Presseschau vom 31.03.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenTund Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Bauunternehmen des ostukrainischen Gebiets Charkow haben mit der Errichtung von Stützpunkten an der Grenze zur abtrünnigen Donbass-Region begonnen. Das teilte der Charkower Gouverneur Igor Rajnin am Montag im ukrainischen Fernsehen mit.
Vizeregierungschef Viktor Subko habe den Behörden in Charkow und auf den von der ukrainischen Armee kontrollierten Territorien der Gebiete Donezk und Lugansk eineinhalb Monate Zeit gegeben, um Fortifikationsanlagen zu bauen. Zu diesem Zweck will die Regierung von Arseni Jazenjuk 34 Millionen US-Dollar zur Verfügung stellen.
Es handelt sich insgesamt um rund 300 Stützpunkte der Armee, die in den Gebieten Charkow, Saporoschje, Dnepropetrowsk, Lugansk und Donezk gebaut werden.

timer.ua: Skandal: Die Aktivisten des Schnepfenfeldes bleiben in Haft, da diese keine Änderungsanträge auf Haftverschonung gestellt hatten.
Richter Perederko ordnete weitere Haft für zehn Aktivisten des Schnepfenfeldes an, die im Zusammenhang mit den Unruhen am 2. Mai angeklagt sind, da keine Änderungsanträge bezüglich der Inhaftierung vorlägen.
Dies wird in den Unterlagen zum Urteil ausgeführt, die TIMER vorliegen.
Wie TIMER zuvor gemeldet hatte, wurde die Gerichtssitzung, in der diese Entscheidung gefällt worden war, in Abwesenheit der Angeklagten und ihrer Anwälte durchgeführt.
Außerdem wurde die Anklage in Angelegenheit des 2. Mai erst am Vorabend bei Gericht eingereicht.
Die Anwälte der „Schnepfenfelder“ bestätigen, dass sie unter diesen Bedingungen keine physische Möglichkeit hatten, einen Antrag auf Haftentlassung ihrer Mandanten, die seit fast einem Jahr im Gefängnis sind, einzureichen…

voicesevas.ru: Nikolajewsk empfängt die “Helden der ATO” auf besondere Art.
Auf einer Kundgebung für die „Helden der ATO“ geriet man in große Verwirrung. Einwohner der Stadt begannen die „Helden“ zu beschimpfen.
(Sie rufen ohne Angst vor laufenden Kameras dem Redner u.a. zu: „Faschisten!“, „Mörder!“, „Scheißkerle!“, „Mörder, die Kinder und die eigenen Brüder umbringen!“ – Anm. d. Übers.)

vormittags:

Dan-news.info: „Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 19 Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte unter Verwendung von Panzern, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen festgestellt“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit:
Nach Angaben des Ministeriums befanden sich die Orte Schirokino, Spartak, Sachanka unter dem Feuer der ukrainischen Armee. Außerdem wurden der Donezker Flughafen und das daneben befindliche „Volvo-Zentrum“ beschlossen.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums gibt es keine Verluste unter der Zivilbevölkerung und den Milizen.

de.sputniknews.com: Australien hat laut Außenministerin Julie Bishop seine ausgeweiteten Sanktionen gegen Russland in Kraft gesetzt.
Die Strafmaßnahmen treffen Moskau im Finanzbereich, beim Waffenhandel, der Erdölerschließung und –förderung und Investitionen in die Infrastruktur, berichtet die Zeitung „The Australian“ am Dienstag.
Die erweiterten Sanktionen stimmen Bishop zufolge mit den Strafmaßnahmen überein, die von der EU, Kanada und den USA verhängt wurden.

novorosinform.org: Der Kommandeur der Brigade „Prisrak“ Aleksej Mosgowoi hat sich mit dem Kollektiv der Staatsanwaltschaft der Stadt Altschewsk und mit den ihnen vorgesetzten Ermittlern der Generalstaatsanwaltschaft der LVR getroffen und einen Plan der weiteren gemeinsamen Handlungen von der Aufrechterhaltung der Ordnung in der Stadt abgestimmt.
Er erinnerte daran, dass Altschewsk weniger im Verlaufe der Kriegsoperationen kleiner geworden ist. Jedoch müsse verhindert werden, dass Diebe die Stadt beherrschen.
Die Staatsanwältin von Altschewsk in der Generalstaatsanwaltschaft der LVR W. Krawzowa dankte A.Mosgowoi sehr für die Hilfe seiner Mitarbeiter, die regelmäßig an der Durchführung verschiedener Operationen teilnehmen und mit der Staatsanwaltschaft zusammenarbeiten, die gerade erst mit ihrer Arbeit begonnen hat und auf verschiedene Schwierigkeiten stößt.
Aleksej Mosgowoi seinerseits erinnerte an das Hauptprinzip, nach dem er sich selbst richtet und deren Beachtung er von allen Menschen fordert: „Entweder wir arbeiten ehrlich – oder es wird überhaupt nicht funktionieren“.
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Dnr-online.ru: Wie der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der DVR Maxim Parschin mitteilt, ist mit Zustimmung des Republikoberhaupts Alexandr Sachartschenko bei der Föderation ein Zentrum für humanitäre Hilfe geschaffen worden, dessen Tätigkeit auf die Unterstützung bedürftiger Mitglieder der Gewerkschaften gerichtet sein wird. Nach den Worten von Maxim Alexejewitsch hat die Gewerkschaftsföderation der DVR schon Briefe mit der Bitte um Hilfe an die Gewerkschaftsorganisationen Russland, Abchasiens und Südossetiens geschickt. Bisher haben die regionalen Gewerkschaftsföderationen von Nowosibirsk, Belgorod und des Altai-Kreises sowie Moskauer Gewerkschaftsorganisation geantwortet und ihre Bereitschaft erklärt den Arbeitern der DVR genossenschaftliche Hilfe zu leisten.
Außerdem informierte Maxim Parschin, dass die Föderation die Frage der Sommererholung von Kindern der Republik löst. Es wurden staatliche und gewerkschaftliche Instanzen in Russland, Weißrussland, Abchasien, Südossetien bezüglich der Möglichkeit der Organisation der Erholung von Kindern aus der DVR in Einrichtungen dieser Staaten angesprochen.

Dnr-online.ru: Zur Gewerkschaftsföderation der DVR gehören 18 Branchengewerkschaften, die mehr als 2000 örtliche Organisationen haben, mit etwa 300.000 Mitgliedern. Diese Daten erläuterte der Vorsitzende der Gewerkschaften der DVR, der Vorsitzende der Gewerkschaft der im Kohlesektor der DVR Maxim Parschin gestern auf der Konferenzder Makejewker Organisation der Gewerkschaft des Kohlesektors. Diese Zahlen zeigen, dass die Gewerkschaften eine gesellschaftliche Kraft sind, die aktiv am Leben der Republik teilnehmen kann und muss.
Wie Maxim Parschin mitteilte, sind zur Zeit Vertreter der Gewerkschaftsföderation der DVR mit Zustimmung des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko in das Ministerium für Wirtschaftliche Entwicklung, das Arbeits- und Sozialministerium, die staatliche Bergbauaufsicht der DVR, das Koordinationszentrum für den Wiederaufbau der DVR und andere Behörden zur gemeinsamen Arbeit und Kontrolle der Erfüllung der Beschlüsse bezüglich der Verteidigung der Rechte der Arbeitenden delegiert.
Die Gewerkschaftsföderation nimmt auch an der gesetzgeberischen Tätigkeit teil, dazu sind Vertreter der Gewerkschaftsföderation in Arbeitsgruppen und Komitees des Volkssowjets der DVR delegiert und nehmen gemeinsam mit den Abgeordneten an der Ausarbeitung von Gesetzesentwürfen teil, bringen ihre Vorschläge ein. Insbesondere hat die Föderation einen Gesetzesentwurf „Über die Gewerkschaften“ in den Volkssowjet eingebracht, der auf der Plenarsitzung des Volkssowjets am 17. April behandelt wird.
Maxim Parschin informierte auch darüber, dass zwischen der Gewerkschaftsföderation der DVR und der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ eine Vereinbarung über Zusammenarbeit geschlossen wurde.

Lug-info.com: Gemäß einem Beschluss des Ministerrats der LVR können grundlegende Lebensmittel zollfrei in die LVR eingeführt werden, darunter verschiedene Arten von Öl, Getreide und Getreideprodukte, Wurst, Fleischprodukte, Fisch, Eier, Milchprodukte, verschiedene Gemüse und Obst.

Lug-info.com: Nach der Reparatur einer zentralen Stromleitung ist ein großer Teil des Territoriums der Republik wieder vollständig mit Strom versorgt, teilte das Koordinationszentrum für den Wiederaufbau der LVR mit.
Nach Angaben der Techniker sind drei Viertel von Lugansk wieder mit Strom versorgt, die Arbeiten dauern an.
Auch die Wiederherstellung der Wasserversorgung läuft, die Pumpstationen arbeiten schon mit voller Leistung.

Lug-info.com: Erklärung des Bevollmächtigten der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego:
Seit Tagen sind in ukrainischen Massenmedien Informationen von Wladimir Ruban und Jurij Tandid erschienen, dass der Prozess der Erfüllung von Punkt des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen angeblich ins Stocken geraten ist und seit Januar kein einziger Austausch war.
Es ist durchaus möglich, dass diese Herren sich mit gutem Gewissen täuschen, aber es ist schwierig einen an diesem Thema interessierten Menschen zu finden, der nichts von dem Austausch am 21. Februar 2015 im Gebiet einer der Checkpoints bei Bachmutka gehört hat. An diesem Tag traf ich mich in Lugansk sowohl mit Darja Morosowa, Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte und mit Wiktor Medwedtschuk, der den Austausch von ukrainischer Seite aus sichergestellt hat. Und die oben erwähnten Herren war in keiner Weise an diesem Prozess beteiligt und wenn sie irgendwelche eigenständigen Anstrengungen unternommen haben, so gegen die Erfüllung des schon erwähnten Punktes 6 des Maßnahmekomplexes.
Außerdem geht der Dialog zur Realisierung dieses Punktes weiter. Erst am 16. März erhielt ich weitere Angaben von Wiktor Medwedtschuk, die jetzt ausgearbeitet werden. Nicht lange davor schickte ihm Darja Morosowa 3 Listen, auf denen insgesamt ca. 2000 Menschen standen. Diese Listen werden, soweit mir bekannt ist, zur Zeit auch bearbeitet. Und gestern erklärte Darja Morosowa in Zusammenhang mit einem Anruf von Wiktor Medwedtschuk, dass eine Übergabe von 19 Menschen durch die ukrainische Seite schon nächste Woche stattfinden kann.
Warum Medwedtschuk?
Alles ist sehr einfach. Dies ist der Vertreter der ukrainischen Seite, der bevollmächtigt zur Führung von Verhandlungen und zur Abstimmung von Maßnahmen um Austausch von Geiseln und ungesetzlich festgehaltenen Personen ist, der an einer Reihe von Maßnahmen der dreiseitigen Kontaktgruppe teilnahm, darunter auch an mehreren Treffen in Minsk. Aber die Herren Ruban und Tandid habe ich dort nicht gesehen…
Aber trotz solcher Kommentare von einigen Pseudoteilnehmern des Prozesses ist es wie in der alten Parabel – „… und die Karawane zieht weiter“. Und weitaus gefährlicher für diesen Prozess sind die gesetzgeberischen Hindernissen, die die Kiewer Regierung geschaffen hat, auch in Form des angenommenen, aber nicht unterschriebenen Gesetzes über eine Amnestie, das schon in den Minsker Vereinbarungen vom September vorgesehen war, und in Form der von der Obersten Rada bereits nach dem „Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen“ vom Februar getroffenen Entscheidungen.
Deshalb muss man der These des Herrn Ruban zustimmen, der lakonisch bemerkt: Minsk existiert, Instruktionen gibt es nicht. Aber nicht nur dieser These!
Das im Minsker Protokoll vom 5. September vorgesehene Gesetz „Über die Nichtdurchführung von Verfolgung und Bestrafung von Teilnehmern an der Ereignissen auf dem Territorium der Oblaste Donezk und Lugansk“, das von Präsident Poroschenko eingebracht und von der Obersten Rada in einer geschlossenen Sitzung am 16. September des letzten Jahres beschlossen wurde, wurde auch nicht unterschrieben. Es wurde noch nicht einmal zur Unterschrift an den Präsidenten der Ukraine gegeben.
Die dann folgenden gesetzgeberischen Initiativen versuchen vollständig alle Minsker Vereinbarung zu annullieren. Das Inkrafttreten des unter dem Druck der Vereinbarungen vom September angenommene Gesetzes „Über die vorläufige Ordnung des örtlichen Selbstverwaltung in einzelnen Gebieten der Oblaste Donezk und Lugansk“ wurde durch darin eingefügte Veränderungen blockiert. Genau diese Territorien wurden als „zeitweise besetzt“ bezeichnet. Die RF wurde als militärischer Aggressor bezeichnet und für die Leugnung dieser Tatsache wird versucht, eine strafrechtliche Verfolgung einzuführen…
Das offizielle Kiew versucht der ganzen Welt einen äußerst gefährlichen Mythos aufzudrängen, der die Realisierung des Maßnahmekomplexes in der dort unterschriebenen Folgerichtigkeit in Frage stellt.

de.sputniknews.com: Das US-amerikanische Übungsprogramm für die ukrainische Armee startet Ende April, bestätigte Pentagonsprecher Major James Brindle am Montag der Nachrichtenagentur RIA Novosti.
Zuvor hatte der ukrainische Innenminister Arsen Awakow bekannt gegeben, dass 90 US-Fallschirmjäger am 20. April in Lwow in der Westukraine eintreffen sollen. Nach Beendigung des Trainingsprogramms sollen die amerikanischen Partner Ausrüstung und Kommunikationsmittel der ukrainischen Nationalgarde zur Verfügung stellen.
Rund 290 amerikanische Soldaten, die hauptsächlich aus der 173rd Airborne Brigade Combat Team der US-Armee mit Hauptquartier im italienischen Vicenza stammen, werden Brindle zufolge die ukrainische Nationalgarde im Yavariv Schulungs-Zentrum in der Westukraine nahe der Grenze zu Polen ausbilden.
Die amerikanischen Militärs werden insgesamt sechs Verbände der ukrainischen Nationalgarde mit Schwerpunkt auf Innenverteidigung trainieren, fügte er hinzu.
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rusvesna.su: Die Reform des Agrarsektors der Ukraine unter den Bedingungen eines starken Rückgangs der Exporte der Schwerindustrie und Maschinenbau wegen der Kämpfe im Donezbecken ist entscheidend für den Staat und das Investitionsklima, sagte der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko.
Am 30. März fand unter dem Vorsitz von Peter Poroschenko die vierte Sitzung des Nationalrates für Reformen der Ukraine statt.
„Jetzt, da die industriellen Potenziale von Donezk und Lugansk zerstört sind…, ist der Agrarsektor die Lokomotive der Exporterlöse“, stellte Poroschenko fest.
Der Präsident hält es für notwendig, ein günstiges Investitionsklima in dieser Branche zu schaffen….
Der amerikanische Geopolitiker Zbigniew Brzezinski hatte in seinen öffentlichen Erklärungen immer wieder darauf hingewiesen, dass die wirtschaftliche Spezialisierung der Ukraine die Landwirtschaft sein sollte. Gleichzeitig sollten die Industriepotenziale, die in der Ukrainischen SSR entstanden waren, schrittweise auf Null reduziert werden.

dnr-news: Die Vereinten Nationen haben nicht genug Geld für die Bereitstellung von humanitärer Hilfe an den Donbass
Dies wird in einem neuen Bericht des UN-Büros für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) angegeben.
Zuvor hatte die UNO ein Programm der humanitären Hilfe der Ukraine im Jahr 2015 vorgestellt, das auf 3,2 Millionen Menschen ausgerichtet ist und 316 Millionen US-Dollar kostet. Laut dem letzten Bericht wurden nur 16 Prozent dieser Summe aufgebracht.
„Es wird erwartet, dass der Mangel an Mitteln für die Durchführung des humanitären Plans einen erheblichen Einfluss auf die Durchführung von Operationen in mehreren wichtigen Regionen haben wird“, heißt es in dem Bericht
Dies werde insbesondere die Aufteilung der Nahrungsmittelhilfe in Gebieten betreffen, die sich außerhalb der Kontrolle der Ukraine befinden.
Außerdem fehlen Mittel für die Arbeit im Gesundheitswesen und der medizinischen Betreuung.
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de.sputniknews.com: Der ukrainische Vizepremier und Minister für regionale Entwicklung, Bauwesen und Wohnungs- und Kommunalwirtschaft, Gennadi Subko, soll im Auftrag der Regierung ein Memorandum mit Deutschland über einen Kredit von 500 Millionen Euro unterzeichnen.
Ein am Dienstag veröffentlichtes Dokument des Kabinetts enthält den Entwurf für ein Memorandum zwischen den Regierungen der Ukraine und der Bundesrepublik Deutschland über einen nicht zweckgebundenen Finanzkredit in Höhe von 500 Millionen Euro.
Wie der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko zuvor mitgeteilt hatte, beabsichtigen die Ukraine und Deutschland, bis zum 1. April einen Vertrag über die Gewährung von 500 Millionen Euro Kredithilfe an die Ukraine zu unterzeichnen. 200 Millionen Euro davon sollen für eine makroökonomische Unterstützung verwendet werden.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat ein weiteres Mal Medienspekulationen über eine angebliche russische Militärpräsenz in der Ukraine zurückgewiesen. Nach seinen Angaben stimmen sowohl die internationalen Beobachter als auch die Führung in Kiew zu, dass es in der Ukraine keine russischen Truppen gibt.
„Medien schreiben, was sie wollen. Wir weisen das kategorisch zurück. Auch die internationalen Beobachter und die offiziellen Vertreter in Kiew weisen das zurück“, sagte Peskow am Dienstag auf einer Konferenz in Moskau. „Wir sagen das ganz offen.“
In der Ost-Ukraine ist im April 2014 ein Bürgerkrieg ausgebrochen. Nach dem Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch im Februar 2014 setzt die neue ukrainische Regierung Truppen gegen die östlichen Kohlebergbau-Gebiete Donezk und Lugansk ein, weil diese den nationalistisch geprägten Machtwechsel nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Bei den Gefechten zwischen Militär und Milizen sind laut den jüngsten UN-Angaben mehr als 5700 Zivilisten ums Leben gekommen.
Seit Beginn der ukrainischen Militäroperation berichten Kiewer Politiker regelmäßig über einen russischen „Einmarsch“ und Waffenlieferungen in die Ukraine. Trotz fehlender Beweise werden diese Berichte gerne von westlichen Medien aufgegriffen. Russland weist jede Verwicklung in den Ukraine-Konflikt zurück. Ende Januar gestand auch der ukrainische Generalstabschef offiziell ein, dass keine russischen Truppen am Konflikt im Donezbecken beteiligt seien. Dennoch bittet die Regierung in Kiew die westlichen Staaten, die den dubiosen Machtwechsel in Kiew unterstützt haben, immer wieder um Waffenhilfe.

Lug-info.com: Die Vertreter der LVR sind bereit, an einer Videokonferenz der Kontaktgruppe teilzunehmen, haben aber bisher keinen entsprechenden Vorschlag erhalten, erklärte der Bevollmächtigte der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego.

Lug-info.com: Erklärung des Bevollmächtigten der LVR Wladislaw Dejnego zur Videokonferenz der Kontaktgruppe
Seit dem Zeitpunkt der Videokonferenz der dreiseitigen Kontaktgruppe unter Teilnahme der Vertreter von LVR und DVR sind schon mehr als zwei Wochen vergangen. Der Prozess des konstruktiven Dialogs wurde unmittelbar nach den Entscheidungen Kiews gestoppt, die direkt den Forderungen des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar widersprechen.
Offensichtlich versucht das offizielle Kiew sowohl die Kontaktgruppe als auch die „normannsichen Vier“ davon zu überzeugen, dass es trotz der vollständigen Blockade des Inkrafttretens des Gesetzes über einen besonderen Status, im Rahmen der Minsker Vereinbarungen handelt. Schwarz als weiß zu bezeichnen – das gehörte von Anfang an zu den Traditionen der neuen Kiewer Regierung, aber Hollande und Merkel zu überzeugen, dass die den Text nicht richtig verstehen, den sie während beispiellosen nächtlichen Wachen erreicht haben – das ist äußerste Arroganz.
Aber trotz all dem setzen wir auf die Durchführung des nächsten Treffen der Kontaktgruppe in den nächsten Tagen. Und wie schon Denis Puschilin erklärt hat, sind wir entschlossen die Frage über die Korrektur der künstlichen Hindernisse zu stellen, die die Kiewer Regierung auf den Weg der Realisierung des Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen gestellt hat, Punkt für Punkt, Buchstabe für Buchstabe
Und vor allem muss die Rede von den in das Gesetz „Über die besondere Ordnung der örtlichen Selbstverwaltung in einzelnen Gebieten der Oblaste Donezk und Lugansk“ eingefügten Änderungen und den Beschlüssen der Obersten Rada über die Anerkennung einer Gebiete der Territorien der Oblaste Lugansk und Donezk als zeitweilig besetzt die Rede sein, die nicht nur die Realisierung der Vereinbarungen unmöglich machen, sondern auch im wesentlichen in eine Fiktion verwandeln.
Und in diesem Zusammenhang wundert mich aufrichtig der Gesichtspunkt des zweiten Präsidenten der Ukraine Leonid Danilowitsch Kutschmas, der bevollmächtigt ist Kiew offiziell in der Kontaktgruppe zu vertreten, den er am 30. März im chinesischen Fernsehsender CCTV zum Ausdruck gebracht hat.
Während er absolut gerechtfertigt bemerkte, dass wenn die Minsker Vereinbarungen im vollen Umfang erfüllt würden, dann in der Ukraine Frieden sei, so erklärte er gleichzeitig, dass alles von Russland abhängt – weder die Ukraine, noch Europa, noch unsere Republiken entscheiden irgendetwas… Wenn Leonid Kutschma dies aufrichtig meint, warum hat er dann den Maßnahmekomplex unterschrieben? Wenn er die Anerkennung durch die „normannischen Vier“ für eine hohle Phrase hält, warum führt er den Präsidenten in die Irre, der ihn zum Vertreter der Ukraine in der Kontaktgruppe ernannt und aufgefordert hat, Verhandlungen über die friedliche Regelung des Konflikts im Donbass zu führen?
Oder ist dies alles ein einziger zuvor geplanter Prozess zur Diskreditierung der Bemühungen der „normannischen Vier“ und der ganzen Weltgemeinschaft (mit Ausnahme der Handlanger der USA) zur friedlichen Lösung des Konflikts?

