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Außer der Reihe – Lesetipps:
de.rt.com: Live-Ticker zum Ukraine-Krieg
Russland führt gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine Militäroperation in der Ukraine durch. Der Westen reagiert mit immer neuen Waffenlieferungen an die Ukraine und beispiellosen Sanktionen. Hier lesen Sie die neuesten Entwicklungen. …
https://kurz.rt.com/2tg9 bzw. hier
Caitlin Johnstone: „US-Truppen im Selbstverteidigungsmodus“: Erneut Tote und Verletzte bei Kämpfen in Syrien
Bei einem Schlagabtausch zwischen den US-amerikanischen Eindringlingen und der Bevölkerung des Landes, dessen Territorium illegal besetzt ist, wurden Berichten zufolge zahlreiche syrische und ausländische Kämpfer getötet und mehrere US-Soldaten verletzt. …
https://kurz.rt.com/35rz bzw. hier
de.rt.com: Energiewaffen: Mit Sci-Fi-Waffen gegen Hyperschallraketen, Drohnen und die Stromversorgung
Energiewaffen – einst Produkte der Fantasie – werden die Kriegführung der Zukunft nachhaltig verändern. So arbeiten militärische Forschungseinrichtungen weltweit daran, Energiewaffen gegen Drohnen, Hyperschallraketen und sonstige Gefahren einzusetzen. Doch der technische Fortschritt birgt auch Gefahren. …
https://kurz.rt.com/35rw bzw. hier
Susan Bonath: Verbotsorgien, Sprachexzesse, moralinsaure Hybris: Die akademische Mittelschicht verhöhnt das Volk
Unliebsame Bücher verbieten, Schrift und Sprache bis zur Unaussprechbarkeit entstellen: Die neuesten Marotten der woken Mittelklasse verändern zwar nicht die Lebensrealität der Massen, verhöhnen sie aber dafür umso mehr. Die Wut der „kleinen Leute“ ist nicht rechts, sondern berechtigt. …
https://kurz.rt.com/35tn bzw. hier
Andrew Korybko: Öl- und Gasabkommen zwischen Russland und Iran beschleunigen den Niedergang der US-Hegemonie
Russland und Iran werden vom Verkauf günstiger Energieressourcen auf dem Weltmarkt profitieren. Gleichzeitig beschleunigen Länder wie Indien ihren Aufstieg zu multipolaren Großmächten durch den Kauf dieser Ressourcen. Die USA sind hierbei nur noch Zaungast. …
https://kurz.rt.com/35sj bzw. hier
Wladislaw Sankin: Überleben in einer Stadt, die zu einer Katastrophenkulisse geworden ist – Eine Reportage
Es wird noch Jahre dauern, bis Mariupol wiederaufgebaut ist. Die Stadt wird eine Zukunft haben, wenn kinderreiche Familien sich hier wieder wohlfühlen. …
https://kurz.rt.com/35ti bzw. hier
Uli Gellermann: Baerbocks Wahnwitz: „Die Ukraine verteidigt auch unsere Freiheit“
Frau Baerbock ist Außenministerin – warum auch immer. Immer häufiger macht sie auf „Kriegsministerin“. Wird nun derzeit „unsere Freiheit“ angegriffen – oder ist der russische Krieg in der Ukraine nicht doch ein Verteidigungskrieg dieses europäischen Nachbarn? …
https://kurz.rt.com/35v6 bzw. hier
Irina Taran, Jelisaweta Komarowa, Alexei Latyschew: „Es ist beinahe schon ein Trend“: Wie die Unzufriedenheit des Westens mit Selenskij wächst
In den westlichen Ländern tauchen vermehrt kritische Artikel und Kommentare über Wladimir Selenskij und sein Gehabe auf, sagen Experten. Nach Ansicht von Analysten sind die westlichen Staaten des ukrainischen Staatschefs und seiner Ineffizienz als Präsident überdrüssig. …
https://kurz.rt.com/35r3 bzw. hier
de.rt.com: Michail Gorbatschow ist tot – Liveticker zu den Reaktionen
Der russische Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow, einer der Väter der deutschen Einheit, ist tot. Er starb am Dienstagabend im Alter von 91 Jahren nach schwerer und langer Krankheit in Moskau. Hier lesen Sie die Reaktionen aus aller Welt. …
https://kurz.rt.com/35va bzw. hier
Gert Ewen Ungar: Das gemeinsame Haus Europa. Zum Tod von Michail Gorbatschow
Am Dienstag verstarb der letzte sowjetische Staatschef, Michail Gorbatschow, im Alter von 91 Jahren. Seine Idee war ein gemeinsames Haus Europa. Sie ist gescheitert. Und mit dem Scheitern der Idee ist auch eine ganze Generation von Europäern an Europa gescheitert. …
https://kurz.rt.com/35w8 bzw. hier
abends/nachts:
19:42 de.rt.com: Politico: In der Ukraine könnte man die fortschreitende „Entrussifizierung“ eines Tages bereuen
Die in der Ukraine fortschreitende „Entrussifizierung“ bedarf einer nüchternen Prüfung, da etwa ein Viertel der Bevölkerung des Landes russischsprachig ist. Das schrieb das einflussreiche US-Nachrichtenmagazin „Politico“. Demnach berge es auch Risiken, alles Russische abzulehnen.
Die Ausrottung des russischen Einflusses in Sprache und Kultur inmitten des anhaltenden Konflikts mit Russland sei verständlich. Man riskiere damit allerdings zukünftige Probleme für die Ukraine, da dies nicht nur den „Kreml-Propagandisten Futter geben“, sondern es den Ukrainern auch erschweren werde, dereinst wieder friedlich zusammenzuleben, so das US- Nachrichtenmagazin Politico.
„Das tiefere Gefühl von Nationalität und Identität der Ukrainer, angetrieben von der Wut über das, was ihnen widerfährt, läuft Gefahr, weniger integrativ und russophober zu werden“, schrieb Jamie Dettmer, Meinungsredakteur bei Politico Europe, in einem am 26. August veröffentlichten Artikel. Während Moskau beschuldigt werde, „das Fundament gelegt zu haben für einen möglicherweise lang andauernden ethnischen Konflikt“, räumte der Autor ein, dass eine Entrussifizierung der Ukraine einer besonnenen Prüfung bedürfe.
Dettmer, der zuvor als Auslands- und Kriegsberichterstatter für Voice of America gearbeitet hat, wies darauf hin, dass „der Prozess, den russischen kulturellen und sprachlichen Einfluss aus dem Land zu entfernen, keine einfache – oder notwendigerweise faire – Sache ist. Zumal vor dem Hintergrund, dass etwa ein Viertel der Ukrainer sich immer noch als Russischsprachige bezeichnen.“
Dieser Prozess – der oft mit einer Dekommunisierung einhergeht – begann lange bevor Russland Ende Februar seine militärische Sonderoperation startete, so der Autor. Bereits 2015 verbot Kiew beispielsweise sowjetische Symbole, darunter Flaggen, Straßennamen und Denkmäler, die an kommunistische Persönlichkeiten oder Errungenschaften erinnerten. Seit 2016, schrieb Dettmer zudem, würden alle Passagier-, Zug und Fluginformationen an Bahnhöfen und Flughäfen nur noch auf Ukrainisch und Englisch, nicht aber auf Russisch angezeigt.
Auch erinnerte Dettmer daran, dass im vergangenen Januar Human Rights Watch Bedenken über „den fehlenden Schutz“ für Russischsprachige in der Ukraine äußerte, nachdem ein neues Sprachgesetz in Kraft getreten war.
Die Gesetzgebung verpflichte alle in der Ukraine registrierten Medien, nur in ukrainischer Sprache zu veröffentlichen oder – bei Veröffentlichung in einer anderen Sprache – eine ukrainische Begleitversion bzw. eine gleichwertige in Inhalt, Umfang und Druckmethode bereitzustellen. Doch während für andere Minderheitensprachen Ausnahmen gemacht würden, seien für Russisch keine vorgesehen, erklärte Dettmer.
Laut dem Journalisten birgt es Risiken, alles Russische abzulehnen. Erstens, so erklärte er, gebe dies Futter für „Kreml-Propagandisten“. Und zweitens würde eine aggressive Entrussifizierung, es allen Ukrainern nur noch schwerer machen, ungeachtet ihrer Traditionen und Vergangenheit, sich zu versöhnen und wieder friedlich zusammenzuleben, schlussfolgerte er.
20:13 de.rt.com: Ukraine beschießt zwei russische Dörfer
Die an der Grenze zur Ukraine gelegenen Dörfer Alexejewka und Jelisawetowka im russischen Gebiet Kursk sind durch ukrainisches Militär unter Mörserbeschuss genommen worden. Dies meldete der Gouverneur der Region Roman Starowojt in seinem Telegramkanal. Er schrieb:
„In Alexejewka versuchte der Gegner offenbar, den Mobilfunkmast zu zerstören. In dessen Umland wurde ein Pflanzenbrand beobachtet, außerdem ist ein Heuhaufen auf einer Farm in Brand geraten.“
In Jelisawetowka seien Starowojt zufolge sechs Häuser beschädigt worden. Zu zivilen Opfern sei es nicht gekommen, allerdings sei ein Viehwirtschaftskomplex unter Beschuss geraten. Infolgedessen seien über 20 Rinder getötet worden.
20:42 de.rt.com: Italien unterstützt Ausbildung des ukrainischen Militärs
Italien bemüht sich um eine gezielte Ausbildung des ukrainischen Militärs, wie es heißt, um den sicheren Umgang mit Waffen zu gewährleisten. Dies wurde auf einem informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister in Prag vom italienischen Minister Lorenzo Guerini bekannt gegeben, wie TASS meldet. Die offizielle Website des Ministeriums zitierte ihn am Dienstag wie folgt:
„Wir arbeiten an einer gezielten Ausbildung der ukrainischen Militärangehörigen, um den sicheren Umgang mit Waffen zu gewährleisten.“
Guerini habe auch seine bedingungslose Unterstützung und Solidarität mit der Ukraine ausgedrückt und daran erinnert, dass „es Italien trotz der Regierungskrise gelungen ist, das vierte Militärhilfepaket entsprechend den Wünschen der ukrainischen Seite zu verabschieden“.
Der italienische Minister äußerte sich besorgt über den derzeitigen internationalen Kontext, der sich negativ auf die Sicherheitslage im Mittelmeerraum auswirken könnte. Guerini habe auch darauf hingewiesen, dass „die Folgen der ukrainischen Ereignisse destabilisierende Auswirkungen auf die Region des westlichen Balkans haben könnten, die für die Sicherheit des gesamten europäischen Kontinents von strategischer Bedeutung ist“. In diesem Zusammenhang verwies er auf die Aufstockung des nationalen Kontingents im Kosovo um 250 Mann im Rahmen der internationalen Truppe unter Führung der NATO, die für die Sicherung der Stabilität im Kosovo zuständig ist.
Der italienische Verteidigungsminister Lorenzo Guerini während einer militärischen Zeremonie in Rom, 6. Juni 2022
21:11 de.rt.com: Nowaja Kachowka: Mehr als 20 Wohnhäuser bei Angriff durch ukrainische Artillerie zerstört
Ruslan Agajew, ein Vertreter der Stadtverwaltung von Nowaja Kachowka, hat der Nachrichtenagentur RIA Nowosti berichtet, dass über 20 Wohnhäuser nach einem ukrainischen Angriff auf die Stadt zerstört wurden. Ein Großteil davon könne nicht wieder aufgebaut werden. Die Anzahl der zivilen Opfer werde noch ermittelt, es wurde aber festgestellt, dass sich unter ihnen eine 80-jährige Frau befinde.
In einem von RIA Nowosti veröffentlichten Video zeigte der sichtlich aufgeregte Agajew die zerstörten Wohnhäuser und bezeichnete den Angriff als „schamlos und barbarisch“. Der Beamte fragte:
„Worin besteht die militärische Zweckmäßigkeit von Raketenangriffen auf ein Wohngebiet?“
21:49 de.rt.com: UNO-Hilfskonvoi im Donbass eingetroffen
Nach Angaben des Pressesprechers des Generalsekretärs der UNO Stéphan Dujarric hat ein Konvoi Hilfsgüter für etwa 2.000 Bewohner des Donbass gebracht. Während einer Pressekonferenz bestätigte Dujarric, dass der Konvoi am 26. August seinen Bestimmungsort „im Osten des Gebiets Donezk“ erreicht habe. Er sagte:
„Der Konvoi brachte 56 Tonnen Lebensmittel und sonstige Gegenstände für Personen, die in der Nähe der Frontlinie leben.“
Dujarric fügte hinzu, dass ein weiterer Konvoi außerdem Hilfsgüter für etwa 3.000 Personen nach Nikolajew gebracht habe.
22:18 de.rt.com: Russland unterbricht Gaslieferungen an französischen Energieriesen
Der russische Energiekonzern Gazprom hat angekündigt, die Gaslieferungen an den französischen Energieversorger Engie einzustellen, nachdem das französische Unternehmen die Gaslieferungen im Juli nicht bezahlt hatte.
Der staatliche russische Energieriese Gazprom hat angekündigt, die Gaslieferungen an den französischen Energieversorger Engie einzustellen. Die französische Seite habe es versäumt, die Gaslieferungen für Juli vollständig zu bezahlen, fügte das russische Unternehmen hinzu.
