Presseschau vom 23.06.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

Dan-news.info: Während der Kämpfe verletzte Soldaten und Mitglieder ihrer Familien sowie andere zivile Einwohner der DVR können eine Rehabilitation in dem neuen medizinisch-psychologischen Zentrum durchlaufen, das auf der Basis des republikanischen klinischen Krankenhauses für Berufskrankheiten eingerichtet wurde. Dies teilte heute auf einer Pressekonferenz die leitende Ärztin des Zentrums Jelena Ljaschenko mit.
„Im Zusammenhang mit dem Anwachsen der Zahl der Erkrankungen und Verletzung, die zu Behinderungen führen, was sich auf dem Hintergrund der Kämpfe besonders schwierig erweist, ist die Notwendigkeit entstanden, zusätzliche Kategorien von Personen zu erfassen, die Rehabilitationen benötigen und ein medizinisch-psychologisches Zentrum zu schaffen“, sagte Ljaschenko.
Nach ihren Worten ist die medizinische Einrichtung in erster Linie für die Behandlung von Soldaten und ihre
n Familien vorgesehen. Stationär ist sie auf 400 Betten ausgelegt, im Zentrum gibt es auch vier therapeutische und drei neurologische Abteilungen. Außer Soldaten können sich auch andere Bürger, die unter dem Krieg gelitten haben, dorthin wenden.
Die leitende, nicht hauptamtliche Psychotherapeutin des Gesundheitsministeriums der DVR Walerija Wojewodina, die auch an der Pressekonferenz teilnahm, merkte an, dass,wenn es nötig ist, für die Behandlung der Patienten auch Spezialisten des republikanischen klinischen psychoneurologischen Krankenhauses herangezogen werden.
„Wir arbeiten mit den Eindrücken des Patienten und helfen ihm, die Situation, in der er sich befindet richtig einzuschätzen. Jeder Patient wählt für sich selbst die Form der Rehabilitation, dazu sind eine Menge Trainingsveranstaltungen ausgearbeitet“, fügte Wojewodina hinzu.

de.sputniknews.com: ESC: Schweiz sperrt 15-Millionen-Euro-Garantie von Kiew
Die Schweiz hat die 15 Millionen Euro, die Kiew als Garantie für eine erfolgreiche Austragung des Eurovision Song Contest (ESC) gezahlt hatte, einbehalten. Dies teilt die Nationale Fernsehgesellschaft der Ukraine am Donnerstag mit.
„Der internationale Gesangswettbewerb wurde erfolgreich in der Ukraine ausgetragen, daher sollte die Summe zurückgezahlt werden“, heißt es in der Erklärung. Doch die Europäische Rundfunkunion (EBU) habe der Nationalen Fernsehgesellschaft der Ukraine mitgeteilt, dass eine Einbehaltung dieser Summe in Genf initiiert worden sei.
Den Grund habe man jedoch nicht genannt. Diese Summe macht Medienberichten zufolge 40 Prozent des Jahresbudgets des ukrainischen Staatsfernsehens aus.
Laut dem Chef der Fernsehgesellschaft, Surab Alasanija, hat sich die ukrainische Seite an eine Anwaltsfirma in der Schweiz gewandt, um die Einzelheiten klarzustellen.

Lug-info.com: Der Staatssicherheitsminister der LVR Leonid Pasetschnik hat erkläre, dass er froh darüber ist, dass sein Name in der Sanktionsliste des Finanzministeriums der USA erscheint.
Zuvor hatte das Finanzministerium der USA Sanktionen gegen einige Funktionsträger der LVR eingeführt. Neben Pasetschnik gerieten der Innenminister Igor Kornet und die Ministerin des Ministerrats Natalja Chorschewa auf die Liste.
„Vor allem bin ich dankbar, dass mein kleiner Beitrag zur Sache der Rettung der Einwohner des Donbass vor Krieg, Terror, Genozid, die das derzeitige ukrainische profaschistische Regime hierher gebracht hat, in den USA so hoch eingeschätzt wird“, sagte Pasetschnik.
„Ich bin froh darüber, dass ich auf die Sanktionsliste geraten bin und nicht auf die Liste der Kriegsverbrecher aus der Ukraine, die noch zusammengestellt werden muss“, fügte der Minister hinzu. „Auf meinem Posten werde ich alles mir
Mögliche tun, damit diese Liste nicht wie in diesem Fall politische PR ist, sondern ein Dokument mit einer überzeugenden Beweisbasis“….

Vormittags:

de.sputniknews.com: Diese Nato-Länder spionierten an Russlands Luft-Grenzen – Moskau
Die russischen Militärflieger haben in einer Woche 14 ausländische Aufklärungsjets an der Grenze des Landes abgefangen, darunter Jäger der USA, Norwegens und Schwedens. Dies berichtet die russische Armeezeitung „Krasnaja Swesda“.
Abgehoben waren demnach Kampfjets Su-27 und MiG-31 der Bereitschaftskräfte der russischen Flugabwehr. Die Nato-Kräfte sollen in einer Woche insgesamt mehr als 20 Flüge an Russlands Grenzen ausgeführt haben. Zehn davon flogen nach Informationen des Blattes US-Aufklärungsmaschinen vom Typ RC-135 und amerikanischen Drohnen Global Hawk.
Darüber hinaus sollen vier Flüge norwegischer, drei schwedischer sowie jeweils zwei britischer und französischer Aufklärungsjets registriert worden sein. Portugal und Japan sollen ihrerseits je ein Aufklärungsflug an Russlands Grenze entsandt haben.
Am 21. Juni hatte das russische Verteidigungsministerium berichtet, dass die Aufklärungsjets der Nato und der USA insgesamt mehr als zehn Flüge in der unmittelbaren Nähe an Russlands Grenzen ausgeführt haben sollen. Eine genaue Zahl wurde damals jedoch zunächst nicht genannt.

Ukrinform.ua: EU-Politiker besuchen heute Donbass
Die Mitglieder des Europäischen Parlaments (EP), Petras Auštrevičius, Anna Fotyga, und die Vertreter der diplomatischen Missionen besuchen heute zusammen mit ukrainischen Abgeordneten den Osten der Ukraine, berichtete ein Ukrinform-Korrespondent.
„Am 23. Juni 2017 werden sich die erste Vize-Sprecherin der Ukraine, Iryna Heraschtschenko, zusammen mit der stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses der Werchowna Rada der Ukraine für europäische Integration, Marija Ionowa, und den Mitgliedern des Europäischen Parlaments Petras Auštrevičius, Anna Fotyga, und den Vertretern der diplomatischen Missionen zu einem Arbeitsbesuch im Osten der Ukraine aufhalten“, steht in der Meldung.
Dem Bericht zufolge ist es geplant, den Vertretern des Europäischen Parlaments die angespannte, humanitäre und ökologische Situation im Osten der Ukraine zu zeigen, die Arbeit von Kontrollpunkten, die zerstörten zivilen Einrichtungen von Donbass und den Zustand ihrer Wiederherstellung zu besichtigen.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden achtmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Kalinowo, Kalinowka und Sokolniki.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Am Morgen, gegen 8:00 haben ukrainische Truppen das Feuer auf Ortschaften eröffnet, in der Folge wurde die Stromversorgung der Dörfer
Kominternowo, Saitschenko, Dsershinskoje und Leninskoje vollständig unterbrochen“, teilte die Bezirksverwaltung des Nowoasowskij-Bezirks im Süden der DVR mit. „Inzwischen hat der Beschuss aufgehört“.
Niemand der Einwohner wurde verletzt.

„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 35 Mal verletzt. Insgesamt wurden die Gebiete von 17 Ortschaften der Republik beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Es wurde mit Artillerie- und Panzergeschützen, Mörsern, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Nach Angaben des Kommandos wurden im Westen von Donezk in
Alexandrowka und Trudowskije drei Häuser beschädigt. Genauere Informationen über Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Sanktionen: Trägheit, an die niemand mehr glaubt – russischer Außenpolitiker
Die Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland ist eine Folge von Trägheit und dem Fehlen klarer politischer Konturen, meint Alexej Puschkow, Mitglied des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses beim Föderationsrat (Russlands Oberhaus).
Am Donnerstag hatten sich Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten beim Brüsseler Gipfel auf eine Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland geeinigt, die im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise verhängt worden waren.
„Die neue Verlängerung der Sanktionen seitens der EU bedeutet das Ausbleiben einer Politik und einen stattdessen bestätigten Status quo“, so der Sicherheitspolitiker in seinem Twitter-Account. „An die Sanktionen glaubt niemand mehr. Trägheit“.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte sich zuvor für die Verlängerung der antirussischen Sanktionen bei der EU bedankt. Das werde Kiew aber wohl kaum behilflich sein, meint Puschkow: Sanktionen könne man ja schließlich nicht essen…

Dnr-online.ru: In Minsk hat ein weiteres Treffen der humanitären Untergruppe stattgefunden. Die Ergebnisse der Verhandlungen kommentierte die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa.
„Nach einer vorläufigen Vereinbarung sollten die Vertreter der ukrainischen Seite auf dem Treffen Bestätigungen über die Freilassung von Personen vorlegen. Leider entspricht ein großer Teil von diesen nicht dem Anhang Nr. 9 eines Erlasses des Justizministeriums der Ukraine. In den Bestätigung fehlt der zweite Unterzeichner des bestätigten Dokuments.
Deshalb habe ich, um die Verhandlungen nicht zu verzögern, vorschlagen, dass wir die von der ukrainischen Seite vorgelegten Bestätigungen detailliert studieren und zu Beginn der nächsten Woche eine schriftliche Antwort zu der genannten Frage schicken“, erklärte Morosowa.
Sie merkte auch an, dass die Teilnehmer der humanitären Untergruppe die Ergebnisse der Verifikation anerkannt haben.
„Man kann sagen, dass die Verifikation erfolgreich abgeschlossen wurde. Dank der etappenweisen Arbeit wurden Personen entdeckt, die ihre Weigerung (ausgetauscht zu werden – Anm. d. Übers.), die unter Druck ukrainischer Spezialdienste unterschrieben wurde, nicht bestätigt haben“, unterstrich die Bevollmächtigte.

de.sputniknews.com: US-Kongress ermittelt zu Trumps Kontakten mit russischer Stiftung
Der US-Senat ermittelt wegen einer möglichen Verbindung zwischen dem Team des US-Präsidenten Donald Trump zu dem Russian Direct Investment Fund, wie der TV-Sender CNN unter Berufung auf Quellen im Kongress berichtet.
Der Fonds mit einem Umsatz von zehn Milliarden Dollar wird in dem CNN-Artikel als „wenig bekannt“ bezeichnet. In Verdacht geriet das Treffen des Leiters Kirill Dmitrijew mit einem Vertreter des Trumps Übergangsteams, Anthony Scaramucci, nur vier Tage vor der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten im Januar.
„Zwei demokratische Senatoren baten das US-Finanzministerium herauszufinden, ob Scaramucci die Aufhebung von Sanktionen versprochen haben sollte, was helfen könnte, mehr ausländische Investitionen nach Russland zu locken“, so CNN. Scaramucci selbst habe sein Treffen mit Dmitrijew beim jüngsten Internationalen Wirtschaftsforum in Davos auf ein Mindestmaß beschränkt.
In seiner E-Mail an CNN soll Scaramucci geschrieben haben: „Dmitrijew kam ins Restaurant, um mich zu begrüßen. Ich war ihm gegenüber freundlich. Mehr nicht.“ Es wird zudem betont, dass er sich in den vergangenen Jahren mehrmals mit Dmitrijew in Davos getroffen haben soll.
Der TV-Sender berichtet ferner, dass die laufende Ermittlung auch die mutmaßlichen Verbindungen des Schwiegersohns und Beraters des amerikanischen Präsidenten, Jared Kushner, zur Leitung der Wneschekonombank betreffen sollen, die zusammen mit dem Russian Direct Investment Fund seit 2014 unter US-Sanktionen steht.

Lug-info.com: „Bei der Hotline des Innenministeriums der LVR ist ein Anruf des Bürgers S., eines Einwohners von Popasnaja eingegangen. Der Mann berichtete, dass in der Stadt englischsprachige ausländische Militärs aufgetaucht sind. Sie sind in weißgraue Tarnanzüge nach NATO-Art gekleidet und mit Schusswaffen ausländischer Herkunft ausgerüstet“, teilte das Innenministerium der LVR mit.
„Nach vorläufigen Ergebnissen sind die unbekannten Militärs aus den USA, sie nennen sich amerikanische Freiwillige. Sie haben irgendwelche Funkausrüstung mitgebracht, die in Metallbehältern und Koffern aufbewahrt wird. Derzeit warten die Söldner auf die Ankunft einer Partie Spannungsumwandler, weil ihre Ausrüstung nicht auf 220 V ausgelegt ist“, erläuterte das Ministerium.

de.sputniknews.com: Trump schickt Beamtengruppe nach Syrien – Medien
Die Administration des US-Präsidenten Donald Trump schickt eine Gruppe von Zivilisten nach Syrien, um zu versuchen, in den Regionen, die die von den USA unterstützten Oppositionskräfte von den IS-Terroristen befreit haben, die Stabilität wiederherstellen. Dies berichtet die Zeitung „The New York Times“ unter Berufung auf US-Beamte.
Demnach besteht die Gruppe aus insgesamt sieben Personen, darunter Vertreter des US-Außenministeriums und von Sicherheitskräften. Einige von ihnen sollen bereits in Syrien eingetroffen sein. Diese Mission, die nicht publik gemacht wurde, soll eine humanitäre Krise in Syrien verhindern sowie den Bürgern des Landes helfen, nach Hause zurückzukehren. Mit diesem Ziel sollen die amerikanischen Spezialisten Bombenräumungs- und Stromwiederherstellungsarbeiten organisieren. Es soll auch der Zugang zum Trinkwasser wiederhergestellt werden.
Die Entsendung einer so kleinen Gruppe lässt allerdings die Frage offen, so die Zeitung weiter, ob das reichen wird, um einer so komplizierten Aufgabe zur Wiederherstellung der normalen Lebensbedingungen für Millionen von Syrern gerecht zu werden.
„Diese minimalistische Herangehensweise soll reichen, um ihnen (den syrischen Bürgern – Anm. d. Red.) zu helfen, die ersten Wochen zu überleben. Darüber hinaus wird es aber Probleme geben, die sehr viel substantiellerer Bemühungen bedürfen“, wird James F. Dobbins, der ehemalige Sonderbeauftragte für Afghanistan und Pakistan, von der Zeitung zitiert.
„Wir werden unsere Bemühungen in den vom IS befreiten Gebieten ausschließlich darauf konzentrieren, die Lage zu stabilisieren, und somit auf die dringenden Bedürfnisse der Zivilisten eingehen, um ihnen die Rückkehr nach Hause zu ermöglichen und den IS an einer Rückkehr zu hindern“, heißt es in einem offiziellen Kommentar des US-Außenministeriums gegenüber dem Blatt.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Moskau: IS verlegt Kämpfer in syrische Provinz Hama
Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch IS, Daesh) verlegt ihre Kämpfer entlang verschiedener Routen in die syrische Provinz Hama, berichtet Russlands Verteidigungsministerium.
„Die Terroristen nutzen die dunkle Tageszeit und eine schwierige Geländegestaltung aus, um die Kämpfer entlang verschiedener Routen in die Provinz Hama zu verlegen, wo sie künftig Befehlsstellen, Waffen- und Munitionslager in großen Gebäuden einrichten werden“, heißt es in der Mitteilung der russischen Militärbehörde.
Derzeit überwacht das Kommando der russischen Truppen in Syrien, so das Ministerium weiter, mithilfe von Aufklärungsmitteln die Ausgangsroute und Dezentralisierungsräume der IS-Terroristen.

de.sputniknews.com: Polen: Massengrab „schreiender Russen“ entdeckt
Archäologen haben in Polen ein Massengrab entdeckt. Die Forscher vermuten: Das sind sterbliche Überreste russischer Soldaten, wie das Portal „Rambler“ berichtet.
Fast 80 Skelette sind dort entdeckt worden. Rund 150 Jahre liegen die Knochen in jener Erde schon, wie das Portal schreibt. Sie sollen von polnischen Armeeangehörigen bei einer Schlacht 1863 getötet worden sein. Insgesamt sind fast 200 Menschen bei diesem Kampf gestorben. Weitere 282 wurden gefangen genommen.
Weil viele der Toten mit offenen Mündern beerdigt wurden, vermuten die Medien, dass sie lebendig begraben wurden. „Schreiende Skelette russischer Soldaten“ etwa lautet so eine Überschrift.
„Wir haben viel Munition, Kleinkanonen, Knöpfe und Abzeichen gefunden, auch eine Absperrung und Fragmente eines Denkmals, das 1888 aufgestellt worden war“, sagte ein Sprecher der Nationalen Straßenverwaltung in Lublin laut dem Portal.
Außer menschlichen Überresten wurden dort auch Pferdeknochen entdeckt. In dieser Region fand eine berühmte Schlacht statt: Polnische Aufständische haben während des Aufstandes 1863/64 einen russischen Konvoi vernichtet.
Der 500 Mann starke Konvoi zog von Iwangorod, einer Stadt im Nordwesten Russlands, ins polnische Lublin. Russische Infanteristen unter dem Kommando des Porutschik Lewdanski begleiteten die Kolonne.
3.000 polnische Aufständische griffen den Konvoi in einem Wald nahe Zyrzyn an. Die Russen konnten sich nach dreistündigem Kampf und zahlreichen Verlusten bis nach Zyrzyn durchschlagen, mussten allerdings die Fuhren und die Waffen größtenteils zurücklassen. Dadurch konnten die Aufständischen rund 400 Gewehre und 140.000 bis 200.000 Rubel erbeuten – damals ein Vermögen.
Der polnische Offizier Michael Heidenreich befehligte die Aufständischen. Nach dem Überfall auf den russischen Konvoi wurde er zum General befördert.
Die Schlacht bei Zyrzyn war für die russischen Truppen die verlustreichste seit 1863.
Der polnische Aufstand der Jahre 1863/64 – auch Januaraufstand genannt – war ein nationaler Befreiungsaufstand im Königreich Polen, Litauen und teils auch in Weißrussland und der Westukraine. Ziel der Aufständischen war es, Polens nationale Unabhängigkeit und Grenzen aus dem Jahr 1772 wiederherzustellen.

Dnr-news.com: Turtschinow sprach sich für die Annahme des Gesetzes zur Einführung der Visa-Regelung mit der RF durch die Oberste Rada noch vor den Ferien aus
Der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, Alexandr Turtschinow, tritt für eine Annahme des Gesetzes zur Einführung einer Visa-Regelung mit der RF bis zur Sommerpause des ukrainischen Parlamentes. Dies sagte Turtschinow in einer Pressekonferenz in Poltawa.
„Natürlich, das hätte man sofort tun müssen, parallel zum Beschluss des visafreien Verkehrs mit der EU. Doch ich hoffe, dass die Oberste Rada nicht in die Sommerpause geht, solange dieser Beschluss nicht angenommen und abgestimmt ist“, erklärte Turtschinow.

de.sputniknews.com: USA setzen Luftkrieg in Syrien fort
Die US-geführte Koalition setzt trotz Warnungen des russischen Verteidigungsministeriums ihren Krieg gegen die syrische Luftwaffe fort, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.
Wie CNN unter Berufung auf US-Beamten am Donnerstag mitteilte, zwang das Pentagon einen syrischen Militärjet des Typs Su-22 zum Abbruch seines Kampfeinsatzes nahe der Stadt Tabqa. Fast zur gleichen Zeit schoss der US-Kampfjet F-15E im südlichen Homs eine syrische Drohne Shahed 129 ab.
Das Pentagon kommentierte die Vorfälle und sagte, dass die Su-22 ein gefährliches Manöver über Stellungen der proamerikanischen Demokratischen Kräfte Syriens flog. Das Flugzeug der Koalitionskräfte soll ein Warnmanöver absolviert haben. Danach änderte die Su-22 den Kurs und flog fort, so CNN-Quellen. Der Vorfall ereignete sich westlich von Euphrat, also im Luftraum, der laut dem russischen Verteidigungsminister seit 19. Juni von russischen Flugabwehrmitteln kontrolliert wird. Ob das Flugzeug der Koalition von den russischen Luftstreitkräften ins Visier genommen wurde, ist nicht bekannt.
Ebenfalls nicht bekannt ist, warum die F-15E in Syrien eine Drohne Shahed 129 aus iranischer Produktion vom Himmel holte. Die Amerikaner erklärten den Abschuss damit, dass es sich angeblich um eine Angriffsdrohne handelte und sie die US-Koalitionspartner bedrohte. Dies geschah nahe des Grenzübergangs Al-Tanf, wo sich ein Stützpunkt des Pentagons befindet, wo US-Spezialeinheiten proamerikanische Kräfte ausbilden.
Laut dem israelischen Portal newsru.co.il erklärten die USA den Luftraum im Radius von 55 Kilometern um den Stützpunkt zu Militärsperrgebiet und berichteten, dass sie dort jede fremden Flugzeuge und Drohnen abschießen werden. In diesem Gebiet schossen die Amerikaner bereits am 8. Juni eine iranische Drohne ab, die Koalitionskräfte nahe dem Stützpunkt unter Beschuss genommen hatte.
Die Reaktion der russischen Seite auf die letzten Vorfälle ist unbekannt. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, sagte am Donnerstag, dass Moskau von den USA eine detaillierte Untersuchung der Umstände des Vorfalls im syrischen Luftraum fordere, in dem am 18. Juni ein syrisches Flugzeug Su-22 abgeschossen worden war.
Pläne eines aktiveren Kampfes gegen das Assad-Regime wurden auch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron angekündigt. Er warnte Damaskus vor dem Einsatz von Chemiewaffen und droht für diesen Fall an, einseitig Gewalt in Syrien anzuwenden.
Somit ist kein besonderer Effekt von der russischen Position zu erkennen, Assad zu unterstützen und die Handlungen der Fliegerkräfte der Koalition westlich des Euphrats einzuschränken. Vor diesem Hintergrund zeigt sich im Norden Syriens die Türkei wieder aktiv, die militärische Einheiten zum Kampf gegen die von den USA unterstützten kurdischen Gruppierungen in die Provinz Aleppo schickte.
Doch diese Handlungen können bislang nicht die Lage in Rakka beeinflussen, das weiterhin von kurdischen Aufständischen und Einheiten anderer arabischer Länder auf Seiten der Demokratischen Kräfte Syriens gestürmt wird. Wie sich herausstellte, sind die gegen den IS kämpfenden Kurden, die Ankara als Terroristen einstuft, vor allem mit türkischen Waffen ausgestattet, die ihnen vom Pentagon bereitgestellt wurden. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu kritisierte die Position Washingtons, das die syrischen Kurden unterstützt. „Es ist unzulässig, Terroristen mit Waffen zu versorgen, nur weil sie sich an eine andere Ideologie als der IS halten. Das bedroht die Zukunft Syriens“, warnte Cavusoglu.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Wochenzusammenfassung)
In der letzten Woche wurden in den Verbänden und Truppenteilen der Streitkräfte der Donezker Volksrepublik Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt. Im Verlauf der Maßnahmen hat das Personal hervorragende und gute Ergebnisse gezeigt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 35 Mal verletzt.
Auf das Territorium der Republik hat der Gegner vier Artilleriegeschosse des Kalibers 152 und 122mm, 165 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm, 17 Panzergeschosse abgeschossen.

Insgesamt hat der Gegner in der letzten Woche 328 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt und 2840 Raketen-, Artillerie-, Panzer- und Mörsergeschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 34 Ortschaften der Republik beschossen, in zwölf von ihnen wurden 46 Häuser beschädigt. Außerdem wurde in den Ortschaften Donezk-Sewernyj, Kaschtanowoje, Krasnyj Partisan, Kominternowo, Saitschenko, Nowotawrija, Dshershinsk die Stromversorgung unterbrochen.
Am meisten waren von den Beschüssen die
Bezirke Petrowskij, Kujbyschewskij und Kiewskij von Donezk sowie Krutaja Balka, Sachanka, Alexandrowka und Kominternowo betroffen.
Leider gab es in der letzten Woche Opfer unter der friedlichen Bevölkerung der Republik und den Soldaten der Streitkräfte der DVR. In der Folge von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte starben zwei zivile Einwohner. Außerdem starben bei der Verteidigung der Republik zwei Soldaten und einer wurde schwer verletzt.
In der letzten Woche wurde gemäß den offiziellen Berichten von der OSZE-Mission das Fehlen von schweren Waffen in den Lagerorten der ukrainischen Streitkräfte entdeckt:
3 Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“;
8 Haubitzen D-20 Kaliber 152mm;
3 Schützenpanzerwagen BTR-80;
6 Haubitzen (2S1 „Gwosdika“, 122mm);
3 Haubitzen (D-30, 122mm);
4 Mörser (Pm-38, 120mm);
29 Panzer (18 T-64 und 11 T-72).

Am 20. Juni wurde während des Besuchs des stellvertretenden Leiters der OSZE in der Ukraine Alexander Hug in der DVR und im Vorfeld eines Treffen der Kontaktgruppe zur Sicherheit in Minsk von ukrainischen Spezialdiensten unter Heranziehung von vom Sicherheitsdienst der Ukraine im Rahmen des Programms „Kehr nach Hause zurück“ angeworbenen Bürgern der Republik eine zynische Provokation gegen internationale Beobachter durchgeführt.
Am Tag vor den Verhandlungen in Minsk haben vom Sicherheitsdienst der Ukraine angeworbene Personen eine Provokation mit Schüssen in der Nähe von Fahrzeugen der internationalen Beobachter durchgeführt.
Es ist völlig offensichtlich, dass die DVR nicht an einer Verschärfung der Situation mit der OSZE, die die Lösung des militärischen Konflikts im Donbass unterstützt, interessiert ist. Die einzige Seite, für die diese Situation günstig ist, ist die Ukraine.
Die ukrainischen Spezialdienste tun alles, um die Vertreter der OSZE-Mission einzuschüchtern und sie zu zwingen, das Territorium des Donbass zu verlassen.
Wir sind kategorisch gegen eine solche Entwicklung der Ereignisse.
Wir werden alle uns möglichen Maßnahmen zur Garantie der Sicherheit der Tätigkeit der
OSZE-Beobachter auf dem Territorium der Republik unternehmen.
In der letzten Woche hat die ukrainische Seite Versuche unternommen, unsere Einheiten durch zielgerichtete Beschüsse von Wohngebieten von Ortschaften der Republik zu erwidernden Handlungen zu provozieren. Dennoch haben die Streitkräfte der DVR die Provokationen nicht erwidert.
Im Ergebnis einer sorgfältigen Analyse von Fotomaterialien zum Beschuss von Berdjanskoje wurde festgestellt, dass der Gegner
auch die eigenen Territorien beschossen hat. So wurden auf Fotos des Pressezentrums des Stabs der „ATO“ Detonationskrater von 82mm-Mörsergeschosse dargestellt, die nach der Version der ukrainischen Streitkräfte angeblich von den Einheiten der Streitkräfte der DVR abgeschossen wurden.
Aber alle Mörser der Streitkräfte der DVR befinden sich in den Abzugsorten, was die OSZE-Beobachter bestätigen. Außerdem erlaubt es die Schussweite von Mörsern nicht, dass die Geschosse von unseren Positionen aus bis nach Berdjanskoje gelangen. Es befindet sich zu weit von der Kontaktlinie entfernt.
Am 18. Juni hat der Stab der „ATO“ als Beweis für einen Beschuss von Berdjanskoje
Fotos vorgelegt, die am 19. Mai bereits gezeigt wurden, aber aus einer anderen Perspektive.
Beim ersten Mal hat die ukrainische Seite mit den genannten Fälschungen versucht, die Tatsache von verbrecherischer Nachlässigkeit von Kämpfern des Regiments „Asow“ zu verheimlichen, die in der Folge von übermäßigen Alkoholgenuss in der Nacht auf den 19. Mai ihr Stabsgebäude in Brand setzten. Beim zweiten Mal, am 18. Juni, wollten sie die ukrainische und die Weltöffentlichkeit von dem sinnlosen Gefecht zwischen Einheiten der 36. „abziehenden“ Marineinfanteriebrigade und Kämpfern des „Rechten Sektors“ ablenken. Der Konflikt zwischen den ukrainischen Soldaten erfolgte aufgrund dessen, dass die Marineinfanteristen eigenmächtig eine Reihe ihrer Positionen in Richtung Mariupol aufgegeben haben.
Es wurden Fälle von
Diversions- und Terroraktivitäten von ukrainischen Nationalisten gegen Einwohner des Donbass bemerkt, die auf eine Verstärkung der Blockade der Region gerichtet sind.
Am 19. Juni wurde in Sergejewka, Pokrowskij-Bezirk, von einer Gruppe radikaler ukrainischer Nationalisten eine
Elektrounterstation gesprengt, die die Ortschaft und die Eisenbahnstation mit Strom versorgt. Die Radikalen streben danach, unter Opferung der eigenen Bevölkerung die Eisenbahnverbindung auf dieser Strecke einzustellen und so der ukrainischen Führung zu demonstrieren, dass sie nicht an einem Wiederaufbau der ökonomischen Verbindungen mit den Republiken interessiert sind und auch bereit sind, terroristische Methoden zur Unterstützung der Blockade des Donbass zu nutzen.
Außerdem wurden durch Beschüsse durch den Gegner im Gebiet von Wasiljewka eine Stromleitung durchschlagen, in der Folge wurde die Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasser
werke auf Ersatzstromquellen umgestellt. Derzeit ist die Station wieder intakt und funktioniert normal.

Ukrinform.ua: Die Kämpfer der sogenannten DNR und LNR (selbsterklärte „Volksrepubliken Donezk „DNR“ und Luhansk „LNR“ – Anm. d. Red) beschränken weiter die Bewegung der Sonderbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) an der Trennlinie, teilte auf einem Briefing der erste stellvertretende Leiter der OSZE-Beobachtungsmission, Alexander Hug, mit.
„Die so genannten DNR und LNR haben letzte Woche 13 Mal unsere Bewegungsfreiheit beschränkt“, sagte er.
Ihm zufolge ist die „DNR“ unter anderem der Anforderung der OSZE, die Panzerabwehrminen auf dem Weg zu der Ortschaft Pikuzy zu entfernen, nicht nachgekommen.

de.sputniknews.com: Ukraine: Amtsenthebungsverfahren gegen Poroschenko bahnt sich an
Gleich mehrere Fraktionen der Obersten Rada (Parlament) der Ukraine wollen ein Verfahren zur Amtsenthebung von Präsident Petro Poroschenko starten, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Freitag.
Die Initiative geht von der Fraktion „Batkiwschtschina“ („Vaterland“) mit der früheren Ministerpräsidentin Julia Timoschenko an der Spitze aus. Mehrere andere Fraktionen unterstützen sie dabei.
Wie eine Quelle in der Partei „Batkiwschtschina” verriet, unterstützen alle Fraktionsmitglieder die Idee zur Amtsenthebung des Präsidenten, denn „es ist nicht mehr möglich, weiter die Korruption und den Amtsmissbrauch zu dulden“.
Es gibt allerdings ein Problem: Zwar sieht der Artikel 111 der ukrainischen Verfassung vor, dass es im Parlament ein Misstrauensvotum gegenüber einem Präsidenten geben kann, aber praktisch ist das kaum erfüllbar, weil ein Gesetz fehlt, das diesen Prozess formell regeln würde.
Angesichts dessen stellte der „Batkiwschtschina“-Abgeordnete Juri Odartschenko fest, dass Poroschenko die politische Verantwortung für seine Handlungen de facto erst bei der nächsten Präsidentschaftswahl tragen wird. Sein Parteikollege Boris Tarasjuk bedauerte seinerseits, dass der Amtsenthebungsprozess „keine juristischen Mechanismen hat“, obwohl es reichlich politische Motive für das Misstrauensvotum gegenüber dem Staatschef gebe, der „die Aufgaben, die ihm das Volk gestellt hatte, nicht erfüllt hat“.
Die Verfassung sieht die Amtsenthebung des Staatschefs bei Staatsverrat und anderen schweren Straftaten vor. Im Parlament wird zu diesem Zweck eine Ermittlungskommission gebildet, an der sich ein Sonderstaatsanwalt und mehrere Sonderermittler beteiligen. Dann müssen mindestens zwei Drittel der Abgeordneten dafür stimmen. Die Entscheidung der Parlamentarier muss vom Verfassungsgericht und dem Obersten Gerichtshof überprüft werden und eventuell den Tatbestand des vom Präsidenten begangenen Verbrechens bekräftigen. Und schließlich müssen drei Viertel aller Abgeordneten erneut dafür stimmen.
„Es ist eine sehr komplizierte und praktisch kaum umsetzbare Prozedur“, sagte die frühere Justizministerin der Ukraine, Jelena Lukasch, gegenüber „Iswestija“.
Der „Batkiwschtschina“-Abgeordnete Igor Luzenko zeigte sich überzeugt, dass es „mindestens sechs Gründe“ für die Amtsenthebung Poroschenkos gebe. Die wichtigsten seien „die Nichterfüllung der Verfassung im Sinne des Ausrufs des Kriegszustands angesichts der Gefahr bzw. der unmittelbaren äußeren Aggression und die Nichterfüllung anderer Vollmachten des Präsidenten, die die rechtzeitige Unterzeichnung von wichtigen Gesetzentwürfen betreffen. Die legislative Arbeit steht wegen der Passivität des Garanten still“, so Luzenko.
Timoschenko erklärte ihrerseits vor Journalisten, Poroschenko habe „schon längst die Amtsenthebung verdient – seit dem Moment, als er und sein korruptes Umfeld begannen, dank des Blutvergießens, dank des Kriegs Geld zu machen“.
Für das Misstrauen gegenüber Poroschenko werden voraussichtlich auch die Fraktionen des „Oppositionsblocks“, der Partei „Samopomoschtsch“ („Selbsthilfe“) sowie mehrere fraktionslose Abgeordnete stimmen. Laut Quellen in der Rada könnte auch die Radikalen-Partei Oleg Ljaschkos für die Amtsenthebung des Präsidenten stimmen, die allerdings zunächst alle Umstände der entstandenen Situation analysieren will.
„Wir befürworten diesen Gesetzentwurf, denn in einem normalen Staat, in dem man von europäischen Werten, von Verfassungsrechten und —freiheiten der Bürger spricht, sollte es alle Normen geben, die die Amtsenthebung des Präsidenten vorsehen, denn er ist nun einmal kein Monarch“, sagte der Abgeordnete Jewgeni Balizki (Oppositionsblock). „Das Amtsenthebungsgesetz sollte endlich verabschiedet werden.“
Vor einigen Tagen hatte vor der Obersten Rada eine Kundgebung stattgefunden, an der etwa 300 Vertreter verschiedener politischer Kräfte teilnahmen und ein neues Wahlgesetz wie auch einen Mechanismus zur Amtsenthebung des Präsidenten verlangten.

Dan-news.info: „Reparaturbrigaden von Energietechnikern der Republik haben die Stromversorgung von sechs Dörfern des Nowoasowskij-Bezirks wiederhergestellt, die heute durch Artilleriebeschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte unterbrochen war: Kominternowo, Kiprota, Saitschenko, Nowotawrija, Dsershinskoje und Leninskoje.

Ukrinform.ua: Der ukrainische Premierminister Wolodymyr Hrojsman habe im Parlament während der Fragestunde an die Regierung versprochen, in 5 bis 7 Jahren ukrainische Straßen in Ordnung zu bringen, berichtete ein Ukrinform-Korrespondent.
„95 Prozent der Straßen sind in einem schlechten Zustand, und das passierte nicht gestern und nicht vor 2 Jahren, das waren die systemische Unterfinanzierung und der Missbrauch, die es im Staat seit Jahrzehnten gab“, sagte Hrojsman.
Er stellte ferner fest, dass im Moment der groß angelegte Bau von Straßen und die Straßensanierung in der Ukraine wieder in Gang gebracht sind.
„In 5 bis 7 Jahren können wir ukrainische Straßen wieder in Ordnung bringen, und dafür muss man die Wirtschaft entwickeln, damit wir die Finanzierung für die ukrainischen Straßen erhöhen können“, sagte er.

de.sputniknews.com: US-Jet erkundet Gebiet von russischen Raketenstarts gegen IS-Objekte in Syrien
Ein US-Flugzeug hat einen Aufklärungsflug über dem Mittelmehrraum absolviert, von wo aus russische Fregatten und ein U-Boot Marschflugkörper Kalibr auf Objekte der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS, auch Daesh) in Syrien abgefeuert hatten. Dies berichtet die Online-Zeitung gaseta.ru.
Demnach handelt es sich um ein U-Boot-Patrouillenflugzeug der US Navy vom Typ P-8A Poseidon, das im Luftwaffenstützpunkt Sigonella auf Sizilien stationiert ist. Es soll lange Zeit hindurch über dem für die Seefahrt geschlossenen Raum im Mittelmeer gekreist haben, von dem aus russische Schiffe zuvor Raketen in Richtung Syrien abgefeuert hatten.
Das Flugzeug flog nach Informationen der Zeitung in 8.000 Meter Höhe eine Ellipse.
Zuvor hatte die russische Militärbehörde bekannt gegeben, dass die Fregatten „Admiral Essen“ und „Admiral Grigorowitsch“ sowie das U-Boot „Krasnodar“ der russischen Marine sechs Marschflugkörper vom Typ Kalibr auf IS-Objekte in Syrien abgefeuert hatten.

de.sputniknews.com: Polen bezieht nach kurzer Pause wieder russisches Gas
Der polnische Gasbetreiber „Gaz-System“ hat am Freitagmorgen das Beziehen von russischem Gas nach der Verbesserung von dessen Qualität für das nationale Gastransitsystem wieder aufgenommen.
Am Donnerstag hat der russische Energiekonzern Gazprom mitgeteilt, die Gaslieferungen in der vertraglich vereinbarten Qualität für das polnische Gastransitsystem wieder aufgenommen zu haben. Der deutsche Fernleitungsnetzbetreiber Gascade hat jedoch seine Beschränkungen für die Abnahme von russischem Gas aus der Pipeline Jamal-Europa bis zum 24. Juni verlängert.
Am Mittwoch hatte Polen das Beziehen von russischem Gas aus der Transitleitung Jamal-Europa, über die russisches Gas nach Deutschland geliefert wird, wegen der schlechten Qualität des Gases eingestellt. Gazprom hat Probleme mit der Gasqualität eingestanden und sich verpflichtet, diese schnell zu beseitigen.

Dnr-online.ru: „Im Nowoasowskij-Bezirk wurde mehr als 20.000 Hektar Frühgetreide und Hülsenfrüchte ausgesät. Der geplante Ertrag beträgt bei diesen Kulturen etwa 32 Zentner pro Hektar. Der Gesamtertrag, die im Bezirk geerntet werden soll, wird etwa 65.000 Tonnen betragen. Die Kulturen, die im Nowoasowskij-Bezirk ausgesät wurden, sind: 1500 Hektar Erbsen, 3500 Hektar Sommergerste, 15.600 Winterweizen, 25 Hektar Roggen und 15 Hektar Wintergerste.
Die Landwirte haben die Vorbereitung der Technik zur Ernte abgeschlossen. Im Nowoasowskij-Bezirk gibt es 20 Mähdrescher, davon sind 18 Importe. Die Ernte planen wir innerhalb von 20 Arbeitstagen durchzuführen, wenn die Technik nicht reicht, wird weitere beim staatlichen Unternehmen „Agrodonbass“ angefordert“, teilte der Leiter der Abteilung zur Arbeit mit den Landwirten der Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks Oleg Andrienko mit.
Bezüglich des Ackerlands, das sich an der Kontaktlinie befindet, merkte er an, dass im Fall einer Verschärfung der Kämpfe von Seiten der ukrainischen Streitkräfte ein großer Teil der Ernte nicht eingebracht werden kann. „Auf dem Ackerland, das sich in der Nähe von Sachanka, Kominternowo, Primorskoje befindet, wird die Ernte nicht möglich sein.
Ebenfalls werden die Leiter keine Arbeiter auf die Felder schicken, wo Kämpfe sind, außerdem könnten durch Geschosstreffer auf die Felder Brände entstehen und die Ernte einfach abbrennen. Dies macht etwa 6000 Tonnen Getreide und Hülsenfrüchte aus“, sagte Oleg Andrienko.

de.sputniknews.com: Inspektionsflug von Ukraine und USA über Russland gescheitert
Militärs der USA und der Ukraine haben es wegen eines Flugzeugschadens nicht geschafft, den für den Zeitraum vom 19. bis zum 24. Juni geplanten Kontrollflug über Russland im Rahmen des Open-Skies-Vertrages zu unternehmen.
Die Beobachtungsmission sollte nach Angaben der russischen Armeezeitung „Krasnaja Swesda“ von beiden Ländern mit einem amerikanischen Beobachtungsflugzeug OC-135B von einem Flugplatz in Chabarowsk aus über dem Territorium Russlands absolviert werden. Am 19. Juni benachrichtigte jedoch Washington Moskau offiziell darüber, dass der Flug wegen einem Schaden der amerikanischen Maschine nicht stattfinden wird.
Das ist nicht das erste Mal, dass ein Beobachtungsflug wegen Problemen mit einem US-Flugzeug abgebrochen oder abgesagt wird. So musste ein US-Aufklärungsflugzeug Boeing OC-135B im Juli 2016 schon 40 Minuten nach dem Start bei einem Beobachtungsflug über Russland in Chabarowsk notlanden. Die Besatzung der Maschine bemerkte damals, dass ein Fahrgestell nicht eingefahren war und entschied sich für eine Notlandung.

