Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
Natalia Pawlowa: Washington hat sich in letzten vier Jahren nicht als verlässlicher Partner gezeigt – IIP
Die Rolle der USA als Weltpolizist hat sich wesentlich verändert, vor allem in den letzten Jahren. Das österreichische Institut für Internationale Politik (IIP) hat eine Diskussionsrunde durchgeführt, um zu beleuchten, welche Entwicklungen sich nach den US-Wahlen abzeichnen. …
https://sptnkne.ws/E4T5
Wladislaw Sankin: Ehrliche Analyse oder Maidan-Apologetik? Deutsche „Ukraine-Versteher“ im Faktencheck
Dieser Tage jährt sich der Beginn des Kiewer Euromaidans zum siebten Mal. Im Unterschied zu den Vorjahren wird kaum mehr über den Jahrestag berichtet. Keine „good news“ aus der Ukraine? Mitnichten. Laut dem Thinktank LibMod hat sich die Ukraine zu einem freien und demokratischen Land entwickelt. …
https://kurz.rt.com/2cje
deutsch.rt.com: Nawalny und kein Ende – Bundesregierung lässt viele Fragen unbeantwortet
Die AfD-Fraktion richtete mit zwei Kleinen Anfragen insgesamt 86 Fragen zum Fall Nawalny an die Bundesregierung. Die Antworten der Bundesregierung darauf lassen viel unbeantwortet und offenbaren Inkonsistenzen in der offiziellen deutschen Darstellung und Sichtweise.
https://kurz.rt.com/2crb
abends/nachts:
de.sputniknews.com: IS reklamiert Angriff auf Ölraffinerie im Nordirak für sich
Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat nahe der strategisch wichtigen Stadt Baidschi im Nordirak eine kleine Ölraffinerie angegriffen. Auf dem Gelände der Sinija-Raffinerie sei eine Rakete niedergegangen, die einen Brand verursachte, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Sonntag aus Sicherheitskreisen.
Feuerwehrleute hätten die Flammen gelöscht, Opfer habe es nicht gegeben. Die Anlage liegt in der Nähe von Baidschi, wo sich eine der größten Ölraffinerien des Landes und mehrere Kraftwerke befinden.
Die IS-Terrormiliz, die zwischen 2014 und 2017 große Gebiete im Norden und Westen des Landes kontrollierte, reklamierte den Anschlag für sich. IS-Kämpfer hätten die Raffinerie erfolgreich mit einer Katjuscha-Rakete angegriffen, hieß es in einer über das Internet verbreiteten Nachricht des IS-Sprachrohrs Amak.
Der IS hatte die Sinija-Raffinerie schon einmal zerstört. Im November 2017 wurde die Anlage mit einer Kapazität von 20.000 Barrel nach Reparaturarbeiten wiedereröffnet.
sputnik.by: „Marsch der Nachbarn“ endet mit Verhaftungen in Minsk
In der belarussischen Hauptstadt fand bei ungünstigen Wetterbedingungen eine Straßenaktion in lokalem Format statt – es gab Schneeregen mit Regen und Windböen.
Während der zwei Stunden der Protestaktion in der Hauptstadt – von 12:00 bis 14:00 Uhr – wurden etwa 250 Bürger festgenommen. Die städtische Abteilung für innere Angelegenheiten des Exekutivkomitees der Stadt Minsk stellt fest, dass nur die aktivsten Teilnehmer an der nicht genehmihten Veranstaltung festgenommen wurden.
Die Opposition veranstaltet jetzt Straßenkundgebungen in einem neuen Format – zum zweiten Wochenende in Folge ziehen Demonstranten Kundgebungen in Stadtvierteln einem allgemeinen Marsch auf den zentralen Straßen der Stadt vor. In verschiedenen Bezirken von Minsk, versammelten sich die Teilnehmer heute gegen 12:00 Uhr zum „Marsch der Nachbarn“. Eine Stunde zuvor waren bereits mehrere U-Bahn-Stationen vorübergehend geschlossen und das mobile Internet „abgeschnitten“ worden.
Neue Taktik
Am vergangenen Wochenende testeten die oppositionellen Wähler erstmals eine neue Strategie und Taktik von Straßenprotesten – sie versammelten sich nicht wie seit mehr als drei Monaten im Stadtzentrum, sondern in den Innenhöfen ihrer Häuser. Von den Innenhöfen gingen die Nachbarn in Gruppen zu größeren Sammelstellen in ihrer Nachbarschaft.
Heute waren die Teilnehmer des „Marsches der Nachbarn“ im Bereich der Nationalbibliothek in der Nähe mehrerer großer Einkaufszentren zu sehen, die sich in der Nähe der U-Bahn-Stationen „Wostok“, „Kamennaja Gorka“ und „Nemiga“ befinden.
Einige der Einkaufszentren schlossen vorübergehend die Eingänge für Besucher. Außerdem versammelten sich Demonstranten in der Nähe des Sewastopol-Parks an verschiedenen Orten im Südwesten der Hauptstadt. Die Demonstranten verwendeten nichtstaatliche Symbole und riefen Parolen.
Warnung der Polizei
Miliz, Bereitschaftspolizei und Soldaten der Truppen des Innenministeriums waren wie immer verstärkt im Einsatz. Am Morgen fuhren Spezialfahrzeuge, die die Sicherheitskräfte traditionell bei Protestaktionen einsetzen, nach Minsk, aber es waren deutlich weniger als in den Tagen des Protests größerer Aktivität. Die Miliz arbeitete im Format „Sonntagnachmittag“. Auch in den Regionen fanden Straßenproteste in regionalen und mehreren großen Städten statt.
Am Sonntagmorgen warnte die Minsker Polizei, dass sie spezielle Einsatzmittel verwenden würde, wenn die Situation auf den Straßen dies erforderte. Darüber hinaus warnte das Innenministerium vor der Verantwortung für die Teilnahme, die Organisation von Straßenunruhen und illegalen Aktionen. …
de.sputniknews.com: Phase-III-Studie von „EpiVacCorona“: 50 Menschen über 60 mit russischem Impfstoff bereits geimpft
Laut dem Generaldirektor des Nowosibirsker Forschungszentrums „Vektor“, Rinat Maksjutow, sind bereits 50 Freiwillige im Alter von über 60 Jahren im Rahmen der Phase-III-Studie des zweiten russischen Corona-Impfstoffs „EpiVacCorona“ geimpft worden.
„Die Post-Registrierungs-Phase, die 150 Freiwillige im Alter von über 60 Jahren erfasst, hat in der Wissenschaftsstadt Kolzowo bei Nowosibirsk begonnen. Dies ist wahrscheinlich die wichtigste Phase der Untersuchungen, weil wir sie unter Beteiligung von Freiwilligen im Alter von über 60 Jahren durchführen, für welche der Impfstoff besonders notwendig ist. Die Phase-III-Studie ist bereits gestartet – wir haben schon 50 Freiwillige geimpft“, sagte Maksjutow bei der Online-Konferenz Science Bar Hopping.
