Presseschau vom 31.10.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Vormittags:

De.sputniknews.com: Eine russische Passagiermaschine mit 217 Fluggästen und 7 Besatzungsmitgliedern an Bord ist am Samstag vermutlich im nördlichen Teil der Sinai-Halbinsel abgestürzt. Das meldeten ägyptische Medien unter Berufung auf die Behörden in Kairo.
Nach Angaben eines Luftfahrtexperten in der ägyptischen Hauptstadt ist der genaue Absturzort noch nicht bekannt. „Nach dem Wrack der Maschine wird weiter gesucht“, hieß es.
Zuvor hatten ägyptische Medien berichtet, dass Trümmerteile der Maschine bereits entdeckt worden waren. Nach Angaben des Ministeriums für Zivilluftfahrt Ägyptens hob die Airbus A-320 um 4.51 Uhr MESZ in Sharm el Sheikh Richtung St. Petersburg ab und verschwand 23 Minuten nach dem Start von den Radaren.
Das russische Luftfahrtamt ging vorerst nicht vom Absturz der Maschine aus. Es gebe technische Pannen an Bord, darunter mit Funk, hieß es. Im St. Petersburger Flughafen Pulkowo wird die Landung der Maschine um 12.20 Uhr Ortszeit (10.20 Uhr MESZ) erwartet. Einigen Angaben zufolge dürfte die Airbus das Flugzeug bereits die Türkei überflogen haben.
Indes versetzte der russische Zivilschutz eine mobile Rettungsgruppe in erhöhte Bereitschaft. Drei Flugzeug können jederzeit zum eventuellen Absturzort starten.
Nach Angaben der Flughafenleitung in Sharm el Sheikh hatte die Crew der russischen Maschine in der letzten Woche mehrmals auf Probleme mit einem Triebwerk verwiesen.
Die ägyptische Regierung bestätigte offiziell den Wrackfund. Medienberichten zufolge verunglückte die Maschine wegen Problemen mit einem Triebwerk. Es gebe keine Belege dafür, dass das Flugzeug abgeschossen wurde, hieß es.

Dan-news.info: Die Nacht verlief in den frontnahen Städten und Bezirken der DVR ruhig, weitere Beschüsse von Seiten der ukrainischen Armee wurden von den örtlichen Behörden nicht festgestellt.
„Alles ist gut, die Sonne scheint, die Nacht verlief ruhig“, sagte der erste stellvertretende Leiter des Petrowskij-Bezirk von Donezk Ruslan Grischtschenkow. Über das Fehlen von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Truppen berichteten auch die Bezirke Kiewskij, Kirowskij und Kuj́byschewskij der Hauptstadt.
Die Einhaltung des Regimes der Ruhe entlang der Kontaktlinie bestätigten auch die Verwaltungen von Makejewka, Jasinowataja und die Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks. „Die Nacht verlief ruhig, ohne Beschüsse“, sagte die kommissarische Bürgermeisterin von Makejewka Larisa Tolstykina.
Wir erinnern daran, dass gestern Abend durch einen Granatbeschuss des Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk ein friedlicher Einwohner verletzt wurde.

De.sputniknews.com: Russlands Regierungschef Dmitri Medwedew hat eine Regierungskommission zur Klärung der Ursachen für den Absturz einer russischen Passagiermaschine in Ägypten gebildet. Das Gremium werde von Verkehrsminister Maxim Sokolow geleitet, hieß es am Samstag in Moskau.
Zur Kommission gehören Experten zuständiger Ministerien und Ämter. Minister Sokolow solle demnächst in Medwedews Auftrag nach Ägypten abfliegen, um alle notwendigen Arbeiten vor Ort zu organisieren. Zivilschutzminister Wladimir Putschkow wurde angewiesen, Sokolow dabei zu helfen….

Dan-news.info: Beobachter der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination haben den Ort im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk besucht, wo durch einen Granatbeschuss ein friedlicher Einwohner schwer verletzt wurde.
Die Beobachter sollen feststellen, woher der Beschuss kam, danach fahren sie in das Krankenhaus, wo sich der Verletzte befindet. Die Ärzte bewerten seinen Zustand als ernst – er hat zahlreiche Splitterverletzungen, auch am Kopf.

Ukrinform.ua: Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) führt gemeinsam mit der Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine zurzeit eine große Sonderoperation in Dnipropetrowsk durch.
Das sagte in einem der ukrainischen Fernsehsender die SBU-Sprecherin Olena Gitljanska, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Jetzt, in diesem Moment ist das Einzige, was ich sagen kann, dass der Sicherheitsdienst der Ukraine gemeinsam mit der Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine wirklich eine große Sonderoperation in Dnipropetrowsk durchführt. Wir werden über ihre Details bis zur Beendigung nicht sprechen. Sobald sie zu Ende ist, werden wir eine Sonderpressekonfernz veranstalten oder ausführlichere Informationen geben“, sagte sie.
Zuvor hat der Abgeordnete Boris Filatow auf seiner Facebook-Seite über Durchsuchungen bei Mitgliedern der Partei „Ukrop“ und die Festnahme von Gennadij Korban durch den SBU berichtet.

Nachmittags:

Dan-news.info: Der in der Folge eines Beschusses des Kujbyschewskij-Bezirks der Hauptstadt der DVR verletzte friedliche Einwohner muss ein weiteres Mal operiert werden, der Mann konnte die Beine nicht bewegen. Dies teilte heute das Republikanische Traumatologische Zentrum mit.
„Noch gestern hat der Patient die Beine bewegt, heute erschienen im Bereich der Wirbelsäule Ödeme und er konnte die Beine nicht mehr bewegen. Derzeit haben die Chirurgen und die Intensivstation des traumatologischen Zentrums mit der Operation begonnen“, wurde in der Einrichtung erklärt.
Nach Angaben des Gesprächspartners der Agentur wurden im Bereich der Wirbelsäule des Verletzten von den Ärzten zahlreiche Splitter entdeckt, einen Teil von ihnen versuchen sie heute im Verlauf der Operation zu entfernen.
Zuvor hatte der kommissarische Direktor des Republikanischen Traumatologischen Zentrums Alexandr Oprischtschenko mitgeteilt, dass der Mann in einem ernsten Zustand ist.

De.sputniknews.com: Keiner der Insassen der russischen Airbus A-321, die am Samstag in Ägypten abgestürzt war, hat überlebt, meldet AP unter Berufung auf die ägyptischen Behörden.
Wie ein Rettungsteam zuvor mitgeteilt hatte, wurden an der Absturzstelle 100 Leichen, darunter 17 Kinder, geborgen….

Dan-news.info: Erklärung des Oberhaupts der DVR Sachartschenko in Zusammenhang mit dem Absturz des Flugzeugs „Kagalymawija“
Liebe Bürger des Bruderlands Russland!
Heute ist eine schreckliche Tragödie geschehen, das Leben von 224 Menschen wurde ausgelöscht.
Im Namen aller Einwohner der DVR und von mir persönlich drücke ich das tiefste Mitgefühl für die Familien aus, die ihre Verwandten und Freunde verloren haben.
Das Volk des Donbass trauert gemeinsam mit Ihnen und fühlt Ihren Verlust aufrichtig mit.
Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko

Ukrinform.ua: Der Botschafter der Vereinigten Staaten in Russland, John Tefft, erklärt, Washington wäre bereit, einen Teil der Sanktionen gegen Moskau aufzuheben, wenn es die Abkommen von Minsk erfüllt, aber Einschränkungen gegen die Krim werden beibehalten, solange die Halbinsel in der russischen Okkupation bleibt.
„Wir haben mehrmals gesagt, dass wenn die Abkommen von Minsk vollständig umgesetzt werden, wird ein Teil der Sanktionen aufgehoben werden. Die Sanktionen gegen die Krim werden weiter in Kraft bleiben, solange sie unter Besatzung ist“, zitiert radiosvoboda.org Tefft.

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR hat sich in den letzten 24 Stunden verschärft. Die ukrainischen Truppen haben elf Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
„Von der Positionen der nationalistischen Bataillone, die im Verantwortungsbereich der 53. einzelnen mechanisierten Brigade stationiert sind, wurden aus Richtung Opytnoje und Peski mit 120 und 82mm Granatwerfern der Kujbyschewskij- und der Kirowskij-Bezirk, das „Volvo“-Zentrum und der Flughafen der Stadt Donezk beschossen, auf die mehr als 20 Granatgeschosse abgeschossen wurden“, teilte Eduard Basurin mit.
Er sagte auch, dass in der Folge des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte ein friedlicher Einwohner der Republik, Geburtsjahr 1977, Splitterverletzungen am Brustkorb und am Schädel erlitt. Er wurde in einem ernsten Zustand in Krankenhaus eingeliefert. Zur Feststellung der Verbrechen gegen die Menschheit sind die OSZE-Mission und das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination vor Ort.
„Ebenfalls aus dem Bereich von Marjinka wurde mit Schusswaffen und Granatwerfern der Petrowskij-Bezirk von Donezk, die Siedlung Alexandrowka und der Ort Trudowskije beschossen. Unsere Aufklärung stellt weiterhin Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite fest. So wurde im Bereich von Starognatowka, 4,5 km von der Kontaktlinie, eine Konzentration von 9 Artilleriegeschützen festgestellt. In Mariupol, 24 km von der Kontaktlinie, wurde die Stationierung von fünf Mehrfachraketenwerfersystemen „Grad“ festgestellt. Ein weiteres Mal stellen wir fest, dass die ukrainische Führung das Schicksal des Donbass nicht auf friedlichem Weg lösen will und alles für die Entwicklung einer Eskalation in der Region tut, wovon die Informationen der Aufklärung über Kauf und Lieferung von schweren tödlichen Waffen ausländischer Herkunft in die Ukraine, konkret nach Mariupol, zeugen, insbesondere 15 Panzer und 10 Haubitzen, mit Zugehörigkeitskennzeichen eines ausländischen Staates“, fügte Eduard Basurin hinzu.
Eduard Basurin bemerkte weiter, dass verschiedene Finanzeinrichtungen, die der ukrainischen Regierung finanzielle Hilfe leisten, doppelte Standards haben.
„So hat das Direktorat des IWF die Bedingungen zur Ausgabe von Krediten an Staaten überarbeitet, die sich am Rand des ökonomischen Zusammenbruchs, des Bankrotts befinden und es ist geplant, dem ukrainischen Staat eine weitere Tranche zuzuteilen, die nicht für den Aufbau der Wirtschaft und die Verbesserung des sozialen Bereichs ausgegeben werden wird, sondern für den Kauf von tödlichen Waffen und die Bezahlung von Söldnern. Wir wenden uns an die gesamte Weltöffentlichkeit und unmittelbar an die Staatsoberhäupter der Weltmächte Frankreich, Deutschland und Russland mit der Bitte, Druck auf den Präsidenten Petr Poroschenko auszuüben, den Dialog zur Lösung der Konflikts nicht auf dem Kampffeld, sondern am Verhandlungstisch fortzusetzen. Wir bitten die OSZE-Mission, unvoreingenommen an die Aufklärung der genannten Fakten heranzugehen und maximale Anstrengungen in die Senkung der Eskalation auf der Erde des Donbass zu legen“, sagte Eduard Basurin.

De.sputniknews.com: Der Stabschef des US-Heeres, General Mark Milley, hat sich nach seinem jüngsten Ukraine-Besuch für einen Ausbau der Kooperation mit Kiew im Bereich der Sicherheit ausgesprochen. Das teilte der ukrainische Präsidialamtssprecher Andrej Lyssenko am Samstag in Kiew mit.
Zuvor war gemeldet worden, dass eine von Milley geleitete Militärdelegation der USA zu einem offiziellen Besuch in der Ukraine weilte. „Der General inspizierte US-Militärs aus der 173 Luftlandebrigade, die am ukrainisch-amerikanischen Manöver Fearless Guardian 2015 teilnehmen“, fuhr Lyssenko fort.
„Mark Milley war mit Handlungen seiner Soldaten und der Angehörigen der ukrainischen Nationalgarde zufrieden. Er versprach, seine Führung über die Notwendigkeit zu informieren, die Zusammenarbeit mit der Ukraine im Sicherheitsbereich auszuweiten“, sagte Lyssenko.

Dan-news.info: Die Verbotsmaßnahmen der Administration von Facebook in Bezug auf Seiten, die mit dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko verbunden sind, gleichen einer Kampagne gegen die Republik. Dies erklärte heute Sachartschenko selbst
„Am Freitag hat die Administration von Facebook die Seite „Gruppe zur Unterstützung von Alexandr Sachartschenko“ blockiert, die seit Februar ihre Leser über Nachrichten der DVR informiert. Die Seite wurde mit der Formulierung „Verbreitung verbotener Publikationen“ blockiert, obwohl Facebook nicht mitgeteilt hat, von welcher Publikation die Rede ist. Dies ähnelt bereits einer Kampagne. Es ist nicht ausgeschlossen, dass bald Seiten blockiert werden, auf denen einfach die DVR erwähnt wird“, heißt es in einer Erklärung, die auf der Seite des Oberhaupts der DVR veröffentlicht ist.
Wir erinnern daran, dass die Administration von Facebook zuvor den offiziellen Account Sachartschenkos blockiert hatte. Dies geschah nach der Veröffentlichung einer Erklärung des Oberhaupts der DVR an das ukrainische Volk aus Anlass des Tags der Befreiung der Ukraine von den faschistischen deutschen Besatzern und war anscheinend mit Beschwerden von Benutzern verbunden, die nicht mit den kritischen Argumenten in Richtung des Kiewer Regimes zufrieden sind.
In seiner heutigen Erklärung warnte Sachartschenko, dass politisierte Entscheidungen dieser Art sich als verderblich für menschliche Schicksale erweisen können. Als Beispiel nannte er die Geschichte einer alten Donezkerin, einer Veteranin der Arbeit, die zusammen mit ihrer Tochter und Enkelin unter Granatbeschuss der ukrainischen Truppen geriet, verletzt wurde und ernsthaft erkrankte und dann Probleme mit dem Erhalt der Rente von Seiten der Behörden der DVR hatte.
„Die Tochter Nina Mitrofanowna wandte sich über Facebook an mich um Hilfe und ich hatte vor, meinen Mitarbeitern die Anweisung zu geben sich um die Frage zu kümmern und der alten Dame Unterstützung zu leisten. Aber ich hatte keinen Erfolg, Facebook blockierte meine Seite und ich konnte keinen Kontakt zu ihr aufnehmen“, teilte das Republikoberhaupt mit.
Sachartschenko brachte die Überzeugung zum Ausdruck, dass es den Mitarbeitern seiner Administration trotzdem gelingen wird, die Rentnerin zu finden und ihr die notwendige Unterstützung zu geben, aber er unterstrich, dass die Entscheidung von Facebook diesen Prozess erschwert.
„Der Administration von Facebook schlage ich vor darüber nachzudenken, zu welchen Folgen die Politisierung ihres Netzes führen kann. Es hat keinen Sinn, sich um die Nachfolger von Bandera und Schuchewitsch Sorgen zu machen, wie es auch keinen Sinn hat, an ihre Gewissen und Mitgefühl zu appellieren. Für sie ist die Armut der alten Dame leider eine Freude. Es ist ja nur ein weiterer „Watnik“ und „Separatistin“. Eine solche Beziehung zu ehemaligen Bürgern ihres Landes haben die Banderaanhänger schon häufig gezeigt. Aber ich wende mich ein weiteres Mal an die Administration von Facebook: Sind Sie bereit, die möglichen Folgen Ihrer Entscheidung auf ihr Gewissen zu nehmen?“, schloss das Oberhaupt der DVR.

Ukrinform.ua: Der Anführer der Partei „Ukrop“, Gennadij Korban, ist festgenommen. Ihn bewachen jetzt die Ordnungshüter.
Diese Information bestätigte auf der gemeinsamen Pressekonferenz des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) und der Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine die SBU-Sprecherin Olena Gitljanska, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Jetzt ist Korban unter der Aufsicht der Ordnungshüter…“, sagte Gitljanska.
Am Morgen des 31. Oktober berichtete der Abgeordnete Boris Filatow über die Festnahme von Korban durch den SBU. Nach den Informationen des Sicherheitsdienstes begann heute in Dnipropetrowsk eine große Sonderoperation zur Festnahme einer organisierten kriminellen Gruppe.

Dnr-news.com: Die Partei UKROP erklärte die allgemeine Mobilmachung. Dies schrieb auf seiner Facebook-Seite der Rada-Abgeordnete Boris Filatov.
„Ich appelliere an die Mitglieder unserer Partei. An unsere Abgeordneten, Wähler, demobilisierten Soldaten. An alle unsere Freiwilligen. An alle, die in den letzten anderthalb Jahren von uns medizinisch behandelt, gerettet, aus der Gefangenschaft befreit wurden. An jeden, der in einem neuen Land leben will. An jeden, der an uns glaubte an Gerechtigkeit. Seid bereit für die letzte Schlacht gegen Revanchisten und Kollaborateure, gegen die Schurken, die an die Macht kamen durch das Blut und die Hoffnungen der Menschen“, schrieb.Filatov
Er forderte außerdem dazu auf, sich heute am Gebäude der regionalen staatlichen Verwaltung Dnepropetrovsk um 18:00 Uhr zu versammeln.