Zuvor hatte Engie am Dienstag erklärt, Gazprom habe das Unternehmen über eine „Reduzierung der Gaslieferungen“ informiert und eine „Meinungsverschiedenheit zwischen den Parteien über die Anwendung einiger Verträge“ angeführt, wie Bloomberg berichtet. Das Unternehmen machte keine näheren Angaben zur Art der Unstimmigkeiten und nannte auch nicht die Höhe der Lieferkürzungen.
Die französische Energieministerin Agnès Pannier-Runacher warf Moskau am Dienstag vor, seine Gasexporte als Waffe zu benutzen. Sie sagte auch, Frankreich müsse sich „auf den schlimmsten Fall einer vollständigen Unterbrechung der Lieferungen vorbereiten“. Ihre Aussage erfolgte vor der Ankündigung von Gazprom.
Engie behauptete, es habe sich bereits „die erforderlichen Mengen gesichert, um seinen Verpflichtungen gegenüber seinen Kunden und seinem eigenen Bedarf nachzukommen“, und fügte hinzu, dass es Maßnahmen ergreifen werde, um „die direkten finanziellen und physischen Auswirkungen“ einer möglichen Lieferunterbrechung durch Gazprom erheblich zu verringern.
Die Entwicklungen erfolgen zu einem Zeitpunkt, an dem die EU-Regierungen versuchen, ihre Gasspeicher angesichts der nahenden Heizperiode und der reduzierten Lieferungen aus Russland – einem der wichtigsten Gaslieferanten des Kontinents – aufzufüllen. Zuvor hatte Gazprom am Dienstag mitgeteilt, dass Nord Stream 1 vom 31. August bis zum 2. September wegen Wartungsarbeiten vollständig stillgelegt wird, da nur ein Kompressor in Betrieb ist.
Am Montag erklärte Claire Waysand, Executive Vice President von Engie, dass Frankreich seine Speicher zu 90 Prozent gefüllt habe und dass dies ausreichen sollte, um den Winter zu überstehen.
22:31 de.rt.com: Michail Gorbatschow im Alter von 91 Jahren verstorben
Der ehemalige Staatspräsident der Sowjetunion Michail Gorbatschow ist im Alter von 91 Jahren nach langer Krankheit verstorben. Dies berichteten die russischen Nachrichtenagenturen Tass und Interfax. Gorbatschow war der erste und letzte Staatspräsident der UdSSR.
Der ehemalige Präsident der UdSSR Michail Gorbatschow ist im Alter von 91 Jahren gestorben.
„Michail Sergejewitsch Gorbatschow ist heute Abend nach schwerer und langer Krankheit verstorben“, teilte das Zentrale Klinische Krankenhaus der Präsidialverwaltung der Russischen Föderation mit.
Zuvor hatten die Nachrichtenagenturen TASS und Interfax über Gorbatschows Tod berichtet. Gorbatschow führte die Sowjetunion von 1985 bis 1991 als Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU und anschließend als Präsident der UdSSR. Nach der Unterzeichnung der Belowescher Vereinbarungen im Dezember 1991 kündigte er seinen Rücktritt als Präsident an.
Nach seinem Rücktritt gründete Gorbatschow die Internationale Stiftung für sozioökonomische und politische Studien (Gorbatschow-Stiftung), das Internationale Grüne Kreuz, das Forum Neue Politik und war Mitinitiator des Forums der Friedensnobelpreisträger.
Gorbatschow wurde am 2. März 1931 im Dorf Priwolnoje, Gebiet Stawropol, geboren. Im Jahr 1955 schloss er die juristische Fakultät der Staatlichen Lomonossow-Universität Moskau ab und absolvierte 1967 ein Fernstudium am Stawropol Agricultural Institute (heute Staatliche Agraruniversität Stawropol). Nach Abschluss seines Studiums wurde er mit der Leitung der Staatsanwaltschaft des Gebiets Stawropol betraut und wurde fast sofort Mitglied des Komsomol. 1961 wurde er erster Sekretär des Regionalkomitees des Stawropol Komsomol.
Seit 1962 war Gorbatschow in die Parteiarbeit eingebunden. Von 1970 bis 1978 war er der erste Sekretär des Gebietskomitees Stawropol der KPdSU. Gorbatschow war von 1971 bis 1991 Mitglied des Zentralkomitees der KPdSU. Von 1980 bis 1991 war er Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der KPdSU.
1985 wurde er auf dem außerordentlichen Plenum des Zentralkomitees der KPdSU zum Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU gewählt und bekleidete seit dem 1. Oktober 1988 auch das Amt des Vorsitzenden des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR, womit er die höchsten Positionen von Staat und Partei innehatte. Im Jahr 1990 wurde Gorbatschow auf dem außerordentlichen dritten Kongress der Volksdeputierten der UdSSR zum ersten und letzten Präsidenten der UdSSR gewählt.
Gorbatschow hatte mit seiner Politik, die auf den Prinzipien von Glasnost (Offenheit) und Perestroika (Umgestaltung) beruhte, einen Reformprozess, der neue Freiheiten brachte, eingeleitet. 1990 erhielt er für seine Reformen den Friedensnobelpreis. Der politische Prozess führte zu massiven Umbrüchen und letztlich zum Zusammenbruch der Sowjetunion. Ein Großteil der russischen Bevölkerung sah den Politiker jedoch als Totengräber der Sowjetunion und als Politiker ohne Machtinstinkt. In Deutschland sehen Gorbatschow viele als einen der Väter der deutschen Einheit. 1991 trat Gorbatschow nach der Unterzeichnung eines Abkommens zur Beendigung der UdSSR von seinem Amt als Präsident zurück.
Gorbatschow schrieb zahlreiche Bücher – zuletzt unter anderem auch über seine Enttäuschung von den Deutschen und dem Westen. Konkret kritisierte er dabei, dass neue Feindbilder gegen Russland gezeichnet würden. Zu den Feiern zum 30. Jahrestag des Mauerfalls im Herbst 2019 war er aus Gesundheitsgründen nicht gereist. Er musste in den vergangenen Jahren immer wieder im Krankenhaus behandelt werden. Laut dpa soll Gorbatschow in Moskau auf dem Neujungfrauenfriedhof für Prominente beerdigt werden – neben seiner Frau Raissa.
Michail Gorbatschow (1931–2022)
22:52 de.rt.com:Wiederaufbau des Memorials Saur-Mogila im Gange: Statue des sowjetischen Soldaten aufgestellt
Das Aufstellen des Denkmals für sowjetische Soldaten in der Gedenkstätte Saur-Mogila in der Donezker Volksrepublik ist abgeschlossen. Dies meldete die Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf das Ministerkabinett der DVR. Die Agentur zitierte ihre Quelle wie folgt:
„Das Denkmal für den Soldaten des Sieges ist aufgestellt, die Arbeiten zum Wiederaufbau des ganzen Memorials werden fortgesetzt.“
TASS veröffentlichte auch ein Video der Aufstellung der Statue.
Die Gedenkstätte Saur-Mogila war ursprünglich im Jahr 1967 eingerichtet worden, um an die Befreiung des Donbass während des Großen Vaterländischen Krieges zu erinnern. Im Jahr 2014 wurde der Ort, wie bereits 1943, zum Schauplatz heftiger Kampfhandlungen zwischen der DVR und der Ukraine, wobei das Denkmal schwer beschädigt wurde. Gegenwärtig wird die Gedenkstätte mithilfe der russischen militärisch-historischen Gesellschaft und des Verteidigungsministeriums wieder aufgebaut.
vormittags:
6:30 de.rt.com: Das Ende der Zurückhaltung? Ukraine soll erstmals Kampfflugzeuge aus einem NATO-Land erhalten
Es sieht danach aus, dass eine weitere rote Linie von den NATO-Ländern überschritten werden wird. Bislang lieferte man aus Sorge vor einer möglichen Eskalation keine Kampfflugzeuge an die Ukraine. Denn Moskau hatte davor stets gewarnt. Nun will die Slowakei gleich elf Maschinen des Typs MiG-29 an Kiew übergeben.
Seit Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine hat es in den NATO-Ländern immer wieder Pläne gegeben, der Ukraine Kampfflugzeuge sowjetischer oder russischer Bauart zur Verfügung zu stellen, die sich noch aus Zeiten des früheren Warschauer Vertrages im Bestand der Luftwaffen ostmitteleuropäischer Länder befinden. Bislang ist es dazu nicht gekommen, da das Risiko einer militärischen Verwicklung mit der russischen Armee als zu groß erschien.
Tabubruch
Nun hat der ukrainische Abgeordnete Alexej Gontscharenko laut RIA Nowosti erklärt, dass die Slowakei elf MiG-29-Kampfflugzeuge an die Ukraine liefern werde.
„So verabschiedet sich die Slowakei von ihren Kämpfern … Lernen Sie unsere Vögel kennen! 11 Flugzeuge“, schrieb der ukrainische Politiker in seinem Telegram-Kanal als Bildunterschrift unter den Videoclip vom Überflug der Kampfflugzeuge.
Im August hatte der slowakische Verteidigungsminister Jaroslav Nad‘ verlauten lassen, dass sich die Slowakei nach der internationalen Luftfahrtausstellung SIAF 2022 offiziell von ihren vorhandenen MiG-29-Flugzeugen trennen werde. Es wird erwartet, dass nach Abschluss des Ausstellungsprogramms elf slowakische MiG-29 an die Ukraine übergeben werden. Mit den Behörden der Nachbarländer Tschechien und Polen sei vereinbart worden, dass deren Kampfflugzeuge den slowakischen Luftraum ab dem 1. September schützen würden, sollten die slowakischen MiG-29 an die Ukraine übergeben werden.
Warnungen aus Moskau
Russland hatte in der Vergangenheit die NATO-Länder wiederholt hinsichtlich der Waffenlieferungen an die Ukraine gewarnt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte erklärt, dass jede Ladung mit Waffen für die Ukraine zum legitimen Ziel für Russland werde. Das russische Außenministerium erklärte, die NATO-Länder würden mit Waffenlieferungen an die Ukraine „mit dem Feuer spielen“. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow wies darauf hin, dass das Vollpumpen der Ukraine mit Waffen aus dem Westen nicht zum Erfolg der russisch-ukrainischen Verhandlungen beitrage und sich negativ auswirken werde.
Eine slowakische MiG-29 überfliegt den Luftwaffenstützpunkt Florennes in Belgien, 24. Juni 2012
wpered.su: Eine Delegation unter Leitung von Kasbek Tajsajew befindet sich zu einem Arbeitsbesuch im Donbass
Ein weiterer Arbeitsbesuch einer Delegation des ZK der KPRF im Donbass, organisiert im Auftrag des Vorsitzenden der volkspatriotischen Kräfte Russlands Gennadij Sjuganow und des Leiters des Stabs der KPRF für humanitäre Hilfeleistung an die DVR und LVR Wladimir Kaschin begann am 27. August mit dem Besuch der Lugansker Volksrepublik. Dies teilt der Pressedienst der KPRF mit.
Zu der Delegation, die traditionsgemäß der Sekretär des ZK der KPRF, der erste stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der SKP-KPSS, der erste stellvertretende Vorsitzende des Komitees der Staatsduma für Angelegenheiten der GUS, eurasische Integration und Verbindungen mit Landsleuten Kasbek Tajsajew leitete, gehörten das Mitglied des ZK der KPRF, der Berater des Vorsitzenden des ZK der KPRF Wladimir Rodin, das Mitglied des ZK der KPRF, das Mitglied des Präsidiums des allrussischen Frauenverbandes „Nadeshda Rossija“, die Leiterin der Abteilung der SKP-KPSS für die Entwicklung des Frauenbewegung im postsowjetischen Raum Julija Michajlowa, das Mitglied des ZK der KPRF, der erste Sekretär des Nowgoroder Oblastkomitees der KPRF Olga Jefimowa, der Mitarbeiter der Orgabteilung des ZK der KPRF Jewgenij Martschenko, die stellvertretende Leiterin der Abteilung für nationale Politik es ZK der KPRF Marina Achmajewa, der Leiter der der Gruppe zur Begleitung humanitärer Lieferungen Julij Jakubow und der Gebietsverantwortliche des ZK der KPRF für nationale Politik Artur Balikojew.
Wie gewöhnlich war der Zeitplan der Reise sehr gefüllt. In der zweiten Tageshälfte in Lugansk eingetroffen führten die Mitglieder der Delegation ein Treffen mit Kommunisten und Komsomolzen des Lugansker Gebiets durch, bei der der Verlauf der militärischen Spezialoperation, aktuelle Fragen der derzeitigen Arbeit und Fragen des Parteiaufbaus erörtert wurden. Den Teilnehmern des Treffens, die vor kurzem Mitglieder der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation geworden waren, wurden ihre Parteibücher überreicht.
Die Mitglieder der Delegation besuchten das Lager der Union der Kommunisten des Lugansker Gebiets und besprachen mit dessen Leitern die Aufnahme humanitärer Güter aus dem nächsten, dem 101. Konvoi der KPRF, der am 6. September in Moskau startet.
Am nächsten Tag trafen sich die Mitglieder der Delegation mit einem Landwirt, Eigentümer eines landwirtschaftlichen Unternehmens, der acht Jahre lang zum Wahl seines Landes unter dem totalen Joch des SBU gearbeitet hat. Heute arbeiten in dem Unternehmen etwa 100 Menschen.
Sie besuchten auch das Dorf Borowoje, wo sie sich mit mehr als 250 Flüchtlingen aus von den ukrainischen Streitkräften zerstörten Städten trafen. Zum Abschluss des Treffens erhielten die Flüchtlinge humanitäre Hilfe, Lebensmittelpakete.
