterstützer, zuvor von Twitter massenweise zensiert, dorthin gezogen hatte.
Das russische Außenministerium schloss mit den Worten:
„Wir sind davon überzeugt, dass eine solch zynische Verletzung grundlegender demokratischer Prinzipien und derart offene Angriffe auf das Menschenrecht, Informationen zu suchen, zu empfangen und weiterzugeben, im 21. Jahrhundert schlicht inakzeptabel sind.“


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 3. Mai 2021 wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
Beschossen wurden Logwinowo und Smeloje unter Einsatz von 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen. Insgesamt wurden 30 Geschosse abgefeuert.

de.rt.com: Hauptfeind Nummer eins im Nahen Osten
Seit der Aufkündigung des iranischen Atomdeals durch die USA im Jahr 2018 steigen die Spannungen zwischen Teheran und Washington. Die USA nehmen Iran als den größten Konkurrenten im Nahen Osten wahr, wie ein US-Geheimdienstbericht zeigt.
Ein jährlicher US-Geheimdienstbericht hat die Islamische Republik Iran als ein Land beschrieben, das die Interessen der Vereinigten Staaten im Nahen Osten weiterhin herausfordere, wie der in London ansässige Fernsehsender Iran International berichtete.
Das Dokument mit dem Titel „United States Worldwide Threat Assessment“ wurde dem Geheimdienstausschuss des US-Senats vorgelegt und enthielt Beiträge von den US-Geheimdiensten Central Intelligence Agency (CIA) und dem Federal Bureau of Investigation (FBI).
Iran International zitierte den Bericht, in dem die Islamische Republik als „primärer staatlicher Herausforderer der US-Interessen im Nahen Osten aufgrund ihrer hoch entwickelten militärischen Fähigkeiten, ihrer breiten Stellvertreter- und Partnernetzwerke und ihrer periodischen Bereitschaft, Gewalt gegen US- und Partnertruppen anzuwenden“, bezeichnet wird.
Der Bericht legt nahe, dass Teheran versuchen werde, eine Eskalation mit Washington zu vermeiden, während die Islamische Republik „die Richtung der US-Politik gegenüber Iran und den Status der US-Präsenz in der Region auswertet“.
In diesem Zusammenhang kommt der Bericht auch auf die Tötung des Chefs der Eliteeinheit Quds des Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC), General Qassem Soleimani, durch das US-Militär im vergangenen Jahr zu sprechen.
Der Bericht behauptet, dass Soleimanis Tod Anfang Januar 2020 Irans regionale Allianzen „degradiert“ habe und dass Teheran nun „das Engagement mit Partnern und Stellvertretern erhöht, (…) um die strategische Tiefe zu erhalten“.
Der hochrangige iranische General wurde bei einem US-Drohnenangriff auf sein Auto in der Nähe des internationalen Flughafens von Bagdad getötet. Der Angriff wurde vom damaligen Präsidenten Donald Trump genehmigt.
Teheran hat wiederholt seine Bereitschaft signalisiert, mehr zu tun, um Soleimanis Ermordung zu rächen. Iran betonte, dass die ballistischen Raketenangriffe auf US-Basen im Irak am 8. Januar 2020 nur der „erste Schlag“ der Rache gewesen seien.
Die Angriffe hatten keine Todesopfer oder Schwerverletzten zur Folge. Das Pentagon hat seitdem jedoch berichtet, dass bei mindestens 109 US-Soldaten traumatische Hirnverletzungen diagnostiziert worden seien.
Die Tötung des Generals eskalierte die schwelenden Spannungen zwischen Teheran und Washington, die seit dem 8. Mai 2018 bestehen, als Trump den einseitigen Rückzug Washingtons aus dem Iran-Atomabkommen von 2015, auch bekannt als Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), ankündigte und lähmende Wirtschaftssanktionen gegen Teheran wieder in Kraft setzte.
Daraufhin kündigte Iran Pläne an, seine JCPOA-Verpflichtungen zurückzufahren, einschließlich derer, die mit der Urananreicherung zusammenhängen.
Die neue Biden-Regierung hat oft ihre Bereitschaft signalisiert, dem Iran-Abkommen wieder beizutreten. Teheran sagte, dass alle US-amerikanischen Sanktionen gegen Iran, die nach der Unterzeichnung des JCPOA eingeführt wurden, abgeschafft werden müssten.
Washington und Teheran wieder in Einklang mit dem JCPOA zu bringen, steht ganz oben auf der Tagesordnung der laufenden Wiener Gespräche, an denen hochrangige Diplomaten aus China, Deutschland, Frankreich, Russland und Großbritannien teilnehmen.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 3. Mai 3:00 Uhr bis 4. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Wesjoloje, Sachanka, Kominternowo, Besymennoje.
Gestern Abend starb im Gebiet von Kominternowo infolge von Scharfschützenfeuer der BFU ein Soldat der Volksmiliz der DVR. Wir bringen den Verwandten und Freunden des getöteten Verteidigers unserer Republik gegenüber unseres aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Fällen von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 33.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: G7-Außenminister stecken Kurs gegenüber China und Russland ab
Erstmals seit zwei Jahren treffen sich die G7-Außenminister persönlich: Bei ihrer Konferenz am Dienstag in London wollen die Spitzendiplomaten aus sieben führenden westlichen Industriestaaten unter anderem über ihren Kurs gegenüber China und Russland beraten. Weitere Themen sind die Konflikte in Syrien, der Ukraine, in Myanmar und Afghanistan.
Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) will mit seinem US-Amtskollegen Blinken zudem über den Truppen-Abzug aus Afghanistan und den Ukraine-Konflikt sprechen. „Da haben wir viel zu tun, wir haben das viel zu lange liegen lassen“, sagte Maas zum Auftakt des Treffens am Montagabend nach Angaben der Deutschen Presseagentur.
Für Dienstag sind sechs Arbeitssitzungen und ein gemeinsames Abendessen mit den Außenministern der Gastländer geplant. Dazwischen ist noch Platz für Einzelgespräche.
Neben den Mitgliedstaaten Großbritannien, Deutschland, den USA, Frankreich, Italien, Kanada und Japan nehmen auch Südkorea, Australien, Indien und Südafrika an den Gesprächen in London teil.
Comeback für G7
Die Außenminister wollen den G7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Cornwall, England, vom 11. bis 13. Juni vorbereiten. Es wird das erste große Gipfeltreffen mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden sein. Während der Amtszeit seines Vorgängers Donald Trump hatte die G7 massiv an Bedeutung verloren.
Trump hatte nur wenig Interesse an dem Gesprächsformat, ließ einmal sogar nachträglich die Abschlusserklärung platzen. „Es gab eigentlich substanziell keine G7 mehr, weil die Vereinigten Staaten inhaltlich längst ausgestiegen sind“, sagte Maas zu dieser Zeit. „Das ist jetzt wieder anders.“


Lug-info.com: In der LVR sind am 4. Mai um 9:00 Uhr 4347 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3812 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 407 Todesfälle.

snanews.de: Nach tagelangen Protesten gegen Steuerreform: Kolumbiens Wirtschaftsminister tritt zurück
Nach seit Tagen andauernden Protesten gegen die geplante Steuerreform und der Rücknahme der Initiative in Kolumbien hat Wirtschaftsminister Alberto Carrasquilla laut Medienberichten seinen Rücktritt eingereicht.
„Ich habe den Rücktritt von Dr. Alberto Carrasquilla als Wirtschaftsminister angenommen. Meine Dankbarkeit und Respekt gilt ihm auf ewig für seinen Beitrag an der Spitze des Wirtschaftsteams. In seiner Amtszeit wurden bedeutende Erfolge erzielt, darunter eine beispiellose soziale Agenda zur Bekämpfung der Pandemie“, schrieb Präsident Iván Duque nach einem Treffen im Präsidentenpalast auf Twitter am Montagabend (Ortszeit).
Er habe den derzeitigen Handels- und Tourismusminister José Manuel Restrepo zum neuen Wirtschaftsminister ernannt. Carrasquilla hatte sein Amt im August 2018 angetreten. …


Mzdnr.ru: Am 3. Mai wurden in der DVR 263 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 107 positiv, bei 57 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 4. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 33.734 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4519 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 26.664 als gesund entlassen, es gibt 2551 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 107 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 38 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 71 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1624 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 685 mit Sauerstoffunterstützung (+31 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurden durch Express-Tests 19 Patienten entdeckt, die bereits eine Coronavirusinfektion durchgemacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1431 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

lug-info.com: Erklärung des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
In der letzten Zeit sind von offiziellen Vertretern der Ukraine, unter anderem von Verantwortlichen für die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, immer öfter einseitige Aufrufe zur Veränderung der Vereinbarungen und sogar Drohungen, sich aus ihnen zurückzuziehen, zu hören.
Wir dagegen von unserer Seite vertreten weiter die Positionen, die derzeit auch die internationale Gemeinschaft vertritt: die Minsker Vereinbarungen sind die einzige und alternativlose Grundlage einer friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass.
Trotz aller Provokationen und Erklärungen der ukrainischen Seite über ihre Absichten, von ihren unterzeichneten Verpflichtungen Abstand zu nehmen, erlauben die Minsker Vereinbarungen es nicht nur, den militärischen Konflikts zurückzuhalten und derzeit erhebliche Opfer zu vermeiden, sondern führen auch im Fall einer zuverlässigen Umsetzung der von ihnen vorgesehenen politischen Verpflichtungen unausweichlich zu einer allumfassenden Regelung des Konflikts.
Die Fristen für die Umsetzung der in den Minsker Vereinbarungen festgelegten Maßnahmen zur Regelung des Konflikts sowie die Fähigkeit der ukrainischen Seite, an einer Entwicklung dieser Verpflichtungen zu erwarten und ihre Umsetzung zu gewährleisten hängen vollständig vom Vorhandensein des politischen Willens der Kiewer Regierung und dem Grad des Drucks der internationalen Garanten Kiews in Bezug auf eine zuverlässige Beteiligung am Regelungsprozess ab.
Dabei muss klar sein, dass kein Regelungsinstrument für eine Seite modifiziert oder zerstört werden und dann unverändert für die andere weitergilt. Ehre sie einen Rückzug aus den Vereinbarungen erklären, sollten die ukrainischen offiziellen Persönlichkeiten ernsthaft über die Folgen solcher Erklärungen und Schritte nachdenken.

deu.belta.by: Golowtschenko über Antwort auf Sanktionen: „Wir handeln nach Situation“
Premierminister Roman Golowtschenko hat die mögliche Reaktion auf EU-Sanktionen gegen Belarus mit der Bemerkung „Wir werden nach Situation handeln“ kommentiert. Das sagte er im Anschluss an das Arbeitsgespräch mit dem Staatschef Alexander Lukaschenko.
„Das internationale Recht schreibt wirtschaftliche Sanktionen für ernsthafte und bewiesene Verbrechen vor, die in konkreten Staaten begangen werden. Belarus ist ein anderer Fall“, stellte Golowtschenko fest.
„Leider führt die allgemeine Abwertung des internationalen Rechtssystems dazu, dass Sanktionen als Einfluss- oder Druckmittel auf unerwünschte Staaten verhängt werden, in der Regel mit dem Ziel, die wirtschaftliche Situation zu verschlechtern. Das heißt, dass die Umsetzung von Sanktionen den in ihnen deklarierten Zielen zuwiderläuft“, sagte Roman Golowtschenko.
Belarus sei schon seit einigen Jahren dieser oder jener Form von Sanktionen unterworfen worden. Das Ergebnis liege klar auf der Hand: Das Land sei nur stärker geworden, habe gelernt, unter diesen Bedingungen zu leben.
„Wir akzeptieren es nicht und können nicht akzeptieren, dass auf einen souveränen und unabhängigen Staat ein solcher Druck ausgeübt wird. Wir reagieren auf diese Angriffe nicht nur verbal in Form von Statements, sondern auch mit konkreten wirtschaftlichen Maßnahmen. Sie können symmetrisch als auch asymmetrisch sein“, betonte er.
Der Premierminister erinnerte daran, dass das Staatsoberhaupt ein Dekret über die Einführung von besonderen Schutzmaßnahmen erlassen hatte. Die Regierung hat die durch das Dekret gewährten Rechte bereits teilweise umgesetzt. „Weiter werden wir handeln, wie
es uns die Situation gerade erlaubt“, sagte der Regierungschef.
Auf die Frage von Journalisten, welche ausländischen Unternehmen in Zukunft von Sanktionen betroffen sein könnten, antwortete Roman Golowtschenko: „Wenn es dazu kommt, dann werden wir es natürlich sagen. Aber ich möchte noch einmal betonen, dass wir nicht so hektisch handeln wollen, wie gegen uns gehandelt wird.“
Golowtschenko äußerte die Hoffnung darauf, dass sich in den politischen und geschäftlichen Kreisen der westlichen Staaten irgendwann der gesunde Menschenverstand Oberhand gewinne und der Sanktionsdruck aufgehoben werde. Schließlich hätten solche Länder wie Litauen, Lettland, Polen und die Ukraine „ernsthafte Geschäftsinteressen“ in Belarus.
„Belarus ist ein friedfertiges Land, das die gleiche Außenpolitik verfolgt. Aber wenn es angegriffen wird, muss es reagieren“, fuhr der Premier fort. „Wir hoffen sehr darauf , dass sich der gesunde Menschenverstand durchsetzt und dass wir uns nicht gezwungen sehen werden, asymmetrisch zu reagieren.“


Denis-pushilin.ru:
Erklärung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin
Das offizielle Kiew ignoriert weiter alle unsere Versuche, die auf eine Verhinderung der weiteren Eskalation des Konflikts und von weiteren Todesfällen auf beiden Seiten der Kontaktlinie gerichtet sind.
Am 3. Mai starb in
folge von Scharfschützenbeschuss im Gebiet von Kominternowo der Verteidiger der Republik Oberleutnant Alexej Borissowitsch Siwerin. Wir sprechen den Verwandten und Freunde des durch die ukrainische Aggression Getöteten unser tiefes Mitgefühl aus.
Wir stellen jeden Tag Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium, Besch
uss von Städten und Bezirken der Republik unter Einsatz von Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen fest.
Heute verschlechtert sich die Situation dadurch, dass die ukrainische Armee sich immer
mehr auf terroristische und Diversionsmethoden der Kriegsführung gegen die Republiken des Donbass konzentriert. Während sie die Weltöffentlichkeit durch ihre Erklärungen über eine Unterstützung der Minsker Vereinbarungen ablenkt, verhält sich Kiew billigend gegenüber den Handlungen der Kriegsverbrecher, die Befehle geben, Scharfschützenfeuer auf unsere Positionen zu eröffnen.
Wir bestehen darauf, dass die Ukraine die Schuldigen an der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zur Verantwortung zieht. Die Willkür und Eigenmächtigkeit, die die Mitglieder der bewaffneten Formationen der Ukraine an der Kontaktlinie betreiben, müssen gestoppt werden.
Wir sind gezwungen festzustellen, dass die ukrainische Regierung derzeit nicht nur Verhandlungsunfähigkeit demonstriert, sondern auch die Unfähigkeit den Konflikt auf friedliche
m Weg zu regeln, weil Selenskij nicht in der Lage ist, seine Kämpfer zu kontrollieren. Wenn dies nicht unterbunden wird, kann die Situation zu schrecklichen Folgen führen – und nicht nur im Maßstab der Republiken des Donbass und der von der Ukraine kontrollierten Territorien.

snanews.de: Schweizer Botschaftsmitarbeiterin tot in Teheran aufgefunden
Eine Mitarbeiterin der Schweizer Botschaft im Iran ist laut der Agentur Isna am Dienstag in ihrem Wohnkomplex in der Hauptstadt Teheran tot aufgefunden worden.
Wie ein Sprecher des iranischen Rettungsdienstes gegenüber der Agentur sagte, ist „die hochrangige Botschafts-Mitarbeiterin“ am Montagabend aus dem 17. Stock eines Hochhauses im Norden von Teheran gestürzt und dabei ums Leben gekommen.
Auf die Leiche sei ihr Hausangestellter im Garten des Wohnkomplexes gestoßen. Die Behörden untersuchen laut Isna die Umstände, die zum Tod der Frau geführt haben könnten.
Eine Sprecherin des Außenministeriums in Bern bestätigte den Unfalltod einer Mitarbeiterin der Schweizer Botschaft in Teheran. Außenminister Ignazio Cassis sprach der Familie sein Beileid aus. Das Ministerium sei in Kontakt mit Angehörigen. Zur Identität der Frau oder zum Unfallhergang äußerte sich das Ministerium nicht.
Laut gut unterrichteten Quellen handelt es sich um eine 51-jährige Diplomatin in der Abteilung, die die diplomatischen Interessen der USA im Iran vertritt. Seit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zwischen dem Iran und den USA kurz nach der Islamischen Revolution 1979 vertritt die Schweiz die diplomatischen Interessen Washingtons in Teheran.


Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 04.05.2021
In den letzten 24 Stunden, vom 3. auf den 4. Mai, wurden vier Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 58. Brigade der BFU auf Befehl des Brigadekommandeurs Kaschtschenko von den Positionen im Gebiet von Peski aus Wesjoloje mit 120mm-Mörsern, einem Unterlaufgranatwerfer, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen der 128. Brigade der BFU auf Befehl des Kommandeurs des Verbandes Gontscharuk die Gebiete von Sachanka und Besymennoje mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen und insgesamt 30 Mörsergeschosse abgefeuert. Außerdem wurde aus dem Gebiet von Wodjanoje Scharfschützenfeuer in Richtung Kominternowo eröffnet.
Mit Trauer teilen wir mit, dass inflge von Scharfschützenfeuer ein Verteidiger unserer Republik starb. Wir sprechen den Verwandten und Freunde des getöteten Soldaten unser aufrichtiges Mitgefühl aus.
Die ukrainische Seite im GZKK ignoriert weiter den im Rahmen der Maßnahmen zur Verstärkung des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung vorgesehenen Koordinationsmechanismus. Die durch nichts begründete Verweigerung der Zusammenarbeit mit den Vertretern der Republiken im GZKK zeugt vom Bestreben der Führung der Ukraine, den Konflikt zu eskalieren, und die Fälschung von Beschuss von Seiten der Volksmiliz ist nichts anderes als ein Versuch, vor der internationalen Gemeinschaft als „Opfer des Konflikts“ dazustehen und Hilfe und Schutz bei den westlichen Kuratoren zu erbitten.
In diesem Zusammenhang halten wir es für notwendig, dass die internationalen Beobachter der OSZE-Mission ihre beständige Aufmerksamkeit auf die Aktivitäten der bewaffneten Formationen der Ukraine sowohl in Bezug auf die Umsetzung des Maßnahmekomplexes als auch auf der Minsker Vereinbarungen im Ganzen richten.
Im Zeitraum der Maifeiertage schließen wir weitere provokative Handlungen von Seiten der Ukraine nicht aus.
Nach uns vorliegenden Informationen ist in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ eine aktive Arbeit ausländischer und ukrainischer Massenmedien festzustellen. Im Verantwortungsbereich der 28. Brigade der BFU im Gebiet von Marjinka und Slawnoje arbeiten derzeit Journalisten der Fernsehsender „5. Kanal“ und „Donbass.ua“, um inszenierte Reportagen über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung zu drehen.
Außerdem setzen die Kämpfer der BFU vor dem Hintergrund der destruktiven Position der Vertreter der Vertretung der Ukraine im GZKK in Fragen der Zusammenarbeit zur Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung weiter demonstrativ Fahrzeuge mit Symbolen des GZKK der Ukraine ein.
Gestern haben unsere Beobachter einen Fall festgestellt, als Mittel zur Tarnung von Technik mit einem Fahrzeug vom Typ SIL mit dem Symbol „GZKK“ auf die Positionen eines Panzergrenadierbataillons der 128. Gebirgssturmbrigade im Gebiet von Wodjanoje geliefert wurden.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen sechs Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert wurden.
Aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
drei Schützenpanzerwagen und ein Panzertransporter in Opytnoje in der Lugowaja-Straße.
Aus dem Bestand der 128. Gebirgssturmbrigade:
zwei Schützenpanzerwagen in Wohngebieten von Pionerskoje.
Im Verantwortungsbereich der 93. Brigade der BFU ist Unzufriedenheit unter den Einwohnern von Starognatowka, Granitnoje und Nowoselowka Wtoraja festzustellen, was mit Fällen von ungeordneter Verminung von Örtlichkeiten in der Nähe von allgemeinen Straßen und Äckern zusammenhängt.
Nach Informationen aus der Verwaltung des Wolnowacha-Bezirks haben im Zusammenhang damit, dass ein Mann, geb. 2002, im Gebiet von Nowoselwoka Wtoraja auf eine Mine geriet, Einwohner dieser und der nahegelegenen Ortschaften Starognatowka und Granitnoje vor, eine Protestaktion am Stab der 93. Brigade in Wolnowacha durchzuführen mit der Forderung, eine vollständige Entminung des Territoriums durchzuführen und die Behandlung des Verletzten zu finanzieren.
Außerdem haben Einwohner von von den BFU kontrollierten Ortschaften selbständig etwa 30 selbstgemachte Warnschilder über Minengefahr in der Nähe von Orten, wo Pionierabteilungen der 93. Brigade aktiv waren, angebracht, um sich und ihre Familien vor Tod und Verletzung zu bewahren.
Das Kommando der Volksmiliz ruft die Einwohner des Donbass ein weiteres Mal auf, die Regeln der Minengefahr bei der Bewegung in der Umgebung von Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie einzuhalten.
Die Versuche des ukrainischen Militärkommandos und von Politikern, das Personal von der Sicherheit des indischen Covid-Impfstoffs „Covishield“ zu überzeugen, zeugen vom Gegenteil.
So wurde in der 35. Marineinfanteriebrigade der BFU, die vor kurzem die OOS-Zone verlassen hat, ein weiterer nicht kampfbedingter Verlust festgestellt.
Vorläufig ist bekannt, dass der Tod des Obermatrosen Rudinskij zwölf Stunden nach der Injektion einer Dosis des indischen Impfstoffs eintrat. Derzeit wird noch eine Ermittlung durchgeführt und die wirkliche Todesursache ermittelt. Aber das Kommando der Sanitätskräfte hat bereits über den Todesfall des Soldaten im Infektionskrankenhaus von Odessa als Folge von Komplikationen bei einer Covid-19-Erkrankung berichtet.
Gleichzeitig bestätigen unsere Quellen die Information, dass die Impfung des Personals in der 28. Brigade der BFU auf Befehl des Kommandeurs des Verbandes Martschenko gestoppt wurde. Zu diesem Fall arbeitet eine Kommission des Kommandos der Sanitätskräfte der ukrainischen Streitkräfte.

de.rt.com: „Unbegründet“ – EU über Russlands Entscheidung zur Ausweisung von Diplomaten
Die Europäische Union hat den russischen Botschafter einbestellt, nachdem Moskau ein Reiseverbot gegen mehrere EU-Beamte verhängt hat, bestätigte der Sprecher der EU-Kommission, Peter Stano, am Montag während einer Live-Telefonkonferenz in Brüssel.
„Er sollte am Nachmittag vom Generalsekretär der Europäischen Kommission und des Europäischen Auswärtigen Dienstes empfangen werden, wo wir ihm eine scharfe Verurteilung und eine Ablehnung dieser Entscheidung übermitteln werden“, erklärte Stano und fügte hinzu, dass die Entscheidung Russlands Diplomaten auszuweisen, „grundlos“ sei.
„Wir koordinieren uns mit den Mitgliedsstaaten, das Thema wird auf dem kommenden oder bevorstehenden Rat für Auswärtige Angelegenheiten am nächsten Montag diskutiert werden, sodass die Diskussionen zwischen den Mitgliedsstaaten zwischen den Hauptstädten auf verschiedenen Ebenen weitergehen. Und wir werden sehen, was der beste Weg und die effektivste Art und Weise sein wird, auf all die Aktionen Russlands in den letzten Wochen und Monaten zu reagieren“, fügte der Sprecher hinzu.
Der Kreml sagte, er handele als Vergeltung für die von der Europäischen Union verhängten Sanktionen gegen russische Bürger.


Mil-lnr.su:
Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden
zwei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In
Richtung Debalzewo haben Kämpfer des 10. Bataillons von den Positionen in der Nähe von Luganskoje aus auf Befehl des Kommandeurs der 59. Brigade Schapowalow das Gebiet von Logwinowo mit einem Mörser des Kalibers 82mm und automatischen Granatwerfern beschossen.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade auf Befehl von Wojtschenko von den Positionen in der Nähe von Krymskoje aus mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen in Richtung Smeloje geschossen. …
Die vergangenen Feiertag
e brachten für das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ eine Reihe von Verbrechen und Vorfällen unter den ukrainischen Kämpfern gegenüber der Zivilbevölkerung auf dem von den BFU besetzten Territorien.
Am 2. Mai veranstalteten drei Soldaten der 80. Brigade ein Pogrom in einem Lebensmittelgeschäft in Stschastje. Die betrunkenen Nationalisten empörte die russische Sprache, auf der der Verkäufer mit ihnen sprach, die Kämpfer beschuldigten ihn des Separatismus und wandten physische Gewalt an und nahmen das Geld aus der Kasse mit.
Ein weiterer Vorfall unter Beteiligung von Luftlandesoldaten der 80. Brigade geschah am 3. Mai in Nowoajdar. Ein betrunkener Soldat des Verbandes kam nicht mit der Lenkung des dienstlichen Lastwagens URAL-4320 zurecht und riss einen Teil der Umzäunung einer Gartenparzelle eines friedlichen Einwohners ab, danach floh er vom Unfallort.
In beiden Fällen erstatteten die Geschädigten eine Anzeige bei der Polizei. Derzeit führen Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes Suchmaßnahmen durch. …

abends:

snanews.de: Russischer Botschafter ins französische Außenministerium einbestellt
Der russische Botschafter in Paris, Alexej Meschkow, ist aufgrund der von Moskau eingeführten Sanktionen gegen acht Bürger der EU-Länder und Vertreter der offiziellen EU-Strukturen ins französische Außenministerium einbestellt worden.
„Wir verurteilen die von den russischen Behörden angekündigten Maßnahmen in Bezug auf eine Reihe europäischer Beamter, darunter der Vorsitzende des Europäischen Parlaments, die stellvertretende Vorsitzende der Europäischen Kommission für Werte und Transparenz, Frau Yurova, sowie das Mitglied der französischen Delegation bei der PACE, Jacques Mayr“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Paris.
Er betonte, dass diese Maßnahmen „wohl nicht zu einer Verringerung der bestehenden Spannungen führen“ würden. Daher erwarte Paris, dass Moskau sich verantwortungsbewusst verhalte, damit diese Spannungen abgebaut werden könnten.
Zuvor hatte das russische Außenministerium Einreisesperren gegen acht Bürger der EU-Länder und Vertreter der offiziellen EU-Strukturen verhängt, darunter der Vorsitzende des Europäischen Parlaments, David Maria Sassoli, die stellvertretende Vorsitzende der Europäischen Kommission für Werte und Transparenz, Vera Yurova, sowie das Mitglied der französischen Delegation bei der PACE, Jacques Mayr. Auch der Berliner Oberstaatsanwalt, Jörg Raupach, darf nicht mehr nach Russland reisen. Dieser Schritt war als Antwortreaktion auf Maßnahmen gegen sechs russische Staatsbürger unternommen worden, denen die Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union verboten wurde.
EU-Sanktionen gegen russische Bürger
Anfang März hatte die Europäische Union erstmals Sanktionen im Rahmen der neuen, im Dezember 2020 eingeführten globalen Sanktionsregelung im Bereich der Menschenrechte verhängt. Damals waren vier Bürger Russlands, die an der Verhaftung des kremlkritischen Bloggers Alexej Nawalny beteiligt waren, unter die EU-Sanktionen gefallen.
Das russische Außenministerium bezeichnete die EU-Sanktionen damals als „Sackgasse und unrechten Weg“ und kündigte Gegenmaßnahmen an. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte, die Sanktionspolitik gegen Russland werde ihr Ziel nicht erreichen.
Ende März fielen zwei weitere Russen unter die EU-Sanktionen. Diesmal handelte es sich um den für das Zusammenwirken mit Sicherheitskräften zuständigen Vize-Regierungschef Tschetscheniens (Russlands Teilrepublik im Nordkaukasus – Anm. d. Red.) Abusaid Wismuradow und den Ex-Polizeichef der Stadt Argun, Ajub Katajew. Ihnen wurde vorgeworfen, „LGBT-Vertreter und die politische Opposition in Tschetschenien verfolgt zu haben“.

Standard

Presseschau vom 03.05.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Kaspar Sachse: „Niemand hat die Absicht, eine Impfpflicht durch die Hintertür einzuführen!“ Oder?
Der „digitale grüne Nachweis“, der Impfungen und Testergebnisse festhält, kommt auf EU-Ebene. Auch das Bundesjustizministerium will „Geimpfte“ gegenüber „Nicht-Geimpften“ bevorzugen – die Zwei-Klassen-Gesellschaft wird damit zementiert. Eine epochale Zäsur. …
https://kurz.rt.com/2i4p

Eva Bartlett: Twitter-Richtlinien: Zensur von Wissenschaft und Meinung statt Schutz der Nutzer
Es ist eine Sache, Richtlinien gegen Gewalt, Missbrauch und Belästigung zu haben. Aber wenn es darum geht, Nutzer zu „schützen“, ist Twitter bestrebt, Stimmen zu zensieren, die das Boot zum Schaukeln bringen, selbst wenn sie nur über wissenschaftliches Papier getwittert haben.
https://kurz.rt.com/2i7a

Arthur Buchholz: #TatortBoykott – Die Rückkehr des Spießers
Wenn der Spießer wiederkehrt, wird er nicht sagen: „Ich bin der Spießer.“ Nein, er wird sagen: „Ich bin der, der auf Twitter zum Boykott aufruft.“ Beobachtungen über eine wandlungsfähige Spezies. …
https://kurz.rt.com/2i87

de.rt.com: Zum Tag der Pressefreiheit: BPK-Mitglieder verfassen offenen Brief gegen RT und Boris Reitschuster
Ausgerechnet zum Tag der Pressefreiheit haben 58 Mitglieder der Bundespressekonferenz (BPK) einen „offenen Brief“ unterzeichnet. Dieser wendet sich, ohne zunächst direkt Namen zu nennen, gegen Korrespondenten, die angeblich „Verschwörungsmythen und Desinformation“ verbreiten würden. Konkrete Beispiele bleiben die Verfasser allerdings schuldig. …
https://kurz.rt.com/2i8h


abends/nachts:

snanews.de: US-Regierung dementiert Bericht über Gefangenenaustausch mit Iran
Das Weiße Haus hat am Sonntag Medienberichte dementiert, wonach die USA vier im Iran gefangene Menschen freigekauft hätten.
Der libanesische Nachrichtensender Al-Mayadeen hatte zuvor berichtet, dass insgesamt fünf Menschen freigekauft worden seien. Der Sender bezog sich dabei auf gut informierte Quellen im Iran. Eine offizielle Bestätigung gab es nicht, der Bericht wurde aber auch im iranischen Staatsfernsehen erwähnt.
„Leider ist dieser Bericht nicht wahr. Es gibt keine Vereinbarung, diese vier Amerikaner freizulassen“, sagte Ron Klain, Stabschef von US-Präsident Joe Biden, dem Sender CBS News.
Bei der fünften Person soll es sich um die britisch-iranische Doppelstaatlerin Nazanin Zaghari-Ratcliffe handeln. Die Projektmanagerin der Thomson Reuters Stiftung war 2016 nach einem Besuch bei ihren Eltern im Südiran verhaftet worden. Der 42-jährigen Britin wurde unter anderem Spionage vorgeworfen. Nach Ende einer fünfjährigen Haftstrafe wurde sie im vergangenen Monat erneut verurteilt – wegen angeblicher Teilnahme an einer Demonstration vor zwölf Jahren und wegen eines Interviews mit der im Iran verbotenen persischsprachigen Ausgabe der BBC.
Die britische Regierung spielte den Bericht über ihre bevorstehende Befreiung am Sonntag herunter. „Die rechtlichen Diskussionen gehen weiter“, hieß es knapp vom britischen Außenministerium. Die Familie der Inhaftierten hatte zunächst auch noch keine Informationen über eine mögliche Freilassung. „Wir haben nichts gehört“, sagte ihr Ehemann, Richard Ratcliffe, der britischen Nachrichtenagentur PA.