Dan-news.info: Einwohner des von ukrainischen Truppen besetzten Awdejewka nördlich von Donezk haben vom Präsidenten der Ukraine Petr Poroschenko gefordert, einen Auto- und Fußgängerpassierpunkt an der Grenze zur DVR zu eröffnen. Die Sammlung von Stimmen unter eine entsprechende elektronische Petition läuft auf der Seite Poroschenkos.
„Wir bitten die Möglichkeit der Eröffnung eines legalen Auto- und Fußgängerpassierpunkts zwischen Awdejewka und Jasinowataja für die örtlichen Einwohner und möglichst für alle Geiseln der gegebenen Situation zu prüfen“, heißt es in dem Text.
Wie die Autoren der Petition bemerken, müssen die Einwohner von Awdejewka, um zur Arbeit in die DVR zu gelangen, entweder über die von den ukrainischen Truppen verminte Kontaktlinie gehen oder viele Stunden für einen Umweg verwenden.
„Früher hat die Mehrheit der Einwohner in Donezk oder Jasinowataja gearbeitet, jetzt hat sich die physische Entfernung von 4-5 km zwischen Awdejewka und Donezk/Jasinowataja in 160 km Umweg über den Kontroll- und Passierpunkt „Sajzewo“ verwandelt“, heißt es in dem Dokument. Dabei ist die Kapazität des Kontroll- und Passierpunkts an der Grenze mit der DVR gering – die Menschen sind gezwungen, stundenlang in Schlagen zu stehen und auf der Straße am Passierpunkt zu übernachten.
Die Autoren der Petition unterstrichen, dass die Eröffnung eines Kontroll- und Passierpunkts an diesem Ort „die Menschen nach Hause bringen sowie einen großen Verkehrsstrom ermöglichen und die Wirtschaft der Stadt voranbringen wird“.
Poroschenko ist verpflichtet die Petition zu behandeln, wenn sie von 25.000 Menschen unterzeichnet wird. Die Sammlung von Unterschriften erfolgt im Verlauf von drei Monaten, derzeit haben weniger als 300 Menschen unterschrieben.

Abends:

Dan-news.info: Das Verteidigungsministerium der DVR hat eine vorläufige Bilanz der Strafoperation der ukrainischen Truppen im Donbass vorlegt und die Daten über die durch Korruption erlangten Gewinne der Organisatoren des Blutvergießens systematisiert. Die Ergebnisse der Untersuchung werden in Form von Informationsgrafiken vorgestellt, die das Verteidigungsministerium heute der Redaktion von DAN übergeben hat
„Leider ist in dem Dokument nur ein kleiner Teil der Tatsachen enthalten, die von den Verbrechen der Führung der Ukraine gegen das eigene Volk zeugen“, bemerkt das Ministerium. „Wir haben uns bemüht, eine möglichst große Zahl von Fakten zu sammeln, um die Augen der Bevölkerung für die zu öffnen, die sich am Tod von einfachen Soldaten bereichern“.
Gemäß dem Bericht des Verteidigungsministeriums haben die ukrainischen Truppen in Kämpfen etwa 24.000 Menschen verloren, fast 54.000 wurden verletzt, mehr als 9000 Soldaten sind vermisst. Die Verluste außerhalb von Kämpfen betragen 1309, davon 873 Selbstmorde.
Die militärischen und zivilen Führer des Kiewer Regimes verschweigen hartnäckig das reale Ausmaß der Verluste und versuchen diese zu negieren, weil für viele von ihnen die Operation im Donbass eine Quelle großer Gewinne durch Korruption ist. Beispielsweise sind allein für Befestigung seit März 2015 durch Kiew etwa 850 Mio. Griwna aus dem Reservefonds des Landes ausgegeben worden, etwa 500 Mio. Griwna aus dieser Summe hat sich das oberste Kommando der ukrainischen Streitkräfte angeeignet.
Die Materialien des Verteidigungsministeriums der DVR beinhalten detaillierte Informationen über die Verluste an Menschen und Technik der ukrainischen Streitkräfte in verschiedenen Etappen der Strafoperation sowie den Missbrauch und den Umfang der Gewinne der ukrainischen militärischen Führungspersonen und Beamten.

Lug-info.com: Ein Einwohner der Republik geriet während des Sammelns von Pilzen bei Lugansk auf eine Mine. Dies teilte der Pressedienst des Innenministeriums mit.
„Ein Bürger der LVR geriet auf eine Mine, als er im Gebiet von Wesjolenkoje bei Lugansk Pilze sammelt“, erläuterte das Ministerium.
Nach Information von Mitarbeitern der Bezirksleitung des Innenministeriums in Showtnewoje wurde in einem Lugansker Krankenhaus die Diagnose „Splitterverletzungen am Hals, Brustkorb, der Lendengegend, Prellungen und Unterkühlung“ gestellt“.
In Zusammenhang mit zunehmenden Fällen von Verletzungen und Todesfällen wegen unrichtigen Umgang mit explosiven Objekten erinnert das Zivilschutzministerium der LVR die Einwohner der Republik an die Sicherheitsregeln:
– möglichst nur die Wege benutzen, wo viele Menschen verkehren – sie sind sicherer;
– nicht zur Seite in ungeprüfte Orte abweichen, keine zerstörten Häuser betreten oder auf der Straße liegende verdächtigte Gegenstände, Drähte, Seite berühren;
– in keinem Fall Munition berühren, sie bewegen, Steine auf sie werfen, versuchen den Zünder zu entfernen, sie ins Feuer werfen und verbrennen oder sie ins Altmetall geben;
– im Fall der Entdeckung von explosiven Objekten sich den Ort merken und die Notrufnummern anrufen.

Dan-news.info: Der niedrige Gasdruck in den Rohrleitungen ist die Ursache für die Unterbrechung der Arbeit der Heizwerke in der Hauptstadt der DVR. Dies teilte heute Abend der Leiter der Stadtverwaltung Igor Martynow mit.
„Wieder ist der Gasdruck in den Rohren auf einen kritischen Punkt abgefallen, deshalb mussten die Heizwerke abgeschaltet werden“, sagte der Bürgermeister von Donezk. Er unterstrich, dass die Heizwerke in nächster Zeit wieder funktionieren sollten aufgrund des tagsüber geltenden Sparmodus für Gas.
„Sobald der Gasdruck sich ein bisschen erhöht, werden wir sofort wieder Wärme liefern. Jeden Tag werden die Häuser individuell bedient in Abhängigkeit von dem Druck im Rohr“, fügte Martynow hinzu.

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Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 31.10.2015

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru
Dan-news.info: Ein Vertreter der OSZE hat während der Treffens der Untergruppe der Kontaktgruppe zu humanitären Fragen in Minsk die Auffassung vertreten, dass die DVR das Recht zur Akkreditierung humanitärer Missionen in der Republik hat. Dies teilte eine Quelle aus der Nähe des Verhandlungsprozesses in der Hauptstadt Weißrusslands mit.
„Bei der Erörterung der Arbeit der internationalen humanitären Missionen auf dem Territorium der DVR sagte der Vertreter der OSZE in der Untergruppe in Richtung DVR, dass er das Recht der Republik zur Akkreditierung dieser Organisationen respektiert“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Wir erinnern daran, dass seit Juni die Tätigkeit humanitärer Missionen auf dem Territorium der DVR nur in Abstimmung mit dem zuständigen interministeriellen Komitee zulässig ist. Nach den Worten des Sprechers des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin ist die Zusammenarbeit mit den Behörden notwendig, um effektiver das Potential der humanitären Missionen im Interesse der Einwohner der Republik zu nutzen.
Derzeit haben zwei Organisationen eine Zulassung für die Arbeit in der DVR – das Internationale Komitee vom Roten Kreuz und People in Need. Zuvor wurde mitgeteilt, dass das interministerielle Komitee die Akkreditierung von „Ärzte ohne Grenzen“ zurückgezogen hat wegen der Teilnahme von Mitarbeitern der Organisation an der Sammlung von verteidigungsrelevanten Informationen und wegen illegalen Lieferungen von Psychopharmaka in die Republik.

Dan-news.info: Die DVR wird bei den Verhandlungen der humanitären Untergruppe der Kontaktgruppe in Minsk (die für den 17. November erwartet wird) die Möglichkeit erörtern, die Suche nach Vermissten im Rahmen des Konflikts im Donbass mit Hilfe des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz zu verbessern. Dies berichtete eine Quelle aus der Nähe des Verhandlungsprozesses in der weißrussischen Hauptstadt.
„Die DVR plant jetzt die Arbeit bezüglich der Vermissten zu organisieren, aber mit einem Vermittler in Gestalt des IKRK, weil diese mehr Erfahrung in diesem Bereich haben“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.

Standard

Presseschau vom 30.10.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Vormittags:

De.sputniknews.com: Die Europäische Union hat die Sanktionen gegen den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschewitsch und weitere 170 Bürger des Landes bis Ende Februar 2016 ausgesetzt. Ein diesbezüglicher Beschluss des EU-Rates ist am Freitag im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden.
Wie Frankreichs Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, Harlem Desir, am Donnerstag mitteilte, setzt die Europäische Union die gegen Weißrussland verhängten Sanktionen für vier Monate aus. Die EU sei jedoch bereit, die einschränkenden Maßnahmen bei Bedarf jederzeit wieder geltend zu machen, so Desir.
Die Europäische Union, die Weißrussland Menschenrechtsverletzungen vorwirft, hatte im Jahr 2012 die im Dezember 2010 eingeleiteten Sanktionen gegen das Land erweitert und unter anderem ein Einreiseverbot für weißrussische ranghohe Beamte erlassen und gefordert, alle „politischen Gefangenen“ freizulassen. Der EU-Rat verlängerte die Sanktionen bis zum 31. Oktober 2015.
In Weißrussland sind in den letzten Jahren fast alle festgehaltenen Oppositionellen freigelassen worden. Lukaschenko fasste im August 2015 den Beschluss über die Begnadigung des ehemaligen Präsidentenkandidaten Nikolai Statkewitsch und von weiteren fünf Verurteilten, die von europäischen Beamten als politische Gefangene betrachtet wurden.

Dan-news.info: Die Nacht in den frontnahen Städten und Bezirken der DVR verlief ruhig, die Behörden haben keine Beschüsse von Seiten der ukrainischen Armee festgestellt.
„Alle ist ruhig, keine Vorkommnisse“, unterstrich der Leiter des Petrowskij-Bezirk von Donezk Maxim Shukowskij. Über die Einhaltung des „Regimes der Feuereinstellung“ berichteten auch die Leiter der Bezirke Kujbyschewskij und Kirowskij der Haupststadt.
Eine ruhige Lage in den Ortschaften entlang der Kontaktlinie stellten auch die Leiter und Vertreter der Verwaltungen von Gorlowka und Makejewka, der Bezirke Nowoasowsk und Telmanowo fest. „Alles ist ruhig“, teilte die Bezirksverwaltung von Telmanowo mit.
Trotz des vereinbarten Waffenstillstands zwischen Kiew und der DVR stellt das Verteidigungsministerium der Republik regelmäßig Verletzungen des „Regimes der Ruhe“ und Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte fest. Am 28./29. Oktober beschossen die ukrainischen Truppen 12 Mal das Territorium des Staates. Das Feuer wurde mit Granatwerfern auf den Donezker Flughafen und nicht weit davon gelegene Spartak eröffnet.
In der vergangenen Nacht waren Kampfgeräusche in Jasinowataja zu hören, Zerstörungen in Wohngebieten wurden nicht festgestellt. „Alles ist ruhig, alles ist gut. Irgendwo war etwas zu hören, aber nichts Schweres“, sagte der Leiter des Jasinowataja-Bezirks Jurij Janenko.

De.sputniknews.com: Medwedew: EU-Kommission will russisch-serbische Freihandelszone untergraben
Die Europäische Kommission fordert Serbien auf, das seit 15 Jahren geltende Freihandelsabkommen mit der Russischen Föderation aufzukündigen, sagte der russische Regierungschef Dmitri Medwedew am Freitag.
„Über die Unmöglichkeit, zur selben Zeit an zwei Freihandelszonen teilzunehmen haben wir auch mit dem serbischen Premier Aleksandar Vucic gesprochen. Bei uns gilt zurzeit ein Freihandelsabkommen, das von den Regierungen Russlands und Jugoslawiens (am 28. 08. 2000) geschlossen worden war“, sagte Medwedew bei einer Sitzung der GUS-Regierungschefs.
„Jetzt, wo Serbien sich auf den EU-Beitritt vorbereitet, fordert die EU-Kommission, auf diese Vereinbarung zu verzichten. Also ist unsere Besorgnis vollkommen berechtigt“, betonte der Regierungschef.
Zuvor hatten der serbische Premierminister Aleksandar Vucic und sein russischer Amtskollege Dmitri Medwedew in Moskau eine Reihe von Dokumenten unterzeichnet, die die Zusammenarbeit der beiden Länder im wirtschaftlichen und militärischen Bereich stärken sollen. Vucic betonte dabei, dass Serbien seine aufrichtige und freundschaftliche Einstellung zur Russischen Föderation gezeigt und bewiesen habe und eines der wenigen europäischen Länder sei, das ungeachtet der zahlreichen Forderungen weltweit keine Sanktionen gegen Russland verhängt hat.
Am Vorabend äußerte Russlands Präsident Wladimir Putin in einem Gespräch mit Vucic, dass der Umsatz im Warenverkehr zwischen Russland und Serbien besonders im Agrarbereich unerwartet hoch ausgefallen sei, und das trotz der schwierigen Lage auf dem Weltmarkt.
„Ungeachtet aller Schwierigkeiten, denen die Weltwirtschaft ausgesetzt ist – bei uns läuft ja auch nicht alles ganz glatt – wächst der Warenverkehr mit Serbien, und er wächst ganz unerwartet. Die Lieferung von Agrarprodukten auf den russischen Markt stieg mit einem Mal um ganze 40 Prozent, das ist ein guter Wert!“, sagte der russische Staatschef.

Ukrinform.ua: Die nach der Revolution der Würde gebildete Regierung der Ukraine bekämpft nicht genügend stark die Korruption.
Das erklärte am Freitag in Kiew der US-Botschafter in der Ukraine Geoffrey Pyatt während der Konferenz des Business-Rates USA-Ukraine und der Kiewer Wirtschaftsschule für die Reform des Rechtssystems und Verwaltungssystems, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Die Regierung muss alle korrupten Beamten und Oligarchen, unabhängig von der politischen Partei oder dem persönlichen Wunsch, verurteilen. Das ist der kritische Indikator ihrer Pflicht zum Prinzip des Oberhoheitsrechts. Die ukrainische postrevolutionäre Regierung entspricht immer noch nicht genug diesem Indikator“, sagte er.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Verschwörungsverdacht: Tiflis bittet Kiew um Kooperation im Fall Saakaschwili
Der georgische Sicherheitsdienst hat Kiew um Zusammenarbeit bei den Ermittlungen gegen den georgischen Ex-Präsidenten und heutigen Gouverneur von Odessa, Michail Saakaschwili, ersucht. Zuvor hatten ukrainische Medien ein Telefonat Saakaschwilis mit dem Chef der georgischen TV-Anstalt Rustavi-2 über eine mögliche Revolution im Land veröffentlicht.
Die Tonaufzeichnung des Gesprächs zwischen Saakaschwili und dem Rustavi-2-Chef Gwaramija sowie mit Georgi Bokerija, einer Führungsperson der „Einheitlichen nationalen Bewegung“, war von einer ukrainischen Webseite veröffentlicht worden. Saakaschwili riet seinem Gesprächspartner, zum Schutz der Fernsehgesellschaft Barrikaden zu errichten und Zelte aufzustellen, was in einer Revolution gipfeln sollte. Gwaramija bestätigte später die Authentizität der Aufzeichnung.
Laut dem Vize-Chef des georgischen Sicherheitsdienstes, Lewan Isorija, wurde am vergangenen Samstag ein Untersuchungsverfahren wegen versuchten Umsturzes eingeleitet.
Das Tifliser Stadtgericht hatte am 1. Oktober das Vermögen der Fernsehgesellschaft Sakartvelo beschlagnahmt, die 51 Prozent der Anteile an Rustavi-2 hält.
Wie es in der Fernsehgesellschaft hieß, ist das Verfahren von der regierenden Koalition „Georgischer Traum“ initiiert worden, die bemüht sei, „die Fernsehgesellschaft bis zu den Parlamentswahlen 2016 zu schließen“.

