Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
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Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
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Außer der Reihe – Lesetipps:
deutsch.rt.com: Putin zu Biden oder Trump: „Ein zerstörtes Verhältnis lässt sich nicht weiter verschlechtern“
Mehrere Staatsoberhäupter beeilten sich, um dem US-Demokraten Joe Biden früh zu einem Wahlsieg zu gratulieren. Der russische Präsident Wladimir Putin gehört bislang nicht dazu. Nun erklärte er in einem Fernsehinterview die entsprechenden Hintergründe. …
https://kurz.rt.com/2cin
de.sputniknews.com: China könnte schon 2021 auf globalem Ölraffinerie-Markt USA vom Thron stoßen – Bloomberg
Bereits im kommenden Jahr könnten die USA laut der Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg ihre Führungsposition auf dem globalen Ölraffineriemarkt an China abtreten. …
https://sptnkne.ws/Ezcx
Caitlin Johnstone: New York Times-Stellenanzeige als Funktionsstudie westlicher Propaganda
Entstammt der Text einer Rede im US-Wahlkampf? Einer Werbung für einen Actionfilm? Ist es der Beschreibungstext eines „realistischen“ 3D-Ballerspiels? Nein, es ist eine Stellenanzeige der New York Times. Alleinige Anforderung: russophobe Indoktriniertheit des Bewerbers. …
https://kurz.rt.com/2cis
Iwan Danilow: G20-Treffen – Weltverbesserer dürfen nicht punkten
Die Globalisierung ist am Ende – dies hat das Online-Treffen der G20 am vergangenen Wochenende überdeutlich illustriert. Die Ent-Globalisierung ist in einer Welt nach Corona keine Möglichkeit mehr, sondern eine Tatsache. …
https://sptnkne.ws/EzfY
abends/nachts:
de.sputniknews.com: G-20-Abschlusserklärung: Streben faire Impfstoff-Verteilung und globalen Aufbau nach Corona an
Die Teilnehmer des diesjährigen virtuellen G20-Gipfeltreffens haben eine Abschlusserklärung verfasst, die unter anderem eine gerechte internationale Impfstoff-Verteilung zur Covid-19-Bekämpfung vorsieht. Auch auf ein Schuldenmoratorium für die ärmsten Länder der Welt konnten sich die G20-Mitglieder einigen.
In der Erklärung bekräftigen die G20-Mitglieder ihre Absicht, Entwicklungsländer und durch die Pandemie erheblich geschwächte Staaten zu unterstützen.
„Wie beabsichtigen nach wie vor, alle Entwicklungsländer sowie weniger entwickelte Länder angesichts der Covid-19-Folgen in den Bereichen Gesundheitswesen, Wirtschaft und Gesellschaft zu unterstützen – dabei berücksichtigen wir auch die besonderen Probleme in Afrika und in den kleinen, sich entwickelnden Inselstaaten“, heißt es in der Abschlusserklärung.
Demnach wurden Ressourcen zur Finanzierung des globalen Gesundheitswesens mobilisiert, welche der Forschung, Entwicklung, Herstellung und Verbreitung sicherer und effektiver Tests, Behandlungsmittel und Impfstoffe dienen soll.
„Wir werden keine Mühe scheuen, um einen verfügbaren und gleichberechtigten Zugang für alle Menschen zu gewährleisten – gemäß den Prinzipien der G-20-Teilnehmer, welche das Vorantreiben von Innovationen vorsehen“, heißt es in der Erklärung nach dem zweitägigen G-20-Gipfeltreffen, dass zum zweiten Mal in seiner Geschichte virtuell abgehalten wurde.
Des Weiteren hätten die Länder beschlossen, den ärmsten Ländern der Welt einen Schuldenaufschub bis Ende Juni 2021 zu gewähren. In dem Zusammenhang hieß es, dass sich die globale Wirtschaft allmählich erholen würde, doch die Erholung „ungleichmäßig, unabsehbar und erhöhten Rückgangsrisiken ausgesetzt“ sei.
Ungeachtet dessen sollen sich die G-20-Länder dazu verpflichtet haben, die Wiederherstellung der globalen Wirtschaft zu unterstützen und zur Stabilisierung des globalen Finanzsystems beizutragen. Dies betreffe „die Verwendung aller der Politik zur Verfügung stehenden Mittel“ beim Schutz von Menschenleben, Arbeitsplätzen und Löhnen. Auch private Kreditgeber wurden dazu aufgerufen, den betroffenen Ländern beim Schuldenaufschub entgegenzukommen.
Das vom Gastgeber Saudi-Arabien ausgerichtete G20-Gipfeltreffen fand wegen der Corona-Pandemie per Videoschalte statt. Gemeinsam repräsentieren die Mitglieder der G20 mehr als 85 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung und zwei Drittel der Weltbevölkerung.
de.sputniknews.com: Merkel unterstützt Idee für weltweiten Pandemievertrag
Bundeskanzlerin Angela Merkel befürwortet nach eigener Aussage die Idee eines weltweiten Vertrags zur Bekämpfung künftiger Pandemien, die der EU-Ratspräsident Charles Michel vorgeschlagen hat.
Der Vertrag könne eine Lehre aus dem sein, was man im Augenblick erlebe, sagte die frühere CDU-Chefin am Sonntag, nach dem per Videokonferenz organisierten G20-Gipfel der führenden Wirtschaftsnationen. Der Kampf gegen die aktuelle Corona-Pandemie und ihrer wirtschaftlichen Folgen war ein Topthema des von Saudi-Arabien organisierten G20-Gipfels.
