Presseschau vom 26.04.2017

<Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends/nachts:

Dan-news.info: Übertragungen von republikanischen und russischen Fernsehsendern erfolgen auf das von Kiew kontrollierte Territorium. Dies teilte auf einer Pressekonferenz der Direktor des staatlichen Unternehmens „Radio- und Fernsehübertragungszentrum“ Anton Cholchunow mit.
„In 32 große Städte und Ortschaften des Donezker Oblast, die zeitweilig nicht von der DVR kontrolliert werden, sowie in Städte der Ukraine werden republikanische und russische Fernsehkanäle übertragen“, sagte Cholchunow.
Nach seinen Worten gibt es Empfang in von der Ukraine kontrollierten Teilen des Oblaste Donezk und Lugansk sowie in den Oblasten Saporoshe, Dnjepropetrowsk und Charkow. Außerdem wird es für die Benutzer in den Zentren für soziale Unterstützung und administrative Dienstleistungen Anleitungen für die Einrichtung des Empfangs der vom Territorium der DVR gesendeten Fernsehsender geben.

Av-zakharchenko.su: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko kommentierte den Wunsch Kiews, im Donbass internationale Friedenskräfte der UNO zu stationieren.
„Unsere Position bleibt unverändert. Die Anwesenheit jeder beliebigen bewaffneten „dritten Kraft“ in der Zone unseres Konflikts mit Kiew dient nicht seiner Beendigung, sondern einer Eskalation der Spannung. Und es ist nicht wichtig, ob dies eine Polizeimission ist oder UN-Friedenstruppen sind.
Ich will daran erinnern, dass Kiew schon lange versucht eine „dritte Kraft“ in unseren Konflikt hineinzuziehen, das heißt Ausländer. Wünschenswert sind für Kiew westliche Ausländer. Was nutzt das Poroschenko? Vom politischen Gesichtspunkt sind Gespräche über „Friedenstruppen“ dazu vorgesehen reale Verhandlungen in Minsk zu ersetzen, weil Poroschenko Verhandlungen mit uns nicht führen will und kann.
Aber es gibt beim Thema „Friedenstruppen“ auch eine andere, gefährlichere Entwicklung. Die gewöhnliche Taktik Kiews im Konflikt mit uns ist eine blutige Provokation. Genau eine solche Provokation könnte für Kiew ein Vorwand für die Wiederaufnahme der Aggression gegen den Donbass ein. Aber weil der Mord an friedlichen Bürgern des Donbass für die Weltgemeinschaft eine „Alltäglichkeit“ geworden ist, sucht Kiew jemanden, der mit einem solchen Aufsehen ermordet werden kann, dass der Westen Kiew ein Genozid am Volk des Donbass verzeihen wird. Eine ideale Zielscheibe für eine solche Provokation sind Ausländer, Vertreter westlicher Länder. Darunter „Friedenstruppen“. Leider steht der Terrorakt gegen Mitarbeiter der OSZE-Mission in derselben Reihe. Das heißt, zuerst töten ukrainische Diversanten Bürger westlicher Länder und dann telefoniert Poroschenko mit dem Außenminister der USA.
Deshalb, noch einmal, unsere Position ist unverändert. Wir sind kategorisch gegen Friedenstruppen oder internationale Polizeimissionen in unserem Konflikt. Wir sind bereit Verhandlungen mit Kiew zu führen, aber nicht über eine „dritte Kraft“, sondern über die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen (Maßnahmekomplex), folgerichtig, Punkt für Punkt“, sagte das Oberhaupt der DVR.

Vormittags:

De.sputniknews.com: Wie Russland auf Nato-Wachstum in Europa reagiert – Botschafter
Russland wird als Reaktion auf die Entfaltung zusätzlicher Nato-Bataillone in Europa die notwendigen Maßnahmen zur Gewährleistung seiner eigenen Sicherheit ergreifen, wie der russische Nato-Botschafter Alexander Gruschko mitteilte.
„Wir unternehmen alle nötigen Schritte, um unsere Interessen und Sicherheit zu gewährleisten“, so Gruschko. Dies geschehe mit sämtlichen Mitteln und Maßnahmen, die Moskau als notwendig betrachte.
Im Juni sollen dem Botschafter zufolge alle geplanten Verteilungsprozesse der neuen Nato-Truppen vollendet sein, dann würden all diese Nato-Bataillone in die Verteidigungsstrukturen der europäischen Staaten integriert.
„Dies erzeugt eine neue Realität. Die Nato versucht, ihre Möglichkeiten zur Stärkung von Flugplätzen und Häfen zu erweitern, was die Sicherheit im Zentrum Europas ernsthaft verändert“, betonte Russlands Diplomat.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Logwinowo, Smeloje, Nishneje Losowoje und Shelobok.
Es wurde mit 120mm und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern geschossen.

Dnr-online.ru: Vorläufige Ergebnisse von Untersuchungen von Bodenproben an den Orten von Kämpfen im republikanischen Naturschutzpark „Donezkij Krjash“ bei Saur-Mogila haben eine Erhöhung der zulässigen Werte bei Eisen, Kupfer, Mangan, Kadmium, Chrom und Ammonium ergeben. Dies erklärte während einer Arbeitssitzung der Vorsitzende des staatlichen Komitees für Ökologiepolitik und Naturressourcen beim Oberhaupt der DVR Roman Kischkan.
Die Proben haben Spezialisten der Abteilung für Laborkontrolle an Explosionsorten von Luftbomben und Artilleriegeschossen entnommen, dort, wo Militärtechnik gebrannt hat und wo sogar noch nach einigen Jahren die Spuren des Auslaufens von Treibstoffen zu sehen sind.
An einigen Abschnitten wurden die zulässigen Grenzwerte von Konzentrationen und die Kennziffern für Hintergrundproben (d.h. nicht schadstoffbelastete Proben) um das Zehnfache und sogar das Hundertfache überschritten. Beispielsweise überschreitet an einer Stelle der Grad der Verschmutzung mit Erdölprodukten den zulässigen Hintergrundwert um das 492-fache und an einer anderen Stelle ist der Grenzwert für eine Zinkverbindung um das 79-fache überschritten.
„Wir sind erst ein wenig dort „eingedrungen“ und versuchen zu begreifen, wie Krieg und Ökologie zusammenhängen. Wir haben direkt Ergebnisse erhalten, die die Grenzwerte überschreiten. Und wir müssen das allen sagen“, sagte Kischkan.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Gegen 22:00 Uhr hat die ukrainische Seite einen Beschuss von Dokutschajewsk mit Artillerie des Kalibers 122mm und Panzern begonnen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Insgesamt wurden von den Positionen der ukrainischen Truppen fast 30 Artillerie- und Mörsergranaten abgeschossen.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 54-mal verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit. „In Dokutschajewsk wurde ein Mehrparteienwohnhaus in der Leninstraße 98 beschädigt“.
Außerdem wurde nach vorliegenden Informationen die Stromversorgung in zwei Straßen im Dorf Mineralnoje im Jasinowataja-Bezirk unterbrochen. Insgesamt wurden von den ukrainischen Truppen 17 Ortschaften der Republik mit Artillerie- und Panzergeschützen, Mörsern, Antipanzerraketen, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

Ukrinform: 31. Jahrestag der Tschornobyl-Katastrophe
Am 26. April 2017 jährt sich die Katastrophe von Tschernobyl, der größten technologischen Katastrophe der Geschichte, zum 31. Mal.
Der Unfall ereignete sich am 26. April 1986 um 1.23 Uhr Ortszeit. Nach einem außer Kontrolle geratenen Test explodierte Reaktor vier des Kernkraftwerks Tschornobyl. Große Mengen an radioaktivem Material wurden in die Luft geschleudert und verteilten sich über die heutige Ukraine, Weißrussland und Russland. Die Wolken verteilten radioaktive Stoffe von Tschernobyl auch über viele europäische Staaten.
In den ersten Tagen wurden die Menschen aus einem Gebiet mit einem Radius von 10 Kilometern um den Reaktor, später von 30 Kilometern evakuiert.
Am 15. Dezember 2000 wurde das Kernkraftwerk Tschornobyl stillgelegt. Am 29. November 2016 wurde über den Unglücksreaktor eine neue Schutzhülle geschoben. Die Konstruktion soll die Reaktorruine und den 1986 gebauten „Betonsarkophag“ mindestens die nächsten 100 Jahre schützen.

De.sputniknews.com: Nach US-Angriff auf syrische Basis: Moskau will eigene Truppen schützen – Schoigu
Seit dem Raketenangriff der US-Luftwaffe auf den syrischen Militärstützpunkt Schairat besteht laut Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu auch eine reale Gefährdung für russische Militärs in Syrien. Darum müssen diese künftig besser geschützt werden.
Wie Schoigu am Mittwoch bei der Eröffnung der sechsten Moskauer Konferenz für internationale Sicherheit betonte, ist Russland darum nun dazu gezwungen, zu zusätzlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der eigenen Einheiten in Syrien zu greifen.
Die USA hatten als Reaktion auf den vermutlichen Giftgasangriff in der Nacht auf den 7. April von Schiffen der US Navy im Mittelmeer aus 59 Tomahawk-Raketen auf den syrischen Militärflugplatz Schairat abgefeuert, ohne irgendwelche Beweise vorzulegen oder auch nur eine Untersuchung durchzuführen, ob Damaskus schuldig ist. Moskau bezeichnete den Angriff als einen Verstoß gegen das Völkerrecht.
Die russische Luftwaffe fliegt seit September 2015 auf Bitte der Regierung in Damaskus Angriffe gegen die Terrororganisationen Daesh und al-Nusra, die in den vergangenen Jahren weite Teile Syriens unter ihre Kontrolle gebracht hatten.

Dan-news.info: „In der DVR geht der Zweimonatszeitraum zum Aufräumen der Ortschaften weiter. Ein wenig wurden die Aktivitäten durch das schlechte Wetter behindert, aber im Ganzen laufen die Arbeiten gemäß dem Zeitplan“, teilte das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR mit. „So wurden etwa 1000 Kinderspielplätze und Sportplätze in Ordnung gebracht“.
Außerdem wurden 80% der geplanten Straßen, Bürgersteige und Gelände um Häuser sowie 78 km Flussufer von Müll gereinigt. Die kommunalen Arbeiter der Republik haben 87.500 Quadratmeter Straßen repariert. Trotz des schlechten Wetters wurden in der DVR 357.000 Quadratmeter Rasen gesät.
„Bis zum Ende des Zweimonatszeitraums bleiben noch einige Wochen. Das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR wendet sich an die Einwohner der Republik mit der Bitte, die Tage mit gutem Wetter effektiv zur Herstellung von Ordnung in ihren Ortschaften zu nutzen“, fügte das Ministerium hinzu.

De.sputniknews.com: Korea-Krise: Wie Provokationen von außen Konfliktparteien in Krieg treiben – Moskau
Die Konfliktparteien auf der Koreanischen Halbinsel sind durch Provokationen von außen am Rande eines Kriegs angelangt, wie der russische Sicherheitsratschef Nikolaj Patruschew am Mittwoch bei der sechsten Moskauer Konferenz für internationale Sicherheit sagte.
„Man darf das Problem der Koreanischen Halbinsel nicht unterschätzen, wo die Konfliktparteien, die von außen provoziert werden, faktisch am Rande eines Krieges angekommen sind“, betonte Patruschev. „Im asiatisch-pazifischen Raum werden neue Trennlinien geschaffen“, so Patruschew ferner. „Die Konflikte im Nahen Osten und In Nordafrika lassen nicht nach. Auch die Situation in Afghanistan bleibt kompliziert.
Unter weiteren anderen Spannungsherden nannte er auch die Ukraine, wo „Dutzende Zivilisten weiterhin sterben“.
Russland sei derweil sehr an einer politisch-diplomatischen Regelung dieser Probleme interessiert, so der Sicherheitschef abschließend.

De.sputniknews.com: Nato erweitert Militärinfrastruktur an Grenzen mit Russland
Die Nato erhöht die Anzahl der Offensivwaffen und erweitert die Militärinfrastruktur an den Grenzen mit Russland, sagte der Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Walerij Gerassimow, am Mittwoch auf der Moskauer Sicherheitskonferenz.
„An der ganzen Kontaktlinie Russland-Nato sammeln sich Offensivwaffen. Die Kapazität der Flugplätze und Häfen steigt. Zentren für die Lagerung von Vorräten und materiellen Mitteln werden geschaffen“, so Gerassimow.
Dies werde der Allianz ermöglichen, ihre Kräfte operativ zu steigern, fügte er hinzu.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: IS verhandelt mit „Terror-Kollegen“ über Fusionen – FSB-Chef
Die Terrormiliz Daesh (IS, auch „Islamischer Staat“) soll Verhandlungen mit anderen Terrorgruppierungen über mögliche Vereinigungen führen, wie der Chef des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, Alexander Bortnikow, am Mittwoch bei der 6. Internationalen Moskauer Sicherheitskonferenz sagte.
Laut dem FSB-Chef liegen bereits Daten vor, wonach die Terrormiliz Daesh mit anderen Terrorgruppierungen über eine mögliche Vereinigung verhandeln. Dabei verwies Bortnikow darauf, dass die Terrormilizen über ausreichend Ressourcen verfügten, um sogar vereinzelt ihre verbrecherischen Aktivitäten fortzuführen.
Zuvor hatte Russlands FSB-Chef erklärt, dass die Kämpfer der Terrormilizen Daesh und Al-Nusra-Front aus Angst vor einer totalen Vernichtung ihre Taktik geändert und ein neues globales Netzwerk entwickelt hätten.

Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko hat einen Erlass herausgegeben, ein Organ der ausführenden Gewalt mit einer speziellen Kompetenz zu schaffen – eine Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung. Ein entsprechender Erlass wurde heute auf der offiziellen Seite der DVR veröffentlicht.
„Ich ordne an, ein republikanisches Organ der ausführenden Gewalt der DVR mit einer speziellen Kompetenz zu schaffen – eine Vertreteung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess“, heißt es in dem Dokument. „Als Leiter der Vertreter wird Ruslan Chalilowitsch Jakubow ernannt (Leiter des Stabs des operativen Kommandos der DVR – Anm. DAN)“.
Gemäß den Regelungen des Erlasses sind die grundlegenden Aufgaben der Vertretung das Monitoring über die Einhaltung der Absprachen zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen; die Zusammenarbeit mit der ukrainischen und der russischen Seite im Gemeinsamen Zentrum; die Zusammenarbeit mit der OSZE-Mission; die Beteiligung an der Lösung von Streitpunkten, die mit der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen verbunden sind und die Unterstützung bei ihrer Durchführung sowie die Teilnahme am Verhandlungsprozess zu Fragen der Realisierung der Minsker Vereinbarungen.
Die Kontrolle über die Ausführung des Erlasses erfolgt durch das Republikoberhaupt persönlich. Das Dokument tritt mit dem Tag seiner Unterzeichnung, dem 18. April 2017, in Kraft.

De.sputniknews.com: 9. Mai: Gedacht wird nicht des Sieges über Deutsche, sondern über den Faschismus – „Nachtwölfe“
Der Biker-Club „Nachtwölfe“ hat in Deutschland – im Unterschied zu anderen europäischen Ländern – kaum Probleme mit der Polizei, wenn er der Gefallenen im Kampf gegen den Nationalsozialismus gedenkt. Dies betonte der deutsche „Nachtwölfe“-Sprecher Alexander Schulz in einem Sputnik-Interview.
„Wir stehen in den Pausen ganz gemütlich da, unterhalten uns, lachen, alles ist total entspannt und unkompliziert mit der Polizei“, erzählt Schulz im Gespräch mit Sputnik-Korrespondent Nikolaj Jolkin. „Die Polizisten sind den kompletten Tag bei uns, manchmal zwei, drei Tage, und sie sehen, dass wir ganz normale Menschen sind und nichts Böses vorhaben oder irgendwelche illegale Sachen machen wollen. Ganz im Gegenteil. Wir sind froh, wenn wir mit der Polizei gut zurechtkommen, und während der Fahrt z.B. auf meinem Gebiet von Dresden bis nach Berlin die Polizei die Kolonne führt, und alles einfach sauber abläuft. Dann sind beide Seiten zufrieden.“
Schulz unterstützt die russischen „Nachtwölfe“ seit 2015 bei ihren Berlin-Fahrten, lernte seitdem die Biker gut kennen. Im Gegenzug haben sie ihn und seine Freunde zur Bike Show nach Russland eingeladen. So wurde er auch selbst zum „Nachtwolf“. Für ihn, so sagt er, sei das nicht nur irgendein Verein, sondern eine große Bruderschaft: „In den drei Wochen, die ich mit den Jungs unterwegs war, sind wir Brüder geworden.“
Weg zum Frieden
Schulz ist selbst Russlanddeutscher, der jetzt in Deutschland lebt. Warum ihn das bewegt? „Weil es eine Bewegung zum Frieden ist. Das ist meine Motivation. Mein Uropa wurde in der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg erschossen, weil er Deutscher war. Das war damals alles problematisch und man hat sozusagen potentielle Feinde eliminiert. Es war Krieg, und der bringt keiner Seite was Gutes. Das wollen wir den Leuten rüberbringen.“
Weiter will der Biker auch mit Vorurteilen aufräumen: „Viele Deutsche denken, dass die Russen jedes Jahr am 9. Mai den Deutschen eine reindrücken. Ganz und gar nicht! Erst mal zum Verständnis: Nicht den Sieg über die Deutschen, sondern den Sieg über den Faschismus feiern die Russen. Der 9. Mai ist ein Mahnmal zur Erinnerung, wie schlimm der Krieg war. Die ‚Nachtwölfe‘ wollen die Leute daran erinnern, dass sie vielleicht mal kurz nachdenken und überlegen, warum das alles passierte. Gerade heute, da es auch noch politische Reibereien gibt, ist es wichtig, dass die Leute einfach verstehen: Das braucht keiner.“
Straße des Friedens
Am 27. April starten die Biker an der ehemaligen Frontlinie vor Moskau nach Berlin, um die Gräber der im Zweiten Weltkrieg Gefallenen zu ehren sowie der sowjetischen Soldaten zu gedenken, die Europa vom Faschismus befreiten. Die Nachtwölfe wollen die Menschen in Europa an die wahren Helden des Krieges erinnern.
An der Aktion „Auf den Wegen des Sieges nach Berlin“ nehmen Biker aus vielen Ländern Europas teil. Laut den Organisatoren werden sich bis zu 20.000 Biker anschließen. Auch in den USA fanden sich schon Interessierte. Aber die Amerikaner haben sich auf den jetzigen Start nicht rechtzeitig vorbereiten können.
Die Bike-Tour wird dann durch Weißrussland, Polen, Slowakei, Ungarn und Tschechien nach Deutschland führen. Im russischen Gebiet Smolensk besuchen sie Katyn, wo ein Baum zum Zeichen der Versöhnung mit dem polnischen Volk gepflanzt werden soll. In Weißrussland will man den Ort Chatyn besuchen, ein Mahnmal für alle Opfer der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg, das besonders an die über 600 verbrannten belorussischen Dörfer erinnert.
Der polnische Abschnitt geht in Auschwitz-Birkenau zu Ende, dann geht es nach Budapest und in die Slowakei. In Tschechien wollen die Biker das heftig umkämpfte Brünn und Prag besuchen. Und von da aus geht es nach Deutschland, wo viele, ungeachtet des Hintergrunds der Schuld, diese Gedenkbewegung aktiv unterstützen.
Die deutschen Biker starten am 29. April in der niedersächsischen Gedenkstätte in Bergen-Belsen. In dem KZ kamen mehr als 70.000 Menschen um. Am 7. Mai sollen sie abends in Dresden einfahren, am 8. Mai geht es nach Zeithain, wo die Gedenkstätte an die Opfer des Kriegsgefangenenlagers erinnert. Von Zeithain geht die Friedensfahrt nach Torgau und weiter nach Seelow, und am 8. Mai abends kommt sie in Berlin an.
„Nicht in der Kraft ist Gott…“
Der Initiator der Fahrt, Gründer und Präsident des russischen Motorrad- und Rockerclubs „Nachtwölfe“, Alexander „Chirurg“ Saldostanow, betont derweil: „Zum dritten Mal führen wir unsere internationale Aktion durch, die immer wieder viel Aufregung verursacht. Es gab Zeiten, da man versuchte, uns den Weg nach Europa abzusperren, um unsere Gedenkaktion zu verhindern. Es ist nicht gelungen. Wenn ein Biker angehalten wird, dann kommen gleich zwei an seine Stelle. Und unsere Sache wird fortgesetzt. Werden sie wieder gestoppt, kommen dritte und vierte. Wenn man die Straßen für uns sperrt, dann werden wir fliegen. In diesem Fall wachsen bei uns die Flügel.“
Unsere Aktion zeige, so Saldostanow weiter, „dass viele Menschen in Europa beginnen, Russland mehr als den USA zu vertrauen. Trotz aller Informationskriege gegen Russland siegt doch die Wahrheit. Wie man so sagt, nicht in der Kraft ist Gott, sondern in der Wahrheit. Und dies ruft Sympathie für uns und Unterstützung hervor.“
Dem Polen Dariusz Kaczmarczyk sei die Idee des Friedens wichtig: „Wir fahren durch Polen, legen Blumen nieder und zünden Gedenkkerzen an den Gräbern polnischer und russischer Soldaten, die ihr Leben gelassen haben, damit wir heute in der Freiheit leben können.“

De.sputniknews.com: Lawrow kommentiert Präsenz von Hisbollah und iranischen Soldaten in Syrien
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat mitgeteilt, dass der Iran und die libanesische Hisbollah auf Einladung der syrischen Regierung in Syrien präsent sind.
„Wir betrachten die Hisbollah nicht als Terrororganisation. Wir gehen davon aus, dass sich die einen ebenso wie die anderen wie auch die Luft- und Weltraumstreitkräfte Russlands in Syrien auf Einladung der legitimen Regierung aufhalten“, so der Außenminister.
„Wir wissen von der Position von Saudi-Arabien und davon, dass unsere Herangehensweisen gelinde gesagt nicht übereinstimmen. Aber wir sind uns darüber einig, dass für die Beilegung der Krise die Teilnahme ausnahmslos aller syrischen Seiten und aller äußeren Akteure, die auf diese Seiten Einfluss ausüben, notwendig ist“, sagte Lawrow.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich verschärft.
Obwohl sie wissen, dass sich auf dem Territorium der Republik der Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine Ertugrul Apakan zu einem Arbeitsbesuch befindet, haben die ukrainischen Truppen fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Der Beschuss trug provokativen Charakter und erfolgte aus Gebieten mit sozial wichtigen Objekten heraus.
So haben gestern um 21:30 Uhr die ukrainischen Provokateure aus dem Gebiet einer Hochdruckgasverteilungsstation in Lobatschewo heraus mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen. Als das Feuer nicht erwidert wurde, haben sie ihre Provokation um 22:30 Uhr wiederholt und damit 82mm-Mörser verwendet.
Im Gebiet von Popasnaja wurde von uns die Ankunft einer Aufklärungseinheit, die mit neuen optischen Geräten ausländischer Herkunft ausgerüstet ist, bemerkt.
Wahrscheinliche Aufgabe dieser Einheit wird die Durchführung von provokativen Aktivitäten gegen die Republik sein, möglicherweise auch gegen Beobachter der OSZE-Mission, um nachfolgend die Einheiten der Volksmiliz der LVR dessen zu beschuldigen.
Die OSZE-Vertreter schreiben in ihrem Bericht warum auch immer nicht, dass sie bei uns in den Abzugsorten für Technik gewesen sind und unsere Technik dort steht. Das heißt, sie ist nach Nummern registriert, sie haben die Zahl der Technik, die Nummern der Aggregate, sie überprüfen sie regelmäßig, aber aus irgendeinem Grund geben sie nirgends an, dass unsere Technik am Ort ist.
Er unterstrich, dass gemäß den Berichten der OSZE in den Lagerorten der ukrainischen Seite mehr als 130 Stück Technik und Waffen der ukrainischen Streitkräfte fehlen.
Die Technik der ukrainischen Streitkräfte, die aus den Lagerorten abgezogen wurde, wird aktiv an der Kontaktlinie verwendet. Auch die OSZE-Mission hat mehrfach in ihren Berichten darauf hingewiesen, aber aus irgendeinem Grund verschließt sie davor die Augen.
Es handelt sich auch nur um das Fehlen der Technik, wo sie hingelangen können. Fast in jedem Bericht stellen sie fest, dass sie in viele Abzugsorte nicht gelassen werden.
Daher können wir annehmen, dass auch dort die Technik fehlt. Das heißt, 130 Stück sind nur die Technik an den Orten, die sie überprüfen konnten, und tatsächlich ist es um einiges mehr.
Als die Ukraine begann die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, wurde ihr klar, dass sie verlieren wird, dass man sie einfach vergessen wird. Wenn hier nicht geschossen wird, heißt das, dass die Ukraine und der Konflikt vergessen werden, er wird eingefroren und niemand wird ihnen Gelder geben.
Sie wissen, dass viele Mittel von ausländischen Staaten eingehen, außerdem nutzt die Ukraine aktiv die Hilfe von NATO-Ländern, ausländische Instrukteure bilden die ukrainische Seite aus. Und um all das am Leben zu erhalten, brauchen sie hier den Konflikt. Wenn sie den Punkt des Abzugs von Kräften und Mitteln erfüllen, so werden sie die Finanzierung verlieren.
Daher kann der Schluss gezogen werden, dass die Ukraine gezielt die Situation zuspitzt, gezielt den Konflikt eskaliert. Sobald man beginnt sie zu vergessen, sobald bei uns Minsk beginnt, erwarten wir alle schon eine Verschärfung des Konflikts. Am Vortag von Minsker Verhandlungen gibt es bei uns immer eine heftige Verschärfung an der Kontaktlinie….
Nachdem der Vorfall (ein OSZE-Fahrzeug geriet auf eine Mine) geschah, haben wir dorthin sofort Verstärkung geschickt, die Aufklärung hat zusätzlich begonnen zu arbeiten. Am selben Tag wurde eine ausgerüstete Beobachtungsposition dort gefunden, wo wieder „hochqualifizierte“ Spezialisten sehr viele Spuren ihrer Anwesenheit hinterlassen haben.
Entminungstechniker haben an diesem Ort am nächsten Tag noch zwei Minen gefunden. Wenn die Beobachter nicht auf die eine geraten wären, dann auf eine andere. Die Örtlichkeit ist so, dass es auf einer Seite Hügel gibt, zur anderen Seite fällt das Gelände ab. Es ist nicht möglich etwas zu umfahren.
All diese Fakten wurden der OSZE-Mission zur Verfügung gestellt, wie sie es aufnehmen, wissen wir nicht.

De.sputniknews.com: Kreml: Putin ist nicht Anwalt Assads, sondern…
Der russische Präsident Wladimir Putin ist laut seinem Sprecher Dmitri Peskow kein Anwalt des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad. Putin wolle nur das Völkerrecht schützen.
„Die Äußerung, wonach Putin kein Anwalt Assads ist, ist auch nicht neu. Erstmals wurde sie nicht bei einem Telefonat mit Präsident Erdogan zum Ausdruck gebracht. Putin hat diese Meinung schon früher in seinen Interviews geäußert. Putin ist kein Anwalt Assads, sondern ein Anwalt des Völkerrechtes“, fügte der Sprecher hinzu.
„Sowohl die Position Russlands als auch die von dessen Staatschef Putin gegenüber dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad hat sich nicht geändert. Sie ist konsequent und gut bekannt“, sagte Peskow in Bezug auf die jüngste Behauptung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, wonach der Kreml seine aktive Unterstützung für Assad einstellen wolle.
Putin besteht laut Peskow darauf, dass weder Ankara noch Washington, Paris, Berlin oder Moskau über die Zukunft Syriens entscheiden könnten. Nur das syrische Volk selbst könne die Zukunft des Landes und seines Präsidenten bestimmen. Gerade diese Idee verteidige auch Putin. Von irgendwelchen Änderungen der Herangehensweisen könne keine Rede sein.
Zuvor hatte Erdogan gegenüber der Agentur Reuters gesagt, dass der Syrien-Konflikt nicht gelöst werden könnte, solange Assad Präsident sei. Zudem hatte Erdogan betont, dass Putin, US-Präsident Donald Trump, die Türkei, der Iran, Saudi-Arabien und Katar eine wichtige Rolle bei den Versuchen gespielt hätten, das Syrien-Problem zu lösen.
„Wir können uns jetzt vereinigen, um dem syrischen Volk zu helfen, seine eigene Wahl zu treffen“, so Erdogan.

De.sputniknews.com: Syrien: Russland zieht halbe Luftwaffengruppe aus Hmeimim ab – Generalstab
Russland hat fast die Hälfte seiner Luftwaffengruppe vom Militärstützpunkt Hmeimim in Syrien abgezogen, wie Generaloberst Sergej Rudskoj, Chef der Hauptverwaltung Operatives im russischen Generalstab, am Mittwoch bei der sechsten Moskauer Sicherheitskonferenz mitteilte.
„Die Zahl der Terrorgruppierungen (in Syrien – Anm. d. Red.) hat abgenommen, was es uns ermöglicht hat, fast die Hälfte unserer auf der Militärbasis Hmeimim basierten Flugzeuge abzuziehen“, so Rudskoj.
Seit Beginn des Syrien-Einsatzes absolvierten die russischen Kampfflugzeuge dem Generaloberst zufolge mehr als 23.000 Kampfflüge im Land und versetzten dabei etwa 77.000 Luftschläge gegen Terroristen-Stellungen.
Die russische Luftwaffe fliegt seit September 2015 auf Bitte der Regierung in Damaskus Angriffe gegen die Terrororganisationen Daesh und al-Nusra, die in den vergangenen Jahren weite Teile Syriens unter ihre Kontrolle gebracht hatten.

De.sputniknews.com: Lawrow warnt: Globale Raketenabwehr senkt Hemmschwelle zu Atomkrieg
Die Entfaltung des globalen Raketenabwehrsystems der USA kann die Schwelle eines möglichen Einsatzes von Kernwaffen herabsetzen. Dies erklärte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch auf der sechsten Konferenz für internationale Sicherheit in Moskau.
„Das Vorhandensein eines Raketenschutzschilds kann die Illusion der Unverletzbarkeit und Straflosigkeit verstärken, die Verlockung wecken, einseitige Schritte zur Regelung globaler und regionaler Probleme zu unternehmen, darunter auch zur Verringerung der Atomschwelle“, so Lawrow.

Ukrinform: ATO-Stab über Verluste der Armee
Bei Kämpfen in der Ostukraine sind in den vergangenen 24 Stunden drei ukrainische Soldaten getötet und fünf verwundet worden.
Das teilte am Montag der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation (ATO), Oberst Andrij Lysenko, in einem Briefing mit.
„In den letzten 24 Stunden sind drei ukrainische Soldaten ums Leben gekommen. Diese Verluste gab es im Raum Donezk. Unser Beileid den Angehörigen der gefallenen Soldaten“, sagte Lysenko. Nach seinen Worten seien fünf weitere Soldaten verletzt worden.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 54-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Sie haben das Territorium der Republik mit Artillerie, Mörsern, Panzern, Granatwerfern, Schützenpanzern, Schützenpanzerwagen, Abwehrschützen und Schusswaffen beschossen.
Am meisten wurden von Seiten der ukrainischen Truppen die Gebiete von Krutaja Balka, Jasinowataja, Jakowlewka, Shabitschewo, Spartak und das Gebiet des Flughafens von Donezk beschossen. Von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade und der 46. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte wurden 354 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm, drei Panzergeschosse und 184 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern auf die genannten Gebiete abgfeuert.
Die Kriegsverbrecher der 53. mechanisierten Brigade und der 25. Luftlandebrigade der ukrainischen Streitkräfte haben 36 Mörsergranaten verschiedenen Kalibers und 129 Geschosse mit automatischen und Handgranatwerfern auf Sajzewo, Schirokaja Balka und Shelesnaja Balka abgeschossen.
Auf die Ortschaften Dokutschajewsk, Jasnoje und den Petrowskij-Bezirk von Donezk wurden von den Positionen der 92. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus drei 122mm-Artilleriegranaten, zwei Panzergeschosse, 63 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgefeuert sowie aktiv mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen. In Folge des Beschusses wurde ein Mehrparteienwohnhaus in Dokutschajewsk auf der Leninstraße 98 beschädigt.
Außerdem wurden auf die Ortschaften Kominternowo, Nowaja Tawrija, Oktjbarj, Sachanka und Leninskoje von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade 32 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgefeuert und zusätzlich mit Schusswaffen geschossen.
In Folge eines Mörserbeschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf unsere Positionen starb ein Soldat und zwei wurden verletzt. Außerdem wurden in den letzten 24 Stunden vier zivile Einwohner verletzt.
Unsere Aufklärung stellt weiter eine Verstärkung der Truppengruppierungen des Gegners fest:
– am Rand von Awdejewka sind im privaten Sektor in den Höfen zerstörter Häuser sechs Panzer aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade entdeckt worden.
– es ist die Ankunft eines Eisenbahnzugs in Selidowo (28 km von der Kontaktlinie) festzustellen, es wurden vier Mehrfachraketenwerfer „Grad“, 12 Panzer, zehn gepanzerte Militärfahrzeuge, 25 Fahrzeuge auf die Bahnsteige abgeladen.
Außerdem haben wir Flüge von Drohnen des Gegners zur Leitung von Mörserrinheiten und zur Aufklärung unserer Positionen festgestellt. In den letzten 24 Stunden waren Flüge von acht Drohnen in den Gebieten von Gorlowka, Jasinowataja, Kominternowo und des Petrowskij-Bezirks von Donezk zu beobachten.
Die ukrainische Seite setzt ihren Kurs auf die Destabilisierung der Lage und auf Terror gegen die Zivilbevölkerung der Republik fort.
Die ukrainischen Terroristen scheuen sich nicht, am hellen Tag zielgerichtet Schläge auf Wohngebiete zu verüben, obwohl sie wissen, dass sich Menschen auf den Straßen befinden können.
Durch einen Mörserbeschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf den Petrowskij-Bezirk von Donezk wurden das Ehepaar Butenko, Alexandr Nikolajewitsch geb. 1955 und Swetlana Wladirmirowna geb. 1957 in der Tschechow-Straße und Konstantin Anatoljewitsch Koroltschuk geb. 1981 in der Schestakow-Straße verletzt.
Außerdem ist gestern Andrej Leonidowitsch Osadtschij, geb. 1967, verletzt worden, weil er auf eine Mine geriet, die von ukrainischen Soldaten in einer Gegend, die von der Zivilbevölkerung als Zugang zu einer Wasserfläche genutzt wird, gelegt wurde.
Dies ist nichts anderes als offener Terror gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass.
Worin unterscheidet sich heute die ukrainische Armee von der terroristischen Organisation IS, die auf der ganzen Welt verboten ist?
Trotz des Eintreffens des Leiters oder OSZE-Mission in der Ukraine Ertugrul Aapakan in der Konfliktzone zur Untersuchung des Todes von OSZE-Mitgliedern und dem bevorstehenden Treffen der Kontaktgruppe in Minsk, hat die ukrainische Seite nicht nur den Beschuss unserer Positionen verstärkt, sondern beschießt auch zielgerichtet die friedliche Bevölkerung. All dies zeugt von einem – die Ukraine ist nicht an einer friedlichen Lösung dieses sich hinziehenden Konflikts interessiert, aber beschuldigt uns dessen.
Die Entwicklung der Ereignisse im Donbass ist schwer zu prognostizieren, wenn die Weltgemeinschaft nicht endlich die Aufmerksamkeit auf den sich neu entwickelnden terroristischen Staat „Ukraine“ richtet, in dessen militärischen Einrichtungen offene Nationalisten dienen ohne sich zu verstecken und von Profis aus westlichen Ländern ausgebildet werden.

De.sputniknews.com: Donbass-Blockade: Kiew kündigt „zweite Etappe“ an
Die Ukraine bereitet sich auf die „zweite Etappe“ der Handelsblockade des Donbass vor. Das berichtete der Rada-Abgeordnete Semjon Sementschenko auf Facebook, wie die Donezker Webseite „Nowosti Donezkoi Respubliki“ vermeldet.
Im Vorfeld einer Online-Konferenz teilte Semenschenko mit, er wolle „viele neue Informationen“ an die Ukrainer übermitteln, und zwar darüber informieren, welche Warengruppen aus Russland in erster Linie blockiert und welche Betriebe, die Oligarchen gehören, in erster Linie beschlagnahmt würden, was mit russischen Betrieben in der Ukraine gemacht werden solle und ob eine gewalttätige Konfrontation während der zweiten Blockadephase zu erwarten sei.
Indes bewerten Experten die Folgen der Energieblockade des von der Volkswehr kontrollierten Territoriums des Gebietes Lugansk. Wie die ukrainische Agentur UNN meldet, sei die Stromabschaltung in der Region wirtschaftlich begründet. Laut dem Energieexperten Sergej Djatschenko hat die genannte Region „die Stromversorgung nicht bezahlt und Riesenschulden angesammelt“. Dabei bräuchten ukrainische Kraftwerke Geldmittel für den Kauf von Brennstoffen, so Djatschenko.
Wie ein weiterer Experte, Valentin Semljanski, gegenüber UNN sagte, handelt es sich beim Abschalten der selbsterklärten Lugansker Volksrepublik vom Stromnetz um „eine rein politische Entscheidung, die in wirtschaftlicher Hinsicht keine Ergebnisse bringen kann“.
Zuvor sagte der amtierende Chef des ukrainischen Energieversorgers Ukrenergo, Wsewolod Kowaltschuk, die Ukraine stelle die Versorgung der selbsterklärten Donezker Volksrepublik mit Strom bis zum Abschluss der Bauarbeiten für eine neue Energie-Übertragungsleitung nicht ein. Erst danach werde darüber entschieden, ob „die Stromzufuhr in einzelnen Bezirken des Gebietes Donezk verlängert wird oder nicht“.
Russland hat derweil die Lieferung von Strom in den Donbass aufgenommen. Die diesbezügliche Entscheidung war laut dem russischen Beauftragten in der Ukraine-Kontaktgruppe, Boris Gryslow, „im Rahmen einer humanitären Unterstützung“ getroffen worden.
„Aufgrund der bewussten Wirtschaftsblockade von Seiten der Ukraine haben die Donbass-Bewohner keine Möglichkeit, den Strom zu bezahlen“, so Gryslow.
Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, bezeichnete „die Stromsperre für das Gebiet Lugansk als einen weiteren Schritt auf dem Weg des Abstoßens von Territorien seitens der Ukraine“.

De.sputniknews.com: Der russische Generalsstabschef Waleri Gerassimow befürchtet, dass die Nato Hacker-Attacken als Vorwand nehmen könnte, um Unschuldige mit konventionellen Waffen anzugreifen.
Auf einer Sicherheitskonferenz in Moskau verwies Gerassimow am Mittwoch auf die Entscheidung des nordatlantischen Bündnisses, Cyber-Angriffe auf Regierungs- und Militärnetzwerke von Mitgliedstaaten als Anlass zu behandeln, um den Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages auszulösen.
„Doch unter den aktuellen Bedingungen lassen sich die Urheber solcher Attacken praktisch unmöglich identifizieren“, so Gerassimow. „Das erlaubt, Schuldige ohne jegliche Beweise zu ernennen und gegen sie militärische Mittel einzusetzen.“

De.sputniknews.com: Wie Europa in der Ukraine den Krieg fördert – russischer Generalstab
Die europäischen Länder leisten Kiew Militärhilfe und provozieren damit eine Fortsetzung des Konflikts im Donbass. Dies erklärte der Generalstabschef der russischen Streitkräfte, General Walerij Gerassimow, am Mittwoch bei der sechsten Moskauer Sicherheitskonferenz.
Demnach beeinflusst Europa die Lage in der Ukraine besonders negativ.
„Die Regelung ist nur auf politische Weise möglich. Aber die europäischen Länder leisten dem Kiewer Regime militärische Unterstützung, was Kiew zur Fortsetzung des Krieges anreizt“, betonte Gerassimow.
Zuvor hatte Außenminister Sergej Lawrow erklärt, in Kiew setze sich die Partei des Krieges durch.

Dnr-online.ru: An der Kontaktlinie befinden sich im Nowoasowskij-Bezirk die Ortschaften Sachanka und Kominternowo, die am meisten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen werden. Über die derzeitige Situation in diesen Ortschaften berichtete in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR der Leiter des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Podgornyj.
„In der Nacht auf den 26. April war es in Sachanka und Kominternowo relativ ruhig. Trotz des nicht endenden Beschusses gibt es in diesen Ortschaften alle für die Bevölkerung nötigen kommunalen Dienste  – Gas, Wasser, Strom. Im Fall einer Störung infolge von Beschuss von Seiten der ukrainischen Truppen auf Abschnitte der Stromleitungen, Gasleitungen und Wasserleitungen, fahren unverzüglich Reparaturbrigaden vor Ort“, kommentiert Anatolij Podgornyj die derzeitige Lage der Dinge in den frontnahen Ortschaften.
Derzeit leben in Sachanka  mehr als 600 Menschen, in Kominternowo etwa 220.
„Außerdem arbeiten in diesen Ortschaften ständig Arbeiter auf befristeter Grundlage, die sich an die Bezirksabteilung des Republikanischen Arbeitsamts gewandt haben. Ich merke an, dass es davon in Sachanka die meisten gibt – etwa 60. Soweit es möglich ist, helfen sie der Bevölkerung dabei, die Ortschaft in einem geordneten Zustand zu halten. Hauptsächlich befassen sie sich mit Aufräum- und Reparaturarbeiten – sie bauen zerstörten Wohnraum wieder auf, entladen humanitäre Hilfe des Zivilschutzministeriums der DVR und helfen bei der Verteilung. In Sachanka haben sie eine Wasserleitung für die Schule gebaut, die nicht mehr funktioniert hat“, berichtete er.
Anatolij Podgornyj kommentierte auch den Verlauf der Aussaatkampagne im Nowoasowskij-Bezirk:
„Die Aussaat ist bei und jetzt auf dem Höhepunkt, auf einem großen Teil des Ackerlandes sind bereits die geplanten Kulturen ausgesät. Außerdem läuft die Aussaat von Frühkulturen, das Land ist nicht ungenutzt“, fasste er zusammen.

Ukrinform: Naftogaz-Chef Kobolew und US-Energieminister Perry sprechen über Risiken von Nord Stream 2
Der Chef des ukrainischen Energieversorgers Naftogaz, Andrij Kobolew, und der US-Energieminister, Rick Perry, haben in Washington über Energiesicherheit der Ukraine gesprochen.
Wie die Pressestelle von Naftogaz der Nachrichtenagentur Ukrinform mitteilte, standen die Risiken von solchen Projekten wie Nord Stream 2 für die Stabilität der Energieversorgung, Wirtschaft- und Energiesicherheit in Europa im Mittelpunkt des Gesprächs. Perry habe noch einmal den Protest der USA gegen den Bau von Nord Stream 2 zum Ausdruck gebracht.
Kobolew und Perry sprachen auch über den Gashandel in Europa.
Perry betonte, dass sein Ministerium für die Zusammenarbeit zwischen den amerikanischen und ukrainischen Unternehmen im Bereich Erschließung, Förderung und Transport des Erdgases interessiert sei. Auch mögliche Kohlelieferungen aus den USA in die Ukraine waren ein Thema im Gespräch.

Abends:

De.sputniknews.com: Moskau: Wozu Modernisierung von 200 US-Atombomben in Europa führen kann – Generalstab
Die Pläne des Pentagons zur Modernisierung taktischer Atomwaffen in Europa werden laut Russlands Generalstabschefs Valeri Gerassimow etwa 200 Fliegerbomben betreffen. Gerassimow warnte am Mittwoch auf der 6. Moskauer Konferenz für internationale Sicherheit zum Thema „Europäische Sicherheit: Perspektiven und Tendenzen“ vor möglichen Folgen.
„Die Pläne des Pentagons zur Modernisierung der taktischen Atomwaffen und der Orte ihrer Lagerung in Europa werden sich negativ auf die regionale Sicherheit auswirken“, warnte Gerassimow. Immerhin handele es sich um 200 Fliegerbomben, die in Belgien, Italien, den Niederlanden, Deutschland und der Türkei deponiert sind.
Wie Russlands Generalstabschef ferner betonte, werden Piloten der Nato-Länder, die nicht über Kernwaffen verfügen, zum Training für deren Einsatz mit herangezogen, was ein direkter Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag sei.
Gerassimow machte auch darauf aufmerksam, dass die Nato in den letzten beiden Jahren die Zahl ihrer Maßnahmen zur operativen und Gefechtsausbildung der vereinigten Nato-Streitkräfte in Osteuropa fast verdoppelt habe.
„Die Aufklärungstätigkeit der Allianz entlang der russischen Grenzen wird aktiver“, so Gerassimow. „In den letzten zwei Jahren hat in der osteuropäischen Region die Anzahl der Maßnahmen zur operativen und Gefechtsausbildung der vereinigten Nato-Streitkräfte fast um das Doppelte zugenommen. Die Umsetzung der Pläne zur Erweiterung der Allianz beeinträchtigt das Kräftegleichgewicht in der Region und mehrt die Risiken militärischer Vorfälle“, ergänzte der russische Generalstabschef.

Dan-news.info: „Zwischen 16:30 und 17:30 Uhr haben die ukrainischen Streitkräfte Sachanka beschossen. Auf diese Ortschaft wurden 30 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle wurde die Ortschaft auch mit Schützenpanzerwaffen beschossen. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

De.sputniknews.com: Ulan Bator bittet Moskau um Hilfe bei Ausrüstung der Luftabwehr
Die Mongolei hat das russische Verteidigungsministerium ersucht, die kürzlich gebildeten Luftabwehrtruppen des Landes mit Waffen auszurüsten.
Wie der mongolische Verteidigungsminister Dashdemberel Bat-Erdene nach einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Schoigu in Moskau sagte, hat die Mongolei die nationale Militärpolitik konzipiert,  der zufolge eine Reihe von Verteidigungsgesetzen verabschiedet sowie den nationalen Streitkräften konkrete Aufgaben gestellt worden sind.
„Deswegen bitten wir die russische Seite um Unterstützung bei der Umrüstung und Stärkung unserer Armee, darunter der kürzlich gebildeten Luftabwehrtruppen“, so der mongolische Minister.
Unter anderem erweise Russland eine „sehr große Hilfe und Unterstützung“ bei der Ausbildung von Militärkadern. „An mehr als 20 russischen Offiziershochschulen studieren rund 350 mongolische Militärangehörige“, betonte Bat-Erdene. Zudem dankte Bat-Erdene der russischen Regierung dafür, dass die Ausbildung von Militärkadern ermäßigt oder unentgeltlich erfolge.
Eine mongolische Delegation war zur Teilnahme an der am Mittwoch eröffneten sechsten Sicherheitskonferenz in Moskau eingetroffen.