Lug-info.com: Pressekonferenz des stellvertretenden Leiters des Stabs der Volksmiliz Oberst Igor Jaschtschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Kiewer Truppen unternehmen Provokationsversuche, um schwache Punkte in der Verteidigung der LVR aufzudecken.
„Die Lage im Verantwortungsbereich der Volksmiliz hat sich nicht wesentlich verändert und kann als ruhig bezeichnet werden. Aber dennoch wurden wir in der letzten Woche Zeuge von Provokationen von der ukrainischen Seite, darunter ein Versuch von Diversions- und Erkundungsgruppen, auf unser Territorium im Bereich von Kalinowka einzudringen“, teilte Jaschtschenko mit.
„Ich will gleich beruhigen – dies sind nur Versuche der ukrainischen Streitkräfte, schwache Seiten und Breschen in unserer Verteidigung zu sondieren“, fügte der Oberst hinzu.
Dabei erklärte er, dass mit Eintritt des Waffenstillstands und der Errichtung eines „Regimes der Ruhe“ die Verteidigung der Republik modernisiert wird und „auf einen höheren und qualitativ besseren Organisationsstand“ übergeht.
„Derzeit befinden sich in den Gefängnissen der ukrainischen Streitkräfte mehr als tausend Menschen, während wir die Formel „alle gegen alle“ beachten und alle Gefangenen herausgeben“, erklärte Jaschtschenko
Er sagte, dass obwohl die LVR im Frühjahr 2015 mehr als 100 Kriegsgefangene gegen 16 Menschen ausgetauscht hat, die ukrainische Seite jetzt „um jeden Menschen handelt“.
„Dennoch kümmern wir, unsere Vertreter bei den Verhandlungen“ uns darum und versuchen alle Gefangenen aus der Gefangenschaft zu befreien, die bei ihnen sind“, erklärte der Oberst.
Die Volksmiliz der LVR hat nichts mit dem Brand in dem Munitionslager in der von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Stadt Swatowo zu tun.
„Wir führen keinerlei aggressiven Handlungen durch, wir beachten die Bedingungen des Waffenstillstands, das „Regime der Ruhe“, wir sprengen keine Molkereien und Munitionslager in Swatowo“, unterstrich Jaschtschenko
Er kommentierte auch die Erklärung des Oberhaupts der sogenannten „militärisch-zivilen Verwaltung des Lugansker Oblast“ Georgij Tuk, dass der Brand in Folge von zwei Raketenschüssen auftrat.
„Dort gibt es die Erklärung, dass eine Diversionsgruppe auf dem Territorium des Gegners in einer Tiefe von 100km aufgetaucht ist, auch noch mit Raketengeschützen, das ist mindestens absurd. Ich weiß, dass Herr Tuka eine Zivilist ist, deshalb kann er das wohl nicht wissen“, sagte Jaschtschenko.
Der Brand in dem Munitionslager in Swatowo begann gegen 19:30 (20:30 LVR-Zeit) am 29. Oktober. In dem Lager befanden sich etwa 3500 Tonnen Munition für Mehrfachraketenwerfer „Grad“, „Smertsch“ und „Uragan“. Nach vorläufigen Informationen erfolgte der Brand aufgrund des Treffers von zwei Signalraketen. Der Brandort umfasst mindestens 9000 Quadratmeter. Wie der Staatliche Notfalldienst der Ukraine erklärte, beträgt der Radius der Geschosssplitter 3 km.
Wie auf der Seite des Staatlichen Notfalldienstes der Ukraine mitgeteilt wird, starben zwei Menschen bei dem Vorfall, vier wurden verletzt. Etwa 5000 Menschen verließen Swatowo selbständig, die Patienten eines Krankenhauses, Bewohner eines Altenheims und Kinder eines Kinderheims wurden evakuiert.
Der Sicherheitsdienst der Ukraine charakterisierte die Ereignisse in Swatowo als terroristischen Akt.
Die gefangenen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die gestern der ukrainischen Seite im Rahmen eines Gefangenenaustauschs zwischen der LVR, der DVR und Kiew nach der Formel „9 gegen 11“ übergeben wurden, haben über eine gute Behandlung gegenüber ihnen während ihrer Gefangenschaft bei der Volksmiliz der LVR berichtet.
„Alle Soldaten der ukrainischen Streitkräfte berichten über eine gute Behandlung von unserer Seite während der gesamten Zeit der Gefangenschaft“, unterstrich Jaschtschenko.
Nach seinen Worten erhielten die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte Lebensmittel und eine qualitative medizinische Behandlung, „auf der gleichen Ebene wie die Soldaten der LVR“. Außerdem hatten sie die Möglichkeit, sich mit ihren Verwandten in Verbindung zu setzen.
„Wir verstehen sehr gut, dass die Menschen Opfer der ukrainischen Repression sind und als sie mit der Waffe auf unser Land kamen, waren sie sich nicht besonders darüber im Klaren, was sie tun“, sagte er.
„Ich will sagen, dass von der ukrainischen Seite uns nicht nur Kriegsgefangene übergeben wurden, sondern auch politische Gefangene. Das heißt Menschen, die Repressionen aufgrund ihrer Nichtübereinstimmung mit den Handlungen der offiziellen ukrainischen Regierung in Beziehung auf unsere Republiken ausgesetzt sind“, sagte er.
„Das heißt die ukrainische Seite übergibt uns ihre Bürger, die sie nicht auf ihrem Territorium sehen will, genau wegen dieser genannten Aktivitäten, wegen der Nichtübereinstimmung mit den Handlungen der Regierung der Ukraine“, unterstrich Jaschtschenko.

Ukrinform.ua: Das Ministerkabinett hat die Verordnung über die Entlassung von rund 4,5 Tausend Mitarbeitern der Organe der Pensionskasse verabschiedet.
Das verkündete auf einer Pressekonferenz am Freitag der Chef des Fonds, Oleksij Sarudnyj, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
Er teilte auch mit, in der nächsten Zeit sei es geplant, 160 Stellen und Stadtverwaltungen des Pensionsfonds abzubauen.

Dan-news.info: Die Regierung der DVR hat fast 65 Mio. Rubel für die Reparatur der Straße von Donezk nach Uspenka, die von republikweiter Bedeutung ist, bereit gestellt. Dies teilte heute der Transportminister Semen Kusmenko mit.
„Im Verlauf der Arbeiten werden 72.000 Quadratmeter Straßenoberfläche erneuert. Dies wird keine vollständige Reparatur sein, weil wenig Zeit bleibt – es werden die Randstreifen vorbereitet, neue Markierungen angebracht, neue Verkehrsschilder aufgestellt“, sagte der Minister. „Für die Reparatur dieser Straße werden 64.940.000 Rubel ausgegeben“.
Kusmenko unterstrich, dass die Beschädigungen des Straßenbelags hauptsächlich nicht durch Kämpfe in diesem Gebiet, sondern durch die Nachlässigkeit der vorherigen Regierung hervorgerufen wurden.
„Bis zur Gründung der DVR war diese Straße zweitrangig, aber im Hinblick auf die Blockade des Landes durch die Ukraine wurde sie zu einer grundlegenden Magistrale, weil ein großer Teil der Waren der Leicht- und Lebensmittelindustrie über diese Straße läuft“, fügte der Minister hinzu.

De.sputniknews.com: Die Ex-Regierungschefin der Ukraine, Julia Timoschenko, hat ein aus dem Fuhrpark des früheren Präsidenten Viktor Janukowitsch gestohlenes Luxusauto gefahren, wie die Verkehrspolizei von Kiew mitteilt.
Es handelt sich um einen schwarzen Mercedes Benz S600 Limousine Lang.
Ukrainische „EuroMaidan“-Aktivisten veröffentlichten auf ihren Facebook-Seiten Antworten auf eine diesbezügliche Anfrage bei der Verkehrspolizei: Dieses Auto sei zur Fahndung ausgeschrieben.
Janukowitsch war im Februar 2014 bei einem Staatsstreich gestürzt worden. Das ukrainische Parlament erklärte ihn für abgesetzt, änderte die Verfassung und setzte Neuwahlen an. Die Präsidentenwahl im Mai 2014 gewann der Milliardär Petro Poroschenko. Es gab kein Amtsenthebungsverfahren gegen Janukowitsch. Der Ex-Präsident musste aus Sorge um sein Leben die Ukraine verlassen.

Dnr-online.ru: Das Dorf Spartak, das sich in unmittelbarer Nähe der Kontaktlinie befindet, wird wie zuvor von den ukrainischen Truppen beschossen. Dies erzählten Einwohner einem Korrespondenten der offiziellen Seite der DVR, der den Ort besuchte.
„Es gab keinen einzigen Tag, an dem das Dorf nicht beschossen wurde. Von den ukrainischen Positionen aus wird das Feuer normalerweise nach fünf Uhr nachmittags eröffnet und der Beschuss dauert bis Mitternacht. Die Beschüsse erfolgen nicht nur mit Schusswaffen. Vor vier Tagen wurde mit irgendwelchen schweren Waffen geschossen. Es war ein Gefühl wie früher, als die Kämpfe um den Flughafen stattfanden“, erklärte eine der Vertreterinnen des örtlichen gesellschaftlichen Aktivs. Wera Iwanowna erläuterte, dass auch die Nacht vom 28. auf den 29. Oktober keine Ausnahme war. Soldaten der Abteilungen der DVR, die hier die Verteidigung aufrecht erhalten, erzählten, dass die ukrainische Seite außer Schusswaffen auch Granatwerfer verwendet haben. Der Beschuss kommt aus Richtung Opytnoje und Awdejewka, die von den ukrainischen Streitkräften okkupiert sind.
Nach heute aus Spartak eingegangener Information führten gestern Abend, am Donnerstag, gegen 22.30 die ukrainischen Streitkräfte einen Beschuss mit schweren Waffen aus, dabei explodierte eines der Geschosse auf der Einfahrt in den Ort.

De.sputniknews.com: Die Aussetzung der vom Westen verhängten Sanktionen gegen Minsk ist nichts anderes als ein geopolitisches Spiel, dessen Ziel es ist, einen Keil zwischen Russland und immer mehr seiner Verbündete zu treiben, wie der Chef des Auswärtigen Ausschusses des russischen Föderationsrates, Konstantin Kossatschjow, sagte.
Am Freitag setzte die EU die Sanktionen gegen Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko und weitere 170 Bürger der Republik bis Ende Februar 2016 aus.
Wie Frankreichs Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, Harlem Desir, am Donnerstag mitgeteilt hatte, setzt die Europäische Union die gegen Weißrussland verhängten Sanktionen für vier Monate aus. Die EU sei jedoch bereit, die einschränkenden Maßnahmen bei Bedarf jederzeit wieder zu aktivieren, so Desir.
Kossatschjow zufolge haben die politischen Prozesse in Weißrussland „nie einen solch dramatischen Charakter getragen, dass sie Sanktionen verdient gehabt hätten“.
Außerdem brachte er die Hoffnung zum Ausdruck, dass auch weißrussische Politiker die taktischen Überlegungen hinter der Maßnahme begreifen.
„Ich bin sicher, dass die Beziehungen zwischen Russland und Weißrussland auch diese Prüfung für Weißrussland aushalten werden“, sagte er anschließend. …

Dan-news.info: Bericht des Apparats der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte für den Zeitraum vom 23. bis zum 30. Oktober.
„In der letzten Woche konnten zum Glück Opfer unter der Zivilbevölkerung und den Soldaten vermieden werden.“
„Vom Apparat der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte wurden in der DVR in der Zeit vom 23. bis 30. Oktober 2015 neun Menschen als vermisst oder ungesetzlich festgenommen registriert, darunter sieben Zivilisten und zwei Soldaten der DVR“, heißt es in dem Bericht.

De.sputniknews.com: Deutschland will im kommenden Jahr nach estnischen Angaben Soldaten zu Ausbildungs- und Trainingszwecken in das Baltikum schicken.
Die Bundeswehr werde eine kompaniegroße Einheit nach Estland entsenden, teilte der Verteidigungsminister des baltischen Staates, Hannes Hanso, der Zeitung „Maaleht“ mit. Laut dem estnischen Armeechef Riho Terras werden die Deutschen im Juli in dem Land eintreffen.
Auch Großbritannien könnte im nächsten Jahr eine Einheit in Estland stationieren. Entsprechende Gespräche laufen schon. Laut Terras sollen beide Länder gemeinsam mit den USA mit Bodentruppen für die Sicherheit der drei baltischen Nato-Mitglieder Estland, Lettland und Litauen und Polens sorgen. Diese Länder bestehen vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise auf einer stärkeren Nato-Präsenz.
Russland spricht bereits von einer „beispiellosen Erhöhung der Aktivitäten der Nato“ vor seinen Grenzen. In der Ukraine-Krise hat das nordatlantische Bündnis die Bildung einer neuen schnellen Eingreiftruppe in Osteuropa beschlossen und die Luft-Patrouillen über dem Baltikum verstärkt. Zudem stationierte das Bündnis im Baltikum zusätzliche Jagdflugzeuge und schickte Schiffe in die Ostsee und ins Mittelmeer.
Darüber hinaus baut die Nato neue Militärstützpunkte und verstärkt ihre Truppen in Osteuropa. Im Mai berichtete Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama, das nordatlantische Bündnis sei jetzt so stark wie noch nie seit dem Kalten Krieg.

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR hat sich in den letzten 24 Stunden stabilisiert. Die ukrainischen Truppen haben zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
„Von den Positionen der nationalistischen Bataillone, die in der Verantwortungszone der 53. einzelnen mechanisierten Brigade stationiert sind, wurde aus Richtung Opytnoje Spartak mit 82mm Granatwerfern beschossen. Ebenfalls wurde aus dem Gebiet von Marjinka mit Schusswaffen und Granatwerfern das Gebiet von Trudowskije der Stadt Donezk beschossen.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite fest. So wurde im Gebiet von Mironowka, 13 km von der Kontaktlinie, die Stationierung von drei Mehrfachraketenwerfersystemen „Grad“ festgestellt. In Mirnoje, 11 km von der Kontaktlinie, und in Samoshnoje, 2,5 km von der Kontaktlinie, wurde die Stationierung von sechs bzw. drei Artilleriegeschützen festgestellt. In Awdejewka, 5km von der Kontaktlinie, wurde die Ankunft von drei MT-12 „Rapira“ festgestellt“, sagte Eduard Basurin.
Trotz der anhaltenden Beschüsse und der häufig sich ändernden Lage ist das Leben im Donbass in friedliche Gleise gekommen.
„Es ist das Gesetz „Über den Schutz von Kindern vor Informationen, die ihrer Gesundheit und Entwicklung schaden können“ in Kraft getreten. Derzeit werden vom Landwirtschaftsministerium Programme zur Entwicklung der Landwirtschaft ausgearbeitet – sowohl Ackerbau als auch Tierzucht. In der nächsten Zukunft können die landwirtschaftlichen Betriebe mit ihren Produkten die Bevölkerung der Republik versorgen. Mit Ackerbauprodukten ist die DVR im vollen Umfang versorgt. Futtergetreide, Gerste und Sonnenblumen exportieren wir in die RF. Dank der Stabilisierung in der Republik, können praktisch alle landwirtschaftlichen Betriebe in diesem Jahr einen Gewinn erwirtschaften.
Ebenso entwickelt sich auch die Schwerindustrie. Beispielsweise ist die Maschinenbaufabrik in Jasinowataja auf den russischen Markt zurückgekehrt. Jetzt hat die Fabrik einen Auftrag von einem der Unternehmen des Urals für die Herstellung von Bergbaugeräten erhalten.
Es stabilisiert sich die Situation auf dem Markt für Medikamente. Im März/April dieses Jahres war die Situation mit der Versorgung der Apotheken mit Medikamenten katastrophal. Heute sind die Apotheken zu etwa 70% versorgt. Je mehr der Markt gefüllt ist, desto niedriger sind die Preise. Ich will Ihre Aufmerksam darauf lenken, dass, wie schwer es auch war, das friedliche Leben in einem freien Donbass sich entwickelt und weiter erblühen wird“, sagte Eduard Basurin.

De.sputniknews.com: Europäische Union holt USA, NATO und OSZE für antirussische Propaganda ins Boot
Ein „Strategisches Kommunikationsteam Ost“ will in Russland und Ländern der Östlichen Partnerschaft Propaganda für „EU-Politiken und Werte“ betreiben – das ist ein Affront gegenüber Russland, so die Bundestagsabgeordneten Alexander S. Neu und Andrej Hunko.
Sie nehmen damit Bezug auf eine entsprechende Auskunft des Auswärtigen Amtes auf eine gemeinsame Kleine Anfrage.
„Die Medientruppe untersteht dem Auswärtigen Dienst und damit dem militärischen Arm der EU“, stellen sie fest.
Ein als „Russland Taskforce“ bezeichnetes „Strategische Kommunikationsteam Ost“ soll „positive Narrative und Kommunikationsprodukte“ in russischer Sprache entwickeln und damit „russischen Erzählweisen“ in Osteuropa die Sicht der EU entgegenstellen. Russische Medieninhalte werden als „Desinformationsaktivitäten“ und „Fehlinformationen“ bezeichnet.
Die EU will deshalb „politische Entscheidungsträger, Medienschaffende, zivilgesellschaftlich Engagierte und Jugendliche“ für eine Zusammenarbeit an der Medienfront gewinnen. Das „Strategische Kommunikationsteam Ost“ hat laut der Bundesregierung seit dem 1. September 2015 „seine volle Personalstärke erreicht“.
Dazu Alexander S. Neu:
„Die EU-Staaten bauen mit Hilfe der NATO nicht nur russischsprachige Medien in den östlichen EU-Mitgliedstaaten auf, wie dies gerade mit dem Fernsehsender ETV+ in Estland geschieht. Außerdem gibt es klare Hinweise darauf, dass auch russische freie Medien direkt finanziert werden
Das Propaganda-Programm der EU und der NATO gegen Russland wird mit dem Aktionsplan und der Einrichtung des ‚Strategischen Kommunikationsteam Ost‘ noch ausgeweitet. Mit ‚verschiedenen Finanzinstrumenten‘ unterstützen die EU-Kommission und die EU-Mitgliedstaaten nichtstaatliche Medien in Russland wirtschaftlich, und das bedeutet: Sie greifen unmittelbar in die Medienlandschaft Russlands ein.
Russische Sichtweisen sollen mit Gegenpropaganda neutralisiert werden. Die zu erwartenden Kommunikationsoffensiven bergen die konkrete Gefahr, dass das Verhältnis zwischen den westlichen Staaten und Russland noch weiter abkühlt – die logische Reaktion Russlands wird sein, die Finanzierung freier Medien von außen nicht zuzulassen.“
Andrej Hunko ergänzt:
„Neben USA und NATO soll auch die bislang als Konfliktvermittlerin auftretende OSZE in die mediale Offensive eingebunden werden. Es handelt sich also um den gemeinsamen Versuch, Russland auch an der Medienfront zu destabilisieren.
Der Auswärtige Dienst will Netzwerke mit EU-Institutionen und Mitgliedstaaten aufbauen, um seine ‚Kommunikationsaktivitäten besser zu koordinieren‘. Mit dem ‚Club von Venedig‘ existiert jedoch seit 30 Jahren ein solcher informeller Think Tank, an dem außer Regierungssprechern auch Lobbyvertreter und Stiftungen teilnehmen. Der ‚Club‘ befasste sich mehrmals mit der einheitlichen EU-Kommunikation hinsichtlich der Ukraine-Krise. Nun sollen auch Medienschaffende und Angehörige der Zivilgesellschaft zu dieser Hinterzimmer-Politik eingeladen werden.
Es ist brandgefährlich, wenn Regierungen und Militärs versuchen, die Informationshoheit zu erlangen und dabei Objektivität vorgaukeln. Besonders problematisch ist, wenn das ‚Strategische Kommunikationsteam Ost‘ wie vom Auswärtigen Amt beschrieben auch Jugendliche aufs Korn nimmt. Anstatt weiter auf mediale Bevormundung zu setzen, muss die EU ihre Politik gegenüber Russland grundlegend überdenken. Um es mit den Worten des ehemaligen EU-Kommissars Günter Verheugen zu sagen: Frieden ist nur möglich, wenn keiner den anderen dominieren will. Das gilt auch für die Medienfront, in Russland, der USA und der EU gleichermaßen.“

Dan-news.info: Die DVR wird heute einen Kämpfer eines ukrainischen nationalistischen Bataillons gegen einen Milizangehörigen austauschen, der nach Folter in einem sehr schlechten Zustand ist. Dies berichtete der Leiter der Militärpolizei der DVR Wiktor Anosow.
„Wir tauschen einen Kämpfer eines Bataillons der Nationalgarde, der im Frühjahr bei Debalzewo festgenommen wurde, gegen unseren Milizangehörigen aus. Er befindet sich nach Foltern bei den ukrainischen Streitkräften in einem schlechten Zustand, er hat zahlreiche Verletzungen und eiternde Wunden“, sagte Anosow.
Wie zuvor aus dem Apparat der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte berichtet wurde, soll dieser Austausch nach der Formel „1 gegen 1“ heute im Gebiet der besetzten Stadt Marjinka westlich von Donezk stattfinden.

