Presseschau vom 28.02.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Nachts:

de.sputniknews.com: Der namhafte russische Politiker Boris Nemzow, Co-Vorsitzender der Partei RPR-Parnas, ist am Freitagabend in Moskau getötet worden. Wie RIA Novosti im Pressezentrum des Innenministeriums Russlands erfuhr, wurde Nemzow auf der Großen Moskworezki-Brücke im Moskauer Stadtkern mit vier Schüssen in den Rücken getötet.
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rusvesna.su: Das „heilige Opfer“ des Moskauer Maidan
Für den 1. März plant die Opposition einen Marsch und eine Kundgebung in der Hauptstadt. Für den Samstag wird eine Hysterie in den liberalen Medien und im Internet erwartet. Es scheint, die Liberalen haben die Schuldigen am Nemtsov-Mord bereits identifiziert, wie erwartet, das „blutige Putin-Regime.“
In der Nacht von Freitag auf Samstag war im Herzen von Moskau, in der Nähe des Kreml, auf dem Vasilevsky Abstieg (eine andere Version spricht von der Großen Steinbrücke) der prominente Oppositionspolitiker Boris Nemzow getötet.
Nach vorläufigen Angaben fuhr der Mörder in einem weißen Auto, schoss bis zu vier Mal auf den 55-jährigen Politiker Nemtsov und flüchtete. Nemtsov starb an seinen Verletzungen am Tatort. Es gibt Berichte, dass Nemtsow nicht allein war, bei ihm war eine Begleiterin.
Der Mörder floh vom Tatort. In Moskau kündigte man einen Plan zum Umsturz an…den Moskauer Maidan…

de.sputniknews.com: Russlands Präsident Wladimir Putin ist unverzüglich über den Mordanschlag auf den Politiker Boris Nemzow informiert worden, wie Dmitri Peskow, Pressesekretär des Präsidenten, mitteilte.
Der Staatschef habe die Leitung des Ermittlungskomitees, des Innenministeriums und des Föderalen Sicherheitsdienstes beauftragt, eine Ermittlungsgruppe zu bilden und die Untersuchung des Falls unter Kontrolle zu nehmen, so Peskow.
„Wie Putin betonte, hat dieser grausame Mord alle Anzeichen eines Auftragsmordes“, sagte der Pressesekretär. Dieses Verbrechen „hat einen ausgesprochen provokatorischen Charakter“.
„Russlands Präsident sprach den Angehörigen von Boris Nemzow sein tiefempfundenes Mitgefühl aus“, fügte er hinzu.

Vormittags:

rusvesna.su: Zur Ermordung des russischen Oppositionellen Nemzow (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Zeugin der Ermordung von Boris Nemzow war die 23-jährige Bürgerin der Ukraine, Anna Duritskaya. Das Model war mit dem namhaften Politiker durch eine enge Beziehung verbunden. Dank ihr waren die Ermittler in der Lage, den Ablauf der Ereignisse des Abends herzustellen.
Nach Duritskaya erwartete Nemtsov sie im GUM, sie wollten dort zu Abend essen. Etwa um 23 Uhr brach das Paar zu einem Spaziergang auf und ging in Richtung des Vasilevsky Abstiegs.
Kiew trauert um Nemtsov.
In der Nacht ging die Nachricht vom „heiligen Opfer“ um die ganze Welt. Natürlich beeilte sich auch Kiew, im Zusammenhang mit der Ermordung von Boris Nemzow an der Kremlmauer zu trauern.
An der Botschaft der Russischen Föderation sind bereits Blumen und Kerzen aufgetaucht, dies jedoch verärgerte den Vertreter der russischen „Opposition“… Ivan Tyutrin, der in einem Interview mit den ukrainischen Medien sagte, dass „die derzeitige russische Opposition nur einen symbolischen Ort in Kiew (hat). Nach ein paar Jahren mit Nemtsov und mit ihm eng vertraut, bin ich mir sicher, dass für Nemtsov dieser symbolträchtige Ort der Maidan war“, sagte der „Oppositionelle“.
Und in der Tat, um 13:00 Uhr (MSK) am Samstag wollen besonders eifrige „Sympathisanten“ in Kiew sich zu einem Trauer-Maidan versammeln. Solche Anrufe verbreiten Nutzer in sozialen Netzwerken.
Die russische Opposition hat im Zusammenhang mit der Ermordung von Boris Nemzow beschlossen, einen Trauermarsch im Zentrum von Moskau auszurufen.
Dies wurde von einem der Organisatoren der Veranstaltung, dem Co-Vorsitzenden der Partei RPR-Parnas Michail Kasjanow gesagt.
Ihm zufolge wurde beschlossen, einen Trauermarsch im Zentrum von Moskau durchzuführen. In dieser Hinsicht sind Diskussionen mit den Behörden im Gange.
Ein Verbot des Marsches scheint die Organisatoren des Moskauer Maidan nicht zu berühren. Nach ihren Worten wird die Veranstaltung unabhängig vom Ergebnis der Verhandlungen durchgeführt werden.
Der Hintergedanke der Organisatoren des „heiligen Opfers“ ist deutlich. Ebenso die Wahl des Ortes der Ermordung Nemzows – an den Mauern des Kreml. Aufgabe ist es, den „Trauermarsch“ durch die Mitte der Hauptstadt zu führen und sich festzusetzen am Ort des heiligen tragischen Mordes. An den Mauern des Kreml soll ein dauerhaftes Lager errichtet werden, also ein Maidan.
Zeit und Ort der Ausführung des Mordes an Nemtsov sind genau das, was sie brauchen, sogar eine mögliche Auflösung des „Trauer-Maidans“ kann als besonders zynische Maßnahme des „blutigen Regimes“ dargestellt werden.
Wir hoffen, dass die zynischen, aber klaren Pläne der Provokateure die Moskauer Polizei und die russischen Sicherheitsdienste nicht überraschend erwischen.
…Die Mitstreiter Nawalnys, die einen Anti-Krisen-Marsch am1. März in Marino geplant hatten, entschieden, diesen abzusagen. Sie planen, eine Trauerkundgebung im Zusammenhang mit dem Mord an dem Politiker Boris Nemzow abzuhalten. Bei dieser Gelegenheit wollen sie am Samstag Gespräche mit dem Büro des Moskauer Bürgermeisters führen…

de.sputniknews.com: Bundeskanzlerin Angela Merkel ist bestürzt über die hinterhältige Ermordung des russischen Oppositionspolitikers Boris Nemzow, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Samstag mit.
„Sie würdigt den Mut des ehemaligen stellvertretenden Ministerpräsidenten, der seine Kritik an der Regierungspolitik immer wieder auch öffentlich geäußert hat. Sie übermittelt seinen Angehörigen ihr Mitgefühl und fordert Präsident Wladimir Putin auf, zu gewährleisten, dass der Mord aufgeklärt und die Täter zur Rechenschaft gezogen werden“, heißt es in einer Erklärung von Seibert, die am Samstag bei RIA Novosti eingegangen ist.

dnr-news: Acht spanische Bürger, die im Donbass für das Volksmilizbataillons „Wostok“ gekämpft haben, wurden am Freitag in Katalonien, Madrid, Asturien, Extremadura, Murcia und Navarra festgenommen. Nach Angaben von Europapress ließ man sie nach dem Verhör wieder frei, jedoch nur im Rahmen der Untersuchung gegen Kaution, vor Gericht müssen sie auf Anfrage erscheinen.
Allen Inhaftierten droht eine Haftstrafe von vier bis 15 Jahren Haft nach Artikel 591 wegen „Verbrechen gegen die staatliche Neutralität.“ Darüber hinaus wird den Freiwilligen Mord und Besitz von Waffen und Sprengstoff vorgeworfen.
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Dan-news.info: Die Milizen der DVR beginnen zur Zeit eine neue Etappe des Abzugs von Technik, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Es wird der Abzug von Technik in drei Richtungen erwartet: Tores-Dmitrowka, Donezk-Perwomajsk, Besymjannoje-Samoulowo“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach seinen Worten beginnt der Abzug von schwerer Technik in das Hinterland ab 9:30 Donezker Zeit.
Die Vertreter der OSZE-Mission haben vor, beim Abzug der Waffen anwesend zu sein.

rusvesna.su: Die Volksmiliz der Lugansker Volksrepublik zieht weiterhin die schweren Waffen von der Frontlinie zurück.
Die Menschen kehren ins zivile Leben zurück, aber viele von ihnen haben immer noch Angst, dass der Krieg in ihre Häuser zurückkehren könnte.
In der Stadt Bryanka war eine Batterie selbstfahrender Artillerie „Gwosdiki“ stationiert. Jetzt lassen verlässt die Einheit die Siedlung und zieht sich auf die durch die Minsker Vereinbarung festgelegten Positionen zurück.
Trotz des von der ukrainischen Armee erklärten gleichzeitigen Rückzugs seiner schweren Geschützen ist der Kommandeur der „Gwosdiki“-Einheit der LVR immer noch besorgt über die Sicherheit der Positionen der Volksmiliz an der Front, denn die ukrainischen Militärs haben Langstrecken-Mehrfachraketenwerfersysteme und taktische Raketensysteme zu ihrer Verfügung.
„Sie nutzen Langstrecken-System wie „Hurricane“ und „Tornado“, mit denen sie unbemerkt zur Schusslinie kommen und aus großer Distanz feuern können“, sagte der der Kommandeur. „Kürzlich wurde auf Komissarovka eine Kurzstreckenrakete „Totschka-U“ abgefeuert.“
Die Einwohner von Bryanka eskortiert die „Gwosdiki“ mit Tränen in den Augen. Die Leute fürchten, dass sie jetzt ohne Schutz gelassen sind.
Und tatsächlich schien ihnen die Bombardierung der Stadt durch ukrainische Armeeund der Nationalgarde nicht so beängstigend, wenn die eigene Artillerie Vergeltungsfeuer führen konnte.
„Es ist jetzt schrecklich für uns; wir waren nicht Angst, als sie hier waren, obwohl geschossen wurde. Wir wussten, dass uns unsere Jungs schützen“, sagte Nadeshda, eine Einwohnerin von Bryanka…
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Dan-news.info: Die Streitkräfte der Ukraine haben in den letzten 24 Stunden acht mal das Regime der Feuereinstellung gebrochen, erklärte heute das Verteidigungsministerium der DVR.
„Es wurden acht Beschüsse festgestellt. Darunter sechs Granatschüsse, zwei Fälle von Artilleriebeschuss“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er fügte hinzu, dass sieben Beschüsse in den Ausläufern der Hauptstadt DVR erfolgte, ein weiterer bei der Ortschaft Spartak.
Über Verletzte wird nichts mitgeteilt.

De.sputniknews.com: US-Präsident Barack Obama hat die Ermordung des russischen Oppositionspolitikers Boris Nemzow scharf verurteilt. „US-Präsident: Die Vereinigten Staaten verurteilen den brutalen Mord von Boris Nemzow“, teilte der nationale Sicherheitsrat im Weißen Haus per Twitter mit.
„Wir fordern die russische Führung auf, eine schnelle, unvoreingenommene und transparente Aufklärung des Verbrechens vorzunehmen und sicherzustellen, dass jene, die für diese bösartige Tat verantwortlich sind, zur Rechenschaft gezogen werden“, heißt es in einer anderen Erklärung, die am Samstag in Washington verbreitet wurde.
„Nemzow war ein unermüdlicher Fürsprecher seines Landes“, erklärte Obama. „Er strebte danach, für seine Mitbürger, die Russen, die Rechte zu erreichen, auf die alle Menschen Anspruch haben.“
„Ich bewunderte seine Tapferkeit und seine Treue zum Kampf gegen Korruption in Russland. Ich habe, als wir uns 2009 in Moskau getroffen haben, sein Streben hoch eingeschätzt, Meinungen offen auszutauschen.“
Obama drückte der Familie von Nemzow sowie dem ganzen russischen Volk, das „einen der beharrlichsten und beredtsten Verteidiger seiner Rechte verloren hat“, sein tiefes Mitgefühl aus.

Dnr-online.ru: In der DVR wird jungen Wissenschaftlern die Möglichkeit zur Arbeit gegeben.
In der DVR führen 276 Doktoren der Wissenschaft ihre Arbeit fort. Dies erklärte der Bildungs- und Wissenschaftsminister der DVR Igor Kostenok. „Das ist das Salz der Akademie der Wissenschaften, die heute in der DVR entsteht“, unterstrich er.
„Wir haben in der Tat nicht wenige Professuren in den technischen und medizinischen Bereichen verloren. Aber so haben wir selbst reinigende Systeme, wir öffnen den Weg für junge wissenschaftliche Kandidaten, Dozenten, so dass sie ihre innovative Arbeit realisieren können. Wir haben für sie Bedingungen für Durchbrüche in der wissenschaftlichen Forschung geschaffen“, erklärte der Minister.
Nach den Worten Igor Kostenoks werden zurzeit im Volkssowjet der DVR Gesetzesvorlage für den Bildungs- und Wissenschaftsbereich erörtert, die die Arbeit der Bildungs- und Wissenschaftseinrichtungen der DVR regeln.

Dan-news.info: Das Verteidigungsministerium plant am Samstag, Panzer und fahrbare Haubitzen ins Hinterland abzuziehen. Dies erklärte das Verteidigungsministerium.
„Um 9:30 wurde der Abzug gemäß dem Plan begonnen. Heute werden von der Kontaktlinie fahrbare Haubitzen 2S1 „Gwosdika“ abgezogen sowie Panzer BM „Oplot““, teilte der Gesprächspartner der Agentur mit.
Im Verteidigungsministerium war vorher erklärt worden, dass die Milizen die überwiegende Zahl schwerer Waffen ins Hinterland zurückgezogen haben.
Wir fügen hinzu, dass gemäß den unterschriebenen Übereinkünften, die ukrainischen Streitkräfte und die Milizen den Abzug von Technik vollständig bis zum 7. März beenden müssen.

Dan-news.info: In Donezk ist die Lage am Morgen ruhig, teilte die Stadtverwaltung mit…
In der Großstadt sind 43 Transformatorunterstationen in den Bezirken Kiewskij, Kujbyschewskij und Petrowskij außer Betrieb. Ohne Gas sind 4259 Verbraucher, an 36 Heizwerken funktioniert das zentrale Heizungssystem nicht.
„In den letzten 24 Stunden haben die Reparaturbrigaden der kommunalen Unternehmen von Donezk eine Transformatorunterstation und 1 Heizwerk repariert. Heute werden die Reparaturen durch Spezialisten fortgesetzt“.

Dan-news.info: Die USA übergeben den ukrainischen Streitkräften Satellitenaufklärungsdaten für den Kampf mit den Milizen mit einer Verzögerung von einem Tag und einer herabgesetzten Genauigkeit der Aufnahmen. Dies meldet das Wall Street Journal mit Bezug auf Quellen in den USA und der Ukraine.
„Im letzten Jahr hat das Weiße Haus die Anfrage der Ukraine bezüglich der Zurverfügungstellung von Aufklärungsdaten erfüllt. Aber vor der Übergaben haben die Spezialdienste der USA die Lage der militärischen Objekte auf dem Territorium der RF gelöscht, die Genauigkeit der Aufnahmen verringert, damit die Aufstellung des Gegners nicht vollständig erkennbar ist“.
Diese „Redaktion“ ist nach den Mitteilungen der Publikation notwendig, damit die Spezialdienste der RF, wenn die Aufnahmen in ihre Hände fallen, nicht die Möglichkeiten der amerikanischen Technik bestimmen können.
Währenddessen haben Vertreter des ukrainischen Kommandos schon erklärt, dass teilweise solche Entscheidungen des Pentagon dazu führen, dass der Wert der Aufnahmen für die Führung von Kämpfen minimal ist.

de.novorosinform.org: Die Ortschaft Tschernukhino in Lugansker Volksrepublik befand sich eine Zeit lang unter Okkupation der sogenannten ukrainischen Armee. Bewohner der Ortschaft erzählen über die Gräueltaten und Grausamkeiten der Nazis.
„Sie haben das Gebiet zuerst umstellt, dann wurden die Bewohner aus ihren Häusern vertrieben, erzählt eine Einwohnerin. Häuser und die ganze Siedlung wurden vermint. Eine Familie fuhr mit ihrem Auto die Straße entlang und explodierte an einer der Minen. Sie provozierten die Truppen der Volkswehr Feuer zu eröffnen, sich dabei hinter Häusern der Zivilbevölkerung versteckend. Danke der Volkswehr, dass sie uns von diesen Nazis befreit haben“.
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nachmittags:

de.sputniknews.com: Es wird alles dazu unternommen, dass die Hintermänner und die Täter des gemeinen und zynischen Mordes an Boris Nemzow gebührend bestraft werden, so Russlands Präsident Wladimir Putin.
Das geht aus einer Mitteilung hervor, die am Samstag auf der Webseite des russischen Staatschefs veröffentlicht wurde.
Zuvor hatte der Präsident den Angehörigen von Nemzow sein tiefempfundenes Mitgefühl zum Ausdruck gebracht. Das Ermittlungskomitee, das Innenministerium und der Föderale Sicherheitsdienst FSB wurden von ihm beauftragt, eine Ermittlungsgruppe zu bilden und den Verlauf der Ermittlungen persönlich zu kontrollieren.