Der zweite russische Impfstoff gegen Coronavirus mit dem Namen „EpiVacCorona“ wurde vom staatlichen Forschungszentrum „Vektor“ der Verbraucherschutzbehörde Rospotrebnadsor entwickelt.
Am 17. November hatte Rinat Maksjutow mitgeteilt, dass der Impfstoff auf der Basis von Peptidantigenen am 13. Oktober registriert worden sei und sich in der dritten Phase der Nachregistrierungstests befinde.
„Der erwartete Vorteil dieses Impfstoffs gegenüber anderen Impfstoffplattformen ist die Wirksamkeit des Impfstoffs gegen antigenvariable Stämme, da der Impfstoff konservative SARS-COV-2-Epitope enthält, sowie Impfstoffsicherheit, … einfache Herstellung und Stabilität der Komponenten sowie das Lagerungs- und Transportregime“, sagte damals der Generaldirektor des Forschungszentrums.
Ihm zufolge enthält dieser Impfstoff nur kurze Abschnitte eines viralen Proteins, was seine Sicherheit erhöhe. Dies ermögliche, ihn für Menschen mit geschwächter Immunität und immunsuppressiven Zuständen zu verwenden, erklärte Maksjutow.
vormittags:
de.sputniknews.com: Russische Militärs bauen Feldlazarett in Stepanakert auf
Russlands Verteidigungsministerium hat in Bergkarabach ein Feldlazarett aufgebaut. Entsprechende Aufnahmen sind bereits im Netz zu finden.
„Der Aufbau der Pneumo-Frame-Module wurde abgeschlossen. In erster Linie konzentrieren wir uns auf die medizinische Versorgung des Friedenskontingents“, so der Chef der medizinischen Abteilung, Jaroslaw Iwanow, vor Journalisten. Dazu sagte er:
„Und wir sind bereit, die Zivilbevölkerung zu unterstützen. Mit unserem Bettenfonds können wir bis zu 40 Menschen unterbringen.“
Das Hospital verfügt über Intensivstationen, Funktions- und Labordiagnostik, einen Operationssaal, sowie eine Zahnarzt- und Augenzahnpraxis. Darüber hinaus stehen Beatmungsgeräte, Ultraschalluntersuchung und Röntgen zur Verfügung.
Die russischen Friedensstifter befinden sich gemäß der Vereinbarung, die Russland, Aserbaidschan und Armenien am 10. November unterzeichnet haben, in Bergkarbach.
Laut dem Abkommen über die Einstellung des Feuers bleiben Aserbaidschan und Armenien in den von ihnen besetzten Stellungen. Es soll unter andrem der Austausch von Kriegsgefangenen, Geiseln, aber auch von weiteren festgesetzten Personen und Leichen der Gefallenen erfolgen. …
de.sputniknews.com: Neue Anti-Russland-Sanktionen im Anmarsch – „So funktioniert das US-System“
28 russische High-Tech-Unternehmen könnten zur Zielscheibe amerikanischer Sanktionen werden. Das Trump-Kabinett hat dazu eine vorläufige Sanktionsliste erstellt. Auch eine große Zahl chinesischer Firmen könnte betroffen sein. Ein Experte äußerte sich dazu im Sputnik-Gespräch.
Die amerikanische Regierung plant einen weiteren Schlag gegen die russische Wirtschaft. Luft- und Raumfahrt, Energie- und Antriebstechnik, Werkstoffe und Präzisionssysteme – das sind die Geschäftsfelder der Firmen, die das Trump-Kabinett auf einer Schwarzen Sanktionsliste sehen will. Ein Entwurf dieser Liste enthält unter anderem Firmen aus den Konzernen Roskosmos und Rosatom.
Das US-Außenministerium hat vor wenigen Tagen erklärt, dass bereits gegen drei russische Unternehmen Sanktionen verhängt werden. So sollen staatliche Einrichtungen in den USA keinerlei Kontakt mehr zu den Unternehmen haben dürfen. Auch werden sie den Export von meldepflichtigen Gütern an diese Unternehmen nicht mehr genehmigen.
„So funktioniert das US-System“, sagt der Politologe Sergei Sudakow von der Akademie für Militärwesen.
„Die Entscheidungsträger folgen geheimdienstlichen Berichten. Wenn in den Berichten steht, dass Russland ein Gegner ist, dann muss natürlich zugeschlagen werden“, ironisiert der Experte.
„Auch in der nationalen Sicherheitsdoktrin der USA ist wiederholt davon die Rede, dass Russland kein Konkurrent mehr sei, sondern ein Gegner wie China, Nordkorea oder Iran.“
Darum seien die neuen Sanktionen gewiss nicht die letzten, die die amerikanische Regierung verhänge, sagt der Analyst: „Trump schiebt vor seinem Abgang noch ein paar Strafen nach. Derweil müssen Russland und China sich auf weitere Sanktionen gefasst machen.“ Wenn Biden gut ins Amt komme, dann werde auch er Sanktionen erlassen – „gegen die zivile Luftfahrt und andere Branchen, die gar nichts mit Rüstung zu tun haben.“
„Sanktionen sind für die USA ein Mittel im wirtschaftlichen Wettbewerb“, erläutert der Politologe.
„Es geht Washington darum, Konkurrenz um jeden Preis zu verhindern. Das ist auch dafür der Grund, dass die Vereinigten Staaten internationale Vereinbarungen systematisch hintertreiben und das Völkerrecht als solches zerstören.“
telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 29. November 2020 wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Um 21:45 Uhr aus Richtung Popasnaja in Richtung Kalinowo Bortschtschewatoje: Antipanzergranatwerfer (1 Schuss); BOG-25-Granatwerfer (1 Granate), Schusswaffen;
um 21.47 Uhr aus Richtung Katerinowka in Richtung Molodojoshnoje: Antipanzergranatwerfer (2 Schüsse), automatische Granatwerfer (4 Schüsse).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
de.sputniknews.com: Ukrainische Lobbyisten arbeiteten jahrelang an Sanktionen gegen Nord Stream 2 – WSJ
Neue US-Sanktionen gegen die Gasleitung Nord Stream 2 könnten laut der Zeitung „The Wall Street Journal“ einen Sieg für ukrainische Lobbyisten bedeuten, die sich jahrelang in Washington dafür einsetzten, die russische Pipeline zu ruinieren.
Konkret geht es um Wadim Glamasdin, den Berater des Vorstandsvorsitzenden des ukrainischen staatlichen Energiekonzerns Naftogaz, und den Chef des Zentrums für Energieforschung, Alexander Chartschenko. Vier Jahre lang sollen sie nach Angaben von „WSJ“ hinter den Kulissen in Washington daran gearbeitet haben, die Umsetzung des russischen Gasprojekts zu verhindern.