De.sputniknews.com: Auf Sizilien stößt die Nato-Übung, „Trident Juncture 2015“, mit 30 beteiligten Staaten die größte seit dem Kalten Krieg, auf Proteste der Bevölkerung. Für den morgigen Samstag ist in der Hafenstadt Marsala eine große Demo angekündigt. Teilnehmer reisen auch aus anderen Städten wie Palermo, Catania, Messina, Gela, Niscemi und Ragusa an.
Zuvor bereits hatten Nato-Gegner in Neapel und auf Sardinien demonstriert. Massimo Zucchetti von der Bewegung „No Guerra No Nato“ sagte Sputnik-Italien: Sizilien sei ohnehin mit militärischen Basen und Aufklärungsanlagen „übersättigt“. „Wir sind eindeutig gegen ihre Stationierung in unserem Gebiet. Ich denke, 90 Prozent der Bürger Italiens sind dagegen. Uns reicht’s.“

Abends:

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben heute Abend mit einem Beschuss der Positionen der DVR beim „Volvo-Zentrum“ am nordwestlichen Rand von Donezk begonnen, dies teilte heute der Leiter der Bezirksverwaltung des Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk Iwan Prichodko mit.
„Die ukrainischen Truppen haben um 18:15 mit einem Beschuss begonnen. Nach vorläufigen Informationen wird mit 82mm Granatwerfern geschossen“, sagte Prichodko.
Wir fügen hinzu, dass gerade jetzt westlich von Donezk ein Austausch von Gefangenen zwischen der DVR und Kiew beginnen soll.

Dan-news.info: Vertreter der DVR haben der ukrainischen Seite einen Kämpfer eines nationalistischen Bataillons im Austausch gegen einen Milizangehörigen übergeben, der nach Folter in der Gefangenschaft in einem sehr schlechten Zustand ist, berichtet ein Korrespondent von Dan vom Ort des Geschehens.
Der Austausch zwischen der DVR und der Ukraine fand im Bereich von Marjinka westliche von Donezk statt.
Von Seiten der DVR nahm die Bevollmächtigte für Menschenrechte der Republik Darja Morosowa teil.

Dan-news.info: Der heute Abend durch einen Austausch zwischen der DVR und der Ukraine befreite Milizangehörige geriet durch Erpressung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte, die seinen Sohn bedrohten, in Gefangenschaft. Dies berichtete heute eine informierte Quelle.
„Er geriet am 23. Januar 2015 in Gefangenschaft aufgrund von Erpressung der ukrainischen Streitkräfte. Sie nahmen seinen Sohn, einen Studenten, der in Mariupol (von den ukrainischen Streitkräften okkupiertes Territorium der DVR) studiert, fest und durch Drohungen gegen das Kind wurde der Vater gezwungen sich gefangen zu geben“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Der Milizangehörige befindet sich in einem schlechten Zustand, er litt unter zahlreichen Foltern in der Gefangenschaft, fügte er hinzu.

Rusvesna.su: Die stellvertretende Leiterin der ukrainischen Zentralen Wahlkommission Zhanna Usenko-Tschornaja trat in einen Hungerstreik.
„Heute haben wir eine schwierige Situation, in der die Gesellschaft, die politischen Kreise nicht die aktuelle Zusammensetzung der ZWK akzeptieren. Außerdem enthält die Rechtssprechung, die es den die Mitglieder des ZWK erlaubt, die Aufgaben weiter zu erfüllen und ihr Mandat auszuüben“, sagte Usenko-Tschornaja.
Nach ihren Worten forderten einige Abgeordnete den Rücktritt der Mitglieder der ZWK und bedrohten ihre Mitglieder auch mit körperlicher Gewalt. Die stellvertretende Leiterin erklärte, dasssie ins Krankenhaus gekommen war, nachdem Druck auf sie ausgeübt wurde, und dass sie so lange hungern werde, bis der Präsident und die Werchowna Rada eine Entscheidung über die Rotation der Mitglieder der ZWK treffen werden
„Ich kann nicht, wie ein Mitglied der CEC einfach aufhören, mein Mandat zu erfüllen. Weil ich sonst strafrechtlich verfolgt werden kann für Fahrlässigkeit im Amt. Mich von der Funktion eines Mitglied der ZWK entbinden kann nur das Parlament, das eine entsprechende Entscheidung trifft“, sagte Usenko-Tschornaja..

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben begonnen die Ortschaft Shabunki im Norden von Donezk zu beschießen. Dies teilte heute der Leiter der Verwaltung des Kujbyschewskij-Bezirks Iwan Prichodko mit.
„Gegen 19:20 eröffneten die ukrainischen Streitkräfte das Feuer auf Shabunki bei Donezk“, sagte er. Nach vorläufigen Informationen erfolgt der Beschuss unter Anwendung von Granatwerfern des Kalibers 82mm.

Dan-news.info: Ein ziviler Einwohner wurde in der Folge eines Granatbeschusses des Kujbyschewskij-Bezirks der Hauptstadt der DVR verletzt. Dies teilte der Leiter der Bezirksvewaltung Iwan Prichodko mit.
„Heute um 18:35 wurden auf der Stratonawtow-Straße im Kujbyschewskij-Bezirks ein Mann, Geburtsjahr 1967 verletzt. Es ist ein Zivilist“, sagte er.

Standard

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 30.10.2015

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru
Dan-news.info: Die Ukraine und die DVR haben bei den Verhandlungen der humanitären Untergruppe in Minsk (27. Oktober) konkretisierte Listen von Gefangenen und Vermissten aufgrund des Konflikts im Donbass ausgetauscht. Dies berichtete eine Quelle aus der Nähe des Verhandlungsprozesses in der weißrussischen Hauptstadt.
„Die DVR und die Ukraine haben konkretisierte Listen von Gefangenen ausgetauscht. Von der Ukraine wurde eine Liste eingebracht, die angeblich aufgrund von Erklärungen von Verwandten von Vermissten erstellt wurde. Das sind 1500 Menschen. Weiter eine Liste von 778 Menschen, gesondert, die in die sogenannte Konfliktzone geraten sind“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Die DVR hat nach seinen Angaben der Ukraine eine Liste übergeben, auf der 1351 gefangenen Republikaner mit Angabe des Ortes, wo sie auf dem Territorium der Ukraine festgehalten werden, sind. „Die ukrainische Seite hat den Ausführungen des Delegierten der DVR zugestimmt, Listen anzunehmen, um zu bestätigen, dass bei ihnen tatsächlich eine so große Zahl Gefangener ist“, sagte die Quelle.

Dan-news.info: Die ukrainische Seite hat bei den Verhandlungen der humanitären Untergruppe der Kontaktgruppe der Republik eine Liste von 1500 ukrainischen Kriegsgefangenen vorgelegt, die, nach Auffassung Kiews, in der DVR sein könnten. Fakten wurden dazu nicht vorgelegt, teilte eine Quelle aus der Nähe des Friedensverhandlungsprozesses in der weißrussischen Hauptstadt mit.
„Die ukrainische Seite beschuldigt die DVR, dass angeblich in der Republik anderthalb tausend ukrainische Kriegsgefangene festgehalten werden. Aber auf der Liste der Ukraine, die sie bei den Verhandlungen vorgelegt haben, fehlen Informationen, wo konkret sich die Menschen befinden können sowie auch Angaben von Zeugen diesbezüglich“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Die Quelle fügte hinzu, dass die DVR ihrerseits ihre Liste von Gefangenen vorgelegt hat, die auf dem Territorium der Ukraine festgehalten werden und dabei nicht nur Kontakte mit Verwandten, sondern auch Beweise für den Aufenthaltsort jeder der Gefangenen vorgelegt hat.

Dan-news.info: Die Konzeption eines Gesetzes über die Durchführung örtlicher Wahlen im Donbass, das von der ukrainischen Seite bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk vorgestellt wurde, enthält nichts Neues und stellte die LVR und die DVR nicht zufrieden. Darüber informierte heute der Leiter der Delegation der DVR bei den Friedensverhandlungen, der Sprecher des Parlaments der Republik Denis Puschilin.
„Dies ist eine reichlich leere Aktivität von Seiten der Ukraine, die in gewissen Grad ein Rückschritt ist. Die Konzeption eines Gesetzes über Wahlen, das sie vorgestellt haben, enthält nichts Neues“, sagte der Sprecher.
Nach seinen Worten haben die Seiten recht lange die von der Ukraine vorgebrachten Fragen im Rahmen der Untergruppe zu politischen Fragen erörtert, aber ein Konsens darüber wurde nicht gefunden.
„Diese Konzeption ist eine Feststellung ihrer Absichten, die uns nicht zufrieden stellt und die die Erörterung im Rahmen der politischen Untergruppe erfordert, was auch geschieht. Deshalb gibt es nichts Neues, was getan wurde, zu berichten“, fügte Puschilin hinzu.
Der bevollmächtigte Vertreter der DVR in Minsk unterstrich, dass Kiew die Angewohnheit hat, schon erreichte Vereinbarungen zurückzuziehen, insbesondere bezüglich der Wahlen.
„Beispielsweise wurde die Frage über Wahlen nach einem Mehrheitssystem bereits entschieden sowie die Nichtteilnahme von politischen Parteien, darüber gab es eine Vereinbarung im Mai. Aber dann hat die Ukraine sich dem verweigert und eine Erörterung dieser Fragen begonnen“, erklärte er.

Standard

Presseschau vom 29.10.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Vormittags:

De.sputniknews.com: Hilfe für den Donbass: Weiterer russischer Hilfskonvoi unterwegs
Heute früh ist erneut ein humanitärer Hilfskonvoi des Zivilschutzministeriums Russlands in Richtung Donbass aufgebrochen, wie der Pressedienst der Behörde gegenüber RIA Novosti mitteilte.
Ihm zufolge sind mehr als 100 Lastwagen um 04:00 Uhr (02:00 Uhr MEZ) vom Rettungszentrum „Donskoi“ aus abgefahren. Sie sollen mehr als 1.100 Tonnen Güter, hauptsächlich Lebensmittel und Medikamente, in die Gebiete Donezk und Lugansk bringen.
Das ist bereits der 43. humanitäre Hilfskonvoi seit August 2014.
Ende September hatte der Leiter der Behörde, Wladimir Putschkow, erklärt, dass das Ministerium bis Jahresende jede Woche humanitäre Hilfskonvois in das ostukrainische Krisengebiet schicken werde.

Dan-news.info: Die DVR wird bei den Verhandlungen in Minsk weiterhin darauf bestehen, dass der Austausch von Kriegsgefangenen mit der Ukraine im Format „alle gegen alle“ durchgeführt wird. Dies erklärte die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa gegenüber Journalisten. In der LVR ist für heute ein Austausch von Kriegsgefangenen zwischen der Ukraine und den Volksrepubliken nach der Formel „11 gegen 9“ geplant.
„Wir bestehen dennoch auf unserer Position – dies ist die Erfüllung von Punkt 5 der Minsker Vereinbarungen: ein Austausch nach der Formel „alle gegen alle“, sagte Morosowa.
Nach ihren Worten rechnen die Vertreter der DVR damit, dass der Austausch heute stattfinden wird und nicht wieder durch die ukrainische Seite zum Scheitern gebracht wie beim letzten Mal. „Wir sind zu diesem Austausch bereit und glauben nicht an ein Scheitern“, unterstrich sie.
Der Austausch selbst wird am Mittag in der Stadt Stschastje in der LVR durchgeführt werden. Die DVR tauscht vier Gefangene an die Ukraine aus, die zwischen zwei Monaten und einem Jahr in Gefangenschaft sind.

Dan-news.info: Die Nacht verlief in den frontnahen Bezirken der DVR ruhig, die örtlichen Behörden haben keine weiteren Beschüsse festgestellt, dies teilten heute die Stadt- und Bezirksverwaltungen mit.
„Bei uns ist alles gut“, erklärte der Leiter des Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk Iwan Prichodko mit. Vom Fehlen von Beschüssen durch die ukrainischen Truppen berichteten auch die Bezirke Kiewskij, Petrowskij und Kirowskij der Hauptstadt.
Das Regime des Waffenstillstands entlang der Kontaktlinie wurde auch in Gorlowka, Makejewka, Jasinowataja, Dokutschajewsk und im Nowoasowskij-Bezirk der Republik eingehalten. „Bei uns ist alles normal, ohne Vorkommnisse“, sagte etwa der Leiter der Stadtverwaltung von Dokutschajewsk Alexandr Katschanow.

De.sputniknews.com: Die spezielle Beobachtergruppe der OSZE hat am Dienstag verstärkte Kampfhandlungen im Raum des Flughafens von Donezk festgestellt, heißt es in einem Bericht der Mission.
In dem Bericht melden Vertreter der Beobachtungsmission mehr als 20 Explosionen am Dienstag zwischen acht Uhr Morgens und 16 Uhr, sowie Feuer aus schweren und Handfeuer-Waffen.
„Wegen der besorgniserregenden Sicherheitslage konnte die Sondermission nicht zu der nahegelegenen Siedlung Spartak, 10 km nordwestlich von Donezk, gelangen, um weitere Berichte über einen möglichen Nachtbeschuss zu überprüfen“, heißt es in dem Missionsbericht.
In den letzten Wochen berichtete die Beobachtermission von einer „relativ ruhigen“ Lage in den Gebieten Donezk und Lugansk. In dem Bericht, der Mittwochabend veröffentlicht wurde, werden jedoch zum ersten Mal wieder verstärkte Kampfaktivitäten im Raum des Flughafens von Donezk gemeldet. Dabei wird aber eine relativ ruhige Lage im Gebiet Lugansk bestätigt.

Lug-info.com: Die Lastwagen des 43. Konvois des Zivilschutzministeriums der RF mit humanitärer Hilfe für die Einwohner des Donbass sind heute in Lugansk eingetroffen.
Wie der Leiter des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau der LVR Alexandr Drobot mitteilte, haben heute etwa 40 Last 460 Tonnen Güter in die Republik gebracht.
Nach den Worten Drobots sind dies neben 24 Tonnen Medikamenten und medizinischer Ausrüstung vor allem Lebensmittel: Zucker, Erbsen, Grieß, Mehl, Fleisch- und Fischkonserven.

Dan-news-info: Der 43. Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF hat heute insgesamt 730 Tonnen Lebensmittel und Medikamente in die DVR geliefert. Dies teilte das Koordinationszentrum für den Wiederaufbau mit.
„Uns wurden 969 Tonnen Lebensmittel geliefert, darunter Zucker, Mehl, Grieß, Fleisch- und Milchkonserven sowie 29 Tonnen Medikamente für das Gesundheitsministerium der DVR“, teilte das Koordinationszentrum mit.
Beim Ausladen sind 260 Freiwillige beteiligt.
Insgesamt wurden seit August 2014 von der RF fast 53.000 Tonnen humanitäre Lieferungen in die DVR und LVR geliefert, darunter Baumaterialien, Lebensmittel, Medikamente, Schreibwaren, Lehrbücher und Weiteres.

Dan-news.info: Die Administration von Facebook hat ohne Angabe von Gründen den Account des Oberhaupts der DVR blockiert, Alexandr Sachartschenko selbst verband dies mit seiner gestrigen Veröffentlichung anlässlich des Tages der Befreiung der USSR von den Faschisten. Darüber schrieb das Republikoberhaupt heute auf seiner Seite in einem anderen sozialen Netz, in vk.
„Vor ein paar Stunden habe ich entdeckt, dass meine öffentliche Seite in Facebook blockiert wurde. Ohne Angabe von Gründen. Typischerweise fand diese Blockade direkt nach der Veröffentlichung meines Aufrufs an das Volk der Ukraine in Zusammenhang mit dem Feiern zum Tag der Befreiung der Ukraine von den nazistischen Besatzern statt“, sagte Sachartschenko.
„Ich denke, mir ist es gelungen, die richtigen Worte zu finden, die den Nerv derer trafen, die ich ‚Helfer der Nazisten, ihre Nachfolger’ genannt habe – das heißt die Anhänger von Bandera und Schuchewitsch“.
Das Oberhaupt der DVR unterstrich, dass es in seinen gestrigen Aufruf kein einziges verunglimpfendes Wort oder Begriff verwendet habe, aber die Verwaltung von Facebook erhielt mehr als 2500 Beschwerden über seine Seite. „Angeblich verletzen meine Worte ihr Gefühl der eigenen Würde und führen ihrer Ehre ungerechtfertigten Schaden zu“, erklärte das Oberhaupt der DVR.
„In meiner Sicht zeugt diese Geschichte nur von einem. Kiew fürchtet die Worte des Donbass nicht weniger als seine Waffen“, fasste Sachartschenko zusammen. „Aber die Kiewer haben nicht an den Donezker Charakter gedacht: wir werden auch in diesem Informationskampf den Sieg erringen“.

