Presseschau vom 31.10.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Vormittags:

De.sputniknews.com: Eine russische Passagiermaschine mit 217 Fluggästen und 7 Besatzungsmitgliedern an Bord ist am Samstag vermutlich im nördlichen Teil der Sinai-Halbinsel abgestürzt. Das meldeten ägyptische Medien unter Berufung auf die Behörden in Kairo.
Nach Angaben eines Luftfahrtexperten in der ägyptischen Hauptstadt ist der genaue Absturzort noch nicht bekannt. „Nach dem Wrack der Maschine wird weiter gesucht“, hieß es.
Zuvor hatten ägyptische Medien berichtet, dass Trümmerteile der Maschine bereits entdeckt worden waren. Nach Angaben des Ministeriums für Zivilluftfahrt Ägyptens hob die Airbus A-320 um 4.51 Uhr MESZ in Sharm el Sheikh Richtung St. Petersburg ab und verschwand 23 Minuten nach dem Start von den Radaren.
Das russische Luftfahrtamt ging vorerst nicht vom Absturz der Maschine aus. Es gebe technische Pannen an Bord, darunter mit Funk, hieß es. Im St. Petersburger Flughafen Pulkowo wird die Landung der Maschine um 12.20 Uhr Ortszeit (10.20 Uhr MESZ) erwartet. Einigen Angaben zufolge dürfte die Airbus das Flugzeug bereits die Türkei überflogen haben.
Indes versetzte der russische Zivilschutz eine mobile Rettungsgruppe in erhöhte Bereitschaft. Drei Flugzeug können jederzeit zum eventuellen Absturzort starten.
Nach Angaben der Flughafenleitung in Sharm el Sheikh hatte die Crew der russischen Maschine in der letzten Woche mehrmals auf Probleme mit einem Triebwerk verwiesen.
Die ägyptische Regierung bestätigte offiziell den Wrackfund. Medienberichten zufolge verunglückte die Maschine wegen Problemen mit einem Triebwerk. Es gebe keine Belege dafür, dass das Flugzeug abgeschossen wurde, hieß es.

Dan-news.info: Die Nacht verlief in den frontnahen Städten und Bezirken der DVR ruhig, weitere Beschüsse von Seiten der ukrainischen Armee wurden von den örtlichen Behörden nicht festgestellt.
„Alles ist gut, die Sonne scheint, die Nacht verlief ruhig“, sagte der erste stellvertretende Leiter des Petrowskij-Bezirk von Donezk Ruslan Grischtschenkow. Über das Fehlen von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Truppen berichteten auch die Bezirke Kiewskij, Kirowskij und Kuj́byschewskij der Hauptstadt.
Die Einhaltung des Regimes der Ruhe entlang der Kontaktlinie bestätigten auch die Verwaltungen von Makejewka, Jasinowataja und die Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks. „Die Nacht verlief ruhig, ohne Beschüsse“, sagte die kommissarische Bürgermeisterin von Makejewka Larisa Tolstykina.
Wir erinnern daran, dass gestern Abend durch einen Granatbeschuss des Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk ein friedlicher Einwohner verletzt wurde.

De.sputniknews.com: Russlands Regierungschef Dmitri Medwedew hat eine Regierungskommission zur Klärung der Ursachen für den Absturz einer russischen Passagiermaschine in Ägypten gebildet. Das Gremium werde von Verkehrsminister Maxim Sokolow geleitet, hieß es am Samstag in Moskau.
Zur Kommission gehören Experten zuständiger Ministerien und Ämter. Minister Sokolow solle demnächst in Medwedews Auftrag nach Ägypten abfliegen, um alle notwendigen Arbeiten vor Ort zu organisieren. Zivilschutzminister Wladimir Putschkow wurde angewiesen, Sokolow dabei zu helfen….

Dan-news.info: Beobachter der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination haben den Ort im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk besucht, wo durch einen Granatbeschuss ein friedlicher Einwohner schwer verletzt wurde.
Die Beobachter sollen feststellen, woher der Beschuss kam, danach fahren sie in das Krankenhaus, wo sich der Verletzte befindet. Die Ärzte bewerten seinen Zustand als ernst – er hat zahlreiche Splitterverletzungen, auch am Kopf.

Ukrinform.ua: Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) führt gemeinsam mit der Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine zurzeit eine große Sonderoperation in Dnipropetrowsk durch.
Das sagte in einem der ukrainischen Fernsehsender die SBU-Sprecherin Olena Gitljanska, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Jetzt, in diesem Moment ist das Einzige, was ich sagen kann, dass der Sicherheitsdienst der Ukraine gemeinsam mit der Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine wirklich eine große Sonderoperation in Dnipropetrowsk durchführt. Wir werden über ihre Details bis zur Beendigung nicht sprechen. Sobald sie zu Ende ist, werden wir eine Sonderpressekonfernz veranstalten oder ausführlichere Informationen geben“, sagte sie.
Zuvor hat der Abgeordnete Boris Filatow auf seiner Facebook-Seite über Durchsuchungen bei Mitgliedern der Partei „Ukrop“ und die Festnahme von Gennadij Korban durch den SBU berichtet.

Nachmittags:

Dan-news.info: Der in der Folge eines Beschusses des Kujbyschewskij-Bezirks der Hauptstadt der DVR verletzte friedliche Einwohner muss ein weiteres Mal operiert werden, der Mann konnte die Beine nicht bewegen. Dies teilte heute das Republikanische Traumatologische Zentrum mit.
„Noch gestern hat der Patient die Beine bewegt, heute erschienen im Bereich der Wirbelsäule Ödeme und er konnte die Beine nicht mehr bewegen. Derzeit haben die Chirurgen und die Intensivstation des traumatologischen Zentrums mit der Operation begonnen“, wurde in der Einrichtung erklärt.
Nach Angaben des Gesprächspartners der Agentur wurden im Bereich der Wirbelsäule des Verletzten von den Ärzten zahlreiche Splitter entdeckt, einen Teil von ihnen versuchen sie heute im Verlauf der Operation zu entfernen.
Zuvor hatte der kommissarische Direktor des Republikanischen Traumatologischen Zentrums Alexandr Oprischtschenko mitgeteilt, dass der Mann in einem ernsten Zustand ist.

De.sputniknews.com: Keiner der Insassen der russischen Airbus A-321, die am Samstag in Ägypten abgestürzt war, hat überlebt, meldet AP unter Berufung auf die ägyptischen Behörden.
Wie ein Rettungsteam zuvor mitgeteilt hatte, wurden an der Absturzstelle 100 Leichen, darunter 17 Kinder, geborgen….

Dan-news.info: Erklärung des Oberhaupts der DVR Sachartschenko in Zusammenhang mit dem Absturz des Flugzeugs „Kagalymawija“
Liebe Bürger des Bruderlands Russland!
Heute ist eine schreckliche Tragödie geschehen, das Leben von 224 Menschen wurde ausgelöscht.
Im Namen aller Einwohner der DVR und von mir persönlich drücke ich das tiefste Mitgefühl für die Familien aus, die ihre Verwandten und Freunde verloren haben.
Das Volk des Donbass trauert gemeinsam mit Ihnen und fühlt Ihren Verlust aufrichtig mit.
Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko

Ukrinform.ua: Der Botschafter der Vereinigten Staaten in Russland, John Tefft, erklärt, Washington wäre bereit, einen Teil der Sanktionen gegen Moskau aufzuheben, wenn es die Abkommen von Minsk erfüllt, aber Einschränkungen gegen die Krim werden beibehalten, solange die Halbinsel in der russischen Okkupation bleibt.
„Wir haben mehrmals gesagt, dass wenn die Abkommen von Minsk vollständig umgesetzt werden, wird ein Teil der Sanktionen aufgehoben werden. Die Sanktionen gegen die Krim werden weiter in Kraft bleiben, solange sie unter Besatzung ist“, zitiert radiosvoboda.org Tefft.

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR hat sich in den letzten 24 Stunden verschärft. Die ukrainischen Truppen haben elf Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
„Von der Positionen der nationalistischen Bataillone, die im Verantwortungsbereich der 53. einzelnen mechanisierten Brigade stationiert sind, wurden aus Richtung Opytnoje und Peski mit 120 und 82mm Granatwerfern der Kujbyschewskij- und der Kirowskij-Bezirk, das „Volvo“-Zentrum und der Flughafen der Stadt Donezk beschossen, auf die mehr als 20 Granatgeschosse abgeschossen wurden“, teilte Eduard Basurin mit.
Er sagte auch, dass in der Folge des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte ein friedlicher Einwohner der Republik, Geburtsjahr 1977, Splitterverletzungen am Brustkorb und am Schädel erlitt. Er wurde in einem ernsten Zustand in Krankenhaus eingeliefert. Zur Feststellung der Verbrechen gegen die Menschheit sind die OSZE-Mission und das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination vor Ort.
„Ebenfalls aus dem Bereich von Marjinka wurde mit Schusswaffen und Granatwerfern der Petrowskij-Bezirk von Donezk, die Siedlung Alexandrowka und der Ort Trudowskije beschossen. Unsere Aufklärung stellt weiterhin Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite fest. So wurde im Bereich von Starognatowka, 4,5 km von der Kontaktlinie, eine Konzentration von 9 Artilleriegeschützen festgestellt. In Mariupol, 24 km von der Kontaktlinie, wurde die Stationierung von fünf Mehrfachraketenwerfersystemen „Grad“ festgestellt. Ein weiteres Mal stellen wir fest, dass die ukrainische Führung das Schicksal des Donbass nicht auf friedlichem Weg lösen will und alles für die Entwicklung einer Eskalation in der Region tut, wovon die Informationen der Aufklärung über Kauf und Lieferung von schweren tödlichen Waffen ausländischer Herkunft in die Ukraine, konkret nach Mariupol, zeugen, insbesondere 15 Panzer und 10 Haubitzen, mit Zugehörigkeitskennzeichen eines ausländischen Staates“, fügte Eduard Basurin hinzu.
Eduard Basurin bemerkte weiter, dass verschiedene Finanzeinrichtungen, die der ukrainischen Regierung finanzielle Hilfe leisten, doppelte Standards haben.
„So hat das Direktorat des IWF die Bedingungen zur Ausgabe von Krediten an Staaten überarbeitet, die sich am Rand des ökonomischen Zusammenbruchs, des Bankrotts befinden und es ist geplant, dem ukrainischen Staat eine weitere Tranche zuzuteilen, die nicht für den Aufbau der Wirtschaft und die Verbesserung des sozialen Bereichs ausgegeben werden wird, sondern für den Kauf von tödlichen Waffen und die Bezahlung von Söldnern. Wir wenden uns an die gesamte Weltöffentlichkeit und unmittelbar an die Staatsoberhäupter der Weltmächte Frankreich, Deutschland und Russland mit der Bitte, Druck auf den Präsidenten Petr Poroschenko auszuüben, den Dialog zur Lösung der Konflikts nicht auf dem Kampffeld, sondern am Verhandlungstisch fortzusetzen. Wir bitten die OSZE-Mission, unvoreingenommen an die Aufklärung der genannten Fakten heranzugehen und maximale Anstrengungen in die Senkung der Eskalation auf der Erde des Donbass zu legen“, sagte Eduard Basurin.

De.sputniknews.com: Der Stabschef des US-Heeres, General Mark Milley, hat sich nach seinem jüngsten Ukraine-Besuch für einen Ausbau der Kooperation mit Kiew im Bereich der Sicherheit ausgesprochen. Das teilte der ukrainische Präsidialamtssprecher Andrej Lyssenko am Samstag in Kiew mit.
Zuvor war gemeldet worden, dass eine von Milley geleitete Militärdelegation der USA zu einem offiziellen Besuch in der Ukraine weilte. „Der General inspizierte US-Militärs aus der 173 Luftlandebrigade, die am ukrainisch-amerikanischen Manöver Fearless Guardian 2015 teilnehmen“, fuhr Lyssenko fort.
„Mark Milley war mit Handlungen seiner Soldaten und der Angehörigen der ukrainischen Nationalgarde zufrieden. Er versprach, seine Führung über die Notwendigkeit zu informieren, die Zusammenarbeit mit der Ukraine im Sicherheitsbereich auszuweiten“, sagte Lyssenko.

Dan-news.info: Die Verbotsmaßnahmen der Administration von Facebook in Bezug auf Seiten, die mit dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko verbunden sind, gleichen einer Kampagne gegen die Republik. Dies erklärte heute Sachartschenko selbst
„Am Freitag hat die Administration von Facebook die Seite „Gruppe zur Unterstützung von Alexandr Sachartschenko“ blockiert, die seit Februar ihre Leser über Nachrichten der DVR informiert. Die Seite wurde mit der Formulierung „Verbreitung verbotener Publikationen“ blockiert, obwohl Facebook nicht mitgeteilt hat, von welcher Publikation die Rede ist. Dies ähnelt bereits einer Kampagne. Es ist nicht ausgeschlossen, dass bald Seiten blockiert werden, auf denen einfach die DVR erwähnt wird“, heißt es in einer Erklärung, die auf der Seite des Oberhaupts der DVR veröffentlicht ist.
Wir erinnern daran, dass die Administration von Facebook zuvor den offiziellen Account Sachartschenkos blockiert hatte. Dies geschah nach der Veröffentlichung einer Erklärung des Oberhaupts der DVR an das ukrainische Volk aus Anlass des Tags der Befreiung der Ukraine von den faschistischen deutschen Besatzern und war anscheinend mit Beschwerden von Benutzern verbunden, die nicht mit den kritischen Argumenten in Richtung des Kiewer Regimes zufrieden sind.
In seiner heutigen Erklärung warnte Sachartschenko, dass politisierte Entscheidungen dieser Art sich als verderblich für menschliche Schicksale erweisen können. Als Beispiel nannte er die Geschichte einer alten Donezkerin, einer Veteranin der Arbeit, die zusammen mit ihrer Tochter und Enkelin unter Granatbeschuss der ukrainischen Truppen geriet, verletzt wurde und ernsthaft erkrankte und dann Probleme mit dem Erhalt der Rente von Seiten der Behörden der DVR hatte.
„Die Tochter Nina Mitrofanowna wandte sich über Facebook an mich um Hilfe und ich hatte vor, meinen Mitarbeitern die Anweisung zu geben sich um die Frage zu kümmern und der alten Dame Unterstützung zu leisten. Aber ich hatte keinen Erfolg, Facebook blockierte meine Seite und ich konnte keinen Kontakt zu ihr aufnehmen“, teilte das Republikoberhaupt mit.
Sachartschenko brachte die Überzeugung zum Ausdruck, dass es den Mitarbeitern seiner Administration trotzdem gelingen wird, die Rentnerin zu finden und ihr die notwendige Unterstützung zu geben, aber er unterstrich, dass die Entscheidung von Facebook diesen Prozess erschwert.
„Der Administration von Facebook schlage ich vor darüber nachzudenken, zu welchen Folgen die Politisierung ihres Netzes führen kann. Es hat keinen Sinn, sich um die Nachfolger von Bandera und Schuchewitsch Sorgen zu machen, wie es auch keinen Sinn hat, an ihre Gewissen und Mitgefühl zu appellieren. Für sie ist die Armut der alten Dame leider eine Freude. Es ist ja nur ein weiterer „Watnik“ und „Separatistin“. Eine solche Beziehung zu ehemaligen Bürgern ihres Landes haben die Banderaanhänger schon häufig gezeigt. Aber ich wende mich ein weiteres Mal an die Administration von Facebook: Sind Sie bereit, die möglichen Folgen Ihrer Entscheidung auf ihr Gewissen zu nehmen?“, schloss das Oberhaupt der DVR.

Ukrinform.ua: Der Anführer der Partei „Ukrop“, Gennadij Korban, ist festgenommen. Ihn bewachen jetzt die Ordnungshüter.
Diese Information bestätigte auf der gemeinsamen Pressekonferenz des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) und der Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine die SBU-Sprecherin Olena Gitljanska, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Jetzt ist Korban unter der Aufsicht der Ordnungshüter…“, sagte Gitljanska.
Am Morgen des 31. Oktober berichtete der Abgeordnete Boris Filatow über die Festnahme von Korban durch den SBU. Nach den Informationen des Sicherheitsdienstes begann heute in Dnipropetrowsk eine große Sonderoperation zur Festnahme einer organisierten kriminellen Gruppe.

Dnr-news.com: Die Partei UKROP erklärte die allgemeine Mobilmachung. Dies schrieb auf seiner Facebook-Seite der Rada-Abgeordnete Boris Filatov.
„Ich appelliere an die Mitglieder unserer Partei. An unsere Abgeordneten, Wähler, demobilisierten Soldaten. An alle unsere Freiwilligen. An alle, die in den letzten anderthalb Jahren von uns medizinisch behandelt, gerettet, aus der Gefangenschaft befreit wurden. An jeden, der in einem neuen Land leben will. An jeden, der an uns glaubte an Gerechtigkeit. Seid bereit für die letzte Schlacht gegen Revanchisten und Kollaborateure, gegen die Schurken, die an die Macht kamen durch das Blut und die Hoffnungen der Menschen“, schrieb.Filatov
Er forderte außerdem dazu auf, sich heute am Gebäude der regionalen staatlichen Verwaltung Dnepropetrovsk um 18:00 Uhr zu versammeln.

Dan-news.info: Einwohner des von ukrainischen Truppen besetzten Awdejewka nördlich von Donezk haben vom Präsidenten der Ukraine Petr Poroschenko gefordert, einen Auto- und Fußgängerpassierpunkt an der Grenze zur DVR zu eröffnen. Die Sammlung von Stimmen unter eine entsprechende elektronische Petition läuft auf der Seite Poroschenkos.
„Wir bitten die Möglichkeit der Eröffnung eines legalen Auto- und Fußgängerpassierpunkts zwischen Awdejewka und Jasinowataja für die örtlichen Einwohner und möglichst für alle Geiseln der gegebenen Situation zu prüfen“, heißt es in dem Text.
Wie die Autoren der Petition bemerken, müssen die Einwohner von Awdejewka, um zur Arbeit in die DVR zu gelangen, entweder über die von den ukrainischen Truppen verminte Kontaktlinie gehen oder viele Stunden für einen Umweg verwenden.
„Früher hat die Mehrheit der Einwohner in Donezk oder Jasinowataja gearbeitet, jetzt hat sich die physische Entfernung von 4-5 km zwischen Awdejewka und Donezk/Jasinowataja in 160 km Umweg über den Kontroll- und Passierpunkt „Sajzewo“ verwandelt“, heißt es in dem Dokument. Dabei ist die Kapazität des Kontroll- und Passierpunkts an der Grenze mit der DVR gering – die Menschen sind gezwungen, stundenlang in Schlagen zu stehen und auf der Straße am Passierpunkt zu übernachten.
Die Autoren der Petition unterstrichen, dass die Eröffnung eines Kontroll- und Passierpunkts an diesem Ort „die Menschen nach Hause bringen sowie einen großen Verkehrsstrom ermöglichen und die Wirtschaft der Stadt voranbringen wird“.
Poroschenko ist verpflichtet die Petition zu behandeln, wenn sie von 25.000 Menschen unterzeichnet wird. Die Sammlung von Unterschriften erfolgt im Verlauf von drei Monaten, derzeit haben weniger als 300 Menschen unterschrieben.

Abends:

Dan-news.info: Das Verteidigungsministerium der DVR hat eine vorläufige Bilanz der Strafoperation der ukrainischen Truppen im Donbass vorlegt und die Daten über die durch Korruption erlangten Gewinne der Organisatoren des Blutvergießens systematisiert. Die Ergebnisse der Untersuchung werden in Form von Informationsgrafiken vorgestellt, die das Verteidigungsministerium heute der Redaktion von DAN übergeben hat
„Leider ist in dem Dokument nur ein kleiner Teil der Tatsachen enthalten, die von den Verbrechen der Führung der Ukraine gegen das eigene Volk zeugen“, bemerkt das Ministerium. „Wir haben uns bemüht, eine möglichst große Zahl von Fakten zu sammeln, um die Augen der Bevölkerung für die zu öffnen, die sich am Tod von einfachen Soldaten bereichern“.
Gemäß dem Bericht des Verteidigungsministeriums haben die ukrainischen Truppen in Kämpfen etwa 24.000 Menschen verloren, fast 54.000 wurden verletzt, mehr als 9000 Soldaten sind vermisst. Die Verluste außerhalb von Kämpfen betragen 1309, davon 873 Selbstmorde.
Die militärischen und zivilen Führer des Kiewer Regimes verschweigen hartnäckig das reale Ausmaß der Verluste und versuchen diese zu negieren, weil für viele von ihnen die Operation im Donbass eine Quelle großer Gewinne durch Korruption ist. Beispielsweise sind allein für Befestigung seit März 2015 durch Kiew etwa 850 Mio. Griwna aus dem Reservefonds des Landes ausgegeben worden, etwa 500 Mio. Griwna aus dieser Summe hat sich das oberste Kommando der ukrainischen Streitkräfte angeeignet.
Die Materialien des Verteidigungsministeriums der DVR beinhalten detaillierte Informationen über die Verluste an Menschen und Technik der ukrainischen Streitkräfte in verschiedenen Etappen der Strafoperation sowie den Missbrauch und den Umfang der Gewinne der ukrainischen militärischen Führungspersonen und Beamten.

Lug-info.com: Ein Einwohner der Republik geriet während des Sammelns von Pilzen bei Lugansk auf eine Mine. Dies teilte der Pressedienst des Innenministeriums mit.
„Ein Bürger der LVR geriet auf eine Mine, als er im Gebiet von Wesjolenkoje bei Lugansk Pilze sammelt“, erläuterte das Ministerium.
Nach Information von Mitarbeitern der Bezirksleitung des Innenministeriums in Showtnewoje wurde in einem Lugansker Krankenhaus die Diagnose „Splitterverletzungen am Hals, Brustkorb, der Lendengegend, Prellungen und Unterkühlung“ gestellt“.
In Zusammenhang mit zunehmenden Fällen von Verletzungen und Todesfällen wegen unrichtigen Umgang mit explosiven Objekten erinnert das Zivilschutzministerium der LVR die Einwohner der Republik an die Sicherheitsregeln:
– möglichst nur die Wege benutzen, wo viele Menschen verkehren – sie sind sicherer;
– nicht zur Seite in ungeprüfte Orte abweichen, keine zerstörten Häuser betreten oder auf der Straße liegende verdächtigte Gegenstände, Drähte, Seite berühren;
– in keinem Fall Munition berühren, sie bewegen, Steine auf sie werfen, versuchen den Zünder zu entfernen, sie ins Feuer werfen und verbrennen oder sie ins Altmetall geben;
– im Fall der Entdeckung von explosiven Objekten sich den Ort merken und die Notrufnummern anrufen.

Dan-news.info: Der niedrige Gasdruck in den Rohrleitungen ist die Ursache für die Unterbrechung der Arbeit der Heizwerke in der Hauptstadt der DVR. Dies teilte heute Abend der Leiter der Stadtverwaltung Igor Martynow mit.
„Wieder ist der Gasdruck in den Rohren auf einen kritischen Punkt abgefallen, deshalb mussten die Heizwerke abgeschaltet werden“, sagte der Bürgermeister von Donezk. Er unterstrich, dass die Heizwerke in nächster Zeit wieder funktionieren sollten aufgrund des tagsüber geltenden Sparmodus für Gas.
„Sobald der Gasdruck sich ein bisschen erhöht, werden wir sofort wieder Wärme liefern. Jeden Tag werden die Häuser individuell bedient in Abhängigkeit von dem Druck im Rohr“, fügte Martynow hinzu.

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 31.10.2015

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru
Dan-news.info: Ein Vertreter der OSZE hat während der Treffens der Untergruppe der Kontaktgruppe zu humanitären Fragen in Minsk die Auffassung vertreten, dass die DVR das Recht zur Akkreditierung humanitärer Missionen in der Republik hat. Dies teilte eine Quelle aus der Nähe des Verhandlungsprozesses in der Hauptstadt Weißrusslands mit.
„Bei der Erörterung der Arbeit der internationalen humanitären Missionen auf dem Territorium der DVR sagte der Vertreter der OSZE in der Untergruppe in Richtung DVR, dass er das Recht der Republik zur Akkreditierung dieser Organisationen respektiert“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Wir erinnern daran, dass seit Juni die Tätigkeit humanitärer Missionen auf dem Territorium der DVR nur in Abstimmung mit dem zuständigen interministeriellen Komitee zulässig ist. Nach den Worten des Sprechers des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin ist die Zusammenarbeit mit den Behörden notwendig, um effektiver das Potential der humanitären Missionen im Interesse der Einwohner der Republik zu nutzen.
Derzeit haben zwei Organisationen eine Zulassung für die Arbeit in der DVR – das Internationale Komitee vom Roten Kreuz und People in Need. Zuvor wurde mitgeteilt, dass das interministerielle Komitee die Akkreditierung von „Ärzte ohne Grenzen“ zurückgezogen hat wegen der Teilnahme von Mitarbeitern der Organisation an der Sammlung von verteidigungsrelevanten Informationen und wegen illegalen Lieferungen von Psychopharmaka in die Republik.

Dan-news.info: Die DVR wird bei den Verhandlungen der humanitären Untergruppe der Kontaktgruppe in Minsk (die für den 17. November erwartet wird) die Möglichkeit erörtern, die Suche nach Vermissten im Rahmen des Konflikts im Donbass mit Hilfe des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz zu verbessern. Dies berichtete eine Quelle aus der Nähe des Verhandlungsprozesses in der weißrussischen Hauptstadt.
„Die DVR plant jetzt die Arbeit bezüglich der Vermissten zu organisieren, aber mit einem Vermittler in Gestalt des IKRK, weil diese mehr Erfahrung in diesem Bereich haben“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.

Presseschau vom 30.10.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Vormittags:

De.sputniknews.com: Die Europäische Union hat die Sanktionen gegen den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschewitsch und weitere 170 Bürger des Landes bis Ende Februar 2016 ausgesetzt. Ein diesbezüglicher Beschluss des EU-Rates ist am Freitag im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden.
Wie Frankreichs Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, Harlem Desir, am Donnerstag mitteilte, setzt die Europäische Union die gegen Weißrussland verhängten Sanktionen für vier Monate aus. Die EU sei jedoch bereit, die einschränkenden Maßnahmen bei Bedarf jederzeit wieder geltend zu machen, so Desir.
Die Europäische Union, die Weißrussland Menschenrechtsverletzungen vorwirft, hatte im Jahr 2012 die im Dezember 2010 eingeleiteten Sanktionen gegen das Land erweitert und unter anderem ein Einreiseverbot für weißrussische ranghohe Beamte erlassen und gefordert, alle „politischen Gefangenen“ freizulassen. Der EU-Rat verlängerte die Sanktionen bis zum 31. Oktober 2015.
In Weißrussland sind in den letzten Jahren fast alle festgehaltenen Oppositionellen freigelassen worden. Lukaschenko fasste im August 2015 den Beschluss über die Begnadigung des ehemaligen Präsidentenkandidaten Nikolai Statkewitsch und von weiteren fünf Verurteilten, die von europäischen Beamten als politische Gefangene betrachtet wurden.

Dan-news.info: Die Nacht in den frontnahen Städten und Bezirken der DVR verlief ruhig, die Behörden haben keine Beschüsse von Seiten der ukrainischen Armee festgestellt.
„Alle ist ruhig, keine Vorkommnisse“, unterstrich der Leiter des Petrowskij-Bezirk von Donezk Maxim Shukowskij. Über die Einhaltung des „Regimes der Feuereinstellung“ berichteten auch die Leiter der Bezirke Kujbyschewskij und Kirowskij der Haupststadt.
Eine ruhige Lage in den Ortschaften entlang der Kontaktlinie stellten auch die Leiter und Vertreter der Verwaltungen von Gorlowka und Makejewka, der Bezirke Nowoasowsk und Telmanowo fest. „Alles ist ruhig“, teilte die Bezirksverwaltung von Telmanowo mit.
Trotz des vereinbarten Waffenstillstands zwischen Kiew und der DVR stellt das Verteidigungsministerium der Republik regelmäßig Verletzungen des „Regimes der Ruhe“ und Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte fest. Am 28./29. Oktober beschossen die ukrainischen Truppen 12 Mal das Territorium des Staates. Das Feuer wurde mit Granatwerfern auf den Donezker Flughafen und nicht weit davon gelegene Spartak eröffnet.
In der vergangenen Nacht waren Kampfgeräusche in Jasinowataja zu hören, Zerstörungen in Wohngebieten wurden nicht festgestellt. „Alles ist ruhig, alles ist gut. Irgendwo war etwas zu hören, aber nichts Schweres“, sagte der Leiter des Jasinowataja-Bezirks Jurij Janenko.