Der Vorschlag von Michel sieht vor, die internationale Zusammenarbeit bei Pandemien fest zu vereinbaren, um schneller und koordinierter reagieren zu können. Er sollte nach Vorstellung des EU-Ratspräsidenten unter Einbeziehung aller Organisationen der Vereinten Nationen ausverhandelt werden. Eine Schlüsselrolle soll dabei die Weltgesundheitsorganisation spielen.
de.sputniknews.com: Frankreich schickt erstes Frachtflugzeug mit humanitärer Hilfe nach Bergkarabach
Frankreich wird laut seinem Außenministerium der vom Bergkarabach-Konflikt betroffenen armenischen Bevölkerung humanitäre Hilfe anbieten.
„Auf Ersuchen des Präsidenten der Republik (Emmanuel Macron) und des Ministers für Europa und auswärtige Angelegenheiten (Jean-Yves Le Drian) unternimmt Frankreich systematische Anstrengungen, um der vom Konflikt in Bergkarabach betroffenen armenischen Bevölkerung Hilfe zu leisten“, heißt es in einer Mitteilung des Außenministeriums in Paris.
Zunächst hatte Frankreich Chirurgen sowie medizinisch-chirurgische Ausrüstung nach Armenien geschickt, später wurden mehrere humanitäre Flüge organisiert.
Der erste Frachtflug traf nach Angaben der Behörde am Sonntag in Eriwan ein und brachte die für die medizinische Notfallversorgung notwendige Ausrüstung, darunter eine mobile Erste-Hilfe-Station, auf der 500 Patienten behandelt werden können. Außerdem seien Decken und Hygienekits nach Armenien gebracht worden, die an die Opfer des Konflikts verteilt werden sollen, so die Mitteilung weiter.
Das zweite Flugzeug sei für den 27. November angesagt. „Damit sollen staatliche Mittel und Spenden nach Armenien gebracht werden, die von der Aznavour-Stiftung und der Armenischen Allgemeinen Wohltätigkeitsunion gesammelt wurden, sowie humanitäre Hilfsgüter von humanitären Organisationen und Stiftungen“, teilte das französische Außenministerium mit.
Außerdem wolle Frankreich die Zusammenarbeit zwischen den Krankenhäusern beider Länder verstärken. „Dies wird durch die finanzielle Unterstützung des Ministeriums für Europa und auswärtige Angelegenheiten gewährleistet“, so die Mitteilung. Frankreich habe die Krankenhäuser in Paris, Marseille und Hospize in Lyon bereits mobilisiert, die ebenfalls Hilfe leisten sollen.
Zudem werde Frankreich Projekte unterstützen, die in Armenien von humanitären Organisationen oder UN-Organisationen durchgeführt werden. „Frankreich wird diese Strukturen, die vor Ort tätig sind, finanziell unterstützen“, teilte das Außenministerium mit. …
vormittags:
de.sputniknews.com: Weißrussland wird Sanktionen gegen EU erweitern
Weißrussland wird die Sanktionen gegen die EU erweitern, wobei diese auch die europäischen Führungskräfte treffen sollen. Dies erklärte der Außenminister des Landes Wladimir Makej gegenüber dem TV-Sender „Belarus 1“.
Der weißrussische Außenminister präzisierte, dass eine solche Entscheidung am 17. November bei der Außenpolitiksitzung, an der auch Präsident Alexander Lukaschenko teilnahm, getroffen worden sei.
„Behandelt wurden unsere Gegenmaßnahmen in Bezug auf jene Schritte, die von den europäischen Partnern vor etwa einer Woche unternommen worden waren. Sie wissen, dass die Europäische Union zusätzliche Sanktionen gegen anderthalb Dutzend Menschen eingeführt hat. Heute waren wir bei der Besprechung dieser Situation gezwungen, zu konstatieren, dass wir auch unsere Sanktionslisten erweitern werden, die Vertreter der EU-Führung und Regierungsvertreter europäischer Staaten enthalten werden“, sagte Makej.
Er fügte hinzu, dass die weißrussischen Behörden planen würden, mit dem Westen die Zweckmäßigkeit der Verhängung von Wirtschaftssanktionen gegen Minsk zu behandeln. Aus seiner Sicht gibt es im Westen mehr Verständnis dafür, ob man zu solchen Maßnahmen greifen sollte.
Laut den Worten des Außenministers wird Weißrussland niemals destruktive Handlungen gegenüber seinen Partnern einleiten.
„Leider kann niemand sagen, nach welchen Parametern wir morgen oder übermorgen leben werden. Wir stehen für die Logik der Zusammenarbeit.“
Sanktionen gegen Weißrussland
Die Außenminister der Europäischen Union haben sich während einer Videokonferenz am 19. November darauf geeinigt, eine neue Sanktionsrunde gegen Weißrussland voranzutreiben.
Anfang November hatte die EU erneut Sanktionen gegen den weißrussischen Präsidenten sowie gegen 13 weitere Regierungsvertreter verhängt. Die Strafmaßnahmen sehen für die betroffenen Personen Einreiseverbote und Vermögenssperren auf EU-Territorium vor. Es ist bereits das zweite Paket einzelner EU-Sanktionen gegen Weißrussland.
Das erste Paket war am 2. Oktober in Kraft getreten – damals wurden 40 weißrussische Beamte auf die Sanktionsliste gesetzt. Den Sanktionierten werden Repressionen und Einschüchterung von friedlichen Demonstranten, Oppositionsmitgliedern und Journalisten zur Last gelegt – sowie Verfehlungen bei den weißrussischen Präsidentschaftswahlen im vergangenen Sommer.
telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 22. November 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
de.sputniknews.com: Russland schickt seine Minenräumer nach Bergkarabach
Russlands Verteidigungsministerium hat nach eigenen Angaben Einheiten des Internationalen Zentrums für Minenräumung zu Pionierarbeiten nach Bergkarabach geschickt.