De.sputniknews.com: Kreml kommentiert Paris‘ Erklärung für Giftgasangriff in Syrien
Die jüngste Äußerung des französischen Außenministers, Jean-Marc Ayrault, wonach der Kampstoff Sarin in Syrien auf Beschluss von Damaskus eingesetzt worden sein soll, wird laut dem Kreml-Sprecher Dmitri Peskow Moskaus Position zu dieser Frage kaum beeinflussen.
„Der Kreml und Präsident Wladimir Putin vertreten nach wie vor die Auffassung, dass unvoreingenommene internationale Ermittlungen das einzig mögliche Mittel sind, um die Wahrheit in Bezug auf die Geschehnisse in Idlib festzustellen“, so Peskow.
Zuvor hatte Ayrault gesagt, dass die von Frankreich initiierten Ermittlungen die Anwendung von Kampfstoff Sarin in Chan Scheichun bestätigt haben sollen, und den Giftgasangriff Damaskus zugeschrieben.
In der vorigen Woche hatte die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) die Initiative Moskaus und Teherans abgelehnt, zu dem Vorfall in Chan Scheichun zu ermitteln. Im Gegenzug sagte Moskau, es sei berechtigt, jegliche Maßnahmen zu ergreifen, um die Wahrheit festzustellen.
„Wir sind nach wie vor darüber erstaunt, dass die OPCW derweil diese Ermittlungen abgelehnt hat“, so Peskow.
Der Einsatz von Kampfstoffen an und für sich rufe keinen Zweifel hervor, erfordere aber sorgfältige Ermittlungen.
Die syrische Opposition berichtete am 4. April von 80 Opfern des Chemiewaffenangriffs in der Provinz Idlib und warf den syrischen Regierungstruppen die Attacke vor. Damaskus machte Extremisten und ihre Helfershelfer für die Attacke verantwortlich.
Die USA hatten als Reaktion auf den vermutlichen Giftgasangriff in der Nacht auf den 7. April von Schiffen der US Navy im Mittelmeer aus 59 Tomahawk-Raketen auf den syrischen Militärflugplatz Schairat abgefeuert, ohne irgendwelche Beweise vorzulegen oder auch nur eine Untersuchung durchzuführen, ob Damaskus schuldig ist. Moskau bezeichnete den Angriff als einen Verstoß gegen das Völkerrecht.

De.sputniknews.com: Frachter mit Nazi-Diebesgut vor Krim entdeckt
Russische Tieftaucher haben im Schwarzen Meer nach eigenen Angaben das Schiff „Boy Feddersen“ entdeckt, das im Zweiten Weltkrieg vor der Krim mit einem Torpedotreffer versenkt wurde. Der Frachter hatte vermutlich Wertgegenstände an Bord, die die Wehrmacht auf der besetzten Schwarzmeerhalbinsel erbeutet hatte.
Die „Boy Feddersen“ sei westlich der Krim, zwischen Sewastopol und dem Kap Tarkhankut entdeckt worden, teilte der Tieftaucher Roman Dunajew der Tageszeitung „Iswestija“ mit. Sein Team habe eigentlich nach den U-Booten L-23 und D-4 gesucht, die dort im Zweiten Weltkrieg versenkt wurden, als es auf ein größeres Wrack gestoßen sei.
Das Wrack sei hydroakustisch vermessen und mit der „Boy Feddersen“ verglichen worden. Dabei sei eine 95-prozentige Übereinstimmung festgestellt worden. „Laut Archivangaben war das Schiff gerade in dieser Gegend von der sowjetischen Luftwaffe angegriffen worden.“
Es gebe viele Hinweise darauf, dass dieser Frachter Wertgegenstände von der Krim transportierte, sagte Dunajew. Für Mai sei eine Expedition geplant, um das Wrack detailliert zu untersuchen und über seine Bergung zu entscheiden.
Die „Boy Feddersen war im Jahr 1914 als „Anhalt“ in Bremen vom Stapel gelaufen. In den Folgejahren kam das Schiff zuerst unter britische dann unter spanische Flagge. Anfang der 1930er Jahre wurde der Frachter an die Sowjetunion verkauft und dort in „Charkow“ umbenannt.
Im Jahr 1941 wurde die „Charkow“ beim Rückzug der Roten Armee in Nikolajew selbst versenkt, jedoch von den Deutschen gehoben und als „Boy Feddersen“ wieder seetüchtig gemacht.
Im August 1943 war die „Boy Feddersen“ unter Geleitschutz der rumänischen Kriegsschiffe „Regina Maria“, „Maresti“, „Admiral Murgescu“ und „Dumitrescu“ westlich der Krim unterwegs, als der Konvoi von sowjetischen Flugzeugen und dem U-Boot D-4  angegriffen wurde. Der Frachter wurde dabei beschädigt und sank am folgenden Tag vor Jewpatoria. Die Besatzung konnte gerettet werden.

Standard

Presseschau vom 25.04.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends / nachts:

 

Ukrinform: Die von der russischen Regierung kontrollierten Medien bereiten im Zusammenhang mit dem Eurovision Song Contest in Kiew eine Informationskampagne gegen die Ukraine vor. Mit der Kampagne wolle Russland dem Ansehen der Ukraine in der Welt schaden, meldet die Hauptverwaltung für Aufklärung im Verteidigungsministerium der Ukraine.
Im Mittelpunkt der russischen Propaganda-Kampagne würden laut der Aufklärung solche Themen wie Schikanen gegen nationale Minderheiten in der Ukraine durch rechtsradikale Bewegungen, instabile Sicherheitslage im Land stehen.
Der 62. Eurovision Song Contest wird vom 9. bis 13. Mai 2017 in Kiew stattfinden.

 

De.sputniknews.com: Hitler-T-Shirts, Klu-Klux-Klan-Gewänder, Nazi-Symbole, gewaltige Pyro-Shows: Das alles musste ein Inspekteur aus einer Fifa-Kommission mit ansehen, der zu einem Spiel zwischen dem ostukrainischen Fußballverein Schachtjor Donezk und Dynamo Kiew eingeladen wurde und in dessen Händen die Teilnahme der Ukraine an der Champion League 2018 liegt.
Das am vergangenen Freitag in Kiew stattgefundene Spiel wurde mehrmals durch Provokationen gewaltbereiter Hooligans unterbrochen — es flogen Rauchbomben, Pyro-Technik und Toiletten-Papier umher.
Trotz mehrerer Randalen und Prügeleien untereinander haben die konkurrierenden Hooligan-Clubs in der 88. Spiel-Minute (Diese Zahl steht bei Rechtsextremisten für „Heil Hitler“) eine gemeinsame „Aktion“ durchgeführt: Erneut wurden Bengalische Fackeln, Rauchbomben und Silvester-Raketen gezündet und in die Zuschauer geworfen.
Die Fans von Dynamo Kiew hatten sich alle weiß gekleidet, was einerseits an die Trikots der Mannschaft erinnern sollte, andererseits aber eher Ku-Klux-Klan-Gewändern ähnelte. Auf einigen dieser Kostüme waren Hakenkreuze zu sehen. „100 Prozent weiß“, hieß es auf Bannern – eine Andeutung darauf, dass die Kiewer Mannschaft vollkommen aus Ukrainern besteht. Einige Schachtjor-Fans trugen hingegen Hitler-T-Shirts.
„Ich denke, dass der UEFA-Inspekteur den Einfallsreichtum der ukrainischen Fans sicherlich hoch eingeschätzt hat. Und zurück in seinem Hauptquartier stellt er sich wahrscheinlich die Frage, ob die ukrainische Polizei und Sicherheitskräfte überhaupt in der Lage sind, Sicherheit in den Stadien zu gewährleisten“, kommentierte das Spiel der Journalist Alexej Bratushjak auf der Nachrichtenseite „Ukrainskaja Prawda“.

 

De.sputniknews.com: Estland: Nato startet Cyber-Großmanöver
„Locked Shields“ heißt das Nato-Manöver zur Cyber-Abwehr, das bis zum 28. April in der estnischen Hauptstadt Tallinn stattfindet. Seit 2008 betreibt die Nordatlantik-Allianz dort ein Cyber-Abwehrzentrum. Rund 800 Fachleute und Militärs aus 25 Ländern nehmen an der Übung teil, wie das Portal newsru.com berichtet.
Seit 2010 hält die Nato das Großmanöver regelmäßig ab. Locked Shields (dt.: Verriegelte Schutzschilde) ist eine der größten Übungen weltweit und für IT-Spezialisten eine gute Gelegenheit, den Schutz staatlicher Informationsnetze zu trainieren, wie das Portal schreibt.
Die Übungslage sieht einen Angriff auf die IT-Infrastruktur einer Luftwaffenbasis in einem fiktiven Land vor. Die Übungsteams müssen dafür sorgen, dass die Stromversorgung, die Netze und die Kontrollsysteme des Stützpunkts weiter funktionieren. Außerdem müssen sie Cyber-Angriffe auf Drohnen abwehren, die von jenem fiktiven Flugplatz aus gesteuert werden. Insgesamt müssen die Fachleute mindestens 2.500 Attacken identifizieren und abwehren.
Locked Shields-2017 ist eine Gemeinschaftsübung der Streitkräfte Estlands, Finnlands, Großbritanniens, Schwedens und des US-Europa-Kommandos mit der Technischen Universität Tallinn.
Das Ausmaß des diesjährigen Manövers wie auch die Zahl der eingesetzten Technik ist deutlich größer als in den Jahren zuvor. Trainiert werden aber nicht nur technische Kompetenzen. In diesem Jahr werden auch Politik- und Rechtsexperten in die Übung eingebunden.
Außerdem sind namhafte Unternehmen der IT-Branche an Locked Shields-2017 beteiligt – darunter auch Siemens.
Offiziell besteht die Hauptaufgabe des Nato-Zentrums in Estland darin, die Cyber-Abwehr der Allianz durch Ausbildung und Austausch zu stärken. Gegründet wurde die Einrichtung, nachdem die Internetseiten der estnischen Regierung im Frühling 2007 angeblich von russischen Hackern angegriffen worden waren.

 

De.sputniknews.com: Berufung abgelehnt: Russische „Zeugen Jehovas“ bleiben verboten
Ein Moskauer Gericht hat die Klage der „Zeugen Jehovas“ gegen das russische Justizministerium, auf dessen Antrag diese religiöse Organisation als extremistisch eingestuft und verboten worden war, abgelehnt, berichtet das Portal aif.ru.
„Das Gericht hat beschlossen, die Klage der religiösen Organisation ‘Verwaltungszentrum der Zeugen Jehovas in Russland‘ gegen das Justizministerium abzuweisen“, sagte die Richterin Nelli Rubzowa.
Die „Zeugen Jehovas“ hatten das Gericht ersucht, die Verfügung des Justizministeriums als rechtswidrig anzuerkennen und aufzuheben…

 

De.sputniknews.com: Syrische Armee zu Einstellung von Kampfhandlungen im Ort der Giftgasattacke bereit
Die syrische Armee ist bereit, beliebige Kampfhandlungen um Chan-Scheichun in der Provinz Idlib einzustellen, sollte eine spezielle Expertenmission zur Ermittlung des Vorfalls vom 4. April eintreffen. Dies berichtet das russische Verteidigungsministerium.
Zur Gewährleistung der sicheren Arbeit der Expertenmission im Raum von Chan-Scheichun ist die syrische Seite bereit, ein allumfassendes Moratorium für die Aktivitäten ihrer Truppen, Luftwaffe und Artillerie in diesem Gebiet zu erklären“, verlautete es aus dem Ministerium.
Mit der Bitte, die Kampfhandlungen an dem Ort, wo sich die Giftgasattacke ereignet hatte, einzustellen, hatte sich die russische Militärbehörde selbst an Damaskus gewendet.
Zuvor hatte der Chef der unabhängigen UN-Kommission zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in Syrien, Paulo Sergio Pinheiro, erklärt, dass diese bislang keinen Zusammenhang zwischen Luftangriffen der syrischen Armee und der vermutlichen Giftgasattacke in der Provinz Idlib gefunden habe….

 

De.sputniknews.com: Kreml reagiert auf Vorschlag zu Entsendung von UN-Friedenstruppe in Donbass
Die Entscheidung über die Stationierung einer UN-Friedensmission im Donbass muss laut dem Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, unter Berücksichtigung der Meinung der Führungen der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk getroffen werden.
„Hier kommt es darauf an, die Standpunkte aller interessierten Seiten zu vergleichen“, so Peskow am Montag. Wenn eine Initiative vorgebracht werde, müsse sie mit den Konfliktseiten – mit Kiew einerseits und den nicht anerkannten Republiken andererseits – abgestimmt werden, ergänzte der Kreml-Sprecher.
Er betonte auch, dass Moskau seit langem für einen direkten Dialog zwischen Kiew und dem Donbass plädiere.
„Man muss sich auch über die Einstellung der Uno gegenüber dieser Initiative klar werden, um zu wissen, ob das möglich ist, ob das aus technologischer und politischer Sicht etc. zweckmäßig ist“, fügte der Sprecher hinzu.
Am Montag war berichtet worden, dass der ukrainische Präsident Petro Poroschenko in einem Telefongespräch mit US-Außenminister Rex Tillerson vorgeschlagen hatte, die Frage der Stationierung einer Friedenstruppe in der Region verstärkt zu prüfen.

 

Wpered.su: Kommunisten senden den 62. humanitären Konvoi nach Novorossia
Am 24. April haben die Kommunisten aus Moskau und dem Umland sowie aus Tula aus dem Lenin-Sowchos den 62. humanitären Konvoi auf die Reise nach Novorossia geschickt. Seit dem Morgen war die Arbeit beim Beladen der tonnenschweren Ladung in vollem Gange. An Bord der Fahrzeuge sind, anlässlich der Maifeiertage, Getreide, Teigwaren, Mehl, Zucker, Fleischkonserven vom Sowchos Swenigowskij, gefertigt nach staatlichen Standards, Gemüse, Öl, Kondensmilch, Kleidung, Bücher, Medikamente, aber auch Baumaterial zum Aufbau zerstörter Infrastruktur.
„Insgesamt werden in die Donezker und Lugansker Volksrepublik 5 große LKW fahren“, sagte der stellvertretende Vorsitzende des ZK der KPRF, Vorsitzender des Komitees der Staatsduma der RF für Landwirtschaftsfragen Wladimir Kaschin, „drei davon kommen von dem Lenin-Sowchos und zwei von unseren südlichen Gebieten… Dies ist eine gute Unterstützung für unsere Kämpfer, für die Alten und die Kinder, die dringend Lebensmittel, Baumaterial und anderes benötigen.
Die letzten Nachrichten, die wir erhalten, zeugen davon, dass die Waffenruhe nur auf dem Papier existiert. In der Realität wird die Zivilbevölkerung von Novorossia bombardiert. Schon nehmen die alten Menschen, Großväter, statt ihres wohlverdienten Ruhestandes die Waffen in die Hand, um ihre Enkel zu schützen. All das erinnert an die schrecklichen Kriegsjahre, als Jung und Alt zur Waffe griffen, um den faschistischen Abschaum von unserer erde zu verjagen.
Wir sind dem Volk des Donbass, dass gegen die Bandera-Bande kämpft, nicht nur dankbar dafür, dass sie Freiheit und Unabhängigkeit verteidigen, sondern auch diese menschenverachtende Ideologie vernichten…..
Ich bin überzeugt, dass unsere Freunde und Genossen im Donbass unsere Unterstützung spüren und schätzen. Ich möchte allen zu den bevorstehenden Maifeiertagen gratulieren und sowohl den Kämpfern als auch der Bevölkerung des Donbass die schnellstmögliche Beendigung dieses schweren, tödlichen Krieges und den Beginn des lang erwarteten Friedens wünschen. Es lebe unser Sieg und unsere Freundschaft!“
„Ich möchte Worte des Dankes der Führung der Donezker und Lugansker Volksrepubliken an den Vorsitzenden des ZK der KPRF Gennadi Sjuganow und an den stellvertretenden Vorsitzenden des ZK der KPRF Wladimir Kaschin überbringen“, sagte der Leiter des Stabs des ZK der KPRF für Hilfeleistungen an die Bewohner des Süd-Ostens der Ukraine, der Abgeordnete der Staatsduma Kasbek Taisajew, „dank denen die Anerkennung der Dokumente stattfand, die den Einwohner der DVR und der LVR ausgehändigt wurden. 3 Jahre lang hatten Schüler der DVR und LVR keine Pässe, verbunden damit konnten sie nicht aus der Ukraine ausreisen, nicht in ausländischen Hochschulen lernen. Jetzt gibt es diese Möglichkeit. So sorgt unsere Partei Schritt für Schritt dafür, dass die Unabhängigkeit der Donezker und Lugansker Volksrepubliken anerkannt wird“…

 

De.sputniknews.com: Washington hat nach Informationen des US-Finanzministeriums Sanktionen gegen 271 Mitarbeiter eines syrischen Forschungszentrums verhängt, die der Entwicklung von Chemiewaffen beschuldigt werden.
In der Pressemitteilung des Ministeriums wird das Forschungszentrum als „für die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen und Mitteln für deren Zulieferung verantwortliche Agentur der syrischen Regierung“ bezeichnet.
Nach US-Angaben sollen sich die unter die Sanktionen gefallenen Mitarbeiter mit der Entwicklung von C-Waffen angeblich seit mindestens 2012 beschäftigt haben.
Wie ein hochrangiger Vertreter der US-Administration zu Journalisten sagte, hat Washington „jeden Grund anzunehmen, dass das C-Waffenprogramm in Syrien weiterhin funktioniert“. Es wurden allerdings erneut keine konkreten Beweise vorgelegt…

 

De.sputniknews.com: Angehörige der russischen Nationalgarde nehmen nicht an Kämpfen auf dem Territorium Syriens teil. Das erklärte der Pressedienst der Garde am Montag in einer Stellungnahme zu Medienberichten, wonach Vertreter der Nationalgarde in Syrien eingesetzt werden…

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Mit Granatwerfern und Schusswaffen wurde Sokolniki aus Richtung Krimskoje beschossen.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 30 Mal verletzt. In Sajzewo geriet auf der Lazis-Straße 36 in der Folge eines Beschusses ein Wirtschaftsgebäude in Brand“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Nach den Angaben des Vertreters des Kommandos wurden insgesamt von den ukrainischen Einheiten 12 Ortschaften der Republik beschossen, bei den Beschüssen wurden Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Die ukrainischen Truppen haben heute Morgen das Feuer auf Jasinowataja eröffnet, das Feuer geht derzeit weiter. Dies teilte die Stadtverwaltung mit.
„Etwa seit sieben Uhr morgens wird geschossen. Derzeit geht es weiter. Es ist sehr heftig“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.
Nach ihren Worten haben die ukrainischen Truppen das Feuer in der Nacht eröffnet, aber Verletzte und Zerstörungen wurden nicht festgestellt.
„Heute um 9:40 hat die ukrainische Seite das Feuer auf Trudowskije eröffnet. Zwei zivile Einwohner wurden verletzt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach den Informationen der Quelle sind beide Verletzten im Bezirkskrankenhaus.

 

De.sputniknews.com: Kiew will alle Obdachlosen für die Zeit von Eurovision aus der Stadt „deportieren“
Die Kiewer Behörden bereiten sich darauf vor, die Stadt von allen Obdachlosen zu befreien, um die Gäste des Eurovision Song Contest (ESC) nicht zu „nerven“, schreibt das ukrainische Blatt „Westi“ am Dienstag unter Berufung auf den Pressedienst der Stadtpolizei.
Wohin genau die Obdachlosen gebracht werden sollen, ist bis dato noch nicht entschieden.
„Es ist nicht ausgeschlossen, dass sie außerhalb von Kiew irgendwo auf freiem Feld ‚abgeladen‘ werden“, teilte ein Streifenpolizist eines der Stadtbahnhöfe der Zeitung mit.
Nach Angaben des ukrainischen Ministeriums für Sozialwesen befinden sich derzeit in Kiew circa 20.000 Obdachlose, jedoch fehlt es praktisch an jeglichen Unterbringungsmöglichkeiten für sie, so das Blatt.
Menschen ohne festen Wohnsitz begehen öfters kleinere Diebstähle und handeln auch mit Drogen, so „Westi“.
Eurovision-2017 findet vom 8. bis 13. Mai in Kiew statt. Ursprünglich sollte Julia Samoilowa Russland mit dem Song Flame is Burning vertreten, jedoch hat der ukrainische Sicherheitsdienst (SBU) wegen eines Besuches der Krim im Jahr 2015 die Einreise für drei Jahre verboten.

 
Ukrinform: Das Innenministerium der Ukraine fordert für Sicherheitsmaßnahmen beim Eurovision Song Contest in Kiew zusätzliche 45 Millionen Hrywnja.
Staatssekretär Olexij Tachtij sagte in einer Sitzung des Kollegiums des Innenministeriums: „Der Zustand der Finanzierung und Umsetzung der Etappen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung während des Eurovision Song Contest in Kiew ist kritisch. Für die Gewährleistung der Sicherheit bei dieser Veranstaltung ist die klare und koordinierte Tätigkeit des Sicherheitssystems erforderlich. Klar, dass die Umsetzung der Sicherheitsmaßnahmen während der Veranstaltung zusätzliche Ressourcen braucht, das heißt, 45 Millionen Hrywnja nur für das Notwendigste, Verpflegung, Brennstoff usw.“

 

De.sputniknews.com: Die ukrainischen Ordnungskräfte werden ohne Finanzspritze bald kein Benzin für ihre Patrouillenfahrzeuge und keine Munition für Waffen haben. Diese Einschätzung lieferte der Chef der nationalen Polizei der Ukraine, Sergei Knjasew.
„Unseren Berechnungen zufolge beträgt die minimale zusätzliche Finanzierung für das Jahr 2017 4,15 Milliarden Griwna (rund 150 Millionen US-Dollar – Anm. d. Red.)“, so Knjasew.
Dabei betonte der Polizei-Chef, der Benzinvorrat reiche noch bis Juli, die Munition werde jedoch bereits im Mai ausgehen. Die für dieses Jahr zugeteilten 16,6 Milliarden Griwna (etwa 623 Millionen US-Dollar) würden nur 39 Prozent den Bedarf der Polizei abdecken.
Der ukrainische Premierminister Wladimir Groisman versprach, alles Mögliche zu tun, um die Behörde zu finanzieren.
Medienberichten zufolge gibt es auch bei den ukrainischen Streitkräften ähnliche Probleme.

 

Dnr-online.ru: In Jalta auf der Krim berichtete die Ministerin für ökonomische Entwicklung der DVR Wiktorija Romanjuk bei einem Runden Tisch „Perspektiven einer Vertiefung der ökonomischen Integration von Russland und dem Donbass. Die Erfahrung der Republik Krim“ über das ökonomische Potential des Donbass….
„Trotz einer Reihe von Problemen, mit denen die Unternehmen der Republik kämpfen, kann anhand von Schlüsselkennziffern ihrer Aktivität von guten Ergebnissen gesprochen werden: der Umfang der umgesetzten Produktion in grundlegenden Industriezweigen hat fast 35% des Vorkriegsniveaus erreicht, der Umfang des Warenumlaufs im Einzelhandel 26% des Vorkriegsniveaus, der Durchschnittspersonalbestand 60% des Vorkriegsniveaus. Besonders möchte ich die positive Tendenz in der Landwirtschaft erwähnen. Bei der Ernte 2016 wurden im Vergleich mit dem Jahr 2013 mehr Sommerweizen (viermal soviel), Winterweizen (33% mehr), Gerste (20% mehr) geerntet. Derzeit ist ein charakteristischer Zug des Wirtschaftskomplexes der Republik die Verbindung von leistungsfähiger Industrie mit einer vielfältigen Landwirtschaften und einem sich entwickelnden Transportsystem. Grundlage der Ökonomie der Republik ist eine vielseitige Schwerindustrie: Kohle, Bergbau, Eisenmetallurgie, Metallverarbeitung, Maschinenbau, Chemie, Stromerzeugung, Produktion von Baumaterialien und anderes. Außerdem gibt es in der DVR Unternehmenskomplexe der Leichtindustrie, der Lebensmittelindustrie, eine Reihe von Unternehmen der Holzverarbeitung, Möbel- und Papierindustrie“.
Besondere Aufmerksamkeit widmete Wiktorija Romanjuk den Fragen des Außenhandels: „Die Schaffung von Bedingungen für eine Aktivierung der Außenhandels ist derzeit einer der Prioritäten der ökonomischen Entwicklung der Republik, deshalb ist die Frage der ökonomischen Integrationen mit anderen Ländern äußerst aktuell. Eine Besonderheit der Außenhandelsbeziehungen der DVR und Russlands ist ein großes Potential bei der gegenseitigen Zusammenarbeit, das auf dem hohen Niveau der gegenseitigen Ergänzung der Ökonomien der zwei Länder, der territorialen Nähe, der traditionellen Geschäftsbeziehungen, günstigen Bedingungen für grenznahen Handel beruht. Grundlage der republikanisch-russischen Außenhandelszusammenarbeit ist ein gegenseitiger Warenaustausch – der Anteil Russlands beim Außenhandelsumsatz der Republik beträgt etwa 74%. Bei der Warenstruktur des republikanischen Exports nach Russland nehmen folgende Warengruppen einen führenden Platz ein: Getreide, Lebensmittel, Steinkohle, Papiererzeugnisse, Chemieerzeugnisse, Metalle und Metallerzeugnisse. Die RF ist der hauptsächliche, in einer Reihe von Fällen ein alternativloser Absatzmarkt für ein breites Sortiment von Industrie- und Landwirtschaftswaren. In der Warenstruktur des republikanischen Imports aus Russland herrschen Waren folgender Gruppen vor: Lebensmittel, Treibstoffe, Maschinen, Ausrüstung und Transportmittel, Baumaterialien, Medikamente und medizinische Waren, Textilien und Schuhe, Metall und Metallerzeugnisse. In der Folge ist die Bedeutung Russlands als Lieferant groß und deckt, wie bekannt ist, mehr als 67% des Importbedarfs der Bevölkerung der Republik. Auf diese Weise sind die handelsökonomischen Beziehungen mit Russland derzeit das wichtigste Element des Wachstums und der Entwicklung der Ökonomie der DVR. Die handelsökonomischen Beziehungen der Republik benötigen dringend eine Stärkung der unausgeglichenen Handelsbeziehungen mit einzelnen Regionen, deshalb findet parallel einer Dialog mit großen benachbarten Territorien, unter anderem der Krim, statt und es gibt die Hoffnung, dass unsere Unternehmen sich in der nächsten Zeit noch Absatzmärkte eröffnen können“.
Im Ergebnis der Runden Tischs wurden acht Vereinbarungen über eine Zusammenarbeit zwischen dem „Zentrum für ökonomische Zusammenarbeit der Republiken“, das von der russischen Gemeinschaft der Krim gegründet wurde, um effektive Mechanismen der Zusammenarbeit von Unternehmen der drei Republiken (Krim, DVR, LVR) zu erarbeiten, und Unternehmen aus Donezk, Lugansk und der Krim unterzeichnet.

 

De.sputniknews.com: Gemeinsames Ziel bestätigt: Moskau nimmt Syrien-Memorandum mit USA wieder auf
Russland hat das Memorandum mit den USA zur Vorbeugung von Zwischenfällen im Luftraum über Syrien wieder in Kraft gesetzt, wie die russische Zeitung „Iswestija“ am Dienstag unter Berufung auf das Außenministerium des Landes berichtet.
Der Zeitung zufolge nahm Moskau das Memorandum, das nach dem US-Angriff auf den syrischen Militärflughafen Schairat Anfang April ausgesetzt worden war, bereits am 13. April wieder auf — gleich nach dem Besuch des US-Außenministers Rex Tillerson in Moskau. „Rex Tillerson wandte sich während seines Moskau-Besuchs mit der Bitte an die russische Führung, das Abkommen wieder in Kraft zu setzen“, zitiert die Zeitung die Quelle.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte während seines Treffens mit Tillerson die Bereitschaft des Landes bekräftigt, zum Memorandum zurückzukehren, falls die USA die Terrorbekämpfung als Ziel bestätigen.
Moskau setzte das Memorandum am 7. April aus. Washington habe mit dem Raketenangriff auf den syrischen Militärflughafen laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow seinen Unwillen gezeigt, bei der Syrien-Regelung zu kooperieren und die Interessen anderer Partner in Betracht zu ziehen.

 

Lug-info.com: Die LVR hofft, dass die Führung der OSZE-Mission die Entscheidung über eine Verschiebung des für heute geplanten Treffens der Mitglieder der Untergruppe zur Sicherheit der Kontaktgruppe überdenkt. Dies teilte der Vertreter der Republik bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego mit.
„Unser Vertreter in der Untergruppe zu Sicherheit befindet sich in Minsk, wir hoffen, dass die Führung der OSZE-Mission ihre Entscheidung über eine Verschiebung der Sitzung überdenkt und das Treffen der Untergruppe heute stattfinden wird“, sagte er.

 

De.sputniknews.com: In Russland sind im Vorjahr 25 Terroranschläge gegenüber acht solchen Verbrechen im Jahr 2015 registriert worden. Das geht aus einem aktuellen Bericht von Generalstaatsanwalt Juri Tschaika hervor.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft sind im vorigen Jahr 2.227 terroristisch geprägte Taten und 1.450 extremistische Übergriffe registriert worden. Die Gesamtzahl der genannten Straftaten hat damit um fast 45 Prozent gegenüber dem Vorjahr zugenommen.
Es wird zugleich eingeräumt, dass sich die steigenden Statistiken zur Gewaltkriminalität in den letzten fünf Jahren nicht mit zunehmenden Terroraktivitäten in Russland, sondern mit der Fixierung neuer Arten von Verbrechen im russischen Strafrecht und einer effektiveren Arbeit der Sicherheitsorgane bei der Aufklärung der Teilnahme russischer und ausländischer Bürger an illegalen bewaffneten Formationen bzw. Terrororganisationen in Syrien und im Irak erkläre.
Eine bedeutende Anzahl der im Vorjahr registrierten Verbrechen sei zudem dadurch bedingt, dass die Sicherheitsbehörden Verbrechen aufgeklärt hatten, die in den vorangegangenen Jahren verübt worden waren.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko
Gestern wurde nach operativen Daten und Mitteilungen örtlicher Einwohner das Erscheinen einer Diversions- und Erkundungsgruppe des Gegners im Gebiet von Sokolniki im Slawjanowserbskij-Bezirk der Republik in der Nähe der Kontaktlinie entdeckt.
Im Verlauf von Ermittlungsmaßnahmen hat unsere Aufklärungsgruppe sie um 22:00 in einer der verlassenen Häuser entdeckt. Nachdem sich die Diversanten geweigert hatten, die Waffen abzugeben, begann ein Kampf. Gleichzeitig begann der Gegner vom von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorium aus, einen Durchbruch der Diversions- und Erkundungsgruppe mit intensivem Feuer mit einem Granatwerfer und einem großkalibrigen Maschinengewehr zu unterstützten.
Unter der Feuerdeckung gelang es dem Gegner, in Richtung Krymskoje auf das von den ukrainischen Streitkräften kontrollierte Territorium zu entkommen.
Während des Gefechts wurde keiner von den Soldaten der Volksmiliz der LVR verletzt. Nach Angaben unserer Aufklärer ist zuverlässig von mindestens einem verletzten Diversanten bekannt.
Derzeit ist eine operative Gruppe am Ort des Gefechts, um Ermittlungen durchzuführen.

 

Nachmittags:

 

Lug-info.com: Die Energietechniker der LVR haben nach dem Stopp der Lieferung von Strom durch Kiew die Stromversorgung auf praktisch dem gesamten Territorium der Republik wieder in Betrieb genommen, teilte der Energieminister der LVR Roman Kamyschow mit.
Die ukrainische Seite hatte in der Nacht auf den 25. April die Stromlieferungen in die LVR eingestellt.
„Trotz des erwarteten Blackouts von Seiten der Ukraine ist die Republik ruhig auf ihr eigenes Regime der Stromversorgung übergegangen. Es gab keinerlei Störungs- und Notfallsituationen. Alle Unternehmen der Republik arbeiten zuverlässig“, unterstrich Kamyschow.
Negative Folgen, die mit der Umstellung verbunden sind, werden bis zum Abend beseitigt werden.

 

De.sputniknews.com: 13 deutsche Bundesländer schließen sich der Georgs-Band-Aktion zum 9. Mai an
An der Aktion zum Gedenken an den Zweiten Weltkrieg mit dem Titel „St.-Georgs-Band“ nehmen in diesem Jahr 90 Länder der Welt teil. Erstmals werden auch Afghanistan, Mazedonien, Montenegro und Kanada mitmachen.
Auch 13 deutsche Bundesländer schließen sich der Aktion an, teilte Oleg Malginow, Chef der Abteilung für die Arbeit mit Staatsbürgern im Ausland, am Dienstag mit.
„Das sind junge Leute, die vielleicht in dem Land (Russland – Anm. der Red.) nicht gelebt haben. Für sie ist aber das Gedenken wichtig, es lässt sie ihre Wurzeln spüren. Die Bewegung verbreitet sich, und es ist gut, dass sie von unten und nicht von oben ausgeht“, sagte Malginow.
Besonders weit werden die Georgs-Band-Aktionen in Serbien, Bulgarien, Slowakei und Griechenland ausgetragen. In Asien unterstützen die Veranstaltungen zum Siegestag 9. Mai traditionell China, Indien und die Türkei. Besonders viel St.-Georgs-Bänder wurden in den Ex-Sowjetländern verteilt: in Moldawien, Weißrussland, Armenien, Usbekistan, Kirgistan, Tadschikistan und Turkmenistan.
Wie der Vizechef der Föderalagentur für Angelegenheiten der GUS im Außenministerium Russlands, Alexander Radkow, sagte, gilt das St.-Georgs-Band in Russland nicht nur als Zeichen des Kampfes gegen den Faschismus, sondern gegen Extremismus überhaupt.

 

Dnr-online.ru: Über die Kennziffern bei der Arbeitsplatzvermittlung an Bürger der Republik im Zeitraum seit 2015 bis heute berichtete die Direktorin des Republikanischen Arbeitsamts Tamara Kosenko in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR….
Eine Statistik über Arbeitssuchende wird seit Gründung des Arbeitsamts geführt. So haben sich im Jahr 2015 52.600 Menschen an uns gewandt, im Jahr 2016 55.895, die Arbeit suchen, und von Januar bis März dieses Jahres waren es mehr als 20.000.
„Wenn man darüber spricht, wie es uns gelungen ist, diese Arbeitssuchenden zu unterstützen, so muss angemerkt werde, dass im Jahr 2015 62,5% der Arbeitssuchenden auf feste oder befristete Stellen vermittelt wurden. Im Jahr 2016 gab es ein höheres Vermittlungsniveau von 79%. Das heißt von praktisch 56.000 Menschen wurden im Jahr 44.138 vermittelt. Der größere Teil davon – 22.669 – auf feste Arbeitsplätze, 21.469 Bürger wurden auf befristete Arbeitsplätze vermittelt.
Es kann gesagt werden, dass diese Tendenz logisch ist, weil im Verlauf des Jahres 2016 und zu Beginn des Jahres 2017 unsere Ökonomie gestärkt wurde, freie feste Stellen gehen immer häufiger ein. Wir denken, dass diese Lage der Dinge auch so weitergehen wird“, kommentierte die Leiterin der Behörde.

 

De.sputniknews.com: Ukraine verzeichnet zunehmende Arbeitslosigkeit
Die Arbeitslosenzahl in der Ukraine liegt derzeit laut dem für die Sozialpolitik zuständigen ukrainischen Vize-Premier Pawel Rosenko bei etwa 1,9 Millionen.
Wie Rosenko am Dienstag in einem Liveinterview mit dem ukrainischen TV-Sender ZIK sagte, beläuft sich die Zahl der erwerbsfähigen Bevölkerung heute auf etwa 18 Millionen. Beiträge in den Rentenfonds würden von etwa elf Millionen Menschen abgeführt.
Bereits vor einem Jahr hatten die Behörden der Ukraine auf eine steigende Arbeitslosigkeit verwiesen. Im ersten Halbjahr 2016 lag die Arbeitslosenzahl bei 1,8 Millionen. Etwa 25 Prozent der Jugendlichen im Alter von 15-24 Jahren waren ohne Beschäftigung. Seitdem hat sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt weiter verschlechtert.

 

Lug-info.com: Die ukrainische Seite hat keine Mitteilung über eine Wiederaufnahme der Wasserlieferungen in die Republik abgegeben und liefert wie zuvor kein Wasser von der Petrowskij-Pumpstation und von der Westlichen Filterstation. Dies teilte das staatliche Unternehmen „Luganswoda“ mit.
Zuvor hatte der stellvertretende Minister der Ukraine für die zeitweilig besetzten Gebiete Georgij Tuk am 24. April erklärt, dass „wohl die Entscheidung getroffen wird, die Popasnaja-Wasserwerke nicht abzuschalten, um keine Sanktionen zu provozieren, die im Fall der Verletzung humanitärer Normen unausweichlich sein werden“. Er erklärte, dass „ausgehend von den humanitären“ Normen die Ukraine als Staat nicht das Recht hat, die Lieferung von Trinkwasser für die Bevölkerung zu stoppen.
„Es sind keinerlei Mitteilungen über die Wiederaufnahme der Wasserlieferungen von der ukrainischen Seite eingegangen. Die Republik erhält wie zuvor kein Wasser vom Petrowskij-Wasserwerk und der Westlichen Filterstation“, teilte Luganskwoda mit.
Am 6. März hatte die ukrainische Seite ohne Angabe von Gründen die Wasserlieferungen von der Petrowskij-Pumpstation eingestellt, ab 5. April haben die Popasnaja-Wasserwerke die Wasserlieferungen von der Westlichen Filterstation in die Republik eingestellt.
Seit dem 5. April wurde deshalb wegen des Fehlens einer zentralisierten Wasserversorgung im Slawjanoserbskij-Bezirk eine Notfallsituation ausgerufen und seit dem 11. April in Perwomajsk.
Die LVR bemüht sich, von der ukrainischen Wasserversorgung unabhängig zu werden, der Grad der Selbstversorgung betrug im August 2016 72% des Bedarfs, derzeit sind es bereits 84%.

 

De.sputniknews.com: Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat zu Beginn ihrer Frühjahrstagung ein Misstrauensvotum gegen ihren Vorsitzenden Pedro Agramunt wegen dessen Syrien-Besuchs erwägen wollen. Wie ein Korrespondent vor Ort am Dienstag berichtet, blieb der Versuch aber erfolglos.
Nach Beginn der ersten Sitzung am Montag soll sich Agramunt für seinen Syrien-Besuch entschuldigt und ihn als einen Fehler bezeichnet haben. Seine Worte lösten aber Unzufriedenheit bei den PACE-Abgeordneten aus, die ein Misstrauensvotum gegen ihren Präsidenten forderten.
Nach heftiger Kritik seitens eines Abgeordneten soll Agramunt zehn Minuten Pause eingelegt, den Sitzungssaal verlassen haben und dann nicht zurückgekehrt sein.
Ein Verfahren eines Misstrauensvotums ist im PACE-Reglement nicht vorgesehen. Über einen Rücktritt kann nur der PACE-Vorsitzende selbst entscheiden. Der Versuch der Abgeordneten, die Geschäftsordnung zu novellieren, gelte außerdem als gescheitert, weil dieser nicht die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht habe.
Wie später mitgeteilt wurde, hat Agramunt bei Parlamentsanhörungen im Rahmen der Tagung am Dienstag über seinen Syrien-Besuch informiert, ist aber auf die Aufrufe zu seinem Rücktritt nicht eingegangen.
Zuvor soll die ukrainische Delegation mitgeteilt haben, sie wolle einen Rücktritt des PACE-Präsidenten initiieren.
Im März hatte sich Agramunt neben russischen Abgeordneten mit dem Vizeleiter der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) Wladimir Wassiljew in Syrien aufgehalten und sich unter anderem mit Syriens Präsident Baschar al-Assad getroffen.
In Syrien hatte Agramunt betont, er sei privat dorthin gereist, ohne dabei die PACE zu vertreten.

 

Lug-info.com: „Gestern um 23:41 hat die ukrainische Seite die Stromlieferungen über die Leitungen LuTES – Kirowo und LuTES – Michajlowka eingestellt, über die der Transit von Strom über unser Territorium in den nördlichen Teil des Oblast läuft“, teilte der Zivilschutzminister der LVR Sergej Iwanuschkin mit.
„Nach der Abschaltung waren die hauptsächlichen Bezirke von Lugansk innerhalb von 40 Minuten durch unsere operativen Handlungen wieder am Strom angeschlossen, und um 2:00 haben wir die gesamte LVR wieder angeschlossen. Wir sind auf unsere Ressourcen übergegangen. Die Übernahme vom Territorium der Ukraine ist auf Null, wir arbeiten vollständig mit unserem Strom. Die Stromversorgung funktioniert in der gesamten Republik“, sagte Iwanuschkin.
Er erläuterte weiter, dass seit dem Jahr 2014 Vorbereitungen für den Fall des Stopps der Wasser- oder Stromlieferungen gelaufen sind. …
„Es wird eine Erhöhung der Stromlieferungen geben, wir werden Verträge zur Lieferung von Strom abschließen, aber nicht mit der Ukraine“, erklärte der Minister.
„Mit der Ukraine gibt es keine Stromlieferungen mehr und wird es auch nicht mehr geben“, unterstrich Iwanuschkin.

 

De.sputniknews.com: Bei den Angriffen der türkischen Luftwaffe auf Kurdenstellungen im Norden Syriens und des Irak sind am Dienstag nach Angaben aus verschiedenen Quellen mindestens 20 Menschen getötet worden, darunter auch Zivilisten…

 

De.sputniknews.com: Die syrische Armee setzt ihre Offensive gegen die Terroristen-Stellungen im Norden der Provinz Hama fort. Mit der Einnahme der Stadt Taybat al-Imam hat das syrische Militär die Pläne der Terror-Kämpfer durchkreuzt, die ihr Kontrollgebiet in Idlib durch den nördlichen Teil der Provinz Hama erweitern wollten…

 

De.sputniknews.com: Washington will Finanzhilfe für Kiew 2018 um knapp 70 Prozent reduzieren
Die USA planen, die Finanzhilfe für die Ukraine im Jahr 2018 um 69 Prozent zu kürzen, wie die Zeitschrift „Foreign Policy“ unter Berufung auf das Haushaltsdokument berichtet.
Ursprünglich waren im US-Verteidigungshaushalt mehr als 570 Millionen Dollar für die Finanzhilfe für Kiew vorgesehen, später wurde die Summe der Zeitschrift zufolge jedoch auf 177 Millionen Dollar reduziert.
Das Dokument sehe auch die Kürzung der Finanzhilfe für andere Entwicklungsländer vor.
Zuvor hatte „The New York Times“ berichtet, dass der US-Präsident Donald Trump die Agenturen und Ministerien aufgerufen hätte, bei der Vorbereitung des Haushalts für das nächste Finanzjahr die gegenwärtige Steigerung der Ausgaben des Verteidigungsministeriums zu berücksichtigen. Nach Quellenangaben wurde der neue Haushalt ausgehend von der Wachstumsprognose der Wirtschaft in Höhe von 2,4 Prozent im Jahr erstellt, was drei bis vier Prozent weniger sind als das, was Trump versprochenen hatte.

 

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 30 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Das Territorium der Republik wurde mit Mörsern, Granatwerfern, Schützenpanzern, Schützenpanzerwagen und Schusswaffen beschossen.
Von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurden auf die Gebiete von Krutaja Balka, Jasinowataja, Spartak und das Gebiet des Flughafens von Donezk 61 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm und 220 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern abgeschossen.
Der Petrowskij-Bezirk von Donezk wurde aus Richtung der Positionen der 92. mechanisierten Brigade beschossen. Der Gegner schoss 13 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm und 90 Geschosse mit Handgranatwerfern und automatischen Granatwerfern ab.
Außerdem haben die Kriegsverbrecher der 53. und 30. mechanisierten Brigade, der 25. Luftlandebrigade und der 36. Marineinfanteriebrigade mit Schusswaffen die Gebiete von Sajzewo, Gorlowka, Oserjanowka, Kominternowo, Sachanka und Leninskoje bsechossen.
In der Folge der Beschüsse des Territoriums der Republik von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde ein Wohnhaus in Sajzewo in der Lazis-Straße 36 beschädigt.
In der Folge des Mörserbeschusses des Petrowskij-Bezirks von Donezk wurden zwei friedliche Einwohner verletzt: Alexandr Nikolajewitsch Butenko geb. 1955 und Swetlana Wladimirowna Butanko geb. 1957.
Nach Angaben unserer Quellen wurde die Ankunft von Militärinstrukteuren aus den USA in Truppenteilen in der Zone der sogenannten „ATO“ bemerkt, die an einer von einer Inspektion durchgeführten Überprüfung des zuvor übergebenen militärischen Eigentums teilnehmen sollen.
Von unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass dies nicht das einzige Ziel der Kommission ist. So werden in der 92. mechanisierten Brigade die Bereitschaft der Verbände zur Führung von Kämpfen sowie die Ergebnisse der Arbeit von zuvor eingetroffenen Militärinstrukteuren in dieser Brigade überprüft.
Dabei wird in engen Kreisen der militärisch-politischen Führung der Ukraine als eine der Versionen der so unerwarteten Inspektion die Vorbereitung von Daten für eine Entscheidung über die Lieferung von tödlichen Waffen aus den USA an die Ukraine genannt.
Aber die vorläufigen Schlussfolgerungen der Arbeit der Kommission sind bereits sichtbar – die USA verringert die Finanzierung der Ukraine auf weniger als ein Drittel, was heute westlichen Massenmedien mitgeteilt haben.
Aufgrund von Informationen einer Quelle aus dem militärischen Rechtsordnungsdienst der ukrainischen Streitkräfte, die nah an der Umgebung der Hauptkoordination des militärischen Rechtsordnungsdienstes der ukrainischen Streitkräfte Generalmajor I. L Krischtun ist, wurde bekannt, dass der militärische Rechtsordnungsdienst im März gemeinsam mit Militärkommissaren und Vertretern der Nationalpolizei der Ukraine Maßnahmen zur Fahndung nach Soldaten, die sich eigenmächtig von ihren Truppenteilen entfernt haben, durchgeführt haben.
Zu Beginn der großflächigen Maßnahmen zur Fahndung befanden sich 8377 solcher Fälle auf der Liste, nach Truppengattungen:
1. Landtruppen der ukrainischen Streitkräfte – 5589 (gefunden 1631)
2. Seestreitkräfte der ukrainischen Streitkräfte – 637 (gefunden 185)
3. Luftlandetruppen – 1655 (gefunden 229)
4. Andere – 496 (gefunden 131)
Führend beim eigenmächtigen Verlassen der Truppenteile sind: die 54. mechanisierte Brigade, die 53. mechanisierte Brigade, die 44. Artilleriebrigade, der 36. Marineinfanteriebrigade, das 223. Abwehrraketenregiment, die 79. Luftsturmbrigade, die 80. Luftlandebrigade, die 95. Luftsturmbrigade. Es werden auch Fälle von Desertion aus solchen Eliteeinheiten wie dem 8. Spezialregiment – 8 Soldaten -, dem 73. Spezialoperationszentrum – 4 Soldaten – erwähnt.
Die größte Zahl von Fällen eigenmächtigen Verlassens finden sich im von der Ukraine kontrollierten Teil des Donezker Oblast, es sind 658 Soldaten, im Oblast Nikolajewka – 419, im Lugansker Oblast -381, im Oblast Dnjepropetrowsk – 351, im Kiewer Oblast – 252. Am niedrigsten ist die Zahl der Fälle im Oblast Tschernigow, wo es 42 flüchtige Soldaten gibt.
So beobachten wir den Unwillen der Bevölkerung, nicht nur gegen das eigene Volk, sondern überhaupt in einer Armee von Mördern zu kämpfen. Die angegebenen Ziffern sind offiziell und man kann das Ausmaß des katastrophalen Zustands der Personalausstattung der ukrainischen Streitkräfte nur raten.
Diese Fakten – insbesondere die sich häufenden Kontrollen der militärischen Einrichtungen der Ukraine von Seiten der westlichen Partner, die Verringerung der Finanzierung und Probleme mit der Personalausstattung – zeugen von einem, die westlichen Kuratoren sehen die Lage bei der Entwicklung und die weitere Perspektivlosigkeit von Zahlungen in die ukrainische Armee.