De.sputniknews.com: Medwedew: EU-Kommission will russisch-serbische Freihandelszone untergraben
Die Europäische Kommission fordert Serbien auf, das seit 15 Jahren geltende Freihandelsabkommen mit der Russischen Föderation aufzukündigen, sagte der russische Regierungschef Dmitri Medwedew am Freitag.
„Über die Unmöglichkeit, zur selben Zeit an zwei Freihandelszonen teilzunehmen haben wir auch mit dem serbischen Premier Aleksandar Vucic gesprochen. Bei uns gilt zurzeit ein Freihandelsabkommen, das von den Regierungen Russlands und Jugoslawiens (am 28. 08. 2000) geschlossen worden war“, sagte Medwedew bei einer Sitzung der GUS-Regierungschefs.
„Jetzt, wo Serbien sich auf den EU-Beitritt vorbereitet, fordert die EU-Kommission, auf diese Vereinbarung zu verzichten. Also ist unsere Besorgnis vollkommen berechtigt“, betonte der Regierungschef.
Zuvor hatten der serbische Premierminister Aleksandar Vucic und sein russischer Amtskollege Dmitri Medwedew in Moskau eine Reihe von Dokumenten unterzeichnet, die die Zusammenarbeit der beiden Länder im wirtschaftlichen und militärischen Bereich stärken sollen. Vucic betonte dabei, dass Serbien seine aufrichtige und freundschaftliche Einstellung zur Russischen Föderation gezeigt und bewiesen habe und eines der wenigen europäischen Länder sei, das ungeachtet der zahlreichen Forderungen weltweit keine Sanktionen gegen Russland verhängt hat.
Am Vorabend äußerte Russlands Präsident Wladimir Putin in einem Gespräch mit Vucic, dass der Umsatz im Warenverkehr zwischen Russland und Serbien besonders im Agrarbereich unerwartet hoch ausgefallen sei, und das trotz der schwierigen Lage auf dem Weltmarkt.
„Ungeachtet aller Schwierigkeiten, denen die Weltwirtschaft ausgesetzt ist – bei uns läuft ja auch nicht alles ganz glatt – wächst der Warenverkehr mit Serbien, und er wächst ganz unerwartet. Die Lieferung von Agrarprodukten auf den russischen Markt stieg mit einem Mal um ganze 40 Prozent, das ist ein guter Wert!“, sagte der russische Staatschef.

Ukrinform.ua: Die nach der Revolution der Würde gebildete Regierung der Ukraine bekämpft nicht genügend stark die Korruption.
Das erklärte am Freitag in Kiew der US-Botschafter in der Ukraine Geoffrey Pyatt während der Konferenz des Business-Rates USA-Ukraine und der Kiewer Wirtschaftsschule für die Reform des Rechtssystems und Verwaltungssystems, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Die Regierung muss alle korrupten Beamten und Oligarchen, unabhängig von der politischen Partei oder dem persönlichen Wunsch, verurteilen. Das ist der kritische Indikator ihrer Pflicht zum Prinzip des Oberhoheitsrechts. Die ukrainische postrevolutionäre Regierung entspricht immer noch nicht genug diesem Indikator“, sagte er.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Verschwörungsverdacht: Tiflis bittet Kiew um Kooperation im Fall Saakaschwili
Der georgische Sicherheitsdienst hat Kiew um Zusammenarbeit bei den Ermittlungen gegen den georgischen Ex-Präsidenten und heutigen Gouverneur von Odessa, Michail Saakaschwili, ersucht. Zuvor hatten ukrainische Medien ein Telefonat Saakaschwilis mit dem Chef der georgischen TV-Anstalt Rustavi-2 über eine mögliche Revolution im Land veröffentlicht.
Die Tonaufzeichnung des Gesprächs zwischen Saakaschwili und dem Rustavi-2-Chef Gwaramija sowie mit Georgi Bokerija, einer Führungsperson der „Einheitlichen nationalen Bewegung“, war von einer ukrainischen Webseite veröffentlicht worden. Saakaschwili riet seinem Gesprächspartner, zum Schutz der Fernsehgesellschaft Barrikaden zu errichten und Zelte aufzustellen, was in einer Revolution gipfeln sollte. Gwaramija bestätigte später die Authentizität der Aufzeichnung.
Laut dem Vize-Chef des georgischen Sicherheitsdienstes, Lewan Isorija, wurde am vergangenen Samstag ein Untersuchungsverfahren wegen versuchten Umsturzes eingeleitet.
Das Tifliser Stadtgericht hatte am 1. Oktober das Vermögen der Fernsehgesellschaft Sakartvelo beschlagnahmt, die 51 Prozent der Anteile an Rustavi-2 hält.
Wie es in der Fernsehgesellschaft hieß, ist das Verfahren von der regierenden Koalition „Georgischer Traum“ initiiert worden, die bemüht sei, „die Fernsehgesellschaft bis zu den Parlamentswahlen 2016 zu schließen“.

Lug-info.com: Pressekonferenz des stellvertretenden Leiters des Stabs der Volksmiliz Oberst Igor Jaschtschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Kiewer Truppen unternehmen Provokationsversuche, um schwache Punkte in der Verteidigung der LVR aufzudecken.
„Die Lage im Verantwortungsbereich der Volksmiliz hat sich nicht wesentlich verändert und kann als ruhig bezeichnet werden. Aber dennoch wurden wir in der letzten Woche Zeuge von Provokationen von der ukrainischen Seite, darunter ein Versuch von Diversions- und Erkundungsgruppen, auf unser Territorium im Bereich von Kalinowka einzudringen“, teilte Jaschtschenko mit.
„Ich will gleich beruhigen – dies sind nur Versuche der ukrainischen Streitkräfte, schwache Seiten und Breschen in unserer Verteidigung zu sondieren“, fügte der Oberst hinzu.
Dabei erklärte er, dass mit Eintritt des Waffenstillstands und der Errichtung eines „Regimes der Ruhe“ die Verteidigung der Republik modernisiert wird und „auf einen höheren und qualitativ besseren Organisationsstand“ übergeht.
„Derzeit befinden sich in den Gefängnissen der ukrainischen Streitkräfte mehr als tausend Menschen, während wir die Formel „alle gegen alle“ beachten und alle Gefangenen herausgeben“, erklärte Jaschtschenko
Er sagte, dass obwohl die LVR im Frühjahr 2015 mehr als 100 Kriegsgefangene gegen 16 Menschen ausgetauscht hat, die ukrainische Seite jetzt „um jeden Menschen handelt“.
„Dennoch kümmern wir, unsere Vertreter bei den Verhandlungen“ uns darum und versuchen alle Gefangenen aus der Gefangenschaft zu befreien, die bei ihnen sind“, erklärte der Oberst.
Die Volksmiliz der LVR hat nichts mit dem Brand in dem Munitionslager in der von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Stadt Swatowo zu tun.
„Wir führen keinerlei aggressiven Handlungen durch, wir beachten die Bedingungen des Waffenstillstands, das „Regime der Ruhe“, wir sprengen keine Molkereien und Munitionslager in Swatowo“, unterstrich Jaschtschenko
Er kommentierte auch die Erklärung des Oberhaupts der sogenannten „militärisch-zivilen Verwaltung des Lugansker Oblast“ Georgij Tuk, dass der Brand in Folge von zwei Raketenschüssen auftrat.
„Dort gibt es die Erklärung, dass eine Diversionsgruppe auf dem Territorium des Gegners in einer Tiefe von 100km aufgetaucht ist, auch noch mit Raketengeschützen, das ist mindestens absurd. Ich weiß, dass Herr Tuka eine Zivilist ist, deshalb kann er das wohl nicht wissen“, sagte Jaschtschenko.
Der Brand in dem Munitionslager in Swatowo begann gegen 19:30 (20:30 LVR-Zeit) am 29. Oktober. In dem Lager befanden sich etwa 3500 Tonnen Munition für Mehrfachraketenwerfer „Grad“, „Smertsch“ und „Uragan“. Nach vorläufigen Informationen erfolgte der Brand aufgrund des Treffers von zwei Signalraketen. Der Brandort umfasst mindestens 9000 Quadratmeter. Wie der Staatliche Notfalldienst der Ukraine erklärte, beträgt der Radius der Geschosssplitter 3 km.
Wie auf der Seite des Staatlichen Notfalldienstes der Ukraine mitgeteilt wird, starben zwei Menschen bei dem Vorfall, vier wurden verletzt. Etwa 5000 Menschen verließen Swatowo selbständig, die Patienten eines Krankenhauses, Bewohner eines Altenheims und Kinder eines Kinderheims wurden evakuiert.
Der Sicherheitsdienst der Ukraine charakterisierte die Ereignisse in Swatowo als terroristischen Akt.
Die gefangenen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die gestern der ukrainischen Seite im Rahmen eines Gefangenenaustauschs zwischen der LVR, der DVR und Kiew nach der Formel „9 gegen 11“ übergeben wurden, haben über eine gute Behandlung gegenüber ihnen während ihrer Gefangenschaft bei der Volksmiliz der LVR berichtet.
„Alle Soldaten der ukrainischen Streitkräfte berichten über eine gute Behandlung von unserer Seite während der gesamten Zeit der Gefangenschaft“, unterstrich Jaschtschenko.
Nach seinen Worten erhielten die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte Lebensmittel und eine qualitative medizinische Behandlung, „auf der gleichen Ebene wie die Soldaten der LVR“. Außerdem hatten sie die Möglichkeit, sich mit ihren Verwandten in Verbindung zu setzen.
„Wir verstehen sehr gut, dass die Menschen Opfer der ukrainischen Repression sind und als sie mit der Waffe auf unser Land kamen, waren sie sich nicht besonders darüber im Klaren, was sie tun“, sagte er.
„Ich will sagen, dass von der ukrainischen Seite uns nicht nur Kriegsgefangene übergeben wurden, sondern auch politische Gefangene. Das heißt Menschen, die Repressionen aufgrund ihrer Nichtübereinstimmung mit den Handlungen der offiziellen ukrainischen Regierung in Beziehung auf unsere Republiken ausgesetzt sind“, sagte er.
„Das heißt die ukrainische Seite übergibt uns ihre Bürger, die sie nicht auf ihrem Territorium sehen will, genau wegen dieser genannten Aktivitäten, wegen der Nichtübereinstimmung mit den Handlungen der Regierung der Ukraine“, unterstrich Jaschtschenko.

Ukrinform.ua: Das Ministerkabinett hat die Verordnung über die Entlassung von rund 4,5 Tausend Mitarbeitern der Organe der Pensionskasse verabschiedet.
Das verkündete auf einer Pressekonferenz am Freitag der Chef des Fonds, Oleksij Sarudnyj, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
Er teilte auch mit, in der nächsten Zeit sei es geplant, 160 Stellen und Stadtverwaltungen des Pensionsfonds abzubauen.

Dan-news.info: Die Regierung der DVR hat fast 65 Mio. Rubel für die Reparatur der Straße von Donezk nach Uspenka, die von republikweiter Bedeutung ist, bereit gestellt. Dies teilte heute der Transportminister Semen Kusmenko mit.
„Im Verlauf der Arbeiten werden 72.000 Quadratmeter Straßenoberfläche erneuert. Dies wird keine vollständige Reparatur sein, weil wenig Zeit bleibt – es werden die Randstreifen vorbereitet, neue Markierungen angebracht, neue Verkehrsschilder aufgestellt“, sagte der Minister. „Für die Reparatur dieser Straße werden 64.940.000 Rubel ausgegeben“.
Kusmenko unterstrich, dass die Beschädigungen des Straßenbelags hauptsächlich nicht durch Kämpfe in diesem Gebiet, sondern durch die Nachlässigkeit der vorherigen Regierung hervorgerufen wurden.
„Bis zur Gründung der DVR war diese Straße zweitrangig, aber im Hinblick auf die Blockade des Landes durch die Ukraine wurde sie zu einer grundlegenden Magistrale, weil ein großer Teil der Waren der Leicht- und Lebensmittelindustrie über diese Straße läuft“, fügte der Minister hinzu.

De.sputniknews.com: Die Ex-Regierungschefin der Ukraine, Julia Timoschenko, hat ein aus dem Fuhrpark des früheren Präsidenten Viktor Janukowitsch gestohlenes Luxusauto gefahren, wie die Verkehrspolizei von Kiew mitteilt.
Es handelt sich um einen schwarzen Mercedes Benz S600 Limousine Lang.
Ukrainische „EuroMaidan“-Aktivisten veröffentlichten auf ihren Facebook-Seiten Antworten auf eine diesbezügliche Anfrage bei der Verkehrspolizei: Dieses Auto sei zur Fahndung ausgeschrieben.
Janukowitsch war im Februar 2014 bei einem Staatsstreich gestürzt worden. Das ukrainische Parlament erklärte ihn für abgesetzt, änderte die Verfassung und setzte Neuwahlen an. Die Präsidentenwahl im Mai 2014 gewann der Milliardär Petro Poroschenko. Es gab kein Amtsenthebungsverfahren gegen Janukowitsch. Der Ex-Präsident musste aus Sorge um sein Leben die Ukraine verlassen.

Dnr-online.ru: Das Dorf Spartak, das sich in unmittelbarer Nähe der Kontaktlinie befindet, wird wie zuvor von den ukrainischen Truppen beschossen. Dies erzählten Einwohner einem Korrespondenten der offiziellen Seite der DVR, der den Ort besuchte.
„Es gab keinen einzigen Tag, an dem das Dorf nicht beschossen wurde. Von den ukrainischen Positionen aus wird das Feuer normalerweise nach fünf Uhr nachmittags eröffnet und der Beschuss dauert bis Mitternacht. Die Beschüsse erfolgen nicht nur mit Schusswaffen. Vor vier Tagen wurde mit irgendwelchen schweren Waffen geschossen. Es war ein Gefühl wie früher, als die Kämpfe um den Flughafen stattfanden“, erklärte eine der Vertreterinnen des örtlichen gesellschaftlichen Aktivs. Wera Iwanowna erläuterte, dass auch die Nacht vom 28. auf den 29. Oktober keine Ausnahme war. Soldaten der Abteilungen der DVR, die hier die Verteidigung aufrecht erhalten, erzählten, dass die ukrainische Seite außer Schusswaffen auch Granatwerfer verwendet haben. Der Beschuss kommt aus Richtung Opytnoje und Awdejewka, die von den ukrainischen Streitkräften okkupiert sind.
Nach heute aus Spartak eingegangener Information führten gestern Abend, am Donnerstag, gegen 22.30 die ukrainischen Streitkräfte einen Beschuss mit schweren Waffen aus, dabei explodierte eines der Geschosse auf der Einfahrt in den Ort.

De.sputniknews.com: Die Aussetzung der vom Westen verhängten Sanktionen gegen Minsk ist nichts anderes als ein geopolitisches Spiel, dessen Ziel es ist, einen Keil zwischen Russland und immer mehr seiner Verbündete zu treiben, wie der Chef des Auswärtigen Ausschusses des russischen Föderationsrates, Konstantin Kossatschjow, sagte.
Am Freitag setzte die EU die Sanktionen gegen Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko und weitere 170 Bürger der Republik bis Ende Februar 2016 aus.
Wie Frankreichs Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, Harlem Desir, am Donnerstag mitgeteilt hatte, setzt die Europäische Union die gegen Weißrussland verhängten Sanktionen für vier Monate aus. Die EU sei jedoch bereit, die einschränkenden Maßnahmen bei Bedarf jederzeit wieder zu aktivieren, so Desir.
Kossatschjow zufolge haben die politischen Prozesse in Weißrussland „nie einen solch dramatischen Charakter getragen, dass sie Sanktionen verdient gehabt hätten“.
Außerdem brachte er die Hoffnung zum Ausdruck, dass auch weißrussische Politiker die taktischen Überlegungen hinter der Maßnahme begreifen.
„Ich bin sicher, dass die Beziehungen zwischen Russland und Weißrussland auch diese Prüfung für Weißrussland aushalten werden“, sagte er anschließend. …

Dan-news.info: Bericht des Apparats der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte für den Zeitraum vom 23. bis zum 30. Oktober.
„In der letzten Woche konnten zum Glück Opfer unter der Zivilbevölkerung und den Soldaten vermieden werden.“
„Vom Apparat der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte wurden in der DVR in der Zeit vom 23. bis 30. Oktober 2015 neun Menschen als vermisst oder ungesetzlich festgenommen registriert, darunter sieben Zivilisten und zwei Soldaten der DVR“, heißt es in dem Bericht.

De.sputniknews.com: Deutschland will im kommenden Jahr nach estnischen Angaben Soldaten zu Ausbildungs- und Trainingszwecken in das Baltikum schicken.
Die Bundeswehr werde eine kompaniegroße Einheit nach Estland entsenden, teilte der Verteidigungsminister des baltischen Staates, Hannes Hanso, der Zeitung „Maaleht“ mit. Laut dem estnischen Armeechef Riho Terras werden die Deutschen im Juli in dem Land eintreffen.
Auch Großbritannien könnte im nächsten Jahr eine Einheit in Estland stationieren. Entsprechende Gespräche laufen schon. Laut Terras sollen beide Länder gemeinsam mit den USA mit Bodentruppen für die Sicherheit der drei baltischen Nato-Mitglieder Estland, Lettland und Litauen und Polens sorgen. Diese Länder bestehen vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise auf einer stärkeren Nato-Präsenz.
Russland spricht bereits von einer „beispiellosen Erhöhung der Aktivitäten der Nato“ vor seinen Grenzen. In der Ukraine-Krise hat das nordatlantische Bündnis die Bildung einer neuen schnellen Eingreiftruppe in Osteuropa beschlossen und die Luft-Patrouillen über dem Baltikum verstärkt. Zudem stationierte das Bündnis im Baltikum zusätzliche Jagdflugzeuge und schickte Schiffe in die Ostsee und ins Mittelmeer.
Darüber hinaus baut die Nato neue Militärstützpunkte und verstärkt ihre Truppen in Osteuropa. Im Mai berichtete Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama, das nordatlantische Bündnis sei jetzt so stark wie noch nie seit dem Kalten Krieg.

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR hat sich in den letzten 24 Stunden stabilisiert. Die ukrainischen Truppen haben zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
„Von den Positionen der nationalistischen Bataillone, die in der Verantwortungszone der 53. einzelnen mechanisierten Brigade stationiert sind, wurde aus Richtung Opytnoje Spartak mit 82mm Granatwerfern beschossen. Ebenfalls wurde aus dem Gebiet von Marjinka mit Schusswaffen und Granatwerfern das Gebiet von Trudowskije der Stadt Donezk beschossen.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite fest. So wurde im Gebiet von Mironowka, 13 km von der Kontaktlinie, die Stationierung von drei Mehrfachraketenwerfersystemen „Grad“ festgestellt. In Mirnoje, 11 km von der Kontaktlinie, und in Samoshnoje, 2,5 km von der Kontaktlinie, wurde die Stationierung von sechs bzw. drei Artilleriegeschützen festgestellt. In Awdejewka, 5km von der Kontaktlinie, wurde die Ankunft von drei MT-12 „Rapira“ festgestellt“, sagte Eduard Basurin.
Trotz der anhaltenden Beschüsse und der häufig sich ändernden Lage ist das Leben im Donbass in friedliche Gleise gekommen.
„Es ist das Gesetz „Über den Schutz von Kindern vor Informationen, die ihrer Gesundheit und Entwicklung schaden können“ in Kraft getreten. Derzeit werden vom Landwirtschaftsministerium Programme zur Entwicklung der Landwirtschaft ausgearbeitet – sowohl Ackerbau als auch Tierzucht. In der nächsten Zukunft können die landwirtschaftlichen Betriebe mit ihren Produkten die Bevölkerung der Republik versorgen. Mit Ackerbauprodukten ist die DVR im vollen Umfang versorgt. Futtergetreide, Gerste und Sonnenblumen exportieren wir in die RF. Dank der Stabilisierung in der Republik, können praktisch alle landwirtschaftlichen Betriebe in diesem Jahr einen Gewinn erwirtschaften.
Ebenso entwickelt sich auch die Schwerindustrie. Beispielsweise ist die Maschinenbaufabrik in Jasinowataja auf den russischen Markt zurückgekehrt. Jetzt hat die Fabrik einen Auftrag von einem der Unternehmen des Urals für die Herstellung von Bergbaugeräten erhalten.
Es stabilisiert sich die Situation auf dem Markt für Medikamente. Im März/April dieses Jahres war die Situation mit der Versorgung der Apotheken mit Medikamenten katastrophal. Heute sind die Apotheken zu etwa 70% versorgt. Je mehr der Markt gefüllt ist, desto niedriger sind die Preise. Ich will Ihre Aufmerksam darauf lenken, dass, wie schwer es auch war, das friedliche Leben in einem freien Donbass sich entwickelt und weiter erblühen wird“, sagte Eduard Basurin.

De.sputniknews.com: Europäische Union holt USA, NATO und OSZE für antirussische Propaganda ins Boot
Ein „Strategisches Kommunikationsteam Ost“ will in Russland und Ländern der Östlichen Partnerschaft Propaganda für „EU-Politiken und Werte“ betreiben – das ist ein Affront gegenüber Russland, so die Bundestagsabgeordneten Alexander S. Neu und Andrej Hunko.
Sie nehmen damit Bezug auf eine entsprechende Auskunft des Auswärtigen Amtes auf eine gemeinsame Kleine Anfrage.
„Die Medientruppe untersteht dem Auswärtigen Dienst und damit dem militärischen Arm der EU“, stellen sie fest.
Ein als „Russland Taskforce“ bezeichnetes „Strategische Kommunikationsteam Ost“ soll „positive Narrative und Kommunikationsprodukte“ in russischer Sprache entwickeln und damit „russischen Erzählweisen“ in Osteuropa die Sicht der EU entgegenstellen. Russische Medieninhalte werden als „Desinformationsaktivitäten“ und „Fehlinformationen“ bezeichnet.
Die EU will deshalb „politische Entscheidungsträger, Medienschaffende, zivilgesellschaftlich Engagierte und Jugendliche“ für eine Zusammenarbeit an der Medienfront gewinnen. Das „Strategische Kommunikationsteam Ost“ hat laut der Bundesregierung seit dem 1. September 2015 „seine volle Personalstärke erreicht“.
Dazu Alexander S. Neu:
„Die EU-Staaten bauen mit Hilfe der NATO nicht nur russischsprachige Medien in den östlichen EU-Mitgliedstaaten auf, wie dies gerade mit dem Fernsehsender ETV+ in Estland geschieht. Außerdem gibt es klare Hinweise darauf, dass auch russische freie Medien direkt finanziert werden
Das Propaganda-Programm der EU und der NATO gegen Russland wird mit dem Aktionsplan und der Einrichtung des ‚Strategischen Kommunikationsteam Ost‘ noch ausgeweitet. Mit ‚verschiedenen Finanzinstrumenten‘ unterstützen die EU-Kommission und die EU-Mitgliedstaaten nichtstaatliche Medien in Russland wirtschaftlich, und das bedeutet: Sie greifen unmittelbar in die Medienlandschaft Russlands ein.
Russische Sichtweisen sollen mit Gegenpropaganda neutralisiert werden. Die zu erwartenden Kommunikationsoffensiven bergen die konkrete Gefahr, dass das Verhältnis zwischen den westlichen Staaten und Russland noch weiter abkühlt – die logische Reaktion Russlands wird sein, die Finanzierung freier Medien von außen nicht zuzulassen.“
Andrej Hunko ergänzt:
„Neben USA und NATO soll auch die bislang als Konfliktvermittlerin auftretende OSZE in die mediale Offensive eingebunden werden. Es handelt sich also um den gemeinsamen Versuch, Russland auch an der Medienfront zu destabilisieren.
Der Auswärtige Dienst will Netzwerke mit EU-Institutionen und Mitgliedstaaten aufbauen, um seine ‚Kommunikationsaktivitäten besser zu koordinieren‘. Mit dem ‚Club von Venedig‘ existiert jedoch seit 30 Jahren ein solcher informeller Think Tank, an dem außer Regierungssprechern auch Lobbyvertreter und Stiftungen teilnehmen. Der ‚Club‘ befasste sich mehrmals mit der einheitlichen EU-Kommunikation hinsichtlich der Ukraine-Krise. Nun sollen auch Medienschaffende und Angehörige der Zivilgesellschaft zu dieser Hinterzimmer-Politik eingeladen werden.
Es ist brandgefährlich, wenn Regierungen und Militärs versuchen, die Informationshoheit zu erlangen und dabei Objektivität vorgaukeln. Besonders problematisch ist, wenn das ‚Strategische Kommunikationsteam Ost‘ wie vom Auswärtigen Amt beschrieben auch Jugendliche aufs Korn nimmt. Anstatt weiter auf mediale Bevormundung zu setzen, muss die EU ihre Politik gegenüber Russland grundlegend überdenken. Um es mit den Worten des ehemaligen EU-Kommissars Günter Verheugen zu sagen: Frieden ist nur möglich, wenn keiner den anderen dominieren will. Das gilt auch für die Medienfront, in Russland, der USA und der EU gleichermaßen.“

Dan-news.info: Die DVR wird heute einen Kämpfer eines ukrainischen nationalistischen Bataillons gegen einen Milizangehörigen austauschen, der nach Folter in einem sehr schlechten Zustand ist. Dies berichtete der Leiter der Militärpolizei der DVR Wiktor Anosow.
„Wir tauschen einen Kämpfer eines Bataillons der Nationalgarde, der im Frühjahr bei Debalzewo festgenommen wurde, gegen unseren Milizangehörigen aus. Er befindet sich nach Foltern bei den ukrainischen Streitkräften in einem schlechten Zustand, er hat zahlreiche Verletzungen und eiternde Wunden“, sagte Anosow.
Wie zuvor aus dem Apparat der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte berichtet wurde, soll dieser Austausch nach der Formel „1 gegen 1“ heute im Gebiet der besetzten Stadt Marjinka westlich von Donezk stattfinden.

De.sputniknews.com: Auf Sizilien stößt die Nato-Übung, „Trident Juncture 2015“, mit 30 beteiligten Staaten die größte seit dem Kalten Krieg, auf Proteste der Bevölkerung. Für den morgigen Samstag ist in der Hafenstadt Marsala eine große Demo angekündigt. Teilnehmer reisen auch aus anderen Städten wie Palermo, Catania, Messina, Gela, Niscemi und Ragusa an.
Zuvor bereits hatten Nato-Gegner in Neapel und auf Sardinien demonstriert. Massimo Zucchetti von der Bewegung „No Guerra No Nato“ sagte Sputnik-Italien: Sizilien sei ohnehin mit militärischen Basen und Aufklärungsanlagen „übersättigt“. „Wir sind eindeutig gegen ihre Stationierung in unserem Gebiet. Ich denke, 90 Prozent der Bürger Italiens sind dagegen. Uns reicht’s.“

Abends:

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben heute Abend mit einem Beschuss der Positionen der DVR beim „Volvo-Zentrum“ am nordwestlichen Rand von Donezk begonnen, dies teilte heute der Leiter der Bezirksverwaltung des Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk Iwan Prichodko mit.
„Die ukrainischen Truppen haben um 18:15 mit einem Beschuss begonnen. Nach vorläufigen Informationen wird mit 82mm Granatwerfern geschossen“, sagte Prichodko.
Wir fügen hinzu, dass gerade jetzt westlich von Donezk ein Austausch von Gefangenen zwischen der DVR und Kiew beginnen soll.

Dan-news.info: Vertreter der DVR haben der ukrainischen Seite einen Kämpfer eines nationalistischen Bataillons im Austausch gegen einen Milizangehörigen übergeben, der nach Folter in der Gefangenschaft in einem sehr schlechten Zustand ist, berichtet ein Korrespondent von Dan vom Ort des Geschehens.
Der Austausch zwischen der DVR und der Ukraine fand im Bereich von Marjinka westliche von Donezk statt.
Von Seiten der DVR nahm die Bevollmächtigte für Menschenrechte der Republik Darja Morosowa teil.

Dan-news.info: Der heute Abend durch einen Austausch zwischen der DVR und der Ukraine befreite Milizangehörige geriet durch Erpressung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte, die seinen Sohn bedrohten, in Gefangenschaft. Dies berichtete heute eine informierte Quelle.
„Er geriet am 23. Januar 2015 in Gefangenschaft aufgrund von Erpressung der ukrainischen Streitkräfte. Sie nahmen seinen Sohn, einen Studenten, der in Mariupol (von den ukrainischen Streitkräften okkupiertes Territorium der DVR) studiert, fest und durch Drohungen gegen das Kind wurde der Vater gezwungen sich gefangen zu geben“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Der Milizangehörige befindet sich in einem schlechten Zustand, er litt unter zahlreichen Foltern in der Gefangenschaft, fügte er hinzu.

Rusvesna.su: Die stellvertretende Leiterin der ukrainischen Zentralen Wahlkommission Zhanna Usenko-Tschornaja trat in einen Hungerstreik.
„Heute haben wir eine schwierige Situation, in der die Gesellschaft, die politischen Kreise nicht die aktuelle Zusammensetzung der ZWK akzeptieren. Außerdem enthält die Rechtssprechung, die es den die Mitglieder des ZWK erlaubt, die Aufgaben weiter zu erfüllen und ihr Mandat auszuüben“, sagte Usenko-Tschornaja.
Nach ihren Worten forderten einige Abgeordnete den Rücktritt der Mitglieder der ZWK und bedrohten ihre Mitglieder auch mit körperlicher Gewalt. Die stellvertretende Leiterin erklärte, dasssie ins Krankenhaus gekommen war, nachdem Druck auf sie ausgeübt wurde, und dass sie so lange hungern werde, bis der Präsident und die Werchowna Rada eine Entscheidung über die Rotation der Mitglieder der ZWK treffen werden
„Ich kann nicht, wie ein Mitglied der CEC einfach aufhören, mein Mandat zu erfüllen. Weil ich sonst strafrechtlich verfolgt werden kann für Fahrlässigkeit im Amt. Mich von der Funktion eines Mitglied der ZWK entbinden kann nur das Parlament, das eine entsprechende Entscheidung trifft“, sagte Usenko-Tschornaja..

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben begonnen die Ortschaft Shabunki im Norden von Donezk zu beschießen. Dies teilte heute der Leiter der Verwaltung des Kujbyschewskij-Bezirks Iwan Prichodko mit.
„Gegen 19:20 eröffneten die ukrainischen Streitkräfte das Feuer auf Shabunki bei Donezk“, sagte er. Nach vorläufigen Informationen erfolgt der Beschuss unter Anwendung von Granatwerfern des Kalibers 82mm.