snanews.de: Nach landesweiten Protesten: Kolumbiens Regierung zieht Steuerreform zurück
Nach tagelangen Protesten gegen eine umstrittene Steuerreform hat die kolumbianische Regierung die Initiative zurückgezogen.
„Ich bitte den Kongress, dass vom Finanzministerium eingebrachte Projekt zu den Akten zu legen und schnellstmöglich ein neues Projekt zu bearbeiten, um finanzielle Unsicherheit zu vermeiden“, sagte Präsident Iván Duque am Sonntag.
Zuletzt war es in zahlreichen Städten des südamerikanischen Landes zu teilweise gewalttätigen Protesten gekommen. Die Demonstranten ließen sich auch von einem gerichtlichen Verbot und der Corona-Pandemie nicht davon abbringen, gegen die geplante Steuerreform der Regierung zu protestieren. Sie steckten Busse in Brand und plünderten Geschäfte. Es gab zahlreiche Verletzte und offenbar auch Tote.
Nach Angaben der nationalen Polizei vom Freitag wurden bei den Protesten mindestens 209 Beamte verletzt. Die Polizei meldete zudem 185 Festnahmen wegen Vandalismus und krimineller Handlungen.
Mit der Reform will die kolumbianische Regierung unter anderem die steuerlichen Freibeträge senken, die Einkommenssteuer für bestimmte Gruppen erhöhen und die Befreiung von der Mehrwertsteuer für eine Reihe von Waren und Dienstleistungen abschaffen. Damit sollten die von der Corona-Krise verursachten Defizite im Staatshaushalt ausgeglichen werden. Angesichts der heftigen Krawalle hatte Präsident Iván Duque in der Nacht auf Sonntag auch den Einsatz des Militärs zur Unterstützung der Polizei genehmigt.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 2. Mai 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

de.rt.com: Nach Ablauf von ursprünglichem Abzugstermin: Taliban wollen gegen US-Truppen in Afghanistan vorgehen
Nach dem Ablauf des ursprünglich für den 1. Mai vereinbarten Abzugstermins von US-Truppen haben die Taliban nun gewarnt, Gegenmaßnahmen gegen die in Afghanistan stationierten US-Streitkräfte ergreifen zu wollen.
Unter dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump hatte die US-Regierung mit den Taliban einen Abzug aller internationalen Truppen bis zum 1. Mai in Doha vereinbart. Joe Biden brach diese Zusage bereits. Die US-Regierung verkündete unlängst, dass die USA ihre Truppen bis zum 20. Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 („9/11“) aus Afghanistan abziehen wollen.
Die Taliban-Bewegung bestand weiterhin auf dem ursprünglich vereinbarten Termin für einen Abzug der ausländischen Truppen bis zum 1. Mai. Nach dem Ablauf dieses Abzugstermins der US-Truppen haben die Taliban nun gewarnt, dass sie vor dem neu vereinbarten Rückzugstermin – nämlich dem 11. September 2021 – womöglich „Maßnahmen“ gegen in Afghanistan stationierte US-Streitkräfte ergreifen würden. Der Sprecher der Taliban, Zabihullah Mujahid, erklärte diesbezüglich, dass die Taliban-Bewegung in Aussicht gestellt hätte, Gegenmaßnahmen gegen die US-Truppen zu ergreifen.
Da der Abzug ausländischer Streitkräfte aus Afghanistan bis zum vereinbarten 1. Mai ausgelaufen sei, habe dieser Verstoß grundsätzlich den Weg für „Mudschahedin“ geebnet, jegliche Gegenmaßnahme gegen die „Besatzungsmächte“ zu ergreifen, die sie für „angemessen“ hielten.
Mohammed Naeem Wardak, der Sprecher des politischen Büros der Taliban in Doha, sagte unlängst gegenüber Press TV, dass Washington seinen Verpflichtungen im Rahmen des Friedensabkommens 2020 mit der Gruppe nicht nachgekommen sei. Wardak erklärte, die Priorität der Gruppe bestehe nun darin, die US-Streitkräfte gewaltsam aus Afghanistan auszuweisen.
Nachdem Trump einen Deal mit den Taliban geschlossen und seine Rückzugspläne angekündigt hatte, behauptete die New York Times seinerzeit, russische Geheimdienstagenten hätten in Afghanistan angeblich Taliban-Kämpfern „Kopfgelder“ für Angriffe auf US-Soldaten angeboten. Die Nachricht erwies sich jedoch später als völlig falsch. Dennoch entfachte diese erfundene Geschichte in den USA eine Debatte darüber, die Vereinbarung mit den Taliban rückgängig zu machen.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 2. Mai 3:00 Uhr bis 3. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Nowolaspa.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Fällen von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 17.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden 5 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Opposition in Weißrussland ruft zu neuen Protesten gegen Lukaschenko auf
Knapp neun Monate nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl plant die Opposition in Weißrussland neue Proteste gegen Langzeit-Staatschef Alexander Lukaschenko. Dies teilte der ehemalige weißrussische Kulturminister Pawel Latuschko dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) mit.
Er werde die Bevölkerung über die sozialen Netzwerke aufrufen, am kommenden Sonntag auf die Straße zu gehen, sagte Latuschko, der jetzt als prominentes Mitglied des Koordinierungsrats der weißrussischen Opposition in Polen lebt, laut der Deutschen Presse-Agentur. Der Koordinierungsrat strebt nach eigenen Angaben einen friedlichen Machttransfer in Weißrussland an.
Am 9. Mai will Weißrussland mit einer Militärparade an das Ende des Zweiten Weltkrieges vor 76 Jahren erinnern. In der Ex-Sowjetrepublik gab es seit dem Spätsommer monatelang Proteste gegen Lukaschenko, der bei der Präsidentschaftswahl im August nach amtlichen Angaben mit mehr als 80 Prozent der Stimmen erneut im Amt bestätigt wurde.
Die Opposition spricht von Wahlbetrug. Bei den Massenprotesten, die von den Sicherheitskräften teils brutal niedergeschlagen wurden, kamen Zehntausende Menschen zeitweise in Gewahrsam. In den letzten Wochen flauten die Proteste etwas ab, es gab allenfalls noch kleinere Aktionen.
Im April teilte der russische Inlandsgeheimdienst FSB mit, dass gemeinsam mit weißrussischen Kollegen ein „Militärputsch“ in Weißrussland und ein Anschlag auf Lukaschenko verhindert worden seien. Laut Lukaschenko steckten Oppositionspolitiker hinter diesen Plänen.


Lug-info.com: In der LVR sind am 3. Mai um 9:00 Uhr 4347 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3812 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 406 Todesfälle.

deu.belta.by: Meinung: Belarussisches Demokratiemodell hat seine Effizienz bewiesen
Das belarussische Demokratiemodell hat seine Wirksamkeit bewiesen und ist zu einem konsolidierenden Faktor beim Aufbau eines souveränen und unabhängigen Belarus geworden. Diese Meinung äußerte Leiter der Abteilung für Soziologie der staatlichen Verwaltung am Institut für Soziologie, Dr. Nikolai Schtschokin, in einem Interview mit BelTA.
„In der letzten Zeit werden in Belarus heftige Diskussionen über die Zivilgesellschaft, das Parteiensystem, die Neuverteilung der Befugnisse zwischen den Machtzweigen geführt. Dabei sollte man eins nicht vergessen – es geht um die Erhaltung der Souveränität und Unabhängigkeit von Belarus. Alle Transformationen müssen mit einem einzigen Ziel erfolgen,
nämlich das Leben der Menschen zu verbessern und Gerechtigkeit zu schaffen. Die Nationalversammlung spielt eine besondere Rolle im Prozess der Staatsbildung. Ich denke, viele Menschen haben bemerkt, dass es dem Parlament gelungen ist, einen universellen Mechanismus der Zusammenarbeit zwischen den Bürgern und öffentlichen Organisationen zu entwickeln“, sagte der Politikwissenschaftler. „Der Rat der Republik und die Repräsentantenkammer sind nicht nur zu einer Dialogplattform, sondern auch zu einem intellektuellen Zentrum für Denkanstöße, Erörterung verschiedener Fragen und Beschlussfassung geworden.“
Im belarussischen Parlament bildet sich seit kurzem eine neue parlamentarische Kultur heraus – eines „Gesetzgebers, der eine Initiatorrolle hat.“ Zweitens wurde mit der Aktualisierung moderner Themen zur Stärkung der staatlichen Grundlagen und Entwicklung von Bürgerinitiativen ein Rahmen gebildet, neue Projekte in der Gesetzgebung auf den Weg zu bringen – Projekte, die die reale Situation widerspiegeln. Drittens ist das Vertrauen der Menschen in das Abgeordnetenkorps gestiegen. Die Erklärung ist einfach: Senatoren und Abgeordnete leben ganz der Anliegen der Menschen. Wir sollten aber auch über die gegenseitige Verantwortung von Bürgern und Abgeordneten sprechen. Die scheinbar unsichtbare Arbeit des Parlaments hat die gesamte politische Landschaft des Landes verändert“, sagte der Experte.
Die Arbeit des Rates der Republik und der Repräsentantenkammer ist geprägt von Energie, Dynamik, Effizienz, Engagement in allen Bereichen des Lebens. „Diese proaktive Haltung des Parlaments, das sich um die Belange des Volkes und des Staates kümmert, ist zu einem Markenzeichen der Nationalversammlung geworden. Wenn man mit vielen Senatoren und Abgeordneten kommuniziert, sieht man ihr Interesse an den laufenden Prozessen sowie einen besonderen Blick auf die historische Rolle des belarussischen Entwicklungsmodells, die Rolle des ersten Präsidenten beim Aufbau der Nation und den Wunsch, eine Gesellschaft der Gerechtigkeit aufzubauen“, sagte Nikolai Schtschokin. „Die Parlamentssprecher treffe sich mit Arbeitskollektiven, öffentlichen Organisationen, Studenten, nehmen an hochrangigen Gesprächen und Diskussionsrunden teil. Sie artikulieren die Position des Parlaments zu komplizierten, aber gleichzeitig essentiellen Themen, die die belarussische Gesellschaft bewegen: historische Traditionen und Erinnerungsarbeit, Jugendpolitik, Bildung und Staatlichkeit, Strategien und Szenarien der Bildung des belarussischen Modells.“
„Hören und Zuhören“ – dieses Motto der belarussischen Parlamentssprecher ist bestechend. „Ich bin zuversichtlich“, sagt der Experte, „dass die Staatsbürger in der Legislative die besten Eigenschaften erkennen können – Professionalität, Aufrichtigkeit, Staatliches Denken und Interesse an der Lösung dringender Probleme. Die Nationalversammlung hat die richtige Strategie gewählt – das Monitoring der öffentlichen Meinung, eine Art soziales und strukturelles Rangieren der belarussischen Gesellschaft durch die Arbeit vor Ort und die Modellierung von Szenarien ihrer historischen Perspektiven. Ich würde es parlamentarische Soziologie nennen. Ich denke, wir müssen die historische Rolle der Nationalversammlung und der Kammersprecher bei der Verteidigung des Landes gegen die reale Bedrohung des Putschversuches einzuschätzen wissen. Das Parlament hat eine historische Prüfung bestanden und ist wirklich zum Parlament des Volkes geworden.“
Niemand bestreitet heute, dass es noch viel zu tun gibt, um den Parlamentarismus als Institution der Macht zu verbessern, aber andererseits hat das Parlament durch seine Arbeit Reife und Funktionalität bewiesen. Das belarussische Parlament spiegelt nationale Interessen wider und sollte sich nicht an die Modelle des kollektiven Westens anpassen. Das belarussische Modell der Demokratie hat sich als effektiv bewährt und wurde zu einem konsolidierenden Faktor in der Entwicklung eines souveränen und unabhängigen Belarus. Diejenigen, die es nicht verstehen können oder wollen, aufgrund eigener Komplexe oder privater Vorteile, sollten zur Seite treten und sich nicht unter den Füßen der Geschichte verheddern.


Mzdnr.ru: Am 2. Mai wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt.
Am 3. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 33.570 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4365 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 26.664 als gesund entlassen, es gibt 2541 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 69 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 33 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 45 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1553 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 654 mit Sauerstoffunterstützung (+18 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1412 Patienten entdeckt, die zuvor eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

nachmittags:

snanews.de: Nach Moskaus Sanktionen gegen EU-Vertreter: Brüssel bestellt russischen Botschafter ein
Der Europäische Auswärtige Dienst hat den Ständigen Vertreter Russlands bei der EU aufgrund der von Moskau eingeführten Sanktionen gegen acht Bürger der EU-Länder und Vertreter der offiziellen EU-Strukturen einbestellt. Ihm wird laut dem Sprecher für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Peter Stano, ein Protest ausgesprochen.
„Wir werden dem Botschafter übermitteln, dass wir diese Entscheidung scharf verurteilen, und ihm diesbezüglich einen Protest aussprechen“, sagte Stano am Montag in Brüssel. Für die Sanktionen gebe es keinerlei rechtliche Erklärung. Sie seien grundlos und „offensichtlich sehr politisch motiviert“. Ihm zufolge werden die EU-Außenminister am 10. Mai Gegenmaßnahmen besprechen.
Zuvor hatte das russische Außenministerium Einreisesperren gegen acht Bürger der EU-Länder und Vertreter der offiziellen EU-Strukturen verhängt, darunter der Vorsitzende des Europäischen Parlaments, David Maria Sassoli, die stellvertretende Vorsitzende der Europäischen Kommission für Werte und Transparenz, Vera Yurova, sowie das Mitglied der französischen Delegation bei der PACE, Jacques Mayr. Auch der Berliner Oberstaatsanwalt, Jörg Raupach, darf nicht mehr nach Russland reisen. Dieser Schritt war als Antwortreaktion auf Maßnahmen gegen sechs russische Staatsbürger unternommen worden, denen die Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union verboten wurde.
EU-Sanktionen gegen russische Bürger
Anfang März hatte die Europäische Union erstmals Sanktionen im Rahmen der neuen, im Dezember 2020 eingeführten globalen Sanktionsregelung im Bereich der Menschenrechte verhängt. Damals waren vier Bürger Russlands, die an der Verhaftung des kremlkritischen Bloggers Alexej Nawalny beteiligt waren, unter die EU-Sanktionen gefallen.
Das russische Außenministerium bezeichnete die EU-Sanktionen damals als „Sackgasse und unrechten Weg“ und kündigte Gegenmaßnahmen an. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte, die Sanktionspolitik gegen Russland werde ihr Ziel nicht erreichen.
Ende März fielen zwei weitere Russen unter die EU-Sanktionen. Diesmal handelte es sich um den für das Zusammenwirken mit Sicherheitskräften zuständigen Vize-Regierungschef Tschetscheniens (Teilrepublik Russlands im Nordkaukasus – Anm. d. Red.) Abusaid Wismuradow und den Ex-Polizeichef der Stadt Argun, Ajub Katajew. Ihnen wurde vorgeworfen, „LGBT-Vertreter und die politische Opposition in Tschetschenien verfolgt zu haben“.


de.rt.com: Brennpunkt Indopazifik: Peking entsendet zum Schutz „nationaler Souveränität“ Flugzeugträger
Das Südchinesische Meer ist zwischen mehreren Anrainerstaaten umstritten. Doch auch extraregionale Akteure, allen voran die USA, mischen sich in den Konflikt ein und heizen ihn noch weiter an. Sowohl China als auch die USA schicken Marineverbände in die Region.
China hat eine Flugzeugträgergruppe in das umstrittene Südchinesische Meer geschickt. Diese sollen laut Peking an „Routineübungen“ teilnehmen. Der Einsatz erfolgt kurz nach dem Abzug einer anderen Einheit der chinesischen Marine aus der umstrittenen Region.
Der Flottenverband, der von dem zweiten Flugzeugträger des Landes geführt wird, soll an einer „Routineübung“ teilnehmen, die im jährlichen Arbeitsplan der chinesischen Marine eingetragen war, erklärte die Marine der chinesischen Volksbefreiungsarmee (PLA) in einer Pressemitteilung am Sonntag. Der Sprecher der chinesischen Marine Gao Xiucheng sagte, dass die Übungen völlig legitim und nützlich seien, um die Fähigkeit des Landes zur Aufrechterhaltung der nationalen Souveränität und Sicherheit zu verbessern.
Der chinesische Flugzeugträger Shandong ist der jüngere von derzeit zwei einsatzbereiten chinesischen Flugzeugträgern. Er wurde basierend auf dem Entwurf der Admiral-Kusnezow-Klasse im Jahr 2017 vom Stapel gelassen und Ende 2019 in Dienst gestellt. Der Einsatz dieser Flugzeugträgerkampfgruppe ist ihre erste große Übung in diesem Jahr.
Erst vor kurzem hatte eine andere chinesische Trägergruppe, angeführt vom Flugzeugträger Liaoning, die Region verlassen. Die Gruppe hielt Übungen sowohl im westlichen Pazifik als auch im Südchinesischen Meer ab.
Am Donnerstag enthüllte das chinesische Militär, dass diese Gruppe seit etwa drei Wochen von einem Zerstörer der US-Marine, der USS Mustin (DDG-89, Arleigh-Burke-Klasse), provoziert wurde. Das Schiff habe „anhaltende Nahaufklärung“ durchgeführt und die Übungen der chinesischen Marine „stark gestört“, erklärte das chinesische Militär und beschrieb das Verhalten des US-Kriegsschiffes als „sehr abscheulich“. Laut Peking hätten die Aktivitäten der USS Mustin die „Schiffe und die Besatzung“ der Kampfgruppe bedroht. China habe daraufhin eine formelle diplomatische Beschwerde eingeleitet.
Das Südchinesische Meer, das zwischen mehreren Anrainerstaaten umstritten ist, wurde in diesem Jahr bereits zum Schauplatz zahlreicher ausländischer Militäraktivitäten. Auch extraregionale Akteure wie die USA sind in den Konflikt involviert. US-Flugzeugträger und andere Schiffe waren bereits mehrmals in der Region aktiv. Mitte April hielten die USA außerdem zweiwöchige gemeinsame Übungen mit den Philippinen ab. Sie fanden im Südchinesischen Meer in der Nähe des von den Philippinen kontrollierten Gebietes der umstrittenen Spratly-Inseln (chin.: Nánshā Qúndǎo, Südlicher Sand-Archipel) sowie rund um das umstrittene Scarborough-Riff (chin.: Huángyán Dǎo) statt.
Washington weitete seine militärischen Aktivitäten rund um das Südchinesische Meer in den vergangenen Jahren massiv aus, etwa indem es dort wiederholt Luft- und Marineeinsätze durchführte. Nach Ansicht der USA seien solche Aktivitäten notwendig, um das sogenannte Prinzip der „Freiheit der Seefahrt“ in der Region zu bewahren. Allerdings kam es dabei immer wieder zu Konflikten mit der chinesischen Marine. In Peking lehnt man diese US-Einsätze ab, da sie nur zu weiteren Spannungen in den umstrittenen Gewässern führen würden.
Das ressourcenreiche Südchinesische Meer ist Gegenstand sich überschneidender maritimer und territorialer Ansprüche mehrerer Nationen, darunter China, Vietnam, die Philippinen, Malaysia, Indonesien und Brunei. China beansprucht fast das gesamte Südchinesische Meer für sich. Die Region ist daneben auch eine wichtige Wasserstraße mit mehreren Handelsrouten, auf denen jedes Jahr Waren im Wert von Billionen Dollar transportiert werden.


Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 03.05.2021
In den letzten 24 Stunden wurde eine Verletzung des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 93. Brigade das Gebiet von Nowaja Tawrija mit automatischen Granatwerfern beschossen und 17 Granaten abgefeuert.
Gestern Morgen, am Tag der Osterfeiern in der Republik, wurde durch sachkundige Handlungen von Einheiten der Volksmiliz ein Terrorakt gegen Gemeindemitglieder einer Kirche in Jasinowataja verhindert.
Ein Drohne des Gegners vom Typ Quadrokopter, der zu einer Kampfdrohne umgerüstet war, wurde von den Positionen eines Panzergrenadierbataillons der 72. mechanisierten Brigade gestartet und wurde rechtzeitig am westlichen Rand von Jasinowataja entdeckt und unter Einsatz einer Station der elektronischen Kriegsführung „Terikon-M2N“ zum Landen gezwungen.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die Schuldigen an der Verletzung des Waffenstillstands zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Die Versuche der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung eines Regimes der Ruhe einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen hat der Gegner im Verantwortungsbereich der 10. Gebirgssturmbrigade ein Abwehrgeschütz SRK „Osa“ getarnt im Hof eines privaten Hauses in Suachaja Balka stationiert, im Verantwortungsbereich der 128. Gebirgssturmbrigade ist ein Schützenpanzer in der Sowjetskaja-Straße in Schirokino getarnt.
Die ukrainische Seite blockiert weiter die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission.
Kämpfer einer mobilen Gruppen des 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung haben eine Station „Bukowel-AD“ in den Gebieten von Marjinka und Salownoje eingesetzt, um die Entdeckung von Waffen der 28. Brigade der BFU durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern.
Die neu in der OOS-Zone eingetroffenen Einheiten der 93. Brigade der BFU führen Maßnahmen zur Verstärkung von Minensperren an Örtlichkeiten in der Nähe der Kontaktlinie in Richtung Mariupol durch.
So sind nach Informationen aus der Verwaltung des Wolnowacha-Bezirks Beschwerden von Einwohnern von Granitnoje und nahegelegener Ortschaften über Soldaten des 2. Bataillons der 93. Brigade der BFU festzustellen, die Minen in der Nähe einer allgemeinen Straße installieren und so die Bürger zwingen Umwege zu suchen. Gestern haben solche Aktivitäten von Kämpfern des 2. Bataillons der 93. Brigade der BFU dazu geführt, dass im Gebiet von Nowoselowka Wtoraja ein Mann, geb. 2002, auf eine Sprengeinrichtung geriet, er wurde mit zahlreichen Splitterverletzungen in ein Krankenhaus von Mariupol eingeliefert.
In den Eingaben wird auch angegeben, dass eine Örtlichkeit in der Nähe eines Ackers bei Granitnoje, wo zuvor Mitarbeiter des staatlichen Grenzschutzdienstes der Ukraine Minenräumung durchgeführt haben, wieder vermint ist, was ihr Leben bei den Frühlingsaussaatarbeiten gefährdet.
Wir rufen die Einwohner des Donbass auf, beim Verkehr in der Umgebung von Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie die Regeln bei Minengefahr einzuhalten, weil die Nazi-Methoden der Kriegsführung der Ukraine immer hinterhältiger werden.
Das geringe moralisch-psychische Niveau der Soldaten der 10. Brigade der BFU vor dem Hintergrund eines Verbots durch das Kommando, dass die orthodoxen Soldaten Kirchen besuchen, hat einen massenhaften Konsum von Alkohol provoziert.
Am 2. Mai haben wir mehr als fünf Fälle festgestellt, in denen Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes Soldaten der BFU in betrunkenem Zustand erwischt haben.
Der schwierigste Fall ereignete sich auf den Positionen des 8. Bataillons der 10. Brigade der BFU. Beim Alkoholkonsum der Tagespatrouille gab es einen Streit, in dessen Folge der Soldat Telowskij einen Schlag auf den Kopf mit einer leergetrunkenen Flasche erhielt. Der Soldat wurde mit einem geschlossenen Schädel-Hirn-Trauma ins Krankenhaus eingeliefert.
Außerdem verbrachten Soldaten einer Drohnenmannschaft des 108. Gebirgssturmbataillons der 10. Gebirgssturmbrigade im Gebiet von Majorsk müßig ihre Zeit, wodurch ihre Ankunft auf den Positionen zum Zwecke des Betreibens von Aufklärung bekannt wurde.
In allen Fällen befasst sich der Rechtsordnungsdienst mit den Kommandeuren der Einheiten mit den Ermittlungen.
Gleichzeitig werden nach operativen Angaben unserer Quellen derzeit im Verantwortungsbereich der 72. Brigade der BFU auf Anweisung des Kommandeurs des Verbandes Bogomolow operative Fahndungsmaßnahmen zur Suche nach drei Soldaten mit Waffen durchgeführt, die eigenmächtig die Positionen im Gebiet von Awdejewka verlassen haben. Dabei wurden zwei Gruppen zur nächtlichen Suche nach den Deserteuren gebildet.
Heute nehmen auf dem Hauptplatz unserer Republik die einberufenen Soldaten gemeinsam mit den Soldaten der Volksmiliz und anderen militärischen Einrichtungen am ersten gemeinsamen Training der Parademannschaften für den Tag des Sieges teil.

snanews.de: Nabu reicht Klage gegen Gaspipeline Nord Stream 2 ein
Der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) hat beim Hamburger Verwaltungsgericht Klage gegen den Weiterbau der Gaspipeline Nord Stream 2 in der Ausschließlichen Wirtschaftszone Deutschlands eingereicht.
Anfang April hatte das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) die Widersprüche von Umweltschützern gegen eine Mitte Januar erteilte Baugenehmigung zurückgewiesen.
„Deshalb bleibt nun nur der Klageweg, um den Schaden an der Ostsee zu begrenzen“, teilte der Nabu am Montag laut DPA mit.
Bereits Mitte April hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) beim Hamburger Verwaltungsgericht ebenfalls Klage gegen den Weiterbau eingereicht.
Aufgeschoben, aber nicht aufgehoben
Bei der Zurückweisung der Widersprüche hatte das BSH Anfang April unter anderem argumentiert, dass der verbleibende Bauabschnitt von rund 16,5 Kilometern nur am Randbereich eines Vogelschutzgebietes verlaufe und damit eine geringe Bedeutung für bestimmte Rastvogelarten habe. Zudem verlaufe die Pipeline teilweise durch ein Gebiet, in dem es ohnehin intensiven Schiffsverkehr gebe. Wie eine BSH-Sprecherin am Montag sagte, haben die Klagen der beiden Umweltschutzorganisationen aufschiebende Wirkung.
Nabu-Präsident Jörg-Andreas Krüger sagte, mit dem vorausgegangenen Widerspruchsverfahren sei erreicht worden, dass in der besonders sensiblen Winterrastzeit im Vogelschutzgebiet nicht gebaut werden konnte.


de.rt.com: Grenzkonflikt Tadschikistan-Kirgisistan: Beidseitiger Truppenabzug, weitere Schritte zur Entspannung
Im jüngst aufgeflammten Grenzkonflikt zwischen Kirgisistan und Tadschikistan tritt anscheinend Entspannung ein: Die Truppen wurden abgezogen, die offizielle Grenzziehung im umstrittenen Gebiet soll zum 9. Mai unter Wahrung des territorialen Status Quo abgeschlossen sein.
Im Grenzkonflikt zwischen den ehemaligen Sowjetrepubliken Kirgisistan und Tadschikistan um Wasserressourcen, der urplötzlich am 17. April am Wasserentnahmeknoten „Golownoj“ in der Siedlung Ak-Sai am Fluss Ak-Suu (weiter strömungsabwärts auch: Karawschin, dann Isfara) entbrannte und sich am 28. April verschärfte, scheint sich eine dauerhafte Entspannung einzustellen.
Hier ist vor allem der bereits abgeschlossene Abzug der Truppen beider Konfliktseiten jeweils ins Landesinnere zu nennen – diesen hatten die Länder am Weltarbeitstag vereinbart. Dies teilt zum Beispiel der kirgisische Grenzschutzdienst mit – und betont, dass die Lage an der Grenze und in den angrenzenden Gebieten stabil sei: „In der vergangenen Nacht wurden keine Zwischenfälle oder Schusswechsel verzeichnet“.
Nach Angaben des kirgisischen Grenzschutzdienstes setzt eine gemeinsame Kommission aus Vertretern der Verteidigungsministerien beider Länder ihre Inspektion der jeweiligen Gebiete fort, wo sich zuvor militärische Einheiten und Ausrüstung befanden. Selbst ein Weiterschwelen, geschweige denn ein Wiederaufflammen des Konflikts hält Andrei Bystrizki, altgedienter und hochrangiger Journalist, Dekan der Medienfakultät an der Nationalen Forschungsuniversität Wirtschaftshochschule Moskau und Vorstandsvorsitzender des Diskussionsklubs Waldai, für hochgradig unwahrscheinlich. Im Gegenteil, gegenüber Korrespondenten der russischen Nachrichtenagentur TASS attestierte er den Regierungen Tadschikistans und Kirgisistans am Sonntag eine hohe Bereitschaft zu einer friedlichen Lösung des Konflikts:
„Im Moment wollen die Regierungen diesen Konflikt so schnell wie möglich friedlich lösen, denn keine Seite hat die Kraft, ihn zu eskalieren. Das ist undenkbar. Sowohl Bischkek als auch Duschanbe fehlen die Ressourcen für eine größere Konfrontation.“
Beidseitige Angst vor einem Verlust der innenpolitischen Stabilität und Massenunruhen, falls nichts unternommen wird, nannte der Experte als weiteren Beweggrund zu einer schnellen Konfliktlösung. Solche Tendenzen könnten aus ebenjenem Konflikt der beidseitig in den unmittelbaren Grenzgebieten lebenden Menschen um Wasserressourcen erwachsen, wie sie dort bereits seit Jahrhunderten bestehen, erklärte Bystrizki.
Offizielle Grenzziehung durch das umstrittene Gebiet – bis Ende der Woche
Ein Ausdruck der Friedwilligkeit der beiden Konfliktseiten sind die Pläne Bischkeks und Duschanbes, bis zum 9. Mai 2021 112 Kilometer an gemeinsamer Staatsgrenze im Konfliktgebiet um den Fluss Ak-Suu festzulegen: Diese ist dort, wie an vielen Abschnitten zwischen Kirgisistan und Tadschikistan (die aktuell beinahe 400 von etwa 980 Kilometern ausmachen), seit dem Zerfall der Sowjetunion nicht offiziell demarkiert.
Entsprechende Pläne gab der Vorsitzende des staatlichen Komitees für nationale Sicherheit Kirgisistans (wie in den meisten ehemaligen Sowjetrepubliken auch ist dort der Grenzschutz dem Inlandsgeheimdienst unterstellt) Kamtschybek Taschijew in Anwesenheit von Journalisten des Nachrichtenportals 24.kg in der im Konfliktgebiet gelegenen Siedlung Maksat bekannt:
„Wir haben 112 Kilometer zur Bestandsaufnahme angemeldet, das muss vor dem 9. Mai fertig werden. Dann werden die Präsidenten unterschreiben und wir führen die Demarkation durch.“
Bei dieser Grenzziehung werden Kirgisistan und Tadschikistan ihre Souveränität über Gebiete behalten, die sie jeweils vor Beginn der Auseinandersetzungen innehatten, kommentierte der Geheimdienstler gegenüber Pressevertretern.
Dieser Akt der Grenzziehung wird in einer langen Reihe anderer solcher Akte stehen: Die letzte Sitzung der Demarkationskommission fand gerade erst im März 2021 statt – unter Leitung der Vorsitzenden der staatlichen nationalen Sicherheitskomitees jeweils Tadschikistans und Kirgisistans.
Weg zur Konfliktvermeidung: Bilaterale Kommission der Dorfältesten aus Grenzgebieten
Jedoch wächst das Verständnis, dass neben solchen offiziellen Maßnahmen von oben auch die Bevölkerung der Grenzgebiete selbst zur Meidung künftiger Konflikte herangezogen werden muss, denn auch an einigen weiteren Abschnitten der kirgisisch-tadschikischen Grenze kommt es gelegentlich zu Streitigkeiten und Konflikten zwischen den Anwohnern der jeweiligen Grenzgebiete.
Der kirgisische Präsident Sadyr Schaparow schlug hierfür eine ebenso unkonventionelle wie traditionelle Lösung vor:
„Um weitere Konflikte zu verhindern, schlage ich die Bildung einer Friedenskommission vor, die aus Ältesten beider Seiten bestehen soll, die in benachbarten [grenznahen kirgisischen und tadschikischen] oder gemischten Dörfern leben.“
Die beiden Republiken seien „Nachbarn in aller Ewigkeit“, unterstrich er bei seiner Ansprache an die Nation:
„Wir können das Land, das wir von unseren Vorfahren geerbt haben, nicht verlassen und woanders hinziehen.“
Die Situation an der kirgisisch-tadschikischen Grenze hatte sich am 28. April an einer Wasserverteilungsstelle am Fluss Isfara zugespitzt, die beide Staaten für sich beanspruchen. Laut Medienberichten versperrten tadschikische Bürger eine Straße, die zwei Bezirke Kirgisistans verbindet, während kirgisische Bürger eine Straße in die tadschikische Exklave Woruch abriegelten. Am 29. April kam es dann zu Schusswechseln zwischen Grenzsoldaten der beiden Saaten. Bei den Gefechten, die mehr als sechs Stunden lang dauerten, wurden mehr als 40 Menschen getötet, mehr als 200 weitere erlitten Verletzungen. Am Donnerstagabend hatten die ehemaligen Sowjetrepubliken einen Waffenstillstand verhandelt, der jedoch am nächsten Tag verletzt wurde. Erst am Freitagabend gelang es den Konfliktseiten, eine weitere Waffenruhe auszuhandeln.