Ukrinform.ua: Der Finanzminister der Ukraine schreibt auf seiner Facebook-Seite, er habe zusammen mit dem EU-Botschafter in der Ukraine die Gesetzentwürfe diskutiert, die für die Erfüllung unserer Verpflichtungen im Rahmen des Assoziierungsabkommens mit der EU notwendig seien.
„Gerade gestern habe ich mich mit dem EU-Botschafter in der Ukraine, Hugues Mingarelli, getroffen. Wir haben die Gesetzentwürfe diskutiert, die für die Erfüllung unserer Verpflichtungen im Rahmen des Assoziierungsabkommens mit der EU notwendig sind und die im Ausschuss für Steuern und Zoll stagnieren“, schrieb Danyljk.
Der Minister stellte fest, dass diese Gesetzentwürfe auf die Reduzierung der Möglichkeiten für Korruption, Verbesserung des Geschäftsklimas, „Vereinfachung der Verfahren“ ausgerichtet sind.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen, Wochenrückblick)
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen das Regime der Feuereinstellung 60 Mal verletzt. Es wurden mit allen Arten von Waffen geschossen, darunter auch mit 122mm-Artillerie, Mörsern des Kalibers 120 und 82mm sowie Schützenpanzern, Abwehrgeschützen, Antipanzerraketen, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen. Insgesamt wurden 1200 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Im Vergleich zur vorangegangenen Woche hat sich die Zahl der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte um neun verringert.
Von den ukrainischen Truppen wurden die Gebiete von
Kalinowka, Logwinowo, Perwomajsk, Molodjoshnoje, Kalinowo, Golubowka, Frunse, Smeloje, Slawjanoserbsk, Shelobok, Sokolniki, Sheltoje, Wesjolaja Gora, Weselenkoje, Rajewka, Obosnoje und das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor beschossen.
Die Befehle zur Eröffnung des Feuers gaben der Kommandeur der 53. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Grusewitsch, der Kommandeur der 24. mechanisierten Brigade Schewtschenko, der Kommandeur der 93. mechanisierten Brigade Klotschkow, der Kommandeur der 14. mechanisierten Brigade Shakun.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung 8
Mal verletzt und 235 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Am 21. Juni hat während der Sitzung der Kontaktgruppe in Minsk der besondere Vertreter der OSZE in der Ukraine Herr Marin Sajdik erklärt, dass im Zeitraum von 7. bis 18. Juni im Gebiet von Staniza Luganskaja von der OSZE-Mission 17 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung registriert wurden.
Wir haben die Information, die in den täglichen Berichten der OSZE-Mission zum Ausdruck kommt, sorgfältig studiert. In dem genannten Zeitraum wurden von der Mission
nur drei Verletzungen festgestellt: eine am 7. Juni, zwei am 18. Juni.
Es kommt die Frage auf, was die Ursache für die unterschiedlichen Angaben zwischen den offiziellen Berichten der OSZE-Mission und der Information des Herrn Sajdik ist. Die Antwort auf diese Frage ist offensichtlich. Sajdik hat in Verletzung des Prinzips der Arbeit der OSZE die Informationen verwendet, die von der ukrainischen Seite zur Verfügung gestellt wurde, die versucht, die internationalen Beobachter als Instrument im Informationskrieg gegen die Volksrepubliken zu nutzen.
Aufgrund der niedrigen Disziplin erleiden die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte weiter nicht kampfbedingte Verluste.
In der letzten Woche wurde von fünf Toten und sechs unterschiedliche schwer Verletzen unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der Folge der Vorfälle bekannt. So steigen die
nicht kampfbedingten Verluste bei den ukrainischen Streitkräften weiter an.
Vom Kommando der 14. Brigade wird eine Untersuchung zu Schussverletzungen bei Soldaten der Brigade durchgeführt. Dies geschah in der Folge von unvorsichtigem Umfang mit der Waffe unter Alkoholeinfluss.
Außerdem gerieten nach Alkoholgenuss Soldaten des 1. Bataillons der Brigade in einen Konflikt. In der Folge wurden drei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte verletzt.
Beide Fälle werden wie immer sorgfältig vor dem übergeordneten Kommando verheimlicht.
Auch die Fälle von Desertion nehmen zu. Es wurde festgestellt, dass in der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte allein im Verlauf der letzten Woche fünf Soldaten die Positionen verlassen haben.
In der letzten Woche hat die OSZE-Mission das Fehlen folgender Waffen in den Lagerorten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt:
5 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“, 12 152mm-Haubitzen „Giazint“, 7 152mm-Haubitzen „Msta-B“, 6 100mm-Antipanzergeschützen MT-12 „Rapira“, 6 82mm-Mörser „Wasilek“.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte setzt die Konzentration von Waffen, darunter von den Minsker Vereinbarungen verbotenen, an der Kontaktlinie fort.
Unter anderem hat die Volksmiliz im Gebiet von Troizkoje zwei 82mm-Mörser und einen Schützenpanzer zur Feuerdeckung einer Mörsermannschaft entdeckt In Krymskoje wurde die Ankunft einer Kolonne Panzertechnik und fünf Lastwagen mit Munition entdeckt.
Die Aufklärung der Volksmilz verfügt auch über Informationen, dass von den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte verbotene Waffen entlang der Kontaktlinie verheimlicht werden.
Im Zusammenhang mit der Arbeit der OSZE-Mission haben die Einheiten der 24. Brigade im Verantwortungsbereich des 1. Bataillons dieser Brigade in Popasnaja vom übergeordneten Stab die Anweisung erhalten, Vertreter der Mission nicht an die Stationierungsorte der verbotenen Waffen zu lassen.

de.sputniknews.com: Kasachstan und Kirgistan dementieren Truppen-Entsendung nach Syrien
Weder Kasachstan noch Kirgistan führen laut den Vertretern dieser Länder Verhandlungen über die Entsendung von Truppen nach Syrien.
„Kasachstan verhandelt mit niemandem über die Entsendung seiner Truppen nach Syrien“, sagte am Freitag der kasachische Außenminister Kairat Abdrachmanow gegenüber Journalisten.
Er betonte, für die Gewährleistung der Sicherheit in den Deeskalationszonen in Syrien seien die Garantenstaaten (Russland, die Türkei und der Iran — Anm. d. Red.) zuständig. Sie sollen diese Frage beim nächsten Treffen am 4./5. Juli 2017 in der kasachischen Hauptstadt Astana erörtern.
Der Sekretär des kirgisischen Sicherheitsrates, Temir Dshumakadyrow, hat Informationen über die Entsendung von kirgisischen Truppen nach Syrien ebenfalls dementiert. Er merkte an, die Teilnahme des kirgisischen Militärs an der Regelung der Syrien-Krise sei im Rahmen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) erörtert worden. Konkrete Vorschläge habe Kirgistan aber nicht erhalten.
Zuvor hatte der Vertreter des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Ibrahim Kalin, erklärt, dass in der Deeskalationszone in der syrischen Provinz Idlib türkische und russische Militärs stationiert werden könnten. Er hatte außerdem darauf hingewiesen, dass die russische Seite vorgeschlagen habe, Militärs aus Kirgistan und Kasachstan in diese Deeskalationszonen zu entsenden. Der Chef des Verteidigungsausschusses der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus), Wladimir Schamanow, bestätigte, Russland führe darüber Verhandlungen mit Kasachstan und Kirgistan.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen beschießen mit Artillerie Kirowsk und die umliegenden Ortschaften. Dies teilte der Bürgermeister der frontnahen Stadt Gennadij Karzew mit.
„Etwa um 15:40 haben Beschüsse der Stadt begonnen. Es wurden bisher mindestens zehn Treffer registriert. Es werden die Außenbezirke beschossen, aber auch die Stadt selbst. Es wird mit schweren Waffen geschossen“, sagte er.
„Es ist bereits bekannt, dass ein Haus in Golubowskoje im Brand geraten ist“.

de.sputniknews.com: Poroschenko wird Oberbefehlshaber bei Donbass-Operation
In Kiew soll demnächst ein Gesetzentwurf unterbreitet werden, das dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko die Übernahme des Oberbefehls über die Armee, darunter die am Donbass-Konflikt teilnehmenden ukrainischen Militäreinheiten, ermöglicht.
Derzeit werden die Kriegshandlungen im Osten des Landes vom Sicherheitsdienst der Ukraine geleitet. Das soll sich aber bald ändern.
Nach Angaben des Abgeordneten und Mitglieds des ukrainischen Parlamentsausschusses für Sicherheit, Dmitri Tymtschuk, soll dieser Gesetzentwurf die Voraussetzungen zur Einleitung eines „Deokkupations“-Sonderverfahrens in ostukrainischen Städten gewährleisten, was jedoch erst nach der Aussetzung der sogenannten Antiterroroperation möglich sein werde.Diese wiederum bedarf der direkten Teilnahme von Präsident Poroschenko als Oberbefehlshaber an diesem Prozess.
Einer der wichtigsten Punkte des schon fast fertigen Gesetzentwurfes sei, dass die Ukraine bei der „Befreiung“ der Donbass-Region de juro nun niemandem einen Krieg erklären müsste. Es wäre also ein Militäreinsatz ohne Kriegszustand.
Wie Poroschenko am 14. Juni erklärte, könne man nicht auf die Anti-Terror-Operation im Südosten der Ukraine verzichten, ohne dass die Armee befähigt werde, „angesichts der Aggression angemessen zu agieren“. So kommentierte der ukrainische Staatschef den Vorschlag des Sekretärs des ukrainischen Sicherheitsrates, Alexander Turtschinow, das Format des Militäreinsatzes im Donbass zu ändern.

Lug-info.com: „Im Rahmen der Arbeit der Hotline des Innenministeriums der LVR ist eine Kopie eines Erlasses des Vorsitzenden der sogenannten „Nationalpolizei der Ukraine“ Segej Knjasew „Über Maßnahmen zur Bekämpfung von Massenveranstaltungen“ vom 21. Juni eingegangen. In dem Dokument ist davon die Rede, dass in der nächsten Zeit (nach Angaben des Innenministeriums der LVR am 24. und 25. Juni 2017) in Kiew Massenprotestaktionen von Vertretern der sogenannten „Freiwilligenbataillone“ erwartet werden. Diese Aktionen werden auf die „Untergrabung der Autorität der derzeitigen Regierung und auf die Destabilisierung der gesellschaftlichen Lage im Staat“ gezielt sein. Außerdem erwartet man bei der „Nationalpolizei“ „Provokationen krimineller Art“, auch unter Verwendung von Waffen“, teilte das Innenministerium der LVR mit.
„Im Zusammenhang damit werden die Leitungen der zentralen und der örtlichen Stellen der „Nationalpolizei“ angewiesen, unter Heranziehung
der vorhandenen Kräfte Treffen mit Vertretern der nationalistischen Bataillone anzukündigen und durchzuführen. Dies, um ihnen davon „abzuraten“ an den Protestaktionen teilzunehmen. „Aufsässige“ sollen „zeitweise unter einem geeigneten Vorwand isoliert werden“. Im Fall, dass Informationen eingehen, dass organisierte Gruppen von Radikalen und Nazisten nach Kiew aufbrechen, muss „unverzüglich die Fahndungsabteilung zur Ergreifung rechtzeitiger Reaktionsmaßnahmen informiert werden“.

de.sputniknews.com: Digitale Geheimbombe: USA wollen russische Infrastruktur zerstören – Medien
Der ehemalige US-Präsident Brack Obama hat im vergangenen Jahr einen geheimen Plan genehmigt, der es ermöglichen soll, die Systeme der russischen Infrastruktur mithilfe von Cyberwaffen zu zerstören, schreibt die Zeitung „The Washington Post“. Über den Einsatz dieser „Bombe“ solle jedoch Donald Trump entscheiden.
Dem Blatt zufolge stellt diese Waffe eine Art „digitale Bombe“ dar, die eingesetzt werden könne, sollte Washington eine kritische Zuspitzung der Beziehungen zu Moskau feststellen. Es sei nun jedoch dem jetzigen Präsidenten Donald Trump überlassen, diese „Bombe“ gegen Russland einzusetzen oder nicht.
Wie ein amerikanischer Ex-Beamter der Zeitung mitteilte, kann diese Waffe die Arbeit von strategisch wichtigen Netzen in Russland lahmlegen. Diese Technologie sei von der NSA erarbeitet worden und könne ferngesteuert werden.
Die Administration von Obama soll über einen langen Zeitraum hinweg eine Gegenreaktion auf die angebliche Einmischung Moskaus in die inneren Angelegenheiten der USA erwogen haben. Die USA sollen befürchtet haben, dass beliebige Sanktionen zu einem gegenteiligen Effekt führen würden. Sie haben zudem die Ergebnisse der Wahlkampagne nicht beeinflussen und den erwarteten Sieg von Hillary Clinton nicht überschatten wollen.
Derzeit befindet sich die Cyberoperation der Zeitung zufolge im Frühstadium, da ihre Entwicklung nach dem Wahlsieg von Trump verzögert worden sei. Damals seien die Beamten auf die Vorbereitung von Maßnahmen konzentriert gewesen, die Trump daran hindern sollten, die Initiativen seines Vorgängers außer Kraft zu setzen.
In den USA wird eine angebliche Einmischung Russlands in die Präsidentschaftswahlen 2016 weiterhin aktiv diskutiert, wobei bislang noch keine Beweise dafür vorgelegt wurden.
Trump selbst hatte am Donnerstag sein Befremden darüber geäußert, warum die Administration von Obama Moskau nicht gestoppt habe, wenn Moskau sich aus Sicht der Demokraten in die Wahlen eingemischt haben soll.

Abends:

Lug-info.com: „Heute erlitt in der Folge eines Beschusses von Stachanow durch die Kiewer Truppen ein zwölfjähriger Junge eine Splitterverletzung am linken Knie“, teilte die Volksmiliz der LVR mit.
Die Stadtverwaltung von Stachanow erläuterte, dass der 12jährige Junge eine Splitterverletzung auch an der Lendenwirbelsäule erlitten hat und im Krankenhaus ist.
Wenig später teilte die Volksmiliz mit, dass auch ein neunjähriges Mädchen verletzt wurde.

de.sputniknews.com: „Dazu ist die Nato zu klug“ – Lawrow zu Nato-Ängsten vor russischem Angriff
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat einen möglichen Angriff Russlands auf Nato-Länder ausgeschlossen.
„Ich schätze ja die Qualität des militärischen Denkens und der Militärausbildung in den USA, in Deutschland sowie den anderen Ländern des nordatlantischen Bündnisses sehr und kann es nicht für möglich halten, dass sie selbst die kleinste Einräumung haben könnten, Russland werde die Nato angreifen“, sagte Lawrow in einem Interview mit weißrussischen Medien.
„Deshalb schlage ich nicht vor, in irgendwelche Panik in diesem Zusammenhang zu geraten, die Konfrontation zu fördern und den Provokationen nachzugeben, die uns in ein maßloses Wettrüsten verwickeln sollen“, so Lawrow. „Wir sind uns dessen sicher genug, dass sowohl Russland als auch Weißrussland im Rahmen der vereinten Truppengruppierung über alles Nötige verfügen, damit keine Provokationen unsere Sicherheit unterminieren können“.
Die Aufstockung der Nato-Infrastruktur an den Grenzen zu Russland spiegele lediglich das Bestreben der Nato wider, den geopolitischen Raum zu übernehmen, den sie nach dem Zerfall der Sowjetunion für frei halte, so Lawrow weiter. Die Vorwände, die das nordatlantische Bündnis dabei benutze, seien „erfunden“.
Zudem verletze dieser Prozess die Beteuerungen, die die Staatsführung der Sowjetunion bekommen habe, dass die Nato keine Objekte ihrer Infrastruktur in Ostdeutschland stationieren werde, geschweige denn die Nato-Osterweiterung, betonte der russische Außenminister.

Lug-info.com: „Am 22. Juni rief bei der Hotline des Innenministeriums der LVR ein Mitarbeiter des staatlichen Grenzdienstes der Ukraine an, der Dienst am KPP „Staniza Luganskaja“ tut. Der Soldat berichtete, dass in den Höfen von Privathäusern bei der Einfahrt nach Staniza Luganskaja aus Richtung der Autobrücke Panzer der ukrainischen Streitkräfte stationiert sind“, teilte das Innenministerium der LVR mit.
„Nach vorläufigen Ergebnissen sind in den Höfen privater Häuser in der Donezkaja-Straße in Staniza Luganskaja tatsächlich vier Panzer stationiert. Von dort bis zum KPP „Staniza Luganskaja“ ist es in gerader Linie etwa ein Kilometer, was eine Verletzung der Minsker Vereinbarungen ist. Die Überprüfung wird fortgesetzt.“

Standard

Presseschau vom 22.06.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Kiew meldet Verluste wegen Krim-Brücke.
Die Ukraine wird wegen des Baus der Krim-Brücke Verluste erleiden. Zu diesem Schluss kam das ukrainische Ministerium für Infrastruktur, weil dadurch aller Voraussicht nach weniger Schiffe die Häfen von Berdjansk und Mariupol anlaufen werden. Zudem werde der Gewinn der Handelsbetreiber und der ukrainischen Verwaltung der Seehäfen schrumpfen.
„Der weitere Bau und die Inbetriebnahme der Brücke über die Straße von Kertsch wird dazu führen, dass deutlich weniger Schiffe die Seehäfen von Mariupol und Berdjansk anlaufen“, erklärte der Chef der Behörde, Juri Lawrenjuk, am Mittwoch.
Ihm zufolge werde sich außerdem der Frachtumsatz dieser Häfen verringern und deren Entwicklung bremsen, was eine Senkung der Rentabilität der Metallunternehmen in dieser Region nach sich ziehen werde. Lawrenjuk bemängelte zudem, dass Moskau den Bau der Brücke nicht mit Kiew abgestimmt habe.
Die Krim-Brücke soll bereits ab Herbst die Küsten der Straße von Kertsch verbinden.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Sheltoje, Smeloje und Shelobok sowie das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern.

 

Lug-info.com: „Zwischen dem 17. und dem 20. Juni haben sich einige Bürger sowohl vom Territorium der LVR als auch vom zeitweise von den ukrainischen Streitkräften besetzten Teil der Republik unabhängig voneinander an die Hotline des Innenministeriums der LVR gewandt. Alle Anrufer sind Mitarbeiter verschiedener Transportunternehmen und arbeiten als Fahrer auf zwischenstädtischen und internationalen Busrouten, die Fahrten auf das von der Ukraine kontrollierte Territorium unternehmen. Die Männer berichteten, dass an den Endstationen der Strecken in ukrainischen Städten Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine zu ihnen kamen und ihnen eine Zusammenarbeit anboten. Insbesondere sollten die Fahrer an unauffälligen Stellen Fahrzeugkameras installieren und eine ununterbrochene Aufnahme während der Fahrt auf dem Territorium der LVR und der RF durchführen. Bei der Rückkehr auf das Territorium der Ukraine sollten die Aufzeichnungen an Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine übergeben werden. Auch wurden von den Fahrern schriftliche Aufzeichnungen über alles, was sie auf dem Weg gesehen haben, verlangt“, teilte das Zentrum zur Zusammenarbeit mit der Öffentlichkeit des Innenministeriums der LVR mit.
„Im Fall einer Verweigerung einer solchen ‚Zusammenarbeit‘ versprachen die Vertreter des Spezialdienstes den Fahrern verschiedene ‚Probleme‘: Entzug der Lizenz, Unannehmlichkeiten mit der Verkehrspolizei und dem Grenzschutz sowie die Aufnahme von Strafverfahren gegen die ‚Verweigerer‘ aufgrund von ‚Unterstützung des Separatismus‘ und ‚Finanzierung des Terrorismus‘“, fügte das Innenministerium hinzu.

 

de.sputniknews.com: Donbass und Kiew einigen sich auf Getreide-Frieden
Am Mittwoch ist eine weitere Runde der Verhandlungen zur Ukraine-Regelung in Minsk abgeschlossen worden. Dabei haben sich die Seiten auf eine „thematische“ Waffenruhe geeinigt. Diesmal bezieht sich die Feuerpause auf die Ernte der Feldfrüchte, die vom 24. Juni bis zum 31. August stattfindet.
„Die Teilnehmer der (Minsker – Anm. d. Red.) Arbeitsgruppe haben den sogenannten ‚Getreide-Frieden‘ vorgeschlagen, also eine Feuerpause entlang der ganzen Kontaktlinie während der Feldfrucht-Ernte vom 24. Juni bis zum 31. August“, sagte OSZE-Sondergesandter Martin Sajdik vor Journalisten.
Ihm zufolge hat die Initiative Unterstützung auf Niveau der Kontaktgruppe erhalten. „Die Teilnehmer (der Verhandlungen – Anm. d. Red.) haben sich verpflichtet, sie ihrer politischen Führung darzulegen“, so Sajdik.
Ihre Verpflichtung, sich an diese Waffenruhe zu halten, haben auch die am Konflikt beteiligten Seiten bestätigt. Unter anderem soll am 26. Juni ein weiterer Versuch zur Trennung der Truppen nahe dem Dorf Luganskaja im Donbass stattfinden.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen
„In der Nacht, gegen 23:00 Uhr haben ukrainische Soldaten Alexandrowka beschossen. Dabei zwei private Häuser in der Schewtschenko-Straße 5 und 7 in Brand, ein weiteres Haus geriet in der Tscheljuskinzew-Straße 7a in Brand“, teilte der Leiter der Verwaltung der Petrowskij-Bezirks von Donezk Sergej Tschub mit. Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 41-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Beschossen wurden die Gebiete von 16 Ortschaften“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Es wurde mit Artillerie- und Panzergeschützen, Mörsern, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Nach Angaben des Kommandos wurden durch Beschuss zwei Häuser in Krutaja Balka im Jasinowataja-Bezirk und in Sajzewo im Norden Gorlowka beschädigt.
„Die ukrainischen Streitkräfte haben heute Nacht das Dorf Wasiljewka bei Jasinowataja beschossen, in der Sapadnaja-Straße 18, wurde die Station erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke des kommunalen Unternehmens Woda Donbassa beschädigt“, teilte das operative Kommando der Republik mit. Inzwischen wurde die Station auf Reservequellen umgestellt. Genauere Informationen werden noch ermittelt.

 

de.sputniknews.com: Confed Cup 2017: Portugiesische Fans auf Suche nach russischen Hooligans
Portugiesische Fußballfans, die am Mittwoch zum Confed-Cup-Spiel gegen Russland nach Moskau eingetroffen sind, haben keine „Hooligans“ gesehen, von denen westliche Medien regelmäßig berichten. Im Interview mit Sputnik Brasil sagten die Fans unter anderem, dass alles bestens organisiert sei.
„Bislang gab es gar keine Probleme. Meiner Meinung nach ist alles bestens organisiert. Ich glaube, das Land hat sich gut vorbereitet“, sagte Pedro aus Lissabon und fügte hinzu, er wolle sehen, wie russische Fans zusammen mit Gästen aus anderen Ländern feiern.
„Russische Hooligans haben wir nicht gesehen“, so Pedro weiter. „Nur portugiesische Hooligans, aber sie singen bloß und trinken Bier“, scherzte er.
Laut den Fans aus der Stadt Porto ist die BBC-Doku über aggressive russische Fans nichts weiter als Propaganda.
„Da sind eher wir die Hooligans! Aber jetzt im Ernst, alles ist ruhig. Wir haben nichts in der Art (wie in der BBC-Doku – Anm. d. Red.) gesehen. Die Menschen sind sehr nett“, sagte ein Fan. „Das ist alles Propaganda“, betonte er in Bezug auf Berichte westlicher Medien.
Pedro hat laut eigenen Angaben die russische Gastfreundschaft gespürt. Ein weiterer Fan aus Lissabon sagte, Russland habe versucht, die Veranstaltung maximal gut zu organisieren und den Gästen viele Möglichkeiten zu bieten, beispielsweise kostenlose Fahrten in öffentlichen Verkehrsmitteln.

Dnr-online.ru: Am 21. Juni fand ein Treffen des Bürgermeisters von Schachtjorsk Alexej Schwydkij mit den Mitgliedern der Vereinigungen der Inhaber von Wohnungen in Mehrparteienwohnhäusern „Majak“, „Prioritet“, „Prestish“, „Uspech“ statt.
Während des Treffens wurden die aktuellsten und die Einwohner am meisten beunruhigenden Fragen diskutiert: der Wiederaufbau des durch die Kämpfe zerstörten Wohnraums, Arbeitsplatzbeschaffung für die Jungend, öffentlicher Verkehr, Reparaturen an der Kanalisation, Reparaturen der Straße im Stadtteil, Wiederaufnahme der Unterstützungszahlungen für kommunale Dienste, Preisbildung und anderes.
Alexej Schwydkij berichtete über die Durchführung der Wiederaufbauarbeiten des zerstörten Wohnraums und von Objekten der sozialen Infrastruktur, über freie Stellen bei Unternehmen der Stadt, die für Jugendliche zur Verfügung stehen, über die Perspektive der Schaffung eines einheitlichen kommunalen Transportunternehmens in der Republik.
Der Direktor der Schachtjorsker Abteilung von Woda Donbassa Jurij Radsiewskij informierte die Versammelten über die Arbeit des Unternehmens zur Beseitigung von Lecks im Wasserversorgungssystem und schlug den Vorsitzenden der Hausvereinigungen vor, sich an der Lösung der Fragen des Austauschs der Kanalisationsrohre zu beteiligen. Bei der Zusammenfassung der Ergebnisse des Treffens ging Alexej Schwyskij auf die Perspektiven der Entwicklung des landwirtschaftlichen Sektors und der Industriebetriebe, die Verbesserung der medizinischen Versorgung in der Stadt ein. An dem Treffen nahmen auch die stellvertretenden Bürgermeisterinnen Swetlana Majtschuk, Olga Katanzewa, die Verwaltungsleiterin der Stadtvewaltung Jelisaweta Schwydkaja, Vertreter von Abteilungen der Stadtverwaltung, des Rentenfonds in Schachtjorsk, des Zentrums für medizinische Basisversorgung teil.

 

de.sputniknews.com: Weißes Haus besteht auf Lockerung von Gesetzentwurf über Russland-Sanktionen
Die US-Administration arbeitet darauf hin, dass das Repräsentantenhaus des Kongresses den vom Senat gebilligten Gesetzentwurf über die Sanktionen gegen Russland ändert, wie die „New York Times“ in ihrer Online-Ausgabe schreibt.
„Das Weiße Haus ergreift Maßnahmen dafür, dass das Repräsentantenhaus den Gesetzentwurf lockert …, der es dem Kongress ermöglicht, in Zukunft jegliche Schritte von US-Präsident Donald Trump zur Aufhebung irgendwelcher Sanktionen gegen Moskau zu blockieren“, so die Zeitung.
Die US-Administration sei darum bemüht, „das plumpe und politisch schädliche Ringen um das Vetorecht zwischen der republikanischen Administration Trumps und dem von den Republikanern kontrollierten Kongress in Bezug auf Russland zu unterbinden“.
Das Repräsentantenhaus, das sonst Russland gegenüber militant eingestellt sei, „ist konfrontiert mit der Wahl“ zwischen der Manifestation einer „harten Linie“ gegenüber Moskau und dem Bestreben, eine potentiell ernsthafte Konfrontation mit dem eigenen Präsidenten zu vermeiden.
Der Chef des Haushaltsausschusses des Repräsentantenhauses, Kevin Brady, habe am Dienstag Einspruch gegen den Gesetzentwurf erhoben, der faktisch den Durchgang des Dokuments im Kongress bremsen und dessen Überarbeitung anregen könne, so die Zeitung.
Indes sagte das Mitglied des Repräsentantenhauses Kevin McCarthy vor der Presse, der Senat habe sich eine Blöße gegeben, und der Gesetzentwurf sei in Verletzung von Verfahrensnormen verfasst worden. Laut der Verfassung müssten alle Gesetzesakte, die im Zusammenhang mit staatlichen Einnahmen stehen, zuerst vom Repräsentantenhaus geprüft werden. Der Gesetzentwurf über Russland-Sanktionen sei dagegen im Senat behandelt und erst dann an das Repräsentantenhaus weitergeleitet worden.
Der US-Senat hatte in der Vorwoche mit einer klaren Mehrheit von 98 zu zwei Stimmen neue Sanktionen gegen Russland und den Iran gebilligt. Die Russland-Sanktionen sind in Form eines Amendements an den Gesetzentwurf gegen den Iran geknüpft worden, was den Durchgang des Dokuments fördern und eine mögliche Absage der Unterschrift durch Trump verhindern soll.

 

Dnr-online.ru: „Ich verrate kein Geheimnis, wenn ich sage, dass unsere Produkte in die Länder des Nahen und Mittleren Ostens exportiert werden. Die von unseren Unternehmen produzierten Waren sind nachgefragt und werden auf ausländische Märkte geliefert, selbst unter den Bedingungen der von der ukrainischen Seite geschaffenen künstlichen Blockade. Natürlich werden die Produkte nicht in dem Umfang auf ausländische Märkte gebracht, wie es vor dem Krieg war, weil trotz allem eine Reihe von Problemen wegen der fehlenden Anerkennung unseres Staates bestehen, doch sobald unsere Republik anerkannt ist, glauben Sie mir, werden viele von der Geschwindigkeit des Wachstums unserer Ökonomie überrascht sein. Wir haben alles, was dafür nötig ist“, sagte in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR der Minister für Industrie und Handel der DVR Alexej Granowskij.
Gibt es Entwicklungsperspektiven für den Maschinenbaubereich der Republik unter Bedingungen der fehlenden Anerkennung des Staates und was kann die DVR für den Wiederaufbau der Maschinenbauindustrie tun?
„Tatsächlich ist der Zustand unseres Maschinenbaus für mich ein großes Problem. In dieser Branche gibt es immer die höchsten Steuersätze, weil sie fertige Produkte mit einem großen Mehrwert produziert. Es ist eine Sache, Metall als aufbereitetes Material zu verkaufen, und eine ganz andere Sache, aus diesem Metall eine fertige Maschine zu verkaufen.
Mit dem Maschinenbau haben wir ein riesiges Problem. Erstens, die Eigentümer, diese ihre Fabriken verlassen haben, namentlich die Maschinenbaufabriken in Gorlowka und Donezk, haben die gesamte technische Dokumentation mitgenommen. Zweitens, das gesamte technische Personal sowie das Management befand sich nicht in den Unternehmen, sondern war im sogenannten Überbau stationiert und arbeitete dort, dieser befand sich immer außerhalb des Territoriums der Fabrik. Grob gesagt, den Arbeitern wurden technische Pläne in die Fabrik gegeben, nach denen sie die Technik eingerichtet haben.
Unsere Aufgabe ist nun zu erreichen, dass die Konstrukteure alle Pläne ausarbeiten, die gesamte Dokumentation, einen Absatzmarkt organisieren. Aber das wichtigste ist, wir müssen für die von uns produzierten Produkte Zertifikate ausgeben und ihre Wartung garantieren, d. h. den gesamten Folgeservice. Es gibt eine Menge Probleme, aber wir lösen sie schrittweise“, kommentierte Alexej Granowskij die Situation.

 

de.sputniknews.com: Neuer Vorfall: Koalitionsflugzeug manövrierte vor syrischer Su-22 – CNN
Eine weitere Su-22-Maschine der syrischen Luftstreitkräfte soll sich Stellungen der Demokratischen Kräfte Syriens genähert haben, berichtet CNN unter Berufung auf eigene Quellen. Der Jet habe jedoch seinen Kurs geändert, nachdem ein Koalitionsflugzeug ein Warnmanöver durchgeführt habe.
Amerikanische Militärs sollen die Handlungen der syrischen Maschine als Zielanflug bewertet haben. Der Vorfall habe sich nahe der Stadt Tabqa ereignet.
Am vergangenen Sonntag hatte die Agentur Reuters gemeldet, dass die US-geführte Anti-Terror-Koalition nahe der Stadt Rakka ein syrisches Kampfflugzeug abgeschossen habe. Diese Information wurde von der syrischen Armee bestätigt. Später gab die Koalition eine Erklärung zum Abschuss des Kampfjets ab. Die Su-22 soll Bomben auf Stellungen der syrischen Opposition abgeworfen haben, hieß es aus dem Stab der Koalition.
Das russische Verteidigungsministerium teilte daraufhin mit, dass alle Flugzeuge und Drohnen, die sich in syrischen Gebieten befänden, wo Russlands Luftstreitkräfte ihre Kampfaufgaben umsetzen, künftig von Einheiten der russischen Flugabwehr begleitet würden. Unter anderem unterbrach der Kreml den Kommunikationskanal zwischen dem russischen und amerikanischen Militär zur Vermeidung von Zwischenfällen im Luftraum über Syrien.
Am Dienstag hatte die US-geführte Militärkoalition nach eigenen Angaben eine syrische Drohne vom Himmel geholt.

 

Dnr-online.ru: Die Produzenten der Republik haben das Sortiment an Lebensmitteln im Vergleich zu 2015 erheblich ausgeweitet. Dies berichtete in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR die Ministerin für ökonomische Entwicklung Wiktorija Romanjuk.
„Im Jahr 2015 haben die Bäckereien der Republik soziales Brot für das Programm zum Verkauf von sozialem Brot zu festen Preisen produziert. Es gab spezielle Verkaufspunkte für dieses Brot, das aus Mehl aus der humanitären Hilfe gebacken wurde. Derzeit geben die Bäckereien weiter soziales Brot aus, aber in eingeschränkter Menge. Wir haben sehr viele Rentner, Menschen, die ihr Eigentum verloren haben, deshalb haben die Produzenten der Republik begonnen soziale Lebensmittel zu produzieren, die sich in der Qualität nicht von den teureren unterscheiden“, sagte Wiktorija Romanjuk.
Die Ministerin unterstrich auch, dass dank der Anstrengungen der Führung der Republik und ihres Ministeriums in den Geschäften ein großes Sortiment an Lebensmitteln erhältlich ist.
„Inzwischen haben die Einwohner der Republik die Möglichkeit der Wahl. In den Geschäften können sie Lebensmittel nach ihren Möglichkeiten auswählen. Einen Mangel gibt es in den Geschäften der Republik nicht“, sagte Wiktorija Romanjuk.

 

de.sputniknews.com: Trump erklärt Kampf gegen „Tyrannei des Kommunismus“
US-Präsident Donald Trump hat versprochen, den Erwärmungskurs seines Landes gegenüber Kuba zu überprüfen und gegen die „Tyrannei des Kommunismus“ zu kämpfen.‘
Während seiner Rede vor Anhängern im US-Bundestaat Iowa hat sich Trump negativ über den Erwärmungskurs zu Kuba geäußert, den die Obama-Administration erklärt hatte. Dies sei ein „völlig einseitiger“ und schlechter Deal. Er versprach, ein viel besseres Abkommen zu erzielen.
„Das ist ja wunderbar: Obama hat einen Deal mit Kuba gemacht, wo Tausende von Menschen in Gefängnissen sitzen. Er hat einen Deal mit dem Iran gemacht. Und nach all dem sagt man ja, dass Trump ein schrecklicher Mensch sei. Unglaublich!“, sagte er.
Amerika werde gegen die „Tyrannei des Kommunismus“ kämpfen, fügte er hinzu. Trump kritisierte auch das Pariser Klimaschutzabkommen. Es sei eine Katastrophe. Ihm zufolge würde es den USA Millionen Arbeitsplätze und Milliarden Dollar kosten.
Außer seinem Vorgänger rügte Trump auch die Medien, die unfair seien, da sie schließlich mit ihren Fake-News versuchen würden, die Aufmerksamkeit der Leute auf ihre schwachen Zeitungen bzw. Sendungen zu lenken.

 

Dan-news.info: Eine Kundgebung aus Anlass des 76. Jahrestags des Beginns des Großen Vaterländischen Krieges fand heute am Denkmal für die Opfer des Faschismus im Leninskij-Bezirk von Donezk statt. Einwohner legten Blumen zum Gedenken an die in den Jahren des Kampfes gegen die faschistischen deutschen Besatzer umgekommenen Menschen nieder.
An der Veranstaltung nahm
en der Leiter der Bezirksverwaltung Oleg Beljajew, die Abgeordneten des Volkssowjets der Fraktion „Donezkaja Respublika“ Marina Shejnowa, Ljubomir Puschkin, Sergej Tschutschin, gesellschaftliche Aktivisten und Veteranen teil.
„An diesem Tag vor 76 Jahren haben die Horden der Faschisten ohne Kriegserklärung unser Land überfallen und Tod und Zerstörung mit sich gebracht. Und wir haben uns heute hier versammelt, am Denkmal für die Opfer des Faschismus, um das Andenken der unschuldig ermordeten Einwohner und Verteidiger unserer Heimat zu ehren“, sagte Beljajew zu den Anwesenden.
Insgesamt nahmen etwa 300 Menschen an der Aktion im Park des Zentrums für slawische Kultur teil. Die Versammelten ehren das Andenken der gefallenen sowjetischen Soldaten und der Opfer der Besatzung mit einer Schweigeminute. Dann legten die Teilnehmer am Denkmal Blumen nieder. Zum Abschluss erfolgte ein Salut.


Nachmittags:

de.sputniknews.com: Russland-Thematik – Gesprächsstoff am Abendbrottisch der EU-Spitze
Heute beginnt in Brüssel der EU-Gipfel. Im Mittelpunkt stehen die Migrationskrise und die Festigung der Verteidigung. Beim Arbeitsabendessen am Donnerstag werden die EU-Staats- und Regierungschefs die Erfüllung der Minsker Abkommen besprechen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.
Der Ausgang der Gespräche wird der Zeitung zufolge in vielerlei Hinsicht bestimmen, ob der EU-Rat die Wirtschaftssanktionen gegen Russland verlängern wird oder nicht.
Wie der EU-Ratsvorsitzende Donald Tusk am Mittwoch sagte, geht es Europa besser, und die Popularität der EU nimmt zu. Ihm zufolge haben die jüngsten Wahlen in Österreich, Frankreich und den Niederlanden gezeigt, dass Parteien mit euroskeptischer und antiglobalistischer Rhetorik kaum unterstützt werden. „Wir sehen, dass für eine immer größere Zahl der Bürger die EU zur Lösung der Probleme und nicht deren Grund wird. Die Schwierigkeiten, auf die wir in den letzten Monaten stießen, ließen uns noch enger zusammenrücken als zuvor“, zitiert Reuters Tusk.
Zugleich verwies eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Chatham House auf eine Diskrepanz zwischen den Ansichten der europäischen Eliten und der einfachen Bürger. So meinen nur 34 Prozent dieser Bürger, dass die EU ihnen nützlich sei. Unter den Eliten sind es 71 Prozent.
Die Unterschiede sind auch bei den Ansichten zur Migration und Integration der Muslime auffallend. 55 Prozent der einfachen Europäer meinen, dass die muslimische Lebensart mit den Regeln der westlichen Gesellschaft nicht kompatibel sei. Dieser Meinung sind nur 35 Prozent der Elite. Während 56 Prozent der einfachen Bürger ein EU-Einwanderungsverbot für Muslime befürworten, sind es unter der Elite nur 32 Prozent.
Die mit der hohen Migration in die EU und mit der Integration der Einwanderer verbundenen Probleme wurden vor dem Gipfel durch einen versuchten Terroranschlag in Brüssel noch erschwert.
Das Thema Migration steht ganz oben auf der Tagesordnung des Gipfels. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten werden unter anderem die Situation auf den Routen im östlichen und zentralen Mittelmeerraum erörtern, über die die Flüchtlinge vom Nahen Osten und Nordafrika in die EU kommen. Wie es auf der Webseite der EU hieß, werde die Gemeinschaft versuchen, im Rahmen der existierenden Vereinbarungen Möglichkeiten für einen weiteren Abbau der Migrantenzahl zu finden. Wie Tusk am Mittwoch mitteilte, wolle Brüssel mehr Geld für die Einheiten des libyschen Küstenschutzes bereitstellen, die die Mittelmeerrouten nach Europa patrouillieren.
Die Teilnehmer des Gipfels werden auch die Initiativen zur Übergabe der Vollmachten zur Migrationsregelung an das übernationale Niveau besprechen. Brüssel zufolge kann ein solcher Schritt die gleichmäßigere Verteilung der Einwanderer ermöglichen. Allerdings gibt es auch Kritiker dieser Maßnahme. Gegen übernationale Verteilungsquoten äußerten sich mehrere Länder Osteuropas, darunter Polen und Ungarn, die sagten, dass sie die Einwanderer auf Brüssels Anweisung hin nicht aufnehmen würden.
Ein weiteres Diskussionsthema wird die Umsetzung der gemeinsamen Initiativen der EU-Länder zur Festigung der Verteidigung sein. Vor wenigen Tagen wurde diese Frage auch von den Außenministern besprochen. Der Fortschritt, den die EU im Militärbereich demonstriert, wurde in der Nato hervorgehoben.
„Die Rahmen einer gemeinsamen Kooperation der EU sind im vergangenen Jahr beim Gipfel in Warschau skizziert worden“, sagte die stellvertretende Nato-Generalsekretärin Rose Gottemoeller. „Derzeit sind diese Maßnahmen in ihrer Umsetzungsphase. Ich war beim Treffen der EU-Außenamtschefs am Montag zugegen und bin mit dem aktuellen Fortschritt zufrieden“, sagte sie.
Beim Arbeitsabendessen wollen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und die Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Kollegen über den Verlauf der Umsetzung der Minsker Abkommen informieren. Ausgehend von den Ergebnissen dieser Diskussionen wird der EU-Rat in den nächsten Tagen entscheiden, ob die Russland-Sanktionen für ein weiteres Jahr verlängert werden.
Zudem wird am Donnerstag auch das Thema Brexit mit im Mittelpunkt der Erörterungen stehen. Die Diskussionen finden in einem gekürzten Format statt – ohne die britische Regierungschefin Theresa May. Es sollen Fragen zur Debatte stehen, die mit dem Rückzug der EU-Organisationen aus Großbritannien verbunden sind.

 

Dan-news.info: „Spät in der Nacht wurde aufgrund von Kämpfen die Pumpstation erster Ebene des Jushnodonbasskij-Wasserwerks vom Strom abgeschnitten. Eine große Zahl von Menschen hätte ohne Wasserversorgung sein können. Aber die Energetiker haben operativ mit der Arbeit begonnen, alles ist repariert und die Pumpaggregate arbeiten. Die Pumpstation ist jetzt in Betrieb“, teilte das kommunale Unternehmen Woda Donbassa mit.

 

de.sputniknews.com: Polnische F-16-Fighter versuchen Annäherung an Jet mit russischem Verteidigungschef.
Polnische Jagdflugzeuge F-16 haben das Flugzeug des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu über der Ostsee eskortiert. Das wird auf der Webseite des polnischen Radiosenders RMF FM mitgeteilt.
Laut Medienberichten waren die polnischen Patrouille-Maschinen durch ein Warnsignal alarmiert worden, als sich der russische Ministerjet im Luftraum über der Ostsee befand. Wie aus Polen verlautete, haben die Jagdflugzeuge nach dem dafür vorgesehenen Nato-Verfahren gehandelt.
Am Mittwoch war bekannt geworden, dass die Nato-Flieger Schoigus Jet über den neutralen Gewässern der Ostsee begleiten wollten. Eine Nato-Maschine soll versucht haben, sich dem russischen Flugzeug zu nähern. Daraufhin sei ein russischer Kampfjet zwischen die beiden Maschinen geflogen, hieß es.
Wie die Nato später mitteilte, habe man nicht gewusst, dass sich der russische Verteidigungsminister in der betreffenden Maschine aufgehalten habe.

 

Dnr-online.ru: Bis zum Mittag des 22. Juni wurden nach Mitteilung des Verteidigungsministeriums der DVR auf dem Territorium der Republik folgende Zerstörungen in Folge von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt:
Im
Petrowskij-Bezirk von Donezk:
in Alexandrowka, Tscheljuskinzew-Straße 6a – das Dach eines Wohnhauses ist beschädigt;
Tscheljuskinzew-Straße 8a – Fensterscheiben, Tür, Tor;
Tscheljuskinzew-Straße 5 – Fensterscheiben, Tür;
Schewtschenko-Straße 3 – eine Scheune vernichtet, Fensterscheiben, Dach;
Schewtschenko-Straße 1 – das Dach ist beschädigt.
Im
Nowoasowskij-Bezirk, im Süden der Republik:
Seliwanow-Straße 29 – Dach, Wände;
Seliwanow-Straße 10 – Dach, Wände;
Seliwanow-Straße 13 – Dach, Wände;
Seliwanow-Straße 1 – Dach, Wände;
Seliwanow-Straße 23 – Dach Wände;
Grinko-Straße 6 – Fensterscheiben, Wände, Dach;
Grinko-Straße 12 – Fensterscheiben, Wände, Dach;
Chmelnizkij-Straße 19 – Fensterscheiben.
Im Jasinowataja-Bezirk (Siedlung Krutaja Balka) brannte in der Oktjabrskaja-Straße 22 ein Haus ab.