„Flugzeuge der Typen An-124, Il-76 und Tu-154 der Transportfliegerkräfte der russischen Luft- und Weltraumtruppen haben vom Flugplatz Tschkalowski bei Moskau aus Experten, Technik und Waffen sowie Diensthunde des Internationalen Zentrums für Minenräumung des Verteidigungsministeriums Russlands zur Erfüllung der Aufgaben im Raum der Friedensoperation in Bergkarabach gebracht“, heißt es in einer Mitteilung der Behörde.
Mehr als 100 Militärs, 13 Einheiten Militär- und Spezialtechnik, darunter Roboterkomplexe für Minenräumung „Uran-6“, Schützenpanzerwagen und Panzerwagen wurden demnach zu den Flugplätzen in Jerewan transportiert.
Wie präzisiert wurde, werden der Personalbestand und die Technik von Jerewan über Goris nach Stepanakert marschieren. Nach der Ankunft am Zielort würden die Militärs mit der Pionieraufklärung, Entminung und Vernichtung von explosiven Gegenständen in den Kreisen von Bergkarabach, die der Konflikt am meisten getroffen hat, beginnen. …
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 22. November 3:00 Uhr bis 23. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Automatische Granatwerfer – 12 Granaten.
In der Beschusszone von Seiten der der BFU befand sich die Ortschaft Spartak.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse betrügt 12.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
de.sputniknews.com: Republikanische Senatorin ruft Trump zu Machtübergabe an Biden auf
Die republikanische Senatorin für den US-Bundesstaat Alaska Lisa Murkowski hat die Administration Trump aufgefordert, den Übergangsprozess einzuleiten, und den Versuch von Trumps Wahlkampfteam verurteilt, den Wahlsieg von Joe Biden zu kippen.
Jeder US-Bundesstaat habe sich dafür eingesetzt, einen freien und fairen Wahlprozess zu gewährleisten, schrieb Murkowski via Twitter. Präsident Trump habe die Möglichkeit gehabt, seine Klagen gerichtlich zu verhandeln, und die Gerichte hätten diese für unbegründet befunden, betonte sie.
„Eine Druckkampagne auf regionale Gesetzgeber zur Beeinflussung des Wahlergebnisses ist nicht nur beispiellos, sondern auch unvereinbar mit unserem demokratischen Prozess. Es ist an der Zeit, den vollständigen und offiziellen Übergangsprozess zu beginnen“, äußerte sie in einer Twitter-Mitteilung.
Die US-Präsidentschaftswahl hatte am 3. November stattgefunden, die endgültigen Ergebnisse wurden bislang noch nicht bekannt gegeben. Die US-Medien haben jedoch den demokratischen Spitzenkandidaten Joe Biden als Gewinner anerkannt. Einige führende Politiker der Welt haben ihm bereits zum Wahlsieg gratuliert.
Trump sieht sich selbst auch als Gewinner und will seinen Sieg vor Gericht verteidigen. Er wirft den Demokraten vor, sie hätten versucht, „die Wahl zu stehlen“. Trumps Anwalt Rudy Giuliani äußerte, die Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung hätten einen systemhaften Charakter gehabt.
de.sputniknews.com: Bergkarabach-Oberhaupt dankt Russland für Hilfe bei Beendigung des Krieges
Der Präsident der international nicht anerkannten Republik Bergkarabach Araik Arutjunjan hat Russland und dem Präsidenten Wladimir Putin für die Hilfe bei der Feuereinstellung und Beendigung des Krieges gedankt.
„Dank den Anstrengungen und Handlungen, die von der höchsten Führung der Russischen Föderation unternommen wurden, ist es gelungen, das Blutvergießen in der Zone des aserbaidschanisch-karabachischen Konflikts zu stoppen. Wir danken der Russischen Föderation und besonders dem Präsidenten Russlands, Wladimir Wladimirowitsch Putin, für die Vermittlungsanstrengungen zur Stabilisierung der Lage und die erwiesene Hilfe bei der Feuereinstellung und Beendigung des Krieges, bei der Wiederherstellung des Friedens und der Stabilität in unserer Region“, schrieb Arutjunjan auf Facebook.
Dank an russische Friedensstifter
Ihm zufolge wurden russische Friedensstifter „zu einem wichtigen Stabilisierungsfaktor“. Die Republik wirke mit dem russischen Kontingent unter Leitung des Generalleutnants Rustam Muradow effizient zusammen.
„Die Erfüllung der wichtigsten Aufgaben zur Aufrechterhaltung von Frieden, Stabilität und Sicherheit unserer Bürger erfordert vom Personalbestand des friedensstiftenden Kontingentes hohe Professionalität und Standhaftigkeit, was manchmal mit Lebensgefahr verbunden ist“, betonte das Oberhaupt von Bergkarabach.
„Ich möchte im Namen unseres Volkes die Dankbarkeit für die geleistete Arbeit und die Anstrengungen, die zur Stabilisierung der Lage, zur Schaffung von günstige Bedingungen für die Wiederherstellung und Erhaltung des Friedens sowie zur Lösung verschiedener Aufgaben unternommen werden, zum Ausdruck bringen.“
Besonders dankte Arutjunjan Russland „für seine nicht gleichgültige Haltung“ gegenüber dem Schicksal der Bergkarabach-Bewohner, für die humanitäre Hilfe und die Teilnahme am Wiederaufbau der Republik.
Arutjunjan fügte hinzu, dass russische Militärs zurückkehrende Flüchtlinge begleiteten und die Sicherheit der humanitären Hilfskonvois gewährleisteten.