Standard

Presseschau vom 02.05.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Russischer Diplomat: Polen reißt über 80 Prozent der Denkmäler für sowjetische Befreier ab
Polen setzt seine Abrisskampagne gegen Denkmäler für die sowjetischen Befreier von der deutschen Besatzung fort. Darauf wies der russische Botschafter in Polen in einem Interview hin. Innerhalb von 24 Jahren sollen über 440 Denkmäler abgerissen worden sein. …
https://kurz.rt.com/2i0y

Wolfgang Bittner: Meinungsfreiheit und Pressefreiheit zur Disposition
Am 3. Mai wird der Internationale Tag der Pressefreiheit begangen. Anlass, sich seine eigenen Gedanken über Pressefreiheit und vor allem Meinungsfreiheit in Deutschland zu machen. …
https://snanews.de/20210502/meinungsfreiheit-pressefreiheit-zur-disposition-1940414.html

Leo Ensel: „Russland dort treffen, wo es wirklich wehtut!“ – Fischer und Lambsdorff machen mobil
Nicht nur Amerika, auch Joschka Fischer „is back“! Letzte Woche zeigte er zusammen mit Alexander Graf Lambsdorff im „Spiegel“ Russland, wo es langzugehen hat. Erstes Opfer: Natürlich Nord Stream 2. …
https://kurz.rt.com/2i6s

de.rt.com: Deutsche Welle fragt nach: War die Ehrung der SS-Division in Kiew eine „russische Operation“?
Der Marsch anlässlich des Jahrestages der SS-Division „Galizien“ in Kiew erregte internationale Aufmerksamkeit. Auch die deutsche Botschafterin Feldhusen kritisierte ihn. Deutsche Welle vermutet hinter der Aktion russische Einmischung – bis hin zu einer Spezialoperation. …
https://kurz.rt.com/2i78

de.rt.com: Auf welche Seite wird sich Berlin im Konflikt zwischen China und USA stellen?
Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China sind derzeit so intensiv wie nie zuvor. Die transatlantischen Meinungsmacher versuchen Druck auf Berlin auszuüben, damit die Bundesregierung die „Chinafrage“ aus dem Blickwindel der Sicherheitspolitik des „Wertewestens“ betrachtet. …
https://kurz.rt.com/2i1r


abends/nachts:

snanews.de: Nach Moskaus Gegensanktionen: Stockholm bestellt russischen Botschafter ein
Das schwedische Außenministerium hat aufgrund der von Moskau eingeführten Sanktionen gegen acht Bürger der EU-Länder und Vertreter der offiziellen EU-Strukturen den russischen Botschafter in Stockholm einberufen. Dies teilte die Nachrichtenagentur AFP mit Verweis auf den Sprecher des schwedischen Außenministeriums, Mats Samuelsson, mit.
Dem Botschafter ist Angaben zufolge ein Protest ausgesprochen worden. Im Gegensatz zu den EU-Sanktionen seien die russischen Gegenmaßnahmen unbegründet, rechtlich unklar sowie politisch motiviert, hieß es aus dem Außenministerium in Stockholm.
Zuvor hatte das russische Außenministerium Einreisesperren gegen acht Bürger der EU-Länder und Vertreter der offiziellen EU-Strukturen verhängt, darunter der Vorsitzende des Europäischen Parlaments, David Maria Sassoli, die stellvertretende Vorsitzende der Europäischen Kommission für Werte und Transparenz, Vera Yurova, sowie das Mitglied der französischen Delegation bei der PACE, Jacques Mayr. Dieser Schritt war als Antwortreaktion auf Maßnahmen gegen sechs russische Staatsbürger unternommen worden, denen die Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union verboten wurde. …


de.rt.com: Nowatek: Gesamtes Flüssigerdgas aus russischer Arktis für die nächsten 20 Jahre im Voraus verkauft
Flüssiggasvorkommen aus dem LNG 2-Projekt in der russischen Arktis sind bereits für die nächsten 20 Jahre im Voraus verkauft. Laut dem privaten russischen Energiekonzern Nowatek soll der erste Verflüssigungsstrang der Anlage im Jahr 2023 starten.
Am Mittwoch teilte der russische Energiekonzern Nowatek mit, dass er mit den Anteilseignern seines Arktis LNG 2-Projekts 20-Jahres-Verträge über den Verkauf des gesamten Volumens an verflüssigtem Erdgas (LNG) abgeschlossen hat.
Im Jahr 2023 soll nach Angaben des Unternehmens der Verkauf von LNG aus dem ersten Verflüssigungsstrang der Anlage beginnen.
Die Vereinbarungen sehen LNG-Lieferungen von Arktis LNG 2 auf FOB Murmansk- und FOB Kamtschatka-Basis mit Preisformeln vor, die an internationale Öl- und Gas-Benchmarks gebunden sind. Die LNG-Abnahmemengen werden im Verhältnis zu den Eigentumsanteilen der jeweiligen Projektteilnehmer festgelegt.“
Leonid Michelson, Vorstandsvorsitzender des Unternehmens, verkündete:
„Die langfristigen Abnahmeverträge zwischen Arktis LNG 2 und seinen Teilnehmern sichern den zukünftigen Einkommensstrom aus dem LNG-Verkauf und entlasten das Projekt. Dies ist einer der wichtigsten Meilensteine bei der Beschaffung der externen Finanzierung des Projekts, die 2021 abgeschlossen sein wird.“
Zudem erklärte Michelson, dass die Arktis LNG 2-Anlage zu 39 Prozent fertiggestellt sei und wie geplant in Betrieb genommen werde.
Das Projekt Arktis LNG 2 sieht den Bau von drei LNG-Verflüssigungssträngen mit einer Kapazität von jeweils 6,6 Millionen Tonnen pro Jahr sowie eine kumulative Produktionskapazität für Gaskondensat von 1,6 Millionen Tonnen pro Jahr vor. Die gesamte LNG-Kapazität der drei Verflüssigungsstränge wird 19,8 Millionen Tonnen betragen. Der erste Strang von Arktis LNG 2 ist zu 53 Prozent fertiggestellt und soll in zwei Jahren in Betrieb gehen.
Nowatek besitzt eine 60-prozentige Mehrheitsbeteiligung an dem Projekt. Minderheitsbeteiligungen werden von ausländischen Unternehmen gehalten. Die Liste der ausländischen Investoren umfasst den französischen Öl- und Gaskonzern Total, die chinesischen Unternehmen CNPC und CNOOC sowie das japanische Konsortium aus Mitsui und JOGMEC, die alle jeweils zehn Prozent an dem Projekt besitzen.
Laut Nowatek nutzt das Projekt ein innovatives Konstruktionskonzept mit schwerkraftbasierten Strukturplattformen, um die Gesamtkapitalkosten zu reduzieren und den ökologischen Fußabdruck des Projekts in der arktischen Zone Russlands zu minimieren.


snanews.de: Atomgespräche in Wien: Iran meldet Milderung der US-Sanktionen
Bei den Atomverhandlungen in Wien hat es Fortschritte gegeben: Die Seiten haben vereinbart, mehrere Namen und Unternehmen im Iran von den US-Sanktionslisten zu streichen. Teheran erwartet auch, dass die US-Sanktionen gegen Öl, Banken und andere Sektoren sowie auf der Grundlage von Vereinbarungen aufgehoben werden.
Die Diskussionen zu diesem Thema dauern noch an, so der stellvertretende iranische Außenminister Abbas Araghchi.
„Die Sanktionen (…) gegen den iranischen Energiesektor, zu dem Öl und Gas gehören, oder die gegen die Automobilindustrie, Finanzen, Banken und Häfen sollten auf der Grundlage der bisher getroffenen Vereinbarungen aufgehoben werden“, zitieren die iranischen Medien Araghchi.
„Es gab eine Vereinbarung, wonach viele Personen, Einzelpersonen und Organisationen von den Sanktionslisten gestrichen werden, aber es gibt auch andere, die aus verschiedenen Gründen noch auf diesen Listen stehen“, sagte Araghchi.
Bei Verhandlungen in Wien versuchten Diplomaten aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China sowohl die USA als auch den Iran zu einer Rückkehr zum Atomabkommen von 2015 zu bewegen.
Das Wiener Abkommen von 2015 verbietet dem Iran Atomrüstung, verwehrt ihm aber die zivile Nutzung der Kernkraft nicht. Die USA waren unter Präsident Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen und hatten versucht, Teheran wirtschaftlich mit Sanktionen zu drangsalieren. Seinen Erfolg bei der Anreicherung meldete der Iran mitten in den Gesprächen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 1. Mai 2021 wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
(Es folgt eine genaue Aufstellung der Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
Beschossen wurden die Gebiete von Molodjoshnoje, Donezkij und Solotoje-5 unter Einsatz von Granatwerfern und Schusswaffen. Insgesamt wurden 37 Geschosse abgefeuert.

snanews.de: Biden-Rede war ein „grober Fehler“: Nordkorea droht USA mit Konsequenzen
Nordkorea hat Joe Biden einen schweren Fehler vorgeworfen und vor einer „ernsten Situation“ für die Vereinigten Staaten gewarnt. Anlass war eine Ansprache des US-Präsidenten, in der er die selbst erklärte Atommacht als eine Bedrohung bezeichnet hatte.
In seiner ersten Rede als Präsident vor dem US-Kongress hatte Biden in dieser Woche die Nuklearprogramme des Irans und Nordkoreas als eine ernste „Gefahr für die Sicherheit Amerikas und der Welt“ bezeichnet und versprochen, gegen diese Bedrohungen mit Diplomatie und harter Abschreckung vorzugehen.
Der Hauptpunkt der neuen Nordkorea-Politik der USA sei jetzt deutlich geworden, kommentierte der Abteilungsleiter US-Angelegenheiten im nordkoreanischen Außenministerium, Kwon Jong Gun, am Sonntag nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur.
Bidens Äußerungen seien nicht tolerierbar. Der US-Präsident habe „im Licht der heutigen Sichtweise einen groben Fehler begangen“, wurde Kwon von den Staatsmedien zitiert. Nordkorea werde gezwungen sein, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, „und mit der Zeit werden sich die USA in einer sehr ernsten Situation wiederfinden“.
Kwon warf den USA eine feindselige Politik und „konstante nukleare Erpressung“ vor und stellte die Entwicklung von Atomwaffen durch sein Land als Recht auf Selbstverteidigung dar.
Am Freitag hatte das Weiße Haus mitgeteilt, eine Überprüfung der amerikanischen Nordkorea-Politik abgeschlossen zu haben. Die neue Politik stelle „einen angemessenen, praktischen Ansatz für die Diplomatie mit Nordkorea dar, mit dem Ziel, die Bedrohung für die USA zu beseitigen“, zitierte die „Washington Post“ am Freitag einen hochrangigen US-Regierungsbeamten. Details wurden zunächst nicht bekannt.
Nordkorea hatte sich 2005 zur Kernwaffenmacht erklärt und führte mehrere Atomtests durch, auf die der UN-Sicherheitsrat mit Sanktionen reagierte. Parallel dazu betreibt das Land ein Raketenprogram und entwickelt auch Langstreckenraketen, die von den USA als Gefahr wahrgenommen werden.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 1. Mai 3:00 Uhr bis 2. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Shelesnaja Balka, Donezk (Volvo-Zentrum), Shabunki, Spartak, Nowaja Tawrija.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Fällen von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 75.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden 5 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.rt.com: Odessa-Pogrom mit 48 Opfern – Moskau kritisiert Europarat und OSZE für Desinteresse an Aufklärung
Am 2. Mai 2014 starben im ukrainischen Odessa bei chaotischen Zuständen 48 Menschen. Hunderte waren dabei Zeugen, und zum Geschehen gibt es umfangreiches Bildmaterial. Doch die Aufklärung des Verbrechens wird verschleppt, während Europarat und OSZE schweigen.
Am 2. Mai 2014 sind bei Zusammenstößen in der Innenstadt Odessas sechs Menschen gestorben – zwei Anhänger des Umsturzes auf dem Maidan und vier ihrer Gegner. Wenige Stunden später starben 42 Aktivisten des Odessaer Anti-Maidans bei der Belagerung des Gewerkschaftshauses – am Ort ihrer letzten Zuflucht. Seitdem werfen ihre Sympathisanten ukrainischen Nationalisten Lynchmord vor. Ihre Gegner sprechen von einem Unfall oder berechtigter Rache für angeblich vorangegangene Provokationen.
Seit mehreren Jahren ähnelt sich die Situation am Jahrestag des berüchtigten Pogroms immer wieder: Die Hinterbliebene gehen unter Polizeiaufsicht zum umzäunten Gewerkschaftshaus und legen im Gedenken an die Opfer Blumen nieder. Odessaer im Exil, einige Politiker oder Journalisten verurteilen das Verbrechen scharf und rufen die ukrainischen Behörden zur Aufklärung auf.
In seiner Stellungnahme zum siebten Jahrestag sprach das russische Außenministerium die internationalen Gremien über die Köpfe der ukrainischen Ermittlungsorgane hinweg direkt an. Es wies nur darauf hin, dass der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij, der seit zwei Jahren an der Macht ist, im Zuge seiner Wahlkampagne versprochen hatte, beim Verfahren „die Unvermeidbarkeit der Verantwortung und eine gerechte juristische Bestrafung“ zu gewährleisten. Dies sei nicht geschehen:
„Die Täter der Odessa-Tragödie immer noch nicht bestraft worden und die Ermittlungen wurden auf Eis gelegt“, stellte das Außenministerium fest.
Es wies auf den Versuch des Europarats hin, in den Jahren 2014 und 2015 auf die Untersuchung einzuwirken. Doch danach seien diese ohnehin fruchtlosen Versuche zum Erliegen gekommen. Das russische Außenministerium machte deutlich:
„Die Führung und die Strukturen des Europarates, der sich selbst als führende Menschenrechtsorganisation positioniert, verschließen die Augen vor den mangelnden Fortschritten bei den Ermittlungen und der Rechtsprechung gegen die Organisatoren des Massenmordes auf dem Maidan und in Odessa. Diese Passivität untergräbt die Glaubwürdigkeit des Europarates und entwertet seine menschenrechtliche Glaubwürdigkeit bei anderen Themen.“
Untätig sei im Zusammenhang mit den Morden in Odessa auch eine andere internationale Organisation – die OSZE. Sie habe angesichts ihrer Feldpräsenz in Odessa nicht übersehen können, was dort am 2. Mai geschah. „Wenn die Beobachter irgendwelche Informationen über dieses Verbrechen und den Verlauf oder, genauer gesagt, die Sabotage seiner Untersuchung haben, machen sie sie aus Gründen, die wir nicht verstehen, nicht öffentlich.“ Ähnlich sehe die Situation im Fall der „Maidan-Scharfschützen“ aus, „zu denen in offenen Quellen bereits so viele Details aufgetaucht sind, dass sie für mehrere OSZE-Berichte ausreichen würden“.
Zum Schluss nannte das Außenministerium den Massenmord „das Massaker“ und forderte den Europarat, die OSZE und andere relevante internationale Gremien „erneut“ auf, „sicherzustellen, dass Kiew eine ehrliche und unparteiische Untersuchung dieser Massenverbrechen in voller Übereinstimmung mit den internationalen Verpflichtungen der Ukraine durchführt“.
„Es fehlt politischer Wille“
Eine der internationalen Organisationen, die die verschleppte Untersuchung in regelmäßigen Abständen kritisiert, ist die Beobachtungsmission für Menschenrechte der Vereinten Nationen in der Ukraine. „Die polizeilichen Ermittlungen zu den Unruhen waren selektiv und voreingenommen“, schrieb sie in entsprechenden Stellungnahmen in den Jahren 2019 und 2020. In diesem Jahr hatte die Chefin der Beobachtungsmission Matilda Bogner diesem Thema einen ganzen Artikel gewidmet, der in der Ukrainskaja Prawda veröffentlicht wurde.
In dem Artikel ging sie noch mal auf den Verlauf der Geschehnisse ein und nannte die zwei Parteien des Konflikts jeweils „Anhänger der ukrainischen Einheit“ und „Anhänger der Föderalisierung“. Sie stellte fest: „Auf dem Platz (auch Kulikowo-Feld genannt – Anm. der Red.) angekommen, zerstörten die ‚Anhänger der Einheit‘ das Zeltlager der ‚Anhänger der Föderalisierung‘, die sich im Haus der Gewerkschaften verbarrikadiert hatten.“ Sie betonte, dass die Polizei dabei untätig geblieben und die Feuerwehr zu spät zur Löschung des Brandes eingetroffen war.
„Zum Zeitpunkt ihres Eintreffens, etwa 45 Minuten nach dem ersten Anruf, waren 42 Menschen – 34 Männer, sieben Frauen und ein Minderjähriger – tot.“
In ihrem Artikel machte die UN-Vertreterin keiner Seite des Konflikts Vorwürfe, kritisierte aber, dass für eine ehrliche Aufklärung der politische Wille fehle. Außerdem würden Richter, Anwälte und Hinterbliebene ständig von radikalen Kräften eingeschüchtert.
„Rechtsanwälten und Angehörigen von Opfern muss ein ausreichendes Maß an Sicherheit, auch in den Gerichtssälen, geschaffen werden, um eine effektive Prozessführung zu gewährleisten“, so Bonner. Am Ende rief sie die ukrainischen Behörden wieder zur lückenlosen Aufklärung des Verbrechens auf.
„Der siebte Jahrestag ist eine Gelegenheit für die Behörden, entscheidende Schritte in Bezug auf die Rechenschaftspflicht für die Ereignisse vom 2. Mai 2014 zu unternehmen und zu zeigen, dass die Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine ein Leitprinzip und kein selektives, von politischen Positionen abhängiges System ist.“


Lug-info.com: In der LVR sind am 2. Mai um 9:00 Uhr 4347 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3809 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 405 Todesfälle.