 

de.sputniknews.com: Kranzniederlegung im strömenden Regen: Putin im Gedenken an Kriegsbeginn
Der 22. Juni ist in Russland ein Gedenktag: Tag der Erinnerung und der Trauer. Der russische Präsident Putin und der Premierminister Dmitri Medwedew haben deshalb heute einen Kranz am Grab des Unbekannten Soldaten an den Mauern des Kremls in Moskau niedergelegt.
An diesem Tag erinnert Russland an den Überfall Nazideutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941.
Während der Zeremonie im Alexandergarten fing es an, heftig zu regnen: Präsident Putin, Premier Medwedew und andere Teilnehmer gingen im strömenden Regen an das ewige Feuer an das Grabmal des Unbekannten Soldaten und legten dort einen Blumenkranz nieder.
Außerdem haben die Föderationsratsvorsitzende Valentina Matwijenko, der Dumavorsitzende Wjatscheslaw Wolodin sowie Vertreter von Veteranenverbänden und weitere Regierungsmitglieder an der Kranzniederlegung teilgenommen.
In Russland und 80 weiteren Ländern der Welt finden heute Zeremonien zum Gedenken an die Verteidiger des Vaterlands vor faschistischen Invasionstruppen statt.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 41mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von 12 Ortschaften 28 Artilleriegranaten des Kalibers 152mm und 61 des Kalibers 122mm, 25 Panzergeschosse sowie 49 Mörsergranaten des Kalibers 82mm und 44 des Kalibers 120 mm abgefeuert.
In Richtung Mariupol hat der Gegner auf die Gebiete von drei Ortschaften sechs Mörsergranaten des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka wurde Sajzewo von Seiten der ukrainischen Streitkräfte mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Durch den Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte geriet in Krutaja Balka in der Oktjabrskaja-Straße 22 ein Haus in Brand, in Alexandrowka gerieten drei Häuser in der Tscheljuskinzew-Straße 7a, der Schewtschenko-Straße 5, der Schewtschenko-Straße 7 in Brand.
In Sajzewo wurden in der Brusilow-Straße 2 Dach, Wände und Zaun beschädigt.
Außerdem wurden durch Beschuss des Gegners im Gebiet von Wasiljewka Stromleitungen durchschlagen, in der Folge musste die Station erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke auf die Nutzung von Reservequellen übergehen. Im Moment laufen die Wiederaufbauarbeiten.
Alle Informationen über die Verletzungen der Minsker Vereinbarungen haben wir den Vertretern der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben.
Wir merken an, dass das Feuer des Gegners mit verbotenen Mitteln, darunter auch unter Anwendung von Artillerie des Kalibers 152mm, sich von dem Augenblick an verstärkt hat, als in Minsk die Vereinbarung über eine Feuereinstellung ab 0 Uhr am 24. Juni verkündet wurde. Für die ukrainische Seite ist es zur Tradition geworden, zwischen der Ankündigung einer Vereinbarung bis zum Zeitpunkt des Eintretens des Waffenstillstands ihr gesamtes Arsenal an Munition auf friedliche Ortschaften abzuschießen, wie dies gestern trotz der Arbeit des stellvertretenden Leiters der OSZE in der Ukraine Alexander Hug in der DVR geschah.
Die ukrainische Seite beschießt weiter Wohngebiete des von ihr kontrollierten Territoriums. Unter anderem hat unsere Aufklärung heute eine Verlegung von Kämpfern des 1. Sturmregiments des „Rechten Sektors“ aus dem Gebiet von Awdejewka in das Gebiet von Marjinka festgestellt. Dann wurde von örtlichen Einwohnern mitgeteilt, dass diese Kämpfer einen Mörserbeschuss von Wohngebieten von Marjinka durchgeführt haben, in dessen Folge eine zivile Einwohnerin verletzt wurde.
Wir bitten die örtlichen Einwohner der von der ukrainischen Regierung kontrollierten Territorien, uns auch weiterhin über die Verlegungen der Kriegsverbrecher zu informieren sowie über Fälle von Beschüssen von Wohngebieten von Ortschaften durch diese.
Es ist wichtig anzumerken, dass unsere Einheiten das Feuer nicht eröffnen und die Minsker Vereinbarungen einhalten, selbst wenn die ukrainische Seite versucht die Streitkräfte der DVR zur Erwiderung der Beschüsse zu provozieren.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Konzentration von durch Minsk verbotenen schweren Waffen entlang der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten folgender Ortschaften:
– Nowgorodskoje, 6 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei D-30-Geschützen festgestellt;
– Semenowka, 17 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von vier Geschützen „Giazint-B“ beobachtet.
Wir haben mehrfach von den großen Problemen in der ukrainischen Armee gesprochen, die mit der Massendesertion, Alkoholismus und Korruption unter den Funktionsträgern der ukrainischen Streitkräfte verbunden sind. Heute hat die Freiwilligenorganisation „Spurt“ gemeinsam mit der Gruppe von Freiwilligen „bg#14“ Bestätigungen für die Mehrheit der von uns zuvor genannten Probleme in der ukrainischen Armee vorgelegt, indem sie in ihren Ressourcen Informationsarchive veröffentlicht hat, die aus dienstlichen Computern von Kommandeuren und Leitern von Verbänden, Vereinigungen und Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte stammen. Viele Informationen erweisen sich als nützlich für die Einwohner der Ukraine, die immer noch daran glauben, dass die militärisch-politische Führung ihres Landes für das Wohl des Volkes arbeitet.
Außerdem wurden von unserer Aufklärung Fälle der Unterschlagung von Eigentum in der 28. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, die, kaum dass sie die 30. Brigade in Richtung Mariupol abgelöst hat, zum Diebstahl staatlicher Mittel geschritten ist. Unter anderem wurden am 20. Juni von Vertretern des rückwärtigen Dienstes der 28. Brigade bei der Verteilung und Übergabe von Lebensmitteln an die Einheiten des 1. Bataillons 15 Tonnen Lebensmittel unterschlagen und dann über zuvor von Offizieren des rückwärtigen Dienstes der 30. Brigade ausgearbeitete Kanäle verkauft. Das sind die Lebensmittel, die an die Frontpositionen gelangen sollten.

 

de.sputniknews.com: Polen rechnet mit „kommunistischer Vergangenheit“ ab
Der polnische Sejm (Parlamentsunterhaus) hat Änderungen im „Dekommunisierungs“-Gesetz vorgenommen. Diese sehen den Abriss von knapp 500 Denkmälern vor, die den Kommunismus glorifizieren.
Laut den Parlamentariern gibt es in Polen zurzeit insgesamt 490 solche Monumente. Die Denkmäler sollen aber erst nach Beratungen mit dem polnischen Institut für Nationales Gedenken demontiert werden.
Ausgenommen seien nur diejenigen Objekte, die auf Friedhöfen installiert oder nicht zur Schau gestellt seien.
Die Verabschiedung dieser Änderungen fällt mit der Einweihung eines Denkmals für sowjetische Soldaten in der polnischen Stadt Mikolin zusammen. Das Monument war zuvor von der polnischen gemeinnützigen Organisation „Kursk“ mit Unterstützung von russischen Bürgern, die Geld dafür sammelten, wiederhergestellt worden. Der Einweihung sollen Diplomaten aus Russland, den USA, Großbritannien und Frankreich sowie Vertreter der örtlichen Behörden und gemeinnützigen Organisationen aus Polen beiwohnen.

 

de.sputniknews.com: Putin-Trump-Treffen in Hamburg: Weißes Haus gibt sich vage
Das Weiße Haus kann laut seiner Sprecherin Lindsay Walters bislang ein mögliches Treffen der Präsidenten der USA und Russlands, Donald Trump und Wladimir Putin, auf dem G20-Gipfel in Hamburg im Juli nicht bestätigen.
„Zum jetzigen Zeitpunkt kann ich nichts bekannt geben“, sagte Walters.
Zuvor hatte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, mitgeteilt, dass zum Treffen Putin-Trump keine Vorbereitungen getroffen worden seien.
Der G20-Gipfel soll in Hamburg am 7. und 8. Juli stattfinden.

 

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung sechsmal verletzt.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 44 Geschosse abgefeuert.
Die nicht kampfbedingten Verluste in den Einheiten der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte gehen weiter.
Nach uns vorliegenden Informationen hat am 19. Juni gegen 19:00 Uhr in Bolotennoje, Staniza-Luganskaja-Bezirk, ein Soldat dieser Brigade, als er sich auf einem Beobachtungsposten befand, Selbstmord begangen, indem er sich mit einem Maschinengewehr AK-47 erschoss.
Dieser Fall bestätigt ein weiteres Mal das herzlose Verhalten des kommandierenden Personals gegenüber den Untergebenen, die sie in völlige Verzweiflung treiben und dazu, nicht mehr leben zu wollen.
Im Zusammenhang mit dem schlechten moralisch-psychischen Zustand der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte wächst die Zahl der Regelverletzungen und Verbrechen unaufhaltsam.
Verbunden mit dem Anwachsen der Zahl der Fälle von Alkohol- und Drogenmissbrauch ist die Zahl der Selbstmorde und der Desertionen im 1. Bataillon der 24. Brigade gestiegen. Um die Situation zu untersuchen ist eine Gruppe von Mitarbeitern der Gegenaufklärung des Sicherheitsdienstes der Ukraine in der Brigade eingetroffen, um eine komplexe Untersuchung durchzuführen.

 

Ukrinform.ua: Bei Kämpfen in der Ostukraine sind in den vergangenen 24 Stunden zwei Soldaten verletzt worden. Tote gab es nicht.
Dies teilte der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation, Oberst Olexandr Motusjanyk, in einem Briefing mit.
„Bei aktiven Kämpfen gab es in den vergangenen 24 Stunden keine Toten in der ukrainischen Armee. Zwei ukrainische Soldaten wurden verletzt“, sagte Motusjanyk.

 

de.sputniknews.com: USA unterstützen IS – Teheran will Beweise vorlegen
Der Iran wird Beweise für eine Unterstützung der Terrormiliz Islamischer Staat durch die USA veröffentlichen, wie Hamid Reza Mogadam Far, Berater des Oberkommandierenden des Korps der Wächter der Islamischen Revolution, in einem RT-Interview mitteilte.
„Man muss allerdings einräumen, dass es sich dabei nicht um Dokumente als geschriebene Texte bzw. irgendwelche Verträge handelt, die sich schriftlich veröffentlichen lassen“, betonte er. „Diese Zeugnisse betreffen Aspekte des Geschehens auf dem Aktionsfeld. Sie weisen darauf hin, in welchen Lokationen die USA dem IS Hilfe erwiesen haben. Waffen, Versorgung, logistische und medizinische Hilfe – all das sind Hinweise auf diese Hilfe.“
Wie er unterstrich, ist der IS infolge von US-Aktionen entstanden sei. „Sie können diesen Fakt nicht verheimlichen“, sagte Hamid Reza Mogadam Far. „Aber selbst heute, wo sie sagen: ‚Wir haben mit der Bildung dieser Organisation einen Fehler begangen, jetzt wollen wir diese vernichten‘, lügen sie weiterhin, und davon zeugen viele Dokumente.“
Am 11. Juni hatte Mostafa Izadi, Vizestabschef der iranischen Armee, erklärt, Teheran verfüge über Beweise dafür, dass Washington die Terrormiliz direkt unterstütze.
Zuvor hatte Syriens Präsident Baschar Assad von einer Unterstützung der Terroristen durch Washington gesprochen. Erst nach dem Beginn der russischen Luftschläge gegen die Extremisten fing von den Terroristen kontrollierte Territorium an zu schrumpfen, sagte er.

 

Ukrinform.ua: Poroschenko nennt Nord-Stream-2-Pipeline „Instrument russischer Energie-Aggression“.
Der Bau der Erdgaspipeline Nord Stream 2 durch die Ostsee ist ein Instrument russischer Energie-Aggression, nicht nur gegen die Ukraine, sondern auch gegen die EU.
Dies erklärte der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko nach einem Treffen mit EU-Ratspräsident Donald Tusk am Donnerstag in Brüssel.
„Wir haben auch unsere gemeinsame Position bezüglich der Gefahr des Baus des politischen motivierten Projektes Nord Stream 2 abgestimmt, das in der Ukraine als Instrument russischer Energie-Aggression gegen mein Land betrachtet wird. Und nicht nur gegen die Ukraine, sondern auch gegen die gesamte Europäische Union“, sagte Poroschenko. Er betonte auch die Wichtigkeit der Vielfalt möglicher Energie-Quellen, Energiesicherheit sowie der Einhaltung des Vertrags zur Gründung der Energiegemeinschaft.

 

de.sputniknews.com: Suizid-Welle bei Soldaten nach Einsatz im Donbass – 500 Fälle bekannt
Rund 500 Selbstmordfälle sind bei den ukrainischen Soldaten registriert worden, die im Donbass gedient hatten. Dies teilte der Innenminister der Ukraine, Arsen Awakow, mit.
„Zu Beginn von 2017 wurden rund 500 Selbstmordfälle unter den Teilnehmern der Anti-Terror-Operation registriert“, sagte Awakow gegenüber ukrainischen Medien.
Dabei erläuterte der Minister, diese Soldaten hätten nach ihrer Rückkehr aus dem Donbass Selbstmord begangen.
Insgesamt seien im Zeitraum vom April 2014 bis zum 15. Mai 2017 mehr als 10.000 Menschen gestorben.

 

Dnr-online.ru: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko hat erlassen, mit der Zahlung einer einmaligen Unterstützung zum Tag des Sieges an zwei weitere Kategorien von Bürgern, sowohl auf dem Territorium der DVR als auch dem zeitweise besetzten Territorium des Donezker Oblast, zu beginnen:
– an Veteranen des Zweiten Weltkriegs, die unmittelbar an den Kämpfen gegen das imperialistische Japan bis zum 03.09.1945 beteiligt waren;
– an Opfer der nazistischen Verfolgung.
Der Umfang der Unterstützung beträgt 6000 Rubel pro Person.
Der 22. Juni ist der Tag des Gedenkens und der Trauer, aber an diesem Tag ehren wir auch das Andenken an die heldenhaften Taten und Vorfahren und werden alle Anstrengungen darein legen, diejenigen, die zum Preis ihres Lebens und ihrer Gesundheit unsere Freiheit verteidigt haben, maximal zu unterstützen.
Auch die Zahlungen an die Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges gehen weiter.

 

de.sputniknews.com: Nach Russlands Warnung: Koalitions-Fliegerkräfte stoppen Einsätze über Syrien
Die Fliegerkräfte der US-geführten Koalition haben am Mittwoch ihre Flüge über Syrien westlich des Euphrats gestoppt. Dies sagte der Befehlshaber der belgischen Luftstreitkräfte, Generalmajor Frederik Vansina, in einem Interview für den deutschen Fernsehsender RTL.
Ihm zufolge hat die Koalition am 20. und 21. Juni keine Einsätze mehr über dieser Region geflogen.
„Im Unterschied zu den Australiern unterlassen die belgischen Piloten ihre Flüge in Syrien nicht, sondern treffen zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen, weil sie die russischen Flugabwehrmittel sehr ernst nehmen“, fügte der Generalmajor hinzu. „Die Russen haben sehr effektive Radare und Raketen. Daher nehmen wir vor jedem Einsatz eine möglichst sorgfältige Gefahreneinschätzung vor“, so Vansina.
Das russische Verteidigungsministerium hatte am Montag darauf hingewiesen, dass alle Luftobjekte in den syrischen Gebieten westlich des Euphrats, wo die russischen Fliegerkräfte eingesetzt sind, von der boden- und luftgestützten Flugabwehr als Ziele beobachtet werden.

 

de.sputniknews.com: Russisches Außenministerium: IS-Anführer mit „hoher Sicherheit“ tot.
Der Anführer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS, auch Daesh), Abu Bakr al-Baghdadi, ist nach Angaben des russischen Außenministeriums mit „hoher Sicherheit“ tot.
Vor einigen Tagen hatte das Außenministerium erklärt, bislang gebe es keine Bestätigung von Al-Baghdadis Tod.
Zuvor hatte das russische Verteidigungsministerium berichtet, dass Al-Baghadadi bei einem Luftschlag der russischen Luftstreitkräfte in der Nähe des syrischen Rakka möglicherweise getötet worden sei. Diese Information werde über verschiedene Kanäle überprüft, hieß es.

ukrinform.ua: Europaparlamentarier reisen in die Ostukraine.
Mitglieder des Europaparlaments, Vertreter der diplomatischen Missionen und ukrainische Parlamentarier reisen am Freitag in die Ostukraine.
Dies teilte das Büro für Informations- und Innenpolitik der Donezker militärisch-zivilen Administration am Donnerstag mit.
„Am 23. Juni 2017 werden sich die erste Vizechefin des ukrainischen Parlaments Irina Geraschtschenko, die Vize-Vorsitzende des parlamentarischen Ausschusses für europäische Integration Maria Ionowa, die Europaparlamentarier Petras Auštrevičius und Anna Fotyga sowie Vertreter der diplomatischen Missionen in der Ostukraine befinden“, heißt es in der Mitteilung.
Die Mitglieder des Europaparlaments würden über die Lage in den Bereichen Sicherheit, Umwelt und im humanitären Bereich im Osten der Ukraine informiert. Sie würden auch Kontrollposten, zerstörte Infrastruktureinrichtungen besichtigen. Ein Treffen der Delegation mit Vertretern der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine sei ebenfalls geplant. Im Rahmen des Besuchs soll auch eine regionale Konferenz zum Thema technologische Sicherheit und Notfallsituationen unter Teilnahme von Geraschtschenko und Ionowa sowie Vertretern der Ministerien und Regionalbehörden stattfinden.

 

de.sputniknews.com: Trump verlängert Sanktionen gegen Nordkorea
US-Präsident Donald Trump hat nach Angaben seines Pressedienstes die Sanktionen gegen Nordkorea um ein volles Jahr verlängert.
Wie aus der Mitteilung des Pressedienstes des Weißen Hauses hervorgeht, geht es um die Aufrechterhaltung der Einschränkungsmaßnahmen, die im Jahr 2008 eingeführt worden seien. In den Jahren 2010, 2011, 2015 und 2016 seien die Sanktionen verlängert und erweitert worden. Die Frist aller Einschränkungen wäre am 26. Juni dieses Jahres abgelaufen, hätte Trump sie nicht verlängert.
Ferner wird betont, dass das „Risiko der Verbreitung“ von Kernstoffen auf der koreanischen Halbinsel und die „Handlungen und Politik“ der nordkoreanischen Regierung nach wie vor eine „außerordentliche Gefahr für die nationale Sicherheit, Außenpolitik und Wirtschaft der USA“ darstellten.
Nordkorea hatte am 21. Mai eine ballistische Rakete mittlerer Reichweite Pukguksong 2 gestartet. Den südkoreanischen Militärs zufolge sei dies keine Interkontinentalrakete gewesen. Sie sei 500 Kilometer weit geflogen und dann 350 Kilometer von der Ostküste der Koreanischen Halbinsel entfernt, außerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszone Japans, im Japanischen Meer niedergegangen.
Der UN-Sicherheitsrat hat den Raketenstart verurteilt und die Handlungen der nordkoreanischen Behörden als „Destabilisierungsvorgehen und einen provokativen Verstoß“ bezeichnet.
Danach ist bekannt geworden, dass das US-Finanzministerium an der Vorbereitung neuer Sanktionen gegen Nordkorea arbeite. Damit habe auch die japanische Regierung begonnen, hieß es.

 

Abends:

de.sputniknews.com: Von der Leyen: Russland und IS bedrohen EU – Dagegen soll mehr Rüstung helfen
Der Weg der EU in Richtung Militärbündnis scheint klar. Sie soll auch außerhalb der Nato handeln können. Es wird nur darüber diskutiert, was die richtigen Schritte zu diesem Ziel sind und wessen Interessen dominieren. Das hat eine Diskussionsrunde am Mittwoch im Bundestag gezeigt. Das alles wird mit der neuen Angst vor Russland begründet.
„Die Zeit, wo wir gefühlt immer sicherer waren“, sei vorbei, erklärte die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Berlin.
Inzwischen drohen aus ihrer Sicht neue Gefahren, weshalb die Mitgliedsstaaten der EU wieder mehr Geld für das Militär ausgeben müssen. Von der Leyen gab bei einem Fachgespräch über das Thema „Eine europäische Verteidigungsunion: Sicherheitspolitik als integrierender Faktor“ den Kurs vor. Dazu hatte die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag eingeladen.
Verantwortlich für die neue Unsicherheit und Angst in Europa wurde – kaum überraschend – vor allem Russland gemacht. Es habe 2014 nicht nur die Krim annektiert, sondern führe seitdem auch einen „hybriden Krieg in der Ostukraine“. Noch immer sterben dort Menschen, hob sie hervor. Kurz danach sei der „foudroyante Vormarsch“ des „Islamischen Staates“ (IS) im Irak als neue Bedrohung hinzugekommen. Das benutzte Fremdwort meint laut Duden „blitzartig entstehend, schnell und heftig verlaufend“. Vielleicht hat von der Leyen ja tatsächlich erst vom IS erfahren, als dessen erste Massaker als Schreckensmeldungen in den Medien auftauchten. Vielleicht fragt sie mal bei den Geheimdiensten, ob ihr da etwas vorenthalten wurde.
Wahl von Trump als „Weckruf“
Die Veranstaltung gab interessante Einblicke in die Debatte um den Ausbau der Europäischen Union als Militärbündnis und die widerstreitenden Interessen dabei. Der Termin war wahrscheinlich gezielt einen Tag vor dem EU-Gipfel in Brüssel gewählt, bei dem es am Donnerstag auch um militärische Fragen geht. Der Fraktionssaal im Reichstagsgebäude war voll mit Menschen aus Politik, Militär und Wirtschaft, aber auch zahlreichen jungen Praktikanten, als von der Leyen ans Mikrofon trat.
Sie zählte auch den digital geführten Krieg, den Cyberwar, sowie den Terror als Grund dafür auf, warum die EU mehr Geld für Rüstung ausgeben müsse. „All das ist in kürzester Zeit über Europa gekommen“, behauptete von der Leyen. Als dann auch noch der Brexit dazu kam, sei für sie die Zeit reif gewesen, mit Frankreich eine „Roadmap“, einen Fahrplan, für eine Europäische Verteidigungsunion (EVU) aufzustellen. Die Wahl Donald Trumps im November 2016 zum US-Präsident sei der letzte „Weckruf“ für mehr Rüstung gewesen, nachdem über Jahre zuvor die Etats dafür zusammengestrichen wurden.
Wie, um es sich selbst nochmal einzureden, betonte die Ministerin, dass sie „nicht den leisesten Zweifel an der Festigkeit des transatlantischen Fundamentes und am dauerhaften Bestand unserer Freundschaft, unseres Bündnisses“ mit den USA habe. Das habe ihr inzwischen auch der neue US-Kriegsminister John Mattis versichert. Dennoch müsse nun die EU ihre eigenen militärischen Fähigkeiten ausbauen, „als eigenständiger Pfeiler und „ganz besonderer europäischer Faktor“ in der Nato. Das wolle auch die Mehrheit der Bürger, behauptete von der Leyen, sich auf Umfragen beruhend. Grundlage für das Vorgehen sei die im Juni 2016 verabschiedete „Global Strategy“ der EU. Dazu gehörten vier Schritte: Die beschlossene gemeinsame Kommandozentrale der EU für Auslandseinsätze, die Struktur für die dauerhafte Zusammenarbeit (PESCO), die Pläne der EU-Kommission für einen Europäischen Verteidigungsfond (EDF) sowie die gemeinsame Planung samt Finanzkontrolle (CARD). Das alles solle „eng harmonisiert mit der Nato“ geschehen, die davon profitiere.
Deutschland soll führen
Von der Leyen beschrieb klar den Kurs: „Ich bin der festen Überzeugung, wir brauchen mehr Deutschlands Verantwortung in Europa, aber wir brauchen vor allem mehr Verantwortung Europas in der Welt.“
Letzteres klang eher danach, dass Deutschland als führende EU-Macht mehr Kontrolle über die Aktivitäten der anderen Staaten haben wolle. Tomasz Szatkowski vom polnischen Verteidigungsministerium und der stellvertretende tschechische Verteidigungsminister Daniel Kostoval machten eigenständige Interessen der osteuropäischen EU-Mitglieder deutlich. Zuvor hatte von der Leyen nochmal betont, dass für sie steigende Rüstungsausgaben feststehen: „Für uns in der Bundeswehr ist klar: Wir wollen wachsen und wir werden wachsen!“ Und fügte hinzu: „Wir wollen europäisch wachsen.“ Die zunehmende Militarisierung der EU sieht die Ministerin auch als Beitrag zu den von Trump geforderten Mehrausgaben der Nato-Staaten in der Rüstung.
Sie erhofft sich vom neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron „nochmal richtig Schwung“ für die Pläne der EU. Doch ausgerechnet ein Vertreter der deutschen Rüstungsindustrie, Thomas Weise vom Rheinmetall-Konzern, äußerte in der Diskussion deutliche Zweifel. Von der Leyen war terminbedingt schon wieder gegangen, als der Rüstungslobbyist die gewünschte deutsch-französische Zusammenarbeit in Frage stellte. Er berichtete von seinen Erfahrungen in Brüssel, nach denen „die Zusammenarbeit mit unseren französischen Freunden auf der Arbeitsebene neben den englischen immer die schwierigste“ sei. Frankreich verfolge im militärischen Bereich vor allem nationale strategische Interessen, „auch im politischen und industriellen Umfeld“. Weise findet es besser, stattdessen mehr mit Italien und den skandinavischen Ländern, aber auch den osteuropäischen EU-Staaten zusammenzuarbeiten. Gerade aus letzteren gebe es „sehr starke Signale“, mit Deutschland mehr zusammenarbeiten zu wollen – „bis dahin, dass von vielen dieser Partner eine deutsche Führungsposition akzeptiert und vorgeschlagen wird“.
Einigkeit vor allem bei „russischer Gefahr“
Das bestätigte auch der tschechische Vizeverteidigungsminister Kostoval, der allerdings beklagte, dass die derzeitige Rüstungszusammenarbeit mit seinem Land sich auf „Steinzeitniveau“ befinde. Er forderte mehr Wettbewerb und weniger Projekte, die nur die großen europäischen Rüstungskonzerne bedienten. Zugleich beschrieb er die Fundamente der Zusammenarbeit in der EU als „nicht gefestigt“ und schwach. Kostoval forderte ein eigenständiges Gremium der Verteidigungsminister der EU-Staaten. Der polnische Staatssekretär Szatkowski bezeichnete es als schwierig, zwischen der EU und der Nato zu unterscheiden, da ja letztere für die Verteidigung zuständig sei. Gleichzeitig solle die EU auch eigenständig außerhalb der Nato handeln können und wie diese in einem 360 Grad-Umfeld agieren können. Er beschrieb Warschaus Motive mit der Angst vor Russland, das Polen mit Manövern und Raketen, die auf polnische Städte gerichtet seien, bedrohe und erpresse.
Es gebe keine Konkurrenz zwischen Nato und EU, erklärte auf der Veranstaltung Bundeswehrgeneral Hans-Werner Wiermann. Er gehört zum „European Union Military Commitee“ und meinte, die Verteidigungsaufgabe bleibe bei der Nato. Die EU wolle sich vor allem um Einsätze wie in Afrika kümmern und ihre Fähigkeiten dazu ausbauen. Der General erinnerte unter anderem daran, wie langwierig Rüstungsprojekte ablaufen und welche Abstimmungsprobleme innerhalb der EU es gebe. Immer wieder wurde vom Podium herab betont, dass es eine vieldiskutierte europäische Armee in absehbarer Zukunft nicht geben werde. Die EU solle aber im militärischen Bereich gemeinsam handeln können. Die Veranstaltung hatte zumindest im Ansatz deutlich gemacht, welche Probleme es gibt, solche Pläne umzusetzen.
Tilo Gräser

de.sputniknews.com: Kiew erklärt „bescheidenden Empfang“ Poroschenkos in Washington.
Die Vize-Sprecherin der Werchowna Rada (ukrainisches Parlamentsunterhaus) Irina Geraschtschenko hat auf ihrer Facebook-Seite das kurze Treffen des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko mit dessen US-Amtskollegen Donald Trump kommentiert und den Verlauf mit dem Stil des letzteren begründet.
Demnach habe das Treffen zwischen den beiden Staatschefs nicht ein paar Minuten, sondern eine halbe Stunde gedauert. Dies gehe aus dem Stenogramm des Weißen Hauses hervor, so Geraschtschenko.
„Recht viele internationale Treffen von Trump haben gerade eine halbe Stunde gedauert, oder sogar noch weniger. Man sagt, dass kurze Treffen sein Stil sind“, schrieb die Abgeordnete.
US-Präsident Trump hatte sich am Dienstag kurz mit seinem ukrainischen Amtskollegen Poroschenko in Washington getroffen. Im Anschluss daran hat Trump sogar von einer üblichen Stellungnahme auf Twitter abgesehen. Medien bezeichneten das Treffen als einen „bescheidenden Empfang“.
Der Washington-Besuch des ukrainischen Staatschefs hatte auch sonst für Aufsehen gesorgt. So schlug Poroschenko ganze 27 Mal mit einer Hand auf die andere, was im Netz viele Fragen auslöste.

de.sputniknews.com: Kiewer Parlamentarier macht „Putins Agenten“ für Müllkollaps in Lwiw verantwortlich.
Der Rada-Abgeordnete Semjon Sementschenko hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin für den Müllkollaps in der westukrainischen Stadt Lwiw verantwortlich gemacht. Das sei ein Werk von „Putins Agenten“, schrieb der Parlamentarier am Donnerstag auf Facebook.
„Die Operation zur Umwandlung des ‚ukrainischen Piemont‘ in eine Müll-Hauptstadt kann nicht allein Folge von Sonderoperationen der Administration (des ukrainischen Präsidenten Petro) Poroschenko sein. Die Zerstörung alles Ukrainischen kommt vor allem Putin zugute. Für mich ist das ein weiterer Beweis dafür, wem die ukrainischen Machthaber eigentlich in die Hand spielen“, betonte Sementschenko.
Er verteidigte Lwiws Oberbürgermeister Andrej Sadowy, dem zur Last gelegt wird, dass die Behörden eine Müllverarbeitungsfabrik bislang nicht gebaut haben. „Nennt mir wenigstens eine Stadt in der Ukraine, deren Bürgermeister einen solchen Betrieb gebaut hat“, forderte der Parlamentarier.
Am Vortag hatte Sadowy erklärt, dass Kinder wegen Müllkippen in Lwiws Straßen demnächst aus der Stadt gebracht werden sollten. Lwiw drohten Infektionskrankheiten, sagte er.
Die Ortsbehörden können das Problem des Abtransports von Müll seit mehr als einem Jahr nicht lösen. Im März gab Sadowy zu, dass es in der Region keine freien Müllhalden mehr gibt. Bislang wurden die Abfälle auf der größten Müllkippe der Ukraine in der Siedlung Welikije Gribowitschi eingelagert. Aber nach dem Brand im Frühjahr 2016 musste die Müllhalde geschlossen werden.

Standard

Presseschau vom 21.06.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

Dan-news.info: Spezialdienste der DVR haben die bewaffneten Personen festgenommen, die gestern tagsüber eine Patrouille der OSZE-Mission in Jasinowataja angegriffen haben. Dies teilte heute das operative Kommando der DVR mit.
„Im Ergebnis von durch das Verteidigungsministerium und das Staatssicherheitsministerium der DVR ergriffenen operativen Fahndungsmaßnahmen wurden die bewaffneten Personen festgenommen, die am 20. Juni eine OSZE-Patrouille angegriffen haben“, teilte das Kommando mit.
Es ist bekannt, dass sich der Vorfall gegen Mittag im Gebiet des Jasinowatajer Bahnhofs ereignete. Zu der OSZE-Patrouille fuhr ein ziviles Fahrzeug mit ukrainischem Nummernschild heran. Aus dem Fahrzeug kamen zwei Personen in Tarnkleidung, mit Gesichtsmasken und Waffen. Sie bedrohten die Beobachter, schossen einige Male in die Luft und flohen dann vom Ort des Geschehens.
Derzeit machen die Festgenommenen Aussagen. Nach vorläufigen Informationen „war dies eine geplante Provokation mit dem Ziel, die Führung der Republik zu diskreditieren, sowie zur Einschüchterung von Mitarbeitern der OSZE-Mission bei der Ausführung ihrer funktionellen Verpflichtungen“. Außerdem wurde festgestellt, dass die Festgenommenen keine Soldaten oder Mitarbeiter von militärischen Strukturen der DVR sind.
„Die aufgedeckten Umstände des Vorfalls zeugen davon, dass dies ein Auftrag ukrainischer Spezialdienste war“, meint das Kommando.
Zuvor hatte die OSZE einen Bericht über einen Vorfall in Jasinowataja veröffentlicht. Es wurde mitgeteilt, dass zwei Unbekannte mit Waffen sechs Beobachter bedrohten, die in zwei gepanzerten Patrouillefahrzeugen unterwegs waren. Im Verlauf des Vorfalls schlug einer der Angreifer mit dem Lauf eines Maschinengewehrs auf ein Fahrzeug, wobei geringfügiger Schaden entstand. Die Mitarbeiter der Mission wurden nicht verletzt und gelangten wohlbehalten in die Basis in der Hauptstadt der Republik. Dabei wurde zunächst im Blog der OSZE-Mission bei Twitter unbegründet erklärt, dass ein „schwerer Überfall“ auf Beobachter angeblich durch Vertreter der DVR erfolgt sei.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Sokolniki, Kalinowka, Obosnoje, Shelobok.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

 

de.sputniknews.com: Syrischer Kampfjet-Abschuss: Russland erwartet Erklärung von USA – Lawrow
Moskau wartet immer noch auf eine Erklärung der USA bezüglich des am Sonntag abgeschossenen syrischen Kampfjets. Dies sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstagabend nach dem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian.
Laut Lawrow hat der Kommunikationskanal mit den USA zur Verhinderung von Zwischenfällen im syrischen Luftraum bisher „nicht schlecht“ funktioniert. Doch nach dem Zwischenfall, als die von den Vereinigten Staaten angeführte Anti-Terror-Koalition am Sonntagmittag ein syrisches Kampfflugzeug nahe der Stadt Rakka abgeschossen hatte, sei er ausgesetzt worden.
„Es gibt einen Mechanismus, der nachdem, was die USA getan haben, als sie das Flugzeug abgeschossen haben, zurzeit tatsächlich ausgesetzt ist. Wir haben über das Verteidigungsministerium um Erklärungen gebeten und erwarten, dass dies getan wird“, so Lawrow.
Zuvor war berichtet worden, dass der syrische Kampfjet in dem Moment abgeschossen worden war, als es einen Einsatz gegen Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) flog. Dem widersprach die Koalition. Ihr zufolge soll das Flugzeug Bomben auf Stellungen der Opposition – der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) — abgeworfen haben.

 

de.sputniknews.com: Russland interessiert an Normalisierung der Beziehungen zur EU – Lawrow.
Moskau ist an einer Normalisierung der Beziehungen zu Brüssel interessiert, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow nach Verhandlungen mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian in Moskau.
„Wir sind daran interessiert, dass sie (die Beziehungen zur EU) auf den Weg der normalen Entwicklung zurückkehren“, so Lawrow.
Unter anderem berührte der russische Diplomat die neuen kürzlich von den USA verhängten Sanktionen gegen Moskau. Ihm zufolge sprengt die anti-russische Besessenheit in Washington alle Grenzen.
„Selbstverständlich wird die Atmosphäre dadurch nicht besser. Die Sanktionen werden ein weiteres Mal ohne ersichtlichen Beweggrund beschlossen“, fügte er hinzu.

 

Dan-news.info: „Heute um 5:40 Uhr starb die Frau, die vorgestern verletzt wurde“, teilte die Stadtverwaltung von Jasinowataja mit.
Die alte Frau, geb. 1936, war am 19. Juni bei einem Beschuss von Jasinowataja durch ukrainische Truppen schwer verletzt worden; ihr wurden Bein und Hand abgerissen.

 

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 36-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden 19 Ortschaften der Republik beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Der Vertreter des Kommandos fügte hinzu, dass die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte Artillerie- und Panzergeschütze, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet haben.

 

de.sputniknews.com: Nato-F-16 versuchte Annäherung an Flugzeug des russischen Verteidigungschefs.
Ein Nato-Kampfjet des Typs F-16 hat versucht, sich an das Flugzeug des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu über neutralen Gewässern der Ostsee anzunähern. Die Maschine sei jedoch von einer russischen Su-27 „verjagt“ worden, wie ein Korrespondent der Agentur RIA Nowosti mitteilte.
Demnach sollen Nato-Flugzeuge versucht haben, das Flugzeug Schoigus zu verfolgen, als er nach Kaliningrad flog. Die Maschine des Verteidigungschefs wurde von Su-27-Jägern begleitet.
Eines der Nato-Flugzeuge habe eine Annäherung versucht, aber zwischen ihm und der Maschine Schoigus habe sich eine Su-27 gestellt, wonach sich die F-16 zurückgezogen habe.

 

Dnr-online.ru: Am 20. Juni haben Vertreter des Transportministeriums der DVR an der vierten Sitzung des Rates zur sozialen Partnerschaft in der Bildung teilgenommen, der im Bildungs- und Wissenschaftsministerium der DVR stattfand.
An der Sitzung nahmen Vertreter aller Ministerien und Behörden der DVR sowie die Leiter der höheren Bildungseinrichtungen der Republik teil.
Wie der Pressedienst des Transportministeriums mitteilte, wurden während der Sitzung Fragen erörtert, die mit der Fortsetzung der Praktika von Studierenden und von pädagogischem und wissenschaftlichem Personal in der Produktion verbunden sind.
Außerdem haben die Mitglieder des Rates Regelungen und Bedingungen für die Vermittlung von Absolventen von Bildungseinrichtungen der höheren beruflichen Bildung, deren Ausbildung aus Mitteln des Haushalts der Republik finanziert wurde, auf Arbeitsplätze erörtert.
Weiter wurde eine Konzeption für die Zusammenarbeit der staatlichen Bildungseinrichtungen der mittleren und höheren beruflichen Bildung mit Subjekten des Arbeitsmarkts, Organen der Staatsmacht und der örtlichen Selbstverwaltungen vorgestellt.
In der DVR gibt es vier höhere Bildungseinrichtungen, die Spezialisten für den Transportbereich ausbilden: das Donezker Institut für Eisenbahntransport, das Gorlowker Institut für Straßenverkehr der Donezker Nationalen Technischen Universität, die Donezker Akademie für Kraftfahrzeugtransport, die Donbasser Nationalakademie für Bauwesen und Architektur.

 

Ukrinform.ua: Poroschenko über Treffen mit Trump: USA unterstützen uns.
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat sich in Washington mit dem US-Präsidenten, Donald Trump, getroffen, der der Ukraine weitere Unterstützung zugesichert hat.
Das gab Poroschenko vor Journalisten nach dem Treffen im Weißen Haus bekannt.
„Das war ein sehr ausführliches Treffen mit dem Präsidenten der Vereinigten Staaten Donald Trump. Wir haben eine starke Unterstützung von den Vereinigten Staaten bekommen, Unterstützung der Souveränität, der territorialen Integrität und Unabhängigkeit unseres Staates sowie starke Unterstützung für die Fortsetzung der Reformen im Lande“, sagte er.
Die Tagesordnung des Treffens sei dem ukrainischen Staatschef zufolge „sehr breit“ gewesen.
„Ich bin zufrieden mit den Ergebnissen der Verhandlungen. Und ich bin dem Präsidenten Trump, dem Vizepräsidenten Pence und jenen Ministern, mit denen ich mich traf, sehr dankbar für eine sehr feste Einstellung bei der Unterstützung unseres Staates“, sagte Poroschenko.

 

de.sputniknews.com: Warum der Westen seine Krisen mit Moskaus Einmischung erklärt – russischer Politiker
Der Westen versucht, die Krisentrends mit Handlungen Russlands zu erklären, um eigene politische Fehler nicht zugeben zu müssen, wie Alexej Puschkow, Mitglied des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses beim Föderationsrat, am Mittwoch in Berlin sagte.
„Ich habe den Eindruck, dass die zahlreichen Krisentrends, zu denen es in der westlichen Welt kommt, mit Handlungen Russlands erklärt werden, weil ansonsten die Leute, die die westliche Welt regieren, sagen müssten, dass der Grund in ihren Fehlern und in ihrer eigenen Politik liege“, erklärte Puschkow in seiner Rede zum Thema „Im Vorfeld des G-20-Gipfels in Hamburg – Außenpolitische Beziehungen zwischen Deutschland, Europa und Russland“.
Als Beispiel führte er die Situation um den US-Präsidenten Donald Trump an, den „angeblich die Russen an die Macht gebracht haben“ sollen.
„Sonst müsste die politische Elite der USA sagen, dass sie das Land in einen Zustand gebracht hat, wo die Mehrheit der Leute einen verantwortungslosen Populisten wählt“, so Puschkow.
Die Krisen in der EU seien kaum mit Russland verbunden. Erstens sei Moskau nicht an einer Schwächung der EU interessiert, mit der es vor der Krim-Krise ein Abkommen über strategische Partnerschaft hatte. Zweitens habe Moskau keine Möglichkeiten, die EU zu schwächen und „stellt sich auch keine mythologischen Aufgaben“.
Die EU sei wegen ihrer eigenen Politik geschwächt worden, die bei den Bürgern immer mehr Misstrauen wecke. Dies hätten die Wahlen in Frankreich, in den Niederlanden, in Italien gezeigt. Der Höhepunkt des Misstrauens sei die Unterstützung von 55 Prozent der Bevölkerung Großbritanniens, zu dem Moskau traditionell schlechte Beziehungen habe, für den EU-Austritt.
Der Mythos über die Verwicklung Russlands in all diese Ereignisse werde von den Massenmedien verbreitet und deformiere die Wahrnehmung Russlands unter den Europäern, so Puschkow.

 

Dnr-online.ru: Im Zusammenhang damit, dass in der Ukraine in den letzten drei Jahren die Preise für die Wasserversorgung mehrfach erhöht wurden, sind die Wasserpreise für die Verbraucher, die auf dem zeitweise nicht von uns kontrollierten Gebiet des Donbass leben, höher als in der DVR, im Durchschnitt um das Siebenfache. Dies teilte heute der stellvertretende Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Witalij Kishajew mit.
Nach seinen Worten war die letzte Erhöhung um etwa 15% im Mai. Jetzt werden die Rechnungen mit den neuen Preisen kommen und die Einwohner des von der Ukraine kontrollierten Territoriums wissen nicht, wie sie die Wasserversorgung bezahlen sollen. „Jetzt werden die Einwohner des Donbass, die auf dem zeitweise von der Ukraine kontrollierten Territorium leben, für Wasser 20,35 Griwna pro Kubikmeter zahlen, was mehr als zweimal so viel ist wie die entsprechenden Kosten für Wirtschaftssubjekte auf dem gleichen Territorium (8,41 Griwna pro Kubimeter) und siebenmal mehr als die entsprechenden Tarife in der Republik“, teilte Witalij Kishajew mit.
Er unterstrich, dass die Regierung der DVR unter Berücksichtigung der Schwierigkeiten der Kriegszeit die Tarife für kommunale Dienste für die Bevölkerung seit 2014 nicht erhöht habt. Dies soll auch weiterhin so gehandhabt werden.