Bereits 2016 sollen Glamasdin, der damals in der ukrainischen Regierung einen Posten inne hatte, und Chartschenko Schreiben an den damaligen US-Außenminister, Rex Tillerson, und den Finanzminister, Steven Mnuchin, gerichtet haben, die jedoch unbeantwortet geblieben seien.
Dann soll ein Bekannter von Galamasdin in Washington ihn mit Daniel Vajdich in Verbindung gesetzt haben, einem Lobbyisten, der damals im Komitee für internationale Beziehungen im US-Senat tätig war. Vajdich habe vorgeschlagen, die Herangehensweise zu ändern. Er soll eigenen Worten zufolge 2014 dabei geholfen haben, Sanktionen gegen Moskau zu erarbeiten. Diese Strafmaßnahmen zwangen ExxonMobil zum Ausstieg aus Projekten mit dem russischen Ölkonzern Rosneft. Im Endeffekt hat Rosneft den Zugang zu wichtigen Technologien verloren, die Umsetzung des Projekts wurde eingestellt. Dasselbe Modell habe Vajdich nun auch gegen Nord Stream 2 eingesetzt.
Laut „WSJ“ haben Glamasdin und Chartschenko 2018 analytische Unternehmen einbezogen, um Schwachstellen am Projekt zu suchen, was ihnen angeblich auch gelang.
Wie die Zeitung weiter erläutert, hat ein Moskauer Experte gesagt, dass Russland über keine Schiffe verfüge, die Rohre mit einem notwendigen Durchmesser in der erforderlichen Tiefe verlegen könnten. Dänemark verbietet seinen Schiffen aus Sicherheitsgründen in einigen Gebieten des Baltischen Meeres vor Anker zu gehen, weil dort noch Minen aus den Zeiten des Zweiten Weltkrieges sein könnten. Der russische Energieriese Gazprom schloss darüber hinaus ein Abkommen mit dem schweizerischen Unternehmen Allseas Group SA, das Rohre verlegen kann, ohne vor Anker zu gehen.
Dann wandten sich Glamasdin und seine Kollegen an den Kongress und stellten mit Hilfe von Vajdich Kontakt zum Senator Ted Cruz her. Dieser half dabei, in die Erarbeitung von Restriktionen seine Kollegin und Russlandkritikerin Jeanne Shaheen einzubeziehen. 2019 erarbeiteten sie einen Gesetzentwurf über die Sanktionen gegen die Unternehmen, die zur Umsetzung des Projekts Nord Stream 2 beitragen. Allseas, das das wichtigste Ziel des Gesetzes war, stieg darauf beinahe sofort aus dem Projekt aus.
Hintergrund
Die USA und einige europäische Staaten stemmen sich aktiv gegen Nord Stream 2. Washington will eigenes, deutlich teureres Flüssiggas nach Europa verkaufen. Vorigen Monat erweiterten die Vereinigten Staaten die Sanktionen gegen das russische Gasprojekt. Nun sind alle Unternehmen betroffen, die Dienstleistungen für Schiffe anbieten, die am Bau der Pipeline beteiligt sind.
Im November unterzog die Bundesregierung in Berlin die extraterritorialen US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 einer harten Kritik. Der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, Oliver Hermes, hat den US-Sanktionsdruck als „unzulässigen Eingriff ins Völkerrecht“ bezeichnet.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 29. November 3:00 Uhr bis 30. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Mörser 82mm – einmal (5 Mörsergeschosse).
In der Beschusszone von Seiten der der BFU befand sich folgende Ortschaft: Wesjoloje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 5.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
de.sputniknews.com: Russische Militärs vernichten weitere 100 explosive Gegenstände in Karabach
Russische Militäringenieure haben innerhalb eines Tages 100 explosive Gegenstände in Bergkarabach vernichtet und etwa drei Kilometer der Autostraße Schuscha- Lysogorski entmint. Das gab am Montag Russlands Verteidigungsministerium bekannt.
Von Spezialisten wurde ein etwa drei Kilometer langer Abschnitt der Straße Schuscha-Lysogorski gesäubert.
„Innerhalb eines Tages wurden mehr als 100 explosive Gegenstände entdeckt“, so das Verteidigungsministerium Russlands.
Die gefährlichen Objekte wurden zu einem speziell ausgestatteten Übungsplatz gebracht, wo sie schließlich vernichtet wurden.
Laut dem Verteidigungsministerium wurden in Bergkarabach bislang mehr als 24 Hektar des Territoriums und über acht Straßenkilometer während der Minenräumung gesäubert. Insgesamt 750 explosive Gegenstände sollen dabei entdeckt und vernichtet worden sein. …
Lug-info.com: In der LVR sind am 30. November um 9:00 Uhr 1782 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1553 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 143 Todesfälle.
de.sputniknews.com: Wegen Hongkong: China wird Sanktionen gegen vier US-Personen verhängen
China wird Sanktionen gegen vier US-Personen wegen Hongkong verhängen. Das gab am Montag laut internationalen Nachrichtenagenturen die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying bekannt.
Die Handlungen der USA seien demnach eine große Einmischung in die Angelegenheiten Hongkongs und inneren Angelegenheiten Chinas. Als Antwort darauf habe die chinesische Seite beschlossen, Sanktionen gegen vier Personen zu verhängen, zitieren die Nachrichtenagenturen.
Laut ihren Worten dürfen die auf der Sanktionsliste stehenden Personen nicht auf Chinas Festland sowie nach Hongkong und Macau reisen.
Zuvor hatte der Nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Robert O’Brien, China der Verletzung der internationalen Verpflichtungen zu Hongkong beschuldigt und neue Sanktionen zugesagt.
Frühere Sanktionen
Die USA hatten im August wirtschaftliche Sanktionen gegen Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam und weitere Politiker in Kraft gesetzt. Ihre Vermögenswerte in den USA, falls sie solche hatten, wurden eingefroren, außerdem dürfen US-Amerikaner mit ihnen keine Geschäfte mehr führen. Die betroffenen Personen sollen Washington zufolge „die Autonomie Hongkongs eingeschränkt“ und „die Rede- und Versammlungsfreiheit der Bürger Hongkongs untergraben haben“.
Als Reaktion auf die US-Sanktionen hatte die Regierung in Peking im selben Monat eigene Strafmaßnahmen gegen elf US-Bürger verhängt.
Sicherheitsgesetz in Hongkong
China steht wegen seiner Hongkong-Politik international in der Kritik. Das neue Sicherheitsgesetz war Ende Juni verabschiedet worden. Es richtet sich gegen Aktivitäten, die China als subversiv ansieht. Auch soll es „heimliche Absprachen“ mit Kräften im Ausland bestrafen. Hongkongs demokratische Opposition geht davon aus, dass das Gesetz auf sie abzielt. Befürchtet wird ein Ende des Prinzips „Ein Land, zwei Systeme“, wonach die frühere britische Kronkolonie seit der Rückgabe 1997 an China autonom und mit Freiheitsrechten verwaltet wird.