Dnr-online.ru: Heute, am 28. Februar 2015 fand der 1. Republikanische Kongress der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ statt, an dem Delegierter aller örtlichen Gruppen und Abteilungen teilnahmen.
Den Kongress eröffnete das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko.
Mit Grußworten wandten sich der Vorsitzende der politischen Partei „Apsna“ Nursar Agrba (Abchasien), der Abgeordnete des Parlaments von Südossetien Anatolij Biblow, die Abgeordneten der Staatsduma Russland Alexandr Juschtschenko, Alexandr Starowojtow und Alexej Shurawlew sowie der Vorsitzende des Volkssowjets der LVR Alexej Karjakin an die Einwohner der Republik und die Delegierten des Kongresses.
Während der Arbeit des Kongresses beschlossen die Delegierten Änderungen in den Gremien der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika, es wurde ein politischer Rat gewählt, es wurde ein Rechenschaftsbericht gehalten, den der Vorsitzende des ausführenden Komitees, Denis Puschilin, hielt.
Zum Vorsitzenden der Gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ wurde einstimmig Alexandr Sachartschenko gewählt.
„Heute ist es möglich mit Überzeugung zu bestätigen – die gesellschaftliche Bewegung „Donezkaja Respublika“ ist die Grundlage der DVR. Eines gerechten, starken und wirklichen Volksstaates. Nur das Volk ist der souveräne Eigentümer unseres Landes. Der wichtigste Reichtum des Donbass sind seine Einwohner. Ehrenhafte, kluge, arbeitsame Menschen, die ein gutes und stabiles Leben verdienen. Doch dafür muss die Mentalität nicht nur der normalen Bürger, sondern auch die der neuen Amtsträger geändert werden. Ohne eine Änderung des Denkens und der Einstellung zum Leben, können wir nicht das Leben selbst ändern“, unterstrich das Oberhaupt der DVR.
Alexandr Sachartschenko sagte auch, dass die Bildung einer personellen Reserven der DVR nötig ist.
„In dieser Frage würde ich raten große Aufmerksamkeit auf unsere Jugend zu richten. Ihr Potential ist riesig, aber wir nutzen bisher die Möglichkeiten der jungen Leute nicht im vollen Maße. Ihre Zeit ist gekommen, es ist nötig ihnen die Möglichkeit zu geben sich maximal zu entwickeln“, fasste er zusammen.
Die gesellschaftliche Bewegung „Donezkaja Respublika“ wurde im Interesse aller Bürger des Donbass gegründet, unabhängig von ihrer nationalen, sozialen oder konfessionellen Zugehörigkeit. Höchstes Ziel der Bewegung ist der friedliche Aufbau einer selbständigen demokratischen Donezker Volksrepublik, eines Rechtsstaats, der die Möglichkeiten für die Entwicklung der Möglichkeiten jedes Bürgers bietet, ein freies Leben in Wohlstand und Achtung voreinander.

Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko wurde heute während des nationalen Kongresses dieser Organisation zum Vorsitzenden der regierenden gesellschaftlichen Bewegung des Landes „Donezkaja Respublika“ gewählt.
Als Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden wurden Sachartschenko, der Bürgermeister von Donezk Igor Martynow und der Direktor der Donezker Technischen Universität Alexandr Anoprienko vorgeschlagen.
Das Republikoberhaupt wurde einstimmig in das Amt des Vorsitzenden gewählt.
Vor der Abstimmung traten Gäste mit Grußworten auf: Der Vorsitzende des Volkssowjets der LVR Alexej Karjakin, der Sprecher des Parlaments von Südossetien Anatolij Bibilow, die Abgeordneten der Staatsduma der RF Alexndr Juschtschenko (KPRF) und Alexandr Starowojtow (LDPR), der Vorsitzende der abchasischen Partie „Apsna“ Agrba Nugsar. : Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko hat der Regierung der DVR die Aufgabe gestellt, die Lieferung von Lebensmitteln aus der RF in die Republik sicherzustellen. Dies erklärte er heute selbst auf einem offenen Kongress der regierenden gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“.
„Die Blockade, die die Ukraine eingeführt hat, ist eine ernsthafte Gefahr. Wir erhalten weder Lebensmittel noch Treibstoffe. Der Regierung wurde die Aufgabe gestellt, die Lieferung von Lebensmitteln aus der RF sicherzustellen“, sagte er.
Er fügte hinzu, dass er auch dem Finanzministerium den Auftrag gegeben hat, die Wirtschaft des Landes stärker auf den Rubel zu orientieren als auf die Griwna. „Der grundlegende wirtschaftliche Partner unserer Republik wird die RF sein“, fasste Sachartschenko zusammen.

Lug-info.com: Der Stand am 28. Februar ist so, dass die Volksmiliz der LVR 80% der schweren Waffen von der Abgrenzungslinie zurückgezogen hat. Dies teilte die Volksmiliz der LVR mit.
„Bis zum 2.-3. März ist es geplant, dass der Prozess des Abzugs der schweren Waffen vollständig abgeschlossen ist. Wenn keine besonderen Ereignisse eintreten“, wurde dort mitgeteilt.

Dan-news.info: Der gemeinnützige Fond „Krimskaja Initiativa“ hat im Februar eine Sammlung von zwei Tonnen humanitärer Hilfe und die Lieferung in die DVR organisiert, erklärten heute die Vertreter der Organisationen Gennadij Siwak und Sergej Jurtschenko.
„Die Hilfe für die Republik wurde in der ganzen Krim gesammelt. Es sind Decken, Kleidung, Medikamente. Insgesamt mehr als zwei Tonnen“, erklärte Siwak.
Nach den Worten der Vertreter des Fonds bleiben auch die Flüchtlinge aus dem Donbass nicht ohne Beachtung. „Ca. 2000 Menschen sind bei uns in Sanatorien und Ferienheimen untergebracht. Sie werden mit allem Notwendigen versorgt“ sagte Jurtschenko.

Dan-news.info: Die regionalen Wahlen in der DVR sind aufgrund der ukrainischen Seite vom Scheitern bedroht. Dies erklärte heute der offizielle Vertreter der DVR bei den Friedensverhandlungen Denis Puschilin.
„Der Mechanismus der Durchführung dieser Wahlen ist in den Minsker Vereinbarungen vorgesehen. Aber wegen Kiew sind sie vom Scheitern bedroht. Die Sache ist so, dass nach dem Text des Dokuments die Oberste Rada der Ukraine durch eine Abstimmung festlegen muss, in welchen Orten der DVR die Wahlen abgehalten werden und was ihr Status ist. Aber bisher will niemand in der Rada dies tun, und ich zweifle stark, dass diese Wahlen stattfinden“, sagte Puschilin.

Dan-news.info: Kiew hat keine Mittel, um die Löhne und Renten zu erhöhen, erklärte heute der Premierminister der Ukraine Arsenij Jazenjuk.
„In der jetzigen Etappe hat das Land keine Ressourcen, alle werden für die Sicherheit ausgegeben, die Armee, Panzer, Waffen“, sagte er.
Der ukrainische Premier unterstrich, dass die Ausrüstung der Armee für das Land „erste Priorität“ hat, dahin gehen 90 Mrd. Griwna (mehr als 3 Mrd. Dollar oder 5,2 Prozent des Bruttosozialprodukts.

Dan-news.info: Das Außenministerium der DVR hat Polen aufgerufen, eine deutliche Position in Bezug auf die Anhänger von Stepan Badera in der ukrainischen Regierung einzunehmen.
„Heute, am 28. Februar, erinnern wir an eine der schrecklichsten Tragödien des 20. Jahrhunderts, den Mord von Wolyn. Die Ermordung von tausenden von Polen durch Bandera-Faschisten aufgrund ihrer ethnischen und kulturellen Zugehörigkeit zeigte das unmenschliche Wesen des Nationalismus, dessen Grundidee nicht die Schaffung, sondern die Vernichtung, die Auslöschung von allem Andersartigen, von allem, was sich unterscheidet, war“, machte heute der stellvertretende Außenminister der DVR Michail Mnuchin in einer Erklärung deutlich.
Nach seinen Worten hat das Volk des Donbass im vergangenen Jahr im vollen Maße erfahren, „was Genozid bedeutet, was Schmerz und Leid bedeutet“.
„Wir verstehen die Gefühle gut, die in diesen Tagen das ganze polnische Volk erfährt, und fühlen mit Ihnen. Heute sehen wir, dass die Lektionen der Geschichte leider oft unbemerkt und unbedacht bleiben“, sagte Mnuchin. „Die Erben von Bandera fahren wieder damit fort alles um sich zu vernichten, alle Völker zu bedrohen, sowohl die in der Ukraine als auch die benachbarten.“
In diesem Zusammenhang rief der Diplomat die polnische Gesellschaft auf sich zusammenzuschließen, sich politisch gegen die Anhänger Banderas zu wenden. Wenn dies nicht geschieht, wird sich nach seiner Meinung „eine Tragödie wie die in Wolyn noch einmal wiederholen“.
Die Aktion zur Vernichtung der polnischen Bevölkerung von Wolyn durch ukrainische Nationalisten begann Ende Februar 1943. Ihren Höhepunkt erreichen die Ereignisse im Juli 1943, als die Einheiten der Ukrainischen Aufstandsarmee ungefähr 100 polnische Dörfer angriffen. Der Mord an friedlichen Einwohner dauerte an bis zur Einnahme dieser Gebiete durch die Rote Armee 1944. Opfer der ethnischen Säuberung wurden 100.000 Menschen, hauptsächlich Frauen, Kinder und alte Leute

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De.sputniknews.com: Ziel des Mordes an Boris Nemzow kann nach Ansicht von Ex-UdSSR-Präsident Michail Gorbatschow in einer Destabilisierung der Situation in Russland bestehen.
„Dies ist ein Versuch, die Lage zu erschweren, vielleicht auch zu destabilisieren und die Konfrontation zu verstärken“, äußerte er in einem Interview für Interfax.
Darauf angesprochen, ob nun Aufrufe kommen könnten, außerordentliche Maßnahmen im Lande einzuleiten, sagte Gorbatschow, er schließe dies nicht aus. „Sollte man aber einen Weg gewaltsamer Beschlüsse gehen, würde dies die Lage im Lande weiter erschweren.“
Der Ex-UdSSR-Präsident schloss auch nicht aus, dass antirussische Kräfte im Ausland dieses Verbrechen für ihre Ziele ausnutzen könnten. „Ich denke jedoch nicht, dass sich der Westen dazu entschließen wird, das Verbrechen für eine Zwecke zu gebrauchen. Zweifellos ist aber, dass die Verbrecher, die Boris getötet haben, damit gerechnet haben.“
Nach Hintermännern des Verbrechens soll man nicht in den USA und in der Ukraine suchen, mit der Nemzow in letzter Zeit aktive Kontakte unterhalten hat, sondern in Russland, fügte Gorbatschow hinzu.

Abends:

Rusvesna.su: Der Offizielle Vertreter des russischen Untersuchungsausschusses Wladimir Markin hat die Hauptversionen der Ermordung des russischen Oppositionsführers Boris Nemtsov, die von den Ermittlern in Betracht gezogen werden.
Wie Lenta.ru berichtet, wurde eine entsprechende Erklärung auf der Website der Behörde veröffentlicht.
Darunter ist eine „Version mit der islamischen Extremisten Spur verbunden“, die besagt, dass Nemzow Drohungen im Zusammenhang mit seiner Position in Bezug auf die Morde an den Journalisten der Zeitschrift Charlie Hebdo in Paris erhalten hatte.
Außerdem könnte der Mord eine Provokation sein, um die politische Situation in Russland zu destabilisieren. „Die Figur Nemtsov könnte eine Art heiliges Opfer für diejenigen sein, die nicht davor zurückschrecken, mit allen Mitteln um die Erreichung ihrer politischen Ziele zu kämpfen“, sagte Markin.
Darüber hinaus schließt der Untersuchungsausschuss nicht aus, dass der Mord in Verbindung mit dem innerukrainischen Konflikt sowie mit den kommerziellen Aktivitäten Nemtsovs stehen könnte oder aus persönlicher Abneigung gegen ihn geschehen ist…

Dan-news.info: In der DVR wurde heute offiziell das Jahr des Sieges im Gedenken an den 70. Jahrestag des Großen Sieges des sowjetischen Volks im Großen Vaterländischen Krieg ausgerufen. Dies erklärte der Leiter des Apparats des Ministerrats der DVR Alexandr Karaman.
„Heute wurde bei uns das Jahr des Sieges ausgerufen. In der Republik wurde eine staatliche Kommission zu seiner Durchführung, die Ehrung der Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs, zur Wiederaufrichtung der Denkmäler für die gefallenen Soldaten geschaffen“, sagte er.
Nach seinen Worten ist die Arbeit nicht zeitlich begrenzt; sie wird ständig durchgeführt.
„Die Kommission befasst sich mit der Ausarbeitung von Maßnahmen zur Feier des ersten Jahrestags der Donezker Republik, die heute, wie auch Leningrad, kämpft und eine Blockade durchlebt“, unterstrich Karaman.
Aus diesem Anlass wird heute in der Donezker Staatsphilharmonie zum ersten Mal die legendäre Siebte „Leningrader“ Symphonie von Dmitrij Schostakowitsch erklingen. Sie wird gespielt vom Symphonieorchester „Sergej Prokofiew“.

rusvesna.su: Der Volksmilizionär Alexander Schutschkowskij sprach über die schrecklichen Ereignisse, die sich im von der ukrainischen Armee besetzten Debalzewo zugetragen haben.
„Ich komme gerade aus Debalzewo, wo ich einige Tage gearbeitet habe.
In dieser Stadt interessiert sich gerade niemand für Nemzow, und auch mich interessiert er nicht, weil ein Teil von mir in Debalzewo geblieben ist.
Der ukrainische Terror, der hier in den letzten vier Monaten stattfand, hatte ein unvorstellbares Ausmaß.
Die Besatzer fuhren durch die Stadt und schossen mit Panzern und Schützenpanzerwagen auf Häuser – zur Unterhaltung oder „nach Liste“ (ich habe auf dem USB-Stick eines Gefangenen eine solche Liste gefunden).
Sie vergewaltigten Frauen und töteten sie. Während des Rückzugs zerstörten sie lebenswichtige Infrastruktur und vergifteten Brunnen. Es gibt praktisch keine unbeschädigten Gebäude mehr. Die Menge der getöteten Zivilisten ist nicht zählbar.
Boris Nemzow solidarisierte sich mit Leuten, die diese Gesetzlosigkeit hervorgebracht haben. Das ist unerträglich, ich möchte über diesen Menschen nicht sprechen.
Ich kann nur das Offensichtliche sagen: Der Vorfall ist direkt mit dem Bürgerkrieg verbunden, der Teil der globalen internationalen Konflikte ist. Alles, was heute geschieht, in Novorossia, der Ukraine und in Russland, deutet darauf hin, dass sich die Situation im Frühjahr zuspitzen und radikalisieren wird.“