 

Nachmittags:

ukrinform.ua: Präsident: Trump hat angeordnet, militärische Zusammenarbeit mit der Ukraine auszuweiten.
Der Präsident der Vereinigten Staaten habe klare Anweisungen zur Erweiterung der militärisch-technischen Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten und der Ukraine gegeben, erklärte der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko nach dem gestrigen Treffen mit dem US-Präsidenten Donald Trump und dem Vizepräsidenten Mike Pence im Weißen Haus, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus den USA.
„Im Einzelnen ging es um die militär-technische Zusammenarbeit. Wir werden das etwas ausführlicher mit dem Verteidigungsminister der USA besprechen. Aber der Präsident (Donald Trump – Red.) hat klare Anweisungen gegeben, dass wir unsere Zusammenarbeit ausbauen“, sagte Poroschenko.

 

de.sputniknews.de: USA erwägen Schritte auf „Russlands Vorgehen“ in Syrien.
Laut US-Außenminister Rex Tillerson erwägt Washington derzeit eine mögliche Antwort auf „die jüngsten Handlungen Russlands in Syrien“.
„Wir beraten darüber“, erwiderte Tillerson auf die Frage nach Antworthandlungen der USA.
Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag sagte, sei Russland nicht daran interessiert, den Kampf gegen den Terrorismus in Syrien wegen der Schläge der USA zu untergraben. In nächster Zeit werde US-Außenminister Rex Tillerson auf diese Angelegenheit angesprochen, hieß es.
Indessen erklärte das Pentagon, dass es keine Handlungen des russischen Militärs in Syrien sehe, die Befürchtungen auslösen könnten.
Das russische Verteidigungsministerium hat am Dienstag bekanntgegeben, dass Moskau nach dem Abschuss eines syrischen Kampfjets die Kooperation mit den USA im Rahmen des Syrien-Memorandums ausgesetzt habe. Weiter hieß es, dass alle Flugzeuge und Drohnen, die sich in syrischen Gebieten befinden, wo Russlands Luftstreitkräfte ihre Kampfaufgaben umsetzen, künftig von Einheiten der russischen Flugabwehr begleitet werden.

 

Dnr-online.ru: Von Januar bis Mai wurden mit Unterstützung der Arbeitsämter der Republik 21.500 Menschen auf Arbeitsplätze vermittelt. Derzeit stehen 5000 Menschen weniger auf den Listen der Arbeitsämter als zur gleichen Zeit des letzten Jahres, teilte auf einer Pressekonferenz die Leiterin des Republikanischen Arbeitsamts des Arbeits- und Sozialministeriums der DVR Tamara Kosenko mit.
„Ein solches Anwachsen bei der Arbeitsvermittlung ist durch die Entwicklung der Ökonomie der DVR bedingt, was durch die Vergrößerung der Zahl der freien dauerhaften Arbeitsstellen bestätigt wird“, berichtete sie. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres gingen bei den Arbeitsämtern Meldungen über 15.325 freie Stellen ein, was 2000 mehr sind als im gleichen Zeitraum des letzten Jahres. Im zurückliegenden Zeitraum wurden fast 13.000 Menschen auf befristete Arbeitsplätze vermittelt, 365 sind davon sind beim Wiederaufbau von durch die Kämpfe zerstörten privaten Wohnhäusern gemäß dem Erlass des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko beschäfitgt.
Die Arbeitsämter führen weiter berufsorientierende Maßnahmen vor allem für die Jugend durch. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres haben 15.500 Personen an Seminaren teilgenommen, es wurden 122 berufsorientierende Veranstaltungen in Schulen durchgeführt, bei denen fast 2000 Schüler der höheren Klassen individuell durch Spezialisten beraten wurden. In Donezk finden auch weiter kostenlose Seminare für Arbeitssuchende statt, denen Kenntnisse in nachgefragten Berufen vermittelt werden. Im Moment betrifft dies Bauberufe, Fahrer im Passagiertransport und Elektrofachkräfte.
In der DVR ist eine positive Dynamik bei der Vermittlung von Menschen mit Behinderung auf Arbeitsplätze zu bemerken. Dies teilte die Direktorin des Republikanischen Arbeitsamts der DVR Tamara Kosenko mit.
„Es wurden 221 Menschen mit Behinderung vermittelt. Dies sind 40% der auf der Liste der Arbeitsämter stehenden Menschen mit Behinderung. Im gleichen Zeitraum des letzten Jahres wurden nur 23% der Menschen mit Behinderung, die auf der Liste der Arbeitsämter standen, vermittelt. Eine solche positive Dynamik ist durch das Inkrafttreten des Erlasses des Ministerrats der DVR „Über die Festlegung von Quoten für die Arbeitsvermittlung von Menschen mit Behinderung“ bedingt. Die Zahl der freien Stellen für diese Kategorie der Bevölkerung beträgt mehr als 600 Arbeitsstellen in der Republik. Ich erinnere alle Arbeitgeber, die mehr als 30 Beschäftigte haben, an die Verpflichtung eine 5%-Quote für Menschen mit Behinderung einzuhalten“, sagte sie.

 

de.sputniknews.com: Schoigu: Nato beharrt auf Anti-Russland-Kurs – Lage an Westgrenzen spitzt sich zu.
Die Lage an den russischen Westgrenzen verschlechtert sich wegen der dortigen vermehrten militärischen Aktivitäten der Nato, die Russland neben dem Terrorismus auf die Liste der internationalen Gefahren stellt. Das sagte am Mittwoch der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu bei einer Sitzung in Kaliningrad.
„Die Situation an unseren westlichen Grenzen zeigt einen Trend zur Verschlechterung. Das liegt an der steigenden Aktivität der Nato-Länder in Osteuropa“, sagte Schoigu. Die Allianz steigere ihre Präsenz im Baltikum und erweitere die Infrastruktur von Seehäfen, Flugplätzen und anderen Militäranlagen.
Schoigu verwies zudem darauf, dass die Nato bald die Stationierung von vier internationalen Bataillons an der russischen Grenze abschließen werde. „In den baltischen Ländern und in Polen ist die Schaffung von vier taktischen Bataillon-Gruppen fast beendet, deren Gesamtzahl bei rund 5.000 Soldaten mit Bewaffnung und Militärtechnik liegt“, so der Minister.
Im kommenden Jahr wollen die USA ihm zufolge zusätzlich zu ihrer Raketenabwehr in Rumänien eine ähnliche Anlage in Polen stationieren. Die Nato organisiere darüber hinaus an den russischen Grenzen die großangelegten Manöver „Baltops 2017“ und „Saber Strike“, an denen mehr als 10.000 Soldaten, über 70 Schiffe und rund 70 Flugzeuge, darunter US-Langstreckenbomber B-52, teilnehmen, so Schoigu.
„Diese Geschehnisse demonstrieren den deutlichen Unwillen der westlichen Partner, auf den antirussischen Kurs zu verzichten“, so der Minister. Davon zeuge auch der Nato-Gipfel im Mai, bei dem Russland und der Terrorismus auf die gleiche Gefahrenstufe gestellt worden seien.
Die Entscheidung über die Stationierung der Bataillons wurde beim Gipfel in Warschau im Juli 2016 getroffen. Jede Gruppe besteht aus etwa 1.000 Militärs. Kanada hat die Rolle der „führenden Nation“ in Lettland übernommen, Deutschland leitet das Bataillon in Litauen, Großbritannien in Estland und die USA in Polen. Die Raketenabwehr in Rumänien wurde offiziell im Mai 2016 in Betrieb genommen.

de.sputniknews.com: Russlands Wirtschaft wächst – nicht einfach schneller, sondern doppelt schnell.
Welcher Hacker hat sich da wohl wieder eingemischt? Das könnte jetzt vielleicht so Mancher fragen. Aber Tatsache bleibt: Im Mai dieses Jahres hat Russlands Wirtschaftsleistung nach offiziellen Angaben im Vergleich zu dem Monat im Vorjahr um 3,1 Prozent zugenommen.
Wie das russische Wirtschaftsministerium am Mittwoch mitteilte, ist die russische Wirtschaft damit doppelt so schnell gewachsen, wie noch vor zwei Monaten, im April dieses Jahres.
Wachstumstreiber ist nicht allein der Öl- und Gassektor gewesen, wie aus der Ministeriumsmitteilung hervorgeht: „Einen wichtigen Beitrag zum Wachstum des Bruttoinlandsprodukts im Mai haben alle zentralen Wirtschaftssektoren geleistet: das verarbeitende Gewerbe, die Rohstoffwirtschaft, der Groß- und Einzelhandel, die Bauwirtschaft.“ Kurzum: Gewachsen sind demnach alle Sektoren, die eine Volkswirtschaft tragen.
Im April dieses Jahres stieg Russlands Wirtschaftsleistung um 1,7 Prozent. Zuvor war das Wirtschaftsministerium in einem Bericht von 1,4 Prozent Wachstum ausgegangen. Dieser Wert ist jedoch nach oben korrigiert worden, nachdem das russische Statistikamt Rosstat seine Daten präzisiert hatte.
Für das erste Halbjahr 2017 geht das russische Wirtschaftsministerium von einem Wirtschaftswachstum von 1,3 Prozent aus, wie das Ressort am heutigen Mittwoch mitteilte. Im ersten Quartal wuchs die russische Wirtschaft im Vergleich zum Vorjahreszeitraum noch um 0,5 Prozent. Dies war das zweite Wachstum in Folge: Im letzten Quartal 2016 stieg Russlands Wirtschaftsleistung um 0,3 Prozent, nachdem sie zwei Jahre lang gefallen war.
Für das gesamte laufende Jahr prognostiziert das Ministerium ein Wirtschaftswachstum von zwei Prozent. Der Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin hält sogar einen dreiprozentigen Anstieg für möglich, vorausgesetzt in die russische Wirtschaft werden fünf Billionen Rubel (rund 75,4 Milliarden Euro) investiert.

 

de.sputniknews.com: Polen: Freiwillige stellen Denkmal für sowjetische Soldaten wieder her.
In der Nähe der polnischen Stadt Mikolin soll am 22. Juni ein Denkmal für sowjetische Soldaten feierlich eingeweiht werden. Das Monument wurde von der polnischen gemeinnützigen Organisation „Kursk“ mit Unterstützung von russischen Bürgern, die Geld dafür sammelten, wiederhergestellt.
Das Denkmal war 1945 zum Gedenken an mehr als 40 sowjetische Soldaten errichtet worden, die beim Übergang über die Oder ums Leben gekommen waren. Am Fundament des Denkmals sind Boote abgebildet, mit denen die Truppen der Roten Armee den Fluss überquerten.
Mit der Zeit war das Denkmal jedoch heruntergekommen. Binnen knapp zwei Jahren ist es Freiwilligen allerdings gelungen, genügend Geld zu sammeln, um das Monument wiederherzustellen.
Der Einweihung sollen Diplomaten aus Russland, den USA, Großbritannien und Frankreich sowie Vertreter der örtlichen Behörden und gemeinnützigen Organisationen aus Polen beiwohnen.
„Die Geschichte Europas lässt sich nicht in ,gut‘ und,böse‘ trennen, man kann nicht aus dem durch die Zeit geflochtenen Gewebe ein Stück herausreißen und es herumschwingen“, sagte der stellvertretende Gouverneur von Kaliningrad, Anton Alichanow. Kaliningrad pflege freundschaftliche Beziehungen zu seinen Nachbarländern trotz der existierenden politischen Spannungen, betonte er weiter.
Diese Einweihung erscheint umso wichtiger, wenn man bedenkt, wie oft in letzter Zeit in Polen sowjetische Denkmäler abgebaut oder geschändet wurden.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 36mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von 12 Ortschaften zwei Artilleriegranaten des Kalibers 122mm, 20 Panzergeschosse, 57 Mörsergranaten des Kalibers 82mm und 28 des Kalibers 120mm abgefeuert.
In Richtung Mariupol hat der Gegner auf die Gebiete von vier Ortschaften neun Mörsergranaten des Kalibers 120mm und zehn des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete von drei Ortschaften sieben Mörsergranaten des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Folge des Beschusses von Seiten des Gegners wurde ein Soldat der Streitkräfte der DVR schwer verletzt.
Vorgestern haben die Kiewer Straftruppen ein weiteres Mal ein Verbrechen begangen, in Jasinowataja wurde Emma Girgorjewna Litwinenko, geb. 1936, verletzt, heute Nacht starb sie, die Mediziner haben einige Stunden um das Leben der Frau gekämpft.
Zu diesem Fall wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen haben wir an die Vertreter der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben.
Unsere Aufklärung stellt weiter eine Konzentration von Kräften und Mitteln entlang der Kontaktlinie fest. So im Gebiet der folgenden Ortschaften:
– Nowoluganskoje, 3 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von vier 120mm- und vier 82mm-Mörsern festgestellt;
– Gebiet des Bergwerks „Jushnaja“ und „Sewernaja“, es wurde die Ankunft von sechs D30-Geschützen und vier Panzern der 25. Infanteriebrigade festgestellt.
Gestern gegen 11 Uhr erfolgte nicht weit vom Bahnhof von Jasinowataja eine Provokation gegenüber Vertretern der OSZE, an der Personen in militärischer Uniform und mit Waffen beteiligt waren, die versuchten sich als Soldaten der Streitkräfte der DVR auszugeben. Nach der Durchführung von operativen Fahndungsmaßnahmen und Inkraftsetzen des Plans „Abfangen“ ist es uns gelungen, auf die Spur der Rechtsverletzer zu kommen und sie mit den Kräften der Militärkommandantur festzunehmen.
Derzeit finden mit den Festgenommenen Untersuchungen statt.
Es ist wichtig anzumerken, dass diese Personen, die Rechtsverletzungen begangen haben, keine Verbindung zu den militärischen Strukturen der DVR haben. Die Festgenommenen bereuen ihre Taten.
Vorläufig wurde festgestellt, dass das Motiv ihrer Handlungen die Durchführung von Provokationen im Vorfeld des Treffens in Minsk waren, damit die ukrainische Seite im Verlauf der Handlungen die Regierung der Republik der Aggression gegen internationale Beobachter beschuldigen kann. Außerdem wurde vom Gegner der Umstand genutzt, dass sich der stellvertretende Leiter der OSZE in der Ukraine Alexander Hug in der Republik aufhält, der zu einem Arbeitsbesuch in der DVR weilt.
Alle Anzeichen und im Moment vorliegenden Informationen zeugen davon, dass die gestrige Provokation gegen die OSZE von ukrainischen Spezialdiensten unter unmittelbarer Beteiligung des Sicherheitsdienstes der Ukraine organisiert wurde.

 

de.sputniknews.com: Schoigu mahnt Westen: So wird Russland mit Militär-Druck fertig
Als Reaktion auf die zunehmenden militärischen Aktivitäten der Nato an den russischen Grenzen, die die globale Sicherheit gefährden, hält Russland mehr als 30 taktische Einheiten im Westen des Landes einsatzbereit. Das teilte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Mittwoch mit.
„Neben dem politischen, Informations- und Wirtschaftsdruck wollen einige Länder die Militärmacht als Instrument für das Erreichen ihrer geopolitischen Ziele nutzen“, sagte Schoigu.
„Solche Handlungen unserer westlichen Kollegen führen zur Zerstörung des globalen Sicherheitssystems, steigern das bilaterale Misstrauen und drängen uns zu Gegenmaßnahmen, vor allem in westlicher strategischer Richtung“, so der Minister. Russland baue daher seine Gefechtsstärke aus.

 

de.sputniknews.com: Gazprom: US-Sanktionen schrecken Nord-Stream-2-Partner nicht ab.
Die geplante Verschärfung der antirussischen Sanktionen durch die USA hat die Partner des russischen Energieriesens Gazprom im Rahmen von Nord Stream 2 nicht abgeschreckt: Keiner von ihnen hat bislang seinen Ausstieg aus dem Projekt angekündigt. Dies teilte Viktor Subkow, Aufsichtsratschef von Gazprom, am Mittwoch mit.
„Ich glaube, dass Europa an diesem Projekt sehr interessiert ist. Die größten Firmen haben ein Abkommen zur Finanzierung unterzeichnet, sie läuft praktisch jetzt schon, das Geld kommt an“, so Subkow. Jetzt einen Rückzieher zu machen, wäre absolut falsch, betonte der Aufsichtsratschef.
„Deshalb hoffe ich, dass die Vernunft die Oberhand gewinnt. Europa sollte wirklich diese Menge Gas erhalten – stabil 55 Milliarden Kubikmeter pro Jahr. Ich glaube, das Projekt wird klappen“, so Subkow weiter.
Keiner der Partner von Gazprom habe bislang den Wunsch geäußert, aus dem Projekt auszusteigen. „Im Gegenteil, alle Partner sind auf eine konstruktive Arbeit eingestellt, alles ist in Ordnung.“
Am vergangenen Mittwoch hatte der US-Senat mit Stimmenmehrheit den Gesetzentwurf zur Erweiterung der Sanktionen gegen Russland gebilligt. Die vorgeschlagenen Maßnahmen gegen Moskau sollen eine Verringerung der maximalen Laufzeit der Marktfinanzierung von russischen Banken auf bis zu 14 Tage und von Unternehmen aus dem Öl- und Gassektor bis zu 30 Tage vorsehen. Dabei handele es sich um Institutionen, die auf der Sanktionsliste stehen.
Zudem sieht der Gesetzentwurf die Möglichkeit vor, diejenigen Unternehmen zu bestrafen, die in russische Pipelines investieren oder als Zulieferer tätig sind. Dies soll schon ab einem Auftragswert von fünf Millionen Dollar möglich sein.
Das Nord-Stream-2-Projekt sieht den Bau von zwei Strängen mit einer Gesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr von der russischen Küste durch die Ostsee bis nach Deutschland vor. Gazprom würde über 50 Prozent Anteile an der Nord Stream-2 AG verfügen, die europäischen Unternehmen BASF, E.On, Engie, OMV und Shell über jeweils zehn Prozent.

 

Dnr-online.ru: Morgen, am 22. Juni, werden die republikanischen Behörden im Dorf Nowosarjewka im Starobeschewo-Bezirk das erste Mal seit acht Jahren eine Probeinbetriebnahme der zentralen Trinkwasserversorgung für die Einwohner der Ortschaft vornehmen, teilte der Pressedienst des Ministeriums für Städtebau und Kommunalwirtschaft der DVR mit.
„Für unsere Spezialisten der Fachbehörden für die Beseitigung von Problemen ist eine Lösung, auf die unter der Ukraine Jahre gewartet wurde, in insgesamt einem Monat möglich gewesen“, heißt es in der Mitteilung.

 

de.sputniknews.com: USA richten sich im syrischen Rakka ein.
Laut Medien haben die USA einen Vertrag mit Kurden über die Schaffung einer Militärbasis in der syrischen Provinz Rakka geschlossen. Der Wahrheitsgehalt der Berichte wird nicht ausgeschlossen. Die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ schreibt am Mittwoch, die USA schützen gerade dieses Gebiet aktiv, nachdem sie dort eine syrische Su-22 vom Himmel holten.
In der Provinz Rakka befindet sich der strategische militärische Flugplatz Tabqa, den die US-Sicherheitskräfte bereits Anfang März 2017 ergriffen und zu ihrem Aufmarschgebiet zur Offensive auf die IS-Hochburg Rakka machten.
Laut arabischen Quellen wurde der Flughafen im Laufe von wenigen Wochen „in Ordnung gebracht“. Es wurde die Start- und Landebahn wiederaufgebaut und erweitert sowie logistische Arbeiten zur Gewährleistung der Handlungen der taktischen Fliegerkräfte, Angriffs- und Verkehrshubschrauber der US-Luftstreitkräfte erledigt. Diese Einheiten unterstützen die Offensive der proamerikanischen Demokratischen Kräfte Syriens auf Rakka.
Mit der Unterstützung der Demokratischen Kräfte Syriens und der Kurden stärken die USA nicht nur separatistische Tendenzen im Lande, sondern wollen auch die Assad-Regierung vom Zugang zu Ölfeldern im Kampfgebiet und den vom IS kontrollierten Gebieten abschneiden. Der Stützpunkt in Tabqa würde wohl dabei gut helfen.
Moskau bildete unter Teilnahme Teherans und Ankaras eine eigene Koalition. Die syrischen Regierungskräfte und ihre verbündeten Truppen haben mit einer Offensive auf die Stellungen des IS von Aufmarschgebieten in Aleppo entlang des rechten Euphrat-Ufers Tabqa in einen Halbkessel genommen. Darüber hinaus ist eine Offensive in den Osten und die Befreiung des Stützpunktes Tabqa und anderer wichtiger Objekte und Ortschaften nicht ausgeschlossen. Doch anscheinend werden die Regierungstruppen die Offensive entlang des westlichen Euphrat-Ufers in Richtung Deir ez-Zor fortsetzen, um die Ölvorkommen zu gewinnen.
Falls Tabqa bei den Amerikanern bleibt, wird dieser Stützpunkt zu einer Art Tor, das das östliche Syrien vom restlichen Land trennt. Jetzt werden Damaskus und Moskau kaum auf eine weitere Konfrontation mit den USA eingehen, um diesen Stützpunkt unter Kontrolle zu nehmen. Das würde einen direkten Militärkonflikt mit dem Pentagon bedeuten, das bereits behauptet, dass Moskau und Assad es am Kampf gegen den IS hindern. Allerdings sind die Berichte, dass Tabqa angeblich auf Zustimmung der Kurden Washington für zehn Jahre übergeben wurde, alarmierend. Laut Medienangaben verpflichteten sich die USA, im Gegenzug Waffen an Aufständische zu liefern. Die Arbeiterpartei Kurdistans und die Demokratischen Kräfte Syriens sollen bereits mehr als hundert Lastwagen mit Waffen bekommen haben. Damit haben die USA die kurdischen Einheiten deutlich gestärkt. Damit festigten sie auch die Voraussetzungen dafür, dass die Kurden im Nahen Osten nach der Vernichtung des IS einen eigenen Staat aufbauen.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert, in den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung sechsmal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Kalinowo, Kalinowka, Obosnoje, Sokolniki und Shelobok. Die ukrainischen Streitkräfte haben zum Beschuss 120- und 82mm-Mörser, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 169 Geschosse abgefeuert.
Die verbrecherische ukrainische Militärführung hat nicht die Absicht, die erreichten Vereinbarungen über eine Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung einzuhalten, und unternimmt alles für eine weitere Eskalation des Konflikts im Südosten der Ukraine.
Wir halten das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen ein. Unsere Handlungen sind auf die Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg ausgerichtet, aber im Fall einer Verschärfung der Lage behält sich die Volksmiliz der LVR das Recht vor, mit entschiedenen Handlungen das von den Kiewer Banditen besetzte Territorium zu befreien.
Die Kiewer Truppen haben am 15. Juni Stschastje von ihren Positionen am Rand von Staryj Ajdar aus beschossen, um die Volksmiliz der LVR dessen zu beschuldigen. Während des Beschusses wurden örtliche Einwohner verletzt.
Ich erinnere daran, dass die OSZE-Mission in ihrem Bericht vorsätzlich die Richtung des Beschusses auf Stschastje falsch angegeben hat, obwohl der Beschuss klar von der ukrainischen Seite kam und man dies mit bloßem Auge sehen konnte.
Am Heckteil des Mörsergeschosses., das im Asphalt steckt, konnte man die Richtung des Beschusses bestimmen. Die OSZE-Beobachter wissen das. Die Informationen über einen Beschuss von der ukrainischen Seite bestätigen auch die örtlichen Einwohner.
Ich möchte mich an die Vertreter der OSZE-Mission wenden, dass sie die Informationen über den Beschuss der Positionen der Volksmiliz und der von den Kiewer Truppen kontrollierten Ortschaften nicht außer Acht lassen“, rief Marotschko auf.
Die aggressiven Absichten des Gegners werden auch durch die Entdeckung von Feuerpositionen von 82mm-Mörsern anderthalb km südlich von Staryj Ajdar im Verantwortungsbereich der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte bestätigt, von der aus praktisch täglich provokativer Beschuss unserer Positionen erfolgt. Und auch aus diesem Gebiet wird auch Stschastje beschossen.

 

de.sputniknews.com: Gegenseitigkeitsprinzip: Moskau bereitet Antwort auf US-Sanktionen vor – Kreml
Moskaus Antwort auf die Erweiterung der Sanktionslisten durch Washington wird auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit beruhen. Wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch sagte, wird über die konkreten Maßnahmen bereits verhandelt.
„Wie die Sanktionen aller vorherigen Jahre zeigen, ist das Hauptprinzip der Reaktion auf die Sanktionen eindeutig das Prinzip der Gegenseitigkeit, und dies ist durchaus klar und verständlich“, erklärte Peskow.
Er sagte ferner, der Kreml bedauere es, dass die USA weiterhin auf Sanktionen setzen.
„Die Sanktionen wurden mit Bedauern aufgenommen, vor allem, weil man weiterhin auf eine derartige Sanktionsrhetorik setzt, die ganz fern von Konstruktivismus und insbesondere fern von dem politischen Willen ist, die heute um die Ukraine existierenden Probleme zu regeln“, betonte Peskow.
Am Dienstag haben die USA weitere Sanktionen gegen Russland erlassen. In Washington habe man erklärt, dass die Sanktionen so lange gelten werden, bis Russland den Osten der Ukraine verlassen werde. Zugleich hieß es in den Medien, dass der verabschiedete Gesetzentwurf die Verfassung der USA verletze. Moskau hatte bereits mitgeteilt, es werde spiegelbildlich auf die Sanktionen antworten.

ukrinform.ua: Poroschenko trifft sich morgen mit Tusk.
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, treffe sich morgen mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, und nehme an dem Gipfel der Europäischen Volkspartei teil, wurde dem Ukrinform-Korrespondenten in Brüssel im Europäischen Rat und im Sekretariat der EVP mitgeteilt.
Ein Auftritt vor Journalisten nach dem Treffen ist um 12:00 Uhr Kiewer Zeit geplant.
Neben dem Präsidenten der Ukraine nehmen an der Tagung der EVP der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani sowie die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Spanien, Rumänien, Bulgarien, Kroatien, Ungarn und Irland teil.
Poroschenko wird die europäischen Staats- und Regierungschefs über die sich zugespitzte Lage im Donbass, den Stand der Umsetzung und die konkreten Fälle von Verstößen durch die russische Seite gegen die Minsker Abkommen informieren, um die positive Entscheidung des Europäischen Rates über die Verlängerung der sektoralen Sanktionen gegen Russland zu sichern.
Darüber hinaus plant der ukrainische Staatschef, die Vorbereitungen auf den EU-Ukraine-Gipfel am 12.-13. Juli 2017 in Kiew zu diskutieren.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben den Beschuss des Checkpoints der LVR bei Stschastje verstärkt, auf dessen Gelände regelmäßig mit Mörsern und großkalibrigen Artilleriegeschützen geschossen wird. Dies teilte der stellvertretende Kommandeur einer Panzergrenadierkompanie der Volksmiliz der LVR, der Oberfähnrich Wiktor Dedow, mit.
„Schon seit einer Woche schießen sie aktiv, in den letzten vier Tagen mehr als 80 Geschosse“, sagte er.
„Früher waren es vor allem 82mm-Mörsergranaten, aber jetzt fangen sie auch mit solideren Dingen an, vor allem Artilleriegranaten des Kalibers 152mm. Sie schießen kreuz und quer und beschießen alle an unsere Positionen grenzenden Felder“, sagte der stellvertretende Kommandeur.
„Sie schießen aus dem Gebiet der an Stschastje grenzenden Wasserflächen sowie aus Staryj Ajdar und vom Checkpoint, der hinter der Stadt liegt“, erläuterte Dedow.
„Offensichtlich läuft noch irgendeine Kontrolle, sie testen noch Schwachpunkte aus, vielleicht entschließen sie sich anzugreifen, aber was auch immer sie genau wollen – wir sind darauf vorbereitet“, sagte der Oberfähnrich.
„Sie schießen nicht immer zur gleichen Zeit. Manchmal schießen sie die ganze Nacht in bestimmten Abständen. Unsere Handlungen – wir halten die Minsker Vereinbarungen ein. Wir antworten nicht und schießen nicht, sondern warten geduldig ab“, unterstrich er. „Wir haben auch nichts, womit wir schießen können – nur Schusswaffen, deshalb können wir nur mit Schusswaffen antworten, mit diesen Waffen erreichen wir sie nicht, ja und wir schießen nicht – wir haben den Befehl „nicht erwidern“, erklärte der Soldat.
„Die OSZE kommt, stellt fest, regt sich auf, weil sie uns erzählen, dass sie Spezialisten sind, obwohl sie keinen einzigen Kampf gesehen haben, und sofort feststellen können womit und woher geschossen wurde“, berichtete Dedow und merkte dabei an, dass nach seiner Meinung die OSZE-Beobachter in ihren Berichten kaum eine genaue Richtung angeben, aus der die ukrainischen Geschosse kommen.

 

Ukrinform.ua: Merkel und Macron für Verlängerung der Russland-Sanktionen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron wollen auf dem EU-Gipfel am Donnerstag ihren Kollegen empfehlen, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland zu verlängern.
Das teilte ein hochrangiger EU-Vertreter in Brüssel mit, berichtet die Deutsche Welle unter Berufung auf die Nachrichtenagentur AFP. Merkel und Macron würden Staats- und Regierungschefs der EU über den Stand der Umsetzung des Minsker Abkommens für einen Frieden in der Ukraine informieren. Der EU-Vertreter erwarte „eine klare Empfehlung“ beider zu den Sanktionen.
Die EU hatte im Juli 2014 die Sanktionen gegen Russland im Zusammenhang mit seiner Aggression gegen die Ukraine verhängt.

 

Abends:

de.sputniknews.com: Kiew will Trumps materielles Interesse wecken.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ist in dieser Woche nach Washington gereist. Doch der Inhalt seines Besuchs blieb bis zuletzt unklar, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.
Während Kiew von einem Arbeitsbesuch und vollwertigen halbstündigen Verhandlungen spricht, berichten US-Beamte, dass der ukrainische Staatschef im Oval Office bei Präsident Donald Trump zusammen mit Vizepräsident Mike Pence „vorbeischaute“. Der einzige veröffentlichte Beweis für das Gespräch der beiden Staatsoberhäupter war ein 30 Sekunden langes Video, in dem Trump die Ukraine einen „Ort, in den wir stark einbezogen sind“, nennt, und Poroschenko von den USA und ihrem Präsidenten als Sponsoren der ukrainischen Erfolgsgeschichte spricht. Laut einer der ukrainischen Präsidialadministration nahe stehenden Quelle versuchte der ukrainische Staatschef, die USA als Sponsor Kiews zu beizubehalten und bei Trump materielles Interesse an der Regelung des Konfliktes im Donezbecken zu wecken.
Dieser „Moment des Ruhms“ Poroschenkos, der die für Kiew geleisteten Hilfen „fantastisch“ nannte, dauerte etwa 30 Sekunden. In dem ins Internet gestellten Video sagt Trump, dass es eine „große Ehre für ihn sei“, Poroschenko zu empfangen, und erinnert an die „große Rolle der USA in ukrainischen Angelegenheiten, von denen wir viel lesen“.
Bei der Antwort auf den Vorschlag Trumps, „etwas zu sagen“, bezeichnete Poroschenko die Ukraine als größtes Land in Europa und als Erfolgsgeschichte, die von den USA und ihrem Präsident gesponsert wurden.
Sowohl Poroschenko als auch der ukrainische Botschafter in den USA, Waleri Tschaly, legten den Schwerpunkt in ihren offiziellen Verkündigungen auf den „vollwertigen Charakter“ der Verhandlungen und darauf, dass es kein protokollarisches Gespräch, sondern ein inhaltsreiches Treffen gewesen sei. Zu den Themen, die laut ukrainischer Seite vor allem besprochen wurden, gehörten die Situation im Donezbecken, die Krim, die notwendige Aufrechterhaltung der antirussischen Sanktionen, Vertiefung der Kooperation zwischen Washington und Kiew, darunter im Militärbereich, Reformen und der Antikorruptionskampf in der Ukraine.
Die US-Seite hat diese Deutung des Treffens weder bestätigt noch widerlegt. Zum Dienstagabend tauchten auf der Webseite des Weißen Hauses keine Mitteilungen zu den Verhandlungen mit dem ukrainischen Staatschef auf – lediglich das Video.
Laut Quellen aus Kiew verlief die Vorbereitung des Besuchs nicht unproblematisch. Bis zum letzten Augenblick sei es für die ukrainische Seite unklar gewesen, ob das Treffen überhaupt stattfinde, und wenn ja, in welchem Format. Dies habe für Nervosität gesorgt, so die Quelle.
„Wir wussten weder die Zeit noch das Format und waren zu jeder Variante bereit“.
Wie eine der ukrainischen Präsidialadministration nahestehende Quelle berichtete, bereitete das Team Poroschenkos einen Plan vor, dessen Ziel sei, das materielle Interesse Trumps an der Regelung des Konfliktes im Donezbecken zu erwecken. „Weil Trump ein Geschäftsmann ist, setzen wir auf ein geschäftliches Herangehen. Das Wesen unserer Vorschläge besteht darin, dass 90 Prozent aller Aufträge zum Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur des Donezbeckens an US-Firmen vergeben werden. Doch dafür ist es natürlich notwendig, dass das Donezbecken unter die Kontrolle der Ukraine zurückkehrt. Das wird ohne die aktive Einbeziehung Washingtons in den Prozess und ohne zusätzlichen Druck auf Moskau seitens der Trump-Administration nicht geschehen“, so die Quelle.

de.sputniknews.com: Nato-Jets begleiten erneut Schoigu über Ostsee.
Nato-Flugzeuge haben zum zweiten Mal an diesem Tag den Jet des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu über neutralen Gewässern der Ostsee begleitet. Diesmal hat es jedoch keinen „Annäherungsversuch“ gegeben, teilt ein Korrespondent von RIA Novosti mit.
Schoigu war demnach gerade auf dem Weg aus Kaliningrad, wo er an einer Sitzung teilgenommen hatte. Das Flugzeug des Ministers wurde von Su-34-Jets begleitet. Mehrere Nato-Flugzeuge folgten ebenfalls der russischen Maschine in einem „beträchtlichen Abstand“. Die Nato-Jets hätten diesmal nicht versucht, sich anzunähern.
Früher amMittwoch war berichtet worden, dass sich ein Nato-Kampfjet des Typs F16 Schoigus Flugzeug auf dem Weg nach Kaliningrad anzunähern versuchte. Aber zwischen ihm und der Maschine Schoigus stellte sich eine Su-27, wonach sich die F-16 zurückziehen musste.

 

Lug-info.com: „Die Volksmiliz der LVR war seit der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarungen (über die Trennung von Kräften und Mitteln) schon etwa 70-mal bereit, die übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen und eine Trennung von Kräften und Mitteln im Gebiet von Staniza Luganskaja durchzuführen. Wir ziehen uns nach wie vor nicht von unseren Verpflichtungen zurück und werden am 26. Juni wieder bereit sein, eine Trennung der Kräfte bei Staniza Luganskaja durchzuführen“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
„Aber der Abzug der Kräfte ist nur unter der Bedingung einer „spiegelbildlichen“ Erfüllung analoger Maßnahmen durch die ukrainische Seite möglich“, unterstrich er.

 

de.sputniknews.com: EU und Nato? Nein, danke! – Was serbische Studenten bewegt
„Soll Serbien in die EU“ hat ein Belgrader Befragungsinstitut von serbischen Studierenden wissen wollen. Die Ergebnisse sprechen für sich und erhitzen die Gemüter. Zwei serbische Hochschullehrer diskutieren darüber im Sputnik-Interview.
Die Umfrage hat gezeigt: 40 Prozent der Studenten in Serbien sind gegen den EU-Beitritt, gerade einmal ein Drittel ist dafür, der Rest pfeift drauf. Noch eine wichtige Zahl: Die Hälfte der Befragten glaubt, Serbien würde in die EU gar nicht aufgenommen werden. Eine noch deutlichere Position haben die Studierenden zur Nato: Knapp 90 Prozent sprechen sich klar gegen einen Beitritt Serbiens zur Allianz aus.
Den Professor Kosta Cavoski von der Belgrader Universität wundert das nicht:
„Was die Zeitungen schreiben, ist das eine. Wie die EU Serbien behandelt, steht aber auf einem ganz anderen Blatt geschrieben“, sagt der pensionierte Rechtswissenschaftler.
Schlecht informiert seien die Studenten, daran liege das schlechte Abschneiden der EU in der Umfrage, hält seine Kollegin Srbijanka Turajlic dagegen. „Dieselben Studenten würden doch Serbien verlassen, auswandern – und zwar in jene EU, der das Land nicht beitreten soll. Oder in die USA.“
Da hat Professor Cavoski ein etwas anderes Bild von den serbischen Studenten. Sie seien sehr wohl informiert und verstünden gut, was gerade passiert, sagt er:
„Damit Brüssel Serbien aufnimmt, muss Belgrad den selbsternannten Staat der Kosovoalbaner anerkennen. Eine inakzeptable, erniedrigende Forderung.“ Deshalb seien so viele Studenten gegen den EU-Beitritt ihres Landes. Und außerdem: „Noch hat niemand wirkliche Verbesserungen in Serbien gesehen, seitdem das Land den Weg der EU-Integration geht.“
Das seien doch bloße Medienspekulationen, entgegnet Professorin Turajlic. „Die Zeitungen schreiben unentwegt, wie die EU immer wieder Forderungen stellt und Serbien quält. Natürlich ruft das dann Wut und Widerstand hervor.“
Also ist die EU-Ablehnung unter serbischen Studenten nur auf Stimmungsmache und Emotionen zurückzuführen? Professor Cavoski schaut nochmals hin: „Studenten denken freier. Und sie bekommen Zweifel, wenn sie das Gefühl haben, belogen zu werden.“ Das sehe man an deren starkem „Nein“ zu einem möglichen Nato-Betritt des Landes. „Noch wissen die Studenten, dass die Allianz Serbien – entgegen dem Völkerrecht – bombardiert hat. Sollen sie da etwas Gutes von der Allianz erwarten? Ein Beitritt wäre doch eine Lachnummer und einfach erniedrigend“, sagt der Jurist klar und betont: „Man kann eben nicht ein ganzes Volk die ganze Zeit belügen.“
An der Umfrage des Zentrums für internationale Öffentlichkeitspolitik in Belgrad haben über 1.300 Studenten von 38 Fakultäten teilgenommen.

de.sputniknews.com: Russland bricht Beratungen mit USA zur Beziehungs-Normalisierung ab.
Russland hat die bilateralen Beratungen mit den USA zu den bestehenden Problemen in den Beziehungen der beiden Länder ausgesetzt. Dies teilte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow am Mittwoch mit.
Am 23. Juni sollte in Sankt Petersburg ein Treffen zwischen Rjabkow und dem US-Vize-Außenminister Thomas Shannon stattfinden.
„Bekanntlich war in den kommenden Tagen eine Fortsetzung der bilateralen Beratungen zu den angehäuften ,Erregern‘ in den russisch-amerikanischen Beziehungen und zur Suche nach Auswegen aus einer äußert komplizierten Lage geplant gewesen, in die die US-Seite die Partnerschaft mit Russland getrieben hat“, hieß es in der entsprechenden Erklärung auf der Webseite des russischen Außenministeriums.
Doch die gestrige Entscheidung zur Verhängung neuer Sanktionen habe einen solchen Dialog unmöglich gemacht. Auch inhaltlich sei dieses Treffen nicht zweckmäßig, da Washington sich nach wie vor weigere, das im Dezember vergangenen Jahres enteignete russische diplomatische Vermögen zurückzugeben.
Die US-Seite hat die Absage des Treffens bereits kommentiert. Das amerikanische Außenministerium bedauert laut seiner Sprecherin Heather Nauert, dass Russland auf die „Möglichkeit verzichtet hat, Probleme zu besprechen, die den Beziehungen zwischen den USA und Russland im Wege stehen“.
Am Dienstag hatte das US-Finanzministerium die antirussischen Sanktionen erweitert. Die Liste umfasst 38 Personen und Firmen aus Russland und dem Donbass. Betroffen ist unter anderen der russische Vizeminister für die Entwicklung der Wirtschaft, Sergej Nasarow.
Sanktioniert wurde auch das russische Biker-Zentrum „Nachtwölfe“, dessen Gründer der gleichnamige Motorrad- und Rockerclub ist.

Standard

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 21.06.2017

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ria.ru und tass.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Dan-news.info: Kommentar Denis Puschilins zur Frage der Ausarbeitung eines Gesetzes zur „Reintegration“ des Donbass durch die Ukraine
Das Gesetz über die „Reintegration“ des Donbass, das von der Ukraine ohne Information der Teilnehmer der Kontaktgruppe ausgearbeitet wird, ist eine Gefahr für den Frieden in der Region.
Die Änderungen des Status der Operation im Donbass von „ATO“ zum Kriegszustand, die Übergabe der Koordination der Handlungen vom Sicherheitsdienst der Ukraine zu einem zu schaffenden operativen Stab, dem alle militärisch-zivilen und militärischen Verwaltungen untergeordnet sind, die Aussetzung von Wahlen – dies ist nur ein kleiner Teil der von dem Gesetzesentwurf vorgesehenen Methoden der „Reintegration“.
Für uns
ist offensichtlich, dass sich unter hohen humanitären Zielen die Absichten unserer Gegner verbergen, offene und großflächige Kriegshandlungen zu organisieren.
Wir treten gegen alle Dokumente auf, die hinter dem Rücken der Kontaktgruppe und ohne Berücksichtigung der Auffassungen der Republiken ausgearbeitet werden, gegen die Verzerrung der Minsker Vereinbarungen oder Versuche, sie aufzuheben. Wir beabsichtigen, dies heute der ukrainischen Seite auf der Sitzung der Kontaktgruppe in Minsk klar zu machen.
Der Leiter der Delegation der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe, Denis Puschilin.