Dan-news.info: Ein ziviler Einwohner wurde in der Folge eines Granatbeschusses des Kujbyschewskij-Bezirks der Hauptstadt der DVR verletzt. Dies teilte der Leiter der Bezirksvewaltung Iwan Prichodko mit.
„Heute um 18:35 wurden auf der Stratonawtow-Straße im Kujbyschewskij-Bezirks ein Mann, Geburtsjahr 1967 verletzt. Es ist ein Zivilist“, sagte er.

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 30.10.2015

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru
Dan-news.info: Die Ukraine und die DVR haben bei den Verhandlungen der humanitären Untergruppe in Minsk (27. Oktober) konkretisierte Listen von Gefangenen und Vermissten aufgrund des Konflikts im Donbass ausgetauscht. Dies berichtete eine Quelle aus der Nähe des Verhandlungsprozesses in der weißrussischen Hauptstadt.
„Die DVR und die Ukraine haben konkretisierte Listen von Gefangenen ausgetauscht. Von der Ukraine wurde eine Liste eingebracht, die angeblich aufgrund von Erklärungen von Verwandten von Vermissten erstellt wurde. Das sind 1500 Menschen. Weiter eine Liste von 778 Menschen, gesondert, die in die sogenannte Konfliktzone geraten sind“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Die DVR hat nach seinen Angaben der Ukraine eine Liste übergeben, auf der 1351 gefangenen Republikaner mit Angabe des Ortes, wo sie auf dem Territorium der Ukraine festgehalten werden, sind. „Die ukrainische Seite hat den Ausführungen des Delegierten der DVR zugestimmt, Listen anzunehmen, um zu bestätigen, dass bei ihnen tatsächlich eine so große Zahl Gefangener ist“, sagte die Quelle.

Dan-news.info: Die ukrainische Seite hat bei den Verhandlungen der humanitären Untergruppe der Kontaktgruppe der Republik eine Liste von 1500 ukrainischen Kriegsgefangenen vorgelegt, die, nach Auffassung Kiews, in der DVR sein könnten. Fakten wurden dazu nicht vorgelegt, teilte eine Quelle aus der Nähe des Friedensverhandlungsprozesses in der weißrussischen Hauptstadt mit.
„Die ukrainische Seite beschuldigt die DVR, dass angeblich in der Republik anderthalb tausend ukrainische Kriegsgefangene festgehalten werden. Aber auf der Liste der Ukraine, die sie bei den Verhandlungen vorgelegt haben, fehlen Informationen, wo konkret sich die Menschen befinden können sowie auch Angaben von Zeugen diesbezüglich“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Die Quelle fügte hinzu, dass die DVR ihrerseits ihre Liste von Gefangenen vorgelegt hat, die auf dem Territorium der Ukraine festgehalten werden und dabei nicht nur Kontakte mit Verwandten, sondern auch Beweise für den Aufenthaltsort jeder der Gefangenen vorgelegt hat.

Dan-news.info: Die Konzeption eines Gesetzes über die Durchführung örtlicher Wahlen im Donbass, das von der ukrainischen Seite bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk vorgestellt wurde, enthält nichts Neues und stellte die LVR und die DVR nicht zufrieden. Darüber informierte heute der Leiter der Delegation der DVR bei den Friedensverhandlungen, der Sprecher des Parlaments der Republik Denis Puschilin.
„Dies ist eine reichlich leere Aktivität von Seiten der Ukraine, die in gewissen Grad ein Rückschritt ist. Die Konzeption eines Gesetzes über Wahlen, das sie vorgestellt haben, enthält nichts Neues“, sagte der Sprecher.
Nach seinen Worten haben die Seiten recht lange die von der Ukraine vorgebrachten Fragen im Rahmen der Untergruppe zu politischen Fragen erörtert, aber ein Konsens darüber wurde nicht gefunden.
„Diese Konzeption ist eine Feststellung ihrer Absichten, die uns nicht zufrieden stellt und die die Erörterung im Rahmen der politischen Untergruppe erfordert, was auch geschieht. Deshalb gibt es nichts Neues, was getan wurde, zu berichten“, fügte Puschilin hinzu.
Der bevollmächtigte Vertreter der DVR in Minsk unterstrich, dass Kiew die Angewohnheit hat, schon erreichte Vereinbarungen zurückzuziehen, insbesondere bezüglich der Wahlen.
„Beispielsweise wurde die Frage über Wahlen nach einem Mehrheitssystem bereits entschieden sowie die Nichtteilnahme von politischen Parteien, darüber gab es eine Vereinbarung im Mai. Aber dann hat die Ukraine sich dem verweigert und eine Erörterung dieser Fragen begonnen“, erklärte er.

Presseschau vom 29.10.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Vormittags:

De.sputniknews.com: Hilfe für den Donbass: Weiterer russischer Hilfskonvoi unterwegs
Heute früh ist erneut ein humanitärer Hilfskonvoi des Zivilschutzministeriums Russlands in Richtung Donbass aufgebrochen, wie der Pressedienst der Behörde gegenüber RIA Novosti mitteilte.
Ihm zufolge sind mehr als 100 Lastwagen um 04:00 Uhr (02:00 Uhr MEZ) vom Rettungszentrum „Donskoi“ aus abgefahren. Sie sollen mehr als 1.100 Tonnen Güter, hauptsächlich Lebensmittel und Medikamente, in die Gebiete Donezk und Lugansk bringen.
Das ist bereits der 43. humanitäre Hilfskonvoi seit August 2014.
Ende September hatte der Leiter der Behörde, Wladimir Putschkow, erklärt, dass das Ministerium bis Jahresende jede Woche humanitäre Hilfskonvois in das ostukrainische Krisengebiet schicken werde.

Dan-news.info: Die DVR wird bei den Verhandlungen in Minsk weiterhin darauf bestehen, dass der Austausch von Kriegsgefangenen mit der Ukraine im Format „alle gegen alle“ durchgeführt wird. Dies erklärte die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa gegenüber Journalisten. In der LVR ist für heute ein Austausch von Kriegsgefangenen zwischen der Ukraine und den Volksrepubliken nach der Formel „11 gegen 9“ geplant.
„Wir bestehen dennoch auf unserer Position – dies ist die Erfüllung von Punkt 5 der Minsker Vereinbarungen: ein Austausch nach der Formel „alle gegen alle“, sagte Morosowa.
Nach ihren Worten rechnen die Vertreter der DVR damit, dass der Austausch heute stattfinden wird und nicht wieder durch die ukrainische Seite zum Scheitern gebracht wie beim letzten Mal. „Wir sind zu diesem Austausch bereit und glauben nicht an ein Scheitern“, unterstrich sie.
Der Austausch selbst wird am Mittag in der Stadt Stschastje in der LVR durchgeführt werden. Die DVR tauscht vier Gefangene an die Ukraine aus, die zwischen zwei Monaten und einem Jahr in Gefangenschaft sind.

Dan-news.info: Die Nacht verlief in den frontnahen Bezirken der DVR ruhig, die örtlichen Behörden haben keine weiteren Beschüsse festgestellt, dies teilten heute die Stadt- und Bezirksverwaltungen mit.
„Bei uns ist alles gut“, erklärte der Leiter des Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk Iwan Prichodko mit. Vom Fehlen von Beschüssen durch die ukrainischen Truppen berichteten auch die Bezirke Kiewskij, Petrowskij und Kirowskij der Hauptstadt.
Das Regime des Waffenstillstands entlang der Kontaktlinie wurde auch in Gorlowka, Makejewka, Jasinowataja, Dokutschajewsk und im Nowoasowskij-Bezirk der Republik eingehalten. „Bei uns ist alles normal, ohne Vorkommnisse“, sagte etwa der Leiter der Stadtverwaltung von Dokutschajewsk Alexandr Katschanow.

De.sputniknews.com: Die spezielle Beobachtergruppe der OSZE hat am Dienstag verstärkte Kampfhandlungen im Raum des Flughafens von Donezk festgestellt, heißt es in einem Bericht der Mission.
In dem Bericht melden Vertreter der Beobachtungsmission mehr als 20 Explosionen am Dienstag zwischen acht Uhr Morgens und 16 Uhr, sowie Feuer aus schweren und Handfeuer-Waffen.
„Wegen der besorgniserregenden Sicherheitslage konnte die Sondermission nicht zu der nahegelegenen Siedlung Spartak, 10 km nordwestlich von Donezk, gelangen, um weitere Berichte über einen möglichen Nachtbeschuss zu überprüfen“, heißt es in dem Missionsbericht.
In den letzten Wochen berichtete die Beobachtermission von einer „relativ ruhigen“ Lage in den Gebieten Donezk und Lugansk. In dem Bericht, der Mittwochabend veröffentlicht wurde, werden jedoch zum ersten Mal wieder verstärkte Kampfaktivitäten im Raum des Flughafens von Donezk gemeldet. Dabei wird aber eine relativ ruhige Lage im Gebiet Lugansk bestätigt.

Lug-info.com: Die Lastwagen des 43. Konvois des Zivilschutzministeriums der RF mit humanitärer Hilfe für die Einwohner des Donbass sind heute in Lugansk eingetroffen.
Wie der Leiter des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau der LVR Alexandr Drobot mitteilte, haben heute etwa 40 Last 460 Tonnen Güter in die Republik gebracht.
Nach den Worten Drobots sind dies neben 24 Tonnen Medikamenten und medizinischer Ausrüstung vor allem Lebensmittel: Zucker, Erbsen, Grieß, Mehl, Fleisch- und Fischkonserven.

Dan-news-info: Der 43. Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF hat heute insgesamt 730 Tonnen Lebensmittel und Medikamente in die DVR geliefert. Dies teilte das Koordinationszentrum für den Wiederaufbau mit.
„Uns wurden 969 Tonnen Lebensmittel geliefert, darunter Zucker, Mehl, Grieß, Fleisch- und Milchkonserven sowie 29 Tonnen Medikamente für das Gesundheitsministerium der DVR“, teilte das Koordinationszentrum mit.
Beim Ausladen sind 260 Freiwillige beteiligt.
Insgesamt wurden seit August 2014 von der RF fast 53.000 Tonnen humanitäre Lieferungen in die DVR und LVR geliefert, darunter Baumaterialien, Lebensmittel, Medikamente, Schreibwaren, Lehrbücher und Weiteres.

Dan-news.info: Die Administration von Facebook hat ohne Angabe von Gründen den Account des Oberhaupts der DVR blockiert, Alexandr Sachartschenko selbst verband dies mit seiner gestrigen Veröffentlichung anlässlich des Tages der Befreiung der USSR von den Faschisten. Darüber schrieb das Republikoberhaupt heute auf seiner Seite in einem anderen sozialen Netz, in vk.
„Vor ein paar Stunden habe ich entdeckt, dass meine öffentliche Seite in Facebook blockiert wurde. Ohne Angabe von Gründen. Typischerweise fand diese Blockade direkt nach der Veröffentlichung meines Aufrufs an das Volk der Ukraine in Zusammenhang mit dem Feiern zum Tag der Befreiung der Ukraine von den nazistischen Besatzern statt“, sagte Sachartschenko.
„Ich denke, mir ist es gelungen, die richtigen Worte zu finden, die den Nerv derer trafen, die ich ‚Helfer der Nazisten, ihre Nachfolger’ genannt habe – das heißt die Anhänger von Bandera und Schuchewitsch“.
Das Oberhaupt der DVR unterstrich, dass es in seinen gestrigen Aufruf kein einziges verunglimpfendes Wort oder Begriff verwendet habe, aber die Verwaltung von Facebook erhielt mehr als 2500 Beschwerden über seine Seite. „Angeblich verletzen meine Worte ihr Gefühl der eigenen Würde und führen ihrer Ehre ungerechtfertigten Schaden zu“, erklärte das Oberhaupt der DVR.
„In meiner Sicht zeugt diese Geschichte nur von einem. Kiew fürchtet die Worte des Donbass nicht weniger als seine Waffen“, fasste Sachartschenko zusammen. „Aber die Kiewer haben nicht an den Donezker Charakter gedacht: wir werden auch in diesem Informationskampf den Sieg erringen“.

De.sputniknews.com: Die Rechnung des Westens, dass Ukraine ihre Wirtschaft auf der Grundlage der Landwirtschaft wiederherstellen wird, ist weit von der Realität entfernt. Die wirtschaftliche Situation im Land sieht so aus, dass die Ukraine noch viele Jahre von der Hilfe der USA und der EU abhängig sein wird, schreibt die Associated Press.
Die USA hoffen darauf, dass die zerstörte Wirtschaft der Ukraine auf der Basis der Landwirtschaft wiederhergestellt werden kann. Tatsächlich aber leiden die Regionen, die für eine „Renaissance der Landwirtschaft„ vorgesehen sind, unter einer Abwanderung der Jugend wegen ihres Mangels an Arbeitsplätzen. Außerdem kommt es dort oft zur Unterbrechung der Stromversorgung und die Korruption blüht.
Vor kurzem besuchte die Handelsministerin der USA, Penny Pritzker, Kiew. Das Ziel ihres Besuches war die Unterstützung der ukrainischen Regierung bei der Durchführung der juristischen und Antikorruptions-Reformen, womit Investitionen gewonnen werden könnten und was dem Westen erlauben würde, den Umfang der Hilfe für die Ukraine zu reduzieren.
Die Ukraine hat viele Probleme. Die Wirtschaft des Landes wird laut Prognose in diesem Jahr um 10 Prozent zurückgehen.
Die großen Industriezentren befinden sich auf dem von Kiew nicht kontrollierbaren Territorium, der Kampf gegen die Korruption ist nicht gegen die Elite gerichtet und die Oligarchen sind nach wie vor stark. Der Handel mit Russland, dem größten Partner, stürzt ab. Der Export nach Russland ist von Januar bis August dieses Jahres um das Doppelte gegenüber dem Vorjahr gesunken. Die daraus resultierenden Verluste sind nur schwer wieder wettzumachen. Auch der Export in die USA und die EU ist rückläufig.
Die ukrainische Finanzministerin, Natalia Jaresko, erklärte, dass Kiew nicht auf die Wiederherstellung des Handels mit Russland, sondern auf die Schaffung einer Wirtschaft, ähnlich wie in Polen, mit mehr europäischer und globaler Integration abziele.
„Ich glaube nicht, dass das Niveau des Handels mit Russland irgendwie wie früher wird. Wir orientieren den Export auf Asien, Europa, den Nahen Osten und Nordafrika“, sagte Jaresko im Gespräch mit Associated Press.

Nachmittags:

Dan-news.info: Die Behauptungen der ukrainischen Seite über eine Verzögerung des Abzugs von Waffen durch die ukrainischen Streitkräfte durch die Schuld der DVR haben keinerlei Grundlage. Dies erklärte heute der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin.
„Das ist eine weitere Lüge von Seiten der ukrainischen Truppen, um die Nichterfüllung der Minsker Vereinbarungen durch sie selbst zu rechtfertigen. Die gesamte Technik ist, wie zuvor von der DVR erklärt, auf die in den letzten Vereinbarungen vorgeschriebene Entfernung abgezogen worden. All dies wurde von der OSZE-Mission festgestellt, die Nummern der gesamten Technik wurden auch aufgeschrieben“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Zuvor war in Massenmedien eine Erklärung eines Vertreter der sogenannten „ATO“ veröffentlicht worden, gemäß der sie gestern den Abzug von Artilleriewaffen im Bereich von Mariupol verzögert haben, angeblich wegen der Nichtbeachtung der erklärten Fristen von Seiten der DVR.
„Die Ukraine will einfach ihre Waffen nicht abziehen, während die DVR alle Abzugsfristen einhält“, unterstrich Basurin.

De.sputniknews.com: Trotz der schwierigen Lage auf dem Weltmarkt ist der Umsatz im Warenverkehr zwischen Russland und Serbien besonders im Agrarbereich unerwartet hoch ausgefallen, wie Russlands Präsident Wladimir Putin in einem Gespräch mit dem serbischen Premier Aleksandar Vucic am Donnerstag äußerte.
Zuvor hatten der serbische Premier Aleksandar Vucic und sein russischer Amtskollege Dmitri Medwedew in Moskau eine Reihe von Dokumenten unterzeichnet, die die Zusammenarbeit der beiden Länder im wirtschaftlichen und militärischen Bereich stärken sollen. Vucic betonte dabei, dass Serbien seine aufrichtige und freundschaftliche Einstellung zur Russischen Föderation gezeigt und bewiesen habe und eines der wenigen europäischen Länder sei, das ungeachtet der zahlreichen Forderungen weltweit, keine Sanktionen gegen Russland verhängt hat.
„Ungeachtet aller Schwierigkeiten, denen die Weltwirtschaft ausgesetzt ist – bei uns läuft ja auch nicht alles ganz glatt – wächst der Warenverkehr mit Serbien, und er wächst ganz unerwartet. Die Lieferung von Agrarprodukten auf den russischen Markt stieg mit einem Mal um ganze 40 Prozent, das ist ein guter Wert!“, sagte Putin.
Russland hatte im August 2014 als Antwort auf westliche Sanktionen die Einfuhr diverser Lebensmittel aus der EU, Norwegen, den USA, Kanada und Australien verboten. Betroffen sind in erster Linie Fleisch, Wurst, Fisch, Obst, Gemüse und Milchprodukte.
Am 25. Juni dieses Jahres beschloss die russische Regierung, ihre Lebensmittelsanktionen um ein Jahr bis zum 5. August 2016 zu verlängern. Das sei eine Antwort auf die Entscheidung der EU, ihre Russland-Sanktionen bis zum 31. Januar 2016 aufrecht zu erhalten, hieß es in Moskau.
Im August hatte der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, mitgeteilt, dass die russischen Gegensanktionen zu einer allgemeinen Preissenkung bei Agrarprodukten in Deutschland geführt hätten. Die Situation in der Landwirtschaft bezeichnete der Verbandschef als „mehr als anstrengend“.
Wie der Milchpräsident des bayerischen Bauernverbandes, Günther Felßner, damals äußerte, sei 2015 ein katastrophales Jahr für die Betriebe gewesen. So habe es einen sehr starken Preisrückgang gegeben. Nach den Spitzenergebnissen, die von Ende 2013 bis Anfang 2014 mit mehr als 40 Cent je Kilogramm Milch erzielt worden sind, seien die Preise kontinuierlich zurückgegangen und lagen im August 2015 im Bundesschnitt bei knapp 28 Cent je Kilogramm.
In Litauen ist der Export von Milch und Milcherzeugnissen im ersten Halbjahr 2015 gar um ganze 34 Prozent zurückgegangen. Der litauische Premier Algirdas Butkevicius hatte im August die EU-Kommission um die Gewährung von 50 Millionen Euro Finanzhilfe für die Unterstützung der einheimischen Milchproduzenten, die unter dem weltweiten Preisverfall und dem Lebensmittelembargo Russlands leiden, gebeten.
Finnland habe im Sektor der Milchproduktion nach der Einstellung des Exports nach Russland mehr als ein Fünftel, rund 200 Millionen Euro an Einnahmen verloren, wobei die gesamte finnische Landwirtschaft 400 Millionen Euro eingebüßt hätte, wie es in einem Bericht des Verbandes der finnischen Landwirte MTK im September hieß.
Der Präsident der italienischen Vereinigung der Landwirtschaft Dino Scanavino, schätzte im selben Monat die Verluste Italiens wegen des Embargos auf etwa 1,2 Milliarden Euro ein.

Dan-news.info: Die Prozedur des Austauschs von Gefangenen zwischen der DVR, der LVR und der Ukraine nach der Formel „11 gegen 9“ im Bereich der Stadt Stschastje auf dem Territorium der LVR wurde erfolgreich abgeschlossen, teilte ein Korrespondent vom Ort des Geschehens mit.
Alle elf Gefangenen, die von den ukrainischen Streitkräften festgehalten wurden, wurden den Vertretern der Volksrepubliken übergeben. Nach vorläufigen Informationen sind unter den Befreiten sieben Bürger der LVR und 4 Bürger der DVR. Der ukrainischen Seite wurden neun Menschen übergeben. Insbesondere haben die Vertreter der DVR unter Leitung der Bevollmächtigten der Republik für Menschenrechte Darja Morosowa Kiew vier ukrainische Soldaten übergeben.
Nach den letzten Informationen des Apparats der Bevollmächtigten der DVR werden von der ukrainischen Seite 458 Soldaten 563 politische Gefangene und 199 Zivilisten, die keinerlei Beziehung zum Konflikt im Donbass haben, festgehalten.

Dan-news.info: Mindestens 1354 Menschen sind nach Angaben der Behörden der DVR in ukrainischer Gefangenschaft, dabei kann die wirkliche Zahl von Gefangenen noch erheblich größer sein. Dies teilte heute gegenüber Journalisten die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa mit.
„Bisher sind 1354 Menschen offiziell als in ukrainischer Gefangenschaft registriert. Es gibt noch besondere Listen mit Menschen, die für uns als vermisst gelten. Dies sind Menschen, über die wir überhaupt nichts wissen, insgesamt sind das 480 Menschen“, sagte die Bevollmächtigte der DVR nach Abschluss eines Gefangenenaustauschs zwischen den Volksrepubliken und der Ukraine.
„Nach den Worten der Gefangenen, mit denen ich heute gesprochen habe, sind in den Gefängnissen des Sicherheitsdienstes der Ukraine Tausende von Menschen, die die ukrainische Seite nicht als Gefangene registriert. Derzeit erstellen wir weiterhin Listen solcher Menschen, um ihnen den Status eines Vermissten zu geben“, fügte Morosow hinzu.

Dan-news.info: Acht Milizangehörige aus Donezk sind heute in der LVR im Rahmen eines Gefangenenaustausch zwischen den Volksrepubliken und Kiew befreit worden, erklärte die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa.
„Tatsächlich sind von elf Menschen, die sie uns übergeben haben, die Mehrheit unsere Leute, genauer gesagt acht von ihnen“, sagte sie.

De.sputniknews.com: Moskau: Wahlen in Ukraine alles andere als objektiv
Die Politikexperten verweisen auf den Stimmenzuwachs für radikale Parteien und das unterschiedliche Wahlverhalten im Westen und Osten der Ukraine. Beides zeige die tiefe Spaltung des Landes.
„Die heutige Kampagne wie auch die Präsidentenwahlen und die Parlamentswahlen im vorigen Jahr konnten die Spaltung in der ukrainischen Gesellschaft nicht überwinden“, so die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa.
Davon zeugten sowohl die Wahlbeteiligung, die im Südosten viel niedriger als im Zentrum und im Westen der Ukraine ausgefallen sei, als auch die politischen Orientierungen der Wähler.
Die Kommunalwahlen vom 25. Oktober haben gleich mehrere Antirekorde aufgestellt. Einer der größten Misserfolge war die sehr niedrige Wahlbeteiligung. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission der Ukraine haben nur etwa 47 Prozent der Ukrainer ihre Stimme abgegeben.
Die Ergebnisse sollen bis zum 4. November feststehen und im Laufe weiterer fünf Tage bekanntgegeben werden. Im Fall der Notwendigkeit eines zweiten Wahlgangs in den großen Städten sollen sie spätestens 20. November vorliegen.

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR ist in den letzten 24 Stunden wie zuvor angespannt. Während der letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte zwölf Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
„Von den Positionen der nationalistischen Bataillone, die in der Verantwortungszone der 93. einzelnen mechanisierten Brigade stationiert sind, wurde aus Richtung Opytnoje und Awdejewka Spartak und das Gebiet des Donezker Flughafens mit 120 und 82mm Granatwerfern beschossen, es wurden mehr als 30 Geschosse abgefeuert“, teilte Eduard Basurin mit.
Die Aufklärung der DVR stellt weiterhin Verletzungen der Minsker Vereinbarungen zum Abzug von Waffen durch die ukrainische Seite fest.
„So wurde in Werchnetorezkoje, 4km von der Kontaktlinie, die Ankunft von zwei Artilleriebatterien 122mm D-30, insgesamt 10 Geschütze, bemerkt. Auch in Majorsk, 1,5 km von der Kontaktlinie, wurde die Stationierung von fünf 120mm Granatwerfern festgestellt. Wie zuvor wird eine Konzentration von Panzern an der Kontaktlinie bemerkt. In Marjinka, das in unmittelbarer Nähe zur Kontaktlinie liegt, wurde die Ankunft von 10 Panzern bemerkt“, erklärte der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR.
Nach den Worten Eduard Basurins wurde mehrfach die Anwesenheit von nationalistischen Bataillonen an der Kontaktlinie bemerkt, es wurde die Anwesenheit solcher Abteilungen sowie einzelner Sturmkompanien „Karpatskaja Sitsch“ aus der „Legion Swobody“, „Dnjepr 1“, „Dnjepr 9“, „Asow“, „Lwow“, „Donbass“, „Ajdar“ bestätigt.
„Trotz unserer Aufrufe an die ukrainische Führung bezüglich der Misshandlungen, Plünderungen in den Ortschaften und an den Checkpoints hat sich die Situation nicht verändert. Dies zeugt davon, dass bestimmte Kreise in den höchsten Ebenen der Regierung der Ukraine wie zuvor einen Kurs fahren, der auf das Genozid am eigenen Volk und der Vernichtung der Einwohner des Donbass gerichtet ist“, unterstrich Eduard Basurin.

De.sputniknews.com: Eine Militärdelegation der USA unter Leitung des Stabschefs der Landstreitkräfte, General Mark Milley, erörtert in Kiew Möglichkeiten für eine militärische Kooperation mit der Ukraine, wie das ukrainische Verteidigungsministerium am Donnerstag mitteilte.
Die US-Delegation hält sich zu einem offiziellen Besuch in der Ukraine auf.
Die Seiten haben aktuelle Sicherheitsfragen erörtert, weitere Richtungen und effektive Formen der militärischen Zusammenarbeit festgelegt und eine mögliche US-Hilfe im Hinblick auf die jetzige Situation im Osten der Ukraine besprochen, hieß es.
Weitere Gesprächsthemen waren die aktuelle Situation und Prognosen für die Konfliktzone im Donbass.
Das Oberhaupt der „Donezker Volksrepublik“, Alexander Sachartschenko, bezeichnete den Besuch der Militärdelegation der USA in der Ukraine als einen Versuch des Westens, sich auf dem ukrainischen Staatsgebiet zu behaupten. Wie Sachartschenko der Agentur Sputnik sagte, wird dies kaum zu einer Eskalation des Konflikts im Donbass führen.
„Vor einem Jahr hatte jeder Besuch ranghoher US-Vertreter in Kiew mit einer Eskalation der Kampfhandlungen durch die ukrainischen Militärkräfte geendet. Heute hat sich die allgemeine politische Situation verändert. Im Westen hat sich anscheinend ein Konsens in Bezug auf die Minsker Abkommen abgezeichnet, und nicht nur Europa, sondern auch die USA bestehen auf ihrer Umsetzung“, so Sachartschenko….

Dnr-online.ru: Der stellvertretende Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Alexandr Kowalenko berichtete in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR über die Situation mit der Inbetriebnahme der Heizung in Städten, die im Verlauf der Kämpfe Zerstörungen erlitten haben.
„Derzeit funktionieren die Heizwerke bei uns zu 97-98%, das Problem besteht in dem Anschluss von Wohnhäusern, aber wir haben derzeit noch Reserven an notwendigen Baumaterialien für die Durchführung von Wiederaufbauarbeiten. Eine schwierige Situation mit der Heizung ist in Debalzewo und Uglegorsk entstanden, weil die Städte im Winter befreit wurden, die Heizwerke in dieser Zeit nicht gearbeitet haben und in der Folge das System vollständig eingefroren war. Zurzeit arbeiten in Debalzewo mehr als 100 Brigaden und ich denke, dass die Heizung dort in der nächsten Zeit vollständig in Betrieb genommen wird. Probleme gab es auch in Donezk, besonders in der Siedlung Oktjabrskij, aber den örtlichen Verwaltungen ist es gelungen Kräfte zu finden und die Wiederaufbauarbeiten laufen jetzt“, sagte der stellvertretende Minister.

Dnr-online.ru: Am 29. Oktober fand im Hörsaal der Donezker republikanischen allgemeinen wissenschaftlichen Krupskaja-Bibliothek eine festliche Veranstaltung anlässlich des 97. Jahrestag der Gründung des sowjetischen Komsomol statt. „Die Komsomolzen standen als erste gegen die feindlichen Stellungen im Großen Vaterländsichen Krieg, sie bauten in den ersten Reihen die zerstörte Volkswirtschaft wieder auf, sie erschlossen Neuland und taten viele andere gute Dinge für das Land“, sagte der Komsomolze des Jahres 1947 und später langjährige Direktor des Kalinin-Bergwerks in Donezk Jurij Iwanow.
An der Veranstaltung in der Krupskaja-Bibliothek nahmen Veteranen und Vertreter von Jugendorganisationen teil. Alle Anwesenden nannten die Notwendigkeit der Schaffung von Jugendorganisationen, ähnlich der Komsomolorganisation, weil dies die heutige Jugend nötig hat, es unterstützt den Geist des Patriotismus, es stärkt das Bewusstsein ihrer Rolle beim Aufbau eines freien und gerechten Staats.
Von den Mitarbeitern der heimatkundlichen Abteilung der Bibliothek wurde eine Ausstellung von Büchern zum Thema „Komsomol – die Jugend unseres Landes“ erstellt, in der einmalige Bücher aus den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts vorgestellt werden, die vom Leben der Komsomolzen in diesen Jahres erzählen.