Novorossia.su: In der Region Donezk, wo offiziell ein Waffenstillstand erklärt ist, wurde der Fotojournalist der ukrainischen Zeitung „Segodnja“ Sergei Nikolaev ermordet.
Der Journalist geriet unter Beschuss der Nähe des Dorfes Peski. Weitere Einzelheiten des Vorfalls werden noch ermittelt.
In der Zeitung „Segodnja“, deren Mitarbeiter Nikolaev war, äußerte man tiefes Mitgefühl mit den Angehörigen und Freunden des Verstorbenen. Die Zeitung wies darauf hin, dass er ein herausragender Fotograf war und bei der Arbeit alles gegeben hat.

rusvesna.su: Poroschenko bezeichnete den Rückzug der Artillerie der Volksmilizen als Fälschung und versuchte, das Verbleiben der ukrainischen Technik im Donbass zu rechtfertigen.
Der ukrainische Präsident Poroschenko hat den Abzug schwerer Waffen durch die Volksmiliz des Donbass als „gefälscht“ bezeichnet. Dies berichtete der Pressedienst Poroschenkos, einmal mehr in dem Versuch, die Schuld für die eigenen Verbrechen der Armee Novorossias zu geben.
„Pjotr Poroschenko nannte die den Abzug der schweren Waffen ein inakzeptables Schauspiel, das die Gegenseite aufführt.
Der Präsident erklärte, dass der angebliche Abzug der schweren Technik für das russische Fernsehen inszeniert wurde. Die Kolonne ist abgefahren, nach einer Weile aber wieder zurückgekehrt. Beobachter der OSZE waren dabei nicht zugelassen“, heißt es in der Mitteilung.
Zur gleichen Zeit verbreitete Poroschenko die zynische Lüge, die Ukraine halte sich strikt an die Minsker Vereinbarungen und forderte populistisch Russland auf, sich ebenfalls daran zu halten.
„Der Präsident betonte, dass das Militär jederzeit bereit ist, die Technik an die bisherigen Linien zurückzubringen, um nötigenfalls den Feind zurückzuschlagen.
Nach seinen Worten sollte die Ukraine jedoch auch die geringste Chance nutzen, aus der Phase des militärischen Konflikts zu einer Ebene der politischen Lösung überzugehen.
Gleichzeitig, so der Staatschef, destabilisiert der Feind nicht nur die Situation im Donbass, sondern versucht auch die Lage in anderen Regionen zu verschärfen“, berichtet das Presseamt.
Es sei darauf hingewiesen, dass die ukrainischen Truppen weiterhin regelmäßig Siedlungen im Donbass beschießen und ihre schweren Waffen nicht von der Demarkationslinie zurückgezogen haben.

Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Insgesamt wurden seit Beginn des Abzugs von den Milizen der DVR 21 Artilleriegruppen zurückgezogen.“
Gestern wurden in Übereinstimmung mit den bestätigten Plänen vier Artilleriegruppen mit „Grad“-Systemen auf die Stellplätze zurückgezogen, insgesamt 20 Technikeinheiten.
Heute wurde der Abzug schwerer Waffen fortgesetzt. Unter Kontrolle von Vertretern der OSZE-Mission werden noch fünf Artilleriegruppen abgezogen. Das sind 17 fahrbare Haubitzen 2S1 „Gwosdika“.
Der Abzug der schweren Artilleriesysteme wird hauptsächlich in drei Richtungen durchgeführt: Tores – Dmitrowka, Donezk – Perwomajsk, Besymjannoje – Samojlowo.
Die Information über die Bewegung von Technik am 27. Februar wurde dem Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung und den Vertretern der OSZE übergeben.
„So haben die Milizen der DVR heute den Abzug des überwiegenden Teil der schweren Waffen, der in der Vereinbarung vorgesehen ist, ins Hinterland durchgeführt.“
Die Kiewer Streitkräfte haben nur 15% ihrer schweren Technik von ihren Positionen abgezogen.
„Nach den Daten unserer Aufklärung wurden bis heute von den Positionen der ukrainischen Truppen insgesamt ca. 15% der Artilleriesysteme zurückgezogen, die in der Vereinbarung vorgesehen sind.“
Dabei wird die ukrainische Technik in Verletzung der Minsker Vereinbarungen ohne Kontrolle durch die Beobachter der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zurückgezogen und nicht auf die mit ihnen abgesprochene Entfernung, „sondern auf eine Entfernung, die es erlaubt, sie innerhalb einer Stunde auf ihre Ausgangsposition zurückzubringen“.
„Wir verfügen über Informationen über eine Konzentration einer beträchtlichen Menge von schweren Artilleriewaffen auf den Positionen der ukrainischen Truppen in einer Reihe von Ortschaften in Richtung Donezk und in Richtung Süden (Mariupol).“
„Wir rufen die ukrainische Seite auf, ohne irgendwelche Einschränkungen unserem Beispiel zu folgen und mit der Erfüllung der auf sich genommenen Verpflichtungen zum Abzug schwerer Technik in die in den Minsker Vereinbarungen festgelegte Entfernung zu beginnen.“
Zum Zweck der Verifikation der Erfüllung der Vereinbarungen ist die „Anwesenheit der Beobachter der OSZE-Mission beim Prozess des Abzug von schwerer Bewaffnung von der Kontaktlinie für beide Seiten unbedingt notwendig.“
„Wir stellen weiter einzelne provokative Beschüsse unserer Positionen und Ortschaften an der Kontaktlinie fest. In den letzten 24 Stunden wurden 11 Beschüsse von dem Territorium, das sich unter Kontrolle der ukrainischen Truppen befindet, festgestellt, davon vier Fälle von Granatbeschuss.“
Aus Richtung der Ortschaft Peski beschießen die ukrainischen Streitkräfte weiterhin die Außenbezirke von Donezk und die Ortschaft Spartak.
„Die Milizen erfüllen streng den Befehl über die Feuereinstellung und gehen nicht auf Provokationen ein.“
„Im Unterschied zu der ukrainischen militärischen Führung haben wir in den letzten Tagen alle unsere Kräfte auf die möglichst schnelle Wiederherstellung des friedlichen Lebens und den Wiederaufbau der Infrastruktur der Ortschaft gerichtet. Aufgrund einer Entscheidung der Führung der DVR werden aus den Abteilungen, die in das Hinterland abgezogen wurden, technische und Baueinheiten gebildet, die schon mit der Arbeit begonnen haben.“
Insbesondere wurden schon „mehr als 50 km Stromleitungen instand gesetzt, ca. 70 Transformatorunterstationen und 5 Heizwerke wieder in Betrieb genommen“. Morgen werden diese Arbeiten fortgesetzt.
Es erfolgt ein Zusammenwirken mit den zivilen Verwaltungen und den Einwohnern der befreiten Ortschaften. Es finden Arbeiten zur Entminung statt.
Von den Kräften der Milizen der DVR wurden in den letzten 24 Stunden 18 Einheiten gepanzerter schwerer Technik der ukrainischen Streitkräfte auf Reparaturbasen gebracht.
„Es werden die Maßnahmen zur technischen Überprüfung und Bergung von erbeuteter Technik von den Orten der kürzlich erfolgten Kämpfe fortgesetzt. In den letzten 24 Stunden wurden 7 Panzer und 11 SPW, die von den ukrainischen Streitkräften zurückgelassen wurden, weggebracht.“
Nach der Reparatur in den entsprechenden Betrieben wird alle Panzertechnik den Abteilungen der Streitkräfte der DVR zur Verfügung stehen.
„In Folge von Diversionsaktivitäten von Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte wurde ein Fahrzeug im Bezirk Nowoorlowka durch eine funkgesteuerte Sprengladung zerstört. Ein Soldat starb, zwei sind in schwerem Zustand ins Krankenhaus gebracht worden.“
Er fügte hinzu, dass das Territorium zuvor entmint worden war.
„In der DVR werden die Handlungen der ukrainischen Seite als vorsätzlich und auf ein Scheitern des Friedensprozesses gerichtet gewertet.“
Kiew hat faktisch seine Unfähigkeit die speziellen Strafbataillone zu kontrollieren unterschrieben. Ein deutliches Beispiel dafür ist die Situation um den Donezker Flughafen.
Gestern wurden Vertreter des Mission des Roten Kreuzes, der OSZE und dem Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination, das aus ukrainischen und russischen Experten besteht, Zeugen von Granatbeschüssen.
„Von allen im Flughafen anwesenden Seiten wurde festgestellt, dass das Feuer vom Territorium kam, das von den ukrainischen Streitkräften kontrolliert wird. Damit hat die Kiewer militärische Führung gestern faktisch offiziell unterschrieben, dass sie nicht in der Lage ist, eine effektive Kontrolle über die entlang der Kontaktlinie verbliebenen speziellen Strafbataillone auszuüben.“

Gefunden auf der Facebook-Seite von Antimaidan (und hier abgedruckt, weil es mit den einzelnen Meldungen von rusvesna vom Vormittag zusammenpasst)
ERLÄUTERUNG ZUM BÜHNENSTÜCK „‪‎Nemzow‬“ +++ TEIL-1 +++ DIE INSZENIERUNG UND IHRE MOTIVE +++
1. Der „Drehort“:
Ermordet wurde ein „Oppositioneller“ unweit der Kreml-Mauer mit der besten Aussicht auf den berühmten Roten Platz. Das Bild soll um die Welt gehen, weil praktisch jeder Mensch dieser Erde den russischen Kreml in Moskau als Bildmotiv kennt, wie die Pyramiden in Ägypten.
2. Der „Werbeeffekt“:
Am 1.03.15 sollte ein „Marsch der Opposition“ in Moskau stattfinden, der quasi der Beginn eines US-geleiteten „Maidan-Protests“ und schließlich eines „Staatsumsturzes“ in Russland sein soll. +++ Zumindest träumen seit Jahren viele Herrschaften in Washington davon.
Die Tragweite des Marsches schlug aber bisher fehl und die Resonanz war bisher auch eher mau! Ein Schock für die Regisseure! Damit konnten und können die USA in Russland keinen Blumentopf gewinnen!
3. Technische Verlegung der „Demo“:
Der „Marsch der Opposition“ für den 01.03.15 war von den Behörden genehmigt gewesen, jedoch nicht in Moskaus Stadtzentrum, sondern dort, wo alle „Meetings“ und „Demos“ verlaufen! Und das ist den „Machern“ aus den USA einfach zu weit vom Kreml und dem Stadtzentrum entfernt!
Sie werden jetzt versuchen einen „Gedenkmarsch“ mit einem „Gedenkzeltlager“ nahe des Tatorts zu begründen und das ist ja dann direkt am Kreml, sprich am Roten Platz.
Fakt ist wohl auch, dass dieser „Trauermarsch am Kreml“ niemals genehmigt werden wird – und die Regisseure des „Protests“ somit eine erste „Konfrontation“ präsentieren werden.
4. Das „Bauernopfer“ / „Sakrale Opfer“:
Boris Nemtsov war zwar in Russland ein bekanntes Gesicht – aber innenpolitisch weder beliebt, noch irgendwie bedeutend.
Er hatte kaum politisches Gewicht und praktisch kein Wahlvolk hinter sich. Er hatte eben nur ein bekanntes Gesicht, welches an allen anti-russischen oder pro-amerikanischen „Protestmärschen“ in der vordersten Reihe zu sehen gewesen war – ohne jegliches alternatives politisches Programm. Einfach nur „giften“ und „protestieren“, und das kam in Russland nie besonders gut an.
Und jetzt ist er zum „Bauernopfer“ seiner Gönner und Macher geworden – mit dem bekannten Gesicht und – ohh welch ein Wunder – direkt an der Kreml-Mauer ermordet!
5. Die „Schlagzeilen“:
„Die Ermordung schockiert die Welt“, „Russischer Oppositioneller hinterrücks erschossen“ und „Putin-Kritiker am Kreml ermordet“ usw. Der traurigen Fantasie sind keine Grenzen gesetzt.
Jetzt können auch all die „Demokraten“ und „Menschenrechtler“ dieser Welt sich endlich zu Wort melden und den Medien ein „Opfer“ präsentieren. Alle werden sie sich jetzt darauf stürzen und auf einmal auch einen bisher unbedeutenden „Boris Nemtsov“ kennen.
+++ So will es das Drehbuch +++ So will es der Regisseur aus Washington +++
PS: Würde mich nicht wundern, wenn jetzt „alle“ auf einmal wieder anfangen mit „Je suis“-Schildchen zu wedeln oder diesen „Arm-in-Arm-Marsch“ geben, wie neulich bei „Charlie Hebdo“ oder „Poroschenko-Gauck-in-Kiew“. Gibt sich gut im TV.
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Reaktionen deutscher Medien heute auf den Nemzow-Mord
(um o.g. Erläuterung mit O-Tönen des Westens zu illustrieren):

Die Zeit: Oppositionelle in Russland -Entführt, erschossen, vergiftet
Der Tod von Boris Nemzow ist der jüngste Fall in einer langen Reihe von Morden an Kremlgegnern. Sie alle kritisierten Präsident Wladimir Putin für seine Politik…

Die Zeit: Der russische Regierungskritiker Boris Nemzow hat wenige Stunden vor seiner Ermordung deutliche Kritik an Russlands Präsident Wladimir Putin geäußert. In einem 45-minütigen Interview mit dem kremlkritischen Radiosender Echo Moskwy (Moskauer Echo) verurteilte der Oppositionelle vor allem die Ukraine-Politik des Präsidenten.
Nemzow wurde zuletzt mit den Worten zitiert, Putin würde ihn womöglich gerne tot sehen wegen seiner Opposition gegen die russische Ukraine-Politik. Der Oppositionsaktivist Ilja Jaschin berichtete auf Echo Moskwy, zuletzt habe Nemzow an einemReport gearbeitet, der eine direkte russische Verwicklung in den Separatistenaufstand in der Ostukraine belegen sollte. Das habe ihm der Politiker zwei Tage vor seinem Tod mitgeteilt.

n-tv.de: Der Mord an dem prominenten Kremlkritiker und führenden Oppositionspolitikers Boris Nemzow hat das politische Klima in Russland schlagartig verdüstert. „Ich kann es nicht glauben. Was ist aus Russland geworden? Die Aggression wächst“, sagte der frühere Regierungschef Michail Kasjanow im kremlkritischen Radiosender Echo Moskwy.
Kasjanow sprach von einer „Tragödie“. Andere Wegbegleiter von Nemzow sprachen mit zitternder Stimme von einem großen Verlust für liberal denkende Menschen im – gemessen an der Staatsfläche – größten Land der Erde. Der Oppositionspolitiker Wladimir Ryschkow warnte vor einem „wachsenden Hass auf Andersdenkende“ in der Gesellschaft.
„Ich bin schockiert“, bekannte Ryschkow. Kein Oppositioneller könne sich heute in Russland noch sicher fühlen, betonte er. Auch Journalisten seien in Gefahr. In Russland war es in den vergangenen Jahren wiederholt zu Drangsalierungen und vereinzelt auch Anschlägen auf Kritiker der Kremlpolitik gekommen.
Der Mord an Boris Nemzow erinnert Beobachter an frühere Fälle, in denen kritische Stimmen gewaltsam zum Schweigen gebracht worden waren und die Aufklärungsbemühungen anschließend entweder im Sande verliefen oder – auf russischer Seite – gar nicht erst in Gang kamen…

Spiegel.de:… Auch der ukrainische Präsident Petro Poroschenko zeigte sich schockiert über den Mord. „Sie haben Boris umgebracht. Es ist kaum zu glauben. Ich habe keine Zweifel, dass die Täter bestraft werden. Früher oder später“, schrieb der prowestliche Staatschef in der Nacht zum Samstag bei Twitter.