Bergkarabach zählt 25.000 Rückkehrer in fünf Tagen
Am Sonntag teilte Arutjunjan mit, dass mindestens 25.000 Menschen in den vergangenen fünf Tagen in diese international nicht anerkannte Republik zurückgekehrt seien. Mangelnde Sicherheit und soziale Probleme erschwerten die Heimkehr der Geflüchteten. …
Lug-info.com: In der LVR sind am 23. November um 9:00 Uhr 1745 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1504 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 134 Todesfälle.
deu.belta.by: Unionsparlamentarier besprechen Unterstützung für Gemeinschaftsunternehmen
Die Vereinheitlichung von Unterstützungsmaßnahmen im landwirtschaftlichen Maschinenbau im Unionsstaat wird in der Sitzung der Kommission der Parlamentarischen Union von Belarus und Russland für Wirtschaftspolitik beraten. Die Veranstaltung findet am 24. November im Format der Videokonferenz statt. Das gab der Pressedienst der Versammlung bekannt.
„Zu einer effizienten Entwicklung des landwirtschaftlichen Maschinenbaus im Rahmen des Unionsstaates besprechen die Teilnehmer der Sitzung die Verbesserung der Rechtsbasis der Mitgliedsstaaten, die Staatsunterstützung für belarussisch-russische Gemeinschaftsunternehmen bestimmen, die Landwirtschaftstechnik und Traktoren produzieren“, hieß es aus dem Pressedienst.
Außerdem diskutieren die Abgeordneten über Probleme im Bericht der Rechnungskammer Russlands über Erfüllung des wissenschaftlich-technischen Programms „Entwicklung von kritischen Standardtechnologien und Erzeugnissen der nanostrukturellen Mikro- und Optoelektronik, Geräten und Systemen auf ihrer Grundlage und Anlagen zur Produktion und Forschungen“ („Lutsch“) für 2016-2019.
Außer Unionsparlamentariern beteiligen sich an der Sitzung die Vertreter des Ständigen Komitees des Unionsstaates, Ministerien und Forschungseinrichtungen sowie Betriebe, die Landwirtschaftstechnik in Belarus und Russland herstellen.
мзднр.рус: Am 22. November wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, weil das Laboratorium gewartet und desinfiziert wurde.
Am 23. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 9844 Fälle von Coronavirusinfektion registriert.
4332 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 4597 als gesund entlassen, es gibt 915 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 48 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 28 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 1 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1821 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 495 mit Sauerstoffunterstützung (+19 in den letzten 24 Stunden).
de.sputniknews.com: Binnen 24 Stunden: Russland registriert 24 Verletzungen der Waffenruhe in Syrien
Russland hat im Rahmen der Kommission zur Kontrolle der Einhaltung der Waffenruhe in Syrien innerhalb der letzten 24 Stunden 24 Verletzungen registriert. Das gab am Montag das russische Verteidigungsministerium bekannt.
„Von der russische Seite der Vertretung der gemeinsamen russisch-türkischen Kommission zu Fragen, die mit Hinweisen auf Verletzung der Waffenruhe verbunden sind, wurden 24 Hinweise auf eine Eröffnung des Feuers (…) registriert; in den Provinzen: Idlib – 17, Aleppo – eine, Latakia – vier, Hama – zwei“, heißt es.
Von der türkischen Seite wurde keine Verletzung der Waffenruhe festgestellt.
Humanitäre Aktion
Innerhalb eines Tages hat das Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien eine humanitäre Aktion in einer Ortschaft in der Provinz Tartus durchgeführt. Dort wurden 880 Lebensmittelpackungen mit einem Gesamtgewicht von 3,388 Tonnen verteilt.
Lage in Syrien
Der Syrien-Krieg dauert seit 2011 an. Ende 2017 wurde der Sieg über die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS, Daesh) in Syrien und im Irak verkündet. In einzelnen syrischen Regionen wird jedoch weiter gekämpft, wobei eine politische Regelung, der Wiederaufbau und eine Rückführung der Flüchtlinge in den Vordergrund treten.
Der russische Präsident, Wladimir Putin, und sein türkischer Amtskollege, Recep Tayyip Erdogan, hatten am 5. März nach sechsstündigen Verhandlungen in Moskau eine Vereinbarung zu Syrien unterzeichnet, die unter anderem einen Waffenstillstand in Idlib beinhaltete.
nachmittags:
deutsch.rt.com: Russlands Erdgaslieferungen nach China erreichen neue Rekordhöhen
Der russische Energiekonzern Gazprom hat mehr Gas nach China geliefert als ursprünglich geplant. Die täglichen Lieferungen erhöhten sich um bis zu 25 Prozent. Auch für die Zukunft werden hohe Liefermengen mit ansteigender Tendenz erwartet.
Das durchschnittliche tägliche Volumen der russischen Gasexporte an den östlichen Nachbarn China überstieg die im vergangenen Monat und zwischen dem 1. und 20. November vereinbarten Mengen. Das teilte Gazprom nach Gesprächen mit seinem wichtigsten chinesischen Partner, der China National Petroleum Corporation (CNPC), am Freitag mit.
Zusätzlich zu den regelmäßigen Lieferungen stiegen die täglichen Lieferungen am 12. November um rekordverdächtige 25 Prozent.
Der bisherige Rekord wurde im Oktober aufgestellt, als der russische Energiekonzern die vereinbarten Mengen an Gasexporten um 20 Prozent überstieg.
Russland werde die Lieferungen von Pipelinegas nach China im nächsten Jahr weiter erhöhen, unter anderem über die Pipeline Power of Siberia sowie über das Projekt Power of Siberia 2, so Gazprom. Die letztgenannte Pipeline sei Anfang dieses Jahres in die Planungsphase eingetreten und könne nach ihrer Fertigstellung bis zu 50 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr liefern.