 

De.sputniknews.com: Tragödie im Donbass: US-Familie hat kein Geld für Beerdigung von getötetem Sohn
Die Familie des amerikanischen US-Rettungsarztes Joe Stone, der am Sonntag bei der Explosion eines OSZE-Autos in der Ostukraine umgekommen war, sammelt Spenden für seine Beerdigung. Die entsprechende Mitteilung wurde im Facebook-Account des Bruders des Toten veröffentlicht.
Matthew Stone, der Bruder des ums Leben gekommenen Joe Stone, postete am Sonntag bei Facebook einen Beitrag, in dem er alle Menschen bittet, mit Geld zu helfen. Dabei gab er einen Link auf eine Spendenseite an.
Dort heißt es, dass Matthew derzeit keinen Job habe und über keine Ressourcen verfüge, um diese Tragödie zu bewältigen. Der Bruder müsse nach Arizona fahren, wo seine Mutter lebt, um sie zu unterstützen. Zudem werde viel Geld benötigt, um die Leiche seines Bruders nach Hause zu transportieren und die Trauerfeier zu organisieren.
„Mein Bruder war ein Held“, schrieb Matthew.
Medienberichten zufolge wurden innerhalb eines Tages bereits 3570 US-Dollar gesammelt. Die Familie brauche aber 5000 US-Dollar…

 

Lug-info.com: Presskonferenz des stellvertretenden Leiters des Lugansker Teams der Beobachtermission der OSZE Arne Dalhaug (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Eine Bewaffnung der Mitarbeiter der OSZE-Mission im Donbass oder eine Stationierung irgendeiner ausländischen bewaffneten Mission wird die Sicherheit der Beobachter nicht erhöhen.
Zuvor hatte Kiew mehrfach erklärt, dass die Stationierung einer Polizeimission im Donbass nötig sei. Die LVR und die DVR treten gegen einen solchen Vorschlag ein.
Waffen retten nicht
„Derzeit gibt es keinerlei Erwähnung von bewaffneten Mission. Es ist wichtig zu begreifen, dass eine größere Zahl von Beobachtern oder die Möglichkeit die Beobachter zu bewaffnen nicht dabei hilft, mit den Gefahren fertig zu werden, mit denen wir ständig zu tun haben. Wie beispielsweise mit Minen, unter anderem der Mine, die am Sonntag bei Prischib detoniert ist“, sagte Arne….
„Ich wiederhole: alle Änderungen in unserem Mandat oder die Stationierung irgendeiner neuen Mission wird eine Entscheidung sein, die vom ständigen Rat der OSZE getroffen werden muss“, unterstrich Dalhaug.
Die Beobachtermission gewährleistet ihre Sicherheit
„Unsere Fahrpläne und die Fahrstrecken sind interne Dokumente der OSZE. Wir haben unsere Schutzmittel und unsere Experten bewerten unsere Fahrstrecken jeden Tag“, sagte der stellvertretende Leiter der Lugansker Mission.
Nach seinen Worten hatten die Konfliktseiten zuvor bei Treffen in Minsk vereinbart, dass alle explosiven Objekte und Minen im Konfliktbereich entfernt oder abgezäunt werden, um den unbeschränkten und sicheren Zugang für die OSZE-Beobachter zu gewährleisten.
„Im Zusammenhang mit dem tragischen Vorfall wurde gestern die Mehrzahl der Patrouillen des Lugansker Teams abgesagt. Heute haben wir die Patrouillen wieder aufgenommen“, sagte Dalhaug.
„Die Patrouillen haben die Patrouillentätigkeit mit bestimmten Beschränkungen wieder aufgenommen. Ob diese dauerhaft sein werden oder nicht – diese Entscheidung wird in der Folge der internen Ermittlungen über den Vorfall am Sonntag getroffen werden“, sagte er.
„Wir haben keinen Grund, irgendwelche Vermutungen anzustellen. Wir haben eine interne Ermittlung des Vorfalls und wenn die interne Bewertung abgeschlossen sein wird, werden ihre Ergebnisse auf der offiziellen Seite veröffentlicht“, unterstrich Dalhaug.
Er merkte an, dass bei der Arbeit in der Konfliktzone im Donbass „die Beobachter ständig mit einem Risiko zu tun haben“.
„Im Ganzen war seit Beginn des Jahres unser Lugansker Team siebenmal in ernsthafter Gefahr“, teilte er mit.

 

De.sputniknews.com: Nach Abschaltung vom Netz: Russischer Strom fließt nach Lugansk
Kiews Abschaltung der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk vom Stromnetz könnte eine humanitäre Katastrophe in der Region verursachen. Moskau hat beschlossen, Lugansk im Rahmen der humanitären Hilfe mit Strom aus eigenen Quellen zu versorgen, schreibt die Zeitung „Wsgljad“ am Dienstag.
„Derzeit gibt es keine Beschränkungen für die Stromverbraucher des betroffenen Gebiets Lugansk“, sagte der Vertreter der russischen Kontaktgruppe zur Ukraine, Boris Gryslow.
Die Ukraine hat in der Nacht zum Dienstag die Stromlieferungen in die selbsterklärte Volksrepublik Lugansk im Südosten des Landes komplett eingestellt. Wie das Lugansker Nachrichtenzentrum jedoch berichtet, konnten Techniker die Stromversorgung in den meisten Gebieten der Republik in weniger als einer Stunde nach der Einstellung wiederherstellen. Stromausfälle habe es nur in Teilen der Ortschaften Altschewsk und Perwalsk gegeben.
Kiew beschloss, die selbsterklärte Volksrepublik vom Stromnetz abzuschalten, weil sie innerhalb von zweieinhalb Jahren Schulden beim Lugansker Stromverband, den die ukrainische Regierung kontrolliert, angehäuft habe.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Kreml: Stromabschaltung in Lugansk „neuer Schritt zu Trennung von Ukraine“
Die Ukraine hat laut Kremlsprecher Dmitri Peskow mit der Einstellung der Stromlieferungen in die selbsterklärte Volksrepublik Lugansk einen weiteren Schritt zur Loslösung dieses Territoriums getätigt.
„Die Stromabschaltung der Region Lugansk ist ein weiterer Schritt zur Trennung der Territorien von der Ukraine“, so Peskow.
„Das ist ein Schritt, der dem Geist der Minsker Abkommen widerspricht, der uns der Umsetzung dieser Abkommen nicht näherbringt, sondern umgekehrt uns vom Endziel entfernt.“…

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Am 23. April haben am Checkpoint der ukrainischen Streitkräfte in Staryj Ajdar zwei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte eine OSZE-Patrouille gestoppt und auf aggressive Weise gefordert, die Fahrzeuge zu verlassen und Dokumente vorzuweisen, die ihre Staatsbürgerschaft bestätigen.
Die Beobachter stellten fest, dass beide Soldaten betrunken waren.
Ich will die Einwohner der Republik und die Massenmedien darauf hinweisen, dass sich in der letzten Zeit die Tätigkeit von Diversions- und Erkundungsgruppe der ukrainischen Truppen auf dem Territorium der Republik aktiviert hat.
Ich bitte die Bürger der Republik, wachsam zu bleiben und über alle verdächtigen Personen, Gegenstände und entsprechende bewaffnete Strukturen zu berichten.
Die Erklärungen ukrainischer Medien über den angeblich gestellten Charakter des Gefechts bei Sokolniki ist eine Bestätigung für die Beteiligung der Ukraine an diesem Vorfall.
Wir sind an solche Erklärungen schon gewöhnt. Diese Erklärungen wurden praktisch sofort nach meiner Erklärung am Morgen veröffentlicht, möglicherweise sogar gleichzeitig.
Mit solchen Handlungen bestätigt die Ukraine ihre Beteiligung an diesem Vorfall.
In diesem Moment gibt es keine genaue Information, die Information ist allgemein, aber schon jetzt stellen wir fest, dass um einiges weniger OSZE-Patrouillen auf dem Territorium der LVR arbeiten.
Genauere Informationen werden wir am Abend haben, wenn die OSZE ihre tägliche Arbeit beendet.

 

De.sputniknews.com: Holocaust-Kabarett im Zentrum Kiews sorgt für Skandal
Der Oberrabbiner der Ukraine, Moshe Reuven Azman, hat sich auf seiner Facebook-Seite über das gegenüber der Kiewer Zentralsynagoge aufgehängte Werbeplakat für ein Theaterstück unter dem Titel „Holocaust-Kabarett“ äußerst empört.
„Diesen Schrecken – ich kann es nicht anders nennen – hängte man gestern, am Tag des Gedenkens an die Holocaust-Opfer, im Zentrum der Stadt auf, wo sich Babyn Jar (eine Schlucht in Kiew, die 1941 zum Schauplatz des größten einzelnen Massakers an jüdischen Männern, Frauen und Kindern im Zweiten Weltkrieg wurde – Anm. d. Red.) befindet. Gegenüber der Zentralsynangoge!“, schrieb Azman.
Das sei eine pure Provokation. „Wir, die jüdische Gemeinde, werden alles unternehmen, um diese Provokation sofort wegzuschaffen“, schrieb der Oberrabbiner ferner.
Noch am selben Tag gab Azman ebenfalls via Facebook bekannt, dass das Plakat demontiert worden sei.
Nach Informationen des Portals „Strana“ wird das Satirestück des kanadischen Dramenschreibers Jonathan Garfinkel über den NS-Kriegsverbrecher John Demjanjuk – „Die Demjanjuk-Prozesse. Holocaust-Kabarett“ – im Kiewer Theater „Misanthrop“ aufgeführt.

 

Dnr-news.com: Ein Zivilist erlitt Verletzungen, als am nordöstlichen Stadtrand von Gorlowka ein Sprengsatz detonierte. Dies sagte heute das Oberhaupt der Stadtverwaltung Iwan Prichodko….
Nach den Worten Prichodkos wurde der Verletzte ins das städtische Krankenhaus von Gorlowka eingeliefert. Über die Art des Sprengsatzes und den Zustand des Opfers ist noch nichts bekannt.

 

De.sputniknews.com: Dem deutschen Volke: Russische „Nachtwölfe“ bringen Buchgeschenk nach Berlin
„Sieger und Erben“ heißt ein Buch, das die 16.000 Namen jener Soldaten enthält, die an der Siegesparade auf dem Roten Platz am 24. Juni 1945 teilnahmen. Mitglieder des russischen Motorradclubs „Nachtwölfe“ bringen dieses Buch nach Berlin, als Geschenk an das deutsche Volk. Sputnik hat mit den Bikern gesprochen.
Am 27. April starten die Nachtwölfe zu einer Tour unter dem Motto „Straßen des Sieges – nach Berlin“. Bei dieser Aktion werden die Motorradfans Kriegsdenkmäler und Grabstätten besuchen und das Buchgeschenk in die deutsche Hauptstadt bringen.
„Dieses Buch wollen wir Berlin zur ewigen Verwahrung übergeben, als Geschenk an das deutsche Volk. Damit sie die Namen der besten Sowjetsoldaten kennen, die Deutschland von der Diktatur des Faschismus befreiten“, sagte der Historiker und Buchautor Nikolai Nad.
Schon das dritte Mal in Folge veranstaltet der Motorrad-Club eine Tour nach Berlin. Der Anführer der Nachtwölfe, Alexander Saldostanow mit dem Spitznamen „Chirurg“, hofft, dass die europäischen Behörden diesmal – anders als in den Jahren zuvor – ihrer Tour nicht im Wege stehen werden. Schließlich werde derzeit nur positiv über die bevorstehende Aktion berichtet, immer mehr Europäer unterstützen sie und wollten sich ihr anschließen, sagte er. Er persönlich werde die Motorradkolonne nur bis nach Brest führen. Wegen der Sanktionen sei für ihn an der Grenze zur EU Schluss.
„Dieses Jahr ist die Tour eine echte Massenveranstaltung. Bis zu 1.000 Biker werden sich uns anschließen. So viele Anfragen aus verschiedenen Ländern hatten wir noch nie“, sagte der Sprecher der Nachtwölfe, Andrej Bobrowski, im Sputnik-Interview.
Die Biker fahren gemeinsam von Moskau in die weißrussische Grenzstadt Brest. Von dort aus geht es weiter nach Polen, in die Slowakei, nach Ungarn, Tschechien und Deutschland. Ein Biker-Club vom Balkan startet in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana und schließt sich den Wölfen über Ungarn an.
„Wird uns das polnische Außenministerium sein Okay für die Durchfahrt geben? Noch lassen sie sich Zeit. Aber auf der Erfahrung der letzten Jahre basierend, hoffen wir, dass wir die Visa im letzten Moment doch noch bekommen“, sagt Bobrowski.
„Für alle Fälle starten in Moskau auch ein paar Polen, Tschechen und Ungarn mit uns. Sie werden die Grenze in Brest in jedem Fall passieren. Dort werden wir auch von polnischen Freunden erwartet. Werden wir unsere Tour nicht fortsetzen können, übergeben wir ihnen wenigstens etwas heilige Erde aus der Festung von Brest, damit sie sie in Berlin, im Treptower Park am Denkmal des sowjetischen Befreiungssoldaten, niederlegen.“
Die Nachtwölfe und ihre europäischen Freunde wollen die Erinnerung an die Bürger vieler Länder ehren, die in den Jahren des Zweiten Weltkriegs gefallen sind. So wollen die Biker das Grab des unbekannten Soldaten in Warschau, den Friedhof der Rotarmisten in Breslau, das Denkmal der Opfer des Massakers von Wolhynien und das Todeslager Auschwitz besuchen. Sie wollen auf dem Slawin-Berg in Bratislava und am Denkmal für die Gefallenen im Nationalen Aufstand in der slowakischen Stadt Banská Bystrica Blumen niederlegen.
In Budapest findet eine Zeremonie am Hauptdenkmal für die Befreiungssoldaten statt; in Prag werden sich die Biker vor den Gräbern ihrer gefallenen Landsleute verbeugen; in Brno besuchen sie das Rotarmisten-Memorial auf dem Zentralfriedhof. Eine ähnliche Zeremonie findet auch im tschechischen Děčín statt. Von dort aus fahren die Motorradfahrer nach Dresden und Berlin weiter.
In Děčín will sich der tschechische Abgeordnete und Sozialdemokrat Jaroslav Foldyna mit seiner eigenen Harley den Russen anschließen – trotz aller Vorwürfe, er unterhalte Beziehungen zu einem „kremlnahen“ Biker-Club.
„Ich ziehe auch die Jacke mit russischen und tschechischen Aufnähern an, die mir die Nachtwölfe geschenkt haben. Ich mag diese Jacke und ziehe sie oft an, wenn ich mit dem Motorrad einen Ausflug mache. Ich hoffe meine russischen Freunde bei der Blumenniederlegung wiederzusehen. Die Aktion wird vom Tschechischen Bund der Freiheitskämpfer organisiert. Dann fahren wir nach Dresden weiter“, sagte Foldyna.
Vor Kritik wegen seiner Freundschaft zu den Russen hat der Abgeordnete keine Angst: „Die Biker werden bei uns allzu sehr politisiert. Vorurteile werden gestreut, gegen die Nachtwölfe und gegen Russland. Was uns aber wirklich verbindet, ist die Liebe zu unserem Motorrad, zu einer schnellen Tour auf der Landstraße. Und dass wir uns als Patrioten empfinden. Es gehört zur patriotischen Tradition dazu, die Erinnerung an die Vorfahren zu ehren, jener Vorfahren, die im Zweiten Weltkrieg gestorben sind. Dieser Antrieb schweißt die Biker aller europäischen Länder immer mehr zusammen, jedes Jahr kommen immer mehr neue Biker zu uns. Ich persönlich zähle mich zu keinem konkreten Motorradclub, ich habe einfach Spaß daran, die Jungs aus Russland zu treffen. Bei einem Glas Bier finden wir schnell eine gemeinsame Sprache. Ich habe ihnen erst vor kurzem einen Bildband über die letzte Tour anlässlich der Siegesfeier geschenkt. Hat das wirklich was mit Politik zu tun?“
„Vielleicht ist die Siegesfahne, die die Biker dabeihaben, für viele ein Dorn im Auge. Ich hoffe, die Menschen verstehen aber, was ein historisches Objekt ist, verstehen, dass die Wölfe keine politischen Aktionen organisieren, keine Losungen, keine Appelle ausrufen. Man muss nun mal akzeptieren, dass eben unter der roten Flagge mit Hammer und Sichel der Große Sieg errungen wurde. Diese rote Flagge wehte in den ersten Tagen des Mai 1945 nicht nur über Berlin, sondern auch über Prag, Warschau und Budapest“, sagt der tschechische Abgeordnete.

 

Dnr-news.com: Ein Zivilist wurde heute am Abend durch den Beschuss seitens der ukrainischen Armee im Dorf Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk verletzt. Dies wurde vom operativen Kommando der DVR berichtet.
„In Folge eines Mörserbeschusses der ukrainischen Streitkräfte auf Trudowckije erhielt ein Zivilist, Geburtsjahr 1981, Splitterverletzungen“, hieß es in der Erklärung.
Das Opfer wurde ins Bezirkskrankenhaus Nr. 14 eingeliefert. Details zu seinem Zustand werden noch ermittelt.

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Presseschau vom 24.04.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

De.sputniknews.com: OSZE im Donbass: Minen-Opfer an Mission übergeben, Chefbeobachter unterwegs
Die Vertreter der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk (VRL) haben der OSZE-Mission in der Ostukraine den Leichnam des durch eine Mine getöteten Beobachters und Rettungsarztes aus den USA übergeben. Dies teilte der VRL-Vertreter bei den Verhandlungen in Minsk, Wladislaw Dejnego, am Montag mit.
„Der Leichnam des OSZE-Beobachters wurde der ukrainischen Seite übergeben“, wird Dejnego vom Lugansker Informationszentrum zitiert.
Der Chef-Beobachter der Mission, Ertugrul Apakan, hat außerdem angekündigt, am Montag an den Vorfallsort zu reisen, um sich ein Bild von der Lage zu machen. „Trotz dieser Tragödie werden wir unser Mandat weiter erfüllen und versuchen, den Menschen in der Ukraine Frieden zu bringen“, heißt es in einer Mitteilung Apakans, in der er den Angehörigen und Nächsten des Opfers kondoliert und den Verletzten baldige Genesung wünscht. „Ich wiederhole meine Forderung nach einer Einstellung des Feuers, nach Abzug der Waffen, völliger Entminung und einem echten Friedensabkommen“, so Apakan weiter.
Am Sonntag war ein Wagen der OSZE-Beobachtermission an der Trennlinie im Donbass auf eine Panzermine gefahren. Ein aus den USA stammender Rettungsarzt der Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kam dabei ums Leben. Außerdem sind nach OSZE-Angaben ein deutscher und ein tschechischer Mitarbeiter der Beobachtermission verletzt worden.
Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin sprach sich für die schnellstmögliche Aufnahme von Ermittlungen zu dem Vorfall aus. Apakan bestärkte diese Forderung.
Die Lugansker Behörden hatten die Beobachter zuvor mehrmals auf mögliche Provokationen der Kiewer Armee und ukrainischer Diversionsgruppen an der Trennlinie im Donbass hingewiesen.

Lug-info.com: Die für diese Woche geplante Sitzung der Mitglieder der Untergruppe zur Sicherheit der Kontaktgruppe wird wegen der Detonation des Fahrzeugs einer OSZE-Patrouille verschoben. Dies teilte der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego mit….
„Die ersten Folgen des Zwischenfalls gibt es bereits – ich habe aus dem Büro des Leiters der Mission in der Ukraine, Herrn Apakan, eine Nachricht erhalten, dass die für den 25. April angesetzte Sitzung der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit, deren Koordinator er ist, auf unbestimmte Zeit verschoben wurde“, teilte Dejnego mit.
„Wenn man berücksichtigt, dass gerade die ukrainische Seite ein Maximum an Nutzung aus der Verzögerung der Prozesses der Lösung der Sicherheitsfragen, außer einer maximalen Verschärfung der Situation zur Rechtfertigung des sich hinziehenden Prozesses des militärischen Konflikts, der es der derzeitigen Kiewer Regierung erlaubt an der Macht zu bleiben, zieht, so schließe ich nicht aus, dass die Detonation unter ihrer unmittelbaren Beteiligung erfolgte“, meint er.
„Diese, wenn es erlaubt ist zu sagen, „Politiker“ sind absolut vorsätzlich an die offene Vernichtung der Bevölkerung des Donbass herangegangen. Ich fürchte, dass sie bei den Versuchen, ihre Haltlosigkeit vor der Weltgemeinschaft zu verstecken und den Bürgerkrieg im Donbass zu rechtfertigen, auch zu radikaleren Handlungen fähig sind“, fügte Dejnego hinzu.

De.sputniknews.com: Russland schickt Syrien tonnenweise Hilfe
Das russische Zentrum zur Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien hat innerhalb eines Tages acht humanitäre Aktionen in den syrischen Provinzen Aleppo, Latakia und Damaskus durchgeführt.
Allein in Aleppo erhielten die Einwohner 2500 Portionen warmes Essen, insgesamt eine Tonne Brot und 150 Lebensmittelpakete, wie das Zentrum am Montag mitteilte. In den Ortschaften Bambra in Latakia und Katana in Damaskus wurden 350 Lebensmittelpakete sowie Medikamente an die Bevölkerung übergeben.
Insgesamt bekamen rund 3000 Syrer innerhalb von 24 Stunden 3,6 Tonnen humanitärer Güter.
Auch die Uno hat den Syrern medizinische, psychologische und juristische Hilfe geleistet, hieß es. Es wird auch weiter an dem Wiederaufbau der bei den Kriegshandlungen zerstörten Wohnhäusern und Infrastruktur gearbeitet.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden das Territorium der Republik fünfmal beschossen, ein Soldat der Volksmiliz der LVR wurde verletzt. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden
Perwomajsk, Frunse, Kalinowka und die Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

Dan-news.info: „Die ukrainischen Truppen haben das Regime der Feuereinstellung in den letzten 24 Stunden 28 Mal verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Nach den Angaben des Vertreters des Kommandos verwendeten die Einheiten des Gegners bei den Beschüssen der frontnahen Bezirke der DVR schwere Artillerie, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen. Insgesamt wurden
elf Ortschaften der Republik von den ukrainischen Streitkräften beschossen.

De.sputniknews.com: Washington bittet Moskau um Hilfe
Die USA fordern eine gründliche Untersuchung des Minen-Unfalls im Donbass vom Sonntag und bitten dabei Russland um Hilfe. Dies teilte der Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner, mit.
„Die USA fordern Russland auf, seinen Einfluss auszuüben, um der OSZE eine vollständige, transparente und zeitgerechte Ermittlung zu erlauben“, geht aus dem Statement hervor.
Wie es ferner verlautet, ist Washington „schockiert und zutiefst betrübt“ über den Tod des US-Amerikaners, der im Rahmen der OSZE-Beobachtermission im Donbass als Rettungsarzt gearbeitet hatte.
Dabei hob Toner hervor, dass der Vorfall erneut verdeutliche, dass die tapferen OSZE-Beobachter unter äußerst gefährlichen Bedingungen arbeiteten.
Am Sonntag war ein Wagen der OSZE-Beobachtermission an der Trennlinie im Donbass auf eine Panzermine gefahren. Neben dem ums Leben gekommenen US-amerikanischen Rettungsarzt der Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wurden nach offiziellen Angaben auch ein deutscher und ein tschechischer Mitarbeiter der Beobachtermission verletzt.
Wie später berichtet wurde, haben die Vertreter der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk (VRL) der OSZE-Mission in der Ostukraine den Leichnam des Rettungsarztes aus den USA übergeben.

Lug-info.com: Die Patrouillen der OSZE-Mission haben ihre Arbeit auf dem Territorium der LVR nach der Detonation eines Fahrzeugs von Beobachtern im Gebiet von Prischib eingestellt. Dies teilte eine Quelle aus der internationalen Organisation mit.
„Heute fährt keine Patrouille irgendwo hin, ob sie morgen arbeiten werden, ist bisher nicht klar“, sagte die Quelle.

De.sputniknews.com: Ankara verlängert Visafreiheit für Russen – und hofft auf Entgegenkommen
Ankara hat die maximale visafreie Aufenthaltsfrist für russische Staatsbürger in der Türkei von bisher 60 Tagen auf 90 Tage verlängert. Dies gab Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu bekannt, wie die türkische Tageszeitung „Sabah“ am Montag schreibt.
„Russlands Bürger werden sich 90 Tage ohne Visum in der Türkei aufhalten können“, sagte demnach Çavuşoğlu auf dem Weltkongress der russischen Presse im Mittelmeer-Kurort Alanya.
Zuvor hatte das russische Außenministerium seine Bereitschaft bekundet, das Visaregime für Türken bei Reisen nach Russland zu lockern.
Moskau hatte vor dem Hintergrund der Abkühlung der bilateralen Beziehungen nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch die türkische Luftwaffe nahe der syrisch-türkischen Grenze im November 2015 für die Bürger der Türkei die Visapflicht eingeführt. Diese Entscheidung war ab 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Die Türkei hatte daraufhin keine einschränkenden Maßnahmen für Russlands Bürger getroffen.
Im März 2016 hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan darauf hingewiesen, dass die Frage des visafreien Reiseverkehrs zwischen Russland und der Türkei geregelt werden müsse. Seit der im Sommer 2016 – nach Erdogans offizieller Entschuldigung für den Abschuss des russischen Kampfjets – einsetzenden Erwärmung in den russisch-türkischen Beziehungen ist dies möglich geworden.
Die Türkei ist ein beliebtes Reiseziel bei Russlands Touristen. Die Abkühlung der Beziehungen hatte auch der türkischen Tourismus-Branche enorme Verluste zugefügt.

Rusvesna.su: In der PACE wird der Rücktritt des Vorsitzenden aufgrund seiner Reise mit russischen Abgeordneten nach Syrien gefordert
Am 24. April haben Abgeordnete der Parlamentarischen Versammlung des Europarates offiziell den Rücktritt des Vorsitzenden der Versammlung Pedro Agramunt wegen seiner Reise nach Syrien gemeinsam mit russischen Parlamentariern gefordert.
„Dieser schwere Fehler erfordert eine ernsthafte Konsequenz. Wir fordern Sie auf zurückzutreten“, sagte der Vertreter Der Gruppe der Sozialisten Michele Nicoletti.
Es sei darauf hingewiesen, dass Agramunt zuvor erklärt hatte, dass er in Syrien nicht die PACE vertreten hatte, sondern in seiner Funktion als spanischer Abgeordneter dort war.
„Selbst wenn merin Sohn eine solche Entschuldigung vorgebracht hätte, so würde ich ihm nicht verzeihen“, sagte in diesem Zusammenhang der4 Abgeordnete aus den Niederlanden Peter Omzig.
In der PACE gibt es kein entsprechendes Amtsenthebungsverfahren sowie Rücktrittsregelung für den Vorsitzenden der Versammlung. Als jedoch Agramunt versuchte, mit der Sitzung fortzufahren, begannen die Abgeordneten ihre Forderungen nach seinem Rücktritt zu äußern.
Im Ergebnis unterbrach das Oberhaupt der PACE die Sitzung und verließ den Tagungssaal.
Nach der Pause begann die Sitzung unter Vorsitz des Vize-Präsidenten Roger Geyl. Agramunt kehre bisher weder in den Saal zurück noch erklärte er seinen Rücktritt.
Dafür sagte der Generalsekretär der PACE Woizek Sawitzki, dass Pedro Agramunt sich einverstanden erklärt hat, auf die Fragen der Europarlamentarier in einer separaten Sitzung am Dienstag, dem 25. April, zu antworten

Lug-info.com: Das auf eine Mine bei Prischib geratene Fahrzeug einer OSZE-Patrouille ist nicht lange davor über dieselbe Straße gefahren. Dies teilte heute auf einer Besprechung des Ministerrats unter Teilnahme des Oberhaupts der LVR der Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego mit….
Detonation auf dem Rückweg
„Die Umstände sind bisher nicht klar, die Ermittlung geht weiter, aber derzeit ist Folgendes klar. Das Fahrzeug fuhr auf einem Feldweg, genauer, auf einem Feldweg zwischen den Ortschaften Prischib und Smeloje. Zuerst fuhr die Patrouille mit zwei Fahrzeugen in Richtung Smeloje, hat da irgendwelche ihrer Aufgaben erfüllt und auf der Rückfahrt ist das vordere Fahrzeug mit dem rechten Hinterrad auf eine Mine geraten, die auf dieser Straße installiert war, über die häufig auch die örtliche Bevölkerung, Zivilisten, fahren, ich denke, dass dort auch unsere Soldaten fahren“, berichtete Dejnego.
„Sie (die OSZE) haben eine Drohne zum Monitoring im Gebiet von Slawjanoserbsk gestartet“, fügte der Leiter der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko mit.
„Wir haben (den OSZE-Vertretern) mehrfach gesagt: Geben Sie aus Sicherheitsgründen Ihre Routen an, wir werden die Sicherheit garantieren“, sagte er.
Systematische Provokation der ukrainischen Streitkräfte
„Alle Umstände gestalten sich so, dass man an eine systematische Provokation von Seiten von Spezialeinheiten der ukrainischen Streitkräfte denkt“, unterstrich Dejnego.
„Ein Beobachter starb, weitere zwei, die sich in dem Fahrzeug befanden, erhielten Verletzung mittleren Schweregrades. Sie sind jetzt in Behandlung, erhalten alle notwendige Hilfe in unserem Krankenhaus“, erinnerte er.
„Die Leiche des Toten wurden OSZE-Vertretern übergeben, ich habe die OSZE-Fahrzeuge, mit denen die Leiche transportiert wurde, bis zum Übergangspunkt in Popasnaja begleitet“, berichtete Dejnego und dankte den Mitarbeitern des Innenministeriums der LVR „für die operative Unterstützung in der Organisation der Begleitung“ der Fahrzeuge in der dunklen Tageszeit in frontnahem Gebiet.

De.sputniknews.com: Ukraine schneidet Lugansk von Stromnetz ab
Ab kommenden Dienstag stoppt die Ukraine die Stromlieferungen in die selbsterklärte Volksrepublik Lugansk im Südosten des Landes, wie das russische Nachrichtenportal lenta.ru am Montag berichtet.
„Ab dem 25. April werden die Stromlieferungen auf das unkontrollierte Territorium völlig eingestellt“, sagte demnach der Chef des Lugansker Energieverbands, Wladimir Grizai, einem ukrainischen TV-Sender.
Auch das Wasserwerk Popasna, das Lugansk, Stahanow und andere Ortschaften der Region mit Wasser versorgt, wird dann keinen Strom mehr bekommen.
Wie ein Vertreter der Volksrepublik Lugansk am Samstag mitteilte, plant die ukrainische Seite auch eine neue Blockade des Dampfkraftwerks in der Stadt Stschastje.
In der Ukraine gilt derzeit wegen Kohlemangels der Notstand, der aus der Blockade der selbsternannten Republiken durch Kiew resultiert. Die meisten ukrainischen Kohlegruben befinden sich in den Regionen Donezk und Lugansk, die sich gezwungen sahen, den Betrieb auf ihrem Territorium wegen der Blockade unter Zwangsverwaltung zu stellen.

Lug-info.com: Das System der Energieversorgung der LVR wird im Fall der Einstellung der Stromlieferungen aus der Ukraine umgebaut und die Bevölkerung der Republik wird das nicht sehr zu spüren bekommen. Dies teilte heute der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats, der Zivilschutzminister der LVR Sergej Iwanuschkin mit.
Der Generaldirektor des ukrainischen Unternehmens „Lugansker Energievereinigung“ Woladimir Grizaj hatte zuvor erklärte, dass nach Beschluss des Energieministeriums der Ukraine das Unternehmen ab 00:00 am 25. April die Stromlieferungen in die LVR eingestellt.
Iwanuschkin erklärte, dass die Republik technisch bereit zu der Störungssituation ist, sowohl was die Einstellung von Strom- als auch von Wasserlieferungen betrifft.
„Die Bevölkerung der Republik wird davon nicht viel merken, das Stromversorgungssystem der Republik wird umgestellt, die Bevölkerung wird im vollen Umfang versorgt werden“, versicherte der Minister.
„Soll das auf dem Gewissen der ukrainischen Seite lasten. Wenn sie uns abschalten, werden
wir dennoch die Stromversorgung einiger Orte auf jener ukrainischen Seite weiterführen, das sind unsere Leute und wir haben nicht vor, ihnen die Versorgung abzustellen. Leuten die Versorgung abzudrehen, bei denen alles mit Strom betrieben wird, die Lebensbedingungen der Menschen zu verschlechtern – wir halten das für im äußersten Maß zynisch und unmenschlich“, unterstrich Iwanuschkin.

De.sputniknews.com: Mogherini wirbt in Moskau um Kooperation mit EU
Die EU will im Kampf gegen den Terrorismus und bei der Regelung der Situation in Syrien mit Russland kooperieren, obwohl gewisse Differenzen zwischen Brüssel und Moskau weiter bestehen, wie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Montag bei einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow sagte.
„Wir haben gewisse Meinungsverschiedenheiten. Sie betreffen die Lage in der Ukraine und die Krim-Halbinsel. Trotzdem stehen wir vor gemeinsamen Herausforderungen und es gibt Kooperationsthemen“, so Mogherini.
Brüssel und Moskau müssen ihr zufolge vor allem gegen die Terror-Bekämpfung gemeinsam vorgehen.
„Ich möchte noch einmal unser Interesse an dieser Kooperation zu solch akuten Fragen wie der Lage in Syrien und Libyen bekräftigen“, so die Diplomatin.
Lawrow rief seinerseits die EU dazu auf, „sich auf reale gemeinsame Bedrohungen und nicht auf erdachte Risiken zu konzentrieren“.

Dan-news.info: Die Verwaltung von Donezk wird zu den Maifeiertagen 38 Lebensmittelmärkte mit abgesenkten Preisen organisieren, teilte der Pressedienst der Stadtverwaltung mit.
Im Zeitraum der Maifeiertag vom 1. bis zum 11. Mai sind 15 Märkte geplant, ein Drittel davon wird im frontnahen Kujbyschewskij-Bezirk organisiert werden. Weitere vier im Budennowskij-Bezirk, drei im Kiewskij-Bezirk und je einer in den Bezirken Woroschilowskij, Kirowskij und Proletarskij.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Die Zuspitzung der Situation auf der koreanischen Halbinsel erfolgt nicht nur auf dem Wasser, sondern auch unter Wasser. Laut japanischen Medien sind dort außer Schiffen der amerikanischen und japanischen Marine derzeit mehr als 50 U-Boote mehrerer Länder konzentriert, was die Lage noch explosiver macht, schreibt die „Rossijskaja Gaseta“ am Montag.
Wie japanische Medien berichteten, ist ein Muskelspiel vor der koreanischen Küste im Gange. Laut japanischen Militärexperten schickte China, das über die Situation sowie eine große Anhäufung der Kampfschiffe der USA und Japans besorgt ist, bereits 20 U-Boote vor die koreanische Küste. Sie sammeln Informationen und verfolgen die amerikanisch-japanischen Militärmanöver, an denen der amerikanische Flugzeugträger “Carl Vinson” sowie die stärksten Zerstörer und Begleitschiffe beider Länder beteiligt sind.’
Japan schickte ebenfalls seine U-Boote in die Region. Die USA verkündeten zuvor, verschiedene U-Boote, darunter mit Marschflugkörpern bewaffnete, hinzuziehen zu wollen. Bei Bedarf könnten sie Angriffe gegen Atomobjekte in Nordkorea führen. Von diesen U-Booten sprach US-Präsident Donald Trump, als er den chinesischen Staatschef Xi Jinping darum bat, Pjöngjang daran zu erinnern, dass die USA „ebenfalls U-Boote“ vor die koreanische Küste geschickt hätten, womit er andeutete, dass Nordkorea Angriffe unter Wasser befürchten sollte.
Auch Russland und Südkorea entsandten ihre U-Boote in die Region.
Nach japanischen Angaben sollen sich derzeit mehr als 50 U-Boote der USA, Japans, Chinas, Russlands und Südkoreas im Raum um die koreanische Halbinsel befinden. Darüber hinaus verfügt Nordkorea über eine ziemlich große U-Boot-Flotte. Den Experten zufolge haben die Militärs der erwähnten Länder nicht immer Freundschaftsbeziehungen, weshalb sie sich bisweilen gegenseitig provozieren, was die Spannungen weiter verschärfen könnte.

Lug-info.com: „Am 23. April um 00:30 ist in Lugansk in der Kalugin-Straße ein nicht identifiziertes Objekt detoniert, in der Folge sind bei uns 18 Fenster in Treppenhäusern und 12 in Wohnungen beschädigt worden“, teilte der Zivilschutzminister der LVR Sergej Iwanuschkin mit.
„Gestern wurde schon operativ Material ausgegeben, um die Fensteröffnung abzudichten und jetzt wird die Frage der Ausgabe von Fensterglas für die Wohnungen gelöst“, teilte Iwanuschkin mit.
Die Ursachen der Explosion werden ermittelt.
Er fügte hinzu, dass in der letzten Woche in der Republik sechs Vorfälle mit explosiven Objekten geschehen sind, in Lutugino und in Metallist wurden in der Folge der Detonationen zwei Menschen verletzt.

De.sputniknews.com: Russland verspricht Druck auf Donbass
Moskau will Druck auf die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk ausüben, damit diese den Forderungen der Minsker Vereinbarungen zur Regelung der Lage in der Ostukraine folgen werden, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow beim Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini sagte.
„Ich rechne damit, dass unsere EU-Kollegen in ihrer Arbeit mit der Regierung in der Ukraine eine strikte Umsetzung der Minsker Vereinbarungen fordern werden“, so Lawrow.
„Wir sind bereit, unseren Teil des Wegs als Garanten dieser Vereinbarungen zu leisten und werden Lugansk und Donezk beeinflussen, damit es ihrerseits eine Gegenbewegung gibt, wenn Kiew (…) endlich beginnt, seinen Verpflichtungen nachzukommen“, hieß es.

De.sputniknews.com: Lawrow: Kiew sabotiert Minsker Abkommen – wo bleibt Reaktion der Schutzpatrone?
Kiew meidet Kontakte mit den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk im Rahmen der Minsker Vereinbarungen, die Sanktionen für deren Nichterfüllung werden aber nur gegen Russland verhängt. Dies kritisierte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag beim Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini.
„Wir bemühen uns, unseren Teil der Arbeit sorgfältig zu leisten. Leider weicht Kiew einem direkten Dialog mit Donezk und Lugansk aus, obwohl diese Forderung schwarz auf weiß in den Minsker Vereinbarungen geschrieben steht“, so Lawrow. „Wenn aber die Position der EU darin besteht, dass alle ihren Teil der Verpflichtungen erfüllen sollen, dann entsteht die Frage: Warum gibt es Sanktionen nur gegen Russland?“
Die eindeutige Sabotage der Kiewer Leitung an allem, was im Minsker Dokument festgelegt wurde, betonte der russische Chefdiplomat, müsse natürlich irgendeine Reaktion bei denjenigen hervorrufen, die diese Regierung patronisieren.

Lug-info.com: Soldaten der Volksmiliz der LVR haben bei der Durchführung von technischer Aufklärung am Ort der Detonation des Patrouillenfahrzeugs der OSZE-Mission festgestellt, dass die unter Verdacht stehenden Diversions- und Erkundungsgruppe aus drei Personen bestand. Dies teilte heute der Leiter der Ermittlungsabteilung der Generalstaatsanwaltschaft der LVR Alexandr Alexandrow mit.
„Im Verlauf von am 24. April 2017 von Einheiten der Volksmiliz durchgeführten technischen Ermittlungen am Ort der Detonation des OSZE-Fahrzeugs im Gebiet von Prischib wurden 500-700 Meter von dem genannten Ort eine so genannte „Lagerung“ entdeckt, die von einer ukrainischen Diversions- und Erkundungsgruppe organisiert worden war“, berichtete er.
„Nach den gefundenen Indizien und der Art der Aktivitäten wurde festgestellt, dass die
Diversionsgruppe aus drei Personen bestand, der Leiter der Gruppe ist Major Sergej Wjatschewslawowitsch Goludsjak aus dem 8. Regiment der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte (dessen Kommandeur Oberstleutnant Jewgenij Olegowitsch Kowaltschuk ist)“, bemerkte Alexandrow.
Der Abteilungsleiter fügte hinzu, dass „nach der Taktik der Gruppe anzunehmen ist, dass die ukrainische Diversions- und Erkundungsgruppe von
Instrukteuren aus Deutschland und Polen ausgebildet wurde“.
„Ziel der durchgeführten Diversion ist die Beschuldigung der der militärischen Strukturen der LVR, die Diskreditierung der vertrauensvollen Beziehungen zwischen der OSZE-Mission und der LVR sowie eine Grundlage für die Heranziehung von Militärspezialisten der NATO durch die ukrainische Seite zur Entminung des von der Ukraine kontrollierten Territoriums“, erklärte er.

De.sputniknews.com: Russland hat den USA eine Einladung zur diese Woche in Moskau stattfindenden Sicherheitskonferenz gesandt. Dies teilte Vize-Außenminister Sergej Rjabkow am Montag mit.
„Traditionsgemäß laden wir hochrangige amerikanische Politiker ein, aber sie sagen immer wegen der bekannten Selbsteinschränkungen ab. In diesem Jahr hat sich an ihrer Position nichts geändert, wie ich sehe“, so Rjabkow.
Zwischen Russland und den USA gebe es nach wie vor ernste Diskrepanzen in den Fragen der Konfliktregelung in Syrien, der politischen Regelung sowohl der Erfüllung der Sicherheitsratsresolution No2254 in vollem Umfang.
„Die Problematik des Falls in Chan Scheichun, der OPCW-Experten-Besuche dieses Ortes sowie der Luftbasis Schairat hat innerhalb der letzten Wochen, seit dem 4. April, einen schweren Schatten auf alles, was mit unserem Dialog mit den USA in Bezug auf Syrien verbunden ist, geworfen“, betonte der Vize-Außenminister….

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberst Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Bisher haben wir
keine offiziellen Dokumente von Vertretern der OSZE-Mission über einen Stopp der Arbeit erhalten, die Beobachter arbeiten in normaler Weise.
Im Zusammenhang mit dem gestrigen Vorfall – der Detonation eines OSZE-Fahrzeugs mit der
Folge eines toten und zwei verletzten internationalen Beobachter – hat das Kommando der Volksmiliz entschieden, eine zusätzliche technische Aufklärung von Örtlichkeiten in Hinsicht auf die Auffindung von Minen und nicht detonierten Geschossen in den gefährlichsten Gebieten durchzuführen sowie auf zweirangigen Straßen, die von örtlichen Einwohnern genutzt werden könnten.
Die ukrainischen Behörden haben erklärt, dass sie ab 00:00 am 25. April 2017 die Stromlieferungen auf das Territorium der LVR einstellen, darunter auch an Wasserwerke, die die Einwohner der Republik versorgen. Unsererseits will ich versichern, dass wir eine solche Entwicklungsvariante vorgesehen haben und bereit sind, eine unterbrechungsfreie
Stromlieferung zu sichern, in dem wir vorhandene Reservequellen nutzen.

De.sputniknews.com: Wer, warum und wie den Syrien-Krieg entfesselte – syrischer Ex-Minister
Syrien kämpft bereits sechs Jahre lang gegen die Kolonisierung, die der Westen auf garstige Weise aufzudrängen versucht, wie der ehemalige Informationsminister des Landes, Mahdi Dakhlallah, im Sputnik-Interview sagte.
Die westlichen Länder hatten dem Ex-Minister zufolge kaum eine Möglichkeit, „Einfluss auf Syriens Politik zu verüben, weil das Land keine Staatschulden und keine Verpflichtungen vor dem Internationalen Währungsfonds hatte“.
Syrien sei immer ein eigenständiges und unabhängiges Land gewesen, das zudem Palästina und Libyen bei der Konfrontation mit Israel stets unterstützt habe. Dies wiederum sei der letzte Tropfen gewesen, weswegen gegen Syrien ein Krieg entfesselt worden sei, betonte Dakhlallah.
„Derzeit kann man das schrecklichste Szenarium eines zerstörerischen Kriegs beobachten, mit dem Ziel, das Land zu einer Kolonie zu machen“, so der Ex-Minister. Dazu würden alle möglichen Mittel eingesetzt. Der Terror im Land wird laut Dakhlallah durch zwei verschiedene Gruppen vertreten: Einerseits sei dies der internationale Terrorismus, andererseits würden in Syrien verschiedene bewaffneten Gruppierungen kämpfen, die die USA und ihre Verbündeten unterstützten.
„Systematisch wird die beste Infrastruktur in der Region vernichtet, es wurden eine Wirtschaftsblockade und eine politische Isolation verhängt“, unterstrich der ehemalige Kommunikationsminister.
Trotz des schweren sechsjährigen Krieges gebe das syrische Volk jedoch nicht auf und kämpfe weiterhin gegen die Eroberer, weil seine Freiheit auf dem Spiel stehe. Inzwischen wurden die Gegner gezwungen, so der Politiker, von alternativen Wegen der Syrien-Regelung zu sprechen. Trotzdem dürfe man nicht vergessen, dass sie immer von ihren eigenen kolonialistischen Interessen ausgehen würden.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung
28 Mal verletzt. Dass Territorium der Republik wurde mit Artilleriegeschützen, Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurden auf die Gebiete von
Krutaja Balka, Jasinowataja, Spartak und das Gebiet des Flughafens von Donezk zwei Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, 72 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm und 250 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern abgeschossen.
Gleichzeitig haben die Kriegsverbrecher aus der 53., 92., 30. mechanisierten Brigade, der 25. Luftlandebrigade, der 46. Luftsturmbrigade und der 36. Marineinfanteriebrigade aktiv das Territorium der Republik mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen
beschossen. Von den ukrainischen Positionen aus wurden die Gebiete folgender Ortschaften beschossen: Sajzewo, Wasiljewka, Shelesnaja Balka, Kominternowo, Sachanka, Oktjabrj, Leninskoje, der Petrowskij- und der Kirowskij-Bezirk von Donezk.
In der Folge von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Truppen mit von den Minsker
Vereinbarungen verbotenen Waffen starb ein Soldat der DVR und einer wurde verletzt.
Von uns wird ein erheblicher Rückgang der Beschüsse von der ukrainischen Seite aus festgestellt. Möglicherweise ist dies mit der fortgesetzten Rotation von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte an der Front und der Ankunft einer Kommission des Stabs der „ATO“ an den Stationierungsorten der 36. Marineinfanteriebrigade (Mariupol) und der 72. mechanisierten Brigade (Awdejewka) verbunden.
In der 36. Brigade arbeitet eine Kommission zu Fragen der sich häufenden Fälle von Alkoholmissbrauch während der Dienstzeit sowie von kriminellen Aktivitäten von Soldaten gegenüber der friedlichen Bevölkerung, nämlich:
Prügeleien, Raubüberfälle, Vorfälle im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss. Das gesamte Personal der Brigade wurde unter Ausgangsverbot gestellt.
Das Kommando der 72. Brigade verursacht durch seine Untätigkeit den ukrainischen Streitkräften weiterhin nicht kampfbedingte Verluste. Beispielsweise hat nach Angaben
unserer Quelle gestern der Kommandeur einer Abteilung einrs der Einheiten der Brigade beschlossen, Übungen zur Schießausbildung durchzuführen und den Untergebenen den inneren Aufbau eines BOG-17-Geschosses zu zeigen. Und nicht auf einem Plakat, wie das überall üblich ist, sondern am echten Objekt. In der Folge des Auseinanderbauens des Geschosses erfolgte eine Detonation. Das Ergebnis – drei Verletzte. Und so ist es fast jeden Tag.
Aber wir hoffen trotz allem, dass ein Sinken der Zahl der Beschüsse von der ukrainischen Seite damit verbunden ist, dass nach drei Jahren Anwesenheit in der Konfliktzone die Vertreter der internationalen Organisationen endlich auf die Ukraine in Fragen der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einwirken.
Wir wenden uns an die internationalen Beobachter mit der Bitte, die gewählte Methode des Einflusses auf die militärisch-politische Führung der Ukraine fortzusetzen, damit endlich die Beschüsse des Territoriums der Republik beendet werden.
Wir sind unsererseits bereit zu einer Fortsetzung der Verhandlungen zu einer friedlichen Regelung des Konflikts, aber dies ist nur nach einer vollständigen Feuereinstellung von der ukrainischen Seite möglich.
Wir brauchen keinerlei Opfer. Wir sind für Frieden im Donbass.