Marbacher Zeitung: Moskau – Nach dem Attentat auf Boris Nemzow wollen am Sonntagmittag bis zu 50 000 Menschen im Zentrum von Moskau an einer Trauerkundgebung für den ermordeten Kremlgegner teilnehmen. Darauf hatten sich Oppositionsvertreter bei Verhandlungen mit der Stadt geeinigt. Nach der Trauerkundgebung soll der Sarg mit dem Leichnam des Politikers im Sacharow-Menschenrechtszentrum aufgebahrt werden. Dort sollen die Menschen am Dienstag nach russisch-orthodoxem Brauch Abschied nehmen können von dem früheren Vize-Regierungschef. Dann ist die Beisetzung auf dem Prominentenfriedhof Trojekurowo geplant.

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Standard

Presseschau vom 27.02.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Vormittags:

De.sputniknews.com: Die ukrainische Nationalgarde hat nach den Worten von Oleg Ljaschko, Chef der Radikalen Partei, am Donnerstagabend eine Kundgebung vor der Nationalbank der Ukraine gewaltsam aufgelöst. Es habe Verletzte gegeben, hieß es.
Teilnehmer der Kundgebung hatten die Absetzung der Nationalbank-Chefin Valeria Gontarewa gefordert. Den Anlass für die Aktion lieferte der neueste Kurssturz der Nationalwährung Griwna, die innerhalb des zurückliegenden Jahres rund auf ein Viertel ihres Wertes geschrumpft ist.
„Mitglieder der Nationalgarde haben eine friedliche Aktion vor der Nationalbank aufgelöst“, schrieb Ljaschko in seinem Facebook. „Es gab Verletzte. Präsident Poroschenko wiederholt Fehler von (Ex-Präsident) Janukowitsch, indem er die gerechte Empörung der Menschen mit Gewalt erwidert.“
Wie ukrainische Medien unter Berufung auf Kundgebungsteilnehmer berichten, wurden gegen die Letzteren Knüppel eingesetzt. Ein Zelt der Protestler sei „mit Planierraupen beseitigt worden“.

Lug-info.com: Unabhängig von der territorialen Zugehörigkeit wird der Donbass immer ein Teil der slawischen Russischen Welt sein. Dies erklärte das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij auf einem Treffen mit Lehrern und Studenten.
„Im Endeffekt ist es nicht wichtig, wie sich unser Territorium nennen wird. Ob dies eine unabhängige Republik sein wird oder eine Republik im Rahmen von Russland oder was auch sonst – wir werden auf jeden Fall ein Teil unserer slawischen russischen Welt sein. Das kann ich Ihnen sicher sagen“, erklärte er.
Das Oberhaupt der jungen Republik sagte dabei, dass die gemeinsamen Wurzeln mit der Ukraine auch den kulturellen Reichtum des Lugansker Gebiets vermehrten.
„Wir haben unsere einmaligen Traditionen. So geschah es, dass wir zusammen mit der Ukraine gelebt haben, wir sprechen in zwei Sprachen, wir haben gemeinsame Wurzeln, das ist für uns nur ein Plus“, sagte Plotnizkij.

Dan-news.info: In den letzten 24 Stunden haben die Techniker des Zivilschutzministeriums 28 explosive Objekte in Donezk entschärft, teilt der Pressedienst der Behörde mit.
„Allein im Schachtjorskij-Bezirk haben die Arbeiter des Zivilschutzministeriums 10 Antipanzerminen entschärft. Insgesamt wurden in den Bezirken Kiewskij, Kujbyschewskij und Schachtjorskij 28 explosive Objekte gefunden und entschärft – nicht explodierte Geschosse, Geschosse aus „Grad“-Systemen, Granatminen“, wird aus dem Zivilschutzministeriums berichtet.

De.sputniknews.com: Bei der Enttrümmerung am Donezker Flughafen, wo es intensive Kämpfe zwischen den Volksmilizen und den Regierungstruppen gab, sind 76 Leichen entdeckt worden. Dies erklärte die Pressesprecherin des Zivilschutzministeriums der Volksrepublik Donezk, Juliana Bedilo.
„Per acht Uhr (Moskauer Zeit) am 27. Februar wurden 76 menschliche Körper ohne Lebenszeichen entdeckt“, sagte Bedilo gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti.
Ihr zufolge wurden die Leichen mithilfe eines Trennschleifgeräts aus den Trümmern am Flughafen geborgen. Bei den Toten handelt es sich vermutlich um ukrainische Soldaten. Laut einer Meldung hatten Pyrotechniker des Zivilschutzministeriums am Donnerstag die Betonmauern des Flughafens teilweise sprengen müssen, um die Sucharbeiten fortsetzen zu können.
Nach Worten der Vertreterin des Zivilschutzministeriums werden die Metall- und Stahlbetonkonstruktionen des Flughafens jetzt weiter abmontiert.

Dan-news.info: Fünf Krankenhäuser und fünf Kindergärten sind in Donezk aufgrund der Kampfhandlungen noch ohne Heizung. Dies teilt die Stadtverwaltung mit.
„Am 27. Februar waren noch 198 Wohnhäuser, fünf Krankenhäuser, fünf Kindergärten, neun Bildungseinrichtungen und 24 weitere Verbraucher ohne Heizungsversorgung. In Zusammenhang mit den Beschädigungen der Infrastruktur sind noch 21 Heizwerke des städtischen Heizungsbetriebes außer Betrieb“, heißt es im Bürgermeisteramt.
„In den letzten 24 Stunden ist es den Arbeitern der kommunalen Betriebe gelungen, die Funktionsfähigkeit von 17 Transformatorunterstationen und zwei Heizwerken wiederherzustellen, 371 Verbraucher wurden wieder an die Gasversorgung angeschlossen“, heißt es weiter.
Nach Angaben der Stadtverwaltung gehen die Arbeiten an der Wärmeversorgung weiter. Insgesamt herrsche am Morgen des 27. Februar in der Stadt eine ruhige Situation.

Dan-news.info: Das Verteidigungsministerium der DVR verfügt bisher über keine Informationen über den Abzug von schweren Waffen von der Kontaktlinie durch die ukrainische Seite. Dies teilte der Pressedienst des Verteidigungsministeriums mit.
„Wir haben keine Informationen über den Abzug von Technik durch die ukrainische Seite“, erklärte man im Verteidigungsministerium.
Währenddessen führen die Milizen der DVR mit dem Abzug schwerer Waffen fort.
„Heute zieht die DVR Technik in folgende Richtungen ab: Donezk – Charzysk, Donezk – Ilowajsk, Nowosarjewka (Starobeschewskij-Bezirk), Amwrosijewka, Gorlowka, Shdanowka“, erklärte des Ministerium.
„Insbesondere werden „Grad“-Systeme abgezogen. Der Abzug erfolgt unter Kontrolle der OSZE“, fügte das Verteidigungsministerium hinzu.

De.sputniknews.com: Trotz der Friedensbeteuerungen von Präsident Pjotr Poroschenko dominiert in Kiew mit Unterstützung von außen her die Partei des Krieges, so Russlands Außenminister Sergej Lawrow.
„Leider und trotz der Erklärungen von Pjotr Poroschenko, er sei ein Präsident des Friedens, dominiert in Kiew dennoch die Partei des Krieges, die von anderen Mitgliedern der ukrainischen Staatsführung vertreten wird“, sagte er am Freitag in der Diplomatischen Akademie. „Diese Mitglieder der ukrainischen Staatsführung von der Kriegspartei genießen eine durchaus starke Unterstützung aus dem Ausland.“

Dnr-online.ru: In allen allgemeinbildenden Schulen von Jasinowata fand am 26. Februar eine „Unterrichtsstunde des Friedens“ statt. In einer dieser Unterrichtsstunden, die in der 4. Klasse der Schule Nr. 1 stattfand, nahmen die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa sowie die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR Sergej Rubin und Sergej Roshnow teil.
Mit den Kindern sprachen ein Veteran des Großen Vaterländischen Kriegs, ein Soldat des Bataillons „Wostok“ und die Mitarbeiterin der Militärkommandantur von Jasinowata Natalja Tschernij. Sie sagte, dass sich unter den Teilnehmern des „Unterrichtsstunde des Friedens“ neun Schüler befinden, die vom Anfang der Kämpfe an nie aus der Stadt weggefahren sind und zusammen mit dem Erwachsenen alle Grauen des Beschusses und die Belastungen der Kriegszeit durchlebt haben. Sie drückte die Hoffnung aus, dass sich so etwas für die Kinder nicht wiederholen wird.
Die Kinder erhielten Geschenke von Altersgenossen aus Russland – Füller, Buntstifte, Hefte, Bücher, Filzstifte.
Nach Ende der „Unterrichtsstunde des Friedens“ gingen die Kinder auf den Schulhof und ließen Luftballons in den Farben der Fahne der DVR fliegen – schwarz, blau, rot.

Lug-info.com: Der in den Minsker Vereinbarungen vorgesehene Abzug schwerer Waffen von der Kontaktlinie dürfe nicht die Lösung humanitärer Probleme hemmen. Dies erklärte heute der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe Wladislaw Dejnego:
„Wir bestehen heute auf einer genauen Erfüllung, sowohl des Maßnahmenkomplexes vom 12.02.15 als auch des von den Seiten vereinbarten Plans zum Abzug, mit absoluter Genauigkeit und mit dem Abschluss des Abzugs im vorgesehenen Zeitraum – bis zum 4. März“, sagte er.
„Die Ukraine hat, nach ihrer Erklärung und nach Bestätigung der OSZE, gestern, am 26. Februar, schließlich mit dem Abzug schwerer Waffen begonnen. Die Verzögerung wurde dadurch hervorgerufen, dass die ukrainische Seite erst den gestrigen Tag als Tag der „Ruhe“ angesehen hat, und deshalb haben sie auf dem Beginn ab dem 26. Februar bestanden“, sagte er.
„Wir dagegen, die LVR und die DVR, bestehen weiterhin auf dem Anfangsdatum 22. Februar. Genau so, wie es vom Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination erklärt worden war. Dies war unter Teilnahme der Vertreter der Ukraine im Gemeinsamen Zentrum festgelegt worden, und in dem Moment gab es keinerlei Einwände gegen das Datum. Im Moment geht die Erörterung weiter, es läuft die Suche nach einem vernünftigen Kompromiss“, sagte Dejnego.
„Dabei haben die LVR und die DVR den Abzug schwerer Waffen am 17. Februar begonnen. Genauer: am 17. wurden Vorbereitungen geleistet, am 18. Februar begann der reale Abzug“, unterstrich der Bevollmächtigte der LVR:
„Außerdem bestehen wir – die LVR und die DVR – darauf, dass die Fragen der Abstimmung und Absicherung des Abzugs von Waffen nicht die übrigen Prozesse hemmen darf, die im Maßnahmekomplex vorgesehen sind, in erster Linie Fragen der humanitären Sphäre. Weiter auch alle übrigen – die Amnestie, der Aufbau der Wirtschaft und des Finanzsystems, Zahlen von Renten und Unterstützungen, Durchführung von Verfassungsreformen und Wahlen“, erklärte Dejnego.
„Die LVR und die DVR haben ihre Vorschläge bezüglich der Schaffung von Unterarbeitsgruppen im Rahmen der dreiseitigen Kontaktgruppe zur Organisation der Erfüllung der einzelnen Punkte des Maßnahmekomplexes vorgelegt. Wir schlagen vor, 4 Untergruppen zur Koordination der Realisierung der einzelnen Punkte des Maßnahmekomplexes zu schaffen“, sagte er.

Nachmittags:

Dnr-online.ru: In Donezk fand am 27. Februar eine öffentliche Rechenschaftslegung des Bildungs- und Wissenschaftsministeriums der DVR gegenüber der Öffentlichkeit statt. Daran nahmen Vertreter der Administration des Oberhaupts der DVR, die Leitung des Ministeriums, die Rektoren der führenden Hochschulen der Republik und die Leiter von anderen Abteilungen des Bildungsministeriums teil.
„Ein solches Ereignis findet bei uns zum ersten Mal statt. Das Oberhaupt der DVR Alexandr Wladimirowitsch Sachartschenko hat die Aufgabe gestellt, dass jedes Ministeriums offen und transparent arbeitet und alle Möglichkeiten für die öffentliche Kontrolle schafft, die nötig sind für die Schaffung einer neuen sozial orientierten Gesellschaft, die wir begonnen haben bei uns aufzubauen. Heute wird nicht nur über unsere Erfolge gesprochen werden, sondern während der Diskussion werden die grundlegenden Problemen erörtert, deren Lösung es uns ermöglichen wird, das Bildungssystem und das Wissenschaftssystem auf ein qualitativ höheres Niveau zu bringen“, erklärte am Anfang der Veranstaltung der Bildungsminister der DVR Igor Kostenok.
Er unterstrich, dass es in den Bildungs- und Wissenschaftsbereichen schon „Wachstumspunkte“ gebe. „Das sind die Wachstumspunkte, auf denen wir real unsere soziale Bestimmung erfüllen können und einen neuen Staat erfolgreich und ökonomisch selbständig aufbauen. So werden wir Schritt für Schritt alle aufkommenden Probleme lösen, beginnend von den kleinsten bis zu systematischen Problemen. Sie werden zur allgemein Diskussion gestellt und jeder kann seinen Standpunkt zu ihnen äußern und Lösungswege für die Probleme vorschlagen.“

Dnr-online.ru: Das Transportministerium der DVR hat sich an die bevollmächtigten Vertreter der OSZE gewandt, mit der Bitte, Fakten über Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festzuhalten, die darauf gerichtet sind das Leben und die Gesundheit von friedlichen Bürgern zu gefährden.
„Wir rufen die gesamte Weltgemeinschaft und insbesondere die ukrainische Seite auf, die Fakten der Gewaltanwendung zu berücksichtigen und keine weiteren Provokationen gegen Arbeiter zuzulassen, die die Infrastruktur der DVR wieder aufbauen“, heißt es in der Erklärung.
Nach den Worten des Transportministers Semjon Kusmenko werden in Zusammenhang mit der erfolgten Diversion von Seiten der ukrainischen Streitkräfte vor dem Beginn von Wiederaufbau- oder Reparaturarbeiten jetzt Entminungsspezialisten hinzugezogen. Sie entminen die Teilbereiche, die durch die Kämpfe beschädigt wurden oder sich unter der Kontrolle der ukrainischen Truppen befanden. Leider gelingt es nicht alle Bereiche zu kontrollieren.
Die letzte Tragödie geschah am 24. Februar um 12:05 auf dem Gleis Ilowajsk-Charzysk: 6 Mitarbeiter der Donezker Eisenbahn erlitten schwere Verletzungen. Am 9. Februar beschossen die ukrainischen Streitkräfte eine Reparaturbrigade mit Granatwerfern, 3 Menschen starben, 2 wurden schwer verletzt. Insgesamt starben durch Kampfhandlungen 51 Eisenbahnarbeiter, 133 wurden verletzt.

Dnr-online.ru: In der DVR werden in den Bildungseinrichtungen mehr als 60 Sozialkantinen für bedürftige Bürger und Flüchtlinge eröffnet. Dabei werde nicht das System der Ernährung für die Schüler und Studenten unterbrochen. Dies teilte der Bildungsminister der DVR Igor Kostenok mit.
„Die Menschen, die jetzt in Donezk untergebracht sind, aus Orten, wo die Wohngebiete vollständig zerstört sind – sie werden kostenlos Essen erhalten, das von der Regierung organisiert wird. Dies wird an Orten ausgeteilt, die schon von Anfang an als Kantinen vorgesehen waren“, sagte er.
Igor Kostenok berichtete, dass heute in der DVR die Schüler der 1. bis 4. Klasse kostenlos Essen erhalten. In einigen Schulen werde dies für alle Altersklassen angeboten. In den Hochschulen würden die Studenten, die Waisen oder Invaliden sind, kostenlos versorgt.
Zurzeit würden auch kostenlose Mahlzeiten für die Lehrer organisiert, berichtete Igor Kostenok.