Gazprom teilte mit, dass es die Erdgasexporte über die 3.000 Kilometer lange Pipeline Power of Siberia um weitere sechs Milliarden Kubikmeter steigern könnte. In den ersten acht Monaten dieses Jahres exportierte Gazprom rund 2,3 Milliarden Kubikmeter Gas entlang der Route.
armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 23. November 2020
Am gestrigen 22. November hat die ukrainische Seite einmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Donezk setzen Kämpfer des 23. Panzergrenadierbataillons der 56. Brigade von ihren Positionen im Gebiet von Opytnoje aus Spartak beschossen und 12 Granaten mit einem automatischen Granatwerfer abgefeuert.
Es wurde festgestellt, dass der Beschuss vom Kommandeur einer Panzergrenadierkompanie der 56. Brigade, Hauptmann Tischtschenko, persönlich geleitet wurde.
Die Feuerprovokation der ukrainischen Verbrecher hat den Zweck, die Erfassung der Durchführung technischer Arbeiten zu zusätzlichen Ausrüstung der Positionen der BFU im Vorfeld der nächsten Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe zu verhindern.
Nach Informationen, die vom Bericht der OSZE-Mission vom 21.11.2020 bestätigt werden, wurde festgestellt, dass in Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen im Gebiet von Peski Schützengräben in einer Gesamtlänge von 360 Metern vorhanden sind.
Der Fall von grober Verletzung des Waffenstillstands wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zu Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade eine Granate in Richtung der Positionen der Volksmiliz der DVR im Gebiet von Kominternowo abgefeuert. Außerdem haben Beobachter der DVR im GZKK eine Detonation bei der Durchführung technischer Arbeiten auf den Positionen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade im Gebiet von Wodjanoje festgestellt.
In den Einheiten der vor kurzem in der OOS-Zone eingetroffenen 72. mechanisierten Brigade ist ein geringes moralisch-psychisches Niveau aufgrund des Fehlens von Brennstoff zur Heizung der Unterstände und der ausgerüsteten Quartiere festzustellen. Das Unteroffizierspersonal der 72. Brigade schließt die Augen davor, dass das Personal Alkohol trinkt und rechtfertigt die Handlungen der Untergebenen mit Versuchen sich aufzuwärmen. Eine solche Praxis ist die Ursache grober disziplinarischer Verstöße sowie von administrativen und strafrechtlichen Vergehen in der Brigade.
So beschloss nach Angaben unserer Quellen der Soldat Koschelew, der sich mit Alkohol „aufgewärmt“ hatte, am 22. November Kameraden vor einer Unterkühlung zu retten, nahm das Auto des Kommandeurs des 2. Bataillons Major Tkatschenko und fuhr in Richtung Wosdwishenka, um Brennholz zu beschaffen. In der Ortschaft geriet der Soldat in einen Verkehrsunfall, er fuhr gegen den Zaun eines privaten Hauses und wurde von Mitarbeitern der Polizei festgenommen.
Um diesen Vorfall zu verheimlichen, kaufte das Kommando des Verbandes den Festgenommenen bei der Polizei für ein Schmiergeld von 30 Tagesernährungsrationen frei.
Außerdem ist am 22. November in der 72. Brigade eine Kommission des Stabs der OOS eingetroffen, um den moralisch-psychischen Zustand der Soldaten zu untersuchen und Fälle von Drogenkonsum aufzudecken.
Bei der Arbeit der Kommission wurde festgestellt, dass vor dem Abmarsch in die OOS-Zone Tests auf psychische Erkrankungen und Drogenkonsum mit dem Personal nicht durchgeführt wurden. Von den 48 Prozent des Personals, die auf Drogenkonsum getestet wurden, wurden bei 26 Prozent Amphetamine und Metadon im Blut entdeckt. Die übrigen Soldaten wurden nicht kontrolliert, da es nicht genug Tests gab.
Außerdem hat der Kommandeur der 72. Brigade Bogomolow gestern den Auftrag erteilt, die Tarnung der Positionen an der Front zu überprüfen. Beim Abfliegen der Örtlichkeit ging eine Drohne RQ-11B Raven aus dem Bestand einer Aufklärungskompanie der Brigade verloren. Im Verantwortungsbereich des Verbandes wurde eine Suche organisiert. Wir erinnern das Kommando der 72. Brigade, die vor kurzem in der OOS-Zone eingetroffen ist, dass der Einsatz von Drohnen an der Kontaktlinie eine grobe Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands ist. Derzeit ist die Suche nach der Drohne erschwert, weil das Personal des Verbandes das Gelände nicht kennt und Karten von Minenfeldern fehlen.
de.sputniknews.com: Waffenschmuggel vermutet: Ankara stoppt Bundeswehreinsatz auf türkischem Frachter
Die Türkei hat den Abbruch eines Einsatzes deutscher Marinesoldaten zur Kontrolle des UN-Waffenembargos gegen Libyen erzwungen. Nach Angaben des Einsatzführungskommandos waren die deutschen Soldaten am Sonntag im Mittelmeer an Bord eines verdächtigen türkischen Frachtschiffes gegangen, um die Ladung zu kontrollieren.
Nach Angaben von „Spiegel Online“ wurde das türkische Containerschiff „Rosaline A“ etwa 200 Kilometer nördlich der ostlibyschen Großstadt Bengasi angehalten. Es soll ein Verdacht auf Waffenschmuggel bestanden haben. Die Mannschaft des Frachters soll sich den Angaben zufolge kooperativ verhalten haben.
Wenig später habe dann allerdings die Türkei als Flaggenstaat ein Veto gegen die Durchsuchung des Schiffes eingelegt. Die deutschen Soldaten mussten daraufhin den Einsatz abbrechen. Ob sich wirklich Waffen an Bord befanden, ist bislang nicht bekannt.
Wie es weiter heißt, hatte die Marine den Hinweis auf das verdächtige Schiff vom Hauptquartier der EU-Mittelmeermission „Irini“ erhalten, die aktuell von einem griechischen Offizier geführt wird. Den Trackingdaten zufolge war die gut 20 Jahre alte „Rosaline A“ am Wochenende von der Türkei aus in Richtung Libyen gestartet und sollte Mitte der Woche in Misrata Fracht entladen.