De.sputniknews.com: Tillerson: Ukraine stört USA-Russland-Verhältnis
US-Außenminister Rex Tillerson hat dem Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, per Telefon erklärt, dass die Situation in diesem Land ein Hindernis für die Normalisierung der Beziehungen der USA und Russland darstelle. Dies erklärte laut Medienberichten am Sonntag der US-Außenamtssprecher Mark Toner.
Tillerson hatte demnach Poroschenko angerufen und ihm versichert, Moskau bei seiner jüngsten Russland-Reise richtige Signale gegeben zu haben. Laut Toner soll der US-Außenminister Kiew versichert haben, dass „die Sanktionen in Kraft bleiben, bis Russland die Kontrolle über die Krim-Halbinsel an die Ukraine zurückgibt und seine gemäß den Minsker Abkommen übernommenen Verpflichtungen vollständig erfüllt“.
Tillerson soll Poroschenko auch aufgefordert haben, den Reformprozess und ebenso den Kampf gegen die Korruption fortzusetzen.
Laut Toner erklärte Tillerson dem ukrainischen Präsidenten, dass „Russlands Handlungen in der Ostukraine ein Hindernis für normale Beziehungen zu Russland“ seien.
Beide Politiker hätten außerdem darauf hingewiesen, wie wichtig es sei, dass alle Seiten der Minsker Abkommen, insbesondere die Volkswehrkräfte, ihre Verpflichtungen erfüllen.
Zuvor war bekannt geworden, dass bei einem Minen-Unfall in der Ukraine an der Trennlinie im Donbass ein Mitarbeiter der OSZE-Beobachtermission – ein aus den USA stammender Rettungsarzt — ums Leben gekommen war. Außerdem sollen nach OSZE-Angaben ein deutscher und ein tschechischer Mitarbeiter der Beobachtermission verletzt worden sein.
Kiew machte die Volkswehr der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk für diesen Vorfall verantwortlich, Lugansk – ukrainische Saboteure. Zuvor hatten die Lugansker Behörden die OSZE-Beobachter wiederholt auf mögliche Provokationen der Kiewer Armee und ukrainischer Diversionsgruppen an der Trennlinie im Donbass hingewiesen.
Wie es aus Lugansk hieß, sollen die OSZE-Fahrzeuge gegen ihr Mandat verstoßen haben und von der vorgesehenen Hauptroute abgewichen sein

De.sputniknews.com: Nach Mine unter OSZE-Auto: Erneut Toter und Verletzte durch Explosion in Lugansk
Durch eine Explosion an einem Traktor in der selbsternannten Volksrepublik Lugansk (VRL) im Südosten der Ukraine ist ein Mensch ums Leben gekommen, fünf sind verletzt worden, wie der Pressedienst des Sicherheitsministeriums der VRL am Montag gegenüber RIA Novosti meldete.
„Um 11:15 wurde ein Traktor mit Schlepper in die Luft gesprengt. Nach vorläufigen Angaben ist im Ergebnis der Explosion ein Mensch ums Leben gekommen und fünf sind schwer verletzt worden“, so der Sprecher des Ministeriums.
Am Tatort ist eine Ermittlergruppe im Einsatz…

Lug-info.com: „Am 24. April 2017 um 11:15 ist im Perewalskij-Bezirk bei Faschtschewka ein Traktor mit Anhänger auf eine Mine geraten. In der Folge der Detonation starb nach vorläufigen Informationen ein Mensch, fünf wurden verletzt“, teilte der Pressedienst des Staatssicherheitsministeriums der LVR mit.
Vor Ort arbeitet eine operative Ermittlungsgruppe des Staatssicherheitsministeriums der LVR.
Später teilte das MfS genauere Einzelheiten mit.
„Während der Durchführung von Ermittlungsmaßnahmen zur Detonation des Traktors und dem Tod friedlicher Einwohner im Perewalskij-Bezirk durch Mitarbeiter des MfS der LVR wurde festgestellt, dass bei der Säuberung eines Waldstücks der Traktor mit Mitarbeitern der Forstverwaltung auf eine Antipanzermine geriet“, heißt es in der Mitteilung des MfS.
„Nach vorläufigen Informationen wurde die genannte Antipanzermine im Jahr 2014 während der Besetzung von Tschernuchino und der umliegenden Dörfer von den ukrainischen Streitkräften gelegt“, bemerkte das MfS.
„Die gesammelten Materialien werden als Beweisstücke in das Strafverfahren zur Planung, Vorbereitung, Entfachung und Führung eines Angriffskriegs durch Vertreter der Ukraine einbezogen, für das das MfS die Untersuchungen führt“, fügte das Ministerium hinzu.

De.sputniknews.com: Nato lässt OVKS abblitzen – aber nähert sich ihren Grenzen an
Die Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit kann die Zusammenarbeit mit der Nato immer noch nicht systematisieren, wie der OVKS-Interimsgeneralsekretär Walerij Semerikow mitteilte.
„Es gibt Missverständnis seitens einzelner Nato-Mitglieder“, so Semerikow. „Wir treffen uns zwar mit ihnen, besprechen einzeln Probleme und Fragen. Es klappt jedoch nicht, unsere Arbeit zwischen den Organisationen zu systematisieren. Darunter leidet die gemeinsame Sache.“
Noch 2004 hatten die Chefs der OVKS-Mitgliedsländer eine separate Entscheidung in Bezug auf die Kooperation mit der Nato getroffen. „Es wurden bestimmte Richtungen festgelegt, in denen wir zusammenarbeiten und die gemeinsame Kooperation entwickeln können“, erinnerte Semerikow. Damals wurden die Vorschläge an das Hauptquartier der Allianz geschickt, um danach die Arbeit zu organisieren. Allerdings gab die Nato damals keine Antwort.
Der OVKS-Generalsekretär ließ auch die Frage einer Annäherung der Nato an die unter Kontrolle seiner Organisation stehenden Gebiete nicht außer Acht. „Natürlich stehen diese Fragen auf der Tagesordnung der Verteidigungsminister, des Außenministerrates, der Ratssekretäre sowie des Rats für kollektive Sicherheit. Das ist eine der ernsthaften Herausforderungen und Gefahren für die Sicherheit der Mitgliedsländer“, unterstrich Semerikow.
Diesen Gefahren und Herausforderungen würden in erster Linie jedoch Russland und Weißrussland gerecht zu werden versuchen, sie würden Schritte in dieser Richtung unternehmen. Es seien auch bestimmte Pläne und Vereinbarungen getroffen worden, die derzeit auch umgesetzt würden.
Die Organisation des Vertrages über die kollektive Sicherheit (OVKS) war am 15. Mai 1992 von Armenien, Kasachstan, Kirgisien, Russland, Tadschikistan und Usbekistan ins Leben gerufen worden. 1999 war die neue Zusammensetzung der Mitgliedstaaten mit der Unterzeichnung des Vertrages durch Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisien, Russland und Tadschikistan vereinbart worden.

De.sputniknews.com: Nach Einreiseverbot: Kiewer Geheimdienst macht Busenblitzer von Russin publik
Der ukrainische Inlandsgeheimdienst (SBU) hat einer russischen Sängerin die Einreise ins Land verwehrt und in seinem offiziellen Twitter-Account dazu auch noch ein Foto von ihr veröffentlicht, das ein Malheur während eines Live-Auftritts zeigt. Dabei wollte die Frau lediglich ihre kranke Tochter besuchen, berichten russische Medien.
Der Inlandsgeheimdienst der Ukraine hat der russischen Sängerin Lolita Miljawskaja die Einreise verboten und sie am Sonntag in der ukrainischen Stadt Konotop aus einem Zug hinausgeschmissen. Dabei habe die 54-Jährige lediglich ihre in Kiew lebende Tochter besuchen wollen, die derzeit krank sei, berichten russische Medien. Grund für das Einreiseverbot — ein 2015 absolvierter Auftritt auf der Schwarzmeerhalbinsel Krim.
Nun darf die gebürtige Ukrainerin, die seit 1985 in Moskau lebt und die russische Staatsangehörigkeit besitzt, sich drei ganze Jahre nicht in der Ukraine blicken lassen. Im Grunde ist diese Maßnahme ja nicht verwunderlich, da sich nach dem Einreiseverbot für die russische ESC-Kandidatin Julia Samoilowa diesbezüglich schon fast ein Trend abzeichnete.
Doch dabei blieb es ja nicht: Diesmal wollte der SBU offenbar auch noch etwas Humor zeigen: In ihrem Twitter-Account veröffentlichte die Behörde ein Foto, wo die Oberweite von Miljawskaja einseitig zum Vorschein gekommen war. „Du hast hier nichts verloren“ – ungefähr so lässt sich eine ukrainische Aufschrift auf dem Bild übersetzen.
In den sozialen Netzwerken sorgte der Beitrag für heftige Kritik.
„Cool. Eine solide Behörde in einem soliden Staat. Wie in einem Schweinestall“, kommentiert den Tweet der bekannte ukrainische Medienexperte und Kiew-Kritiker Anatolij Scharij…

Abends:

Ukrinform: Der Vorsitzende der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine Apakan fuhr mit einer Delegation in den Donbass. Dies erklärte der Erste Stellvertreter der OSZE-Mission in der Ukraine Alexander Hug, informiert „Espresso TV“.
„Ich kann bestätigen, dass Botschafter Apakan und unsere Delegation auf dem Weg in die Ostukraine sind. Eine Reihe von Aktivitäten, die diese Delegation durchführen wird, ist durch den Botschafter Apakan bestimmt“, sagte Hug….
Aufgrund dieses Faktes (der Sprengung des OSZE-Fahrzeugs – Anm. d. Übers.) hat die Verwaltung des Sicherheitsdienstes der Ukraine im Lugansker Oblast ein Strafverfahren nach dem Artikel „terroristischer Akt, der zum Tode eines Menschen führte“ eröffnet.

Lug-info.com: Eine erste Partie von Computern kommt am 24. April in Dorfschulen der Republik, berichtete die stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats der LVR Natalja Tichonskaja.
„Seit heute wird vom Bildungsministerium Computertechnik an Dorfschulen verteilt, heute in der zweiten Hälfte des Tages sind bereits Lugansk und der Lutuginskij-Bezirk eingeladen. In die Territorien werden 74 Computer gehen“, berichtete sie.
„Wir haben derzeit 49 Dorfschulen, 311 Computer sind angefordert. Deshalb hat die Arbeit begonnen, sie wird schon durchgeführt“, sagte Tichosnkaja.

De.sputniknews.com: Edward Snowden lernt Russisch
Kein Mitglied der Administration von US-Präsident Donald Trump hat laut Anatoli Kutscherena, dem Anwalt des ehemaligen CIA- und NSA-Mitarbeiters Edward Snowden, bisher versucht, sich mit seinem Mandanten in Verbindung zu setzen.
„Ich glaube, Snowden hat seine Position klar gemacht und nichts daran geändert… Seine Haltung ist unverändert in Bezug auf die Feststellungen, die er wiederholt geäußert hat“, so Kutscherena.
Snowden lebe und arbeite weiter in Russland und lerne Russisch, so der Anwalt. Ihm zufolge kann der NSA-Enthüller schon etwas russisch sprechen.
Im Juni 2013 hatte der ehemalige Mitarbeiter der US-Geheimdienste CIA und NSA Edward Snowden den Zeitungen „The Washington Post“ und „The Guardian“ vertrauliche Dokumente über Ausspähaktivitäten der USA und Großbritanniens übergeben. Daraufhin flüchtete er zuerst nach Hongkong, dann nach Moskau. Russland gewährte dem Whistleblower zunächst einjähriges Asyl. Im August 2014 wurde die Aufenthaltsgenehmigung für Snowden dann um drei weitere Jahre verlängert.

De.sputniknews.com: Moskau befürchtet mögliche neue Giftgasangriffe in Syrien
Moskau schließt neue Giftgasangriffe in Syrien in absehbarer Zeit nicht aus und spricht von Versuchen einer Inszenierung.
In Syrien können in den nächsten Tagen neue Versuche der Inszenierung von Giftgasangriffen unternommen werden, wie Michail Uljanow, Ressortleiter für Nichtweiterverbreitung und Rüstungskontrolle im russischen Außenministerium, sagte.
„Es werden neue derartige Inszenierungen stattfinden“, sagte Uljanow. Es sei möglich, dass sie im Raum von Damaskus in den kommenden Tagen organisiert werden.
Wie Uljanow ferner betonte, schließt man in Moskau nicht aus, dass in Chan-Scheihun in der Tat Chemiewaffen eingesetzt worden waren. „Die Frage besteht darin, wer diese zum Ort des Geschehnisses lieferte und wie“, sagte der Ressortleiter und verwies darauf, dass es bislang keinen einzigen Beweis dafür gebe, dass „Syrien zumindest ein Kilo von C-Waffen verheimlichte“. „Es gibt den Verdacht, es gibt Fragen, das ist aber normal“, so Uljanow.
Zuvor war bekannt geworden, dass die unabhängige UN-Kommission zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in Syrien bislang keinen Zusammenhang zwischen Luftangriffen der syrischen Armee und der vermutlichen Giftgasattacke in der Provinz Idlib gefunden habe. „Wir haben keinen Zusammenhang zwischen den Luftangriffen und der Zerstreuung (des Gases – Anm. d. Red.) gefunden“, sagte der Kommissionschef Paulo Sergio Pinheiro im Anschluss an die internen Besprechungen im UN-Sicherheitsrat zur Situation in Syrien gegenüber Journalisten….

Lug-info.com: Ukrainische Diversanten haben das Fahrzeug der OSZE-Mission gesprengt, um die Situation in der LVR zu destabilisieren. Dies teilte heute auf einer Pressekonferenz der Innenminister der LVR Generalmajor Igor Kornet mit.
„Ich will anmerken, dass die ukrainische Seite ihre Taktik verändert hat. Sie hat früher häufig mit Diversions- und Erkundungsgruppen Schläge gegen zivile Infrastruktur verübt: Sie erinnern sich sehr gut an die Sprengungen von Stromleitungen, Gasleitungen, Eisenbahngleisen, Elektrostation“, sagte Kornet.
„Jetzt sehen Sie, dass sich die Taktik geändert hat: Sie versuchen, die Lage in unserer Republik durch Schläge auf internationale Beobachtermissionen zu destabilisieren“, erklärte er.

De.sputniknews.com: Nach Anschlag auf OSZE-Fahrzeug: Kiew spricht von Friedensmission im Donezbecken
Die Initiative zur Entsendung von Friedenstruppen in die Donbass-Region gewinnt nach dem jüngsten Anschlag auf ein Fahrzeug der OSZE-Mission im Gebiet Lugansk an Aktualität. Dies äußerte die Vizevorsitzende der ukrainischen Obersten Rada (Parlament), Irina Geraschtschenko, die Kiew in der Kontaktgruppe für humanitäre Fragen vertritt.
„Die Initiative der Ukraine zur Friedensmission wird immer offensichtlicher und akuter. Man jagt dort schon Fahrzeuge mit unbewaffneten Beobachtern in die Luft“, so die Abgeordnete auf ihrer Facebook-Seite. Ihr zufolge sollten alle internationalen Organisationen Russland „unter Druck setzen“ und eine ausführliche Ermittlung dieses Zwischenfalls verlangen. Darüber hinaus sollten die Mitglieder der OSZE-Mission „Zugang zum ganzen Territorium und zur Grenze bekommen“.
Das OSZE-Fahrzeug war am Sonntagvormittag im Kreis Slawjanoserbsk (Gebiet Lugansk) auf eine Mine aufgefahren. Dieser Teil des Gebiets Lugansk wird von den Kiewer Behörden nicht kontrolliert. Dabei kam ein OSZE-Arzt (US-Staatsbürger) ums Leben. Zwei Mitglieder der Mission wurden nach Angaben der Organisation verletzt. Eine Beobachterin aus Deutschland musste ins Krankenhaus gebracht werden.
Der Sprecher der Lugansker Volkspolizei, Andrej Marotschko, vermutete, dass dieser Anschlag von ukrainischen Diversanten aus dem 8. Regiment der Spezialkräfte der Streitkräfte der Ukraine verübt worden sein könnte. Diese Provokation Kiews könnte ihm zufolge speziell organisiert worden sein, um das Thema Einführung von bewaffneten Friedensstiftern in die Donbass-Region aufzuwerfen.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko telefonierte danach mit dem US-Außenminister Rex Tillerson. Die Seiten haben über die Aufstellung eines internationalen Friedenskontingents unter der Schirmherrschaft der UNO im Donezbecken gesprochen, wie der Pressedienst des ukrainischen Staatschefs mitteilte.

Ukrinform: Nach den Worten des Sekretärs des Nationalen Sicherheitsrates der Ukraine Alexandr Turtschinow, liegt die Verantwortlichkeit für den Tod des Mitglieds der OSZE-Beobachtermission und die Verletzung zweier Vertreter der Mission bei der militär-politischen Führung der RF.
Dies erklärte das Pressezentrum des Sekretärs.
„Diese Subversion ist ein geplanter Terroranschlag, gerichtet gegen die OSZE-Mission im Donbass. Die volle Verantwortung für diesen wirklich terroristischen Akt trägt die militär-politische Führung der RF, die das okkupierte Gebiet des Donbass kontrolliert. Keine Aktivität der Hybridtruppen geschieht ohne Zustimmung des russischen Generalstabs“, sagte Turtschinow.
Wie berichtet wurde, detonierte gestern auf dem durch Russland okkupierten Territorium in der Nähe des Ortes Prischib im Lugansker Gebiet während einer Patrouille der OSZE eines der Fahrzeuge durch eine Mine, die von Militanten der russisch-terroristischen Gruppierungen gelegt wurde. Dieser terroristische Akt der russischen Söldner wurde den Worten Turtschinows nach durchgeführt, um die Arbeit der OSZE-Beobachter unmöglich zu machen.
„Eine der Aufgaben, die die Terroristen mit der Sprengung des OSZE-Fahrzeugs bezweckten, ist der Stopp der Patroullierung des okkupierten Territoriums für eine groß angelegte und unkontrollierte Verschiebung russischer Waffen und Militärtechnik mit dem Ziel der weiteren Vorbereitung von groß angelegten militärischen Provokationen“, erklärte der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates der Ukraine….
Turtschinow sagte weiterhin, dass dies kein Zufall war, sondern im Gegenteil ein geplanter Terroranschlag.
„Ich möchte sagen, dass über die Route der OSZE-Vertreter vorab in Kenntnis gesetzt worden waren die russischen Militärvertreter im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und die von ihnen kontrollierten ungesetzlichen bewaffneten Formationen, die entsprechende Sicherheitsgarantien für die OSZE-Vertreter zur Verfügung stellten“, sagte er und ergänzte, dass die Patrouille der OSZE-Beobachtermission nicht von der geplanten Route abgewichen war….

De.sputniknews.com: In Bezug auf die Behauptungen des Wahlkampfstabs von Emmanuel Macron, Russland hätte sich angeblich in den Wahlkampf in Frankreich eingemischt, sagte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, dass sie in der Luft hängen bleiben und ihren Autoren kaum Ehre machen würden.
„Erneut, welche Gruppen, woher, warum Russland“, fragte Peskow und meinte, dies erinnere an die Beschuldigungen aus Washington, „die bislang in der Luft hängen und den Autoren dieser Erklärungen keine Ehre machen“. Er reagierte damit auf in den französischen Medien aufgetauchte Meldungen, dass der Wahlkampf von Macrons Stab angeblich von Hacker-Gruppen angegriffen worden sein soll.
Vertreter des Unternehmens für Computersicherheit Trend Micro erklärten, Hacker aus dem Fancy-bear-Team hätten im Zeitraum vom 15. März bis 12. April Versuche unternommen, in die Datenbank von Macrons Bewegung „En marche“ („Auf geht’s“) einzudringen. Wie es aus der Agentur für Informationssicherheit Frankreichs hieß, sehe man dort keine Veranlassung, eindeutig von einer Beteiligung gerade dieser Hackergruppe an diesen Attacken zu sprechen, berichtet am Montag die französische Zeitung „L’Express“.
Amerikanische Medien und Geheimdienste hatten zuvor, ohne jegliche Beweise vorzulegen, die Hackergruppe Fancy bear beschuldigt, für Russland zu arbeiten und Kontakte zum russischen Auslandsgeheimdienst GRU zu unterhalten. Vorwürfe gegen angebliche „russische Hacker“ erklingen praktisch regelmäßig aus dem Munde europäischer Politiker, die es aber nicht eilig haben, ihre Worte mit Beweisen zu untermauern. Derartige Beschuldigungen erklangen von Vertretern der US-Demokraten, die bei der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten unterlagen, und nun auch aus dem Munde des französischen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron. Russland hatte die Beschuldigungen, angeblich Einfluss auf die Wahlen in den USA genommen zu haben, wiederholt entschieden zurückgewiesen.

Gefunden auf der VKontakte-Seite der Volksmiliz von Novorossia: Soldaten des Minenräumkommandos der Volksmiliz haben in unmittelbarer Nähe vom Ort der gestrigen Detonation des OSZE-Fahrzeugs weitere zwei Antipanzerminen mit Spanndraht entschärft. Dies erklärte heute in einer Pressekonferenz im Pressezentrum von LUG der offizielle Vertreter der Verteidigungsbehörde der Republik Oberstleutnant Andrej Marotschko…

De.sputniknews.com: Die Volksrepublik Lugansk hat den Leichnam des OSZE-Beobachters, der am Sonntag bei einer Minenexplosion in der Ostukraine umgekommen war, der OSZE-Mission aus eigener Initiative übergeben. Dies geht aus einer Mitteilung des russischen Vizeaußenministers Sergej Rjabkow hervor.
„Wir haben umgehend auf die Bitte der US-amerikanischer Seite um die Übergabe des Leichnams (des getöteten OSZE-Beobachters — Anm. d. Red.) reagiert, obwohl ich betonen möchte, dass diese Frage von den zuständigen Behörden und Strukturen in Lugansk gelöst wurde“, so Rjabkow.
Moskau habe zwar Lugansk „entsprechende Empfehlungen“ gegeben, jedoch habe die Volksrepublik ihre Entscheidung selbständig getroffen. Moskau begrüße aber diese Entscheidung.
Am Vortag habe der russische Außenminister Sergej Lawrow gleich nach dem Unfall seinem US-amerikanischen Amtskollegen Tillerson sein Beileid ausgesprochen, teilte Rjabkow anschließend mit. Die Umstände des Zwischenfalls müssten untersucht und begriffen werden, fügte er hinzu.
Seiner Ansicht nach soll der Vorfall bei dem Treffen des russischen Außenministers mit dem OSZE-Generalsekretär, Lamberto Zannier, thematisiert werden, so Rjabkow. Das Treffen soll am Dienstag in Moskau stattfinden.
Zuvor hatte ein Vertreter der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk bei den Verhandlungen in Minsk mitgeteilt, dass die Volksrepublik der OSZE-Mission in der Ostukraine den Leichnam des durch eine Mine getöteten Beobachters und Rettungsarztes aus den USA übergeben habe.
Das US-Außenministerium hatte Russland aufgerufen, seinen Einfluss auf Donezk und Lugansk einzusetzen, um eine Untersuchung des Todesunfalls zu ermöglichen….


 

 

Standard

Presseschau vom 23.04.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

Gefunden auf der VKontakte-Seite von Kommunistitscheskij Mir: Aktion „Wir danken Lenin für die Ukraine“
Die Ukraine und auch Ukrainer erinnern an und ehren das Andenken an den Gründer des Ukrainischen Staates und an das Genie der kommunistischen Bewegung W. I. Lenin.
Am Vorabend des 147. Geburtstages des Führers des Weltproletariates tauchten in Kiew Aufkleber und Plakate mit der Aufschrift „Wir danken für die Ukraine“ auf.
Dies ist der direkte Beweis dafür, dass ungeachtet aller Versuche des herrschenden nazistisch-oligarchen Regimes und politischer Verfolgungen das Land seine wahre Geschichte kennt und bewahrt.
Die Ukraine erinnert und bedankt sich…

De.sputniknews.com: „Schwarze Tage der Ukraine“: Sputnik-Fotograf erhält World Press Photo 2017
World Press Photo ist der größte und angesehenste Jahrespreis im Bereich Fotojournalismus. Der Fotoreporter von Sputnik, Valeri Melnikow, hat den Preis für eine Fotoserie über den bewaffneten Konflikt im Südosten der Ukraine erhalten.
In Amsterdam hat die feierliche Zeremonie der Auszeichnung der besten Fotografen 2017 beim weltweit renommiertesten Fotowettbewerb World Press Photo stattgefunden. Der Fotojournalist von Sputnik und mehrfache Preisträger internationaler Wettbewerbe, Valeri Melnikow, erhielt den Preis für die Fotoserie „Schwarze Tage der Ukraine“ in der Kategorie „Langfristige Projekte“. Fotografen von Sputnik werden bereits das zweite Jahr nacheinander mit einem Preis von World Press Photo ausgezeichnet. Ein Jahr zuvor erhielt Fotojournalist Wladimir Pesnja für seine Fotoserie „Eishockey in Wetluga“ die angesehene Auszeichnung.
Neben dem Fotokorrespondenten von Sputnik wurden weitere drei russische Fotojournalisten mit World Press Photo 2017 ausgezeichnet, darunter die Trägerin des Grand Prix des Andrej-Stenin-Fotowettbewerbs 2015, Jelena Anossowa, die für das Projekt „Nicht auf demselben Weg“ in der Kategorie „Alltag“ ausgezeichnet wurde

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von
Kalinowka, Losowoje und Shelobok.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen:
„Während eines Beschusses von ukrainischer Seite wurde in
Sajzewo ein ziviler Einwohner verletzt. Vor Ort befinden sich Ärzte. Einzelheiten werden noch geklärt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Er fügte hinzu, dass gestern tagsüber in Sajzewo durch einen Treffer eines Brandgeschosses das Dach eines Wohnhauses teilweise abbrannte. Außerdem wurde das durch das Feuer ein Wirtschaftsgebäude vernichtet.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
41 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit. Insgesamt wurden 13 Ortschaften von den ukrainischen Einheiten beschossen“.
Geschossen wurde mit Panzergeschützen, Mörsern, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfern, Abwehrgeschützen und Schusswaffen.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen.
Unsere Aufklärung hat im Verantwortungsbereich der 14. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Staniza Luganskaja die Stationierung einer Mörsermannschaft, vermutlich zur Durchführung von provokativen Aktivitäten, sowie einen Schützenpanzer zur Deckung der Mannschaft entdeckt.
Außerdem wurde die Ankunft von zwei Panzerzügen – sechs Panzer aus dem Bestand eines Panzerbataillons der 14. Brigade – in Olchowaja beobachtet.
Die Soldaten der LVR reagieren nicht auf Provokationen der ukrainischen Streitkräfte und halten das seit dem 1. April geltende „Regime der Ruhe“ genau ein.
In den Einheiten der Volksmiliz der LVR läuft die planmäßige militärische Ausbildung, die Soldaten befassen sich mit der Wartung von Waffen und Militärtechnik, vervollkommnen den Ausbildungsstand. Außerdem geht die Vorbereitung zur Parade am 9. Mai weiter.
Die Verteidigungsbehörde der Republik erhält weiter Informationen über Fälle der Lagerung von Munition auf dem zeitweise von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium.
Vor allem ist zu bemerken, dass sich alle Munitionslager in Verletzung aller Sicherheitsnormen in Ortschaften oder an deren Rand befinden. Im Verantwortungsbereich der 93. mechanisierten Brigade werden für die Raketenartilleriewaffenlager in Swatowo, Nishneje und Lisitschansk zur Lagerung der Munition aufgegebene landwirtschaftliche Gebäude genutzt.
Diese Gebäude und die umliegenden Territorien entsprechen nicht den Sicherheitsanforderungen und dies kann zu einer weiteren Tragödie und weiteren Opfern unter der Zivilbevölkerung führen.

De.sputniknews.com: „Fake News“ für mehr Krieg statt Hilfe für Opfer– Experte kritisiert „Weißhelme“
Die sogenannten Weißen Helme in Syrien werden vor allem von westlichen Medien als Helden dargestellt, die angeblich Opfern des Krieges in dem Land helfen. Doch sie scheinen eher das Gegenteil zu tun: Sie wollen mehr Krieg durch eine Intervention der USA. Darauf macht der schwedische Konfliktforscher Jan Oberg im Sputnik-Gespräch aufmerksam.
Bei den „Weißhelmen“ handele es sich um eine Organisation, die humanitäre Rettungsaktionen in den von den sogenannten Rebellen besetzten Gebieten durchführten. Oberg bezeichnet diese Anti-Assad-Kräfte als „RIOTs“: „Ich nenne sie RIOTs – kurz für rebels/insurgents/opposition/terrorist (deutsch: Rebellen/Aufständische/Opposition/Terroristen) – weil sie von all diesen Gruppierungen kommen, welche in der syrischen Opposition vorhanden sind.“ Sie seien keine rein humanitäre Hilfsorganisation und würden „duale Zwecke“ verfolgen, so der Konflikt- und Friedensforscher. Er ist Mitbegründer und Direktor der schwedischen Organisation Transnational Foundation for Peace and Future Research (TFF).
Gegenüber Sputnik-Korrespondent Bolle Selke stellte er klar: „Die Weißen Helme waren nie der Syrische Zivilschutz (englisch: Syria Civil Defence – SCD). Den Namen haben sie gestohlen. Seit 1953 gibt es einen Syrischen Zivilschutz, welcher bei der Internationalen Zivilschutzorganisation (ICDO) registriert ist. Sie haben also den Namen gestohlen und das sollte jeden sehr skeptisch und neugierig stimmen. Warum sollte eine Organisation, die im Ausland ansässig ist, im Ausland trainiert und finanziert wird, sich selbst ‚Syrischer Zivilschutz‘ nennen?“
Die „Weißhelme“, benannt nach ihrer prägnanten Kopfbedeckung, seien durch Nato-Länder und Japan finanziert, erinnerte Oberg. „Sie stehen in Beziehung zu einer Marketing- und Public Relations Firma aus den USA namens Purpose. Purpose hat enge Beziehungen mit der Avaaz-Organisation, welche eine sehr aktive Kampagne für eine ‚No-Fly-Zone‘ in Syrien geführt hat.“ Eine solche Flugverbotszone werde aber „der Beginn eine großen Krieges sein“, warnte der Konfliktforscher, „genauso wie wir ihn im Irak – wo ich 2002 und 2003 war – und später in Libyen erleben konnten“. Neben einer möglichen Kriegseskalation sei es auch ein Schritt in Richtung der Besetzung Syriens.
Die vermeintliche Hilfsorganisation, ausgezeichnet mit dem Alternativen Nobelpreis, habe „eine unglaubliche Menge an Geld zur Verfügung“, um Videos und Bilder von sich selbst zu machen und um Kampagnen zu führen. „Das ist kein normales Verhalten für eine Rettungsorganisation“, hob Oberg im Interview hervor. Die Männer mit den weißen Helmen dienten zudem als Informanten für westliche Medien. „Wenn man sich ihre Filme und ihr Verhältnis zu beispielsweise Al-Nusra anschaut, fragt man sich schon, warum westliche Medien sich auf eine Gruppe verlassen, die eindeutig mehrere Identitäten hat, von denen einige ziemlich düster sind und die von einem britischen Söldner, James Le Mesurier, gegründet worden ist.“
Es sei ein neues Phänomen, dass eine Organisation im Namen von humanitärer Hilfe, „die nur sehr wenig eigentliche humanitäre Hilfe – falls überhaupt – leistet und dann als ein Meinungsbildner tätig ist“, als Quelle für die Medien diene. Die von den „Weißhelmen“ gelieferten Berichte und Geschichten dienten zudem einem politischen Zweck: „Nämlich – und das ist eindeutig niedergeschrieben – gegen die Vereinten Nationen, gegen Russland, gegen Assad, gegen den Iran und für einen vollständigen Krieg durch den Westen auf syrischem Boden.“ Oberg bezeichnete das als „sehr inkompatibel“ mit dem Aufgabenbereich von humanitären Hilfsorganisationen.
Obergs Analyse zu den „Weißhelmen“ online (in englischer Sprache):
http://blog.transnational.org/2016/11/tff-pressinfo-392-just-how-grey-are-the-white-helmets-and-their-backers/

Wpered.su: Am 22. April fand auf dem Zentralplatz in Donezk eine Kundgebung anlässlich des 147. Geburtstages W. I. Lenins statt
Am 22. April kamen zahlreiche Kommunisten, Sympathisanten und Parteilose auf den Zentralplatz, all diejenigen, die seit Beginn der Herausbildung der Donezker Volksrepublik mit ihren Handlungen in Idee und Praxis Lenin folgten. Dies berichtet der Korrespondent der Webseite „Wperjod“.
Vor Beginn der Kundgebung übergab der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow der Kommunistin Tatjana Serdetschnaja (Petrowskij-Bezirk) das Parteibuch und dem bekannten und bewährten Aktivisten Wladimir Terasow, der an diesem Tag 65 Jahre alt wurde, eine Gedenkmedaille „Zum Gedenken an den 130. Geburtstag J. W. Stalins“ für seine aktive Teilnahme an der Schaffung der Donezker Volksrepublik.
In seiner Rede auf der Kundgebung „Von Lenin lernen und eine sozialistische Gesellschaft aufbauen – das ist der Weg für die Donezker Volksrepublik“ sagte Boris Litwinow: Die Kommunisten der Republik zeigen und beweisen, dass die Ideen Lenins, die Ideen des Sozialismus, die Ideen der Gerechtigkeit lebendig sind und sich unaufhaltsam entwickeln werden.
Zum Abschluss seiner Rede lud der Erste Sekretär Boris Litwinow alle zu unserer großen Demonstration am 1. Mai ein und betonte, dass in unserer Einheit das Unterpfand der Realisierung der Leninschen Ideen zum Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft liegt, welche für die Donezker Volksrepublik die Garantie für Frieden, menschenwürdige Arbeit, soziale Gerechtigkeit, Völkerfreundschaft und Vertrauen in die Zukunft ist.
Dann sprachen vor den Kundgebungsteilnehmern: Ninel Kosolapowa (Aktivistin der Gesellschaft DVR-Vietnam), Nikolai Besnos (Leitungsmitglied der Union sowjetischer Offiziere), Nikolai Skorik (Abgeordneter des Obersten Sowjets der DVR) und Oleg Bokow (ein junger Kommunist aus dem Leninskij-Bezierk).
In den Reden der Kundgebungsteilnehmer wurde mit Befriedigung betont, dass – im Gegensatz zur ukrainischen Praxis der Zerstörung der Denkmäler der sowjetischen Epoche – in den Städten und Ortschaften der Donezker Volksrepublik auf Initiative der Regierung Reparaturen an den Lenin-Denkmälern und Pflege der Grünflächen darum herum stattfinden.
Die historische Verbindung der Generationen unserer jungen Republik ist nicht nur eine leere Phrase.
Die Reden und Appelle der Teilnehmer riefen Zustimmung und Applaus der Anwesenden hervor.
Die Kundgebungsteilnehmer legten am Lenindenkmal Blumen nieder.

Nachmittags:

youtube-Seite des Pressedienstes der Streitkräfte der DVR:
Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung
41 Mal verletzt. Das Territorium der Republik wurde mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Panzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Am stärksten wurden von Seiten der ukrainischen Verbrecher
Jasinowataja, Jakowlewka, Krutaja Balka und das Territorium des ehemaligen Flughafens von Donezk beschossen. Auf diese Territorien wurden von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte 92 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers, sechs Panzergeschosse und 586 Granatgeschosse mit automatischen und Handgranatwerfern abgeschossen.
15 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm wurden von den Positionen der 92. mechanisierten Brigade auf das Territorium von
Dokutschajewsk und den Petrowskij-Bezirk von Donezk abgeschossen, außerdem wurde mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen, es wurden neun Häuser beschädigt.
Sajzewo wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen von den Positionen der Verbrecher der 53. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus beschossen, ein Wohnhaus wurde beschädigt und ein ziviler Einwohner, Alexandr Schtscherbin, wurde verletzt.
Außerdem hat der Gegner aktiv mit Schusswaffen die Gebiete
von Leninskoje, Sachanka und Kominternowo beschossen.
Eines der
Hauptprobleme der ukrainischen Armee ist neben dem moralischen Verfall und dem niedrigen Niveau der Kontrolle über das Personal die Korruption, die auf allen Ebenen der militärischen Führung weit verbreitet ist.
Und wenn sie auf Bataillonsebene oder höher gesetzlich gedeckt ist – der Kommandeur erhält 5% der durch die Strafzahlungen gesparten Mittel für die Soldzahlungen, so belegen die Kommandeure auf der Ebene „Zug – Kompanie“ ihre Untergebenen mit einer Abgabe, wenn diese nicht unter die Strafzahlungen fallen wollen.
Dies wurde mehrfach vom leitenden Militärstaatsanwalt der Ukraine Matios gegenüber ukrainischen Medien festgestellt, aber das Problem wurde noch nicht gelöst.
Die militärische Führung versucht, diese Verbrechen auf eigenartige Weise zu bekämpfen – indem sie Kurse zur Erhöhung der Ordnung und zur Senkung des Korruptionsrisikos unter Führung dafür speziell eingeladener Stars durchführt – wie es beispielsweise am 19. April in Charkow mit Philip Jones, dem britischer Berater beim Verteidigungsminister der Ukraine, war. Aber das Problem ist noch ungelöst.
Im Allgemeinen ist in der ukrainische Armee alles wie gewöhnlich, denn anstatt wirklichen Handelns gilt: gemütlich sitzenbleiben, ein wenig schwatzen und auseinandergehen.
Und das Problem der Korruption wird nur stärker werden, solange die Wirtschaft der Ukraine auf dem Entwicklungsstand eines mittelalterlichen Staates ist.

De.sputniknews.com: Litauen verletzt weißrussischen Luftraum – Minsk richtet Protestnote an Vilnius
Das weißrussische Außenministerium hat gegenüber Litauen Protest wegen der Verletzung des weißrussischen Luftraums durch ein litauisches Flugzeug erhoben. Wie die Behörde auf ihrer Webseite mitteilte, wurde dem litauischen Botschafter in Minsk eine Protestnote überreicht.
Nach Angaben des Außenamts war der Vorfall am 19. April erfolgt. Das Flugzeug sei bis zu acht Kilometer weit ins weißrussische Territorium eingedrungen. Dann habe die Maschine kehrt gemacht und den Luftraum des Landes verlassen, hieß es. Laut dem Außenministerium wurde der Flug der Maschine über Weißrussland von dessen Luftabwehrmitteln kontrolliert.
Laut der Protestnote erwartet das Außenministerium eine Erläuterung zu dem Vorfall.
Im Dezember 2016 war dem weißrussischen Botschafter in Litauen, Alexander Korol, im litauischen Außenministerium eine Protestnote im Zusammenhang mit einer Panne in einem im Bau befindlichen weißrussischen Atomkraftwerk überreicht worden.

De.sputniknews.com: OSZE-Wagen an der Trennlinie im Donbass auf Mine gefahren
Ein Experte der Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist am Sonntag ums Leben gekommen, als deren Wagen auf eine Panzermine an der Trennlinie im Donbass gefahren war. Das teilte die Volkswehr der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk mit.
Bei dem Unfall wurde ein weiteres Mitglied der OSZE-Beobachtungsmission verletzt. OSZE-Chef und Österreichs Außenminister Sebastan Kurz bestätigte den Tod eines Mitarbeiters in der Ostukraine.
Die Lugansker Behörden hatten die Beobachter zuvor mehrmals auf mögliche Provokationen der Kiewer Armee und ukrainischer Diversionsgruppen an der Trennlinie im Donbass hingewiesen.

Gefunden auf der Facebook-Seite von Mark Bartalmai: OSZE fährt auf Antipanzermine – Toter bei der OSZE-Mission in der Ukraine
Bei Slawyanoserbsk/Sokolniki an der Donbass-Front ist ein Fahrzeug der OSZE auf eine Antipanzermine gefahren. Die Explosion tötete einen OSZE-Mitarbeiter und verletzte einen weiteren schwer. Nach ersten Erkenntnissen hatten zwei Fahrzeuge trotz wiederholter Warnungen vor Provokationen durch die ukrainische Seite die sichere Route verlassen. Der befahrene Bereich ist zudem nicht durch das Mandat der SMM der OSZE gedeckt. Das erste Fahrzeug fuhr auf den Sprengsatz auf.

Lug-info.com: „Am 23. April 2017 in der ersten Tageshälfte geriet im Dorf Prischib im Slawjanoserbskij Bezirk auf einer Dorfstraße ein Fahrzeug der OSZE auf eine Mine. Ein Mensch starb, drei wurden verletzt. Insgesamt fuhren zwei Fahrzeuge, das zweite wurde nicht beschädigt“, teilte das Staatssicherheitsministeriums der LVR mit.
„Nach offizieller Version des MfS der LVR war eine vorbereitete ukrainische Diversions- und Erkundungsgruppe tätig.
„Zuvor wurde im MfS mehrfach auf mögliche Diversions- und Terrorakte hingewiesen. Nach Angaben des Ministeriums ist im Verantwortungsbereich der 93. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Swdejewka eine Diversions- und Erkundungsgruppe eingetroffen, um Diversionsaktivitäten durchzuführen“, teilte das Ministerium mit.

De.sputniknews.com: Terror-Hochburg zerschlagen: Syrische Armee verzeichnet großen Erfolg bei Hama
Die syrischen Regierungstruppen haben mit Unterstützung ihrer Verbündeten die Terroristen aus Halfaya im Norden der Provinz Hama vertrieben. Der Ort galt bislang als die größte Hochburg der Terrororganisation al-Nusra-Front in diesem Teil Syriens. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur RIA Novosti am Sonntag aus unterrichteter Quelle vor Ort.
„Die syrische Armee hat heute die Terroristen aus den Orten Halfaya, Az-Zuvar, Zalin und Bteish im Norden der Provinz Hama vertrieben“, hieß es.
Die syrischen Regierungstruppen, so die Agentur weiter, bewegen sich in Richtung der Grenzen der Provinzen Latakia und Idlib und zwingen dabei terroristische Gruppierungen massenweise zum Rückzug.
Des Weiteren sollen die Pioniertruppen der syrischen Armee bereits mit dem Minenräumen auf den befreiten Territorien begonnen haben.

Lug-info.com: Stellungnahme des Vertreters der LVR in der politischen Untergruppe Rodion Miroschnik
„Die Detonation des Fahrzeugs der OSZE-Mission ist ein präzedenzloser Schritt von Seiten bewaffneter Formationen Kiews, die zynisch die Immunität der internationalen Beobachter
missachten und die Normen des Internationalen Rechts mit Füßen treten. Diese Provokation kann ohne weiteres zu einer neuen Runde eines militärischen Konflikts führen, wo es dann keine international anerkannten Autoritäten mehr gibt.“
„Diese Provokation passt genau in das alte Bestreben Kiews, eine bewaffnete internationale Mission in den Konflikt zu bringen, wogegen die Vertreter der LVR und der DVR eindeutig
auftreten. Nachdem die Unterstützung für diese Initiative am Verhandlungstisch fehlte, ist Kiew zu Provokationen übergegangen“.
„Die Vertreter der Volksrepubliken treten lange und folgerichtig für eine Regulierung des Konflikts durch einen direkten Dialog zwischen Kiew und dem Donbass ein und für die Unzulässigkeit des Erscheinens einer „dritten bewaffneten Konfliktseite“.“

Lug-info.com: „In unmittelbarer Nähe des Ortes der Tragödie sind Detonationen von Geschossen zu hören. Davon gab es bereits Dutzende. Auf diese Weise behindert die ukrainische Seite die Durchführung der Ermittlungen. Am Ort des Geschehens arbeitet derzeit eine operative Ermittlungsgruppe aus Generalstaatsanwaltschaft der LVR, Staatssicherheitsministerium und Innenministerium der LVR“, teilte der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego mit.