De.sputniknews.com: Die Rechnung des Westens, dass Ukraine ihre Wirtschaft auf der Grundlage der Landwirtschaft wiederherstellen wird, ist weit von der Realität entfernt. Die wirtschaftliche Situation im Land sieht so aus, dass die Ukraine noch viele Jahre von der Hilfe der USA und der EU abhängig sein wird, schreibt die Associated Press.
Die USA hoffen darauf, dass die zerstörte Wirtschaft der Ukraine auf der Basis der Landwirtschaft wiederhergestellt werden kann. Tatsächlich aber leiden die Regionen, die für eine „Renaissance der Landwirtschaft„ vorgesehen sind, unter einer Abwanderung der Jugend wegen ihres Mangels an Arbeitsplätzen. Außerdem kommt es dort oft zur Unterbrechung der Stromversorgung und die Korruption blüht.
Vor kurzem besuchte die Handelsministerin der USA, Penny Pritzker, Kiew. Das Ziel ihres Besuches war die Unterstützung der ukrainischen Regierung bei der Durchführung der juristischen und Antikorruptions-Reformen, womit Investitionen gewonnen werden könnten und was dem Westen erlauben würde, den Umfang der Hilfe für die Ukraine zu reduzieren.
Die Ukraine hat viele Probleme. Die Wirtschaft des Landes wird laut Prognose in diesem Jahr um 10 Prozent zurückgehen.
Die großen Industriezentren befinden sich auf dem von Kiew nicht kontrollierbaren Territorium, der Kampf gegen die Korruption ist nicht gegen die Elite gerichtet und die Oligarchen sind nach wie vor stark. Der Handel mit Russland, dem größten Partner, stürzt ab. Der Export nach Russland ist von Januar bis August dieses Jahres um das Doppelte gegenüber dem Vorjahr gesunken. Die daraus resultierenden Verluste sind nur schwer wieder wettzumachen. Auch der Export in die USA und die EU ist rückläufig.
Die ukrainische Finanzministerin, Natalia Jaresko, erklärte, dass Kiew nicht auf die Wiederherstellung des Handels mit Russland, sondern auf die Schaffung einer Wirtschaft, ähnlich wie in Polen, mit mehr europäischer und globaler Integration abziele.
„Ich glaube nicht, dass das Niveau des Handels mit Russland irgendwie wie früher wird. Wir orientieren den Export auf Asien, Europa, den Nahen Osten und Nordafrika“, sagte Jaresko im Gespräch mit Associated Press.

Nachmittags:

Dan-news.info: Die Behauptungen der ukrainischen Seite über eine Verzögerung des Abzugs von Waffen durch die ukrainischen Streitkräfte durch die Schuld der DVR haben keinerlei Grundlage. Dies erklärte heute der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin.
„Das ist eine weitere Lüge von Seiten der ukrainischen Truppen, um die Nichterfüllung der Minsker Vereinbarungen durch sie selbst zu rechtfertigen. Die gesamte Technik ist, wie zuvor von der DVR erklärt, auf die in den letzten Vereinbarungen vorgeschriebene Entfernung abgezogen worden. All dies wurde von der OSZE-Mission festgestellt, die Nummern der gesamten Technik wurden auch aufgeschrieben“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Zuvor war in Massenmedien eine Erklärung eines Vertreter der sogenannten „ATO“ veröffentlicht worden, gemäß der sie gestern den Abzug von Artilleriewaffen im Bereich von Mariupol verzögert haben, angeblich wegen der Nichtbeachtung der erklärten Fristen von Seiten der DVR.
„Die Ukraine will einfach ihre Waffen nicht abziehen, während die DVR alle Abzugsfristen einhält“, unterstrich Basurin.

De.sputniknews.com: Trotz der schwierigen Lage auf dem Weltmarkt ist der Umsatz im Warenverkehr zwischen Russland und Serbien besonders im Agrarbereich unerwartet hoch ausgefallen, wie Russlands Präsident Wladimir Putin in einem Gespräch mit dem serbischen Premier Aleksandar Vucic am Donnerstag äußerte.
Zuvor hatten der serbische Premier Aleksandar Vucic und sein russischer Amtskollege Dmitri Medwedew in Moskau eine Reihe von Dokumenten unterzeichnet, die die Zusammenarbeit der beiden Länder im wirtschaftlichen und militärischen Bereich stärken sollen. Vucic betonte dabei, dass Serbien seine aufrichtige und freundschaftliche Einstellung zur Russischen Föderation gezeigt und bewiesen habe und eines der wenigen europäischen Länder sei, das ungeachtet der zahlreichen Forderungen weltweit, keine Sanktionen gegen Russland verhängt hat.
„Ungeachtet aller Schwierigkeiten, denen die Weltwirtschaft ausgesetzt ist – bei uns läuft ja auch nicht alles ganz glatt – wächst der Warenverkehr mit Serbien, und er wächst ganz unerwartet. Die Lieferung von Agrarprodukten auf den russischen Markt stieg mit einem Mal um ganze 40 Prozent, das ist ein guter Wert!“, sagte Putin.
Russland hatte im August 2014 als Antwort auf westliche Sanktionen die Einfuhr diverser Lebensmittel aus der EU, Norwegen, den USA, Kanada und Australien verboten. Betroffen sind in erster Linie Fleisch, Wurst, Fisch, Obst, Gemüse und Milchprodukte.
Am 25. Juni dieses Jahres beschloss die russische Regierung, ihre Lebensmittelsanktionen um ein Jahr bis zum 5. August 2016 zu verlängern. Das sei eine Antwort auf die Entscheidung der EU, ihre Russland-Sanktionen bis zum 31. Januar 2016 aufrecht zu erhalten, hieß es in Moskau.
Im August hatte der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, mitgeteilt, dass die russischen Gegensanktionen zu einer allgemeinen Preissenkung bei Agrarprodukten in Deutschland geführt hätten. Die Situation in der Landwirtschaft bezeichnete der Verbandschef als „mehr als anstrengend“.
Wie der Milchpräsident des bayerischen Bauernverbandes, Günther Felßner, damals äußerte, sei 2015 ein katastrophales Jahr für die Betriebe gewesen. So habe es einen sehr starken Preisrückgang gegeben. Nach den Spitzenergebnissen, die von Ende 2013 bis Anfang 2014 mit mehr als 40 Cent je Kilogramm Milch erzielt worden sind, seien die Preise kontinuierlich zurückgegangen und lagen im August 2015 im Bundesschnitt bei knapp 28 Cent je Kilogramm.
In Litauen ist der Export von Milch und Milcherzeugnissen im ersten Halbjahr 2015 gar um ganze 34 Prozent zurückgegangen. Der litauische Premier Algirdas Butkevicius hatte im August die EU-Kommission um die Gewährung von 50 Millionen Euro Finanzhilfe für die Unterstützung der einheimischen Milchproduzenten, die unter dem weltweiten Preisverfall und dem Lebensmittelembargo Russlands leiden, gebeten.
Finnland habe im Sektor der Milchproduktion nach der Einstellung des Exports nach Russland mehr als ein Fünftel, rund 200 Millionen Euro an Einnahmen verloren, wobei die gesamte finnische Landwirtschaft 400 Millionen Euro eingebüßt hätte, wie es in einem Bericht des Verbandes der finnischen Landwirte MTK im September hieß.
Der Präsident der italienischen Vereinigung der Landwirtschaft Dino Scanavino, schätzte im selben Monat die Verluste Italiens wegen des Embargos auf etwa 1,2 Milliarden Euro ein.

Dan-news.info: Die Prozedur des Austauschs von Gefangenen zwischen der DVR, der LVR und der Ukraine nach der Formel „11 gegen 9“ im Bereich der Stadt Stschastje auf dem Territorium der LVR wurde erfolgreich abgeschlossen, teilte ein Korrespondent vom Ort des Geschehens mit.
Alle elf Gefangenen, die von den ukrainischen Streitkräften festgehalten wurden, wurden den Vertretern der Volksrepubliken übergeben. Nach vorläufigen Informationen sind unter den Befreiten sieben Bürger der LVR und 4 Bürger der DVR. Der ukrainischen Seite wurden neun Menschen übergeben. Insbesondere haben die Vertreter der DVR unter Leitung der Bevollmächtigten der Republik für Menschenrechte Darja Morosowa Kiew vier ukrainische Soldaten übergeben.
Nach den letzten Informationen des Apparats der Bevollmächtigten der DVR werden von der ukrainischen Seite 458 Soldaten 563 politische Gefangene und 199 Zivilisten, die keinerlei Beziehung zum Konflikt im Donbass haben, festgehalten.

Dan-news.info: Mindestens 1354 Menschen sind nach Angaben der Behörden der DVR in ukrainischer Gefangenschaft, dabei kann die wirkliche Zahl von Gefangenen noch erheblich größer sein. Dies teilte heute gegenüber Journalisten die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa mit.
„Bisher sind 1354 Menschen offiziell als in ukrainischer Gefangenschaft registriert. Es gibt noch besondere Listen mit Menschen, die für uns als vermisst gelten. Dies sind Menschen, über die wir überhaupt nichts wissen, insgesamt sind das 480 Menschen“, sagte die Bevollmächtigte der DVR nach Abschluss eines Gefangenenaustauschs zwischen den Volksrepubliken und der Ukraine.
„Nach den Worten der Gefangenen, mit denen ich heute gesprochen habe, sind in den Gefängnissen des Sicherheitsdienstes der Ukraine Tausende von Menschen, die die ukrainische Seite nicht als Gefangene registriert. Derzeit erstellen wir weiterhin Listen solcher Menschen, um ihnen den Status eines Vermissten zu geben“, fügte Morosow hinzu.

Dan-news.info: Acht Milizangehörige aus Donezk sind heute in der LVR im Rahmen eines Gefangenenaustausch zwischen den Volksrepubliken und Kiew befreit worden, erklärte die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa.
„Tatsächlich sind von elf Menschen, die sie uns übergeben haben, die Mehrheit unsere Leute, genauer gesagt acht von ihnen“, sagte sie.

De.sputniknews.com: Moskau: Wahlen in Ukraine alles andere als objektiv
Die Politikexperten verweisen auf den Stimmenzuwachs für radikale Parteien und das unterschiedliche Wahlverhalten im Westen und Osten der Ukraine. Beides zeige die tiefe Spaltung des Landes.
„Die heutige Kampagne wie auch die Präsidentenwahlen und die Parlamentswahlen im vorigen Jahr konnten die Spaltung in der ukrainischen Gesellschaft nicht überwinden“, so die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa.
Davon zeugten sowohl die Wahlbeteiligung, die im Südosten viel niedriger als im Zentrum und im Westen der Ukraine ausgefallen sei, als auch die politischen Orientierungen der Wähler.
Die Kommunalwahlen vom 25. Oktober haben gleich mehrere Antirekorde aufgestellt. Einer der größten Misserfolge war die sehr niedrige Wahlbeteiligung. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission der Ukraine haben nur etwa 47 Prozent der Ukrainer ihre Stimme abgegeben.
Die Ergebnisse sollen bis zum 4. November feststehen und im Laufe weiterer fünf Tage bekanntgegeben werden. Im Fall der Notwendigkeit eines zweiten Wahlgangs in den großen Städten sollen sie spätestens 20. November vorliegen.

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR ist in den letzten 24 Stunden wie zuvor angespannt. Während der letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte zwölf Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
„Von den Positionen der nationalistischen Bataillone, die in der Verantwortungszone der 93. einzelnen mechanisierten Brigade stationiert sind, wurde aus Richtung Opytnoje und Awdejewka Spartak und das Gebiet des Donezker Flughafens mit 120 und 82mm Granatwerfern beschossen, es wurden mehr als 30 Geschosse abgefeuert“, teilte Eduard Basurin mit.
Die Aufklärung der DVR stellt weiterhin Verletzungen der Minsker Vereinbarungen zum Abzug von Waffen durch die ukrainische Seite fest.
„So wurde in Werchnetorezkoje, 4km von der Kontaktlinie, die Ankunft von zwei Artilleriebatterien 122mm D-30, insgesamt 10 Geschütze, bemerkt. Auch in Majorsk, 1,5 km von der Kontaktlinie, wurde die Stationierung von fünf 120mm Granatwerfern festgestellt. Wie zuvor wird eine Konzentration von Panzern an der Kontaktlinie bemerkt. In Marjinka, das in unmittelbarer Nähe zur Kontaktlinie liegt, wurde die Ankunft von 10 Panzern bemerkt“, erklärte der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR.
Nach den Worten Eduard Basurins wurde mehrfach die Anwesenheit von nationalistischen Bataillonen an der Kontaktlinie bemerkt, es wurde die Anwesenheit solcher Abteilungen sowie einzelner Sturmkompanien „Karpatskaja Sitsch“ aus der „Legion Swobody“, „Dnjepr 1“, „Dnjepr 9“, „Asow“, „Lwow“, „Donbass“, „Ajdar“ bestätigt.
„Trotz unserer Aufrufe an die ukrainische Führung bezüglich der Misshandlungen, Plünderungen in den Ortschaften und an den Checkpoints hat sich die Situation nicht verändert. Dies zeugt davon, dass bestimmte Kreise in den höchsten Ebenen der Regierung der Ukraine wie zuvor einen Kurs fahren, der auf das Genozid am eigenen Volk und der Vernichtung der Einwohner des Donbass gerichtet ist“, unterstrich Eduard Basurin.

De.sputniknews.com: Eine Militärdelegation der USA unter Leitung des Stabschefs der Landstreitkräfte, General Mark Milley, erörtert in Kiew Möglichkeiten für eine militärische Kooperation mit der Ukraine, wie das ukrainische Verteidigungsministerium am Donnerstag mitteilte.
Die US-Delegation hält sich zu einem offiziellen Besuch in der Ukraine auf.
Die Seiten haben aktuelle Sicherheitsfragen erörtert, weitere Richtungen und effektive Formen der militärischen Zusammenarbeit festgelegt und eine mögliche US-Hilfe im Hinblick auf die jetzige Situation im Osten der Ukraine besprochen, hieß es.
Weitere Gesprächsthemen waren die aktuelle Situation und Prognosen für die Konfliktzone im Donbass.
Das Oberhaupt der „Donezker Volksrepublik“, Alexander Sachartschenko, bezeichnete den Besuch der Militärdelegation der USA in der Ukraine als einen Versuch des Westens, sich auf dem ukrainischen Staatsgebiet zu behaupten. Wie Sachartschenko der Agentur Sputnik sagte, wird dies kaum zu einer Eskalation des Konflikts im Donbass führen.
„Vor einem Jahr hatte jeder Besuch ranghoher US-Vertreter in Kiew mit einer Eskalation der Kampfhandlungen durch die ukrainischen Militärkräfte geendet. Heute hat sich die allgemeine politische Situation verändert. Im Westen hat sich anscheinend ein Konsens in Bezug auf die Minsker Abkommen abgezeichnet, und nicht nur Europa, sondern auch die USA bestehen auf ihrer Umsetzung“, so Sachartschenko….

Dnr-online.ru: Der stellvertretende Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Alexandr Kowalenko berichtete in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR über die Situation mit der Inbetriebnahme der Heizung in Städten, die im Verlauf der Kämpfe Zerstörungen erlitten haben.
„Derzeit funktionieren die Heizwerke bei uns zu 97-98%, das Problem besteht in dem Anschluss von Wohnhäusern, aber wir haben derzeit noch Reserven an notwendigen Baumaterialien für die Durchführung von Wiederaufbauarbeiten. Eine schwierige Situation mit der Heizung ist in Debalzewo und Uglegorsk entstanden, weil die Städte im Winter befreit wurden, die Heizwerke in dieser Zeit nicht gearbeitet haben und in der Folge das System vollständig eingefroren war. Zurzeit arbeiten in Debalzewo mehr als 100 Brigaden und ich denke, dass die Heizung dort in der nächsten Zeit vollständig in Betrieb genommen wird. Probleme gab es auch in Donezk, besonders in der Siedlung Oktjabrskij, aber den örtlichen Verwaltungen ist es gelungen Kräfte zu finden und die Wiederaufbauarbeiten laufen jetzt“, sagte der stellvertretende Minister.

Dnr-online.ru: Am 29. Oktober fand im Hörsaal der Donezker republikanischen allgemeinen wissenschaftlichen Krupskaja-Bibliothek eine festliche Veranstaltung anlässlich des 97. Jahrestag der Gründung des sowjetischen Komsomol statt. „Die Komsomolzen standen als erste gegen die feindlichen Stellungen im Großen Vaterländsichen Krieg, sie bauten in den ersten Reihen die zerstörte Volkswirtschaft wieder auf, sie erschlossen Neuland und taten viele andere gute Dinge für das Land“, sagte der Komsomolze des Jahres 1947 und später langjährige Direktor des Kalinin-Bergwerks in Donezk Jurij Iwanow.
An der Veranstaltung in der Krupskaja-Bibliothek nahmen Veteranen und Vertreter von Jugendorganisationen teil. Alle Anwesenden nannten die Notwendigkeit der Schaffung von Jugendorganisationen, ähnlich der Komsomolorganisation, weil dies die heutige Jugend nötig hat, es unterstützt den Geist des Patriotismus, es stärkt das Bewusstsein ihrer Rolle beim Aufbau eines freien und gerechten Staats.
Von den Mitarbeitern der heimatkundlichen Abteilung der Bibliothek wurde eine Ausstellung von Büchern zum Thema „Komsomol – die Jugend unseres Landes“ erstellt, in der einmalige Bücher aus den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts vorgestellt werden, die vom Leben der Komsomolzen in diesen Jahres erzählen.