In einer allgemeinbildenden Schule im Dorf Kolmykowka überprüften die Mitglieder der Delegation im Auftrag des Vorsitzenden der KPRF Gennadij Sjuganow das Vorhandensein und den Zustand der aus Russland für die jungen Einwohner des Donbass eingetroffenen Schulbücher. Trotz der nicht einfachen Bedingungen werden nur die Schulen in den frontnahen Territorien der LVR auf Fernunterricht übergehen, alle übrigen Schüler werden Bildungseinrichtungen besuchen.
In Starobelsk trafen sich die Mitglieder der Delegation mit dem stellvertretenden Leiter des Bezirks Walerij Tschajka, mit dem sie die bestehende Situation im Bezirks erörterten und außerdem den Stadtpark besuchten, wo ein Denkmal für Komsomolzen errichtet ist.
Am selben Tag, am 28. August, am Tag der Bergleute, fand ein Treffen mit dem Parteiaktiv von Stachanow statt, bei denen, die in die KPRF eingetreten waren, ihre Parteibücher überreicht wurden sowie Probleme, die die Einwohner in den Zonen der heftigen Beschüsse in der Stadt bewegen, erörtert wurden. Nach dem Abschluss fand eine feierliche Zeremonie mit Niederlegung von Blumen an dem Denkmal für den Helden der sozialistischen Arbeit Alexej Stachanow in der Stadt statt.
Außerdem fanden Treffen mit dem Parteiaktiv von Brjanka und Vertreterinnen der Frauenbewegung, die in engem Kontakt mit der Union der Kommunisten des Lugansker Gebiets arbeitet, statt. Die Frauen erörterten Fragen, die die Rolle der Frauenbewegung bei der Organisation und Durchführung des Wettbewerbs „UdSSR – das große Land“ und viele andere Problemen betrafen.
Am nächsten Tag, dem 29. August, führten die Mitglieder der Delegation ein Treffen mit der Führung der LVR durch.
Dann besuchten sie eine der Einheiten der Lugansker Volksmiliz. Den Soldaten wurden herzliche Worte des Vorsitzenden der KPRF Gennadij Sjuganow für ihre Treue beim Dienst für die Heimat sowie humanitäre Hilfe überbracht. Solchen, die sich bei den Kriegshandlungen besonders ausgezeichnet hatten, wurden Gedenkmedaillen der KPRF „100 Jahre UdSSR“ überreicht. Ein gesondertes Geschenk von Einwohnern von Nowgorod sowie Briefe von Schülern der Oblast überreichte Olga Jefimowa. Die Soldaten erzählten von den Problemen, mit denen sie beim Dienst zu tun haben und stellten interessierte Fragen. Und dann wurden die Gäste zu Tisch geladen, wo sie ein auf militärische Art einfaches aber unglaublich leckeres und nahrhaftes Essen erwartete.
Die Delegation begleitete der Vorsitzende der Kommunisten des Lugansker Gebiets Igor Gumenjuk.
An diesem Tag fuhr die Delegation des ZK der KPRF in die Donezker Volksrepublik.
7:02 de.rt.com: Medienberichte: IAEA-Mission reist von Kiew zum AKW Saporoschje
Eine IAEA-Mission ist von Kiew aus in Richtung AKW Saporoschje unterwegs, berichtet Reuters. Noch ist unklar, wann die Delegation an ihrem Zielort eintreffen wird.
Zuvor hatten Medien berichtet, dass eine IAEA-Inspektion am Kernkraftwerk Saporoschje vom 31. August bis 3. September stattfinden soll.
Nach Angaben von Michail Uljanow, dem ständigen Vertreter Russlands bei internationalen Organisationen in Wien, besteht die Delegation aus „etwa einem halben Dutzend Mitarbeitern des IAEO-Sekretariats, die mit nuklearer Sicherheit befasst sind“, und wird von einem Team von UN-Vertretern begleitet.
AKW Saporoschje
Telegram-Kanal des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin: Zum 4. Todestag von Alexandr Sachartschenko
Die Jahre vergehen, aber am Ort, wo Alexandr Sachartschenko starb, sind immer frische Blumen. So muss das sein. Er opferte alles für seine Landsleute. In der schwersten Zeit übernahm er die Bürde der Leitung der Republik, obwohl er musste, dass er jede Minute sein Leben riskiert. Aber er schwankte nicht, wich nicht zurück. Seine Kampfgenossen nannten ihn achtungsvoll Batja – er zog der Büroarbeit furchtlos die Schützengräben vor.
Dort konnte ihn der Gegner nicht erreichen – er griff hinterhältig zu einem Terrorakt …
Aber auch nach seinem Tod bringt der Held der Donezker Volksrepublik Alexandr Sachartschenko unseren Sieg näher, weil ihm seine Kampfgenossen, die jetzt den Donbass befreien, nacheifern.
Und die nächste Generation junger Menschen wird nach dem Beispiel seines Lebens lernen, die Heimat zu lieben und zu verteidigen. Nicht umsonst werden in verschiedenen Ecken der Russischen Föderation Straße und Plätze nach ihm benannt.
Er, ein einfacher Donezker Junge, lebte sein Leben so, dass er verdient in die Geschichte nicht nur der Donbass sondern auch Russlands einging.
7:31 de.rt.com: Gaslieferungen durch Nord-Stream-Pipeline wartungsbedingt eingestellt
Gaslieferungen durch die Nord-Stream-Pipeline sind eingestellt. Der Betrieb der Rohrleitung wurde wegen geplanter Wartungsarbeiten an der Portowaja-Kompressorstation für drei Tage unterbrochen. Dies teilen Gasfernleitungsnetzbetreiber laut RIA Nowosti mit.
Nach Angaben des Betreibers der Opal-Gaspipeline, die von Nord Stream mit Brennstoff gespeist wird, wurden die Lieferungen durch die Ostseepipeline wie von Gazprom angekündigt um 4:00 Uhr Moskauer Zeit eingestellt. Die kleinere Pipeline Nel stoppte die Gasaufnahme bereits gegen 3:00 Uhr am Morgen.
Die Unterbrechung des Nord-Stream-Betriebs ist auf Wartungsarbeiten an der einzigen in Betrieb befindlichen Gaskompressoreinheit in der Trent 60-Kompressorstation Portowaja zurückzuführen. Die Arbeiten werden von Spezialisten von Gazprom und Siemens durchgeführt. Laut den technischen Unterlagen muss das deutsche Unternehmen das Gerät alle 1.000 Stunden warten. Dies umfasst folgende Maßnahmen: Inspektion und Reinigung des Gehäuses, Überprüfung der Sicherheitsventile und Einstellung des Luftstromregelsystems.
Telegram-Kanal des Stabs der Territorialverteidigung der DVR: Zum Stand am 31. August 2022 hat die Truppengruppierung der DVR und der LVR mit Feuerunterstützung der Streitkräfte der RF auf dem Territorium der Donezker Volksrepublik 275 Ortschaften, einschließlich Kljutschewoje, Wolodino, Orlinskoje, Sawitnje Bashannja, befreit.
Unsere Truppen setzen die Offensive in mehreren Richtungen fort!
8:06 de.rt.com: Ukrainische Streitkräfte beschießen Volksrepublik Donezk mit Artillerie in NATO-Kaliber
In der Nacht haben ukrainische Soldaten erneut Ortschaften in der Volksrepublik Donezk beschossen. Dies teilte die DVR-Vertretung dem Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit Kriegsverbrechen der Ukraine am Mittwoch mit.
Die Artilleristen beschossen den Donezker Stadtteil Kuibyschew sowie die Städte Makejewka und Gorlowka mit NATO-Artillerie im Kaliber 155 Millimeter. Der Beschuss soll aus den Ortschaften Orlowka und Druschba erfolgt sein.
Telegram-Kanal der Volksmiliz der LVR: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann I.M. Filiponenko über die Lage am 31.08.2022
Bei aktiven Offensivhandlungen von Einheiten der Volksmiliz der LVR erlitt der Gegner in den letzten 24 Stunden große Verluste an Personal und Technik. Vernichtet wurden:
– 55 Mann;
– 5 Schützenpanzerwagen;
– 6 Spezialfahrzeuge.
In den von den ukrainischen Nationalisten befreiten Territorien der Lugansker Volksrepublik geht der Aufbau eines friedlichen Lebens weiter:
Technische Pioniereinheiten der Volksmiliz der LVR setzen die Minenräumung fort.
Im Verlauf des 29. August haben sie mehr als 8 Hektar Territorium von explosiven Objekten gesäubert, die von ukrainischen Nationalisten in den Gebieten von Oskolonowka und Losowatka zurückgelassen wurden, gesäubert.
Die Volksmiliz der LVR setzt gemeinsam mit gesellschaftlichen Organisationen die Lieferung von humanitärer Hilfe an Einwohner dieser Bezirke fort.
9:09 de.rt.com: IAEA-Mission nähert sich Kriegsgebiet
Wie der Generaldirektor der Agentur Rafael Grossi laut TASS verkündet, hat die Mission der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) von beiden Konfliktparteien „klare Sicherheitsgarantien“ erhalten und nähert sich dem Kriegsgebiet in der Südostukraine.
Die Mission der Agentur beabsichtige, „mehrere Tage“ am Atomkraftwerk Saporoschje zu verbringen und eine ständige Mission in der Einrichtung zu organisieren.
Mitarbeiter der Internationalen Atomenergie-Organisation und der Vereinten Nationen bereiten sich vor einem Hotel in Kiew auf die Abreise nach Saporoschje vor
Telegram-Kanal der Volksmiliz der DVR: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage am 31.08.22 um 10:30 Uhr
Die ukrainische Seite terrorisiert weiter die Zivilbevölkerung der Republik, indem sie massive Artillerieschläge auf Wohngebiete und Objekte der zivilen Infrastruktur verübt, die ihrerseits keine Gefahr für den Gegner darstellen und keine militärischen Objekte sind.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner nach Informationen der Vertretung der DVR im GZKK 222 Geschosse mit Rohrartillerie des Kalibers 155mm, 152mm und 122mm sowie 120mm-Mörsern abgefeuert.
Die Gebiete von 12 Ortschaften der Republik wurden beschossen. Infolge von Beschuss starben 2 Zivilisten, 10 wurden verletzt. 20 Wohnhäuser und 6 zivile Infrastrukturobjekte wurden beschädigt.
Zusätzliche Informationen über verletzte Zivilisten und Schäden an Infrastruktur werden noch ermittelt.
Durch gemeinsame Handlungen von Soldaten der Donezker Volksrepublik und der Streitkräfte der Russischen Föderation wurden in den letzten 24 Stunden folgende feindliche Waffen und Militärtechnik vernichtet: 1 M777-Haubitze, 1 Panzer, 3 120mm-Mörser, 2 Lastwagen mit Munition. Die Verluste unter dem Personal des Gegners betrugen mehr als 20 Nationalisten.
Derzeit gehen die Arbeiten zur Minenräumung von Antipersonenminen PFM-1 „Lepestok“ (PFM-1S) weiter. Wir bitten dringend darum, bei der Bewegung vorsichtig zu sein sowie die Kontrolle über Kinder zu verstärken.
9:34 de.rt.com: Donezker Volksrepublik meldet Befreiung vier weiterer Siedlungen
Einheiten der Donbass-Republiken und der russischen Streitkräfte haben vier weitere bewohnte Gebiete der Volksrepublik Donezk (DVR) von ukrainischen Truppen befreit. Dies teilt das Hauptquartier der DVR für territoriale Verteidigung am Mittwoch auf seinem Telegram-Kanal mit. In der Erklärung heißt es:
„Bis zum 31. August 2022 hat ein Zusammenschluss von DVR- und LVR-Truppen auf dem Territorium der Donezker Volksrepublik mit Feuerunterstützung durch die russischen Streitkräfte 275 Siedlungen befreit, darunter Kljutschewoje, Wolodino, Orlinskoje und Sawitne Baschannja.“
10:57 (9:57) deu.belta.by: Parchomtschik berichtet über Unternehmen, die auf BUTB- Importsubstitutionsplattform tätig sind
Der stellvertretende Ministerpräsident Pjotr Parchomtschik hat vor Journalisten berichtet, welche Unternehmen erfolgreich auf der Importsubstitutionsplattform der Belarussischen Universalen Warenbörse (BUTB) tätig sind.
Laut Pjotr Parchomtschik sucht die Regierung nun nach neuen Entwicklungsformen der Industrie und Wirtschaft: „Unfreundliche Länder, die Ansprüche stellen, zwingen uns, nach neuen Wegen zu suchen. Eine dieser Lösungen war die Einlegung einer neuen Plattform im Bereich der Importsubstitution.
Er merkte an, dass die Plattform im Mai mit einem Transaktionsvolumen von Br1,5 bis 2 Millionen in der Anfangsphase ihrer Entwicklung war, ist die Nachfrage jetzt gestiegen, und zwar sowohl das monetäre Volumen als auch die Zahl der auf der Plattform tätigen Unternehmen. Diese Vorgänge betreffen nicht nur Großunternehmen, sondern auch private, mittlere und kleine Unternehmen.
Pjotr Parchomtschik wies darauf hin, dass inzwischen erfolgreich auf der Plattform solche der Belarussische Metallwerk und die Unternehmen des Konzerns der Belarussischen Holz- und Papierindustrie – Bellesbumprom – tätig sind.
Nach Ansicht des stellvertretenden Ministerpräsidenten ist jetzt auch ein Problem unverzüglich zu lösen und zwar Schaffung von Arbeitsplätzen, Suche nach Investoren, Verbrauchern und Käufern usw. „Es ist sehr wichtig, dass diese Arbeit nicht nur in der Hauptstadt, sondern auch in den Regionen durchgeführt wird“, betonte der stellvertretende Ministerpräsident.