Inzwischen haben bereits mehrere Staaten mit konkreten Maßnahmen auf das Sicherheitsgesetz reagiert, darunter die USA, Kanada und Großbritannien. In der Regel wurden Auslieferungsabkommen mit Hongkong ausgesetzt und für China geltende Waffenembargos auf Hongkong ausgeweitet.
мзднр.рус: Am 29. November wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, da das Laboratorium gewartet und desinfiziert wird.
Am 30. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 10.652 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4566 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 5080 als gesund entlassen, es gibt 1006 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 61 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 30 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 29 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1739 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 442 mit Sauerstoffunterstützung (+9 in den letzten 24 Stunden).
de.sputniknews.com: Iran: Organisator der Ermordung von Atomphysiker Fachrisadeh steht fest – Rache versprochen
Teheran will festgestellt haben, wer die Ermordung des hochrangigen iranischen Atomphysikers Mohsen Fachrisadeh organisiert hatte. Das teilte der Generalsekretär des iranischen Hohen Nationalen Sicherheitsrates Ali Shamkhani am Montag mit.
„Wir wissen, wer das geplant hat, wir wissen über seine Vergangenheit Bescheid“, sagte Shamkhani in einem Video, das von der Nachrichtenagentur Tasnim veröffentlicht wurde. Eine Rolle dabei sollen Israel und sein Auslandsgeheimdienst Mossad gespielt haben.
Bei der Trauerfeier für den vor drei Tagen ermordeten Atomphysiker hat der iranische Verteidigungsminister, Amir Hatami, versprochen, dass dieses Verbrechen nicht unbeantwortet bleibt. Die Zeremonie wurde im Staatsfernsehen am Montag übertragen.
„Der Feind weiß das und ich als Militärangehöriger sage, dass kein Verbrechen – sei es ein Mord oder eine dumme Tat gegen das iranische Volk – ohne Antwort bleibt“, sagte Hatami am Montag. Ziel dieser Tötung sei gewesen, die iranische Gesellschaft zu spalten, doch der Erfolg blieb aus, fuhr er fort.
Fachrisadeh galt als Schlüsselfigur beim iranischen Atomprogramm. Der 63-jährige Wissenschaftler war der Leiter der Forschungs- und Innovationsabteilung des iranischen Verteidigungsministeriums. Er ist am 27. November nach einem Angriff einer Gruppe bewaffneter Terroristen auf sein Auto in der Nähe von Teheran im Krankenhaus seinen Verletzungen erlegen.
Laut dem iranischen Vize-Präsidenten und Chef der iranischen Atomenergieorganisation, Ali Albar Salehi, beschäftigte sich Fachrisadeh überwiegend mit Fragen der Verteidigung gegen einen potenziellen Atomschlag gegen den Iran.
Der iranische Außenminister, Mohammed Dschawad Sarif, macht Israel mitverantwortlich für die Tat, darauf gebe es auch ernsthafte Hinweise. Er rief die internationale Gemeinschaft auf, die Politik der Doppelstandards zu stoppen und den „Akt des staatlichen Terrorismus“ zu verurteilen.
Die Kanzlei des israelischen Premierministers, Benjamin Netanjahu, antwortete auf eine Sputnik-Anfrage, dass sie die Erklärungen der iranischen Behörden über eine angebliche Beteiligung Israels an der Ermordung des Atomwissenschaftlers nicht kommentiert.
nachmittags:
deu.belta.by: Risiko der direkten Einmischung des Auslandes in die inneren Angelegenheiten der OVKS steigt
Das Risiko einer direkten Einmischung des Auslandes in die inneren Angelegenheiten der OVKS-Staaten steigt an. Das sagte Anatoli Issatschenko, Vizesprecher des Rates der Republik der Nationalversammlung von Belarus und Ratsmitglied der OVKS PV in der 13. Plenarsitzung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation des Vertrags über Kollektive Sicherheit.
Die parlamentarische Diplomatie, sagte er, habe die Funktion, zur Entspannungspolitik beizutragen. Dennoch würden die einzelnen europäischen Nationalparlamente feindliche Resolutionen gegen andere Länder annehmen. Das könne man als eine direkte Einmischung des Auslandes in die inneren Angelegenheiten der OVKS-Staaten bewerten. Gleichzeitig finde eine endgültige Demontage geopolitischer Vereinbarungen statt.
„Die USA sind in diesem Monat erneut aus einem weiteren internationalen Abkommen, dem Vertrag über den Offenen Himmel, ausgestiegen. Die internationalen Rechtsmechanismen über die Waffenkontrolle bröckeln auseinander. In dieser Situation sehen wir nur einen Ausweg, und zwar in einer Konsolidierung der Anstrengungen“, sagte Issatschenko.
Vor diesem Hintergrund haben die OVKS-Staaten wichtige Schritte unternommen: im Jahr 2019 trat das Kooperationsabkommen der OVKS-Staaten über die internationale Informationssicherheit in Kraft. Darüber hinaus hat die OVKS PV einen Aktionsplan für die Bekämpfung der Herausforderungen und Bedrohungen im Cyberraum angenommen.
Angesichts wachsender globaler Terrorgefahren spielt die Antiterrorstrategie der Vereinten Nationen eine große Rolle und ist mehr denn aktuell. Die OVKS habe auf dem Feld der Terrorismusbekämpfung nicht nur mit der UNO zusammenzuarbeiten, sondern auch entsprechende Kontakte zu OSZE, GUS und SOZ ausbauen und stärken.
Die Online-Sitzung der OVKS PV findet unter Leitung des Vorsitzenden der Staatsduma der Föderalversammlung Russlands und des Vorsitzenden der OVKS PV Wjatscheslaw Wolodin statt. Belarus vertreten das Mitglied des Präsidiums des Rates der Republik Sergej Ratschkow, der Abgeordnete der Repräsentantenkammer Igor Lawrinenko und der Vizegeneralsekretär der GUS IPV Wiktor Kogut.
Auf der Tagesordnung stehen 12 Fragen, darunter die Prioritäten der russischen OVKS-Präsidentschaft 2020, die Lage im OVKS-Verantwortungsgebiet und Maßnahmen gegen Herausforderungen und Bedrohungen für die kollektive Sicherheit.
de.sputniknews.com: Organisator offenbart Ergebnisse von Tests des „Sputnik V“-Impfstoffs
Keiner der Freiwilligen, die den Impfstoff „Sputnik V“ in der ersten Etappe im Sommer testeten, hat sich mit Covid-19 angesteckt. Dies teilte Wadim Tarassow, einer der Organisatoren von klinischen Tests und Direktor des Instituts für translationale Medizin und Biotechnologie der Setschenow-Universität des russischen Gesundheitsministeriums mit.