De.sputniknews.com: Laut dem italienischen Außenminister Paolo Gentiloni ist die Europäische Union zu einseitig auf die Ukraine-Krise fixiert und übersieht dabei andere nicht minder wichtige Probleme, wie die Deutsche Wirtschafts Nachrichten schreibt.
„Gentiloni sieht offenbar die Notwendigkeit für die EU, mit Russland zu kooperieren – vor allem im Hinblick auf die ‚Bedrohungen von Mali bis Pakistan‘, die für die EU mindestens so gefährlich seien wie die Probleme in der Ukraine“, so DWN.
Gentiloni fordert daher eine gewisse Entspannung im Verhältnis zu Russland und eine teilweise Aufhebung der Sanktionen.
Nach Ansicht des Ministers würde die Entsendung von Blauhelmen in den Südosten der Ukraine keineswegs der friedlichen Beilegung des bewaffneten Konfliktes dienen.
Italien gehört zu den Ländern, die durch die Antwortsanktionen Russlands am stärksten betroffen sind. Aus diesem Grund will der italienische Premier Matteo Renzi die Partnerbeziehungen zu Moskau wieder anbahnen. Er habe in Brüssel und Washington für Verärgerung gesorgt, weil er Russlands Präsident Putin bei einem Moskau-Besuch zu einem Staatsbesuch nach Italien eingeladen habe, so DWN.
Westliche Länder haben seit März 2014 mehrmals Sanktionen gegen Russland wegen seiner Haltung in Sachen Ukraine verhängt. Die bisher letzten Restriktionsmaßnahmen wurden im März 2015 eingeleitet, als die USA ihre Sanktionsliste erweiterten.

Lug-info.com: Mehr als 500 Einwohner von Stachanow haben sich zu einer Kundgebung versammelt und fordern die Nationalisierung des sich in der Stadt befindlichen Waggonbauunternehmens.
Nach den Worten der Arbeiter des Unternehmens hat der Inhaber der Fabrik seine Arbeit verlassen und befindet sich jetzt in Kiew.
„Das Unternehmen ist vorübergehend stillgelegt und mehr als 5000 Menschen sind vor sieben Monaten in unbezahlten Urlaub geschickt worden“, erzählte einer der Arbeiter des Unternehmens Sergej.
Der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der LVR Oleg Akimow erklärte auf der Kundgebung, dass in der nächsten Zeit eine Arbeitsgruppe gebildet wird, die sich mit der Ausarbeitung eines Mechanismus befasst, der es erlaubt in kürzester Zeit das Unternehmen in Betrieb zu nehmen.
„Wir initiieren die Schaffung einer Arbeitsgruppe aus Vertretern verschiedenen Behörden, die sich mit der Lösung der Frage über eine möglichst schnelle Inbetriebnahme der Fabrik befasst“, sagte er.

De.sputniknews.com: Das ukrainische Innenministerium hält die Vorwürfe des Ukraine-Konsultativausschusses des Europarats wegen einer mangelnden Untersuchung der Maidan-Ereignisse durch Kiew für haltlos, wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Mitteilung der Behörde hervorgeht.
Nicolas Bratza, Chef des Ukraine-Konsultativausschusses des Europarats, hatte am Dienstag einen Bericht vorgestellt, laut dem die von Kiew durchgeführten Ermittlungen zu den Ereignissen auf dem Maidan den Festlegungen der europäischen Menschenrechtskonvention nicht entsprechen und es allen Grund für die Behauptung gibt, dass das ukrainische Innenministerium einer effektiven Untersuchung Hindernisse in den Weg gelegt habe.„Die gegen das Innenministerium der Ukraine erhobene Beschuldigung einer systematischen Behinderung der Ermittlungen zu den Verbrechen auf dem Maidan ist haltlos und die Informationen über eine angeblich unzureichende Zusammenarbeit mit der Generalstaatsanwaltschaft sind unglaubwürdig“, so das ukrainische Innenministerium. Die Behörde erklärt sich zu einem Treffen mit den Mitgliedern des Konsultativausschusses bereit, um ihnen wahrheitsgetreue Informationen zur Verfügung stellen zu können.
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Dan-news.info: Eine Skype-Konferenz der Kontaktgruppe ist für den 1. April 2015 geplant. Dies teilte heute der offizielle Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe, der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin mit….
Nach seinen Worten gibt es viele Fragen, die erörtert werden müssen. „Eine der wichtigsten ist die Abstimmung der Zahl und Funktionsweise der Untergruppen der Kontaktgruppe“, fügte er hinzu.
Zuvor hatte die Pressesekretärin des bevollmächtigten Vertreters der Ukraine in der Kontaktgruppe Leonid Kutschmas, Darja Olifer, erklärt, dass es Pläne gibt, am 1. April eine Videokonferenz durchzuführen. Sie schrieb auf Facebook, dass Kiew plant Probleme der Deeskalation der Situation im Donbass und ebenfalls die Fragen „des Austausch von Geiseln und ungesetzlich festgehaltenen Personen“ zu erörtern.

Rusvesna.su: Ein gewisser Iwan Bielezki, Soldat aus Transkarpatien, hat auf seiner Facebook-Seite ein Foto veröffentlicht, das die Schützengräben der ukrainischen Armee mit gepflanzten Zwiebeln zeigt.
„Die Einwohner von Transkarpatien werden nie und nirgends verloren sein. Die Hauptsache ist, dass unsere Zwiebeln in den Schützengräben und unseren Birkensaft von niemandem mit Beschuss belegt werden“, schrieb der Soldat.
Die Besucher von der Facebook-Seite begrüßten Iwans Idee und empfahlen, zwischen den Zwiebelreihen auch Dill* zu pflanzen.
Vor einem Jahr hatten die Rebellen auf dem Kiewer Maidan-Platz versucht, dort Zwiebeln und Radieschen zu pflanzen, Hühner zu züchten, einen kleinen Schweinestall zu bauen. Vielleicht können ähnliche landwirtschaftliche Arbeiten auch an den Positionen der ukrainischen Armee im Donbass durchgeführt werden.
* Dill (auf Russisch – “ukrop”) – so nennen die Volksmilizionäre verächtlich Soldaten der ukrainischen Armee (nach einem Gleichklang der Wörter „ukrop“ (Dill) und „ukrainisch“).
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Dan-news.info: Mehr als 3000 gezwungenermaßen umgesiedelte Menschen leben in den großen Städten der DVR und erhalten Hilfe von der Regierung. Dies erklärte heute die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa.
Zu dieser Kategorie gehören nach ihren Worten Menschen, die gezwungen waren, ihre Häuser aufgrund von Kampfhandlungen und auch aus Gründen politischer Verfolgung von Seiten Kiews zu verlassen:
„Menschen, deren Wohnung zerstört sind und die keine Bedingungen zum Leben haben. Umsiedler vom okkupierten Territorium aufgrund von politischer Verfolgung, Kriegsgefangene, die auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium gelebt haben und nicht nach Hause fahren können, auch wegen der Verfolgung von Seiten der ukrainischen Regierung“, sagte Morosowa.
Die Bevollmächtigte der DVR erklärte, dass die Regierung der Republik den Umsiedlern acht Wohnheime in Donezk, Charzysk, Ilowajsk, Sugres zur Verfügung gestellt hat. Außerdem wird ihnen humanitäre und medizinische Hilfe geleistet.

De.sputniknews.com: Die nicht anerkannte Donezker Volksrepublik im Osten der Ukraine hat eine Republikanische Garde ins Leben gerufen. Die neue bewaffnete Formation ist mehr als 3000 Mann stark und verfügt über eigene Spezialeinheiten, wie ihr Befehlshaber, Iwan Kondratjew, mitteilte.
Die zahlenmäßige Stärke der Garde könnte aufgestockt werden, sagte Kondratjew am Dienstag. „Wir setzen aber auf erfahrenes und gut ausgebildetes Personal.“

Dan-news.info: Eine Erhöhung der Tarife für die kommunalen Dienste ist in der DVR im Unterschied zur Ukraine in der nächsten Zeit nicht geplant, erklärte heute die Stadtveraltung von Donezk….
Die Erklärung des Bürgermeisteramts steht in Zusammenhang mit der Erhöhung der Tarife für die Strom, Gas-, Wärme- und Wasserversorgung ab dem 1. April in der Ukraine.

Abends:

De.sputniknews.com: Russland wird den Gastransit via Ukraine in die Europäische Union nach 2019 stoppen. Das bekräftigten Energieminister Alexander Nowak und Gazprom-Vorstandschef Alexej Miller bei Verhandlungen mit Griechenlands Umwelt- und Energieminister Panagiotis Lafazanis nach dessen Angaben.
Nach 2019 werde russisches Gas über den Nördlichen und den Südlichen Korridor fließen, sagte der griechische Minister am Dienstag in Athen. Unter dem Südlichen Korridor meinte er die Pipeline Türkischer Strom, über die Erdgas von Russland auf dem Grund des Schwarzen Meeres via Türkei zur griechischen Grenze transportiert wird. „Das liegt im Interesse Russlands. Und wir wollen uns daran beteiligen“, betonte der griechische Minister.
Anfang 2015 hatte Russland den EU-Kommissar für die Energieunion, Maroš Šefčovič, über die Absicht informiert, den Gastransit via Ukraine zu stoppen und Europa über alternative Pipelines zu versorgen.

Novorosinform.org: Die Behörden der Lugansker Volksrepublik fanden eine gemeinsame Sprache mit den Kosaken, die in der Brigade von Kozitsyn dienen. Sie ordneten sich der Verordnung unter, nach der alle bewaffneten Formationen, die nicht im Dienste der LVR stehen, als illegal gelten. Dies sagte Igor Plotnitzky auf einer Pressekonferenz…

Kindheit im Bunker – Reportage

gefunden bei NewsFront: Kinderbunker

Trotz angeblicher Friedensgespräche und schriftlicher Vereinbarungen, die am 15. Februar in Minsk offiziell getroffen wurden, kennt das Land der wahren Helden bis dato keinen Waffenstillstand. Und wenn plötzlich doch ganz still um sie herum wird, dann rechnen die Donbass Bewohner nicht mit dem Ende der Beschüsse ihrer Wohngebiete, sondern mit dem nächsten Artillerieschlages seitens skrupelloser Kiewer Regierung und faschistischer Nazi-Bataillone.

Bis heute müssen tausende Donbass Bewohner ihr Leben in den Kellern und Luftschutzbunkern verbringen. In der Hoffnung, dass der Tod an ihnen und ihren Liebsten vorbei geht. So auch in Perwomajsk, Volksrepublik Lugansk.
Bereits seit dem Sommer 2014 haben mindestens 120 Bewohner von Perwomajsk kaum Tageslicht zu Gesicht bekommen. Denn seitdem ihre eigene Regierung beschossen hatte, sie und ihre Familien mit Waffen und Gewalt vor dem Frieden und ihren eigenen Vätern, Brüdern und Söhnen “beschützen” zu wollen, wurde der Bunker zu ihrem Zuhause. Und für 12 Kinder zwischen 2 und 15 Jahren sogar auch zur Schule, zum Kindergarten und zum Spielplatz…
Hier kichern die Mädels nicht über die “komische” Frisur ihrer neuen Schulfreundin. Hier träumen die Jungs nicht von Hightech-Turnschuhen aus der TV-Werbung. Hier führen selbst die Kleinsten schon Erwachsenengespräche. Denn hier läuft die Kindheit “etwas” anders ab.

In diesem Bunker von Perwomajsk lebt seit 8 Monaten u.a. auch eine 7 köpfige Familie. Die 5 Geschwister haben in dieser Zeit gelernt, was es heißt, zusammenzuhalten und jeden Moment ihres Lebens hier füreinander da zu sein. Auf ihren Kinderzeichnungen fehlen die fröhliche Männchen, die kleinen süßen Katzen oder Hunde. Sie malen Panzer, Bomben. Sie zeichnen Krieg. Denn er ist hier jede Sekunde allgegenwärtig.

(Zur Erinnerung: Der ukrainische Präsident am 14.11.2014 in Odessa:
„..Wir werden Renten haben, sie keine. Bei uns werden die Kinder in die Schule gehen, bei ihnen werden sie in den Kellern sitzen…So, und nur so gewinnen wir den Krieg.”)

Presseschau vom 30.03.2015

Vormittags:

Dan-news.info: In den letzten 24 Stunden wurden 13 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der Ukraine festgestellt, teilte das Verteidigungsministerium der Republik fest.
„Es wurden 13 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung unter Verwendungen von Panzern, Granatwerfern, Abwehrgeschützen, Antipanzerraketen und Schusswaffen festgestellt.“
Beschossen wurden Gorlowka, der Donezker Flughafen, Spartak, Schirokino. Shabitschewo, Nowomarjewka.

De.sputniknews.com: Mehr als ein Jahr nach den blutigen Maidan-Protesten in der Ukraine hält der Chef der radikal nationalistischen Gruppe „Rechter Sektor“ Dmitri Jarosch neue Ausschreitungen in Kiew „mit noch mehr Blut“ für möglich.
„In der Ukraine ist alles möglich. Umso mehr ein neuer Maidan“, sagte Jarosch, der seit Oktober als Abgeordneter im ukrainischen Parlament sitzt, in einem Interview der Zeitung Obozrevatel. Laut Jarosch würde ein neuer „Maidan“ noch blutiger, als die Krawalle vom Jahreswechsel 2013/2014, die mit einem Umsturz in der Ukraine endeten.
Denn „die Menschen haben jetzt so viele Waffen, so dass man nicht mehr monatelang in Zelten ausharren und Lieder singen würde.“ In seinem „Rechten Sektor“ gäbe es junge Hitzköpfe, die schon jetzt bereit wären, Staatseinrichtungen zu stürmen.
Die Schläger des „Rechten Sektors“ hatten bei den Krawallen auf dem Kiewer Protestplatz Maidan, die im Februar vergangenen Jahres zum Sturz des Präsidenten Viktor Janukowitsch führten, eine große Rolle gespielt. Seit dem Umsturz kämpfen die Nationalisten auf der Seite der regulären Armee gegen die Regierungsgegner im Osten der Ukraine.
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Dan-news.info: Arbeiter der kommunalen Unternehmen von Donezk haben in den letzten 24 Stunden die Elektroversorgung von 25 Transformatorunterstationen wiederhergestellt, teilte die Stadtverwaltung der Hauptstadt der DVR mit.
Derzeit sind noch 111 Transformatorunterstationen außer Betrieb, die meisten davon wegen des Sturms am Wochenende.
Auch die Wasser- und Gasversorgung ist wegen der Unwetter teilweise unterbrochen.

Dan-news.info: Vertreter der OSZE untersuchen den Vorfall im Gebiet von Schirokino, wo gestern von ukrainischen Positionen aus ein ziviles Kraftfahrzeug beschossen wurde, teilte der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin mit.
„Wir haben die gestrige Tragödie mit Vertretern der OSZE erörtert, sie haben versprochen das Geschehen sorgfältig zu untersuchen“, sagte er. Zurzeit untersuchen OSZE-Beobachter, die von der ukrainischen Seite eingetroffen sind, den Ort des Geschehens.

De.sputniknews.com: Kiew intensiviert seine Kontakte zu den USA und der EU und will sein Festhalten am Reformkurs zeigen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.
Delegationen des US-Kongresses und der EU-Führung sollten dieser Tage nach Kiew kommen. Kurz vor den Gesprächen über die künftigen Beziehungen zwischen Kiew und den USA und der EU sammelte der ukrainische Staatschef Pjotr Poroschenko zusätzliche „Punkte“ mit der Entlassung des Gouverneurs des Gebietes Dnepropetrowsk, Igor Kolomoiski. Damit verhinderte er einen weiteren separatistischen Brennpunkt im Osten des Landes.
Die Besuche der beiden Delegationen in Kiew sollten das Interesse des Westens an den Reformen in der Ukraine zeigen. Am Montag wurden EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in Kiew erwartet. Doch Juncker sagte am Sonntag seinen Besuch aus gesundheitlichen Gründen ab. Auch Mogherini verschob ihren Besuch.
Die Delegation des US-Kongresses wird jedoch anreisen. Die Regierung in Kiew bekommt dadurch Gelegenheit, ihre Fortschritte in Sachen Reformen zu demonstrieren. Für Montag und Dienstag sind Gespräche mit dem republikanischen Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, und dem Chef des Streitkräfte-Ausschusses des Repräsentantenhauses, William Thornberry, geplant. Sie finden weniger als zwei Monate nach dem Besuch von US-Außenministers John Kerry in Kiew statt. Damals sicherte Kerry der Ukraine einen Kredit in Höhe von einer Milliarde US-Dollar zu, falls die Reformen fortgesetzt werden. Jetzt sollen die US-Abgeordneten einschätzen, ob die ukrainische Führung an den geplanten Reformen festhält. Ein weiteres Thema soll die mögliche Lieferung von tödlichen US-Waffen an die Ukraine sein. Der Kongress hatte US-Präsident Barack Obama in der vergangenen Woche erneut dazu aufgerufen.
Kurz vor dem Besuch der US-amerikanischen Delegation hatte Präsident Poroschenko einen wichtigen Machtkampf für sich entschieden. Mit der Entlassung des Gouverneurs des Gebietes Dnepropetrowsk, Igor Kolomoiski, wurde damit begonnen, das Land von den Oligarchen zu befreien. Die Befürchtungen, dass der Skandal um Kolomoiski zur Spaltung der regierenden Elite und zum Anstieg der separatistischen Stimmung in der Ostukraine führen würde, haben sich nicht bewahrheitet. Am Samstag gab es in Dnepropetrowsk eine Kundgebung zur Einheit des Landes.
Laut ukrainischen Politikern und Experten wird Poroschenko in den kommenden Wochen versuchen, den gewonnenen Machtkampf für sich zu nutzen. „Früher sagte der Präsident, dass er sich auf die EU und die USA stützen kann. Doch im Westen wurden uns Fragen wegen des wachsenden Einflusses Kolomoiskis als Oligarchen gestellt, der zugleich ein Beamter war. Jetzt gibt es diese Fragen nicht mehr“, hieß es aus der Parlamentsfraktion des Poroschenko-Blocks. Kiew wolle mit dem Westen nicht nur über den Verlauf der Minsker Vereinbarungen, sondern auch über die Abhaltung einer Internationalen Geberkonferenz im April zur Unterstützung der Reformen sprechen.
Einer Quelle in der ukrainischen Präsidialverwaltung zufolge billigte der Westen im Konflikt mit Kolomoiski das Vorgehen Poroschenkos. Die Aussichten auf Reformen und Investitionen hätten sich nun deutlich verbessert.

Dan-news.info: OSZE-Beobachter haben eine erste Analyse der Situation am Ort des Beschusses eines zivilen Fahrzeugs in der Nähe von Schirokino durchgeführt.
Die Vertreter der internationalen Organisation befragen Kämpfer der Milizen, die Augenzeugen des Vorfalls am 29. März waren. „Das Auto mit zwei Zivilisten wurde auf der Zufahrtsstraße nach Schirokino beschossen. Wir haben den Verletzten erste Hilfe geleistet, aber konnten einen von ihnen nicht retten“.
Neben dem beschossenen Fahrzeug war ein weiteres ziviles Auto. Im Moment des Beschusses hat der Fahrer des zweiten Wagens die Kontrolle verloren und ist gegen einen Betonblock gefahren. Das Auto ist beschädigt, aber die zwei Menschen, die sich dort befanden sind nicht ernsthaft verletzt, teilte Basurin mit.
Nach den Worten Basurins ist der gestern verletzte Zivilist im Krankenhaus. „Sein Zustand hat sich etwas verbessert, sein Leben ist außer Gefahr“, erklärte der stellvertretende Kommandeur.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: US-amerikanische und ukrainische Inspekteure werden im Rahmen des Vertrages über den Offenen Himmel (OH-Vertrag) einen Überwachungsflug über Russland und Weißrussland unternehmen, wie der Leiter des russischen Zentrums für Verminderung der Nuklear-Gefahr, Sergej Ryschkow, ankündigte.
Der Flug mit einem US-amerikanischen Flugzeug OC-135B soll im Zeitraum vom 30. März bis 4. April 2015 absolviert werden.
„Im Rahmen der Umsetzung des internationalen Vertrages über den Offenen Himmel will eine US-Mission zusammen mit Vertretern der Ukraine einen Überwachungsflug über den Mitgliedsstaaten Weißrussland und Russland unternehmen“, sagte Ryschkow.
Der Vertrag über den Offenen Himmel war 1992 in Helsinki von 27 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa unterzeichnet worden. Sein Ziel ist die Festigung der gegenseitigen Verständigung und des Vertrauens. Russland ratifizierte den Vertrag am 26. Mai 2001.

Dan-news.info: Ein Austausch von Gefangenen zwischen der DVR und der Ukraine findet nächste Woche statt, erklärte heute die Bevollmächtigte für Menschenrechte Darja Morosowa.
„Wir haben eine Liste erhalten – 19 Menschen, die die Ukraine der DVR übergeben kann. Die ukrainische Seite bemüht sich, gestern erreichte uns ein Telefonanruf von Wiktor Medwedtschuk. Nächste Woche kann ein Gefangenenaustausch stattfinden“.
Morosowa erinnerte daran, dass die der ukrainischen Seite übergebene Liste von Gefangenen aus der DVR ca. 200 Menschen umfasst, aber die Mehrheit von ihnen zur Zeit wegen gegen sie vorgebrachter Beschuldigungen und erfolgter Urteile nicht ausgetauscht werde.
„Die übrigen Leute können sie schwer prozessual freigeben, weil einige in Untersuchungshaft sind, sie haben reale Fristen“, sagte Morosowa. „Sie haben jetzt keine gesetzliche Grundlage. Im Minsker Memorandum steht, dass ein Gesetz über eine Amnestie nötig ist. Darin liegt die Verzögerung: Die Gerichte können ohne dieses Gesetz nicht amnestieren“.

De.sputniknews.com: Der russische Gaskonzern Gazprom hat sich aus eigenen Stücken an die Regierung Russlands mit der Bitte gewandt, die Möglichkeit eines Preisnachlasses für das ukrainische Staatsunternehmen Naftogaz Ukrainy im zweiten Quartal 2015 zu erwägen, wie der Vorstandssitzende von Gazprom, Alexej Miller, am Montag im russischen Staatsfernsehen sagte.
„Gazprom hat heute in einem Brief an die russische Regierung darum gebeten, für drei Monate eine Rabattgewährung bei den Gaslieferungen an die Ukraine zu erwägen. Wir halten die Frist von drei Monaten für optimal“, so Miller.
Der Gazprom-Chef verwies darauf, dass die bisherige Rabattzeit für die Ukraine am Dienstag, dem 31. März, abläuft. Wie vereinbart, hat der Preisnachlass 100 US-Dollar je 1000 Kubikmeter betragen.
Zuvor hatte der ukrainische staatliche Öl- und Gasversorger Naftogas Ukrainy nach eigenen Angaben den russischen Gaskonzern ersucht, die Wirkung des „Winterpakets“ bis Ende der nächsten Herbst-Winter-Saison (2015/2016) zu verlängern.
Der Preis für das russische Gas für die Ukraine beläuft sich derzeit auf 329 US-Dollar je 1000 Kubikmeter.