Deutschland beteiligt sich seit August mit der Fregatte „Hamburg“ an der EU-Operation Irini zur Kontrolle des Libyen-Embargos. Neben Waffen soll der Einsatz auch das Schmuggeln von Öl und Kraftstoff verhindern.
EU-Mission Irini
Am 31. März hatte die Europäische Union die Einleitung des Marineeinsatzes Irini zur Umsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen angekündigt. Der EU-Einsatz wurde Anfang Mai gestartet. Die EU nutzt Satelliten und Luftüberwachungsgeräte, um illegale Waffenlieferungen über Land- und Luftgrenzen hinweg zu verfolgen. Das Mandat der Irini-Mission gilt bis zum 31. März 2021.
Zur Überwachung des Waffenembargos sind neben Schiffen auch Flugzeuge und Satelliten im Einsatz. Deutschland unterstützt die Operation Irini so schon seit Mai mit einem Seefernaufklärungsflugzeug des Typs P-3C Orion, das mittlerweile rund 20 Einsatzflüge durchgeführt hat. Hinzu kommt Personal im operativen Hauptquartier in der italienischen Hauptstadt Rom und auf dem Flaggschiff.
Für die EU ist eine Lösung des Konflikts in Libyen auch deshalb wichtig, weil die chaotischen Zustände in dem Land das Geschäft von Schlepperbanden begünstigen, die Migranten illegal über das Mittelmeer nach Europa bringen.
Lage in Libyen
Seit dem Sturz und der Ermordung des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi vor neun Jahren steckt Libyen im Bürgerkrieg und wird von einer Doppelherrschaft geführt. Die Konfrontation zwischen der Nationalen Einheitsregierung von Fajis al-Sarradsch, die Tripolis und Gebiete im Westen des Landes kontrolliert, und der libyschen Nationalarmee unter dem Kommando von Chalifa Haftar, welche seit über einem Jahr versucht, die Hauptstadt zurückzuerobern, hält weiterhin an. Beide Konfliktparteien werfen einander vor, mit Waffen und Personal von außen unterstützt zu werden.
deu.belta.by: Makej: Einige Nachbarländer mischen sich offen in innere Angelegenheiten von Belarus ein
Einige Nachbarländer mischen sich offen in die inneren Angelegenheiten von Belarus ein. Das erklärte Außenminister Wladimir Makej im Interview mit dem TV-Staatssender Belsrus 1.
Der Minister betonte: „Es werden konkrete Schritte unternommen, die man als eine offene und unverhohlene Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes bezeichnen kann. Ein Beispiel dafür sind die spezifischen Anweisungen in bekannten Telegramm-Kanälen, etwa zu Sabotageakten an der Eisenbahn oder ähnliches.“ Die Autoren dieser Kanäle halten sich im Moment im Ausland auf, zum Beispiel in Polen.
„Wir haben deshalb ein entsprechendes Ersuchen an Polen gerichtet. Wer destruktive Telegram-Kanäle betreibt, verletzt im Falle solcher Aufrufe zur Sabotage sowohl bilaterale als auch internationale Normen. Wir werden uns darum bemühen, unsere Auslandspartner um Hilfe bei der Unterbindung solchen Handelns zu bitten“, führte Makej aus.
Gleichzeitig wies der Minister darauf hin, dass Belarus mit seinen Nachbarstaaten in Frieden, Freundschaft und Harmonie leben will. „Wir wünschen uns einen zuverlässigen Transit durch diese Staaten. Wir sind an einer Diversifizierung der Lieferungen, an Importen und Exporten über diese Länder interessiert. Aber wenn wir sehen sollten, dass die Nachbarländer sich uns gegenüber unredlich verhalten, werden wir zu entsprechenden Schritten greifen müssen“, erklärte er.
„Wenn jemand diese Region in Brand setzen will, so werden wir zu Maßnahmen greifen, um den Anstiftern eine adäquate Antwort zu erteilen“, versprach der Außenminister. „Wir verfügen über einen Werkzeugkasten für ein angemessenes Vorgehen gegen mögliche Wirtschaftssanktionen. Wir werden uns überlegen, ob es noch zweckmäßig ist, mit der Europäischen Kommission und der Europäischen Union in Fragen der Kernenergie, Bekämpfung der illegalen Migration, der grenzüberschreitenden Kriminalität und des Drogenschmuggels zusammenzuarbeiten. Wir werden in Fragen der Zollzusammenarbeit, der humanitären Kooperation, der Bildung und der NGO-Projekte neue Ansätze überlegen.
Wladimir Makej betonte nachdrücklich, dass der Staat auf derart harte Maßnahmen nicht zurückgreifen wolle. Er äußerte die Hoffnung darauf, dass in dieser Situation der gesunde Menschenverstand letztendlich Oberhand gewinnt und dass niemand eine neue Berliner Mauer mitten in Belarus hochziehen will.
Mil-lnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
In den letzten 24 Stunden wurden keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte stationiert weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften und gefährdet damit das Leben friedlicher Bürger.
Am 22. November hat unsere Aufklärung die Stationierung von drei Schützenpanzern der 92. Brigade in Nowoswanowka und drei Schützenpanzerwagen des Verbandes in Loskutowka bemerkt. Außerdem wurde die Stationierung von drei Schützenpanzern der 14. Brigade am Rand von Muratowo festgestellt und von zwei Schützenpanzerwagen der 80. Luftsturmbrigade im Gebiet von Stschastje.
Außerdem setzt das verbrecherische ukrainische Kommando die Verminung des von ihm kontrollierten Territoriums fort.