Mzdnr.ru: Am 1. Mai wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt.
Am 2. Mai um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 33.570 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4365 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 26.664 als gesund entlassen, es gibt 2541 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 102 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 57 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 68 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 508 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 651 mit Sauerstoffunterstützung (+40 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1412 Patienten entdeckt, die zuvor eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.


nachmittags:

de.rt.com: Entdollarisierung: Anteil der in US-Dollar abgewickelten russischen Exporte fällt unter 50 Prozent
Der Anteil der in US-Dollar abgewickelten russischen Exporte fiel unter 50 Prozent. Ein erheblicher Teil des beispiellosen Rückgangs der Verwendung der US-Währung wurde nach Angaben der russischen Zentralbank im Handel mit China verzeichnet.
Der Anteil der in US-Dollar abgewickelten russischen Exporte fiel unter 50 Prozent. Der Rückgang im letzten Vierteljahr 2020 spiegelt die Politik Moskaus wider, die Abhängigkeit der russischen Wirtschaft vom US-Dollar zu verringern.
Ein erheblicher Teil des beispiellosen Rückgangs der Verwendung der US-Währung wurde nach Angaben der russischen Zentralbank am Montag im Handel mit China verzeichnet. Mehr als drei Viertel des Handelsumsatzes zwischen den beiden Ländern werden in Euro abgewickelt. Der Anteil der Euro-Transaktionen an den Gesamtexporten Russlands stieg um mehr als zehn Prozentpunkte auf 36 Prozent, wie die Daten zeigen.
In den letzten Jahren haben Russland und China den Anteil der US-Dollartransaktionen zugunsten von Abrechnungen in den nationalen Währungen verringert. Im Januar berichtete die russische Botschaft in China, dass es Moskau und Peking in den vergangenen neun Monaten gelungen sei, das Volumen der Abrechnungen in nationalen Währungen auf 25 Prozent zu erhöhen.
Im ersten Quartal 2020 fiel der in US-Dollar geführte Handel zwischen Russland und China zum ersten Mal unter 50 auf 46 Prozent. Dies bedeutete einen deutlichen Rückgang, denn im Jahr 2018 lag er noch bei 75 Prozent. Im Jahr 2015 war der Anteil der US-amerikanischen Währung an den bilateralen Transaktionen zwischen Moskau und Peking mit 90 Prozent sogar noch höher. Der russische Außenminister Sergei Lawrow kündigte unlängst bei einem Staatsbesuch im chinesischen Guilin an, dass beide Staaten das Sanktionsrisiko verringern könnten, wenn sie ihre finanzielle Unabhängigkeit stärken würden. Gemeint war dabei ein Abkoppeln von westlichen Zahlungssystemen.
Die geringere Rolle des US-Dollars im internationalen Handel ist vor allem auf den anhaltenden Handelskrieg zwischen den USA und China zurückzuführen. Die Abkehr Pekings von Washington fiel auch mit der Entdollarisierungspolitik des Kreml zusammen, die bereits im Jahr 2014 als Folge der Sanktionen westlicher Staaten gegen Moskau vor dem Hintergrund des Konfliktes auf der Krim begann.
Mehrere von den USA verhängte Strafmaßnahmen und Sanktionen veranlassten Russland längst dazu, neue Wegen zu suchen, um seine Wirtschaft zu schützen, indem es die Rolle des US-Dollar als Abrechnungswährung in seiner Wirtschaft verringert.


dan-news.info:
Eine Kundgebung zum Gedenken an die Menschen, die von ukrainischen Extremisten im Gewerkschaftshaus in Odessa am 2. Mai 2014 ermordet wurden, fand heute in Donezk am Gedenkmal für die Toten im Park des Leninschen Komsomol statt.
„Diese Menschen starben dafür, dass sie die russische Sprache, in der sie immer miteinander sprachen, sprechen wollten. Sie starben dafür, dass sie nicht dem Staatsstreich in Kiew zustimmten. Sie waren friedliche Menschen, sie wollten nicht kämpfen, sie wollten friedlich ihre Gedanken und Ideen erklären und ihre Rechteverteidigen“, sagte der Vorsitzende des Volkssowjets Wladimir Bidjowka.
Er unterstrich, dass die Einwohner des Donbass sich immer an die Opfer der Odessaer Tragödie erinnern und die Erinnerung an zukünftige Generationen weitergeben müssen.
Dann legten die Anwesenden Blumen am Denkmal nieder.
„Es ist nicht möglich, mit Worten den Schock wiederzugeben, den wir verspürten, als wir von der bestialischen Rache an denen hörten, die es wagten, mit der Politik des Kiewer Regimes, das durch einen Staatsstreich an die Macht gekommen war, nicht übereinzustimmen“, stellte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin fest. „Die Ukraine hat an diesem Tag endgültig die Freiheit in ihrem Land getötet und sich in den Abgrund des Neonazismus begeben“, sagte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin anlässlich des 7. Jahrestag der Morde in Odessa.
Er fügte hinzu, dass Millionen von Menschen nach einer Bestrafung der am Mord an den Menschen im Gewerkschaftshaus in Odessa verlangen. „Der Schrecken des Odessaer Chatyn darf sich niemals wiederholen“, fasste Puschilin zusammen.


snanews.de: 455 Migranten aus Seenot gerettet – Sea-Watch sucht nach sicherem Hafen
Die deutsche Nichtregierungsorganisation (NGO) Sea-Watch hat den dritten Tag in Folge Migranten im zentralen Mittelmeer aus Seenot geborgen. Bei einem sechsten Einsatz am Samstagabend wurden laut der Organisation weitere 51 Flüchtlinge an Bord der „Sea-Watch 4“ genommen.
Wie die in Berlin ansässige Organisation in der Nacht zum Sonntag auf Twitter mitteilte, halten sich derzeit an Bord der „Sea-Watch 4“ 455 gerettete Bootsmigranten auf, die in kleinen Holz- und Schlauchbooten auf dem Weg in Richtung Europa waren. Sea-Watch habe nun einen sicheren Hafen in Italien angefragt.
Auf der italienischen Insel Lampedusa landeten zuletzt wieder mehr Migranten als sonst in Booten an, wie der Bürgermeister der Insel am Samstag im italienischen Fernsehen gesagt hatte.
Nach Angaben des italienischen Innenministeriums kamen seit Jahresbeginn (Stand 30. April) etwas mehr als 9000 Bootsmigranten in Italien an. Im selben Zeitraum des Vorjahres waren es demnach rund 3450.


Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 02.05.2021
Die ukrainische Seite hat weiter grob ihre Verpflichtungen zur Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung verletzt.
In den letzten 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 10. Brigade auf Befehl von Kotlik von den Positionen im Gebiet von Nowgorodskoje aus 20 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf Shelesnaja Balka abgefeuert, von den Positionen im Gebiet von Leninskoje aus haben sie die Siedlung des Gagarin-Bergwerks beschossen und zehn Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Einheiten der 58. Brigade auf Befehl Kaschtschenkos von den Positionen in Peski aus das Gelände des Volvo-Zentrums mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen und 20 Mörsergeschosse abgefeuert, von den Positionen in Peskij aus wurde in Richtung Shabunki mit einem Unterlaufgranatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 128. Brigade Nowaja Tawrija mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen und 24 Granaten abgefeuert.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die Schuldigen an der Verletzung des Waffenstillstands zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Die Versuche der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung eines Regimes der Ruhe einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Seit Beginn des heutigen Tages haben am westlichen Rand von Jasinowataja Luftabwehreinheiten der Volksmiliz rechtzeitig unter Einsatz einer Station der elektronischen Kriegsführung „Terikon-M2N“ eine Drohne vom Typ „Quadrokopter“, die handwerklich zu einer Kampfdrohne umgerüstet worden war und von den Positionen eines Panzergrenadierbataillons der 72. mechanisierten Brigade gestartet worden war, um einen Terrorakt gegen die Gemeindemitglieder einer Kirche in Jasinowataja zu verüben, entdeckt und zum Landen gezwungen. Beim Absturz warf die Drohne eine selbstgebaut Sprengeinrichtung ab, vermutlich ein BOG-17-Granate, die beim Aufschlag auf den Boden detonierte.
Nach genaueren Informationen ist bekannt, dass die Kämpfer der 82. Brigade der BFU eine zweite Kampfdrohne starteten. Es wurde festgestellt, dass der Soldat Michajlenko beim Start aufgrund einer ungeplanten Detonation des an der Drohne befestigten Geschosses, Splitterverletzungen erlitt.
Kämpfer der 72. mechanisierten Brigade habe in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen einen Schützenpanzerwagen in der Nähe eines Wirtschaftsgebäudes in Nowobachmutowka in der Schkolnaja-Straße stationiert.
Gleichzeitig blockiert die ukrainische Seite weiter die Drohnen der OSZE-Mission. So haben Kämpfer einer mobilen Gruppen des 20. Bataillons für elektronische Kriegsführung eine Station „Bukowel-AD“ im Gebiet in der Nähe von Stepanowka eingesetzt, um die Entdeckung von Waffen und Militärtechnik der 10. Brigade der ukrainischen Streitkräfte durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern.
Obwohl die internationale Organisation OSZE Fälle veröffentlicht hat, dass Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte Sprengeinrichtungen in der Nähe von ziviler Infrastruktur installiert hat, setzt der Gegner die Maßnahmen zur Verstärkung von Minensperren fort.
So wurden auf einer allgemeinen Straße in der Nähe von Marjinka von einer technischen Pioniergruppe der 28. Brigade der BFU zusätzlich sechs Antipanzerminen installiert. Zuvor hatte die OSZE-Mission 30 Meter von Wohnhäusern in Marjinka insgesamt 37 Minen (TM-62) entdeckt.
Leider fügt die Aggression von Seiten der Ukraine weiter dem Leben und der Gesundheit der Einwohner des Donbass Schaden zu. Wir erinnern daran, dass gestern zwei Einwohner von Gorlowka durch ukrainische Sprengeinrichtungen schwer verletzt wurden.
In diesem Zusammenhang ruft das Kommando der Volksmilz die Einwohner des Donbass ein weiteres Mal auf, die Anforderungen der Minensicherheit bei der Bewegung im Umkreis von Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie streng einzuhalten.
Nach Angaben unserer Quellen ist während der Osterfeierlichkeiten Unzufriedenheit unter den Soldaten der BFU festzustellen, die mit den Verboten des Kommandos, die nächstgelegenen Kirchen für den Ostergottesdienst zu besuchen, zusammenhängt.
So sind in den letzten 24 Stunden allein von Soldaten der 10. Brigade der BFU etwa 20 Beschwerden bei der Hotline des Verteidigungsministeriums der Ukraine mit Beschwerden über ihre Kommandeure eingegangen. Insbesondere weisen Soldaten des 109. Bataillons der 10. Brigade der BFU darauf hin, dass der Bataillonskommandeur Oberstleutnant Babanin den Besuch der orthodoxen Kirchen in Dsershinsk verboten hat und sich dabei auf einen Befehl des Kommandeurs der OOS Krawtschenko über ein Verbot der Bewegung des Personals im Zusammenhang mit der starken Verbreitung der Coronavirusinfektion bezog. Aber das hat den Bataillonskommandeur nicht daran gehindert, das Personal zur Herstellung von Ordnung und zur Erstellung von Dokumentationen für den Besuch einer Kommission des übergeordneten Stabs einzusetzen.
Das Kommando der BFU setzt weiter Lastwagen mit Symbolen der Vertretung der Ukraine im GZKK für den Transport von Munition und die materiell-technische Versorgung ein.
In den letzten 24 Stunden haben unsere Beobachter zwei Fälle bemerkt, dass SIL-Fahrzeuge mit Symbolen des GZKK auf den Positionen des 2. mechanisierten Bataillons der 93. Brigade der BFU im Gebiet von Starognatowka eintreffen. Es wurde festgestellt, dass mit den Lastwagen 20 Kisten mit Patronen für AK-74-Maschinenpistolen und etwa 100 Liter Dieseltreibstoff in das Frontgebiet des Bataillons geliefert wurden.
Im Zeitraum der Maifeiertag schließen wir weitere provokative Aktivitäten von Seiten des Gegners in Richtung Mariupol nicht aus.
Im Namen des Kommandos der Volksmiliz und in meinem eigenen gratuliere ich den orthodoxen Christen, den Soldaten und Veteranen. Eine breite Feier des Osterfestes unterstützt die Stärkung der geistigen Werte und Traditionen, bewahrt die kulturelle Gestalt unseres Volkes und schenkt unerschöpfliches Licht des Glaubens und der Hoffnung.
Mehr als 2000 Soldaten, Verteidiger unserer Republik, haben den Abendostergottesdienst in Kirchen von Ortschaften besucht. Auch die orthodoxen Christen unter den neu in die Volksmiliz einberufenen Soldaten haben den wichtigen christlichen Feiertag begangen. Im Vorfeld des Feiertags wurden in den Kantinen der Einheiten der Volksmiliz mehr als tausend Osterbrote und Ostereier zubereitet.


de.rt.com:
Aufgrund neuer Erkenntnisse: Norwegen nimmt AstraZeneca komplett aus Impfprogramm
Norwegen hat den Coronavirus-Impfstoff AstraZeneca aus seinem Immunisierungsprogramm gestrichen. Das Risiko, an Nebenwirkungen durch eine AstraZeneca-Impfung zu versterben, wird höher eingeschätzt als das Risiko einer tödlich endenden Infektion durch das Coronavirus.
In Deutschland hatte die Ständige Impfkommission aufgrund mehrerer Fälle von Hirnvenenthrombosen bei jüngeren geimpften Personen empfohlen, den schwedisch-britischen Impfstoff AstraZeneca (AZ) für über 60-Jährige einzusetzen.
Wer jünger ist, kann auf eigenen Wunsch und nach ausführlicher Aufklärung trotzdem mit AZ geimpft werden. Der Einsatz des Impfstoffs liegt im ärztlichen Ermessen.
Aufgrund neuer Erkenntnisse hat man in Norwegen nun entschieden, dass das AZ Coronavirus-Vakzin nicht mehr zum Einsatz kommen soll. Seit dem 11. März wurde das britisch-schwedische Vakzin AstraZeneca in Norwegen nicht mehr verimpft. Verabreicht werden derzeit BionTech/Pfizer und Moderna.
Der Direktor der Abteilung für Infektionskontrolle und Umweltgesundheit am Norwegischen Institut für öffentliche Gesundheit, Geir Bukholm, über die Entscheidung:
„Wir wissen jetzt wesentlich mehr über den Zusammenhang zwischen dem AstraZeneca-Impfstoff und den seltenen, aber schweren Vorfällen mit niedriger Thrombozytenzahl, Blutgerinnseln und Blutungen als zu dem Zeitpunkt, als Norwegen im März beschloss, mit dem Einsatz des AstraZeneca-Impfstoffs zu pausieren.“
Es sei keine leichte Entscheidung gewesen, so Bukholm, da dieser Entschluss Auswirkungen auf das Impfprogramm und somit auf eine Aufhebung der Maßnahmen zur Infektionskontrolle nimmt. Das Institut geht davon aus, dass sich durch die fehlenden AZ-Stoffe im Impfprogramm die geplanten Impfziele um zwei Wochen nach hinten verschieben.
Diejenigen, die bereits eine Dosis AstraZeneca erhalten haben, werden als zweite Dosis einen anderen Impfstoff bekommen. Auf dem Prüfstand steht noch der Impfstoff Janssen. Das Vakzin wird vorerst nicht in die EU geliefert, da es in einigen Fällen auch hier zu Thrombosen kam.
„Da es wenige Leute gibt, die in Norwegen an COVID-19 versterben, wäre das Risiko größer, nach einer Impfung mit dem AstraZeneca Vakzin zu versterben, als das Risiko, durch die Coronaviruserkrankung zu sterben, besonders bei jungen Menschen.”
Innerhalb der norwegischen Bevölkerung gibt es bereits eine gewisse Skepsis gegen AstraZeneca. Unklar ist, wie viele Menschen in dem skandinavischen Land einem Aufruf für eine Impfung mit diesem Impfstoff gegen das Coronavirus folgen würden.
Rund 1,6 Millionen Menschen haben bisher eine erste Impfdosis gegen das Coronavirus erhalten, 310.000 Personen bereits zwei Impfungen.
In Norwegen werden derzeit durchschnittlich 422 Testpositive pro Tag gemeldet. Seit Beginn der Pandemie waren es 112.540 vermeldete Coronavirus-Infektionen. An oder mit dem Virus sollen in Norwegen 756 Menschen verstorben sein. Damit mehr Menschen schneller geimpft werden können, wird das Intervall zwischen den Impfungen von sechs auf zwölf Wochen ab dem 3. Mai erhöht. Für diejenigen, die eine erste Impfung erhalten haben, könnte es bald schon Lockerungen von den Maßnahmen geben.