Kpdnr-mak.ru: Das Zentralkomitee des KP der DVR gratuliert herzlich und richtet die besten Wünsche an alle Komsomolzen unseres jungen Staats
Der Komosomol hat ein solides Alter erreicht: Am 29. Oktober 2015 wurde er 97 Jahre alt. In seinen Reihen standen viele Generationen sowjetischer Menschen.
Die Partei sagte: „Das ist nötig!“ und der Komsomol antwortete „Das wird so sein!“. Er war immer dort, wo es schwierig war. Komsomolzen waren auf allen wichtigen Baustellen der ersten Fünfjahrespläne, sie waren Initiatoren der Stachanow-Bewegung, bauten Kolchosen auf, errichten die Wirtschaft des Landes.
Sie standen in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs auf zur Verteidigung der Heimat gegen die faschistischen Besatzer. An der Front, in Partisaneneinheiten und im Hinterland brachten sie mit ihren militärischen und Arbeitsheldentaten den lang erwarteten Sieg näher.
Nach dem Krieg bauten sie die vom Krieg zerstörte Volkswirtschaft wieder auf, erschlossen Neuland, zogen Furchen in den Weiten der Welt, erschlossen das westliche Sibirien durch die Eisenbahnlinien BAS, KAMAS und BAM.
Wir glauben, dass der Komsomol der DVR auch seinen Beitrag zur Geschichte der jungen Republik einbringt. Seine besten Vertreter sind unter den Verteidigern der Donezker Volksrepublik, in der Produktion und den Bildungseinrichtungen. Das Alter des Komsomol ist noch gering – der Gründungskongress fand am 7. Juni dieses Jahres statt, all seine Siege liegen noch vor ihm.
Gesundheit für Euch, jugendlichen Eifer und viele lange Lebensjahre, Erfolge in all Euren Vorhaben, Begeisterung und dass das Glück Euch nicht verlässt.
Wir sind auf Euch zutiefst stolz.
Das Zentralkomitee der KP der DVR

De.sputniknews.com: Russland führt jeden Tag Verhandlungen mit der syrischen Opposition in Moskau, Paris, Kairo und Istanbul, wobei Vertreter der Freien Syrischen Armee eingeräumt haben, dass sie kein einheitliches Kommando besitzen, wie der russische Vizeaußenminister Michail Bogdanow am Donnerstag mitteilte.
„Wir haben jeden Tag sowohl Telefonkontakte als auch Treffen – in Moskau, Paris und auch in Istanbul. Nahezu mit dem gesamten Spektrum der Opposition, zu welcher das Nationale Koordinierungskomitee, die Nationale Koalition und verschiedene demokratische und pluralistische Strukturen gehören. Und natürlich auch die kurdischen Organisationen“, sagte er zu RIA Novosti.
Moskaus Ziel sei dabei die Förderung eines umfassenden nationalen Dialogs. Da beinahe alle Mitglieder der aufgezählten Organisationen Syrer seien, sollte sich die überwiegende Mehrheit bewusst werden, dass sie zu einem Volk und einem Land gehören, fügte der Minister hinzu.
Derzeit herrsche in der syrischen Opposition jedoch keine Einigkeit: „Ich habe mich mit vielen Menschen getroffen, die mir sagten, dass sie Vertreter der syrischen Freien Armee seien. Ich traf mich mit ihnen in Kairo, es kamen auch unterschiedliche Menschen nach Moskau. Und sie alle sagten, dass sie die Freie Armee repräsentieren würden. Doch zur gleichen Zeit äußerten sie, dass es kein einheitliches Kommando, keinen Befehlshaber und überhaupt gar keine Kommandostellen gebe.“, betonte Bogdanow.
Anfang der Woche hatte Bogdanow ein Gespräch mit dem Vertreter der syrischen oppositionellen Front für Veränderungen und Befreiung Qadri Jamil. Es wurde unter anderem die Notwendigkeit der Aktivierung des politischen Prozesses in Syrien und die Regelung der syrischen Krise auf der Basis des Genfer Friedensplans vom 30. Juni 2012 besprochen.
Am vergangenen Wochenende hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow betont, Russland wolle Syriens Interessen berücksichtigen – und nicht partikuläre Interessen von Assad oder der syrischen Opposition.
„Dass sich die Amerikaner weigern, ihre Anti-Terror-Kampagne mit uns zu koordinieren, ist ein großer Fehler. Wir sind zu einer möglichst tiefen Koordination bereit. Mehr noch, wir sind bereit, die patriotische Opposition (darunter auch die sogenannte Freie Syrische Armee) zu involvieren und aus der Luft zu unterstützen … Es ist für uns am wichtigsten, mit Menschen Kontakt zu finden, die jene bewaffneten Gruppen maßgebend vertreten würden, die sich dem Terrorismus entgegensetzen“, so Lawrow.
Die Freie Syrische Armee hatte sich ursprünglich aus verschiedenen Gruppen zusammengesetzt, die den Sturz von Baschar Assad anstreben. Es ist laut Militärexperten fraglich, ob und inwieweit diese oppositionelle Armee eine einheitliche Leitung hat: Kritiker sagen, dass vereinzelte Gruppen oft nur ihren Kommandeuren vor Ort zuhören.

Lug-info.com: Umfrage des Zentrums für soziologische Forschungen „Besonderer Status“ (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Mehrheit der Einwohner der LVR (mehr als 85%) bewerten die Arbeit der zentralen Regierung der Republik positiv oder meinen, dass es noch zu früh ist darüber zu urteilen. Darüber berichtete auf einer Pressekonferenz der Leiter des Zentrums Alexandr Prozenko.
Gegenüber den Umfragen im Juli und September dieses Jahres hat sich praktisch nichts verändert.
So bewerten zurzeit im Ganzen 50,2% der Befragten die Arbeit der zentralen Regierung positiv (15,2% „im ganzen gut, ich bin zufrieden mit ihrer Arbeit“, 35% – „sie bemühen sich, tun alles, was ihnen möglich ist“). 32,3% meinen, dass ist noch zu früh ist für eine Bewertung und 13,7% sind im Ganzen nicht zufrieden mit der Arbeit der Regierung.
Etwa ein Drittel (30,2%) der Einwohner der LVR bewerten die Entwicklung der Situation in der Republik positiv, und mehr als die Hälfte (57,2%) sind überzeugt, dass sie sich teilweise in die richtige Richtung bewegt und teilweise nicht.
Auch die Einschätzung des eigenen materiellen Wohlergehens hat sich seit Juni nicht wesentlich geändert. Im Oktober schätzen 51,4% ihrer Lage als „Wir sparen an allem, aber kommen zurecht“ ein. 22,2% halten ihre Lage für normal, während 17,3% Lage für schlecht und 6,8% für äußerst kritisch halten. 2,3% schätze ihre ökonomische Lage als gut, ohne besondere Probleme ein.

Abends:

De.sputniknews.com: Moskau informiert Deutschland über Risiken von Gastransit durch Ukraine
Der russische Energieminister Alexander Novak hat am Donnerstag den deutschen Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel über die möglichen Risiken des Transits von russischem Gas durch die Ukraine in die EU informiert.
Gabriel war am Vorabend zu einem zweitägigen Besuch in Moskau eingetroffen, um Energie- und wirtschaftspolitische Fragen zu erörtern. Bei seinem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin betonte er, dass Deutschland großes Interesse am Gasprojekt Nord Stream-2 habe, wobei die politische Einmischung in die Realisierung dieses Projekts eingeschränkt werden sollte. Am Donnerstag hat sich Gabriel mit Energieminister Nowak getroffen.
In einem Interview nach dem Gespräch mit Gabriel teilte Nowak mit, dass er seinen deutschen Kollegen über die Risiken des Transits von russischem Gas über die Ukraine in die EU in Kenntnis gesetzt habe. Der Transit sei deshalb mit hohen Risiken verbunden, weil Kiew nur unzureichende Gasreserven für den Winter angelegt habe.
Zuvor hatte Nowak mitgeteilt, dass die Ukraine zu Beginn der Wintersaison 19 Milliarden Kubikmeter Gas in ihre unterirdischen Gasspeicher hätte einpumpen müssen, da die vom ukrainischen Energieministerium angepeilten 17 Milliarden Kubikmeter für eine erfolgreiche „Überwinterung“ unzureichend seien.
Russland und die Ukraine schätzen die Menge der für den Winter erforderlichen Gasreserven in den unterirdischen Speichern unterschiedlich ein. Moskau besteht darauf, dass es nicht weniger als 19 Milliarden Kubikmeter sein müssen. Das Energieministerium der Ukraine teilte jedoch neulich mit, dass in der letzten Heizperiode 17,2 Milliarden Kubikmeter ausgereicht haben.

De.sputniknews.com: Weißes Haus: Kein Kalter Krieg – Russland keine Supermacht mehr
Von einem neuen Kalten Krieg kann derzeit nach Worten von US-Regierungssprecher Josh Earnest keine Rede sein. „Denn Russland ist keine Supermacht mehr“, erklärte er am Donnerstag in Washington.
„Ohne Zweifel haben wir Gegensätze, insbesondere in Bezug auf die Ukraine und Syrien. Aber der Kalte Krieg war durch eine Konfrontation von zwei Supermächten gekennzeichnet gewesen. Jetzt ist die Situation ganz anders“, sagte Earnest.

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 29.10.2015

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru
Lug-info.com: Der Zeitraum für die Durchführung der örtlichen Wahlen in der LVR kann sich auf den Herbst 2016 verschieben, wenn die Oberste Rada der Ukraine nicht die notwendigen Änderungen in der Verfassung der Wahlgesetzgebung bis Ende der Herbstsitzungsperiode annimmt. Dies erklärte heute der bevollmächtigte Vertreter der Republik bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego.
„Es gibt die Wahrscheinlichkeit, dass wir im Frühjahr zur Frage der Fristen für die Durchführung der Wahlen zurückkehren. Wenn sie bis Ende der Sitzungsperiode die Frage der Verfassungsreformen nicht lösen können, dann bewegen sich automatisch bei uns die Fristen in den Herbst“, sagte er in Moskau auf einer Sitzung des russischen Komitees der gesellschaftlichen Unterstützung der Einwohner des Südostens der Ukraine.
Dabei erklärte Dejnego, dass „die Verfassung der Ukraine eine Prozedur der Einführung von Änderungen in zwei aufeinanderfolgenden Sitzungen der Obersten Rada vorsieht“.
Nach den Worten des Bevollmächtigten der LVR verzögert die Ukraine den Prozess der Annahme von Verfassungsänderungen, die es erlauben würden örtliche Wahlen im Donbass durchzuführen.

Lug-info.com: Kiew weigert sich entgegen den Minsker Vereinbarungen Gefangene nach der Formel „alle gegen alle“ auszutauschen. Dies erklärte heute die Vertreterin der LVR in der Unterarbeitsgruppe der Kontaktgruppe zu humanitären Fragen und Gefangenenaustausch Olga Kobzewa.
Zuvor war heute in der von den Kiewer Truppen kontrollierten Stadt Stschastje von der LVR, DVR und Kiew einen Gefangenenaustausch durchgeführt worden, in dessen Verlauf die Vertreter der Republik der ukrainischen Seite neun Personen übergeben haben, Kiew hat 11 Gefangene frei gelassen.
„Die Verhandlungen sind schwierig. Die Ukraine weigert sich kategorisch Gefangene „alle gegen alle“ auszutauschen, wie das in den Minsker Vereinbarungen vorgeschrieben ist“, sagte Kobzewa.
„Das ist damit verbunden, dass sie die Menschen aus politischen Gründen festhalten können und sie dann als Gefangene austauschen“, erklärte sie.
„Dennoch werden wir gemeinsam mit der DVR auch weiter auf einer Erfüllung der Vereinbarungen zum Austausch bestehen, wie dies im Maßnahmekomplex vorgeschrieben ist, das heißt „alle gegen alle“, unterstrich die Vertreterin der LVR.

Presseschau vom 28.10.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.

Abends / nachts:

de.sputniknews.com: Nach dem Ausstieg des Energieriesen Royal Dutch Shell (RD/Shell) aus einem Schiefergasprojekt im Osten der Ukraine sucht Kiew nun nach einem neuen Investor. Das teilte Energieminister Wladimir Demtschischin am Dienstag in Kiew mit. Zuvor hatte Shell das Projekt für unrentabel erklärt.
Am gleichen Tag berichtete die ukrainische Zeitung „Prawitelstwennyj Kurjer“ (Regierungskurier), dass der Konzern Nadra Jusowskaja die Erschließung des Schiefergasfeldes Jusowskaja ausgeschrieben hatte. „Sie suchen nach einem neuen Anleger“ fuhr Demtschischin fort.
Er sei davon überzeugt, dass der Wettbewerb ganz schnell zu Ende gehe. „Wenn wir einen neuen Investor nicht bis Jahresende finden, wird das Projekt aufgegeben und der Konzern aufgelöst.“ Der Minister bestätigte, dass Shell aus dem Projekt ausgestiegen war.

vormittags:

de.sputniknews.com: Proteste in Montenegro: Regierungschef kämpft mit Russland-Bashing um Machterhalt
In der vergangenen Woche musste die Polizei in der montenegrinischen Hauptstadt Podgorica Tränengas gegen Protestierende einsetzen. Ministerpräsident Milo Ðukanović warf Russland und serbischen Nationalisten vor, die Kundgebungen organisiert zu haben, schreibt die “Moskowski Komsomolez”.
Der montenegrinische Regierungschef Milo Ðukanović hat sich die EU-und NATO-Integration seines Landes auf die Fahnen geschrieben.
Dem russischen Slawisten Pjotr Iskenderow zufolge ist Montenegros Regierungschef für seine Anti-Russland-Haltung bekannt. Unter anderem habe sich Ðukanović den westlichen Russland-Sanktionen angeschlossen. Noch hinderte er russische Kriegsschiffe bei der Anlegung in den Häfen Bar und Kotor, obwohl ihnen das Recht darauf im Sinne von entsprechenden Abkommen vorbehalten sei, und warf Moskau sogar Pläne zur Einrichtung von Militärstützpunkten in Montenegro vor.
Die Lage in dem Balkan-Land ist schwierig: Es gibt Gegner und Anhänger der Nato. Viele Montenegriner plädieren für eine Multivektorenpolitik ihres Landes. 35 bis 40 Prozent der Bevölkerung in Montenegro sind Serben, die sich gegen eine NATO-Integration aussprechen. Ðukanovićs Sanktionspolitik verschlechtert die soziale und wirtschaftliche Lage im Land: Früher hatte Russland viel Geld in das Land investiert.
Die Anhänger des anderen Kurses, Rentner und Jugendliche, protestieren gegen die Regierung. Ðukanović ist ein Langzeit-Machthaber, dessen Politik auf die NATO-Integration ausgerichtet ist. Der Ministerpräsident versucht, Russland zu diskreditieren: NATO-Gegner werden automatisch zu Russland-Freunden abgestempelt.
Die montenegrinische Regierung wirft nicht nur Moskau, sondern auch Belgrad vor, die Proteste organisiert zu haben. Jetzt kämpft Ðukanović um sein politisches Überleben: Westliche Medien beschuldigen ihn der Korruption und des Zigarettenschmuggels.
Das Vabanquespiel des Regierungschefs zeigt, dass seine Vorwürfe gegen Russland rein politisch motiviert sind.

Dan-news.info: Die Nacht verlief in den frontnahen Städten und Bezirken der DVR ruhig, Beschüsse von Wohngebieten von Seiten der ukrainischen Truppen fanden nicht statt. Dies teilten heute die Stadt- und Bezirksverwaltungen mit.
„Im Grunde war die Nacht ruhig. Beschüsse wurden nicht festgestellt“, sagte der Leiter des Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk Iwan Prichodko. Das „Regime der Ruhe“ wurde in der Nacht auch in den Bezirken Kiewskij, Kirowskij und Petrowskij der Hauptstadt eingehalten, die zuvor regelmäßig beschossen worden waren. „Bei uns verlief die Nacht angenehm“, sagte der Leiter des Petrowskij-Bezirks Maxim Shukowskij.
Eine ruhige Lage herrschte in der Nacht auch in Gorlowka, Debalzewo, Dokutschajewsk, Makejewka und Jasinowataja. „In Gorlowka gab es keine Beschüsse. Alles war ruhig“, unterstrich die Stadtverwaltung.
Die Leiter der Bezirke Telmanowo, Nowoasowsk und Amwrosiewskij der Republik bestätigten auch das Fehlen von Vorfällen und Notsituationen.

Ukrinform.ua: Der ukrainische Premierminister Arsenij Jazenjuk sieht in der Zusammenarbeit der ukrainischen und europäischen Unternehmen den Weg zur Beschleunigung der europäischen Integration.
Das sagte er gestern in der Sitzung des Runden Tisches, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Wir müssen die Herstellung von direkten Kontakten zwischen euren Unternehmen und ukrainischen Unternehmen beschleunigen. Das ist der beste Weg, die Ukraine näher und näher an die EU zu bringen“, sagte Jazenjuk.
Der Premierminister ist auch der Meinung, dass die Ukraine die lettische Erfahrung mit Reformen übernehmen soll.

de.sputniknews.com: Kommunalwahl Ukraine: Jazenjuk wird Sündenbock, Jaresko wohl Premierministerin
Der ukrainische Premier Arsenij Jazenjuk kann nach den jüngsten Kommunalwahlen seinen Posten der Finanzministerin Natalija Jaresko überlassen, wie die Zeitung „Kommersant“ unter Bezug auf einen Sprecher der ukrainischen Präsidialverwaltung schreibt.
Ihm zufolge ist der Rücktritt des Regierungschefs schon seit langem überfällig.
Wie der Sprecher weiter ausführte, kann über das Schicksal von Jazenjuk in den kommenden Tagen in einer der täglichen Sitzungen des „Koalitionsrates“ entschieden werden, der aus den vier die Parlamentsmehrheit bildenden Fraktionen besteht.
Die Zeitung erinnert daran, dass die „Volksfront“ von Jazenjuk, die bei der Parlamentswahl im Oktober 2014 einen Sieg errungen hatte, 2015 auf die Aufstellung ihrer Kandidaten bei den Kommunalwahlen verzichtete.
Demzufolge wurden die machttreuen Kräfte lediglich durch den Block „Solidarnost“ von Petro Poroschenko vertreten, der durchschnittlich weniger als 20 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigten konnte.
Der Sprecher erläuterte, Poroschenko könne nun den „durchaus logischen Schritt“ unternehmen: dem Premier vorwerfen, die Wirtschaftspolitik zum Scheitern gebracht zu haben.
Gut unterrichtete Quellen des Blatts in Kiew halten Jaresko für eine geeignete Nachfolgerin für den Premierposten.
„Dafür gibt es mehrere Gründe. Erstens hat sie im Amt der Finanzministerin ihre Arbeitseffizienz gezeigt. Zweitens werden weder die EU noch die USA gegen ihre Ernennung stimmen. Drittens hat sich Jaresko, im Unterschied zum Gouverneur in Odessa zum Beispiel, Michail Saakaschwili, bisher nicht als unabhängige Politikerin angekündigt, deswegen braucht der Präsident keine Konkurrenz von ihrer Seite zu befürchten“, so „Kommersant“.
Zugleich ruft der Sprecher dazu auf, keine voreiligen Schlüsse bezüglich des Schicksals von Jazenjuk zu ziehen.
„Wir wurden aus gewissen Gründen nicht über die Pläne hinsichtlich des neuen Premiers informiert. Die Versuche aus dem Umfeld Poroschenkos, Jazenjuk zum Sündenbock zu stilisieren, sind ein nicht ganz ehrliches Spiel“, kommentierte ein Rada-Abgeordneter der Volksfront.

Dan-news.info: Das Verteidigungsministerium der DVR hat heute das zuvor veröffentlichte Datum für den Abschluss des Abzugs von Waffen eines Kalibers unter 100mm, Panzern und Granatwerfern von der Kontaktlinie bestätigt – den 10. November. Eine entsprechende Erklärung gab der Leiter des Stabs des Verteidigungsministeriums der DVR Ruslan Jakubow während des Abzugs von Artillerie in der Stadt Ilowajsk.
„Heute ziehen wir die Technik mehr als 30km ab. Wir planen den Abzug vollständig bis zum 10. November abzuschließen, auf diese Weise zeigen wir der Ukraine, dass wir eine Lösung des Konflikts auf friedlichem Weg anstreben“, sagte der Leiter des Stabs des Verteidigungsministeriums der DVR Ruslan Jakubow.
Heute haben die Abteilungen der DVR im Gebiet von Ilowajsk (im Osten von Donezk) Antipanzerwaffen „Rapira“ von der Kontaktlinie abgezogen. Am vergangenen Donnerstag, 22. Oktober, hat die DVR den Abzug von Panzern von der Kontaktlinie durchgeführt. Der Beginn des Abzugs von Granatwerfern ist nach den Worten des russischen Vertreters im Gemeinsamen Zentrum Hassan Kalojew für den 6. November geplant.

Ukrinform.ua: Die mögliche Inbetriebnahme des zweiten Werkes des Konzernes Leoni in der Ukraine ist das Ergebnis der Verhandlungen des Ministers für wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Ukraine, Aivaras Abromavičius, mit den deutschen Investoren in Berlin am 23. Oktober.
Das erzählte der Minister dem Ukrinform-Reporter nach dem ukrainisch-deutschen Wirtschaftsforum in Berlin am 23. Oktober.
„Wir haben mit denen gesprochen, wer schon hier (in der Ukraine –Red.) ist, darunter mit der Firma Leoni, die in Lwiw 6 Tsd. Arbeitsplätze geschaffen hat. Sie reden über die Inbetriebnahme einer neuen Fabrik, die es eine ähnliche schon gibt. Ich verhandelte mit ihnen, wir konkurrieren mit noch zwei Nachbarländern“, sagte Abromavičius.
Der Minister verzeichnete auch das große Interesse deutscher Investoren an der Entwicklung des Unternehmertums in der Ukraine.

de.sputniknews.com: Die berüchtigte Terrormiliz „Islamischer Staat“, die seit Jahren in Syrien und im Irak ihr Unwesen treibt, ist laut Alexandr Bortnikow, Direktor des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, von „einzelnen Staaten“ gezielt ins Leben gerufen worden und hat die Welt „an den Rand eines globalen Konfliktes“ gebracht.
„Das Projekt ‚Islamischer Staat‘ ist aus dem Arabischen Frühling entstanden und hat aufgrund doppelzüngiger Politik einzelner Welt- und Regionalmächte an Kraft gewonnen, die so ihre eigenen Ziele in Asien und Afrika erreichen wollten“, sagte Bortnikow am Mittwoch bei einem Treffen von Geheim- und Sicherheitsdienstchefs der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS).
Konkrete Staaten nannte der FSB-Chef dabei nicht. Ihm zufolge hat der IS die Welt „an den Rand eines globalen Religions- und Konfliktes“ gebracht…

Lug-info.com: Die Volksmiliz der LVR hat in der vergangenen Nacht den Versuch einer Diversions- und Erkundungsgruppe der Kiewer Truppen, in die LVR einzudringen, verhindert. Dies teilte heute der stellvertretende Leiter des Stabs der Volksmiliz Igor Jaschtschenko mit.
„In der Nacht auf den 28. Oktober versuchte aus Richtung Popasnaja eine Diversions- und Erkundungsgruppe der Kiewer Truppen nach Kalinowo vorzudringen. Abteilungen der Volksmilizen haben diesen Versuch verhindert“, sagte er.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Vizekanzler Sigmar Gabriel, wird am 28. und 29. Oktober nach Moskau kommen, wo er Verhandlungen zu Energie-Fragen durchführen wird, heißt es in der Pressemitteilung des Ministeriums.
„Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, reist vom 28. bis 29. Oktober 2015 in die Russische Föderation. In Moskau führt er Gespräche zu energie- und wirtschaftspolitischen Fragen, unter anderem ist ein Gespräch mit Präsident Wladimir Putin geplant“, so die Mitteilung.
Den Angaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zufolge lag das bilaterale Handelsvolumen 2014 bei 67,7 Mrd. Euro. Die Einfuhren nach Deutschland aus Russland betrugen 38,4 Mrd. Euro (-6,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr), die deutschen Ausfuhren nach Russland betrugen 29,3 Mrd. Euro (-18,1 Prozent). Im ersten Halbjahr 2015 betrugen die Einfuhren nach Deutschland aus Russland 15,4 Mrd. Euro(-24 Prozent), die deutschen Ausfuhren nach Russland betrugen im gleichen Zeitraum 10,5 Mrd. Euro (-31,5 Prozent).
Am Vortag hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow mitgeteilt, dass der russische Staatschef am Mittwoch ein kurzes Gespräch mit Gabriel führen werde.

kpdnr-mak.ru: Heute ist der Tage der Befreiung der Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik von den faschistischen deutschen Besatzern. Die Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs begehen diesen hellen Feiertag.
Es werden Blumen an den Gräbern der gefallenen Kämpfer für die Freiheit unserer Heimat niedergelegt. Unsere Genossen fragen: „Wird dieser Feiertag in der DVR begangen?“. Natürlich wird er das. Alle, die älter als 25 Jahre sind, wurden in der UdSSR geboren und die USSR war eine von 15 Bruderrepubliken. Für den Sieg, für die Befreiung unserer Länder haben nicht nur Ukrainer, sondern auch Russen, Aserbaidschaner und Armenier, Georgier, Abchasier und Osseten gekämpft; die besten Söhne und Töchter aller Völker der Sowjetunion. Mit gemeinsamen Anstrengungen haben sie Europa von der braunen Pest befreit, den Feind in seinem Lager zerschlagen. Leider wurden die Metastasen, die wie ein Krebsgeschwür sind, auf unserem Territorium nicht ausgemerzt und haben ihre Klauen wieder ausgestreckt, aber nicht in der USSR, wo es keine Voraussetzungen für Nationalismus in einer multinationalen Familie gab, sondern in der kapitalistischen Ukraine.
Unsere Aufgabe ist es, diese Seuche nicht nur in der DVR und der LVR zu besiegen, sondern in der ganzen Ukraine.
Das Beispiel der Väter und Großväter ist ein Beispiel für unsere Generationen.
Wir werden die Ukraine vom Faschismus befreien.
Gratulation zum Festtag, liebe Genossen!
Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der DVR

de.sputniknews.com: Russland und der Iran könnten das Vakuum füllen, das die USA im Nahen Osten hinterlassen, kommentierte der republikanische Senator John McCain Informationen über den Wunsch Afghanistans, Militärhilfe aus Russland für den Antiterrorkampf zu bekommen.
Die afghanische Führung wende sich auf der Suche nach militärischer Unterstützung an Russland, weil US-Präsident Barack Obama sich auf die Einschränkung des amerikanischen Einflusses auf das Geschehen in Afghanistan konzentriert, so McCain.
„Genauso wie im Irak, in Syrien, der Ukraine und an vielen anderen Orten weltweit hinterlässt die gescheiterte Vorherrschaft ein weiteres Mal ein Vakuum, das unvermeidlich von unseren Gegnern ausgefüllt wird“, wird McCain von CNSNews zitiert. Unter den Rivalen der USA nannte er Russland und den Iran.
Zuvor hatten US-Medien mitgeteilt, dass Afghanistan die russische Seite um Militärhilfe in Form von Kampfhubschraubern und schweren Waffen zum Kampf gegen den Terrorismus ersucht habe. Der erste Vizepräsident Afghanistans Abdul Raschid Dostum, hatte vor kurzem Moskau besucht, und der russische Botschafter in Kabul, Alexander Mantizki, bestätigte, dass seine Regierung eine „Wunschliste“ der afghanischen Seite in Betracht ziehe, teilt CNSNews weiter mit.
Letzte Woche hatte Afghanistans Premierminister Abdullah Abdullah mitgeteilt, sein Land werde jegliche Hilfe im Antiterrorkampf begrüßen, erinnert das Blatt. Russlands Spitzenpolitiker hätten in den letzten Wochen mehrmals ihre steigende Besorgnis über die Ausbreitung des Islamischen Staates und anderer Terrorgruppen in Afghanistan zum Ausdruck gebracht, schließt CNSNews.

Dnr-online.ru: Während einer Pressekonferenz äußerte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko seine Meinung über das Verbot, die Flagge des Sieges in Odessa zu verwenden.
„Was wäre in Odessa geschehen, wenn man vor zwei Jahren das Georgsband verboten hätte? Ich denke, Zehntausende von Menschen wären auf die Straßen gegangen. Und jetzt tut dies kaum jemand. Elementare Angst hat sich in den Herzen vieler Odessiten eingenistet. Dies hat auch die Kiewer Regierung erreicht, die alle Andersdenkenden verfolgt“, erklärte Alexandr Sachartschenko.
Nach den Worten des Oberhaupts der DVR wurde die Tragödie am 2. Mai organisiert, um den Geist der Odessiten zu brechen. Er nannte die Kiewer Regierung einen grausamen Feind, der versucht, das Bewusstsein der Menschen mit allen Methoden zu ändern. Dabei drückte Alexandr Sachartschenko die Hoffnung aus, dass die Odessiten genug Mut und Gewissen haben, um am Tag des Sieges, am 9. Mai, und am Tag der Befreiung der Stadt von der faschistischen Okkupation, am 10. April, mit roten Fahnen auf die Straßen zu gehen.

de.sputniknews.com: Das russische Außenministerium hat scharfe Kritik am montenegrinischen Ministerpräsidenten Milo Dukanović geübt, der Russland vorgeworfen hatte, die Anti-Regierungs-Proteste in seinem Land entfacht zu haben…

ukrinform.ua: Dank der Feuereinstellung im Donbass eröffnete sich das „Fenster der Möglichkeiten“ und man muss es in vollem Umfang nutzen.
Das betonten der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, und die Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Telefongespräch, berichtet der Pressedienst des ukrainischen Staatschefs.
„Petro Poroschenko informierte Angela Merkel ausführlich über die Entwicklung der Situation im Donbass. Sie betonten die Notwendigkeit der vollen Umsetzung der Abkommen von Minsk durch die russische Seite. Die Gesprächspartner betonten, das „Fenster der Möglichkeiten“ nutzen zu müssen, das sich dank der Feuereinstellung im Donbass eröffnete“, heißt es in der Meldung.
Poroschenko und Merkel verzeichneten demokratische und transparente Kommunalwahlen in der Ukraine, was von internationalen Beobachtern bestätigt worden war.
Die Seiten haben auch den Verlauf der Reformen in der Ukraine besprochen, insbesondere Gerichtsreform, Dezentralisierung und Bekämpfung der Korruption.
Dabei bestätigten sie, sie werden sich um den erfolgreichen Abschluss des Prozesses der Erfüllung der Kriterien durch die Ukraine, die für die Gewährung des visafreien Regimes mit der EU notwendig sind, bemühen.