Dan-news.info: Der 16. Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF hat heute in die DVR mehr als 700 Tonnen Lebensmittel, Schulbücher, medizinische Ausrüstung und Medikamente geliefert. Dies teilte der stellvertretende Leiter des Koordinationszentrums zum Wiederaufbau der DVR Igor Bilodid mit.
„Auf dem Territorium der DVR trafen ca. 80 Lastwagen ein, zum Ausladen nach Makejewka fuhren 53“, erklärte Bilodid. „In diesem Konvoi kamen mehr als 700 Tonnen Lebensmittel“.
Nach den Worten des stellvertretenden Leiters des Koordinationszentrums seien in der derzeitigen Situation die Lebensmittel sehr notwendig für die Volksrepubliken, besonders für die am stärksten von den Kämpfen beschädigten Ortschaften. „All diese Lebensmittel sind besonders wichtig für Debalzewo, Uglegorsk und unsere gesamten Republiken“, sagte Bilodid.
Neben den nach Makejewka gebrachten Lebensmitteln, habe der Konvoi spezielle Ladungen für die Donezker Staatsuniversität gebracht – das seien Lehrbücher, die an russischen Hochschulen gesammelt wurden.
„Auf Anforderungen, die vorher erfolgt sind, kamen Ladungen für das republikanische traumatologische Zentrum – das ist medizinische Ausrüstung“, fügte Bildodid hinzu. „Sie wird unmittelbar auf dem Gebiet der medizinischen Einrichtungen ausgeladen. Die Medikamente kommen in Lagerstätten“, sagte er.

Lug-info.com: Unbekannte haben im Bezirk Slawjanoserbsk am Rand der Ortschaft Shelobok eine Ingenieur-Gruppe des Zivilschutzministeriums der LVR beschossen, teilte der Leiter des Koordinationszentrums zum Wiederaufbau der LVR, Alexandr Drobot mit.
„Bei Shelobok arbeitete eine pyrotechnische Gruppe des Zivilschutzministeriums der LVR. Ihr Fahrzeug wurde mit Gewehren beschossen. Alle sind am Leben“, sagte Drobot.
Vertreter des Zivilschutzministeriums der LVR berichten, dass das Fahrzeug einer pyrotechnischen Gruppe und Arbeiter der Gaswerke beschossen worden seien, die zu einer Reparatur einer beschädigten Gasleitung fuhren.
„Die Pyrotechniker sollten den Reparaturort auf Minen und anderen explosive Objekte hin untersuchen. Im Gebiet des 29. Checkpoints wurde das Fahrzeug beschossen. Im Moment läuft die Befragung von Zeugen“, teilte das Ministerium mit.

Dan-news.info: Die Regierung der DVR ruft die internationalen Organisationen auf, dabei zu helfen, dass die Waisen, die auf ukrainisches Territorium gebracht wurden und nicht nach Hause zurückgekehrt sind, zurückgebracht werden. Dies teilte der Bildungsminister der DVR Igor Kostenok mit.
„Die Rückkehr der Waisen aus Kinderheimen von ukrainischem Territorium ist eine Wunde in unserer Seele. Heute haben wir uns an alle internationalen Organisationen gewandt, dass sie helfen die Kinder zurückzubringen, die auf ukrainisches Territorium gebracht wurden. Wir sind bereit sie aufzunehmen, für sie zu sorgen, es so zu machen, dass unsere Kinder unter guten Umständen leben“, sagte er.
Das Bildungsministerium unterstrich, dass seit dem Sommer 2014 68 Kinder auf von der Kiewer Regierung kontrolliertem Territorium festgehalten würden. Während der Sommerferien seien die Kinder nach Swjatogorsk in ein Ferienlager gefahren und konnten dann nicht zurückkehren.
„Die Kinder leben den ganzen Winter unter unzureichenden Bedingungen. Bisher gibt es auf unsere Anfragen keinerlei Reaktionen“, sagte der Minister.

De.sputniknews.com: Die spanische Polizei hat acht Bürger dieses Landes festgenommen, die am Konflikt im Donbass teilgenommen hatten und in die Heimat zurückgekehrt sind, heißt es in einer Meldung des spanischen Innenministeriums gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti.
Die Verhaftungen fanden am Freitagmorgen statt. Den Festgenommenen wird vorgeworfen, in Morde verwickelt zu sein, Waffen und Sprengstoffe zu besitzen sowie an Aktionen teilgenommen zu haben, die „gegen die Interessen des Königreichs von Spanien im Ausland gerichtet sind“. Die Verhafteten seien zwischen 20 und 30 Jahre alt. Drei von ihnen seien ehemalige Militärangehörige. Ihre Namen und die Länge ihres Aufenthalts in der Ukraine wurden jedoch nicht genannt.
„Die gegen sie erhobenen Anklagen treffen keineswegs zu“, erklärte der Vertreter des „Ausschusses für die Unterstützung der antifaschistischen Ukraine“, Augustin Rios. Er bestätigte jedoch, dass alle Verhafteten „Mitglieder der antifaschistischen Bewegung“ sind, die sich zu unterschiedlichen Zeitpunkten im Donbass aufgehalten hatten. Ihm zufolge kämpften Spanier auch an der Seite der ukrainischen Regierungstruppen, aber keiner von ihnen sei verhaftet worden.

Lug-info.com: Die Kiewer Streitkräfte halten nach wie vor Dutzende Soldaten der LVR fest. Dies erkärte heute auf einer Pressekonferenz der stellvertretende Leiter des Stabes der Volksmillizen der LVR Oberst Igor Jaschtschenko.
„Am 21. Februar fand im Gebiet der Ortschaft Shelobok ein Austausch von Gefangenen statt. Von Seiten der LVR wurden 103 Soldaten übergeben, wir erhielten im Gegenzug 16 Menschen. Dies entspricht nicht ganz der Fomel „alle gegen alle“, die wir abgesprochen haben“, sagte er.
„Die ukrainische Seite erklärt dies damit, dass sie keine Informationen über den Aufenthaltsort unserer gefangenen Soldaten habe“, fügte Jaschtschenko hinzu.
„Eine solche Erklärung ruft zumindest Verwunderung hervor. Denn wir haben hundertprozentig überprüfte Informationen, dass sich noch Dutzende Milizangehörige in ukrainischer Gefangenschaft befinden“, erklärte Jaschtschenko.
Nach seinen Worten stelle in der Mehrheit der Fälle die Informationen über den Aufenthaltsort der Kämpfer der Volksmiliz die LVR selbst zur Verfügung, aber die ukrainische Seite beachte dies nicht.

Lug-info.com: Der Beschuss des Kraftwagens, in dem sich Mitarbeiter der technischen Abteilung des Zivilschutzministeriums der LVR befanden, wurde von ukrainischer Seite verübt, teilte der Pressedienst des Zivilschutzministeriums mit…
Im Ergebnis der Untersuchungen sei deutlich geworden, dass der Beschuss aus automatischen Waffen von Seiten des von Kiew kontrollierten Territoriums kam.
„Nur der Panzer des Autos, der den Schlag abgehalten hat, hat die Menschen in ihm geschützt. Zum Glück konnten Opfer verhindert werden“, heißt es vom Pressedienst des Ministeriums.
Aus verständlichen Gründen sei beschlossen worden, die Reparatur der Gasleitung zu verschieben.

Ria.ru: In der DVR wurde am Freitag zum Kohle- und Energieminister der Generaldirektor der öffentlichen Aktiengesellschaft „Shdanowskij-Bergwerk“ Ruslan Dubowskij an Stelle des gestern festgenommenen Jewgenij Fajnzkij ernannt.
Währenddessen wurde der ehemalige Minister Jewgenij Fajnzkij, der am Donnerstag durch die Staatsanwaltschaft DVR festgenommen wurde, bereits wieder freigelassen. Heute sahen ihn Mitarbeiter des Ministeriums an seinem Arbeitsplatz. „Er übergab die Angelegenheiten dem neuen Minister“, erklärte einer seiner Stellvertreter. Eine Quelle in der Staatsanwaltschaft der Republik erklärte, dass bei den Rechtsorganen Fragen bezüglich der Lieferung von Gas und Benzin in die Republik bestanden hätten.
Interessant ist, dass der Vorgänger von Fajnzkij auf diesem Posten, Alexej Granowksij, auch von der Staatsanwaltschaft der Republik festgenommen wurde – Mitte November. Seine Ehefrau erkärte Ria Nowosti, dass er seitdem in Haft sei, „aber es wird die Frage seiner Freilassung gerade gelöst“.

Dan-news.info: Fernunterricht findet zurzeit noch in 62 Schulen der DVR statt, teilte der Bildungsminister der DVR Igor Kostenok mit, dies betreffe mehr als 32.000 Schüler.
„Die letzten Beschüsse und Zerstörungen führten dazu, dass die Anzahl der beschädigten Objekte aus dem Bildungsbereich auf 143 gewachsen ist. Ungefähr 60 Einrichtungen müssen ein zweites Mal wieder aufgebaut werden. Vor allem sind das Schulen. Sie führen zurzeit Fernunterricht durch.“
In neun Schulen der Republik sei der Unterricht wegen zahlreicher Zerstörungen eingestellt. „Leider erfordern bei uns heute zwei Prozent einen vollständigen Wiederaufbau, ich denke, dass wir das mit unseren gemeinsamen Kräften schaffen werden“, fügte Kostenok hinzu.

Rusvesna.su: Im Krankenhaus von Tschernigow wurden bislang fast 1100. verwundete ukrainische Soldaten behandelt. Dies wurde vom Pressedienst des ukrainischen Verteidigungsministeriums mitgeteilt.
„Während der gesamten Zeit der Anti-Terror-Operation im Osten der Ukraine wurden in der Klinik bislang 1099 Militärangehörige behandelt. Heute befinden sich in der medizinischen Einrichtung 92 Kämpfer, „- sagte der Oberst medizinischen im medizinischen Dienst Alexander Slesarenko.
Ihm zufolge sei das medizinische Zentrum mit allen notwendigen Geräten für Diagnose und Behandlung, einschließlich Computertomografie, Ultraschall und endoskopischen Geräten ausgestattet.

Lug-info.com: Die Nationalisierung von Unternehmen in der LVR wird streng individuell und nur im Rahmen des Rechts erfolgen. Dies erklärten heute auf einer Pressekonferenz Abgeordnete des Volkssowjets der LVR.
„Die Nationalisierung muss auf dem Weg eines individuellen Herangehens an jedes Objekt erfolgen. Es gibt Menschen, die aus der LVR geflohen sind und niemals zurückkehren werden. Sie haben Unternehmen (darunter auch ungesetzlich privatisierte). Auf welche Weise werden diese Objekte dem Volk zurückgegeben? Dazu wird eine Kommission gebildet, die bestimmte Maßnahmen zur Anerkennung jedes konkreten Objekts als eigentümerlos durchführen wird, danach wird es in die Bilanz der Republik übergehen“, sagte der Vorsitzende des Volkssowjets Alexej Karjakin.
Nach den Worten des Vorsitzenden des Komitees zu Fragen der Staatssicherheit und Verteidigung, der Arbeit der Rechtsorgane und des Gerichtssystems, der Gesetzlichkeit und der Verteidigung der Rechte und Freiheiten des Menschen und Bürgers, Konstantin Mazjurak, wenden sich nicht wenige Bürger der LVR an den Volkssowjet, die ohne Arbeit sind.
„An uns wenden sich viele Menschen, die in diesen Unternehmen arbeiten. Sie sagen: wir wollen nicht ständig Hilfe erhalten, wir wollen uns selbst versorgen. Aber bei den Unternehmen, die jetzt zurückgelassen wurden, arbeiteten manchmal 100 Menschen, manchmal 200 oder mehr. Ihre Produktion wird sowohl in der Republik als auch in der Ukraine nachgefragt. Aber die rechtliche Grundlage dafür, den Menschen die Möglichkeit zu arbeiten zu geben, existiert nicht. Weil die Eigentümer sich nicht auf unserem Territorium befinden, wollen sie das Unternehmen nicht neu anmelden (obwohl diese Prozedur nicht schwierig ist)“, sagte er.
Mazjurak unterstrich, dass die Nationalisierung in der LVR streng im Rahmen der Gesetze erfolgen werde.
„Deshalb kommen Fragen auf, wie die Nationalisierung von Unternehmen oder die Übergabe in den Fonds des Staatseigentums. Aber dies wird keine schnelle Prozedur – damit alles im Rahmen des Gesetzes läuft“, sagte Mazjurak.
„Sagen wir es so, Kaperübernahmen von Unternehmen wird es in der LVR nicht geben“, sagte Karjakin.

Abends:

Dnr-online.ru: Am 26. Februar fand im Donezk ein Runder Tisch zum Thema „Zusammenarbeit und Partnerschaft bei der Lösung der Probleme der Beschäftigung der Bevölkerung in der DVR“ statt, der vom Arbeits- und Sozialministerium der DVR organisiert wurde und an dem Vertreter der Ministerien und Behörden, Gewerkschaften, Arbeitgeber und Beschäftigungszentren der Republik teilnahmen.
„Zum ersten Mal haben wir in der Republik alle Seiten des sozialen Dialogs zum Problem der Beschäftigung herangezogen. Grundlegende Aufgabe im Gebiet der Beschäftigung ist die Sicherung eines angemessenen Beschäftigungsniveaus – diese Frage steht sehr stark in Zusammenhang mit den Kampfhandlungen und der Einstellung der Arbeit vieler Unternehmen. Um dieses Problem effektiv zu lösen, ist die Hilfe aller Seiten des Runden Tisches nötig“, sagte Olga Malinowskaja, Ministerin für Arbeit und Sozialpolitik. „Heute haben wir die grundlegenden Richtungen unserer Zusammenarbeit bestimmt. Alle ihre grundlegenden Ziele und Aufgaben werde ich in einer Ergebnisresolution bestimmen“, fügte sie hinzu.

Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko hat einen Minister für Kohle und Energie ernannt.
„Neuer Minister wird einer der Direktoren der Bergwerke, der die besten Ergebnisse bei der Wiederherstellung seines Unternehmens gezeigt hat. Ich denke, dass der Bereich, dem er vorsteht, mit dem gleichen Erfolg in der gesamten DVR wiederaufgebaut werden wird“, sagte Sachartschenko heute gegenüber Journalisten.
Außerdem wurde in der Administration des Oberhaupts der DVR erklärt, dass der ehemalige Energieminister Jewgenij Fainzkij zurzeit in Freiheit sei.

De.sputniknews.com: Antifaschistische Organisationen in Spanien haben die Freilassung von acht spanischen Bürgern gefordert, die wegen ihrer Teilnahme am bewaffneten Konflikt im Osten der Ukraine aufseiten der Volkswehr festgenommen worden waren. Das wurde am Freitag in Madrid mitgeteilt.
Die acht Freiwilligen wurden am gleichen Tag in einigen Provinzen Spaniens festgenommen. Ihnen wird unter anderem zur Last gelegt, in Morde verwickelt zu sein, Waffen und Sprengstoff zu besitzen sowie an Aktionen teilgenommen zu haben, die „gegen die Interessen des Königreichs Spanien im Ausland gerichtet sind“. Es handelt sich um junge Männer im Alter zwischen 20 und 30 Jahren. Drei von ihnen seien ehemalige Militärangehörige. Ihre Namen und die Dauer ihres Aufenthalts in der Ukraine wurden nicht genannt.
Das Komitee für die antifaschistische Ukraine in Saragossa bekundete Solidarität mit seinen „Kameraden-Internationalisten, die vom repressiven spanischen Regime nur deshalb festgenommen wurden, weil sie das Volk des Donbass vor Imperialisten schützen wollten“. „Stoppt Repressionen gegen die antifaschistische Solidarität“, forderte das Komitee für antifaschistische Ukraine in Asturien. „Es ist eine Schande, dass unsere Kameraden-Antifaschisten gehetzt werden“, erklärte die Organisation Accion Antifascista in Salamanca und forderte die Behörden auf, die Festgenommenen unverzüglich freizulassen.