De.sputniknews.com: UN-Generalsekretär schätzt Perspektiven für Kriegsende in Syrien ein
Der UN-Generalsekretär António Guterres sieht laut der Agentur Bloomberg kein nahes Ende der Syrien-Krise und verweist erneut auf die Notwendigkeit einer baldigen politischen Regelung des Konflikts in der Region.
Die Syrien-Krise, die die Sicherheit auf der ganzen Welt gefährde, nehme kein baldiges Ende, sagte der UN-Generalsekretär in einem Interview, das er der Agentur im Gebäude des Internationalen Währungsfonds gewährte.
„Wir sind sehr weit vom Ende entfernt“, so Guterres.
Ihm zufolge sind eine politische Regelung des Konflikts und die Einstellung des Bürgerkrieges erforderlich, der Instabilität schaffe und die Risiken einer terroristischen Bedrohung verstärke.
„Das bedroht unser aller Leben, absolut überall“, betonte Guterres.
In der letzten Zeit sei eine Eskalation des bewaffneten Konflikts in Syrien zu beobachten, insbesondere nach der Anfang April in der syrischen Provinz Idlib fixierten Chemiewaffenattacke. Laut den von den türkischen Behörden an Opfern vorgenommenen Obduktionen soll dabei das Nervengas Sarin zum Einsatz gekommen sein. Medienberichten zufolge sollen dabei etwa einhundert Menschen ums Leben gekommen sein und weitere 500 Vergiftungen erlitten haben.
Die USA, die westlichen Länder, Saudi-Arabien, Israel und die Türkei machten die Regierungsarmee von Baschar al-Assad für diesen Angriff verantwortlich. Damaskus hat diese Beschuldigungen indes entschieden zurückgewiesen.
Mehrere Tage später, am 7. April, unternahmen Kriegsschiffe der USA aus dem Mittelmeer auf Befehl des US-Präsidenten Donald Trump einen Raketenangriff gegen den syrischen Militärflugplatz Schairat, von dem angeblich die syrischen Flugzeuge mit Chemiewaffen gestartet sein sollen. Aus Moskau hieß es daraufhin, dieser Angriff sei ein Verstoß gegen das Völkerrecht, da keinerlei Beweise für die gegen Assad vorgebrachten Beschuldigungen vorliegen würden und eine eingehende Untersuchung gestartet werden müsse.
Frankreich, Großbritannien und die USA brachten im Zusammenhang mit dem vermutlichen Giftgasangriff einen Resolutionsentwurf in den UN-Sicherheitsrat ein, in dem sie zu einer internationalen Untersuchung aufriefen, die Vorlage der Flugpläne der syrischen Luftwaffen und der Gesprächsaufzeichnungen mit den im Einsatz befindlichen Flugzeugbesatzungen verlangten. Russland machte von seinem Vetorecht Gebrauch und blockierte die Verabschiedung dieser Resolution.
Nach syrischen und russischen Angaben traf die syrische Luftwaffe bei einem Angriff auf die Terrormiliz al-Nusra-Front in Chan Scheichun ein von dieser genutztes Lager mit Giftstoffen. Der syrische Außenminister Walid al-Muallem verwies am Donnerstag darauf, dass die ersten Meldungen über die Chemieattacke schon mehrere Stunden vor dem ersten Angriff der syrischen Luftwaffe eingegangen seien.
Chemiewaffen in Syrien
Die Produktion von Giftstoffen in Syrien soll laut den Angaben von Nichtregierungsorganisationen und dem US-Geheimdienst CIA in den 1970er und 1980er Jahren unter Beteiligung französischer Organisationen und Fachleute eingeleitet worden sein.
Die Vernichtung der Chemiewaffen Syriens war beschlossen worden, nachdem am 16. September 2013 UN-Experten einen Bericht über den Chemiewaffeneinsatz am 21. August in Guta bei Damaskus veröffentlichten.
Am 28. September war dann einstimmig die Resolution 2118 des UN-Sicherheitsrates über die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen verabschiedet worden.
Am 14. Oktober 2013 schloss sich Syrien der Konvention über das Verbot von Chemiewaffen an, die deren Produktion, Lagerung und Einsatz untersagt. Und danach begann unter Kontrolle von UN-Experten und Experten der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) die Liquidierung der syrischen Chemiewaffen.
Sämtliche C-Waffenvorräte der syrischen Regierung waren zwischen 2014 und 2016 unter Kontrolle der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sichergestellt und vernichtet worden. Für die chemische Entwaffnung Syriens bekam die OPCW sogar den Nobelpreis.
Im Dezember 2016 übergaben die syrischen Behörden der OPCW Beweise über den Einsatz von Chemiewaffen durch die Kämpfer. Nach Angaben der syrischen Regierung bekommen die Terrorgruppierungen al-Nusra und Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) chemische Giftstoffe aus der Türkei.

Lug-info.com: „Die OSZE-Mission kann bestätigen, dass eine Patrouille aus Mitarbeitern in zwei gepanzerten Fahrzeugen in einen ernsthaften Zwischenfall gerieten. Die Patrouille fuhr im Gebiet von Prischib. In der Folge des Vorfalls starb ein Mitarbeiter, drei kamen zur weiteren Untersuchung ins Krankenhaus“, heißt es in einer offiziellen Mitteilung der OSZE-Mission auf den Internetseiten der Mission.

Lug-info.com: „Vor Ort arbeiten Ermittlungsgruppen der militärischen Ministerien und Behörden und Mitarbeiter der OSZE. Alle Beweisstücke der Diversion werden in der nächsten Zeit zur Expertise übergeben“, teilte die Volksmiliz der LVR mit:

De.sputniknews.com: US-Flottenverband übt vor koreanischer Küste
Ein US-Flottenverband mit dem Flugzeugträger USS „Carl Vinson“ als Flaggschiff an der Spitze hat mit Übungen unweit der koreanischen Küste begonnen. An dem Manöver nehmen auch Schiffe der japanischen Marine teil, wie die japanische Zeitung „Yomiuri Shimbun“ am Sonntag berichtete.
„Die Übung hat zum Ziel, Nordkorea angesichts andauernder Erprobungen ballistischer Raketen durch Pjöngjang unter Druck zu setzen. Zudem werden amerikanische und japanische Matrosen ihr Zusammenwirken auf hoher See trainieren.“
Dem Blatt zufolge nehmen an dem Manöver, das bis zu fünf Tagen dauern wird, die japanischen Zerstörer „Ashigara“ und „Samidare“ teil.
Die USA hatten am 9. April einen Flottenverband zur koreanischen Küste geschickt. Pjöngjang bezeichnete den Vorstoß als eine Provokation und versprach eine „harte Antwort“.
Am 14. April wurde bekanntgegeben, dass die USA einen Präventivschlag gegen Nordkorea erwägen, sollte Pjöngjang von seinen nuklearen Experimenten nicht absehen. Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge setzt das Weiße Haus aber vor allem auf diplomatische Methoden zur Beilegung des Streits.

Armiyadnr.su: Mitteilung des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin.
Heute, am 23. April 2017, ist bei der Fahrt von zwei Fahrzeugen der OSZE-Mission auf der Strecke Slawjanoserbsk – Sokolniki im Gebiet von Prischib eines der Fahrzeugs der
Beobachter auf eine Antipanzermine geraten, in der Folge starb ein Vertreter der Mission, einer weiterer wurde verletzt.
Wir haben gegenüber den internationalen Beobachtern mehrfach die Möglichkeit von Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte, Aktivitäten von Diversions- und
Erkundungsgruppen in der Nähe der Kontaktlinie dargelegt. Im Januar dieses Jahres wurde bereits ein Fahrzeug des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination provokativ von einer Diversions- und Erkundungsgruppe der ukrainischen Streitkräfte mit Antipanzergeschützen beschossen, damals wurde durch einen glücklichen Zufall niemand verletzt.
Wir haben auch mehrfach die Aufmerksamkeit der OSZE-Mission auf die Einhaltung der notwendigen Maßnahmen zur Sicherheit beim Monitoring von Fahrstrecken gelenkt. Es ist bekannt, dass das genannte Fahrzeug von der Hauptstrecke abwich und auf einer zweitrangigen Straße fuhr, was durch das Mandat der Beobachtermission untersagt ist.
Wir hoffen, dass die Vertreter der OSZE-Mission, des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und anderer internationaler Organisationen eine reale Bewertung des Geschehens abgeben werden.

De.sputniknews.com: Der jordanische Informationsminister Mohammed al-Momani hat die Aussage des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad dementiert, wonach Jordanien in Absprache mit den USA eine Truppenentsendung in den Süden Syriens plane. Dies berichtet die jordanische Nachrichtenagentur Petra am Sonntag.
„Es ist bedauerlich, dass der Präsident Syriens über die Position Jordaniens spricht, dabei aber den Großteil seines Landes nicht kontrolliert“, so der Minister.
Die Position Jordaniens bleibe dabei unverändert: Das Land trete für die territoriale Integrität Syriens, eine politische Regelung der Krise sowie für den Kampf gegen Terrororganisationen in der Region auf, betonte al-Momani ferner.
Zuvor hatte der syrische Präsident in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Sputnik gesagt, ihm lägen Pläne Jordaniens vor, seine Truppen in Absprache mit Washington in den Süden Syriens zu verlegen.

Av-zakharchenko.su: Kommentar des Oberhaupts der DVR bezüglich des Vorfalls mit der OSZE-Mission
Ich will der Familie, Verwandten und Freunde des getöteten Mitarbeiters der OSZE-Mission mein Beileid ausdrücken und den Verletzten eine möglichst schnelle Genesung wünschen. Wir haben immer davon gesprochen, dass die Sicherheit der Mitarbeiter der Mission eine
unserer Prioritäten ist. Aber wir sind nicht in der Lage, alle aggressiven Handlungen der ukrainischen Seite zu unterbinden.
Ich habe mehrfach davon gesprochen, dass Kiew seit der Niederlage in der ersten militärischen Kampagne sich mit allen Kräften bemüht hat, eine dritte Kraft in unseren Konflikt hineinzuziehen, das heißt Ausländer. Seien es Friedenstruppen oder internationale Polizeikräfte. Das Hereinziehen einer dritten Kraft in den Konflikt war für Kiew nicht nötig,
um den Konflikt zu stoppen, sondern um die Möglichkeit zu haben, auf internationaler Ebene Provokationen durchzuführen. Vom allerersten Anfang an hat Kiew die Variante von Terrorakten in Bezug auf Ausländer auf unserem Territorium oder in der Zone der Abgrenzungslinie in Betracht gezogen.
Es ist nicht gelungen, eine dritte Kraft hineinzuziehen, und jetzt hat Kiew einen Schlag gegen
Ausländer aus der OSZE-Mission vorgenommen. Leider ist der ukrainischen Seite die Provokation gelungen. Die Tatsache, dass es sich tatsächlich um eine Provokation von Seiten Kiews handelt, wird durch den Beschuss bestätigt, den die ukrainische Seite auf den Ort der Detonation des OSZE-Fahrzeugs durchführt. Wie im Fall des Abschusses der Boeing durch die ukrainische Seite bemüht sich Kiew mit Hilfe von Beschüsse den Ort seines Verbrechens unzugänglich zu machen.
Aber ich bin überzeugt, dass unsere Lugansker Kollegen mit Unterstützung der OSZE-Mission trotz des Widerstands von ukrainischer Seite eine objektive Untersuchung durchführen werden und der ganzen Welt zeigen werden, dass Kiew am Tode des OSZE-Mitarbeiters schuld ist.
Von meiner Seite kann ich hinzufügen, dass es für uns unter keinen Umständen günstig ist, der OSZE-Mission Schaden zuzufügen, die, wenn auch wenig, die Aggression Kiews gegen den Donbass zurückhält.
Wir sind bereit, zusätzliche Maßnahmen zur Garantie der Sicherheit der Mitarbeiter der OSZE-Mission zu ergreifen und hoffen, dass die internationale Gemeinschaft im Ganzen und die „normannische Vier“ im besonderen Druck auf Kiew ausübt und es zwingt, die Provokationen sowohl gegen die OSZE-Mission als auch gegen den Donbass zu beenden.

De.sputniknews.com: Tote nach Beschuss syrischer Stellungen durch Israel – Medien
Beim Beschuss eines Stützpunktes der regierungstreuen Bürgermiliz „Nationale Verteidigungskräfte“ („National Defence Forces“, NDF) durch die israelische Armee sind im Süden Syriens am Sonntag drei syrische Militärangehörige ums Leben gekommen. Das meldete die Agentur Reuters unter Verweis auf die NDF und Menschenrechtler.
Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in London ist unbekannt, ob die syrischen Positionen in Quneitra von der Artillerie oder von Flugzeugen aus angegriffen worden sei.
Die israelische Armee habe den Vorfall nicht kommentieren wollen.
Mit dem Beschuss von Positionen der Regierungstruppen in Syrien soll Israel auf einen Beschuss der Golanhöhen von syrischem Territorium her reagiert haben. Wie Israel angab, seien drei Minenwerfer-Geschosse auf israelisches Territorium abgefeuert worden. Bei dem Beschuss soll laut der israelischen Seite niemand verletzt worden sein, doch „das syrische Regime trägt die Verantwortung für alles, was auf seinem Territorium vor sich geht“.
Wie die syrische staatliche Nachrichtenagentur SANA zuvor gemeldet hatte, sind die Regierungstruppen von Kampfjets der israelischen Luftwaffe beschossen worden.
Es handelte sich nicht um den ersten solchen Vorfall. Israel beschoss bereits Ende März syrische Stellungen auf den Golanhöhen, womit es einen Beschuss seiner Soldaten auf den Golanhöhen erwiderte.

De.sputniknews.com: Merkel bestätigt: Deutsche OSZE-Beobachterin durch Mine verletzt
Das Presseamt der Bundesregierung hat bestätigt, dass bei dem Minen-Unfall am Sonntag im Donbass auch eine deutsche OSZE-Beobachterin verletzt wurde.
„Die Nachricht vom Tod eines Mitarbeiters der Special Monitoring Mission der OSZE in der Ostukraine erfüllt mich mit Trauer und Entsetzen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und allen Mitarbeitern der OSZE, die in der Konfliktregion ihren Dienst im Auftrag der internationalen Gemeinschaft versehen. Den verletzten Mitarbeitern der OSZE, darunter eine Deutsche, wünschen wir schnelle und vollständige Genesung“, zitiert das Presseamt Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Zuvor war berichtet worden, dass ein Experte der Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Sonntag ums Leben gekommen war, indem deren Wagen auf eine Panzermine an der Trennlinie im Donbass gefahren war.
Laut Medienberichten handelt es sich bei dem Getöteten um einen US-Amerikaner.

Dnr-news.com: Ein Video vom Ort der Explosion des OSZE-Fahrzeugs aufgetaucht
Die Volksmiliz der LVR veröffentlichte ein Video vom Ort der heutigen Sprengung des OSZE-Fahrzeugs, in deren Folge ein Beobachter starb ein Bürger Großbritanniens, und ein anderer verletzt wurde.
Ausgehend von den Aufnahmen hatte die Explosion eine solche Wucht, dass der Geländewagen der Beobachtermission buchstäblich in Stücke gerissen. Neben dem Fahrzeug liegt der verbrannte Körper des getöteten OSZE-Mitarbeiters.

Rusvesna.su: Poroschenko und Klimkin kommentierten die Sprengung des OSZE-Fahrzeugs
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko und der Außenminister Pawel Klimkin Kommentierten die Explosion des Autos der OSZE in der LVR.
„Die ukrainische Seite verurteilt alle Formen der permanenten Behinderung der Arbeit der OSZE-Beobachtermission durch die Rebellen. Die Sicherheit und Handlungsfreiheit der Mission muss garantiert sein“, erklärte Poroschenko und ergänzte, dass „dieses Verbrechen aufgeklärt und die Schuldigen bestraft“ werden müssen.
Poroschenko sagte, dass er den Außenminister angewiesen habe, in ständiger Abstimmung mit der OSZE zu bleiben.
Poroschenko, der nicht wissen konnte, dass die verletzten Mitarbeiter der OSZE in ein Krankenhaus der Hauptstadt der LVR gebracht worden waren, ließ sich zu folgender Erklärung hinreißen: Ich gab entsprechende Anweisungen: Die ukrainische Ärzte sind bei Bedarf bereit, die notwendige Hilfe zu leisten.“
Klimkin schrieb auf Twitter, dass dieser Vorfall gründlich untersucht werden muss.
Man bedenke, dass weder Klimkin noch Poroschenko irgendwie auf die Meldungen über getötete oder verletzte Zivilisten in der DVR und LVR reagieren, die, wenn man Kiew glaubt, ja ukrainisches Territorium sind.

Abends:

Dnr-news.com: In Kiew wurde der Name des bei der Explosion des OSZE-Fahrzeugs Getöteten bekanntgegeben
Der Abgeordnete der Obersten Rada Anton Geraschtschenko erklärte, dass bei der Explosion des OSZE-Fahrzeugs bei Lugansk ein Bürger Großbritanniens umgekommen und eine Staatsbürgerin der BRD verletzt worden sei.
„Im Ergebnis der Detonation einer Mine auf dem okkupierten Territorium der Ukraine im Lugansker Oblast starb der Mitarbeiter der OSZE-Mission aus Großbritannien
Joseph Stone. Ebenfalls im Ergebnis der Explosion erhielt die deutsche Staatsbürgerin Eva Gmelin Quetschungen“, schrieb Geraschtschenko auf Facebook.
Nach seinen Worten verfing sich eines der beiden Fahrzeuge der OSZE-Mission mit dem Rad am Straßenrand, dann gab es eine Explosion.

Lug-info.com: „Die bei der Detonation verletzten OSZE-Mitarbeiter erlitten Verletzungen mittleren Grades, ihr Zustand ist stabil“, teilte das Gesundheitsministerium der LVR mit.

De.sputniknews.com: US-Kongressmitglieder fordern Klarheit über Trumps Syrien-Strategie
Die demokratischen US-Kongressmitglieder haben Präsident Donald Trump in einem Schreiben gebeten, seine Strategie gegenüber Syrien zu erläutern, wie die TV-Anstalt RT mitteilt.
Laut den Verfassern des Briefes, Ruben Gallego, Mitglied des Rüstungsausschusses des Repräsentantenhauses, und Brendan Boyle, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Repräsentantenhauses, hatten die Mitglieder der Trump-Administration widersprüchliche Meinungen zur Situation in Syrien geäußert, was auf das Fehlen eines einheitlichen Kurses hindeuten könne.
„Im Hinblick auf eine zunehmende Einschaltung der USA in den Syrien-Konflikt bitten wir, den fundamentalen Aspekt der US-Strategie in Syrien zu klären. Wird Ihre Administration auch künftig um eine Entmachtung von Präsident (Baschar) Assad aktiv hinarbeiten?“, heißt es in dem Schreiben.
Die Verfasser sind außerdem der Meinung, dass der Kongress die Frage der Zweckmäßigkeit weiterer Militäroperationen der USA in Syrien zur Diskussion vorlegen müsse.
Die amerikanische Botschafterin bei der Uno, Nikki Hailey, hatte Ende März erklärt, ein Rückzug Assads vom Präsidentenamt sei für Washington nicht vorrangig. Doch einige Tage später bezeichnete sie eine politische Regelung in Syrien unter Assad als unmöglich.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des russischen Parlamentsoberhauses, Konstantin Kossatschow, bezeichnete die Erklärung Haleys als Sabotage der Bemühungen um den Start von Verhandlungen zwischen den syrischen Behörden und der syrischen Opposition.

Standard

Presseschau vom 22.04.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

De.sputniknews.com: Moskau und Minsk wollen billigen Strom anbieten – Europa unzufrieden
Das vom litauischen Parlament verabschiedete Gesetz über die Einschränkung des Stromimports aus Weißrussland ist ein wichtiger Schritt gegen Pläne Russlands und Weißrusslands, Europa billigen Strom anzubieten. Das erklärte die Grünen-Politikerin Rebecca Harms nach Angaben des litauischen Internetportals delfi.lv.
„Die vom Sejm am Vortag getroffene Entscheidung, die Beziehungen zu Weißrussland und Russland abzubrechen, stellt eine überaus wichtige ökonomische Maßnahme gegen Pläne Moskaus und Minsks dar, die in gefährlichen Atomkraftwerken erzeugten billigen Strom verkaufen wollen.“ Harms zufolge wird man auch in Brüssel auf diesen Beschluss aufmerksam.
Dabei fügte sie hinzu, der Beschluss sei etwas spät gefasst worden, sei aber „überaus wichtig und gerecht“, weil er sich mit Problemen des weißrussischen Atomkraftwerks Ostrowez auseinandersetzt.
Am Vortag hatte das litauische Parlament ein Gesetz zum Schutz des nationalen Marktes vor Strom angenommen, der in gefährlichen Atomkraftwerken in dritten Ländern erzeugt wird. Im Dokument wird das AKW Ostrowez nicht erwähnt, aber wohl gemeint.
Litauen versucht nach Kräften, andere Länder davon zu überzeugen, dass das AKW Ostrowez gefährlich ist. Die Versuche scheitern aber. Bereits im April 2016 wurde das Kraftwerk vom Chef der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO), Yukiya Amano, hoch geschätzt. Litauen versuchte sogar, Amanos Meinung anzuzweifeln.

Wpered.su: Die Ehrenbürgerin von Makejewka Larissa Simonowa feierte ihren 80. Geburtstag
Am 20. April wurde ein wunderbarer Mensch 80 Jahre alt – eine ehrliche, authentische und bezaubernde Frau – Larissa Stepanowna Simonowa. An diesem Tag bekam sie viele Gäste und Anrufe. Auch die Mitglieder der Kommunistischen Partei der DVR hatten die Jubilarin an diesem Tage nicht vergessen.
An diesem Tag kamen zum Gratulieren mit Blumen, Süßigkeiten und Glückwunschbriefen der 1. Sekretär des Stadtkomitees des Leninschen Komsomol von Makejewka, Mitglieder der Kommunistischen Partei der DVR, ehemalige Häftlinge der Konzentrationslager.
Den Glückwünschen schlossen sich die Veteranen der pädagogischen Arbeit der Schulen Nr.90 und 59 an sowie die Stadtbezirksorganisation der Gewerkschaft für Bildung und Wissenschaft. Auch die Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei DKP haben gratuliert.
Larissa Stepanowna Simonowa ist ein ehemaliger Häftling des KZ Auschwitz, eine Persönlichkeit des öffentlichen Lebens, Trägerin des Verdienstordens und Ehrenbürgerin der Stadt Makejewka.
Seit 1988 beschäftigt sich Larissa Simonowa mit gesellschaftlicher Arbeit (ehrenamtliche Tätigkeit – Anm. d. Übers.). Sie half bei der Gründung der Organisation minderjähriger Häftlinge der Konzentrationslager und hat in Jahr 1989 die Makejewker Stadtorganisation der Häftlinge – Opfer des Naziregimes gegründet, die erste in der ganzen Ukraine. Die Organisation zählte 5216 Mitglieder, doch im Zusammenhang mit den Kampfhandlungen im Donbass reduzierte sich die Anzahl erheblich auf einige hundert. Im Jahr 2005 wurde auf Initiative von Larissa Simonowa in Makejewka und durch Spenden der Einwohner der Stadt finanziert das weltweit einzige Denkmal für die Kinder, die wie im Makejewker Kinderheim „Obhut“ zum Blutspenden (für Soldaten der Wehrmacht – Anm. d. Übers.) gezwungen worden waren.
Man kann sich kaum vorstellen, wie viele schwierige Situationen Larissa in ihrem Leben durchgemacht hat, aber ungeachtet ihres hohen Alters leistet sie gesellschaftliche Arbeit auch in der Erziehungsarbeit der heranwachsenden Generation, leitet die gemeinsame Recherchearbeit mit den Komsomolzen und Pionieren von Makejewka.
Die Sekretärin der regionalen Selbstverwaltung „Sewernyj“
Emma Karapetowa

De.sputniknews.com: Zum Schutz vor US-Angriffen: Syrien will um russische Buk-Raketen ersuchen
Syrien wird sich möglicherweise laut dem russischen Außenpolitiker Wladimir Dschabarow mit der Bitte an Russland wenden, Raketenabwehrkomplexe Buk und Tor für den Schutz vor US-Raketenangriffen zu erwerben.
Wie Dschabarow, erster Vizechef des Auswärtigen Ausschusses im Föderationsrat (Oberhaus), am Freitag gegenüber Ria Novosti sagte, benötigt Syrien Luftabwehrmittel, um US-Marschflugkörper abfangen zu können, darunter auch in niedrigen Höhen.
Damaskus sei berechtigt, auf Aggression zu antworten und sein eigenes Territorium zu schützen.
Dschabarow schloss auch nicht aus, dass Syrien auch an der Lieferung anderer Waffen interessiert sei. Ihm zufolge ist der Waffenverkauf die übliche internationale Praxis.
Wie er erläuterte, hat Russland in Syrien Flugabwehrraketensysteme vom Typ S-400 stationiert, die aber nur russische Infrastrukturobjekte schützen.
Zuvor hatte der syrische Staatschef Baschar al-Assad in einem Sputnik-Gespräch gesagt, dass die Terroristen mehr als 50 Prozent der syrischen Flugabwehrsysteme vernichtet hätten. Aus diesem Grund habe die syrische Armee auch die US-Raketen bei dem Angriff auf den Luftstützpunkt Schairat nicht abfangen können. Ihm zufolge wird der Wiederaufbau des ganzen Flugabwehrsystems viel Zeit in Anspruch nehmen.
Das Raketensystem Buk-M2 kann sechs bis 24 Luftziele (Hubschrauber, Raketen sowie taktische Luftwaffe) gleichzeitig treffen. Der Komplex hat eine Reichweite von 45 Kilometern und kann eine Maximalhöhe von 25 Kilometern erreichen.

Vormittags:

De.sputniknews.com: Die syrische Regierung hat laut Präsident Baschar al-Assad mit dem Abschluss von Verträgen mit russischen Öl- und Gasunternehmen begonnen.
Wie Assad am Freitag in einem Sputnik-Gespräch sagte, ist der syrische Markt zurzeit für russische Unternehmen frei, damit sie eine wichtige Rolle beim Wiederaufbau Syriens spielen und in dessen Wirtschaft investieren können…

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde die Gebiete von
Frunse, Kalinowo und Sokolniki.
Es wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 39 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit. „Insgesamt wurden von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 13 Ortschaften der Republik beschossen“.
Nach Angaben des Kommandos schoss der Gegner mit Panzergeschützen, Mörsern, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen. Informationen über Verletzte und Beschädigungen werden noch ermittelt.

De.sputniknews.com: Giftgasangriff in Idlib: Lässt Washington die OPCW jetzt doch ermitteln?
US-Außenminister Rex Tillerson hat seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow am Telefon versichert, dass er die existierenden Ermittlungsmechanismen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) auch in Bezug auf die Giftgasattacke im syrischen Idlib vom 4. April unterstütze.
„Die Außenminister der USA und Russlands haben auch die OPCW-Ermittlung des C-Waffenangriffs vom 4. April erörtert. Der US-Außenminister betonte, dass er die existierenden Mechanismen für OPCW-Ermittlungen unterstütze“, hieß es aus dem US-Außenministerium.
Laut dem russischen Außenministerium äußerte Lawrow bei dem Telefongespräch mit Tillerson sein Bedauern, dass sich die USA bei der OPCW-Sitzung gegen Russlands Initiative für eine Ermittlung zu dem Giftgasangriff im syrischen Idlib ausgesprochen hatten.
„Die Gesprächspartner haben sich darauf geeinigt, die Möglichkeit der Organisation einer objektiven Ermittlung des betroffenen Vorfalls unter der Schirmherrschaft der OPCW noch einmal zu prüfen“, verlautete es aus dem russischen Außenamt dazu.
Zuvor hatte Lawrow erklärt, das Blockieren der russischen Initiative ziele auf einen Regimewechsel in Syrien.

Dan-news.info: Die Donezker Filterstation (Wasserwerke) hat aufgrund von Beschuss wieder keine Stromversorgung, teilte das kommunale Unternehmen Woda Donbassa mit.
„Heute um 9:40 Uhr hat die Donezker Filterstation wieder ihren Betrieb eingestellt. Es ist bekannt, dass in der Umgebung der Station Stromleitungen beschädigt wurden“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er fügte hinzu, dass Stromleitungen vermutlich gestern Abend durch Beschuss beschädigt wurden.
Wir merken an, dass die DFS das letzte Mal am 29. März wegen des Beschusses durch ukrainische Einheiten ohne Stromversorgung war und ihren Betrieb eingestellt hat. Erst nach einer Woche, am 5. April, wurde die Station wieder in Betrieb genommen.

De.sputniknews.com: UN-Kommission: Syrien für Idlib-Giftgasattacke nicht verantwortlich?
Die unabhängige UN-Kommission zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in Syrien hat laut ihrem Chef Paulo Sergio Pinheiro bislang keinen Zusammenhang zwischen Luftangriffen der syrischen Armee und der vermutlichen Giftgasattacke in der Provinz Idlib gefunden.
„Wir haben keinen Zusammenhang zwischen den Luftangriffen und der Zerstreuung (des Gases – Anm. d. Red.) gefunden“, sagte Pinheiro gegenüber Journalisten im Anschluss an die internen Besprechungen im UN-Sicherheitsrates zur Situation in Syrien. „Es gibt mehrere Versionen, wir sind jedoch noch zu keinem Ergebnis gekommen.“
Die Kommission konnte auch nicht herausfinden, wessen Flugzeuge die Angriffe letztlich konkret geflogen hätten. Bislang konnte nur festgestellt werden, dass die Luftattacken überhaupt stattfanden, so Pinheiro.
Unter Berufung auf den OPCW-Bericht sagte der Kommissionsleiter außerdem, dass die ersten Luftangriffe auf Chan Scheichun am 4. April um etwa 7 Uhr Ortszeit versetzt wurden. „Dies fiel zeitlich mit dem Ausstoß von einem Sarin-ähnlichen Chemiestoff zusammen, wie gestern die OPCW bestätigte. Die zweite Attacke auf den gleichen Ort erfolgte zwischen 11 Uhr und 12 Uhr. Angegriffen wurde eine Gesundheitseinrichtung, wo die Opfer der Chemieattacke behandelt wurden“, so Pinheiro.
„Die Kommission ermittelt zu allen Umständen weiter und prüft (die Aktivitäten von – Anm. d. Red.) Terroristen im Zusammenhang mit dem Ausstoß dieses nervenschädigenden Stoffes sowie alle anderen Vorfälle in Chan Scheichun an jenem Tag“, so der Kommissionsleiter abschließend.
Wie ein Mitglied der Kommission gegenüber Journalisten mitteilte, wird auch Russlands Version überprüft, wonach das C-Waffenlager von Terroristen angegriffen worden sei.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Geld gibt’s vielleicht im Grab: IWF will Ukrainern die Renten streichen
Um weiter Geld vom Internationalen Währungsfond (IWF) zu bekommen, muss Kiew das Rentenalter in der Ukraine weiter erhöhen, wie Poul Thomson, der Direktor des europäischen Fond-Departments sagte.
Demnach soll zudem die Einführung des Rentenalters ein notwendiges Instrument für Kürzung des Defizits des ukrainischen Rentenfonds sein.
Durch zusätzliche Reformen im Rentensystem soll, so Thomson, das Minus in der ukrainischen Rentenkasse gemindert werden. Das Defizit des Rentenfonds der Ukraine sei gegenwärtig das zweitgrößte in der Welt im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Landes.
Der IWF zwingt die ukrainische Regierung, das Rentenalter für Männer stufenweise auf 65 Jahre zu erhöhen. Da aber die Lebenserwartung bei Männern in der Ukraine durchschnittlich gerade einmal bei 65 Jahren liegt, würden viele ukrainische Männer dann gar keine Rente mehr bekommen.
Zuvor hatte sich der ukrainische Sozialminister Andrej Rewa zur Situation um die Renten geäußert: „Heute befinden wir uns in einer Situation, wo die Mindestrente 1247 Hrywna (etwa 43,4 Euro) beträgt, dabei bekommen weitere Hunderttausende Menschen eine Rente in Höhe von 949 Hrywna (etwa 33 Euro).“ Der Durchschnittswert der Rente in der Ukraine beträgt 1823 Hrywna (etwa 63,4 Euro), diese Summe erhalten etwa 12 Millionen ukrainische Rentner.
Die Einzahlungen in den Rentenfonds werden laut Rewa nur knapp zur Auszahlung der Hälfte dieser Renten ausreichen. „Die zweite Hälfte wird aus dem Haushalt dotiert“, so der Minister. „Man muss hier aber der Landesregierung die Frage stellen, wie wir an so einen Punkt kommen konnten, dass wir heute vor einer möglichen Katastrophe stehen, vor einer enormen Katastrophe“, sagte Rewa empört.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR erhöhen weiterhin planmäßig das Niveau der Kenntnisse des Personals und die Fähigkeit zur Erfüllung von Aufgaben zur Verteidigung und zur Sicherheit des Volkes der Republik.
In den Einheiten der Volksmiliz werden Übungen zur Bekämpfung von Terrorismus und Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners sowie Übungen mit Kommunikationsmitteln durchgeführt. Außerdem geht die Vorbereitung für die Parade am 9. Mai weiter.
Die Einheiten der Volksmiliz halten das „Regime der Ruhe“ streng ein und gehen nicht auf Provokation der ukrainischen Streitkräfte ein.
Die
Volksmiliz erhielt Kenntnis von einer weiteren Diversion, die die Ukraine gegen die Einwohner der LVR vorbereitet.
Gestern hat der Direktor der Abteilung für regionale Entwicklung, Industrie, Infrastruktur und Energieeinsparung der Lugansker Oblastverwaltung Sergej Schelest erklärt, dass die Stromlieferungen auf das Territorium der LVR ab 0:00 Uhr am 25. April 2017 eingestellt werden.
Am Tag vor seiner Erklärung haben wir festgestellt, dass 200 nicht identifizierte Container auf das Territorium des Stschastjer Kraftwerks gebracht wurden.
Weil der Verschleiß der Ausrüstung in den Kraftwerken fast 80% beträgt und es keine Kohle für den Betrieb gibt, ist der Ukraine nichts Besseres eingefallen als die Kraftwerke zu sprengen und dann die Volksmiliz der LVR dessen zu beschuldigen.
Wir warnen die ukrainische Seite vor unbedachten Handlungen und bitten, diese Information zur Kenntnis zu nehmen.
Nach Informationen unserer Aufklärung ist in Staniza Luganskaja zur Verstärkung der Abteilungen der 14. Panzergrenadierbrigade ein
Bataillon der Nationalgarde eingetroffen.
Es ist zu bemerken, dass sich nach der Ankunft die
Fälle von Plünderungen und Raub häuften und die örtlichen Einwohner seltener auf die Straße gehen, weil sie den Kontakt mit solchen „Verteidigern des Vaterlands“ fürchten.

De.sputniknews.com: Mit oberster Priorität: Moskau will Damaskus mit Raketenabwehr versorgen
Russland kann Syrien die benötigten Raketenabwehrsysteme mit oberster Priorität liefern, sobald eine entsprechende Vereinbarung erzielt wird. Dies teilte der Chef des Sicherheitsausschusses des Föderationsrats (russisches Oberhaus), Viktor Oserow, am Samstag mit.
„Die notwendigen Mengen (von Flugabwehrsystemen – Anm. d. Red.) können mit oberster Priorität geliefert werden, dies bedarf keiner zusätzlichen Belastung der Rüstungsindustrie“, so der Parlamentarier.
Syrien befindet sich, wie Oserow betont, im Kriegszustand und Russland hilft dem Land im Anti-Terror-Kampf. Darum sei eine solche Lieferung, sollte man sich dazu entscheiden, nichts Außergewöhnliches.
„Das wird keine Normen des internationalen Rechts oder des UN-Sicherheitsrates verletzen, denn die Flugabwehrsysteme sind keine Angriffs-, sondern Verteidigungswaffen“, so Oserow.
Zuvor hatte der syrische Staatschef Baschar al-Assad in einem Sputnik-Interview gesagt, dass Terroristen schon mehr als 50 Prozent der syrischen Flugabwehrsysteme vernichtet hätten. Aus diesem Grund habe die syrische Armee auch die US-Raketen bei dem Angriff auf den Luftstützpunkt Schairat nicht abfangen können. Daher sei Damaskus nun sehr an den von Russland produzierten Flugabwehrsystemen der neuesten Generation interessiert, wobei die Verhandlungen zwischen den Verteidigungsministerien Syriens und Russlands diesbezüglich „Teil der täglichen Kontakte“ seien.

De.sputniknews.com: Israels Luftwaffe greift Syriens Armee an
Kampfjets der israelischen Luftwaffe haben einen Raketenschlag auf Stellungen der syrischen Armee im Raum von Han-Arnaba in der Provinz Quneitra versetzt, wie eine syrische Militärquelle mitteilte.
„Die feindlichen Jets Israels starteten um 18.45 Uhr von besiedeltem Territorium aus zwei Raketen gegen eine Position unserer Armee“, so die Quelle. Dies habe jedoch nur Sachschäden verursacht.
Die syrischen Soldaten seien angegriffen worden, als sie Attacken von Terroristen in Quneitra abwehrten. Trotz alledem wird Damaskus, wie die Quelle betonte, weiter auch gegen die „Israel nahestehenden“ Terrorgruppierungen kämpfen.
Zuvor hatte die israelische Armee den Beschuss von grenznahen Gebieten in Syrien gemeldet, von denen aus am Freitag mehrere Granaten auf das von Israel kontrollierte Gebiet in den Golanhöhen abgeschossen worden waren. Dabei wird vermutet, dass die Golanhöhen nicht absichtlich beschossen wurden.
Damaskus wirft Israel wiederholt vor, Terroristen in Syrien zu unterstützen.

Lug-info.com: Die LVR ist vollständig auf eine Einstellung der Stromlieferungen von Seiten der Ukraine vorbereitet, obwohl Kiew der Republik keine entsprechende offizielle Mitteilung geschickt hat. Dies erklärte der Pressesekretär des Kohle- und Energieministeriums der LVR Roman Kamyschow.
Der Generaldirektor des ukrainischen Unternehmens „Lugansker Elektrizitätsvereinigung“ Wladimir Grizaj hatte zuvor erklärt, dass das Unternehmen ab dem 25. April auf Beschluss des Energieministeriums der Ukraine die Stromlieferungen in die LVR einstellen wird.
„Eine offizielle Erklärung über die Abschaltung haben wir nicht erhalten. Eine Erklärung von Grizay gibt es, das ist jedoch nur eine Erklärung, aber wir haben uns lange daran gewöhnt, an der Adäquatheit der ukrainischen Politiker zu zweifeln“, sagte Kamyschow.
„Aber selbst wenn die ukrainische Seite einen solch unbedachten Schritt tut, sind wir auf alle außerordentlichen Situationen in vollem Umfang vorbereitet. Der Republik wird nicht ohne Strom sein, ein Notfall wird nicht eintreten, weil ein Plan für unerwartete Abschaltungen ausgearbeitet wurde“, unterstrich der Vertreter des Ministeriums.
„Keine einzige Schule, kein Krankenhaus wird ohne Strom sein. Massenhafte flächendeckende Abschaltungen, wie es jetzt in der Ukraine in der Fall ist, gab es bei uns nicht und wird es nicht geben“, versicherte er.
„Der Strom, den wir aus der DVR, Russland und eigenen Quellen erhalten, reicht für uns vollständig, auch ohne die ukrainische Seite“, erklärte Kamyschow.

De.sputniknews.com: Krim bekommt US-Präsidenten
Die Krim-Stadt Jalta hat ein Denkmal des 32. US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt bekommen, wie der der Bürgermeister der Schwarzmeer-Stadt, Andrej Rostenko, mitteilte.
Das Denkmal steht demnach nun auf der gleichnamigen Roosevelt-Straße. Die Skulptur war bereits in den 50er Jahren in der Flottenstadt Sewastopol angefertigt worden.
Roosevelt hatte 1945 an der Jalta-Konferenz teilgenommen, wo die Regierungschefs der USA, Großbritanniens und der UdSSR über die künftige Weltordnung nach dem nahenden Ende des Zweiten Weltkriegs verhandelten.

Ukrinform: Der Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Ukraine, Pawlo Klimkin, habe beim Treffen mit seinem georgischen Amtskollegen Mikhail Janelidze die weitere Entwicklung der ukrainisch-georgischen Beziehungen erörtert, ließ der Pressedienst des ukrainischen Außenministeriums mitteilen.
„Die Minister haben die erfolgreiche Entwicklung freundschaftlicher und strategisch wichtiger ukrainisch-georgischer Beziehungen verzeichnet und ihre weitere allseitige Entwicklung im politischen, militärischen, wirtschaftlichen, humanitären, juristischen und anderen Bereichen der Zusammenarbeit erörtert“, ist in der Meldung angegeben.
Klimkin und Janelidze haben die zentrale Bedeutung der Sicherung durch alle Mittel der Unabhängigkeit, Staatssouveränität und territorialen Integrität der Ukraine und Georgiens im Rahmen der international anerkannten Grenzen bekräftigt. Die Minister verurteilten nachdrücklich die anhaltende russische Aggression gegen Georgien und die Ukraine und riefen die internationale Gemeinschaft auf, die solidarische Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine und Georgiens zu stärken.
Die Seiten erörterten ferner dem Bericht zufolge die Fragen der europäischen und euro-atlantischen Integration der Ukraine und Georgiens und ihre Beziehungen mit der EU und der Nato.
Die Außenminister bekräftigten auch das Interesse der beiden Länder an der weiteren Entwicklung der Handels- und Wirtschaftszusammenarbeit und an der Beteiligung an der Umsetzung von weitgreifenden internationalen Verkehrs- und Energieprojekten auf der Strecke Europa-Kaukasus-Asien, einschließlich der Entwicklung einer neuen „Seidenstraße“.

De.sputniknews.com: Die westlichen Länder, darunter auch Lettland, haben laut dem ehemaligen lettischen Außenminister Janis Jurkans, den Terror selbst ins Leben gerufen, indem sie mehrere Kriege entfesselten und andere Staaten zerstörten. Dies sagte Jurkans vor dem Hintergrund des jüngsten Anschlags auf Polizisten in Paris.
„Die Kriege, an denen sich auch Lettland beteiligt hat: Iran, Afghanistan, Syrien – genau das ist Terror. Wir, der Westen, haben den Terror heraufbeschworen“, sagte Jurkans in einem Interview mit dem Radiosender „Baltkom“.
Der Westen habe den Krieg in Syrien entfesselt und den Irak zerstört. Die Militärs, die aus dem Irak geflüchtet seien, hätten später die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch IS, Daesh) gegründet und dem Westen den „Heiligen Krieg“ erklärt.
„Wir nennen das Terrorismus, sie nennen das einen Befreiungskrieg: Schert euch aus unserem Land, hört auf, unser Öl zu wegzupumpen, verschwindet. Lasst uns Herren unseres Bodens sein“, so Jurkans weiter.
Der Westen habe auch bei der Ermordung des ehemaligen libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi geholfen, unter dem es jedoch kostenlose Ausbildung gegeben habe und die Kinder zur Schule gegangen seien. „Was gibt es jetzt dort? Ruinen. Wir fangen Kriege an, können sie dann aber nicht beenden.“
Der Ex-Außenminister schlägt ein einfaches Mittel für den Kampf gegen den Terror vor – keine Kriege mehr. „Journalisten fragen oft, wie der Terror zu stoppen ist. Die Antwort ist einfach: Hört auf, euch daran zu beteiligen“, betonte Jurkans.
Jurkans erinnerte sich in dem Interview auch an ein Gespräch mit einem Islamisten:
„Ich war vor kurzem in London und habe dort mit einem Islamisten gesprochen. Er hat mir gesagt: ,Du hast mein Haus zerstört, meine Olivenbäume verbrannt, meine Verwandten getötet, mir meinen Job weggenommen. Du hast mein Land zerstört und mein Volk erniedrigt. Du hast mir erlaubt, in deinem Land zu leben, hast mir aber nicht die Möglichkeiten gegeben, die du selbst hast. Und du zwingst mir deinen Lebensstil auf‘.“
Am späten Donnerstagabend hatte ein Mann eine Polizeipatrouille auf dem Boulevard Champs-Élysées angegriffen. Ein Polizist wurde getötet. Daraufhin lief der Schütze weiter und schoss auf weitere Beamte. Zwei von ihnen wurden schwer verletzt. Der Angreifer wurde erschossen. Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ bekannte sich später zu dem Anschlag.

Youtube-Seite des Pressedienstes der Streitkräfte der DVR:
Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die ukrainische Seite beschießt weiter das Territorium der Republik.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
39 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Das Territorium der Republik wurde vom Gegner mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Panzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Von Seiten der ukrainischen Verbrecher wurden
Jasinowataja, Jakowlewka, Wesjoloje, Spartak und das Gebiet des Flughafens von Donezk beschossen.. Auf die genannten Ortschaften wurden aus Richtung der Positionen der 46. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte 53 Mörsergranaten verschiedenen Kalibers, zwei Panzergeschosse und 266 Geschosse mit automatischen und Handgranatwerfern abgefeuert.
Auf
Sachanka und Leninskoje wurden von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade der ukrainischen Streitkräfte 215 Geranaten mit verschiedenen Arten von Granatwerfern abgeschossen.
Der Gegner hat in der Nähe von
Sajzewo, Krutaja Balka, Dokutschajewsk, Dolomitnoje und des Petrowskij-Bezirks von Donezk aktiv Schusswaffen verwendet.
Die verbrecherische ukrainische Führung verschärft weiter die Situation in der Konfliktzone durch eine Informationskampagne. Dies wird durch die wachsende Hysterie mit Aufrufen zu einem Angriff auf die Republik, die in den ukrainischen Medien verbreitet werden, bestätigt, sowie auch durch die Durchführung von Übungen und Kontrollen bezüglich der Bereitschaft zur Aufnahme von Verletzten in den medizinischen Einrichtungen von Slawjansk, Mariupol, Dnjepropetrowsk und durch Massenlieferungen von Schmerzmitteln und blutstillenden Medikamenten.
Wir sehen Teile eines Bildes, das die
aktive Vorbereitung der Ukraine zu einem Angriff in der nächsten Zeit darstellt, die aber nur Bilder zur Demonstration in den ukrainischen Massenmedien sind, damit die militärisch-politische Führung passiv vor den aktiven westlichen Partnern knien kann und ein weiteres Mal finanzielle Hilfe „für die Verteidigung ganz Europas gegen die Invasion der Großrussen aus dem Südosten“ erbetteln kann.
Ich bitte die Bürger unserer Republik, sich zu dem Geschehen wie zu einer neuen Theatervorführung unter Verwendung von proukrainischen Massenmedien zu verhalten.
Die Streitkräfte der Republik sind bereit, den Gegner bei jeder Variante der Entwicklung des Geschehens abzuwehren.

De.sputniknews.com: Das US-Bundesgericht in Seattle hat den russischen Staatsbürger Roman Selesnjow, Sohn des Duma-Abgeordneten Waleri Selesnjow von der Parteil LDPR, zu 27 Jahren Haft für 38 Straftaten nach fünf Artikeln des Strafgesetzbuches verurteilt.
Der Anklage zufolge verursachte der 32-Jährige durch seine Hacker-Attacken Schäden in Höhe von insgesamt 170 Millionen Dollar.
Selesnjow erklärte sich nach der Urteilsverkündung zu einem politischen Gefangenen und wandte sich an Russlands Regierung um Hilfe. Sein Vater teilte seinerseits mit, sein Sohn sei unschuldig, und das Urteil sei „vorausbestimmt“.
27 Jahre Gefängnis ist die höchste Strafe, zu der jemals ein Hacker in den USA verurteilt wurde. Die Staatsanwaltschaft hatte 30 Jahren Haft gefordert.
Selsnjow war im Sommer 2014 auf den Malediven festgenommen und anschließend in die USA abgeschoben worden. Den Arrest seines Sohns betrachte Waleri Selesnjow als Entführung. Diesen Standpunkt vertritt auch Russlands Außenministerium.

Abends:

Wpered.su: Die Kommunisten Makejewkas ehrten das Andenken Lenins
Am 22. April zum Geburtstag des Führers des Weltproletariates, des Gründers des weltweit ersten sozialistischen Staates Wladimir Iljitsch Lenin fand auf Initiative des Makejewker Stadtkomitees der KP der DVR eine Kranzniederlegung am zentralen Lenindenkmal der Stadt statt. Dies berichtete der Wperjod-Korrespondent.
An diesem Tag versammelten sich auf dem zentralen Platz der Stadt mehr als 20 Kommunisten und Komsomolzen, die ungeachtet der widrigen Wetterbedingungen gekommen waren, um dem Gründer der UdSSR Ehre und Respekt zu erweisen.
In einer Ansprache wandte sich der erste Sekretär des Makejewker Stadtkomitees der KP der DVR an die Anwesenden, auch der erste Sekretär des Stadtkomitees des Leninschen Komsomol in Makejewka, Anton Sajenko, hielt eine Rede.
In feierlicher Atmosphäre unter dem Applaus der Anwesenden nahm die kommunistische Organisation zwei junge, kraftvolle und engagierte Menschen in ihre Reihen auf, wie auch die Komsomolorganisation zwei neue Mitglieder aufnahm. Die Aufgenommenen versprachen, sich des Vertrauens von Partei und Komsomol würdig zu erweisen.
Außerdem wurde die republikweit erste Gedenkmedaille, die dem 100. Jahrestag der Großen sozialistischen Oktoberrevolution gewidmet ist, an die Sekretärin der regionalen Selbstverwaltung „Severnyj“ Emma Michailowna Karapetowa vergeben.
„Solche Veranstaltungen sind wichtig für die heutige Jugend und für die ältere Generation, die sich noch erinnert, wie es sich in den Jahren der Sowjetmacht, die eben Wladimir Iljitsch Lenin in unserem riesigen Land einführte, lebte. Ich bin mit Freude zu der heutigen Veranstaltung gekommen, weil die Erinnerung an die wahre Geschichte meines Landes sehr wertvoll für mich persönlich ist“, sagte dem Wperjod-Korrespondenten die Kommunistin Galina Wlassowa.