Lug-info.com: Erklärung des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego
Hinter der Veränderung des Formats der „ATO“, seiner Ersetzung gegen irgendeinen Kriegszustand auf begrenzten Territorien bereitet die Kiewer Regierung den Boden für den Beginn offener Kampfhandlungen im Donbass und erklärt dabei, dass die grundlegende Aufgabe der Veränderung des Formats die Verteidigung der humanitären Rechte und die „Reintegration des Donbass“ sei. In Wirklichkeit jedoch ist die gesamte Rhetorik Kiews über humanitäre Rechte eine Reaktion auf unser humanitäres Programm zur Wiedervereinigung des Volkes des Donbass, das real funktioniert und das schon eine Menge Menschen von den von Kiew kontrollierten Territorien genutzt haben.
Die Erklärungen einer Reihe offizieller Kiewer Persönlichkeiten über irgendwelche humanitären Perspektiven des Austauschs der „ATO“ gegen den Kriegszustand sind offensichtlich reine Spekulation. Niemals hat ein Kriegszustand die humanitäre Lage verbessert. Und wenn man die Absicht berücksichtigt, die zivile Verwaltung vollständig durch militärische Strukturen zu ersetzen, worüber schon die ukrainischen Massenmedien schreiben, wird klar, dass Kiew der Logik der NATO folgt und sich dabei hinter humanitären Zielen versteckt.
Kiew kümmert sich überhaupt nicht um die Rechte der Bürger. Mehr noch, solche Initiativen der Ukraine haben als wirklich Ziel, den Bürgern, die auf von ihm kontrollierten Territorien leben, den Zugang zu humanitären Möglichkeiten zu verschließen, die im Rahmen der Verwirklichung unseres Programms zugänglich sind, ohne irgendetwas stattdessen anzubieten außer „guten Absichten“, mit denen der bekannte Weg gepflastert ist. Die Aussetzung von Wahlen ist schon eine ernsthafte Einschränkung der Bürgerrechte. Einen erheblichen Teil der Bevölkerung, der sich klar der Willkür der jetzigen Regierung widersetzt, von der Möglichkeit zu wählen auszuschließen, ist ein Gewinnerlos für die, die derzeit an der Regierung sind. Und das ist bei weitem nicht die einzige Überraschung.
Und all diese „Initiativen“ führen zu einem – zu einer unbegrenzten Konzentration der Macht in den Händen des obersten Kommandeurs (das ist der Präsident), der durch die direkte Unterstellung der Streitkräfte, die Manipulation von Fragen von Krieg und Frieden die Möglichkeit erhält, persönlich die Fragen von Leben und Tod sowohl der Menschen im Donbass als auch des staatlichen Gebildes „Ukraine“ zu entscheiden.
Das müssen alle verstehen – von den ideologischen Anhängern der Eurointegration bis zu den europäischen Garanten des Minsker Prozesses, von den einfachen Bürgern der Ukraine, die versuchen sich aus den die Ukraine zerreißenden Schrecken herauszuhalten bis zu der OSZE-Mission, die dazu aufgefordert ist, unparteiisch und transparent eine friedliche Lösung des Konflikts im Donbass zu unterstützen.
Der Austausch des „besonderen Status“ durch irgendeine eine neue Substanz, Versuche den Kriegszustand zu verhängen, statt reale Schritte zu einer friedlichen Regelung zu unternehmen, ist ein direkter Widerspruch zu den Minsker Vereinbarungen. Alle Schritte in diese Richtung zeugen davon, dass die Ukraine den Minsker Prozess verlässt.

Dan-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa zu den Ergebnissen der Sitzung der politischen Untergruppe in Minsk
Die letzte Sitzung der politischen Gruppe in Minsk verlief im Geist der bereits traditionellen Versuche der Vertreter der Ukraine, mit allen Mitteln die Erörterung nicht nur ihrer unmittelbaren Verpflichtungen aufgrund der Minsker Vereinbarungen, sondern auch von Kompromissmechanismen, die von den Garantenstaaten vorgeschlagen wurden, auszuweichen.
Hauptfrage ist wie zuvor die Art des Inkrafttretens des Gesetzes über den besonderen Status des Donbass, das gemäß Punkt 11 des Maßnahmenkomplexes schon auf ständiger Grundlage gelten sollte. Zuvor hatten die Vertreter der Republik unter Berücksichtigung der Krisensituation im Verhandlungsprozess und mit dem Ziel seiner Überwindung den heute einzig möglichen Kompromiss zu unterstützen: Inkrafttreten des Gesetzes zu Beginn auf vorläufiger Grundlage am Tag der Wahlen und am Tag des Berichts des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE auf dauerhafter Grundlage. Dieser Mechanismus wurde von den Republiken und den Vermittlern im Verhandlungsprozess bereits mehrfach auf allen Ebenen bestätigt, weil er der realistischste Zugang zum Erreichen eines Konsens bei der friedlichen Regelung des Konflikts ist. Aber die Vertreter der Ukraine vermeiden wie zuvor unter allen möglichen Vorwänden die Erörterung und Abstimmung dieses Vorgehens auf den Sitzungen der Gruppe.
Dabei ist es notwendig, die Aufmerksamkeit darauf zu richten, dass die Weigerung die notwendigen Maßnahmen zur Einführung der Gesetzgebung über einen besonderen Status oder auch jede Imitation dessen von Seiten Kiews in der Form neuer Entwürfe, die nicht den Anforderungen der Minsker Vereinbarungen entsprechen, eine gefährliche Tendenz ist. Davon zeugt auch eine Reihe von internationalen Dokumenten, darunter solche internationalen Instanzen wie die Parlamentarische Versammlung des Europäischen Rats, der Kongress örtlicher und regionaler Organe des Europarats und die Venezianische Kommission, die direkt darauf hinweisen, dass gerade Maßnahmen zur Dezentralisierung und zur Zurverfügungstellung breiter Vollmachten für die Regionen die Grundlage für die Vermeidung und Lösung aller möglichen Konflikte sind. Auf diese Weise können die entgegengesetzten Handlungen nur von der Fortsetzung einer Politik zeugen, die ein immer größeres Auseinanderfallen in der Gesellschaft bringt.
Wenn Kiew tatsächlich versuchen will, das Vertrauen der Bevölkerung des Donbass zurückzugewinnen, muss es beginnen, die Vereinbarungen und Vorschriften des Maßnahmekomplexes in der Reihenfolge zu erfüllen, die dort angegeben ist: in Konsultationen und in Abstimmung mit den Vertretern dieser Territorien und es muss vor allem das schon beschlossene Gesetz über einen besonderen Status des Donbass in Kraft setzen.

Dan-news.info: „Die Teilnehmer der Kontaktgruppe haben die Idee der Einführung eines sogenannten „Brotwaffenstillstands“ ab 0 Uhr am 24. Juni unterstützt – ein Regime der Feuereinstellung zur Durchführung der Ernte. Gemäß dem Vorschlag soll der Waffenstillstand bis zum 31. August dauern. Aber die Verhandlungsteilnehmer äußerten die Hoffnung, dass die Ruhe länger anhält“, erklärte die Pressesekretärin des Leiters der Delegation der DVR bei den Minsker Verhandlungen Denis Puschilin Wiktorija Talakina.
Außerdem haben die Verhandlungsteilnehmer bei dem heutigen Treffen zur Annahme grundlegender Maßnahmen zur Durchführung eines sorgfältigeren Monitorings der Situation im dritten Pilotabschnitt – Staniza Luganskaja (Territorium der LVR) gegriffen, um in der Folge dort die Trennung von Kräften und Mittel
n am 26. Juni zu realisieren.
„Gerade der Abzug von Waffen und Einheiten an den Pilotabschnitten, und dann an der ganzen Kontaktlinie, kann ein Unterpfand für einen nachhaltigen Waffenstillstand sein“, fasste sie zusammen.
Wir erinnern dran, dass die Situation an der Frontlinie angespannt bleibt. Praktisch täglich werden aufgrund von Beschüssen in der DVR Beschädigungen von Wohnraum festgestellt.

Lug-info.com: Mitteilungen des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Untergruppe zur Ökonomie
Die Arbeitsgruppe zu Fragen der Ökonomie und des Wiederaufbaus hat hauptsächlich Fragen der Wasser- und Stromversorgung der Territorien der Republiken behandelt. Der Koordinator nannte eine Reihe von Problemen, darunter auch im Bereich der Sicherheitsgarantien für die Funktion der Wasserversorgungsobjekte an der Abgrenzungslinie, woran unbedingt gearbeitet werden muss.
Aber das Hauptproblem bleibt das Fehlen eines gültigen rechtlichen Abrechnungsmechanismus. Wir sind bereit, im vollen Umfang für das von der ukrainischen Seite gelieferte Wasser entsprechend den Bedingungen des Vertrags zu zahlen, aber wir können das nicht tun – die Ukraine blockiert systematisch die bargeldlose Abrechnung.
Die Wiederherstellung des Banksystems auf unserem Territorium, das von Punkt 8 des Maßnahme
nkomplexes vorgesehen ist, wird schon lange nicht mehr auf die Tagesordnung der Untergruppe gesetzt und Deutschland und Frankreich, die allseitige Unterstützung angekündigt haben, darunter auch unter Nutzung internationaler Mechanismen, halten sich schweigend zurück.
Untergruppe zur Sicherheit
In der Untergruppe zur Sicherheit wurde eine ganze Reihe von Fragen aufgeworfen, die wesentlichste davon ist für uns die Frage des Abschlusses der ersten Etappe der Rahmenvereinbarungen über eine Trennung Kräften und Mitteln vom 21. September 2016, deren Durchführung im Gebiet von Staniza Luganskaja schon seit mehr als einem halben Jahr von der ukrainischen Seite sabotiert wird.
Wir haben einen Vorschlag eingebracht, der es erlaubt, die Trennung bei Staniza in den nächsten Tagen abzusichern, und wir erwarten bis 12 Uhr morgen, am 22. Juni, die Antwort der ukrainischen Seite.

Ohne ein Auseinanderziehen der Seiten auf einen annehmbaren Abstand, der den direkten Sichtkontakt ausschließt, ist es, wie die Praxis zeigt, nicht möglich effektiv eine vollwertige Einstellung der Beschüsse an der Abgrenzungslinie zu garantieren. Offensichtlich ist dies die Ursache für das aktive Ausweichen der ukrainischen Streitkräfte vor der Realisierung des Vorschlags Nr. 1 in der Rahmenvereinbarung.
Außerdem wurde die Frage zusätzlicher Garantiemechanismen zur Absicherung einer vollständigen Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung und die Frage von Sicherheitsgarantien für die Arbeit
der OSZE-Mission erörtert.
Humanitäre Untergruppe
Die Arbeit der Untergruppe zu humanitären Fragen war hauptsächlich auf die Verifikation und die Abstimmung von Listen für den Austausch nach der Formel „alle gegen alle“ konzentriert. Die Verifikation ist nach Einschätzung der Seiten abgeschlossen.
Die Arbeit an der Abstimmung der Austausche geht weiter.
Kontaktgruppe
Wir haben von der Ukraine keine Bestätigung der Zustimmung zum Wiederaufbau des gesprengten Segments der Brücke am Übergang in Staniza Luganskaja erhalten, den wir schon lange bereit sind bei organisatorischer und finanzieller Unterstützung des IKRK zu beginnen.
Bei der letzten Sitzung haben die Vertreter der Ukraine ein Timeout bis zu nächsten Treffen genommen, aber sie haben sich nicht in
dieser für die Einwohner des Lugansker Gebiets so wichtigen Frage festgelegt.

Lug-info.com: „Bei der Sitzung der humanitären Untergruppe wurden die Ergebnisse der Verifikation erörtert und es wurde gegenseitig bestätigt, dass sie abgeschlossen ist. Außerdem wurden Listen der festgehaltenen Personen erörtert. Nach den Ergebnissen der Sitzung gibt es nun Hoffnung, dass wir bald ein konkretes Austauschdatum für die festgehaltenen Personen erörtern können“, sagte die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa.
„Dabei unterstützen die Republiken die frühere, im Maßnahmenkomplex festgehaltene Formel – „alle gegen alle“ und von ihr werden wir keinen Schritt abgehen“, unterstrich Kobzewa.


Tass.ru: Die Gesetzgebung über eine Reintegration des Donbass, die von der Kiew Regierung ausgearbeitet wurde, darf nicht den Regelungen der Minsker Vereinbarungen widersprechen. Dies erklärte am Mittwoch der offizielle Vertreter des Außenministeriums der BRD Martin Schäfer in Berlin.
Dabei merkte er an, dass das deutsche Außenministeriums bisher „nichts über seinen Inhalt weiß“.
„Wir haben eine Vereinbarung, die ausgearbeitet wurde, und wir halten es für vernünftig, alles zu tun, was von Kiew und Moskau als Weg zur Überwindung des Konflikts vereinbart wurde“, sagte Schäfer.
„Wenn ein solches Gesetz vom Gesichtspunkt des ukrainischen Präsidenten notwendig ist, gut. Die Hauptsache ist, dass es den Regelungen der Minsker Vereinbarungen entspricht“, unterstrich der Vertreter des Außenministeriums der BRD.
„Wir als deutsch-französische Vermittler tun alles für eine friedliche Regelung des Konflikts“, fügte er hinzu.

Tass.ru: Der in Kiew vorbereitete Gesetzesentwurf über eine Reintegration des Donbass ist ein Versuch, die Minsker Vereinbarungen zu zerstören. Dies erklärte heute zu den Ergebnissen der Kontaktgruppe zu Regelung der Situation im Osten der Ukraine der bevollmächtigte Vertreter Russlands Boris Gryslow.
„Bei dem heutigen Treffen der Kontaktgruppe konnten die Teilnehmer den vom Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine vorbereiteten Gesetzesentwurf über eine Reintegration des Donbass nicht umgehen. Nach vorliegenden Informationen hat der in Kiew ausgearbeitete Gesetzesentwurf das Ziel, irgendeine Alternative zu den von der UNO gebilligten Minsker Vereinbarungen zu schaffen“, sagte er.
So sieht das Dokument nach den Worten Gryslows nicht die Erfüllung der wichtigsten Bedingungen der Minsker Vereinbarungen vor, namentlich den besonderen Status des Donbass, der durch die „Formel Steinmeier“ in Kraft tritt, die Amnestie und die Durchführung von Wahlen. „Anders gesagt, dieser Gesetzesentwurf sieht keine komplexe politische Lösung des Problems vor. Statt einer politischen Regulierung wird der Schwerpunkt auf eine militärische Lösung gelegt“, unterstrich der bevollmächtigte Vertreter.
Heute, sagte Gryslow, werden die Gründe einer Reihe von Handlungen des offiziellen Kiews deutlich. Nach seinen Worten hat Kiew erst Zeit geschunden, indem es Mal für Mal die Abstimmung von Entscheidungen in der Kontaktgruppe zum Scheitern gebracht hat. „So wurde zum Beispiel die Trennung der Kräfte in Staniza Luganskaja zehn Mal verschoben und sie ist bis heute durch die Schuld der ukrainischen Seite nicht erfolgt“, erinnerte er und merkte an, dass „eine mögliche Annahme des Gesetzesentwurfs eine Nichterfüllung der Vereinbarungen sein wird, die im normannischen Format unter Beteiligung von Deutschland, Frankreich und Russland erreicht wurden“.
Schließlich ist in diesem Gesetzesentwurf nach den Worten Gryslows kein Wort über den Staatsaufbau des Landes zu finden. „Pjotr Poroschenko hat viele Male von dem Nutzen der Dezentralisierung für die Ukraine gesprochen. Eine entsprechende Verfassungsreform ist in Punkt 11 der Minsker Vereinbarungen vorgesehen. Diese sehr wichtige Fragen wurden nicht begonnen zu lösen“, sagte Gryslow.
„Es ist offensichtlich, dass die „Partei des Krieges“ der Ukraine diese Gesetz voranbringt. Dies ist ein frecher Versuch, die Taktik der Blockade des Donbass gegen eine breit angelegte Militäroperation auszutauschen. Dabei werden Schritte zur Suche nach internationaler Unterstützung dieser unzulässigen Handlungen unternommen, die das Ziel haben, von der Erfüllung international anerkannter Vereinbarungen abzugehen, deren Unterstützung die ukrainische Seite vielfach erklärt hat. Eine Revision der Minsker Vereinbarungen ist unannehmbar und gefährlich“, unterstrich der bevollmächtigte Vertreter.

Standard

Presseschau vom 20.06.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

Lug-info.com: Die ukrainischen Streitkräfte führen weiter provokative Beschüsse der Positionen der Volksmiliz und von Ortschaften der LVR, die sich an der Kontaktlinie befinden, durch“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
„Heute um 13:35 haben die Kiewer Truppen Frunse und die Positionen der Volksmiliz im Gebiet dieser Ortschaft beschossen. Durch einen glücklichen Zufall wurde niemand verletzt. Es wurde mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern, Schützenpanzern und Schusswaffen geschossen.
Ebenfalls wurde heute Slawjanoserbsk beschossen. Es gibt keine Verletzten.
Ich merke ein weiteres Mal an, dass die Kiewer Truppen zielgerichtet Ortschaften beschießen.
Von unserer Aufklärung wurden die Positionen von Mörsermannschaften der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte an der Kontaktlinie, von denen aus geschossen wurde, festgestellt.
Auf jeder dieser Positionen sind mindestens zwei Mörser des Kalibers 120mm stationiert.
Diese provokativen Beschüsse von Ortschaften der Republik und von Positionen der Volksmiliz sind mit dem am 20. Juni bevorstehenden Treffen der USA und der Ukraine verbunden. Um den Schutzherren von jenseits des Ozeans ihre Ergebenheit zu zeigen, haben die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte die Beschüsse des Territoriums der Republik aktiviert“.

vormittags:

de.sputniknews.com: Die Vereinigten Staaten behalten sich nach dem jüngsten Vorfall mit dem syrischen Kampfjet „das Recht auf Selbstverteidigung in Syrien“ vor, dies heiße jedoch nicht, dass sie sich am Rande eines Militärkonflikts mit Russland befinden. Dies sagte am Montag der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer.
Die von Washington angeführte Anti-IS-Koalition hatte eine syrische Su-22-Maschine nahe Rakka abgeschossen, nachdem diese angeblich Bomben nahe der Stellungen der Demokratischen Kräfte Syriens abgeworfen haben soll. Laut Damaskus erfüllte das Flugzeug eine Aufgabe gegen die Terrormiliz Daesh (auch IS, Islamischer Staat).
Das russische Verteidigungsministerium teilte daraufhin mit, dass alle Flugzeuge und Drohnen, die sich in syrischen Gebieten befänden, wo Russlands Luftstreitkräfte ihre Kampfaufgaben umsetzen, künftig von Einheiten der russischen Flugabwehr begleitet würden. Unter anderem unterbrach der Kreml den Kommunikationskanal zwischen dem russischen und amerikanischen Militär zur Vermeidung von Zwischenfällen im Luftraum über Syrien.

Dnr-online.ru: Am 19. Juni hat der Kommunikationsminister der DVR Wiktor Jazenko erklärt, dass das von ihm geleitete Ministerium an der Aufrechterhaltung einer qualitativ hochwertigen Übertragung der republikanischen und russischen Fernsehsender auf dem gesamten Territorium der DVR arbeitet.
„Wir kämpfen ständig damit, dass die ukrainische Regierung mit allen möglichen Mitteln Anschläge auf die Freiheit des Wortes und die Freiheit der Menschen verübt, eine harte Zensurpolitik durchführt. Weitere Beweise dafür sind die öffentlichen Erklärungen einzelner Politiker über die erfolglosen Versuche, einen „Dämpfer“ an den Sendemasten in Slawjansk und Awdejewka zu installieren. Die Ukraine ist mit allen Kräften bestrebt unsere Signale zu blockieren, doch dazu reichen bei ihnen offensichtlich weder die technischen Kapazitäten noch die materiellen Mittel“, sagte Wiktor Jazenko.
Der Minister füge hinzu, dass die Einwohner der zeitweise nicht von der DVR kontrollierten Territorien republikanische Sender sehen und über alles informiert sind, was in der Republik geschieht, darunter auch über der Humanitäre Programm zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass.
„Alle Versuche, eine qualitativ hochwertige Ausstrahlung unserer Fernsehsender auf das Territorium der Ukraine zu behindern, zeugen davon, dass Kiew darin eine reale Gefahr sieht, fürchtet, dass unsere Landsleute aufhören der lügenhaften Propaganda zu glauben und die wahre Seite wählen. Wir wollen ein weiteres Mal erklären – unsere Spezialisten arbeiten täglich an einer Verbesserung der Qualität und Ausstrahlungsreichweite, damit die Menschen auf dem zeitweilig von der Ukraine kontrollierten Territorium die Wahrheit über das Leben in der Republik sehen und hören können“, unterstrich Wiktor Jazenko.
Wir erinnern daran, dass im März dieses Jahres die Übertragung republikanischer und russischen Medien nicht nur auf die zeitweilig von der Ukraine kontrollierten Gebiete des ehemaligen Donezker Oblast eingerichtet wurde, auch auch in drei benachbarte Oblaste: Dnjeproetrowsk, Saporoshe und Charkow. Außerdem werden in den Zentren für soziale Hilfe und administrative Dienstleistungen, die im Rahmen der Humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass in Betrieb sind, genaue Instruktionen über die Einrichtung des Empfangs der Fernsehsender, die vom Territorium der Republik aus senden, zur Verfügung gestellt.

de.sputniknews.com: US-Repräsentantenhaus bremst Abstimmung über Sanktionen gegen Russland
Die republikanische Mehrheit im Repräsentantenhaus des Kongresses der USA hat die Abstimmung über die zuvor vom Senat gebilligten Sanktionen gegen Russland abgebremst, meldet AP am Dienstag.
Statt einer schnellen Abstimmung, auf die die Anhänger der Sanktionen gehofft haben, ist der Gesetzentwurf nun an den Ausschuss für internationale Angelegenheiten übergeben worden, damit er den Inhalt des Dokuments bewertet. Falls das Repräsentantenhaus den Gesetzentwurf danach ändern sollte, wird es mit dem US-Senat politisch verhandeln müssen, um mit ihm den neuen Wortlaut des Dokuments mit den eventuell eingebrachten Änderungen abzustimmen, hieß es.
Dem Bericht zufolge verlangte einer der aktiven Anhänger der Russland-Sanktionen, das Kongressmitglied Eliot Engel, eine unverzügliche Abstimmung ohne jegliche Änderungen. Er sei besorgt, dass die Republikaner die Verabschiedung des Gesetzentwurfes verlangsamt haben.
„Das wird den Prozess verlangsamen und dem Weißen Haus Zeit geben, die Hauptanstrengungen zu verwischen, um den Kreml zur Verantwortung zu ziehen“, so Engel.
Das Dokument liegt dank der republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus zurzeit dem Ausschuss für internationale Angelegenheiten für eine Analyse und mögliche Änderungen vor.
Am 14. Juni hatte der US-Senat den Gesetzentwurf mit Stimmenmehrheit gebilligt. Danach wurde das Dokument ins Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten eingebracht. Sollten es die Abgeordneten verabschieden, muss es nur noch von US-Präsident Donald Trump unterzeichnet werden.

Dan-news.info: Die Einwohner der von der ukrainischen Regierung kontrollierten Städte und Bezirke werden eingeladen, während der Sommerferienzeit die Naturschutzparks und die Erholungsorte am Asowschen Meer der DVR zu besuchen. Dies teilte das Ministerium für Jugend, Sport und Tourismus der DVR mit.
„Wir teilen die Besorgnis unserer Landsleute über das Fehlen angemessener Zonen für die Erholung auf dem Territorium des Donezker Oblast, der zeitweise von der Ukraine kontrolliert wird. Das Ministerium für Jugend, Sport und Tourismus der DVR lädt alle unsere Landsleute ein, die Naturschutzparks „Donezkij Krjash“, „Chomutowskaja Step – Meotida“ und „Sujewskij“ zu besuchen“, teilte das Ministerium mit.
Ursachen der Besorgnis der republikanischen Regierung ist die planmäßige Vernichtung einmaliger Naturobjekte, einschließlich Erholungszonen und Naturschutzparks. Als Beispiel wird der Zustand des regionalen Parks „Slawjanskij Kurort“ genannt, der sich auf dem von Kiew kontrollierten Territorium des Donezker Oblast befindet.
„Diese touristische Zone ist praktisch ein Herd von Epidemien wegen der Berge von Müll und Haushaltsabfällen und das sich auf dem gesamten Territorium des Parks ausbreitende Unkraut ergänzt nur das Bild und macht den Park geeigneter für die Aufnahme von postapokalyptischen Filmen als für Urlaub und Erholung“, fügte das Ministerium hinzu.
Neben den Naturschutzzonen ist in der DVR die Küste des Asowschen Meers sehr beliebt. Nach Angaben des Ministeriums sind derzeit 30 Erholungsheime für Urlauber geöffnet. Sie sind mit allem Notwendigen für eine vollwertige Erholung ausgestattet. Außerdem wird mitgeteilt, dass es in den Naturschutzparks interessante Exkursionen, Sportmöglichkeiten und die Möglichkeit gibt, sich mit seltenen Tier- und Pflanzenarten bekannt zu machen.
„In der DVR wird trotz der nicht endenden Kämpfe eine erhöhte Aufmerksamkeit auf den Erhalt einmaliger Naturschutzobjekte und auf die Erholung für die Einwohner und Gäste der Republik gelegt. Sie können sich persönlich davon überzeugen, indem sie unsere Parks und Urlaubseinrichtungen besuchen“, fasste das Ministeriums zusammen.

Ukrinform.ua: Der monatliche Mindestlohn in der Ukraine kann bis 2020 auf 4425 Hrywnja steigen.
Das geht aus dem Entwurf der Haushaltsresolution hervor, berichtet Espreso-TV. Der Mindestlohn soll gemäß dem Papier ab 1. Januar 2018 3723 Hrywnja, ab 1. Januar 2019 4173 Hrywnja und ab 1. Januar 2020 4425 Hrywnja betragen.
Das Existenzminimum für eine Person pro Monat wird ab 1. Januar 2018 bei 1700 Hrywnja, 1492 Hrywnja für Kinder im Alter bis sechs Jahre, 1860 Hrywnja für Kinder im Alter von 6 bis 18 Jahre, 1762 Hrywnja für arbeitsfähige Personen und 1373 Hrywnja für nicht arbeitsfähige Personen liegen.
Das Existenzminimum für eine Person pro Monat wird ab 1. Januar 2019 1853 Hrywnja, 1626 Hrywnja für Kinder im Alter bis sechs Jahre, 2106 Hrywnja für Kinder im Alter von 6 bis 18 Jahre, 1996 Hrywnja für arbeitsfähige Personen und 1555 Hrywnja für nicht arbeitsfähige Personen betragen.
Das Existenzminimum für eine Person pro Monat wird ab 1. Januar 2020 1999 Hrywnja, 1754 Hrywnja für Kinder im Alter bis sechs Jahre, 2187 Hrywnja für Kinder im Alter von 6 bis 18 Jahre, 2187 Hrywnja für arbeitsfähige Personen und 1615 Hrywnja für nicht arbeitsfähige Personen betragen.

de.sputniknews.com: EU-Gericht rechtfertigt Sanktionen gegen russischen Journalisten – Moskau: Zensur
Nachdem das Gericht der Europäischen Union (EuG) die Sanktionen gegen den russischen Journalisten Dmitri Kisseljow in Kraft belassen hat, kritisiert das russische Außenministerium die Zensur in der EU.
„Es ist erstaunlich, wie erfinderisch das EU-Gericht sein musste, um die nicht legitimen Restriktionen zu rechtfertigen, mit denen der Journalist für die Äußerung seiner politischen Ansichten bestraft wird“, erklärte das Außenamt in Moskau am Dienstag.
„Es ist höchst merkwürdig, dass die Europäische Union, die sich selbst als Verteidiger der Redefreiheit in der ganzen Welt versteht, innerhalb der eigenen Grenzen eine solche Zensur duldet und überdies sogar gutheißt.“
Das Außenministerium mutmaßte, dass die EU Angst vor unvoreingenommener Beurteilung der Geschehnisse in der Welt und insbesondere in der Ukraine habe und deshalb das Recht ihrer Bürger auf Zugang zu Fakten und alternativen Meinungen beschränke. Dass Kisseljow von der Gerichtssitzung ausgeschlossen wurde, habe sein Recht auf Verteidigung verletzt, hieß es.
Dmitri Kisseljow (63) ist TV-Moderator und Generaldirektor der Mediengruppe Rossiya Segodnya, zu der auch die Nachrichtenagentur Sputnik gehört. Die EU hatte nach dem Beitritt der Schwarzmeerhalbinsel Krim zu Russland im März persönliche Sanktionen gegen den Journalisten verhängt, weil er, so die Begründung, die „territoriale Einheit der Ukraine gefährde“. Unter anderem wurde gegen Kisseljow ein EU-Einreiseverbot verhängt.
Der Journalist forderte vor Gericht eine Aufhebung der Sanktionen. Am 15. Juni dieses Jahres wurde seine Klage abgelehnt. Das Urteil fiel in seiner Abwesenheit, Kisseljow wurde nicht zu den Gerichtssitzungen zugelassen.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von
Slawjanoserbsk, Frunse Sholtoje, Sokolniki und Golubowskoje.
Geschossen wurde mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen.

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 37 Mal verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit. „Es wurden Panzer, Artillerie, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen verwendet“.
Insgesamt wurden von den ukrainischen Einheiten 16 Ortschaften der DVR beschossen.

de.sputniknews.com: Kiew lechzt nach letalen Waffen – Sicherheitsabkommen mit USA in Sicht – Medien
Laut dem Vorsitzenden des ukrainischen Parlaments, Andrij Parubij, kann ein mögliches Sicherheitsabkommen mit den USA die Stationierung US-amerikanischer Militärreserven auf ukrainischem Territorium vorsehen, wie die ukrainische Zeitung „Levij bereg“ schreibt.
Zuvor hatte Parubij bei seinem US-Besuch in Washington auf die Notwendigkeit hingewiesen, ein bilaterales Sicherheitsabkommen zu schließen und letale Waffen an Kiew zu liefern.
„Es (das Abkommen) sieht Sonderoperationen, gemeinsame technische Forschungsarbeiten und sogar die Stationierung von Militärreserven der USA auf dem Territorium der Ukraine vor“, zitiert die Zeitung Parubij.
Dem Parlamentschef zufolge sind solche Abkommen bereits mit Japan, Australien und Israel unterzeichnet worden. Das Abkommen gewähre ein Vorrecht auf die Bereitstellung von letalen Verteidigungswaffen, so Parubij. Er hofft, dass in nächster Zeit über die Bereitstellung von letalen Waffen entschieden werde.
Zuvor hatte das Kongress-Mitglied Rick Larsen gegenüber Sputnik mitgeteilt, der US Kongress könnte darüber diskutieren, die Kosten für die Lieferung letaler Waffen an die Ukraine in den Haushalt 2018 aufzunehmen.
Der Senat des US-Kongresses hatte Anfang Mai den Etatentwurf gebilligt, der bis zum 30. September 2017 gilt und wie bislang eine Finanzhilfe für die Ukraine in Höhe von mindestens 410,456 Millionen Dollar, darunter für militärische Unterstützung, vorsieht.
Russland hatte wiederholt vor Waffenlieferungen in die Ukraine gewarnt, weil ein solcher Schritt nur zur Eskalation des Donbass-Konfliktes führen würde.

Ukrinform.ua: Im Falle der Unterzeichnung des Sicherheitsabkommens zwischen der Ukraine und den USA sei eine Unterbringung der amerikanischen Militärreserven auf dem Territorium des ukrainischen Staates vorgesehen, erklärte während einer Live-Sendung auf dem TV-Kanal ICTV der Vorsitzende der Werchowna Rada der Ukraine, Andrij Parubij, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Es (das Sicherheitsabkommen – Red.) sorgt für die Durchführung von speziellen Operationen, die gemeinsamen wissenschaftlich-technischen Entwicklungen und sogar auch die Unterbringung der militärischen Reserven der Vereinigten Staaten auf dem Territorium der Ukraine. Es bringt die Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und den Vereinigten Staaten auf das neue Niveau“, sagte er.
Ihm zufolge gewährt das Abkommen das Recht auf defensive tödliche Waffen.
Es sei zu erinnern, der Präsident des ukrainischen Parlaments hat während des Arbeitsbesuchs in den Vereinigten Staaten vom 12. bis 16 Juni vorgeschlagen, ein bilaterales Sicherheitsabkommen zwischen der Ukraine und den Vereinigten Staaten abzuschließen. Dieses Abkommen widerspreche nicht der Nato-Mitgliedschaft der Ukraine, sondern, umgekehrt, trage zur Beschleunigung des Beitritts der Ukraine in die Nato bei.

Dnr-online.ru: Das staatliche Unternehmen „Charzysker Stahlseilfabrik Silur“ hat bereits Aufträge über mehr als 55 Mio. Rubel. Dies berichtete in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR der Minister für Industrie und Handel Alexej Granowskij.
„Nach der feierlichen Eröffnung, an der das Republikoberhaupt teilnahm, arbeiteten dort 382 Menschen. Heute sind es 742. In zwei Monaten nach der Inbetriebnahme haben sie praktisch das Personal verdoppelt. Bei uns werden zwei große Werkhallen in Betrieb genommen, die bis dahin anderthalb Jahre stillstanden. Das Unternehmen hat Aufträge über mehr als 55 Mio. Rubel. Die Produkte werden in die RF und innerhalb der Republik in Unternehmen des Kohlebergbaus geliefert. Außerdem arbeiten wir mit der Kommunalwirtschaft zusammen. So haben wir das, was die Ukraine aufgegeben hat, in Betrieb genommen und positive Ergebnisse erreicht“, berichtete er.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Tschechien will Krim vor Verwandlung in Wüste schützen
In Tschechien wird zurzeit eine internationale Gruppe aus Wissenschaftlern und anderen Experten gebildet, die der Krim helfen könnten, sich nicht in „eine Wüste“ zu verwandeln. Einzelheiten des Projekts hat im Gespräch mit Sputnik Jaroslav Holík berichtet, der diese Gruppe initiierte.
Holík, der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Naturschutz im Abgeordnetenhaus des tschechischen Parlaments, hat im Frühling dieses Jahres die russische Halbinsel besucht. Er sah, dass die Schleusen am Nord-Krim-Kanal geschlossen waren, durch die das Wasser früher vom Dnepr auf die Felder in den nördlichen und zentralen Gebieten der Krim gelangte.
Den Angaben von Holík nach verspüren die Bewohner der Halbinsel einen Mangel an Süßwasser. Das sei auch der Grund, weswegen man dort auf den Reisanbau verzichtet habe, denn dies erfordere eine intensive Bewässerung.
„Und ich habe damals gedacht, dass unsere Spezialisten der Krim helfen könnten, wie wir es in Israel getan haben und es immer noch tun. Dort ist es uns gelungen, der Wüste Flächen abzugewinnen, wo früher nichts gewachsen war. Jetzt pflanzt man dort Bäume, die keine intensive Bewässerung benötigen. Es entstehen dort ganze Wälder“, so Holík.
In Israel nutzte man führende wassersparende Technologien und intensives Recycling von Abwasser. In Israel, Tschechien und Russland gebe es Spezialisten, die das Problem der Wasserversorgung auf der Krim gemeinsam lösen könnten, damit sie sich nicht in eine weitere Wüste verwandele, merkte Holík an.
„Wir versuchen jetzt, solche internationale Gruppe zu bilden. Ich betone, dass es hier nicht um Politik geht. Hier gibt es nur den einen Wunsch, die wunderschöne Naturlandschaft unseres Planeten zu bewahren“, sagte der Abgeordnete.
Demnach soll eine Delegation aus der Krim nach Prag kommen, um konkrete Schritte und Fristen festzulegen. Das Projekt werde voraussichtlich im nächsten Jahr starten, hieß es.
Zuvor war berichtet worden, dass Kiew der Halbinsel den Wasserhahn zugedreht habe. Alle Schleusen am Nord-Krim-Kanal, über den die Halbinsel bislang etwa 85 Prozent des benötigten Wassers erhalten hatte, waren geschlossen worden. Der Kanal verbindet den ukrainischen Fluss Dnepr mit dem Wasserversorgungssystem der Krim.

dnr-news.com: Der stellvertretende Leiter der Speziellen Beobachtermission der OSZE Hug fuhr zu einer Inspektion in den Süden der DVR
Der erste Stellvertreter der Speziellen Beobachtermission der OSZE Alexander Hug kam zu einer Inspektion in das frontnahe Dorf Sachanka in Bezirk Novoasowsk im Süden der DVR.
Dies berichtete eine Quelle im Verteidigungsministerium der DVR.
„Alexander Hug und eine Patruille der OSZE-Mission befinden sich jetzt in Sachanka. Dort ist die Durchführung einer Inspektion geplant“, heißt es in der Erklärung.
Es wird darauf hingewiesen, dass sich Hug nach der Inspektion des Südens der Republik nach Donezk begibt.Wie lange der Besuch des stellvertretenden Vorsitzenden der OSZE-Beobachtermission dauert soll, ist bisher nicht bekannt.

de.sputniknews.com: Australien stoppt vorerst seine Luftangriffe auf IS-Positionen in Syrien
Das australische Verteidigungsministerium hat angekündigt, seine Luftangriffe auf die Stellungen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien nach dem Zwischenfall mit einem syrischen Kampfjet am Sonntag auszusetzen, wie Reuters meldet.
„Die Operation der Streitkräfte Australiens zur Ausführung von Luftangriffen in Syrien ist vorsichtshalber vorübergehend eingestellt“, zitiert die Agentur das australische Verteidigungsamt…

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz hat sich nicht wesentlich verändert und
bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung sechsmal verletzt.
Insgesamt wurden 124 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.

So wurde festgestellt, dass im Verantwortungsbereich der 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Sansharowka Luftaufklärung mit Hilfe von Drohnen durchgeführt wird.
Nach unseren Informationen wird die Aufklärung durchgeführt, damit Diversions- und Erkundungsgruppen in die „graue Zone“ eindringen können, um Diversionen im Vorfeld des Arbeitsbesuchs des stellvertretenden Leiter der OSZE-Mission Alexander Hug im Donbass durchführen zu können.
Außerdem führen die Kiewer Truppen in Verletzung der Minsker Vereinbarungen weiterhin im Gebiet von Stschastje Luftaufklärung für Beschüsse durch.
Die Volksmiliz hat neue Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone festgestellt.
So wurde in der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte aufgrund von Verletzungen der Sicherheitsanforderungen beim Transport von Fahrzeugtechnik ein Soldat der Brigade getötet.
In der 14. Brigade starben zwei Soldaten bei unvorsichtigem Umgang mit der Waffe und Munition aufgrund der Detonation einer Granate.
Diese Verluste tragen Systemcharakter.
Beide Fälle werden sorgfältig vor dem übergeordneten Kommando verheimlicht.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte ist nicht in der Lage, das Leben und die Gesundheit seiner Soldaten zu schützen.

Am 7. Juni haben die ukrainischen Streitkräfte mehrfach Versuche unternommen, die Verteidigung der Volksmiliz im Gebiet von Shelobok, Slawjanoserbskij-Bezirk, zu durchbrechen.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine versucht, sich wegen der Aufgabe ihrer Frontpositionen durch die Kiewer Truppen zu rechtfertigen, indem sie erklärt, dass es dafür keine Bestätigung gibt. Tatsächlich kann das Kommando der ukrainischen Streitkräfte diese Information nicht überprüfen, denn die von den Kiewer Truppen aufgegeben Linien sind schon von unseren Einheiten eingenommen worden.
Und die
Ergebnisse des Fake-Angriffs der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Shelobok können im Internet gesehen werden, wo auf einem Video, das von örtlichen Einwohnern aufgenommen wurde, zu sehen ist, wie das Kommando der „ATO“ die ausgebrannte Technik in Kolonnen evakuiert. Die Zahl der ausgebrannten Technik zeigt das Ausmaß der Verluste unter dem Personal der ukrainischen Streitkräfte.
Zum Abschluss will ich mich an die die gesamte Weltgemeinschaft mit der Bitte wenden, Einfluss auf die militärisch-politische Führung der Ukraine auszuüben, den brudermörderischen Krieg zu beenden. Wir sind wie auch zuvor bereit zu einer friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass.

de.sputniknews.com: Russland erstellt Terroristen-Liste für die UNO
Moskau begrüßt, dass die UNO eine Anti-Terror-Verwaltung bilden wird. Es wird aktiv zu deren Arbeit beitragen. Das schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Dienstag.
Noch mehr als das: An die Spitze der neuen Struktur werde ein russischer Diplomat gestellt, der den Posten des stellvertretenden UN-Generalsekretärs bekomme. Das teilte eine Quelle im russischen Außenministerium mit.
„Moskau hat eine Liste von Personen zusammengesetzt, die sich an terroristischen Aktivitäten beteiligten“, so der Insider. „Derzeit wird dieses Dokument abgesprochen. Wenn die neue UN-Verwaltung endgültig gebildet wird, werden diese Listen koordiniert werden. Die neue Verwaltung wird unser Mann leiten.“
Eine andere Quelle aus dem Umfeld der UN-Führung erläuterte, wie die neue Struktur gebildet wird. „Großenteils wird das Personal der neuen Behörde aus Mitarbeitern des Sekretariats bestehen. Es wird aber begrüßt, dass alle UN-Mitglieder ihre Kandidaten für die neue Behörden vorschlagen.“
Am 16. Juni hatten alle 193 UN-Mitgliedsländer für die Bildung der neuen Struktur gestimmt. Generalsekretär António Guterres begrüßte diese Entscheidung. Er unterstrich, dass jedes Land, das den Terrorismus unterstütze, „früher oder später einen hohen Preis dafür zahlen muss“.
Die wichtigste Aufgabe der Anti-Terror-Struktur der UNO werde darin bestehen, den Begriff „Terrorismus“ international einheitlich zu bestimmen. Sie werde eine einheitliche Liste von terroristischen Organisationen und einzelnen Terroristen erstellen, so ein Insider. „Die einheitliche Deutung des Begriffs ‚Terrorismus‘ ist die schwierigste“, betonte er. „Alle verstehen das sehr gut, und deswegen wurde die Bildung der neuen Behörde bis zuletzt immer wieder verschoben. Es gibt mehrere Hunderte Definitionen des Terrorismus. Noch mehr als das: Jedes Land hat seine eigene Liste von terroristischen Strukturen.“
Beim UN-Sicherheitsrat gibt es einen Sonderausschuss für Terrorbekämpfung, wo der „Islamische Staat“ (IS), die al-Nusra-Front, Boko Haram und die al-Qaida samt ihren zahlreichen „Töchtern“ als allgemein anerkannte terroristische Organisationen gelten. Aber über viele andere Gruppierungen können selbst die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats oft nicht einigen. So gelten die „Muslimbrüder“ in Russland, Saudi-Arabien, den VAE und Ägypten als Terrorismus, in den USA und den EU-Ländern aber nicht. Gleichzeitig wurde die Hisbollah in den USA und Europa als terroristische Organisation erklärt, im Iran und Russland gilt sie aber nicht als solche.
Der frühere UN-Vizegeneralsekretär Sergej Ordschonikidse zeigte sich überzeugt, dass es wohl die schwierigste Aufgabe für die neue Anti-Terror-Struktur sein werde, sich auf einen einheitlichen Begriff „Terrorismus“ festzulegen. Allerdings sei allein die Tatsache, dass die Anti-Terror-Verwaltung gebildet wurde, ein großer Erfolg, darunter der russischen Diplomatie, ergänzte er.

dnr-news.com: Die DVR und Kiew werden am 21. Juni gemeinsam eine Exhumierung ukrainischer Militärangehöriger bei Marinowka vornehmen
Das Verteidigungsministerium der DVR plant, gemeinsam mit der ukrainischen Freiwilligenorganisation „Evakuierung 200“ (als 200 werden gefallene Soldaten bezeichnet – Anm. d. Übers.) am 21. Juni eine gemeinsame Exhumierung von Leichen ukrainischer Soldaten im Gebiet des Dorfes Marinowka bei Schachtjorsk im Osten der Republik durchzuführen. Dies sagte man heute im operativen Kommando.
„Morgen ist geplant, in das Gebiet des Dorfes Marinowka zu fahren zur Exhumierung dreier gefallener Militärangehöriger der ukrainischen Streitkräfte. An der Exhumierung werden Vertreter des Verteidigungsministeriums der DVR und die ukrainische Freiwilligenorganisation ‚Evakuierung 200‘ teilnehmen“, sagte der Vertreter des Kommandos.
Es wird hinzugefügt, dass die Übergabe der Leichen an die ukrainische Seite direkt nach der Durchführung des Identifizierungsverfahrens erfolgt.

de.sputniknews.com: Kreml hält „Wetteifern“ mit Poroschenko um Treffen mit Trump für unangebracht
In Moskau wird es als unangebracht betrachtet, mit Kiew um Kontakte mit US-Präsident Donald Trump zu ringen, sagte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow.
Er kommentierte so die Äußerung des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, laut der sein Treffen mit Trump noch vor dessen Begegnung mit dem russischen Staatschef stattfinden werde.
„Wir sind nicht der Meinung, dass es hier angebracht wäre, zu wetteifern. In Washington weiß man Bescheid über den wirklichen Sachverhalt um die Ukraine-Regelung, und man kann dort, falls gewünscht, leicht alle Nuancen, Verpflichtungen in Erfahrung bringen, die Kiew entsprechend den in Minsk signierten Vereinbarungen auferlegt sind“, sagte Peskow.
Der Kreml betrachte den US-Besuch von Poroschenko als eine souveräne Angelegenheit von Kiew und Washington, so Peskow.
Moskau hoffe außerdem, dass die USA die Kontakte mit Poroschenko nutzen werden, um Kiew die Notwendigkeit der Umsetzung der Minsker Abkommen zu signalisieren.
Der ukrainische Präsident war am Montag in die USA gereist. Wie aus Kiew verlautete, war vereinbart worden, dass die Staatschefs der Ukraine und der USA vollwertige Verhandlungen führen werden. Washington hat diese Informationen dementiert und mitgeteilt, dass Trump während seines Gesprächs mit Sicherheitsberater Herbert McMaster den ukrainischen Präsidenten empfangen werde.