Dnr-online.ru: Erklärung des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko in Zusammenhang mit den Feiern des Tages der Befreiung der Ukraine von den nazistischen Besatzern
Heute feiert die Ukraine ein weiteres Mal den Jahrestag der Befreiung von den faschistischen deutschen Besatzern. Aber jetzt ist dieser Festtag kein Festtag. Es gibt nicht zu feiern, diejenigen, die vor 70 Jahren aus der Ukraine vertrieben wurden, sind zurückgekehrt und sitzen im Zentrum von Kiew in der Regierung.
Bei der Einrichtung dieses Feiertags auf offizieller Ebene wurde davon gesprochen, dass der Tag der Befreiung ein Tag der Einheit werden muss. Aber jetzt, unter jener Regierung, die in der Folge einer bewaffneten Staatsstreichs nach Kiew gekommen ist, vereint dieser Feiertag das Volk der Ukraine nicht, sondern er spaltet es. Und das Schlimmste ist, dass diese Spaltung die Kiewer Regierung selbst durchführt.
Mehr noch, selbst der Sieg des sowjetischen Volks im Großen Vaterländischen Krieg wird von der Kiewer Regierung in Zweifel gestellt. Jetzt sind unter den offiziellen Helden der Ukraine die Verbrecher, die damals zusammen mit den Nazisten zerschlagen wurden – Bandera und Schuchewitsch, und nicht die sowjetischen Kommandeure Shukow und Watutin.
Auf den Straßen Kiews finden wie vor mehr als 70 Jahren Fackelzüge von Nazis statt. Es werden die Denkmäler für die Helden des Großen Vaterländischen Kriegs vernichtet und Denkmäler für die Unterstützer der Nazis aufgebaut. Das Ergebnis einer solchen Politik der Geschichtsrevision ist der Zerfall der Gesellschaft und ein Bürgerkrieg.
So ist dem Wesen nach unser Krieg eine Fortsetzung des Großen Vaterländischen Krieges. Ich weiß nicht, warum Amerikaner auf ukrainischem Boden kämpfen, aber wir kämpfen in unserem Land für dessen endgültige Befreiung von den Nachfolgern der nazistischen Seuche! Erreger dieser Seuche sind nach jenem großen Krieg auf dem ukrainischen Land zurückgeblieben und jetzt sind diese, gefüttert von gierigen und prinzipienlosen Politikern und Oligarchen, wieder herangewachsen. Unsere Aufgabe, unsere Verantwortung vor unseren Großvätern und Urgroßvätern ist es dieses Unkraut endgültig auszurotten.
Und wir werden das tun!
Ich glaube, dass auch das ukrainische Volk die Angst überwinden wird, mit deren Hilfe es die jetzigen Herren Kiews regieren, dass es erwacht und sein Land auf den Weg der Einheit und des Aufbaus und nicht auf den des Zerfalls und der Zerstörung zurückführen wird. Und dann wird vielleicht in der Ukraine am 28. Oktober ein doppelter Feiertag gefeiert: Der Tag der Befreiung von den nazistischen Besatzern im Jahr 1944 und der Tag der Befreiung von den Bandera-Revanchisten unserer Tage. Das wird so sein, weil das die Logik der Geschichte ist. Unmenschliche Regimes und Ideologien werden zerstört und von den Nachkommen verurteilt.
Unsere Großväter und Urgroßväter haben uns ein Beispiel gegeben. Shukow und Watutin müssen Orientierungspunkte für uns und unsere Kinder sein, nicht Bandera und Schuchewitsch!

de.sputniknews.com: Eine Bodenoffensive der US-Armee in Syrien ohne Zustimmung der Regierung in Damaskus wäre ein grober Völkerrechtsbruch, warnt Valentina Matwijenko, Vorsitzende des Föderationsrates (russisches Parlamentsoberhaus).
Die USA schließen eine Bodenoperation gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ nicht mehr aus, wie Pentagon-Chef Ashton Carter am Dienstag mitteilte. Bislang beschränken sich die Vereinigten Staaten auf Angriffe auf den IS aus der Luft. Die amerikanischen Bomben fallen in Syrien ohne Erlaubnis der dortigen Regierung.
Wenn die USA ohne Einverständnis aus Damaskus eine Bodenoperation starten würden, wäre das eine weitere grobe Verletzung des Völkerrechts, kommentierte Matwijenko am Mittwoch. „Das ist unzulässig“, sagte sie und verwies darauf, dass die USA mit ihren Bombardements, denen weder die UNO noch Syrien zugestimmt haben, bereits „grob gegen das Völkerecht“ verstoßen hätten….

de.sputniknews.com: Wladimir Putin hat die GUS-Staaten zu einem Zusammenschluss im Kampf gegen Terrorismus und Kriminalität aufgefordert. Im Alleingang sind diese Übel laut dem russischen Präsidenten nicht zu bekämpfen.
Kein Land der Welt sei in der Lage, im Alleingang wirksam gegen organisiertes Verbrechen und gegen den Terrorismus zu kämpfen, sagte Putin am Mittwoch bei einem Treffen der Geheim- und Sicherheitsdienstchefs der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS).
Es entstünden immer neue Gefahren für die GUS-Staaten, äußerte der russische Staatschef mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen in Afghanistan und im Nahen Osten. Deshalb sei es für die Geheim- und Sicherheitsdienste äußerst wichtig, die Handlungen zu koordinieren.

de.sputniknews.com: „Russland und Deutschland. Von der Konfrontation zur Zusammenarbeit“ – heißt die Ausstellung, die am 29. Oktober im Deutsch-Russischen Museum Berlin-Karlshorst eröffnet wird und dem 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges gilt. Es gehe darum, 70 Jahre Berührung in der Geschichte Revue passieren zu lassen, so Museumsdirektor Dr. Jörg Morré….

Dnr-onrline.ru/Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR ist in den letzten 24 Stunden angespannt geblieben. Die ukrainischen Truppen haben sechzehnmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
„Von den Positionen der 93. einzelnen mechanisierten Brigade unter dem Kommando von Oberst Klotschkow wurden aus Richtung Opytnoje und Awdejewka mit Granatwerfern des Kalibers 82 und 120 mm die Ortschaften Shabunki, Spartak und das Gebiet des Flughafens von Donezk beschossen. Mit Granatwerfern wurden auch Staromichajlowka und Batmanka beschossen. Insgesamt wurden mehr als 20 Granatgeschosse auf Ortschaften abgeschossen.
Die Aufklärung der DVR stellt weiterhin Verletzungen der Minsker Vereinbarungen zum Abzug von schweren Waffen über 100 mm durch die ukrainische Seite fest. So wurde in Nowoselowka-Perwaja, 17 km von der Kontaktlinie, die Stationierung von fünf 2S1 „Gwosdika“ Artilleriegeschützen festgestellt. Außerdem werden weiterhin Panzer an der Kontaktlinie zusammengezogen. In Awdejewka und Opytnoje wurde die Ankunft von 10 Panzern beobachtet. Ich möchte anmerken, dass an der ganzen Kontaktlinie eine Verlagerung nicht nur von schweren Waffen und Techinik, sondern auch von Personal festgestellt wird. So wurde in Granitnoje und Starognaotowka die Ankunft von 700 Soldaten aus Abteilungen der Nationalgarde festgestellt, was von einer Konzentration von Truppengruppierungen durch die ukrainische Seite zeugt“, sagte Eduard Basurin.
Am 27. Oktober um 21:30 wurde im Bereich von Schirokaja Balka von Abteilungen des Bataillons „Ajdar“ das Feuer mit Schusswaffen auf Abteilungen der Streitkräfte der DVR eröffnet.
„Dies ist ein klarer Provokationsversuch der Nazisten, die das Ziel haben, eine Erwiderung des Feuers durch die Abteilungen der Streitkräfte der DVR zu provozieren, um sie dann der Verletzungen der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen. Dies beweist ein weiteres Mal, dass die Führung der ukrainischen Streitkräfte nicht in der Lage ist, die Abteilungen der nationalistischen Bataillone zu kontrollieren, die nur formal dem Verteidigungsministerium der Ukraine untergeordnet sind.
Die Konzentration von Personal der ukrainischen Streitkräfte und der Nationalgarde und ihre Übergriffe in den Ortschaften und an den Checkpoints ruft den begründeten Hass der Bevölkerung hervor. Fakten von Verbrechen und Misshandlungen gegen friedliche Einwohner stellt auch die OSZE-Mission fest. So wird im Bericht der Mission vom 26. Oktober bemerkt, dass aus Peski, das auf von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium liegt, 24 Menschen zwangsweise aus ihren Häusern vertrieben wurden, die sich über Plünderungen und ungesetzliche Aneignung von Eigentum, d.h. Raub, durch die ukrainischen Soldaten beklagten.
Wir haben schon mehrfach Fakten von Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte gegen friedliche Bürger bekannt gegeben. Jetzt hat dieses Problem einen solchen großflächigen Charakter angenommen, dass es nicht mehr möglich ist, es vor der Weltöffentlichkeit und den internationalen Organisationen in Gestalt der OSZE zu verbergen“, erklärte Eduard Basurin.
Kämpfer der nationalistischen Gruppierungen „Asow“, „Dnjepr“ und „Lwow“ mit einer Gesamtzahl von 2000 Personen sind vollständig aus der Unterordnung unter die ukrainischen Streitkräfte ausgeschieden und sind in der Nähe der Kontaktlinie stationiert.
„Nach Angaben unserer Aufklärung wurde eine Gruppierung des Gegners aus Abteilungen von „Asow“, „Dnjepr“ und „Lwow“ im Gebiet zwischen Nowgorodskoje und Troizkoje (bei Gorlowka) entdeckt, die vollständig aus der Kontrolle der ukrainischen Streitkräfte ausgeschieden sind, etwa in einer Zahl von 2000 Personen“, sagte der stellvertretende Kommandeur.
Er fügte hinzu, dass in diesem Gebiet eine Konzentration von 50 Technikeinheiten in Verletzung der Minsker Vereinbarungen bemerkt wurde, insbesondere Panzer, Panzertechnik und Feldartillerie.

de.sputniknews.com: Die meisten Russen (88 Prozent) schätzen die Arbeit von Präsident Wladimir Putin positiv ein, hat eine Umfrage des Lewada-Zentrums für Meinungsforschung ergeben.
12 Prozent der Befragten beurteilen die Arbeit des russischen Präsidenten negativ. Im vorigen Monat waren 84 Prozent der Befragten mit der Tätigkeit von Putin zufrieden und 15 Prozent unzufrieden.
Befragt wurden 1600 Menschen ab 18 Jahren in 134 Ortschaften aus 46 Regionen Russlands. Die Umfrage wurde in der Zeit vom 23. bis 26. Oktober 2015 durchgeführt.
Die Politologen vermuten, dass die Unterstützung für Putin durch die russische Bevölkerung bis zu den Präsidentenwahlen 2018 auf einem hohen Niveau bleiben wird. Den derzeitigen Anstieg des Ratings führen sie unter anderem auf den Einsatz der russischen Luftwaffe in Syrien, die Initiativen Russlands auf dem internationalen Parkett und das Vertrauen der Bürger in den Präsidenten zurück…

de.sputniknews.com: Pakistans Ex-Präsident Pervez Musharraf hat zugegeben, dass sein Land Taliban-Extremisten zum Kampf gegen Russland geschickt hat und auch 13 andere Terrorgruppierungen, deren Tätigkeit gegen Indien gerichtet war, unterstützt hat.
„Wir haben die Taliban-Kämpfer trainiert und sie zum Kampf gegen Russland geschickt. Taliban, Haqqani, Usama bin Laden, Al-Sawahiri waren damals unsere Helden. Zu Bösewichten wurden sie später“, sagte Musharraf.
Dem Ex-Präsidenten zufolge hat sich Pakistan 1979 für die Unterstützung der „religiösen kämpferischen Einheiten“ eingesetzt. Der Ausdruck „religiöser Kampfgeist“ als solcher sei in seinem Land entstanden.
„In den 90er Jahren begann der Kampf um die Unabhängigkeit Kaschmirs (umstrittene Region zwischen Indien und Pakistan)“, zitiert die Presseagentur Press Trust of India den Politiker. „Damals haben sich die Gruppierung Lashkar-e-Taiba sowie 11 bis 12 andere Extremistengruppen herausgebildet. Wir haben ihre Kämpfer unterstützt und geschult, weil sie für Kaschmir zum Preis ihrer Leben gekämpft haben“.
Gleichzeitig hat Musharraf eingestanden, dass jetzt diese Kämpfer „gegen das eigene Volk in Pakistan kämpfen, und dass das gestoppt werden muss“.
Pervez Musharraf war 1999 nach einem Umsturz in Pakistan an die Macht gekommen. 1999-2002 hatte er den Posten des Premierministers des Landes bekleidet.

Dnr-online.ru: Auf Initiative der Leiters der Verwaltung von Donezk Igor Martynow wird in nächster Zeit in der Stadt eine Gruppe zur Kontrolle der Preisbildung und der Arbeit der Handelspunkte der Stadt unter der Bezeichnung „Donezker Kontrolle“ gebildet werden. In der Gruppe werden Vertreter der juristischen Leitung der Stadtverwaltung, der Leitung der Verbraucherinfrastruktur und der landwirtschaftlichen Entwicklung und Teilnehmer der gesellschaftlichen Organisation „Udobnyj Donezk“ vertreten sein
„Wir haben festgelegt, dass 9 Gruppen der „Donezker Kontrolle“ gebildet werden, die in allen Bezirken der Stadt aktiv sein werden“, sagte Igor Martynow. „Darin werden Vertreter der Organe, die das Kontrollrecht haben, mitarbeiten sowie Einwohner von Donezk. Wofür werden sie gebraucht? Dafür, damit dieser Kontrollprozess nicht korrumpiert wird. Mit den Einwohnern kann man keine Absprachen vor Ort treffen. Es gibt hier wirklich ernsthafte Bußgelder – 50.000 Rubel usw. Die Anwesenheit von Menschen, die auf ihren Interessen bestehen werden, schließt jedes Aufkommen von Korruption aus. Mit ihnen Absprachen zu treffen ist nicht möglich. Was werden sie tun? Preise kontrollieren. Es gibt ein Gesetz, das die Gewinnspannen begrenzt. Vor allem betrifft dieses Waren mit sozialer Bedeutung“, fügte er hinzu.
Der stellvertretende Leiter des Verwaltung Maxim Bojkow sagte: „Wir müssen eine Liste von Waren in das Ministerium für ökonomische Entwicklung der DVR geben, die beliebt sind, mehr nachgefragt sind. Und diese Preise auf dieser Warenliste werden sich auch unter Kontrolle befinden“.

de.sputniknews.com: Die irakische Regierung braucht die Bodeneinsätze der US-Truppen nicht und hat die USA um derartige Operationen nicht gebeten, wie der Sprecher des irakischen Premierministers, Sa’ad al-Hadithi, dem Fernsehsender NBC sagte.
Am Dienstagabend hatte Pentagon-Chef Ashton Carter mitgeteilt, dass die US-Militärs weitere Bodeneinsätze gegen die IS-Kämpfer im Irak nicht ausschließen würden.
Laut Sa’ad al-Hadithi müssen jegliche militärische Aktivitäten im Land mit der Regierung abgestimmt werden, genauso wie die Luftschläge, die die von den USA angeführte internationale Koalition fliegt.
„Es ist eine Angelegenheit des Irak, und die Regierung hat das Verteidigungsministerium der USA nicht darum gebeten, an derartigen Einsätzen teilzunehmen. Wir haben genug Bodentruppen“, zitiert NBC die Worte des Beamten.
Dabei schätzte al-Hadithi die US-Hilfe für den Irak als wichtig ein und betonte, dass das Land die USA für „die Ausrüstung und Ausbildung seiner Truppen“ brauche.
Derzeit befinden sich ca. 3.300 US-amerikanische Militärs im Irak, die lokale Kämpfer ausbilden und die unter der Schirmherrschaft der USA stehenden Objekte schützen.
In der vergangenen Woche hatten die US-Militärs gemeinsam mit den Kurdischen Milizen einen Spezialeinsatz gegen den Islamischen Staat im Nordirak durchgeführt. Danach erklärte der Pentagon-Chef, dass die USA die irakische Regierung über ihre Handlungen nicht in Kenntnis gesetzt hätten, weil dies ihrer Strategie in der Region entspräche.

de.sputniknews.com: Markus Ederer, Staatssekretär des deutschen Auswärtigen Amts, ist nach Moskau gekommen, um über eine Beilegung des Syrien-Konfliktes zu beraten. Bei einem Treffen mit Michail Bogdanow, Russischer Vizeaußenminister und Nahost-Beauftragter, beriet er auch über die Bekämpfung der Terrororganisation „Islamischer Staat“.
„Während des Gesprächs wurde die Situation im Nahen Osten im Hinblick auf eine politische Lösung der Syrien-Krise besprochen“, teilte das russische Außenministerium am Mittwoch mit. Auch seien Fragen des Kampfes gegen den „Islamischen Staat“ und gegen andere radikale Gruppen erörtert worden.

Dan-news.info: An einer Kundgebung aus Anlass des 71. Jahrestags der Befreiung der Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik von den deutschen Besatzern haben heute in Donezk etwa 500 Menschen teilgenommen. Die Aktion fand am Denkmal für die Opfer des Faschismus im Park der Slawischen Kultur statt.
Auf der Kundgebung versammelten sich Vertreter der regierenden Bewegung „Donezkaja Respublika“, Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs, Teilnehmer an Befreiungsoperationen, gesellschaftliche Aktivisten und weitere Bürger.
„Heute ist der Tag der Befreiung der Ukraine vom Faschismus, aber leider erinnert sie sich daran nicht. Sie haben heute andere Helden, die Kinder und Frauen ermordeten. Dies ist schrecklich zu sehen. In der Ukraine regieren Faschisten, die die Geschichte verändern wollen, aber das wird ihnen nicht gelingen. Der Faschismus kam damals nicht durch und wird jetzt nicht durchkommen“, erklärte die Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Jekaterina Martjanowa.
Die Organisatoren erzählten den Teilnehmern von der Geschichte der Befreiungsbewegung, erinnerten an konkrete Fälle von Verbrechen der Okkupanten. Pioniere aus Makejewka malten für die Veteranen Plakate mit Danksagungen, patriotischen Gedichten und Zeichnungen.
„Wir begehen den Tag der Befreiung der Ukraine auf neue Weise, weil wir jetzt in der DVR leben. Und jetzt ist unser Volk wieder zur Verteidigung von Ehre und Würde aufgestanden“, sagte der Vorsitzende der Union Sowjetischer Offiziere, der Oberst im Ruhestand Eduard Ljubimow.
Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs, die an der Kundgebung teilnahmen, wünschten trotz des Verhältnisses zwischen Kiew und Donezk ihren Mitkämpfern in der Ukraine, dass sie die Heldentat von vor 70 Jahren wiederholen.
„Wir wünschen, dass sie schnell diese faschistische Diktatur stürzen, wie in der Zeit jenes Krieges. Damit es gesunde und lange Lebensjahre gibt“, sagte der Veteran Wselwolod Kosarez.
Zum Abschluss des offiziellen Teils der Veranstaltungen legten die Versammelten Blumen am ewigen Feuer nieder.

Abends:

Kprf.ru: Am 26.-27. Oktober besuchte im Auftrag des Vorsitzenden des ZK der KPRF Gennadij Andrejewitsch Sjuganow und des stellvertretenden Vorsitzenden des ZK der KPRF, des Leiters des Allrussischen Stabs für Protestaktivitäten Wladimir Iwanowitsch Kaschin der erste stellvertretende Vorsitzende des Komitees der Staatsduma für Angelegenheiten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, eurasische Integration und Verbindungen mit Landsleuten, der erste stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der Union Kommunistischer Parteien – KPdSU (SKP-KPSS), der Sekretär des ZK der KPRF, der Leiter des Stabs der ZK der KPRF zur Leistung von humanitärer Hilfe an die DVR und die LVR Kasbek Kuzukowitsch Tajsajew in einem Arbeitsbesuch die Donezker Volksrepublik.
Bei der Reise begleiteten ihn der Leiter der Gruppe zur Lieferungen humanitärer Güter Julij Jakubow und der Sekretär des Tarangorsker Stadtkomitees der KPRF Sergej Prokopenko.
Im Verlauf der Reise fanden einige Treffen statt, darunter mit dem Außenminister und dem Verteidigungsminister der Republik. K. K. Tajsajew besuchte auch eine ganze Reihe von Objekten, an denen Wiederaufbauarbeiten laufen.
Bei einem Treffen mit dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko wurde ein weites Feld von Fragen erörtert: die Organisation der Zusammenarbeit mit der Regierung der DVR und mit den Abgeordneten des Volkssowjets der Republik bei ihrer Arbeit zur Wiederherstellung der Volkswirtschaft und der sozialen Infrastruktur.
Der erste stellvertretende Vorsitzende des Komitees der Staatsduma für Angelegenheiten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, eurasische Integration und Verbindungen mit Landsleuten, der erste stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der Union Kommunistischer Parteien – KPdSU, der Sekretär des ZK der KPRF K. K. Tajsajew sagte: „In diesen zwei Tagen war das wichtigste, was ins Auge sprang, dass wir auf den Straßen von Donezk Verkehrsstaus gesehen haben. Dies ist ein weiteres Anzeichen dafür, dass trotz der noch manchmal andauernden Beschüsse die Stadt beginnt ein vollständiges Leben zu leben, die Menschen kehren weiterhin in ihre Häuser, an ihre Herde zurück.
Heute läuft hier in den Krankenhäusern, Schulen, Kulturobjekten in der DVR eine aktive Vorbereitung für die Wintersaison und unsere Hilfe wird nicht überflüssig sein. Gerade deswegen muss die Frage der Eröffnung von Vertretungen in der DVR vorangetrieben werden. Diese und andere Fragen haben wir auf Treffen mit dem Vorsitzenden der KP der DVR, dem Abgeordneten des Volkssowjets der DVR B. A. Litwinow, dem Außenminister der DVR A.I. Kofman, der Führung des Verteidigungsministeriums, dem Kommando der inneren Truppen, dem Oberhaupt der Verwaltung von Donezk, der Leitung des Amwrosiewskij-Bezirk und auch mit dem Oberhaupt der DVR Alexandr Wladimirowitsch Sachartschenko erörtert, wo noch einmal alles Notwendige für eine erfolgreiche Erfüllung des Wiederaufbauarbeiten besprochen wurde. Im Zusammenhang mit der bevorstehenden Eröffnung von Vertretungen der KPRF und der SKP-KPSS haben wir eine Reihe unserer Aufgaben, darunter die Arbeit mit der Bevölkerung und Bürgern der RF, die in der DVR leben, diskutiert. Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko versprach seinerseits, alles maximal Mögliche zu tun, damit die Vertretungen eröffnet werden und erfolgreich funktionieren.
Wir haben mit ihm unsere Meinungen ausgetauscht, wie unserer gemeinsamen Arbeit ein noch organisierter, effektiverer Charakter gegeben werden kann, was getan werden kann, damit alles Notwendige in operativer Weise geliefert werden kann. Für die Hilfe und die Unterstützung des Stabs des ZK der KPRF dankte Alexandr Wladimirowitsch persönlich und im Namen aller Einwohner der Republik der KPRF und allen Kommunisten und sagte, dass ohne diese Hilfe es schwierig sein würde das friedliche Leben zu organisieren, die durch den Krieg zerstörte Wirtschaft wieder aufzubauen.
Im Zusammenhang damit will ich sagen, dass die KPRF immer die Anstrengungen Alexandr Sachartschenkos unterstützt hat, sowohl in den schweren Tagen der kriegerischen Auseinandersetzungen als auch heute, wo alle dafür getan wird, dass die Bürger der Republik endlich unter Bedingungen von Frieden und Sicherheit leben können. Wir unsererseits haben dafür alles uns Mögliche getan, tun es und werden es tun.“

Presseschau vom 27.10.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Vormittags:

Dan-news.info: Die ukrainischen Streitkräfte beschießen das Territorium des zerstörten Flughafens der Hauptstadt der DVR, dies teilte heute der Leiter des Kujbyschewskij-Bezirks Iwan Prichodko mit.
„Vor etwa einer halben Stunde haben die ukrainischen Truppen das Feuer auf das Territorium des Donezker Flughafens eröffnet. Geschossen wird mit Granatwerfern und Schusswaffen“, sagte er.
Prichodko fügte hinzu, dass „nach einigen Informationen das Territorium des Flughafens von den ukrainischen Streitkräften mit 120mm-Geschossen beschossen wird.“

Ukrinform.ua: In der Delegation, die nach Kiew zusammen mit der Handelsministerin Penny Pritzker kam, waren Vertreter von führenden Banken und Unternehmen der USA, an deren Zusammenarbeit die Ukraine sehr interessiert ist.
In der Zusammensetzung dieser Delegation war die Führung von der Citibank
.„Citibank ist das Element realer amerikanischer Investitionen in die ukrainische Wirtschaft, weil dort, wo Citibank ist, kommen amerikanische Investoren viel schneller“, sagte der ukrainische Regierungschef.
Bei diesen Gesprächen wurde die Notwendigkeit diskutiert, eine Konferenz über die Anwerbung von Investitionen in der Ukraine zu veranstalten.
Die Verhandlungen mit der Führung der Gesellschaften Cargill und DuPont war in erster Linie auf die Entwicklung des Agrarsektors fokussiert.

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben in der Nacht vom 26. auf den 27. Oktober das Feuer auf die Außenbereiche des Petrowskij-Bezirks von Donezk und das Dorf Spartak im Bereich des Flughafens der Hauptstadt eröffnet. Diese Informationen stammen aus den Berichten über die operative Lage aus den Bezirks- und Stadtverwaltungen und von Einwohnern der Republik.
„Diese Nacht wurde das Dorf wieder mit Maschinengewehren und automatischen Waffen beschossen, Explosionen von Granatgeschossen waren in dem Teil zu hören, der in der Nähe des Flughafens ist“, erklärte ein Einwohner des Dorfes Spartak im Jasinowataja-Bezirk, der im Norden an Donezk grenzt.
Ebenfalls berichtet über die Beschüsse in dieser Nacht die Verwaltung von Alexandrowka im Petrowskij-Bezirk im Westen der Hauptstadt. „Am Rand gab es Explosionen, aber von den Einwohnern gingen keine Informationen ein, bis zu den Wohngebieten sind sie nicht gekommen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Außerdem wurde, wie schon zuvor berichtet, am Morgen von den Positionen der ukrainischen Truppen das Feuer mit Granatwerfern und Schusswaffen auf das Territorium des Donezker Flughafens eröffnet.
Informationen über Verletzte in der Folge der Beschüsse gingen nicht ein.
In den übrigen Städten der Republik, etwa Debalzewo, Gorlowka, Jasinowataja, Dokutschajewsk und Makejewka wurden in der Nacht keine Verletzungen des „Regimes der Ruhe“ festgestellt. „In der Nacht war alles ruhig, ohne Vorkommnisse“, informierte die Stadtverwaltung von Gorlowka.
Auch in den Bezirken Telmanowo. Amwrosiewskij, Starobeschewo und Nowoasowsk wurde in der Nacht der Waffenstillstand eingehalten.