Dan-news.info: Der Donbass und Kiew müssen unmittelbar einen Dialog über den Status der Region und Verfassungsreformen der Ukraine beginnen, erklärte heute das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko.
„Ich möchte sagen, dass es schon jetzt nötig ist, die Erfüllung der „militärischen“ Punkte der Minsker Vereinbarungen durch die Arbeit an „ökonomischen und politischen“ Punkten zu festigen. Wenn man berücksichtigt, dass einige der Maßnahmen der Regulierung, wie der besondere Status des Donbass oder eine Verfassungsreform, lang andauernde Abstimmungen zwischen Kiew auf der einen Seite sowie Donezk und Lugansk auf der anderen Seite erfordern, ist es nötig diese Arbeit unverzüglich zu beginnen“, sagte er.
Nach seinen Worten habe die DVR schon Vorschläge für Arbeitsgruppen vorgelegt, Listen über an ihnen teilnehmende Personen. All diese Daten seien der OSZE übergeben worden und heute habe sie die Kontaktgruppe behandelt.

Dan-news.info: Die Arbeit an der Erfüllung der „politischen“ Punkte der Minsker Vereinbarungen interessiert Kiew anscheinend nicht. Dies erklärte heute der offizielle Vertreter der DVR bei den Minsker Verhandlungen Denis Puschilin zum Abschluss der Videokonferenz der Kontaktgruppe.
„Unsere Erwartungen an die heutige Skype-Konferenz waren größer, als wir dann faktisch Ergebnisse gesehen haben. Leider gibt es bis jetzt keine Verständigung darüber, wann die Untergruppen beginnen werden zu arbeiten und was ihre Anzahl sein wird. Und noch größere Befürchtungen ruft die Tatsache hervor, dass dies, so scheint es, die ukrainische Seite nicht besonders interessiert“, gibt seine Worte der Pressedienst des Politikers wieder.
Nach seinen Worten sei ein weiterer Faktor, der die Eskalation des Konflikts befördern könne, die fehlende Erörterung und Realisierung der Punkte des „Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen“. „Zum Beispiel ist als einer der Punkte vorgesehen, dass nicht später als am 13. März die Oberste Rada der Ukraine über eine Liste der Städte und Orte beschließen muss, die das Gesetz über den besonderen Status betrifft“, fügte Puschilin hinzu.
„All dies kann, wenn man die Schwierigkeit des Übergangs von der Erörterung der „militärischen“ Punkte der Vereinbarungen zur Lösung der „politischen“ Fragen berücksichtigt, im Grunde zu einer Eskalation des Konflikts führen“, fuhr er fort. „Deshalb bitten wir die Vertreter der Garantiestaaten, Herrn Francois Hollande und Frau Angela Merkel, auf die ukrainische Seite einzuwirken, damit unser Dialog konstruktiver wird und wir möglichst schnell zu einer Lösung der politischen Fragen übergehen können“.

De.sputniknews.com: Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben sich für eine enge Koordinierung der Anstrengungen zur Stationierung von Friedenskräften in der Donbass-Region ausgesprochen. Das wurde auf Poroschenkos Website am Freitag nach dem Telefonat der beiden Politiker mitgeteilt.
„Die Ukraine ist daran interessiert, dass ein solches Kontingent als eine Mission der Europäischen Union aufgestellt wird“, betonte Poroschenko.
Zudem erörterten Merkel und Poroschenko die ökonomische Situation in der Ukraine und mögliche Zusatzmaßnahmen zu ihrer Stabilisierung. „Merkel versprach die weitere Unterstützung für die Ukraine bei der Gewährung weiterer Hilfen durch den Internationalen Währungsfonds (IWF). Die Gesprächspartner kamen darin überein, den sachlichen Dialog auf der Regierungsebene, darunter auf der Ebene der Finanzministerien beider Länder, fortzusetzen“, hieß es in der Mitteilung.

Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Insgesamt wurden von uns in den letzten 24 Stunden 19 verschiedene Verletzungen der Minsker Friedensvereinbarungen durch die ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Mitteilungen über alle Verletzungen wurden dem Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination der Feuereinstellung zugeleitet.“
„Unsere Abteilungen erfüllen streng den Befehl über die Feuereinstellung und reagieren nicht auf Provokationen.“
„Um 12:00 während der Besichtigung des Territoriums des neuen Terminals des Flughafens wurden Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums der DVR, Vertreter der Mission des Internationalen Roten Kreuzes, der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums für Kontrolle und Koordination, das aus ukrainischen und russischen Experten gebildet wird, mit Granatwerfern beschossen. Das Feuer kam vom Territorium, das von den ukrainischen Streitkräften kontrolliert wird, was von allen im Flughafen anwesenden Seiten festgestellt wurde.“
Der Beschuss erfolgte im Verlaufe von Arbeiten, die im Flughafen im Rahmen der humanitären Operation zur Suche von Leichen ukrainischer Soldaten durchgeführt werden. „Bei dem Versuch, die Durchführung der Arbeiten im Flughafen wieder aufzunehmen, wurden die Vertreter der internationalen Missionen nochmals, um 12:40 und um 13:10 Uhr, beschossen.“
Nach Meinung des Vertreters des Verteidigungsministeriums „ist dies verbunden mit der Angst vor der Entdeckung neuer unwiderlegbarer Beweise für Lügen der ukrainischen Führung über die Anzahl der Verluste und die Teilnahme von ausländischen Söldnern an den Kampfhandlungen auf der Seite der Ukraine sowie der Lieferung von ausländischen Waffen in das Land.“
„In den letzten 24 Stunden wurde der Abzug von 5 Artilleriegruppen mit 30 Technikeinheiten durchgeführt. Heute ging die Operation zum Abzug schwerer Waffen weiter, in die inneren Bezirke der Republik wurden noch vier Gruppen von „Grad“-Systemen, insgesamt 20 Einheiten Technik abgezogen.“ Bis heute haben die Milizen der DVR schon 17 Artilleriegruppen zurückgezogen, was einen großen Teil der schweren Waffen der Republik ausmacht.
„Die Streitkräfte der DVR erfüllen in Übereinstimmung mit dem Plan streng die auf sich genommenen Verpflichtungen zum rechtzeitigen Abzug schwerer Waffen und übererfüllen sie in Teilen. Außerdem haben wir bis jetzt trotz der deklarierten Übereinkunft eines gleichzeitigen und synchronen Abzugs von Waffen durch beide Seiten keine dokumentierten Beweise eines Beginns des Abzugs ihrer schweren Waffen von der Abgrenzungslinie durch die ukrainische Seite.“

Voicesevas.ru: Das Außenministerium der Vereinigten Arabischen Emirate weist Berichte über die Vereinbarung einer Absichtserklärung mit Kiew zurück, Waffen in die Ukraine zu liefern. Dies wurde durch den Berater Außenministers Faris Al Mazrui mitgeteilt, berichtet Tass.
„Das jüngste Abkommen über militärtechnische Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Ukraine beinhaltet keine Verträge über Waffenlieferungen an die ukrainische Seite“, – sagte er.
Am 24. Februar hatte der Berater des Ministeriums für Innere Angelegenheiten der Ukraine Anton Geraschenko erklärt, mit der Regierung der VAE sei vereinbart worden, Waffen an Kiew zu liefern….

Dan-news.info: Die Zahlungsunfähigkeit in der Ukraine sei eine Frage der Zeit, erklärte heute das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko.
„Wir in der DVR sind entschlossen, im Weiteren in einer Multiwährungszone zu arbeiten. Am ehesten werden wir zwei Währungen haben, das sind Rubel und Dollar“, fügte er hinzu.
Nach seinen Worten könne die Regierung der DVR den Beschluss zum Übergang auf eine andere Währung aus zwei wesentlichen Gründen fassen – das seien der schnelle Fall der ukrainischen Währung und die andauernde ökonomische Blockade des Donbass.
„Das, was mit der Griwna passiert ist, trifft uns sehr stark. Das zweite Problem ist die ökonomische Blockade, die die Ukraine bis jetzt nicht aufgehoben hat und sie fährt fort, die Lieferung von Lebensmitteln, Medikamenten und so weiter in die DVR zu blockieren“, sagte das Oberhaupt der DVR.

Rusvesna.su: Der UNO-Sicherheitsrat hält eine Sondersitzung zur Ukraine ab. Die Sitzung wurde auf Antrag Frankreichs und Deutschlands einberufen.
Die Mitglieder des Sicherheitsrats beabsichtigen, die Fragen der Realisierung des Minsker Abkommens zu erörtern.
Zunächst sollen zwei Vertreter der OSZE über die Situation im Osten der Ukraine berichten.
Die weitere Sitzung wird hinter den geschlossenen Türen stattfinden.

Dan-news.info: Die Ukraine werde es nicht schaffen, die DVR von Strom und Wasser auszuschließen, erklärte heute das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko.
„Uns von der Stromversorgung auszuschließen wird die Ukraine nicht schaffen, weil wir in diesem Gebiet eine selbstversorgende Republik sind. Sogar die Bezirke von Gorlowka, die wir vorher nicht versorgen konnten, werden nach der Durchführung bestimmter Arbeiten auch unabhängig von der Stromlieferung aus der Ukraine werden“, sagte er.
Sachartschenko unterstrich auch, dass schon in dieser Woche die Energieversorgung von Uglegorsk wieder hergestellt werde und in der nächsten Woche die von Debalzewo.
Bezüglich der Befürchtung der Bevölkerung der DVR, von der Wasserversorgung abgeschnitten zu werden, sagte Sachartschenko, dass in diesem Fall auch Mariupol ohne Wasser sein würde, dass sich derzeit unter Kontrolle der Ukraine befindet.
„Von Slawjansk nach Mariupol verläuft eine Leitung. Wenn sie uns das Wasser abdrehen, drehen sie auch automatisch das Wasser für Mariupol ab“, sagte er.

Dnr-online.ru: „Die Regierung und das Volk der DVR wollen keinen Krieg, und wir legen alle Kräfte darein, ihn zu beenden. Dafür wurden die Minsker Vereinbarungen unterschrieben und wir halten sie genau ein“, erklärte Alexandr Sachartschenko. „Die ukrainischen Behörden haben tatsächlich mit dem Abzug schwerer Waffen begonnen, aber heute wurde wieder von Mitarbeitern der OSZE ein Beschuss im Gebiet des Donezker Flughafens festgestellt“, sagte er.
Das Oberhaupt der Republik drückte auch Zweifel an der Erfüllung der zweiten Etappe der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite aus, insbesondere einen Dialog über die Bedingungen der Durchführung von Kommunalwahlen zu beginnen und Verfassungsreformen durchzuführen, die eine Dezentralisierung der Macht beinhalten. „Es ist zu früh um über die Erfüllung der zweiten Etappe der Minsker Vereinbarungen zu sprechen. Wir warten vor allem auf aktive Handlungen von Seiten der Ukraine“, sagte Sachartschenko.

Dnr-online.ru: Erklärung des Oberhaupts des DVR Alexandr Sachartschenko vom 27. Februar:
Die DVR hat mehr als einmal ihr Bestreben, den Konflikt auf friedlichem Weg beizulegen, demonstriert und fährt fort dies zu demonstrieren.
Wir haben mehr als einmal bewiesen, dass wir unsere Rechte und Interessen mit der Waffe in der Hand verteidigen können, aber dabei denken wir, dass nur Verhandlungen, die auf Kompromissen gegründet sind, den militärischen Konflikt beenden können, den Tod friedlicher Einwohner, die Zerstörung von Infrastruktur.
Die Minsker Dokumente können ein effektives Instrument für die Lösungen der entstanden Situation und für die Beendigung des Konflikts werden. Aufgrund der Anstrengungen führender Persönlichkeiten aus Russland, Deutschland und Frankreich haben wir einen Handlungsalgorithmus erhalten, der unverzüglich und konsequent umgesetzt werden muss.
Wir sind es gewöhnt, unsere Worte mit Handlungen zu bestätigen! Gerade deshalb haben wir einseitig mit dem Abzug schwerer Waffen begonnen und bis heute praktisch 90% der Technik zurückgezogen Und wir rechnen damit, dass die ukrainische Seite sich auch an die Frist hält, die im Maßnahmekomplex vorgesehen ist, und bis zum 4. März alle im Dokument vorgesehene schwere Technik auf eine entsprechende Entfernung zurückzieht.
Ich will anmerken, dass es schon jetzt nötig ist, die Erfüllung der „militärischen“ Punkte des Maßnahmekomplexes mit der Arbeit an den „politischen und ökonomischen Punkten“ zu festigen! Wenn man die Tatsache berücksichtigt, dass einige der Maßnahmen der politischen Regulierung – beispielsweise der besondere Status des Donbass oder die Verfassungsreform – lang andauernde Anstrengungen und Abstimmungen zwischen Kiew auf der einen Seite und Donezk und Lugansk auf der anderen Seite erfordern, ist es nötig diese Arbeit unverzüglich zu beginnen.
Von unserer Seite waren häufig Aufrufe zu hören und wir haben Vorschläge zur Zahl der Unterarbeitsgruppen, zu den Listen der in ihnen zu erörternden Fragen vorbereitet und auch zu ihrer personellen Zusammensetzung. Alle diese Daten haben wir der OSZE übergeben und hoffen, dass diese Fragen heute auf dem Treffen der Kontaktgruppe erörtert werden.
Wir rufen auch die Garantenstaaten auf, im Sinne eines möglichst schnellen Übergangs zur Lösung der Fragen des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zusammenzuwirken, die nach der Feuereinstellung und dem Abzug der schweren Waffen folgen. Nur der unverzügliche Übergang zur Erörterung „ökonomischer“ und „politischer“ Fragen erlaubt es, den lang erwarteten und zerbrechlichen Waffenstillstand zu stärken.

Rusvesna.su: Im von der ukrainischen Armee besetzten Artjomovsk wurden zwei Kinder durch eine Minenexplosion verletzt. Einer der verletzten Jungen starb im Krankenwagen, der zweite wurde in ernstem Zustand ins Krankenhaus gebracht.
Über den Unfall berichtete der Pressedienst des Innenministeriums der Ukraine. Die Explosion ereignete sich nahe der Ortschaft Krasnoje im Gebiet Artjomowsk.
Es wird berichtet, dass Ärzte das verletzte Kind bereits operieren. Die Identität des verstorbenen Jungen ist noch nicht bekannt, dem Aussehen nach war er 15-16 Jahre alt.

Standard

Presseschau vom 26.02.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Vormittags:

De.sputniknews.com: Eine Wiedergeburt in den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen wird nach Ansicht von Dmitri Peskow, Pressesekretär des Präsidenten Russlands, eintreten, wenn Russlands Interessen respektiert werden.
„Das Einzige, was wir wollen, ist, dass unsere nationalen Interessen (…) gebührend respektiert werden“, sagte er in einem Interview für den amerikanischen News-Sender CNN. „Sobald das geschieht, beginnt die Zeit einer neuen Renaissance in den internationalen Beziehungen.“
„Im Zusammenhang mit dem gesetzwidrigen bewaffneten Machtwechsels, des bewaffneten Umsturzes vor einem Jahr in Kiew hat Russland eine durchaus verständliche, klare, feste und offene Position eingenommen. Sobald diese Position akzeptiert und verstanden wird, werden wir, da bin ich sicher, unsere Zusammenarbeit wiederaufnehmen, die alle sehr brauchen, um gegen die gemeinsamen Herausforderungen anzukämpfen“, betonte er.

Dan-news.info: In der vergangenen Nacht hat die Stadtverwaltung von Donezk keinen Beschuss der Stadt festgestellt, auch morgens ist die Situation ruhig.
Unterdessen erfolgte gestern, am 25. Februar, ein Beschuss des Kujbyschewskij-Bezirks der Hauptstadt. Dächer wurden beschädigt. In der Hauptstadt der DVR gehen die Wiederaufbauarbeiten weiter.
„In den letzten 24 Stunden ist es den Arbeitern der kommunalen Unternehmen gelungen 13 Transformatorunterstationen und zwei Heizwerke wieder n Betrieb zu nehmen, 84 Verbraucher wurden wieder an die Gasversorgung angeschlossen.
Nach dem Stand am Morgen des 26. Februar sind in Donezk 61 Transformatorunterstationen und 39 Heizwerke außer Betrieb, 4630 Verbraucher sind ohne Gasversorgung.