An der heutigen Veranstaltung über die Funktionsweise der BUTB-Importsubstitutionsplattform nahmen die Leiter der größten belarussischen Unternehmen teil.
Pjotr Parchomtschik
10:13 de.rt.com: Cherson-Beamter: Selenskij ist der Henker des ukrainischen Volkes
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij sei zum Henker des ukrainischen Volkes geworden, erklärte der stellvertretende Leiter der örtlichen Verwaltung des Gebietes Cherson, Kirill Stremousow, gegenüber RIA Nowosti.
„Der Westen gibt Geld und fordert von Selenskij konkrete Aktionen und Gegenangriffe. Aber am Ende werden ganz einfache Bürger der Ukraine getötet, denen man etwas vorgemacht hat und die man durch die Schützengräben in den sicheren Tod getrieben hat.“
„Selenskij erfüllt die Rolle des Henkers des ukrainischen Volkes mit Freude und dem für ihn typischen künstlerischen Pathos. Wir fragen uns, warum Selenskij und seine Handlanger nicht in die Schützengräben gehen, sondern einfache ukrainische Bürger in den Tod schicken.“
Wladimir Selenskij während eines Besuchs des Gebietes Charkow am 29. Mai
10:29 de.rt.com: Energiekrise: Stadtwerke rechnen bei bis zu 15 Prozent ihrer Kunden mit Zahlungsausfällen
Angesichts der galoppierenden Energiepreise rechnen einige Stadtwerke in Deutschland damit, dass bis zu 15 Prozent ihrer Kunden Strom und Heizkosten bald nicht mehr bezahlen können. Der Verband kommunaler Unternehmen fordert deshalb ein Insolvenzmoratorium auch für Energieversorger.
Die Energieversorger in Deutschland rechnen angesichts der hohen Belastungen durch die Energiekrise und Inflation mit einer stark steigenden Zahl von Zahlungsausfällen seitens der Endverbraucher. Das sagte Ingbert Liebing, der Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), den Zeitungen der Funke Mediengruppe: „Bisher lagen die Zahlungsausfälle unter einem Prozent. Jetzt preisen viele Stadtwerke schon bis zu acht Prozent an Verlusten ein. Es gibt aber auch Stadtwerke, die mit bis zu 15 Prozent Forderungsausfällen kalkulieren. Das wird dann bedrohlich.“
Deshalb fordert Liebing ein Insolvenzantragsmoratorium für die Energieversorger selbst. Daneben brauche man aber auch zusätzliche Entlastungen für die Verbraucher. So könnte der Staat beispielsweise die Mehrwertsteuer für Strom und Wärme vorübergehend auf sieben oder fünf Prozent senken und die Steuer für Elektroenergie auf das zulässige Mindestmaß zu reduzieren. Laut dem VKU-Geschäftsführer müsse darüber hinaus gezielt denjenigen geholfen werden, die knapp oberhalb von Transferbezügen [als Sozialleistungen] lägen:
„Die bewährten Instrumente wie das Wohngeld und Heizkostenzuschüsse müssen genutzt werden. Die Einkommensgrenzen sollten dabei erhöht werden, um den Empfängerkreis zu weiten.“
Gleichzeitig rechnen die Stadtwerke in Deutschland für die nächsten Monate mit weiteren deutlichen Preisaufschlägen für Verbraucher. „Die Preissteigerungen betragen derzeit häufig zwischen 30 und 60 Prozent. Es gibt aber auch Stadtwerke, die ihre Preise mehr als verdoppeln müssen. Teilweise mehr“, so Liebing. „Auch im kommenden Jahr wird mit Preiserhöhungen zu rechnen sein, da die Stadtwerke langfristig Gas beschaffen.“
Ein weiterer Anstieg der Energiepreise sei Liebing zufolge bisher lediglich nur deshalb ausgeblieben, weil derzeit noch Gas eingesetzt wird, dass vor einem oder vor zwei Jahren zu günstigeren Konditionen eingekauft worden wäre. „Und wenn wir auf die Börse schauen, dann kommen wir von unter 20 Euro pro Megawattstunde zu Beginn des vergangenen Jahres und liegen jetzt bei mehr als 300 Euro pro Megawattstunde. Solche Preise schlagen sich mittelfristig in der Preisbildung für die Endkunden nieder.“
Künftige Preissteigerungen würden demnach auch davon abhängen, ob es zu weiteren Drosselungen oder Lieferstopps von russischem Gas komme, erklärte Liebing. Man sei gut beraten, sich auf eine „dauerhafte Reduzierung der Lieferungen auf null vorzubereiten.“
Gaslieferung über Nord Stream 1 erneut gestoppt
In der Nacht zum Mittwoch mussten die russischen Gaslieferungen über die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 nach Europa wegen Wartungsarbeiten erneut gestoppt werden, allerdings nicht unerwartet. Wie Daten der Betreiber der Einspeisepunkte zeigten, fiel der physische Gasstrom von Russland nach Deutschland über die Nord Stream 1 auf null. Der russische Staatskonzern Gazprom hatte vor fast zwei Wochen bereits angekündigt, dass die Pipeline vom 31. August bis zum 2. August September wegen Wartungsarbeiten geschlossen sein werde. Nach der Verlautbarung von Gazprom gibt es dafür wiederum technische Gründe. Bereits im Juli war die Gaslieferung durch Nord Stream 1 wegen alljährlicher Wartungsarbeiten eingestellt worden.
Über diese Pipeline wurde zuletzt lediglich noch etwa 20 Prozent der maximal möglichen Menge an Gas nach Europa befördert.
10:45 de.rt.com: Behörden von Nowaja Kachowka werfen Kiew Durchführung von Terroranschlägen vor
Wladimir Leontjew, der Leiter der Bezirksverwaltung von Kachowka im Gebiet Cherson, wirft den Kiewer Behörden die Durchführung von Terroranschlägen und die Terrorisierung der Bevölkerung vor.
Bereits seit mehreren Monaten beschießen ukrainische Truppen Nowaja Kachowka. Gleichzeitig hat sich die Intensität des Beschusses nach Angaben der örtlichen Behörden in den vergangenene Tagen vervielfacht. Die Angriffe zerstörten die Infrastruktur und Wohngebäude der Stadt. Leontjew betonte gegenüber RIA Nowosti:
„Es handelt sich um direkte terroristische Angriffe. Das ist direkter Terror gegen die Zivilbevölkerung.“
Dem Behördenleiter zufolge wollen die ukrainischen Truppen mit dem Beschuss von Nowaja Kachowka die Bevölkerung einschüchtern und Terror säen. Die lokale Bevölkerung erwarte von den Kiewer Behörden keine menschliche Behandlung mehr:
„Jedem ist klar, dass hinter der Frontlinie ein Feind steht, dem jedes Mittel zur Vernichtung von Zivilisten nicht fremd ist.“
10:51 de.rt.com: Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele gestorben
Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele ist tot. Er starb am Montag im Alter von 83 Jahren, wie sein Rechtsanwalt Johannes Eisenberg am Mittwoch mitteilte.
Hans-Christian Ströbele, geboren am 7. Juni 1939 in Halle an der Saale, war von 1970 bis 1975 Mitglied der SPD. Die Partei schloss ihn jedoch aus, da er in einem Brief die Mitglieder der Roten Armee Fraktion (RAF) als „liebe Genossen“ bezeichnet hatte. 1978 gehörte er zu den Mitbegründern der Alternativen Liste für Demokratie und Umweltschutz, aus die der spätere Landesverband der Grünen in Berlin entstand.
Anfang der 1960er Jahre zog er nach einem begonnenem Jura-Studium in Heidelberg nach West-Berlin, wo er sein erstes juristischen Staatsexamen beendete. In dieser Zeit erfährt er erste mediale Aufmerksamkeit als Anwalt der APO, der Außerparlamentarischen Opposition. So war er Mitbegründer des Sozialistischen Anwaltskollektivs, das die Prozesse der Studentenbewegung, der APO und später dann auch der Rote Armee Fraktion (RAF) betreute. Ende der 1970er-Jahre ist Ströbele Mitgründer der Berliner Tageszeitung taz.
Er galt während der ersten rot-grünen Koalition in den Jahren 1998 bis 2005 als der größte parteiinterne Kritiker von Vizekanzler Joseph „Joschka“ Fischer. Sieben Abgeordnete der Grünen, darunter auch Ströbele, betonten in einer gemeinsamen Erklärung im Bundestag, mit den Luftangriffen mache sich die Nato zu einem Teil der „Eskalationslogik des Krieges“ im Kosovo. Als legendär gilt seit empörter Ausruf am 25. März 1999 im Plenarsaal des Reichstags, mit der Feststellung:
„Es ist unwürdig für dieses Haus, dass Deutschland nach 54 Jahren seit gestern Abend wieder Krieg führt und dass sich dieser Bundestag weigert, darüber zu reden. Das ist ungeheuerlich. Ich schäme mich für mein Land, das jetzt wieder im Kosovo Krieg führt und das wieder Bomben auf Belgrad wirft.“
Ein separater Antrag Ströbeles auf der Außerordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen am 13. Mai 1999 in Bielefeld, auf eine unbefristete Einstellung des Nato-Bombardements im Jugoslawienkrieg, wurde abgelehnt.
Von 1985–1987, wie auch von 1998 – 2017 saß Hans-Christian Ströbele für die Grünen im Deutschen Bundestag. Von 2002 bis 2009 als leitender Fraktionsvorsitzender. Ohne den benötigten Listenplatz seiner Partei, der ihm nach seiner ersten Legislaturperiode parteiintern verweigert wurde, gelingt ihm erstmalig 2002 und dann noch zwei weitere Male der Wiedereinzug in den Bundestag als Direktkandidat des Berliner Wahlkreises Kreuzberg-Friedrichshain. Einen großen Teil seiner parlamentarischen Zeit in Berlin verbrachte er in Untersuchungsausschüssen, wie dem zur Parteispendenaffäre um Helmut Kohl oder dem BND-Untersuchungsausschuss, zur Rolle der deutschen Auslandsnachrichtendienste nach den Anschlägen vom 11. September 2001.
Eher unbekannt ist, dass er ein Neffe des berühmten westdeutschen Fußballreporters Herbert Zimmermann war. In den vergangenen Jahren musste Ströbele gegen eine Krebserkrankung kämpfen. Wie die taz nun berichtete, starb er am Dienstagmorgen in seiner Wohnung in Berlin-Moabit.
Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Stroebele am 3. Juli 2015 im Bundestag während einer Debatte über den Verfassungsschutz in Berlin
10:59 de.rt.com: Sacharowa: Position der EU zu Vorfällen am Kernkraftwerk Saporoschje ist ein gefährliches Spiel
Die Untätigkeit der EU-Länder in Bezug auf die Situation um das von den ukrainischen Streitkräften beschossene Atomkraftwerk Saporoschje sei alarmierend und ein „gefährliches Spiel“. Darauf wies die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hin. Sie erklärte am Mittwoch laut TASS:
„Die richtige Lösung wäre, den Beschuss des Kernkraftwerks Saporoschje einzustellen. Jedes Kind wird Ihnen das bestätigen. Damit die Anlage sicher wird, müssen Sie aufhören, sie zu beschießen. Es ist seltsam, dass Erwachsene dies nicht verstehen. Dieses Atomkraftwerk liegt in der Mitte Europas. So zu tun, als ob niemand die ganze Problematik versteht, ist ein sehr gefährliches Spiel.“
Sacharowa zufolge habe das außer Kontrolle geratene Regime in Kiew eine Situation erreicht, in der es das Kernkraftwerk als Erpressungsinstrument einsetze. Sie stellte fest:
„Aber vielleicht gerade deshalb, weil man sich in den Reihen der EU darüber im Klaren ist, dass man nichts tun kann und das Kiewer Regime einfach von Washington aus gesteuert wird und Brüssel indirekt auch ein Werkzeug im Spiel der USA ist, lenkt man die eigene Bevölkerung mit endlosen antirussischen Initiativen ab.“
„Einerseits möchte ich keine Panik verbreiten, aber dieses Gefühl der Untätigkeit der führenden EU-Mächte in Bezug auf ein Thema, das sie immer als äußerst wichtig bezeichnet haben, macht mir gelinde gesagt, Angst.“
11:32 de.rt.com: Russisches Militär verteilt Bücher an Schulen im Gebiet Charkow und gewährt Sicherheit vor Ort
Vor Beginn des Schuljahres liefern Soldaten des Westlichen Militärbezirks der Russischen Föderation Lehrbücher und Schulmaterialien an junge Bewohner der befreiten Territorien im Gebiet Charkow. Das berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS am Mittwoch.
Zugleich übernehmen die russischen Militärangehörigen die Sicherung der Schulen vor Ort.