Mil-lnr.su: Erklärung eines Vertreters der Volksmiliz der LVR
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden drei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Popasnaja haben ukrainische Kämpfer auf Befehl des Kommandeurs der 92. Brigade Fedossenko von den Positionen im Gebiet von Solotoje-4 aus das Gebiet von Solotoje-5 und von den Positionen im Gebiet von Katerinowka das Gebiet von Molodjoshnoje mit Granatwerfern beschossen.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade auf Befehl von Wojtschenko von den Positionen in der Nähe von Pritschepilowka aus Donezkij mit Granatwerfern beschossen. …

snanews.de: Syriens Präsident Assad erlässt Generalamnestie
Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat per Dekret eine Generalamnestie im Land angeordnet. Dies geht aus einer Mitteilung seines Pressedienstes vom Sonntag hervor.
Die Generalamnestie gilt für die Verbrechen, die vor dem 2. Mai dieses Jahres begangen worden waren, darunter Bestechung, Fälschung offizieller Dokumente und Drogenhandel. Auch minderjährige Verbrecher fallen unter die Amnestie. In manchen Fällen sieht das Dekret zudem eine Strafmilderung vor. So werden beispielsweise Todesurteile in lebenslange Haftstrafen mit Zwangsarbeit umgewandelt. Mit einer Amnestie können laut dem Dekret auch diejenigen rechnen, die auf der Flucht vor der Justiz sind, allerdings unter der Bedingung, dass sie sich den Behörden stellen.
Ausgenommen von der Amnestie seien diejenigen, die wegen Waffenschmuggels, Hochverrats, Spionage und Terrorismus, der menschliche Opfer forderte, verurteilt worden waren.
Im März unterzeichnete Assad ein Dekret über eine Amnestie für Wehrdienstverweigerer.


abends:

snanews.de: Wegen Kommentar zur Explosion in Vrbetice: Tschechiens Premier lädt Justizministerin vor
Der tschechische Premierminister, Andrej Babis, hat die Justizministerin, Maria Benesova, vorgeladen. Der Grund dafür sind ihre Worte, dass es mehr als zwei Versionen der Explosion im Munitionslager in Vrbetice gibt.
„Die Polizei arbeitet mit dieser russischen Version. An den Explosionen sind Beamte des russischen Geheimdienstes GRU beteiligt, insbesondere die Einheit 29155. Es gibt keine anderen Versionen. Frau Benesova erhielt allgemeine Informationen. Ihre Rede hat mich nicht gefreut, sie kam jemand anderem als den Tschechen zugute“, erklärte der Erste Stellvertreter des Premierministers, Jan Hamacek, im tschechischen Fernsehen.
Er gab nicht bekannt, ob man Benesova wegen diesen Aussagen entlassen werde, betonte aber, der Premierminister würde eine Entscheidung treffen.
Hamacek erinnerte auch daran, dass es bis zu den Parlamentswahlen nur noch fünf Monate seien und es nicht notwendig sei, das Kabinett zu ändern.
„Jetzt werden wir nichts ändern. Wir wissen, was die Russen getan haben, wir wissen, wie sie es getan haben. Sie wissen, dass sie es getan haben, und sie wissen, dass wir wissen, dass sie es getan haben. Das einzige, was sie nicht wissen, ist was wir gegen sie in der Hand haben“, schloss der Politiker.
Benesova hatte am 29. April geäußert, dass es mehr als zwei Versionen des Vorfalls mit den Explosionen in Lagern in Vrbetice im Jahr 2014 gebe. Sie war nach eigenen Angaben in der Regierungssitzung anwesend, als dieses Thema erörtert wurde, und sie hatte eine Meinung, die der von Präsident Milos Zeman ähnle. Sie betonte, sie habe nur die Nachricht der Spionageabwehr gesehen, niemand habe den Zugang zu den „echten“ Materialien der Untersuchung.
Ausweisung russischer Diplomaten aus Prag
Tschechien hatte russischen Geheimdiensten in der vergangenen Woche vorgeworfen, hinter der Explosion im Munitionslager im tschechischen Vrbetice im Jahr 2014 zu stecken. In diesem Zusammenhang verwies Tschechien 18 russische Diplomaten des Landes. Moskau wies den Vorwurf zurück und erklärte als Reaktion 20 Mitarbeiter der tschechischen Botschaft für unerwünscht.
Am Mittwoch drohte der tschechische Außenminister, Jakub Kulhanek, die Personalstärke der russischen Botschaft auf fünf Diplomaten zu kürzen, sollte Russland den ausgewiesenen tschechischen Diplomaten keine Rückkehr nach Moskau erlauben.

Standard

Neuigkeiten aus Wirtschaft und öffentlichem Leben der Volksrepubliken des Donbass vom 26.04. bis 02.05.2021

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, dnrailway.ru, tkzhd.ru, vsednr.ru, dontimes.ru sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Montag:

Russischer Großinvestor
Dnronline.su: Die Vorbereitung eines neuen Strebs im Bergwerk Progrèss des Staatlichen Unternehmens der DVR Tòresantrazít, der am 7. Mai in Betrieb genommen werden soll, wird teilweise durch die Handelsfirma Donskíje Úgli‹ GmbH, einem Großinvestor aus der Russischen Föderation, finanziert.
Die Bergleute blicken hoffnungsvoll in die Zukunft, denn die neue Abbaustätte bedeutet nicht nur die Existenzsicherung des Schachtes, sondern auch zusätzliche Chancen und Entwicklungsmöglichkeiten. Sie bedeutet eine enorme Steigerung der Kohleproduktion, so wird die Produktion des hochwertigen festen Brennstoffs bei
Progrèss etwa 2000 Tonnen pro Tag betragen. Die Steigerung der Förderung ist für Progrèsssehr wichtig, denn zur Zeit beliefert das Unternehmen nur das Kraftwerk Starobješewo, aber dann wird die gesamte hochwertige Kohle in den Export gehen.

Mittwoch:

49. Saison bei der Kindereisenbahn
Dnrailway.ru: Heute, am 28. April hat eine Kommission unter der Leitung des stellvertretenden Chefingenieurs des technischen Dienstes der staatlichen »Donezker Eisenbahn«, Igor‘ Bjeloússov, die Kindereisenbahn besichtigt und sie in Hinblick auf die Betriebssicherheit geprüft. Im Rahmen der Inspektion des rollenden Materials, der Gebäude und der Anlagen der Bahn wurde ihre Bereitschaft für die Eröffnung der 49. Saison festgestellt.

In den nächsten zwei Tagen werden nur noch festgestellte kleine Mängel beseitigt. Zuvor wurden 189 Schwellen erneuert sowie Spurberichtigung
en in den Weichen der Bahnhöfe Pionjèrskaja‹, ›Šachtjòrskaja‹ und dem Streckengleis vorgenommen. Die Leit- und Sicherungstechnik wurde geprüft, die beiden Loks TU2-023 und -038 entkonserviert und einer Untersuchung TR-1 unterzogen. Die fünf ПВ40-Wagen erhielten eine Ausbesserung TO-3 mit Prüfung der Steuerventile und der übrigen Bremsausrüstung. An den Subbotniks am 12. und am 20. April wurden 6 Hektar des Geländes aufgeräumt, 60 Kubikmeter Müll beseitigt, Blumen und Sträucher gepflanzt.
Traditionell eröffnet die Kindereisenbahn am 1. Mai die Saison des sommerlichen Ausbildungsgsbetriebes. An zehn Tagen im Mai wird es je sechs Hin- und Rückfahrten von jeweils etwa 30 Minuten Dauer geben. Selbstverständlich gelten die üblichen Anti-Corona-Schutzmaßnahmen und die Wagen dürfen nur zu 50 % besetzt werden.

Donnerstag:

Präsident Pásečnik zur Lage in der Landwirtschaft
Lug-info.com: Leonid Páse
čnik berichtet in einem Interview über die Entwicklung des agroindustriellen Komplexes, die staatliche Unterstützung der landwirtschaftlichen Produzenten und deren Pläne für die nahe Zukunft.
Lugansker Inforationszentrum (LIZ): Leonid Iwanowič, wie ist die Ernährungssicherheit in der Republik heute gewährleistet und unterstützt der Staat die Landwirte der Republik?
L.P.: Unsere Hauptaufgabe ist es, unsere eigene Produktion zu unterstützen und zu entwickeln, den heimischen Markt mit Waren aus eigener Produktion zu füllen. Nur so können wir unsere Wirtschaft und Landwirtschaft wiederbeleben. Die Gewährleistung der Ernährungssicherheit für die Einwohner der Republik war und ist eine der Prioritäten unserer Politik. Deshalb wurde im Rahmen der staatlichen Unterstützung der landwirtschaftlichen Produzenten ein ganzer Komplex von Maßnahmen eingeführt, die auf die wirtschaftliche Entwicklung des agroindustriellen Komplexes ausgerichtet sind. Zum Beispiel habe ich für die erfolgreiche Durchführung der Herbstsaatkampagne 2018 und einer Reihe von Arbeiten in der Winter-Frühjahrsperiode 2019 angeordnet, Mittel zuzuteilen, auf deren Kosten Mineraldünger und Kraft- und Schmierstoffe gekauft und unter den landwirtschaftlichen Produzenten der Republik als Warenkredit verteilt wurden. Seit 2019 gibt es staatliche Unterstützung für unsere Landwirte in drei Richtungen. Die erste ist die kurzfristige Kreditvergabe an landwirtschaftliche Produzenten für den Kauf von Saatgut, Düngemitteln, Kraft- und Schmierstoffen, Pflanzenschutzmitteln. Eine solche Anrechnung setzt einen Aufschub der Rückzahlung von Kreditverpflichtungen von bis zu 10 Monaten voraus. Die zweite Richtung ist das Leasing von landwirtschaftlichen Maschinen an Landwirte für fünf Jahre mit dem Recht auf Rücknahme. Ein weiterer Vektor der staatlichen Unterstützung für die Landwirte ist der Vorwärtskauf von Winterweizen, der schrittweise von Februar bis Oktober durchgeführt wird. In der Zeit von Februar bis April werden die Verträge im Umfang von 50 % der Gesamtkosten zu einem Festpreis finanziert (das ist die Vorauszahlung), von Juli bis September wird Getreide geliefert, und dann, vor dem 1. Oktober, erfolgt die Endabrechnung der Verträge. Darüber hinaus versuchen wir, das Volumen der Mischfutterproduktion in der Republik zu erhöhen, um sie den Geflügelproduzenten zur Verfügung zu stellen. In Lutugino gibt es bereits eine Futtermühle, die im ersten Quartal dieses Jahres die volle Kapazität erreichen soll. Ich möchte Sie daran erinnern, dass im Jahr 2018 im Rahmen des staatlichen Programms eine neue Apfelplantage in Lugansk angelegt wurde, für die Sortenpflanzmaterial von Wintersorten gekauft wurde. Und das ist für uns auch ein Schritt nach vorne in der Entwicklung der Agrarindustrie.
LIZ: Beeinflusst die Fürsorge des Staates die Arbeitsergebnisse der Landwirte? Spüren die Bewohner der Republik das?
L.P.: Ja, und dies wird durch die Zahlen belegt. Von 2017 bis 2021 stieg das Volumen der Geflügelfleischproduktion in der Republik um 69 %. Jetzt versorgen unsere landwirtschaftlichen Erzeuger die Bewohner der LVR und die verarbeitenden Betriebe zu 70 % mit Geflügelfleisch. Die Produktionsmengen an marktfähigen Eiern stiegen um 29 %, wodurch die Versorgung der Einwohner der Republik mit solchen Produkten aus eigener Produktion um 90 % gesteigert werden konnte. Wir sind zu 50 % Selbstversorger mit Sonnenblumenöl. In diesen Jahren haben unsere Landwirte die Anbauflächen für Getreide und Ölsaaten um 30 % erhöht. Mit besonderem Stolz kann ich sagen, dass durch die Verarbeitung des auf dem Territorium der Republik angebauten Getreides die Einwohner vollständig mit verschiedenen Mehlsorten – Weizen, Roggen, Hafer, Mais sowie Brot und Backwaren – versorgt werden.
Meiner Meinung nach sind das bedeutende Ergebnisse, die die Ernährungssicherheit der Lugansker Volksrepublik garantieren.
LIZ: Was sind die Pläne unserer landwirtschaftlichen Produzenten, wird die Entwicklung des agroindustriellen Komplexes der Volksrepublik Luhansk weitergehen?
L.P.: Zweifelsohne werden wir hier nicht stehenbleiben. Für die Zukunft planen wir, die Produktion von tierischen Produkten zu erhöhen – den Anbau von Geflügel, Rindern und Schweinen um 29 %. Dies wollen wir durch die Erhöhung der Produktionskapazität von landwirtschaftlichen Betrieben erreichen, in denen Modernisierungen und Rekonstruktionen durchgeführt werden sollen. Dazu trägt auch die Umsetzung eines Investitionsprojekts zum Bau einer modernen Hightech-Schweinezucht im Rayon Lutugino bei.
Darüber hinaus ist geplant, den Ertrag einer Reihe von Kulturen zu erhöhen: Getreide und Hülsenfrüchte – bis zu 26 %, Sonnenblumen – bis zu 44 %, und Gemüse, Kartoffeln und Melonen – bis zu 87 %.
Ein weiteres Projekt wollen wir umsetzen, indem wir auf dem Territorium der Lugansker Volksrepublik eine neue intensive Obstplantage für Äpfel, Birnen und Kirschen anlegen.

Unser agroindustrieller Komplex entwickelt sich systematisch und ich halte ihn für eine der wichtigsten Komponenten des Wohlstands und der Sicherheit der Lugansker Volksrepublik.
LIZ: Sie haben schon gesagt, dass unsere eigenen Produzenten und ihre erfolgreiche Tätigkeit der Schlüssel zum Erfolg der wirtschaftlichen Entwicklung der Republik sind! Aber wir importieren immer noch eine ganze Menge Produkte aus dem Ausland…
L.P.: Ich bin nicht gegen Importe, es gibt sie und es wird sie geben, wie in jedem Land! Ich bin gegen unüberlegte Einkäufe und Importe von Waren aus dem Ausland! Dies wäre eine Rückkehr zu den alten Korruptionsschemata, die es zu Zeiten der Ukraine gab. Natürlich können wir auf Importe nicht verzichten. Dabei muss es sich aber um Produkte handeln, die nicht in der LVR produziert werden können. Und im Zuge des wirtschaftlichen Aufschwungs und der Entwicklung dürften solche Produkte immer seltener werden. Offensichtlich wird dies es uns erlauben, unabhängig und unabhängig von allen Arten von Wirtschaftsblockaden und Sanktionen zu sein.
Wir arbeiten jetzt an der Entwicklung von Systemen, die den Produzenten selbst zum Hauptnutznießer beim Verkauf der produzierten Waren machen
LIZ: Sie meinen wahrscheinlich die Reduzierung der Rolle von Zwischenhändlern zwischen Hersteller und Händler?
L.P.: Ja, natürlich. Wir haben eine Menge Zwischenhändler, die den Markt kontrollieren, sie kaufen die Waren und verkaufen sie zu überhöhten Preisen. Darunter leiden die Produzenten und vor allem die Menschen in der Republik als Endverbraucher, während der Zwischenhändler die illegalen und oft die Hauptgewinne erhält. Das ist grundlegend falsch, und jetzt arbeiten die Behörden daran, diese Tatsachen zu minimieren! Ich bin sicher, dass uns das gelingen wird!