De.sputniknews.com: Die westlichen Erklärungen über eventuelle neue Sanktionen gegen Russland sind laut Außenminister Sergej Lawrow auf den fehlenden Willen zurückzuführen, die Vereinbarungen von Minsk zur Lösung der Ukraine-Krise umzusetzen.
„Aus meiner Sicht ist das sehr einfach zu erklären“, erklärte der russische Außenminister am Donnerstag bei einer Pressekonferenz.
Man versuche wieder, hysterische Stimmungen zu verschärfen und die Aufmerksamkeit von der Notwendigkeit abzulenken, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen.
Hinter diesen Aufrufen stecke nichts weiter als „der Unwille dieser Personen aus entsprechenden Ländern und Organisationen sowie aus den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union, auf die Umsetzung davon hinzuarbeiten, worauf man sich am 12. Februar in Minsk verständigt hat“, so Lawrow.
Am wichtigsten sei es, so Lawrow weiter, den Frieden und eine stabile politische Regelung der Ukraine-Krise zu gewährleisten.
Dafür ist erforderlich, gleichzeitig mit dem Abzug schwerer Waffen, den die Volksrepubliken Donezk und Lugansk bereits begonnen haben, auch alles andere umzusetzen, worauf sich geeinigt wurde“, betonte er. In erster Linie handle sich um eine Verfassungsreform.
Moskau sei versichert worden, dass die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Verifikation des Waffenabzugs von der Frontlinie in der Ostukraine aktiv mitmachen werde.

Dan-news.info: Das Verteidigungsministerium der DVR hat in der Nacht vom 25. auf den 26. Februar keine Verletzungen des „Regimes der Ruhe“ festgestellt, meldet der Pressedienst der Behörde.

De.sputniknews.com: Die Versuche, Russland und die Donbass-Volkswehr für die Torpedierung des Waffenruhe im Südosten der Ukraine verantwortlich zu machen, sind nach Ansicht von Russlands Außenminister Sergej Lawrow darauf gerichtet, einen politischen Dialog Kiews mit den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk aufzunehmen.
Dieser Dialog muss „auf eine Verfassungsreform gerichtet sein, die die Umsetzung der international anerkannten Liste der Rechte für die Einwohner aller Regionen der Ukraine gewährleisten würde“, so der russische Außenamtschef.
Als „unrealistisch“ bewertete er die Bedingungen, die die Ukraine für die Waffenruhe formuliert. „Wie sie wissen, haben die Kiewer Behörden erklärt, sie würden mit dem Abzug ihrer schweren Waffen, erst nachdem ein oder zwei Tage ohne einen einzigen Schuss verlaufen werden. Wir verstehen alle gut, dass es keine idealen Waffenruhen gibt“, sagte Lawrow.
„Beim Vierertreffen der Außenminister vorgestern in Paris stimmte unser deutscher Kollege völlig dem zu, dass die Risiken für Vorfälle, solange der Abzug schwerer Waffen nicht begonnen hat, unvergleichlich höher sind als beim Rückzug der Kampftechnik“, fügte er hinzu.

Dan-news.info: Die OSZE-Beobachter sind heute im Gebiet der Ortschaft Jelenowka in der DVR eingetroffen, um den Prozess des Abzugs schwerer Waffen zu kontrollieren. Dies teilte heute der Pressedienst des Verteidigungsministeriums der DVR mit.
„Sie sind schon im Bezirk Jelenowka eingetroffen, um sich den Abzug der Technik anzusehen. Der Abzug hat begonnen, wir ziehen zwei „Ural“-Systeme mit Munition und sechs „Gowsdik“-Systeme ab.“

Gefunden auf der Facebook-Seite von Antimaidan: „Die Amerikaner befahlen uns, auf Donbass-Zivilisten zu feuern“
Kapitän Aljoschin des Regiments einer Spezialeinheit des ukrainischen Militärs spricht über seine Teilnahme an den Völkermord der Donbass-Bewohner.
Hier ist ein neuer Beweis, dass die ukrainische Armee einen Völkermord gegen sein eigenes Volk betreibt. In dem Video, erzählt der Gefangene über den Besuch von den Vertretern der US-Geheimdienste (die sich bekanntlich schon lange bei dem Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) eingenistet haben), der ihm klare Anweisungen gibt, eine Gruppe von Kämpfern zu formen, sich als DNR-Soldat zu verkleiden und in den friedlichen Gebieten Diversionen und Provokationen zu betreiben.

Dan-news.info: Die Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums der DVR haben in zwei Tagen, am 24. und 25. Februar auf dem Territorium der Republik mehr als 100 explosive Objekte gefunden, die Hälfte davon in Debalzewo und Uglegorsk. Dies teilte die Pressesekretärin des Zivilschutzministeriums Juliana Bedilo mit.
„Eine große Zahl von explosiven Objekten wurde in Debalzewo und Uglegorsk entdeckt, weil zuvor die Arbeit in diesen Städten fast nicht durchgeführt wurde. Unter den Funden sind 50 Einheiten nicht detonierter Geschosse, acht Granaten, Artilleriegeschosse 125mm, ein Kassettenelement eines „Uragan“, ein Geschoss eines „Smertsch“-Systems, weitere Artilleriegeschosse“, sagte sie.
Außerdem fanden im Süden der Republik auf einem Feld in der Nähe von Krasnoarmejskoje die Pyrotechniker 25 nicht abgeschossene Raketen, im Bezirk Jasinowata wurden unterirdisch zwei Elemente eines „Uragan“-Systems gefunden. „Nach der Kontrolle des Territoriums werden die Objekte an geeigneten Orten für die weitere Verwendung untergebracht“, sagte Bedilo.
Unter anderem entdeckten die Rettungskräfte in Makejewka und Donezk acht Artilleriegeschosse, fünf Kassettenelemente eines „Uragan“-Systems und nicht detonierte „Grad“-Geschosse; sie wurden unschädlich gemacht. Ein großer Teil der Funde wurden in den Bezirken Kujbyschewskij und Kiewskij der Hauptstadt gemacht.

Lug-info.com: Die Führung der LVR hat die Entscheidung getroffen, in der Republik ein Mehrwährungssystem einzuführen. Dies erklärte heute das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij bei einem Treffen mit Einwohnern des vor kurzem befreiten Tschernuchino.
„In Zusammenhang damit, dass die Ukraine die wirtschaftliche Blockade, deren Aufhebung wir vereinbart haben, nicht beabsichtigt auszuheben…, wurde die Entscheidung getroffen, dass bei uns in der Republik ein Mehrwährungssystem zu arbeiten beginnt“, sagte Plotnizkij.
„Bei uns werden Rubel, Griwna, Dollar und andere Währung im Umlauf sein, wie es für uns am günstigsten ist“, sagte er.

Lug-info.com: Die Ukraine beabsichtigt nicht, die erzielten Vereinbarungen zur friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass zu erfüllen, deshalb ist die LVR entschlossen ihre Verteidigungsbereitschaft zu verstärken. Dies erklärte heute das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij auf die Frage von Rentnern aus der Ortschaft Tschernuchino, ob die „Faschisten“ zurückkommen würden.
„Die Ukraine beabsichtigt nicht die Vereinbarungen zu erfüllen, die wir unterschrieben haben. Das ist offensichtlich. Die Wahrscheinlichkeit einer Wiederaufnahme des Kriegs besteht“, sagte er.
„Aber wir haben keine einzige Ortschaft aufgegeben (während der Versuche bei den Winterangriffen der ukrainischen Streitkräfte – Hinzufügung von Lug-info).“
„Machen Sie sich keine Sorgen. Unsere Truppen stehen jetzt beträchtlich weiter (als bis zur Offensive der ukrainischen Streitkräfte)“, sagte das Oberhaupt der Republik.
„Wir bilden Personal aus und schaffen weitere Truppen“, fügte Plotnizkij hinzu.

Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko nimmt die Preise für grundlegende Lebensmittel in der Republik unter seine persönliche Kontrolle, die DVR wird möglicherweise teilweise zur Abrechnung in Rubel beim Handel mit der RF übergehen. Dies teilte heute der Leiter der Administration des Oberhaupts der DVR Maksim Leschtschenko auf einer Besprechung zur Fragen des Wiederaufbau zerstörter Objekte der DVR und der Arbeit der kommunalen Strukturen mit.
„Sachartschenko nimmt den Lebensmittelbereich, die Preispolitik des Staats in Zusammenhang mit dem Zusammenbruch des Griwna-Kurses unter seine persönliche Kontrolle. In der nächsten Zeit werden wir Maßnahmen ergreifen und wahrscheinlich teilweise auf den Rubel beim Handel mit Russland übergehen“, sagte Leschtschenko.

Nachmittags:

Dan-news.info: Die Regierung der DVR ergreife eine Reihe von Maßnahmen, damit die Einwohner der Republik nicht unter dem Zusammenbruch der Griwna leiden. Dies erklärte heute der Leiter der Administration des Oberhaupt der DVR Maksim Letschtschenko.
„Die Führung der Ukraine erklärt direkt in den Massenmedien, dass die Griwna von ihnen nicht gesteuert wird. Sie verletzten die von ihnen selbst angenommenen Gesetze. Alexandr Wladimirowitsch (Sachartschenko) hat angewiesen, in operativer Weise eine Reihe von Maßnahmen zur Stabilisierung der ökonomischen Situation durchzuführen“, sagte Leschtschenko.
Nach seinen Worten beinhalten diese Maßnahmen die Schaffung einer Regierungskommission zur Kontrolle der Preise von Benzin und anderen Brennstoffen.
„Das Oberhaupt der Republik nimmt die Lebensmittelpreise, die Preispolitik, das Angebot von Lebensmitteln unter seine Kontrolle. Ich sage nicht, dass sich das an einem Tag lösen lassen wird, aber in der nächsten Zeit denke ich, dass wir eine optimale Liste von Maßnahmen ausarbeiten werden, damit die Einwohner der Republik so wenig wie möglich unter dem Zusammenbruch der Griwna leiden“, sagte der Leiter der Administration.

Dan-news.info: Die Regierung der DVR wird möglicherweise auf dem Territorium der Republik den Umlauf des Rubel neben der Griwna einführen. Dies teilte heute der Leiter der Administration der Oberhaupts der DVR Maksim Leschtschenko mit.
„Die Produktion der Republik, die jenseits ihrer Grenzen realisiert wird, kann für Rubel verkauft werden. Wenn wir Waren nach Russland liefern, so gehen wir zur Abrechnung mit Rubeln über, bis dahin, dass bei uns der Rubel teilweise neben der Griwna im Umlauf sein wird“, sagte Leschtschenko.

Dan-news.info: Die schwierige ökonomische Situation in der DVR wird durch die Blockademaßnahmen von Seiten Kiews verstärkt, aber in der DVR besteht die Hoffnung, die Schwierigkeiten aufgrund des Industriepotentials des Land und der Zusammenarbeit mit Russland zu überwinden. Dies erklärte heute der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets der DVR, der bevollmächtigte Vertreter der Republik bei den Minsker Verhandlungen Denis Puschilin gegenüber Journalisten in Rostow am Don.
„Wir haben eine schwierige ökonomische Situation. Der Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarung erklärt, wie wir aus dieser Situation herauskommen, aber die Ukraine verstärkt entgegen der Minsker Vereinbarungen die ökonomische Blockade“, sagte Puschilin. „Die einzige Möglichkeit, jetzt auf legalem Weg Lebensmittel zu erhalten, ist die humanitäre Hilfe aus Russland“.
Der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets unterstrich, dass die russische Seite Nutzen aus der Zusammenarbeit mit der DVR ziehen kann. „Wir sind entschlossen, keine Unterhaltsempfänger zu sein. Unsere Maschinenbauunternehmen und der Kohlesektor können eine wichtige Rolle bei der Importvermeidung Russlands spielen“, erklärte Puschilin. Er fügte hinzu, dass es für die RF günstig sein wird, das Produktionspotential des Donbass zu nutzen statt neue Unternehmen aufzubauen, die sich erst nach 10 – 15 Jahren rentieren.
Der Vertreter der DVR erzählte auch, dass zurzeit die ukrainische Griwna ihre Position als Hauptwährung der DVR verliert. „Die Griwnamenge wird ausgewaschen“, sagte Puschilin, „deshalb haben wir eine ganze Reihe fremder Währungen im Umlauf – sowohl Dollar als auch Euro und chinesische Yüan“. Der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets fügte hinzu, dass die Möglichkeit der Schaffung einer nationalen Währung der DVR bisher nicht erörtert wird, da dies ein zu teurer Prozess ist.

Dan-news.info: Die DVR fährt mit dem Abzug schwerer Waffen von der Kontaktlinie fort, aber Kiews erfüllt die entsprechenden Verpflichtungen nicht, erklärte heute der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets der DVR, der bevollmächtigte Vertreter der DVR bei den Minsker Verhandlungen Denis Puschilin.
„Es ist eine angespannte Situation entstanden: wir führen den Abzug von Technik fort, aber von der ukrainischen Seite gibt es keine solchen Bewegungen“, sagte Puschilin. „Warum das nicht geschieht und ob sie das dritte Mal die Unterschrift ihres Vertreters außer Kraft setzen wollen, wird die Zeit zeigen“.
Der Vertreter der DVR erinnerte daran, dass die DVR und die LVR von der Kontaktlinie ca. 400 Einheiten schwerer Waffen zurückgezogen haben. Wie gestern Puschilin und der Vertreter der LVR Wladislaw Dejnego erklärten, sind dabei ca. 320 Einheiten ukrainische Technik, die die Milizen aus dem Bezirk Debalzewo abziehen. Heute wird der Abzug von Technik in der DVR fortgesetzt, Vertreter der OSZE beobachten den Prozess.
Der Vertreter der DVR drückte die Hoffnung aus, dass die ukrainische Seite ihre Position ändert, beginnt die in Minsk auf sich genommenen Verpflichtungen zu erfüllen und mit dem Abzug schwerer Technik beginnt. Eine entsprechende Entscheidung kann nach den Worten Puschilins schon heute während der nächsten Videokonferenz der Mitglieder der Kontaktgruppe zur friedlichen Regelungen erreicht werden.
Direkte Treffen der Kontaktgruppe sind nach Meinung des Vertreters der DVR in nächster Zeit nicht zu erwarten. „Eine solche Notwendigkeit entsteht für die Unterzeichnung irgendwelcher Dokumente oder in Zusammenhang mit irgendwelchen wichtigeren Ereignissen, aber im Moment sind Treffen im Format einer Videokonferenz ausreichend“, erklärte Puschilin.
„Von unserer Seite haben wir in jeder Weise die Entschlossenheit demonstriert, auf dem friedlichen Weg zu gehen und haben schon mehrfach wiederholt, dass alle Fragen am Verhandlungstisch gelöst werden können, aber die Ukraine hat ihre Vorstellungen davon, wie alles in Zukunft sein muss“, sagte der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets.

Dan-news.info: Die Abteilungen des Zivilschutzministeriums der DVR, die Milizen und Freiwilligen haben mindestens 30 Leichen auf dem Territorium des Donezker Flughafens gefunden. Dies teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Heute wurden zum Wegräumen der Trümmer Kräfte des Zivilschutzministeriums, der Milizen und von Freiwilligen herangezogen. Insgesamt wurden auf dem Territorium des Flughafens seit gestern mindestens 30 Leichen von ukrainischen Soldaten gefunden. Sie werden in die Leichenhalle gebracht, jetzt wird die Arbeit zur Suche nach ihren Angehörigen beginnen.“
„Unter den Trümmern des neuen Terminals wurden heute vier Leichen geborgen, gefunden wurden zwei weitere, aber sie sind bisher noch unter den Trümmern des Gebäudes“, gab das Verteidigungsministerium an. Heute, am 25. Februar, haben die Rettungskräfte unter den Trümmern im neuen Terminal vier Leichen ukrainischer Soldaten gefunden.
„Heute haben Vertreter des Roten Kreuzes und der OSZE den Fortschritt der Arbeiten zu verfolgen, aber nachdem die ukrainische Seite das dem Flughafen benachbarte Territorium beschossen hat, sind die Mitarbeiter der internationalen Organisationen abgefahren“, teilte das Ministerium auch mit.