11:51 de.rt.com: Sacharowa bezeichnet Angriffe der ukrainischen Streitkräfte auf Bildungseinrichtungen im Donbass anlässlich des 1. September als Terrorismus
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat die Soldaten, welche Bildungseinrichtungen im Donbas beschießen, als Terroristen bezeichnet. Am Mittwoch erklärte sie bei einer Pressekonferenz:
„Die ukrainischen Streitkräfte greifen mit besonderer Heftigkeit Kindergärten, Schulen und andere Bildungseinrichtungen an, was am Vortag des 1. September noch frevelhafter erscheint.“
„Wir haben das alles schon erlebt. Wir erinnern uns sehr gut an die Tragödie von Beslan, die sich ereignete, als Kinder zur Schule gingen. Die Leute, die das getan haben, werden von der ganzen Welt als Terroristen bezeichnet. Diejenigen, die Einrichtungen für Kinder beschießen und angreifen, während die Kinder zur Schule gehen, sind natürlich Terroristen.“
nachmittags:
12:15 de.rt.com: Mysteriöser Vorfall: Iran beschlagnahmte zeitweilig Drohnenschiff der US-Marine im Persischen Golf
Die US-Marine hinderte nach eigenen Angaben ein iranisches Schiff daran, ein US-Drohnenschiff im Persischen Golf dauerhaft zu beschlagnahmen. Es ist eine neue Art der Konfrontation, die die wachsenden Spannungen zwischen Iran und USA unterstreicht.
Die Iranische Revolutionsgarde (IRGC) beschlagnahmte am Dienstag im Persischen Golf ein US-Drohnenschiff und versuchte dann, das Objekt zur iranischen Küste abzuschleppen. Erst als sich ein Kriegsschiff und ein Hubschrauber der US-Marine dem Vorfallort näherten, gaben die Iraner das unbemannte Wasserfahrzeug wieder frei. Es war das erste Mal, dass Iran die neue Drohnen-Taskforce der 5. Flotte der US-Marine im Nahen Osten ins Visier nahm.
Die US-Marine habe das iranisches Schiff „Shahid Baziar“ daran gehindert, ein US-Drohnenschiff im Persischen Golf zu beschlagnahmen, hieß es in der Erklärung aus dem Pentagon.
Von beiden Seiten wurden keine Schüsse abgefeuert, wobei die US-Marine auch nicht versucht hatte, das Schiff der Iranischen Revolutionsgarde am Abdrehen zu hindern.
Vizeadmiral Brad Cooper, der Kommandeur der US-Seestreitkräfte in der Region, sagte, die iranischen Aktionen, die in internationalen Gewässern stattfanden, seien „eklatant, ungerechtfertigt und unvereinbar mit dem Verhalten einer professionellen Seestreitmacht“.
Der Sprecher der 5. US-Flotte Timothy Hawkins sagte, der Vorfall sei nach etwa vier Stunden friedlich zu Ende gegangen, als die Iraner das Schlepptau der Drohne gelöst und das Gebiet verlassen hätten, weil die US-Streitkräfte in der Nähe gewesen seien.
Iranische Medien berichteten, das US-Drohnenschiff habe eine Gefahr für die internationale Schifffahrt dargestellt. Tasnim News hat die US-Berichterstattung zu dem Vorfall als „eine Hollywood-Geschichte und im Widerspruch zur Wahrheit“ beschrieben.
Nournews.ir, ein iranisches Medienunternehmen, das dem Obersten Nationalen Sicherheitsrat des Landes nahesteht, berichtete, dass die IRGC-Marine das US-Schiff „beschlagnahmt“ habe, um sichere Schifffahrtswege zu gewährleisten und einen möglichen Unfall zu verhindern. Die Iranische Revolutionsgarde habe dann beschlossen, das US-Drohnenschiff wieder freizugeben, „nachdem sie das amerikanische Patrouillenschiff vor Ort über Sicherheit und sichere Navigation unterrichtet hatte“.
Die US-Marine hat in der Region ein Netzwerk fortschrittlicher unbemannter Luft- und Wasserfahrzeuge stationiert, das als „Task Force 59“ bekannt wurde und Künstliche Intelligenz zur Überwachung potenzieller Bedrohungen einsetzen soll. Dieser jüngste Vorfall markiert das erste Mal, dass die Iraner versuchen, ein unbemanntes Wasserfahrzeug dieser US-Task-Force zu beschlagnahmen. Iran hatte seinerzeit bereits die US-Tarnkappendrohne RQ-170 Sentinel gekapert, untersucht und nachgebaut, als diese US-Drohne im Jahre 2011 aus Kandahar kommend in den iranischen Luftraum eingedrungen und von iranischen Armee zur Landung gezwungen worden war.
Dieses Bild der US-Marine zeigt, wie die Iranische Revolutionsgarde versuchte, im Persischen Golf am 30. August 2022 ein US-Drohnenschiff zu beschlagnahmen.
12:17 de.rt.com: Borrell: EU-Außenminister in Prag werden keine konkreten Entscheidungen über Visa für Russen treffen
Die Außenminister der EU-Mitgliedsstaaten werden in Prag keine konkreten Beschlüsse über Visa für russische Staatsbürger fassen, sondern versuchen, eine politische Lösung zu finden, da die Positionen der einzelnen Länder sehr unterschiedlich sind. Dies verkündete der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell am Mittwoch bei der Ankunft zu einem informellen Treffen der EU-Außenminister. Er sagte laut TASS:
„Wir müssen die Frage der Visa für russische Bürger diskutieren. Dies ist das wichtigste Thema. Das Thema wurde diese Woche in der EU breit diskutiert. Die einzelnen EU-Länder haben unterschiedliche Positionen. Ich werde mich für Einigkeit und einen gemeinsamen Standpunkt einsetzen.“
Das Treffen habe einen informellen Charakter, sehe nur Diskussionen vor und werde keine praktischen Entscheidungen bringen, so Borrell. Er betonte außerdem, wie wichtig es sei, den Kontakt zwischen den Menschen in Russland und der EU aufrechtzuerhalten.
13:38 (12:38) deu.belta.by: Informelle Organisation BYPOL und ihre Strukturen wird als terroristisch eingestuft
Auf Antrag des belarussischen Generalstaatsanwalts Andrej Schwed hat das Oberste Gericht der Republik Belarus die informelle Organisation BYPOL mit ihren Struktureinheiten „Situations- und Analysezentrum“ und „Mobilisierungsplan Peramoha“ als terroristische Organisation anerkannt.
Es wird darauf hingewiesen, dass diese Organisation ihre Aktivitäten darauf ausrichtet, radikale Ideen in der Gesellschaft zu verbreiten und Bürger zu extremistischen Aktivitäten zu veranlassen mit dem Ziel, die verfassungsmäßige Ordnung von Belarus mit illegalen Mitteln zu ändern.
Zu diesem Zweck hat BYPOL Ausbildung in den Bereichen Handhabung von Sprengstoff und Waffen, Taktiken des gewaltsamen Widerstands sowie Planung terroristischer und extremistischer Aktionen organisiert.
Infolgedessen wurden im Land mehrere extremistische Straftaten begangen, darunter auch terroristische Akte.
Die Generalstaatsanwaltschaft betonte, dass BYPOL seit 30. August 2022 eine verbotene Organisation ist und dass jede Beteiligung an ihren Aktivitäten strafrechtliche Konsequenzen nach sich zieht.
13:52 (12:52) novorosinform.org: Die erste Charge von Raketen für MLRS HIMARS mit einer Reichweite von bis zu 300 km wurde in die Ukraine geliefert – Puschilin
Westliche Länder haben bereits begonnen, Langstreckenraketen des amerikanischen HIMARS-Systems für die Streitkräfte der Ukraine zu liefern. Dies erklärte das Oberhaupt der DVR Denis Pushilin.
Ihm zufolge beträgt die maximale Reichweite eines solchen Projektils 300 km. Derzeit seien die alliierten Streitkräfte mit der Beseitigung dieser Waffen beschäftigt.
„Nach unseren Informationen wurden einige der Raketen bereits auf das Territorium der Ukraine geliefert. Außerdem unternehmen die alliierten Streitkräfte Versuche, diese Waffe zu zerstören“, sagte Puschilin dem „Perwy Kanal“.
Der Staatschef hatte sich bereits früher zu den an Kiew gelieferten Langstreckenwaffen geäußert. Wenn die Reichweite der Raketen, die bei den Streitkräften der Ukraine im Einsatz sind, 300 km beträgt, muss laut Puschilin die Frontlinie um die gleiche Entfernung verschoben werden.
13:56 (12:56) deu.belta.by: Etwa 300 Unternehmen aus Zentralasien und Fernem Osten sind in BUTB-Importsubstitutionsplattform tätig
Der Vorstandsvorsitzende der Belarussischen Universalen Warenbörse (BUTB) Alexander Osmolowski sagte vor Journalisten auf einem Seminar für Manager belarussischer Unternehmen, dass derzeit etwa 300 Unternehmen aus Zentralasien und dem Fernen Osten in der Plattform zur Importsubstitution tätig sind.
Die Importsubstitutionsplattform funktioniert seit drei Monaten in Belarus. „Sie hat ihre Wirksamkeit und Nützlichkeit bereits bewiesen. Das heutige Seminar für die Leiter der größten belarussischen Unternehmen wurde abgehalten, um die Plattform unter den inländischen Unternehmen zu werben und ihre Funktionen für alle belarussischen Betriebe zu vermitteln. Je mehr Organisationen in der Plattform vertreten sind, desto effizienter ist sie“, sagte Alexander Osmolowski.
Die BUTB ist nicht nur im Inland tätig. Es wurde auch begonnen, aktiv Kunden aus Russland und anderen Ländern zu gewinnen. „Die Kunden aus der Volksrepublik China und den GUS-Ländern haben großes Interesse an unserer Plattform. Rund 300 Unternehmen aus Zentralasien und dem Fernen Osten haben sich bereits auf der Plattform angemeldet. Die Plattform gewinnt an Dynamik und, um sich noch aktiver zu entwickeln, muss sie mit Angeboten, Kauf- und Verkaufsgesuchen gefüllt werden“, weist der BUTB-Leiter.
Laut Osmolowski kann es etwa hundert Antworten auf eine einzige Anfrage geben. Außerdem liegen Bestellungen mit rund 600 Angeboten aus verschiedenen GUS-Ländern vor.
Die Belarussische Universale Warenbörse wurde 2004 gegründet. Der erste Handel fand im Juni 2005 statt. Die BUTB ist eine der größten Warenbörsen in Osteuropa. Die Hauptaufgabe der Börse besteht darin, belarussische Unternehmen beim Export von Waren zu unterstützen und ausländischen Unternehmen den Zugang zum belarussischen Markt zu erleichtern. An der Börse werden Metalle, Holz, landwirtschaftliche Erzeugnisse, Industrie- und Konsumgüter verkauft.
Seit dem 27. Mai 2022 wurden in der BUTB-Importsubstitutionsplattform 6387 Transaktionen im Wert von Br 46,6 Mio. getätigt.
Alexander Osmolowski
14:03 (13:03) novorosinform.org: Die Behörden der Region Saporoschje machen sich keine Illusionen über den Besuch der IAEA im AKW
Der Leiter der militärisch-zivilen Verwaltung der Region glaubt, dass die Mission der Agentur den Beschuss der Anlage nicht beeinflussen wird.
Der Leiter der militärisch-zivilen Verwaltung der Region Saporoschje, Jewgenij Balizkij sagte, er mache sich keine Illusionen über den Besuch der IAEA-Delegation im AKW Saporoshje.
Laut Balizkij sei die IAEA keine unabhängige Struktur mehr, und die Aufrechterhaltung sei Gleichgewichts in der Welt ist nicht ihr Ziel. …
13:11 de.rt.com: Seit Anfang der Woche mehr als ein Dutzend Raketenangriffe ukrainischer Artilleristen auf Nowaja Kachowka und Tawrijsk
Ukrainische Streitkräfte haben seit Anfang der Woche mehr als 13 Raketenangriffe auf Nowaja Kachowka und Tawrijsk im Gebiet Cherson durchgeführt. Dies berichtet der Pressedienst der Bezirksverwaltung von Nowaja Kachowka am Mittwoch laut TASS.
In Nowaja Kachowka wurden seit Anfang der Woche bei Raketeneinschlägen mindestens zehn Wohngebäude zerstört und mehr als 30 Häuser beschädigt. Die Stadt hat eine strategische Bedeutung, da sie am Wasserkraftwerk Kachowka liegt.
Ein Soldat der Russischen Nationalgarde bewacht das Gebäude des Kachowka Wasserkraftwerks in Nowaja Kachowka
14:33 (13:33) novorosinform.org: Kiew opferte 1.700 ukrainische Soldaten bei einem versuchten Gegenangriff – Russisches Verteidigungsministerium
Die Kiewer Führung, die den Befehl zum Angriff auf Nikolajew-Kriwoj Rog und andere Richtungen gab, verlor in zwei Tagen etwa 1700 Menschen. Diese Daten wurden am 31. August russischen Verteidigungsministerium bereitgestellt.
„Die ukrainischen Truppen haben vier Kampfflugzeuge verloren – zwei Su-25, eine Su-24 und eine MiG-29. Drei ukrainische Mi-8-Hubschrauber wurden in der Luft abgeschossen“, heißt es in der Erklärung.
Das russische Verteidigungsministerium fügte hinzu, dass 63 ukrainische Panzer und 59 Infanterie-Kampffahrzeuge außer Gefecht gesetzt wurden. 48 gepanzerte Kampffahrzeuge und 14 mit schweren Maschinengewehren ausgerüstete Pickups wurden liquidiert.
Zuvor hatte das Verteidigungsministerium berichtet, dass ein Bataillon der 57. motorisierten Infanteriebrigade der Streitkräfte der Ukraine bei Suchos Stawk zerschlagen wurde. Zum Rückzug über den Fluss Ingulez setzte Kiew 12 polnische Panzer ein, von denen 7 zerstört wurden.