De.sputniknews.com: Syrien-Krieg: Blutbad bei der taz, Bombenstimmung bei Bild
(von Rüdiger Göbel)
Dank russischer Luftangriffe ist Syriens Armee dabei, von islamistischen Kampfgruppen besetzte Gebiete zu befreien. Je erfolgreicher die Anti-Terror-Operation, desto aggressiver die Medien hierzulande. Die Olivgrünen baden Putin und Assad in Blut, der Boulevard setzt auf Boden-Luft-Raketen für die Aufständischen.
In der vergangenen Woche ist Syriens Präsident Baschar Al-Assad nach Moskau geflogen. Er dankte seinem Amtskollegen Wladimir Putin für den militärischen Beistand Russlands. Die Unterstützung habe geholfen, »den Terrorismus« einzudämmen, so Assad. Und er stellte klar: »Natürlich müssen auf das militärische Vorgehen politische Schritte folgen.« Im Gegensatz zu der vom Westen unterstützten syrischen Exilopposition unterstützt die syrische Führung vom UN-Unterhändler Staffan de Mistura angestoßene Vermittlungsgespräche.
Der Dank aus Damaskus hat Medien in Deutschland, die sich dem Regime Change verschrieben haben, zur Höchstform auflaufen lassen. Die Berliner Alternativzeitung taz, die bisher noch jede NATO-Intervention zum humanitären Hilfseinsatz umdekliniert hat, schlagzeilte zum »Wellnesstrip nach Moskau« mit einer Kriegstreiberkarikatur auf der Titelseite. Sie zeigt Assad und Putin beim vergnügten Planschen in einer Badewanne voll Blut. Kanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama schauen dabei »ratlos« zu, wie ein »international Geächteter« »außenpolitische Aufwertung« erfahre. Dazu hervorgehoben der Hinweis: »Je dramatischer die Flüchtlingskrise, desto größer Russlands Macht.«
So geht das nicht, dekretiert Silke Mertins: »Mit dem Empfang Assads zeigt Putin seine Stärke. Der Westen sollte ihn damit nicht durchkommen lassen.« Und dann die taz-Order: »Weiter herumwurschteln ist keine Option mehr.«
Das Blatt lässt der Hetze freien Lauf: Die sich da in Moskau treffen, das sind für die taz »zwei Autokraten, denen Demokratie und Menschenrechte so viel bedeuten wie Eiterbeulen am Allerwertesten«. Für Putin gehe es »um weit mehr als nur den Syrienkonflikt und die russischen Interessen in der Region«. Russlands Staatschef sei »davon getrieben, Macht und Stärke zu zeigen – besonders gegenüber dem Westen«
Und wer hat den Westen verraten? Sozialdemokraten! »Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat bereits eine Lockerung der Sanktionen gegen Moskau ins Gespräch gebracht, um eine Kooperation im Syrienkonflikt zu erreichen«, wettert die taz gegen die friedenspolitische Realpolitik des Wirtschaftsministers. Das wundert kaum, die Grünen-nahe Zeitung hat sich schon 2011 der Regime-Change-Initiative »Adopt a Revolution« verschrieben und macht medial für den Umsturz an der Levante mobil.
Und als wären die westlichen Interventionen nicht für die Zerstörungen ganzer Länder wie Irak und Libyen verantwortlich, ergeht von der taz die nächste Interventionsorder: »Die USA und Europa müssen sich nicht nur darüber klar werden, welche Lösung sie für Syrien wollen. Sie sollten auch Konsequenzen folgen lassen, wenn die russische Luftwaffe vom Westen unterstützte gemäßigte Rebellen bombardiert – bis hin zu weiteren Sanktionen.« Und eigentlich darüber hinaus. Für die vor den Kampfhandlungen Fliehenden trage die westliche Welt eine »Schutzverantwortung« – das neue Codewort für die Legitimierung von Militärinterventionen.
Die gleiche Diktion beim taz-Nachbarn im Springer-Hochhaus: »Massenmörder trifft Kalten Krieger«, schlagzeilte Bild nach dem Assad-Besuch im Kreml. Und: »Dieser Handschlag schickt noch mal 100.000 Flüchtlinge.«
Bild-Onlinechef Julian Reichelt erklärt, »warum es für uns gefährlich ist, auf Despoten und ihren Schutzpatron Putin zu setzen«. Das große Boulevardblatt barmt über die deutsche Außenpolitik. »Ohne Putin wird es in Syrien keine Lösung geben«, heiße es im Auswärtigen Amt. Kanzlerin Merkel habe US-Präsident Obama gebeten, mit Putin über Zusammenarbeit in der Syrien-Krise zu verhandeln. »Die Logik«, kritisiert das Boulevardblatt: »Nur Putin, nicht mehr der Westen, ist stark genug, ›Stabilität‹ wiederherzustellen.« Die Botschaft komme an, »vor allem bei den Unterdrückern dieser Welt. Wer Putins Schutz genießt, hat vom Westen nichts zu befürchten. Auf Putin ist Verlass. Putin lässt niemanden fallen. Putin setzt zur Not auch sein Militär ein, um seine Interessen gegen westliche Interessen durchzusetzen.«
Und so erklärt Reichelt den russischen Präsidenten zum »globalen Paten der Finsternis«. Die westliche und deutsche Politik müssten endlich beachten: »Putin und seine Despoten-Freunde« sind »nicht unsere Partner, sondern unsere Widersacher«.
Die gilt es notfalls auch militärisch niederzuringen, nicht zuletzt zum Eigenschutz: »In der vernetzten, flachen Welt führen alle Flüchtlingsrouten nach Deutschland. Wenn wir den Menschen in ihrer Heimat keinen Schutz gewähren – mit finanziellen, politischen und auch militärischen Mitteln –, dann kommen sie zu uns.«
Und sie kommen in Massen. »Assad-Putin-Pakt löst neue Flüchtlingswelle aus«, haut Bild-Reporter Julian Röpcke in die Tasten. »Bis zu 350.000 werden Region um Aleppo verlassen.« – Eine reife Leistung, die Zahl binnen Stunden um eine Viertel Million in die Höhe zu treiben.
Röpcke nennt eine wirklich zuverlässige Quelle: »Bild erreichte den Militärkoordinator der Syrischen Nationalen Koalition, der in engem Kontakt zur Freien Syrischen Armee (FSA) südlich von Aleppo steht. Seinen Angaben nach entvölkern die russischen Luftschläge und syrisch-iranische Bodenoffensive in der Region ganze Städte.« Und weiter: »Die FSA würde Zehntausende Menschen derzeit nach Westen evakuieren, weg von der Front. Aber auch Kilometer von der Front entfernt würden die Menschen jetzt flüchten.« Das ist insofern erstaunlich, als selbst Washington die Freie Syrische Armee als praktisch nicht mehr existent bezeichnet.
Am Montag fragte Röpcke fast begeistert: »Wird der syrische Luftraum für russische Kampfjets bald zur Gefahrenzone?« Wie Bild nämlich »aus Kreisen der gemäßigten ›Freien Syrischen Armee‹ erfuhr, rechnen die gegen Assad, ISIS und jetzt auch Russland kämpfenden Rebellen mit dem Eintreffen von modernen Flugabwehr-Waffen. Damit wollen sie sich gegen die andauernden Luftschläge zur Wehr setzen.« Die anonyme Plaudertasche verrät via Bild auch gleich das Geheimnis, woher die Waffen stammen würden, »nämlich von der amerikanischen CIA«.
Die gewünschten tragbaren Boden-Luft-Raketen, sogenannte MANPADS, würden bald, sehr bald, vielleicht schon nächste Woche kommen, »aus Saudi-Arabien über die Türkei nach Syrien«, wo die »Freie Syrische Armee«« sie in Empfang nehme und anschließend im Kampf einsetze.
Springers Politik-Redakteur ist geradezu euphorisiert. Via Kurznachrichtendienst Twitter bewirbt der Bild-Krieger:
Röpcke verschickt über seinen »privaten« Twitter-Account täglich Dutzende derartige Jubelnachrichten von antisyrischen Kampfgruppen – auf mehr als 60.000 Tweets in vier Jahren bringt es @JulianRoepcke, Propaganda-Fotos und Videos inklusive. Bis hin zu Wetterkarten aus den Kampfgebieten: « Schlechtes Wetter für die Kampfjets heißt freie Bahn für die Dschihadisten am Boden.
Übrigens: Anfang Oktober hatte sich Bild noch ereifert: »Putin-TV sagt Bomben-Wetter voraus.«

Lug-info.com: Pressekonferenz des Oberhaupts der LVR Igor Plotnizkij (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Igor Plotnizkij zweifelt daran, dass Kiew das Urteil des obersten Verwaltungsgerichts der Ukraine über die Wiederaufnahme der Renten- und Sozialzahlungen an die Einwohner des Donbass erfüllen wird.
„Die Entscheidung des obersten Organs ist für jede ausführende Gewalt verpflichtend. Aber wir wissen schon lange, dass Kiew Entscheidungen nicht gemäß dem Gesetz trifft, sondern so, wie sie die Gesetze interpretieren wollen. Deshalb denke ich, dass diese Entscheidung nicht in Kraft treten wird und mir scheint, die Renten unserer alten Leute, die Zahlungen für die Mütter, haben sich Poroschenko und Jazenjuk schon lange in die Tasche gesteckt“, sagte Plotnizkij.
„Aber es ist gut, dass es eine solche Entscheidung gibt, wir haben eine offizielle Begründung die Rückgabe unserer Gelder zu fordern“, unterstrich er.
Der Abzug von Waffen eines Kalibers unter 100mm von der Kontaktlinie durch die Volksmiliz der LVR gemäß den Minsker Vereinbarungen wird sich nicht auf die Verteidigungsfähigkeit der LVR auswirken.
„Alles wird sowohl bei uns als auch bei ihnen erfolgen und wir kennen jede Bewegung, deshalb wird alles in Ordnung sein“, unterstrich er.
Er bemerkte, dass auch die ukrainischen Truppen Waffen von der Kontaktlinie abziehen, wenn auch verspätet.
Bezüglich der Methoden des Kampfes gegen die in der Republik aufgekommene Korruption sagte das Oberhaupt, dass der Volkssowjet zurzeit an einem Programm für den Kampf gegen dieses Problem arbeitet.
„Sie wissen, dass bezüglich dessen jetzt eine parlamentarische Kommission geschaffen wurde, in der Vertreter der Staatsanwaltschaft, des Innenministeriums, Staatssicherheitsministeriums, der gesellschaftlichen Organisationen und Abgeordnete Mitglied sind. Die Listen werden heute veröffentlicht. Und diese Kommission wird Vollmachten haben, in deren Rahmen sie ihre Untersuchungen durchführt und gemäß den Ergebnissen werden Maßnahmen ergriffen, darunter auch von mir. Und ich sehe, was und wie es bei uns läuft. Weil die Korruption nicht nur in einem Ministerium ist oder in einer Abteilung, wenn sie auftaucht, dann erscheint sie überall. Wir werden sehen. Und wenn es solche Tatsachen wirklich gibt, heißt es, wir müssen dagegen kämpfen“, unterstrich er.
Die Republik hat aus ökonomischen und politischen Gründen bisher nicht die Möglichkeit, die Eisenbahnverbindung mit der RF wiederaufzunehmen und die Zugverbindung Lugans-Rostow in Betrieb zu nehmen.
„Das Projekt selbst ist nicht schlecht, es ist sogar gut. Wir sind dazu bereit aber finanziell nicht in der Lage, unser Budget erlaubt dies nicht“, sagte das Republikoberhaupt.
„Außerdem muss es für jedes Projekt, jedes internationale Projekt eine Abstimmung geben. Aber Sie wissen, dass wir derzeit erst eine nicht anerkannte Republik sind, deshalb gibt es einige Schwierigkeiten dabei, ich würde sagen, dass dies eher eine politische Frage ist als eine ökonomische“, erklärte Plotnizkij.
„Aber es ist keine Situation, die sich endlos hinziehen wird. Ich denke, dass wir früher oder später dieses Projekt umsetzen werden“, erklärte er.

Ukrinform.ua: Kiew wird die Staatsverschuldung vor Moskau nicht begleichen, wenn Russland in ihre Umschuldung nicht einwilligen wird, erklärte der Premierminister der Ukraine, Arsenij Jazenjuk, in einem Interview mit dem Handelsblatt.
„Wir werden ein Moratorium für die Schuldenzahlung einführen und wir hören einfach auf, den Kredit zu bedienen. Wir können uns zu Russland nicht anders verhalten als zu anderen internationalen Kreditgebern“, erklärte Jazenjuk.
„Wir bieten Russland die gleichen Bedingungen an. Die Deadline für das Erreichen einer Vereinbarung ist der 29. Oktober“, sagte der ukrainische Premierminister.
Außerdem erinnerte er, dass der russische Kredit für die Ukraine „in Wirklichkeit ein Bestechungsgeld von Russland ist“, das der ehemalige Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowitsch, erhalten hatte, um die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union zu stoppen.
Die Ukraine bot der Russischen Föderation die gleichen Bedingungen an, wie privaten Gläubigern, aber Russland hat bereits mehrmals zur Umschuldung von $ 3 Milliarden nein gesagt, und fordert, das ganze Geld fristgemäß zurückzuzahlen.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Die IS-Terrormiliz hat in Palmyra drei Säulen, an denen drei Menschen festgebunden waren, gesprengt, meldet die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.
Laut Rami Abdel Rahman, dem Leiter der Beobachtungsstelle, hat die IS-Miliz drei Personen, die von den Terroristen in den naheliegenden Ortschaften festgehalten wurden, an drei Säulen festgebunden und sie durch die Sprengung hingerichtet.
Khaled al-Homsi, ein Aktivist aus Palmyra, fügte hinzu, dass die Extremisten den Einwohnern weder Namen der Opfer, noch den Grund genannt haben. „Niemand hat die Hinrichtung gesehen“, sagte der Aktivist.
Die antiken Ruinen drohen völlig vernichtet zu werden, sagte gegenüber RIA Novosti Maamun Abdelkarim, Direktor der syrischen Antikensammlungen.
„Falls Palmyra in den Händen des „Islamischen Staates“ bleibt, werden wir in den nächsten Monaten zu Zeugen einer nie gesehen Tragödie – des Verlustes des Weltkulturerbes der Oasenstadt Palmyra. Diesmal, im Gegensatz zu den vorigen Malen, haben sie (die IS-Terroristen – d.Red.) die antiken Säulen für die Hinrichtung der Menschen benutzt. Diese Sprengung ist Ausdruck völliger Missachtung der Weltgemeinschaft“, sagte Maamun Abdelkarim.
Maamun Abdelkarim hat die Weltgemeinschaft dazu aufgerufen, nicht mehr schweigend zuzusehen, wie Kulturgeschichte vernichtet werde, sondern die Rettung der antiken Stadt Palmyra aufzunehmen, solange sie von der Terroristen nicht völlig zerstört wurde, wie es mit antiken Ruinen im irakischem Mosul passiert ist. Die einzige Hoffnung, das Kulturerbe zu retten, sei die Befreiung der Stadt von IS-Terroristen.
Die antike Stadt Palmyra, die zum UNESCO-Weltkulturerbe gehört, war im Mai dieses Jahres unter die Kontrolle des sogenannten „Islamischen Staates“ geraten. Anfang Oktober hatten die Terroristen den Triumphbogen gesprengt, der Ende des 2. Jahrhunderts nach Christus von den Römern errichtet worden war.
Am 4. September hatte die IS-Miliz drei Grabtürme gesprengt, die in der Zeit zwischen 44 und 103 nach Christus errichtet worden waren. Am 1. September hatte die UNO Informationen über die Zerstörung der antiken Baal- und Baalschamin-Tempel bestätigt. Am 19. September hatten die IS-Terroristen den Chef-Archäologen der Oasenstadt auf dem Hauptplatz der Antikstadt hingerichtet.

Lug-info.com: Pressekonferenz des stellvertretenden Leiters des Stabs der Volksmiliz der LVR Igor Jaschtschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Kiewer Seite hat nicht alle Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“ von der Kontaktlinie auf die in den Minsker Vereinbarungen vorgesehene Entfernung abgezogen.
„Ich möchte die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die Nichteinhaltung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite lenken. So sind nach Daten der Aufklärung 4 km nördlich von Nowoajdar zwei „Grad“-Systeme entdeckt worden“, sagte er.
Nach den Worten Jaschtschenkos befinden sich dort Abteilungen zur Sicherung zum Heranführen von Munition.
„Diese Informationen wurden den Vertretern der OSZE-Mission und dem Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination übergeben“, unterstrich der stellvertretende Leiter des Stabs.
Die Abteilungen der Volksmiliz der LVR führen ihre Übungen zur Verteidigung der Republik unter Winterbedingungen fort.
„In der Volksmiliz der LVR laufen die Übungen für die Winterperiode. So werden in dieser Woche Maßnahmen und Übungen zur Vorbereitung der Technik auf die Winterzeit durchgeführt“, sagte er.
Nach den Worten Jaschtschenkos beinhaltet dies den Austausch technischer Flüssigkeiten und andere „notwendige technische Wartungen sowie den Austausch von Verbrauchsmaterialien“.
„Außerdem laufen die militärischen Übungen unter Berücksichtigung der sich ändernden Wetterbedingungen planmäßig weiter“, sagte er.
Soldaten der Streitkräfte der Ukraine versuchen Kämpfe mit Soldaten der Volksmiliz zu provozieren, weil sie nur bei Kämpfen zusätzliche Zahlungen erhalten.
Jaschtschenko sagte, dass die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmilz als ruhig bezeichnet werden kann, wie zuvor wird das Regime der Ruhe eingehalten.
„Aber ukrainische Soldaten unterlassen dennoch nicht die Versuche, unsere Soldaten zu Kämpfen zu provozieren“, erklärte er.
Nach seinen Worten könnte dies mit dem bei den ukrainischen Streitkräften vorhandenen System der Zahlungen an die Soldaten zusammenhängen.
„Die Sache ist die, dass die ukrainischen Soldaten zusätzliche Zahlungen nur dann erhalten, wenn echte Kämpfe stattfinden, Kämpfe oder Beschüsse von Territorien, Stationierungsorten, wo sie sich befinden. Mit anderen Worten, Menschen, die gekommen sind, um an dem brudermörderischen Krieg Geld zu verdienen, erhalten während der Waffenstillstands keine zusätzlichen Zahlungen und versuchen mit allen Mitteln diese Situation in Ordnung zu bringen“, erklärte der stellvertretende Leiter des Generalstabs.
Er unterstrich, dass in Zusammenhang damit, dass derzeit die Volksmiliz keine Kämpfe führt, bei den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte die Praxis weit verbreitet ist, die eigenen Positionen zu beschießen, was häufig zu Opfern unter ihren eigenen Kameraden führt.
„So erklärte am 25. Oktober das Pressezentrum der ATO, dass einer ihrer Soldaten eine Splitterverletzung erlitten hat. Aber zu diesem Zeitpunkt haben an diesem Ort weder OSZE-Vertreter noch Vertreter des Gemeinsamen Zentrums irgendwelche Beschüsse registriert“, teilte Jaschtschenko mit.
Kiew ist gezwungen, seine Abteilungen aus der Zone der sogenannten „ATO“ aufgrund des schlechten psychischen Zustands der Soldaten abzuziehen.
„Nach uns vorliegenden Informationen ist der psychische Zustand der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte äußert schlecht. Ukrainische Soldaten trinken Alkohol, nehmen Medikamente, viele desertieren, greifen ihre eigenen Kameraden an, greifen auch unsere Checkpoints an, Sie wissen, es gab Vorfälle. Viele gehen auf unsere Seite, die Seite der LVR über“, sagte Jaschtschenko.
„In dieser Situation ist die militärisch-politische Führung der Ukraine gezwungen, ihre Abteilungen aus der Zone der Durchführung der Strafoperation abzuziehen“, erklärte er.
Als Beispiel nannte Jaschtschenko eine Abteilung der 24. separaten Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte, die nach seinen Worten „von der Kontaktlinie unter dem Anschein planmäßiger Rotation abgezogen wurde, obwohl dies mit einer etwas anderen Situation verbunden war.“

De.sputniknews.com: Sollte die US-geführte Koalition innerhalb der nächsten Tage keine Beweise für die angeblichen russischen Luftschläge gegen Krankenhäuser und Zivilobjekte in Syrien liefern, wird Russlands Außenministerium diese Beschuldigungen als bewusste Falschmeldungen betrachten, wie der Vize-Verteidigungsminister Anatoli Antonow am Montag mitteilte.
„Wir haben heute die Militärattachés der USA, von Großbritannien, Frankreich, Italien, Saudi-Arabien, der Türkei und des NATO-Blocks dazu aufgerufen, eine offizielle Begründung der davor gemachten Aussagen zu geben, oder ein Dementi zu liefern. Besonders betrifft das die in einer Reihe von englischsprachigen Medien erhobenen heftigen Vorwürfe über Pseudo-Luftschläge gegen Krankenhäuser“, sagte Antonow.
Es sei bedauernswert, dass „einige offizielle Persönlichkeiten und Politiker einer ganzen Reihe von Ländern derartige Äußerungen von sich geben“.
Moskau sei der Meinung, dass einige Tage ausreichen sollten, um Beweise oder Dementis für die angeblichen Opfer unter der Zivilbevölkerung und die Luftschläge gegen syrische Zivilobjekte, darunter Moscheen, Krankenhäuser und Schulen, zu liefern.
„Falls jedoch keine Beweise vorgelegt werden oder offizielle Dementis erfolgen sollten, gehen wir davon aus, dass diese antirussischen Lügenmeldungen ein Teil des Informationskriegs gegen Russland sind“, betonte er.
Das russische Verteidigungsministerium werde seinerseits eine gründliche Untersuchung aller dieser Erklärungen durchführen, fügte Antonow hinzu.

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen beschießen seit heute Morgen das Territorium des Flughafens der Hauptstadt der DVR. Dies teilte der Leiter des Kujbyschewskij-Bezirks der Stadt Iwan Prichodko mit.
„Der Beschuss eines der Terminals des Flughafens von Donezk, der gegen 8 Uhr begonnen hat, dauert bis jetzt an. Gegen 12 Uhr wurden Granatgeschosse eines Kalibers von 120mm festgestellt“, sagte er.
Prichodko fügte hinzu, dass am dem Ort des Beschusses Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung arbeiten. Informationen über Verletzte werden geprüft.

Dan-news.info: Die Behörden von Makejewka haben alle 208 Heizwerke der Stadt wieder in Betrieb genommen, berichtete die kommissarische Bürgermeisterin der Stadt Larisa Tolstykina.
„Alle funktionieren: alle 208 Heizwerke wurden heute in Betrieb genommen und geben Wärme“, sagte sie.

De.sputniknews.com: Die vom Pentagon ausgebildeten Kräfte der syrischen Opposition sind laut US-Verteidigungsminister Ashton Carter keinen Angriffen der russischen Luftwaffe ausgesetzt gewesen.
„Was die Kräfte betrifft, die das Verteidigungsministerium in Syrien trainiert und versorgt, so sind sie nicht (von Russland) attackiert worden“, sagte Carter auf eine Frage des republikanischen Senators John McCain bei Anhörungen im US-Senat.
Der Minister sagte auch, dass andere Mitglieder der „gemäßigten Opposition“ von russischen Luftschlägen betroffen gewesen seien.
US-Medien hatten zuvor unter Berufung auf einheimische Beamte berichtet, Russland führe absichtlich Luftschläge gegen die von der CIA ausgebildeten syrischen Rebellen, was eine direkte Herausforderung an die Politik von US-Präsident Barack Obama in Syrien sei.
Die USA „beabsichtigen, den Luftfeldzug gegen den IS zu verstärken“, so Carter.
Er merkte auch an: „Wir arbeiten nicht mit Russland zusammen und werden es diesem Land nicht erlauben, den Kurs der Koalition zu beeinflussen.“
Carter sagte zugleich, dass die USA die Tür für Russland offen halten werden, damit es einen positiven Beitrag zur Lösung des Konfliktes in Syrien leisten könne. Der Verteidigungsminister betonte, dass die USA „die internationale Koalition, der 65 Länder angehören, weiter unterstützen werden“.
Wie das russische Außenministerium am Montag bestätigte, haben Emissäre der Freien Syrischen Armee Russland besucht.
Diese Gruppe der syrischen Opposition hat Russland vorgeschlagen, in Kairo über ein Zusammenwirken bei der Regelung der Situation in Syrien zu verhandeln.
Russland hat wiederholt zu einem politischen Dialog über die Regelung in Syrien aufgerufen und für einen Dialog mit der syrischen Opposition, darunter mit der Freien Syrischen Armee, plädiert. Moskau hat dabei Großbritannien und die USA um Hilfe bei der Herstellung dieser Kontakte gebeten.
Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow geäußert hatte, betrachtet Russland die Freie Syrische Armee nicht als eine Terrororganisation und ist bereit, die FSA bei den Kämpfen gegen den IS zu unterstützen.

Dnr-online.ru/Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR hat sich in den letzten 24 Stunden heftig zugespitzt.
„Die ukrainischen Truppen haben 21 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von den Positionen der 93. separaten mechanisierten Brigade unter dem Kommando des Oberst Klotschkow wurden mit 120 und 82mm Granatwerfern Shabitschewo, Spartak, das Gebiet des „Volvo“-Zentrums und des Flugplatzes von Donezk angegriffen, auf die 59 Granatgeschosse abgeschossen wurden.
Ich möchte bemerken, dass die ukrainischen Truppen in der letzten Woche 97 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt haben. Auf Ortschaften der Republik und Positionen der Streitkräfte der DVR wurden 122 Granatgeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgeschossen. Die größte Zahl der Beschüsse erfolgte während der Zeit der Durchführung der örtlichen Wahlen in der Ukraine.
Die Aufklärung der DVR stellt weiterhin Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite bezüglich des Abzugs schwerer Waffen über 100mm fest. So wurde in Kalinino, 36 km von der Kontaktlinie, die Ankunft von 15 Mehrfachraketenwerfersystemen „Uragan“ festgestellt. Ebenso wurde in Marjinka die Ankunft einer Abteilung von „Ajdar“ in einer Stärke von 150 Personen festgestellt.
Wir haben mehrfach die Aufmerksamkeit auf die Ankunft von nationalistischen Bataillonen in der sogenannten ATO-Zone gelenkt. Daraus kann der Schluss gezogen werden, dass die regulären Kräfte der ukrainischen Streitkräfte in einem schlechten psychischen und motivationsmäßigen Zustand sind und schon nicht mehr fähig, in vollem Umfang Kampfaufgaben durchzuführen“, erklärte Eduard Basurin.
Der Beschuss des Flughafens von Donezk wurde heute Dank des Eingreifens des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination sowie der OSZE-Mission beendet.
„Der Beschuss wurde um halb eins beendet. Dank der Unterstützung des Gemeinsamen Zentrums und der OSZE ist es uns gelungen diesen Spannungsherd zu löschen, der seit der Nacht anhielt.“

Dan-news.info: Rentner des Donbass haben mehr als 10.000 gerichtliche Klagen gegen den Rentenfonds der Ukraine bezüglich der Eintreibung der von Kiew nach der Einführung der „ökonomischen Blockade“ nicht ausgezahlter Renten übergeben. Darüber berichtete der Vorsitzende der Rechtsanwaltsunion der DVR Alexej Shigulin.
„Es wurden mehr als 10.000 Klagen von konkreten Rentnern an ukrainische Gerichte übergeben. Derzeit haben die ukrainischen Gerichte keine stabile und feste Position, weder negativ noch positiv bezüglich dieser Klagen“.
Eine Reihe individueller Klagen wurde auch an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte übergeben.
Shigulin vertrat die Auffassung, dass eine Zwangseintreibung der Schulden gegenüber den Rentnern des Donbass bei der ukrainischen Regierung Entscheidungen von internationalen Gerichten erfordert, insbesondere des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.
„Die Arbeit mit der ukrainischen Justiz bringt einen auf den Gedanken, dass die Ukraine nicht die Absicht hat, irgendwelche Mechanismen für reale Auszahlungen an die Rentner zu schaffen. In dieser Richtung haben wir viel Arbeit investiert und wir verstehen, dass eine Perspektive nur eine Eingabe an eine internationale Instanz sein kann“, sagte er.
Shigulin unterstrich, dass „nur über eine internationale Instanz eine reale Eintreibung der Gelder vom Staat Ukraine möglich sein wird, die er schuldet“.
„Die Ukraine manipuliert einfach die eigene Gesetzgebung und sogar die Gerichtsentscheidungen, die durch Rechtsschutzaktivitäten erreicht wurden“, fügte er bezüglich der Nichtbeachtung der Entscheidung des obersten Verwaltungsgerichts der Ukraine durch die Kiewer Regierung hinzu.

De.sputniknews.com: Das Verteidigungsministerium Russlands wird alle ausländischen Berichte aufmerksam prüfen, wonach bei Angriffen der russischen Luftwaffe in Syrien auch Zivilisten getötet werden, sagte Vizeressortchef Anatoli Antonow am Dienstag in Moskau.
„Das Ministerium informiert die russische und die internationale Öffentlichkeit täglich detailliert über Aktionen der russischen Fliegerkräfte in Syrien. Wir zeigen auch, wo, wie, wann und gegen wen wir Angriffe fliegen. Wenn unsere Partner über andere Angaben verfügen, würden wir sie gerne prüfen. Wir hatten bereits mehrmals aufgerufen, uns diese Informationen zur Verfügung zu stellen“, sagte Antonow nach einem Treffen mit Militärattachés einiger Länder.
„Sollten die Angaben über zerstörte Krankenhäuser, Moscheen und Schulen sowie über getötete Zivilisten stimmen, werden wir jeden Fall unter die Lupe nehmen und westliche Medien ausführlich über die Resultate informieren“, versicherte der Minister.

Dan-news.info: Die Behörden der DVR haben im Oktober 2015 den Bürgern Renten in einer Gesamtsumme von mehr als 2,3 Mrd. Rubel ausgezahlt, teilte heute das Arbeits- und Sozialministerium der DVR mit.
Wie zuvor die Leiterin des Pensionsfonds der DVR Galina Sagajdakowa mitgeteilt hatte, sind in der Republik mehr als eine halbe Million Rentenbezieher registriert.