Dan-news.info: Erklärung des Sprechers des Volkssowjets Purgin über die Wahlen im Donbass:
Der „Oppositionsblock“ von Lewotschkin hat sich Poroschenko angeschlossen in seinen Fantasien, Wahlen im Donbass in einseitiger Weise durchzuführen. Es war genau Lewotschkin, der kapitulierte, als der Majdan begann und den Posten des Leiters der Administration Janukowitschs verlassen hat. Er hat auch seine Mitarbeiter und alle Anhänger der Partei der Regionen verraten, den Südosten der Ukraine an ein faschistisches Regime und Bandera-Anhänger übergeben. Und ein Verräter kann nicht festlegen, wie und wann die Kommunalwahlen im Donbass stattfinden sollen. Uns mahnt im Ganzen die Aktivität zur Vorsicht, mit der der Oppositionsblock einen Gesetzesentwurf in den Oberste Rada bringt, angeblich zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen. Wir sind überzeugt, dass dies in Absprache erfolgt und auf Befehl Poroschenkos und Loshkins, um dem Donbass eine einseitige Entscheidung aufzudrängen. Ich will daran erinnern, dass die Minsker Vereinbarungen eine Abstimmung aller Entwürfe für normative Akte, die den Donbass betreffen, mit Vertretern der DVR und LVR vorsehen, alles übrige ist einseitiges Handeln Kiewer Intriganten. Der Donbass hat nicht für Lewotschkin, Woropajew und andere gestimmt. Ihre Meinung interessiert nicht. Der Donbass hat für Sachartschenko gestimmt, für Plotnizkij, für die Abgeordneten der Volkssowjets der Republiken. Gerade sie müssen und werden entscheiden, wann und wie hier Wahlen stattfinden. Damit Geist und Buchstabe der Minsker Vereinbarungen genau beachtet werden ist es notwendig, dass die Ukraine dies anerkennt und ihre Entscheidung vom 17. März aufhebt.

Lug-info.com: Erklärung des Bevollmächtigten der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego:
Wir sind schon daran gewöhnt, dass Freiheit und Demokratie in der Ukraine auf ein Verbot jeglichen Widerspruchs gegen das hinauslaufen, was die Regierung oder ihre einzelnen Mitglieder unterstützen. Sie begannen klein – mit der Einführung der strafrechtlichen Verantwortung für die Leugnung des Golodomor (Hungersnot, die angeblich vorsätzlich in den dreißiger Jahren herbeigeführt wurde, um die Ukraine zu unterdrücken, Anm. d. Übers.) und sie enden, nach ihren Handlungen zu urteilen, damit, dass die strafrechtliche Verfolgung von imaginären Verfehlungen Grundlage der Innenpolitik des Staates wird.
Dafür hat die Kiewer Regierung eine Parallelwelt aufgebaut. Ende Januar hat die Oberste Rada Russland als Aggressor bezeichnet, am 23. März hat der Vorsitzende der Obersten Rada Wladimir Grojsman eine Parlamentsbeschluss vom 17.März unterzeichnet, der die einzelnen Territorien der Oblaste Donezk und Lugansk als zeitweilig besetzt bezeichnet. Und nun hat Laschko mit seinen Parteifreunden eine Parlamentsfantasy auf der praktischen Ebene gezeichnet – er hat einen Gesetzesentwurf über die Einführung der strafrechtlichen Verantwortung für die Leugnung der militärischen Aggression von der Seiten der RF eingebracht.
Im Grunde ist das nichts Erstaunliches. Wie kann die Sekte der Zeugen der russischen Okkupation noch reagieren, wenn örtliche Parlamente sich weigern Russland als Aggressor anzusehen, wenn ganze Regionen trotz massenhafter Säuberung von Andersdenkenden durch ukrainische Spezialdienste, Todesbataillone und Propaganda, nicht die erwarteten Ergebnisse in der Frage des blinden Glaubens in die Ideale des Banderafaschismus aufweisen?
Nicht weniger wichtig ist ein anderer Aspekt. Die Pastoren der Sekte wollen den Boden der Minsker Vereinbarungen zerschlagen, um selbst die Möglichkeit weiterer Verhandlungen auszuschließen. Wir haben Bereitschaft zur Vereinigung mit der Ukraine gezeigt, unter Bedingungen, die auf internationaler Ebene garantiert sind und eine Erneuerung der Ukraine selbst, ihre Rückkehr zu demokratischen Werten voraussetzen. Aber diese Vereinbarungen sprengen den Pastoren die Köpfe. Wie, irgendwer wagt ihnen Bedingungen zu stellen? Ein übles ansteckendes Beispiel, zu viele wollen ihm folgen, deshalb ist es jetzt besser das halbe Land in Gefängnis zu bringen, als es dann auszulöffeln. Ljaschko will die „Fehler“ von Awakow nicht zulassen, der öffentliche bedauert hat, dass er keinen Schießbefehl auf die Menschen in Lugansk und Donezk im Namen der Vereinigung der Sekte um sie herum gegeben hat.

Lug-info.com: Zwei Drittel des Territoriums der LVR sind nach wie vor ohne Strom, die Behörde arbeiten an der Wiederherstellung der Stromversorgung wichtiger Objekte durch Notmaßnahmen, erklärte der Leiter des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau der LVR Alexandr Drobot.
In der letzten Nacht konnten die Notdienste die Störungen nicht beseitigen, weil nach wie vor die Stürme andauern. Nach deren Abflauen können die Reparaturarbeiten innerhalb eines Tages abgeschlossen werden.
Ähnliches gilt für die Wiederherstellung der Wasserversorgung in Lugansk. Eine minimale Versorgung sollte bis Dienstagmorgen funktionieren.

Dan-news.info: Mehr als 60 Kinder sind in der DVR in der Zeit des Konfliktes getötet worden, erklärte heute die Beraterin des Oberhaupts der DVR zu Kinderrechten Jana Tschepikowa heute bei einer Pressekonferenz..
„Die offizielle Statistik ist so, dass in 2014 50 Kinder getötet wurden. Dieses Jahr bisher 11.“
Tschepikowa sagte auch, dass diese Daten nur die offizielle Statistik wiedergeben.

Dan-news.info: Eltern, die ihre Kinder in die Ukraine gebracht haben, könne diese wegen der Blockade des Donbass nicht zurückholen, erklärte heute die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa.
Die schwierigste Situation besteht mit Kindern aus Debalzewo. Sie wurden am 5. Januar, als die Stadt sich unter Kontrolle der ukrainischen Seite befand, in ein Pionierlager bei Dnjepropetrowsk gebracht und danach in ein Kinderheim. „Wir können die Kinder nicht zurückholen. Die Eltern haben sich schon vor einem Monat an mich gewandt“, sagte sie.
Zur Zusammenarbeit zur Lösung dieser Situation haben Vertreter der Republik Anfragen an die OSZE und die UNO gestellt. „Bis gestern hat man uns nur acht Kinder zurückgegeben“, sagte Morosowa. Es wird erwartet, dass in der nächsten Zeit drei weitere in die Republik zurückkehren, sagte sie.
Als ein grundlegendes Hindernis auf dem Weg die Kinder zurückzubringen nannte Morosowa die Blockade des Donbass. „Wir haben eine Ausreiseblockade, die Eltern können nicht ausreisen. Allein der Passierschein braucht zwei Monate“, fügte sie hinzu.

Dan-news.info: Die DVR hat die Kontaktgruppe aufgerufen eine Skypekonferenz zu organisieren und dann ein persönliches Treffen. Dies erklärte der offizielle Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe, der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin.
„Alle Teilnehmer des Verhandlungsprozesses müssen maximale Anstrengungen zur schnellsten Organisation einer Videokonferenz der Kontaktgruppe unternehmen, und dann für ein persönliches Treffen der Seiten“, sagte er.
Nach seinen Worten „zieht sich die Pause zu lange hin“. „Es ist notwendig eine Menge an Fragen zu erörtern, beginnend mit der Korrektur der Fehler der Obersten Rada, der Annahme einer Reihe von Entscheidungen am 17. März, die dem Maßnahmekomplex widersprechen und endend mit der Erörterung des Beginns der Arbeit der Untergruppen, ohne deren Schaffung sich die Realisierung der Friedensinitiativen sehr stark verzögern wird“, unterstrich der Politiker.

Dan-news.info: Die Benennung der Kontaktgruppe muss die Anzahl der Teilnehmer des Friedensprozesses ausdrücken. Diesen Standpunkt vertrat der offizielle Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe, der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin.
„Die Aufmerksamkeit muss auch auf die Benennung gerichtet werden, die nicht der realen Zahl der Teilnehmer entspricht: OSZE, RF, Ukraine, DVR, LVR – dies ist eine fünfseitige Kontaktgruppe und keineswegs eine dreiseitige“, sagte er.
Nach seinen Worten, „ist es Zeit, die Dinge beim Namen zu nennen“.

Lug-info.com: Aufgrund eines Erlasses des Oberhaupt des LVR Igor Plotnizkij müssen alle nicht zur Volksmiliz, zu den Abteilungen der territorialen Verteidigung oder zu den Rechtsschutzorganen gehörenden bewaffneten Formationen, die auf dem Territorium der Republik tätig sind, ihre Waffen bis zum 4. April abgeben. Sollten sie dies nicht tun, werden sie als außerhalb des Gesetzes angesehen und entwaffnet.

Abends:

Dan-news.info: Gemeinsame Erklärung der Bevollmächtigten der DVR und LVR Puschilin und Dejnego über die Reformen der Verfassung der Ukraine
Die DVR und die LVR haben eine ressortübergreifende Kommission zu Fragen der Reformen der Verfassung der Ukraine geschaffen.
In Übereinstimmung mit Punkt 11 des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar 2015 muss in der Ukraine eine Verfassungsreform durchgeführt werden, wobei als Schlüsselelement die Dezentralisierung der Ukraine vorgesehen ist. Mit diesem Punkt ist die Annahme einer Gesetzgebung über den besonderen Status der Republiken vorgesehen, die auf einer ständigen Grundlage gilt. In den Republiken wird eine ressortübergreifende Kommission geschaffen, deren Aufgaben die Realisierung des Punktes des Maßnahmekomplexes sein werden, insbesondere die Reform der Verfassung der Ukraine sowie die weitere Synchronisation der Verfassungsgesetzgebung der Volksrepubliken.
Wir schlagen dem Leiter der Verfassungskommission der Ukraine W.B. Grojsman vor eine gemeinsame Arbeitsgruppe zu bilden. Wir haben uns schon zuvor mit konkreten Vorschlägen über den Beginn der Zusammenarbeit an ihn gewandt. Bisher ist das nicht geschehen. Antworten haben wir nicht erhalten. Deshalb schlagen wir Grojsman vor, Vorschläge zur Aufnahme von Vertretern der Verfassungskommission der Ukraine in die genannte Gruppe zu machen, natürlich unter der Bedingung, dass unsere Vertreter in diese Kommission eintreten.

Dan-news.info: Die OSZE-Beobachter im Donbass erklären, dass die DVR sich an die Absprachen zum Abzug schwerer Technik hält und stellen Verletzungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte fest. Solche Angaben sind in dem heute veröffentlichten Bericht der internationalen Beobachtermission enthalten.
„Die Mitarbeiter der OSZE besuchten einen der Orte zur Lagerung der abgezogenen schweren Technik der DVR. Die Mitarbeiter der OSZE haben die Identifikationsnummern der Waffen überprüft. Der Stationierungsort ist in der notwendigen Entfernung von der Kontaktlinie“, heißt es in dem Bericht.
„Im Bezirk von Wolnowacha, der von den ukrainischen Streitkräften kontrolliert wird, beobachteten die Mitarbeiter der Mission fünf 152mm-Haubitzen, die in der Zone stationiert sind, aus der die schwere Bewaffnung abgezogen sein müsste“, unterstreicht der Bericht. Dabei wird besonders angegeben, dass die Kiewer Seite diese Artilleriewaffen nicht in die Liste der Technik aufgenommen hat, die dem Abzug in Übereinstimmung mit den Friedensvereinbarungen zugrunde liegt.
Außerdem wird in dem Dokument berichtet, dass am Samstag, dem 28. März, die Beobachter in der Verantwortungszone der ukrainischen Streitkräfte eine Antipanzerwaffe MT-12 bei der Ortschaft Solotoje entdeckten und zwei Panzer in der Nähe der Ortschaft Gorskoje.

Dan-news.info: Erklärung der Finanzministerin Matjuschtschenko über die von Kiew verbreitete Desinformation über die Auszahlung von Renten an die Einwohner des Donbass
Zur Zeit verbreiten die Behörden der Ukraine offenbar lügenhafte Information darüber, dass in Übereinstimmung mit dem Beschluss des Kabinetts der Ukraine vom 7.11.14 schon mehr als 900.000 Rentner, die auf dem Territorium der südöstlichen Oblaste leben, sich in die Zentralukraine umgemeldet haben, den Status zeitweilig umgesiedelter Personen erhalten haben und ihre Rentenzahlungen erhalten.
Diese Information entspricht nicht der Wirklichkeit und sieht unter den Bedingungen der andauernden vollständigen Transport- und Wirtschaftsblockade von Seiten der Ukraine besonders zynisch aus.
Die Kiewer Regierung desinformiert vorsätzlich die Öffentlichkeit, damit sie nicht der Verletzung des Punktes 6, Paragraph 92 und der Punkte 2, 6 Paragraph 116 der Verfassung der Ukraine beschuldigt wird. Kiew will nicht, dass man es der Nichtbefolgung der Vorschriften des Punktes 8 der Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen beschuldigt, wonach die Ukraine verpflichtet ist die sozialökonomischen Beziehungen und sozialen Überweisungen völlig wiederherzustellen, darunter auch die Rentenzahlungen.
Die Donezker Rentner erhalten zur Zeit keinerlei Zahlungen aus der Ukraine – das ist eine absolute Lüge!
In den letzten 7 Monaten sind mehr als 1,2 Millionen Rentner, die auf dem Territorium der südöstlichen Oblaste leben, von den Behörden der Ukraine ohne Mittel zu Lebensunterhalt willkürlich ihrem Schicksal überlassen worden.

Dokumentation „Krim. Der Weg in die Heimat“

Gefunden bei de.sputniknews.com: Der Dokumentarfilm über die Ereignisse auf der Krim, der die Gemüter heftig bewegte, mit deutschen Untertiteln hier:
http://de.sputniknews.com/videos/20150327/301671848.html

Presseschau vom 29.03.2015

abends/nachts:

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin
Während der letzten 24 Stunden hat es in der DVR keine wesentlichen Veränderungen gegeben. Die Abteilung des Streitkräfte der DVR führen die geplanten Maßnahmen zur militärischen Übung durch sowie die Pflege der Waffen und Technik in den Dislozierungsorten. Technische Abteilungen führen Entminungsarbeiten durch und die Säuberung von Ackerland von zurückgelassenen Waffen, Militärtechnik und Munition der ukrainischen Streitkräfte.
Aber die ukrainische Seite verletzt nach wie vor regelmäßig die Minsker Vereinbarungen über die Feuereinstellung. So wurden am Freitag in Folge von Beschuss der nordwestlichen Ausläufer Gorlowkas durch ukrainische Abteilungen aus Richtung Dsershinsk mit Panzerwaffen, Artillerie und Granatwerfern vom 82mm-Kaliber ein Soldat der Streitkräfte der DVR verletzt.
„Der Presseoffizier des Sektors „M“ der Streitkräfte der Ukraine mit Familiennahmen Suschinskij teilte mit, dass um 15 Uhr bei Schirokino durch Abteilungen der Armee der DVR OSZE-Beobachter beschossen wurden. Zuvor waren Mitteilungen erschienen, dass in der Folge der Beschüsse auf den Westen Schirokinos durch unsere Abteilungen Zivilisten starben. Ich will mitteilen, dass die Beobachtermission der OSZE diesen Fakten widerspricht. Eine solche Art von Erklärung eines offiziellen Vertreters der ukrainischen Streitkräfte zeugt entweder von völligem Unwissen über die Situation oder über fortlaufende Provokationen der ukrainischen Seite, die auf den Bruch der erreichten Vereinbarungen gerichtet sind. In beiden Fällen gereicht das der Führung der ukrainischen Streitkräfte nicht zur Ehre.
Heute haben wir 13 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Am intensivsten wurden die Ortschaften Spartak und Gorlowka beschossen. Der Beschuss erfolgt aus Granatwerfern vom 120mm-Kaliber, Antipanzerraketen, Artillerie und verschiedenen Arten von Schusswaffen.“

Vormittags:

Ria.ru: In der Nacht erfolgte in Odessa eine Explosion auf dem Fensterbrett eines Gebäudes einer gesellschaftlichen Organisation, die sich mit der Hilfe für die Kämpfer der Spezialoperation im Donbass beschäftigt.
„In der Folge der Explosion wurden die Büroräume der Organisation und die Wohnung gegenüber beschädigt, in der das Fensterglas zersprang. Verletzte gibt es nicht“, erklärte die örtliche Polizei.
Die Explosion wird vorläufig als Terrorakt eingestuft.

Rusvesna.su: Die ukrainische Armee sollten die Kommandeure befehligen, die sich in der ATO bewährt haben, erklärte Poroschenko.
Militärdienstleistende, die sich im Zuge der Strafoperation gegen den Donbass besonders bewährt haben, werden im Generalsrang in der operativen Kommandoebene eingesetzt. Dies gab in einem Interview der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko bekannt.
„Wir haben eine neue Position für Beförderungen und ein neues System für die Rekrutierung neuer Offiziere vorgeschlagen. Brigade-Kommandeure, die sich während der letzten sechs Monate im Kampf bewiesen haben, wenn sie offensiven Operationen durchführten – soll der Generalsrang, Arbeit im Generalstab und in der operativen Führung angeboten werden“, sagte Poroschenko.
Laut Poroschenko dienen die Neuerungen dazu, auf der einen Seite die Bataillonskommandeure zu zügeln, andererseits für Menschen mit Kampferfahrung aus der ATO eine effektivere Führung der Truppen zu ermöglichen….

Ria.ru: Ca. 180 Ortschaften in sechs Oblasten der Ukraine sind seit der Nacht aufgrund der schlechten Wetterbedingungen vom Strom abgeschnitten.

Lug-info.com: Während sie ihr Volk ausplündert und den Bankrott des Rentenfonds der Ukraine eingesteht, wird die ukrainischen Regierung den achten Punkt des Maßnahmekomplexes nicht erfüllen können. Dies erklärte heute der Bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego.
„Ihre, vorsichtig ausgedrückt, Inkonsequenz bei der Realisierung des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen kompensiert die Kiewer Regierung mit einer erstaunlichen Konsequenz bei der Leerung der Taschen der am wenigsten abgesicherten Bürger der Ukraine – der Rentner“, sagte er.
„Zu Beginn hat sich der Staat Ukraine vollständig von den „fremden“ Rentnern losgesagt, die auf den Territorien der LVR und DVR leben, und seine Verantwortung auf die Schultern von „Terroristen“ gelegt. Aber die vielmilliardenfache „Einsparung“ rettete die „Väter der ukrainischen Demokratie“ nicht und Anfang März gingen sie dazu über, die Taschen von Millionen der „Ihrigen“ auszuplündern. Die Oberste Rada strich denen die Renten, die weiterhin in staatlichen Einrichtungen arbeiten, dann kürzte sie die Zahlungen aller arbeitenden Rentner und am 27. März gab der Sozialminister der Ukraine Pawel Rosenko in der Sendung „O glawnom“ auf dem ersten nationalen Fernsehsender den Bankrott des Rentenfonds zu“, sagte Dejnego.
„Und das bedeutet, dass der achte Punkt des Maßnahmekomplexes, der die vollständige Wiederherstellung der sozialökonomischen Verbindungen vorsieht und vor allem die Auszahlung der Renten einschließt, nicht erfüllt werden kann“, unterstrich der Bevollmächtigte der Republik.
„Und bei dieser Erklärung hat der Minister nur in einem nicht recht: bankrott ist nicht der Rentenfonds, sondern die Kiewer Regierung, die das Land zur vollständigen Bankrott geführt hat, die Schulden auf Kosten weiterer Schulen bezahlt und so nicht nur die ohnehin miserable Einnahmequelle für die am wenigsten abgesicherten Teile der Bevölkerung kritisch eingeschränkt, sondern auch auf Jahrzehnte hinaus Armut für alle hervorruft, die für ihre Schulden zahlen müssen“, sagte er.

Rusvesna.su: In der Ermittlungsakte der Kämpferin und Richtschützin aus dem Bataillon „Ajdar“ Nadezhda Sawtschenko, die in Russland beschuldigt wird, Beihilfe zum Mord an russischen Journalisten geleistet zu haben, gibt es auch eine Aussagen des Priesters Wladimir Marezkij.
Der Priester bezeugt, dass N.Sawtschenko ihn nach seiner Verhaftung durch den Geheimdienst der Ukraine (SBU) folterte und „androhte, ihn als Organlieferant abzuliefern“, erzählte der Anwalt der Pilotin Ilja Nowikow.
Wie schon berichtet, erzählte der Prior der St.Nikolskij Kirche in der Stadt Nowoajdar im Gebiet Lugansk, Erzpriester Wladimir Marezkij, der im Mai 2014 mit der Anschuldigung, er hätte die Wahllokale überfallen, verhaftet wurde, dass ihm angedroht wurde, seine Organe zu verkaufen.
„Zu sagen, man habe uns geschlagen, das entspricht nicht der Wahrheit. Man hat uns zu Tode geprügelt. Man hat uns erschossen, uns die Knochen gebrochen, man hat uns nicht nur mit Füßen getreten und mit Fäusten geschlagen, sondern auch mit den Gewehrkolben und allem, was sie in die Hände bekamen“, erzählte er im Interview an das Fernsehkanal „Zwezda“.
Er erzählte, dass N.Sawtschenko sich „besonders auszeichnete“. „Ganz persönlich hat sie vorgeschlagen, unsere Gruppe an Organhändler zu verkaufen, um Geld damit zu machen. Sie hat vorgeschlagen uns zu erschießen, als die Anderen uns nicht an Organhändler abgeben wollten. Sie hat ganz persönlich ständig versucht, uns irgendwie zu vernichten und hat persönlich sadistische Handlungen vorgenommen, sie hat uns verprügelt und dabei Sprüche geklopft. Ich werde ihre Stimme bis ans Ende meines Lebens nicht vergessen“, fügte der Geistliche hinzu.
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Lug-info.com: Eine Reihe Ortschaften der LVR, darunter Lugansk, Altschewsk, Stachanow sind vollständig vom Strom abgeschnitten, teilte die Administration des Republikoberhaupts mit:…
Die Stromversorgung wurde am 28. März gegen ca. 22 Uhr unterbrochen. Eine der Hauptlinien wurde aufgrund des stürmischen Wetters unterbrochen.
In der Republik wurde ein operativer Stand unter Leitung des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Ministerrats Alexandr Drobot eingerichtet.
Spezialisten der Elektrizitätswerke suchen nach dem Ort, an dem die Unterbrechung erfolgte.
In der Region funktioniert teilweise das Funknetz nicht, auch die Wasserversorgung ist eingeschränkt, das Wasser gelangt nicht in die oberen Stockwerke.