13:36 de.rt.com: Zwei ukrainische Drohnenangriffe in der Stadt Energodar gemeldet
Das russische Militär hat eine ukrainische Drohne vor dem Atomkraftwerk Saporoschje in Energodar abgeschossen. Dies berichtete die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Die Bruchteile der Drohne sollen in der Nähe der Zufahrt zur Einrichtung heruntergekommen sein, wie das Video der Nachrichtenagentur zeigt.
Außerdem gab der Leiter der militärisch-zivilen Verwaltung des Gebietes Saporoschje, Jewgeni Balizki, in einer Sendung von Solowjow Live am Mittwoch bekannt, dass das ukrainische Militär mit einer US-amerikanischen Drohne das Verwaltungsgebäude in Energodar angegriffen habe. Er sagte:
„Heute hat eine Drohne das Verwaltungsgebäude der Stadt Energodar getroffen, Gott sei Dank wurde niemand verletzt. Es war eine US-amerikanische Drohne, denn wir haben alle Bruchteile untersucht – die Kennzeichnung war deutlich zu sehen.“
13:48 de.rt.com: Ukrainische Saboteure, die einen Terroranschlag auf AKW Saporoschje vorbereiteten, in Energodar festgenommen
Eine Gruppe ukrainischer Saboteure wurde in Energodar festgenommen. Sie soll einen Terroranschlag auf das Kernkraftwerk Saporoschje vorbereitetet haben, erklärte Wladimir Rogow, Mitglied des Hauptrates des Gebiets Saporoschje, gegenüber RIA Nowosti.
Nach Angaben des Beamten wurden bei den Tätern Handfeuerwaffen, improvisierte Sprengsätze und Granatwerfer beschlagnahmt. Rogow behauptete außerdem, dass die Saboteure nach vorläufigen Informationen einen Terroranschlag während des Besuchs der IAEA-Mission im Kernkraftwerk Saporoschje planten. Dabei betonte er:
„Um zu zeigen, dass die Situation unkontrollierbar ist und dass Russland die Sicherheit nicht gewährleisten kann.“
Ihm zufolge zeigt die Verhaftung der Sabotagegruppe einmal mehr den „terroristischen Charakter des Kiewer Regimes“.
14:14 de.rt.com: Belgien lehnt Visaverbot für Russen ab
Belgien ist in der Frage der Touristenvisa gegen eine völlige Isolierung russischer Staatsbürger. Das verkündete die belgische Außenministerin Hadja Lahbib. Sie erklärte laut RIA Nowosti im Vorfeld eines Treffens der EU-Außenminister in Prag:
„Es ist uns wichtig, dass sich die Bemühungen gegen bestimmte Personen richten.“
„Wir wollen nicht zu einer vollständigen Isolierung der russischen Bevölkerung übergehen.“
Hadja Lahbib
14:51 de.rt.com: Deutschland wirbt für achtes Sanktionspaket gegen Russland
Berlin wirbt für ein achtes Paket mit EU-Sanktionen gegen Moskau. Man habe Vorschläge dazu gemacht, sagte Außenministerin Annalena Baerbock am Mittwoch am Rande eines EU-Treffens in der tschechischen Hauptstadt Prag. Details nannte die Grünen-Politikerin nicht.
Baerbock betonte am Mittwoch, dass es für Deutschland wichtig ist, dass die Sanktionen auf Dauer aufrechterhalten werden können – das gelte vor allen Dingen für die Energiefrage. Sie spielte damit darauf an, dass andere EU-Staaten seit Monaten fordern, alle Energiegeschäfte mit Russland zu verbieten, um dem Staat eine wichtige Einnahmequelle zu nehmen.
Wegen der noch immer großen Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen wird dies aber unter anderem von Deutschland abgelehnt. Argumentiert wird dabei auch, dass eine solche Maßnahme in der EU deutlich schlimmere wirtschaftliche Schäden anrichten könnte als in Russland.
14:52 de.rt.com: 41,63 Milliarden Euro Gewinn – Gazprom trotzt den Sanktionen mit Rekord
Der russische Gaskonzern Gazprom hat nach eigenen Angaben trotz der massiven westlichen Sanktionen in der ersten Jahreshälfte 2022 einen Rekordgewinn von 2,5 Billionen Rubel (41,63 Mrd. Euro) erwirtschaftet. Am Mittwoch wird aufgrund von Wartungsarbeiten vorübergehend kein Gas mehr über Nord Stream 1 nach Deutschland geliefert werden.
2021 erzielte das Unternehmen Gazprom aufgrund bereits gestiegener Preise für Öl und Gas einen ersten Rekordgewinn von knapp 28 Milliarden Euro. Laut einer Mitteilung der Nachrichtenagentur Reuters bestätigte nun Famil Sadygow, stellvertretender Vorstandsvorsitzender von Gazprom, in einer Erklärung:
„Trotz des Drucks durch die Sanktionen und eines ungünstigen externen Umfelds hat die Gazprom-Gruppe im ersten Halbjahr 2022 Rekordumsätze und -nettogewinne nach IFRS erzielt und gleichzeitig die Nettoverschuldung und den Verschuldungsgrad auf ein Minimum reduziert.“
So soll es final zu einem Ergebnis von 2,5 Billionen Rubel (umgerechnet 41,63 Milliarden Euro) gekommen sein, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Noch im Mai verkündeten Gazprom-Offizielle, dass zum ersten Mal seit 1998 auf die jährliche Zahlung einer Rekorddividende auf der Grundlage der Ergebnisse von 2021 verzichtet werden sollte. Aufgrund der herausragenden Gewinnquote empfahl nun der Vorstand des Unternehmens die Auszahlung einer Zwischendividende an die Aktionäre.
Ursprünglich sollten die Aktionäre für das abgelaufene Jahr 2021 52,53 Rubel je Aktie erhalten. Das hätte die höchste Ausschüttung der Firmengeschichte dargestellt. Für das erste Halbjahr 2022 will Gazprom nun 51,03 Rubel pro Anteilsschein zahlen. Die Aktionäre müssen dem Vorschlag am 30. September noch zustimmen, so Medienangaben. Gazprom-Vize Famil Sadygow begründete laut dem Handelsblatt den Vorstandsbeschluss zur Dividendenzahlung mit den „starken Finanzergebnissen und der beträchtlichen Liquiditätsreserve in der Bilanz“.
Wie vor gut zwei Wochen angekündigt, hat Gazprom die Lieferungen über die Ostseepipeline Nord Stream 1 ab dem frühen Morgen des 31. August wegen Wartungsarbeiten erneut für drei Tage unterbrochen. Laut Website der Nord Stream AG „floss in der Stunde von 3 bis 4 Uhr keine nennenswerte Menge mehr“, so Angaben der dpa. Bereits kurz nach Mitternacht war demnach die Menge bereits gesunken. Die Notwendigkeit ergebe sich durch erneute Reparaturen aufgrund fehlerhafter Turbinen, so die Begründung des Unternehmens. So muss die einzig noch verbliebene Turbine in der Kompressorstation Portowaja, die der Pipeline vorgelagert ist, laut Unternehmensangaben gewartet werden.
Nach Angaben der dpa hätte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag Mutmaßungen zu politischen Hintergründen der anstehenden Lieferpause erneut dementiert. Demgegenüber versicherte er, dass „Russland ein zuverlässiger Lieferant und gewillt sei, seinen Verpflichtungen nachzukommen“.
Gazprom-Stand während des Internationalen Wirtschaftsforums in St. Petersburg, Juni 2022
15:02 de.rt.com: Medienbericht: IAEA-Delegation in Saporoschje angekommen
Nach Angaben der französischen Nachrichtenagentur AFP ist die IAEA-Mission in der Stadt Saporoschje anlässlich ihres Besuchs des AKW Saporoschje eingetroffen.
RIA Nowosti zufolge fuhr ein Konvoi von 19 Wagen, von denen mindestens zehn Autos UN-Kennzeichnungen trugen, um 13.00 Uhr MESZ in Saporoschje ein.
15:26 de.rt.com: Nach blutigen Zusammenstößen in Tripolis: UNO warnt vor Eskalationsspirale in Libyen
Die UNO warnte, dass das Versäumnis, die politische Krise in Libyen zu lösen und geplante Wahlen abzuhalten, eine wachsende Bedrohung für Libyen darstellt. Bei Gefechten in dem Bürgerkriegsland wurden am Wochenende mindestens 42 Menschen getötet und etwa 160 weitere verletzt.
Die Leiterin der politischen Abteilung der Vereinten Nationen warnte am Dienstag, dass das Versäumnis, die politische Krise in Libyen zu lösen und geplante Wahlen abzuhalten, eine wachsende Bedrohung für das Land darstellt. Sie verwies auf heftige Gefechte zwischen den Anhängern der rivalisierenden Regierungen vor einigen Tagen, bei denen nach Angaben der libyschen Behörden mindestens 42 Menschen getötet und 160 weitere verletzt wurden.
Rosemary DiCarlo teilte dem UN-Sicherheitsrat mit, dass bei den Zusammenstößen zwischen bewaffneten Gruppen, die jeweils rivalisierende Parallel-Premierminister unterstützen, wahllos mittlere und schwere Waffen eingesetzt und außerdem 50 Familien in der Hauptstadt vertrieben und fünf Gesundheitseinrichtungen erheblich beschädigt wurden.
Die beiden rivalisierenden Premierminister in Libyen kämpfen seit Monaten um die Macht. Fathi Baschagha, der ehemalige Innenminister, wurde im Februar vom Parlament in Tobruk im Osten des Landes zum Premierminister ernannt. Doch sein Rivale Abdul Hamid Dbeiba, der Premierminister der Interimsregierung mit Sitz im westlich gelegenen Tripolis, hat sich seither geweigert, zurückzutreten. Dbeiba hat zudem darauf bestanden, dass er die Macht nur an eine gewählte Regierung übergeben werde. Die mit Bashagha verbündeten Kräfte versuchten vergeblich, aus verschiedenen Richtungen am 27. August in die Hauptstadt vorzudringen. Bereits im Mai waren Baschaghas Milizen daran gescheitert, in die Hauptstadt einzuziehen.
Die derzeitige Pattsituation ist darauf zurückzuführen, dass die Präsidentschaftswahl im Dezember 2021 abgesagt wurde. DiCarlo bekräftigte die Überzeugung der Vereinten Nationen, dass nur Wahlen einen Ausweg aus der politischen Sackgasse bieten können, und forderte die rivalisierenden Kräfte auf, sich auf einen verfassungsrechtlichen Rahmen und einen Zeitplan für die Wahlen zu einigen, der es den Libyern ermöglicht, ihre Spitzenpolitiker zu wählen. Libyens UN-Botschafter Taher El Sonni forderte vom Sicherheitsrat zu handeln, um seiner Verantwortung gerecht zu werden – anstatt Gefechte in Libyen nur mit Worten zu verurteilen.
Neue Gewalt in Libyen: Mehr als 23 Menschen wurden am 27. August in Tripolis getötet.
16:33 (15:33) deu.belta.by: Außenministerium über Ausstieg Lettlands aus dem Abkommen über grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Das Verhalten lettischer Politiker lässt sich nicht in Worte fassen. So kommentierte das belarussische Außenministerium die Entscheidung Lettlands, einseitig aus dem zwischenstaatlichen Abkommen über die Grundprinzipien der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von 1998 auszusteigen.
„Der von den lettischen Politikern eingeschlagene Kurs auf bewusste Verschärfung der Hysterie in den Beziehungen zu den Nachbarn sowie der traditionelle Wunsch, die Vorhut im gesamteuropäischen Mainstream zu bilden, provoziert sie offenbar zu Handlungen, die sich unserem Verständnis entziehen. In erster Linie geht es um den Kampf Lettlands gegen die heilige Erinnerung an die Opfer des Großen Vaterländischen Krieges und die barbarische Zerstörung von Denkmälern, um die Ausweisung von Andersdenkenden, um gezielte Diskriminierung der russischen Sprache und um drakonische Strafen für den Konsum russischer TV-Kanäle“, so das Außenministerium.
Der Behörde zufolge kam vor diesem Hintergrund die Initiative zum Ausstieg aus internationalen Abkommen mit Belarus nicht unerwartet: „Das züchtigende Schwert der lettischen Bürokratie ist bereits auf ‚die Sicherheit des Nachbarlandes bedrohenden‘ Bereiche der Zusammenarbeit gefallen wie Diensthundewesen, Statistik, Gerichtsmedizin und Landwirtschaft. Jetzt ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Interaktion im Energiebereich an der Reihe.“
„Ein derart unmotiviertes Vorgehen der lettischen Behörden ist bedauerlich, zumal das Abkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit die Entwicklung von Kontakten zwischen den lokalen Behörden in Bereichen von gemeinsamem Interesse vorsieht. Das sind also absolut pragmatische Dinge, die im Interesse der beiden Länder liegen. Gleichzeitig sind wir uns bewusst, dass ein weiterer Schritt des offiziellen Riga im Stil von ‚Ich friere meine Ohren ab, soll sich die Oma doch ärgern‘ vor allem darauf abzielt, die Bürger Lettlands von den wachsenden sozioökonomischen Problemen im eigenen Land abzulenken, die wie ein Schneeball wachsen“, hieß es aus dem Außenministerium.
Das Ministerium hat keinen Zweifel daran, dass die Zeit der Konfrontation enden wird, alte Vereinbarungen wiederhergestellt und neue geschlossen werden, und dass Lettland diese Zeit als die Zeit der verpassten Gelegenheiten für eine gegenseitig respektvolle Zusammenarbeit mit dem freundlichen Nachbarland in Erinnerung behalten wird.