„Ein halbes Jahr ist seit der Durchführung der Studie vergangen (…) wir kommunizieren mit ihnen, beobachten regelmäßig den Zustand, niemand ist krank geworden“, so Tarassow am Montag.
Auf der Basis der Universität beteiligten sich ihm zufolge 38 Menschen an den Untersuchungen.
Unter anderem sagte Tarassow, dass man sich bei der Vakzinierung mit dem Impfstoff „Sputnik V“ nicht mit dem Erreger anstecken könne, die Reaktion des Immunsystems auf den Impfstoff allerdings dieselbe wie auf Covid-19 selbst sei.
Die klinischen Tests des vom Gamaleja-Forschungszentrum entwickelten Impfstoffs hatten an der Setschenow-Universität am 18. Juni begonnen. Während der Tests, an denen 38 Freiwillige teilnahmen, wurde die Sicherheit des Impfstoffs bestätigt. Die Probanden erhielten die Immunität gegen die Infektion. Die erste Gruppe der Freiwilligen wurde am 15. Juli entlassen und die zweite am 20. Juli.
„Sputnik V“
Das russische Gesundheitsministerium hatte im August den weltweit ersten Impfstoff zur Vorbeugung der Covid-19-Erkrankung registriert, der vom Gamaleja-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie in Moskau gemeinsam mit dem Russischen Direktinvestitionsfonds (RDIF) entwickelt worden war. Der Impfstoff besteht aus zwei Komponenten, die in dreiwöchigem Abstand angewendet werden.
Die klinischen Tests des Serums gegen Sars-CoV-2 hatten am 7. September in Moskau begonnen. Zwei Tage danach wurden die ersten Probanden geimpft. Insgesamt 40.000 Freiwillige nahmen an der Erprobung teil. 10.000 von ihnen sollen ein Placebo bekommen haben.
Die zweite Zwischendatenanalyse der klinischen Studien des russischen Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ hat am 28. Tag nach Verabreichung der ersten Immunisierung an Freiwilligen eine Wirksamkeit von 91,4 Prozent und am 42. Tag nach der Verabreichung der ersten Dose des Serums eine Wirksamkeit von mehr als 95 Prozent gezeigt.
Der russische Impfstoff ist einer von zehn entwickelten Impfstoffen der Welt auf der WHO-Liste, die dem Ende der dritten Phase der klinischen Tests und dem Start der Massenproduktion besonders nahe sind. Russland hat ein Gesuch um eine beschleunigte Registrierung an die WHO gerichtet.
Derzeit erfolgen die klinischen Tests von „Sputnik V“ nicht nur in Russland, sondern auch in Weißrussland, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) sowie in Indien und Brasilien.
Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 30.11.2020
In den letzten 24 Stunden hat die ukrainische Seite einmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 37. Panzergrenadierbataillons der 56. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen von den Positionen im Gebiet von Opytnoje aus fünf 82mm-Mörsergeschosse in Richtung Wesjoloje abgefeuert.
In den letzten 24 Stunden wurde die Stationierung von acht Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium entdeckt.
Aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade – ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in Romanowka.
Aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade – vier Schützenpanzerwagen auf einem Wirtschaftsgelände am Rand von Bugas und drei Abwehrgeschütze „Osa“ in Gefechtsbereitschaft am Rand von Kalinowo.
Die Situation mit Tod und Verletzung von Personal der BFU hat katastrophale Ausmaße angenommen und zwingt die militärisch-politische Führung, außerordentliche Maßnahmen zur Senkung der Zahl der nicht kampfbedingten Verluste durch Geraten auf eigene Minensperren zu ergreifen.
So hat nach uns vorliegenden Informationen das Kommando der OOS mit Bezug auf Anweisungen des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte den Kommandeuren der Verbände und Truppenteile den Auftrag erteilt, die Entminung von Örtlichkeiten durch eigene reguläre Pioniereinheiten, die zurzeit ein geringes Niveau an professioneller Ausbildung haben, was Tod und Verletzung von Personal nach sich zieht, einzustellen und die Säuberung des Territoriums von Minen Spezialisten des Staatlichen Grenzdienstes der Oblaste Donezk und Lugansk zu übertragen, die eine höhere Qualifikation für die Arbeit mit explosiven Objekten haben. Durch dieselben Anweisungen wird festgestellt, dass von jeder Einheit zwanzig Soldaten einzuteilen sind, die in das 201. Ausbildungszentrum in Kamenez-Podolskij zur Ausbildung im Fachgebiet „Pionier“ zu entsenden sind.
Für den Verstoße gegen die Anweisungen, die zu Tod oder Verletzung von Personal führen, werden Ermittlungen und eine Bestrafung der Schuldigen bis einschließlich des Brigadekommandeurs erfolgen.
Die Ausbildung im 201. Zentrum wird durch schwedische Instrukteure erfolgen, was der Botschafter Schwedens Tiberg bei einem Treffen mit der Verteidigungsminister der Ukraine Taran am 27. November bestätigt hat.
Außerdem führt die Führung des Verteidigungsministeriums derzeit auf Anweisung Selenskijs Verhandlungen mit den USA über die Übergabe von automatisierten Minensuchgeräten im Rahmen der internationalen Militärhilfe an die Ukraine.
Nach unseren Informationen ist die Ursache einer solch hohen Aufmerksamkeit für die nicht kampfbedingten Verluste auf Minen eine persönliche Anfrage der Vertreterin des Komitees der Soldatenmütter der Ukraine Anna Petrowa am 7. November an Selenskij, als dieser eine Grenzschutzabteilung in der Oblast Lugansk besuchte. Petrowa teilte dem Präsidenten mit, dass nach ihren Informationen allein seit Anfang 2020 109 ukrainische Soldaten auf eigene Minen geraten sind, von denen 28 starben und 81 verletzt wurden.
Unsere Aufklärung hat Informationen erhalten, dass ein Filmteam des Fernsehsenders „ICTV“ unter Leitung eines Offizierts des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen Major Kaninez den Verantwortungsbereich der 53. Brigade im Gebiet von Nowognatowka besucht, um eine Videoreportage über das hohe moralisch-psychische Niveau der ukrainischen Kämpfer sowie das Verhältnis der örtlichen Bevölkerung ihnen gegenüber zu erstellen.
Nach unseren Informationen suchte Kaninez einen Tag lang nach Einwohnern von Nowognatowka, die bereit sind sich positiv über die ukrainischen Besatzer zu äußern, auch gegen eine Geldzahlung, aber die Suche war nicht von Erfolg gekrönt, und es wurde beschlossen eine Ärztin und einen Kämpfer aus dem 2. Bataillon der 53. Brigade in Zivilkleidung zu stecken, die im Namen von örtlichen Einwohnern ein Interview geben werden.
de.sputniknews.com: Roskosmos: US-Sanktionen zielen auf russischen Atom-Raumschlepper
Mit ihren neuen Sanktionen wollen die Vereinigten Staaten laut Sergej Dubik, Vizechef der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos, Russland daran hindern, seinen atomgetriebenen Raumschlepper fertigzustellen. Der im Bau befindliche Schlepper soll den Vorstoß in den fernen Weltraum ermöglichen.