Kpdnr-mak.ru: Das Zentralkomitee des KP der DVR gratuliert herzlich und richtet die besten Wünsche an alle Komsomolzen unseres jungen Staats
Der Komosomol hat ein solides Alter erreicht: Am 29. Oktober 2015 wurde er 97 Jahre alt. In seinen Reihen standen viele Generationen sowjetischer Menschen.
Die Partei sagte: „Das ist nötig!“ und der Komsomol antwortete „Das wird so sein!“. Er war immer dort, wo es schwierig war. Komsomolzen waren auf allen wichtigen Baustellen der ersten Fünfjahrespläne, sie waren Initiatoren der Stachanow-Bewegung, bauten Kolchosen auf, errichten die Wirtschaft des Landes.
Sie standen in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs auf zur Verteidigung der Heimat gegen die faschistischen Besatzer. An der Front, in Partisaneneinheiten und im Hinterland brachten sie mit ihren militärischen und Arbeitsheldentaten den lang erwarteten Sieg näher.
Nach dem Krieg bauten sie die vom Krieg zerstörte Volkswirtschaft wieder auf, erschlossen Neuland, zogen Furchen in den Weiten der Welt, erschlossen das westliche Sibirien durch die Eisenbahnlinien BAS, KAMAS und BAM.
Wir glauben, dass der Komsomol der DVR auch seinen Beitrag zur Geschichte der jungen Republik einbringt. Seine besten Vertreter sind unter den Verteidigern der Donezker Volksrepublik, in der Produktion und den Bildungseinrichtungen. Das Alter des Komsomol ist noch gering – der Gründungskongress fand am 7. Juni dieses Jahres statt, all seine Siege liegen noch vor ihm.
Gesundheit für Euch, jugendlichen Eifer und viele lange Lebensjahre, Erfolge in all Euren Vorhaben, Begeisterung und dass das Glück Euch nicht verlässt.
Wir sind auf Euch zutiefst stolz.
Das Zentralkomitee der KP der DVR

De.sputniknews.com: Russland führt jeden Tag Verhandlungen mit der syrischen Opposition in Moskau, Paris, Kairo und Istanbul, wobei Vertreter der Freien Syrischen Armee eingeräumt haben, dass sie kein einheitliches Kommando besitzen, wie der russische Vizeaußenminister Michail Bogdanow am Donnerstag mitteilte.
„Wir haben jeden Tag sowohl Telefonkontakte als auch Treffen – in Moskau, Paris und auch in Istanbul. Nahezu mit dem gesamten Spektrum der Opposition, zu welcher das Nationale Koordinierungskomitee, die Nationale Koalition und verschiedene demokratische und pluralistische Strukturen gehören. Und natürlich auch die kurdischen Organisationen“, sagte er zu RIA Novosti.
Moskaus Ziel sei dabei die Förderung eines umfassenden nationalen Dialogs. Da beinahe alle Mitglieder der aufgezählten Organisationen Syrer seien, sollte sich die überwiegende Mehrheit bewusst werden, dass sie zu einem Volk und einem Land gehören, fügte der Minister hinzu.
Derzeit herrsche in der syrischen Opposition jedoch keine Einigkeit: „Ich habe mich mit vielen Menschen getroffen, die mir sagten, dass sie Vertreter der syrischen Freien Armee seien. Ich traf mich mit ihnen in Kairo, es kamen auch unterschiedliche Menschen nach Moskau. Und sie alle sagten, dass sie die Freie Armee repräsentieren würden. Doch zur gleichen Zeit äußerten sie, dass es kein einheitliches Kommando, keinen Befehlshaber und überhaupt gar keine Kommandostellen gebe.“, betonte Bogdanow.
Anfang der Woche hatte Bogdanow ein Gespräch mit dem Vertreter der syrischen oppositionellen Front für Veränderungen und Befreiung Qadri Jamil. Es wurde unter anderem die Notwendigkeit der Aktivierung des politischen Prozesses in Syrien und die Regelung der syrischen Krise auf der Basis des Genfer Friedensplans vom 30. Juni 2012 besprochen.
Am vergangenen Wochenende hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow betont, Russland wolle Syriens Interessen berücksichtigen – und nicht partikuläre Interessen von Assad oder der syrischen Opposition.
„Dass sich die Amerikaner weigern, ihre Anti-Terror-Kampagne mit uns zu koordinieren, ist ein großer Fehler. Wir sind zu einer möglichst tiefen Koordination bereit. Mehr noch, wir sind bereit, die patriotische Opposition (darunter auch die sogenannte Freie Syrische Armee) zu involvieren und aus der Luft zu unterstützen … Es ist für uns am wichtigsten, mit Menschen Kontakt zu finden, die jene bewaffneten Gruppen maßgebend vertreten würden, die sich dem Terrorismus entgegensetzen“, so Lawrow.
Die Freie Syrische Armee hatte sich ursprünglich aus verschiedenen Gruppen zusammengesetzt, die den Sturz von Baschar Assad anstreben. Es ist laut Militärexperten fraglich, ob und inwieweit diese oppositionelle Armee eine einheitliche Leitung hat: Kritiker sagen, dass vereinzelte Gruppen oft nur ihren Kommandeuren vor Ort zuhören.

Lug-info.com: Umfrage des Zentrums für soziologische Forschungen „Besonderer Status“ (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Mehrheit der Einwohner der LVR (mehr als 85%) bewerten die Arbeit der zentralen Regierung der Republik positiv oder meinen, dass es noch zu früh ist darüber zu urteilen. Darüber berichtete auf einer Pressekonferenz der Leiter des Zentrums Alexandr Prozenko.
Gegenüber den Umfragen im Juli und September dieses Jahres hat sich praktisch nichts verändert.
So bewerten zurzeit im Ganzen 50,2% der Befragten die Arbeit der zentralen Regierung positiv (15,2% „im ganzen gut, ich bin zufrieden mit ihrer Arbeit“, 35% – „sie bemühen sich, tun alles, was ihnen möglich ist“). 32,3% meinen, dass ist noch zu früh ist für eine Bewertung und 13,7% sind im Ganzen nicht zufrieden mit der Arbeit der Regierung.
Etwa ein Drittel (30,2%) der Einwohner der LVR bewerten die Entwicklung der Situation in der Republik positiv, und mehr als die Hälfte (57,2%) sind überzeugt, dass sie sich teilweise in die richtige Richtung bewegt und teilweise nicht.
Auch die Einschätzung des eigenen materiellen Wohlergehens hat sich seit Juni nicht wesentlich geändert. Im Oktober schätzen 51,4% ihrer Lage als „Wir sparen an allem, aber kommen zurecht“ ein. 22,2% halten ihre Lage für normal, während 17,3% Lage für schlecht und 6,8% für äußerst kritisch halten. 2,3% schätze ihre ökonomische Lage als gut, ohne besondere Probleme ein.

Abends:

De.sputniknews.com: Moskau informiert Deutschland über Risiken von Gastransit durch Ukraine
Der russische Energieminister Alexander Novak hat am Donnerstag den deutschen Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel über die möglichen Risiken des Transits von russischem Gas durch die Ukraine in die EU informiert.
Gabriel war am Vorabend zu einem zweitägigen Besuch in Moskau eingetroffen, um Energie- und wirtschaftspolitische Fragen zu erörtern. Bei seinem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin betonte er, dass Deutschland großes Interesse am Gasprojekt Nord Stream-2 habe, wobei die politische Einmischung in die Realisierung dieses Projekts eingeschränkt werden sollte. Am Donnerstag hat sich Gabriel mit Energieminister Nowak getroffen.
In einem Interview nach dem Gespräch mit Gabriel teilte Nowak mit, dass er seinen deutschen Kollegen über die Risiken des Transits von russischem Gas über die Ukraine in die EU in Kenntnis gesetzt habe. Der Transit sei deshalb mit hohen Risiken verbunden, weil Kiew nur unzureichende Gasreserven für den Winter angelegt habe.
Zuvor hatte Nowak mitgeteilt, dass die Ukraine zu Beginn der Wintersaison 19 Milliarden Kubikmeter Gas in ihre unterirdischen Gasspeicher hätte einpumpen müssen, da die vom ukrainischen Energieministerium angepeilten 17 Milliarden Kubikmeter für eine erfolgreiche „Überwinterung“ unzureichend seien.
Russland und die Ukraine schätzen die Menge der für den Winter erforderlichen Gasreserven in den unterirdischen Speichern unterschiedlich ein. Moskau besteht darauf, dass es nicht weniger als 19 Milliarden Kubikmeter sein müssen. Das Energieministerium der Ukraine teilte jedoch neulich mit, dass in der letzten Heizperiode 17,2 Milliarden Kubikmeter ausgereicht haben.

De.sputniknews.com: Weißes Haus: Kein Kalter Krieg – Russland keine Supermacht mehr
Von einem neuen Kalten Krieg kann derzeit nach Worten von US-Regierungssprecher Josh Earnest keine Rede sein. „Denn Russland ist keine Supermacht mehr“, erklärte er am Donnerstag in Washington.
„Ohne Zweifel haben wir Gegensätze, insbesondere in Bezug auf die Ukraine und Syrien. Aber der Kalte Krieg war durch eine Konfrontation von zwei Supermächten gekennzeichnet gewesen. Jetzt ist die Situation ganz anders“, sagte Earnest.

Standard

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 29.10.2015

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru
Lug-info.com: Der Zeitraum für die Durchführung der örtlichen Wahlen in der LVR kann sich auf den Herbst 2016 verschieben, wenn die Oberste Rada der Ukraine nicht die notwendigen Änderungen in der Verfassung der Wahlgesetzgebung bis Ende der Herbstsitzungsperiode annimmt. Dies erklärte heute der bevollmächtigte Vertreter der Republik bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego.
„Es gibt die Wahrscheinlichkeit, dass wir im Frühjahr zur Frage der Fristen für die Durchführung der Wahlen zurückkehren. Wenn sie bis Ende der Sitzungsperiode die Frage der Verfassungsreformen nicht lösen können, dann bewegen sich automatisch bei uns die Fristen in den Herbst“, sagte er in Moskau auf einer Sitzung des russischen Komitees der gesellschaftlichen Unterstützung der Einwohner des Südostens der Ukraine.
Dabei erklärte Dejnego, dass „die Verfassung der Ukraine eine Prozedur der Einführung von Änderungen in zwei aufeinanderfolgenden Sitzungen der Obersten Rada vorsieht“.
Nach den Worten des Bevollmächtigten der LVR verzögert die Ukraine den Prozess der Annahme von Verfassungsänderungen, die es erlauben würden örtliche Wahlen im Donbass durchzuführen.

Lug-info.com: Kiew weigert sich entgegen den Minsker Vereinbarungen Gefangene nach der Formel „alle gegen alle“ auszutauschen. Dies erklärte heute die Vertreterin der LVR in der Unterarbeitsgruppe der Kontaktgruppe zu humanitären Fragen und Gefangenenaustausch Olga Kobzewa.
Zuvor war heute in der von den Kiewer Truppen kontrollierten Stadt Stschastje von der LVR, DVR und Kiew einen Gefangenenaustausch durchgeführt worden, in dessen Verlauf die Vertreter der Republik der ukrainischen Seite neun Personen übergeben haben, Kiew hat 11 Gefangene frei gelassen.
„Die Verhandlungen sind schwierig. Die Ukraine weigert sich kategorisch Gefangene „alle gegen alle“ auszutauschen, wie das in den Minsker Vereinbarungen vorgeschrieben ist“, sagte Kobzewa.
„Das ist damit verbunden, dass sie die Menschen aus politischen Gründen festhalten können und sie dann als Gefangene austauschen“, erklärte sie.
„Dennoch werden wir gemeinsam mit der DVR auch weiter auf einer Erfüllung der Vereinbarungen zum Austausch bestehen, wie dies im Maßnahmekomplex vorgeschrieben ist, das heißt „alle gegen alle“, unterstrich die Vertreterin der LVR.

Standard

Presseschau vom 28.10.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.

Abends / nachts:

de.sputniknews.com: Nach dem Ausstieg des Energieriesen Royal Dutch Shell (RD/Shell) aus einem Schiefergasprojekt im Osten der Ukraine sucht Kiew nun nach einem neuen Investor. Das teilte Energieminister Wladimir Demtschischin am Dienstag in Kiew mit. Zuvor hatte Shell das Projekt für unrentabel erklärt.
Am gleichen Tag berichtete die ukrainische Zeitung „Prawitelstwennyj Kurjer“ (Regierungskurier), dass der Konzern Nadra Jusowskaja die Erschließung des Schiefergasfeldes Jusowskaja ausgeschrieben hatte. „Sie suchen nach einem neuen Anleger“ fuhr Demtschischin fort.
Er sei davon überzeugt, dass der Wettbewerb ganz schnell zu Ende gehe. „Wenn wir einen neuen Investor nicht bis Jahresende finden, wird das Projekt aufgegeben und der Konzern aufgelöst.“ Der Minister bestätigte, dass Shell aus dem Projekt ausgestiegen war.

vormittags:

de.sputniknews.com: Proteste in Montenegro: Regierungschef kämpft mit Russland-Bashing um Machterhalt
In der vergangenen Woche musste die Polizei in der montenegrinischen Hauptstadt Podgorica Tränengas gegen Protestierende einsetzen. Ministerpräsident Milo Ðukanović warf Russland und serbischen Nationalisten vor, die Kundgebungen organisiert zu haben, schreibt die “Moskowski Komsomolez”.
Der montenegrinische Regierungschef Milo Ðukanović hat sich die EU-und NATO-Integration seines Landes auf die Fahnen geschrieben.
Dem russischen Slawisten Pjotr Iskenderow zufolge ist Montenegros Regierungschef für seine Anti-Russland-Haltung bekannt. Unter anderem habe sich Ðukanović den westlichen Russland-Sanktionen angeschlossen. Noch hinderte er russische Kriegsschiffe bei der Anlegung in den Häfen Bar und Kotor, obwohl ihnen das Recht darauf im Sinne von entsprechenden Abkommen vorbehalten sei, und warf Moskau sogar Pläne zur Einrichtung von Militärstützpunkten in Montenegro vor.
Die Lage in dem Balkan-Land ist schwierig: Es gibt Gegner und Anhänger der Nato. Viele Montenegriner plädieren für eine Multivektorenpolitik ihres Landes. 35 bis 40 Prozent der Bevölkerung in Montenegro sind Serben, die sich gegen eine NATO-Integration aussprechen. Ðukanovićs Sanktionspolitik verschlechtert die soziale und wirtschaftliche Lage im Land: Früher hatte Russland viel Geld in das Land investiert.
Die Anhänger des anderen Kurses, Rentner und Jugendliche, protestieren gegen die Regierung. Ðukanović ist ein Langzeit-Machthaber, dessen Politik auf die NATO-Integration ausgerichtet ist. Der Ministerpräsident versucht, Russland zu diskreditieren: NATO-Gegner werden automatisch zu Russland-Freunden abgestempelt.
Die montenegrinische Regierung wirft nicht nur Moskau, sondern auch Belgrad vor, die Proteste organisiert zu haben. Jetzt kämpft Ðukanović um sein politisches Überleben: Westliche Medien beschuldigen ihn der Korruption und des Zigarettenschmuggels.
Das Vabanquespiel des Regierungschefs zeigt, dass seine Vorwürfe gegen Russland rein politisch motiviert sind.

Dan-news.info: Die Nacht verlief in den frontnahen Städten und Bezirken der DVR ruhig, Beschüsse von Wohngebieten von Seiten der ukrainischen Truppen fanden nicht statt. Dies teilten heute die Stadt- und Bezirksverwaltungen mit.
„Im Grunde war die Nacht ruhig. Beschüsse wurden nicht festgestellt“, sagte der Leiter des Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk Iwan Prichodko. Das „Regime der Ruhe“ wurde in der Nacht auch in den Bezirken Kiewskij, Kirowskij und Petrowskij der Hauptstadt eingehalten, die zuvor regelmäßig beschossen worden waren. „Bei uns verlief die Nacht angenehm“, sagte der Leiter des Petrowskij-Bezirks Maxim Shukowskij.
Eine ruhige Lage herrschte in der Nacht auch in Gorlowka, Debalzewo, Dokutschajewsk, Makejewka und Jasinowataja. „In Gorlowka gab es keine Beschüsse. Alles war ruhig“, unterstrich die Stadtverwaltung.
Die Leiter der Bezirke Telmanowo, Nowoasowsk und Amwrosiewskij der Republik bestätigten auch das Fehlen von Vorfällen und Notsituationen.

Ukrinform.ua: Der ukrainische Premierminister Arsenij Jazenjuk sieht in der Zusammenarbeit der ukrainischen und europäischen Unternehmen den Weg zur Beschleunigung der europäischen Integration.
Das sagte er gestern in der Sitzung des Runden Tisches, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Wir müssen die Herstellung von direkten Kontakten zwischen euren Unternehmen und ukrainischen Unternehmen beschleunigen. Das ist der beste Weg, die Ukraine näher und näher an die EU zu bringen“, sagte Jazenjuk.
Der Premierminister ist auch der Meinung, dass die Ukraine die lettische Erfahrung mit Reformen übernehmen soll.

de.sputniknews.com: Kommunalwahl Ukraine: Jazenjuk wird Sündenbock, Jaresko wohl Premierministerin
Der ukrainische Premier Arsenij Jazenjuk kann nach den jüngsten Kommunalwahlen seinen Posten der Finanzministerin Natalija Jaresko überlassen, wie die Zeitung „Kommersant“ unter Bezug auf einen Sprecher der ukrainischen Präsidialverwaltung schreibt.
Ihm zufolge ist der Rücktritt des Regierungschefs schon seit langem überfällig.
Wie der Sprecher weiter ausführte, kann über das Schicksal von Jazenjuk in den kommenden Tagen in einer der täglichen Sitzungen des „Koalitionsrates“ entschieden werden, der aus den vier die Parlamentsmehrheit bildenden Fraktionen besteht.
Die Zeitung erinnert daran, dass die „Volksfront“ von Jazenjuk, die bei der Parlamentswahl im Oktober 2014 einen Sieg errungen hatte, 2015 auf die Aufstellung ihrer Kandidaten bei den Kommunalwahlen verzichtete.
Demzufolge wurden die machttreuen Kräfte lediglich durch den Block „Solidarnost“ von Petro Poroschenko vertreten, der durchschnittlich weniger als 20 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigten konnte.
Der Sprecher erläuterte, Poroschenko könne nun den „durchaus logischen Schritt“ unternehmen: dem Premier vorwerfen, die Wirtschaftspolitik zum Scheitern gebracht zu haben.
Gut unterrichtete Quellen des Blatts in Kiew halten Jaresko für eine geeignete Nachfolgerin für den Premierposten.
„Dafür gibt es mehrere Gründe. Erstens hat sie im Amt der Finanzministerin ihre Arbeitseffizienz gezeigt. Zweitens werden weder die EU noch die USA gegen ihre Ernennung stimmen. Drittens hat sich Jaresko, im Unterschied zum Gouverneur in Odessa zum Beispiel, Michail Saakaschwili, bisher nicht als unabhängige Politikerin angekündigt, deswegen braucht der Präsident keine Konkurrenz von ihrer Seite zu befürchten“, so „Kommersant“.
Zugleich ruft der Sprecher dazu auf, keine voreiligen Schlüsse bezüglich des Schicksals von Jazenjuk zu ziehen.
„Wir wurden aus gewissen Gründen nicht über die Pläne hinsichtlich des neuen Premiers informiert. Die Versuche aus dem Umfeld Poroschenkos, Jazenjuk zum Sündenbock zu stilisieren, sind ein nicht ganz ehrliches Spiel“, kommentierte ein Rada-Abgeordneter der Volksfront.