De.sputniknews.com: Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS,Daesh) verlässt seine syrische Hochburg in Rakka und macht sich auf den Weg nach al-Mayadin in der Nähe von Deir ez-Zor, wie der US-TV-Sender Fox News unter Berufung auf das US-Militär meldet. Der Sender bezeichnet Deir ez-Zor schon jetzt als neue IS-Hauptstadt.
Demnach betont der Sender, dass der Kampf um die syrische Stadt Rakka zwar unausweichlich sei, die eigentliche „Regierung“ des Islamischen Staates (IS, Daesh) befinde sich dort jedoch schon gar nicht mehr.
Zuvor war von einem Angriff der IS-Kämpfer auf den Stadtteil al-Zhura der Stadt Deir ez-Zor berichtet worden, bei dem zwei Menschen ums Leben gekommen, weitere 26 verletzt worden seien.
Am 18. April hatte der irakische Vizepräsident Iyad Allawi gesagt, dass der IS mit der Al-Qaida über eine mögliche Allianz verhandle.

Gefunden auf der VKontakte-Seite der Union der Lugansker Kommunisten (KP der LVR): 22. April 2017 – Geburtstag von W. I. Lenin in Lugansk

Standard

Presseschau vom 21.04.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

De.sputniknews.com: Erpressung ohne Poroschenko: Woher Berlin Ukraine-Infos bezieht – Medien
Deutsche Behörden erhalten Informationen über die innenpolitische Situation der Ukraine vom Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates des Landes, Olexander Turtschynow, wie das ukrainische Nachrichtenportal „Westi“ unter Berufung auf dem Politiker nahe stehenden Quellen berichtet. Dabei umgehen sie geschickt das offizielle Kiew.
Nach Angaben einer Quelle des Portals ist Turtschynows Frau Anna außerdem an Brustkrebs erkrankt und wird in Deutschland behandelt. „Westi“ behauptet nun, dass deutsche Politiker, darunter auch Vertreter des Bundeskanzleramts, diese Situation zur Gewinnung für sie interessanter Informationen über die sozialpolitische, militärische und wirtschaftliche Situation in der Ukraine ausnutzen.
Diese „Erpresser“, so das Portal, umgingen so den eigentlichen Dienstweg über das ukrainische Außenministerium und Präsident Petro Poroschenko.
Diese Meldung, das betont „Westi“ auch, widerspreche derweil früheren Berichten über eine schwere Krankheit Turtschynows selbst. Am 18. April hatte das Portal 7dniv.info unter Berufung auf die Quellen aus dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine berichtet, Turtschynow sei schwer krank und werde in Friedrichshafen am Bodensee behandelt. Dem Portal zufolge hatte der Sekretär am 14. April von dort aus dem TV-Sender BBC ein Interview gegeben.
Diese Berichte allerdings kommentierte Turtschynow selbst nicht. Dafür machte er in dem BBC-Interview mehrere spektakulären Äußerungen: beispielsweise, dass die ukrainischen Militärs in Richtung Osten im Donbass vorrücken müssten. Er erklärte zudem, dass er selbst im Frühling 2014 befohlen habe, den Flughafen in Donezk aus der Luft anzugreifen.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte daraufhin damals, dass er schon länger an der Zurechnungsfähigkeit der ukrainischen Politiker zweifle.

Ukrinform: Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin werde sich von 21. bis 22. April zu einem offiziellen Besuch in Georgien aufhalten, teilte der Pressedienst des Außenministeriums der Ukraine mit.
Es wird erwartet, dass sich der Außenminister der Ukraine zu Verhandlungen mit dem georgischen Außenminister Mikhail Janelidze trifft.
Während des Besuchs sind auch Treffen mit dem Präsidenten von Georgien, Giorgi Margwelaschwili, dem Premierminister Giorgi Kwirikaschwili, der Führung des Parlaments und der Ministerien Georgiens sowie dem Patriarchen der Georgischen Orthodoxen Apostelkirche, Ilia II, geplant.
Das Ziel des Besuches sei die Intensivierung des politischen Dialogs, die Vorbereitung von hochrangigen Veranstaltungen, Abstimmung der Positionen auf internationaler Arena.
Nach dem Besuch ist die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister der Ukraine und Georgiens geplant.

De.sputniknews.com: Pentagon: Damaskus dezentralisiert Fliegerkräfte nach US-Raketenschlag
Das syrische Militär hat seine Fliegerkräfte nach dem jüngsten US-Raketenschlag dezentralisiert. Das teilte US-Verteidigungsminister James Mattis auf einer Pressekonferenz in Tel Aviv mit.
„Sie haben in den letzten Tagen ihre Fliegerkräfte dezentralisiert“, sagte Mattis. Er kommentierte so die Berichte, laut denen das syrische Militär seine Flugzeuge auf die von der russischen Fliegergruppe genutzten Flugplätze verlegt habe…

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von
Perwomajsk, Frunse, Kalinowka und Kalinowo-Borschtschewatoje.
Es wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„In der Nacht haben ukrainische Truppen
Dokutschajewsk beschossen, es wurden ein fünfstöckiges Haus in der Lenin-Straße 100 und das Gebäude eines Geschäfts beschädigt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Der Gesprächspartner der Agentur fügte hinzu, dass Informationen über Verletzte nicht eingegangen sind.
„Gestern Abend hat die ukrainische Armee massiv das Feuer mit Panzern und 82mm-Mörsern auf
Spartak eröffnet. Die Beschüsse dauerten einige Stunden“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle wurden zur gleichen Zeit auch die Außenbezirke von
Jasinowataja, darunter Krutaja Balka, von ukrainischen Einheiten beschossen.
Insgesamt wurden von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte mehr als 200 Geschosse abgeschossen.
„Gestern Abend gegen 18:00 wurde begonnen,
Spartak zu beschießen, in der Folge gab es einen Treffer auf ein Haus in der Kiewskaja-Straße 81. Ein Dach wurde vollständig beschädigt. Wir untersuchen gerade, ob die danebenliegenden Häuser auch beschädigt sind“, teilte der Pressedienst der Stadtverwaltung von Jasinowataja mit.
Nach den Worten der Gesprächspartnerin sind keine Informationen über Verletzte eingegangen.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
38 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Insgesamt wurden von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 13 Ortschaften der Republik beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Dort wurde hinzugefügt, dass die ukrainischen Truppen bei den Beschüssen des Territoriums der DVR Panzergeschütze, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet haben.

De.sputniknews.com: Westen benutzt OPCW für Machtwechsel in Syrien – Lawrow
Die Aktivitäten der westlichen Länder in der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sind auf die Umsetzung der „seit langem gehegten Idee des Machtwechsels“ in Syrien gerichtet, wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Freitag äußerte.
Lawrow verwies laut russischen Medien hierzu darauf, dass die OPCW faktisch verboten habe, Experten zum Ort des vermutlichen Giftgasangriffs in der syrischen Provinz Idlib und zum Luftwaffenstützpunkt Schairat zu entsenden, „von dem angeblich die mit Chemiewaffen ausgerüsteten Flugzeuge gestartet sein sollen“.
Wie Lawrow mitteilte, wurde eine Entsendung von OPCW-Inspektoren dorthin „ohne jegliche vernünftige Erläuterungen“ blockiert. Der Minister habe die Position des Westens als haltlos und die Information über die angebliche Schuld Damaskus‘ an dieser Giftgasattacke als eine Lüge bezeichnet.
Mittlerweile sei klar die Absicht des Westens zutage getreten, die UN-Resolution zu umgehen, gemäß der alle Seiten in den Prozess der Syrien-Regelung einzuschalten seien. „Ich bin überzeugt, dass wir dies nicht zulassen dürfen“, betonte Lawrow.
Frankreich und Großbritannien hätten erklärt, dass ihre Experten „Proben vom Ort des Vorfalls erhalten“ hätten. Moskau aber habe keinerlei Antwort von London, Paris oder der OPCW erhalten, wer diese Proben wo konkret genommen habe und wann sie geschickt worden seien.
„Ich denke, dies ist der Situation sehr nah, wo sich diese Organisation diskreditieren wird. Wenn dies jemand fördern will, so müssen diese Versuche unterbunden werden“, sagte der Außenminister.
Am Donnerstag hatte die OPCW mehrheitlich den von Moskau und Teheran unterbreiteten Vorschlag, eine internationale Expertenmission zu bilden, um unbefangen zu der Giftgas-Attacke im syrischen Chan Scheichun zu ermitteln, abgelehnt. Russland erklärte daraufhin sein Recht, beliebige Maßnahmen zu den Ermittlungen zu ergreifen.
Syrische Oppositionskämpfer hatten Anfang April rund 80 Tote und 200 Verletze bei einer Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht. Die syrische Armee wies diese Vorwürfe zurück.
Nach syrischen und russischen Angaben traf die syrische Luftwaffe bei einem Angriff auf die Terrormiliz al-Nusra-Front in Chan Scheichun ein von Terroristen genutztes Lager mit Giftstoffen. Der syrische Außenminister Walid al-Muallem verwies am Donnerstag darauf, dass die ersten Meldungen über die Chemieattacke schon mehrere Stunden vor dem ersten Angriff der syrischen Luftwaffe eingegangen seien.
Nach Angaben der syrischen Regierung bekommen die Terrorgruppierungen al-Nusra und Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) chemische Giftstoffe aus der Türkei.
Die USA hatten als Reaktion auf den vermutlichen Giftgasangriff in der Nacht auf den 7. April von Schiffen der US Navy im Mittelmeer aus 59 Tomahawk-Raketen auf den syrischen Militärflugplatz Schairat abgefeuert, ohne irgendwelche Beweise vorzulegen oder auch nur eine Untersuchung durchzuführen, ob Damaskus schuldig ist. Moskau bezeichnete den Angriff als einen Verstoß gegen das Völkerrecht.
Sämtliche C-Waffenvorräte der syrischen Regierung waren zwischen 2014 und 2016 unter Kontrolle der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sichergestellt und vernichtet worden. Für die chemische Entwaffnung Syriens bekam die OPCW sogar den Nobelpreis.

De.sputniknews.com: Smolensk-Absturz: Polens zweite Ermittlungskommission versagt
Der Leiter der schon zweiten polnischen Kommission zur Untersuchung des Flugzeug-Absturzes bei Smolensk 2010, Wacław Berczyński, ist zurückgetreten, wie die polnische Zeitung „Rzeczpospolita“ meldet.
Der polnische Verteidigungsminister Antoni Macierewicz nahm demnach bereits die Rücktrittserklärung an. Zum Interims-Kommissionsdirektor wurde der stellvertretende Leiter ernannt.
Berczyński leitete die Untersuchungskommission seit Februar 2016. Wie der frühere Leiter der Kommission, Maciej Lasek, der Zeitung zu der Rücktrittserklärung sagte, war die ganze Arbeit der Kommission damit „umsonst“. „Fast eineinhalb Jahre der Kommissionstätigkeit zeugen davon, dass sie zu gar keinem Ergebnis kam“, so Lasek.
Am siebenten Jahrestag der Smolensk-Katastrophe hatte die zweite polnische Ermittlungskommission ihren Bericht veröffentlicht. Darin beschuldigte sie die russischen Fluglotsen, den Absturz provoziert zu haben. Zudem wurde behauptet, dass es zu einer Explosion an Bord der Maschine gekommen sei, bevor sie aufgesetzt habe.
Am 10. April 2010 war der polnische Präsidentenjet bei Smolensk in Westrussland abgestürzt. Alle 96 Menschen an Bord kamen ums Leben, darunter viele polnische Spitzenpolitiker sowie Präsident Lech Kaczynski. Sie waren auf Einladung des damaligen russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin auf dem Weg zu einer Gedenkveranstaltung im Rahmen des 70. Jahrestages des „Massakers von Katyn“.
Nach Angaben der russischen Ermittler war der Absturz unmittelbar darauf zurückzuführen, dass die Piloten die Wetterwarnungen der russischen Fluglotsen ignorierten und beschlossen, trotz dichten Nebels in Smolensk zu landen. Polens damaliger Luftwaffenchef Andrzej Blasik soll mit 0,6 Promille Alkohol im Blut die Piloten trotz wiederholter Warnungen der russischen Fluglotsen zur Landung gezwungen haben.

Dan-news.info: Das Ministerium für Industrie und Handel der DVR organisiert in der frontnahen Siedlung Oktjabrskij im Kujbyschewskij-Bezirk im Norden von Donezk wöchentlich Märkte mit gesenkten Preisen. Dies teilte der Pressedienst des Ministeriums mit.
„Die Siedlung Oktjabrskij wird praktisch jeden Tag beschossen. Das Ministerium hat beschlossen, für die Einwohner dieses Gebiets Lebensmittelmärkte mit 20% abgesenkten Preisen zu organisieren. Handelspunkte werden jeden Freitag in die Siedlung fahren“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.
Ein erster solcher Markt fand heute statt. Etwa zehn Verkaufszelte standen auf dem Kremlewskij-Prospekts, auf einem Platz in der Nähe der Schule Nr. 50. Die Einwohner der Siedlung konnten Milch- und Fleischprodukte, Fisch, Eier, Gemüse, Grieß, Bäckerei- und Konditoreiprodukte kaufen. Außerdem trat der Donezker Künstler Alexandr Kirjuchanow auf.
„In unserer Siedlung ist schon seit drei Jahren Krieg. Vielen Dank an alle, die solche Märkte organisieren“, sagte eine Einwohnerin, die Rentnerin Walentina Iwanowoa. „Die Preise sind hier niedrig, die Lebensmittel frisch, wir sind sehr zufrieden, dass man sich um uns kümmert. Heute kamen viele Menschen hierhin, es gab Musik. Alle Einwohner sind den Organisatoren sehr dankbar“.
Das Ministerium erläuterte, dass heute mehr als 20 einheimische Produzenten ihre Produkte angeboten haben. Etwa 150 örtliche Einwohner besuchten den Markt. Im Weiteren ist geplant, auch in anderen Ortschaften der DVR, die sich in der Nähe der Kontaktlinie befinden, mobile Verkaufspunkte einzurichten.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Als Anlass für Einmarsch: Westen denkt sich syrische Opfer aus – Assad
Seit Beginn des Kriegs sind in Syrien Dutzende-, nicht Hunderttausende Menschen ums Leben gekommen, wie Staatschef Baschar Assad im Interview mit der Agentur Sputnik sagte. Die UN-Angaben seien ungenau und dienten nur als Anlass für einen potentiellen Einmarsch.
„Wir können nur über die offiziellen Daten sprechen. Das sind dutzend-, und keine hunderttausend Opfer, von denen Sie in den Medien hören“, so Assad. Dazu würden natürlich Tausende Vermisste kommen, deren Schicksal noch immer ungewiss sei.
„Im Westen zählen sie natürlich noch die Zahl der getöteten Terroristen dazu. Davon gibt es eine Menge – sie werden jedoch von der Regierung nicht als Tote mitgezählt. Das gleiche betrifft auch Ausländer, die nach Syrien kommen, um zu kämpfen – davon gibt es auch Dutzende, vielleicht Tausende“, so der syrische Staatschef ferner.
Die meisten Medienangaben zu den Opferzahlen der letzten sechs Jahren seien ungenau. „Sie werden mit dem einzigen Ziel veröffentlicht, um die Zahlen groß aufzumachen und zu zu zeigen, wie schrecklich die Situation sei und dies dann als einen humanitären Anlass für einen Einmarsch in Syrien zu nutzen“, betonter der syrische Präsident.
Ihm zufolge verfüge die Uno über keine passenden Instrumente zur Berechnung von Todesopfern in Syrien. Deswegen akzeptiere er diese auch nicht…

De.sputniknews.com: Terroristen haben mehr als 50 Prozent der syrischen Flugabwehrsysteme vernichtet, wie Staatschef Baschar Assad im Interview mit Sputnik sagte. Aus diesem Grund habe die syrische Armee auch die US-Raketen bei dem Angriff auf den Luftstützpunkt Schairat nicht abfangen können.
Die Terroristen zerstörten demnach mehr als die Hälfte aller Flugabwehrsysteme des Landes. „Das Flugabwehrsystem war ihr erstes Ziel“, so Assad.
„Wir können keine genaue Ziffern angeben, weil das zum Militärgeheimnis gehört, wie Sie wissen, aber ich kann Ihnen sagen – mehr als 50 Prozent“, so der syrische Präsident.
„Nur wenige wissen, dass die Terroristen am Anfang ihre Operation mit der Zerstörung der syrischen Flugabwehrsysteme begonnen haben. Dies hat nichts mit so genannten ,Friedensdemonstrationenʻ zu tun. Die Mehrheit aller Flugabwehrobjekte befindet sich außerhalb der Städte, an deren Rand. Sie begannen diese zu attackieren, das System wurde aber bei der Krise stark verletzt. Darum gibt es viele Faktoren, die das Abfangen solcher Raketen beeinflussen können“, so Assad weiter.
Viele seien der Auffassung, dass die Flugabwehrsysteme „eine absolute Kraft“ seien, „die jede Rakete abschießen kann“. Aber aus technischer Sicht sei das sehr kompliziert:
„Unsere Raketen müssen ihr Ziel sehen“, erläutert Assad.
„Dafür benötigt man ein Radar, das jede Ecke unseres Landes überblicken kann. Dies ist aber wegen des Reliefs nicht möglich. Wie Sie wissen, nutzen die Marschflugkörper das Relief, um sich vor Radaren verbergen zu können. Man braucht ein sehr starkes System, um jede Ecke des Landes zu sehen; nur dies trägt zum Abschuss der Raketen bei“, sagte er.
Außerdem verwies Assad darauf, dass Russland durch seine Unterstützung der syrischen Armee „diese Verluste mit der Bewaffnung von hoher Qualität und Flugabwehrsystemen“ kompensiert habe.
„Aber das ist nicht genug, wenn es um ein ganzes Land geht“, meint Assad.
Syriens Staatschef betonte, dass der Wiederaufbau des ganzen Flugabwehrsystems viel Zeit in Anspruch nehmen werde.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Wochenbericht)
Im Zeitraum von 15. bis 21. April waren in den Verbänden und Truppenteilen der Volksmiliz der Donezker Volksrepublik die grundlegenden Anstrengungen auf die Durchführung von Übungen zur Artilleriefeuerleitung und zum Batterieabwehrkampf gerichtet sowie zur Abwehr von Diversions- und Erkundungsgruppen und terroristischen Gefahren.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 38 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Bei den Beschüssen des Territoriums der Republik wurden schwere Artillerie, Panzer, Mörser verschiedenen Kalibers, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt hat der Gegner
in der letzten Woche 235 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt und 1445 Artillerie- und Mörsergeschosse mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden
23 Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Gorlowka, Schirokaja Balka, Dolomitnoje, Krutaja Balka, Jasinowataja, Wasiljewka, Wesjoloje, Spartak, Shabitschewo, Dokutschajewsk, Nikolajewka, Belaja Kamenka, Kominternowo, Sosnowskoje, Leninskoje, Oktjabrj, Sachanka, Besymennoje, Dsershinskoje, Kulikowo, das Gebiet des Flughafens, der Petrowskij- und der Kirowskij-Bezirk von Donezk, in denen insgesamt sechs Häuser beschädigt wurden.
Die
Verluste unter den Soldaten der Streitkräfte der DVR betrugen zwei Tote und fünf Verletzte.
Im Verlauf der Woche haben die ukrainischen Truppen weiterhin
Lebenserhaltungsobjekte mit verbotenen Waffen beschossen. So fiel gestern in der Folge einer Beschädigung eines Strommastes in fünf Ortschaften in der Nähe von Awdejewka die Stromversorgung aus. Dabei haben die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, die sich feige auf dem Territorium der Awdejewker Kokerei verstecken, die durch eigene Generatoren mit Strom versorgt ist, Strom.
Wir merken an, dass sie wieder kein Regime der Ruhe und keinen Korridor für die Durchführung von Reparaturarbeiten garantieren, weil das Leben der friedlichen Bevölkerung in der Konfliktzone für sie nicht wichtig ist. All diese Fakten beweisen die verbrecherischen Handlungen des ukrainischen Kommandos gegenüber der friedlichen Bevölkerung des Donbass, die mit Billigung der militärisch-politischen Führung der Ukraine erfolgen.
Außerdem wurde gestern im Gebiet von Schirokaja Balka von unseren Beobachtungsposten eine Gruppe des Gegners in der Stärke eines Trupps bemerkt, die in Richtung unserer Positionen vorrückte. Wir haben das Geschehen beobachtet, kein Feuer eröffnet. Im Verlauf des Vorrückens der Gruppe geriet diese auf eigene Minenfelder, in der Folge starb ein Diversant und drei wurden verletzt. Die übrigen haben im Verlauf einer eiligen Evakuierung des Toten und des Verletzten das Sperrfeuer mit Schusswaffen, Flammenwerfern und Granatwerfern auf unsere Positionen eröffnet.
Zuerst hat der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine einen Verletzten zugegeben, aber schon heute wird selbst die Tatsache der Existenz und des Versuches eines Ausfalls in Richtung unserer Positionen durch eine Diversionsgruppe geleugnet, ich zitiere: „diese Information entspricht nicht der Wirklichkeit“.
Woher kommen dann diese Gegenstände? (Von der Diversionsgruppe zurückgelassene Waffen, die bei der Pressekonferenz gezeigt werden -Anm. d. Übers.).
Gesondert möchte ich auf das Thema der Verluste unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte eingehen. Gestern hat Poroschenko erklärt, dass seit Anfang 2017 in der Zone der sogenannten ATO 69 Soldaten der ukrainischen Streitkräfte starben und 420 verletzt wurden, aber wenn man die Verluste nimmt, die vom offiziellen Vertreter des Verteidigungsministeriums der Ukraine veröffentlicht wurden, wird deutlich, dass die Verluste der ukrainischen Streitkräfte im Jahr 2017 75 Tote und 507 Verletzte betrugen. Vergessen
wurden 6 Tote und 87 Verletzte. Außerdem betrugen am 18. April nach Angaben offizieller Quellen die Verluste in den letzten 24 Stunden einen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, aber an diesem Tag wurden 15 Verletzte in das Krankenhaus von Odessa eingeliefert und in die Totenhalle von Dnjepropetrowsk die Körper von sechs Toten. Das heißt, die realen Verluste betrugen für den 18. April sechs Tote und 14 Verletzte?!
Was geschieht in der Ukraine? Werden dem Präsidenten die aktuellen Verlustzahlen nicht berichtet? Oder untertreibt er sie zielgerichtet aus Angst vor dem Volk der Ukraine? Oder kann es sein, dass man uns offiziell nur kampfbedingte Verluste meldet? Dann betragen die nicht kampfbedingten Verluste der ukrainischen Streitkräfte allein im Jahr 2017 nach ungefähren Berechnungen mehr als 400 Menschen!
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte verlagert weiter schwere Waffen an der Kontaktlinie. Das Fehlen von schweren Waffen in den Lagerorten wird täglich in den Berichten der OSZE-Mission festgehalten. Insgesamt haben Vertreter der Mission in der letzten Woche das Fehlen folgender Technik der ukrainischen Streitkräfte bemerkt:
50 152mm-Haubitzen „Akazija“;
38 152mm-Haubitzen „Msta-B“;
6 152mm-Haubitzen D-20;
8 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“;
10 122mm-Haubitzen D-30;
26 120mm-Mörser;
8 Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“;
7 Panzer.
Die Lage an der Kontaktlinie war in der letzten Woche wie zuvor
angespannt. Wir haben mehrfach über Beschüsse des Territoriums der Republik mit verbotenen Waffen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte berichtet.
In Bestätigung dessen haben Vertreter der
OSZE-Mission am 14. April einen Krater mit einer Tiefe von mehr als drei und einem Durchmesser von mehr als zehn Metern nicht weit von Leninskoje entdeckt. Dabei wurde von den Beobachtern, wie zuvor ihr Leiter A. Hug mitteilte, wir zitieren, „von den qualifiziertesten und mit der besten Ausrüstung zur Beobachtung und zur Durchführung von Expertisen ausgestatteten“ (Beobachtern) der Schluss gezogen, dass dieser Krater sich in der Folge der Detonation eines Geschosses des Kalibers 152mm gebildet hat.
Von welcher Qualifikation und Ausstattung reden wir, wenn sogar ohne Durchführung einer Expertise sichtbar ist, dass solche Schäden durch Geschosse eines Kalibers von mehr als 200mm entstehen?

Außerdem werden von den Beobachtern der OSZE-Mission aus irgendeinem Grund nur die Folgen von Schlägen festgestellt (ja und da auch nicht alle), dabei ist eine nicht weniger wichtige Verpflichtung die Kontrolle des Abzugs von Waffen gemäß den erzielten Vereinbarungen, was von der ukrainischen Seite absolut nicht erfüllt wird.
Womit hängt das zusammen? In der Mehrzahl der Fälle mit
einem klaren Unwillen der Mission, die Existenz von verbotenen Waffen festzustellen, die das Kommando der ukrainischen Streitkräfte in der Mehrzahl der Fälle vorsätzlich in Wohngebieten von Awdejewka stationiert.
Aber am meisten erschüttert die Tatsache, dass die Beobachter offensichtlich die
Augen vor der Stationierung von Einheiten und Waffen der ukrainischen Streitkräfte auf dem Territorium eines chemisch gefährlichen Objekts – der Awdejewker Kokerei – verschließen. Die ukrainische Seite beschränkt die Arbeit der Vertreter der Mission mit Bezug auf ein „angebliches“ Fehlen eines Mandats zur Überprüfung des genannten Objekts, das sich in Privateigentum befindet.
Alle wissen sehr gut, dass dies ein deutliches Anzeichen für ein sogenannten „Spiel auf nur ein Tor“ ist. Im Unterschied zur Ukraine verstecken wir uns nicht auf den Territorien kritisch
wichtiger Industrieobjekte, zwecks provokativer Beschüsse der Republik von dort aus. Selbst eine kleine Störung in solchen Objekten kann zu nicht wiedergutzumachenden Folgen einer chemischen Vergiftung von Menschen und Umwelt führen.
Jedes Mal, wenn wir die Aufmerksamkeit auf die nicht endenden Verletzungen der erzielten Vereinbarungen über einen Waffenstillstand durch die ukrainische Seite richten, werden von uns Fälle festgestellt, dass
ausländische Spezialisten in der „ATO“-Zone eintreffen. So wurden 300 zuvor in der Konfliktzone eingetroffene Personen, die von unseren Quellen als Scharfschützen und Instrukteure für Sabotagearbeit identifiziert wurden, von unserer Aufklärung in der „grauen Zone“ bemerkt.
Dabei erklären einige westliche Staaten wie Lettland und Kanada offen, dass sie ihre Soldaten zu diesem Zweck in die Ukraine schicken.
Aber selbst das Eintreffen von Söldnern in der Konfliktzone löst das Problem der ukrainischen Streitkräfte bezüglich des Personaldefizits in den Einheiten nicht.
Die 95%-prozentige Personalausstattung der Einheiten in der Zone der sogenannten ATO, von
der das Verteidigungsministerium der Ukraine berichtet, ist sehr nahe an der Wahrheit. Es muss nur eine Korrektur gemacht werden: im Verlauf der letzten Monate läuft angesichts des Fehlens von Freiwilligen aus der Zahl der Männer die Einstellung von Frauen für den Militärdienst auf Vertragsbasis. Diese werden in der Folge nicht nur für Funktionen als Sanitätsunteroffizierinnen und Schreiberinnen in den Einheiten eingesetzt, wie dies früher getan wurde, sondern in der Mehrheit der Fälle für Funktionen als Schützinnen und Maschinengewehrschützinnen. Dabei gelangt die Mehrheit solcher „Rekrutinnen“ dennoch nicht in die vordersten Truppenteile, sondern bleibt in den Stäben der Gruppierung ohne dabei zu vergessen, „Kampfzulagen“ und Bescheinigungen als Teilnehmerinnen der „ATO“ zu erhalten. Und die, die sich trotzdem in regulären Einheiten befinden, werden zur Ursache von betrunkenen Auseinandersetzungen oder deren Opfer.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine will unsere Republik ein weiteres Mal verleumden und produziert weiterhin Theateraufführungen für Journalisten. Dabei werden die Schauspieler für die Rollen von Terroristen, die die Positionen der ukrainischen Streitkräfte beschießen, aus den Einheiten des „Rechten Sektors“ genommen. Die
gestellten Szenen halten die von der Ukraine kontrollierten Massenmedien zuverlässig fest und stellen sie unter der Bezeichnung „Terroristen beschießen Awdejewka“ als real dar.
Dabei schaffen die Kämpfer des „Rechten Sektors“ in der Mehrheit der Fälle speziell den Anschein von Kampfhandlungen, weil sie für jeden Fall von Beschuss zusätzliche Zahlungen erhalten, im Unterschied zu den ukrainischen Streitkräften, die derzeit reihum Strafzahlungen leisten müssen, um die Ausgaben für die sogenannte ATO zu verringern.
Geldprämien für Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und des „Rechten Sektors“ sind die Ursache von häufigen Konflikten unter diesen. In der Folge leidet die friedliche Bevölkerung.
Von welcher Idee der Nationalisten des „Rechten Sektors“ reden wir, wenn sie sich nur zur Erlangung von Geld hier befinden?
Wir wenden uns an die Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte auf allen Ebenen – gegen viele von Ihnen wurden Strafverfahren wegen Kriegsverbrechen gegen friedliche Einwohner der Ukraine und des Donbass eröffnet. Es lohnt sich nicht, die Kämpfer des „Rechten Sektors“ zu schützen, weil Sie die „Sündenböcke“ sein werden.
Ich möchte dem ukrainischen Militärkommando versichern, dass, wie sehr Sie auch versuchen, uns durch verbrecherische Absprachen mit der OSZE-Mission, Erklärungen über die Verstärkung von Gruppierungen, die Beteiligung von Nazis an Kämpfen und Terrorakten auf dem Territorium unserer Republik einzuschüchtern, das Ergebnis ein und dasselbe sein
wird – jeder Angriffsversuch auf unsere Positionen wird hart unterbunden werden!
Das Volk und die Armee sind eins! Deshalb können wir nicht besiegt werden!

De.sputniknews.com: Nach den Medienberichten über eine angebliche Verlegung russischer Truppen an die Grenze zu Nordkorea verweigert der Kreml jeden Kommentar. Fragen der Truppendislozierung innerhalb des Landes würden nicht öffentlich diskutiert, sagte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, am Freitag….

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Wochenrückblick, Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen das Regime der Feuereinstellung neunmal verletzt. Es wurde mit allen Arten von Waffen geschossen. Unter anderem wurden von den Minsker Vereinbarungen verbotene 120mm-Mörser und Abwehrgeschütze verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 320 Geschosse abgeschossen.
Beschossen wurden von Seiten der ukrainischen Truppen die Gebiete von
Kalinowka, Kalinowo-Borschtschewatoje, Perwomajsk, Frunse, Sokolniki.
Die Einheiten der Volksmiliz halten sorgfältig die Minsker Vereinbarungen ein und reagieren nicht auf Provokationen von Seiten der Ukraine.
Wir sind wie zuvor bereit und vollständig offen für einen friedlichen Dialog und Zusammenarbeit. Wir sind dafür, dass in unserem Land Frieden herrscht und kein menschliches Blut vergossen wird.
In der letzten Woche wurde in den Berichten der OSZE das Fehlen folgender Technik der ukrainischen Streitkräfte an den Lagerorten festgestellt.: 10 Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“, 8 152mm-Haubitzen „Giazint-B“, 20 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“, 18 12mm-Haubitzen „Gwosdika“, 12 122mm-Haubitzen D-30, 26 120mm-Mörser, 12 100mm-Antipanzergeschützen MT-12 „Rapira“, 32 T-64- und T-72-Panzer.
Wir sind überzeugt, dass die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte mit diesen Waffen regelmäßig das Territorium der LVR beschießen.
Auch die Aufklärung der LVR bestätigt, dass die ukrainischen Streitkräfte die Bedingungen für die Stationierung schwerer Waffen, die durch die Minsker Vereinbarungen verboten sind, an der Kontaktlinie verletzen.
So hat die Volksmiliz die Ankunft eines Militärzugs mit 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ und zehn Panzern an der Eisenbahnstation vom Artjomowsk festgestellt. In Troizkoje sind auf den Positionen der ukrainischen Streitkräfte drei 122mm-Artilleriehaubitzen D-30 stationiert und im Gebiet von Ishewka und Nowoluganskoje wurden neuen Mehrfachraketenwerfer „Grad“ festgestellt.
Die Volksmiliz ist wie zuvor bereit, die Bedingungen der Rahmenvereinbarung (zur Trennung von Kräften und Mitteln – Anm. d. Übers.) zu erfüllen. Alles, was für den Abzug der Kräfte und Mittel notwendig war, wurde eingehalten.
Es wurde ein Regime der Ruhe eingehalten, nach dem Bericht der OSZE-Mission waren unsere Einheiten bereit. Aber die ukrainische Seite musste Initiative zeigen.
Die ukrainische Seit hat eine solche Initiative nicht gezeigt, sie hat einen mythischen Beschuss festgestellt, den niemand bestätigt. Es ist so, dass die ukrainische Seite nicht den Wunsch hat, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen.
Die Einwohner, die in den zeitweilig besetzten Gebieten leben, laden wir ein, sich die Siegesparade anzusehen.
Man könnte die bekannt gewordenen Fälle von Vorkommnissen in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte endlos aufzählen.
In der
Obersten Rada wurde eine unpopuläre Entscheidung getroffen, ein System von Strafzahlungen für die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte bei Disziplinarverstößen einzuführen, um Ordnung herzustellen.
So müssen beispielsweise für Alkoholgenuss 2000 Griwna gezahlt werden, und bei fahrlässigem Herangehen an den Militärdienst 5000 Griwna….
Aber ich denke, dass die Maßnahmen nicht zu einer Normalisierung der Lage in den ukrainischen Streitkräften beitragen werden.
Die kritische Lage der Dinge in der heutigen ukrainischen Armee wird auch von ukrainischen Medien nicht verheimlicht.
So hat die ukrainische Agentur „Informator“ einen Artikel über vorschriftswidriges Verhalten
zwischen Soldaten der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte veröffentlicht, deren Kommandeur Klotschkow ist, in deren Folge ein betrunkener Soldat einen Offizier mit einem Messer verletzt hat.
In derselben 93. Brigade, in der Einheit des Oberleutnants Andrej Gasjuk, genannt „Everest“, der wegen seiner blutigen Verbrechen gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass mit dem Orden „Volksheld der Ukraine“ ausgezeichnet wurde, ist die Praxis entstanden, dass Soldaten für Urlaube außerhalb der „ATO“-Zone 5000 Griwna zahlen müssen.
Der stellvertretende Kommandeur des 1. Bataillons der 53. Brigade Major Sergej Borisowitsch Dochin hat die Lieferung von Granaten und Schusswaffen aus der „ATO“-Zone organisiert. Dieser Fall wird durch eine Durchsuchung der Wohnung des „Waffenhändlers“ (Kiew, Theodor-Drajser-Straße 18, Wohnung 48) durch die Rechtsschutzorgane bestätigt.
Außerdem wurde nach uns vorliegenden Informationen eine Mitarbeiterin der Verwaltung eines Bataillons nach der Rotation der 54. Brigade gegen die 53. im Gebiet von Swetlodarsk nach einem Trinkgelage geschlagen und vergewaltigt.

Ukrinform: Die sogenannte Regierung der abgetrennten Gebiete der Donezker und Lugansker Oblaste (gemeint sind hier die DVR und LVR – Anm. d. Übers.) informierte die Beobachter-Mission der OSZE über die Durchführung von „Militärparaden“ am 9. Mai, was gegen die Minsker Vereinbarungen verstößt.
Dies berichtete am Freitag auf einer Pressekonferenz der stellvertretende Vorsitzende der Beobachtermission der OSZE in der Ukraine Alexander Hug, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Sie sagten der Beobachter-Mission, dass sie planen, die Minsker Vereinbarungen zu verletzen und Paraden durchzuführen. Wir haben schon festgestellt, dass das Vorhandensein von Waffen die Minsker Vereinbarungen verletzt. Diese Waffen sollten sich nicht dort befinden, laut der Vereinbarungen, die von der LVR und DVR unterschrieben worden sind“, sagte Hug.

De.sputniknews.com: Pentagon beschuldigt Damaskus der Deponierung von C-Waffen
US-Verteidigungsminister James Mattis behauptet, dass die syrischen Behörden einen Teil der chemischen Waffen behalten hätten, und warnt Damaskus vor dessen Einsatz.
„Für die Weltgemeinschaft steht außer Zweifel, dass das syrische Regime chemische Waffen behalten hat — in Verletzung seiner Verpflichtungen und Äußerungen, sie seien vollständig abtransportiert worden“, sagte Mattis auf einer Pressekonferenz mit seinem israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman in Tel Aviv.
„Ich kann mit Sicherheit sagen, dass sie (die syrischen Behörden – Anm. d. Red.) einen Teil davon behalten haben“, so der Pentagon-Chef. „Und es muss abgeraten werden, C-Waffen wieder anzuwenden.“
Mattis und Lieberman wollten die Medienberichte, laut denen die angeblichen C-Waffen-Vorräte nach israelischen Aufklärungsangaben auf zwei bis drei Tonnen geschätzt werden, weder bestätigen noch dementieren.
Damaskus hatte sich 2013 bereit erklärt, alle seine Vorräte an chemischen Kampfstoffen unter internationale Kontrolle zu stellen und später vernichten zu lassen.
„Uns liegen hundertprozentige Informationen darüber vor, dass das Assad-Regime Chemiewaffen gegen Rebellen eingesetzt hat“, so Liedermann. „Wir unterstützen die jüngste US-Operation in Syrien voll und ganz, die diesem Regime ein neues und sehr entschiedenes Signal gesendet hat.“…

De.sputniknews.com: Assad: Terroristen erhalten C-Waffen direkt aus Türkei
Der syrische Präsident Baschar al-Assad ist fest davon überzeugt, dass die in seinem Land operierenden Terrormilizen sich aus der Türkei mit chemischen Waffen versorgen lassen.
Die Kampfstoffe würden „direkt aus der Türkei“ nach Syrien gebracht, sagte Assad in einem Sputnik-Interview. „Dafür gibt es Beweise. Einige von ihnen wurden bereits vor mehreren Jahren im Internet vorgestellt.“
Auf die Frage, wie die Terroristen an chemische Waffen kämen, sagte Assad: „Das ist hundertprozentig die Türkei.“

Die Türkei ist der einzige Weg für die Terroristen, um sich mit Geld, Waffen, Rekruten und anderem Nachschub zu versorgen“, sagte Assad. „Im Norden gibt es für sie einfach keinen anderen (Versorgungs-) Weg.“…

De.sputniknews.com: Marionetten statt Moral: Assad nennt Syrien-Hauptziel, für das USA alles tun
Die USA werden alles dafür tun, die
syrische Regierung zu stürzen und durch eigene Marionetten zu ersetzen, wie Syriens Präsident Baschar Assad im Sputnik-Interview sagte.
Dem Staatschef zufolge gibt es keinen Unterschied zwischen dem
Einmarsch der Türkei und der USA und dem Vorgehen der Terroristen im Land. „Wenn sie über die türkische Invasion sprechen, wenn von den US-Kräften die Rede ist, ist das auch eine Invasion. Und wenn sie über die Anwesenheit von Terroristen in Syrien sprechen, ist das alles das Gleiche. Es gibt zwischen ihnen keinen Unterschied“, betonte Assad.
Nachdem die syrische Armee die Terroristen niederkämpft, so der Präsident ferner, werden die amerikanischen und die türkischen Militärs gezwungen sein, „Syrien selbst zu verlassen oder werden mit Gewalt hinaus befördert“.
Dabei äußerte Assad die Gewissheit, dass Washington alles tun werde, um die syrische Regierung zu stürzen und ein Marionettenregime im Land zu installieren. „Sie werden alles tun, damit der Zweck die Mittel rechtfertigt: Sie haben keine Werte, keine Moral. Alles kann geschehen“, so der syrische Staatschef.
Die Terrormiliz Islamische Staat (auch IS, Daesh), die Al-Nusra Front, die Türkei, die USA, Frankreich und Saudi-Arabien handeln Assad zufolge in Syrien wie „ein einziger Chor“. „Sie haben eine Vermittlerarmee, die durch verschiedene Gruppierungen vertreten ist“, so der Präsident.

Dnrsovet.su: Heute fand in der Republik Südossetien die Inauguration des Präsidenten des Landes Anatolij Bibilow statt.
Die feierliche Zeremonie besuchte eine Delegation der DVR, zu der der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin gehörte, sowie eine Delegation der RF, der LVR, der Republik Abchasien, aus Berg Karabach und einer Reihe von Regionen des Nordkaukasus.
Die Wahlen des Präsidenten des Landes fanden am 9. April 2017 statt, den Sieg errang Anatolij Biblow, für ihn stimmen 54,8 Prozent der Bürger. Als internationale Wahlbeobachter waren die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR Jaroslaw Konnikow, Miroslaw Rudenko. Alla Obolnskaja, Sergej Prokopenko anwesend.
Am Tag der Präsidentschaftswahlen fand auch ein Referendum statt, in dessen Verlauf über die Frage der Änderung der offiziellen Bezeichnung des Landes in Republik Südossetien – Staat Alania abgestimmt wurde.

Dnr-online.ru: Heute, am 21. April, tritt Anatolij Bibilow das Amt als Präsident von Südossetien an. Im Vorfeld der Inauguration berichtete das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko in einem Interview mit Sputnik Südossetien, wie die Beziehungen zwischen den beiden Republiken sich aufbauen werden.
Während des Interviews berichtete Alexandr Sachartschenko über die Entwicklungsprognosen für die Beziehungen mit Südossetien im Zusammenhang mit der Inauguration von Anatolij Bibilow:
„In erster Linie will ich im Zusammenhang mit diesem Ereignis sowohl meinem Freund Anatolij Bibilow als auch dem Volk der Republik Alania gratulieren. Anatolij Bibilow will ich dazu gratulieren, dass das Volk ihm vertraut und ihm die Möglichkeit gegeben hat, die Pläne zur Entwicklung der Republik zu realisieren, die er hat. Ich bin überzeugt, dass ihm alles gelingen wird. Und dem Volk der Republik Alania will ich dazu gratulieren, dass es einen echten Patrioten zum Präsidenten gewählt hat, der die Interessen seines Volks über seine
eigenen stellt. Viele Stunden der Unterhaltung mit Anatolij Biblow haben mich davon überzeugt, dass die Regierung für ihn vor allem ein Dienst ist. Ich bin überzeugt, dass die Beziehungen zwischen unseren Republiken noch enger und fruchtbarer werden, weil Anatolij Bibilow unser Volk nicht nur vom Hörensagen kennt. Er war mehrfach in den heißesten Momenten bei uns und kennt nicht nur die Ökonomie und die Kultur. Ich bin mit ihm auch mehrfach an der Frontlinie gewesen. So kennt also der gewählte Präsident der Republik Alania unseren Krieg nicht aus den Nachrichten der Informationsagenturen, sondern unmittelbar als Augenzeuge“.
Das Oberhaupt der DVR wünschte Anatolij Biblow und dem Volk Südossetiens Erfolg:
„Ich will wünschen, dass das Programm, mit dem der Präsident in die Wahlen gegangen ist, realisiert wird. Außerdem möchte ich Anatolij Biblow und dem Volk von Südossetien Geduld wünschen. Der Aufbau eines Staates ist schwere Arbeit, die mit der Zeit mehr wird. Keiner von uns hat einen Zauberstab, durch dessen Bewegung alles gut wird und alle zufrieden sein werden. Deshalb wünsche ich Anatolij Bibilow und dem Volk von Südossetien Geduld und
Ehrlichkeit in den Beziehungen untereinander. Wir bemühen uns, die Beziehungen zwischen dem Volk und der Regierung der DVR so aufzubauen. Das ist schwer – ehrlich miteinander zu sein, aber diese Ehrlichkeit ist das Unterpfand des Erfolgs“.
Außerdem antwortete Alexandr Sachartschenko auf die Frage eines Journalisten, ob geplant ist, noch irgendwelche Dokumente zwischen Zchinwali und Donezk zu unterzeichnen, außer den bereits abgeschlossenen Vereinbarungen.
„In der Warteschlange steht eine ganze Reihe von Dokumenten. Wir möchten zwischen
unseren Republiken Beziehungen in vollem Format aufbauen, damit die Beziehungen zwischen unseren Völkern so freundschaftlich sind wie die Beziehungen zwischen mir und dem Präsidenten Bibilow. So haben wir viel Arbeit zur Entwicklung der Beziehungen zum Wohl der Völker unserer Republiken vor uns“.
Das Staatsoberhaupt sprach während des Interviews auch über die Situation in der DVR.
„Die Situation in der DVR ist jetzt angespannt. Auf der einen Seite will sich unser Volk mit Aufbau und Schöpfertum befassen, aber auf der anderen wissen wir, dass Kiew eine weitere Aggression gegen uns vorbereitet. Aber wir werden widerstehen und siegen. Und für uns ist es wichtig zu wissen, dass hinter uns wahre Freunde wie das Volk von Südossetien und sein gewählter Präsident Anatolij Bibilow stehen“, sagte Alexandr Sachartschenko.

De.sputniknews.com: Versammlungsfreiheit muss her“: EU gegen Verbot russischer „Zeugen Jehovas“
Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) hat sich gegen das vom Obersten Gerichts Russlands verhängte Verbot der russischen Organisation „Zeugen Jehovas“ eingesetzt und gefordert, deren Mitglieder das Recht auf Versammlungsfreiheit ungehindert ausüben zu lassen, berichtet das Portal vz.ru.
„Die ‚Zeugen Jehovas‘ müssen wie alle anderen religiösen Gruppen auch die Möglichkeit haben, die Versammlungsfreiheit ungehindert und ohne Einmischung von außen zu genießen“, hieß es aus dem EAD. Es wurde hervorgehoben, dass das Recht auf Versammlungsfreiheit durch die internationalen Menschenrechtsstandards und die Verfassung Russlands garantiert werde.
Der EAD gab die Absicht der Europäischen Union bekannt, die Religionsfreiheit, zu der jeder Mensch in der Welt berechtigt sei, zu fördern. Die Behörde äußerte Besorgnis darüber, dass mit dem diesbezüglichen Beschluss des Obersten Gerichts Russlands strafrechtliche Verfolgungen gegen die „Zeugen Jehovas“ wegen „üblicher Gottesdienste“ eingeleitet werden könnten.
Das Oberste Gericht Russlands hatte am Donnerstag auf Klageantrag des russischen Justizministeriums die Tätigkeit der „Zeugen Jehovas“ im Land verboten und diese Organisation als extremistisch eingestuft.
Die „Zeugen Jehovas“ beabsichtigen, Berufung gegen den Gerichtsbeschluss einzulegen.