Lug-info.com: Mehr als 700 Menschen haben sich beim Aufgang zur von den Kiewer Truppen zerstörten Brücke über den Sewerskij Donez bei Staniza Luganskaja versammelt, wo der Leiter der sogenannten „militärisch-zivilen Administration des Lugansker Oblast“ Georgij Tuka heute die Eröffnung eines Fußgängerüberwegs über die Kontaktlinie ankündigt hat.
Wie der Leiter des an der Brücke gelegenen Checkpoints der Volksmiliz Nikolaj Kusmin dem sich am Ort des Geschehens befindenden Korrespondenten berichtete, kollidierten die Versuche der ukrainischen Behörden, eine feierliche Zeremonie zum Anfang der Arbeit des Übergangs zu organisieren, mit ihrer „Unorganisiertheit“.
„Die Menschen waren vorher nicht informiert worden, welche Dokumente man für den Übertritt bei sich haben muss, außerdem wurde dauernd das Eröffnungsdatum verlegt. In Zusammenhang damit bildeten sich Schlangen, einige Male blieb das System stehen, dass die Kontrolle der Passierscheine ermöglichen sollte“, erzählte Kusmin.
„Im Ergebnis haben sich aus Richtung Lugansk an ihrem Checkpoint etwa 230 Menschen versammelt“, sagte er.
Nach den Worten des Kommandeurs des Checkpoints wird der Passierpunkt nur bis 17 Uhr geöffnet sein, „was die Menschen nach diesem Zeitpunkt tun sollen, ist unklar“.
„Außerdem teilen uns Einwohner mit, dass von jener Seite des Checkpoints etwa 500 Menschen versuchen, nach Lugansk zu ihren Verwandten auszureisen“, teilte Kusmin mit.
Er unterstrich, dass die ukrainischen Behörden den Checkpoint nicht geöffnet hatten, weil „angeblich der Wald vermint ist usw.“.
„Ich kann mit Überzeugung erklären, dass wir von unserer Seite nicht vermint haben, wir sind unserer Kräfte sicher. Davon konnten sich auch die Vertreter der OSZE überzeugen, die mehrfach hierher gekommen sind“, unterstrich der Vertreter der Volksmiliz.
Er erinnerte daran, dass der Checkpoint seit dem 19. April geschlossen ist, „am Anfang wurden vereinzelt Frauen mit Kindern durchgelassen, Ärzte, aber später wurden auch sie nicht durchgelassen“.
In der ganzen Zeit sind nach unseren Zählungen sechs Zivilisten auf Minen geraten, dies geschah in unmittelbarer Nähe des ukrainischen Checkpoints – 100-200 Meter entfernt“, sagte Kusmin.
„Dabei sind Menschen nicht nur auf Minen geraten, weil sie versucht haben. den ukrainischen Checkpoint zu umgehen, sondern einfach wenn sie am Rand der Straße liefen, um auf ihre Häuser zu sehen“, fügte er hinzu.

De.sputniknews.com: Rund 500 Terroristen des Islamischen Staates (IS) sind mit vier aus der Türkei in Syrien eingetroffenen Maschinen nach Jemen ausgeflogen worden, wie Brigadegeneral Ali Mayhub von den syrischen Streitkräften am Dienstag in Latakia mitteilte.
„Nachrichtendienstlichen Angaben zufolge landeten die Flugzeuge in Aden. Zwei davon gehörten den Turkish Airlines, ein Flugzeug war aus Katar und noch ein aus den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Sie brachten etwa 500 IS-Terroristen aus Syrien, die sich vor russischen Luftangriffen retten wollten“, sagte Mayhub.
„Die Extremisten wurden von Offizieren der saudischen Koalition in Empfang genommen… Die IS-Leute sollen an einer Bodenoperation der Koalition teilnehmen, die in den jüngsten Kämpfen gegen die Huthi-Milizen erhebliche Verluste hinnehmen musste.“ Dabei sagte der General unter Berufung auf die Aufklärung, dass in nächster Zeit weitere IS-Terroristen aus Syrien ausgeflogen werden sollten.

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben heute eine Inspektion von Beobachtern der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination der Feuereinstellung zum Scheitern gebracht, indem sie ein weiteres Mal Spartak im Bereich des Donezker Flughafens beschossen haben. Darüber informierte eine Quelle aus der Nähe der Situation.
„Gegen 10 Uhr wurde von Seiten der ukrainischen Streitkräfte erneut das Feuer auf Spartak eröffnet, das bereits seit mehr als drei Stunden beschossen wurde. Dies war die Ursache des Scheiterns einer gemeinsamen Inspektion des Gemeinsamen Zentrums und der OSZE in der Ortschaft, die auch in der Nacht des 26. Oktober beschossen wurde“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Nach seinen Worten haben Beobachter beider Organisationen geplant, die Fakten der Beschüsse und der entstandenen Schäden festzuhalten.
In der Donezker Vertretung der OSZE-Mission wollte man gegenüber DAN die Situation nicht operativ kommentieren, auch im Gemeinsamen Zentrum gab man keine Kommentare ab.

Rusvesna.su: Von Positionen der ukrainischen Truppen in Krasnogorowka aus wurde das Feuer auf die Vorstadt von Donezk, die Siedlung Staromichailowka, eröffnet.
Nach Angaben des Zentrums für die operative Zusammenarbeit eröffnete die ukrainische Seite gegen 16:15 Uhr das Feuer auf Positionen der Streitkräfte der DVR mit Kleinwaffen, schweren Maschinengewehren und Panzergranaten. Informationen über Opfer liegen nicht vor.

Abends:

Dan-news-info: Die Summe der Schulden der Ukraine gegenüber den Rentnern des Donbass, deren Zahlungen Kiew nach der Ausrufung einer „ökonomischen Blockade“ der DVR und der LVR eingestellt hat, beträgt mehr als 10 Mrd. Griwna. Dies berichtete heute die stellvertretende Vorsitzende des Komitees für Budget, Finanzen und Wirtschaftspolitik des Volkssowjets der DVR Jekaterina Gubarjewa („Swobodnyj Donbass“).
„Wir haben berechnet, dass die Summe der Schulden bezüglich Renten und Sozialzahlungen an die Einwohner des Donbass mehr als 10 Mrd. Griwna (439 Mio. Dollar in Preisen vom 27. Oktober) betragen. Diese Summe ist natürlich für die Ukraine nicht aufbringbar“, sagte sie.

Ukrinform.ua: Die Ukraine hat in Lagern schon mehr als 2,6 Millionen Tonnen Kohle angehäuft. Im Oktober wurden noch 200 Tausend Tonnen dazu getan.
Das gab auf einer Pressekonferenz der Minister für Energie und Kohleindustrie der Ukraine, Wolodymyr Demtschyschyn, bekannt, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Die Kohlereserven betragen mehr als 2,6 Millionen Tonnen. Im Oktober sind zusätzlich 200 Tausend Tonnen dazu getan worden. Es scheint mir, dass der Prozess positiv ist. Zu sagen, dass die Kohle nicht ausreicht, ist nicht objektiv. Letztes Jahr gab es eine Million Tonnen weniger. Jetzt haben wir weniger als 3,2 Millionen Tonnen, die wir planten, aber mehr als im letzten Jahr“, sagte der Minister.
Er stellte fest, dass die Wetterbedingungen ganz milde sind, und deshalb wird die Kohleaufspeicherung weitergehen.

Novorosinform.org: Der Vorsitzende des Staatsrats der Krim, Wladimir Konstantinow, hat vom Büro der Staatsanwaltschaft der Ukraine eine Vorladung zum Verhör bekommen. Dies teilte er während eines Treffens mit einer serbischen Delegation mit.
„Mir wurde vorgestern eine Vorladung der ukrainischen Staatsanwaltschaft zugestellt. So etwas kann man nur als eine humoristische Einlage bezeichnen, weil es einfach zum Lachen ist. Es ist einfach absurd.“, wird Konstantinow von RIA Nowosti zitiert.

Dan-news.info/Novorosinform.org: Die ukrainischen Streitkräfte haben schwere Artillerie und Panzer an die Frontlinie bei Donezk verlegt. Darüber berichtete heute ein Vertreter des Verteidigungsministeriums der DVR gegenüber DAN.
„Die ukrainische Seite verlegte in den Bereich zwischen Awdejewka und Marjino eine taktische Gruppierung in Bataillonsstärke mit schwerer Artillerie, Panzern und Selbstfahrlafetten.“, sagte der Gesprächspartner
Nach seiner Aussage gibt es die größte Konzentration von Artillerie in der Umgebung der Siedlung Opytnoe. „Es besteht die Möglichkeit von nächtlichen Angriffen und Provokationen“, ergänzte er.

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 27.10.2015

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru

Ria.ru: Ein Dialog zwischen der DVR und Kiew ist nötig, aber wenn Kiew die Auffassung der selbst ausgerufenen Republik nicht berücksichtigt, so kann die DVR eine Reihe Fragen selbständig lösen, dies betrifft auch die Durchführung von örtlichen Wahlen, sagte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko gegenüber Ria Nowosti.
„Ein Dialog ist nötig, wenn Kiew unsere Sicht des politischen Teils der Vereinbarungen nicht berücksichtigt, so wird „Minsk“ nicht erfüllt werden. Eine andere Sache ist die, dass ein Dialog im Ganzen gesehen gerade für Kiew nötig ist. Wir können eine Reihe Fragen vollständig einseitig lösen. Wenn die Oberste Rada kein Gesetz über örtliche Wahlen in unserer Fassung annimmt, können wir örtliche Wahlen vollständig nach unseren Gesetzen durchführen, das betrifft auch die Verfassungsreformen. Möglicherweise ist ein Dialog mit uns ihr einziger Ausweg“, sagte er.

Dan-news.info: Kiew ist bei den Verhandlungen der politischen Untergruppe in Minsk wieder auf seine anfänglichen Positionen in Fragen der Durchführung örtlicher Wahlen im Donbass zurück gegangen. Dies teilte der Pressedienst des Leiters der Delegation der DVR bei den Friedensverhandlungen, der Sprecher des Parlaments Denis Puschilin mit.
„Die Meinungsverschiedenheiten sind bei allen für die Seiten prinzipiellen Fragen geblieben, mehr noch, es wurde auf die Ausgangspositionen zurückgegangen – das sind die Fragen des Mehrheitswahlsystems, der Administration der Wahlen, der Anforderungen an die Kandidaten, der Nichtteilnahme politischer Parteien, der Regeln für die Akkreditierung von Massenmedien“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er fügte hinzu, dass der einzige Aspekt, bei dem es keine Meinungsverschiedenheiten gibt, der über die Beobachtung der Wahlen durch das OSZE-Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte ist, was vollständig dem Maßnahmekomplex vom 12. Februar entspricht.
Außerdem wurde nach Angaben des Pressedienstes auf dem Treffen die Notwendigkeit der Einführung eines Reglements, eines Fahrplans der Arbeit, die Aufnahme der Fragen der Amnestie, der Änderungen der Verfassung der Ukraine und des besonderen Status in die Tagesordnung erörtert.
„Außerdem tauchten Meinungsverschiedenheiten bei Fragen der Amnestie auf. Entgegen dem Maßnahmekomplex bestehen die Vertreter der Ukraine auf ihrer Durchführung nach den Wahlen“, unterstrich der Gesprächspartner der Agentur.

Lug-info.com Eines der Ergebnisse des heutigen Treffen der Teilnehmer der Gruppe zu humanitären Fragen der Kontaktgruppe ist eine Übereinkunft über die Durchführung eines Gefangenenaustausch am 29. Oktober nach der Form „11 gegen 9“. Dies berichtete der Bevollmächtigte der LVR bei den Verhandlungen in Minsk Wladislaw Dejnego.
„Die Arbeit der Kontaktgruppe ist beendet. Einer der grundlegenden Momente, das eine allgemein grundsätzliche Bewertung erhielt, ist, dass die Gruppe zu humanitären Fragen die Durchführung eines Austausch von ungesetzlich festgehaltenen Personen im Verhältnis 11 zu 9 vereinbart hat“, sagte er.
„Von unserer Seite neun, von der Seite der Ukraine 11. Geplant ist die Durchführung des Austauschs für Donnerstag“, erklärte Dejnego.

Lug-info.com: Die Teilnehmer der Kontaktgruppe haben im Verlauf der heutigen Sitzung in Minsk die Arbeit der Experten zur Wasserversorgung analysiert und einen Besuch von Spezialisten in der LVR geplant. Dies teilte der bevollmächtigte Vertreter der Republik bei den Verhandlungen in Minsk Wladislaw Dejnego mit.
„Es wurde analysiert, in welchem Maß die Teilnahme von Experten bei der Bewertung der Objekte der Wasserversorgung stattfinden soll. Es wurde ein Besuch von Experten auf unserem Territorium geplant. Bezüglich der Wasserversorgungsobjekte, die sich bei uns befinden, wird wahrscheinlich in nächster Zeit ein Besuch abgestimmt und die Aufgabe, die die Gruppe zu humanitären Fragen bezüglich der Stabilisierung der Wasserversorgung der LVR gestellt hat, zu ihrem logischen Abschluss geführt“, sagte er.
Zuvor wurde mitgeteilt, dass im Rahmen der Realisierung des „Fahrplans“ zur Wiederherstellung der Wasserversorgung der Republiken des Donbass, der von den Teilnehmern der Minsker Verhandlungen vereinbart wurde, Experten aus der BRD und der Schweiz eintreffen sollten. Deutschland hatte auch seine Bereitschaft erklärt, das Projekt der Wiederherstellung der Wasserinfrastruktur zu finanzieren.

Lug-info.com: Die Teilnehmer der Arbeitsgruppe der Kontaktgruppe zur Sicherheit führen ein zusätzliches Treffen am 10. November durch, die Kontaktgruppe selbst führt am 3. November eine Videokonferenz durch. Darüber informierte der Bevollmächtigte der LVR Wladislaw Dejnego.
„Die Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit erörterte Fragen der Entminung“, sagte er.
„Es ist ein zusätzliches Treffen der Untergruppe zu Sicherheitsfragen für den 10. November geplant. Eine Videokonferenz der Kontaktgruppe ist für den 3. November geplant“, fügte er hinzu.

Ria.ru: Die Außenminister der Länder der „normannischen Vier“ treffen sich am 6. November in Berlin, teilte am Dienstag der besondere Vertreter der OSZE Martin Sajdik mit.
„Es ist sehr wichtig, dass die Arbeit an diesem Thema (Entminung im Donbass – Rd.) im Vorfeld des zukünftigen Treffens der Außenminister des „normannischen Formats“ am 6. November in Berlin beginnt“, erklärte Sajdik.

Lug-info.com: Der von den Vertretern Kiews zur Erörterung in die Kontaktgruppe eingebrachte Entwurf eines Dokuments, das die Annahme einer ukrainischen Gesetzgebung zu örtlichen Wahlen in den einzelnen Gebieten der Donezker und Lugansker Oblaste regelt, ist ein Arbeitsmoment, erklärte der Vertreter der LVR bei den Verhandlungen Wladislaw Dejnego.
„Die Ukraine hat zur Erörterung ein gewisses Dokument vorlegt, das wir im Verlauf der Arbeit erörtern werden. Ich sehe keine Gründe, warum Sajdik darauf die Aufmerksamkeit konzentriert hat“, sagte er.
„Mich wundert das selektive Herangehen in dieser Situation. Wir haben im Mai unsere Variante vorgelegt, aber damals hat das nicht eine solche Aufmerksamkeit in der Presse hervorgerufen“, unterstrich der Bevollmächtigte.
„Das ist eine völlig normale Art der Arbeit“, sagte Dejnego.
Sajdik hatte zu den Ergebnissen des heutigen Treffens der Kontaktgruppe berichtet, dass „faktisch die politische Untergruppe die erste Runde der Verhandlungen abgeschlossen hat, es fand ein Austausch von Dokumenten statt, die die Bedingungen für die Durchführung von örtlichen Wahlen betreffen. Und jetzt wird die Ausarbeitung aller notwendigen Elemente für diese Wahlen weitergeführt“.
Nach seinen Worten hat die Ukraine heute „die Konzeption eines Gesetzes über örtliche Wahlen in den einzelnen Gebieten der Donezker und Lugansker Oblaste vorgelegt“. Danach „hat die Untergruppe die Präsentation der kasachischen Expertin des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte Tatjana Borusewitsch angehört und den Austausch von Vorschlägen zur Frage der Wahlen im Donbass abgeschlossen“.

Ria.ru: Kiew besteht darauf, dass die Wahlen auf den nicht von ihm kontrollierten Territorien des Donbass nach dem im Sommer angenommenen Gesetz über örtliche Wahlen stattfinden, das korrigiert werden kann, erklärte am Dienstag der Vertreter der Regierung der Ukraine in der politischen Untergruppe der Kontaktgruppe Roman Bessmertnyj gegenüber der „Ukrainskaja Prawda“.
Der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko erklärte zuvor, dass die Vertreter Kiews in der dreiseitigen Kontaktgruppe zur Regelung des Konflikts im Donbass bei den Verhandlungen am Dienstag in Minsk Veränderungen in der Wahlgesetzgebung des Landes vorstellen werden.
Wie Bessmertnyj mitteilte, wurden bei der Sitzung in Minsk konzeptionelle Zugänge zum politischen Prozess vorgestellt.
„Unsere Sicht der Wahlen: es muss das bereits bestehende Gesetz über örtliche Wahlen angewandt werden, mit möglichen Korrekturen, die entweder darin eingefügt werden können oder in einem besonderen Gesetz über die Besonderheiten der Anwendung bestätigt werden können und das auf dem okkupierten Territorium gelten wird“, erklärte er.

Presseschau vom 26.10.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.

Vormittags:

Lug-info.com: Erklärung des Oberhaupts der LVR Igor Plotnizkij zu den Wahlen in der Ukraine
Die örtlichen Wahlen gestern, am 25. Oktober, in der Ukraine verliefen unter gröbsten Verstößen gegen die Standards der OSZE und demokratischer Verfahren. Unabhängige Beobachter stellten eine Rekordzahl an Bestechungen und Einschüchterungen von Wählern, Fälschungen bei den Abstimmungen und der Auszählung der Stimmen fest.
Poroschenko ignorierte nicht nur die Kritik am Gesetz über die Wahlen von Seiten des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte. Diese Organisation wies auf Unklarheit und Verworrenheit des Gesetzes, innere Widersprüche, fehlende Entsprechungen zu den Standards der Demokratie hin. Doch selbst dieses verlogene Gesetz wurde mit einer unerhörten Spanne von Rechtsverstößen und Entstellungen angewandt. Die Wahlen sind in der größten Stadt des Donezker Oblast vollständig gescheitert. Das gleiche in Krasnoarmejsk.
Die Minsker Vereinbarungen fordern die Durchführung von Wahlen in der LVR und der DVR nach Standards der OSZE nach einem Gesetz der Ukraine. Wir sehen, dass die Ukraine auf dem eigenen Territorium den Standards der OSZE nicht folgen kann oder will. Deshalb haben sie auch nichts mit unseren zukünftigen Wahlen zu tun. Wir werden sie selbst nach den Standards der OSZE und unter Beobachtung des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte durchführen. Und das Wahlgesetz für die Ukraine werden wir selber schreiben. Offensichtlich können sie weder gute Gesetze schreiben, die den Forderungen der OSZE entsprechen, noch sie ausführen. Sollen sie erst einmal selbst den Standards der OSZE folgen und dann andere belehren.

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben am Abend des 25 Oktober die Siedlung Alexandrowka im Petrowskij-Bezirk im Westen von Donezk beschossen. Dies teilte die Bezirksverwaltung mit.
„Gestern etwa um 20 Uhr haben die ukrainischen Streitkräfte die Siedlung Alexandrowka beschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
In der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks wurde hinzugefügt, dass das Feuer mit Granatwerfern des Kalibers 82mm erfolgte. Insgesamt wurden auf das Gebiet von Alexandrowka vier Granatgeschosse abgeschossen. Informationen über Verletzte gibt es nicht.

Lug-info.com: Das auf von Kiew kontrolliertem Territorium gelegene Petrowskij-Wasserwerk, das wegen einer Störung an der Wasserleitung seine Arbeit eingestellt hatte, hat nach einer einwöchigen Unterbrechung die Lieferung von Wasser in die Hauptstadt der Republik wieder aufgenommen. Dies teilte der kommissarische Leiter der südlichen Leitung der Lugansker Wasserwerke Konstantin Polkin mit.
„Wasser aus dem Petrowskij-Wasserwerk ist am Freitag, dem 23. Oktober, wieder in die Stadt gelangt, im Zusammenhang damit erhalten wir derzeit 120.000 Kubikmeter pro Tag. Aber vorläufig werden wir den Plan für die Ausgabe von Wasser an die Bevölkerung nicht ändern, weil wir die Reservoire zur Versorgung der Heizwerke auffüllen müssen“, erklärte er.

Lug-info.com: Alle Mehrfamilienhäuser der Hauptstadt der Republik sind an die Heizung angeschlsosen. Dies teilte der kommissarische Direktor des kommunalen Heizbetrieb Igor Myzykow mit.
„Es gibt bei uns keine Häuser mehr, die nicht an die Heizung angeschlossen sind. Aber auf der Festivalstraße sind drei Häuser wegen einer Störung in der Wärmeleitung derzeit ohne Heizung. Heute werden wir das beheben“, sagte er.

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen beschießen das Dorf Weseloje im Jasinowataja-Bezirk der DVR in der Nähe des Donezker Flughafens mit Schusswaffen. Dies teilten Einwohner mit.
„Am Morgen ist es bei uns nicht ruhig, gerade jetzt schießen auf uns Maschinengewehre, automatische Waffen sind zu hören“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Er erklärte, dass die Schüsse aus Richtung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte zu hören sind.
Die Einwohner des auch in dieser Gegend liegenden Dorfes Spartak stellen auch intensive Schussgeräusche aus Richtung des Flughafens fest. „Gestern Abend war es schon nicht ruhig, wie auch jetzt, nur in der Nacht hörte es auf“, fügte eine Einwohnerin von Spartak hinzu.

De.sputniknews.com: Die USA verdächtigen die Deutsche Bank AG, die Sanktionen gegen Russland verletzt zu haben, wie die Zeitung „Financial Times“ unter Berufung auf gut unterrichtete Quellen schreibt.
In diesem Zusammenhang erweitern das US-Justizdepartement und die New Yorker Finanzaufsicht ihr Prüfungsspektrum bei der Moskauer Filiale der Bank: Bislang gab es den Verdacht auf Geldwäsche durch die Bankfiliale in Moskau. Nun wollen die US-Behörden jedoch klären, ob dabei nicht auch die Sanktionen gegen Russland verletzt wurden, hieß es.
Gegenstand der Ermittlungen sei eine Reihe von so genannten Spiegelgeschäften, bei denen russische Kunden der Bank Wertpapiere in Rubel durch die Moskauer Filiale der Deutschen Bank gekauft und diese dann in ausländischen Währungen, darunter in US-Dollar, wieder verkauft haben sollen. Der Verkauf soll über die Deutsche Bank in London abgewickelt worden sein.
Laut den Quellen stünde im Fokus der amerikanischen Ermittlungen US-Bürger Tim Wiswell und Chef einer Aktionsabteilung der Deutschen Bank in Russland, der im Laufe einer internen Untersuchung von seinen Funktionen entbunden worden sei.
Unter anderem würden die US-Behörden prüfen, ob die Compliance-Programme des Instituts ausreichend waren, um die Sanktionen in Russland zu berücksichtigen und die Regulierer mit den nötigen Informationen zu versorgen.
Außerdem wird untersucht, ob die Bankfiliale in Russland nicht doch sanktionierte Mittel aus dem Land überwiesen hat.
Ende Mai hatte Bank-Sprecherin Anke Veil mitgeteilt, dass die Deutsche Bank von einer möglichen Geldwäsche durch die Moskauer Niederlassung wisse und eine interne Untersuchung eingeleitet habe. Damals sei „eine kleine“ Zahl von Händlern in Moskau beurlaubt worden.
Im August war berichtet worden, dass es sich um Transaktionen in Milliardenhöhe aus dem Jahr 2015 handele.

Dan-news.info: Die Heizwerke einiger Bezirke von Donezk, deren Funktion aufgrund von Unterbrechungen der Gaszufuhr gestoppt war, liefern wieder Wärme in die Häuser der Einwohner der Hauptstadt. Dies teilten heute die Leiter der Bezirksverwaltungen von Donezk mit.
„Alle 38 Heizwerke wurden heute in Betrieb genommen. Aber sie arbeiten im Sparmodus – ohne Heißwasserversorgung“, sagte der Leiter des Petrowskij-Bezirks der Hauptstadt Maxim Shukowskij.
Eine vergleichbare Situation herrscht auch in den Bezirken Kiewskij, Kujbyschewskij, Kirowskij und Leninskij.
„Wir haben schon gestern angefangen die Heizwerke in Betrieb zu nehmen. Aber heute arbeiten wir im Sparmodus, weil der Gasdruck schwach ist. Heißwasserversorgung gibt es auch nicht“, sagte der Leiter des Kujbyschewskij-Bezirks Iwan Prichodko.
Aufgrund des niedrigen Drucks in der Gasleitung laufen die Heizwerke auch in einer Reihe anderer Bezirke der Republik im Sparmodus.
„Der Druck in der Gasleitung ist bis jetzt niedrig. Die Situation ist unverändert geblieben – wir sind im Sparmodus“, sagte der Leiter der Verwaltung des Amwrosiewskij-Bezirk Nikolaj Tarasenko.
Genauso stehen die Dinge im Starobeschewo-Bezirk. „Wir sind im Sparmodus, wie auch gestern“, sagte der Leiter des Bezirks Iwan Michajlow.

Dan-news.info: Kämpfe wurden in den frontnahen Bezirken im Süden und Norden der DVR in der Nacht auf den 26. Oktober von den örtlichen Behörden nicht festgestellt.
„Die Nacht verlief in Gorlowka ohne Beschüsse“, teilte das Bürgermeisteramt der Stadt mit, die während der Konflikts einer der Brennpunkte war.
Eine vergleichbare Lage herrscht auch im Telmanowo-Bezirk der DVR. „Bei uns ist alles ruhig, Informationen über Beschüsse und Provokationen sind nicht eingegangen“, teilte die Bezirksverwaltung mit.
Die Behörden der Bezirke Nowoasowsk und Starobeschewo haben in der Nacht auch keine Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
„Die Nacht verlief ruhig. Bisher gab es keinerlei Vorkommnisse“, unterstrich der stellvertretende Leiter des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij.

De.sputniknews.com: Die syrischen Regierungstruppen haben einen Abschnitt der wichtigsten Autostraße des Landes zwischen Damaskus und Homs unter ihre Kontrolle gebracht, wie eine Quelle aus Militärkreisen gegenüber RIA Novosti sagte.
„Nun kontrollieren wir den Abschnitt von der Hauptstadt bis Harasta. Ein Durchkämmen von weniger als zehn Kilometern ist geblieben, dann wird eine direkte, gefahrenfreie Fahrt aus Damaskus nach Homs und weiter möglich sein.“
Um aus Damaskus nach Homs zu kommen, muss man jetzt eine Nebenstraße zur Umgehung des östlichen Vororts der Hauptstadt nutzen.
Die Orte Harasta, Jobar und Douma im Osten Syriens werden vorläufig von IS-Kämpfern kontrolliert, deren zahlenmäßige Stärke bis zu 7.000 Mann beträgt.
Die syrische Armee setzt ihre Offensive am Rande von Harasta und in Jobar fort.

Lug-info.com: Der Leiter der Stadtverwaltung von Lugansk, Manolis Pilawow, hat die kommunalen Beschäftigten der Hauptstadt angewiesen einen Plan für die Behebung von Störungen in der Heizung von Aufgängen und einzelnen Rohren in Mehretagenhäusern aufzustellen.
„Vor allem muss die Aufmerksamkeit auf die Aufgänge und Rohre in Einzimmerwohnungen gerichtet werden. Damit es nicht passiert, dass in einem Haus Heizung nur in einem Aufgang von vier ist, und wir halten das Haus für an die Heizung angeschlossen“, sagte Pilawow.

Dan-news.info: Die Behörden von Makejewka haben heute mit der Inbetriebnahme der Heizwerke für die Heizung von sozialen Objekten begonnen. Dies teilte die kommissarische Bürgermeisterin von Makejewka Larisa Tolctykina mit.
„Heute haben wir schon bestätigt, dass der Druck in den Heizwerken es erlaubt Wärme zu erzeugen und wir beginnen sie anzuwerfen. In erster Linie werden soziale Objekte versorgt, darunter Kindergärten“, sagte sie.
Sie ergänzte, dass am Vortag in der Stadt nur sieben Heizwerke funktionierten, die die Heizung in den Makejewker Krankenhäusern sicherstellten. „Gestern arbeiteten nur sieben Heizwerke, heute befinden sich 56 in Betrieb, die den sozialen Bereich heizen“, sagte die Bürgermeisterin.