15:37 de.rt.com: Ukrainische Armee beschießt Getreidesilo in Tokmak – 15.000 Tonnen Getreide verbrannt
Die ukrainischen Truppen haben einen Raketenangriff auf die Stadt Tokmak im Gebiet Saporoschje durchgeführt und dabei ein Getreidesilo zerstört. Dies teilte das Mitglied des örtlichen Hauptverwaltungsrates, Wladimir Rogow, mit. Er veröffentlichte Fotos des brennenden Silos und schrieb auf seinem Telegram-Kanal:
„Heute gegen 3 Uhr morgens hat das Kiewer Regime erneut einen Raketenangriff auf zivile Einrichtungen in Tokmak gestartet. Ein Getreidesilo wurde beschossen, ein Getreidespeicher erlitt erheblichen Schaden und 15.000 Tonnen Getreide sind verbrannt. Es gab keine Verletzten.“
Gleichzeitig betonte Rogow, dass die ukrainische Seite behauptet, ein Munitionsdepot zerstört zu haben, was „wie immer nicht der Realität entspricht“. Er betonte:
„Dies ist ein weiterer terroristischer Akt gegen die Zivilbevölkerung des Gebietes Saporoschje und der Wunsch einer Bande von Drogensüchtigen und Nazis, eine humanitäre Katastrophe in den befreiten Gebieten des postukrainischen Raums zu verursachen.“
16:04 de.rt.com: Russische Luftabwehrkräfte schießen sieben ukrainische Drohnen ab und fangen 57 Raketen ab
Die russischen Luftabwehrkräfte haben sieben unbemannte Flugobjekte der ukrainischen Streitkräfte abgeschossen und außerdem 57 Geschosse der Mehrfachraketenwerfer-Systeme HIMARS, Olcha und Uragan abgefangen. Dies verkündete Generalleutnant Igor Konaschenkow, der offizielle Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, am Mittwoch laut TASS. Er teilte mit:
„Die russische Luftabwehr schoss sieben unbemannte Flugobjekte in der Nähe der Siedlungen Tschaplinka im Gebiet Cherson, Nowoukrainka im Gebiet Saporoschje, Borschtschewka, Perwomaiskoje, Kapitolowka, Isjum und Krasnoje im Gebiet Charkow ab. Darüber hinaus wurden 57 Geschosse der Mehrfachraketenwerfer-Systeme HIMARS, Olcha und Uragan in den Bezirken Welikije Kopani und Berislaw sowie an der Antonow-Brücke und am Wasserkraftwerk Kachowka im Gebiet Cherson abgefangen.“
Das russische Verteidigungsministerium teilte außerdem mit, dass seit Beginn der militärischen Sonderoperation insgesamt 280 Flugzeuge, 151 Hubschrauber, 1.844 unbemannte Flugobjekte, 371 Boden-Luft-Raketensysteme, 4.592 Panzer und gepanzerte Kampffahrzeuge, 822 Mehrfachraketenwerfer, 3.360 Feldartilleriegeschütze und Mörser sowie 5.155 militärische Spezialfahrzeuge der ukrainischen Armee zerstört worden seien.
16:07 de.rt.com: Mehrere Zwischenfälle mit der US Air Force über chinesischem Hoheitsgebiet meldet „Taiwan News“
Laut einem Bericht der „Taiwan News“ wurden mehrere US-Militärflugzeuge in den vergangenen Tagen von der chinesischen Volksbefreiungsarmee (PLA) aufgefordert, den Kurs zu wechseln. Zwei US-Hubschrauber sollen dennoch in chinesisches Hoheitsgebiet eingedrungen sein.
Wie die Zeitung Taiwan News berichtet, soll es in den vergangenen Tagen zu mehreren Zwischenfällen mit der US Air Force über dem chinesischen Hoheitsgebiet gekommen sein. Abgefangene Funknachrichten sollen demnach belegen, dass die chinesischen Streitkräfte am Sonntag und Montag Militärflugzeugen und Hubschraubern der US Air Force vorwarfen, den „territorialen Luftraum“ Chinas, zwölf Seemeilen vor seiner Küste, zu verletzen. Ebenso sollen japanische Militärflugzeuge gewarnt worden sein, weil sie dem chinesischen Luftraum zu nahe gekommen sein sollen.
Laut den abgefangenen Funksprüchen, die von der Facebook-Seite Taiwan ADIZ aufgezeichnet worden sein sollen, näherte sich auch ein US-Militärflugzeug von der Formosastraße aus der Ostküste Chinas und erhielt Warnungen in Mandarin und Englisch, wobei letztere gelautet haben soll:
„Hier spricht die chinesische Luftwaffe, sie nähern sich dem chinesischen Luftraum, verlassen sie ihn sofort, oder wir werden sie abfangen.“
Darauf soll der Pilot des US-Flugzeugs geantwortet haben:
„Dies ist ein Militärflugzeug der Vereinigten Staaten, das rechtmäßige militärische Aktivitäten im internationalen Luftraum durchführt, wie sie durch das internationale Recht garantiert werden. Wir operieren unter gebührender Berücksichtigung der Rechte und Pflichten aller Staaten.“
Nachdem beide Seiten in der darauffolgenden Stunde dieselben Botschaften wiederholt hätten, soll die chinesische Luftwaffe schließlich gefunkt haben:
„Hier spricht die chinesischen Luftstreitkräfte, Sie sind in den chinesischen Luftraum eingedrungen, eine schwere Verletzung der Souveränität Chinas, verlassen Sie diesen sofort, verlassen Sie diesen sofort!“
Nur wenig später soll die chinesische Luftverteidigung ein weiteres US-Flugzeug gesichtet haben, das sich dem chinesischen Luftraum genähert haben soll. Auch dieses Flugzeug sei aufgefordert worden, seinen Kurs zu ändern. Das US-Flugzeug soll jedoch trotz wiederholter Warnungen seinen Kurs fortgesetzt haben.
Nach Angaben von Taiwan ADIZ sollen chinesische Kampfflugzeuge die US-Militärflugzeuge abgefangen haben, woraufhin diese ihren Kurs änderten. Ein Vertreter von Taiwan ADIZ erklärte gegenüber Taiwan News, dass am Sonntag ein Hubschrauber des Typs Sikorsky MH-60 Seahawk der US-Marine in einem Fall innerhalb der 12-Seemeilen-Grenze des chinesischen Hoheitsgewässers geflogen sei.
Weiterhin sollen am Montag zwei weitere MH-60 Seahawk in die 12-Seemeilen-Grenze Chinas eingedrungen seien. Darüber hinaus sollen am Dienstag japanische Militärflugzeuge von der Luftverteidigung der PLA gewarnt worden sein, dass sie sich dem chinesischen Luftraum näherten.
Taiwan News zufolge stammen die beiden MH-60 Seahawk wahrscheinlich von den Lenkwaffenkreuzern der Ticonderoga-Klasse, USS Antietam (CG 54) und USS Chancellorsville (CG 62), die am Sonntag in die Formosastraße zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland einfuhren. Beide Kriegsschiffe sind dem Bericht zufolge mit zwei Hubschraubern vom Typ Sikorsky SH-60B oder MH-60R Seahawk LAMPS III ausgerüstet.
Flugzeug des Typs Xian Y-20 der chinesischen Volksbefreiungsarmee
16:42 de.rt.com: Moskau: Neuer Versuch eines ukrainischen Gegenangriffs im Süden der Ukraine gescheitert
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums sei ein neuer Versuch der ukrainischen Truppen, ihre Offensive in südlicher Richtung wieder aufzunehmen, gescheitert. Bei dem erfolglosen Gegenangriff habe die ukrainische Armee schwere Verluste erlitten. Innerhalb von zwei Tagen seien 63 ukrainische Panzer, 59 Schützenpanzer, 48 sonstige gepanzerte Fahrzeuge und 14 Pickups mit großkalibrigen Maschinengewehren zerstört und sowohl vier ukrainische Kampfflugzeuge als auch drei Hubschrauber abgeschossen worden. Zudem seien in zwei Tagen 1.700 ukrainische Soldaten ums Leben gekommen.
Unter anderem soll das Bataillon der 57. motorisierten Infanterie-Brigade der ukrainischen Armee in der Nähe des Dorfes Suchoi Stawok zerschlagen worden sein.
Außerdem hätten zwölf Panzer versucht, den Fluss Ingulez zu überqueren. Russische Truppen sollen einige von ihnen zerstört haben. Andere seien in einem von den ukrainischen Truppen bereiteten Minenfeld umgekommen. Nur fünf der ukrainischen Panzer sei es gelungen, sich zurückzuziehen.
Ein ukrainischer Soldat in der Nähe der Frontlinie im Gebiet Nikolajew am 19. August
Telegram-Kanal des Stabs der Territorialverteidigung der DVR: Abendbericht des Stabs der Territorialverteidigung der DVR am 31. August 2022
Die Behörden der DVR führen weiter vorrangige Maßnahmen zum Wiederaufbau des sozial-humanitären Bereichs durch.
Mehr als 6800 Menschen wandten sich an die Einrichtungen des Gesundheitswesens.
Eine Funkrelaistrasse wurde zwischen Kommunikationsobjekten in Wolnowacha gelegt.
Spezialisten der Elektrizitätswerke führen Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an Hochspannungsleitungen und Umspannwerken in Mariupol, Wolnowacha und Sachanka durch.
In Wolnowacha und Mariupol gehen die Reparaturarbeiten am Gasversorgungssystem weiter.
Zivilschutzkräfte haben mehr als 11 Hektar Territorium untersucht und 124 explosive Objekte entschärft.
Wir erinnern daran, dass einige Ortschaften der Donezker Volksrepublik mit explosiven Objekten übersät sind.
So haben die bewaffneten Formationen der Ukraine Antipersonenminen „Lepestok“ auf dem Gebiet von Donezk, Luganskoje, Makejewka, Pantelejmonowka, im Wolnowacha- und im Jassinowataja-Bezirk abgeworfen. Zuzeit ergreifen Spezialdienste der DVR alle notwendigen Maßnahmen zur Minenräumung.
Seien Sie aufmerksam und vorsichtig! Bei der Entdeckung von explosiven Objekten rufen sie das Zivilschutzministerium an.
Das Innenministerium und die Militärkommandantur der DVR überprüfen weiter Ausweise und gewährleisten den Schutz der öffentlichen Ordnung in allen befreiten Ortschaften.
Bei Informationen über verdächtige Personen oder mögliche rechtswidrige Aktivitäten bitten wir, sich unverzüglich an die Telefonnummern des Staatssicherheitsministerium der DVR zu wenden.
17:10 de.rt.com: EU setzt Visa-Abkommen mit Russland vollständig aus
Die EU wird ein mit Russland geschlossenes Abkommen zur Erleichterung der Visa-Vergabe für Reisende vollständig aussetzen. Das kündigte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwoch nach Beratungen der Außenminister in Prag an.
Dies zielt darauf ab, den Mitgliedstaaten unkompliziert Einreisebeschränkungen für Russen zu ermöglichen und die Kosten sowie den Aufwand für Antragsteller zu erhöhen. So wird zum Beispiel die grundsätzliche Festschreibung der Visumgebühr auf 35 Euro wegfallen und auch die Regelbearbeitungszeit von zehn Kalendertagen nach Antragseingang soll nicht mehr gelten. Borrell sagte, das Aussetzen des Visa-Abkommens werde die Zahl der neu ausgestellten Visa signifikant reduzieren.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sagte, dass die Antragstellung für Russen künftig im Zweifel Monate dauern könne. Gleichzeitig wird es nach ihren Angaben weiterhin möglich sein, zum Beispiel Studenten und Journalisten die Einreise zu ermöglichen. Ziel sei es auch zu verhindern, dass sich die Menschen aus Frust über westliche Sanktionen eher gegen die EU wenden als gegen ihren eigenen Präsidenten.
Bislang war das 2007 in Kraft getretene Visaerleichterungsabkommen nur für Geschäftsleute, Regierungsvertreter und Diplomaten außer Kraft gesetzt. Diese Entscheidung war am 25. Februar kurz nach dem Beginn der russischen militärischen Sonderoperation in der Ukraine getroffen worden.
Hinsichtlich eines weitreichenden Einreiseverbots für russische Staatsbürger, welches mehrere EU-Länder ursprünglich gefordert hatten, konnte bei den Beratungen jedoch zunächst keine Einigung erzielt werden.
17:36 de.rt.com: IAEA-Chef: Mission in Saporoschje soll „nuklearen Unfall“ verhindern
Der Chef der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA), Rafael Grossi, bezeichnete die „Verhinderung eines nuklearen Unfalls“ als Ziel der IAEA-Mission, die er zum Kernkraftwerk Saporoschje leitet. Dies berichtete die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch.
Nach Angaben der Agentur sagte Grossi, die Mission sei technischer Natur.
Zuvor wurde berichtet, dass die Mission in der Stadt Saporoschje angekommen sei. Die IAEA-Mission verließ Wien am Montag und traf am Dienstag in Kiew ein, wo die Delegation mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij zusammentraf. Am Mittwochmorgen berichteten Medien, dass die IAEA-Mission in Richtung des Kriegsgebiets aufbrach.
abends:
dan-news.info: Durch einen Erlass des Oberhaupts der DVR wurde festgelegt, dass für Kinder von 6 bis 18 Jahren, die allgemeinbildende Schulen besuchen, ein Zuschuss von 10.000 Rubeln gezahlt wird.