Freitag:

Kein ukrainisches Staatseigentum mehr in der DVR
D
an-news.info: Die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR haben ein Gesetz »Über Besonderheiten der Regelung von Eigentumsverhältnissen auf dem Territorium der Donezker Volksrepublik« verabschiedet.
Das Gesetz legt fest, dass das Eigentum des ukrainischen Staates oder dessen Gebietskörperschaften als Eigentum der DVR oder kommunales Eigentum betrachtet wird. Das Dokument bestimmt auch das Verfahren für die Registrierung des Eigentums an Immobilien, die in das Eigentum der Republik oder in kommunales übergehen. Darüber hinaus legt das Dokument einen Mechanismus der Eigentumsübertragung fest.
Das Dokument wurde in zwei Lesungen von 89 anwesenden Abgeordneten einstimmig angenommen.
Als nächstes wird das Gesetz zur Unterzeichnung an den Staatspräsidenten geschickt und tritt nach 10 Tagen ab dem Datum seiner Veröffentlichung auf der offiziellen Website des Volkssowjets in Kraft.

Keine Tilgung mehr an ukrainische Banken
D
an-news.info: Die Abgeordneten des DVR-Volkssowjets haben die Rechte der ukrainischen Banken auf die Schulden der DVR-Bewohner aus Krediten, die vor dem 14. November 2014 aufgenommen wurden, als nichtig erkannt. Wie der DAN-Korrespondent berichtet, ist diese Norm im heute verabschiedeten Gesetz »Über die Rückführung von Eigentum der Banken in der Ukraine in das Eigentum der Donezker Volksrepublik« festgelegt.
„Vorgesehen ist die Beendigung der Forderungsrechte dieser Organisationen (Banken der Ukraine) gegenüber den Bürgern auf Verpflichtungen, die vor dem 14. November 2014 entstanden sind – dem Datum der Unterzeichnung des Präsidialdekrets der Ukraine № 875/2014, wonach auf dem Territorium der Donezker Volksrepublik die Bedienung von Personen durch Banken der Ukraine eingestellt wurde“, erklärte der Vorsitzende des Ausschusses für Verfassungsgesetzgebung und Staatsaufbau, Maxim Kny
ž. […]
Das Dokument wurde in zwei Lesungen einstimmig von den 89 anwesenden Abgeordneten angenommen. […]

Denkmal für Chaldej
Dnronline.su: Ein Denkmal für den legendären sowjetischen Fotokorrespondenten, den aus Jusowka
(= Donezk, Anm. d. Übers.) stammenden Jewgenij Anan’jevič Chaldej (1917-1997), wurde am 30. April im Zentrum von Donezk, im Studentenstädtchen, aufgestellt. Laut einem Korrespondenten der offiziellen Seite der DVR ist der Autor des Denkmals der bekannte Donezker Künstler und Bildhauer Rawil‘ Akmajev.
Die Skulptur ist 1,95 Meter hoch und wurde von Handwerkern der Schmiede des
»Donezker Metallurgischen Werks« (DMS) hergestellt. An ihrem Sockel befindet sich eine Bronzetafel mit der Gedenkinschrift »Dem Fotografen des Sieges von den dankbaren Bürgern von Donezk«.
„Die Idee zur Schaffung des Denkmals entstand nach einem Gespräch mit Alexandr Witkov, einem bekannten Fotojournalisten von Donezk und Direktor des Museums für Fotojournalismus und Fototechnik. Über seinen Traum, die Errichtung des Denkmals für Jewgenij Chaldej in unserer Stadt, hat er lange schon gesprochen.
Die Erstellung einer Skulptur dauerte genau drei Monate. Bei der Wahl der Komposition ging ich von dem berühmtesten Foto des Militärpressefotografen aus. Ich hatte viele davon, aber dieses hier brachte Chaldej Weltruhm. Was am Ende herauskam, werden die Menschen in Donezk beurteilen. Wenn sie ‚Danke‘ sagen, bin ich froh, dass ich die Stadt geschmückt habe“, sagte Akmajev. (
В Донецке установили памятник легендарному фотографу Победы Евгению Халдею – YouTube)
Während der Arbeit an der Skulptur hat ihr Autor viele Fotografien von Chaldej, fotografische Porträts aus verschiedenen Jahren durchgesehen und seine Interviews in Dokumentarfilmen studiert.

(Foto: dontimes.ru)
Nach Angaben des Bildhauers wurden über 320 Kilogramm Bronze verarbeitet, um dieses Denkmal zu schaffen. Der legendäre sowjetische Militärfotograf steht in voller Montur in einer Offiziersuniform, seine berühmte ‚Leica‘ auf der Brust und hält sein weltberühmtes Foto –
»Das Banner des Sieges über dem Reichstag“ mit dem Datum 1. Mai 1945. Dieses Foto ist zu einem der Symbole des großen Sieges des sowjetischen Volkes über den deutschen Faschismus geworden.
Wir möchten erinnern daran, dass die Fotos von Jewgenij Chaldej bei den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen als Beweismittel für die Verbrechen der Nazis genutzt wurden. Unser Landsmann war der einzige sowjetische Fotokorrespondent, der den Großen Vaterländischen Krieg während der gesamten 1418 Tage fotografiert hat.

Wie die armenische Minderheit in Donezk lebt
Dontimes.ru: Der 24. April ist der armenische Genozid-Gedenktag. Vertreter dieses Volkes leben seit mehr als hundert Jahren im Donbass. Darunter sind auch solche, deren Vorfahren auf der Flucht vor dem Völkermord durch die Türken in der Donezker Gegend Zuflucht fanden. Längst haben sie hier neue Wurzeln geschlagen. Aber fast alle halten an ihren Traditionen und Bräuchen fest. Eine Korrespondentin der Zeitung
Donjezk Wječernij (»Abendliches Donezk«) hat beschlossen, herauszufinden, wie die armenische Gemeinde in Donezk lebt.

ZWEI KRIEGE
Wir haben den Vorsitzenden des Rates der armenischen Gemeinde in Donezk, Artur Asarjan, getroffen, als er Vorsitzender der armenischen Jugendorganisation war. Heute ist Artur Kandidat der Wirtschaftswissenschaften, er lehrt wirtschaftliche Disziplinen an zwei Donezker Fachhochschulen und ist stellvertretender Leiter der Produktion bei der Republikanischen Direktion für große Bauvorhaben.
Ihm zufolge haben wegen des Krieges im Donbass einige Bewohner das Land verlassen, auch viele Armenier sind weggezogen. Jetzt gibt es noch etwa 8000 von ihnen in der DVR. Und nach den Daten von 2013 lebten zu dieser Zeit 23.000 Armenier in der gesamten Oblast Donezk.
Mit tiefer Trauer erinnert sich Artur Asarjan an seinen engen Freund Ruben Awanesjan, der am 13. April 2014 starb, als er humanitäre Hilfe von Donezk nach Slawjansk brachte.
„Durch den Beschuss wurden die Häuser vieler Menschen beschädigt. Einige gingen, andere blieben und leben in Mietwohnungen. Mit gemeinsamen Anstrengungen versuchen die Menschen, die Schäden zu beseitigen“, sagt er.
Vor dem Krieg hat die Gemeinde mit dem Bau eines Gotteshaus der armenisch-apostolischen Kirche im Kirowskij-Bezirk von Donezk, in der Nähe der ehemaligen Spielzeugfabrik, begonnen. Aufgrund von schwerem Beschuss mussten die Arbeiten jedoch unterbrochen werden. „Um die Wände und das Fundament zu erhalten, planen wir in diesem Jahr, das Dach zu decken“, erzählt Artur Armenovi
č.
Noch bevor der Krieg im Donbass zu Ende war, begannen im vergangenen Herbst die Kämpfe in der Republik Arzach (= Bergkarabach, Anm. d. Übers.), die zu einem weiteren tragischen Ereignis für das armenische Volk wurden.
„Mein Cousin und mein Onkel gingen als Freiwillige in den Kampf dorthin. Mein Bruder erhielt mehrere Schrapnellwunden, innere Organe wurden getroffen, er blieb behindert. Als ich Ende November 2020 Armenien besuchte, war das ganze Land in Trauer. Es gab Plakate mit den Namen der Toten und Särge in den Straßen“, erinnert sich Asarjan.
Trotz der Tatsache, dass die Armenier beider Republiken des Donbass unter den Bedingungen des Krieges und der Blockade leben, sind sie nicht gleichgültig gegenüber der Tragödie und leisteten alle mögliche Hilfe, sammeln Geld, Sachen und Medikamente für die Republik Arzach.
NATIONALE IDENTITÄT
Um die armenische Sprache und Kultur nicht zu vergessen und die nationale Identität zu bewahren, gründete die Gemeinde das kulturell-pädagogische Zentrum ›Wosroždjénije.(»Wiedergeburt«), das u.a. eine Sonntagsschule betreibt. Eine weitere Sonntagsschule wurde in der Kirche Surb Chač‹ (»Heiliges Kreuz«) in Makejevka eröffnet.
Ana
ït Kasarjan unterrichtet armenische Sprache und Literatur an der Schule in Donezk. Am Tag meines Besuchs unterrichtete sie gerade eine Gruppe, in der die Kinder das Alphabet wiederholten und auf Armenisch lasen und schrieben.
„In der Schule lernen hundert Kinder ab sechs Jahren und älter. Sie sind in Gruppen eingeteilt: einige von ihnen, die überhaupt kein Armenisch können, und andere, die Armenisch sprechen können, aber gut lesen und schreiben lernen wollen, um die Werke prominenter armenischer Schriftsteller und Dichter zu studieren“, sagte Ana
ït.

Auch Geschichts-, Ethik- und Ästhetikkurse werden hier abgehalten. „Wir sprechen auch über die Normen der Moral, die Institution der Familie, die Rolle der Frau und des Mannes in der Familie und vieles mehr“, sagt Jana Mchitarjan, eine Lehrerin für Ethik und Ästhetik.
Um sicherzustellen, dass auch Kinder unter sechs Jahren die Möglichkeit haben, zu kommunizieren und zu spielen, arbeitet eine Kindergartengruppe an den Wochenenden im Zentrum. Der kleine Alik Adamjan traf mich dort. Als er die Kamera in meinen Händen sah, bat er mich, ihn zu fotografieren und fragte nach den Tasten der Kamera und des Diktiergeräts. Alik sagte bereitwillig ein Gedicht auf Armenisch auf und zeigte seine Zeichnungen.
Im Tanzensemble
Araks unter der Leitung von Siranuš Gewondjan lernen alle Interessierten armenische Volkstänze. Mit den Gesangslehrererinnen Anna Grigorjan und Sofija Nasarjan lernen die Jugendlichen armenische Lieder, und Kamo Tadevosjan gibt Unterricht im Spielen von Saxophon, Klarinette und Duduk. Das alles ist kostenlos, damit die Mitglieder der armenischen Diaspora die Kultur ihres Volkes kennenlernen.
Außerdem hat die Gemeinde eine armenische Fußballmannschaft
Ararat gegründet, die von Andranik Oganesjan trainiert wird.
Die Mitglieder der Gemeinde halten diverse Veranstaltungen ab. Im März fand in der Donezker Republikanischen Kinderbibliothek
S. M. Kirow der monatliche Tag der armenischen Kultur statt.
Im vergangenen Jahr fand in der Bibliothek
N. K. Krupskajaein internationaler Runder Tisch zum Thema „Die Armenier des Donbass, der Krim und der Don-Region“ statt, bei dem die Etappen der Diasporabildung in der Region, die konsolidierende Rolle der Kirche im Leben des armenischen Volkes, die Geschichte der Gründung der armenischen Schulen und die Tragödie des Völkermordes besprochen wurden.
JUGENDBEWEGUNG
Die armenische Diaspora versucht nicht nur Traditionen zu bewahren, sondern auch der Jugend moralische Werte zu vermitteln, die von Generation zu Generation weitergegeben wurden.
Laut Sona Kazarjan, Leiterin der Donezker armenischen Jugendorganisation, halten die Mitglieder der Gemeinde Treffen mit Armeniern aus anderen Städten des Landes ab. Im vergangenen Sommer nahm die Jugend aus der Ferne an der Arbeit des Projekts
Ari Tun teil, das die armenische Diaspora auf der ganzen Welt vereint. In naher Zukunft wird die Jugendorganisation an einer Telekonferenzbrücke zwischen Donezk und Armenien teilnehmen, um den Museumstag in Armenien zu begehen. Viele weitere Veranstaltungen sind ebenfalls geplant.
„Wir würden auch gerne eine Werkstatt mit dem berühmten Donezker Künstler Melik Agabekjan abhalten. Wir hoffen, dass Melik Cha
čikowič uns die Techniken des berühmten Malers Martiros Sar’jan zeigen wird. Unter den Bedingungen von Krieg, Blockade und Pandemie würden uns die Lehren der Malerei inspirieren. Außerdem verwendete Sar’jan in seinen Werken oft helle Farben, die uns heute so sehr fehlen“, teilt Sona Kazarjan ihre Pläne mit.
GEDENKEN DER OPFER DES VÖLKERMORDES
Am 24. April, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Völkermordes, versammelten sich die Armenier Donezks auf dem Sobornaja-Platz in der Nähe der Spàso-Preobra
žènski-Kathedrale, um Blumen am Chačkar niederzulegen, einem Steinkreuz, das zum Gedenken an den Völkermord am armenischen Volk im Osmanischen Reich und an die unschuldigen Opfer der Feindseligkeiten im Donbass aufgestellt wurde. In der Kirche Surb Chač‹ in Makejevka fand ein spezieller Gottesdienst statt.
„Von Generation zu Generation erzählen wir unseren Kindern vom Völkermord am armenischen Volk. Junge Menschen sollten ihre Geschichte kennen“, betonte der Vorsitzende des armenischen Gemeinderats Artur Asarjan.
Wiktorija Ljev, Donjezk Wječernij


Erhöhung des Mindestlohns

Dan-news.info: Die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR haben Änderungen in Gesetz über den Mindestlohn und im Gesetz über Arbeitslöhne beschlossen. Mit diesen Änderungen wird der Mindestlohn um 23 Prozent von 6065 auf 7460 Rubel erhöht.

Sonnabend:

Hochofen 1
Dnronline.su: Heute, am 1. Mai, wurde im Hochofen
1 des »Donezker Metallurgischen Werks« (DMS) das erste Gusseisen der GOST-Güteklassen L1 und L2 erschmolzen. Laut einem Korrespondenten der offiziellen Website der DVR ist das geschmolzene Roheisen für den Export bestimmt. Der Präsident der Donezker Volksrepublik, Denis Pušilin, machte sich mit dem Produktionsprozess vertraut.
„Liebe Freunde!
Ohne Übertreibung ist dies ein wegweisendes Ereignis für die Donezker Volksrepublik, denn diese Anlage ist ein sehr wichtiger Bestandteil des Produktionspotenzials des gesamten Donbass.
Seit zwei Jahren stand die Anlage still. Und das war ein Luxus, den wir uns nicht leisten können. Wir verstehen alle Schwierigkeiten, wir verstehen das globale Umfeld und alles, was in den letzten Jahren in der Metallurgie passiert ist, hat nicht dazu beigetragen, dass unsere Anlagen unter Berücksichtigung aller Sanktionen, Einschränkungen und so weiter funktionieren. Aber wir sehen, dass, wenn ein Ziel gesetzt ist, alle Hindernisse überwunden werden.
Es ist sehr wichtig, dass unsere Mitarbeiter, unsere Metallurgen, ihre Löhne pünktlich erhalten. Das ist der Hauptschwerpunkt. Wir sollten uns von langfristigen Zielen leiten lassen. Alles ist gut. Wir nutzen das, was in der Sowjetunion gewonnen wurde und es ist notwendig, sich dieser Wahrheit zu stellen. Jetzt sind wir an der Reihe, zur Entwicklung des Donbass, insbesondere der Metallurgie, alle modernen Technologien zu bringen, die in der gegenwärtigen Situation verfügbar sind. Und ich denke, dass wir in drei oder vier Jahren eine völlig andere Anlage sehen werden. Das sind die Aufgaben, sie sind auch sehr anspruchsvoll. Aber der Donbass erreicht immer seine Ziele, die notwendig und wichtig sind.
Ich gratuliere also allen, dass es uns gelungen ist, diese Anlage in Betrieb zu nehmen. Es war nicht einfach, aber alle, die in den verschiedenen Richtungen arbeiteten, kamen damit zurecht. Gut gemacht!“

Laut dem Minister für Industrie und Handel der DVR, Wladimir Ruščak, gab es im Januar 2021 im DMS einen Wechsel des zeitweiligen Verwalters, dessen Maßnahmen sich günstig auf die Produktion auswirkten.
„Im ersten Quartal 2021 wurden 72 Tausend Tonnen Stranggussprofil produziert und verkauft. In Geldwerten ausgedrückt sind das etwa 1 Milliarde 200 Millionen Rubel. Das ist das Exportpotential der Republik, es deckt den Bedarf an Metall und Roheisen der Donezker und Lugansker Volksrepubliken und die stabile Zahlung der Löhne“, fügte der Minister hinzu.

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