Dan-news.info: Das Verteidigungsministerium der DVR hat heute das zuvor veröffentlichte Datum für den Abschluss des Abzugs von Waffen eines Kalibers unter 100mm, Panzern und Granatwerfern von der Kontaktlinie bestätigt – den 10. November. Eine entsprechende Erklärung gab der Leiter des Stabs des Verteidigungsministeriums der DVR Ruslan Jakubow während des Abzugs von Artillerie in der Stadt Ilowajsk.
„Heute ziehen wir die Technik mehr als 30km ab. Wir planen den Abzug vollständig bis zum 10. November abzuschließen, auf diese Weise zeigen wir der Ukraine, dass wir eine Lösung des Konflikts auf friedlichem Weg anstreben“, sagte der Leiter des Stabs des Verteidigungsministeriums der DVR Ruslan Jakubow.
Heute haben die Abteilungen der DVR im Gebiet von Ilowajsk (im Osten von Donezk) Antipanzerwaffen „Rapira“ von der Kontaktlinie abgezogen. Am vergangenen Donnerstag, 22. Oktober, hat die DVR den Abzug von Panzern von der Kontaktlinie durchgeführt. Der Beginn des Abzugs von Granatwerfern ist nach den Worten des russischen Vertreters im Gemeinsamen Zentrum Hassan Kalojew für den 6. November geplant.

Ukrinform.ua: Die mögliche Inbetriebnahme des zweiten Werkes des Konzernes Leoni in der Ukraine ist das Ergebnis der Verhandlungen des Ministers für wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Ukraine, Aivaras Abromavičius, mit den deutschen Investoren in Berlin am 23. Oktober.
Das erzählte der Minister dem Ukrinform-Reporter nach dem ukrainisch-deutschen Wirtschaftsforum in Berlin am 23. Oktober.
„Wir haben mit denen gesprochen, wer schon hier (in der Ukraine –Red.) ist, darunter mit der Firma Leoni, die in Lwiw 6 Tsd. Arbeitsplätze geschaffen hat. Sie reden über die Inbetriebnahme einer neuen Fabrik, die es eine ähnliche schon gibt. Ich verhandelte mit ihnen, wir konkurrieren mit noch zwei Nachbarländern“, sagte Abromavičius.
Der Minister verzeichnete auch das große Interesse deutscher Investoren an der Entwicklung des Unternehmertums in der Ukraine.

de.sputniknews.com: Die berüchtigte Terrormiliz „Islamischer Staat“, die seit Jahren in Syrien und im Irak ihr Unwesen treibt, ist laut Alexandr Bortnikow, Direktor des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, von „einzelnen Staaten“ gezielt ins Leben gerufen worden und hat die Welt „an den Rand eines globalen Konfliktes“ gebracht.
„Das Projekt ‚Islamischer Staat‘ ist aus dem Arabischen Frühling entstanden und hat aufgrund doppelzüngiger Politik einzelner Welt- und Regionalmächte an Kraft gewonnen, die so ihre eigenen Ziele in Asien und Afrika erreichen wollten“, sagte Bortnikow am Mittwoch bei einem Treffen von Geheim- und Sicherheitsdienstchefs der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS).
Konkrete Staaten nannte der FSB-Chef dabei nicht. Ihm zufolge hat der IS die Welt „an den Rand eines globalen Religions- und Konfliktes“ gebracht…

Lug-info.com: Die Volksmiliz der LVR hat in der vergangenen Nacht den Versuch einer Diversions- und Erkundungsgruppe der Kiewer Truppen, in die LVR einzudringen, verhindert. Dies teilte heute der stellvertretende Leiter des Stabs der Volksmiliz Igor Jaschtschenko mit.
„In der Nacht auf den 28. Oktober versuchte aus Richtung Popasnaja eine Diversions- und Erkundungsgruppe der Kiewer Truppen nach Kalinowo vorzudringen. Abteilungen der Volksmilizen haben diesen Versuch verhindert“, sagte er.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Vizekanzler Sigmar Gabriel, wird am 28. und 29. Oktober nach Moskau kommen, wo er Verhandlungen zu Energie-Fragen durchführen wird, heißt es in der Pressemitteilung des Ministeriums.
„Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, reist vom 28. bis 29. Oktober 2015 in die Russische Föderation. In Moskau führt er Gespräche zu energie- und wirtschaftspolitischen Fragen, unter anderem ist ein Gespräch mit Präsident Wladimir Putin geplant“, so die Mitteilung.
Den Angaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zufolge lag das bilaterale Handelsvolumen 2014 bei 67,7 Mrd. Euro. Die Einfuhren nach Deutschland aus Russland betrugen 38,4 Mrd. Euro (-6,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr), die deutschen Ausfuhren nach Russland betrugen 29,3 Mrd. Euro (-18,1 Prozent). Im ersten Halbjahr 2015 betrugen die Einfuhren nach Deutschland aus Russland 15,4 Mrd. Euro(-24 Prozent), die deutschen Ausfuhren nach Russland betrugen im gleichen Zeitraum 10,5 Mrd. Euro (-31,5 Prozent).
Am Vortag hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow mitgeteilt, dass der russische Staatschef am Mittwoch ein kurzes Gespräch mit Gabriel führen werde.

kpdnr-mak.ru: Heute ist der Tage der Befreiung der Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik von den faschistischen deutschen Besatzern. Die Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs begehen diesen hellen Feiertag.
Es werden Blumen an den Gräbern der gefallenen Kämpfer für die Freiheit unserer Heimat niedergelegt. Unsere Genossen fragen: „Wird dieser Feiertag in der DVR begangen?“. Natürlich wird er das. Alle, die älter als 25 Jahre sind, wurden in der UdSSR geboren und die USSR war eine von 15 Bruderrepubliken. Für den Sieg, für die Befreiung unserer Länder haben nicht nur Ukrainer, sondern auch Russen, Aserbaidschaner und Armenier, Georgier, Abchasier und Osseten gekämpft; die besten Söhne und Töchter aller Völker der Sowjetunion. Mit gemeinsamen Anstrengungen haben sie Europa von der braunen Pest befreit, den Feind in seinem Lager zerschlagen. Leider wurden die Metastasen, die wie ein Krebsgeschwür sind, auf unserem Territorium nicht ausgemerzt und haben ihre Klauen wieder ausgestreckt, aber nicht in der USSR, wo es keine Voraussetzungen für Nationalismus in einer multinationalen Familie gab, sondern in der kapitalistischen Ukraine.
Unsere Aufgabe ist es, diese Seuche nicht nur in der DVR und der LVR zu besiegen, sondern in der ganzen Ukraine.
Das Beispiel der Väter und Großväter ist ein Beispiel für unsere Generationen.
Wir werden die Ukraine vom Faschismus befreien.
Gratulation zum Festtag, liebe Genossen!
Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der DVR

de.sputniknews.com: Russland und der Iran könnten das Vakuum füllen, das die USA im Nahen Osten hinterlassen, kommentierte der republikanische Senator John McCain Informationen über den Wunsch Afghanistans, Militärhilfe aus Russland für den Antiterrorkampf zu bekommen.
Die afghanische Führung wende sich auf der Suche nach militärischer Unterstützung an Russland, weil US-Präsident Barack Obama sich auf die Einschränkung des amerikanischen Einflusses auf das Geschehen in Afghanistan konzentriert, so McCain.
„Genauso wie im Irak, in Syrien, der Ukraine und an vielen anderen Orten weltweit hinterlässt die gescheiterte Vorherrschaft ein weiteres Mal ein Vakuum, das unvermeidlich von unseren Gegnern ausgefüllt wird“, wird McCain von CNSNews zitiert. Unter den Rivalen der USA nannte er Russland und den Iran.
Zuvor hatten US-Medien mitgeteilt, dass Afghanistan die russische Seite um Militärhilfe in Form von Kampfhubschraubern und schweren Waffen zum Kampf gegen den Terrorismus ersucht habe. Der erste Vizepräsident Afghanistans Abdul Raschid Dostum, hatte vor kurzem Moskau besucht, und der russische Botschafter in Kabul, Alexander Mantizki, bestätigte, dass seine Regierung eine „Wunschliste“ der afghanischen Seite in Betracht ziehe, teilt CNSNews weiter mit.
Letzte Woche hatte Afghanistans Premierminister Abdullah Abdullah mitgeteilt, sein Land werde jegliche Hilfe im Antiterrorkampf begrüßen, erinnert das Blatt. Russlands Spitzenpolitiker hätten in den letzten Wochen mehrmals ihre steigende Besorgnis über die Ausbreitung des Islamischen Staates und anderer Terrorgruppen in Afghanistan zum Ausdruck gebracht, schließt CNSNews.

Dnr-online.ru: Während einer Pressekonferenz äußerte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko seine Meinung über das Verbot, die Flagge des Sieges in Odessa zu verwenden.
„Was wäre in Odessa geschehen, wenn man vor zwei Jahren das Georgsband verboten hätte? Ich denke, Zehntausende von Menschen wären auf die Straßen gegangen. Und jetzt tut dies kaum jemand. Elementare Angst hat sich in den Herzen vieler Odessiten eingenistet. Dies hat auch die Kiewer Regierung erreicht, die alle Andersdenkenden verfolgt“, erklärte Alexandr Sachartschenko.
Nach den Worten des Oberhaupts der DVR wurde die Tragödie am 2. Mai organisiert, um den Geist der Odessiten zu brechen. Er nannte die Kiewer Regierung einen grausamen Feind, der versucht, das Bewusstsein der Menschen mit allen Methoden zu ändern. Dabei drückte Alexandr Sachartschenko die Hoffnung aus, dass die Odessiten genug Mut und Gewissen haben, um am Tag des Sieges, am 9. Mai, und am Tag der Befreiung der Stadt von der faschistischen Okkupation, am 10. April, mit roten Fahnen auf die Straßen zu gehen.

de.sputniknews.com: Das russische Außenministerium hat scharfe Kritik am montenegrinischen Ministerpräsidenten Milo Dukanović geübt, der Russland vorgeworfen hatte, die Anti-Regierungs-Proteste in seinem Land entfacht zu haben…

ukrinform.ua: Dank der Feuereinstellung im Donbass eröffnete sich das „Fenster der Möglichkeiten“ und man muss es in vollem Umfang nutzen.
Das betonten der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, und die Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Telefongespräch, berichtet der Pressedienst des ukrainischen Staatschefs.
„Petro Poroschenko informierte Angela Merkel ausführlich über die Entwicklung der Situation im Donbass. Sie betonten die Notwendigkeit der vollen Umsetzung der Abkommen von Minsk durch die russische Seite. Die Gesprächspartner betonten, das „Fenster der Möglichkeiten“ nutzen zu müssen, das sich dank der Feuereinstellung im Donbass eröffnete“, heißt es in der Meldung.
Poroschenko und Merkel verzeichneten demokratische und transparente Kommunalwahlen in der Ukraine, was von internationalen Beobachtern bestätigt worden war.
Die Seiten haben auch den Verlauf der Reformen in der Ukraine besprochen, insbesondere Gerichtsreform, Dezentralisierung und Bekämpfung der Korruption.
Dabei bestätigten sie, sie werden sich um den erfolgreichen Abschluss des Prozesses der Erfüllung der Kriterien durch die Ukraine, die für die Gewährung des visafreien Regimes mit der EU notwendig sind, bemühen.

Dnr-online.ru: Erklärung des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko in Zusammenhang mit den Feiern des Tages der Befreiung der Ukraine von den nazistischen Besatzern
Heute feiert die Ukraine ein weiteres Mal den Jahrestag der Befreiung von den faschistischen deutschen Besatzern. Aber jetzt ist dieser Festtag kein Festtag. Es gibt nicht zu feiern, diejenigen, die vor 70 Jahren aus der Ukraine vertrieben wurden, sind zurückgekehrt und sitzen im Zentrum von Kiew in der Regierung.
Bei der Einrichtung dieses Feiertags auf offizieller Ebene wurde davon gesprochen, dass der Tag der Befreiung ein Tag der Einheit werden muss. Aber jetzt, unter jener Regierung, die in der Folge einer bewaffneten Staatsstreichs nach Kiew gekommen ist, vereint dieser Feiertag das Volk der Ukraine nicht, sondern er spaltet es. Und das Schlimmste ist, dass diese Spaltung die Kiewer Regierung selbst durchführt.
Mehr noch, selbst der Sieg des sowjetischen Volks im Großen Vaterländischen Krieg wird von der Kiewer Regierung in Zweifel gestellt. Jetzt sind unter den offiziellen Helden der Ukraine die Verbrecher, die damals zusammen mit den Nazisten zerschlagen wurden – Bandera und Schuchewitsch, und nicht die sowjetischen Kommandeure Shukow und Watutin.
Auf den Straßen Kiews finden wie vor mehr als 70 Jahren Fackelzüge von Nazis statt. Es werden die Denkmäler für die Helden des Großen Vaterländischen Kriegs vernichtet und Denkmäler für die Unterstützer der Nazis aufgebaut. Das Ergebnis einer solchen Politik der Geschichtsrevision ist der Zerfall der Gesellschaft und ein Bürgerkrieg.
So ist dem Wesen nach unser Krieg eine Fortsetzung des Großen Vaterländischen Krieges. Ich weiß nicht, warum Amerikaner auf ukrainischem Boden kämpfen, aber wir kämpfen in unserem Land für dessen endgültige Befreiung von den Nachfolgern der nazistischen Seuche! Erreger dieser Seuche sind nach jenem großen Krieg auf dem ukrainischen Land zurückgeblieben und jetzt sind diese, gefüttert von gierigen und prinzipienlosen Politikern und Oligarchen, wieder herangewachsen. Unsere Aufgabe, unsere Verantwortung vor unseren Großvätern und Urgroßvätern ist es dieses Unkraut endgültig auszurotten.
Und wir werden das tun!
Ich glaube, dass auch das ukrainische Volk die Angst überwinden wird, mit deren Hilfe es die jetzigen Herren Kiews regieren, dass es erwacht und sein Land auf den Weg der Einheit und des Aufbaus und nicht auf den des Zerfalls und der Zerstörung zurückführen wird. Und dann wird vielleicht in der Ukraine am 28. Oktober ein doppelter Feiertag gefeiert: Der Tag der Befreiung von den nazistischen Besatzern im Jahr 1944 und der Tag der Befreiung von den Bandera-Revanchisten unserer Tage. Das wird so sein, weil das die Logik der Geschichte ist. Unmenschliche Regimes und Ideologien werden zerstört und von den Nachkommen verurteilt.
Unsere Großväter und Urgroßväter haben uns ein Beispiel gegeben. Shukow und Watutin müssen Orientierungspunkte für uns und unsere Kinder sein, nicht Bandera und Schuchewitsch!

de.sputniknews.com: Eine Bodenoffensive der US-Armee in Syrien ohne Zustimmung der Regierung in Damaskus wäre ein grober Völkerrechtsbruch, warnt Valentina Matwijenko, Vorsitzende des Föderationsrates (russisches Parlamentsoberhaus).
Die USA schließen eine Bodenoperation gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ nicht mehr aus, wie Pentagon-Chef Ashton Carter am Dienstag mitteilte. Bislang beschränken sich die Vereinigten Staaten auf Angriffe auf den IS aus der Luft. Die amerikanischen Bomben fallen in Syrien ohne Erlaubnis der dortigen Regierung.
Wenn die USA ohne Einverständnis aus Damaskus eine Bodenoperation starten würden, wäre das eine weitere grobe Verletzung des Völkerrechts, kommentierte Matwijenko am Mittwoch. „Das ist unzulässig“, sagte sie und verwies darauf, dass die USA mit ihren Bombardements, denen weder die UNO noch Syrien zugestimmt haben, bereits „grob gegen das Völkerecht“ verstoßen hätten….

de.sputniknews.com: Wladimir Putin hat die GUS-Staaten zu einem Zusammenschluss im Kampf gegen Terrorismus und Kriminalität aufgefordert. Im Alleingang sind diese Übel laut dem russischen Präsidenten nicht zu bekämpfen.
Kein Land der Welt sei in der Lage, im Alleingang wirksam gegen organisiertes Verbrechen und gegen den Terrorismus zu kämpfen, sagte Putin am Mittwoch bei einem Treffen der Geheim- und Sicherheitsdienstchefs der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS).
Es entstünden immer neue Gefahren für die GUS-Staaten, äußerte der russische Staatschef mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen in Afghanistan und im Nahen Osten. Deshalb sei es für die Geheim- und Sicherheitsdienste äußerst wichtig, die Handlungen zu koordinieren.

de.sputniknews.com: „Russland und Deutschland. Von der Konfrontation zur Zusammenarbeit“ – heißt die Ausstellung, die am 29. Oktober im Deutsch-Russischen Museum Berlin-Karlshorst eröffnet wird und dem 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges gilt. Es gehe darum, 70 Jahre Berührung in der Geschichte Revue passieren zu lassen, so Museumsdirektor Dr. Jörg Morré….

Dnr-onrline.ru/Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR ist in den letzten 24 Stunden angespannt geblieben. Die ukrainischen Truppen haben sechzehnmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.