Ukrinform.ua: Auf dem Besuchsprogramm des ukrainischen Staatschefs, Petro Poroschenko, in den USA stehen Treffen im Weißen Haus, im Außenministerium, im Pentagon sowie in anderen Ministerien.
Das gab der Präsident bei einem Treffen mit der ukrainischen Gemeinde am Montagabend in Washington bekannt.
„Wir werden viele Treffen haben: es werden Treffen im Weißen Haus, im Außenministerium mit Tillerson, im Pentagon mit Mattis, im Handelsministerium, im Energieministerium geben“, sagte er. Noch nie habe es so einen starken Besuch gegeben, „gerade dafür, dass wir nun die Möglichkeiten haben, über unsere Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich, in den Bereichen Politik und Wirtschaft zu sprechen.“ Das sei sehr wichtig, die Treffen in Washington gerade jetzt durchzuführen, damit „alle mit der Information bewaffnet werden“ und niemand die Chance hat, die Gerechtigkeit zu beleidigen.
Poroschenko nannte den Beschluss des US-Senats über neue Sanktionen gegen Russland „ein schönes Geschenk“. „Die Sanktionen sind ein zivilisierter Mechanismus des Zwangs auf den Aggressor“, so der Staatschef.

de.sputniknews.com: Poroschenkos „händeringender“ Kampf um US-Finanzspritze
Das Weiße Haus hat einen Termin für das Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dessen ukrainischen Amtskollegen Petro Poroschenko festgelegt. Trump soll demnach mit seinem Vize Mike Pence am Dienstag um 11 Uhr Ortszeit (17 Uhr MEZ) Poroschenko empfangen. Ein Experte erklärt, worauf der Washington-Besuch des ukrainischen Staatschefs abzielt.
Demnach soll das Treffen am Dienstag im dreiseitigen Format stattfinden. Es heißt, Trump habe vor, dem Meeting von Poroschenko und Pence beizuwohnen, das etwas früher beginne.
Über die Agenda wurde bislang nichts Konkretes mitgeteilt. Darüber hinaus sind offiziell keine Pressemeldungen vom Weißen Haus geplant.
Der Politloge und Professor der Russischen Akademie der Sozialverwaltung, Anatoli Petrenko hat im Gespräch mit Sputnik gesagt, die Hauptaufgabe des ukrainischen Präsidenten in Washington sei, politische Unterstützung sowie finanzielle Hilfe zu bekommen.
„Er (Poroschenko – Anm. d. Red.) braucht dringend Geld. Denn Trump hat als erstes gesagt, dass die USA kein Geld mehr geben werden, weil es wie in einem Danaidenfass verschwinde“, so Petrenko.
Er zeigte sich überzeugt, dass es einen solchen Geldfluss wie bisher definitiv nicht mehr geben werde. Es sei zudem zweifelhaft, dass Trump und Poroschenko einen Pakt über Freundschaft, Liebe und gegenseitige Hilfe schließen würden.
Zuvor hatten Medien unter Verweis auf das ukrainische Außenministerium berichtet, Poroschenko beabsichtige, bei seinem Besuch in Washington das Krim-Thema und eine Stärkung des Drucks auf Russland anzuschneiden. Den ukrainischen Staatschef solle außerdem auch Pentagon-Chef James Mattis empfangen, hieß es.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
37 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In
Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von neun Ortschaften neun Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, 47 Panzergeschosse, 107 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm und 79 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen.
In
Richtung Mariupol wurden die Gebiete von zwei Ortschaften von Seiten der ukrainischen Streitkräfte mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete von drei Ortschaften fünf Panzergeschosse und zehn Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In der Folge der Beschüsse von Jasinowataja von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde Emma Grigorjewna Litwinenko, geb. 1936, verletzt.
Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen haben wir an die Vertreter
der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Konzentration von Kräften und Mitteln entlang der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten folgender Ortschaften:
– Krasnogorowka, 16 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von zwei Artilleriegeschützen „Gwosdika“ festgestellt;
– Nowokalinowo, 10 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von fünf Artilleriegeschützen „Giazint-B“ bemerkt.
Es ist noch keine Woche vergangen, seitdem der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine zu Fragen der „ATO“ in unklarer Weise versucht hat, die ukrainische Öffentlichkeit im Zusammenhang damit, dass Einheiten der ukrainischen Streitkräfte massenhaft ihre Positionen in Richtung Mariupol und Donezk verlassen haben, zu beruhigen. Die Schlüsselworte Lysenkos waren: „Die ukrainischen Streitkräfte können ihre Positionen entlang der Abgrenzungslinie verlegen, um zu versuchen ihre taktische Lage zu verbessern und Beschüssen von Seiten der DVR auszuweichen“. Das heißt, das eigenmächtige Verlassen von Positionen durch ukrainische Soldaten ist eine Verbesserung ihrer Lage, die auf die Vermeidung der Möglichkeit eines Kampfkontaktes gerichtet ist. Sozusagen eine Taktik des „
kriechenden Rückzugs“. In diesem Fall ist es möglich, einem Zusammentreffen mit unseren Einheiten auszuweichen, indem man sich bis nach Kiew zurückzieht.
Heute werden wir nicht veröffentlichte Bilder von durch die ukrainischen Streitkräfte verlassenen Positionen im Gebiet von Wasiljewka vorstellen, mit denen sich die ukrainische Öffentlichkeit an charakteristischen Orientierungspunkten selbst von der Tatsache des Abzugs der ukrainischen Streitkräfte überzeugen kann.

Solch schwache und nicht überzeugende Erklärungen des ukrainischen Kommandos hängen damit zusammen, dass die militärische Führung die reale Lage an der Kontaktlinie nicht beherrscht und sich ihre Vorstellungen aus lügenhaften Berichten von Brigadekommandeuren bildet. Besonders aus nicht zu bestätigenden Berichten von denen, die bereits die „ATO“-Zone im Rahmen der Rotation von Brigaden verlassen und einen Teil ihrer Positionen zur Verbesserung der Lage der Streitkräfte der DVR aufgegeben haben.
Im Prinzip schlagen wir dem Kommando der ukrainischen Streitkräfte vor, sich nicht in die Situation einzumischen, damit Sie auch weiter von den Kommandeuren der taktischen Ebene betrogen werden. Denn dies sichert uns eine unbehinderte Verbesserung unserer Positionen an der gesamten Front und Ihnen Ihre Nerven.

de.sputniknews.com: US-Koalition meldet Abschuss syrischer Militär-Drohne
Zwei Tage nach dem Abschuss eines syrischen Su-22-Kampfjets hat die US-geführte Militärkoalition nach eigenen Angaben eine Drohne der syrischen Luftwaffe vom Himmel geholt.
Nach Angaben des Senders Sky News Arabia, der sich auf die US-Koalition beruft, wurde eine Drohne des Typs Shahed-129 in der Nähe des südsyrischen At Tanf abgeschossen. In dieser Ortschaft hatte das US-Militär in der vergangenen Woche Mehrfachraketenwerfer aufgestellt.
Am Sonntagabend hatte ein US-Jagdflugzeug des Typs F-18A einen Su-22-Kampfjet der syrischen Armee in der Nähe der IS-Hochburg Rakka abgeschossen, als dieser Angriffe auf die IS-Terroristen flog. Nach US-Darstellung bombardierte die syrische Maschine von den USA unterstützte Rebellen.

Ukrinform.ua: Der Leiter des ukrainischen Energiekonzerns „Naftogaz“, Andrij Kobolew, habe die Vereinigten Staaten gebeten, die Unternehmen „zu bestrafen“, die die Beteiligung am Projekt „Nord Stream-2“ planen, ließ RIA Novosti (ria.ru) unter Bezugnahme auf The Wall Street Journal berichten.
„Wir würden den Vereinigten Staaten empfehlen, so bald wie möglich die Sanktionen gegen alle an diesem Projekt potenziell beteiligten Unternehmen auszuweiten“, sagte er im Interview mit der Internetseite.
Nach Kobolews Ansicht sei die Pipeline vorteilhaft für Russland und beinhalte Risiken für die Ukraine und bedrohe die europäische Einheit. „Jede unabhängige Bewertung zeigt, dass diese Pipeline im Widerspruch zu den Interessen der Vereinigten Staaten steht. Sie widerspricht auch dem Grundsatz der Solidarität in Europa“, sagte der Chef von Naftogaz.
Am 19. Juni hatte Kobolew erklärt, dass „Naftogaz Ukraine“ auf der Anwendung der Anforderungen des dritten Energiepakets in Bezug auf das Projekt „Nord Stream-2“ besteht.

de.sputniknews.com: Jet-Abschuss durch USA: Syrien bereitet Vergeltung vor
Nach dem Abschuss seines Kampfjets durch die USA bereitet Syrien nach Angaben aus dem Parlament in Damaskus eine Antwort vor.
Die syrische Armee werde mit massierten Angriffen auf US-kontrollierte Militante antworten, teilte der syrische Abgeordnete Ammar al-Asad am Dienstag in einem Gespräch mit Sputnik mit. „Darüber hinaus wird Syrien seine Grenze zum Irak verstärken und die Versorgungswege der Terroristen aus Deir ez-Zor nach Jordanien abschneiden“, so der Parlamentarier.
Er versicherte, der Pilot der abgeschossenen Su-22 sei in Sicherheit. „Er wurde von syrischen Spezialeinheiten gerettet und ist wohlauf.“…

de.sputniknews.com: US-Koalition verengt Raum ihrer Luftangriffe in Syrien
Nach der Aussetzung des russisch-amerikanischen Memorandums über die Kooperation im syrischen Luftraum durch Moskau hat die US-geführte Koalition nur noch in der Nähe von Rakka Angriffe geflogen. Der Raum ihrer Angriffe am Tag zuvor war laut der Tageschronik ihrer Einsätze viel ausgedehnter.
Dem Dokument zufolge hatten die Fliegerkräfte der Anti-Terror-Koalition am Sonntag 15 Luftschläge nahe den Städten Abu-Kamal, Deir ez-Zor und Rakka ausgeführt. Am Montag, nach der Aussetzung der Vereinbarung mit den USA über die Kooperation im syrischen Luftraum durch Russland, sollen insgesamt 13 Luftangriffe, und zwar nur noch im Raum von Rakka, vorgenommen worden sein.
Der Agentur Sputnik liegen keine Kommentare der Koalition darüber vor, ob der Rückgang der Zahl der Angriffe auf die jüngsten Ereignisse zurückzuführen sei. Wie die Koalitionsführung zuvor erklärt hatte, will sie ihre Schläge „über ganz Syrien“ weiter führen.
Laut einer Reuters-Meldung hatte die US-Koalition nahe den Stellungen der „Syrischen Demokratischen Kräfte“(SDF) im Raum von Rakka ein syrisches Kampfflugzeug vom Typ Su-22 abgeschossen…

de.sputniknews.com: USA erweitern Sanktionen gegen Russland
Das US-Finanzministerium hat gegen 38 Personen und Firmen in Russland wegen der Situation in der Ukraine Sanktionen verhängt. Dies teilte die Behörde am Dienstag auf ihrer Webseite mit.
Die Liste umfasst 19 Personen aus Russland und dem Donbass. Betroffen ist unter anderem der russische Vizeminister für die Entwicklung der Wirtschaft, Sergej Nasarow.
Sanktioniert wurde auch das russische Biker-Zentrum „Nachtwölfe“, dessen Gründer der gleichnamige Motorrad- und Rockerclub ist.
Zuletzt hatte das US-Finanzministerium die Sanktionsliste im Dezember 2016 erweitert. Betroffen waren insgesamt 23 russische Firmen sowie mehrere Bankmanager.

de.sputniknews.com: Wie Müll ukrainische Abgeordnete hungern lässt
Ein ukrainischer Abgeordneter ist wegen der schlechten Müllentsorgung in der Stadt Lwiw im Westen des Landes in Hungerstreik getreten. Am Dienstag hat sich die Vizevorsitzende der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) Oxana Syrojed ihm angeschlossen. Dies teilte der ukrainische Sender „112 Ukraine“ mit.
Dem Bericht zufolge will Syrojed ihren Kollegen Oleg Beresjuk, den Fraktionschef der Partei „Selbsthilfe“, der aus demselben Grund in Hungerstreik getreten war, unterstützen.
„Ich will heute Oleg Beresjuk unterstützen und schließe mich ihm an. Ich werde mit ihm sein und hungern, um zu versuchen, die Menschen vor der Willkürherrschaft zu schützen“, so Syrojed.
Sie empfahl den Bewohnern von Lwiw, sich an den Präsidenten des Landes mit der Bitte zu wenden, den Chef der Oblast Lwiw zu entlassen.
Zuvor hatten Medien berichtet, dass die Einwohner von Lwiw in der Nacht zum 9. Juni mehrere Straßen mit Müllsäcken blockiert hätten. Kommunale Dienste räumten den Abfall die ganze Nacht, hieß es. Die Einwohner sollen gedroht haben, solche Aktionen weiter zu veranstalten, falls das Problem mit dem Mühl nicht gelöst werde.
Laut dem Portal Lenta.ru hatten die sich wegen starker Regenfälle gebildeten Flüsse im Mai dieses Jahres Müllberge auf Straßen nach sich gezogen. Im März soll der Bürgermeister von Lwiw, Andrij Sadowyj, zugegeben haben, dass die Stadt keinen Platz mehr habe, um den Müll abzufahren.

ukrinform.ua: Die Vizechefin der Werchowna Rada der Ukraine, Oksana Syroid, schließt sich dem Hungerstreik von Oleh Beresjuk an.
Das kündigte die Politikerin am Dienstag im Parlament an, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Sie wolle damit „die Menschen von der Willkür der Macht schützen.“
Syroid leitet derzeit die Plenarsitzung des Parlaments.
Der Fraktionsvorsitzende der „Vereinigung Samopomitsch“ im ukrainischen Parlament, Oleh Beresjuk, ist am Montag in den Hungerstreik getreten. So will er die Einwohner von Lwiw unterstützen, die unter einer „Müllkrise“ leiden.
Regierungschef Wolodymyr Hrojsman erklärte, dass die Regierung 50 Millionen Hrywnja aus dem Reservefonds für eine Mülldeponie in der Oblast Lwiw bereitstellen kann, „wenn er (der Stadtrat von Lwiw – Red.) das nicht tun könne.“ Hrojsman sagte auch: „Sehr geehrte Bürgermeister der Städte und Dörfer, wenn sich Andrij Iwanowytsch Sadowyi (Bürgermeister von Lwiw – Red.) plötzlich an Sie wegen der Müllabfuhr aus Lwiw wendet, helfen Sie ihm bitte, wenn Sie können.“
Der Leiter der Gebietsverwaltung Lwiw Oleh Synjutka nannte den Hungerstreik von Beresjuk Theater.
Am 19. Juni rief auch die Abstimmung im Stadtrat von Mykolaiw einen Skandal hervor. Kein Ratsabgeordneter der Fraktion „Vereinigung Samopomitsch“ stimmte für die Annahme von Müll aus Lwiw. Für die Entscheidung fehlte eine Stimme.
Nach Angaben des Stadtrates von Lwiw lagern in der Stadt mehr als 8500 Tonnen Müll. Die Lage sei „kritisch“ und stelle eine Gefahr für Leben und Gesundheit der Menschen dar.

Dan-news.info: Pressekonferenz der gesellschaftlichen Kommission zur Erfassung von Kriegsverbrechen Kiews im Donbass (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„An den Internationalen Strafgerichtshof wurden Materialien über 220 Betroffene gegeben, 120 von ihnen sind minderjährig und 31 wurden in ukrainischer Gefangenschaft gefoltert“, teilte die Rechtsanwältin und Mitglied der Kommission Jelena Schischkina mit.

Sie fügte hinzu, dass die Kommission im Juni plant, weitere 40 Strafsachen an den Internationalen Strafgerichtshof und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu übergeben.
„Bis heute haben unsere Spezialisten Anträge von 1436 Einwohnern der DVR, die in der Folge verbrecherischer Handlungen der ukrainischen Regierung geschädigt wurden, an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegeben“, teilte das Mitglied der Kommission Sergej Jefremow mit.
Alle Anträge wurden beim Europäischen Gerichtshof registriert.

de.sputniknews.com: Hat Trump letztes Wort in Poroschenkos Donbass-Taktik?
Während die Oberste Rada (Parlament) in Kiew darüber entscheidet, ob die Antiterroroperation (ATO) gestoppt werden soll oder nicht, befindet sich das meiste Kriegsgerät weiterhin im Donbass. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko reiste am Montag zu Gesprächen mit Donald Trump nach Washington, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
In die Medien waren Informationen darüber gelangt, dass ein Gesetzentwurf „Über die Wiederherstellung der Souveränität der Ukraine über die zeitweilig besetzten Territorien der Gebiete Donezk und Lugansk“ vorbereitet werde. Allerdings räumte Poroschenko ein, dass das Dokument anders heißen werde – „Über die Reintegration der besetzten Gebiete des Donbass in die Ukraine“.
Es handelt sich um die Verhängung des Kriegszustandes sowohl in den Gebieten des Donbass, wo sich die Volksrepubliken befinden, als auch im ukrainischen Teil, zumindest in den Abschnitten, die an die Trennungslinie grenzen und beschossen werden.
„Bislang wurde die Führung der Antiterroroperation durch den Sicherheitsdienst der Ukraine realisiert, der Kriegszustand sieht die Übergabe der Vollmachten an das Verteidigungsministerium vor. Den Militärs sollen auch Sicherheitsstrukturen und örtliche Organe in dem Gebiet untergeordnet sein, wo der Kriegszustand eingeführt wird“, so eine Quelle.
Sobald das Dokument von Mitgliedern des Rats für nationale Sicherheit und Verteidigung befürwortet sei, werde Poroschenko diesen Gesetzentwurf der Obersten Rada vorlegen. In ein bzw. zwei Wochen könne er dann gebilligt werden.
Laut dem Militärexperten Nikolai Sungurowski kann der Kriegszustand im ganzen Land oder in einzelnen Gebieten ausgerufen werden. Er sieht mehrere Einschränkungen vor – „für die Meinungsfreiheit, die Durchführung von Wahlen, die Bewegung der Menschen und Waren … In den frontnahen Regionen kann es eine eigene Spezifik geben – Verstärkung der Kontrolle, Einführung der Ausgangssperre u.a.“.
Experten zufolge wird alles vom heutigen Treffen zwischen Poroschenko und Trump abhängen. Die ukrainische Seite wird versuchen, der amerikanischen Seite die eigene Vision der Ziele und Reihenfolge der Erfüllung der Minsker Abkommen darzulegen. Laut Kiew sollen die Volksrepubliken letztendlich liquidiert, die ukrainische Rechtshoheit in den Gebieten Donezk und Lugansk wiederhergestellt werden.
Ausgehend davon fordert die Ukraine die Erfüllung der Minsker Abkommen in Etappen – zunächst alle Punkte zur Sicherheit und danach alle Punkte zur politischen Regelung. Die Volksrepubliken sind kategorisch gegen eine solche Reihenfolge und wollen sich weder selbst abschaffen noch auf ihre Ansprüche auf den Sonderstatus verzichten. Kiew will jedoch keinen Dialog mit den Chefs der Volksrepubliken, es bezeichnet sie als russische Marionetten und nennt Russland den wahren Gegner der Ukraine im Donbass. Die russische Seite beharrt darauf, dass sie am Konflikt nicht beteiligt sei und den Status eines Vermittlers bei der Regelung besitze.
„Die Minsker Abkommen konnten den Konflikt nicht regeln, weil sie ausgehend von diametralen Positionen der Ukraine und Russlands erstellt sind“, sagte der Politologe Grigori Perepeliza. Seit September 2014 sei kein einziger Punkt der Minsker Abkommen erfüllt, weil Russland nicht als Konfliktseite anerkannt sei. Was das Normandie-Format betreffe, so sei es eher nur eine Beratungsplattform, meinte er.
Kiew bezeichnet Washingtons jüngste Erklärungen darüber, dass die Vereinbarungen über die Reihenfolge bei der Erfüllung der Minsker Abkommen nur im Rahmen der bereits existierenden Formate erreicht werden könnten, als positiv. Und dass eine Vereinbarung über die Einstellung des Konfliktes zwischen den Behörden der Ukraine und Russlands erreicht werden sollte. Allerdings hat Trump das letzte Wort.

Abends:

ukrinform.ua: Russlands Vorgehen in der Militärebene sowie Desinformationskampagnen rufen bei Polen und Schweden Besorgnis hervor, erklärten auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Warschau der Ministerpräsident von Schweden, Stefan Löfven, und die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydło, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus Polen.
„All das (militärische Übungen, Desinformationskampagnen – Red.) empfinden wir als Bedrohungen, die unsere beiden Länder auch berücksichtigen müssen. Wir müssen in diesem Bereich zusammenarbeiten, Informationen austauschen, und wir sehen darin ein sehr wichtiges Element der Zusammenarbeit“, erklärte Frau Szydło.
Sie unterstrich, dass sie zusammen mit Löfven einig sind, die weitere internationale Unterstützung der Ukraine, sowohl von der EU als auch von anderen wichtigen Partnern und internationalen Institutionen, sei „eine Schlüsselsache für die Stabilisierung der Lage und die Entwicklung dieses Landes“.
Die polnische Premierministerin stellte auch fest, dass Polen und Schweden, als Initiatoren-Länder der „Östlichen Partnerschaft“, auf die gemeinsame Arbeit bezüglich der Reform dieses Projekts, insbesondere im Kontext des Gipfeltreffens der Partnerschaft im November, eingestellt sind.
Stefan Löfven hat seinerseits betont, dass Stockholm und Warschau die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland unterstützen, bis die Abkommen von Minsk umgesetzt sind.
Der schwedische Ministerpräsident unterstrich auch, dass sich die beiden Länder für den Abbau der Spannung in der Ostsee einsetzen werden, was die Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit erfordert.

de.sputniknews.com: Warschau zum Aufteilen des „Ukraine-Kuchens“ bereit
Da die EU die Krise im Osten der Ukraine nicht lösen kann, sollen sich die Vereinigten Staaten endlich einmischen, um den Konflikt zu stoppen. Dies fordert der polnische Botschafter in Kiew, Jan Peklo, wie das Portal Swobodnaja Pressa berichtet.
Das Minsker und das Normandie-Format seien in eine Sackgasse geraten, sagte der polnische Botschafter laut dem Portal im Interview mit einer Kiewer Zeitung. „Eine Lösung muss her“, forderte er.
Und der Botschafter schlug auch sogleich eine vor, wie das Portal schreibt. „Ich weiß noch aus den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien, dass die Europäer ohne die Einmischung der Amerikaner unfähig waren, mit dem Konflikt fertigzuwerden. Nur weil die Nato und die USA hinzugezogen wurden, konnte der Krieg beendet werden“, sagte er und ergänzte: Er verstehe durchaus, dass das „Einbeziehen der Nato in die Lösung der Donbass-Krise zu einer noch größeren Konfrontation führen kann.“
Offensichtlich tue der Botschafter hier so scheinheilig, weil er bestimmte Ziele verfolge, stellt das Portal fest. Dass es ohne die Nato und die USA den Krieg in Jugoslawien gar nicht gegeben hätte, müsse er als Botschafter nämlich allzu gut wissen. Offenbar wünsche er der Ukraine jenes Schicksal, das einst die Republik Jugoslawien nach der Einmischung der Amerikaner ereilt habe: die Aufsplittung mit dem darauffolgenden Verschwinden von der Landkarte.
Das jugoslawische Szenario sei praktisch zwar möglich, sagt der russische Politologe Wladimir Bruter, doch nur, „wenn Russland sich nicht einmischen wird.“ Alle wüssten indes: Russland mische sich wie auch die anderen Seiten nicht ein, solange die Minsker Abkommen gültig blieben.
Die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk erfüllen laut dem Portal den politischen Teil von Minsk 2: Auf die Wahlen haben sie verzichtet. Kiew aber wolle seinen Verpflichtungen nicht nachkommen – und werde dies aller Wahrscheinlichkeit nach auch nicht tun.
„Polen will nicht nur der Ukraine zeigen, dass es der wichtigste US-Verbündete in Osteuropa ist. Hier hängt alles von Warschaus Haltung ab“, sagt Bruter. „Macht sich Warschau für ein solches Szenario stark, kommt es auf die Agenda. Ansonsten nicht.“
Und Warschaus Interesse sei, dass die Ukraine solange wie möglich schwach bleibe. Damit das Land weder außenpolitisch noch außenwirtschaftlich ohne Polen auskomme. Polen wolle die Ukraine nutzen, um der EU und den USA zu zeigen, dass Warschau in der gesamten Region das Sagen habe.
Der Amerikakenner Sergei Sudakow von der russischen Akademie für Militärwesen verweist in diesem Zusammenhang auf Waldimir Putins Absicht, „unsere Brüder im Donbass“ nicht im Stich zu lassen. Russland werde nicht seelenruhig zuschauen, wie Menschen getötet werden, „mit denen wir eine gemeinsame Sprache sprechen und gemeinsame historische Wurzeln haben.“
Der polnische Botschafter Peklo verfolgt laut dem Experten ein klares Ziel: eine Brücke zu bauen, „damit die USA ins Normandie-Format Eingang finden, um dort gewissermaßen als Schirmherr die Richtung vorzugeben.“ So könnten die Vereinigten Staaten Russland und die EU erpressen, nach dem Motto: „Läuft etwas nicht so, wie wir sagen, bezahlt ihr mit dem jugoslawischen Szenario dafür.“
Eine lupenreine Erpressung sei aber nicht der beste Weg, einen Dialog zu erreichen, sagt der Amerikaexperte Sudakow. „Zumal haben wir mit der Ukraine eine gemeinsame Grenze. Ich will mal daran erinnern, was die Gründungsväter der heutigen Geopolitik allesamt betont haben: Die Interessen der Länder sind vor allem ihre Grenzen und die angrenzenden Staaten, die sie um jeden Preis verteidigen müssen.“ Deshalb könne Russland nicht unbeteiligt zusehen, „wenn die USA versuchen, einen Krieg bei uns vor der Haustür vom Zaun loszubrechen. Punkt.“

Standard

Presseschau vom 19.06.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: US-Koalition bestätigt Abschuss von syrischem Kampfjet und kontaktiert Russland
Die von den USA angeführte Anti-Terror-Koalition hat eine Erklärung zum Abschuss des syrischen Kampfjets abgegeben. Das Flugzeug soll Bomben auf Stellungen der syrischen Opposition abgeworfen haben, hieß es aus dem Stab der Koalition.
Die Koalition habe sich zur Deeskalation der Situation mit Vertretern Russlands („russischen Partnern“) in Verbindung gesetzt.
Zuvor war berichtet worden, dass die von den Vereinigten Staaten angeführte Anti-Terror-Koalition am Sonntagmittag ein syrisches Kampfflugzeug nahe der Stadt Rakka abgeschossen hatte. Diese Information wurde im Nachhinein von der syrischen Armee bestätigt. Das Flugzeug sei in dem Moment abgeschossen worden, als es eine Luftoperation gegen IS absolvierte.
Dem widerspricht die Koalition: Das Flugzeug soll Bomben auf Stellungen der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) abgeworfen haben. Unmittelbar danach sei das syrische Flugzeug von einer US-amerikanischen F/A-18E Super Hornet abgeschossen worden.
„Am 18. Juni haben syrische Regierungstruppen gegen 16.30 Uhr Ortszeit oppositionelle syrische SDF-Kräfte in der Stadt Jadin südlich von Tabka attackiert“, heißt es in der Erklärung weiter. Dabei seien Vertreter von SDF verletzt worden, Einheiten der Opposition seien gezwungen worden, die Stadt zu verlassen.
Die Koalition, die sich zum Ziel setzt, die Terrorgruppe Islamischer Staat im Irak und in Syrien zu vernichten, habe nicht vor, gegen das syrische Regime, das russische Militär oder gegen die Kräfte zu kämpfen, die mit Damaskus zusammenarbeiten. „Sie wird aber nicht zögern, die Kräfte der Koalition oder deren Partner vor beliebiger Bedrohung zu verteidigen.“

vormittags:

de.sputniknews.com: Litauen: Nato trainiert „Verteidigung gegen Russland“
Amerikanische und britische Truppen haben am Sonntag an Nato-Übungen an der Grenze zwischen Polen und Litauen teilgenommen, berichtet die Agentur Reuters.
Am Training im sogenannten Suwalki Gap waren 1.500 Militärs beteiligt, darunter aus Polen, Litauen und Kroatien.
Im Laufe der Manöver wurde das Szenario abgespielt, gemäß welchem „Russland versuchen könnte, die baltischen Länder von der westlichen Allianz abzuschneiden“.
„Natürlich muss der Angriff nicht unbedingt passieren, aber wenn der Gap gesperrt wird, werden drei Verbündete im Norden potentiell von der Allianz isoliert“, erläuterte Ben Hodges, Commanding General der US Army Europe.
In den letzten Jahren konzentriert die Nato unter dem Vorwand einer möglichen „Aggression“ seitens Moskaus ihre Streitkräfte an den russischen Grenzen. Dabei betonte der Kreml wiederholt, die Behauptungen über eine angebliche militärische Bedrohung der baltischen Länder durch Russland seien absurd und grundlos. Russland werde niemals ein Mitgliedsland der Allianz angreifen.
Dabei sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow, der Nato sei dies bekannt, jedoch nutze sie den Vorwand, um mehr Truppen an Russlands Grenzen zu stationieren.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 10 Mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete der Ortschaften Frunse, Kalinowo, Wesjolaja Gora, Shelobok und Obosnoje.
Geschossen wurden mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm, 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Nach Abschuss von syrischem Kampfjet: Lawrow warnt USA vor einseitigen Handlungen
Nach dem Abschuss eines syrischen Kampfjets durch die USA ruft Russland Washington zur Koordinierung seiner Handlungen bei der Regelung der syrischen Krise auf. Dies sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow auf einer gemeinsamen Pressekonferenz der BRICS-Außenminister.
„Wir rufen die Vereinigten Staaten und alle anderen, die ihre Kräfte oder Berater im Land (in Syrien – Anm. d. Red.) haben, dazu auf, die Koordinierung in unserer gemeinsamen Arbeit zu gewährleisten“, so der Diplomat.
Lawrow zufolge sind Deeskalations-Zonen eine mögliche Variante, um gemeinsam voranzukommen.
„Wir laden alle dazu ein, einseitige Handlungen zu vermeiden, die Souveränität Syriens zu respektieren und sich unserer gemeinsamen Arbeit anzuschließen, die mit der syrischen Regierung vereinbart ist“, sagte der Außenminister.
Am Sonntag meldete die Agentur Reuters, dass die von den Vereinigten Staaten angeführte Anti-Terror-Koalition nahe der Stadt Rakka ein syrisches Kampfflugzeug abgeschossen hat. Diese Information wurde von der syrischen Armee bestätigt.

Ukrinform.ua: Die Außenminister der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der Länder der „Östlichen Partnerschaft“ erörtern heute die Vorbereitungen auf den Gipfel.
Die ukrainische Seite auf dem Ministertreffen in Luxemburg werde die stellvertretende Außenministerin der Ukraine, Olena Serkal, vertreten, berichtete ein Ukrinform-Korrespondent.
Das Gipfeltreffen der „Östlichen Partnerschaft“ ist für den 24. November in Brüssel geplant.

de.sputniknews.com: Ukraine-Konflikt: EU verlängert Krim-Sanktionen
Die EU-Außenminister haben die Sanktionen gegen die russische Schwarzmeer-Halbinsel Krim für ein weiteres Jahr verlängert. Das teilte der EU-Rat am Montag mit.
Die Sanktionen seien die Reaktion auf die gesetzwidrige Eingliederung der Krim und der Stadt Sewastopol durch Russland, hieß es. Die zuvor verhängten Einschränkungen waren bis zum 23. Juni gültig…

ukrinform.ua: Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, ist am Montag zu einem Arbeitsbesuch in die USA abgereist.
Das gab der Sprecher des Staatspräsidenten Poroschenko, Svyatoslav Tsegolko, auf seiner Facebook-Seite bekannt.
„Der Präsident der Ukraine ist zu einem Arbeitsbesuch in die USA abgereist“, schrieb er.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen:
„In der Nacht wurde heftig geschossen. Um 23:00 Uhr starb in Kominternowo eine junge Frau von 19 Jahren, sie erlitt Splitterverletzungen und starb vor Ort“, teilte die Bezirksverwaltung des Nowoasowskij-Bezirks der DVR mit.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 47 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden 15 Ortschaften der Republik beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Beim Beschuss der frontnahen Zonen haben die ukrainischen Truppen Artillerie- und Panzergeschütze, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.

de.sputniknews.com: Von „Anti-Terror-Einsatz“ zu „friedlicher Donbass-Reintegration“: Kiew ändert Taktik?
Die ukrainischen Behörden beabsichtigen, die „Anti-Terror-Operation“ im Südosten der Ukraine aufzugeben, stattdessen wollen sie mehrere Maßnahmen zur „Reintegration“ des Donbass umsetzen, darunter den Kriegszustand erklären und der ansässigen Bevölkerung Vergünstigungen gewähren.
Wie die russische Zeitung „Kommersant“ unter Berufung auf inoffizielle Informationen schreibt, wird ein entsprechender Gesetzentwurf derzeit von der Administration des Präsidenten Petro Poroschenko ausgearbeitet und kann schon Anfang dieser Woche, zum Zeitpunkt seines offiziellen USA-Besuchs, dem Parlament vorgelegt werden.
Poroschenko hatte zuvor angemerkt, dass das Dokument in nächster Zeit angenommen werden soll. Es „sieht eine ganze Reihe von Maßnahmen und Schritten vor, die man zur Sicherstellung der Reintegration umsetzen muss“, so Poroschenko.
Laut inoffiziellen Informationen will Kiew versuchen, durch die Gewährung „einer Reihe von Vergünstigungen und Ermäßigungen“ für die Bevölkerung des Südostens die Beziehungen zum Donbass wieder anzubahnen. Die Behörden planen auch, den Modus für die Auszahlung ukrainischer Renten an die Einwohner der selbsterklärten Republiken (Donezk und Lugansk) zu erleichtern und den Handel wieder aufleben zu lassen.
Außerdem sei geplant, über die frontnahen Landkreise der Gebiete Donezk und Lugansk den Kriegszustand zu verhängen, so das Blatt. Laut einer der Administration von Poroschenko nahe stehenden Quelle sollen voraussichtlich die Städte Mariupol, Kramatorsk, Slawjansk, Awdejewka und Marjinka auf die entsprechende Liste gesetzt werden.
Demnach sollen die genannten Städte, die jetzt unter Kontrolle des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) stehen, der Armee überantwortet werden, damit „Verteidigungs- und Evakuierungsarbeiten im Bedarfsfall schneller und effektiver geleistet werden“.
Wie Poroschenko am 14. Juni erklärte, könne man nicht auf die Anti-Terror-Operation im Südosten der Ukraine verzichten, ohne dass die Armee befähigt werde, „angesichts einer Aggression angemessen zu agieren“. So kommentierte der ukrainische Staatschef den Vorschlag des Sekretärs des ukrainischen Sicherheitsrates, Alexander Turtschinow, das Format des Militäreinsatzes im Donbass zu ändern.

Lug-info.com: „Am 18. Juni starb in Sheltoje ein ziviler Einwohner, geb. 1969. Nach vorläufigen Informationen geriet der Mann auf eine Mine, die von einer ukrainischen Diversions- und Erkundungsgruppe auf einem von den örtlichen Einwohnern genutzten Weg in Richtung Fluss (Sewerskij Donez) gelegt wurde“, teilte der Vertreter der Generalstabsanwaltschaft der LVR Dawid Kaz mit.
„Vor Ort arbeiten Rettungskräfte der Volksmiliz, Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft und der Polizei. Weitere Einzelheiten werden noch ermittelt“, sagte Kaz.

de.sputniknews.com: USA und Ukraine inspizieren russischen Luftraum
Militärs der USA und der Ukraine unternehmen vom 19. bis zum 24. Juni im Rahmen des Open-Skies-Vertrags einen Kontrollflug über Russland, wie das russische Verteidigungsministerium mitteilt.
„Die gemeinsame Mission der USA und der Ukraine unternimmt im Rahmen des internationalen Vertrags über den Offenen Himmel im Zeitraum vom 19. bis zum 24. Juni mit den amerikanischen Beobachtungsflugzeug OC-135B von einem Flugplatz in Chabarowsk aus einen Beobachtungsflug über dem Territorium der Russischen Föderation“, zitiert die Armeezeitung „Krasnaja swesda“ den Leiter des russischen Zentrums für Verminderung der Nuklear-Gefahr, Sergej Ryschkow.
Bei dem Flug auf einer abgestimmten Route würden sich auch russische Spezialisten mit an Bord befinden, um die Flugparameter und den Einsatz der laut Vertrag vorgesehenen Beobachtungsapparatur streng zu kontrollieren.
„Das Flugzeug und die an Bord installierte Beobachtungsapparatur (für Luftaufnahmen) wurden international begutachtet, woran sich auch russische Experten beteiligten, was den Einsatz nicht vom Vertrag vorgesehener technischer Mittel ausschließt“, heißt es ferner in der Mitteilung.
Laut der Zeitung sollen russische Inspektoren im Zeitraum vom 18. Juni bis 3. Juli zwei Kontrollflüge mit dem russischen Beobachtungsflugzeug Tu-154M Lk-1 über dem Territorium der USA ausführen, und zwar von den Luftstützpunkten Trevis (Bundesstaat Kalifornien) und McConnell (Bundesstaat Kansas) aus. Die Route dieser Flüge soll 4.250 bzw. 4.800 Kilometer lang sein.
Der Vertrag über den Offenen Himmel (OH-Vertrag oder Open Skies) war im Jahr 1992 in Helsinki von 27 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterzeichnet worden. Ziel ist es, die gegenseitige Verständigung und das gegenseitige Vertrauen zu festigen. Russland ratifizierte den Vertrag am 26. Mai 2001.

de.sputniknews.com: Russland liefert Lebensmittel und Medikamente nach Homs
Russische Militärs aus dem Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien haben Lebensmittel und Medikamente in eine Klinik der befreiten Stadt Homs geliefert.
Demnach sind Medikamente und 300 Lebensmittelpakete in die Klinik Al-Basel gebracht worden. Die Ärzte und Patienten erhielten Reis, Mehl, Zucker, Konserven und Tee.
„Derzeit wohnen in Homs mehr als eine Million Menschen, aber die Klinik Al-Basel ist bisher der einzige Ort, wo die Bürger kostenlose qualifizierte Hilfe bekommen können. Die Unterstützung für diese Ärzte und Patienten ist deshalb in erster Linie notwendig“, so der Vertreter des Versöhnungszentrums, Alexander Woronzow.
Der Konvoi werde in die Stadt mehrmals pro Woche humanitäre Hilfsgüter liefern.
Die Kinderärztin Natalia Polikarpowa, die vor mehr als 20 Jahren, als sie einen Syrier geheiratet hatte, aus Russland nach Homs gekommen war, erhielt auch ein Lebensmittelpaket.
„Erst jetzt, nach vier Jahren der Besatzung durch die Terroristen, können die Einwohner der Provinz in Homs medizinische Hilfe bekommen. Die Belastung auf das Personal ist erheblich. Die Milizen ließen die Ärzte seinerzeit nur ihre Kämpfer behandeln. Die einfachen Einwohner wurden nicht reingelassen“, so Polikarpowa.
Die Lebensmittelpreise seien während der Kriegsjahre um das Zehnfache gestiegen, weswegen die russischen Hilfsgüter unschätzbar seien. Die Medikamente würden Hunderten Patienten helfen können, so Polikarpowa weiter.

Lug-info.com: Fast 100 Objekte des Wohnbereichs und der Infrastruktur der Republik wurden seit Anfang des Monats durch Beschuss von Seiten der Kiewer Truppen beschädigt. Dies teilte auf der Zivilschutzminister der LVR Sergej Iwanuschkin mit.
Er merkte an, dass zwischen dem 1. und dem 18 Juni 169-mal Ortschaften der LVR von Seiten der Kiewer Truppen beschossen worden sind.
„Es wurden 94 Infrastruktur- und Wohnobjekte beschädigt“, teilte Iwanuschkin mit und fügte hinzu, dass auch zwei Zivilisten verletzt worden waren.
Der Minister erinnerte daran, dass der „aufsehenerregendsten“ Beschuss am Morgen des 7. Juni begann. An diesem Tag wurden in Kirowsk etwa 20 Häuser beschädigt und in Stachanow neun Objekte. Am 10. Juni wurden in Frunse etwa 10 Objekte beschädigt und am selben Tag in Kirowsk mehr als 12 Wohnhäuser.
„Über alle Zerstörungen wurden Unterlagen angelegt, es wurden zusätzliche Anträge erstellt und an die Auftragnehmer übergeben, zur Zeit werden die Baumaterialien zugeteilt, um diesen Wohnraum wieder aufzubauen“, teilte Iwanuschkin mit.

nachmittags:

ukrinform.ua: Die ukrainische First Lady Maryna Poroschenko lädt zur Teilnahme an der Wohltätigkeitsauktion „Im Rhythmus des Sports“ ein. Der Erlös wird für eine Reise der Kinder von Teilnehmern der Antiterror-Operation (ATO) in der Ostukraine in den Urlaub nach Georgien verwendet. Der Urlaub wird von dem Poroschenko-Wohltätigkeitsfonds organisiert.
Das wird auf der Webseite des Fonds auf Facebook mitgeteilt.
Zu ersteigern sind unter anderem ein Fahrrad von Maryna Poroschenko (Startpreis: 12.000 Hrywnja), ein Fußball mit Unterschriften der ukrainischen Nationalmannschaft (Startpreis: 7.000 Hrywnja), Boxhandschuhe von Vitali Klitschko mit seiner Unterschrift (Startpreis: 7.000 Hrywnja), ein T-Shirt
Die Auktion findet ausschließlich auf der Facebookseite des Poroschenko-Wohltätigkeitsfonds statt und dauert bis 21 Juni 2017. Das Ergebnis der Auktion wird am 21. Juni um 18:00 Uhr bekannt gegeben.

de.sputniknews.com: Wegen Kampfjet-Abschuss: Russland stoppt Memorandum mit USA in Syrien
Russland setzt nach dem Abschuss eines syrischen Kampfjets die Kooperation mit den USA im Rahmen des Syrien-Memorandums aus. Dies teilte am Montag das russische Verteidigungsministerium mit.
„Das Verteidigungsministerium der Russischen Föderation setzt ab dem 19. Juni die Kooperation mit der amerikanischen Seite im Rahmen des Memorandums über die Vorbeugung von Vorfällen und die Gewährleistung der Flugsicherheit im Laufe der Operationen in Syrien aus und fordert eine gründliche Ermittlung durch die amerikanische Führung“, heißt es in der Mitteilung des Ministeriums.
Laut der Behörde hat Washington Moskau nicht über seine Operation in Rakka benachrichtigt. Dazu gebe es spezielle Kanäle. Zu dem Zeitpunkt hätten sich im syrischen Luftraum Flugzeuge der russischen Luftstreitkräfte befunden.
Darüber hinaus betonte das Verteidigungsministerium, dass „wiederholte Kampfhandlungen der US-Luftwaffe unter dem Deckmantel des Anti-Terror-Kampfes gegen die legitimen Streitkräfte eines UN-Mitgliedstaates eine scharfe Verletzung des internationalen Rechts“ darstellten….