Bei der Ausführung dieser Aufgaben bemerken wir die ersten nicht kampfbedingten Verluste in der Brigade seit dem Eintreffen in der OOS-Zone. Bei der Installation von Antipersonenminen PMN-2 im Gebiet von Nowoswanowka ereignete sich aufgrund nicht fachkundiger Handlung von Soldaten des 3. Bataillons die Detonation einer Mine. Zwei Soldaten wurde verletzt, beide wurden in ernstem Zustand in das Krankenhaus in Sewerodonezk eingeliefert, bei einem musste der rechte Fuß amputiert werden….
de.sputniknews.com: Armenischer Oppositionspolitiker verkündet Hungerstreik und fordert Paschinjans Rücktritt
Der Vertreter der armenischen Oppositionspartei „Armenische Revolutionäre Föderation“ (Daschnakzutjun) und Direktor des analytischen Informationsdienstes des TV-Senders „Yerkir Media“ Gegam Manukjan ist am Montag nach eigenen Worten in den unbefristeten Hungerstreik getreten und hat den Rücktritt des Premiers Armeniens Nikol Paschinjan gefordert.
„Ich erkläre einen unbefristeten Hungerstreik mit der Forderung nach einem Rücktritt von Nikol Paschinjan“, schrieb Manukjan auf Facebook.
Seinen Worten zufolge hat das armenische Volk „wegen der nutzlosen und destruktiven Politik der Regierung und des Premierministers einen Teil seiner Heimat verloren“. Manukjan glaubt, dass die Behörden nicht in der Lage seien, etwas im Land zu ändern, Verhandlungen zu führen und möglichst günstige Bedingungen in der Karabach-Frage durchzusetzen.
Am 10. November hatten Armenien und Aserbaidschan, nach fast siebenwöchigen Kämpfen um Bergkarabach, unter Vermittlung Russlands einen Waffenstillstand vereinbart. …
Nach der Unterzeichnung des Abkommens begannen in der armenischen Hauptstadt Kundgebungen der Opposition, die den Rücktritt des Premierministers fordert. Paschinjan ließ verkünden, die Entscheidung über den Waffenstillstand sei für ihn äußerst schwierig gewesen. Ohne dieses Abkommen wäre Armenien jedoch viel schlechter dran, sagte er.
Der aserbaidschanische Präsident, Ilcham Alijew, bezeichnete das Abkommen als Kapitulation Armeniens. Seiner Meinung nach ist die Vereinbarung für Baku maximal vorteilhaft. Die militärische Phase des Konflikts sei vorbei und nun sei es möglich, politische Angelegenheiten zu behandeln.
de.sputniknews.com: US-Zerstörer auf dem Weg ins Schwarze Meer
Der US-Zerstörer „Donald Cook“ ist mit Raketen an Bord in Richtung des Schwarzen Meeres unterwegs. Dort wird er im Rahmen einer Nato-Mission eine Patrouille in der Region durchführen. Dies teilte die 6. Flotte der US-Navy am Montag mit.
„Die USS Donald Cook DDG-75 hat begonnen, die Meerenge ins Schwarze Meer zu überqueren. Die Schiffe der US-Navy patrouillieren regelmäßig in den Gewässern in dieser Region zur Unterstützung unserer Verbündeten und Partner in der Nato“, teilte die Flotte auf Twitter mit.
Es wird das siebte Einlaufen eines US-Kriegsschiffes ins Schwarze Meer in diesem Jahr sein. Die 6. Flotte der US-Navy basiert in Neapel in Italien.
de.sputniknews.com: Streit um S-400: Ankara hält politischen Handel mit Washington für inakzeptabel
Die Türkei hält den politischen Handel mit den USA im Zusammenhang mit den erworbenen russischen Flugabwehr-Raketensystemen S-400 für inakzeptabel. Laut dem Sprecher der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung, Ömer Çelik, braucht Ankara diese Komplexe für die Verteidigung des Landes.
Çelik äußerte sich zu dieser Frage vor dem Hintergrund der jüngsten Aussagen des Mitglieds der oppositionellen Pepublikanischen Volkspartei Unal Cevikez, wonach die türkischen Behörden die S-400 aus Angst vor US-Sanktionen nicht einsetzen würden. Cevikez merkte auch an, dieses Thema würde auf der Tagesordnung sowohl der Regierungspartei als auch der Opposition stehen, sollte die Letztere an die Macht kommen.
„Chevikez gibt der US-Führung eine Сarte Blanche, um den Kauf von S-400, die wir zum Schutz der türkischen Sicherheit erworben haben, abzuschaffen. Die Sicherheit unseres Landes und die Verteidigung des Vaterlandes sind kein Handelsthema. Zu diesem Thema ist der politische Handel inakzeptabel“, schrieb Çelik auf seinem Twitter-Account.
Die Lieferungen der modernsten russischen Flugabwehrsysteme S-400, die eine Krise in den Beziehungen zwischen der Türkei und den Vereinigten Staaten ausgelöst hatten, hatten Mitte Juli 2019 begonnen. Washington forderte Ankara auf, sich aus dem Geschäft zurückzuziehen und im Gegenzug amerikanische Systeme „Patriot“ zu kaufen. Die USA drohten, den Verkauf der neuesten Kampfflugzeuge F-35 an die Türkei zu verzögern oder zu stornieren sowie Sanktionen gemäß dem sogenannten Gesetz zur Bekämpfung der Gegner Amerikas (CAATSA) zu verhängen. Ankara weigerte sich, Zugeständnisse zu machen, und setzte die Verhandlungen über eine weitere Lieferung von S-400-Systemen fort.
de.sputniknews.com: „Koordinierte und entschlossene Maßnahmen nötig“: Moskau besorgt über IS-Raketenangriff auf Kabul
Russland ist laut der Außenamtssprecherin Maria Sacharowa sehr besorgt über den Raketenangriff von Kämpfern der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS; auch Daesh) auf die afghanische Hauptstadt Kabul vom Samstagmorgen. Ihr zufolge sind koordinierte und entschlossene Maßnahmen zu ihrer Ausrottung nötig.