Die scheidende US-Administration plant Sanktionen gegen 28 russische High-Tech-Unternehmen. Auf der vorläufigen Liste, die Sputnik vorliegt, stehen unter anderem ein Forschungsinstitut von Roskosmos sowie ein Raketenhersteller.
Die Vereinigten Staaten möchten offenbar das Projekt des Raumschleppers „mit Blick auf die Mond-Erforschung“ zum Scheitern bringen, kommentierte Dubik am Montag in einer Ansprache vor dem Föderationsrat (Oberhaus des russischen Parlaments). Im Rahmen des Projekts unter der Schirmherrschaft von Roskosmos werde mit radioaktiven Quellen gearbeitet.
„Denn nur mit neuen Quellen wäre es möglich, in den fernen Weltraum vorzudringen. So, wie ich das sehe, versuchen sie (die Amerikaner – Anm. d. Red.) auf diese Art und Weise schon jetzt, sich vor der Konkurrenz zu schützen“, sagte Dubik.
In Russland wird seit 2010 an einem Raumschlepper mit Atomantrieb gebaut. Das Modell des Schleppers wurde auf der Waffenschau MAKS 2019 bei Moskau erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt. Im Januar dieses Jahres kündigte Roskosmos-Manager Juri Urlitschitsch an, dass der atomare Raumschlepper 2030 zu einem Probeflug ins All gebracht werden könnte. Danach könnten die Serienfertigung und der kommerzielle Betrieb anlaufen.
Laut Anatoli Petrukowitsch, Leiter des Instituts für Weltraumforschung der Russischen Akademie der Wissenschaften, könnte der Schlepper insbesondere beim Start einer Sonde zu einem Jupitermond zum Einsatz kommen, um dort Bodenproben zu nehmen.
de.sputniknews.com: Tschechiens Präsident will Liste aller russischer Spione im Land – Medienbericht
Der tschechische Präsident Milos Zeman soll einem Bericht zufolge eine Liste mit den Namen aller in seinem Land tätigen russischen Geheimdienstoffiziere angefordert haben.
Die Anfrage richte sich an den Direktor des tschechischen Inlandsgeheimdienstes BIS, Michal Koudelka, schilderte der öffentlich-rechtliche Rundfunk CRo am Montag. Nach Einschätzung von Sicherheitsexperten könnte das Vorgehen Quellen in Gefahr bringen.
Der Sicherheitsinformationsdienst BIS bemängelt in seinen Jahresberichten seit langem eine hohe Aktivität russischer Nachrichtendienste in dem Nato- und EU-Mitgliedstaat, ohne konkret zu werden. Zeman gilt als Russland gegenüber freundlich gesinnt. In der Vergangenheit bezeichnete er den eigenen Geheimdienst als unfähig. Das Staatsoberhaupt lehnt es seit Jahren ab, einer Beförderung Koudelkas in den Generalsrang zuzustimmen.
„Die Mitteilung der Namen würde viele Leute und laufende Operationen gefährden, das geht nicht“, sagte der frühere Innenminister Frantisek Bublan dem Sender. Der Präsident müsse die Namen nicht kennen. Auch Oppositionspolitiker reagierten kritisch. „Herr Zeman, es reicht doch, wenn sie sich in ihrem Umfeld umsehen und sich selbst an die Nase fassen“, schrieb die Abgeordnete Marketa Pekarova-Adamova auf Twitter.
Im Juni hatte die tschechische Regierung zwei Mitarbeiter der russischen Botschaft des Landes verwiesen. Laut dem Ministerpräsidenten Tschechiens, Andrej Babis, standen die Ausweisungen im Zusammenhang mit den Berichten über einen russischen Diplomaten, der angeblich das Gift Rizin nach Tschechien mitgebracht haben soll.
Die russische Botschaft bezeichnete ihrerseits die Entscheidung Prags als unfreundlichen Schritt, der von Anfang an auf beweislosen Beschuldigungen basiere. Es sei eine fabrizierte Provokation.
de.sputniknews.com: Armeniens Präsident bittet Putin um Hilfe bei Rückkehr von Kriegsgefangenen
Der Präsident Armeniens Armen Sarkisjan hat sich an seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin mit der Bitte gewandt, bei der Rückkehr der in Aserbaidschan befindlichen Kriegsgefangenen zu helfen.
„Im Brief an Putin heißt es unter anderem, dass die armenische Gesellschaft und Diaspora über die Situation, die um die in Aserbaidschan gefangengenommenen Soldaten und Zivilisten entstanden ist, äußerst besorgt seien“, wurde in der Mitteilung auf der Webseite des armenischen Staatschefs betont.
Laut Sarkisjan würde die Vermittlung des russischen Präsidenten eine große Hilfe bei der Lösung dieser äußerst sensiblen Frage sein. …
Mil-lnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Im Zusammenhang mit der Unfähigkeit der ukrainischen Seite, die Punkte der Minsker Vereinbarungen einzuhalten und Vereinbarungen mit den Volksrepubliken über eine friedliche Regelung des Konflikts zu erzielen, setzt die ukrainische militärisch-politische Führung die Versuche fort, die Volksmiliz der Sabotage der geltenden Vereinbarungen durch die Verbreitung von Falschinformationen zu beschuldigen.
So haben nach unseren Informationen die Kommandeure der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ Schandar und der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol den Auftrag erhalten, die Volksmilizen der Verletzung des Waffenstillstands zu bezichtigen, um den Boden für die Revision der Minsker Vereinbarungen zu bereiten.
Ein weiteres Beispiel für die Umsetzung dieser Aufträge Kiews war die fälschliche Beschuldigung der Volksmiliz der LVR bezüglich der Durchführung von Diversionsaktivitäten an den Positionen der 59. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Luganskoje.
Nach uns vorliegenden Informationen wurde die Vorbereitung und Verbreitung der Desinformationen über die Verletzung der geltenden Vereinbarungen durch unsere Verteidiger Spezialisten für informationspsychologische Operationen der ukrainischen Streitkräfte aus dem 72. Zentrum für informationspsychologische Operationen übertragen.
Es ist wichtig anzumerken, dass ukrainische Propagandisten, um der mythischen Diversionsgruppe eine Glaubhaftigkeit zu verleihen, Minen vom Typ KSF-1 demonstrierten, deren Einsatz durch internationale Konventionen verboten ist und über die die Volksmiliz der LVR nie verfügte, die aber zu vielen Millionen bis heute in den Lagern der ukrainischen Streitkräfte zu finden sind. Außerdem werden die verbotenen Minen PFM-1 von den ukrainischen Besatzern für die Verminung von Örtlichkeiten sowohl vor ihren Positionen als auch in der Nähe von Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium eingesetzt, was schon mehr als 20-mal zu Opfern und Verletzungen unter der Zivilbevölkerung geführt hat. Dies wird auch durch offizielle Berichte der OSZE-Mission und der UN bestätigt.