De.sputniknews.com: Wie Russland nicht nur Syrien vor Zerfall bewahrte – syrischer Botschafter
Russlands Veto im UN-Sicherheitsrat hat Syriens Zerfall verhindert, wie der syrische Botschafter in Russland, Riad Haddad, sagte. Außerdem habe dies den Sicherheitsrat vor einer Verwandlung in eine Tribüne zur Einmischung in innere Angelegenheiten anderer Staaten geschützt.
„Das Veto, von dem Russland mehrfach Gebrauch machte, hat den Zerfall des syrischen Staates durch Besitzer des Zergliederungsprojektes nicht zugelassen“, so Haddad.
Außerdem habe sich der UN-Sicherheitsrat nur so nicht in eine Tribüne zur Einmischung in innere Angelegenheiten souveräner Staaten verwandeln können.
Zudem verwies der syrische Botschafter in Russland darauf, dass das aktive Mitwirken Russlands bei der nationalen Versöhnung dem Volk vor Ort Vertrauen gegeben und damit ermöglicht habe, aktiver eine militärpolitische und diplomatische Rolle zu spielen.
Außerdem lobte Haddad auch die russische Teilnahme am Anti-Terror-Kampf. Dies habe bestätigt, „dass es eine Möglichkeit gibt, den Terrorismus zu vernichten, aber dafür müssen die Bemühungen aller vereinigt werden. Dies sei aber bisher nicht passiert, obwohl die Terror-Gefahr ausnahmslos allen droht.“
Russland habe der syrischen Armee geholfen, sich der Befreiung von Hunderten Dörfern und Städten anzunähern und Tausende Quadratkilometer von dem IS (Daesh, auch Islamischer Staat – Anm. d. Red.) und anderen Terrorgruppierungen zu säubern.
„Die russisch-syrischen Beziehungen wurzeln immer fester und die Stärke dieser Beziehungen wirkt sich positiv auf unsere Länder und die internationale, regionale und innere Sicherheit sowie die Stabilität aus“, so der Diplomat abschließend.
Russland hatte am 12. April den Entwurf einer weiteren Syrien-Resolution per Veto ausgesetzt. Das Dokument war zuvor von Großbritannien, Frankreich und den USA im UN-Sicherheitsrat eingebracht worden.

De.sputniknews.com: Kreml kommentiert Meldungen über „Putin-Nachfolger“
Der Kreml sieht laut seinem Sprecher Dmitri Peskow keinerlei Anlass dazu, die Meldung zu überprüfen, wonach das Mitglied des Föderationsrats (Parlamentsoberhaus) Franz Klinzewitsch angeblich von einer „getroffenen“ Entscheidung bezüglich des Staatsduma-Vorsitzenden Wjatscheslaw Wolodin als den nächsten Präsidenten Russlands gesprochen haben soll.
„Zweifellos gibt es hier keinerlei Gegenstand für eine Überprüfung“, sagte Peskow – umso mehr, wo der Präsident hinreichend klar auf dieses Sujet reagiert habe. „Hier kann es kaum irgendein Feld für Diskussionen und für Geschwätz geben. Hier ist alles absolut klar“, ergänzte er.
Zuvor hatte sich ein Vertreter der allrussischen Organisation für Afghanistan-Kriegsversehrte bei Präsident Wladimir Putin wegen unzähliger Beanstandungen und der Organisation von Überprüfungen seitens Franz Klinzewitsch‘ beschwert. Dieser soll in einem Brief angeblich den Staatsduma-Vorsitzenden Wjatscheslaw Wolodin als den Rechtsnachfolger des Präsidenten der Russischen Föderation genannt haben. Wie Putin daraufhin sagte, könne allein das russische Volk und kein anderer bei demokratischen Wahlen den Nachfolger von Russlands Präsidenten bestimmen.

Lug-info.com: Ukrainische Spezialdienste haben Absolventen des Dnjepropetrowsker staatlichen Universität für innere Angelegenheiten, die aus dem Donbass stammen, unter Androhung von Verfolgung und Repressionen gegenüber Verwandten verboten, nach Hause in die LVR und DVR zu fahren. Dies teilte der Pressedienst des Staatssicherheitsministeriums der LVR mit.
„Mehr als 50 Absolventen der Dnjepropetrowsker staatlichen Universität für innere Angelegenheiten, die aus dem Donbass stammen, sind Geiseln der ukrainischen Spezialdienste“, heißt es in der Mitteilung.
Einer von ihnen, der aus Altschewsk stammende Student Walentin Zepow, berichtete, dass den Absolventen der Hochschulen unter Androhung von Strafverfolgung sowie Repressionen gegenüber Verwandten verboten wurde, das Territorium der Ukraine zu verlassen und in die LVR und DVR zurückzukehren.
Er merkte an, dass während des ganzen Studiums mit den Kursanten aus dem Donbass regelmäßig „Agitationsgespräche durchgeführt wurden“.
„Vor jeden Ferien und Feiertagen hat die Rektorin der Universität Gluchowerja unter Begleitung von militärischen Strukturen, Spezialdiensten alle Kursanten versammelt, sich negativ gegenüber den Volksrepubliken und ihren Einwohnern geäußert und nachdrücklich
empfohlen, diese Territorien nicht zu besuchen“, erzählte Zepow.
Er teilte auch mit, dass am Ende des Studiums die Kursanten mit einem Polizeikonvoi nach Sewerodonezk bzw. Mariupol gebracht wurden, um weiter aufgeteilt zu werden. Aber trotz der systematischen Gespräche mit Psychologen aus dem Sicherheitsdienst der Ukraine und moralischem Druck von Seiten einzelner Funktionsträger der Abteilung des Innenministeriums im Lugansker Oblast weigerten sich viele Kursanten, den Dienst fortzusetzen.
„Sie sagen, dass wenn ich vorhabe in die LVR zu fahren, obwohl ich das nicht gesagt hatte, dann werden meine persönlichen Daten an den Sicherheitsdienst der Ukraine gegeben und man wird mich nicht retten, weil ich mich zu sehr als „Separatist“ aufführe“, erklärte Zepow.
Der Pressedienst des Staatssicherheitsministeriums merkte an, dass es dem Kursanten
gelungen ist, das Territorium der Ukraine zu verlassen und nach Altschewsk zurückzukehren.
„Heute hat der Absolvent der militärischen Hochschule vor, seine Kenntnisse für seine Republik zu nutzen und sich der Verteidigung von Rechten und Freiheiten zu widmen“, merkte das MfS an.

De.sputniknews.com: Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko hat in seiner Botschaft an das Volk und das Parlament seine Besorgnis über die Handlungen der neuen US-Regierung unter Präsident Donald Trump geäußert, wie russische Medien am Freitag berichten.
Demnach sollen sich die Umrisse von Trumps Außenpolitik immer klarer abzeichnen.
„Die jüngsten Aktivitäten in Syrien und die wachsende Spannung auf der koreanischen Halbinsel wecken eher Unruhe, ob Washington der Verlockung widerstehen wird, der übrigen Welt erneut seinen Willen zu diktieren“, so Lukaschenko.
Er hoffe, dass der Verstand in den Handlungen aller geopolitischen Akteure dieses Mal die Oberhand gewinnen werde.
Anfang Februar hatte Lukaschenko eine Parallele zwischen sich und Donald Trump gezogen, da jener ebenso unerfahren wie er in die große Politik gekommen sei.

De.sputniknews.com: Ungeachtet der westlichen Sanktionen gegen die Krim will die italienische Küstenregion Ligurien laut ihrem Wirtschaftsminister Edoardo Rixi mit der russischen Schwarzmeer-Halbinsel ein Abkommen über Schiffsverkehr schließen.
„Ich habe bereits mit der Krim-Leitung gesprochen. Wir haben vereinbart, ein Abkommen zwischen den Häfen der Krim und von Ligurien vorzubereiten“, sagte Rixi in einem Sputnik-Gespräch am Rande des Internationalen Wirtschaftsforums in Jalta. „Wir wollen neue Transportrouten zwischen dem Schwarzen und dem Mittelmeer schaffen, um Wege zu umgehen, die von der Ukraine und von Polen sanktioniert wurden.“
Nach seinen Worten könnte die Krim so seine Agrarprodukte exportieren. Ligurien seinerseits könnte sein Know-how im Bereich von Fisch- und Austernzucht und der Olivenölproduktion teilen. Rixi sprach sich für eine schnellstmögliche Aufhebung der gegenseitigen Sanktionen zwischen Europa und Russland aus. Liguriens Wirtschaft habe allein im vergangenen Jahr 130 Millionen Euro durch die Sanktionen verloren. „Eine Beendigung der Sanktionen und eine Anerkennung der Krim ist sowohl für Russland als auch für ganz Europa ein Muss.“…

Abends:

Dan-news.info: Bis zum 21. April 2017 haben 30.694 Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs auf dem von der DVR kontrolliertem Territorium ihre Geldzahlungen zum Tag des Sieges in einer Gesamtsumme von 59 Mio. Rubel erhalten“, teilte das Arbeits- und Sozialministerium der DVR mit.
In den vier Zentren für soziale Unterstützung und administrative Dienstleistungen an den Kontroll- und Passierpunkten haben sechs Veteranen von den zeitweilig von der Ukraine besetzten Gebieten ihre Unterstützung erhalten, für acht weitere wurde diese von bevollmächtigten Personen in Empfang genommen.

De.sputniknews.com: Top 100 der reichsten Ukrainer: Poroschenko wurde um 90 Millionen US-Dollar ärmer
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat im vorigen Jahr 90 Millionen US-Dollar und zwei Positionen in den Top 100 der reichsten Menschen des Landes verloren.
Den ersten Platz hat erneut der Geschäftsmann Rinat Akhmetow mit 2,2 Milliarden US-Dollar inne, berichtete das ukrainische Magazin „Focus“ am Freitag.
Rinat Akhmetov zählt erneut zu den reichsten Menschen der Ukraine. Nach Angaben des Magazins ist er im vorigen Jahr fast um eine Milliarde Dollar ärmer geworden. Ein Teil seiner Aktiva befindet sich im Donbass.
Innerhalb von einigen Jahren habe sich sein Vermögen um das Sechsfache verringert.
Auf dem
zweiten Platz liegt der Oligarch Igor Kolomojski. Sein Vermögen wird auf 1,2 Milliarden Dollar geschätzt. Genauso gut bei Kasse ist sein Geschäftspartner Gennadi Bogoljubow. Laut „Focus“ haben die beiden im vergangenen Jahr ihr Hauptguthaben – nämlich die „Privatbank“ – verloren, die von der Ukraine nationalisiert wurde.
In den Taschen des
ukrainischen Präsidenten sollen nun 589 Millionen Dollar liegen. Er befinde sich auf dem zehnten Platz der Top 100. Im Jahr 2016 soll er 90 Millionen Dollar verloren haben.
„Nachdem er es drei Jahre lang versprochen hatte, hat Präsident Petro Poroschenko nun doch Abschied von der Lipezker Fabrik (einer der Unternehmensstandorte des ukrainischen Süßwarenherstellers „Roshen“ – Anm. d. Red.) genommen. Im Januar hat der Konzern „Roshen“ beschlossen, die Produktionstätigkeit der Fabrik zu stoppen“, so das Magazin.
Laut „Focus“ hat Poroschenko mehr als 100 juristische Personen als deren Nutznießer angemeldet. Der ukrainische Präsident sei auch Nutznießer von 40 Fabriken und Handelszentren in der Ukraine, Europa und China.

Ukrinform: In der Nationalbank der Ukraine (NBU) ist man überzeugt, dass sich das Wirtschaftswachstum in der Ukraine nach einer vorübergehenden Verlangsamung im Jahr 2017 in den nächsten zwei Jahren wieder allmählich beschleunigen wird.
Dazu werden die weitere Verbesserung der Konsum- und Investitionsnachfrage im hohen Tempo sowie das Exportwachstum vor dem Hintergrund der Verbesserung der Bedingungen für den Außenhandel beitragen, ließ die Pressestelle der Nationalbank der Ukraine mitteilen.

De.sputniknews.com: Syrien hat nach Angaben seines Botschafters in Russland, Riad Haddad, an allen Universitäten des Landes Lehrstühle für die russische Sprache eröffnet. Auch die Kinder von Präsident Baschar al-Assad lernen Russisch, teilte der Diplomat mit.
Auf Beschluss des Präsidenten beginne der Russischunterricht an den Schulen ab der siebten Klasse. Nach Angaben des Botschafters sind die Syrer Russland für seine Unterstützung sehr dankbar. „Es ist kein Geheimnis, dass auch die Kinder des Präsidenten jetzt Russisch lernen.“

Ukrinform: Ab 2019 wird die Kenntnis der englischen Sprache für Staatsbedienstete Pflicht
Dies sagte der Justizminister Pawel Petrenko bei der Verleihung der Diplome an die Absolventen des Projektes zum Studium der englischen Sprache Lingua Skills, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Ab 2019 wird die Kenntnis der englischen Sprache eine der Voraussetzungen für die Aufnahme in den Staatsdienst sein. Jeder, der in den Staatsdienst treten möchte, muss nehmen der ukrainischen Sprache auch Englisch auf Basisniveau können“, sagte Petrenko.
Gegenwärtig beträgt die Zahl der Menschen, die Englisch beherrschen, etwa 7%, während es auf EU-Ebene 50% und in den skandinavischen Ländern fast 80% sind….

De.sputniknews.com: Assad erläutert: Warum Jordanien seine Truppen nach Syrien verlegen will
Jordanien will laut dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad seine Truppen in den Süden Syriens unter dem Vorwand des Anti-IS-Kampfes verlegen. Es soll seine Pläne mit den USA bereits abgestimmt haben.
Wie Assad am Freitag in einem Sputnik-Interview sagte, „hat Jordanien auf jeden Fall schon seit Ausbruch des Krieges in Syrien zu den US-Plänen gehört“.
„Egal ob es Jordanien gefällt, muss es den von den Amerikanern erteilten Befehlen nachkommen. Jordanien ist kein unabhängiger Staat – was die Amerikaner wollen, wird auch erfolgen, deswegen werden sie, wenn die Amerikaner den Norden Jordaniens gegen Syrien nutzen wollen, dies tun“, so Assad.
Laut dem Staatschef geht es hierbei nicht um Jordanien als Staat an sich, sondern als Territorium, da die USA Pläne beschließen sowie Akteure und jene bestimmen würden, die jegliche Initiativen Jordaniens zu Syrien und Terroristen, die aus Jordanien und natürlich aus der Türkei seit Kriegsbeginn nach Syrien kommen, unterstützen….

De.sputniknews.com: Assad: USA wollen Eroberung von Deir ez-Zor durch IS
Die USA ermöglichen es den Terroristen des „Islamischen Staates“, die sich aus dem irakischen Mossul zurückziehen, nach Syrien zu gelangen und die Stellungen der syrischen Armee in Deir ez-Zor anzugreifen, wie der syrische Präsident Baschar Assad in einem Interview für Sputnik sagte.
Dem syrischen Staatschef zufolge ist die genaue Zahl der nach Syrien kommenden Terroristen nicht bekannt, denn die Grenze dort bleibe offen. Nach Schätzungen von Anwohnern seien das Zehntausende.
„Die USA greifen den IS in Mossul an, denn sie sind gegen den IS, zur gleichen Zeit unterstützen sie den IS und ermöglichen es dieser Terrormiliz, die Grenze zu überschreiten und aus dem Irak nach Syrien zu gelangen. Das bedeutet, dass sie dem IS geholfen haben, nach Deir ez-Zor einzudringen und die Stellungen der syrischen Armee, die diese Stadt verteidigt, anzugreifen“, so Assad.
„Die USA haben gewollt, dass Deir ez-Zor in die Gewalt des IS gerät“, betonte der syrische Präsident. Es handle sich um einen amerikanischen Plan, so Assad. Ihm zufolge haben die USA den IS-Kämpfern Schutz geboten, damit sie sich nach Syrien absetzen konnten.

De.sputniknews.com: Kiew will Gazprom-Vermögen beschlagnahmen
Das ukrainische Kartellamt hat vom Justizministerium des Landes gefordert, das Vermögen des russischen Gaskonzerns Gazprom im Rahmen des Rechtsverfahrens über die zuvor verhängte Strafe von über sechs Milliarden US-Dollar (etwa 5,5 Milliarden Euro) mit Beschlag zu belegen.
Wie der Leiter der Behörde, Juri Terentjew, am Freitag via Twitter mitteilte, soll er eine entsprechende Anfrage an die Vollzugsbehörde des Justizministeriums gerichtet haben.
Im Februar hatte das Kiewer Berufungshandelsgericht die Beschwerde von Gazprom abgelehnt, das eine Außerkraftsetzung des Gerichtsbeschlusses über die Strafe von 6,4 Milliarden US-Dollar (zirka 5,9 Milliarden Euro) gefordert hatte. Im März hatte Gazprom diese Entscheidung des Berufungshandelsgerichts angefochten.
Die EU-Kommission hatte Gazprom im April 2016 offiziell beschuldigt, auf dem Markt Zentral- und Osteuropas eine dominierende Stellung bezogen und somit gegen die Anti-Monopol-Gesetze der EU verstoßen zu haben.

Dnr-news.com: In der Ukraine hat man die Beendigung der Stromversorgung für die LVR ab dem 25. April angekündigt
Die Stromlieferungen aus der Ukraine in die LVR werden ab dem 25. April beendet. Dues erklärte in einer Fernsehsendung des Kanals LOT der Generaldirektor der „Lugansker Energievereinigung“ Wladimir Grizay.
„Ab den 25. April wird die Stromlieferung auf die nicht kontrollierte Seite (gemeint ist die nicht von Kiew kontrollierte LVR – Anm. d. Übers.) vollständig eingestellt… Jetzt führen unsere technischen Dienste die notwendigen Arbeiten durch, um ab 25. April 00:00 wird die Lieferung vollständig eingestellt“, sagte Grizay.
Nach seinen Worten wird auch dem kommunalen Unternehmen „Popasnjanskij Wodokanal“ (Wasserversorgung – Anm. d. Übers.) der Strom abgestellt.

De.sputniknews.com: „Nation“: Westliche Medien verschweigen Unstimmigkeiten bei Giftgasangriff in Syrien
US-Medien ignorieren Berichte von Diplomaten und Experten über den Chemiewaffenangriff in Chan Scheichun, wenn sie nicht mit der westlichen Version des Geschehenen übereinstimmen bzw. diese infrage stellen, berichtet “The Nation”.
Die syrische Opposition berichtete am 4. April von 80 Opfern des Chemiewaffenangriffs in der Provinz Idlib, und warf den syrischen Regierungstruppen die Attacke vor. Damaskus machte Extremisten und ihre Helfershelfer für die Attacke verantwortlich. Nach der Tragödie in Chan Scheichun feuerten die USA 59 Marschflugkörper auf die syrische Luftwaffenbasis al-Scheirat ab, wobei ohne Beweise behauptet wurde, dass der Chemiewaffenangriff von dort aus versetzt wurde.
Es gab keine Auseinandersetzungen mit dem neuen Kurs Washingtons, so die Zeitung. „Alle Experten, die in TV-Shows auftauchten, bzw. in Medien zitiert wurden, glaubten an die Angaben, die von mit Al Qaida verbundenen Propagandisten (gemeint sind Weißhelme – Anm. d. R.) bereitgestellt wurden, und ignorierten die dokumentarisch fixierten Fälle, als die syrische Opposition absichtlich Chemiewaffenangriffe organisierte, um dies der Assad-Regierung vorzuwerfen“, zitiert „The Nation“ den Journalisten Robert Parry.
Der ehemalige britische Botschafter in Syrien, Peter Ford, äußerte ebenfalls Zweifel an der Beteiligung der syrischen Regierungsarmee an dem Angriff. „Vielleicht ist Assad ja grausam. Doch er ist sicher nicht verrückt. Ich glaube nicht, dass er dies alles ausgelöst hat, ohne militärischen Vorteil“, sagte der ehemalige Diplomat. Ihm zufolge sind die Vorwürfe gegen Syrien „einfach unglaubwürdig“.
US-Präsident Donald Trump entschied sich für einen Angriff auf den Flugplatz Schairat, basierend auf „Beweisen“ aus einem Bericht des Weißen Hauses. Doch wie der ehemalige Mitarbeiter des Pentagons und MIT-Ehrenprofessor Theodore Postol sagte, hält der Bericht Washingtons keiner Kritik stand.
Laut dem Experten ist der einzige Beweis, auf den sich das Weiße Haus beruft – das Foto eines Kraters und Splitters eines Geschosses auf der Straße. Postol analysierte die Aufnahme und kam zum Schluss, dass es keinen Angriff aus der Luft gab und „das Geschoss mit Sarin auf dem Boden installiert war und mithilfe eines Explosionsapparats in die Luft gesprengt wurde“. Dem Professor zufolge können die Behauptungen im Bericht des Weißen Hauses nicht wahr sein.
„Ich denke, es liegt auf der Hand, dass der Bericht Washingtons manipuliert wurde (…). Ich denke, dass es ein absolut ungeschickter und nicht durchdachter Versuch war, die Tatsache zu verheimlichen, dass Trump Syrien ohne jegliche Aufklärungsdaten attackierte, die beweisen würden, dass Damaskus in der Tat hinter dem Angriff steht (…). Falls das kein Grund für ein Impeachment ist, dann weiß ich nicht (…)“, sagte Postol.
Auch Robert Parry äußerte Zweifel an der Qualität des Berichts. Er stellte die Frage, warum der Report vom Weißen Haus und nicht von US-Sicherheitsdiensten erstellt wurde, wie es sein sollte. „Diese Fragen sollten von der Presse beleuchtet werden, doch sie werden ignoriert“, heißt es in dem Artikel.
Der ehemalige CIA-Mitarbeiter Philip Giraldi hat ebenfalls Fragen hinsichtlich der Glaubwürdigkeit der vorgelegten Informationen. Quellen vor Ort nennen die Angaben über den Einsatz der Chemiewaffen durch die syrische Armee eine Lüge. Trump habe das Geschehen in Chan Scheichun vertuscht. Ihm zufolge ist die Militärgemeinschaft darüber schockiert, wie das Weiße Haus und die US-Medien alles darstellen.
Die Journalisten müssen auf die Angaben von Giraldi und Postol sowie die von Parry und Ford gestellten Fragen reagieren, so der Verfasser des Artikels. Ihm zufolge wurde dieser Artikel nicht mit dem Ziel geschrieben, das Thema der Schuld bzw. Unschuld Assads zu erörtern, sondern um auf das Scheitern der US-Medien aufmerksam zu machen.
„Die Medien missachteten erneut ihre Pflicht, als sie ernsthafte Fragen und Behauptungen ignorierten, die den Chemiewaffenangriff in Syrien betreffen“, so der Journalist.

Standard

Presseschau vom 20.04.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Krymskoje wurde das Gebiet von Sokolniki mit Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschossen.

 

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 25 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
In den letzten 24 Stunden wurden zehn Ortschaften der Republik beschossen. Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Truppen Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

 

De.sputniknews.com: Keine Verfolgung: Tschetschen-Chef über jüngste Journalisten-Lügen
Die Medienberichte, laut denen in Tschetschenien Zivilisten festgenommen oder gar getötet werden, hat das Oberhaupt der russischen Teilrepublik, Ramsan Kadyrow, bei einem Treffen mit Präsident Wladimir Putin als Provokation und Lügen zurückgewiesen.
„Es ist peinlich, überhaupt darüber zu sprechen. Angeblich werden da Menschen festgenommen und getötet. Es wurde sogar ein Name genannt“, so Kadyrow.
Der in einem Artikel genannte „Tote“ sei jedoch später heil und gesund in seinem Haus angetroffen worden. „Sie (die Journalisten – Anm. d. Red.) haben ihn zuerst direkt beleidigt, und dann behauptet, die Behörden hätten ihn umgebracht, dabei war er heil und gesund zu Hause“, so Kadyrow weiter.
Solche „unbewiesenen Daten“ würden in der Republik etwa zwei- bis dreimal im Jahr auftauchen, betonte der Republikchef.
Anfang April hatte die russische Zeitung „Nowaja Gaseta“ berichtet, in Tschetschenien würden Hunderte Männer „nicht traditioneller sexueller Orientierung“ festgenommen, misshandelt und gar getötet. Kadyrows Pressesprecher wies diese Vorwürfe zurück.

 

Dnr-online.ru: Der Kohle- und Energieminister Eduard Golenko führte ein Treffen mit Vertretern der Arbeitskollektive der Aktiengesellschaft „Bergwerksverbund Donbass“ und des staatlichen Unternehmens „Sasjadko-Bergwerk“ durch, in dessen Verlauf die Bergleute über in den Kohlebergwerken vorhandene Probleme berichteten und erschöpfend Antworten erhielten.
Die Veranstaltung fand unter Teilnahme des stellvertretenden Ministers, des Direktors der Abteilung für Kohleindustrie und von Abteilungsleitern des Ministeriums, den Direktoren beider Unternehmen und des Bürgermeisters von Donezk Alexej Kulesmin statt.
Die Bergleute des Sasjadko-Bergwerks, das durch Entscheidung des Oberhaupts der DVR vom 1. März 2017 unter äußere Leitung gestellt wurde, interessierten sich für die tariflichen Löhne, die in dem Unternehmen gezahlt werden, äußerten Fragen zur Bezahlung des Urlaubs in der Übergangsperiode.
Eduard Golenko versicherte, dass im Sasjadko-Bergwerk keinerlei besonderen Verhältnisse sein werden, die Tariflöhne in dem Unternehmen sind genau auf dem Niveau wie in allen anderen Kohleunternehmen der DVR, die von Alexandr Sachartschenko zugesagten Vorauszahlungen für März sind ausgezahlt worden, auch die Entgeltrückstände für Januar 2017 wurden getilgt.
„Der Übergang des Sasjadko-Bergwerks vom ukrainischen Rechtsraum in den republikanischen musste natürlich einige Fragen von Seiten des Arbeitskollektivs hervorrufen. Und auch die Treffen der Bergleute mit dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko im Bergwerk am 7. März, und mit mir am 7. 9. 10. und 11. März haben nicht sofort alles erschöpfend beantwortet. Das ist mir klar“, sagte Eduard Golenko.
Schwieriger stehen die Dinge in den Bergwerken „Schtscheglowskaja-Glubokaja“ und Nr. 22 „Kommunarskaja“, die zum Bergwerksverbund Donbass gehören. In diesen Unternehmen wurde keine äußere Leitung eingeführt, sie haben bis zur vollständigen Blockade von Seiten der Ukraine Brennstoff an Verbraucher auf dem von Kiew kontrollierten Territorium geliefert. Heute haben beide Bergwerke wegen Problemen mit dem Absatz die Kohleförderung eingestellt, entsprechend haben sie keine Mittel zur Zahlung der Löhne.
Die Vertreter des Arbeitskollektivs haben sich an das Kohle- und Energieministerium der DVR mit der Bitte gewandt, bei der Wiederaufnahme der Arbeit des Bergwerkverbunds Unterstützung zu leisten, auf den Pächter in der Frage der Tilgung der Lohnrückstände für Januar und Februar 2017 einzuwirken sowie auf der Ebene des Republikoberhaupts eine Behandlung der Frage über den Status des Unternehmens, den Übergang in den Rechtsraum der DVR zu initiieren.
Eduard Golenko versprach, die Frage der Bergleute des Bergwerkverbunds Donbass an das Republikoberhaupt Alexandr Sachartschenko weiterzuleiten.
Die Teilnehmer des Treffens kamen zu der Auffassung, dass sich der überwiegende Teil der gestellten Fragen im Verantwortungsbereich nicht des Ministeriums, sondern der Leitung der Bergwerke befindet und praktisch alle Antworten direkt vor Ort gegeben werden können. Deshalb gab der Minister den Auftrag, in den Bergwerken die Kommunikation mit den Menschen zu organisieren, wöchentliche Schichtversammlungen der Arbeitskollektive zu praktizieren und sie dort über wichtige Aspekte der Tätigkeit der Unternehmen, die Lösung sozialer Probleme usw. zu informieren.
„Die Führung der Unternehmen der Branche, die Leiter auf mittlerer Ebene, die Abschnittsleiter sind verpflichtet, den Menschen richtige und eindeutige Informationen zur Verfügung zu stellen, nichts zu verschweigen und den Kollektiven die Situation zu erklären, weitere Schritte zu deren Stabilisierung. Ein solches Herangehen wird es auch ermöglichen, eine ruhige Situation in den Bergwerken zu erhalten, und den Menschen, mit mehr Zuversicht auf den nächsten Tag zu sehen“, sagte Eduard Golenko.
Er fügte hinzu, dass wenn es nicht gelingt, Antworten im Betrieb zu erhalten, sich die Bergleute immer an die Spezialisten des Ministeriums wenden können.
„Die Türen des Ministeriums sind immer hoffen, ich bin persönlich offen für eine Kommunikation und Klärung der Situation“, unterstrich er.
In Ausführung der Anweisung des Ministers werden am 20. April im Sasjadko-Bergwerk Schichtversammlungen der Bergleute unter Teilnahme der Führung des Bergwerks stattfinden. Am gleichen Tag trifft sich der Direktor der Bergwerkverbunds „Donbass“ mit dem Kollektiv des Bergwerks „Schtscheglowskaja-Glubokaja“ und am 21. April mit den Bergleuten des Bergwerks Nr. 22 „Kommunarskaja“.

 

De.sputniknews.com: Russland, Westen, Ukraine? Lukaschenko hat seine Wahl getroffen
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat Gerüchte widerlegt, wonach Minsk seine Außenpolitik zunehmend gen Westen ausgerichtet haben soll.
„Achten Sie nicht darauf, wenn jemand Ihnen sagt, dass wir uns irgendwohin umgedreht haben – gen Westen oder sonst wohin“, so Lukaschenko bei einem Treffen mit Russlands Gouverneur des Gebiets Nischni Nowgorod, Walerij Schanzew, in Minsk. „Wir kennen unseren Platz ganz gut: Uns braucht keiner im Westen.“
„Und wie ‘beliebt’ ich im Westen bin…”, will der weißrussische Präsident dann auch gar nicht weiter konkretisieren.
Weißrussland befinde sich im Zentrum Europas und sei daher gezwungen, eine Mehrvektorenpolitik zu betreiben, um Sicherheit, Souveränität, Unabhängigkeit und Stabilität des Landes aufrechtzuerhalten, damit die Menschen gut leben könnten, räumte Lukaschenko ein. Minsk dürfe sich weder mit Russland noch mit dem Westen noch mit der Ukraine verstreiten.
Die Russen hätten derzeit gar keine Probleme in Weißrussland. Auch die russische Sprache werde man in Lukaschenkos Land niemals abschaffen.
Zwischen 2006 und 2010 hatte die EU schrittweise Sanktionen gegen Weißrussland verhängt. Die schärfsten Strafmaßnahmen waren nach der vorletzten Präsidentschaftswahl und der Niederschlagung der Massenproteste beschlossen worden. Die meisten, wie beispielsweise die Strafmaßnahmen gegen rund 170 Personen und das Einreiseverbot für den Präsidenten Alexander Lukaschenko, wurden jedoch bereits Anfang 2016 wieder aufgehoben.

 

Dnr-online.ru: Am 19. April hat die staatliche Inspektion zu Fragen der Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung der DVR eine offene Arbeitssitzung zu den Ergebnissen der Arbeit im 1. Quartal 2017 durchgeführt.
Der Leiter der Inspektion Sergej Tschernobriwez stellte die grundlegenden Kennziffern der Aktivität der Inspektion im 1. Quartal 2017 dar.
In dem genannten Zeitraum wurden von Funktionsträgern der Inspektion 207 Kontrollen in Unternehmen, Einrichtungen, Organisationen der Republik vorgenommen, 67 davon betrafen der Arbeitsschutz. Im Ergebnis der Kontrollen wurden den Arbeitgebern 154 Anweisungen über die Beseitigung entdeckter Verstöße im Bereich der Arbeitsgesetzgebung sowie zu Fragen des Arbeitsschutzes erteilt.
„Bis heute haben wir 111 Antworten über eine vollständige Umsetzung solcher Anweisungen erhalten. Durch Entscheidungen von Gerichten der DVR wurden administrative Strafzahlungen in einer Gesamtsumme von 52.000 Rubel geleistet. Im Ergebnis von Protokollen von Funktionsträgern der Inspektion wurden 48 Erlasse über Strafzahlungen in einer Gesamtsumme von 41.700 Rubel eingezogen.
Unternehmen, die Schulden bei den Lohnzahlungen haben, befinden sich unter besonderer Kontrolle von Funktionsträgern der Inspektion. In Erfüllung von Anweisungen wurden im 1. Quartal 2017 Lohnrückstände in einer Gesamtsumme von 1.986.000 Rubel ausgezahlt, 533.500 Rubel wurden für Überstunden, Arbeit an Feiertagen und freien Tagen und andere verpflichtende Zahlungen nachberechnet und ausgezahlt. Dank präventiver Maßnahmen wurden im 1. Quartal außerdem Lohnrückstände in einer Gesamtsumme von 466.000 russischen Rubeln beglichen“, berichtet Sergej Tschernobriwez.
„Im Verlauf des Quartals sind in der Inspektion 283 schriftliche Anträge, Anfragen, Beschwerden sowohl von juristischen Personen als auch von Bürgern der Republik eingegangen. Bei persönlichen Sprechstunden gab es 893 Konsultationen, über Telefon 1101. Im Rahmen der Aufklärungsarbeit hat die Inspektion an 101 Seminaren teilgenommen.
Von Spezialisten der Inspektionen wurden in dem genannten Zeitraum 35 Expertisen bezüglich von Arbeitsbedingungen erstellt“, sagte er.

 

De.sputniknews.com: Radikale schänden Sowjet-Denkmal des Befreiers Kiews
Anhänger der ukrainischen rechtsradikalen Partei „Nationaler Korpus“ haben das Denkmal für den sowjetischen Armeegeneral Nikolaj Watutin in Kiew geschändet, wie die Organisation selbst auf ihrer Homepage berichtet.
Ukrainische Neonazis schändeten demnach das Denkmal für den sowjetischen Armeegeneral Nikolaj Watutin, indem sie es mit dem Spruch „der von ukrainischen Nationalisten vernichtete Henker“ beschmierten. Damit wollten die Aktivisten eigenen Aussagen zufolge die Gesellschaft daran erinnern, „was für eine Person er gewesen sei“.
Gleichzeitig sollen unbekannte Vandalen außerdem eine Grabstätte sowjetischer Soldaten sowie ein Ehrenmal in Mariupol in der Region Donezk geschändet haben. Medienberichten zufolge beschmierten sie die Denkmäler mit Hakenkreuzen, roter und schwarzer Farbe.
Nikolai Watutin war ein sowjetischer Armeegeneral im Zweiten Weltkrieg. Ab März 1943 kommandierte er die Woronescher Front, die später Kiew befreite. Am 25. Februar 1944 wurde Watutin bei einem Überfall der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) schwer verwundet und erlag am 14. April 1944 seinen Verletzungen.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Jalta-Forum: Italiener wollen zurück zu Russland
Auf der Krim treffen gegenwärtig Delegationen aus verschiedensten Ländern der Welt zum Internationalen Wirtschaftsforum in Jalta ein, das vom 20. bis 22. April stattfindet. Die zahlenmäßig stärkste Delegation kommt laut den Organisatoren aus Italien, wie russische Medien am Donnerstag berichten.
Der 50-köpfigen italienischen Delegation, die bereits auf der Krim eingetroffen ist, gehören demnach Vertreter der regionalen Parlamente und exekutiven Machtorgane an. Wie die Organisatoren ferner mitteilten, werden zum Jalta-Forum insgesamt 130 Vertreter des internationalen Business sowie 50 Staatsbeamte, Politiker und andere namhafte Persönlichkeiten aus über 40 Ländern der Welt erwartet, hieß es.
Frühere Meldungen zum Jalta-Forum besagten, dass 1.500 Personen aus mehr als 40 Ländern ihre Teilnahme an dem bereits dritten internationalen Wirtschaftsforum auf der Halbinsel bestätigt hätten – darunter namhafte Politiker, Ökonomen, Geschäftsleute und Investoren aus Brasilien, Großbritannien, Deutschland, Griechenland, Israel, Zypern, Österreich, China, Korea, Lettland, der Mongolei, aber ebenso aus Neuseeland, Polen, Palästina, den USA, der Türkei, Finnland, Tschechien, der Schweiz, Japan und anderen Ländern.
Wie der Vorsitzende des Regionalrats der italienischen Region Venetien, Roberto Ciambetti, gegenüber der Agentur RIA Novosti sagte, ist die Teilnahme der repräsentativen Delegation aus der norditalienischen Region Venetien am dritten Jalta-Forum ein Zeichen für den offenen Dialog und die Zusammenarbeit mit Russland.
„Derartige Zeichen gewinnen jetzt angesichts der Zuspitzung der internationalen Spannung, die in den vergangenen Tagen in Ostasien entstanden ist, eine besondere Bedeutung“, betonte Ciambetti. „Uns kann nur der Dialog retten, man muss pragmatisch sein, und gerade deshalb fahren wir nach Jalta. Die Tür zum Dialog muss offengehalten werden.“ Außerdem trete er mit seiner Anwesenheit in Jalta einmal mehr gegen die antirussischen Wirtschaftssanktionen ein.
Zwischen 2013 bis 2016 habe der Export aus Venetien nach Russland wegen der Sanktionen und des gefallenen Ölpreises stark abgenommen, insbesondere bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen, Bekleidung, mechanischer Ausrüstung und Möbeln. Das habe zum Verlust von vielen Arbeitsplätzen geführt. Wie Ciambetti in diesem Zusammenhang betonte, konnte im Jahr 2016 ein Wachstum des Exports um 3,4 Prozent und des Imports um 4,4 Prozent verzeichnet werden. Dies habe seines Erachtens gezeigt, wie hoch die in Venetien hergestellten Waren in Russland geschätzt würden.
„In der gegenwärtigen Situation, wo Italien ein ernsthaftes Anwachsen seines Exports braucht, würde die Schließung solcher wichtiger Märkte wie Russland der elementaren Logik widersprechen“, schloss der Regionalratsvorsitzende von Venetien.
In diesem März hatte bereits eine offizielle Krim-Delegation unter Führung des Bürgermeisters von Jalta, Andrej Rostenko, die italienische Region Venetien besucht.
Im Mai 2016 hatte das Regionalparlament Venetiens über die Anerkennung der Krim als Teil Russlands abgestimmt. Die Abgeordneten kritisierten zugleich die „aus der völkerrechtlichen Sicht diskriminierende und ungerechte“ EU-Politik gegenüber der Halbinsel und sprachen sich für die „unverzügliche Aufhebung der antirussischen EU-Sanktionen“ aus, die „ernsthafte Folgen für die Wirtschaft Venetiens haben“. Venetien wurde die erste Region in Europa, die die Republik Krim offiziell als Föderationssubjekt Russlands anerkannt hatte.

 

armiyadnr.su: Außerordentliche Erklärung E. A. Basurins: Die ukrainischen Streitkräfte planen eine Aktivierung der Kämpfe in Richtung Mariupol
Die ukrainischen Streitkräfte verschärfen weiter die Situation an der Kontaktlinie in Verletzung der Minsker Vereinbarungen. Das Kommando der ATO versucht, den Konflikt in eine „heiße“ Phase zu bringen, indem es provokative Aktivitäten in Bezug auf die Volksmiliz der DVR durchführt.
Wie von einer Quelle im Kommando des Truppenteils A0456 (Odessa) bekannt wurde, bereiten die ukrainischen Streitkräfte, konkret Einheiten der ukrainischen Seestreitkräfte, im Rahmen einer gemeinsamen Marineinfanteriebrigade im Vorfeld der Maifeiertage einen Plan für aktive Kämpfe in den Bezirken Wolnowacho und Nowoasowsk des Donezker Oblast vor.
Nach den Vorstellungen des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte ist am 23.-24. April im Gebiet von Schirokino das Vorrücken von zwei mobilen Diversionsgruppen geplant. In diesem Moment erfolgt die Vorbereitung der Waffen für die Diversanten. Um die Operation der Gruppe konspirativ durchzuführen, ist die Verwendung von zivilen Fahrzeugen geplant, die mit Mörsern ausgerüstet sind. Hauptziel der Gruppe ist eine maximale Annäherung an die Kontaktlinie, um das Feuer auf ihre Scheinpositionen zu eröffnen. Auf diese Weise ist geplant, den Beginn von Erwiderungschlägen auf die Positionen der Armee der DVR auszurufen. Und danach soll ein großflächiger Angriff erfolgen, mit dem Ziel die Kontrolle über das Territorium des Donezker Oblast wieder zu erlangen.
Die Planung der Operation erfolgt vor dem Hintergrund einer „Erhöhung des Grads“ der Rhetorik von Vertretern der ukrainischen Regierung und ist von einer Aktivierung der Propaganda in den von Kiew kontrollieren Massenmedien begleitet. Im Zusammenhang mit der bedrückenden moralisch-psychischen Lage der Soldaten unternimmt die Regierung Versuche, eine Rotation in den Einheiten der Kräfte der ATO vorzunehmen, eilig in der Vorhut des zukünftigen Angriffs „Löcher zu stopfen“.
Vor kurzem haben ukrainischen Massenmedien eine Erklärung von Alexandr Turtschinow über eine stetige Vorwärtsbewegung der ukrainischen Streitkräfte an die russische Grenze veröffentlicht. Übrigens wurde der Leiter des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats bald nach dieser Erklärung mit einer unbekannten Diagnose ins Krankenhaus eingeliefert. Der Politiker des frisch gebackenen europäischen Staats zog es vor, nicht zu Hause in der Heimat, sondern in Deutschland behandelt zu werden.
Außerdem spricht der Verteidigungsminister der Ukraine Stepan Poltorak ständig von einer Konzentration von Panzergruppierungen an der Kontaktlinie. Außerdem hat Poltorak vor einigen Tagen erklärt, dass es die Absicht gibt, mehr als 20 Panzer in die ATO-Zone zu schicken.
Es muss angemerkt werden, dass die Vertreter der Kiewer Regierung alle Erklärungen vor dem Hintergrund eines Waffenstillstands und des Abzugs von Waffen abgeben. So hat P. Poroschenko sofort nach einer stattgefundenen Trennung von Kräften im Lugansker Oblast erklärt, dass alle Panzertruppenteile und -einheiten sich in ständiger Gefechtsbereitschaft befinden und bei Notwendigkeit in kürzester Zeit auf das Kampffeld zurückkehren können.
Während gleichzeitig Zeitungen und Informationsagenturen der Ukraine weiter Mitteilungen über den Abschluss von Vereinbarungen mit „befreundeten Ländern“ über eine Zusammenarbeit im militärischen Bereich wiederholen, lobt der Präsident des Landes in London die Stärke der Ukraine, die den 8. Platz in Bezug auf die Streitkräfte in Europa einnimmt. Und das wichtigste ist nach seinen Worten, dass Kiew mit „eigenen Waffen“ kämpft, ohne irgendwelche äußere Hilfe, aber dank der „fantastischen“ Ausbildung britischer, kanadischer, amerikanischer und europäischer Kollegen.
Nach solchen Erklärungen ist unverständlich, wie die militärisch-politische Führung der Ukraine vorhat, ihre Zusagen zur friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass zu erfüllen. Ausgehend von den letzten Handlungen von Politikern und anderen führenden Personen ist vollkommen offensichtlich, dass die Kiewer Regierung nicht plant, den Konflikt im Donbass auf politischem Weg zu lösen. Alle Fakten verweisen im Gegenteil auf die Vorbereitung der ukrainischen Streitkräfte auf die Entfachung eines großflächigen Kriegs im Osten des Landes.
Außerdem darf nicht ausgeschlossen werden, dass diese Verschärfung von Kiew dazu genutzt werden wird, die Vertreter der DVR und der LVR der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen. Und am wahrscheinlichsten wird dies im Vorfeld der nächsten Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe zur Regelung der Situation im Donbass erfolgen, die nach Ankündigung des besonderen Vertreters der OSZE Martin Sajdik am 26. April stattfinden wird.

 

De.sputniknews.com: Moskau: US-Schlag in Syrien ist Machtdemonstration und reiner Einschüchterungsversuch
Russlands Außenministerium hat den US-Raketenangriff auf den syrischen Militärflugplatz Schairat in der Nacht zum 7. April als Machtdemonstration und Einschüchterungsversuch eingestuft.
Wie Michail Uljanow, Ressortleiter für Nichtweiterverbreitung und Rüstungskontrolle im russischen Außenministerium, am Donnerstag bei der Sitzung des Exekutivrates der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sagte, „hat diese rechtswidrige Aktion das Ziel verfolgt, Stärke und Einschüchterung vorzuführen, und nicht chemische Waffen zu vernichten, deren Vorhandensein in Syrien bisher noch niemand bewiesen hat“.
Zudem bezeichnete Uljanow jegliche Vorwürfe gegen Damaskus als haltlos, da sie sich auf unglaubwürdige Angaben der schon seit Langem diskreditierten syrischen Nichtregierungsorganisation „Weißhelme“ in den sozialen Netzwerken stützten.
Zuvor hatte der russische Botschafter bei der OPCW, Alexander Schulgin, bekannt gegeben, dass Russland der Organisation Beweise dafür vorgelegt habe, dass die angebliche Giftgasattacke in der syrischen Provinz Idlib Anfang April inszeniert worden sei.
Syrische Oppositionskämpfer hatten Anfang April rund 80 Tote und 200 Verletze bei einer Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht. Die syrische Armee wies diese Vorwürfe zurück.
Die USA hatten als Reaktion auf den vermutlichen Giftgasangriff in der Nacht auf den 7. April von Schiffen der US Navy im Mittelmeer aus 59 Tomahawk-Raketen auf den syrischen Militärflugplatz Schairat abgefeuert, ohne irgendwelche Beweise vorzulegen oder auch nur eine Untersuchung durchzuführen, ob Damaskus schuldig ist. Moskau bezeichnete den Angriff als einen Verstoß gegen das Völkerrecht.
Sämtliche C-Waffenvorräte der syrischen Regierung waren zwischen 2014 und 2016 unter Kontrolle der OPCW sichergestellt und vernichtet worden. Für die chemische Entwaffnung Syriens bekam die OPCW sogar den Nobelpreis.
Die Organisation Weißhelme tritt für den Schutz der syrischen Zivilbevölkerung auf und behauptet, politisch neutral zu sein und sich von bewaffneten Handlungen fernzuhalten.

 

Dan-news.info: „In der Nacht haben ukrainische Truppen einen massiven Beschuss mit verschiedenen Arten von Granatwerfern auf die Dörfer Sachanka und Leninskoje durchgeführt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Es wurden mehr als 200 Schüsse abgegeben“.
Nach Angaben der Quelle wurden von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet des von ihnen kontrollierten Dorfes Schirokino aus geschossen.
Der Leiter der Ortsverwaltung von Sachanka, Igor Podgornyj, bestätigte gegenüber DAN, dass die ukrainische Armee den Beschuss der südlichen Dörfer der Republik wieder aufgenommen hat. „Wir wurden schon lange nicht beschossen, aber gestern war es sehr laut, man hat bei uns gezittert. Es wurde mit etwas Schwerem geschossen, aber Verletzte und Beschädigungen gibt es Gott sei Dank nicht“, sagte Podgornyj.