In einer Erklärung auf der Website des Außenministeriums heißt es: „Wir äußern unsere äußerste Besorgnis über den massiven Raketenangriff auf Kabul durch IS-Kämpfer am 21. November“.
In den Feuerwirkungsbereich seien Wohnhäuser und ein Krankenhaus geraten. Bei dem Angriff seien zehn Menschen getötet und mehr als 50 weitere verletzt worden, heißt es.
„Wir rechnen damit, dass die Regierung der Islamischen Republik Afghanistan und die Leitung der ausländischen Militärkontingente in Afghanistan alles daran setzen werden, um die Schuldigen an dieser Terroraktion zu finden und zur Verantwortung zu ziehen“, sagte Sacharowa.
„Wir machen die Völkergemeinschaft erneut darauf aufmerksam, wie ernst der Grad der Bedrohung, die von der Terrorgruppierung IS und ihrem afghanischen ‚Flügel‘ ausgehen, ist. Wir halten es für nötig, koordinierte und entschlossene Maßnahmen zu ihrer Ausrottung zu ergreifen“, so Sacharowa anschließend.
Am Samstagmorgen waren zahlreiche Mörsergranaten überwiegend in Wohngebieten in der afghanischen Hauptstadt Kabul eingeschlagen. In der schwer gesicherten Grünen Zone im Herzen Kabuls lösten Augenzeugen zufolge mehrere Botschaften Alarm aus. Laut Medienberichten hat sich eine IS-Zelle zu der Attacke bekannt.
de.sputniknews.com: Minenexplosion in Bergkarabach: Russischer Friedenssoldat verletzt – aserbaidschanischer Soldat tot
Bei der Explosion einer Mine in Bergkarabach sind am Montag ein russischer Friedenssoldat sowie vier Mitarbeiter des Katastrophenschutzes der Region verletzt worden. Ein aserbaidschanischer Soldat kam dabei ums Leben.
Die Explosion ereignete sich laut dem russischen Verteidigungsministerium bei der Bergung von Kriegstoten im aserbaidschanischen Rayon Terter.
Der russische Soldat sei in ein Krankenhaus in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku gebracht worden. Er schwebe nicht in Lebensgefahr.
Die auf russische Initiative eingerichteten Gruppen zur Bergung von Kriegstoten in Bergkarabach würden seit mehr als einer Woche effektiv und koordiniert arbeiten, betonte das Verteidigungsministerium in Moskau weiter. Die sterblichen Überreste würden an die jeweilige Konfliktpartei übergeben. …
de.sputniknews.com: Russland droht bei Weitergabe von Kontrollflug-Informationen an USA mit „harter Antwort“
Nach dem offiziellen Ausstieg der USA aus dem Vertrag über den Offenen Himmel hat Moskau Washington vor einem Informationsaustausch mit den verbliebenen Vertragsländern gewarnt. Laut dem Leiter der russischen Delegation für Rüstungskontrolle in Wien, Konstantin Gawrilow, müssten die USA andernfalls mit einer harten Reaktion aus Russland rechnen.
„Vor nicht allzu langer Zeit haben wir erfahren, dass Washington ein unsauberes, verdecktes Spiel führt und seine Verbündeten zu einer Einigung drängt, welche die Weitergabe von Informationen bezüglich der Beobachtungsflüge über Russland an die USA vorsehen soll (…) Das verstößt auf gröbste Weise gegen den OH-Vertrag. Sollten sich die verliebenen Mitgliedsstaaten von den USA dazu verleiten lassen, werden unsere harten Gegenmaßnahmen nicht lange auf sich warten lassen“, sagte Gawrilow.
Angesichts solcher Meldungen wären die europäischen Länder gut beraten, ihre Bereitschaft zur Einhaltung der OH-Verpflichtungen erneut zu bekräftigen, fügte der Delegationsleiter hinzu.
„Wir rechnen tatsächlich auf den guten Willen, weil die Europäer viel mehr an dem Bestand des Vertrages interessiert sind. Es wird schwierig sein, die Einhaltung der Verpflichtungen zu überprüfen. Aber ich glaube, es gibt entsprechende Mittel und Möglichkeiten, um das in Zukunft kontrollieren zu können“, erklärte Gawrilow.
In der Nacht zum 22. November sind die Vereinigten Staaten von Amerika offiziell aus dem Vertrag über den Offenen Himmel ausgestiegen. Moskau bezeichnete den Ausstieg als einen der Schritte, der das gegenwärtige Rüstungskontrollsystem untergrabe. Das weitere Vorgehen Russlands werde jedoch davon abhängen, wie sich die anderen Unterzeichnerstaaten in Zukunft verhalten würden, hieß es weiter.
Schlüsselfragen dabei sind, ob die europäischen US-Verbündeten die Informationen, die sie während ihrer Flüge erhalten haben, an die Vereinigten Staaten weitergeben werden und ob russische Beobachter über US-Einrichtungen in Europa fliegen können.
Der Vertrag über den Offenen Himmel war 1992 unterzeichnet worden und 2002 als eine vertrauensbildende Maßnahme in Europa nach dem Kalten Krieg in Kraft getreten. Das Abkommen erlaubt mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner und ermöglicht es den Teilnehmerstaaten, Informationen über die Streitkräfte und militärische Maßnahmen des anderen offen zu erfassen und auszuwerten.
Den Vertrag haben bislang 34 Länder unterzeichnet. Das Dokument erlaubt mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner. Seitdem gab es mehr als 1500 Beobachtungsflüge.
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