18:13 de.rt.com: Bürgermeister von Berdjansk: Referendum im Gebiet Saporoschje findet im September statt
Ein Referendum über den Status von Berdjansk und den befreiten Territorien des Gebiets Saporoschje ist für September geplant, wie der Bürgermeister der Stadt, Alexander Saulenko, am Mittwoch gegenüber Reportern erklärte. Das genaue Datum präzisierte er zunächst nicht.
Telegram-Kanal der Volksmiliz der DVR: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Lage um 19:30 Uhr am 31.08.22
Am heutigen Tag hat der Gegner nach Informationen des Vertreters der DVR im GZKK mehr als 180 Geschosse mit Rohrartillerie des Kalibers 155, 152 und 122mm sowie 120mm-Mörsern abgefeuert.
Die Gebiete von 10 Ortschaften der Republik wurden beschossen. Infolge des Beschusses starben 3 Zivilisten, 6 wurden verletzt. 7 Gebäude und 3 zivile Infrastrukturobjekte wurden beschädigt.
Zusätzliche Informationen über verletzte Zivilisten und Schäden an Infrastruktur werden noch ermittelt.
Zurzeit gehen die Arbeiten zur Minenräumung von Antipersonenminen PFM-1 „Lepestok“ (PFM-1S) weiter. Wir bitten eindringlich, bei der Bewegung vorsichtig zu sein und auch die Kontrolle über Kinder zu verstärken.
Mit Trauer teilen wir mit, dass bei der Ausführung ihrer militärischen Pflicht im Kampf für die Unabhängigkeit 6 Verteidiger der Donezker Volksrepublik starben und 14 verletzt wurden.
Wir sprechen den Verwandten und Freunden der Toten unser aufrichtiges Mitgefühl aus.
18:44 de.rt.com: Borrell: EU einigt sich auf militärische Ausbildung ukrainischer Soldaten
Am Dienstag verkündete der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, dass sich die Verteidigungsminister der EU-Staaten für die Einleitung einer EU-Militärausbildungsmission für die ukrainischen Soldaten ausgesprochen haben, die das derzeitige Engagement der einzelnen Länder ergänzen soll.
Der ukrainische Verteidigungsminister Alexei Reznikow, der sich zuvor virtuell per Videokonferenz dazu geschaltet hat, informierte die Verteidigungsminister über die Ausbildungsmaßnahmen, die die Soldaten in der Ukraine benötigen würden.
„Auf diese Bedürfnisse müssen wir reagieren“,
erklärte Borrell nach einem Treffen der Verteidigungsminister in Prag und fügte hinzu:
„Alle Mitgliedstaaten sind sich darüber einig und darüber, dass die notwendigen Arbeiten eingeleitet werden müssen, um die Parameter für EU-Militärhilfe-Missionen für die Ukraine festzulegen.“
Mehrere Länder bieten bereits auf bilateraler Ebene Militärausbildung an, um die ukrainischen Streitkräfte vor allem mit Waffen vertraut zu machen, die sie selbst in die Ukraine geliefert haben.
18:52 de.rt.com: Bundesweite Bauernproteste gegen EU-Klimapläne gestartet: „Lockerungen an den Plänen reichen nicht!“
Gegen das von der EU-Kommission forcierte Verbot von Pflanzenschutzmitteln in Schutzgebieten regt sich nun auch hierzulande Widerstand. So rief die Interessenvertretung „Land schafft Verbindung“ Deutschland (LsV) am heutigen Mittwoch zu bundesweiten Protesten auf. Allein in Stuttgart erwarten die Veranstalter rund 400 Teilnehmer mit rund 100 Traktoren.
Die EU-Kommission möchte im Rahmen ihres sogenannten Green Deals den Einsatz chemischer Pflanzenschutzmittel in Schutzgebieten verbieten. Doch auch außerhalb dieser soll der Pflanzenschutzmitteleinsatz bis 2030 um bis zu 50 Prozent verringert werden. In den Niederlanden protestieren die Bauern daher seit geraumer Zeit gegen die existenzgefährdende EU-Agar- und Umweltpolitik. Doch auch unter den deutschen Landwirten regt sich zunehmend Widerstand gegen diese Pläne, die hierzulande rund vier Millionen Hektar Nutzfläche betreffen würden.
In Deutschland rief die Interessenvertretung Land schafft Verbindung Deutschland (LsV) die Bauern in den vergangenen Wochen deshalb vermehrt dazu auf, die Protestaktionen ihrer niederländischen Kollegen zu unterstützen und „massiven Widerstand“ gegen die Vorschläge der EU-Kommission zu leisten. Und die Landwirte scheinen dem Aufruf zu folgen, denn auch hierzulande nehmen die Demonstrationen gegen die ausufernde EU-Umwelt- und Agrarpolitik zu.
Nachdem hunderte Landwirte zum Protestwellenauftakt am 16. August bereits vor dem Landwirtschaftsministerium in Bonn zusammengekommen sind, finden am heutigen Mittwoch bundesweit in vielen Städten erneut Bauernproteste statt. Allein in Stuttgart erwarten die Veranstalter rund 400 Teilnehmer mit rund 100 Traktoren. Auch in Würzburg, wo laut BR zwischen 500 und 1.000 Teilnehmer erwartet werden, sowie Mainz, Dresden und Hamburg seien Demonstrationen angemeldet, bestätigte Claus Hochrein, Vorstandsmitglied des LsV gegenüber der regionalen Zeitung Wochenblatt. Darüber hinaus rechne er im Laufe des Tages zudem mit spontanen Solidaritätsaktionen auf Autobahnbrücken.
Das größte Reizthema für die Bauern: Das geplante Verbot von Pflanzenschutzmitteln in Schutzgebieten. Dieses lehnen die Landwirte ab, da es praxisfern und nicht durchführbar sei. „Lockerungen an den Kommissionsplänen reichen nicht. Die geplante EU-Verordnung zum Pflanzenschutzverbot muss eingestampft werden“, sagte Hochrein mit Blick auf einen von Bundesagrarminister Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) wegen angespannter internationaler Agrarmärkte erst kürzlich eingebrachten Kompromissvorschlag. Der Minister will Bauern ermöglichen, Agrarflächen für den Anbau bestimmter Pflanzen zur Nahrungsmittelproduktion länger zu nutzen. So sollen die eigentlich geplanten zusätzlichen Artenschutzflächen erst 2024 eingeführt werden. Bauern könnten dann im kommenden Jahr auf diesen Flächen weiter Nahrungsmittel anbauen.
Doch Hochrein geht die Ausnahmeregelung nicht weit genug. Die Pflanzenschutzmittel würden von den Landwirten bereits heute verantwortungsvoll eingesetzt, erklärte der unterfränkische Landwirt. Und er stellte die Frage:
„Wozu dann ein derartiges Verbot, das Betriebe enteignet und in den Ruin treibt?“
Deutschland habe alle Schutzgebiete nach Brüssel gemeldet. Andere Länder hätten hingegen lediglich Nationalparks angegeben. „Wenn wir so weiter machen, steuern wir auf eine Ernährungskrise zu“, mahnte Hochrein.
Die Ernteerträge gingen immer weiter zurück. Ein umfassendes Verbot von Pflanzenschutzmitteln würde die Situation nur verschärfen. Da die Versorgungssicherheit in der EU auf dem Spiel stehe, so Hochrein weiter, müssten deshalb sowohl die Ziele des Green Deals als auch der „Farm-to-Fork-Strategie“ überdacht werden. Letzteres meint einen Plan der EU, das europäische Lebensmittelsystem in verschiedenen Dimensionen nachhaltiger zu gestalten und seine Auswirkungen auf Drittländer zu verringern.
Auch Ackerbauer Christian Coenen, der die Protestaktionen in Baden-Württemberg organisiert, erwartet von der EU-Kommission eine deutliche Korrektur ihrer Umweltstrategie:
„Wir möchten ein Miteinander und keine Verbote, wir möchten mit an den Tisch, wenn es um Veränderungen gehen soll.“
Die Landwirte befürchteten, dass sie ihre Höfe aufgeben müssen, sagte Coenen dem SWR.
„Wir sind die Praktiker und es ist auch unsere Zukunft.“
So führt die überbordenden EU-Agrar- und Umweltpolitik bei den Landwirten nicht nur zu einem wachsenden Widerstand, sondern immer häufiger auch zu Verzweiflung und Wut, die jetzt auch in Deutschland auf die Straße getragen wird. In den Niederlanden gehen die Bauern deshalb bereits seit Juni auf die Straße, legten Autobahnen lahm und blockierten Supermarktzufahrten. Angesichts der angespannten Lage gab die Polizei dort sogar Schüsse ab.
Im Juni hatte die EU-Kommission einen Verordnungsvorschlag vorgelegt, wonach der Pflanzenschutzmitteleinsatz bis 2030 um 50 Prozent zu verringern ist. Für eine Reihe sensibler Gebiete soll es gar ein komplettes Anwendungsverbot für Pestizide geben. Bauernverbände warnen hingegen vor einer Gefährdung der Lebensmittelsicherheit.
Bauernproteste in Stuttgart (31. August 2022)
19:11 de.rt.com: Ukrainische Truppen eröffnen Feuer auf Ufer von Energodar
Ukrainische Truppen haben in unmittelbarer Nähe des Atomkraftwerks Saporoschje massiv das Feuer eröffnet, wie RIA Nowosti unter Berufung auf den Pressedienst der Stadtverwaltung von Energodar meldet.
„Die ukrainischen Streitkräfte haben einen massiven Artillerieangriff auf die Uferlinie von Energodar gestartet“, hieß es in der Erklärung.
Die Behörden haben 23 Artillerieeinschläge registriert. Vorläufigen Berichten zufolge werde 155-mm-Artillerie der US-Haubitzen M777 eingesetzt. Es wurden keine Verletzten gemeldet. Die Rettungsdienste sind in Bereitschaft.
Luftaufnahme des AKW Saporoschje in Energodar am Stausee von Kachowka, 8. März 2022
de.rt.com: Um Russland zu umgehen: EU kauft Flüssiggas aus China
Angesichts der schwindenden Gas-Lieferungen aus Russland sucht die EU nach alternativen Energiequellen. Um ihre Lager zu füllen, greifen die EU-Länder laut einem Medienbericht auch zu LNG aus China. Das Land im Fernen Osten verkauft seine überschüssigen LNG-Ladungen weiter.
Die EU-Länder füllten ihre Speicher zunehmend mit überschüssigem chinesischen Flüssigerdgas (LNG) auf, das sie auf dem Spotmarkt gekauft hätten. Das berichtete die britische Tageszeitung Financial Times am Montag.
Dem Artikel zufolge hat China, das als größter LNG-Abnehmer der Welt gilt, einen Teil seiner überschüssigen Mengen auf dem internationalen Markt weiterverkauft. Der Überschuss sei demnach auf die schwache Inlandsnachfrage zurückzuführen, da die restriktiven COVID-19-Maßnahmen im Land noch nicht aufgehoben seien.
Angesichts der Schwierigkeiten der Staatengemeinschaft, die Energieversorgung vor Beginn der Heizperiode zu sichern, und aufgrund des Rückgangs der Gaslieferungen aus Russland, hat die EU chinesisches verflüssigtes Erdgas auf dem Spotmarkt gekauft – obwohl es deutlich teurer ist. Dem Bericht von Financial Times zufolge stiegen die europäischen Flüssiggasimporte dennoch im ersten Halbjahr 2022 um 60 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die Tageszeitung beruft sich dabei auf Daten des Forschungsunternehmens Kpler.
So gab der chinesische LNG-Händler JOVO Group kürzlich bekannt, dass er eine LNG-Fracht an einen europäischen Käufer weiterverkauft habe. Auch der größte Mineralölkonzern der Volksrepublik, die Sinopec Group, berichtete auf einer Bilanzkonferenz davon, dass sie ihr überschüssiges Flüssigerdgas auf dem internationalen Markt verkauft habe. Den Meldungen zufolge hat das betreffende Unternehmen in diesem Jahr bisher 45 LNG-Ladungen veräußert, was etwa 3,15 Millionen Tonnen entspricht.
Die Financial Times schätzt in ihrem Bericht, dass die Gesamtmenge an chinesischem LNG, die in der ersten Hälfte des Jahres 2022 weiterverkauft wurde, vier Millionen Tonnen übersteigen könnte. Was etwa sieben Prozent der gesamten europäischen Gasimporte in diesem Zeitraum entspräche. Doch die Analysten der Zeitung warnen auch davor, dass China der EU möglicherweise nicht mehr lange zu Hilfe kommen kann. Wenn die Lockdown-Maßnahmen in dem asiatischen Land endlich vollständig aufgehoben seien und die Wirtschaft des Landes wieder voll in Gang komme, werde der enorme Energiebedarf zurückkehren und es werde wahrscheinlich kein überschüssiges LNG mehr zu verkaufen geben.
Tanker in Chinas erstem LNG-Terminal mit zwei Liegeplätzen in der Millionenmetropole Tianjin im Norden des Landes
19:48 de.rt.com: Borrell: EU erkennt russische Pässe aus ukrainischen Gebieten nicht an
Die EU wird laut RIA Nowosti Pässe, die in den von Russland kontrollierten Gebieten der Ukraine ausgestellt wurden, nicht anerkennen. Dies erklärte der Chef der EU-Diplomatie, Josep Borrell, nach einem informellen Treffen der EU-Außenminister in Prag.
„Wir haben vereinbart, dass von den russischen Behörden in den besetzten Gebieten der Ukraine ausgestellte Pässe nicht anerkannt werden“, so Borrell.
Die EU-Außenminister hatten darüber hinaus eine vollständige Aussetzung des Abkommens über Visaerleichterungen zwischen Russland und der EU vereinbart.
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