De.sputniknews.com: Die ukrainische Armee hat am Freitag das Dorf Schirokino im Donbass mehrfach unter Mörserbeschuss genommen, wie aus einem Bericht der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine hervorgeht.
„Die Mitarbeiter der OSZE haben am 27. März eine Eskalation der Kämpfe beobachtet und zwischen 14:40 und 17:15 Uhr 225 Mörserangriffe registriert.
Nach Einschätzung der Beobachter wurde von Stellungen der ukrainischen Armee in Berdjansk aus geschossen“, heißt es in dem Bericht.
Am Samstag haben sowohl die Volksmilizen der selbsterklärten Volksrepublik Donezk als auch die ukrainischen Regierungskräfte Kämpfe bei Schirokino gemeldet.
Am vergangenen Mittwoch waren im Raum des Dorfes Beobachtungsposten für die Kontrolle über die Einhaltung des Waffenstillstandes aufgestellt worden.
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Lug-info.com: Ein großer Teil der Objekte des Gesundheitssystems und des sozialen Bereich in der LVR sind zur Zeit mit Strom durch Dieselgeneratoren versorgt, teilte der operative Stab mit.
Die ungünstigen Wetterbedingungen erlauben es den Spezialisten nicht die Störungen der Stromversorgung in der LVR in Ordnung zu bringen und die Stromversorgung wiederherzustellen, teilte der Leiter des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau der LVR Alexandr Drobot mit….
Zur Zeit wird die Technik zusammengestellt, um nach Ende des Sturms die Stromversorgung so schnell wieder möglich wieder in Gang zu bringen.

Dan-news.info: Die ukrainischen Streitkräfte haben in den letzten 24 Stunden 20 mal das Regime der Feuereinstellung verletzt, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Am Flughafen wurden sechs Beschüsse festgestellt, in Gorlowka zwei, in Spartak neun und in Schirokino drei. Hauptsächlich wurde aus Granatwerfern geschossen, außerdem wurden Abwehrgeschütze, Anti-Panzerraketen, Artillerie und Schusswaffen verwendet.
„In der Folge des Beschuss wurde im Bezirk der Bergwerke „6-7“ in Gorlowka ein Milizangehöriger verletzt. Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung liegen nicht vor.“
Der Beschuss traf sowohl die Positionen der Milizen als auch Wohngebiete. Die am wenigsten ruhigen Gebiete sind Spartak und Schirokino.

Rusvesna.su: Die Kämpfer des „Rechten Sektors“ (eine in Russland verbotene extremistische Organisation) feilschen weiter mit den Kiewer Machthabern über ihr weiteres Schicksal.
Der Vorschlag sich den Streitkräften der Ukraine oder der Nationalgarde anzuschließen, hat den RS-Kämpfern nicht gefallen, sie wollen ihren Sonderstatus behalten.
Jetzt hat der RS eigene Bedingungen gestellt: sie sind bereit sich in den Geheimdienst (SBU) als Militäraufklärung zu integrieren, aber nur unter den Bedingungen, dass die Einheit komplett und unter dem Kommando von Jarosch bleibt.
„Welche Befehle kann man erwarten von den Generälen, die die Ilowajsk- und Debalzewo-Kessel hingekriegt haben, die uns keine Aufklärungsinformationen geben konnten, als wir sie brauchten?“, sagte einer der Stellvertretenden Kommandierenden des RS, der seinen Namen nicht nennen wollte. „Außerdem kommt für uns keine Zerschlagung in Frage. Wenn wir uns irgendwo integrieren, dann nur als ganze Einheiten und wir werden nur unseren Kommandeuren gehorchen.“
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Nachmittags:

Dan-news.info: Die großflächigen Zerstörungen, die die ukrainischen Streitkräfte auf dem Territorium der DVR hinterlassen haben, behindern nicht die Wiederherstellung der Eisenbahnverbindungen, erklärte heute der Transportminister der DVR.
„Wir sind bereit, Eisenbahnverbindungen selbst auf der „Mondoberfläche“ zu verlegen, die die ukrainische Armee zurückgelassen hat“, heißt es in der Erklärung des Ministeriums.
Dass der Eisenbahnknotenpunkt Debalzewo in eine „Mondoberfläche“ verwandelt wurde, hatte im Februar, nach der Befreiung der Stadt durch die Milizen, der Sprecher des Stabes der Strafoperation Kiews Andrej Lysenko erklärt. Er teilte mit, dass die ukrainischen Streitkräfte beim Rückzug alle Gleise zerstört, die Züge und das Gebäude des Bahnhofs von Debalzewo vernichtet hätten.
Das Transportministerium teilte mit, dass der Wiederaufbau des Eisenbahnknotenpunkts Debalzewo bisher nicht beendet ist, es müssen noch mehr als 100 km Gleise elektrifiziert werden. Dennoch ist seit gestern die Eisenbahnverbindung zwischen der DVR und der LVR über Debalzewo wieder in Betrieb.
„Wir leben nicht mit dem Tempo Kiews. Wir wollen leben, uns entwickeln, wieder aufbauen und unsere Häuser fertig bauen“, unterstreicht das Transportministerium der Volksrepublik. „Wir haben keine Zeit, um wie Kiew Monate zu verbummeln. Wir arbeiten um einiges schneller und werden das weiter tun“.

Rusvesna.su: Um den Donbass dem Wesen nach ukrainisch zu machen, ist es zuerst notwendig, das Alte „heftig herauszuziehen“ und danach „sanft die Ukrainisierung zu beginnen“.
Diese Meinung sprach der Leiter des „Rechten Sektors“* und Abgeordnete Dmitrij Jarosch aus.
„Dort (im Donbass — der Redakteur) hilft nur die Mistgabel. Eine richtige Mistgabel. Und man muss alles ausrotten.
Man muss hart mit denen umgehen, die nicht nach den Regeln, nach den Gesetzen des Staates leben wollen. Deportation, Entzug der bürgerlichen Rechte und so weiter. Ohne ein solches gewaltsames Vorgehen wirst du nichts machen können. Die Situation wird sich nicht ändern“, ist Jarosch überzeugt.
Er ergänzte, dass die antiukrainischen Stimmungen, die unter einem Teil der Bewohner des Donbass herrschen, das Ergebnis der vieljährigen russischen Propaganda und „Austreibung“ des ukrainischen Geisteslebens seien. Im Übrigen gibt es, nach Jaroschs Meinung, unter den Bewohnern des Donbass auch gegenwärtig trotz alledem überzeugte „Patrioten“ der Ukraine.
„Bei uns kämpfen viele Leute aus den Donezker und Lugansker Gebieten. Sie kämpfen um ihr Haus. Um ihre Familie kämpfen sie. Und das sind Hunderte, Tausendes von Menschen. Das ist die Mehrheit der Menschen, die sich jetzt dort hinter der Frontlinie befinden. Sie übermitteln Aufklärungsinformationen, das eigene Leben riskierend. Denn wenn sie gefangen werden, heißt die Strafe Erschießung. Gerade diese Menschen sollten eine Elite werden, auf deren Grundlage sich die qualitativ neue Gesellschaft bildet. Außerdem soll ein Programm umgesetzt werden, wie einst in Deutschland die Entnazifizierung….Und jene kriminell-oligarchischen Muster der Steppjacken (Schimpfwort der Ukrainer für die Russen – Anm. d. Übers.), die in den Köpfen der einfachen Menschen aus irgendeinem Grunde sitzen, sie müssen vollständig ausgerottet werden“, erklärte der Anführer des „Rechten Sektors“*.
* «der Rechte Sektor» — eine extremistische Organisation, die in Russland untersagt ist.
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Abends:

Dan-news.info: Die ukrainischen Streitkräfte haben das Regime der Feuereinstellung heute tagsüber 8 mal gebrochen. Dies teilte der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin mit.
„Die Lage in der DVR hat sich nicht wesentlich geändert. Am heutigen Tag wurden 8 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainische Seite festgestellt.“
Beschossen wurden Gorlowka, Shabitschewo und das Gebiet des Donezker Flughafens.
Die ukrainischen Streitkräfte haben heute im Gebiet von Schirokino ein ziviles Auto beschossen.
„Bei der Fahrt aus Schirokino in Richtung Besymjannoje wurde auf ein Auto vom Type „Tawrija“, in dem sich zwei örtliche Einwohner befanden, von den Positionen der ukrainischen Straftruppen aus mit Antipanzerraketen geschossen.“
Nach den Worten Basurins, wurde dieser Beschuss schon vom Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination der Feuereinstellung bestätigt.
„Nach den vorliegenden Informationen, die von unserer Aufklärung eingegangen sind, werden die Positionen westlich von Schirokino von Abteilungen der Nationalgarde eingenommen. Zum wiederholten Mal sind wir Zeugen davon geworden, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte nicht in der Lage ist die vollständige Kontrolle und Steuerbarkeit der Abteilungen privater Oligarchenarmeen zu garantieren. Trotz aller Versprechungen und unterschriebenen Vereinbarungen hören die Beschüsse nicht auf, die Anzahl der Opfer wächst weiter.“
Die DVR ruft in diesem Zusammenhang die OSZE-Mission auf eine sorgfältige Untersuchung der Tragödie vorzunehmen. „Wir hoffen, dass das ukrainische Kommando noch nicht vollständig die Kontrolle über die bewaffneten Formationen verloren hat, die sich an der Kontaktlinie befinden und tatsächliche Maßnahmen in Richtung der schuldigen Kommandeure unternimmt.“

Dan-news.info: In Zusammenhang mit den ungünstigen Wetterbedingungen sind heute um 17:30 136 Transformatorunterstationen vom Netz, 52 Heizwerke funktionieren nicht“, teilte das Bürgermeisteramt von Donezk mit. Heute Morgen waren es nur 30 Transformatorunterstationen und 49 Heizwerke.
Außerdem ist der Petrowskij-Wasserknotenpunkt ohne Strom, weshalb der Petrowskij-Bezirk und Teile des Kirowskij-Bezirks ohne Wasserversorgung sind. Reparaturbrigaden arbeiten an der Beseitigung der Störungen.

Dnr-online.ru: Mit dem Ziel der Unterstützung der Rechtsordnung auf dem Territorium der DVR legt das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko in einem Erlass fest:
Bis zum 4. April 2015 müssen alle Personen, die keine Mitarbeiter der bewaffneten Strukturen der DVR sind, bei ihnen befindliche Waffen und Munition abgeben.
Das Innenministerium der DVR hat die Aufgabe Personen festzunehmen, zu entwaffnen und zu isolieren, die diesen Forderungen nicht entsprechen.
Die Personen, die die Forderungen in der angegebenen Frist nicht erfüllen, werden als Teilnehmer von Bandenformationen betrachtet, entwaffnetet und entsprechend der geltenden Gesetzgebung der DVR strafrechtlich verfolgt.

Presseschau vom 28.03.2015

abends/nachts:

Dan-news.info:Die Erklärung des ukrainischen Innenministers Arsen Awakow, dass es im Frühling 2014 nötig gewesen wäre die Gebäude der Donezker Oblastverwaltung und der Leitung des Sicherheitsdienstes der Ukraine in Lugansk zu sprengen, unterstreicht die Gleichgültigkeit der Kiewer Regierung gegenüber dem Leben von Menschen. Dies erklärte heute der offizielle Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe, der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets Denis Puschilin.
„Nach solchen Erklärung von einem der Führer des Kiewer Regimes können keine Zweifel bleiben, wer tatsächlich schuldig an der Anzettelung des blutigen Krieges im Donbass ist. Der ukrainische Minister denkt nicht einmal daran, dass im Fall einer Sprengung des Gebäudes der Donezker Oblastverwaltung damals nicht nur unsere Aktivisten, sondern auch eine Menge einfacher friedlicher Bürger umgekommen wären.“
„Ich räume ein, dass die Information zu ihm verzerrt und „rein formal“ gelangt sind, aber ich kann ihm als Teilnehmer jener Geschehnisse die Augen öffnen: in den brisanten Momenten, als sie nahe an solchen Befehlen waren, befanden sich im Gebäude der Oblastverwaltung und um es herum bis zu 8000 Gleichgesinnte. Und jetzt fügen Sie noch Lugansk hinzu“, erklärte Puschilin.
Er unterstrich, dass die unmenschlichen Schritte, die von Awakow beschrieben wurden, für Kiew nicht ungestraft geblieben wären: während der Proteste im Frühjahr im Donbass gab es für den Konflikt keine gewaltsame Lösung, wie es auch jetzt keine gibt. „Nur ein Dialog erlaubt es, weitere Opfer zu vermeiden, aber warum bereiten diese einfachen Wahrheit dem Kiewer Regime solche Schwierigkeiten“, fragte sich der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets.

Dan-news.info: Die Erklärung der ukrainischen Seite über die Beschüsse von Schirokino durch die Milizen der DVR sind eine Desinformation, erklärte das Verteidigungsministerium der DVR.
„Die Mitteilungen über den Beschuss der Positionen der ukrainischen Streitkräfte entspricht nicht der Wirklichkeit, Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung widersprechen auch dieser Information.“
Der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin erklärte, dass auch die Erklärungen über Opfer unter der Zivilbevölkerung als Folge der Beschüsse von Seiten der DVR nicht der Wirklichkeit entsprechen.
„Zuvor hat die ukrainische Seite mitgeteilt, dass es in Folge der Beschüsse durch die Milizen Opfer und Verletzte unter Zivilisten gibt, dies ist eine Desinformation“, sagte der stellvertretende Kommandeur. „Beschuss wurde von Seiten der Positionen der DVR nicht durchgeführt“.
Basurin sagte auch, dass das Verteidigungsministerium, im Gegenteil Granatbeschüsse der Positionen der DVR durch die ukrainischen Streitkräfte feststellt.
Die Erklärung über den Beschuss von Schirokino wurde heute veröffentlicht, insbesondere durch das extremistische Bataillon „Asow“. Seinerseits erklärte die Leitung des ukrainischen Innenministeriums auf dem besetzten Territorium der DVR, dass in der Folge des Beschluss von Schirokino ein Zivilist starb.

vormittags:

novorosinform.org: Chronik des Krieges: 300 Schritte durch den Donezker Flughafen.
Frühling, Wärme, die Natur erwacht aus dem Schlaf. Doch das ist noch bei weitem kein Fest, wenn bei dir zu Hause Krieg herrscht.
Die Journalisten des Internetportals „Prawda DVR“ besuchten heute die „Zone des Donezker Flughafens“. Jetzt ist es kein Name eines Wohnviertels mehr, sondern eine echte Sperrzone. Menschen, die dort immer noch leben, reagieren nicht mehr auf Waffen-Salven. Das ist so außergewöhnlich, dass selbst erfahrene Soldaten der Volksmiliz über diese Menschen mit unverhohlener Verwunderung sprechen. Derzeit wohnen dort 7 bis 15 Personen, mit einigen von ihnen gelang es uns zu sprechen.
Wir haben vieles gesehen, aber hier herrscht eine besondere Atmosphäre. Sie wirkt bedrückend mit ihrer Leere und Wildheit. Ich wüsste nicht, womit man es vergleichen könnte. Wenn du die Haufen von Ziegeln und Armaturen um dich herum siehst, dann gewöhnst du dich allmählich daran. Doch wenn man sich vorstellt, dass deine Schuhe auf das treten, was für andere noch vor kurzem ein Teil ihres Hauses gewesen ist, wofür sie vielleicht ihr Leben lang arbeiten mussten, dann wird für dich der Schrecken und die Katastrophe deutlich.
Fast ein Jahr lang dauert der Krieg, fast ein Jahr lang werden unsere Häuser bombardiert. Es ist so lange, dass wir den Schmerz anderer Menschen aufgehört haben zu fühlen. Wir haben uns vor all dem, was außerhalb unserer Komfort-Zone liegt, distanziert. Das ist verständlich, aber so nicht richtig.
Der Flughafen wird für immer ein Symbol eines ungebrochenen Donezk sein und das naheliegende Gebiet wird uns daran erinnern, welchen Preis wir dafür zahlen mussten.
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Dan-news.info: Die ukrainischen Streitkräfte haben in den letzten 24 Stunden 27 mal das Regime der Feuereinstellung verletzt, in der Folge wurde im Bezirk von Gorlowka ein Milizangehöriger verwundet. Dies teilte das Verteidigungsministerium der Republik mit.
„Am Donezker Flughafen wurden 10 Beschüsse festgestellt, bei der Ortschaft Spartak 13, bei Schirokino zwei und bei Nowomarywka einer. In Gorlowka wurde ein Milizangehöriger verletzt. Der Gegner griff 16 mal mit Granatwerfern an. Auch mit Panzerwaffen wurde geschossen. Das Feuer war zielgerichtet.“
Der Vertreter des Verteidigungsministeriums fügte hinzu, dass während der Beschüsse Schusswaffen verschiedenen Kalibers, Granatwerfer, Artillerie und Antipanzerraketen verwendet wurde. Ziel waren die Positionen der Milizen und Wohngebiete. Informationen über Zerstörungen und Tote und Verletzte unter der Zivilbevölkerung gibt es nicht.
„Die Armee der DVR hat auf die provokativen Ausfälle der ukrainischen Seite in keiner Weise geantwortet, sie ist in der Rolle der Opfer und Beobachter aufgetreten“, unterstrich der Gesprächspartner der Agentur.

De.sputniknews.com: In Umfragen äußern sich immer mehr Ukrainer negativ über die Tätigkeit des ukrainischen Kabinetts unter Premier Arseni Jazenjuk. Ukrainische Politologen schließen ein baldiges Ende seiner politischen Karriere nicht aus.
Die Regierung büße rasant an Autorität ein, so der ukrainische Politiker Juri Sagorodni. Nach den jüngsten Umfragen des Kiewer sozialwissenschaftlichen Rasumkow-Zentrums befürworten nur noch 12,6 Prozent der Ukrainer voll und ganz die Tätigkeit von Landespräsident Pjotr Poroschenko.
Einer der wichtigsten Gründe der Unzufriedenheit ist Sagorodni zufolge fehlender Fortschritt bei der Entwicklung des Landes – nicht aber „unpopuläre Reformen“, wie dies der ukrainische Möchtegern-Reformer Arseni Jazenjuk gerne darstelle. Der Grund dafür sei, dass es überhaupt keine Reformen gebe.
Laut Umfragen des Rasumkow-Zentrums bewerten die Ukrainer den Verlauf der Reformen auf einer Skala von 0 bis 10 Punkten mit zwei bis drei Punkten. Aus ihrer Sicht kämpfen die Behörden weder gegen die Korruption noch gegen die Inflation und fördern nicht das wirtschaftliche Wachstum des Landes.
Premier Jazenjuk, „deren Worte und Taten weit auseinanderklaffen“, wolle aber keine Verantwortung, so Sagorodni weiter. Er werde bald mit den Folgen konfrontiert, wenn er in allernächster Zeit „nicht von Worten zu Taten schreiten und nicht die Reformen starten sollte, von denen er dem Volk mehr als ein Jahr erzählt“. Sonst könnte er bald „auf die Müllhalde der Geschichte verfrachtet werden“.
Der Direktor des ukrainischen Instituts für politische Analyse und Management, Ruslan Bortnik, spricht auch von möglichen baldigen Veränderungen in der Regierung, die die politische Laufbahn des ukrainischen Premiers alles andere als positiv beeinflussen würden.
Umfragen zeigen, so Bortnik, dass die Beliebtheit von Jazenjuks Volksfront bereits unter der Fünf-Prozent-Hürde und die von Jazenjuk selbst unter zehn Prozent liege. Sein Nutzen für Präsident Poroschenko nehme ab. Mehr noch: Er störe immer mehr den Prozess der Zentralisierung der Macht. „Ich würde seine Rücktrittswahrscheinlichkeit auf 50 zu 50 schätzen.“
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Dan-news.info: Heute ist der erste Passagierzug vom Bahnhof Jasinowata in der DVR nach Lugansk gefahren, teilte das Transportministerium der DVR mit.
Die Züge fahren dreimal wöchentlich.

Nachmittags:

Dnr-online.ru: Die Finanzministerin Jekaterina Matjuschtschenko berichtete über den Beginn der regulären Rentenzahlungen ab April 2015.
„Das Oberhaupt der DVR hat einen Erlass über die Renten- und Sozialzahlungen aus dem Rentenfonds der DVR unterschrieben. Danach werden die Auszahlungen in Rubel erfolgen, mit einem Griwna – Rubel – Kurs von 1:2. Es muss gesagt werden, dass unter den Bedingungen der Einführung einer Multiwährungszone auf dem Territorium der Republik die Auszahlung der Renten auch in Dollar und Euro erfolgen wird, in Abhängigkeit davon, welche Währungen sich im Haushalt der DVR befinden. Zur Zeit sind die Steuereingänge sowohl in Euro als auch in Dollar, was es erlaubt, die Renten auch in diesen Währungen nach dem offiziellen Kurs zu zahlen.“
Wie eine Überprüfung des Umlaufs von Bargeld in der Republik zeigt, ist der russische Rubel die geeignetste Währung für den Zahlungsverkehr zwischen Unternehmen und Bürgern unter den Bedingungen des zügigen Verfalls der Griwna und der deutlichen Verringerung ihrer Menge.
„Ausgehend von der heutigen Realität hat das Oberhaupt der DVR die Entscheidung getroffen mit der Auszahlung der Renten in Rubel zu beginnen“, sagte die Ministerin. „Rubel gelangen aufgrund der wirtschaftlichen Tätigkeit der landwirtschaftlichen Betriebe, Bergwerke und anderer Unternehmen in den Haushalt der DVR, die ihre Produkte gegen Rubel verkaufen. Die Einkünfte in Dollar kommen grundsätzlich durch den Verfall der Griwna zustande, als dessen Folge Euro und Dollar aus der Ukraine auf das Territorium der DVR gelangen, wo Bürger Griwna gegen stabilere Währungen eintauschen“.
Jekaterina Matjuschtschenko fügte hinzu, dass das Territorium der DVR gleichermaßen für verschiedene Währungen offen ist, und mit der Zeit können die Bürger selbst entscheiden, in welcher Währungszone sie leben möchten.

Dnr-online.ru: Am Samstag, den 28. März, besuchte die erste stellvertretende Leiterin der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Jekaterina Martjanowa die Stadt Shdanow, wo sich die junge Politikerin mit Einwohnern traf.
An dem Treffen nahmen Vertreter der Stadtverwaltung sowie der Sekretär der Shadower Stadtorganisation von „Donezkaja Respublika“ Dmitrij Krajnew teil.
„Einwohner von Shdanow! Wir sind gemeinsam Einwohner unseres geliebten und standhaften Donbass. Wir lieben ihn mit ganzem Herzen und Seele. Ich weiß, dass unsere Mitkämpfer sehr viele sind, wir sind Millionen! Wir versammeln uns, um unseren Widerstand gegen den Neofaschismus zu zeigen! Das Aufkommen des Neofaschismus führte zum Maidan, zur Zerstörung der russischen Welt, die in unseren Herzen lebt! Eines der grundlegenden Prinzipien unserer gesellschaftlichen Bewegung ist der Kampf gegen die braune Pest. Ich bin überzeugt, dass wir siegen müssen, wir werden einen starken Staat aufbauen, wir werden eine stabile Wirtschaft aufbauen“, sagte Jekaterina Martjanowa.
„Wie geschah es, dass ein Land, das wir für unsere Heimat hielten, Waffen nahm und besessen von irgendwelchen grausamen Losungen und Sprechchören begann, unsere blühende Region zu zerstören? Wir brauchen eine Ordnung der Dinge, die uns mit dem nötigen Brot versorgt. Nur hartnäckige Arbeit hilft uns dies zu tun“, sagte Dmitrij Krajnew.