Diese Handlungen der ukrainischen Besatzer demonstrieren deutlich das fehlende Interesse der Ukraine an einer Regelung des Konflikts im Donbass auf diplomatischem Weg und sie führen zielgerichtet zu einer Destabilisierung der Lage.
Wir rufen die internationalen Organisationen OSZE und UN auf, eine Verschärfung der Lage durch die Ukraine aufgrund erdachter Vorwände zu verhindern und unter Berücksichtigung der offenen Lüge der ukrainischen Kämpfer, diesen nicht zu vertrauen und äußerst wachsam gegen über von der ukrainischen Seite verbreiteten Falschinformationen zu sein.
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden zwei Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle und Einhaltung des Waffenstillstands von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In Verletzung des zweiten Punktes der Zusatzmaßnahme haben Kämpfer der 82. Brigade aus Richtung Popasnaja provokativen Beschuss mit Granatwerfern und Schusswaffen auf die Positionen der Verteidiger Republik im Gebiet von Kalinowo-Borschtschwatoje durchgeführt, um erwiderndes Feuers zu provozieren.
Außerdem haben Kämpfer der 92. Brigade aus Richtung Katerinowka provokativen Beschuss mit Granatwerfern auf die Positionen der Verteidiger der LVR im Gebiet von Molodjoshnoje durchgeführt. …
de.sputniknews.com: „Megaphon-Diplomatie“ im Fall Nawalny: Russland wirft Deutschland Desinformationskampagne vor
Im Streit um den vermutlichen Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny hat Russland erneut Vorwürfe gegen die Bundesregierung erhoben. Demnach wird die „sogenannte Vergiftung“ von Deutschland und seinen Verbündeten instrumentalisiert, um Russland mit Hilfe der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) unter Druck zu setzen.
Das geht aus einem Statement der russischen Delegation bei der OPCW hervor. Die schriftliche Erklärung wurde parallel zur Eröffnung der 25. Konferenz der OPCW-Vertragsstaaten am Montag in Den Haag von der Organisation veröffentlicht.
„Die hemmungslose Kampagne hinsichtlich der sogenannten Vergiftung des russischen Bloggers sowie die von Deutschland und ihren euroatlantischen Verbündeten diesbezüglich unternommenen Schritte in der OPCW als Plattform zeugen von der Absicht, diese internationale Organisation für politischen Druck und Sanktionen gegen Russland auszunutzen“, heißt es in der Erklärung.
Deutschland betreibe eine „Megaphon-Diplomatie“, heißt es weiter. Mit der Forderung nach einer Untersuchung durch die OPCW habe es „eine massive Desinformationskampagne gegen Russland entfesselt“. Moskau warf Berlin bereits mehrmals vor, eine Informationskampagne gegen Russland im Fall Nawalny zu betreiben.
Mitte November sprach der russische Außenminister Segej Lawrow von einem verstärkten Kurs zur Zügelung Russlands. „Andauernde Vorwürfe, Ultimaten und Drohungen an unsere Adresse werden zum alltäglichen Instrumentarium der Außenpolitik Deutschlands“, so Lawrow.
Anwendung von Nervengas
In der ebenfalls von der OPCW veröffentlichten Erklärung Deutschlands heißt es, die Anwendung eines Nervengases gegen Nawalny am 20. August „gefährdet die Integrität der Chemiewaffenkonvention und unsere gemeinsame Sicherheit“. Zugleich wird Moskau aufgefordert, „die Umstände des Chemiewaffen-Angriffs gegen einen russischen Bürger auf russischem Boden zu offenbaren“.
Zuvor unterzeichneten 56 der insgesamt 193 OPCW-Mitgliedstaaten eine gemeinsame Erklärung, in der die Vergiftung Nawalnys mit einem Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe als Ursache angegeben ist. Unter den Unterzeichnern finden sich die EU, die USA, Australien, Kanada, Japan, die Schweiz, die Ukraine sowie Georgien und Peru.
Die OPCW-Konferenz findet wegen der Corona-Pandemie zunächst als zweitägiges Online-Meeting bis zum 1. Dezember statt. Dabei geht es unter anderem um das Arbeitsprogramm und das Budget der Organisation für 2021. Ein zweiter Teil der Konferenz soll bis spätestens Ende April kommenden Jahres folgen.
Fall Nawalny
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) teilte im Okober mit, dass in den Blut- und Urinproben des russischen Bloggers und Kreml-Kritikers Alexej Nawalny Giftspuren festgestellt worden seien, welche auf einen der Nowitschok-Gruppe ähnlichen Nervenkampfstoff schließen ließen. Dieser soll jedoch nicht in der Chemiewaffenkonvention gelistet sein. Die Untersuchung beruhte demnach auf eigenen Analysen der OPCW und soll mit den Befunden der Spezial-Labore in Deutschland, Frankreich sowie in Schweden übereingestimmt haben.
Alexej Nawalny war am 20. August auf einem Inlandsflug (Tomsk – Moskau) zusammengebrochen. Er wurde zunächst in einem Omsker Krankenhaus behandelt und dort in ein künstliches Koma versetzt. Der 44-Jährige wurde später auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt. Anfang September wurde Nawalny aus dem Koma geholt und bereits am 23. September aus der Berliner Charité entlassen.
Die Bundesregierung sprach bereits am 2. September von einer Vergiftung Nawalnys mit einem Nervenkampfstoff der „Nowitschok“-Reihe, nachdem Untersuchungen eines Spezial-Labors der Bundeswehr die Belege dafür geliefert hätten.
de.sputniknews.com: Stoltenberg ruft zu stärkerer Nato-Präsenz im Schwarzen Meer auf
Die Nato-Außenminister und ihre Amtskollegen aus der Ukraine und Georgien werden im Rahmen einer Videoschalte am Mittwoch das Vorgehen der Allianz in der Schwarzmeerregion erörtern. Auf der Tagesordnung stehen ebenso die Aufrüstung Russlands, der Aufstieg Chinas und die Nato-Mission in Afghanistan.
„Die Schwarzmeerregion ist für die Nato, für alle ihre Mitglieder, von strategischer Bedeutung. Wir arbeiten auch eng mit unseren beiden Partnern in dieser Region, Georgien und der Ukraine, zusammen“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag.
Stoltenberg hat Russland erneut „die Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine und Georgiens“ vorgeworfen sowie „die Stärkung der russischen Militärpräsenz auf der Krim“ unterstrichen.
„Wir müssen unsere Präsenz in der Region weiter stärken“, sagte der Nato-Chef.
Die Minister würden auch Russlands Aufrüstung, Chinas Aufstieg und die Nato-Mission in Afghanistan besprechen.