 

De.sputniknews.com: Russland sichert Hilfslieferungen nach Syrien: Fast 30 Tonnen Güter an einem Tag
Das russische Militär hat 7,9 Tonnen Hilfsgüter nach Syrien gebracht, die unter der Zivilbevölkerung der Provinzen Aleppo und Latakia verteilt wurden. Dies teilte das russische Versöhnungszentrum in Syrien am Donnerstag mit.
Nach Angaben des Zentrums wurden insgesamt 2.323 Menschen mit Lebensmitteln aus Russland versorgt.
Weitere 21 Tonnen Lebensmittel, die von der Uno bereitgestellt worden waren, sind von russischen Flugzeugen mit Fallschirmen über der Stadt Deir ez-Zor abgeworfen worden.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleunant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Soldaten der ukrainischen Streitkräfte verminen weiter Örtlichkeiten in Ortschaften, wo friedliche Einwohner leben.
So haben Vertreter der OSZE-Mission in Solotoje fünf Minen entdeckt, die von ukrainischen Soldaten installiert wurden. Vor einer Woche ist in diesem Ort eine ältere Frau auf eine solche Mine geraten.
Die OSZE-Beobachter haben drei Mehrfachraketenwerfer „Grad“ in der Nähe von Ishewka festgestellt, in Popasnaja wurde die Unterbringung von Personal der ukrainischen Streitkräfte in privaten Häusern bemerkt und neben den Häusern zwei Schützenpanzer.
Am Denkmal des Fürsten Igor südlich von Staniza Luganskaja haben die Beobachter frische Endstabilisatoren eines 120mm- und von vier 82mm-Mörsergeschossen gefunden, die im Asphalt einer Straße steckengeblieben sind.
Von unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass am 17. April im Verantwortungsbereich der 14. Brigade der Leiter des Stabs der Rückwärtigen Dienste der „ATO“ Oberst Nikolaj Kukljuk mit einer Kommission tätig war, um eine Untersuchung zur Unterschlagung von Material und Raketenartilleriewaffen in einer der Einheiten der Brigade durchzuführen.
Außerdem wurde eine Ermittlung zu Fällen nicht kampfbedingter Verluste im 1. Bataillon durchgeführt, wo in Folge von Alkoholmissbrauch und unvorsichtigem Umgang mit der Waffe ein Soldat auf eine Sprengeinrichtung geriet.
Gleichzeitig wurde die Ankunft einer der Einheiten der Nationalgarde im Verantwortungsbereich der 14. Brigade festgestellt, um die Positionen im Gebiet von Staniza Luganskaja zu verstärken.
Der Stab der sogenannten „ATO“ hat am 19. April eine Erklärung veröffentlicht, in der gesagt wird, dass die Volksmiliz am vorhergehenden Tag angeblich einen Beschuss von Staniza Luganskaja mit Schusswaffen durchgeführt hat und so die verpflichtende Einhaltung des Regimes der Ruhe über sieben Tage hinweg, die für den Abzug von Kräften und Mitteln in diesem Gebiet verpflichtend ist, verletzt hat.
Diesen Beschuss gab es nicht, das bestätigt die OSZE, wie ich zuvor gesagt habe. Ihn gibt es nur in der kranken Vorstellung des ukrainischen Kommandos.
Der stellvertretende Leiter der Abteilung zur Verbindung mit der Öffentlichkeit des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Wladislaw Woloschin hat erklärt, dass die Siegesparade in Lugansk ein Vorwand für die Verletzung der Vereinbarungen über den Abzug schwerer Waffen des Kalibers über 100mm ist und die Artillerie, die an ihr beteiligt ist, „leicht“ die ukrainischen Positionen „erreicht“.
Wir sind an solche Erklärungen schon gewöhnt. Ich sage eines – die Vertreter der OSZE-Mission besuchen jeden Tag den Standplatz, wo unsere Technik steht. Sie stellen jeden Tag fest, dass sie da ist und dass es dort keine Munition für die Technik gibt.
Außerdem haben Vertreter der OSZE-Mission zuvor erklärt, dass sie die Durchführung der Parade am 9. Mai beobachten werden.
Im Gebiet von Solotoje hat sich die Lage vergleichsweise stabilisiert, dank der gemeinsamen Anstrengungen von Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und der OSZE-Mission.
Die planmäßigen Arbeiten zur Entminung durch die Volksmiliz der LVR wurden durchgeführt und werden weiter erfolgen. Aber im Zusammenhang mit Übungen in den technischen Einheiten ist ihr Umfang derzeit etwas geringer.

 

De.sputniknews.com: Die ostukrainische Stadt Mariupol soll laut örtlichen Behörden bis Mitte Oktober ohne Warmwasser bleiben.
Laut dem Mariupoler Bürgermeister Wadim Bojtschenko musste die Warmwasserversorgung wegen der hohen Verschuldung der Stadt eingestellt werden. Die Schulden des Wohnungswirtschaftsunternehmens „Mariupolteploset“ belaufen sich Medienberichten zufolge auf 850 Millionen Hrywna (umgerechnet etwa 30 Millionen Euro). Im Laufe eines Jahres habe man jedoch nur 70 Millionen Hrywna (etwa 2,4 Millionen Euro) tilgen können. Nur mit ein bisschen Glück könne die Stadt noch in ein Umschuldungs-Programm aufgenommen werden.
Zuvor hatten fünf Wärmekraftwerke in verschiedenen Teilen der Ukraine ihre Arbeit wegen Kohlemangels eingestellt. Nur das Lugansker Wärmekraftwerk arbeitet bislang weiter.
Die Ukraine erlebt zurzeit Energieprobleme, die aus der Blockade der selbsternannten Republiken durch Kiew resultieren. Dabei weigert sich Kiew weiter, Kohle aus Russland einzuführen. Aber die meisten ukrainischen Kohlegruben befinden sich in den Regionen Donezk und Lugansk, die sich gezwungen sahen, den Betrieb auf ihrem Territorium wegen der Blockade unter Zwangsverwaltung zu stellen.
Nach dem Stand vom 7. März reichten die Kohlereserven der ukrainischen Wärmekraftwerke nur noch für einen Monat. Im März hatte Energieminister Igor Nassalik mitgeteilt, dass die ersten Kohlelieferungen aus Südafrika nicht früher als im Mai zu erwarten seien.

 

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 25 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Das Territorium der Republik wurde mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Mörsermannschaften der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte haben 79 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm auf diee Gebiet von Jasinowataja, Wasiljewka und Belaja Kamenka abgeschossen.
Von den Positionen der 46. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte wurden 30 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers auf die Gebiete von Spartak und des Donezker Flughafens abgeschossen.
Von den Positionen der 53. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte haben die Kriegsverbrecher 12 Mörsergeschosse des Kalibers 82 mm auf das Gebiet von Sajzewo abgeschossen und von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade wurden vier Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf das Gebiet von Beymennoje abgeschossen.
Außerdem hat der Gegner die Gebiete folgender Ortschaften aktiv mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen: Sajzewo, Shelesnaja Balka, Krutaja Balka, Jasinowataja, Wasiljewka, Spartak, Dolomitnoje, Leninskoje, Sachanka, den Flughafen und den Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In der Folge des Beschusses der Positionen der Volksmiliz der DVR starb ein Soldat.
Gestern sind bei einem Versuch einer ukrainischen Diversions- und Erkundungsgruppe, auf unser Territorium vorzudringen Diversanten der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Schirokaja Balka auf Minen geraten. In der Folge starb ein Diversant, drei wurden verletzt. Bei der Untersuchung des Orts des Vorfalls wurden von uns von den Diversanten zurückgelassene Waffen entdeckt, darunter ein Flammenwerfer „Schmelj“, Angriffshandgranaten, Splittersperrminen, Richtsplitterminen und Sprengladungen. Dieser Fakt beweist, dass die ukrainische Diversions- und Erkundungsgruppe geplant hat, Terrorakte auf dem Territorium der Republik durchzuführen und bestätigt auch, dass die ukrainischen Streitkräfte diese Waffen bei Kampfhandlungen verwenden. Dabei reden sie davon, dass diese Mittel nur in den Einheiten der Volksmiliz vorhanden sind und angeblich aus Russland geliefert wurden.
Übrigens hat heute ein offizieller Vertreter des Verteidigungsministeriums der Ukraine erklärt, dass die Verluste der ukrainischen Streitkräfte in der ATO-Zone in den letzten 24 Stunden einen Verletzten betrugen. Was ist das anderes als ein offene Lüge der Führung der Ukraine, für die die Menschen an der Front überhaupt keine Menschen sind, sondern einfach irgendwelche Zahlen in Dokumenten?
Nach Angaben unserer Quellen gehen trotz der von der militärisch-politischen Führung der Ukraine unternommenen Maßnahmen zur Erhöhung der militärischen Disziplin in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte die massenhaften Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in der Folge von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe und banalem Betrinken weiter. Dabei werden die Verletzten und Toten, um die nicht geringe Zahl von nicht kampfbedingten Verlusten vor der Öffentlichkeit zu verheimlichen, in medizinische Einrichtungen in der gesamten Ukraine gebracht. So sind nach unseren Informationen in den letzten Tagen allein in Krankenhäuser von Odessa und Charkow 33 Soldaten der ukrainischen Streitkräfte mit verschiedenen Verletzungen eingeliefert worden.
Es gibt einige Ursachen für den moralischen Zerfall unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte:
– in der „ATO“-Zone der Ukraine befinden sich Menschen, die gewaltsam durch eine totale Mobilisierung dorthin getrieben wurden oder von selbst kamen, weil sie von Anfang an gemäß ihrer moralischen Einstellung bereit waren, Menschen nur zu berauben, zu töten und zu verkrüppeln;
– und zweitens verfolgt die militärisch-politische Führung der Ukraine zur Entlastung des Haushalts des Landes das Ziel, mit allen möglichen Mitteln die Zahlungen an die Soldaten zu senken und zieht bei beliebigen Anlässen Strafgelder von ihnen ein. Dabei werden die Kommandeure mit Geldprämien stimuliert, damit sie daran interessiert sind, die Zahlungen an ihre Untergebenen einzuschränken.

 

De.sputniknews.com: Putin warnt: Zynismus gegenüber Geschichte führt zu Entfremdung zwischen Völkern
Die zynische Einstellung gegenüber der Vergangenheit, z. B. Fälschungen und Manipulationen historischer Fakten, führt zu einer Entfremdung zwischen Ländern und zwischen Völkern, zu neuen Trennlinien und zur Herausbildung eines Feindbildes. Das sagte der russische Präsident Wladimir Putin in einer Sitzung des Organisationskomitees Pobeda (Sieg).
„Eine Revision der Geschichte ebnet faktisch den Weg zu einer Revision der Grundpfeiler der modernen Weltordnung und zur Unterspülung der Schlüsselprinzipien des Völkerrechts und der Sicherheit, die sich nach dem Ende der Zweiten Weltkrieges etabliert haben“, so Putin. „Das birgt heute immense Risiken für uns alle“, ergänzte er.
Besonders gefährlich sei der in einigen Ländern eingeschlagene Kurs auf Verherrlichung des Nazismus, so Putin. „Das ist nicht nur eine Verunglimpfung des Gedenkens der Opfer der Nazi-Verbrechen, diese Politik feuert nationalistische, xenophobische und radikale Kräfte an.“
Putin würdigte die Arbeit zur Bewahrung und zum Schutz der historischen Wahrheit über den Zweiten Weltkrieg sowie der Traditionen und des Geistes der Bündnispartnerschaft im Kampf gegen den Nazismus. „Für uns ist das vor allem ein moralischer, humanitärer Begriff, eine Menschenpflicht gegenüber der Generation der Sieger und gegenüber jenen, die ihr Leben für das Heimatland gegeben haben, und jenen, die das Land nach dem Großen Vaterländischen Krieg neuausgestattet bzw. wiederaufgebaut haben“, betonte der Präsident.
„Die Geschichte, so schwierig und widerspruchsvoll sie auch sei, darf keinen Streit zwischen Menschen auslösen, sondern ist berufen, Menschen vor Fehlern zu bewahren und zur Festigung gutnachbarlicher Beziehungen beizutragen“, so Putin. Er merkte zugleich an, es gebe auch andere Herangehensweisen an die Geschichte und Versuche, sie als ideologische Waffen zu nutzen.

 

Dnr-online.ru: Am 20. April hat die Gewerkschaftsföderation der Republik Rechenschaft über die Ergebnisse der Arbeit im Jahr 2016 abgelegt und die Hauptrichtungen ihrer Tätigkeit für die Zukunft festgelegt. Bei der Sitzung des Rats der Gewerkschaftsföderation der DVR haben etwa 100 Delegierte Änderungen im Statut des Rats erörtert sowie den Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden der Gewerkschaftsföderation der DVR Maxim Parschin angehört. An der Veranstaltung nahm auch die Justizministerin der DVR Jelena Radomskaja, die Arbeits- und Sozialministerin Larissa Tolstykina und Vertreter des Kohle- und Energieministeriums der Republik teil.
„Hauptmomente sind die Organisation einer Zusammenarbeit mit Ministerien und Behörden zum Schutz der sozialökonomischen Interessen der Werktätigen, der Mitglieder der Gewerkschaften, die Zusammenarbeit mit dem Volkssowjet bei Gesetzgebungsaktivitäten. Nicht unwichtig ist auch die Frage der Erhöhung der Zahl der Mitglieder der Branchengewerkschaften“, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der DVR Maxim Parschin.
Er teilte mit, dass in den letzten etwas mehr als zwei Jahren seit der Gründung der Gewerkschaftsföderation der DVR 25 Branchengewerkschaften in ihr gebildet wurden, die insgesamt über 2048 gewerkschaftliche Grundorganisationen mit 300.000 Mitgliedern verfügen.
Maxim Parschin teilte mit, dass im letzten Jahr der Prozess der Registrierung von Gewerkschaftsorganisationen im Justizministerium aktiv lief. Bis zum 1. April gab es 441 solcher Registrierungen. Einer der aktuellen Fragen der Aktivität der Gewerkschaften der DVR war im letzten Jahr die Arbeit an der Tilgung von Lohnrückständen gegenüber den Werktätigen in Betrieben verschiedener Eigentumsform. „Seit Schaffung der Föderation ist es uns gelungen, bestimmte Mechanismen zur Lösung von Problemen auszuarbeiten. Hier kann eine positive Tendenz zur Tilgung von Lohnrückständen gegenüber den Arbeitern der Republik festgestellt werden. Im Jahr 2016 wurden die Rückstände um mehr als 620 Mio. Rubel verringert. So sind Vertreter der Gewerkschaftsföderation in der interministeriellen Arbeitsgruppe zur Vorbereitung und Annahme von sozialökonomischen Programmen der Städte und Bezirke der Republik vertreten. Durch das Einbringen gemeinsamer Anstrengungen aller sozialen Partner ist es gelungen, eine Steigerung des durchschnittlichen Entgelts um 20% zu erreichen“, erklärte der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der DVR.
Im Jahr 2016 hat die Gewerkschaftsföderation der DVR den Gewerkschaftsmitgliedern juristische Hilfe geleistet, sie hat Maßnahmen zum Arbeitsschutz ausgearbeitet und sich daran beteiligt. Während der Sommerzeit konnten sich mehr als 10.000 Mitglieder der Gewerkschaft bei der Urlaubskampagne erholen, darunter Tausende von Kindern. Im letzten Jahr hat sich die internationale Zusammenarbeit mit Gewerkschaften Russlands, Abchasiens und anderer aktiv entwickelt.
Maxim Parschin unterstrich, dass jetzt auf den Erhalt der Arbeitskollektive in den Unternehmen, wo eine äußere Leitung eingerichtet wurde, besondere Aufmerksamkeit gerichtet wird. In ihnen wurden bereits 12 gewerkschaftliche Grundorganisationen der Branchengewerkschaften der DVR gebildet und dieser Prozess geht aktiv weiter.
„Wenn man die getane Arbeit analysiert, kann man mit Überzeugung sagen, dass es uns gelungen ist, viel zu erreichen. Und als eine Bestätigung dafür und als Anerkennung der Verdienste der Gewerkschaften in der sozialökonomischen Entwicklung der DVR sowie unter Berücksichtigung der Notwendigkeit einer Verstärkung der Rolle der Gewerkschaften in der sozialen Partnerschaft hat das Republikoberhaupt Alexandr Sachartschenko einen Erlass über die Einrichtung des Tags des Gewerkschaftsarbeiters am 21. Februar unterschrieben.
Es wurde sehr viel getan, aber es bleiben noch sehr viele ungelöste Aufgaben. Die wichtigste darunter ist die Erhöhung der Lebensqualität der Bevölkerung der DVR, das Erreichen von sozialer Stabilität. Die abschließenden Ergebnisse dieser Arbeit werden von der Zusammenarbeit aller Beteiligten abhängen, einschließlich der Staatsorgane, der Gewerkschaften und der Arbeitgeber, der Fähigkeit der Seiten Kompromisse zu finden. Ich bin überzeugt, dass wir alle gemeinsam mit den gestellten Aufgaben zurechtkommen und auch weiter für das Wohl der Menschen arbeiten werden“, sagte Maxim Parschin zum Abschluss.

 

De.sputniknews.com: Ukraine verklagt russische Flugfirma wegen Anfliegens der Krim
Die ukrainische Staatsanwaltschaft hat eine russische Fluggesellschaft wegen der Nutzung des Luftraums über der Halbinsel Krim auf mehr als 347.000 Euro Schadensersatz verklagt. Der Name der Flugfirma wird in der entsprechenden Erklärung jedoch nicht genannt.
„Es wurde festgestellt, dass eine russische Fluggesellschaft trotz der Forderungen des Abkommens über die internationale Zivilluftfahrt von 1981, des multilateralen Abkommens über Fluggebühren und des Luftverkehrsgesetztes der Ukraine keine Mittel für die Flugnavigations-Dienste im internationalen Luftraum über dem Schwarzen Meer innerhalb des Simferopoler Fluginformationsgebiets gezahlt hat“, heißt es in der Erklärung.
Deshalb erhebe die Staatsanwaltschaft nun gegen die russische Fluglinie, die täglich auf die Krim fliege, eine Schadenersatzklage in Höhe von zehn Millionen Hrywna (umgerechnet etwa 347.000 Euro).
Die Staatsanwaltschaft der Autonomen Republik Krim, die auch nach der Wiedervereinigung der Halbinsel mit Russland weiter tätig ist, hat nun ihren Sitz in Kiew.

 

Lug-info.com: Die ukrainische Seite versucht Mitarbeiter der Rechtsschutzorgane der LVR einzuschüchtern, indem ihre persönlichen Daten veröffentlicht werden. Dies berichtete heute auf einer Pressekonferenz der Innenminister der Republik Generalmajor Igor Kornet.
„Einige Massenmedien der Ukraine, vor allem elektronische, haben begonnen persönliche Daten unserer Mitarbeiter – Innenministerium, Staatssicherheitsministerium – zu veröffentlichen. Ich will sagen, dass uns das nicht berührt, wir verstecken uns nicht wir haben immer offene Gesichter“, unterstrich er.
„Ich kann mit Stolz sagen, dass wir uns nirgends verstecken können. Wir befinden uns in unserem Land und wir sind immer offen für den Dialog und für die Hilfe für unsere Mitbürger“, fügte der Minister hinzu.
Das Innenministerium der LVR hat im Rahmen des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass eine Telefonverbindung eingerichtet, um die Einwohner der von Kiew kontrollierten Bezirke des Lugansker Lands juristisch zu unterstützen, sagte Kornet.
„Im Rahmen dieses Programms wird das Innenministerium allen Bürgern der LVR, auch denen auf den Territorien, die noch zeitweilig von den ukrainischen Truppen und Freiwilligenbataillonen besetzt sind, juristische Unterstützung leisten“, teilte er mit.
„Beim Innenministerium der LVR wurde eine Telefonverbindung eingerichtet und ich rufe die Bürger, die Opfer von Verbrechen geworden sind, auf, sich dort zu melden“, fügte Kornet hinzu.
„Ich rufe auch die Bürger, die sich auf jenen Territorien befinden auf, sich an die Organe des Innenministeriums der LVR zu wenden, wenn ihnen Fälle von Verbrechen von Freiwilligenbataillonen, Einheiten der ukrainischen Streitkräfte und angeblichen Rechtsschützern der Ukraine bekannt werden“, rief der Minister auf.
„Die militärischen Einheiten auf dem Territorium der Ukraine arbeiten bis heute in Masken – das ist ihre tägliche Praxis“, stellte Kornet fest. „Nicht nur Spezialeinheiten des Sicherheitsdienstes der Ukraine und des Innenministeriums der Ukraine, sondern praktisch alle“.
„Dies verweist darauf, dass diese Menschen sich mit kriminellen Aktivitäten befassen und sie etwas zu verbergen haben, aber glauben Sie mir, das wir ihnen nicht gelingen“, versicherte Kornet. „Jeder Verbrecher, der in den zeitweilig besetzten Gebieten Verbrechen begangen hat, wird eine angemessene Strafe erhalten“.

 

Ukrinform: Präsident: Im Donbass ist kein eingefrorener Konflikt, sondern ein heißer Krieg
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sagte in einem Interview mit Sky News, dass im Donbass ein echter Krieg ist, und kein eingefrorener Konflikt, berichtet der Pressedienst des Staatschefs.
„Manche versuchen, dies (die Situation im Donbass – Red.) als einen eingefrorenen Konflikt darzustellen. Ich stelle fest, er ist nicht eingefroren. Das ist eine heiße russische Aggression gegen mein Land“, sagte Poroschenko.
Er erinnerte an 69 gefallene und 420 verletzte ukrainische Soldaten im ATO-Gebiet seit Anfang des Jahres: „Ist das ein eingefrorener Konflikt? Das ist ein richtiger heißer Krieg. Das ist eine echte Aggression“.
Weiter stellte der Präsident fest, dass auf dem ukrainischen Territorium mehr als 700 russische Panzer, mehr als 1 250 Artilleriesysteme und mehr als 300 Mehrfachraketenwerfer sind.
Poroschenko betonte, dass der Druck auf Russland weiter ausgeübt werden muss, um die Ermordung von Ukrainern zu stoppen. In diesem Kontext hob er noch einmal die Bedeutung der weltweiten Solidarität mit der Ukraine hervor. „Sanktionen sind ein Mechanismus, um Putin am Verhandlungstisch zu halten. Putin zahlt einen hohen Preis wegen der Sanktionen“, sagte das ukrainische Staatsoberhaupt.
Er dankte den Vereinigten Staaten, der EU, Großbritannien, Japan, Kanada, Australien für ihre Unterstützung der Ukraine.

 

De.sputniknews.com: Als Essig „getarnt“: Knapp 100 Tonnen deutscher Speck in Russland abgefangen
Im Sankt-Petersburger Hafen sind fast einhundert Tonnen unter Sanktionen stehender Schweinespeck aus Deutschland gestoppt worden, der als Essig deklariert wurde. Das teilt die russische Agraraufsichtsbehörde Rosselchosnadsor mit.
Demnach begutachteten Zollbeamte vier verdächtige Behälter aus Hamburg. In den Begleitunterlagen wurde die Lieferung als Essig deklariert, dabei fehlte aber der Empfänger der Ware. Die Container enthielten Kartons mit Schweinespeck, von denen einige überhaupt keine Produktionsetiketten hatten. Auf anderen hieß es, dass die Herkunftsländer Deutschland und Spanien seien.
Das Gesamtgewicht der bis zur Klärung des Sachverhalts beschlagnahmten Ware beträgt 92 Tonnen.
Am 14. April soll Rosselchosnadsor weitere 160 Tonnen Speck abgefangen haben, die als „Essigsäuresalz“ ausgewiesen worden seien. Die Behörde leitete ein Verfahren wegen der Rechtsverletzung ein und ermittelt derzeit gegen Unbekannt, berichtete das Nachrichtenportal „Fontanka“.

 

De.sputniknews.com: Moskau warnt Montenegro vor „Schüren antirussischer Hysterie“
Das russische Außenministerium hat die sich jetzt in Montenegro für die Bürger Russlands gestaltende Situation als ungünstig eingeschätzt.
„Vor dem Hintergrund des von Podgorica provozierten starken Rückgangs der bilateralen Beziehungen, der in der nächsten Zeit zu erwartenden Nato-Mitgliedschaft Montenegros, der von den montenegrinischen Behörden getroffenen Entscheidung, sich in vollem Umfang den Russland-Sanktionen der Europäischen Union anzuschließen, verzeichnen wir dort eine Zunahme der russlandfeindlichen Hysterie“, heißt es im Kommentar der Außenamtssprecherin Maria Sacharowa, der am Donnerstag auf der Webseite der Behörde veröffentlicht wurde.
Im Außenministerium habe man außerdem „auf das negative Verhältnis zum russischen Business“ und zu Russlands Bürgern hingewiesen, ebenso „auf das Schüren feindseliger Stimmungen gegenüber Russland und seinen Bürgern in der Gesellschaft auf Vorgabe der Regierungskoalition“.
„Wir schließen mögliche Provokationen, Festnahmen wegen zweifelhafter Motive, Versuche, Bürger Russlands an Drittländer, insbesondere an die USA, auszuliefern, nicht aus. Die den Montenegrinern fremde Aufdrängung der Russland-Phobie lastet voll und ganz auf dem Gewissen der Politiker dieses Landes“, betonte Sacharowa.
Das russische Außenministerium hatte zuvor darauf aufmerksam gemacht, dass bei einer Entscheidung über das Schicksal des Landes die Meinung der Bürger Montenegros berücksichtigt werden müsse.
Am 11. April hatte US-Präsident Donald Trump das Protokoll über den Nato-Beitritt Montenegros ratifiziert.
Montenegros Außenminister Zdrzan Darmanovic hatte Ende März gegenüber dem russischen Online-Portal „Gazeta.ru“ erklärt, dass sein Land nach dem Beitritt zur Nordatlantikallianz die guten Beziehungen zu Russland erhalten wolle.

 

Dnr-online.ru: Heute fand im Bergwerk Schtscheglowskaja-Glubokaja der Aktiengesellschaft Bergwerksverbund Donbass eine Versammlung des Arbeitskollektivs unter Teilnahme des stellvertretenden Kohle- und Energieministers der DVR Anatolij Nesterenko, des Generaldirektos des Bergwerksverbunds Donbass Jurij Popowkin statt. Im Verlauf der Versammlung wurden die Arbeiter über die Aktivitäten zur Lösung der sich im Unternehmen aufgestauten Probleme informiert.
Das Treffen band auf Anweisung des Kohle- und Energieministers Eduard Gloenko statt.
Anatotolij Nesterenko teilte den Bergleuten mit, dass der Minister nach dem gestrigen Treffen mit Vertretern des Arbeitskollektivs im Ministerium Verhandlungen mit den Eigentümern der hauptsächlichen Aktienfonds des Bergwerksverbunds Donbass geführt hat, in deren Verlauf die Möglichkeit einer Wiederaufnahme der Arbeit des Unternehmens und Fristen für die Tilgung der Lohnrückstände erörtert wurden.
„Der Eigentümer versicherte dem Minister, dass die Arbeiter bis Ende April ihre Löhne bis Januar dieses Jahres vollständig erhalten werden und im Mai soll der Februarlohn ausgezahlt werden“, berichtete Anatolij Nesterenko.
Das Bergwerk Schtscheglowskaja-Glubokaja fördert Kohle zur Koksgewinnung, die Arbeit kann nach der Wiederaufnahme der Produktionsprozesse in der Metallindustrie und den Kokereien der Republik wieder vollwertig aufgenommen werden. Es ist geplant, dass die Unternehmen dieses Sektors beginnen ihre Produktionskapazitäten in der DVR zwischen dem 25. April und dem 25. Mai wieder in Betrieb zu nehmen.
„Nach dem Treffen mit den Bergleuten und Verhandlungen mit dem Eigentümer hat der Minister die Situation im Bergwerksverbund Donbass dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko erläutert“, informierte Anatolij Nesterenko die Versammlten.
Der stellvertretende Minister machte dem Leiter des Bergwerksverbunds deutlich, dass es nötig ist, das Arbeitskollektiv häufiger über die entstandene Situation und die zu unternehmenden Schritte zu ihrer Regelung zu informieren.
„Solche Treffen müssen regelmäßig stattfinden. In den Unternehmen, die dem Kohle- und Energieministerium unterstellt sind, werden jeden Donnerstag Schichtversammlungen durchgeführt, auf denen der Direktor dem Arbeitskollektiv über die Situation berichtet. Jeder Arbeiter der Branche muss informiert sein, um die Ursachen des Geschehens zu verstehen. Die Stimme des Kollektivs darf nicht vernachlässigt werden, schon gar nicht beim Treffen wichtiger Entscheidungen. Dies ist die offizielle Position des Ministeriums“, unterstrich Anatolij Nesterenko.
Für morgen ist ein ähnliches Treffen mit dem Arbeitskollektiv des Bergwerks Nr. 22 „Kommunarskaja“ statt.
Wir erinnern daran, dass über die Bergwerke Schtscheglowskaja-Glubokaja und Nr. 22 Kommunarskaja, die zum Bergwerksverbund Donbass gehören, keine äußere Leitung eingeführt wurde, das Unternehmen lieferte bis zur vollständigen Blockade von Seiten der Ukraine Brennstoff an Verbraucher auf dem von Kiew kontrollierten Territorium. Derzeit haben beide Bergwerke den Betrieb zur Kohleförderung eingestellt, es gibt keine Absatzmöglichkeiten, dadurch entstanden Probleme mit der Auszahlung der Löhne.

 

Ukrinform: Schiffsunglück: Außenministerium bestätigt Tod von zwei Ukrainern
Zwei von drei tot geborgen Crewmitglieder des Frachters „Geroi Arsenala“ waren Staatsangehörige der Ukraine.
Das gab das Außenministerium der Ukraine bekannt. Der gerettete Seemann sei auch Ukrainer gewesen. Sein Zustand sei zufriedenstellend.
Der Frachter „Geroi Arsenala“ war in der Nacht zum 19. April gesunken. Das Unglück ereignete sich unweit der Straße von Kertsch, 27 Kilometer von der Halbinsel Krim. An Bord waren 12 Besatzungsmitglieder, neun Ukrainer, zwei Russen und ein Staatsbürger Georgiens. Die Leichen von drei Seeleuten wurden geborgen. Acht Menschen werden noch vermisst.

 

De.sputniknews.com: Ermittler: Anschlag in Sankt Petersburg aus Türkei finanziert
Rund zwei Wochen nach dem Bombenanschlag auf die Sankt Petersburger Metro hat die russische Ermittlungsbehörde SK nach eigenen Angaben eine türkische Spur entdeckt. Der mutmaßliche Selbstmordattentäter sei von einem Mitglied einer Terrororganisation in der Türkei finanziert worden, teilte die Behörde am Donnerstag mit.
Nach ihren Erkenntnissen hatte ein gewisser Akram Asimow dem mutmaßlichen Attentäter Akbardschon Dschalilow Geld für den Anschlag überwiesen, welches er in der Türkei von einem Mitglied einer Terrororganisation bekommen haben soll.
Asimow ist Bruder des mutmaßlichen Drahtziehers des St. Petersburger Anschlags.
„Nach Angaben der Ermittlung hatte Asimow Kontakte zu Dschalilow und überwies diesem Geld für die Vorbereitung des Anschlags. Diese Finanzmittel erhielt er selbst in der Türkei von einem aktiven Mitglied einer Terrororganisation“, hieß es. Eine konkrete Terrororganisation wurde dabei nicht genannt.
Am 3. April war in der St. Petersburger U-Bahn in einem Zug ein Sprengsatz explodiert, als der Zug im Tunnel zwischen den Stationen „Sennaja Ploschtschad“ und „Technologitscheski Institut-2“ fuhr. 15 Menschen starben, mehr als 100 weitere wurden verletzt. Ein weiterer Anschlag in der Metro konnte rechtzeitig vereitelt werden. Die Behörden gehen von einem Selbstmordanschlag aus.

Abends:

 

De.sputniknews.com: Assad dementiert Meldungen über Festnahme von Daesh-Chef al-Baghdadi
Syriens Präsident Baschar al-Assad hat Medienberichte über die Festnahme von Daesh-Chef Abu Bakr al-Baghdadi dementiert. „Das stimmt nicht“, sagte Assad am Donnerstag in einem Sputnik-Interview in Damaskus.
Zuvor hatten einige Medien berichtet, dass al-Baghdadi in Syrien unweit der Grenze zum Irak festgenommen worden war. Die Angaben konnten bislang nicht verifiziert werden.
„In jedem Fall wird die Grenze dort von Daesh kontrolliert. Die Grenze ist weder syrisch noch russisch noch westlich noch amerikanisch. Niemand außer Daesh kontrolliert diesen Grenzabschnitt. Deshalb ist die Region für al-Baghdadi ein sicherer Ort“, sagte Assad.

 

De.sputniknews.com: Assad bittet UN, Giftgas-Berichte in Chan Scheichun selber vor Ort zu ermitteln
Syrien hat die UNO in einem Brief gebeten, eigene Ermitter nach Chan Scheichun zu entsenden, um die angebliche Chemie-Attacke zu untersuchen, teilte am Donnerstag der syrische Präsident Baschar Assad gegenüber Sputnik mit. Das Schreiben sei aber bislang unbeantwortet geblieben.
„Formell haben wir einen Brief an die UNO geschickt, in dem wir sie gebeten haben, eine Delegation von Experten für die Ermittlung der Geschehnisse in Chan Scheichun zu entsenden. Selbstverständlich haben sie bis dato niemanden geschickt, da westliche Staaten und die USA der Einreise jeglicher Delegationen im Weg stehen“, sagte der syrische Präsident.
Eine ähnliche Situation habe sich vor mehreren Jahren in Aleppo abgespielt, als Terroristen Giftgas gegen die Regierungsarmee eingesetzt hätten und die UNO jegliche Bitten und Einladungen ignoriert habe, so Assad. Die Berichte über die Giftgasattacken sollen dabei nur für die Rechtfertigung des US-Raketenangriffs nötig gewesen sein.
„Wenn die Experten kommen würden, würden sie ja feststellen müssen, dass all diese Geschichten über das, was in Chan Scheichun geschehen ist und die Attacke auf Schairat nach sich zog, eine Lüge ist. Genau aus diesem Grund schicken sie auch niemanden.“
Nur Russland und wenige weitere Länder würden derzeit die Entsendung einer Expertendelegation besprechen.
Syrische Oppositionskämpfer hatten in der vergangenen Woche rund 80 Tote und 200 Verletze bei einer Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht. Die syrische Armee wies diese Vorwürfe zurück.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben heute zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberst Andrej Marotschko mit.
„Die ukrainischen Streitkräfte haben mit 120mm -und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen das Gebiet von Kalinowo-Bortschtschewatoje beschossen. Aus Richtung Krymskoje wurde mit Granatwerfern in Richtung Frunse geschossen“, sagte er.

 

De.sputniknews.com: Russische Justiz erklärt „Jehovas Zeugen“ zu extremistischer Organisation
Das Oberste Gericht Russlands hat am Donnerstag das „Verwaltugnszentrum der Zeugen Jehovas in Russland“ für extremistisch erklärt und seine Tätigkeit verboten, wie ein Sputnik-Korrespondent aus dem Gerichtssaal berichtete.
Laut dem Richter Juri Iwanenko zufolge wurde damit einer Klage des russischen Justizministeriums entsprochen.
Wie es hieß, kann das Verwaltungszentrum bei einer Appellationsinstanz Berufung einlegen. Sollte ein Berufungsantrag eingereicht werden, wird der Gerichtsbeschluss vorerst nicht in Kraft treten.
Das Justizministerium hatte jedoch bereits früher die Tätigkeit des Verwaltungszentrums bis zur endgültigen Streitbeilegung ausgesetzt.

 

De.sputniknews.com: Assad: Syrien flog keinen Giftgasangriff in der Provinz Idlib.
Die syrische Luftwaffe hat laut Präsident Baschar al-Assad keinen Giftgasangriff auf Chan Scheichun in der Provinz Idlib geflogen. „Das war eine Provokation, um einen Schlag (der USA) gegen den Militärflughafen Al-Schairat zu rechtfertigen“, sagte Assad am Donnerstag in einem Sputnik-Interview in Damaskus.
„Die syrische Armee hatte Objekte der Extremisten in Chan Scheichun tatsächlich attackiert, aber ohne Kampfstoffe und nicht zu der Zeit, von der der Westen spricht… Die Regierung in Damaskus hat keine Angaben darüber, dass es in Objekten der Extremisten in Chan Scheichun chemische Stoffe gab.“
Assad zufolge wird diese Region von Dschebhat an-Nusra, im Grunde genommen von Al-Kaida kontrolliert. „Die einzigen Informationen, über die die Welt verfügt, sind ein von an-Nusra veröffentlichtes YouTube-Video sowie im Internet und in diversen Medien – größtenteils westlichen – abgedruckte Berichte. Deshalb können wir uns bei Bewertungen nicht auf solche Informationen berufen.“
„Wir wissen nicht, ob das von uns am 11.30 Uhr attackierte Objekt ein C-Waffen-Depot war. Westlichen Medienberichten zufolge wurde der Angriff um 6.00 bis 6.30 Uhr geflogen. In dieser Zeit hatten wir keinerlei Angriffe unternommen. Ihnen liegen also zwei mögliche Varianten vor: unsere Attacke erfolgte gegen Mittag, etwa um 11.30 Uhr. Die zweite Variante, an die wir glauben, dass es sich um eine inszenierte Provokation handelt, dass (um 06.30 Uhr) kein Angriff geflogen wurde“, betonte der syrische Präsident.
„Alles, was Sie auf Fotos und auf Videos gesehen haben, ist dem Material ähnlich, das seit einem oder zwei Jahren von den ‚Weißen Helmen‘ verbreitet wird.“
Assad übte heftige Kritik am westlichen „Beweismaterial“. Auf einem Bild sei ein „totes“ Kind zu sehen. „Später erwies sich das Foto als eine Fälschung: Sie (Regisseure) hatten einen Jungen auf den Boden gelegt, ihn mit Schmutz und künstlichem Blut beschmiert usw. Wir empfinden diese Version als glaubwürdig, weil die Attacke vor langer Hand vorbereitet wurde, weil sie (Amerikaner) nicht einmal auf uns hören oder Ermittlungen einleiten wollten. Sie waren nur bestrebt, diese Attacke durchzuführen.“
Assad zufolge rechtfertigten die Amerikaner ihren Angriff auf al-Schairat damit, dass es dort Chemiewaffendepots gab. „Aber nach dem Angriff hat sich kein Gas verbreitet. Niemand von unseren Offizieren und Militärpersonal wurde durch Gas betroffen.“ Das sei ein Beweis dafür, dass es auf dem Flugplatz keine Kampfstoffe gegeben habe, sagte der syrische Präsident.

 

De.sputniknews.com: Russland wird sich niemals US-geführter Koalition in Syrien anschließen
Russland wird niemals an der von den USA angeführten Koalition in Syrien teilnehmen, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Donnerstag.
Der britische Außenminister Boris Johnson forderte Moskau unlängst auf, „die richtige Seite zu wählen“ und gemeinsam mit dem Westen gegen den Terrorismus in Syrien zu kämpfen. Aber Russland, das selbst mehrmals zur Bildung einer umfassenden Anti-Terror-Allianz aufgerufen hatte, will sich nicht dem westlichen „Anti-Terror-Klub“ anschließen.
Das Problem ist, dass die US-Koalition keine offizielle Zustimmung von den syrischen Behörden oder vom UN-Sicherheitsrat bekommen hat. Angesichts dessen kann sich Moskau an der westlichen Koalition nicht beteiligen, die in Syrien de jure illegal vorgeht. Dieses Thema stand unlängst auf der Tagesordnung der Verhandlungen der Außenminister Russlands und der USA, Sergej Lawrow und Rex Tillerson, in Moskau.
„Russland wird sich der von den USA angeführten Koalition nie anschließen“, sagte eine diplomatische Quelle. „Das haben wir unseren Partnern hinter geschlossenen Türen erläutert. Unser Argument ist, dass sie in Syrien ungesetzlich handeln. Falls die Koalition irgendwann vom UN-Sicherheitsrat zu den Aktivitäten in Syrien unterstützt wird, würden wir uns diese Frage überlegen. Aber das wäre ein ganz anderes Bündnis.“
Der Vorsitzende des auswärtigen Ausschusses im Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus), Konstantin Kossatschow, sagte, dass eine russisch-westliche Koalition im Kampf gegen den Terrorismus sehr wünschenswert wäre und dass es ein solches Szenario auch gebe. Denn die Vereinigung der Bemühungen würde ein effektiveres Vorgehen ermöglichen.
„Dafür ist aber eine Bedingung nötig: Die Koalition sollte ein klares Ziel haben – den Terrorismus in Syrien niederzuwerfen. Und es sollte keine zweiten, dritten oder auch zehnten latenten Aufgaben geben“, betonte der Senator. Die westliche Koalition mache immerhin kein Hehl daraus, dass die Eindämmung des Terrorismus in Syrien nur eines ihrer Ziele sei, wobei das zweite Ziel der Machtwechsel in diesem Land sei. Unter solchen Voraussetzungen könne Moskau an dieser Koalition nicht teilnehmen, so Kossatschow.
Der Politiker erinnerte daran, dass der Westen von der Entmachtung Baschar al-Assads noch vor der Eroberung eines großen Teils Syriens durch den so genannten „Islamischen Staat“ gesprochen hatte. Genau das habe den Syrien-Konflikt ausgelöst, was die Terroristen nur ausnutzten. Damit sei eben der Westen für die Ereignisse der letzten Jahre im Nahen Osten verantwortlich.

 

De.sputniknews.com: Russisches Militär reagiert auf OPCW-Erklärung zu Sarin-Einsatz in Idlib
Das russische Verteidigungsministerium hat die Erklärung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zur Anwendung von Sarin am 4. April im syrischen Chan Scheihun (Provinz Idlib) als übereilt kritisiert. Wie der Sprecher des Ministeriums, Igor Konaschenkow, sagte, lässt die Erklärung „große Fragen“ aufkommen.
Die voreilige Erklärung des Generaldirektors der OPCW, Ahmet Üzümcü, habe die von ihm geleitete Organisation „stark geschädigt“, so Konaschenkow.
Der Sprecher verwies darauf, dass kein Mitarbeiter dieser Organisation bisher Chan Scheihun besucht habe. „Wer hat Proben entnommen und wo und auf welche Weise? Wer war es, der in der OPCW biologische Proben so schnell analysieren konnte, wenn die OPCW-Standardverfahren (…) einen dauernden Untersuchungskomplex vorsehen?“, so Konaschenkow.
Der Sprecher forderte den OPCW-Chef auf, „baldigst klare Antworten“ auf die aufkommenden Fragen zu geben und unter anderem zu erklären, wieso die „Weißhelme“ in Chan Scheihun keine Schutzmasken trugen, wenn dort tatsächlich Sarin eingesetzt worden sei.
Wie Reuters am Mittwoch unter Hinweis auf eigene Quellen berichtete, hatte Üzümcü mitgeteilt, ihm lägen Beweise für die Anwendung des Kampfstoffs Sarin oder eines Analogons bei der Chemiewaffenattacke in der Provinz Idlib vor. Der OPCW-Chef berief sich dabei auf die Ergebnisse von Laboranalysen, die OPCW-Fachleute nach der Attacke vorgenommen haben sollen.
Der ständige Vertreter Russlands in der OPCW, Alexander Schulgin, teilte später mit, Russland habe der Organisation etliche Beweise dafür beigebracht, dass der Vorfall künstlich gestellt worden war.

 

De.sputniknews.com: Knapp zwei Wochen vor dem internationalen Liederwettbewerb Eurovision Song Contest (ESC) in Kiew fordert der ukrainische Sänger Oleh Skrypka von seinen Landsleuten, nur Ukrainisch zu sprechen. Wer das nicht tue, gehöre in ein „Ghetto für Geistesbehinderte.“
„Leute, die das Ukrainische nicht erlernen können, haben einen niedrigen IQ und sind als geistig behindert zu diagnostizieren“, sagte der Frontman der bekanntesten ukrainischen Rockband Vopli Vidopliassova in einem Interview der Zeitung „Ukrainska pravda.“
„Solche Leute müssen isoliert werden, denn sie sind sozial gefährlich. Man muss für sie ein Ghetto bauen.“ Skrypka räumte zugleich ein, dass Bürger, die nicht der ukrainischen Sprache mächtig sind, sich Arbeit in anderen Ländern suchen sollten.
Eine Reaktion aus Moskau ließ nicht lange auf sich warten: Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa schlug Kiew als ESC-Ausrichter ironisch vor, Skrypkas Forderungen über „Ghetto für Geistesbehinderte“ als Spruchbänder im Flughafen und im Stadtkern aufzuhängen, um so die Teilnehmer und Gäste des Eurovision Song Contest zu „begrüßen“.
Der 62. Eurovision Song Contest findet vom 9. bis 13. Mai 2017 in der ukrainischen Hauptstadt statt. Rund sechs Wochen vor dem Event haben die ukrainischen Behörden der russischen Bewerberin Julia Samoilowa die Einreise verboten. Damit wollen sie die im Rollstuhl sitzende Russin dafür bestrafen, dass sie im Jahr 2015 ohne Zustimmung Kiews die Schwarzmeer-Halbinsel Krim besucht hatte. Daraufhin lehnte das russische Fernsehen es ab, den Wettbewerb zu übertragen.
In der Ukraine, die mit dem Zerfall der Sowjetunion 1991 unabhängig wurde, ist historisch die russische Sprache stark verbreitet. Während einer Umfrage des US-amerikanischen Meinungsforschungsinstituts Gallup im Jahr 2008 hatten 83 Prozent der ukrainischen Bürger es vorgezogen, die Fragen der Interviewer auf Russisch zu beantworten.

 

De.sputniknews.com: Russischer Major in Syrien getötet.
In Syrien ist ein weiterer russischer Militär getötet worden. Major Sergej Bordow starb bei einem Überfall von Militanten auf einen Standort syrischer Truppen, teilte das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag mit.
Nach Angaben der Behörde war Bordow als Militärberater in Syrien tätig und beschäftigte sich mit der Ausbildung syrischer Soldaten.
Als der Truppenstandort angegriffen wurden, habe Bordow das Kommando über syrische Soldaten auf sich genommen und einen Durchbruch der Angreifer verhindert, erklärte das Verteidigungsamt in Moskau. „Während des Gefechts wurde der Offizier tödlich verletzt.“
Zugleich wies das Verteidigungsamt die Meldung der Agentur Reuters zurück, laut der von Februar bis März in Syrien zwei russische Zeitsoldaten getötet worden seien. Das russische Verteidigungsministerium hatte zuletzt in der vergangenen Woche über den Tod von zwei Soldaten bei einem Terror-Angriff in Syrien informiert.
Die russische Luftwaffe fliegt seit September 2015 auf Bitte der Regierung in Damaskus Angriffe gegen Stellungen des Daesh, der al-Nusra-Front und anderer Terrorgruppen in Syrien, die in den vergangenen Jahren weite Teile des vorderasiatischen Landes erobert hatten. Russische Kampfjets sind auf dem Flugplatz Hmeimim bei Latakia im Norden Syriens stationiert. Darüber hinaus sind in Syrien russische Militärberater präsent.

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