Rusvesna.su: Die OSZE-Mission berichtete über den Beschuss einer ihrer Drohne von den Positionen der ukrainischen Armee aus. Auch die Beobachter selbst gerieten unter Beschuss.
Dies geschah an der Küste des Asowschen Meeres, nahe der Stadt Berdyansk, die jetzt von Kiew kontrolliert wird.

Lug-info.com: Die Streitkräfte der Ukraine verstärken die Intensität der Verlegung ihrer Kräfte in das Gebiet der Kontaktlinie der Seiten. Dies erklärte heute ein offizieller Vertreter der Volksmiliz der LVR.
„In Richtung Lugansk haben die ukrainischen Streitkräfte die Intensität der Verlegung ihrer Truppen an die Kontaktlinie der Seiten verstärkt. Auch führen die ukrainischen Truppen Maßnahmen zur Verheimlichung der Informationen und zur Desinformation über die wirkliche Zahl und Lage der Gruppierungen der ukrainischen Streitkräfte durch“, sagte er.
Der Vertreter der Volksmiliz unterstrich, dass die ukrainischen Streitkräfte zur Zeit „grundlegende Kräfte zur Verteidigung zuvor eingenommener Gebiete konzentrieren und weiterhin ihre Positionen mit Baumaßnahmen verstärken“.

Dan-news.info: Freiwilligeneinheiten von Studenten der Donezker Medizinischen Universität verstärken die Ärztebrigaden, die bereits Milizangehörigen und friedlichen Bürgern in den Orten der DVR Hilfe leisten, wo die schwerste Situation entstanden ist. Dies berichtete heute der Vorsitzende des studentischen Komitees der Hochschule Ruslan Shiljajew.
„Im Rahmen der Ärztebrigaden fahren die Studenten der Hochschule in Brennpunkte der DVR. Sie nehmen Veteranen unter ihre Obhut, viele spenden Blut. Als Betreuer gehen die Freiwilligen in Einrichtungen für Kinder – Krippen, Schulen, Kindergärten“.
Die Freiwilligeneinheiten werden in verschiedene Richtungen arbeiten. „Studenten höherer Semester gehen beispielsweise in Krankenhäuser und Militärhospitäler“, erklärte der Vorsitzende des Komitees. Nach seinen Worten helfen die Studenten auch bei der Sammlung von Dingen für durch Beschuss geschädigte Menschen und beim Ausladen der humanitären Ladungen.
Insgesamt sind an der Hochschule mehr als 500 Freiwillige. „Dies ist jeder fünfte Studierende.“

Lug-info.com: Die Kiewer Streitkräfte verschieben weiterhin Militärtechnik in das Gebiet von Staniza Luganskaja, erklärte heute ein offizieller Vertreter der Volksmiliz der DVR.
„Gestern wurde von uns die Bewegung einer weiteren Kolonne von Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte, in deren Bestand zwei Panzerbatterien, fünf Lastwagen und fünf Geländefahrzeuge waren, festgestellt“, sagte er.

De.sputniknews.com: Der Besuch des Kiewer Bürgermeisters Vitali Klitschko in Osnabrück, wohin der ehemalige Boxchampion zur Teilnahme an den traditionellen Osnabrücker Friedensgesprächen eingeladen wurde, ist von Protesten begleitet worden.
Wie das Internetportal Telepolis am Samstag berichtet, erinnerten die Protestteilnehmer ihn an die ermordeten Maidan-Gegner von Odessa. Andrej Jusow, ein Politiker aus Klitschkos UDAR, habe am 2. Mai zu Gewalt gegen den örtlichen Anti-Maidan aufgerufen, kritisierten sie.
Die Protestler hielten Plakate wie „Nein zum Krieg“ und „Du solltest lieber weiter boxen, denn Politik ist nichts für dich“ hoch. Außerdem warfen sie ihm vor, Nazis zu unterstützen.
Rund 1.100 Interessierte waren in die Osnabrück-Halle zu der abendlichen Debatte gekommen, heißt es ferner in dem Beitrag.
„Der Euro-Maidan war nur zum Teil ein pro-europäischer Aufstand der Zivilgesellschaft. Er sei auch sehr schnell nationalistisch und anti-russisch aufgeladen worden“, erklärte der frühere ARD-Osteuropakorrespondent Reinhard Lauterbach.
Er berichtete von Plakaten auf dem Maidan, die das Russische als „Sprache der Okkupanten“ bezeichneten. „Solche Plakate habe ich nicht gesehen“, wandte Klitschko ein. „Ich schicke Ihnen gern meine Fotos davon“, bot Lauterbach im Gegenzug an.
Der ukrainisch-nationalistische Rechte Sektor („Prawy Sektor“) hat sich nur wenige Tage nach dem Beginn des Euro-Maidan gegründet, erläuterte der Journalist. In der Folge gab es zahlreiche Angriffe der Rechtsradikalen auf Anhänger Janukowitschs.
Die örtliche SPD kritisierte, dass Klitschko sich in das Goldene Buch der Stadt eintragen dürfe, obwohl er mit ukrainischen Rechtsradikalen politisch zusammenarbeite.
Gegen die Einladung von Klitschko hatten sich seit Wochen kritische Stimmen aus dem linken Spektrum erhoben, die in ihm den Vertreter eines faschistischen Systems sehen, hatte zuvor die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet. „Der ehemalige Boxweltmeister habe auf dem Maidan mit der rechtsextremen Swoboda-Partei paktiert, seine Teilnahme drohe das Renommee der Friedensgespräche zu beschädigen.“
Für die Grünen sei die Kritik an der Politik Klitschkos nachvollziehbar, so das Blatt weiter. Wer mit der rechtsextremen Swoboda-Partei und deren menschenverachtenden Ansichten zusammengearbeitet habe, müsse sich darüber nicht wundern.
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Lug-info.com: Ab dem 1. April gilt in der LVR ein fester Wechselkurs zwischen Griwna und Rubel von 1:2, erklärte der Finanzminister der Republik Jewgenij Manujlow.
Dies war zuvor nur bei Operationen der Fall, die mit der Auszahlung von Löhnen, Renten und anderen staatlichen Zahlungen verbunden waren.
„Aber ab dem 1. April wird der Kurs der Griwna zum Rubel in allen Bereichen der Republik festgelegt. Sowohl für den Staatshaushalt als auch für unternehmerische Tätigkeiten. Unsere Staatsbank wird auf ihrer Seite nur den offiziellen Kurs der Griwna zum Dollar und zum Euro bekannt geben“, gab Manujlow bekannt.
„Wenn in den Umtauschpunkten weiterhin Umtauschoperation mit Griwna und Rubel erfolgen, so werden sie ohne die üblichen Margen durchgeführt. D.h. zu einer festen Verhältnis 1:2“, erklärte der Minister.
„Ein offizieller Kurs (der einen Unterschied zwischen Kaufpreis und Verkaufpreis von Valuta voraussetzt) wird es nur noch im Verhältnis zum Dollar und zum Euro geben“, führte der Finanzminister aus.
Der Vorsitzende des Ministerrats der LVR Gennadij Zypkalow unterstrich, dass die Regierung der LVR ungesetzliche Tätigkeit im Valutabereich unterbinden wird.

Lug-info.com: Für die LVR ist es sehr wichtig, dass „die normannische Vier“ auf ihrem kürzlich erfolgten Treffen die Notwendigkeit der Schaffung von Arbeitsgruppen zur Realisierung der Minsker Vereinbarungen, die im Maßnahmekomplex vom 12. Februar vorgesehen sind, bestätigt hat, erklärte heute der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego.
Nach seinen Worten haben die Vertreter der LVR und der DVR mehrfach auf der Intensivierung der Arbeit der dreiseitigen Kontaktgruppe durch die Schaffung von Arbeitsgruppen bestanden, wie dies in Punkt 13 dieses Dokuments vorgesehen ist.
„Wir haben dies praktisch seit der Unterzeichnung der Vereinbarungen getan und am 26. Februar unsere schriftlichen Vorschläge zur Bildung der Gruppen eingereicht. Wir haben dies getan, weil die mehrfach bei den Videokonferenz ausgesprochenen Vorschläge ziemlich lange ohne Beachtung geblieben sind“, erklärte Dejnego.
Er sagte auch, dass erwidernde Vorschläge von der Kontaktgruppe erst nach fast einem Monat kamen und in ihnen eine etwas andere Konfiguration der Gruppen erwähnt ist.
„Es ist nötig, operativ alle Differenzen zu beseitigen, aber für die Formierung der Gruppen, Wahl und Ernennung der Vertreter ist es nötig, dass deutlich verstanden wird, in welche Richtungen, in welchem Regime sie arbeiten werden, und damit sie wirklich anfangen zu arbeiten, ist es nötig sich auf Vertreter festzulegen“, sagte der Bevollmächtigte der LVR.
Dejnego unterstrich, dass man in der LVR „bereit ist alle nötigen Fragen abzustimmen, um unmittelbar zur Sache zu kommen“, und der äußerte auch die Hoffnung, dass „Entscheidungen zur Intensivierung der Arbeit an den Maßnahmen zur Sicherungen der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen, die auf dem Treffen im „normannischen Format“ unterstützt wurden, ein realer Hebel zur Vorwärtsbewegung werden“.

De.sputniknews.com: Zwei Flugzeuge der russischen Airline Aeroflot sind am Samstag auf dem Moskauer Flughafen Scheremetjewo zusammengestoßen, erfuhr RIA Novosti bei den Flughafen-Bodendiensten.
„Die beiden Maschinen wurden von Aeroflot-Diensten geschleppt“, so die Quelle. Ein Flugzeug sei leer gewesen. Das zweite soll aus Kaliningrad gekommen sein.
Weitere Details sind noch nicht bekannt.

Abends:

Rusvesna.su: Der Kämpfer und Abgeordnete der Obersten Rada Igor Mosiychuk wird sich an die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine mit der Aufforderung wenden, den Vorsitzenden der Kommunistischen Partei der Ukraine Peter Simonenko wegen Mittäterschaft bei der Organisation des Referendums im Donbass zu verhaften. Nach den Worten Mosiychuks sollte die Verhaftung gerade jetzt durchgeführt werden, da sich der Tag des Sieges am 9. Mai nähert…

Dan-news.info: „Heute wurden von uns 13 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt“, erklärte der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin. „Am intensivsten wurden die Ortschaften Spartak und Gorlowka beschossen“.
„Die Beschüsse erfolgten aus Granatwerfern vom 120mm-Kaliber, Antipanzerraketen, Panzerwaffen und verschiedenen Arten von Schusswaffen“, fügte Basurin hinzu.
Im Ganzen sind in der DVR keine wesentlichen Änderungen der Lage erfolgt.

Rusvesna.su: Am Dienstag, den 31. März wird in der Ukraine eine oppositionelle Regierung vorgestellt. Dies wurde durch den Abgeordneten der Obersten Rada, den stellvertretenden Vorsitzenden der Parlamentsfraktion des Oppositionsblocks Alexander Vilkul im Fernsehen angekündigt.
„Die Opposition wird am Dienstag eine Gegenregierung präsentieren. Als stellvertretender Ministerpräsident werde ich mich mit der Industrie, der neuen Industrialisierung und der Wiederherstellung des Donbass befassen“, sagte er…

Presseschau vom 27.03.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, Korrespondent und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

vormittags:

Lug-info.com: Derzeit haben die Landwirte der LVR den Plan zur Aussaat früher Kulturen zu 62% erfüllt, erklärte der Landwirtschaftsminister der Republik Jurij Roschtschupkin…
„Treibstoff und Technik haben wir ausreichend. Mit dem Düngen sind wir etwas im Rückstand“, sagte der Minister.
Roschtschupkin erzählte, dass die Republik vor kurzem einige tausend Tonnen mineralischen Dünger erhalten hat und das Landwirtschaftsministerium damit rechnet, dass die Düngung in absehbarer Zeit abgeschlossen wird.

Lug-info.com: Das Staatssicherheitsministerium der LVR warnte vor Versuchen zur Durchführung von Terrorakten auf dem Territorium der Republik, im Zuge von operativen Ermittlungsmaßnahmen wurden Mitglieder einer Diversions- und Erkundungsgruppe des Bataillons „Ajdar“ festgenommen. Dies wird in einer Mitteilung des Pressedienstes des Ministeriums berichtet.
„In Lugansk haben Mitarbeiter des Staatssicherheitsministeriums eine Diversions- und Erkundungsgruppe eines der brutalsten ukrainischen Bataillone – „Ajdar“ – festgenommen“, heißt es in der Mitteilung.
„Gemäß den Angaben der Straftruppen haben sie an Orten mit großen Menschenansammlungen geplant, Terrorakte durchzuführen und andere subversive Tätigkeiten gegen die Republik“, unterstreicht der Pressedienst.

Lug-info.com: Mitarbeiter des Staatssicherheitsministeriums der LVR haben ein Versteck einer ukrainischen Diversionsgruppe entdeckt – es wurden 51 Pistolen, 7 Maschinengewehr, Munition und Sprengstoff sichergestellt, wird in einer Pressemitteilung des Ministeriums berichtet.
Das Lager wurde während einer Operation zur Festnahme einer Diversions- und Erkundungsgruppe entdeckt, die auf dem Territorium der LVR tätig war.

de.sputniknews.com: Der ukrainische Innenminister Arsen Awakow hat sein Bedauern darüber geäußert, dass die Kiewer Führung das Gebäude der Donezker Gebietsverwaltung und die Lugansker Filiale des Geheimdienstes SBU, die zu Beginn des Donbass-Konflikts von Demonstranten besetzt worden waren, nicht sprengen lassen hatte.
„Ich werde Ihnen ein für mich schlechtes Ding sagen – in Russland wird sowieso nach mir gefahndet: wir hätten damals die Donezker Gebietsverwaltung sprengen müssen“, sagte Awakow dem ukrainischen Fernsehsender „1+1“. 250 Terroristen wären getötet worden, dafür hätte es im Gebiet Donezk aber keine 5.000 Toten gegeben. Ähnliches gilt für die Lugansker SBU-Abteilung, doch waren wir damals dazu bereit?“
Die ostukrainischen Gebiete Donezk und Lugansk hatten im Frühjahr 2014 nach einem Referendum ihre Unabhängigkeit erklärt. Der Anlass dazu war der Februar-Umsturz in Kiew, bei dem die Opposition den Staatschef Viktor Janukowitsch für abgesetzt erklärt hatte. Obwohl die von der Verfassung vorgeschriebene 75-Prozent-Mehrheit im Parlament nicht erreicht worden war, stellten Oppositionsparteien eine Übergangsregierung, die von den westlichen Staaten unverzüglich anerkannt wurde.
Dagegen hatten die von russischsprachigen Einwohnern dominierten Gebiete im Osten und Süden der Ukraine die neue, nationalistisch geprägte Regierung in Kiew nicht anerkannt. Dort demonstrierten Tausende Menschen für ein Referendum und eine Föderalisierung der Ukraine. Regimegegner besetzten Verwaltungsgebäude, bauten Barrikaden und riefen „Volksrepubliken“ aus.
Daraufhin startete die Regierung in Kiew in den Protestregionen eine „Anti-Terror-Operation“ unter Einsatz von Panzern, Raketenwerfern, Hubschraubern und Flugzeugen. Bei den blutigen Gefechten zwischen Militär und Milizen sind laut UN-Angaben mehr als 6.000 Zivilisten getötet worden. Seit dem 15. Februar gilt im Kampfgebiet eine Waffenruhe, die unter Vermittlung Deutschlands, Frankreichs und Russlands ausgehandelt wurde.
Mitte Juni 2014 hatte das Ermittlungskomitee Russlands ein Strafverfahren gegen den ukrainischen Innenminister Arsen Awakow eingeleitet. Ihm wird vorgeworfen, Ermordungen zu organisieren, verbotene Kriegsmittel einzusetzen, Menschen zu entführen sowie die legitime Tätigkeit von Journalisten zu behindern.

Novorosinform.org: Kämpfer des Privatbataillons „Asow“, die sich in die Einheiten der Nationalgarde einordneten, verletzten den „Waffenstillstand“ im Gebiet von Schirokino. Die Kämpfer stellten das Video selbst ins Internet. Die Truppen des Kiewer-Regimes beschossen nach einigen Verhandlungen ein Einzelfamilienhaus in Schirokino, wo sich ihrer Meinung nach das Hauptquertier der „Separatisten“ befand.
Gestern koordinierte der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine Alexander Hug zusammen mit Teilnehmern der DVR, Russland und der Ukraine des gemeinsamen Zentrums für Kontrolle und Koordination des Waffenstillstands in Donbass, die Möglichkeit des Abzugs schwerer Militärtechnik aus der Ortschaft Schirokino.
Trotz dieser Initiative erklärte der Anführer des Privatbataillons „Asow“ Andrej Bileckij, dass er mit dieser Kompromisslösung nicht einverstanden sei und weiterhin bereit sei, für sein Vaterland so lange zu kämpfen, bis es befreit wurde.
Das in das Innenministerium der Ukraine eingegliederte Privatbataillon „Asow“ befindet sich unter Kontrolle des „Rechten Sektor“ und wurde in Russland als extremistisch anerkannt. „Rechter Sektor“ ist eine Vereinigung aus radikalen nationalistischen Organisationen in der Ukraine. Die Organisation vereinte einzelne extremistische Gruppierungen, die an den Maidan-Protesten im November 2013 teilnahmen. Das politische Kernziel dieser Bewegung ist – die Gründung eines nationalen ukrainischen Staates und eine nationale Revolution. Im November 2014 erklärte der Oberste Gerichtshof Russlands die ukrainischen Organisationen „Rechter Sektor“ und „UNA-UNSO“ für extremistisch und verbot ihre Tätigkeit auf dem Territorium der Russischen Föderation.
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Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden wurden 34 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt“, erklärte das Verteidigungsministerium der DVR.
Am intensivsten wurde die Ortschaft Spartak beschossen. „Es wurden 14 Granatschüsse abgegeben, hauptsächlich auf Spartak.

Lug-info.com: In der letzten Nacht haben die ukrainischen Streitkräfte aus Richtung der Stadt Belowodsk bis zu 200 fahrbare Ausrüstung in Staniza Luganskaja zusammengezogen. Dies erklärte ein offizieller Vertreter der Volksmiliz der LVR.
„Seit 11 Uhr abends am gestrigen Tag bis 6 Uhr heute Moprgen hat die Volksmiliz den Übergang von gepanzerter Technik der ukrainischen Streitkräfte von Seiten der Stadt Belowodsk, die sich unter Kontrolle der Ukraine befindet, nach Staniza Luganskaja festgestellt“, sagte er.
„Die zusammengezogene Technik besteht aus fahrbaren Artilleriegeschützen verschiedener Art“, sagte der Vertreter der Volksmiliz.
Nach seinen Worten ist dies eine grobe Verletzung der Minsker Vereinbarungen.
„Dies ist eine empörende Verletzung der Minsker Vereinbarungen. Die Information über die Verlegung der ukrainischen Panzertechnik wurde an das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination der Feuereinstellung übergeben“, erklärte der offizielle Vertreter der Volksmiliz.

Novorosinform.org: Letzte Nacht wurde im Zentrum von Donezk der Abgeordnete des Volkssowjets der Volksrepublik Donezk und Kommandeur des Bataillons „Mirage“ Roman Wosnik getötet. Darüber schrieb auf seiner Facebook-Seite der Außenminister der DVR Alexander Kofman.
Auf Wosniks Auto wurde in der Innenstadt geschossen, etwa um 23:00 Uhr an der Kreuzung Vatutina- und. Chelyuskintsev-Straße. Getötet wurden der Kommandeur und sein Leibwächter. Die Ehefrau und ihr Kind, die auch mit im Wagen saßen, blieben unverletzt.
Die Angreifer flüchteten in einem blauen „Chevrolet Lacetti“.
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Lug-info.com: Der Vorsitzende des Volkssowjets der LVR Alexej Karjakin rief die Weltgemeinschaft auf ihre Aufmerksamkeit auf Aussagen des Innenministers der Ukraine Arsen Awakow zu richten, dass die Kiewer Regierung einen Fehler gemacht habe, indem sie nicht im letzten Jahr die Gebäude der Oblastverwaltung in Donezk und des Sicherheitsdienstes der Ukraine in Lugansk gesprengt hat.
Am Vortag hatte Awakow in einer Fernsehsendung gesagt, dass Kiew die beiden Gebäude, die damals von Teilnehmern der Protestaktionen besetzt waren, hätte vernichten sollen.
„Diese Äußerungen beweisen ein weiteres Mal, wer von uns der Terrorist ist“, kommentierte der Vorsitzende des Volkssowjets der LVR diese Aussage.
„Wir streben nach Frieden, wir legen alle Anstrengungen darein, die Frage auf friedlichem Weg zu lösen“, unterstrich Karjakin.
„Die Ukraine dagegen zieht Truppen zusammen und gibt solche Erklärungen ab“, sagte er.
„Deshalb rufen wir die Weltgemeinschaft auf, die Augen zu öffnen und zu sehen, wer der wirkliche Terrorist ist“, fügte der Vorsitzende des Volkssowjets hinzu.

de.sputniknews.com: Der russische Abgeordnete Franz Klinzewitsch hat das Bedauern des ukrainischen Innenministers Arsen Awakow darüber, dass die Kiewer Führung die Behördengebäude in Donezk und Lugansk, die zu Beginn des Konfliktes im Donbass von Protestlern besetzt waren, nicht gesprengt hatte, als „kannibalischen Standpunkt“ eingeschätzt.
Das Mitglied des Verteidigungsausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) sagte am Freitag zu Journalisten:
„Arsen Awakow sieht den Hauptfehler der Kiewer Behörden darin, dass sie unschlüssig gehandelt und nicht damit begonnen hätten, die Teilnehmer der Protestaktionen gleich nach dem Beginn des Konfliktes zu töten. Nach seiner Meinung hätten sich die anderen dann eines Besseren besinnen können. Ein wahrhaft kannibalischer Standpunkt!“
Diese Taktik hätte offensichtlich zu noch größeren Opfern geführt, so Klinzewitsch. Nach seiner Meinung könnten derartige Äußerungen dem Gewissen ihres Urhebers überlassen werden, falls dieser Stubengelehrter und nicht Innenminister wäre.
Awakows Äußerung bedeute, dass Kiew eine „Fehlerberichtigung“ vorgenommen habe und bereit sei, die Macht über den Südosten der Ukraine um jeden Preis zurückzugewinnen und dabei keine Opfer unter der Zivilbevölkerung zu scheuen, so der Abgeordnete.
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nachmittags:

Dan-news.info: Der Volkssowjet der DVR hat heute einen Beschluss über die Ernennung der stellvertretenden Finanzministerin der DVR Irina Nikitina zum Vorsitzenden der Zentralen Republikanischen Bank gefasst….
Die Ernennung wurde einstimmig von allen 81 Anwesenden Abgeordneten beschlossen…
Irina Nikitina ist Ökonomin, 1990 schloss sie das Studium an der Donezker Staatsuniversität mit dem Spezialgebiet „Finanz- und Kreditwesen“ ab. Sie arbeitete 21 Jahre im Bankenbereich, davon 12 Jahre in leitenden Positionen. Seit dem 25.12.14 war sie stellvertretende Finanzministerin der DVR.

de.sputniknews.com: Vor 15 Jahren, am 26. März 2000, hatten die Russen Wladimir Putin erstmals zu ihrem Präsidenten gewählt – mit 52,9 Prozent der Stimmen. Nach Angaben des Lewada-Zentrums begrüßen heute 83 Prozent der Russen die Tätigkeit des bereits in seiner dritten Amtszeit regierenden Putins.
Nach 15 Jahren schätzen die Russen vor allem Putins Entschlossenheit, Energie und Erfahrung, schreibt die Zeitung „RBC daily“ am Freitag. Nach einer Umfrage des Lewada-Zentrums aus dem März ist in den vergangenen zwei Jahren die Unterstützung und Zustimmung für Putin stark gestiegen. Ein noch größerer Popularitätsschub war nach dem Krim-Beitritt zu erkennen.
Der Anteil der Russen, die Putin unterstützen, stieg seit Beginn seiner dritten Amtszeit rasant an – von 52 bis 60 Prozent in der Zeit von 2012 bis 2014 auf heute 72 bis 73 Prozent. Doch die Rekordwerte aus dem Jahr 2008 wurden bislang nicht erreicht. Damals unterstützten 77 Prozent den Präsidenten, 81 Prozent sprachen von einem guten Verhältnis zu Putin.
Die damaligen Rekordzahlen seien auf den siegreichen Krieg in Georgien zurückzuführen, so die Expertin des Lewada-Zentrums, Kristina Pipija. Ihr zufolge hängt die Tatsache, dass sich diese Zahlen im vergangenen Jahr dem Stand von 2008 annäherten, mit dem Krim-Beitritt und der Konfrontation mit dem Westen zusammen.
Die Russen schätzen vor allem Putins Eigenschaften wie Energie und Entschlossenheit sowie Erfahrung (jeweils 41 und 40 Prozent). Diese Entschlossenheit habe er früher nur in den ersten drei Jahren seiner Amtszeit gezeigt, so die Befragten. Ein Viertel der Befragten ist davon überzeugt, dass Putin ein echter Anführer ist.
In den vergangenen Jahren nannten die Umfrageteilnehmer nicht besonders häufig die Erfahrung Putins als Kriterium. Auch der Glaube an Putin als Garant für die Sicherheit im Lande ist stark gestiegen (17 Prozent). Nur sechs Prozent hoben das Image des russischen Staatschefs hervor. In den ersten fünf Amtsjahren Putins stieg diese Kennzahl von zehn auf 18 Prozent.
Laut dem Politologen Dmitri Oreschkin hängt dies mit dem neuen Image des russischen Staatschefs zusammen. Als er an die Macht kam, war Putin für die Russen ein junger Hoffnungsträger, der keinen Alkohol trinkt und viele Jahre in Deutschland gearbeitet hatte. Jetzt werde er von der Bevölkerung als ein starker Anführer wahrgenommen, der Russland wieder aufrichtete. Deswegen sei jetzt weniger sein Image, sondern seine Erfahrung und Weitsichtigkeit wichtiger, so der Experte.
Dem Politologen Dmitri Orlow zufolge betrachtete die Bevölkerung zu Beginn der 2000er-Jahre Putin als einen Manager, einen jungen und effektiven Politiker. Jetzt sei er der nationale Anführer, der nicht mehr wegzudenken sei, was sich in seinen hohen Umfragewerten widerspiegele, so der Experte.

Dan-news.info: Die Landwirte der DVR haben den Plan zur Aussaat früher Frühjahrskulturen zu einem Drittel erfüllt, erklärte heute der Landwirtschaftsminister Maxim Sawenko.
„In Zusammenhang mit den guten Wetterbedingungen begann die Aussagt früher Frühjahrskulturen, zurzeit sind bereits 30% der allgemein Norm ausgesät“, sagte der Minister. „In den letzten sieben Tagen haben wird ca. 14.000 Hektar gesät“, fügte er hinzu.
Sawenko sagte auch, dass die Aussaatarbeiten auf dem Territorium der DVR selbst während der intensiven Kämpfe nicht aufhörten. „Im Herbst, während der Kampfhandlungen, haben wir Wintergetreide gesät. Zuzeit laufen die Arbeiten zur Düngung. Insgesamt wurden 65.000 Hektar mit Wintergetreide gesät“.
Mehr als 70 landwirtschaftliche Unternehmen der DVR haben sich an die Behörden mit Bitten zur Entminung von Ackerland gewandt, erklärte der Landwirtschaftsminister.
„Große Territorien sind vermint, 71 landwirtschaftliche Betriebe haben darum geben, Entminungsarbeiten durchzuführen, weil sie keine Technik auf den Feldern anwenden können“, sagte der Minister. Er unterstrich, dass er trotz der vorhandenen Probleme auf eine erfolgreiche Beendigung der Frühjahrsaussaatkampagne hofft.

Gefunden auf der Facebook-Seite von AntiMaidan: Interview mit einem ehemaligen ukrainischen Soldaten, der auf die Seite der DVR übergelaufen ist (deutsche Untertitel)

Dan-news.info: Der Schaden, der Gorlowka durch die Kampfhandlungen unter Einbeziehung der Zerstörungen an Unternehmen zugefügt wurde, übersteigt eine Milliarde Griwna (mehr als 42 Mio. Dollar). Diese Daten sind in dem Wiederaufbauprogramm für Gorlowka, das heute auf einer Arbeitsgruppensitzung zu örtlichen Wiederaufbauprogramme durch den stellvertretenden Leiter der Gorlowker Stadtverwaltung Alexandr Alipow vorgestellt wurde, enthalten.
Für die dieses Jahr geplanten Maßnahmen zur teilweisen Wiederherstellung der Infrastruktur sind 200 Mio. Griwna nötig.
„Bei uns gibt es keine einzige Straße, kein einziges Viertel oder Wohngebiet, wo keine Geschossen hingefallen sind. 60 Prozent der Schulen, 40 Prozent der Kindergärten, fast 70 Prozent der medizinischen Einrichtungen wurden beschädigt, sieben Unterführung wurden zerstört sowie Wege, Heizwerke, Straßenbahn- und Trolleybuslinien, Systeme der Strom-, Gas- und Wärmeversorgung“, sagte Alipow.
Im Bürgermeisteramt von Gorlowka wurde aufgezählt, dass für die Wiederherstellung der Infrastruktur „ca. 500 Tonnen Zement, mehr als 100.000 Ziegel, mehr als 128.000 Quadratmeter Glas nötig sind Es müssen mehr als 1500 Objekte der kommunalen und sozialen Sphäre der Stadt wiederaufgebaut werden“.
Im Rahmen des Programm zum Wiederaufbau und der ökonomischen Entwicklung haben Vertreter des Bürgermeisteramts von Gorlowka einen Plan notwendiger Maßnahmen ausgearbeitet. Unter den grundlegenden Maßnahmen ist die Wiederinbetriebnahme der städtebaulichen Betriebe, die Wiedererrichtung des Bank- und Finanzsystems, die Wiederaufnahme der Eisenbahn- und Kraftfahrzeugverbindungen und die Organisation der Logistik innerhalb der Republik….
Alle Maßnahmen, die durch die Städte und Bezirke durchgeführt werden müssen, wurde durch das Ministerium für ökonomische Entwicklung klassifiziert und festgehalten, damit jeder Verantwortliche und jedes Ministerium weiß, welche Maßnahmen es kontrollieren muss, erklärte die Ministerin für ökonomische Entwicklung Samochina.

Rusvesna.su: In der Region Ternopil wurde ein Einheimischer zu 2 Jahren Haft wegen Wehrdienstverweigerung verurteilt.
Dies teilte der Pressedienst der Staatsanwaltschaft der Region Ternopil mit.
Auf der Anklagebank saß ein 41-Jähriger aus dem Zbarazh-Bezirk. Wie die Staatsanwaltschaft erklärte, erhielt der Mann im August eine Vorladung vom Rekrutierungsbüro zu ärztlichen Untersuchung.
„Die Militär-Ärztekommission erklärte ihn aus gesundheitlichen Gründen für diensttauglich- Jedoch erschien die Person ohne triftigen Grund zum angegebenem Zeitpunkt nicht im Bezirksmilitärkommissariat“, sagte die Staatsanwaltschaft.
Gegen den Bewohner von Ternopil wurde ein Strafverfahren nach Art. 336 des Strafgesetzbuches der Ukraine eingeleitet…

Dan-news.info: Die DVR wird zukünftig der ukrainischen Seiten keine Leichen von Soldaten übergeben, solange die Ukraine nicht einen entsprechenden Prozess organisiert, erklärte heute die Vertreterin der Kommission der DVR zu Angelegenheiten von Kriegsgefangenen Lilija Rodionowa.
„Wir haben Anfragen zur Übergabe der Leichen unserer Gefallenen gestellt, aber bisher ist kein Dialog zustande gekommen. Briefe wurden auch an den Generalmajor Rosmasnin gerichtet. Bei uns sind noch 20 Leichten, aber wir werden sie nicht übergeben, wie zynisch sich das auch angehört, solange die ukrainische Seite uns nicht die Leichen unserer gefallenen Soldaten übergibt“.
Zurzeit dauert in Donezk die Prozedur der Übergabe von 22 Leichen ukrainischer Soldaten, die während der Kämpfe am Flughafen getötet wurden, an Vertreter von Freiwilligenorganisationen an.

abends:

Dnr-online.ru: „Der Volkssowjet der DNR drückt sein aufrichtiges Beileid den Verwandten und Freunden in Zusammenhang mit dem tragischen Tod des Abgeordneten des Volkssowjets der DVR, des Kommandeurs des Bataillons „Mirage“, des ehemaligen Berkutangehörigen Roman Wosnik aus. Am 26. März wurde er in Donzek von Unbekannten erschossen. Unter den Milizen war Roman Wosnik unter dem Codenamen „Zygan“ bekannt, er war Kommandeur des von ihm gebildeten Bataillons „Mirage“.
Sein Tod ist ein nicht zu ersetzender Verlust für uns alle. Dies ist eine schreckliche Tragödie für die ganze Republik. Wir werden ihn nie vergessen.
Ewiges Gedenken!“

Sumo-Kampf auf Ukrainisch: Staatschef entlässt Top-Oligarchen

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De.sputniknews.com: Ein großer runder Tisch, zwei übergewichtige Herren zu beiden Seiten, die ohne jede Zuneigung einander anstarren – so hat die Szene der Entlassung des bisherigen Gouverneurs von Dnjepropetrowsk, Igor Kolomoiski, durch Präsident Pjotr Poroschenko auf Agenturfotos ausgesehen. Ein bisschen wie der Beginn eines Sumo-Ringkampfes sah die Szene aus.
Die Entlassung hat international Schlagzeilen gemacht. Folgen dieser Aktion lassen sich vorerst schwer abschätzen, ein Potential für die weitere Destabilisierung hat sie allerdings allemal.
Auslöser des Bruchs zwischen den beiden war ein Gesetz zur Neuregelung der Stimmmehrheiten in ukrainischen Staatstrieben. Milliardär Kolomoiski besitzt beträchtliche Anteile und Einfluss bei Ukranafta und Ukrtransnaft, die das Monopol über die Ölförderung und Ölpipelines der Ukraine besitzen. Das neue, vom IWF diktierte Gesetz hätte ihn um viel Einfluss gebracht. Um seinem Ärger Ausdruck zu verleihen, ließ er zeitweise die Zentralen beider Firmen von bewaffneten Männern besetzen.
Kolomoiski ist ein mächtiger Mann. Sein Firmenimperium umfasst neben Ölfirmen auch Fernsehsender auch die größte Bank der Ukraine, die Privatbank.
In seiner Region hat Kolomoiski wie in seinem persönlichen Königreich geherrscht. Er verfügt auch über mehrere Tausend Soldaten, die bisher gegen die Separatisten im Donbass gekämpft haben.
Für Poroschenko kommt der Konflikt zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Er ist politisch angeschlagen, seine Popularität befindet sich im Sinkflug. Sein Versprechen, den Krieg im Donbass innerhalb weniger Tage zu beenden, ist im Desaster von Debalzewo geendet.
In der Bevölkerung wächst der Unmut über seine Politik. Die Mobilisierungswellen für den Krieg im Donbass haben vielerorts zu Protesten geführt. Viele Männer im Wehrdienst fähigen Alter sind untergetaucht oder ins Ausland, vor allem nach Russland, geflohen. Der Verfall der ukrainischen Griwna verursacht zunehmende Verarmung der Bevölkerung, von der auch mittlerweile die Mittelklasse betroffen ist. Die Auflagen des IMF hatten Massenentlassungen im öffentlichen Sektor, Streichung von Sozialleistungen und einen rasanten Anstieg der Gaspreise zur Folge.
Nach einem Jahr im Amt hat Poroschenko kaum etwas getan, um die Forderungen des Maidan umzusetzen. Die Korruption grassiert immer noch, die Macht der Oligarchen ist ungebrochen. Für die Menschen in der Ukraine scheint sich das Tor nach Europa immer mehr zu schließen. Das Assoziierungsabkommen ist ausgesetzt, die Visafreiheit für Europa dieser Tage von der EU abgelehnt worden.
Auch in seiner Partei rumort es. Er hat zwar eindrucksvoll zwei Wahlen gewonnen, diese Siege täuschen aber wenig über die schmale Basis seiner Macht hinweg. Seine Partei ist ein notdürftiges Sammelbecken für Politiker, die mehr ihre Karriere im Auge haben als dass sie eine politische Vision eint. Vier Politiker, die Kolomoiski nahestehen, haben diese Woche die Fraktion verlassen.
Poroschenkos wichtigster Trumpf ist der Zugang zu ausländischen Krediten und die Unterstützung durch den Westen. Diese Abhängigkeit aber war es, die ihn in den Konflikt mit Kolomoiski getrieben hat. Das Gesetz über die Neufassung der Stimmmehrheiten ist eine Forderung des IMF gewesen.
Der Kampf gegen Korruption und die Macht der Oligarchen im politischen System der Ukraine ist sicher ein löbliches Ziel. Die Frage ist nur, ob sich Poroschenko diesen Kampf ausgerechnet jetzt leisten kann. Die politische und wirtschaftliche Krise der Ukraine ist keine gute Ausgangsbasis, um die Grundlagen ihrer bisherigen Politik über Nacht zu beseitigen.
Der Präsident hat einen wichtigen Verbündeten brüskiert und damit seine Handlungsoptionen und Machtbasis reduziert. Poroschenko braucht Kolomoiski mehr als dieser ihn, gerade weil der Oligarch bisher ein Garant für das Überleben des ukrainischen Staates war. Dessen Freiwilligenbataillone haben, oft mit brutaler Gewalt, separatistische Bewegungen eingedämmt und das nicht nur im Donbass, sondern auch in Odessa, Dnjepropetrowsk und Charkow.
Ohne Kolomoiski wäre Poroschenko nicht in der Lage gewesen, den Krieg im Donbass zu führen. Seine Ölfirmen liefern den Treibstoff für die ukrainische Armee, die von ihm finanzierten Freiwilligenbataillone haben in den letzten Monaten eine entscheidende Rolle gespielt. Anders als die reguläre ukrainische Armee, die wenig Lust hat, gegen die eigene Bevölkerung zu kämpfen, sind die Soldaten der von Kolomoiski finanzierten Bataillone hochmotiviert. Ihre Bezahlung ist weitaus besser und sie sind teilweise auch besser ausgerüstet als die ukrainische Armee. Kolomoiskis Fernsehsender sind ein wichtiger Faktor im Kampf um die Meinungshoheit im Konflikt.
Kolomoiski hatte viele Trümpfe in der Hand und er ist nicht die Art von Mann, der sich eine Demütigung wie die durch Poroschenko ohne Widerstand gefallen lassen wird. Er wird sich auf die Suche nach neuen Verbündeten machen. Er ist dabei weder an politische Lager noch herkömmliche Freund-Feind-Schemata gebunden.
Unterstützung kann Kolomoiski nicht nur in der Ukraine, sondern auch im Ausland finden. Mit der Unterzeichnung von Minsk II hat sich Poroschenko klar auf die politische Linie von Merkel, Hollande und Obama begeben. Diese Politik wird weder von allen europäischen noch von allen amerikanischen Politikern geteilt. Die baltischen Staaten und Polen stehen für eine härtere Gangart des Westens in der Ukraine, neokonservative Politiker wie Viktoria Nuland und John McCain sowie Teile der Nato befürworten eine militärische Eskalation. Sie könnten in Kolomoiski durchaus eine Option sehen. Selbst Russland, obwohl es Kolomoiski strafrechtlich verfolgen lässt, kann seinem Konflikt mit Poroschenko durchaus etwas Vorteilhaftes abgewinnen.
Dieser Konflikt droht die Ukraine zu zerreißen. Egal, wer als Sieger erscheint oder welcher Kompromiss gefunden wird, am Ende wird ein geschwächter ukrainischer Staat stehen, schlimmstenfalls kommt es zu einem Somalia im Herzen Europas. Der Konflikt zwischen den beiden mag momentan eine weitaus größere Bedrohung sein als die durch die Separatisten im Donbass.

Presseschau vom 26.03.2015

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Kiew ist nicht gewillt, direkten Dialog mit Vertretern der Donezker und der Lugansker Volksrepublik aufzunehmen, weil sie nicht legitim sind. Das erklärte der ukrainische Vizeaußenminister Wadim Pristajko am Mittwoch in Paris nach Abschluss eines Treffens im sogenannten Normandie-Format.
„Es hat keinen politischen Sinn, mit Menschen zu sprechen, die im Grunde genommen Feldkommandeure und nicht ganz Ukrainer sind. Sie können die Bevölkerung nicht vertreten und sind aus Sicht der Ortseinwohner nicht legitim.“ Pristajko sagte ferner, dass es legitime Verhandlungspartner im Donbass erst nach den Wahlen im Osten der Ukraine geben wird. „Wir hoffen, einen Modus für die Durchführung dieser Wahlen zu finden“, sagte er.
Russlands Vizeaußenminister Grigori Karassin erklärte dazu, dass ein Vorankommen bei der Beilegung der Krise ohne direkten Dialog Kiews mit Vertretern von Donezk und Lugansk undenkbar ist. „Ohne Achtung der Meinung der Menschen, die (während des Konflikts) betroffen wurden und ernsthaften Prüfungen ausgesetzt sind, können keine Resultate herbeigeführt werden.“
Karassin zufolge waren sich die anderen Teilnehmer der Normandie-Gespräche darin einig, dass Kiew die Position der selbst ernannten Republiken Donezk und Lugansk mit berücksichtigen soll. „Diese Meinung dominiert im Normandie-Format“, sagte der russische Diplomat.

Rusvesna.su: Im Internet wurden Fotos und ein Video von dem Linienbus veröffentlicht, der heute Abend auf eine Mine in der Nähe von Gorlowka gefahren war.
Diese Dokumentationen von der Szene des tragischen Vorfall veröffentlichte in einem Sozialen Netzwerk der stellvertretender Leiter des Büros des Kiewer Innenministeriums in der Region Donezk Ilya Kiva.
Das Bild zeigt, dass der Bus die Räder verloren hat und die Fenster und Türen zerborsten sind. Ein Teil des Fahrzeugs ist völlig zerstört.
In der Donezker Gebietsverwaltung berichtetet man von vier toten Frauen und 11 bei dem Zwischenfall Verletzten.
Gleichzeitig spricht Kiva von sechs Verwundeten.
Zuvor hatte die ukrainische Polizei Details der Explosion des Busses bei Gorlowka veröffentlicht. Insgesamt beförderte das Fahrzeug 26 Passagiere…
Der Busfahrer wollte offensichtlich den Checkpoint auf einer Nebenstraße umfahren und geriet dabei auf eine Mine.
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Dan-news.info: In dem von den ukrainischen Streitkräften besetzten Ort Sajzewo (bei Artjomowsk) ist am Abend ein Bus mit zivilen Einwohnern auf eine Mine der ukrainischen Streitkräfte geraten, erfuhr DAN aus einer Quelle.
„Ein Bus mit zivilen Passagieren bog nach rechts ab, um entgegenkommendem Verkehr auszuweichen und fuhr auf eine Mine. Eine der Minen war am Straßenrand angebracht, um ein Eindringen der Milizen auf das von den ukrainischen Streitkräften kontrollierte Gebiet zu verhindern. Der Fahrer des Busses wusste davon nichts und kam etwas zu dicht an den Straßenrand und fuhr daher auf die Mine“, erklärte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach seiner Information liegen zuverlässige Informationen über drei Tote vor. Sieben Menschen wurden verletzt.

Vormittags:

Dan-news.info: Die Anzahl der Opfer durch die Auffahrt eines Busses auf eine Mine der ukrainischen Streitkräfte ist auf vier gestiegen. Es sind alles Frauen.
„Vier Frauen starben, 12 Menschen wurden verletzt, sieben sind unbekannt vermisst“, erklärte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach seinen Worten, sind die Vermissten dadurch zu erklären, dass die Explosion äußerst heftig war, weil der Bus auf eine Antipanzermine auffuhr. Die Tragödie erfolgte in der Nähe des Checkpoints bei Sajzewo, nicht weit vom von der Ukraine besetzten Artjomowsk.
Nach genaueren Angaben der Quelle hatten die Kiewer Streitkräfte den Bus am Checkpoint nicht durchgelassen. Daher traf der Fahrer die Entscheidung einen Umweg zu fahren und fuhr so auf die Mine.

Gefunden bei NewsFront: Vollständige Erklärung der Charkower Partisanen vom 23.03. in deutscher Übersetzung

Dan-news.info: Die ukrainischen Streitkräfte haben in den letzten 24 Stunden 41 mal Ortschaften der DVR beschossen, zwei Milizangehörige wurden verletzt. Dies teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„In den letzten 24 Stunden wurden 41 Beschüsse festgestellt, in der Nacht 13. Die Hauptziele des Beschusses waren die Ortschaften Spartak, Shabitschewo, die Stadt Gorlowka und das Oktjabrskaja-Bergwerk sowie das Gebiet des Donezker Flughafens“, teilte das Verteidigungsministerium mit.
Der Beschuss erfolgte mit Granatwerfern, Panzerwaffen, 152mm-Artilleriegeschossen, Abwehrgeschützen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen.