„Von den Positionen der 93. einzelnen mechanisierten Brigade unter dem Kommando von Oberst Klotschkow wurden aus Richtung Opytnoje und Awdejewka mit Granatwerfern des Kalibers 82 und 120 mm die Ortschaften Shabunki, Spartak und das Gebiet des Flughafens von Donezk beschossen. Mit Granatwerfern wurden auch Staromichajlowka und Batmanka beschossen. Insgesamt wurden mehr als 20 Granatgeschosse auf Ortschaften abgeschossen.
Die Aufklärung der DVR stellt weiterhin Verletzungen der Minsker Vereinbarungen zum Abzug von schweren Waffen über 100 mm durch die ukrainische Seite fest. So wurde in Nowoselowka-Perwaja, 17 km von der Kontaktlinie, die Stationierung von fünf 2S1 „Gwosdika“ Artilleriegeschützen festgestellt. Außerdem werden weiterhin Panzer an der Kontaktlinie zusammengezogen. In Awdejewka und Opytnoje wurde die Ankunft von 10 Panzern beobachtet. Ich möchte anmerken, dass an der ganzen Kontaktlinie eine Verlagerung nicht nur von schweren Waffen und Techinik, sondern auch von Personal festgestellt wird. So wurde in Granitnoje und Starognaotowka die Ankunft von 700 Soldaten aus Abteilungen der Nationalgarde festgestellt, was von einer Konzentration von Truppengruppierungen durch die ukrainische Seite zeugt“, sagte Eduard Basurin.
Am 27. Oktober um 21:30 wurde im Bereich von Schirokaja Balka von Abteilungen des Bataillons „Ajdar“ das Feuer mit Schusswaffen auf Abteilungen der Streitkräfte der DVR eröffnet.
„Dies ist ein klarer Provokationsversuch der Nazisten, die das Ziel haben, eine Erwiderung des Feuers durch die Abteilungen der Streitkräfte der DVR zu provozieren, um sie dann der Verletzungen der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen. Dies beweist ein weiteres Mal, dass die Führung der ukrainischen Streitkräfte nicht in der Lage ist, die Abteilungen der nationalistischen Bataillone zu kontrollieren, die nur formal dem Verteidigungsministerium der Ukraine untergeordnet sind.
Die Konzentration von Personal der ukrainischen Streitkräfte und der Nationalgarde und ihre Übergriffe in den Ortschaften und an den Checkpoints ruft den begründeten Hass der Bevölkerung hervor. Fakten von Verbrechen und Misshandlungen gegen friedliche Einwohner stellt auch die OSZE-Mission fest. So wird im Bericht der Mission vom 26. Oktober bemerkt, dass aus Peski, das auf von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium liegt, 24 Menschen zwangsweise aus ihren Häusern vertrieben wurden, die sich über Plünderungen und ungesetzliche Aneignung von Eigentum, d.h. Raub, durch die ukrainischen Soldaten beklagten.
Wir haben schon mehrfach Fakten von Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte gegen friedliche Bürger bekannt gegeben. Jetzt hat dieses Problem einen solchen großflächigen Charakter angenommen, dass es nicht mehr möglich ist, es vor der Weltöffentlichkeit und den internationalen Organisationen in Gestalt der OSZE zu verbergen“, erklärte Eduard Basurin.
Kämpfer der nationalistischen Gruppierungen „Asow“, „Dnjepr“ und „Lwow“ mit einer Gesamtzahl von 2000 Personen sind vollständig aus der Unterordnung unter die ukrainischen Streitkräfte ausgeschieden und sind in der Nähe der Kontaktlinie stationiert.
„Nach Angaben unserer Aufklärung wurde eine Gruppierung des Gegners aus Abteilungen von „Asow“, „Dnjepr“ und „Lwow“ im Gebiet zwischen Nowgorodskoje und Troizkoje (bei Gorlowka) entdeckt, die vollständig aus der Kontrolle der ukrainischen Streitkräfte ausgeschieden sind, etwa in einer Zahl von 2000 Personen“, sagte der stellvertretende Kommandeur.
Er fügte hinzu, dass in diesem Gebiet eine Konzentration von 50 Technikeinheiten in Verletzung der Minsker Vereinbarungen bemerkt wurde, insbesondere Panzer, Panzertechnik und Feldartillerie.

de.sputniknews.com: Die meisten Russen (88 Prozent) schätzen die Arbeit von Präsident Wladimir Putin positiv ein, hat eine Umfrage des Lewada-Zentrums für Meinungsforschung ergeben.
12 Prozent der Befragten beurteilen die Arbeit des russischen Präsidenten negativ. Im vorigen Monat waren 84 Prozent der Befragten mit der Tätigkeit von Putin zufrieden und 15 Prozent unzufrieden.
Befragt wurden 1600 Menschen ab 18 Jahren in 134 Ortschaften aus 46 Regionen Russlands. Die Umfrage wurde in der Zeit vom 23. bis 26. Oktober 2015 durchgeführt.
Die Politologen vermuten, dass die Unterstützung für Putin durch die russische Bevölkerung bis zu den Präsidentenwahlen 2018 auf einem hohen Niveau bleiben wird. Den derzeitigen Anstieg des Ratings führen sie unter anderem auf den Einsatz der russischen Luftwaffe in Syrien, die Initiativen Russlands auf dem internationalen Parkett und das Vertrauen der Bürger in den Präsidenten zurück…

de.sputniknews.com: Pakistans Ex-Präsident Pervez Musharraf hat zugegeben, dass sein Land Taliban-Extremisten zum Kampf gegen Russland geschickt hat und auch 13 andere Terrorgruppierungen, deren Tätigkeit gegen Indien gerichtet war, unterstützt hat.
„Wir haben die Taliban-Kämpfer trainiert und sie zum Kampf gegen Russland geschickt. Taliban, Haqqani, Usama bin Laden, Al-Sawahiri waren damals unsere Helden. Zu Bösewichten wurden sie später“, sagte Musharraf.
Dem Ex-Präsidenten zufolge hat sich Pakistan 1979 für die Unterstützung der „religiösen kämpferischen Einheiten“ eingesetzt. Der Ausdruck „religiöser Kampfgeist“ als solcher sei in seinem Land entstanden.
„In den 90er Jahren begann der Kampf um die Unabhängigkeit Kaschmirs (umstrittene Region zwischen Indien und Pakistan)“, zitiert die Presseagentur Press Trust of India den Politiker. „Damals haben sich die Gruppierung Lashkar-e-Taiba sowie 11 bis 12 andere Extremistengruppen herausgebildet. Wir haben ihre Kämpfer unterstützt und geschult, weil sie für Kaschmir zum Preis ihrer Leben gekämpft haben“.
Gleichzeitig hat Musharraf eingestanden, dass jetzt diese Kämpfer „gegen das eigene Volk in Pakistan kämpfen, und dass das gestoppt werden muss“.
Pervez Musharraf war 1999 nach einem Umsturz in Pakistan an die Macht gekommen. 1999-2002 hatte er den Posten des Premierministers des Landes bekleidet.

Dnr-online.ru: Auf Initiative der Leiters der Verwaltung von Donezk Igor Martynow wird in nächster Zeit in der Stadt eine Gruppe zur Kontrolle der Preisbildung und der Arbeit der Handelspunkte der Stadt unter der Bezeichnung „Donezker Kontrolle“ gebildet werden. In der Gruppe werden Vertreter der juristischen Leitung der Stadtverwaltung, der Leitung der Verbraucherinfrastruktur und der landwirtschaftlichen Entwicklung und Teilnehmer der gesellschaftlichen Organisation „Udobnyj Donezk“ vertreten sein
„Wir haben festgelegt, dass 9 Gruppen der „Donezker Kontrolle“ gebildet werden, die in allen Bezirken der Stadt aktiv sein werden“, sagte Igor Martynow. „Darin werden Vertreter der Organe, die das Kontrollrecht haben, mitarbeiten sowie Einwohner von Donezk. Wofür werden sie gebraucht? Dafür, damit dieser Kontrollprozess nicht korrumpiert wird. Mit den Einwohnern kann man keine Absprachen vor Ort treffen. Es gibt hier wirklich ernsthafte Bußgelder – 50.000 Rubel usw. Die Anwesenheit von Menschen, die auf ihren Interessen bestehen werden, schließt jedes Aufkommen von Korruption aus. Mit ihnen Absprachen zu treffen ist nicht möglich. Was werden sie tun? Preise kontrollieren. Es gibt ein Gesetz, das die Gewinnspannen begrenzt. Vor allem betrifft dieses Waren mit sozialer Bedeutung“, fügte er hinzu.
Der stellvertretende Leiter des Verwaltung Maxim Bojkow sagte: „Wir müssen eine Liste von Waren in das Ministerium für ökonomische Entwicklung der DVR geben, die beliebt sind, mehr nachgefragt sind. Und diese Preise auf dieser Warenliste werden sich auch unter Kontrolle befinden“.

de.sputniknews.com: Die irakische Regierung braucht die Bodeneinsätze der US-Truppen nicht und hat die USA um derartige Operationen nicht gebeten, wie der Sprecher des irakischen Premierministers, Sa’ad al-Hadithi, dem Fernsehsender NBC sagte.
Am Dienstagabend hatte Pentagon-Chef Ashton Carter mitgeteilt, dass die US-Militärs weitere Bodeneinsätze gegen die IS-Kämpfer im Irak nicht ausschließen würden.
Laut Sa’ad al-Hadithi müssen jegliche militärische Aktivitäten im Land mit der Regierung abgestimmt werden, genauso wie die Luftschläge, die die von den USA angeführte internationale Koalition fliegt.
„Es ist eine Angelegenheit des Irak, und die Regierung hat das Verteidigungsministerium der USA nicht darum gebeten, an derartigen Einsätzen teilzunehmen. Wir haben genug Bodentruppen“, zitiert NBC die Worte des Beamten.
Dabei schätzte al-Hadithi die US-Hilfe für den Irak als wichtig ein und betonte, dass das Land die USA für „die Ausrüstung und Ausbildung seiner Truppen“ brauche.
Derzeit befinden sich ca. 3.300 US-amerikanische Militärs im Irak, die lokale Kämpfer ausbilden und die unter der Schirmherrschaft der USA stehenden Objekte schützen.
In der vergangenen Woche hatten die US-Militärs gemeinsam mit den Kurdischen Milizen einen Spezialeinsatz gegen den Islamischen Staat im Nordirak durchgeführt. Danach erklärte der Pentagon-Chef, dass die USA die irakische Regierung über ihre Handlungen nicht in Kenntnis gesetzt hätten, weil dies ihrer Strategie in der Region entspräche.

de.sputniknews.com: Markus Ederer, Staatssekretär des deutschen Auswärtigen Amts, ist nach Moskau gekommen, um über eine Beilegung des Syrien-Konfliktes zu beraten. Bei einem Treffen mit Michail Bogdanow, Russischer Vizeaußenminister und Nahost-Beauftragter, beriet er auch über die Bekämpfung der Terrororganisation „Islamischer Staat“.
„Während des Gesprächs wurde die Situation im Nahen Osten im Hinblick auf eine politische Lösung der Syrien-Krise besprochen“, teilte das russische Außenministerium am Mittwoch mit. Auch seien Fragen des Kampfes gegen den „Islamischen Staat“ und gegen andere radikale Gruppen erörtert worden.

Dan-news.info: An einer Kundgebung aus Anlass des 71. Jahrestags der Befreiung der Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik von den deutschen Besatzern haben heute in Donezk etwa 500 Menschen teilgenommen. Die Aktion fand am Denkmal für die Opfer des Faschismus im Park der Slawischen Kultur statt.
Auf der Kundgebung versammelten sich Vertreter der regierenden Bewegung „Donezkaja Respublika“, Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs, Teilnehmer an Befreiungsoperationen, gesellschaftliche Aktivisten und weitere Bürger.
„Heute ist der Tag der Befreiung der Ukraine vom Faschismus, aber leider erinnert sie sich daran nicht. Sie haben heute andere Helden, die Kinder und Frauen ermordeten. Dies ist schrecklich zu sehen. In der Ukraine regieren Faschisten, die die Geschichte verändern wollen, aber das wird ihnen nicht gelingen. Der Faschismus kam damals nicht durch und wird jetzt nicht durchkommen“, erklärte die Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Jekaterina Martjanowa.
Die Organisatoren erzählten den Teilnehmern von der Geschichte der Befreiungsbewegung, erinnerten an konkrete Fälle von Verbrechen der Okkupanten. Pioniere aus Makejewka malten für die Veteranen Plakate mit Danksagungen, patriotischen Gedichten und Zeichnungen.
„Wir begehen den Tag der Befreiung der Ukraine auf neue Weise, weil wir jetzt in der DVR leben. Und jetzt ist unser Volk wieder zur Verteidigung von Ehre und Würde aufgestanden“, sagte der Vorsitzende der Union Sowjetischer Offiziere, der Oberst im Ruhestand Eduard Ljubimow.
Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs, die an der Kundgebung teilnahmen, wünschten trotz des Verhältnisses zwischen Kiew und Donezk ihren Mitkämpfern in der Ukraine, dass sie die Heldentat von vor 70 Jahren wiederholen.
„Wir wünschen, dass sie schnell diese faschistische Diktatur stürzen, wie in der Zeit jenes Krieges. Damit es gesunde und lange Lebensjahre gibt“, sagte der Veteran Wselwolod Kosarez.
Zum Abschluss des offiziellen Teils der Veranstaltungen legten die Versammelten Blumen am ewigen Feuer nieder.

Abends:

Kprf.ru: Am 26.-27. Oktober besuchte im Auftrag des Vorsitzenden des ZK der KPRF Gennadij Andrejewitsch Sjuganow und des stellvertretenden Vorsitzenden des ZK der KPRF, des Leiters des Allrussischen Stabs für Protestaktivitäten Wladimir Iwanowitsch Kaschin der erste stellvertretende Vorsitzende des Komitees der Staatsduma für Angelegenheiten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, eurasische Integration und Verbindungen mit Landsleuten, der erste stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der Union Kommunistischer Parteien – KPdSU (SKP-KPSS), der Sekretär des ZK der KPRF, der Leiter des Stabs der ZK der KPRF zur Leistung von humanitärer Hilfe an die DVR und die LVR Kasbek Kuzukowitsch Tajsajew in einem Arbeitsbesuch die Donezker Volksrepublik.
Bei der Reise begleiteten ihn der Leiter der Gruppe zur Lieferungen humanitärer Güter Julij Jakubow und der Sekretär des Tarangorsker Stadtkomitees der KPRF Sergej Prokopenko.
Im Verlauf der Reise fanden einige Treffen statt, darunter mit dem Außenminister und dem Verteidigungsminister der Republik. K. K. Tajsajew besuchte auch eine ganze Reihe von Objekten, an denen Wiederaufbauarbeiten laufen.
Bei einem Treffen mit dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko wurde ein weites Feld von Fragen erörtert: die Organisation der Zusammenarbeit mit der Regierung der DVR und mit den Abgeordneten des Volkssowjets der Republik bei ihrer Arbeit zur Wiederherstellung der Volkswirtschaft und der sozialen Infrastruktur.
Der erste stellvertretende Vorsitzende des Komitees der Staatsduma für Angelegenheiten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, eurasische Integration und Verbindungen mit Landsleuten, der erste stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der Union Kommunistischer Parteien – KPdSU, der Sekretär des ZK der KPRF K. K. Tajsajew sagte: „In diesen zwei Tagen war das wichtigste, was ins Auge sprang, dass wir auf den Straßen von Donezk Verkehrsstaus gesehen haben. Dies ist ein weiteres Anzeichen dafür, dass trotz der noch manchmal andauernden Beschüsse die Stadt beginnt ein vollständiges Leben zu leben, die Menschen kehren weiterhin in ihre Häuser, an ihre Herde zurück.
Heute läuft hier in den Krankenhäusern, Schulen, Kulturobjekten in der DVR eine aktive Vorbereitung für die Wintersaison und unsere Hilfe wird nicht überflüssig sein. Gerade deswegen muss die Frage der Eröffnung von Vertretungen in der DVR vorangetrieben werden. Diese und andere Fragen haben wir auf Treffen mit dem Vorsitzenden der KP der DVR, dem Abgeordneten des Volkssowjets der DVR B. A. Litwinow, dem Außenminister der DVR A.I. Kofman, der Führung des Verteidigungsministeriums, dem Kommando der inneren Truppen, dem Oberhaupt der Verwaltung von Donezk, der Leitung des Amwrosiewskij-Bezirk und auch mit dem Oberhaupt der DVR Alexandr Wladimirowitsch Sachartschenko erörtert, wo noch einmal alles Notwendige für eine erfolgreiche Erfüllung des Wiederaufbauarbeiten besprochen wurde. Im Zusammenhang mit der bevorstehenden Eröffnung von Vertretungen der KPRF und der SKP-KPSS haben wir eine Reihe unserer Aufgaben, darunter die Arbeit mit der Bevölkerung und Bürgern der RF, die in der DVR leben, diskutiert. Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko versprach seinerseits, alles maximal Mögliche zu tun, damit die Vertretungen eröffnet werden und erfolgreich funktionieren.
Wir haben mit ihm unsere Meinungen ausgetauscht, wie unserer gemeinsamen Arbeit ein noch organisierter, effektiverer Charakter gegeben werden kann, was getan werden kann, damit alles Notwendige in operativer Weise geliefert werden kann. Für die Hilfe und die Unterstützung des Stabs des ZK der KPRF dankte Alexandr Wladimirowitsch persönlich und im Namen aller Einwohner der Republik der KPRF und allen Kommunisten und sagte, dass ohne diese Hilfe es schwierig sein würde das friedliche Leben zu organisieren, die durch den Krieg zerstörte Wirtschaft wieder aufzubauen.
Im Zusammenhang damit will ich sagen, dass die KPRF immer die Anstrengungen Alexandr Sachartschenkos unterstützt hat, sowohl in den schweren Tagen der kriegerischen Auseinandersetzungen als auch heute, wo alle dafür getan wird, dass die Bürger der Republik endlich unter Bedingungen von Frieden und Sicherheit leben können. Wir unsererseits haben dafür alles uns Mögliche getan, tun es und werden es tun.“

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