Lug-info.com: Die ukrainische Seite liefert von der westlichen Filterstation nur 16% der angekündigten Wassermenge in die Republik. Dies teilte der Zivilschutzminister Sergej Iwanuschkin mit.
„In der Republik funktioniert von Seiten der Ukraine nur eine Wasserleitung – die westliche Filterstation liefert nur 240 Kubikmeter statt der angekündigten 1500“, sagte er.
Iwanuschkin ergänzte, dass die ukrainische Seite dies damit begründet, dass „sie angeblich eine Störungssituation haben“.
„Aber soweit wir wissen, läuft die Regulierung per Hand“, fügte er hinzu.
„Bezüglich der Wasserversorgung laufen die Maßnahmen, die festgelegt wurden und im Plan zur Wiederaufbau und zum Ausbau der Wasserversorgung bestätigt wurden, gemäß dem Zeitplan. Bis Ende dieser Woche werden zusätzliche Wasserquellen angeschlossen und im östlichen Stadtteil von Lugansk werden bis 5000 zusätzlich Kubikmeter pro 24 Stunden verfügbar sein“, sagte Iwanuschkin.
Die Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserversorgung werden fortgesetzt.
„Ich denke, im Verlauf eines Monats werden wir so viel Wasser haben, dass die Knappheit in den östlichen Stadtteilen beendet ist“, versicherte er.
„In der Republik laufen die Maßnahmen plangemäß, ich denke, dass wir bis Ende September die Wasserförderung vergrößern werden. Wir setzen jetzt zusätzliche Brigaden ein, um den Prozess zu beschleunigen.“, sagte er.
Etwa bis zum 1. September werden die Arbeiten abgeschlossen sein und damit wird die Republik etwa 40.000 Kubikmeter zusätzlichen Wassers erhalten, was die Wasserversorgung von Altschewsk, Stachanow und einer Reihe anderer Städte der LVR verbessern wird.
„Praktisch kann der Bedarf dieser Region durch den Bau dieser neuen Wasserleitungen gedeckt werden, an denen wir gerade arbeiten“, unterstrich Iwanuschkin.

de.sputniknews.com: Krim-Politiker: EU-Sanktionsverlängerung kaum mehr als ein „Mückenstich“
Laut dem Vorsitzenden der Gesellschaftskammer der Krim, Grigori Joffe, gleicht die Verlängerung der EU-Sanktionen gegen die Halbinsel einem Mückenstich.
Joffe nannte die Sanktionen völlig nutzlos. „Hätte man die Sanktionen nicht immer wieder erwähnt und nicht darüber geplappert, wäre niemand auf der Krim auf sie aufmerksam geworden“, so Joffe.
„Nachdem wir eine Wasserblockade sowie eine Energie-, Lebensmittel- und Verkehrsblockade überlebt haben, sind diese Sanktionen für uns kaum mehr als ein Mückenstich. Im Westen ist man sich dessen schon voll bewusst, macht aber weiterhin eine gute Miene zum bösen Spiel“, so Joffe…

Dan-news.info: Die Absicht der ukrainischen Regierung, von der Durchführung der sogenannten „ATO“ im Donbass Abstand zu nehmen und einen Gesetzesentwurf über die Reintegration des Donbass zu beschließen, wird kaum zum Frieden in der Region führen. Diese Auffassung vertrat heute der Leiter der Delegation der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe Denis Puschilin.
„Die Absichten der ukrainischen Regierung, von der Durchführung der sogenannten ATO im Donbass Abstand zu nehmen und stattdessen eine Reihe von Maßnahmen zur „Reintegration“ der Region zu unternehmen, werden kaum zum Frieden führen“, sagte Puschilin. Die Ukraine ist Unterzeichner von Vereinbarungen, die auf eine friedliche Regelung des Konflikts gerichtet sind. Aber seit drei Jahren wurde kein einziger der Punkte dieser Vereinbarungen erfüllt. Mehr noch, selbst der erste Punkt des Maßnahmekomplexes wurde nicht erfüllt – sie haben nicht aufgehört zu schießen“.
Puschilin fügte hinzu, dass neue Initiativen ukrainischer Politik kein Vertrauen hervorrufen. „Wenn die ukrainische Seite so die „ATO“ beenden will und „politisch-diplomatische Anstrengungen“ fortsetzen will, wie dies Pjotr Poroschenko ausgedrückt hat, so können und müssen sie dies im Rahmen des Maßnahmekomplexes tun. Andere Varianten wird der Donbass nicht annehmen“, schloss Puschilin.
Wir erinnern daran, dass am 15. Juni im Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine ein Runder Tisch stattfand, beim dem die Konzeption des Gesetzesentwurfs zur Reintegration des Donbass gebilligt wurde.
Zuvor hatte die Zeitung „Kommersant“ berichtet, dass in Kiew einen Gesetzesentwurf über die Reintegration des Donbass ausgearbeitet werde. Nach Angaben der Quellen der Zeitung in der Rada könnten die Abgeordneten bereits in dieser Woche mit der Behandlung des Dokuments beginnen. Später hatte die Vertreterin des Präsidenten der Ukraine im Parlament Irina Luzenko angemerkt, dass der Gesetzesentwurf Änderungen des rechtlichen Status der Kriegshandlungen vorsieht, eine Anerkennung des rechtlichen Status der DVR und der LVR, einige Abschwächungen der Regeln für das Passieren der Abgrenzungslinie und für den Erhalt ukrainischer staatlicher Dienstleistungen für die Einwohner des Donbass. Das Dokument wurde der Öffentlichkeit bisher nicht vorgestellt, aber es ist geplant, es am 21. Juni in die Erörterung der Kontaktgruppe einzubringen.
Einige ukrainische Experten haben bereits erklärt, dass der Plan zur Reintegration des Donbass nicht mehr ist als ein PR-Projekt des Präsidenten der Ukraine im Vorfeld seines Besuchs in Washington.

de.sputniknews.com: Russland wird alle Flugzeuge in seinen Kampfzonen in Syrien begleiten
Alle Flugzeuge und Drohnen, die sich in syrischen Gebieten befinden, wo Russlands Luftstreitkräfte ihre Kampfaufgaben umsetzen, werden künftig von Einheiten der russischen Flugabwehr begleitet. Dies teilte am Montag das Verteidigungsministerium des Landes mit.
Zuvor wurde berichtet, dass Moskau nach dem Abschuss eines syrischen Kampfjets die Kooperation mit den USA im Rahmen des Syrien-Memorandums aussetzt…

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 24 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von neun Ortschaften zwei Artilleriegranaten des Kalibers 122mm, 53 Panzergeschosse sowie 116 Mörsergranaten des Kalibers 82 mm und 21 des Kalibers 120mm abgeschossen.
In Richtung Mariupol wurden die Gebiete von fünf Ortschaften beschossen. Der Gegner hat 142 Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert.
In Richtung Gorlowka wurde das Gebiet von Sajzewo vom Gegner mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf Kominternowo starb die 19jährige Jelena Sergejewna Pokuschalowa, geb. 1998.
Alle Informationen über die Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden an die Vertreter der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben.
Unsere Aufklärung stellt weiter eine Konzentration von Kräften und Mitteln entlang der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten der folgenden Ortschaften:
– Wolnowacha, 17 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von 70 Fahrzeugen mit Personal und Munition beobachtet;.
– Granitnoje, 4 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung einer Batterie Mehrfachraketenwerfer „Grad“ der 28. mechanisierten Brigade festgestellt, von der aus am 18. Juni Starolaspa beschossen wurde.
Von unseren Spezialisten wurde eine sorgfältige Analyse der Fotos und Videomaterialien, die der Pressedienst des Stabs der „ATO“ gestern nach einem angeblichen Beschuss von Berdjanskoje durch unsere Einheiten veröffentlicht hat, durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass die ukrainischen Truppen alte Materialien vorgelegt haben, die sie bereits am 19. Mai von einem anderen Blickwinkel aus veröffentlicht hatten. Damals ereignete sich nach unseren Informationen ein Brand eines zivilen Hauses, das von den Kämpfern des Regiments „Asow“ als Stabsgebäude genutzt wurde. Ursache des Brandes war die Verletzung von Sicherheitsregeln beim Umgang mit explosiven Stoffen während des Alkoholgenusses im Stabsgebäude der Kämpfer.
So betrügt das Pressezentrum des Stabs der „ATO“ weiterhin skrupellos das ukrainische Volk. Die gestrige Falschmeldung wurde durch die Notwendigkeit hervorgerufen, die Aufmerksamkeit der ukrainischen Öffentlichkeit von den in der Nacht vom 17. auf den 18. Juni erfolgten Auseinandersetzungen zwischen Kämpfern des „Rechten Sektors“ und der abziehenden 36. Marineinfanteriebrigade im Gebiet von Schirokino abzulenken. Dabei haben unter anderem Einheiten der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, die zur Ablösung der demoralisierten Marineinfanteristen in Richtung Mariupol eingetroffen sind, den Soldaten der 36. Brigade Feuerunterstützung geleistet.
Nach genaueren Informationen starben in Folge der Auseinandersetzungen unter den ukrainischen Truppen drei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, fünf wurden verletzt.
Die Einheiten der Streitkräfte der Republik halten weiter die Minsker Vereinbarungen ein. Entsprechend dem Plan zur militärischen Ausbildung werden Schießübungen und Übungen zur taktischen Ausbildung durchgeführt.

de.sputniknews.com: Ein halbes Jahr nach dem tödlichen Anschlag auf den russischen Botschafter in der Türkei hat Präsident Wladimir Putin einen Nachfolger ernannt. Der neue Botschafter in Ankara heißt somit Alexej Jerchow, der bereits von 2010 bis 2015 Generalkonsul in Istanbul war.
Jerchow leitete zuletzt den Krisenstab des russischen Außenministeriums.
Andrej Karlow, der frühere russische Botschafter in der Türkei, war am 19. Dezember bei einer Fotoausstellung in Ankara vor laufenden Kameras und Publikum erschossen worden. Der Täter war der türkischer Polizist Mevlut Mert Altintas, der die Veranstaltung bewachen sollte. Er schoss dem Botschafter mehrmals in den Rücken und rief radikal-islamische Parolen. Er wurde am Tatort von Sicherheitskräften getötet.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden hat der Gegner zehnmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Kalinowo, Frunse, Wesjolaja Gora, Shelobok und Obosnoje. Die ukrainischen Streitkräfte haben dabei122mm-Artillerie, Mörser der Kaliber 120 und 82mm, Granatwerfer verschiedener Typen und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 212 Geschosse abgefeuert.
Die Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte haben die Lage innerhalb der Einheiten nicht unter Kontrolle und verheimlichen Fälle von Verletzung der militärischen Disziplin sorgfältig vor dem übergeordneten Kommando.
Nach Angaben unserer Aufklärung geht in den Einheiten der 53. Brigade im Zusammenhang mit dem äußerst niedrigen moralisch-psychischen Stand der systematische und übermäßige Alkoholgenuss weiter. In Folge des Alkoholmissbrauchs gab es im 1. Bataillon der Brigade drei nicht kampfbedingte Verluste. Derzeit werden in der Brigade dazu Ermittlungen durchgeführt.
Auch in den Einheiten der 93. Brigade wurden weitere Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten bekannt. Dort laufen zurzeit administrative Ermittlungen zu einer Schusswunde, die ein Soldat der Brigade durch unvorsichtigen Umfang mit der Waffe in stark betrunkenem Zustand oder unter Drogeneinfluss erlitten hat.
Dieser Fall wird sorgfältig vor dem übergeordneten Kommando verheimlicht.

de.sputniknews.com: Weder Iran noch Russland werden unter Druck etwas tun – russischer Vizeaußenminister
Der Vizeaußenminister Russlands, Sergej Rjabkow, erklärte vor Journalisten, dass weder der Iran noch Russland noch ein anderes Land unter Druck etwas tun werden, und darüber müssten sich die US-Gesetzgeber im Klaren sein.
„Das Datum der Sitzung der gemeinsamen Kommission des Irans und der ‚Sechser-Gruppe‘ ist nicht bestimmt worden“, unterstrich der Vizeaußenminister und vermutete, dass „alle in der ‚Sechser-Gruppe‘ und der Iran die Erörterung des Gesetzentwurfs über neue Sanktionen gegen den Iran in Washington aufmerksam verfolgen“.
„Wichtig ist, dass es unter den US-Gesetzgebern nach wie vor kein Verständnis dafür gibt, dass unter Druck keiner etwas tut und tun wird. Unter Zwang wird keiner irgendjemandes Befehle ausführen, auch wenn sie vom Kapitolinischen Hügel in Washington ausgehen sollten“, betonte Rjabkow.
Er äußerte auch sein Bedauern, dass die „Tendenz zu einer breiteren Anwendung der nationalen US-Gesetzgebung außerhalb der eigenen Grenzen, ihrer Methoden und Instrumente zur Einschüchterung von Unternehmern und Firmen in aller Welt in einer Situation, wo die USA nicht wollen, dass diese Organisationen legitim mit noch jemandem zusammenarbeiten, äußerst deutlich zum Ausdruck kommt. Derartige Methoden verbreiten sich immer mehr“,und „die Amerikaner schaden damit vor allem sich selbst“, fügte er hinzu.

Dan-news.info: „Bis jetzt gab es im einheitlichen Callcenter des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volkes des Donbass mehr als 10.000 Anrufe. Die am häufigsten gestellten Fragen betrafen die Zahlung an Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges, die medizinische Behandlung und die Tätigkeit der gesellschaftlichen Organisation „Fonds Vereinter Donbass““, teilte das Zentrum des humanitären Programms mit.
Die meisten Anrufe kamen von Einwohnern von Mariupol, Kramatorsk, Wolnowacha, Krasnoarmejsk und Slawjansk. Im Vorfeld der Einschreibungskampagne an den Hochschulen der Republik ist eine Häufung von Anfragen zur höheren und mittleren Bildung in der DVR festzustellen.

de.sputniknews.com: Der Autokonzern BMW will bei Unterzeichnung eines Investitionsvertrags eine Fabrik in der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad bauen. Anschließend plane das deutsche Unternehmen, Fahrzeuge aus dieser Region zu exportieren. Dies teilte der amtierende Gouverneur des Gebiets, Anton Alichanow, mit…

Dnr-sovet.su: Im Büro der Abgeordneten des Volkssowjets der DVR Galina Filatowa (Fraktion „Swobodnyj Donbass“) in Gorlowka fand eine offene juristische Konsultation im Rahmen des Projekts „Kostenlose Rechtshilfe“ statt.
Nach den Worten der Abgeordneten ist das Projekte darauf gerichtet, die Einwohner von Gorlowka mit qualitativ hochwertiger Rechtsberatung zur Fragen des Familien- und Zivilrechts zu versorgen.
„Derzeit brauchen die Bürger der DVR qualifizierte juristische Unterstützung. Zur
zeit kann es sich nicht jeder Einwohner der Republik erlauben, sich an einen Juristen zu wenden. Deshalb haben wir uns entschieden, unser Projekt anzustoßen, in dessen Rahmen ein ausgebildeter Spezialist auf freiwilliger Grundlage rechtliche Konsultationen anbietet sowie Anträge an Gerichte und Erklärungen gegenüber staatlichen Stellen und der Staatsanwaltschaft abgibt.
Wir haben bereits zuvor in unserem Büro solche Konsultationen durchgeführt. Wir haben eine positive Resonanz erhalten, die Menschen sind für die Unterstützung dankbar und haben gebeten, die Arbeit in dieser Richtung für die Bürger der Republik auszuweiten“, sagte Galina Filatowa.
Die Abgeordnete teilte auch mit, dass die Einwohner von Gorlowka sich am meisten für Fragen des Erbschaftsrechts, der Ehescheidung, Unterhalt für Kinder und Schuldentilgung für kommunale Dienste interessieren.

de.sputniknews.com: Su-22-Abschuss durch USA: Geht Syrien-Krieg in neue Phase?
Russland hat nach dem Abschuss eines syrischen Su-22-Kampfjets durch die USA seine Kontakte mit dem Pentagon im Rahmen des Syrien-Memorandums ausgesetzt. Der russische Militärexperte Konstantin Siwkow hat im Sputnik-Gespräch erläutert, warum die Situation sehr ernst zu nehmen ist.
„Die von den Amerikanern abgeschossene Su-22 ist eine sehr ernstzunehmende Aktion. Faktisch ist das ein weiteres Anzeichen dafür, dass der Krieg in Syrien in eine neue Phase geht. Und zwar in eine Phase der militärischen Intervention der USA in Syrien“, so Siwkow. Entweder wird Russland auf seine Unterstützung von Syrien verzichten müssen, was Putins Autorität schaden wird“, so Siwkow. Dies könne wiederum zu Unruhen im Lande führen. „Oder Russland wird in einen Krieg gegen die USA ziehen müssen.“
Dieser Situation sei eine Reihe von Ereignissen vorausgegangen: der Luftangriff auf den syrischen Stützpunkt Schairat im vergangenen März, den die USA als Vergeltung für einen mutmaßlichen Chemiewaffen-Einsatz durch die syrische Regierung ausgeübt hatten, sowie Luftangriffe auf syrische Truppen und deren Verbündete auf dem Weg zur syrisch-jordanischen Grenze.
„Ihre Aggression haben die USA allmählich begonnen. Und das ist sehr gefährlich“, schlussfolgert der Experte.
Am vergangenen Sonntag hatte die Agentur Reuters gemeldet, dass die US-geführte Anti-Terror-Koalition nahe der Stadt Rakka ein syrisches Kampfflugzeug abgeschossen hat. Diese Information wurde von der syrischen Armee bestätigt. Später gab die Koalition eine Erklärung zum Abschuss des Kampfjets ab. Die Su-22 soll Bomben auf Stellungen der syrischen Opposition abgeworfen haben, hieß es aus dem Stab der Koalition.
Russland setzte daraufhin die Kontakte mit den USA zur Verhinderung von Zwischenfällen im syrischen Luftraum aus. Die Entscheidung wurde damit begründet, dass Washington diese Kommunikationskanäle nicht genutzt habe, um Moskau über seine Operation nahe Rakka Bescheid zu geben. Zudem kündigte das russische Verteidigungsministerium an, dass alle Flugzeuge und Drohnen, die sich in den syrischen Gebieten befinden, in den Russlands Luftstreitkräfte präsent sind, künftig von Einheiten der russischen Flugabwehr begleitet werden.
Der syrische Kampfjet ist außerdem das erste von den USA in der Luft vernichtete Flugzeug seit dem Konflikt im ehemaligen Jugoslawien vor 18 Jahren.

Dan-news.info: Erklärung Denis Puschilins über die Ziele der ukrainischen Seite bei der „Reintegration des Donbass“
Die neue Initiative ukrainischer Politiker – das Gesetz über die Besonderheiten der staatlichen Politik bei der Wiedererlangung der staatlichen Souveränität – ist ein Versuch, den Beginn von großflächigen militärischen Aktionen im Donbass zu legalisieren. Änderungen des Status der Operation im Donbass von der „ATO“ zum Krieg und als Folge die Übergabe der Koordination der Aktivitäten vom Sicherheitsdienst der Ukraine zu einem zu gründenden operativen Stab, dem alle militärisch-zivilen oder militärischen Administrationen untergeordnet sind, gibt dem ukrainischen Präsidenten das Recht ,sich autokratisch mit der Kriegsführung zu befassen. Was Kiew im Grund vollständig freie Hand gibt.
Unter wortgewandten Begründungen der ukrainischen politischen Klasse über die Notwendigkeit, mit diesem Dokument dem Minsker Prozess neues Leben einzuhauchen, und über die Sorge um die einfach Bürger versuchen die offiziellen Behörden der Ukraine, offene und breit angelegte militärische Aktivitäten zu organisieren.
Ohne den Schatten eines Zweifels und überflüssiger Scham gegenüber dem eigenen Volk folgt die Ukraine dem von der NATO angelegten Weg und verbirgt ihre Absichten unter hohen humanitären Zielen. In der Sache jedoch wird die humanitäre Komponente dieses Gesetzesentwurfs nicht der Rede wert sein. Dies ist nur eine weitere Zeile in der langen Liste der „Siege“ des ukrainischen Präsidenten. Es ist völlig offensichtlich, dass die in dem Gesetzesentwurf niedergelegte Verbesserung der sozialökonomischen Leitung und die Versprechungen, die von ukrainischen Abgeordneten und Politikern zu hören sind, nur eine nervöse Reaktion auf das Humanitäre Programme zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass sind, das von den Republiken erfolgreich realisiert wird.
Die Angebote dieses Programms nutzen tausende Einwohner des Teils des Donbass, der von der Ukraine kontrolliert wird. Mit der Ausarbeitung und Annahme dieses Gesetzesentwurfs tritt die Ukraine das Recht der Einwohner des Donbass, die auf den Territorien leben, die zeitweilig von der Ukraine kontrolliert werden, mit Füßen. Die Ausweitung der Vollmachten des ukrainischen Präsidenten, die Einführung des Kriegszustands erlaubt es, die Rechte der Bürger, darunter auch das Recht auf Abstimmung bei Wahlen, ja auch die Wahlen selbst ungestraft und auf natürlichen Grundlagen einzuschränken. Für uns ist das Verhältnis der ukrainischen Regierung zum Donbass kein Geheimnis und deshalb haben wir keinen Zweifel daran, mit welchen Methoden und Mitteln der „Reintegration“ sie handeln werden.
Denis Puschilin, bevollmächtigter Vertreter der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk, Vorsitzender des Volkssowjets

Lug-info.com: Erklärung des Vorsitzenden des Volkssowjets der LVR Wladimir Degtjarenko
Es wurde bekannt, dass den Abgeordneten der Obersten Rada der Ukraine bald ein Gesetzesentwurf über die Beendigung der ATO und den Beginn einer neuen Etappe der Nutzung der ukrainischen Streitkräfte vorgelegt wird.
Die Ziele der Ukraine sind offensichtlich – die Realisierung des neuen Gesetzesentwurfs, mit dem die Möglichkeiten der ukrainischen Streitkräfte ausgeweitet werden, wird es Poroschenko erlauben, sich persönlich mit der Ausrufung von Krieg und Frieden zu befassen, weil die Leitung der Armee ihm persönlich übertragen wird. Allen ist bereits lange klar, dass er absolut kein „Präsident des Friedens“ ist, als der er sich selbst dargestellt hat, als er an die Regierung kam. Heute ist Poroschenko der Hauptregisseur der Kriegshandlungen und er braucht eine offiziellen Anlass, damit die Kriegshandlungen einen breiteren Charakter annehmen.
Indem sie sich hinter einem neuen Format der ATO verstecken, versucht die Regierung der Ukraine, in den frontnahen Bezirken offene Kriegshandlungen zu organisieren und legalisiert und rechtfertigt faktisch die täglichen Beschüsse, die gegen das Territorium der Republiken geführt werden. Kiew geht auf den Weg der NATO, wobei es sich hinter angeblichen humanitären Zielen versteckt, es kommt den Nationalisten
entgegen, indem es ihnen faktisch eine Lizenz für den Mord an den Einwohnern des Donbass gibt.
Der Plan Kiews ist eine weitere Fiktion im Unterschied zum Programm zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass, das in den Republiken läuft und das schon eine große Zahl von Einwohnern des Donbass genutzt haben. Derzeit verfolgt der Sicherheitsdienst der Ukraine in jeglicher Weise Menschen, die Unterstützung von den Republiken erhalten haben und droht denen, die vorhaben dies zu tun.
Wir alle verstehen sehr gut, dass diese Entscheidung die Rechte unserer Landsleute auf jener Seite der Kontaktlinie aufhebt, weil die Wahlen ausgesetzt werden und wir alle wissen, wie sich die heute ukrainische Regierung gegenüber den Einwohnern des Donbass verhält.

de.sputniknews.com: Ukraine nationalisiert Ölraffinerie in Odessa
Die Ölraffinerie Odessa ist auf Beschluss eines Bezirksgerichts der Schwarzmeerstadt nationalisiert worden. Das teilte der ukrainische Generalstaatsanwalt Juri Luzenko am Montag auf Facebook mit.
Den Angaben zufolge wird die Raffinerie jetzt komplett vom ukrainischen Kabinett verwaltet. Luzenko äußerte die Hoffnung, dass das Werk in nächster Zeit an einen betuchten Investor verkauft wird.
Es handelt sich um die viertgrößte Ölraffinerie in der Ukraine, die eine Kapazität von 2,8 Millionen Tonnen Rohöl pro Jahr hat. Bislang wurde das Werk vom russischen Konzern LUKoil mit Rohstoffen beliefert. Im März 2013 verkaufte LUKoil 99,6 Prozent der Anteile an dem Betrieb an den Milliardär Sergej Kurtschenko, wie das Portal racurs.ua am Montag berichtete.
Derzeit wird Öl in der Ex-Sowjetrepublik so gut wie nicht verarbeitet. „Der ukrainische Staat ist nicht in der Lage, die Raffinerie selbstständig zu betreiben. Einen Käufer zu finden, ist eine kaum lösbare Aufgabe“, hieß es in dem Beitrag.

ukrinform.ua: Das Gericht in Odessa habe zu Gunsten des Ministerkabinetts den gesamten Vermögenkomplex der Odessa-Ölraffinerie beschlagnahmt, die in Machenschaften mit Ölprodukten im „Kurtschenkos Schema“ (Kurtschenko ist ein ukrainischer Unternehmer aus den Zeiten des Ex-Präsidenten Wiktor Janukowitsch; gegen Kurtschenko hatte die EU restriktive Maßnahmen im Zusammenhang mit der Veruntreuung öffentlicher Gelder der Ukraine und des illegalen Transfers dieser Gelder ins Ausland verhängt – Red.) verwickelt war, schrieb auf seiner Facebook-Seite der Generalstaatsanwalt der Ukraine, Jurij Luzenko.
Luzenko fügte weiter hinzu, dass das Werk in Eigentum des Staates, vertreten durch das Ministerkabinett, übergegangen sei.
„Ich hoffe auf eine schnelle und transparente Versteigerung zur Privatisierung. Danke dem Team des Staatsanwalts des Gebiets Odessa Zhutschenko und den Richtern“, schreibt Luzenko.

Dan-news.info: „Heute tagsüber wurde Jasinowataja beschossen, in der Babuschkin-Straße wurde eine Frau, geb. 1936, verletzt. Der Verletzten wurden eine Hand und ein Bein abgerissen“, teilte der Leiter der Stadtverwaltung Oleg Morgun mit.
Er fügte hinzu, dass der Zustand der Frau ernst ist, sie befindet sich im Krankenhaus.

de.sputniknews.com: Moskau: Wie sich Syrien gegen USA verteidigen kann – und wird
Syrien ist in der Lage, seine Flugzeuge mit eigenen Luftabwehrsystemen C-300 gegen die USA zu verteidigen. Diese Ansicht äußerte der erste Vizevorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus), Wladimir Dschabarow, in Bezug auf den jüngst von der US-Koalition abgeschossenen syrischen Kampfjet.
„Ob früher oder später, ein Gegenschlag der syrischen Luftabwehr wird erfolgen. Sie verfügt über C-300“, so Dschabarow….

Abends:

de.sputniknews.com: Kiews utopische Außenpolitik
Nesawissimaja Gaseta
Anfang Juni wurde in der Ukraine ein Gesetz verabschiedet, das auf die Vertiefung der Kooperation mit der Nato gerichtet ist. Laut diesem Dokument sollen Änderungen am Gesetz über die Innen- und Außenpolitik aus dem Jahr 2010 sowie am Gesetz über die nationale Sicherheit aus dem Jahr 2003 vorgenommen werden.
Die Ukraine nahm bereits in den 1990er-Jahren unter dem damaligen Präsidenten Leonid Kutschma Kurs auf die Erweiterung der Kooperation mit der Nato, erinnert die „Nesawissimaja Gaseta“. Vor dem Hintergrund der Erklärungen über die Aufrechterhaltung der Beziehungen zu Russland wurde ständig auch die Notwendigkeit einer Bewegung der Ukraine in Richtung Westen hervorgehoben.
Allerdings wurde dieser Kurs durch einzelne Erklärungen und den Verhandlungsprozess selbst gebremst. 1998 wurde das Kooperationsprogramm Ukraine-Nato verabschiedet. Im darauffolgenden Jahr wurde ein Beratungsmechanismus mit der Nato ins Leben gerufen, wobei Kiew keine Rücksicht auf die negativen Reaktionen Russlands nahm. Die Ukraine beeilte sich nicht, ihre Politik gegenüber der Allianz zu ändern.
Danach verabschiedete die Oberste Rada (Parlament) 2003 das Gesetz „Über die Grundlagen der Nationalen Sicherheit der Ukraine“, in dem die Gewährleistung der Mitgliedschaft des Landes in der Nato als vorrangige Aufgabe formuliert wurde. Während der Amtszeit des Präsidenten Juschtschenko war die ukrainische Außenpolitik auf die Erweiterung der Kooperation mit den westlichen Ländern orientiert. Die Hauptaufgabe in der damaligen Zeit war der Nato-Beitritt. Die Allianz übte sich jedoch in Zurückhaltung, wenn es darum ging, Kiew entsprechenden Hoffnungen zu machen. Trotz der zurückhaltenden Politik der Nato hielt die ukrainische Führung in ihrer außenpolitischen Agenda weiterhin an der Idee einer Nato-Mitgliedschaft fest.
Das Thema der Beziehungen zur EU und zur Nato wurde von Kiew lange dazu genutzt, zunehmend auf Distanz mit Russland zu gehen. Die Beziehungen zu Moskau sind fast immer durch Konflikte und gegenseitige Vorwürfe gekennzeichnet. Die Perioden einer Normalisierung der russisch-ukrainischen Beziehungen und der Bereitschaft Kiews, sich Russland anzunähern, waren nur kurz.
Mitte 2010 wurde in der Ukraine das Gesetz „Über die Grundlagen der Innen- und Außenpolitik“ verabschiedet. Neben dem blockfreien Status wurde im Dokument die Priorität des europäischen Vektors des außenpolitischen Kurses der Ukraine festgelegt. In Bezug auf die Nato ging es um eine konstruktive Kooperation mit der Allianz bei Fragen von gegenseitigem Interesse.
Die Bewegung in Richtung Nato beschleunigte sich 2014, nach dem Staatsstreich, als prowestlich gestimmte Kräfte an die Macht kamen. Ende 2014 reichte die Oberste Rada Änderungen an den Gesetzen „Über Grundlagen der Innen- und Außenpolitik“ und „Über Grundlagen der Nationalen Sicherheit“ ein. Die Dokumente sahen den Verzicht auf den blockfreien Status des Landes und die Vertiefung der Kooperation mit der Nato vor. Dies hätte durch die Erfüllung von Kriterien gefördert werden sollen, die für den darauffolgenden Beitritt zu dieser Organisation notwendig waren.
Das Interesse am Thema Nato-Beitritt seitens der wichtigsten politischen Kräfte nimmt mit dem Näherrücken der Präsidentschaftswahl in der Ukraine zu. Die Themen Visafreiheit mit der EU und Russland als angeblicher Aggressor sind nicht mehr in Mode. Deshalb setzen die ukrainischen Politiker neue außenpolitische Ziele, die die Aufmerksamkeit der Wähler wecken könnten. Die russlandfeindliche Rhetorik wird durch die Verabschiedung von neuen Gesetzen gefördert, die nicht nur wirtschaftliche, sondern auch kulturelle Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine schwächen sollen. So wurde vor kurzem ein Gesetz verabschiedet, das Fernsehsender dazu verpflichtet, mindestens 75 Prozent ihres Programms in der ukrainischen Sprache auszustrahlen.
In den vergangenen Jahren sind die Beziehungen zwischen Moskau und Kiew offen konfrontativ geworden. Bereits 2015 verabschiedete Kiew eine neue Militärdoktrin, in der Russland zum Hauptgegner erklärt wurde. Im selben Jahr wurde die Strategie der nationalen Sicherheit erneuert, wo die Aufgabe zum Schaffen von Bedingungen für den Nato-Beitritt formuliert wurde. Dabei widerspiegelten die Dokumente einen eindeutigen Kurs auf die Festigung der Beziehungen zu den westlichen Ländern.
Die Verabschiedung dieses Gesetzes durch Kiew wird der Allianz neue Möglichkeiten zur Erweiterung ihres Einflusses in einem der wichtigsten Länder des postsowjetischen Raums bieten. Die Nato wird ihre Politik ausgehend vom Interesse Kiews am Erhalt von außenpolitischer Unterstützung und Wirtschaftshilfe entwickeln. Im Gegenzug wird die Nato von Kiew bestimmte Zugeständnisse im militärpolitischen Bereich fordern.
Der außenpolitische Kurs Kiews, der auf die Nato-Mitgliedschaft orientiert ist, besitzt keine Perspektiven — zumindest in den kommenden Jahren. Wegen des Konflikts im Osten des Landes und der Wirtschaftsprobleme ist Kiew noch weit davon entfernt, Nato-Mitglied zu werden. Die meisten ukrainischen Politiker, die den Kurs auf die Vertiefung der Kooperation mit der Nato unterstützten, fordern Reformen in den Streitkräften gemäß den Nato-Standards, die Erhöhung der Gefechtsbereitschaft und den Widerstand gegen die Politik Moskaus.

Lug-info.com: Die Vertreter der Ukraine versuchen das nächste Treffen in Minsk zur Imitation der Erfüllung der Vereinbarungen durch sie zu nutzen, indem sie in der weißrussischen Hauptstadt einen nicht mit der LVR und der DVR abgestimmten Gesetzesentwurf „Über die Reintegration des Donbass“ „vorstellen“. Dies erklärte heute der bevollmächtigte Vertreter der Republik bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe Wladislaw Dejnego.
Die Abgeordneten der Obersten Rada der Ukraine planen in nächster Zeit einen auf Anweisung des Präsidenten des Landes Pjotr Poroschenko ausgearbeiteten Entwurf „Über die Reintegration des Donbass“ zu behandeln. Nach den Worten Poroschenkos sieht das Dokument eine Reihe von Maßnahmen vor, die notwendig sind für die Reintegration der Region in den Verband der Ukraine und für die Bestimmung ihres rechtlichen Status. Dabei sieht der Gesetzesentwurf nach Erklärungen von Abgeordneten der Rada auch die Einführung des Kriegszustands in der Zone der sogenannten „ATO“ vor und die Übergabe der Kontrolle über die Aktivitäten der Truppen an einen speziellen Stab, den der Präsident der Ukraine leitet.

„Wir erwarten, dass (die Vertreterin Kiews in der humanitären Untergruppe Irina) Geraschtschenko einen weiteren Versuch unternehmen wird, die Öffentlichkeit und die Garanten (der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen aus dem Kreis der „normannischen Vier“) zu betrügen, indem sie irgendein Dokument in Minsk vorlegt und sofort erklären wird, dass es in der Kontaktgruppe abgestimmt ist. Am ehesten wird in Minsk der Versuch unternommen, den Wunsch für die Wirklichkeit auszugeben. Geraschtschenko wird sagen, nun, hier ist ein Gesetzesentwurf, und ein Papier schwenken. Und dann wird sie nach Hause fahren und sagen, „ich habe den Gesetzesentwurf in Minsk vorgestellt“. Ungefähr so etwas erwarte ich“, sagte Dejnego.
„Der Nationale Sicherheitsrat der Ukraine hat erklärt, dass er diesen Gesetzesentwurf auf Anweisung von Poroschenko vorbereitet hat und sie ihn am Sonntag zur Behandlung in die Oberste Rada geben werden. Ob das geschehen ist oder nicht, weiß ich nicht, aber wenn sie diesen Gesetzesentwurf in die Rada einbringen, so heißt das, dass sie die Prozedur, die von den Minsker Vereinbarungen festgelegt wurden, verlassen“, sagte er.
„Die Punkte 9 und 11 des Maßnahmekomplexes (zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen) schreiben fest vor, dass alle Fragen der Regelung des Konflikts im Donbass, insbesondere Fragen der Realisierung eines besonderen Status, Fragen der Dezentralisierung und der Verfassungsreform, Fragen, die das Verbot der Verfolgung und Bestrafung von Personen im Zusammenhang mit den Ereignissen im Donbass vorsehen, alle diese Entwürfe müssen mit den Vertretern von Donezk und Lugansk abgestimmt werden“, erinnerte der bevollmächtigte Vertreter der LVR.
„Als wir versucht haben konstruktiv in Richtung der Entwicklung der ukrainischen Gesetzgebung im Kontext der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zu arbeiten, haben wir unsere Entwürfe am 13. Mai 2015 absolut allen Teilnehmern des Minsker Prozesses vorgelegt“, fügte er hinzu.
„Wenn wieder ohne Abstimmung mit uns versucht wird, etwas in die Oberste Rada einzubringen, so verlassen sie den Kontakt des Minsker Prozesses und natürlich entsprechen diese Entwürfe, wie sie auch si
nd, gut oder schlecht, ohne Erörterung mit uns und unserer Zustimmung nicht dem Minsker Prozess“, erklärte Dejnego.
„Wenn sie Ukraine meint, dass sie selbständig aus dieser Situation herauskommen kann, so kann sie absolut beliebige Entscheidungen treffen, aber sie sollen nicht darauf hoffen, dass wir in Minsk sagen werden, dass dies dem Minsker Prozess entspricht“, unterstrich Dejnego.

de.sputniknews.com: Soldaten der syrischen Regierungsarmee haben den Piloten des Su-22-Kampfjets, der am Sonntag in der Nähe von Rakka von der US-geführten Anti-Terror-Koalition abgeschossen wurde, entdeckt und gerettet. Dies meldet die Agentur RIA Novosti unter Berufung auf eine informierte Quelle vor Ort.
Der Pilot, General Ali Fahed, befinde sich zurzeit in einem Krankenhaus und schwebe nicht in Lebensgefahr, so die Quelle.
Fahed wurde demnach etwa 30 Kilometer südlich von Rakka entdeckt. Die Rettungsaktion sei dadurch erschwert worden, dass er in unmittelbarer Nähe der Stellungen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS, auch Daesb) gelandet sei. Die Terroristen sollen ebenfalls nach dem syrischen Piloten gesucht haben.