De.sputniknews.com: Der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko hat in einem Interview für die „Neue Osnabrücker Zeitung“ den Westen erneut dazu aufgerufen, die Ukraine mit Waffen und Geld zu unterstützen, damit die Ukraine um „ihre europäische Zukunft“ weiter kämpfen könne.
„Mein Land ist heutzutage ein Vorposten, der die Aggression Russlands im Herzen Europas zurückhält. Wenn die Ukraine diesen Kampf um ihre europäische Zukunft verliert, dann verliert ganz Europa“, erklärte der Politiker…
Der Politiker rief auch zu einer Verschärfung der Sanktionen gegen Russland auf und fügte dabei hinzu, dass die Ukraine an einer diplomatischen Regelung des Konflikts im Osten des Landes interessiert sei…

Dan-news.info: In Makejewka begann das Ausladen der humanitären Hilfe, die mit dem planmäßigen Konvoi des russischen Zivilschutzministeriums eingetroffen ist, erklärte der stellvertretende Leiter des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau der DVR Igor Bilodid.
„In Makejewka sind mehr als 40 Lastwagen eingetroffen, der Hauptteil der Ladung besteht aus Saatgerste, ca. 600 Tonnen, die in 38 Lastwagen geliefert wurde. Die Gerste ist für unsere Betriebe vorgesehen und wird über das Koordinationszentrum für den Wiederaufbau und die Kommission zur Verteilung der humanitären Hilfe ausgegeben“.
„Das Landwirtschaftsministerium hat uns Listen zur Verfügung gestellt, nach denen die Hilfe konkreten Betrieben zugeteilt wird. 150 Tonnen Erbsen, die zuvor mit 21. humanitären Konvoi eingetroffen sind, wurden schon verteilt.“ Bilodid fügte hinzu, dass die heute gelieferte humanitäre Ladung auch Medikamente, Gegenstände des dringenden Bedarfs, Lebensmittel und Papier für den Zeitungsdruck enthält.
Dies ist der 22. Konvoi des russischen Zivilschutzministeriums mit humanitärer Hilfe für den Donbass. Seit Mitte August 2014 sind nach Donezk und Lugansk mehr als 27.000 Tonnen verschiedene humanitäre Güter geliefert worden.

De.sputniknews.com: Die USA erleiden eine vernichtende Niederlage in der Ukraine und wollen zum Schluss den Kampf zwischen ukrainischen Oligarchen ausnutzen und die über Europa verlaufenden Gaspipelines unter ihre Kontrolle nehmen, schreibt die französische Online-Zeitung AgoraVox.
„Die Vereinigten Staaten sind bestrebt, mit Hilfe der Marionettenregierung in Kiew Kontrolle über alle Gaspipelines zu bekommen, die über die Ukraine nach Europa verlaufen“, heißt es im Beitrag. „Die erste Etappe dieser Operation beobachten wir jetzt in der Kollision zwischen Pjotr Poroschenko und Igor Kolomoiski.“
Im Falle eines Erfolgs dieser „Kampagne“ werde Europa in puncto Gaslieferungen von den USA abhängen. Washington werde die Möglichkeit bekommen, Einfluss auf die europäischen Länder zu haben, die zunehmend Zweifel an der US-Politik an den Tag legen.
Die Rivalität zwischen dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko und dem Oligarchen Kolomoiski sei ein Kampf nicht nur um wirtschaftliche Interessen, sondern auch um die Macht in der Ukraine. Kolomoiski, der ernsthafte Medienressourcen und Finanzhebel kontrolliert, sei dabei im Vorteil. Außerdem habe er das von ihm gebildete Freiwilligen-Bataillon Asow zur Verfügung. Poroschenko sei sich zwar dessen bewusst, er nehme aber die Herausforderung an, weil er US-Sponsoren hinter seinem Rücken spüre, so die französische Online-Zeitung.
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Dan-news.info: Das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung hat Beobachtungsposten im Donezker Flughafen und in Awdejewka eingerichtet, erklärte heute bei einer Fahrt ins das Gebiet des Flughafens der Vertreter der RF im Gemeinsamen Zentrum Generaloberst Alexandr Lenzow.
„So wie es gestern schon in Schirokino geschehen ist, richten wir noch zwei Beobachtergruppen ein – die Gruppen „Flughafen“ und „Awdejewka““, sagte der russische General.
Er unterstrich, dass im Moment das Gebiet des Donezker Flughafens der problematischste Abschnitt aus Sicht der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung ist, aber in der letzten Zeit hat sich die Intensität des Beschusses deutlich verringert und beläuft sich auf etwa 15 Fälle pro Tag.
Zurzeit geht der Beschuss im Gebiet des Flughafens weiter. „Im Moment führt die ukrainische Seite den Beschuss aus Granatwerfern fort“, erklärte ein Vertreter des Verteidigungsministeriums der DVR.
Neben Lenzow nahmen an der heutigen Fahrt in das Gebiet des Flughafens OSZE-Beobachter und der Vertreter der ukrainischen Seite im Gemeinsamen Zentrum Oberst Andrej Lischtschinskij teil. Die Teilnehmer der Inspektion teilten der Presse mit, dass das Koordinationszentrum der Beobachteraktivitäten auf dem Territorium des Donezker Bahnhof eingerichtet wurde.

Nachmittags:

Lug-info.com: Drei Panzer der ukrainischen Streitkräfte sind am Mittwoch auf das von den ukrainischen Streitkräften kontrollierte Territorium der Ortschaft Kondraschowka in der Nähe von Staniza Luganskaja gefahren, teilte die Volksmiliz der LVR mit…
Dies verletzt grob den Punkt 2 des Maßnahmekomplexes, der den Abzug schwerer Waffen von der Kontaktlinie vorsieht.

De-sputniknews.com: Die russischen Geheimdienste müssen laut Russlands Präsident Wladimir Putin Maßnahmen treffen, um die Ressourcenbasis der Terroristen zu vernichten, ihre internationalen Verbindungen zu blockieren und die Einreisekanäle nach Russland, darunter auch auf die Krim, dichtzumachen.
„Es ist wichtig, zusätzliche Maßnahmen zur Vernichtung internationaler Verbindungen und der Ressourcenbasis von Terroristen zu ergreifen und ihnen die Ein- und Ausreisekanäle nach und aus Russland zu schließen“, äußerte Putin am Donnerstag. Ihnen müsse jegliche Möglichkeit genommen werden, „Regionen zu bereisen und auf die Krim und nach Sewastopol, in die neuen Subjekte der russischen Föderation, zu gelangen.“
Zudem sei es wichtig, den Anti-Terror-Schutz der internationalen Events im laufenden Jahr in Russland auf höchstem Niveau zu gewährleisten.
„In erster Linie meine ich damit die feierlichen Veranstaltungen zum 70. Jahrestag des Großen Sieges (über Nazi-Deutschland) sowie den BRICS- und den SOZ-Gipfel“, betonte Putin.
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Dan-news.info: Das Finanzministerium der DVR hat vor Betrug bei der Zahlung von kommunalen Gebühren gewarnt.
„In der letzten Zeit gab es häufiger Fälle der Verbreitung von negativer, unzuverlässiger und diskreditierender Information über die Tätigkeit der Zentralen Republikanischen Bank im Bereich der kommunalen Zahlungen. Quellen dieser Informationen sind unzuverlässige Vertreter einiger Unternehmen, die in der Erhaltung einer Situation des unkontrollierten Erhalts und Verwendung von Barmitteln und deren Ausführung auf das Territorium der Ukraine interessiert sind“.
Um dies zu verhindern bittet die Regierung alle Bürger, die auf die Verbreitung diskreditierender Informationen von Seiten juristischer Personen über die Zentralbank im Bereich der Annahme von kommunalen Gebühren oder auf Drohungen mit dem Ausschluss von kommunalen Dienstleistungen bei Vorhandensein einer Einzahlungsbestätigung stoßen, die Zentralbank der DVR von diesen Tatsachen zu informieren.“
Diese Mitteilungen werden ausschließlich den Strafverfolgungsorganen zur Verfügung gestellt.

De.sputniknews.com: Im April werden auf einem Übungsplatz im westlichen Gebiet Lwow Übungen der Nationalgarde der Ukraine unter Teilnahme von US-amerikanischen Fachkräften stattfinden, teilte Swjatoslaw Zegolko, der Pressesprecher des ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko, am Donnerstag mit.
„Im April werden auf dem Übungsplatz Jaworiw Manöver von Soldaten der Nationalgarde unter Teilnahme von amerikanischen Fachkräften stattfinden“, schrieb er in einer Twitter-Mitteilung.
Rund 290 Soldaten der in der italienischen Stadt Vicenza stationierten 173. Luftlandebrigade der USA sollen an der Ausbildung von drei Bataillonen der Nationalgarde teilnehmen.
„Sie können sich nicht vorstellen, wie wichtig diese Übungen für uns sind. Sie bedeuten die Integration in die größte Verteidigungsstruktur der Welt. Sie wissen, dass dem eine sorgfältige Arbeit vorausgegangen ist“, erklärte Poroschenko am Donnerstag in Charkow.
Zuvor hatte Pentagon-Sprecher Steve Warren mitgeteilt, dass die US-Instrukteure, die die Nationalgardisten ausbilden sollen, im April in der Ukraine eintreffen würden.

Dan-news.info: Im Gebiet der Stadt Selidowo (ca. 30 km nordwestlich von Donezk) auf dem von den ukrainischen Truppen okkupierten Territorium der DVR wurde heute die Bewegung einer Kolonne von Militärtechnik in Richtung der Hauptstadt der Republik beobachtet. Dies erfuhr DAN von einer Quelle.
„Heute wurde in der ersten Tageshälfte im Gebiet Selidowo eine Kolonne schwerer Technik, die in Richtung Donezk fuhr. In der Kolonne waren ungefähr 10-15 Panzer und ca. 20 Artilleriegeschütze verschiedenen Kalibers“.

Dan-news.info: Die Mitglieder der Kontaktgruppe werden in der nächsten Videokonferenz die Schaffung von Unterarbeitsgruppen zur Erhöhung der Effektivität der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen erörtern. Dies teilte der offizielle Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe, der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin mit.
„Derzeit haben wir Vorschläge zu Untergruppen ausgetauscht, in der nächsten Videokonferenz der Kontaktgruppe werden wir zur Erörterung dieses wichtigen Moments kommen“, sagte der Vertreter der DVR. „Gerade Untergruppen erlauben es damit zu beginnen, effektiv eine Reihe Punkte des Maßnahmekomplexes zu realisieren und solche fehlerhaften einseitigen Entscheidungen zu verhindern, die wir in der Obersten Rada zur Fragen der besonderen Status des Donbass beobachten können“.
Ein Zeitpunkt der nächsten Videokonferenz wurde noch nicht genannt.

De.sputniknews.com: Der russische Präsident Wladimir Putin hat westliche Geheimdienste beschuldigt, Provokationen für die bevorstehenden Parlamentswahlen 2016 und Präsidentschaftswahlen 2018 in Russland zu planen.
Beim Kollegium des Inlandsgeheimdienstes FSB forderte der russische Staatschef auf, Destabilisierungsversuche dieser Art zu verhindern.
„Westliche Geheimdienste versuchen andauernd, gesellschaftliche Nicht-Regierungsorganisationen und politische Vereine zu eigenen Zwecken, vor allem zur Diskreditierung der Behörden und Destabilisierung der inneren Situation in Russland, zu nutzen“, sagte Putin nach Angaben russischer Medien.
Nach seinen Angaben sind bei den Wahlkampagnen 2016 und 2018 destabilisierende Aktionen geplant.

Dan-news.info: Ukrainische Kriegsgefangene auf dem Territorium der DVR werden unter guten Bedingungen festgehalten und mit allem Notwendigen versorgt, teilte die Vertreterin der Kommission der DVR zu Angelegenheiten von Kriegsgefangenen Lilija Rodionowa mit.
„Die gefangenen ukrainischen Soldaten erhalten die nötige medizinische Hilfe, sie haben einen eigenen medizinischen Anlaufpunkt, alle notwendigen Medikamente“, unterstrich Rodionowa. „Sie sind vollständig mit Kleidung und Dingen der persönlichen Hygiene versorgt“.
Rodionowa fügte hinzu, dass alle Kriegsgefangenen „wenn sie es wünschen, jederzeit die Möglichkeit haben mit einem Geistlichen in Verbindung zu treten“.
Heute erklärte der ukrainische Präsident Petr Poroschenko bei einer Pressekonferenz in Charkow, dass die Gefangenen auf dem Territorium der DVR angeblich „unter schrecklichen Bedingungen“ festgehalten würden.

Abends:

Dan-news.info: Pressekonferenz der Ministerin für ökonomische Entwicklung der DVR Jewgenija Samochina (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Regierung der DVR hat in der letzten Woche 25 Handelspunkte für den Verkauf von Sozialbrot eröffnet. Damit gibt es nun insgesamt 35 solcher Punkte.
„Die geschaffene Multiwährungszone kann richtiger Biwährungszone genannt werden, weil im Umlauf Griwna und Rubel sein werden.“
Was Euro und Dollar betrifft, „so ist es möglich diese Währungen in jeden Umtauschpunkt der DVR umzutauschen“, sagte Samochina.
Sie unterstricht, dass die Einführung der Biwährungszone eine „erzwungene Antwort auf die ökonomische Blockade des Donbass von Seiten der Ukraine ist“.
Die Regierung der DVR hat einen festen Kurs des Rubels in Verhältnis zur Griwna festgelegt. 1 Griwna entspricht zwei russischen Rubeln. …
Samochina fügte hinzu, dass „bei der Festlegung des Kurses alle sozialen, ökonomischen und politischen Moment berücksichtigt wurden. Die Arbeit an der Festlegung dieses Kurses war langwierig und schwierig. Es ist kein Marktpreis, aber derzeit muss es so sein“, sagte sie.
Auf der gesetzgeberischen Ebene wird die Verpflichtung Abrechnungen in zwei Währungen – Griwna und Rubel – durchzuführen in der DVR am 1. April beginnen….
Diese Zeit ist für die Unternehmen zur Umprogrammierung der Abrechnungssysteme notwendig.

Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„In den letzten vier Tagen, beginnend mit Sonntag, wurden mehr als 220 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainische Seite festgestellt. In der ganzen Woche davor wurden 180 Beschüsse festgestellt.
In der Folge starben vier Menschen, mehr als 20 wurden verletzt….
Die Daten wurden an das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung übergeben und an die Beobachtermission der OSZE weitergeleitet.
„In der schwierigen Situation halten sich unsere Abteilungen streng an den Befehl über Feuereinstellung und lassen sich nicht provozieren“, fasste Basurin zusammen.
Die ukrainischen Streitkräfte haben in der letzten Zeit in das Gebiet von Schirokino und Gorlowka 35 Diversions- und Erkundungsgruppen geschickt.
Nach den Worten Basurins hat eine dieser Gruppen vermutlich am 24. März die Kolonne der OSZE-Beobachter im Gebiet von Schirokino beschossen….
Der Vertreter des Verteidigungsministeriums sagte, dass der Beschuss unter Verwendung von Antipanzerraketen und 120mm-Granatwerfern sowie mit Schusswaffen erfolgte.
„Ausgehend von den verwendeten Feuerwaffen, der Art der Beschädigungen, kann der Beschuss mit großer Wahrscheinlichkeit auf eine geplante Aktion ukrainischer Spezialdienste zurückgeführt werden, die als Ziel die Vernichtung der Kolonne der OSZE-Mission hatten, um im folgenden die Milizen zu beschuldigen“, unterstrich Basurin.
„Trotz der Erklärung der ukrainischen Seite über einen vollständigen Abschluss des Abzugs schwerer Waffen von der Kontaktlinie werden weiterhin neue Fälle von Stationierung schwerer Waffen an der Kontaktlinie festgestellt. Wir erhalten auch weiterhin alarmierende Daten von unserer Aufklärung über die Stationierung ukrainischer Truppen in der Sicherheitszone“, sagte Basurin.
Basurin stellte einen Plan vor, auf dem die Gebiete der verdeckten Stationierung von Artilleriesystemen und Raketensystemen der Ukraine gezeigt werden.
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„Alle aufgeführte schwere Bewaffnung befindet sich in Ortschaften in der 30-Kilometer-Zone, was eine offene Verletzung der Minsker Vereinbarungen ist“, unterstrich Basurin.
Im Namen der Regierung der DVR rief er die ukrainische Seite ein weiteres Mal auf „von Provokationen Abstand zu nehmen und bedingungslos die übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen“. „Von unserer Seite aus bestätigen wir unsere Zustimmung zur friedlichen Regelung des Konflikts und zur vollständigen Erfüllung der Minsker Vereinbarungen“, fasste er zusammen.

Novorosinform.org: Die Nachrichtenagentur „Prawda DVR“ erhielt eine E-Mail mit zusätzlichen Informationen über den Absturz des ukrainischen Militärhubschraubers Mi-24 im Oblast Kiew: „Wie immer erfreulich, seitens der Zivilbevölkerung wurde niemand verletzt.
„Sehr geehrte Einwohner der Ukraine,
wenn Sie es immer noch nicht verstanden haben, dass die Hubschrauber nicht einfach so abstürzen, tut es uns Leid. Für diejenigen, die verstehen, was um sie herum geschieht, können wir dies bestätigen, ja, die Partisanen gibt es nicht nur in Charkow und Odessa, sondern auch in Kiew, Winnyzja und Lwiw. Denken Sie nicht, dass Sie einer gerechten Strafe entgehen können! Das ist nur der Anfang.
Mit freundlichen Grüßen
Partisanen der Volksrepubliken!“.
Zur Erinnerung, am 25.März stürzte ein Hubschrauber der ukrainischen Luftwaffe ab, der von Kiew aus nach Lwiw flog. In Folge starb ein Kapitän der ukrainischen Armee, zwei weitere Offiziere wurden mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert.
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Dan-news.info: „Die normannische Troika“ muss auf den Bruch der Minsker Vereinbarungen durch die Ukraine reagieren, erklärte heute der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Andrej Purgin.
„Die Lage in der Region verschlechtert sich. Der Konflikt muss unbedingt mit Hilfe eines politischen Dialogs beseitigt werden. Aber im Zusammenhang damit, dass die Ukraine den politischen Dialog beendet hat, liegt diese Funktion auf Vertretern der „normannischen Troika“. Wladimir Putin, Angela Merkel und Francois Hollande sind als Garanten für die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen aufgetreten. Heute müssen sie darauf reagieren, dass die Vereinbarungen zu Scheitern gebracht werden“, sagte Andrej Purgin.
„Die OSZE hat eine Funktion übernommen, die sie nicht erfüllen kann. Die Vertreter der Mission haben ein Beobachtermandat, das es nicht erlaubt aktiv zu handeln. Es wurde der Abzug von Technik festgestellt, aber es gibt keine Plätze, auf den die abgezogenen Waffen zusammengerechnet werden konnten. So kann die OSZE ihre Kontrollfunktion nicht erfüllen“, sagte Andrej Purgin.
Dabei sagte er, dass die Tätigkeit der OSZE-Mission eine positive Rolle bei der friedlichen Regelung des Konflikts spielte.
„Dies war das einzige „Fenster“, durch das wir zur Weltgemeinschaft vordringen konnten. Das „russische Fenster“ wird von der Mehrheit der Medien als Propaganda angesehen. Aber heute ist die Arbeit der Mission nicht bestimmend, weil ein gemeinsam militärischer Stab existiert, der die Erfüllung der Bedingungen des Waffenstillstands regelt“, fasste der Vorsitzende des Volkssowjets zusammen.

De.sputniknews.com: Einen Monat nach dem Beginn des beiderseitigen Waffenabzugs im Donbass hat der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko seine Bereitschaft verkündet, auch Panzer von der Grenze zu den abtrünnigen Volksrepubliken Donezk und Lugansk abzuziehen.
„Wir sind heute bereit, die Panzer abzuziehen, um Panzerschüsse zu vermeiden, wie ich und unsere Vertreter im gemeinsamen Beobachtungszentrum vorgeschlagen haben“, sagte Poroschenko am Donnerstag in Charkow nach Angaben der ukrainischen Nachrichtenagentur Unian.
Dies sei für die Umsetzung der Minsker Abkommen und für eine volle Feuereinstellung notwendig. Darüber hinaus müsse eine effektive Tätigkeit der Beobachter ermöglicht werden, so der Staatschef. Er sprach sich für eine wirtschaftliche, politische und humanitäre Integration des Donbass aus.
Wenige Stunden vor Poroschenkos Statement hatten die Milizen der nicht anerkannten Lugansker Volksrepublik berichtet, dass das ukrainische Militär trotz der Minsker Vereinbarungen wieder Panzer an die Frontlinie verlege.

Presseschau vom 25.03.2015

abends / nachts:

De.sputniknews.com: Russlands Präsident Wladimir Putin begrüßt die Absicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel, am 10. Mai dieses Jahres nach Moskau zu kommen. Das sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag.
Am 10. Mai würden Merkel und Putin Blumen am Grab des Unbekannten Soldaten an der Kremlmauer niederlegen und im 70. Jahr des Sieges über Hitlerdeutschland gemeinsam der Toten gedenken. „Wir hoffen sehr, dass diese Reise stattfindet“.
Peskow erinnerte daran, dass die Siegesfeierlichkeiten am 9. Mai in vielen Städten Russlands und in anderen Ländern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) stattfinden werden. „Natürlich wird sich Moskau darüber freuen, wenn die eingeladenen führenden Repräsentanten anderer Länder an diesem oder an einem anderen Tag dieses Fest zusammen mit uns begehen würden“, sagte der Sprecher.
Zuvor hatte Merkel Putins Einladung zur Siegesparade am 9. Mai nach Moskau abgelehnt. Zugleich erklärte sie sich bereit, am 10. Mai in die russische Hauptstadt zu reisen, um der Opfer des Zweiten Weltkrieges zu gedenken.

De.sputniknews.com: Die Ukraine erhält am Mittwoch eine erste Partie US-amerikanischer multifunktionaler Geländewagen HMMWV (Humvee). Das wurde am Dienstag auf der Website des ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko mitgeteilt.
Poroschenko wolle die Wagen im Kiewer Flughafen Borispol persönlich entgegennehmen. Die Transportmaschine treffe um 13.40 Uhr Ortszeit ein, hieß es.
Zuvor hatten ukrainische Medien berichtet, dass die USA Ende März 30 Humvee-Wagen an die Ukraine liefern. Die erste Partie von 20 britischen Saxon-Wagen war bereits vor kurzem eingetroffen.

Vormittags:

De.sputniknews.com: Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hat das Rücktrittsgesuch von Gouverneur des Gebietes Dnepropetrowsk, Igor Kolomoisky, angenommen, heißt es am Mittwoch in einer Mitteilung auf der Internetseite des ukrainischen Staatschefs.
„Der ukrainische Präsident hat dem Rücktrittsgesuch von Igor Kolomoisky als Leiter der staatlichen Gebietsverwaltung Dnepropetrowsk stattgegeben. Ein entsprechender Erlass wurde bei ihrem Treffen unterzeichnet“, so die Mitteilung.