Stoltenberg fügte hinzu, dass auch die perspektivische Strategie „Nato-2030“ und die Stärkung der transatlantischen Zusammenarbeit zu den Diskussionsthemen gehörten.
„Das ist ein gegenseitiges Bedürfnis und ein gegenseitiger Nutzen: Europa braucht die USA und Kanada, unsere transatlantischen Verbündeten brauchen ein starkes Europa“, betonte der Generalsekretär und verwies darauf, dass eine solche Zusammenarbeit angesichts der „Stärkung Chinas“ und der neuen Herausforderungen im Bereich der globalen Sicherheit besonders wichtig sei.
Stoltenberg sprach am Montag auf einer Pressekonferenz in Brüssel im Vorfeld einer Sitzung des Nordatlantikrates auf der Ebene der Außenminister. Sie soll am 1./2. Dezember per Video abgehalten werden.
de.sputniknews.com: Russland verurteilt Ermordung von iranischem Atomphysiker
Moskau hat den Mordanschlag auf den hochrangigen iranischen Atomphysiker Mohsen Fachrisadeh verurteilt. Wie es in einer Mitteilung des russischen Außenministeriums vom Montag heißt, handelt es sich dabei um einen Terroranschlag, welcher die angespannte Situation im Nahen Osten noch weiter verschärfen soll.
„Wer auch immer hinter der Ermordung stehen mag und diese für seine Zwecke ausnutzen will, muss dafür zur Verantwortung gezogen werden“, heißt es in der Mitteilung. Moskau warnte zudem vor einer Eskalation der Situation im Nahen Osten und rief alle Konfliktparteien zu Zurückhaltung auf.
„Eine beständige Priorität der Russischen Föderation sind Stabilität und Sicherheit im Nahen Osten und am Persischen Golf. Darauf richten sich unsere Anstrengungen und Initiativen im Rahmen der Vereinten Nationen, anderer internationaler Plattformen sowie im Rahmen der bilateralen Beziehungen mit Ländern in der Region. Wir rufen alle Seiten dazu auf, von Maßnahmen abzusehen, die eine Eskalation der Spannungen zur Folgen haben könnten“, heißt es weiter. …
abends:
de.sputniknews.com: Palästina: Trumps „Jahrhundert-Deal“ endgültig begraben
Der „Jahrhundert-Deal“ zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts ist nach Ansicht des palästinensischen Botschafters in Russland, Abdel Hafiz Nofal, bereits gescheitert.
„Wir glauben, dass der ‚Jahrhundert-Deal‘ endgültig begraben ist. Die neue Regierung (die Regierung von Joe Biden – Anm. d. Red.) hat ihre Bereitschaft angedeutet, zwei Staaten zu schaffen“, sagte Nofal in einer von der Nachrichtenagentur „Rossiya Segodnya“ organisierten Online-Konferenz.
„Wir glauben, dass die amerikanische Regierung gerade zu der Position zurückkehren wird, welche die Schaffung von zwei Staaten vorsieht. Der ‚Jahrhundert-Deal‘ hat aufgrund des palästinensischen Widerstands ein Fiasko erlitten“, so der Diplomat.
Mit der neuen US-Regierung, so Nofal, werde es auch neue Perspektiven für die Regelung des israelisch-palästinensischen Konflikts geben.
„Jahrhundert-Deal“
Zuvor stellte US-Präsident Donald Trump seinen Friedensplan für den Israel-Palästina-Konflikt, den sogenannten „Jahrhundert-Deal“ vor. Demnach soll Jerusalem die einheitliche und unteilbare Hauptstadt Israels sein, wobei das Problem der Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge zur Seite geschoben wird. Der Plan bietet Israel die Möglichkeit, die Palästinenser-Gebiete im Westjordanland zu annektieren und seine Souveränität über das Jordantal auszuweiten, schlägt aber auch vor, einen demilitarisierten Palästinenser-Staat zu gründen, der keine Kontrolle über seine Grenzen und seinen Luftraum ausüben soll.
Als künftige Hauptstadt Palästinas wird ein Teil von Ostjerusalem vorgeschlagen, der außerhalb der israelischen Sperranlage östlich des Zentrums im Vorort Abu Dis liegt.
Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas hat den von den USA konzipierten Plan zurückgewiesen. Die Palästinenser forderten, dass ihr Staat in den Grenzen von vor 1967 mit der Hauptstadt Jerusalem anerkannt werde, erklärte Abbas.
Präsidentschaftswahlen in USA
Die US-Präsidentschaftswahlen hatten am 3. November stattgefunden, ihre endgültigen Ergebnisse wurden jedoch noch nicht bekannt gegeben. Laut US-Medienberichten wird der Spitzenkandidat der Demokraten genügend Stimmen von Wahlleuten auf sich vereinigen können, um zu gewinnen. Einige führende Politiker der Welt haben Biden bereits zu seinem Wahlsieg gratuliert.
Trump sieht sich selbst als Gewinner, weigert sich, seine Niederlage zu akzeptieren, und will seinen Sieg vor Gericht verteidigen. Er wirft den Demokraten vor, sie hätten versucht, „die Wahl zu stehlen“. Dennoch hat Trump den Beginn der formellen Verfahren für die Machtübergabe zugelassen. Aus Sicht des Wahlkampfteams von Biden ist die Frage endgültig geklärt.
Die Amtseinführung des nächsten US-Präsidenten soll am 20. Januar 2021 stattfinden.
de.sputniknews.com: „Von USA nicht eingeschüchtert“: Bundestagsabgeordneter begrüßt Weiterbau an Nord Stream 2
Beim Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 sollen Anfang Dezember die Arbeiten auf der Ostsee wieder aufgenommen werden. Klaus Ernst, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Energie im Deutschen Bundestag, hat am Montag die jüngsten Entwicklungen im Projekt kommentiert.
„Ich begrüße, dass der Bau der Pipeline Nord Stream 2 nun fortgesetzt werden soll. Das zeigt, dass sich die meisten beteiligten Unternehmen von den USA nicht einschüchtern lassen. Allerdings wirken die US-Sanktionsdrohungen teilweise doch, wie man am Rückzug des Zertifizierers DNV GL sehen kann. Auch, dass es einer Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern bedarf, um die Fertigstellung eines nach deutschem und europäischem Recht legalen Projektes zu sichern, macht deutlich, dass die EU schärfere Instrumente benötigt, um sich effektiv gegen die Einmischung der USA in unsere Energiepolitik zu wehren”, sagte Ernst.
„Wir brauchen diese Pipeline“, unterstrich der Politiker.
Bei Ablehnung des Projektes würden sich die Grünen mitverantwortlich für steigende Gaspreise und für mehr Importe schädlichen Fracking-Gases aus den USA machen. Beides würde passieren, wenn Nord Stream 2 nicht fertiggestellt würde. …
Alternative Presseschau 