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Presseschau vom 18.06.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

de.sputniknews.com: Westukraine: Extremisten zünden Filiale von russischer Bank in Lwiw an – VIDEO
In der westukrainischen Stadt Lwiw haben Unbekannte in der Nacht auf Samstag versucht, die ukrainischen Tochtergesellschaften von zwei russischen Banken anzuzünden. Dies teilte der Abgeordnete des Lwiwer Stadtrates, Igor Sinkewitsch, mit.
Ein Brand geschah demnach im Stadtzentrum in der BM Bank, der Tochter der russischen VTB. Zwei Unbekannte sollen Flaschen mit Brandstoff in ein Fenster der Bank geworfen haben. Der Brand sei gelöscht worden.
In dieser Nacht wurde laut Sinkewitsch auch versucht, die Tochter der russischen Sberbank, die VS Bank, in Brand zu setzen. Die Flasche sei aber zerbrochen und habe das Fenster zerstört, ohne das Gebäude in Brand zu setzen.
Laut früheren Berichten hatten sich russische Banken nach den Angriffen ukrainischer Radikaler entschieden, ihr Geschäft in der Ukraine auf ihre Tochtergesellschaften zu reduzieren und nach den durch die ukrainische Regierung verhängten Sanktionen zu verkaufen.
Am 16. März hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko den ukrainischen Tochtergesellschaften von fünf russischen Banken per Erlass verboten, Geld an ihre Muttergesellschaften zu überweisen, Dividenden auszuschütten, Interbank-Kredite und —Depositen zurückzuzahlen und Wertpapiere zu kaufen. Betroffen sind die größten russischen Banken, darunter Sberbank und VTB.

rusvesna.su: 1996 hatte Sjuganow die Wahlen gewonnen, Jelzin wurde jedoch mit Hilfe der Vereinigten Staaten und Clinton zum Wahlsieger erklärt
Der Wahlsieg Boris Jelzins im Jahr 1996 war der Verdienst der amerikanischen politischen Berater und Bill Clintons persönlich, schreibt die World Socialist Web Site.
Nicht nur, dass sie das Wahlprogramm des russischen Präsidenten und die Ratings überwachten, es gibt auch einige Hinweise dafür, dass diese Wahlergebnisse generell gefälscht warten, denn der wirkliche Sieger war Gennadij Sjuganow, schreibt der Autor des Artikels.
Die letzten 9 Monate haben die Demokratische Partei und die so genannten liberalen Medien eine „neo-mccarthystische- Kampagne“ geführt, in der Trump als Marionette Putins und Moskau als feindliche ausländische Macht bezeichnet wird, schreibt die World Socialist Web Site. Nach Ansicht des Autors steht hinter dieser „politischen Hexenjagd“ der Kampf zwischen der imperialistischen Außenpolitik der USA und der Neigung Trumps, die Beziehungen zu Russland zu verbessern.
Um diese Kampagne zu stärken, ergießt man über die Öffentlichkeit „heuchlerische Aussagen des Schreckens und des Schocks“ angesichts der Tatsache, dass jedes Land versuchen kann, eine Manipulation der Wahlen in einem anderen Land vorzunehmen.
Jedoch meint der Autor des Artikels, dass das, was als amerikanisches Wahlsystem als Demokratie-Modell hingestellt wird, in Wirklichkeit offensichtlich Betrug ist.
„Es ist ein System, dass der superreichen Finanzoligarchie es erlaubt, Kandidaten, Parteien und Wahlen zu kaufen“ schreibt er. So wurde aus der publik gewordenen Korrespondenz des Nationalkomitees der Demokratischen Partei klar, dass sie versuchten, die Kampagne von Bernie Sanders zu sabotieren, was eine Manipulation des Wahlprozesses bedeutet.
Und wenn die Rede ist von der Manipulation von Wahlen in anderen Ländern, „wissen die amerikanische herrschende Elite, ihre Medien und politischen Marionetten sehr gut, wovon die Rede ist. Die USA sind weltweit führend bei der Einmischung in Wahlen anderer Länder“, sagt der Autor des Artikels und bezieht sich auf Forschungsdaten. So haben sich die USA von 1946 bis 2000 81 Mal in den Wahlprozess anderer Länder eingemischt.
In diese Zahlen zählen noch nicht die Operationen zum Sturz von Regimen und Militärputsche, die in Ländern nach der Wahl den USA nicht genehmer Kandidaten stattfanden, wie zum Beispiel im Iran, im Kongo, in Guatemala, Chile usw. In der Tat, stellt die Webseite fest, stellt sich heraus, dass sich die amerikanische Regierung und ihre Komplizen praktisch überall einmischten, einschließlich ihrer nominellen Verbündeten.
Jedoch in einem Fall, so der Autor des Artikels, ist auf dieser Liste besonders bemerkenswert aufgrund seiner „unverhüllten Dreistigkeit“. Und das geschah bei niemand anderem als bei Russland. Die Rede ist von 1996, als Boris Jelzin in eine zweite Amtszeit ging. Damals führte das Weiße Haus und Bill Clinton persönlich eine massive Kampagne dieses Kandidaten, dessen „compradorisches Regime in erster Linie etabliert worden war, um den Zusammenbruch der Sowjetunion und die Rückkehr zum Kapitalismus zu überwachen.“
Die Ironie der Situation liegt auch in der Tatsache, dass das heutige Opfer russischer Cyberattacken Hillary Clinton zu diesem Zeitpunkt die Ehefrau des Präsidenten war, der sich mit eigener Hand in die russischen Wahlen vor 20 Jahren eingemischt hatte.
In dem Moment, als Jelzin erklärte, dass er in eine zweite Amtszeit geht, war er einer den am meisten verachteten Menschen in Russland, auch wegen der Privatisierung der russischen Wirtschaft und deren katastrophalen Folgen: 50%iger Rückgang des BIP, Hyperinflation, wachsende Korruption und Kriminalität, der Zusammenbruch der Medizin, das Aufbrauchen der Lebensmittel.- und Treibstoffreserven, die Nichtzahlung von Gehältern und Renten, der Abfall des Lebensstandards und wegen des Krieges in Tschetschenien.
Jelzins Opposition war so stark, dass er im Jahr 1993 mit Hilfe eines diktatorischen Dekrets das Parlament auflösen und mit Hilfe des Militärs die Proteste niederschlagen konnte, wobei nach den Worten des Autors etwa 2000 Menschen getötet worden waren.
„So war der so genannte demokratische Held, den die USA bei den Wahlen 1996 unterstützten“, schreibt die Webseite.
Nach Aussage des Journalisten hatte das Gefolge Jelzins diesen dazu aufgerufen, die Wahlen nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden zu lassen, weil man befürchtete, dass sein Gegner Gennadij Sjuganow gewinnen werde. Jedoch „wurden zur Rettung Jelzins vor der sicheren politischen Niederlage amerikanische Politikberater ausgesandt“. Daraus wurde auch kein Hehl gemacht: Nach dem Sieg Jelzins veröffentlichte die Zeitschrift Times eine entsprechende Enthüllung und einen Artikel, der detailliert beschreibt, wie Jo Shumey, George Gorton und Richard Dresner mit Jelzin gearbeitet hatten.
Sie alle waren amerikanische politische Berater und hatten Erfahrung in ähnlichen Dingen von der Watergate-Affaire bis hin zur Hilfe für Bill Clinton, Gouverneur von Arkansas zu werden. Die drei arbeiteten 4 Monate lang in Russland und erhielten 250.00 US-Dollar sowie die Übernahme aller Kosten und ein unbegrenztes Budget zur Durchführung von Befragungen und anderen Aktivitäten. Um ihre Identität zu verbergen, sagten sie, sie seien zum Vekauf von Fernsehern nach Russland gekommen.
Wie ihre erste Umfrage ergab, bevorzugten nur 6% der Wahlberechtigten Jelzin.
„Stalin hatte mehr positive und weniger negative Bewertungen als Jelzin“ sagte Dresner. Über 60% der Befragten nannten Jelzin korrupt, mehr als 65% meinten, dass er die Wirtschaft ruiniert habe.
Etwa zur gleichen Zeit gewährte der Internationale Währungsfonds auf Antrag der USA Russland einen Kredit von 10,2 Mrd. US-Dollar, was der russischen Regierung erlaubte, „riesige Summen für die Auszahlung von längst fälligen Löhnen und Renten an Millionen von Russen auszugeben.“
Außerdem ergaben die Umfragen, dass die Mehrheit der Wähler beunruhigt war über die Wahrscheinlichkeit des Ausbruchs eines Bürgerkrieges, was die amerikanischen Polittechnologen dazu brachte, über eine einfache Dämonisierung der Kommunisten hinauszugehen.
Wie die Amerikaner selbst sagten, hegten in Russland viele nostalgische Gefühle zur Sowjetunion, niemand mochte den Präsidenten, doch die Gefahr von Unruhen und Klassenkämpfen behagte ihnen noch weniger, weil Jelzin betonte, dass es im Fall seiner Wahlniederlage zu einem Anstieg der Unzufriedenheit kommen könne. Die Aufgabe war es zu zeigen, dass Jelzin genau wie die Kommunisten Amerika widerstehen kann, das es ein Staatsoberhaupt ist, mit dem man rechnen musste.
Obwohl es dank der Arbeit der amerikanischen Polittechnologen gelang, die Kluft zwischen den Kandidaten zu verringern, war eine direkte Intervention von Bill Clinton notwendig, zumal Jelzin viele Ratschläge der Amerikaner ablehnte.
Die Rolle Clintons bleibt bis heute im Dunkeln, doch sein Assistent sagte später, dass der amerikanische Präsident ihm angeblich persönlich gesagt hatte, dass er möchte, dass Jelzin und nicht Sjuganow die Wahlen gewinnt, selbst die Daten der Meinungsumfragen verfolgt, Jelzin angerufen hatte und mit ihm besprochen hatte, wie der Wahlkampf zu führen sei – also praktisch der politische Berater des russischen Präsidenten wurde.
Mit den Reportern der Times, die diese Geschichte erzählten, hatten die an der Operation beteiligten Polittechnokraten selbst gesprochen.
In dem Artikel wurde folgende Schlussfolgerung gezogen: „Russland hat einen historischen Schritt weg von seiner totalitären Vergangenheit getan. Das ist der Triumph der Demokratie, und mit ihm kamen die Instrumente der modernen Wahlkampagnen, einschließlich des Betrugs und der Täuschung, gute Bekannte für die Amerikaner.“
Wie der Autor des Artikels sagt, denken viele, dass Jelzin trotzdem verloren hatte, aber die Resultate wurden korrigiert, solch eine Meinung hatte 2012 auch Dimitrij Medwedjew geäußert. Daher, schreibt der Autor, liegt als wahrer Grund, warum die Arbeit der amerikanischen Polittechnologen mit Jelzin vertuscht wurde, ganz einfach der sein – es sollte als Vertuschung für die Wahlfälschung insgesamt dienen.
„Diese Geschichte unterstreicht die absolute Heuchelei der CIA, der Demokratischen Partei zund der Medien, die sich bemühen, die anti-russische Hysterie zu schüren, um die Aggression gegen Russland vorzubereiten wegen der Russland zugeschriebenen Einmischung in das, was historisch von Amerika stammt – das Ergebnis des Ausgangs von Wahlen in anderen Ländern zu bestimmen“, schlussfolgert der Autor von World Socialist Web Site.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 12 Mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Slawjanoserbsk, Kalinowo, Molodjoshnoje, Rajewka, Sokolniki, Weselenkoje, Obosnoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Gegen Gay-Parade – Nationalisten blockieren Kiewer Stadtzentrum
Kiewer Nationalisten haben zentrale Straßen der Stadt gesperrt, um einen Marsch für die Gleichberechtigung sexueller Minderheiten zu verhindern. Dies teilte der Sprecher des nationalistischen Rechten Sektors, Artem Skoropadski, in seinem Facebook-Account mit.
„Die Nationalisten haben Kiewer Zentralstraßen, die Wladimirskaja, das Lehrerhaus (das pädagogische Museum) blockiert, um die Gay-Parade in Kiew zu verhindern“, so Skoropadski.
Laut ukrainischen Medien hatten am 17. Juni Unbekannte die Webseite der ukrainischen Bewegung sexueller Minderheiten gehackt und dort eine Abbildung mit Drohungen veröffentlicht.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen
„Gestern um 19:30 Uhr begann von den ukrainischen Positionen aus ein heftiger Beschuss von Jasinowataja. Zu dieser Zeit fand auf dem zentralen Platz der Stadt eine Feier zum Tag des medizinischen Mitarbeiters statt. Wegen des Beschusses musste die feierliche Veranstaltung beendet werden“, teilte die Stadtverwaltung mit. „In Folge des Beschusses wurde das Gebäude des Jasinowatajer Allgemeinbildenden Internats beschädigt“.
Die Stadtverwaltung merkte an, dass eines der Geschosse nicht weit von dem Platz auftraf, es wurde aber keiner der zivilen Einwohner verletzt. Kurz vor dem Beschuss waren über dem Platz Drohnen beobachtet worden.
„Um 21:30 Uhr wurde durch Beschuss die Stromversorgung der Siedlung Donezk-Sewernyj unterbrochen“, fügte die Stadtverwaltung von Jasinowataja hinzu.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 61 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 21 Ortschaften der Republik mit Artillerie, Panzern, Mörsern, Schützenpanzern, Schützenpanzerwagen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen“, teilte das operative Kommando mit.
Nach vorläufigen Angaben haben die ukrainischen Streitkräfte 81 Artilleriegranaten des Kalibers 152mm und 123 des Kalibers 122mm, 251 Mörsergranaten des Kalibers 120mm und 243 des Kalibers 82mm sowie 53 Panzergeschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert und darüber hinaus 363 Schüsse mit Schützenpanzern und Schützenpanzerwagen abgegeben. Mit Schusswaffen wurde 1093 Mal auf die Positionen der DVR geschossen.

de.sputniknews.com: „Grober Akt des Staatsterrors“: Nordkorea über US-Engagement in Syrien
Die US-Aktivität in Syrien ist „Terrorismus unter Ägide eines Staates“, sie hindert die syrische Regierung an ihren Maßnahmen zum Erhalt der territorialen Integrität des Landes, zitiert die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti nordkoreanische Medien.
„Der Terrorismus, der unter Schirmherrschaft der USA ausgeübt wird, legt einen Stolperstein auf dem Weg der syrischen Regierung zum Erhalt der territorialen Integrität des Landes; die Raketen und Bomben der Yankees töten unschuldige Menschen in verschiedenen Erdteilen“, heißt es im am Sonntag erschienenen Kommentar der nordkoreanischen zentralen staatlichen Nachrichtenagentur (KCNA).
„Die US-Militäraktionen in Syrien empören immer mehr“, wird im Kommentar betont. Ausgerechnet die USA, so KCNA, seien „das Schlüsselelement des internationalen Terrorismus“, sie „zerstören Frieden und Sicherheit auf der Welt“.
Anfang Juni hatten die USA und ihre Alliierten bereits zum dritten Mal die syrischen Regierungstruppen nahe At Tanf aus der Luft angegriffen. Der offizielle Sprecher der Alliierten hatte berichtet, dass im Laufe des Luftschlags ein Panzer und zwei Artilleriegeschütze zerstört worden waren, die die Grenzen der festgelegten Deeskalationszone verletzt und damit eine Bedrohung für die Einheiten der Koalitionskräfte dargestellt hätten.

de.sputniknews.com: Radikale mit Unterstützung türkischer Armee gehen in Provinz Aleppo in Offensive
Abteilungen der bewaffneten radikalen Gruppierungen unternehmen mit Unterstützung der türkischen Armee eine Offensive nördlich der Stadt Afrin in der syrischen Provinz Aleppo, teilte eine kurdische Quelle gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti mit.
„Man kann sagen, dass die türkischen Truppen und Kämpfer, die sie unterstützen, einen Kilometer tiefer in das syrische Territorium im Norden von Afrin eindringen konnten. Das Vordringen wird durch die Artillerie der türkischen Armee unterstützt“, so die Quelle.
Die türkischen Artillerieeinheiten beschießen demnach mindestens sechs Tage nacheinander die kurdischen Siedlungen in der Umgebung der Stadt Afrin.
Die Kämpfer der radikalen Gruppierung „Ahrar al-Scham“ versuchen laut Quellenangaben gleichzeitig, strategische Höhen neben den Siedlungen am Rande der Stadt Afrin einzunehmen.
Die Stadt Afrin liegt im Norden der syrischen Provinz Aleppo an der Grenze zur Türkei und 20 Kilometer von der Grenzstadt Azaz entfernt, die von radikalen Gruppierungen kontrolliert wird. Afrin wird überwiegend von Kurden bewohnt.

de.sputniknews.com: US-Einschränkungen gegen Russland: Deutschland droht mit Gegensanktionen – DWN
Die Bundesregierung zeigt sich empört über die geplanten US-Sanktionen gegen Russland, berichtet die Online-Zeitung „Deutsche Wirtschafts Nachrichten“ (DWN).
„Die Bundesregierung macht gegen neue Russland-Sanktionen des US-Senats geschlossen Front“, schreibt die Zeitung.
Als erster kritisierte demnach der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel die geplanten Russland-Sanktionen der USA. Später unterstützte Bundeskanzlerin Angela Merkel seine Kritik. „Es ist, vorsichtig gesagt, ein eigenwilliges Vorgehen des US-Senats“, sagte ihr Sprecher Steffen Seibert. Es sei nicht zuzulassen, dass wirtschaftliche Interessen und Sanktionsfragen miteinander vermischt werden. Auch von SPD-Politikern und der EU-Kommission kam demnach Kritik.
Auch Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries warf den USA vor, die gemeinsame Linie aufgekündigt zu haben. „Ich finde es bedauerlich, dass das gemeinsame Vorgehen Europas und der Vereinigten Staaten in Sachen Russland und Sanktionen auf diese Art und Weise ausgehebelt und aufgegeben wurde“, sagte sie.
Zypries fügte hinzu: „Wenn es so ist, müssen wir uns überlegen, was wir dann gegebenenfalls dagegen tun.“
Die neuen Sanktionen betreffen dem Blatt zufolge auch europäische Unternehmen wie BASF, E.ON und OMV, die sich am Bau der neuen Gaspipeline Nord Stream 2 beteiligen. Der Streit könne die transatlantischen Beziehungen weiter belasten.
„Anders als bei der Kündigung des Pariser Klimaschutzabkommens oder protektionistischen Tendenzen richtet sich die Kritik der Bundesregierung diesmal nicht gegen US-Präsident Donald Trump, sondern gegen den Senat, der die Sanktionen parteiübergreifend mit 97 zu zwei Stimmen beschlossen hatte“, so die Zeitung.
Am Mittwoch hatte der US-Senat mit Stimmenmehrheit den Gesetzentwurf zur Erweiterung der Sanktionen gegen Russland gebilligt. Die vorgeschlagenen Maßnahmen gegen Moskau sollen eine Verringerung der maximalen Laufzeit der Marktfinanzierung von russischen Banken auf bis zu 14 Tage und von Unternehmen aus dem Öl- und Gassektor bis zu 30 Tage vorsehen. Dabei handele es sich um Institutionen, die auf der Sanktionsliste stehen.

de.sputniknews.com: Litauen kommt Russophobie teuer zu stehen
Russland will einen Fährverkehr über die russischen Städte Ust-Luga und Baltijsk als Verbindung mit der Region Kaliningrad unter Umgehung Litauens einrichten, berichtet die Online-Zeitung vz.ru.
Am Samstag wurde bekannt, dass die Regierung Russlands einen Plan verabschiedet hat, wonach drei Fracht- und Passagier-Fähren gebaut werden sollen, die auf der Strecke Baltijsk-Ust-Luga eingesetzt werden.
Dies ermöglicht es, den Güterstrom aus der Region Kaliningrad, der derzeit über die Territorien Weißrusslands und Litauens läuft, auf eine Fährstrecke umzuorientieren.
Der schrittweise, aber konsequente Verzicht auf den Transit, vor allem durch Litauen, hängt dem Blatt zufolge mit der Wirtschaft und einem schwierigen Komplex politischer und militärpolitischer Gründe zusammen. Die harte Anti-Russland-Einstellung (sowohl die Rhetorik als auch das Vorgehen) von Vilnius habe in letzter Zeit ein neues Niveau erreicht.
Die litauische Regierung trete durch besonders laute Erklärungen über die „aggressive Militarisierung“ der Kaliningrader Region hervor. Zudem arbeite sie aktiv im Rahmen der Nato und baue eine Mauer an der russisch-litauischen Grenze. Wie die Zeitung weiter schreibt, hatte Litauen der Ukraine als erstes letale Waffen zur Verfügung gestellt, wobei es Kiew im vergangenen Jahr 146 Waffen sowjetischer Herstellung geschickt habe.
Unter diesen Bedingungen wolle der Kreml einen alternativen Transitkanal mit der russischen Exklave einrichten, weil die Verbindung dorthin von solch einem unfreundlichen Partner abhängt. Zudem wolle Moskau dieses Transitland nicht „nähren“.
Es sei nicht ausgeschlossen, dass der jüngste Vorfall, als litauische Grenzbeamte vier russische Soldaten aus einem Zug wiesen, das Fass der Geduld zum Überlaufen brachte.
Die Umorientierung der Passagier- und Warenströme erfordert eine enorme Arbeit. Die Infrastruktur solle entwickelt und die logistischen Ströme umgebaut werden. Dies alles erfordere große Investitionen.
Zuvor hatte der russische Botschafter in Litauen darauf hingewiesen, dass Vilnius Moskau 72 Milliarden US-Dollar schuldet.

Nachmittags:

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 61 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf 13 Ortschaften 91 Artilleriegranaten der Kaliber 152 und 122mm, 53 Panzergeschosse, 132 Mörsergranaten des Kalibers 82mm und 160 Mörsergranaten des Kalibers 120mm abgeschossen.
In Richtung Mariupol wurden drei Ortschaften beschossen. Vom Gegner wurden fünf Artilleriegranaten des Kalibers 152mm und 20 Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert.
In Richtung Gorlowka wurden vier Ortschaften beschossen. Der Gegner schoss 61 Artilleriegranaten der Kalibers 152 und 122mm sowie 33 Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm ab.
Durch Beschuss von Seiten des Gegners starb ein Soldat der Streitkräfte der DVR.
Es wurden zwei Häuser in Jasinowataja und im Kiewskij-Bezirk von Donezk beschädigt.
Unsere Aufklärung stellt weiter eine Konzentration von Kräften und Mitteln entlang der Kontaktlinie fest. So wurde im Gebiet von Pokrowskoje, 21 km von der Kontaktlinie, die Stationierung von zwei Artilleriegeschützen „Msta-B“ des Kalibers 152mm festgestellt.
Im Vorfeld des für den 19. Juni geplanten Treffens von Poroschenko mit dem US-Präsidenten Donald Trump und des am 21. Juni bevorstehenden Treffens der Kontaktgruppe in Minsk hat die militärisch-politische Führung den ukrainischen Truppen und ihren Massenmedien die Aufgabe gestellt, mit allen Mitteln eine Verschärfung der Situation in der „ATO“-Zone zu demonstrieren. Mit diesem Ziel hat das Kommando der „ATO“ die Anweisung in die Brigaden gegeben, im Zeitraum vom 17. bis 21. Juni Provokationen an der Kontaktlinie vorzubereiten und durchzuführen, darunter auch den Beschuss von durch die ukrainischen Streitkräfte kontrollierten Territorien.
Wir erinnern daran, dass zu diesem Zweck seit Anfang dieser Woche Vertreter der Bezirksverwaltungen auf Grundlage von Anweisungen des Leiters der militärisch-zivilen Verwaltung des Donezker Oblast Shebriwskij in den frontnahen Ortschaften auf den von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien Versammlungen durchgeführt haben, bei denen die örtlichen Einwohner Instruktionen erhielten, wie sie sich unter Bedingungen von Beschuss von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus, die Feuer angeblich vom Territorium der DVR aus imitieren werden, zu verhalten haben.
Geleitet von den Anweisungen des Kommandos sowie durch den Faktor der Anwesenheit des stellvertretenden Leiters der OSZE in der Ukraine Alexander Hug in Mariupol haben Vertreter der ukrainischen Truppen eigene Auseinandersetzungen in Richtung Mariupol organisiert, um lange herangereifte Widersprüche zu lösen. So gibt es Informationen über ein Gefecht zwischen Einheiten der 36. Marineinfanteriebrigade und nicht vom ukrainischen Kommando kontrollierten Kämpfern des „Rechten Sektors“ in Schirokino. Ursache des Gefechts war, dass Einheiten der ukrainischen Streitkräfte selbständig ihre Positionen in dieser Richtung verlassen haben. Die Kämpfe zwischen den ukrainischen Truppen endeten unter Verwendung von Mörsern verschiedenen Kalibers gegeneinander, darunter auch auf Stationierungsorte von Einheiten in Ortschaften. Aus diesem Grund werden von ukrainischen Massenmedien Schäden in Berdjanskoje gemeldet, dessen Territorium unter das Mörserfeuer der ukrainischen Truppen geriet.
Es ist wichtig anzumerken, dass die nächsten Positionen der Streitkräfte der DVR sich in einem Abstand von 5-6 Kilometern vom Beschussgebiet befinden, entsprechend konnten Mörsergeschosse des Kalibers 82mm, die angeblich von unseren Einheiten abgefeuert wurden, trotz des innigen Wunsches der ukrainischen Massenmedien selbst theoretisch nicht angewendet werden. Dabei sind auf den Fotos, die in den Massenmedien der Ukraine veröffentlicht wurden, Krater zu sehen, die Detonationen von Mörsergeschossen des Kalibers 82mm entsprechen.
So sind im angegebenen Zeitraum nach unseren Informationen weitere „Fakes“ der ukrainischen Massenmedien und Provokationen von den Positionen der ukrainischen Truppen zu erwarten.

de.sputniknews.com: Scooter zeigt sich von negativer Reaktion auf Krim-Auftritt überrascht
Der Frontmann der populären deutschen Techno-Band Scooter, H. P. Baxxter, hat gesagt, dass er nicht mit solch negativen Reaktionen auf die Absicht, auf der Krim aufzutreten, gerechnet hat.
Im Gespräch mit der Zeitung „Bild“ betonte Baxxter, dass die Band sich ausschließlich mit Musik und künstlerischer Tätigkeit beschäftige und dass Scooters Schaffen apolitisch sei, berichtet die Internetseite des russischen TV-Senders Zvezda.
„Wir haben die Anfrage bekommen und spielen da im Rahmen eines Festivals. Wir sehen das als rein musikalisches Event, wir spielen für unsere Fans“, sagte der Musiker.
Der Manager der Band, Jens Thele, drückte ebenfalls sein Erstaunen aus und bemerkte: „Uns war gar nicht bewusst, dass wir uns hier in einen politischen Konflikt hineinbewegen.“
Die Band tritt beim Festival „ZBFest“ auf, das am 4. und 5. August nahe Sewastopol stattfindet.

de.sputniknews.com: Kiew: Nato kann von Ukraine viel lernen
Ein Nato-Beitritt der Ukraine kann für das Militärbündnis vorteilhaft sein. Das zumindest behauptete der ukrainische Außenminister, Pawel Klimkin, in einem Interview für die österreichische Zeitschrift Profil.
„Das westliche Bündnis muss sich auf neue Herausforderungen vorbereiten, und das geht leichter mit der Ukraine als ohne uns“, zitiert Profil den ukrainischen Außenminister.
Laut Klimkin könnten die Nato-Mitglieder von der Ukraine viel lernen. „Es geht um Taktik, Widerstandsfähigkeit und Kampfbereitschaft. Ohne diese nützt die modernste Bewaffnung nichts“, fügte der Diplomat hinzu.
Klimkin betonte, die Ukraine werde der EU beitreten, wenn die EU selbst dazu bereit sei. Der ukrainische Außenminister rief auch die EU auf, der Ukraine mehr Hilfe zu leisten.
„Die Auffassung in der EU über die Ukraine hat sich drei Jahre nach den Maidan-Protesten grundlegend geändert. Aber ob die EU genug für die Ukraine tut? Wahrscheinlich nicht ganz“, so Klimkin.
Am 8. Juni hat die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) einen Gesetzentwurf abgesegnet, der Kiews Streben nach einer Nato-Mitgliedschaft festschreiben soll.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
In ukrainischen Massenmedien sind ein weiteres Mal Informationen aufgetaucht, dass am 15. Juni Einheiten der Volksmilz der LVR Stschastje beschossen hätten und dadurch örtliche Einwohner verletzt wurden.
Ich will versichern, dass dies eine weitere provokative Falschmeldung der verlogenen ukrainischen Massenmedien ist. Die ukrainischen Truppen beschießen zielgerichtet von der Ukraine kontrollierte Ortschaften, um anschließend Einheiten der Volksmiliz der LVR zu beschuldigen.
Diese Information bestätigen auch örtliche Einwohner von Stschastje, die mitteilen, dass der Beschuss der Ortschaften aus Richtung der Positionen der ukrainischen Truppen am Rand von Staryj Ajdar kam.
Außerdem haben ukrainische Massenmedien Fotomaterial vorgestellt, das ihrer Ansicht nach Beschuss von unserer Seite aus bestätigt. Ich will anmerken, dass sie diese Fotomaterialien aus meiner Reportage vom Ort des Geschehens im Gebiet von Obosnoje entnommen haben, insbesondere das Endstück eines Mörsergeschosses des Kalibers 82mm.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht verändert und bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung 12 Mal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Kalinowo, Perwomajsk, Molodjoshnoje, Slawjanserbst, Rajewka, Sokolniki, Weseljonkoje und Obosnoje. Die ukrainischen Streitkräfte haben zum Beschuss 120mm- und 82mm-Mörser, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden 155 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Die Volksmiliz der LVR lässt in ihrer Wachsamkeit nicht nach und stellt die Frage der Sicherheit der Republik an erste Stelle.
Mit dem Personal der Einheiten werden ständig Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt, bei denen die Kenntnisse und Fertigkeiten der Soldaten bei der Lösung von Aufgaben der Kampfführung in der Verteidigung unter Bedingungen des Übergangs des Gegners zum Angriff vervollkommnet werden.
Wir halten die Minsker Vereinbarungen strikt ein, aber im Fall ihres Bruchs durch die ukrainische Seite sind wir bereit entschieden zu handeln.
Wir bemerken weiterhin Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte. So wurde im 1. Bataillon der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Stschastje ein Soldat in Folge von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe im alkoholisierten Zustand verletzt, der Verletzte befindet sich in einer örtlichen medizinischen Einrichtung.
Die ukrainischen Soldaten verwenden weiterhin Drohnen an der Kontaktlinie für die Aufklärung und die Feuerleitung der Artillerieeinheiten, was durch die Minsker Vereinbarungen verboten ist.
In den letzten 24 Stunden wurde von uns die Nutzung von Drohnen in den Gebieten von Sansharowka, Slawjanoserbsk, Sokolniki und Obosnoje bemerkt.
Von unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass am 16. Juni Einheiten des „Rechten Sektors“ die Positionen des 1. Bataillons der 14. mechanisierten Brigade im Gebiet von Stschastje beschossen haben.
Während dieses Zwischenfalls erlitten die Kiewer Truppen Verluste: zwei Schützenpanzer wurden beschädigt und ein Soldat wurde verletzt.
Es wurden Verluste von Technik in den Einheiten der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Krymskoje festgestellt. In Folge von nachlässigem Verhalten von Seiten des Brigadekommandos wurden zwei Schützenpanzer funktionsunfähig.

de.sputniknews.com: China-Besuch: Lawrow über fazettenreiche Beziehungen mit Peking
Russland und China pflegen einen ständigen Dialog zu allen Aspekten der bilateralen strategischen Beziehungen, wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Sonntag sagte.
„Alle Aspekte unserer vielseitigen strategischen Beziehungen werden in einem ständigen Dialog erörtert“, so Lawrow bei einem Treffen mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi.
„Heute gibt es eine gute Möglichkeit, den Zustand unserer bilateralen Beziehungen und das anzusehen, wie unsere von unseren Staatschefs getroffenen Verabredungen eingehalten werden, und uns natürlich auf die morgige BRICS-Sitzung der Außenminister vorzubereiten“, sagte Russlands Außenminister.
Er wies darauf hin, dass die Kontakte zwischen Russland und China sehr intensiv seien. „Vorigen Monat sind Sie in Moskau gewesen, dann haben wir uns vor kurzem in Astana getroffen. Unsere Staatschefs pflegen auch recht reguläre und inhaltsvolle Beziehungen.“
Man benötige solch ein aktives Zusammenwirken in der heutigen Welt. „Das Weltgeschehen erfordert ständige Aufmerksamkeit, es ist nicht stabil und nicht vorhersagbar“, so Lawrow abschließend.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow ist am Sonntag in Peking zur Teilnahme am BRICS-Treffen der Außenminister eingetroffen.

de.sputniknews.com: Putin: USA enthüllen nie Wahrheit über MH17
Der russische Präsident Wladimir Putin hat in einem Interview mit dem US-Regisseur Oliver Stone die Auffassung geäußert, dass die US-Geheimdienste über Informationen zum Abschuss der malaysischen Boeing 777 über der Ost-Ukraine 2014 verfügen, diese aber nicht ans Licht kommen lassen werden.
Angesichts der Einstellung der Vereinigten Staaten in Bezug auf die Situation in der Ukraine wundere ihn diese Position der USA nicht, so der russische Staatschef.
„Sie alle wollten die Schuld der Volkswehr im Donbass — und indirekt auch Russland, das diese unterstütze — in die Schuhe schieben. Wenn die Informationen diesem Gesichtspunkt widersprechen, werden sie (die USA — Anm. d. Red.) diese nicht an den Tag bringen“, sagte er.
Putin zeigte sich dessen sicher, dass die US-Geheimdienste über Informationen über den MH17-Absturz verfügen könnten: „Ich bin überzeugt, dass es nun einmal so ist“, sagte er. „Darin aber, was wir von unseren Partnern bekommen haben, gibt es leider keine Beweise“.
Der Präsident verwies darauf, dass es gerade die ukrainische Armee war, die begann, „alle Arten von Waffen im Donbass“ einzusetzen.
Hätte Kiew also den Argumenten von Moskau Gehör geschenkt und keine umfassenden Kampfhandlungen eingeleitet, so hätte es auch keinen Boeing-Absturz gegeben, so Putin weiter.
Stones vierteiliger Dokumentarfilm „The Putin Interviews“ war vom 12. bis 15. Juni 2017 vom US-TV-Sender „Showtime“ ausgestrahlt worden. Eine Niederschrift des Interviews wurde in den USA am Freitag veröffentlicht.
Die Boeing 777 der Malaysia Airlines unter der Flugnummer MH17 mit 298 Menschen an Bord war am 17. Juli 2014 auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur etwa um 15.20 Uhr MESZ im Luftraum über der Ukraine von den Radaren verschwunden. Nach Angaben russischer Fluglotsen befand sich die Boeing in diesem Augenblick etwa zehn Flugminuten von der russischen Grenze entfernt. Den Absturz überlebte niemand.

Gefunden auf der Facebook-Seite von Banda Bassotti: Erklärung der antifaschistischen Karawane
Wir erklären öffentlich, dass die antifaschistische Karawane sobald wie möglich Brüssel, den Sitz des EU-Parlaments, besuchen wird. Wir werden Fotomaterial, Videos und unsere eigenen Erfahrungen aus drei Besuchen des Donbass dorthin bringen.
Die Kiewer Regierung beschießt den Donbass seit mehr als drei Jahren jeden Tag. Die Hauptziele dieses Krieges sind Kinder, Frauen, Familien, Zivilisten, Infrastruktur, Krankenhäuser und Schulen. Das Volk, das keine Armee hatte und keine Absicht irgendjemanden anzugreifen, war gezwungen, sich zu verteidigen und für das eigenen Land und das eigene Leben zu kämpfen. Die EU und und die Regierungen, die sie bilden, sind bis heute Komplizen der NATO, der US-Regierung und der nazifaschistischen Amtsträger gegen die Völker des Donbass und der Ukraine.
In diesem „
gerechten und demokratischen“ Europa hat die Kiewer Regierung vor, ein Gesetz über das Verbot der Kommunistischen Partei und ihre Symbole anzunehmen.
Solche Gesetze nach dem Beispiel der
Nazifaschisten beleidigen die, die für die Freiheit gekämpft haben und alle, die diese Ideale in Europa und der Welt unterstützen.
Wir halten es für notwendig, dass die Antifaschistische Karawane das EU-Parament besucht, um ein weiteres Mal zu zeigen, dass das Europa der antifaschistischen Zivilgesellschaft, der Kommunisten, der Arbeiter, der prekär Beschäftigten an der Seite des Donbass und der antifaschistischen Ukraine steht. Wir danken Eleonora Forenza, EU-Parlamentarierin der Rifondazione Comunista für die organisatorische Hilfe, die Unterstützung und die Teilnahme und nutzen die Gelegenheit, um alle, die als Vertreter ihrer eigenen Völker gewählt wurden, einzuladen, für deren Verteidigung einzutreten und sich jeder Politik zu widersetzen, die uns in die Düsternis des Kriegs, der Zerstörung, der Unwissenheit, des Nazismus und des Faschismus zurückbringt.
Während des Besuchs werden wir 262 Blumen zum Marcinelle-Bergwerk bringen, wo 262 Bergleute ihr Leben verloren, zu einem großen Teil italienische Emigranten, um das Andenken und die Geschichte eines Volkes von Emigranten lebendig zu halten.
BANDA BASSOTTI – Juni 2017 – Rom – Planet Erde
No Pasaran!


https://www.facebook.com/bandabassottiband/videos/10154409028826574/

de.sputniknews.com: Die Administration des US-Präsidenten Donald Trump will mit dem Kongress arbeiten, damit er für das Weiße Haus günstige Änderungen in den Gesetzentwurf über die neuen Russlandsanktionen annimmt. Dies schreibt die US-Zeitung „Politico“ unter Berufung auf eine hochrangige Quelle in Trumps Administration.
„Das Weiße Haus ist besorgt, dass der Gesetzentwurf ihm die Hände bei der Arbeit an den russisch-amerikanischen Beziehungen fesselt, wovon Außenminister Rex Tillerson öffentlich gesprochen hat“, schreibt das Blatt.
In seiner aktuellen Fassung beschränke das Dokument unter anderem das Recht des Präsidenten, die Sanktionen aufzuheben.
Allerdings unterstütze das Weiße Haus die Sanktionen gegen Russland, so die Quelle. „Politische Folgen eines Vetos sind noch nicht besprochen worden“.
Trumps Administration habe vor, mit den Republikanern im Repräsentantenhaus, das dieses Dokument bisher nicht behandelt habe, an Änderungen im Gesetzentwurf zu arbeiten.
„Da das US-Außenministerium aktiv mit den Gesetzgebern zusammenwirkt, ist das Weiße Haus sicher, dass es Verbündete im Repräsentantenhaus hat, die sich auch Sorgen über den Traditionsbruch und die Beschränkung der Kontrolle der Exekutive über die Sanktionen machen“, so „Politico“.
Am Mittwoch hatte der US-Senat mit nur zwei Gegenstimmen den Gesetzentwurf zur Erweiterung der Sanktionen gegen Russland gebilligt. Die vorgeschlagenen Maßnahmen gegen Moskau sollen eine Verringerung der maximalen Laufzeit der Marktfinanzierung von russischen Banken auf bis zu 14 Tage und von Unternehmen aus dem Öl- und Gassektor bis zu 30 Tage vorsehen. Dabei handele es sich um Institutionen, die auf der Sanktionsliste stünden.

de.sputniknews.com: Das hält Moskau von Trumps härteren Linie gegenüber Kuba
Das russische Außenministerium hat sich mit Kuba solidarisiert: Die durch US-Präsident Donald Trump gekündigte Versöhnungspolitik mit der Karibik-Insel erinnere an die Rhetorik des Kalten Krieges.
“Die von Präsident Trump verkündete Linie gegenüber Kuba bringt uns zurück zu einer fast schon vergessenen Rhetorik aus der Zeit des Kalten Krieges”, erklärte die Behörde auf ihrer Website. Eine solche Vorgehensweise habe jahrzehntelang die Einstellung der Vereinigten Staaten gegenüber Kuba gekennzeichnet.
Es sei bedauerlich, dass der Anti-Kuba-Diskurs immer noch weit verbreitet sei, hieß es weiter. Ein „arroganter Stil“ hätte keine Perspektiven bei Verhandlungen mit Kuba. Moskau sei nach wie vor solidarisch mit Havanna. „Wir sind gegen Blockaden, Sanktionen und Trennlinien. Wir stehen für einen Dialog, Zusammenarbeit und Kommunikation ohne Versuche, sich in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates einzumischen.“
Dabei sei Russland nicht der einzige Staat, der diese Meinung vertrete: Immerhin hätte eine ganze Reihe von Ländern in den vergangenen Jahren zahlreiche UN-Resolutionen zur Abschaffung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba unterzeichnet.
„Wir wollen die Administration Trumps dazu aufrufen, dieser nahezu einhelligen Meinung der Weltgemeinschaft Gehör zu schenken“, so das Außenministerium in Moskau.

Abends:

de.sputniknews.com: „Schwulenjagd“ in Kiew: Radikale durchkämmen Stadt nach Gay-Parade
Nach dem heute in der ukrainischen Hauptstadt abgehaltenen Marsch für die Gleichberechtigung sexueller Minderheiten haben Nationalisten zu einer Jagd auf „Perverse“ aufgerufen. Die Polizei meldet mehrere Fälle, es soll auch ein Journalist von Associated Press bedroht worden sein.
So habe eine Gruppe von Unbekannten mehrere Stunden nach dem Ende der Parade zwei schwule Männer angegriffen. Dabei sei einem der beiden Pfefferspray ins Gesicht gesprüht worden und sein Begleiter sei derweilen verprügelt worden, berichtet ein Polizeisprecher.
Einer der Angreifer sei festgenommen worden. Es seien eine Gesichtsmaske, ein Messer und Pfefferspray beschlagnahmt worden. Die beiden angegriffenen Männer seien in ein Krankenhaus eingeliefert worden.
In Kiew habe nach dem Marsch eine regelrechte Menschenjagd begonnen, berichtet eine Aktivistin gegenüber ukrainischen Medien. So würden kleinere Gruppen von Nationalisten das ganze Stadtzentrum auf der Suche nach „Perversen“ durchstreifen.
Wie eine ukrainische Journalistin in ihrem Facebook-Account berichtet, haben Radikale einen israelischen Staatsbürger angegriffen. Die Nationalisten hätten dabei ihr und ihrem Kollegen von Associated Press gedroht.

ukrinform.ua: Die erste stellvertretende Vorsitzende der Obersten Rada der Ukrainie Irina Geraschtschenko meint, dass die Ukraine das Examen zu den grundlegenden europäischen Werten bestanden hat.
Dies schrieb Geraschtschenko auf ihrer Facebook-Seite, wo sie die Durchführung des Marsches der Einheit in Kiew kommentierte.
„Der Marsch der Einheit verlief ohne besondere Provokationen oder Vorfälle. Obwohl einige Polizisten durch Aktionen radikaler Schläger verletzt wurden. Kiew und die Ukraine haben das Examen zur Identifikation mit den grundlegenden europäischen Werten bestanden – das Recht, frei und gleich und man selbst zu sein, Das ist gut. Danke übrigens unserer Polizei, ihr seis klasse“, schrieb die erste Vize-Sprecherin.
‚Irina Geraschtschenko stellte außerdem fest: „In Bezug auf die, die andere, konservative Ansichten haben und Gegner der Parade sind – es ist das Recht eines jeden Menschen, bestimmte Ansichten zu vertreten.Aber warum nur Polizisten angreifen? Gewalt und Aggression wird nicht begrüßt und übrigens schon in der Bibel verurteilt.“

de.sputniknews.com: Russische Aggression in Ukraine? Von wegen! – Kiew verschläft chinesische Offensive
China wird zum größten Investor in die ukrainische Wirtschaft und wird dadurch seinen politischen Einfluss im Land unvermeidlich vergrößern, schreibt das Nachrichtenportal Ukraina.ru. Diesen Trend ließ die ukrainische Staatsführung offenbar unbeachtet.
Kiew kämpft gegen eine sich eingebildete russische Aggression, indem es unter anderem die Zusammenarbeit mit Russland in den Tech-Branchen einstellt. Inzwischen erringt China führende Positionen im Kampf um ukrainische Ressourcen und hat dabei eine gut durchdachte Strategie.
Dem Nachrichtenportal zufolge haben chinesische Anleihen und Investitionen in der Ukraine IWF-Kredite und die drei Milliarden US-Dollar von Russland bereits überholt. Dabei seien die Risiken für chinesische Unternehmer minimal, denn sie böten ihre Kredite in Form von Waren an, die sie auch als Pfand betrachten.
So fänden chinesische Investoren beispielsweise die ukrainischen alternativen Energien attraktiv, so das Portal. Ende 2016 habe der chinesische Konzern zehn größte Photovoltaikkraftwerke in der Ukraine mit einer Gesamtleistung von 267 Megawatt gekauft. Angelegt hätten die Chinesen rund eine Milliarde US-Dollar.
Der Deal sei durch Warenkredite finanziert worden: High-Tech-Anlagen seien geliefert worden und hätten zugleich als Pfand gegolten. Ukrainische Firmen hätten die Anlagen nicht bezahlen können, und das chinesische Unternehmen habe also Eigentumsrechte an Kraftwerken erworben.
Nach diesem Vorbild könnte auch die größte ukrainische Telekommunikationsgesellschaft Ukrtelecom von Chinesen privatisiert werden, die mit der China Development Bank und dem Telekommunikationsausrüster Huawei einen Vertrag zur Modernisierung ihrer Netze geschlossen habe.
Ende 2016 habe die Kreditverschuldung von Ukrtelecom rund 13 Millionen US-Dollar betragen. Dabei habe die gesamte Pfandsumme des Unternehmens etwa 450 Millionen US-Dollar ausgemacht. Alle Immobilien von Ukrtelecom würden auf lediglich 154 Millionen US-Dollar geschätzt.
Nicht weniger seien Chinesen an ukrainischen traditionellen Energien interessiert. Das Unternehmen China Development Bank Corporation hat dem ukrainischen Energiekonzern Naftogas ein Darlehen im Wert von 3,6 Milliarden US-Dollar für den Kauf von Gasförderanlagen angeboten.
So schließt das Webportal nicht aus, dass „Naftogas“ auch einen Warenkredit bekommen kann. Im Falle seiner Zahlungsunfähigkeit könne die chinesische Seite die Vermögenswerte des ukrainischen Energieunternehmens unter ihre Kontrolle bringen.
Zudem will China Technologie-Unternehmen in der Ukraine bauen lassen. Angesichts der niedrigen Löhne sei eine solche Initiative für die Chinesen hochattraktiv. Zudem habe Kiew mit der EU einen Vertrag über eine Freihandelszone, der den in der Ukraine hergestellten chinesischen Waren den Zugang zum europäischen Markt erleichtern solle.
Auch die landwirtschaftliche Produktion und der Bodenmarkt sollen künftig mit einer starken Intervention von chinesischem Kapital konfrontiert werden.
Das einheimische Business werde also unvermeidlich durch das chinesische verdrängt werden, schreibt die Zeitung abschließend, und der politische Einfluss von China in der Ukraine solle also dementsprechend zwangsläufig zunehmen.

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