Dan-news.info: „Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 16 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt. Von ukrainischer Seite beschossen wurden Schirokino, Spartak, Tawritscheskoje, Nikolajewka, Grigorowka, Staromarjewka, Gorlowka, Shabunki, Positionen der Milizen im Gebiet von Peski, des Oktjabrskaja-Bergewerks und des Flughafens von Donezk“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
Nach Angaben des Ministeriums wurden Grigorowka und Staromarjewka mit Artillerie aus Richtung Granitnoje beschossen, die übrigen Ortschaften mit Granatwerfern, Panzern, Baterrien und Schusswaffen.
In Folge der Beschüsse wurden vier Milizangehörige verletzt, einer davon in Schirokino, drei in Spartak.

De.sputniknews.com: Mehr als 1000 US-Soldaten, die ständig in Europa stationiert sind, sind in den zurückliegenden Tagen verlegt worden, um an einer Übungsserie in osteuropäischen Ländern teilzunehmen, wie der Pentagonsprecher Oberst Steven Warren am Dienstag mitteilte.
Ihm zufolge wurden rund 200 Angehörige der in Italien stationierten 173. Luftlandedivision auf einem Truppenübungsplatz in Rumänien abgesetzt. Die weiteren 600 Soldaten eines in Deutschland untergebrachten Regiments haben eine Übung vor der Schwarzmeerküste begonnen.
Zudem ist am Samstag ein Konvoi mit rund 400 Soldaten, die zuvor eine Ausbildung in den baltischen Staaten und in Polen absolviert hatten, aus Estland gestartet. Er soll Litauen, Lettland, Polen und Tschechien Richtung Deutschland durchqueren.
„Diese Operation soll die Bewegungsfreiheit im Rahmen der Nato zeigen“, sagte Warren. Sie solle als eine höchst offensichtliche Vorführung unserer Verpflichtungen vor der Bevölkerung dieser Staaten sein.
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Nachmittags:

De.sputniknews.com: Hunderte Menschen protestieren am Mittwoch in Kiew gegen Oligarchen in den ukrainischen Machtkreisen. Eine der Hauptforderungen der Kundgebung, die von der Nationalistenpartei Swoboda vor dem Regierungssitz organisiert wurde, ist die Entlassung von Ministerpräsident Arseni Jazenjuk.
An der Kundgebung nehmen etwa 400 Menschen teil, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur RIA Novosti vor Ort berichtet. Die Demonstranten skandieren „Oligarchen raus aus den Ämtern!“.
Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hatte in der Nacht zum Mittwoch den einflussreichen Oligarchen Igor Kolomoisky als Gouverneur des Gebiets Dnjepropetrowsk entlassen, nachdem bewaffnete Einheiten des Milliardärs das Hauptquartier des staatlichen Öl- und Gas-Konzerns UkrNafta erstürmt hatten.

Dan-news.info: Das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung hat Beobachtungsposten im Gebiet von Schirokino eingerichtet, erklärte heute der Vertreter der RF im Gemeinsamen Zentrum Generaloberst Alexandr Lenzow.
„Bei Schirokino werden Beobachtungsposten eingerichtet“, sagte der Vertreter der RF. „Dies ist der zweite Versuch mit Beobachtungsposten: schon seit einer Woche ist ein ähnlicher Posten beim Donezker Flughafen eingerichtet“.
Er fügte hinzu, dass analoge Posten auch bei Awdejewka eingerichtet werden. Bezüglich der Situation im Bereich von Schirokino sagte der russische General, dass heute seit 4:15 kein einziger Beschuss dort festgestellt wurde.

De.sputniknews.com: Die prorussische Kandidatin Irina Vlah hat die Gouverneurswahl in Gagausien, einer autonomen Region Moldawiens, mit über 60 Prozent gewonnen. Der Vorsitzende des Deutsch-Moldauischen Forums Manfred Grund sieht den Grund dafür eher bei der Regierung der Republik Moldawien.
„Gagausien wurde in den letzten 20 Jahren mit seinen Problemen von der Zentralregierung in Chisinau nicht genügend wahrgenommen“, so der Bundestagsabgeordnete.
Gagausien ist ein autonomes Gebiet im Süden der postsowjetischen Republik. Es zählt 160.000 Einwohner, die Mehrheit davon Gagausen, ein christlich-orthodoxes Turkvolk. Die Gagausen sprechen Gagausisch und Russisch und nicht rumänisch, wie in den meisten anderen Regionen des Landes.
„Ich habe von Irina Vlah in der Vergangenheit nie gehört, dass sie den Autonomiestatus von Gagausien verändern will und dass sie, analog zu Transnistrien, zu einer anderen Struktur strebt“, so Manfred Grund. „Eigentlich bin ich nach der Wahl von Frau Vlah durchaus optimistisch.“
Die frisch gewählte Gouverneurin hat sich tatsächlich in ihrer ersten Ansprache durchaus auch für bessere Beziehungen mit der Zentralregierung in Chisinau ausgesprochen. Aber sie forderte eben auch mehr Unterstützung und finanzielle Mittel. Chisinau hatte sich jedoch in der Vergangenheit herzlich wenig für Gagausien interessiert…
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Dan-news.info: Das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung und die OSZE erörtern die Situation der Feuereinstellung in der Ortschaft Schirokino. Dies teilte heute der Vertreter der RF im Gemeinsamen Zentrum Generaloberst Alexandr Lenzow mit.
„Jetzt werden Vertreter der OSZE hierhin kommen, die sich auf verschiedenen Seiten der Kontaktlinie befinden. Außerdem wird der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine Alexandr Hug kommen. Wir werden die Frage der Feuereinstellung im Gebiet von Schirokino erörtern“, sagte Lenzow.
Nach seinen Worten ist zur Zeit dieser Ortschaft der schwierigste Teil nach dem Flughafen von Donezk.

De.sputniknews.com: Der ukrainische Milliardär Igor Kolomoiski, der nach einem öffentlichen Konflikt mit Präsident Pjotr Poroschenko das Amt des Gouverneurs räumen musste, soll gedroht haben, seine Privatbataillone aus dem Kampfgebiet Donbass nach Kiew zu verlegen.
Der Rada-Abgeordnete Sergej Leschtschenko von der Präsidentenpartei „Block von Pjotr Poroschenko“ hat den Mitschnitt eines angeblichen Gesprächs Kolomoiskis mit dem Chef des staatlichen ukrainischen Energieversorgers Naftogaz, Andrej Kobolew, veröffentlicht. Darin droht der Oligarch, das Heizkraftwerk Krementschuk (Zentralukraine) zu besetzen sowie die von ihm finanzierten Freiwilligenbataillone, die bislang die ukrainische Armee im Krieg gegen die Regierungsgegner im Osten des Landes unterstützt haben, nach Kiew zu schicken…

Dan-news.info: Die DVR und LVR sehen in dem ehemaligen Gouverneur Oblast Dnjepropetrows Igor Kolojmoskij keinen Verbündeten, erklärte heute der offizielle Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe zur friedlichen Regelung, der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets Denis Puschilin.
„Nach meiner Auffassung können die DVR und LVR Kolomojskij nicht als Verbündeten ansehen, weil er, im Unterschied zu Alexandr Sachartschenko und Igor Plotnizkij die persönliche Bereicherung zum Ziel hat und er sich völlig gleichgültig zu den Bürgern der Ukraine verhält“, warnte der stellvertretende Sprecher des Parlaments der DVR.
„Die Absetzung Kolomojskijs ist der nächste erzwungene Schritt Poroschenkos bei dem Versuch, den Appetit des vom „Maidan“ erzeugten Feudalherren zu mäßigen“, fügte Puschilin hinzu und erklärte, dass während des Staatsstreiches 2014 die jetzige Kiewer Regierung gezwungen war, sich auf die radikalsten Verbündeten zu stützen, die jetzt außer Kontrolle geraten. Nach Auffassung des Vertreters der DVR ist die Situation mit Kolomojskij analog zu den gegensätzlichen Wendungen Kiews mit dem extremistischen „Rechten Sektor“.
Puschilin versuchte nicht, einen Ausgang der Auseinandersetzung der Interessen des als skandalträchtig bekannten Oligarchen mit dem Präsidenten der Ukraine zu prognostizieren. „Die weitere Entwicklung der Ereignisse wird von dem Eingreifen der Kuratoren aus den USA abhängen, weil man nicht auf eine Kapitulation Kolomojskijs hoffen kann“, erklärte er.

Dan-news.info: Die Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung im Donbass aus der RF und der Ukraine und die Leitung der OSZE-Mission haben heute die Arbeit der Beobachterposten im Bezirk von Schirokino erörtert.
Von russischer Seite nahm an dem Treffen der General Alexandr Lenzow teil, die ukrainische Seite wurde von General Alexandr Rosmasnin vertreten, die OSZE-Delegation vom stellvertretenden Leiter der besonderen Beobachtermission der OSZE Alexandr Hug. Während der Verhandlungen einigten sich insbesondere Lenzow und Rosmasnin auf die Einrichtung von Beobachterposten im Bezirk von Schirokino und die Organisation von Verbindungen.
Hug bewertete die Ergebnisse des Treffens positiv. „Dies ist ein guter Anfang. Es sollten die erreichten Vereinbarungen unterstützt werden, um den Waffenstillstand zu bewahren. Die OSZE-Mission wird darauf achten“, sagte der stellvertretende Leiter der Beobachtermission.
Lenzow versicherte seinerseits Hug, dass das Gemeinsame Zentrum sich bemühen wird, alle Schwierigkeiten zu lösen, auf die die OSZE-Beobachter stoßen. „Wenn man sie irgendwo festhält, nicht durchlässt, benachrichtigen Sie das Koordinationszentrum. Die Fragen werden gelöst werden.“, sagte der Generaloberst.

De.sputniknews.com: Der deutsche Hip-Hop-Musiker Meth-U hat auf dem Internet-Portal YouTube einen Clip mit seinem Lied „Mensch bleibt Mensch“ vorgestellt, berichtet DW am Mittwoch.
Meth-U heißt Matthias. Der 21-Jährige wurde in Freiburg geboren. In seinem Videoclip singt er vor einer Leinwand, auf der Kriegsdokumentationen laufen. Dem Rapper zufolge regieren in Kiew „Faschisten“, während die Russen in der Ukraine zu Menschen zweiter Sorte geworden sind.
Matthias befürworte den Krim-Beitritt zu Russland und empfinde Sympathie für die Volksmilizen in der umkämpften Donbass-Region in der Ostukraine.
Insbesondere entrüstet sei er durch die Brandschatzung des Gewerkschaftshauses in Odessa im Mai 2014 gewesen. „Das war eine regelrechte Menschenjagd“, sagte Matthias gegenüber DW.
Der Rapper ist seinen Worten zufolge unzufrieden mit der Politik der Bundesregierung – insbesondere wegen der Kreditgewährung an Kiew, die „auf Kosten der Steuerzahler und des sozialen Sektors erfolgt, der ständig gekürzt wird“.
Kein anderes Ding habe dort so viele positive Stimmen gesammelt, sagt Meth-U. Nichtsdestoweniger sei er nicht zur Teilnahme eingeladen worden. Es habe keine klare Erläuterung darüber gegeben, worin das Problem bestehe. Aus seiner Sicht hat er „ein für sie zu scharfes Thema“ angeschnitten, so Matthias. Seitdem lebt der Clip sein eigenes Leben im Internet.

Dan-news.info: Die OSZE bewertet die Zusammenarbeit der DVR mit den internationalen Beobachtern positiv, erklärte heute der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine Alexandr Hug.
„Wir sind froh über die Zusammenarbeit mit der DVR“, sagte Hug während einer Fahrt an der Kontaktlinie mit Vertretern des Gemeinsamen Zentrums im Gebiet von Nowoasowsk. Der OSZE-Vertreter sagte, dass die Situation in diesem Gebiet ruhig sei.
Seinerseits unterstrich der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin, dass die Volksrepublik offen für die Zusammenarbeit mit der OSZE ist. „Von unserer Seite gab es keinerlei Hindernisse für den Besuch des Territoriums der Republik durch die Beobachter, darunter auch der Dislozierungsorte für die schweren Waffen“, sagte er.

Rusvesna.su: In der Nacht vom 24. zum 25. März warfen in Odessa Unbekannte „Molotow-Cocktails“ in das Büro der Kommunistischen Partei, das sich in der Mechnikov-Straße befindet.
Es ist erwähnenswert, dass nach dem Regierungswechsel die Kommunistische Partei der Ukraine ihre Autorität verloren hatte, jetzt werden ihre Mitglieder von den Vertretern der radikalen Bewegungen gejagt.

Dan-news.info: Die ukrainischen Nationalisten können die Konflikte in Oligarchenkreisen für die Ergreifung der Macht in Städten und Regionen des Landes nutzen, erklärte heute der Sprecher des Volkssowjets der DVR Andrej Purgin.
„Derzeit ist die Ukraine durch Oligarchen verwüstet, in Stück zerschlagen. Der Rechte Sektor und ähnliche Bataillone regieren in ihren Territorien, ich denke, bald werden sie Gouverneure und Bürgermeister austauschen“, sagte er.
Purgin erwähnte die Rechtlosigkeit der Zivilisten in den durch die ukrainischen Streitkräfte besetzten Territorien. Nach seinen Worten haben die Menschen nicht die Möglichkeit, sich an Rechtsvertreter um Hilfe zu wenden und die militärisch-zivile Administration erfüllt ihre Funktion nicht.
Der Politiker ist auch der Auffassung, dass ein Chaos auf dem gesamten Territorium der Ukraine den Interessen der DVR widerspricht. „Eine völlige Destabilisierung der Ukraine ist nicht in unseren Interessen, weil wir uns nicht von beispielsweise Charkow oder Odessa trennen lassen, weil auch dort unsere Leute leben“, unterstrich der Sprecher.

Gefunden auf der Facebook-Seite von AntiMaidan: Einer der führenden Kinder-Neurochirurgen der Ukraine wurde durch Mitglieder einer nazistischen Gruppe fast zu Tode geprügelt. Hierbei wurden ihm zielgerichtet Arme und Finger gebrochen. Der Überfall hat einen eindeutig antisemitischen Hintergrund. Die Angreifer schrien neben anderen antisemitischen Beleidigungen: „Verpiss dich, du Judenfresse“.

Dan-news.info: Die Regierung der DVR führt keine Verhandlungen über die Befreiung von Kriegsgefangenen mit Vertretern des Zentrums zur Befreiung von Kriegsgefangenen beim Sicherheitsdienst der Ukraine, teilte heute die Bevollmächtigte der DVR für Menschen Darja Morosowa mit.
„Das in den ukrainischen Massenmedien erschienene Interview mit Wladimir Ruban und Jurij Tandid (Vertreter des Zentrums zur Befreiung von Kriegsgefangenen beim Sicherheitsdienst der Ukraine) dazu, dass sie angeblich Verhandlungen mit der DVR und LVR über den Austausch von Kriegsgefangenen führen entspricht nicht der Wirklichkeit“, sagte sie in einer Mitteilung, die auf der offiziellen Seite der Bevollmächtigten für Menschenrechte der DVR veröffentlicht wurde.
Sie unterstrich, dass die oben genannten Personen „keinerlei Beziehung zu einem Verhandlungsprozess zur der angegebenen Frage haben“.
„In diesem Zusammenhang will ich unterstreichen, dass zur Zeit Vertreter der DVR und der LVR im Rahmen der Realisierung des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen aktive Verhandlungen zur Befreiung von Geiseln und ungesetzlich festgehaltenen Personen nur mit dem einzigen offiziell ernannten Spezialvertreter der Ukraine zu humanitären Fragen Wiktor Medwedtschuk führen“, fasste Morosowa zusammen.

De.sputniknews.com: Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hat sich am Mittwoch dafür ausgesprochen, den Geheimdienst SBU mit mehr Vollmachten auszustatten. Dabei versprach der Staatschef, keine politischen Repressalien zuzulassen.
„Die ukrainischen Geheimdienste werden nie mehr politischen Repressalien oder politischen Druck ausüben“, sagte Poroschenko am Mittwoch in Kiew. „Aber wir müssen die Befugnisse des SBU in den Bereichen Spionageabwehr und Terrorismusbekämpfung sowie beim Schutz der Souveränität, der verfassungsmäßigen Ordnung und der demokratischen Werte verstärken.“
Poroschenko kündigte in demselben Statement den Beginn einer massiven Spezialoperation an, um den Mord an einem SBU-Mitarbeiter von der vergangenen Woche aufzuklären. Der Offizier war am Samstag in Wolnowacha (Südwesten des Gebiets Donezk) von Unbekannten erschossen worden. „Auf meinen Befehl hin haben alle bewaffneten Strukturen eine groß angelegte Operation begonnen“, sagte Poroschenko ohne nähere Angaben.
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Lug-info.com: Erklärung der Gewerkschaften der LVR zu den Forderungen der Bergleute der Ukraine
Die Gewerkschaftsföderation der LVR unterstützt die berechtigten Forderungen der ukrainischen Kohlearbeitergewerkschaft an die Regierung der Ukraine, dringende Maßnahmen zur sofortigen Auszahlung der Löhne an die Arbeiter des Kohlebereichs zu ergreifen, die Lohnschulden zu tilgen und die Schließung von Bergwerken nicht zuzulassen.
Die Arbeiter des Kohlesektors in Lwow, Tscherwonograd, Selidowo, Krasnoarmejsk, Nowobolynsk, Lisitschank und anderen Bergbaustädten und Ortschaften sind verzweifelt und gezwungen zu protestieren.
Die Vertreter der Kohle- und Energieministeriums der Ukraine schweigen. Die Regierung des Landes, die sich am Rand des Abgrunds befindet, ist nicht in der Lage, die Schulden in Bezug auf die Löhne der Bergleute zu zahlen. Endlose Reihen ausländischer Freunde und Kuratoren, die den bewaffneten Konflikt im Land unterstützen, legen einen unmessbaren Tribut für viele Jahre auf alle nun in der Ukraine Lebenden. Von welchen Arbeitslöhnen kann da die Rede sein?
Die Ukraine braucht keine Kohle, braucht keine Bergleute. Die Ukraine braucht Waffen und Kanonenfutter! Die Regierung und der Präsident brauchen eine Fortführung des Konflikts – auf den Krieg kann man vieles schieben. Sowohl das Fehlen von Mitteln für die Arbeitslöhne als auch die Erhöhung der kommunalen Gebühren und die Schließung der Bergwerke. Und die Schuldigen an allem Unglück der jetzigen Führung der Ukraine sind schon benannt – es sind „Terroristen“ und „Separatisten“ aus dem Donbass! Und es ist über viele Monate gelungen, diese Informationslegende zu unterstützen, sie in die Köpfe und Herzen von Millionen von Menschen zu bringen, die zuvor in einem Land lebten, einander nicht hassten, indem alle möglichen Lügen unterstützt und aufgebracht wurden.
Aber wir, die im Donbass leben, arbeiten weiter. Kinder müssen unterrichtet werden, Kranke gepflegt, die Straßen in Ordnung gebracht, Wohnung und soziale Objekte wiederaufgebaut, Kohle gefördert! Und jeder Arbeiter – im Westen und im Osten – hat das Recht auf Leben, auf Arbeit auf seine auskömmliche Bezahlung. Die Mittel, die täglich für den Krieg ausgegeben werden, müssen für friedliche Ziele verwendet werden, darunter auch für die Entwicklung der Kohleindustrie.
Da wir die ganze Schwierigkeit der sozialökonomischen Lage der Bergleute kennen, bringen wir unsere Solidarität mit den Arbeitern der Kohleunternehmen und ihren gerechten Forderungen zum Ausdruck.
Wir sind für den Frieden und für ökonomische Entwicklung!

Dan-news.info: Die Regierung der DVR erörterte einen Maßnahmeplan zur Erhöhung der Arbeitssicherheit in der Industrie der Republik zum Internationalen Tag der Arbeitssicherheit (28. April). Dies teilte heute die Bergbauaufsicht der DVR zum Ende der ersten Sitzung der Organisationskomitees unter Teilnahme von Vertretern der Fachministerien und Behörden mit.
„Im Rahmen der Maßnahmen werden thematische Treffen mit den Arbeitskollektiven zu aktuellen Fragen der Sicherheit in der Produktion, der Arbeitssicherheit und Berufskrankheiten stattfinden“, heißt es in der Mitteilung der Behörde.

Abends:

De.sputniknews.com: Die Ukraine will die von den USA erhaltenen Humvee-Panzerfahrzeuge im Donbass einsetzen. Das teilte Präsident Pjotr Poroschenko am Mittwoch in Kiew mit.
„Wir werden die Fahrzeuge mit Waffen bestücken und Einheiten in der Donbass-Region zur Verfügung stellen, vor allem mobilen Landetruppen in der Zone im Osten der Ukraine, wo die Anti-Terror-Operation durchgeführt wird“, sagte Poroschenko im Kiewer Flughafen Borispol. Zuvor hatte er die erste Partie von zehn der angekündigten 230 Humvee-Fahrzeuge persönlich in Empfang genommen. Die restlichen Wagen solle die Ukraine im Laufe der nächsten 45 Tage erhalten. Poroschenko dankte den westlichen Partnern für die Hilfe.
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Rusvesna.su: Eilmeldung – Der „Rechte Sektor“ geht nicht auf die Forderung Poroschenkos nach Auflösung der illegalen Bataillone ein.
„Freikorps des ukrainischen Rechten Sektors“ erklärte, dass sie sich nicht der Entscheidung der Behörden unterordnen, die Freiwilligen-Bataillone aufzulösen. Dies erklärte am Mittwoch, dem 25. März, der Presse-Service der illegalen bewaffneten Gruppe.
Das Bataillon ist der Meinung, dass die derzeitigen ukrainischen Behörden Druck aus dem Kreml erhalten, um illegale Formationen aufzulösen…
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Rusvesna.su: Eilmeldung – In der Nähe des Checkpoint in Majorsk wurde der Gorlowka – Artjomowsk beschossen, es gibt Tote und Verletzte
Am Abend des 25. März wurde auf der Straße von Gorlovki nach Artjomowsk in der Nähe des Checkpoints in Majorsk ein Bus mit Menschen in Brand geschossen.
Diese Informationen bestätigte in einem Telefongespräch die stellvertretende. Bürgermeisterin von Artjomowsk Elena Golovkin.
Die genaue Zahl der Opfer ist unbekannt. An den Ort des Unglücks fuhren Rettungswagen.
In sozialen Netzwerken wird geschrieben, dass dies der letzte Bus auf der Strecke Gorlowka – Artjomowsk war, mit mehr als 20 Personen. Berichtet wird auch von Toten und vielen Verletzten.

Alternative Presseschau

Wir lassen uns doch nicht für dumm verkaufen!

Archiv für den Monat März 2015

Presseschau vom 31.03.2015

Kindheit im Bunker – Reportage

Presseschau vom 30.03.2015

Dokumentation „Krim. Der Weg in die Heimat“

Presseschau vom 29.03.2015

Presseschau vom 28.03.2015

Presseschau vom 27.03.2015

Sumo-Kampf auf Ukrainisch: Staatschef entlässt Top-Oligarchen

Presseschau vom 26.03.2015

Presseschau vom 25.03.2015

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