Dan-news.info: Die Regierung der DVR hat vor, die landwirtschaftliche Fläche für den Gemüseanbau um ein Mehrfaches zu vergrößern, teilte der Landwirtschaftsminister der DVR Maxim Sawenko mit.
„Die Fläche für Gemüse, an denen die Republik derzeit ein Defizit hat, wir um das Zehnfache vergrößert werden“, sagte er.
Er erinnerte daran, dass während der ukrainischen Regierung der Bedarf des ehemaligen Donezker Oblast an Gemüse durch Lieferungen aus anderen Regionen gedeckt wurde, die jetzt durch die von Kiew durchgeführte Blockade gestoppt sind.
Nach den Worten Sawenkos sollte die Entwicklung des Gemüseanbaus in der DVR durch die Entwicklung von Bodenverbesserungstechnologien unterstützt werden, „darunter die Einführung eines fortschrittlichen Bewässerungssystems“.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Die Erklärung des montenegrinischen Premierministers Milo Ðukanović über Russlands Beteiligung an den Protesten in seinem Land hängt mit der Gewohnheit zusammen, Russland zu dämonisieren, wie der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, äußerte. Der Kreml rechne aber damit, dass die Vernunft letzten Endes wieder die Oberhand gewinne.
Zuvor hatte Ðukanović erklärt, dass serbische Nationalisten und Russland eine aktive Rolle bei der Veranstaltung von Anti-Regierungs-Protesten im Land, die auf einen Machwechsel zielten, spielten. Dies ist dem Interview von Ðukanović gegenüber dem kroatischen Sender HRT, das auf der Internet-Seite der Regierung Montenegros veröffentlicht wurde, zu entnehmen.
„Ende letzter Woche gab es in der Tat solche Erklärungen, sie wurden in den Medien zitiert. Das sind aus unserer Sicht, wie aus ihrer auch, merkwürdige Erklärungen“, sagte Peskow.
„Überall nach einem Teufel zu suchen und dabei Russland weiter zu dämonisieren ist eine bekannte Spielerei vieler Staaten. Wir rechnen aber damit, dass die Vernunft die Oberhand gewinnen und nüchterne Einschätzungen dominieren werden“, unterstrich Peskow.
Mehrere von der Oppositionskoalition „Demokratische Front“ veranstaltete Anti-Regierung-Demonstrationen fanden im Balkanstaat Montenegro in den letzten Wochen statt. Bei den jüngsten Massenprotesten am Samstag setzte die Polizei gegen regierungskritische Demonstranten Tränengas und andere Zwangsmittel ein.

Dan-news.info: Die russische Vertretung im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung plant, die ukrainische Seite im Gemeinsamen Zentrum zum Monitoring der Situation im Westen von Donezk heranzuziehen. Dies teilte heute das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Für eine objektivere Bewertung der Situation in Alexandrowka haben die Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination die Entscheidung getroffen, die Arbeit gemeinsam mit den Vertretern des Zentrums von der ukrainischen Seite zu organisieren“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach seinen Worten wird diese Frage gerade auf der Ebene der Führung der DVR erörtert.

Lug-info.com: Ein rund um die Uhr besetztes „Vertrauenstelefon“ zur Fragen der Verhütung und Aufdeckung von Korruptionsfällen gibt es im Staatssicherheitsministerium. Dies teilte heute der Pressedienst des Ministeriums mit.
„Indem sie die angegebene Nummer anrufen oder an die angegebene E-Mail-Adresse schreiben, können Bürger der LVR über Korruptionsfälle berichten, über Erpressung durch Amtspersonen der Staatsorgane oder der örtlichen Selbstverwaltung“, teilte das Ministerium mit.
Auch können Einwohner der Republik über das „Vertrauenstelefon“ in Fällen von Missbrauch von Vollmachten durch Amtspersonen und bei unzuverlässiger Erfüllung von Pflichten durch die Amtspersonen berichten.

De.sputniknews.com: Der Iran ist gewillt, der Bank der BRICS-Staaten beizutreten, teilt die Nachrichtenagentur Tasnim am Montag unter Hinweis auf einen iranischen Beamten mit.
Die erste Sitzung des Rates der von den BRICS-Staaten im Juli 2014 gegründeten Entwicklungsbank hatte in der russischen Stadt Ufa stattgefunden.
Der erste Präsident der Neuen Entwicklungsbank, K. V. Kamath, ist der Vertreter Indiens, das Hauptquartier der Organisation wird sich in China befinden.
Das eingezahlte Kapital der Bank soll zehn Milliarden US-Dollar betragen (der Beitrag jedes Landes liegt bei zwei Milliarden US-Dollar), kann in Zukunft nötigenfalls auf 40 Milliarden US-Dollar gesteigert werden und darf die Obergrenze von 100 Milliarden US-Dollar nicht überschreiten.
Die Entwicklungsbank wird Infrastrukturprojekte in den BRICS-Staaten und anderen Schwellenländern finanzieren.
Den BRICS-Staaten gehören Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika an.

Dan-news.info: Reparaturbrigaden des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ haben die Reparatur der strategischen Hochspannungsleitung zwischen Gorlowka und Dsershinsk abgeschlossen. Dies teilte der Pressedienst des kommunalen Unternehmens mit.
„Die Reparatur der Reserverhochspannungsleitung, von der die Stromversorgung des Komplexes von Pumpstationen am dritten Abschnitt des Kanals Sewerskij Donez – Donbass abhängt (Region der Schuma-Schlucht, westlicher Rand von Gorlowka) ist abgeschlossen.
Bei „Woda Donbassa“ wurde hervorgehoben, dass es für die vollständige Wiederherstellung des Stromversorgungssystems noch nötig ist, die Ausrüstung im Gebiet von Majorsk am nordwestlichen Rand von Gorlowka zu reparieren. „Um das zu tun, brauchen wir eine weitere Erlaubnis zur Durchführung der Arbeiten“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.
Die Erlaubnis zur Durchführung der Reparaturarbeiten im Bereich der Schuma-Schlucht am westlichen Rand von Gorlowka hat der Betrieb am 22. Oktober erhalten.

Lug-info.com: Die Leitung zur Koordination humanitärer Fragen der UNO und die Leitung des Hohen Kommissars der UNO zu Flüchtlingsangelegenheiten haben eine Akkreditierung in der LVR erhalten. Dies erklärte heute der Vorsitzende der Kommission zur Akkreditierung ausländischer humanitärer Organisationen auf dem Territorium der Republik, der kommissarische stellvertretende Leiter des Ministerrats der LVR Wasilij Nikitin…..
„Dies sind die Organisationen, die gearbeitet haben. Leider konnten wir zu Beginn mit ihnen keine gemeinsame Sprache finden. Doch wir konnten inzwischen mit ihnen alles recht fruchtbar ausarbeiten und die UN-Mission erhielt eine Akkreditierung. Sie haben schon mit der Arbeit begonnen, sie haben vor uns humanitäre Hilfe zu liefern“, sagte Nikitin.
„Sie werden alle übrigen Organisationen vertreten, die zur UNO gehören. Das sind das Welternährungsprogramm und die Weltgesundheitsorganisation, sagte Nikitin, wobei er bemerkte, dass diese beiden Organisationen Koordinator aller übrigen UN-Organisationen sein werden, die auf dem Territorium der Republik tätig sind.

De.sputniknews.com: In Kiew wie auch in anderen großen Städten der Ukraine außer Charkiw ist die Kommunalwahl noch nicht entschieden. Bei der Bürgermeisterwahl in Kiew bekam der Amtsinhaber, Ex-Boxer Vitali Klitschko, etwas mehr als 38 Prozent der Stimmen und muss nun in die Stichwahl. Überschattet wurde die Wahl zudem von einem schweren Versagen der Wahlbehörden.
Die Kommunalwahlen vom 25. Oktober haben gleich mehrere Antirekorde aufgestellt. Einer der größten Misserfolge war eine sehr niedrige Wahlbeteiligung. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission der Ukraine haben nur etwa 47 Prozent der Ukrainer ihre Stimme abgegeben.
Der zweite Antirekord ist eine Vielzahl an Verletzungen. In Gebiet Charkiw wurden mehrere Strafverfahren wegen der Bestechung von Wählern eingeleitet. In den ostukrainischen Städten Mariupol und Krasnoarmijsk konnten die Bürger am Sonntag gar nicht wählen. Die Wahllokale blieben geschlossen, weil die Stimmzettel fehlerhaft waren.
„The Washington Post“ bezeichnete die jüngsten Kommunalwahlen in der Ukraine als „Tag der Enttäuschungen“. Die Zeitung unterstreicht, dass sich die Ukrainer nun vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise und des Reformscheiterns von ihren Maidan-Illusionen verabschieden.
„Die Atmosphäre des Wahltags war von einem Gefühl des Scheiterns der Illusionen bestimmt“, schreibt der Ukraine-Experte von der „Carnegie Stiftung für Internationalen Frieden“, Balázs Jarábik, in dem Artikel.
Ukrainische Wähler interessierten sich Jarábik zufolge weniger für neue örtliche Politiker und Machtorgane, sondern viel mehr für steigende Preise, die Abwertung der Nationalwährung und die zunehmende Korruption. Viele äußerten die Ansicht, dass die Korruption aktuell noch größer sei als unter Präsident Janukowitsch.
Die Unzufriedenheit mit der neuen ukrainischen Regierung sei auch unter den Führern der Protestbewegung, die zum Stürz der vorherigen Regierung beigetragen hatte, sehr hoch, so Jarábik.

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin
Im Vorfeld einer weiteren Etappe des Abzugs von Waffen unter 100mm gemäß den Minsker Vereinbarungen verletzt die ukrainische Seite weiterhin das Regime der Feuereinstellung. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte zwölf provokative Verstöße begangen.
„Von den Positionen der 93. separaten mechanisierten Brigade unter dem Kommando des Oberst Klotschkow wurde mit 120mm-Granatwerfern und 3U-23-Geschützen das Gebiet des Flughafens von Donezk beschossen. Mit Panzertechnik wurde der Bereich des „Volvo“-Zentrums von Donezk aus Richtung des Ventilationsschachtes des Butowka-Bergwerks beschossen. In den letzten 24 Stunden wurden mit Schusswaffen und Granatwerfern die Ortschaften Shabunki, Michajlowka, Alexandrowka und Spartak beschossen.
Es wird eine Konzentration von nationalistischen Einheiten und regulären Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte zur Kontaktlinie hin festgestellt. So wurde in Troizkoje die Ankunft von Personal aus den Abteilungen des „Rechten Sektors“ in einer Größenordnung von 50 Personen festgestellt. Außerdem wurde die Ankunft des Bataillons „Ajdar“ mit schweren Waffen und Technik in der sogenannten ATO-Zone registriert. In Uspenowka wurde in den Gebäuden des Kulturhauses und einer Schule die Stationierung von mehr als 1500 Personen bemerkt, die für ihre Unterbringung private Häuser von Einwohnern beschlagnahmt haben.
Ich will mich an die Vernunft der Soldaten der ukrainischen Armee wenden – aufzuhören sinnlose provokative Beschüsse von Ortschaften der Republik durchzuführen und sich an ihren militärischen Eid zu erinnern, in dem es heißt: „… sein Volk zu verteidigen“ und nicht es zu vernichten“, sagte Eduard Basurin.

Dan-news.info: Der staatliche Konzern „Donbassgas“ nimmt die Gaslieferungen an die Heizwerke der DVR bis zum 28. Oktober wieder im normalen Umfang auf. Dies erklärte heute der Pressedienst des Unternehmens.
„Bis zum 28. Oktober wird die Gaszufuhr für alle Heizwerke der Republik, die zuvor in den Sparmodus gesetzt wurden, wieder im Umfang gemäß der Temperaturlage aufgenommen“, teilte Donbassgas mit.
Dort wurde hinzugefügt, dass jetzt in den Städten der DVR „nach der Durchführung notwendiger technischer Maßnahmen die Gaszufuhr im verlangten Umfang für die Heizwerke des Wohnsektors und des Sozialbereichs sowie für die Heißwasserversorgung wieder aufgenommen werden“.

De.sputniknews.com: Syriens Präsident Baschar al-Assad hat bei einem Treffen mit russischen Abgeordneten die Ansicht geäußert, dass die politischen Krisen in der Ukraine und in Syrien durch einen „Architekt“ organisiert wurden. Dies berichten russische Medien unter Berufung auf den Duma-Abgeordneten der Kommunistischen Partei, Alexander Juschtschenko.
„Beim Treffen mit unserer Delegation erklärte Assad, dass es einen Unterschied zwischen den Krisen in Syrien und der Ukraine geben mag, ‚der Architekt‘ sei jedoch der gleiche“, wird Juschtschenko in russischen Medien zitiert.
Dem Abgeordneten zufolge unterstrich Assad, dass die Nationalisten in der Ukraine und die IS-Terroristen aus einer Zentrale angeleitet würden.

Dan-news.info: Kommentar Denis Puschilins zu den Wahlen in der Ukraine
Die gestern in der Ukraine stattgefundenen örtlichen Wahlen können im Prinzip schwer als Wahlen angesehen werden und noch weniger als demokratisch.
Selbst eine flüchtige Analyse der stattgefundenen Wahlen zeigt, dass die Abstimmung unter Verletzung von internationalen Forderungen und Standards stattfand, darunter auch der Standards des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte. Es wurde ein Grundrecht jedes Menschen verletzt – das Recht auf Freiheit der Meinungsäußerungen.
Das für jeden demokratischen Staat unabdingbare Recht abzustimmen wurde den Flüchtlingen aus dem Donbass genommen, denen, die durch die Schuld der Regierung auch ihrer teuersten Dinge beraubt wurden: Zuhause, Verwandte und Freunde. Und dies ist auch kein technischer Fehler der Behörden oder ein Fehler in der Organisation des Wahlprozesses, dies ist eine zielgerichtete Politik der Diskriminierung des eigenen Volks.
Wenn man ein solches Verhältnis der ukrainischen Regierung zu ihren Bürgern berücksichtigt, habe ich große Zweifel an der Fähigkeit Kiews, örtliche Wahlen in der DVR und der LVR nach den Standards der OSZE und einem mit dem Donbass abgestimmten Gesetz durchzuführen, wie es die Minsker Vereinbarungen fordern.
Ich bin überzeugt, dass wir aufgrund eigener Erfahrung in der gesetzgeberischen Arbeit selbständig diesen Punkt der Vereinbarungen erfolgreicher realisieren können, als in Zusammenarbeit mit der ukrainischen Regierung.

De.sputniknews.com: US-Präsident Barack Obama wird seinen Posten möglicherweise früher verlassen, als der syrische Präsident Baschar Assad, dem Obama einen baldigen Amtsrücktritt verheißen hatte. Diese Meinung vertritt Alexej Puschkow, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (russisches Unterhaus)
„‘Assads Tage sind gezählt‘, sagte Obama am 2. März 2012. Seitdem sind 1131 Tage vergangen. Und in den USA zählt man immer noch Assads Tage. Inzwischen kann Obama gehen…“, schrieb Puschkow auf Twitter.
Die westlichen Länder waren immer konsequent für den Rücktritt Baschar Assads eingetreten. Aber in letzter Zeit wird immer öfter die Meinung ausgesprochen, dass die Syrien-Krise ohne Assad nicht bewältigt werden könne.
US-Außenminister John Kerry hatte zuvor gesagt, dass die USA auf einem „schrittweisen Machtwechsel“ in Syrien bestehen und nicht zu einem sofortigen Rücktritt von Präsident Baschar Assad aufrufen.

Dan-news.info: Pressekonferenz des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die örtlichen Wahlen in der Ukraine, die von zahlreichen Verstößen begleitet wurden, zeigen die Degradierung der Staatsorgane und überhaupt des gesamten politischen Lebens im Land:
„Diese Wahlen sind eine Farce, eine Degradierung der Staatsorgane, der Wahlen, eine Degradierung des gesamten politischen Lebens des Landes“, sagte das Oberhaupt der DVR. Nach seinen Worten zeigt der kleine Anteil der Abstimmenden, dass „das Volk diese Wahlen nicht einmal annimmt“.
Dabei unterstrich Sachartschenko, dass die Wahlen, die in der DVR 2016 stattfinden sollen, sich grundlegend von den ukrainischen unterscheiden werden. „Die Wahlen, die in der Ukraine stattfanden, haben absolut keinen Einfluss auf die Situation in der DVR. Hier verstehen die Menschen, warum sie abstimmen und was sie von diesen Wahlen erwarten. Dies ist der Grund, warum bei uns die Wahlen anders sein werden, dafür führen wir Krieg, dafür kämpfen wir“, sagte das Republikoberhaupt.
„In unserem Staat können solche Wahlen (wie in der Ukraine) nicht stattfinden“, schloss Sachartschenko.
Jede Zuspitzung der Situation von Seiten der ukrainischen Armee an der Abgrenzungslinie wird eine Abwehr durch die republikanischen Kräfte erhalten, erklärte das Oberhaupt der DVR.
„Ich kann mit Überzeugung erklären, dass jede Eskalation des Konflikts eine würdige Abwehr erhalten wird.“
Dabei erwartet das Republikoberhaupt in der nächsten Zeit keine Verschärfung der Situation an der Kontaktlinie.
„Die Ukraine versteht sehr gut, dass uns seit mehr als einem Jahr niemand besiegen kann und mit den Kräften, die sie jetzt hat, wird sie uns sicher nicht besiegen. Unsere Einwohner können beruhigt sein.“

De.sputniknews.com: Präsident Barack Obama und der US-Kongress wollen der Ukraine im nächsten Monat eine dritte Kreditgarantie in Höhe von einer Milliarde Dollar gewähren, wie US-Handelsministerin Penny Pritzker mitteilte.
Sie hat nach eigenen Worten mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko „Möglichkeiten zur Nutzung der dritten Kreditgarantie für die Unterstützung der Reformprozesse in der Ukraine“ erörtert, die Investitionen ins Land holen sollen.
Der ukrainische Präsident nannte „diese Entscheidung der USA eine Position eines wahren Freundes“.
Wie Mitte Oktober berichtet wurde, sollen die USA der Ukraine eine zusätzliche humanitäre Hilfe in Höhe von 15 Millionen Dollar gewähren.
Indes kann der Internationale Währungsfonds das Finanzierungsprogramm für die Ukraine aussetzen, wenn der Ausschuss für Steuer- und Zollpolitik des ukrainischen Parlaments einen eigenen Entwurf der Steuerreform ins Parlament einbringen sollte.
Die schwere politische Krise in der Ukraine wirkt sich dramatisch auf die Wirtschaft und den Haushaltsbereich des Landes aus, das am Rand der Pleite steht…

Dnr-online.ru: Der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR, der Vorsitzende der gesellschaftlichen Organisationen „Molodaja Respublika“ Sergej Kondrykinskij hat in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR die Frage der Festnahme eines Aktivisten der von ihm geführten Organisation bei Kiew kommentiert.
„Der Sekretär der Schachtjorsker Abteilung von „Molodaja Respublika“, ein Sportstudent und einfach ein junger Mann, der ständig alten Leuten, Kindern und allen die es nötig haben half, wurde von Mitarbeitern der Sicherheitsdienstes der Ukraine festgenommen. Daneben befasste er sich mit der Realisierung der Jugendpolitik der DVR. Und heute sehen wir, dass kein einziger Einwohner der Republik, der auf das Territorium der Ukraine reist, seiner eigenen Sicherheit gewiss sein kann“, sagte der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR.
Außerdem äußerte Sergej Kondrykinskij seine Meinung über das Ziel, dass die Kiewer Regierung bei der Durchführung solcher rechtswidrigen Handlungen verfolgt: „Trotz der schlimmen Situation werden wir bis zum Schluss unseren Aktivisten verteidigen. Derzeit halten wir die Verbindung mit seinem Rechtsanwalt und suchen einen Weg ihn zu befreien. Was die ukrainische Regierung betrifft, so schüchtern sie an Stelle einer Lösung der sozialen Fragen einfach die Einwohner des Donbass ein. Aber ich bin überzeugt, dass ihnen das nicht gelingen wird. In unserer Organisationen sind zehntausende junger Leute, die bereit sind, die Jugend auf ihre Seite zu bringen. Wir lieben die DVR und werden bis zum letzten kämpfen“.

Dnr-online.ru: Gegenüber des Gebäudes der Regierung in Kiew findet der „Tarifmaidan“ statt – eine Protestkation der Einwohner der Ukraine für die Senkung der Tarife der kommunalen Dienste. Während einer Pressekonferenz, die heute stattfand, kommentierte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko die Situation.
„Ich konnte nie glauben, dass in Kiew ein „Tarifmaidan“ stattfinden wird. Es gab schon eine „orangene Revolution“, einen Maidan zum Anschluss der Ukraine an die EU, jetzt der „Tarifmaidan“… Die Menschen in der Ukraine müssen verstehen, dass die Tarife für die kommunalen Dienste, die die Bevölkerung jetzt bezahlt und die noch weiter steigen werden, eine Verhöhnung des Volkes sind. Man kann uns jetzt bezüglich vieler Kennzahlen vergleichen: preiswerte oder teure Lebensmittel, Treibstoffe, mehr oder weniger Arbeitsentgelte, aber eine der grundlegenden Kennziffern dafür wie sich um das Volk gesorgt wird, sind die Tarife für kommunale Dienste. Während der Kämpfe, als fast neunzig Prozent der Unternehmen entweder nicht arbeiteten oder zerstört waren, konnten wir die Tarife auf Vorkriegsniveau halten. Wir haben die kommunalen Tarife kein einziges Mal erhöht. Es gab bestimmte Veränderungen, aber die gesamte finanzielle Belastung der Bevölkerung blieb wie zuvor. Die Republik bemüht sich alles zu tun, damit es für das Volk leichter ist. In der Ukraine ist das nicht so. Es gibt keine reichen Oligarchen, die Geld erarbeiteten, Oligarchen rauben, und je mehr sie rauben, desto weniger Geld hat das Volk. Deshalb wird in der Ukraine das Volk ärmer und ärmer. Die Tarife werden dort angehoben werden, weil die Oligarchie darauf besteht, dass sie ein stabiles, hohes Einkommen bekommt, und woher sie es nehmen, ist für sie absolut nicht wichtig. Genau deswegen ist das Volk in Kiew auf den „Tarifmaidan“ gegangen“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Während der Pressekonferenz wandte sich das Republikoberhaupt auch an das Volk der Ukraine: „Sehr geehrte Bürger, ich werde ihnen eine Sache sagen: solange sie auf den Maidan gehen, auf dem Platz springen und mit Plakaten sitzen, wird sich bei ihnen nichts ändern. Ändern sie ihr Leben. Ich will Sie daran erinnern, dass Sie irgendwann einmal auf dem Maidan gesagt haben: „Wir sind gegen die Korruption“, „Wir sind gegen die Oligarchen“, „Wir sind für das Volk“, „Wir sind für ein normales menschliches Leben“. Jetzt haben Sie die alten Oligarchen behalten, es kommen neue auf, denken sie an die korrupten Komponenten in ihrem Land. Deshalb wird der Maidan in der Ukraine weitergehen. Womit er endet und wie lange Sie das alles ertragen, können nur Sie entscheiden“, sagte Alexandr Sachartschenko.

De.sputniknews.com: Die syrische Armee hat am Montag weitere Erfolge im Kampf gegen die Terroristen gemeldet. Im Norden des Landes, an der Grenze zur Türkei, seien wichtige Höhen besetzt worden, wie Brigadegeneral Ali Mayhub Journalisten in Dschabla mitteilte.
„Zudem flog unsere Luftwaffe Angriffe gegen die Positionen der Terroristen, ihre Kommandostellen und Munitionsdepots im Raum von Salma, Mariya, Ikko und Tertia. Alle Ziele wurden zerstört, Dutzende Terroristen vernichtet.“
Dem General zufolge setzt die syrische Armee ihre Offensive im Raum der Golanhöhen an der Grenze zu Israel fort. Die Terroristen hätten erhebliche Verluste zu beklagen. „In den Gouvernements Idlib und Homs wurden Kommandostellen und einige Munitionsdepots zerstört.“ Bombenangriffe auf Positionen der Terroristen seien auch bei mehreren Ortschaften des Gouvernements Aleppo geflogen worden.
„Im Gouvernement Homs befreite die syrische Armee zwei Siedlungen. Dabei wurden Dutzende Extremisten getötet und ihre Munitionsdepots vernichtet… Bei Aleppo wurden Territorien von rund 120 Quadratkilometern von den Terroristen befreit. Die Bevölkerung wurde zur Heimkehr aufgerufen“, sagte der General.

Dnr-online.ru: Auf einer Pressekonferenz am 26. Oktober ging das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko auf die Situation mit der Wärmeversorgung von Donezk ein.
„Am 24./25. Oktober entstand ein erzwungener Stopp des Heizungssystems der Stadt aufgrund des Sinkens des Gasdrucks in den Leitungen. Schon am 25. Oktober um 15 Uhr war der Gasdruck wieder erhöht. Der Stand am 26. Oktober ist so, dass von 321 Heizwerken 321 in Betrieb sind. Heizung gelangt in 4988 Häuser von 5046 (58 Häuser sind nicht angeschlossen, darunter 44 Häuser, bei denen Reparaturarbeiten geplant sind). Es sind 164 Kindergärten von 165, 146 von 147 Schulen, 77 von 79 Krankenhäusern, 36 von 37 Kultureinrichtungen angeschlossen“, erklärte Alexandr Sachartschenko.
Nach den Worten des Oberhaupts der DVR gehen die Arbeiten zum Anschluss der Verbraucher an die Heizungsversorgung weiter. Für den 27. Oktober ist die Wiederherstellung der Heißwasserversorgung geplant.
Die Situation in Debalzewo hat sich grundlegend geändert, da nun 89% der Heizwerke funktionieren. Derzeit sind 152 Häuser an die Heizung angeschlossen. Am 29. Oktober werden weitere 43 Häuser angeschlossen.
„Wir leben seit vielen jahren ohne Subventionen für die Kohle. Unsere Kohleunternehmen sind nicht nur nicht verlustbringend, sondern sogar ertragreich. Obwohl wir keine Kopeke Subventionen aus Kiew erhalten, haben wir die Tarife nicht angehoben. Der Donbass war eine Region die die halbe Ukraine ernährt hat“, fuhr Alexandr Sachartschenko fort.
Er bemerkte weiter, dass die Heizsaison in der Republik besser verläuft als im letzten Jahr. Er dankte den kommunalen Diensten, die allein Donezk 16 km Rohre innerhalb von drei Tagen ausgetauscht haben.

De.sputniknews.com: Aserbaidschan hat die Assoziierung mit der EU abgelehnt, um gute Beziehungen zu Russland nicht zu belasten, meint Asai Gulijew, Abgeordneter des aserbaidschanischen Parlaments. „Wir wollen kein abhängiger Staat werden“, betonte er am Montag in Baku.
„Wir wollen keine Marionette in den Händen gewisser westlicher Kreise sein. Sie üben aber Druck aus, um unsere Beziehungen (zu Russland) zu verschlechtern, um Aserbaidschan dazu zu bewegen, zwischen Russland und dem Westen zu wählen sagte fuhr Gulijew, der den Rat für staatliche Förderung der Nichtregierungsorganisationen (NGO) beim Präsidenten Aserbaidschans leitet.
„Aber wir werden das nie tun, denn wir halten Russland für unseren Freund. Wir wollen die Beziehungen zu Russland nicht verschlechtern.“ Gulijew sagte ferner, dass der Westen Aserbaidschan zur Verhängung von Sanktionen gegen Russland drängt.
Zuvor hatte das aserbaidschanische Parlament beschlossen, die Teilnahme des Landes am europäischen Projekt der Östlichen Partnerschaft einzustellen. Vizeparlamentschef Walech Aleskerow verlas am Montag eine entsprechende Erklärung.
Das Projekt der Östlichen Partnerschaft hat zum Ziel, sechs frühere Unionsrepubliken – Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, Ukraine und Weißrussland – politisch und ökonomisch enger an die EU zu binden. Drei Länder — Ukraine, Georgien und Moldawien – hatten 2014 das EU-Assoziierungsabkommen unterzeichnet.

Abends:

De.sputniknews.com: In Medien wird eine Lüge über Opfer unter der syrische Bevölkerung verbreitet, die angeblich durch russische Luftschläge getötet worden sind. Sie fand ihren Ursprung im Bericht der „Syrisch-Amerikanischen Medizingesellschaft“, die in Illinois registriert ist, wie der russische Armeesprecher, General Igor Konaschenkow, mitteilte.
„Wir beobachten und analysieren solche Fakes. Zunächst einmal muss klargestellt werden, dass die Syrisch-Amerikanische Medizingesellschaft (SAMS), die im US-Bundesstaat Illinois registriert ist, sowohl mit Medizin als auch mit Ärzten genauso wenig zu tun hat, wie beispielsweise der Islamische Staat mit der internationalen Pfadfinderbewegung“, sagte Konaschenkow am Montag.
Seit ihrer Gründung im Jahr 2012 sei diese Organisation vor allem auf die Veröffentlichung von „Augenzeugenberichten“ von Chemiewaffen-Angriffen gegen die syrische Opposition spezialisiert. Im Jahr 2013 hatten die USA die Armee Assads der Durchführung von Giftgasangriffen beschuldigt, die in der Region Ghuta stattgefunden hatten. Der Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama, hatte damals seinen Entschluss zu einem Militäreinsatz gegen die Armee Assads bekannt gegeben. Danach stellte sich jedoch heraus, dass die chemischen Kampfstoffe von Rebellen gegen die Regierungstruppen eingesetzt worden waren, und nicht umgekehrt.
Der eigentliche Zweck solcher Strukturen sei aber, so der General, anonyme Fakes zu verbreiten und an vorbestimmte Medien weiterzuleiten. „Als sich jedoch herausstellte, dass all diese ‚Augenzeugenberichte‘ Lügenmärchen sind, ist diese Organisation ganz leise untergetaucht“, fügte er hinzu.
„Bevor irgendein Objekt der Terroristen zerstört wird, wird die Information mehrere Tage und über mehrere Kanäle überprüft. Und nur wenn wir über das Ziel hundertprozentig sicher sind, führen die Luftstreitkräfte Schläge mit entsprechenden Präzisionswaffen gegen die IS-Infrastruktur durch“, betonte Konaschenkow.
Zuvor waren bereits mehrmals Berichte über zivile Opfer in Syrien erschienen, sogar noch vor Beginn der russischen Luftangriffe.

Rusvesna.su: Bei Gorlowka beschießt die ukrainische Armee unter Verletzung des Waffenstillstands Positionen der Streitkräfte der DVR.
Laut Berichten von Einwohnern begann die ukrainische Seite um 19:00 Uhr den Beschuss aus automatischen Granatwerfern, einer Flak-Einheit und Schützenpanzern.