Dan-news.info: Inhaber von Handelsnetzen der DVR haben in der RF Verhandlungen über die Lieferung von Lebensmittel aus diesem Land geführt. Dies teilte heute der Leiter der Administration des Oberhaupt der DVR Maksim Leschtschenko mit.
„Zurzeit sind unsere Inhaber von Handelsnetzen auf das Territorium der RF gefahren, zurzeit werden Verträge über den Kauf von Lebensmitteln aus der RF und deren Lieferung auf das Territorium der DVR besprochen“, teilte Leschtschenko mit.
Nach seinen Worten verhandelt die Regierung auch über Lieferungen von Produkten der DVR in die RF. Eine positive Entscheidung dieser Fragen eröffnet den Unternehmern der Republik die Möglichkeit, bei der Durchführung von Handelsoperationen mit der RF auf die Abrechnung in Rubeln überzugehen. So vermindert sich der negative Einfluss des Falls der Griwna auf die Wirtschaft der Region.
„Wir befinden uns noch in der Griwna-Zone – das ist die Ursache des jetzigen Kollapses. Wir hängen noch vom Griwna-Kurs ab. Das Zahlungssystem der Republik ist noch auf die Griwna gegründet. Aber wir können die Situation stabilisieren“, sagte der Leiter der Administration.

De.sputniknews.com: Als beispiellos hat Dmitri Kisseljow, Generaldirektor der Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya, die Erklärungen des Sicherheitsdienstes der Ukraine bewertet, wonach in diesem Land strafrechtliche Verfolgung wegen „subversiver, gegen die Ukraine gerichteter Aktivitäten im Informationsbereich“ eingeführt werden kann.
„Diese Nachricht hat uns und unsere in der Ukraine tätigen Kollegen überrascht“, so Kisseljow am Donnerstag. „Dies ist eine beispiellose Erklärung. Sollte der Beschluss über die strafrechtliche Verfolgung von Journalisten in Kraft treten, die mit russischen Medien zusammenarbeiten, wird die Ukraine in der Pionierrolle auftreten. Nicht einmal in Ländern mit eigenartiger Demokratie wie der Iran, die USA, Nordkorea oder China gibt es so etwas.“
Zuvor hatte Markijan Lubkiwski, Berater des Chefs des ukrainischen Sicherheitsrates, die ukrainischen Journalisten gewarnt, dass sie wegen Zusammenarbeit mit russischen Medien strafrechtlich verfolgt werden könnten.
Letzte Woche hatte der Sicherheitsrat der Ukraine eine Liste russischer Medien beschlossen, denen die Akkreditierung bei den Staatsmachtorganen des Landes bis zum Abschluss der Sonderoperation im Donbass vorübergehend entzogen wird. Auf der Liste stehen mehr als 100 TV-Anstalten, Nachrichtenagenturen und Radiosender aus Russland.

Dan-news.info: In der neuen Skulptur am Ort des zerstörten Denkmals für die sowjetischen Soldaten in Saur-Mogila werden sowohl die Ereignisse des Großen Vaterländischen Kriegs als auch die Kämpfe im Sommer des Jahres 2014 ihren Ausdruck finden. Dies erklärte heute der Leiter Administration des Republikoberhaupts Maksim Leschtschenko.
„Es wird Änderungen geben, dort werden auch die Kämpfe der heutigen Tage widergespiegelt.“, sagte er.
Leschtschenko erinnert daran, dass der Bildhauer von der Regierung auf Grundlage eines Wettbewerbs ausgewählt wird. „Das Finale wird um den 9. Mai stattfinden und das Modell des Denkmals wird der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Möglicherweise werden wir im nächsten Jahr versuchen es zu bauen, wiederherzustellen“, sagte der Leiter der Verwaltung.

De.sputniknews.com: Als „übertrieben“ hat die OSZE-Vertreterin für Medienfreiheit, Dunja Mijatović, die Einschränkungen für die russische Presse in der Ukraine bezeichnet.
Dies geht aus ihrer Erklärung hervor, die am Donnerstag von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) veröffentlicht wurde.
Die Erklärung der OSZE-Medienbeauftragten erfolgte im Zusammenhang mit dem Beschluss des ukrainischen Parlaments, mehr als 100 russischen Medien die Akkreditierung in Kiew zu entziehen. Die Liste der Medien wurde dabei nicht veröffentlicht.
„Der Mangel an Transparenz in dieser Angelegenheit ist besorgniserregend. Die Behörden müssen die Gründe für solche Schritte offenlegen und die Liste der betroffenen Medien vorlegen“, so Mijatović.
Am 25. Februar hatten die ukrainischen Sicherheitsorgane russische Journalisten der TV-Sender Erster Kanal und NTW „wegen antiukrainischer Propaganda“ festgenommen und anschließend des Landes verwiesen. Nun dürfen sie für fünf Jahre nicht in die Ukraine einreisen.
Einem weiteren NTW-Journalisten wurde die Einreise in die Ukraine verweigert.
Zudem verweist Mijatović darauf, dass am 16. Februar einem Team des arabischen TV-Senders Al Jazeera am Flughafen Kiew die Einreise untersagt wurde.

Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Der Flughafen von Donezk, wo Arbeiten zur Bergung von Leichen ukrainischer Soldaten durchgeführt werden, wurde heute mehrfach von ukrainischer Seite beschossen.
„Bis jetzt wurden 12 Fälle von Beschuss aus verschiedenen Arten von Waffen festgestellt, von Schusswaffen bis Artillerie. Die Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums sagen, dass nicht weit von ihnen Explosionen von Geschossen zu hören waren.“ Für heute sind die Arbeiten beendet.
„Das in der letzten Zeit eingetretene warme Wetter in der Region hat uns keine Wahl gelassen. Schon in wenigen Tagen wird eine Identifizierung der unter den Trümmern befindlichen ukrainischen Soldaten einfach nicht mehr möglich sein.“ Basurin teilte auch mit, dass bei der Erkundung des Territoriums des Flughafens die Techniker viele explosive Objekte unschädlich gemacht haben.
„Es wurden mehr als 70 Granatgeschosse gefunden und entschärft,…darunter 17 Behälter mit Patronen für Schusswaffen ausländischer Produktion.“
„Es fehlt jede Information über den Abzug schwerer Waffen durch die ukrainische Seite, was dazu zwingt, an der Aufrichtigkeit ihrer Absicht zu zweifeln, den blutigen brudermörderischen Krieg zu beenden, der schon tausenden von unseren Landsleuten das Leben gekostet hat.“
„Wir sind absolut davon überzeugt, dass die Erfüllung der Maßnahmen der Minsker Übereinkunft sowohl für die Konfliktseiten als auch für die gesamte zivilisierte Weltgemeinschaft deutlich sein muss. Bei allen Etappen der Durchführung der Operation zum Abzug schwerer Waffen durch die Armee der DVR wurden Vertreter des OSZE und der Massenmedien eingeladen, die Maßnahmen wurden sorgfältig dokumentiert.“
Die Vertreter der OSZE, die sich zuvor geweigert haben, den Abzug von Technik der DVR zu beobachten, haben heute endlich mit der Arbeit angefangen. „Insgesamt wurden seit Beginn des Abzugs schwerer Waffen durch die Streitkräfte der DVR 12 Artilleriegruppen abgezogen. Heute ist der Abzug von fünf weiteren Artilleriegruppen mit 30 Technikeinheiten auf vorbereitete Plätze geplant.“
Der stellvertretende Kommandeur fügte hinzu, dass weitere Information bezüglich des Abzugs von Technik durch die ukrainische Seite später am heutigen Tag veröffentlicht werden wird. „Ob die ukrainische Seite einen Abzug von Waffen durchfährt, wird heute nach 17 Uhr bekannt, wenn der Bericht des Koordinationszentrums fertig ist, wo alle Information über die Bewegung von Technik sowohl von uns als auch von der ukrainischen Seite zusammenfließen.“
„Ungeachtet von Fällen der Verletzung des Regimes der Ruhe von Seiten der ukrainischen Streitkräfte plant die Führung der DVR nicht, die Bedingungen des Waffenstillstand und den Abzugsplan der Truppen zu revidieren.“
Basurin erinnerte daran, dass am 25. Februar im Donezker Flughafen eine Kolonne des Verteidigungsministers der DVR, Wladimir Kononow, beschossen wurde. „Nur dank glücklicher Zufälle gelang es, Tote und Verwundete unter den Milizangehörigen zu vermeiden. Die ukrainische Seite hat zugegeben, dass sie das Feuer auf unsere Kolonne eröffnet hat. Der Kommandeur der ukrainischen Einheit erklärte, dass es seinen Untergebenen so vorkam, dass Panzer und Milizen einen Angriff auf Peski vorhätten, dabei bewegte sich unsere Kolonne in die entgegen gesetzte Richtung.“
Außerdem wurden Provokationen von Seiten der ukrainischen Nationalgarde festgestellt. „Unruhig blieb die Situation in südlicher (nach Mariupol) Richtung im Bezirk der Ortschaft Schirokino, wo seit 24 Stunden ein Beschuss unserer Positionen von Seiten der Positionen der Nationalgarde festgestellt wird.“

Dan-news.info: Pressekonferenz des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Bei der Ausführung der Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar haben die Kräfte der DVR schwere Waffen auf den vereinbarten Abstand abgezogen. Es wurden 90 Prozent abgezogen. Das ist Artillerie, Granatwerfer und weiteres.“
„Die DVR gibt Kiew bis 19:00 Uhr Moskauer Zeit am 27. Februar, um mit der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar zu beginnen und teilweise ihre schweren Waffen abzuziehen. Im Falle der Verletzung der Vereinbarungen behält sich die DVR das Recht vor, die zuvor durch die Milizen abgezogenen Waffen an ihre vorherigen Stationierungsorte auf den Stand vom 12. Februar 2015 zurückzubringen.“
Sachartschenko unterstrich, dass, unter Berücksichtigung dessen, dass die DVR streng alle auf sich genommen Verpflichtungen erfüllt, „Donezk die Verantwortung für die Regulierung des Konflikts und die Erfüllung des Maßnahmekomplexes der Minsker Vereinbarungen auf Kiew legt.“
„Wir sind für jede beliebige Entwicklung der Ereignisse, für jedes beliebige Szenario bereit“, fasste das Staatsoberhaupt zusammen.
„Die ukrainischen Truppen verlieren ein Gefecht nach dem anderen. Deshalb empfehle ich der Ukraine beim nächsten Mal die Situation adäquat zu bewerten, „den Rotz wegzuwischen“ und die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen.“
Das Oberhaupt der DVR unterstrich auch, dass „wenn die Ukraine nicht friedlich leben will, so sind wir in der DVR bereit, sie das zu lehren“.
Auf die Frage nach der Forderung der OSZE, konkrete Dislokationspunkte für die abgezogenen Waffen anzugeben, erklärte Sachartschenko, dass die ukrainische Seite auch keine entsprechenden Daten zur Verfügung stellt. „Warum müssen wir das tun? Die ukrainischen Truppen haben heute eine Erklärung abgegeben, dass sie nicht vorhaben, die Dislokationsorte ihrer Abteilungen anzugeben, warum müssen wir das tun?“
Nach Auffassung Sachartschenkos „ist die ukrainische Seite die Verliererseite in dem Konflikt“. „Und sie bringen noch irgendwelche Forderungen vor. Leute, kommt wieder zu Euch, auf welchem Planeten seid ihr gelandet?“, regte sich das Oberhaupt der DVR auf.

Dan-news.info: Die republikanische Zentralbank hat inzwischen 60 Punkte zum Umtausch von Devisen in fünfzehn Städten der Republik eröffnet.

Dnr-online.ru: Am 26. Februar hat das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko in Donezk eine dringende Erklärung zum Abzug schwerer Bewaffnung von der Kontaktlinie abgegeben. Gegenüber Journalisten wurde der Text des Dokuments verlesen, das der Leitung der OSZE übergeben wurde.
„In Erfüllung der Deklaration vom 12.02.15 und des „Maßnahmekomplexes zur Realisierung der Minsker Vereinbarungen hat die DVR schwere Waffen in eine Entfernung abgezogen, die mit der in dem angegebenen Dokument vereinbarten entspricht“, heißt es in dem Dokument.
Alexandr Sachartschenko sagte, dass von Seiten der DVR 90% der Artilleriewaffen, Granatwerfer und anderer Technik abgezogen wurde.
„Die ukrainische Seite drückt sich vor der Erfüllung von Punkt 2 des „Maßnahmekomplexes zur Realisierung der Minsker Vereinbarungen“ und hat nicht mit dem von den Seiten abgesprochenen Abzug schwerer Waffen begonnen. Die DVR gibt der ukrainischen Seite die Möglichkeit bis 18 Uhr Kiewer Zeit bzw. bis 19 Uhr Zeit der DVR am 27.02.15 mit dem Abzug der schweren Waffen, der in Punkt 2 des „Maßnahmekomplexes zur Realisierung der Minsker Vereinbarungen“ vorgesehen ist, zu beginnen. Im Fall weiterer Verletzungen der Deklaration vom 12.02.15 und des „Maßnahmekomplexes zur Realisierung der Minsker Vereinbarungen“ durch die ukrainische Seite ist die DVR gezwungen, sich das Recht vorzubehalten, die schwere Bewaffnung auf ihre vorherigen Stationierungsorte zum Stand am 12.02.15 zurückzubringen“, heißt es in dem Text.
„Alle Verantwortung für das Scheitern der friedlichen Regelung des Konflikts, die in der Deklaration vom 12.02.15 und im „Maßnahmekomplex zur Realisierung der Minsker Vereinbarungen“ vorgesehen ist, legt die DVR auf die ukrainische Seite“, heißt es in dem Dokument.
Alexandr Sachartschenko berichtete auch über nicht endende Angriffe der ukrainischen Truppen auf den Donezker Flughafen, den Kirowskij-Bezirk von Donezk, Gorlowka, Dokutschajewsk, Jelenowka.
„Wenn die Beschüsse und Angriffe nicht beendet werden, so behalten wir uns das Recht vor davon auszugehen, dass die Minsker Vereinbarungen von der ukrainischen Seite gebrochen wurden. Die Militärtechnik wird von uns auf ihre Positionen zurückgebracht werden. Alle Versuche, unsere Städte und Ortschaft anzugreifen, werden im Keim unterbunden werden“, unterstrich er.
Nach den Worten des Oberhaupts des DVR wird eine analoge Erklärung von der Regierung der LVR erfolgen.

Abends:

Dan-news.info: In den Oblasten Woronesh, Belgorod und Rostow der RF begann ein neues Stadium der Auszahlungen von sozialen Hilfen an Flüchtlinge aus der DVR und LVR.
Mittel sollen 410 Einwohner der beiden Länder erhalten. Es sind Rentner, Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs, Invaliden der Gruppen I bis III, junge Mütter, alleinstehende Mütter, Familien ohne Einkommen und Familien mit vielen Kindern. In Abhängigkeit von der Kategorie erhalten die Menschen von 1800 bis 7700 Rubel.
Die Zahlungen in den Oblasten Belgorod und Rostow haben heute begonnen, in Woronesh hat gestern der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin diesen Prozess begleitet. „Die Regierungen der beiden Republiken vergessen nicht ihre Bürger, die wegen des Beschusses gezwungen waren, ihre Städte und Häuser zu verlassen. Alle Renten und Sozialzahlungen wurden aus den Budgets der Republiken gezahlt“, sagte er dort.

Rusvesna.su: Die Bergleute in der Westukraine, die mit einem Aufstand wegen der mehr als dreimonatigen Lohnrückstände gedroht hatten, werden in die Armee eingezogen.
800 Bergleute-Rebellen von Volyn erhielten die Einberufungsbefehle, die die militärischen Kommissare direkt am Bergwerk austeilten. Laut dem stellvertretenden Bürgermeister Edward Savik von Nowowolynsk gingern die meisten Bescheide an die Schächte Nummer 1 und 9 von Novovolinsk, deren Schließung der Staat plantEben dort arbeiteten meisten der Rebellen.
In diesem Winter hatten die Bergleute immer wieder die Straße aus Protest gegen die Politik des Staates blockiert…
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De.sputniknews.com: Vitali Klitschko soll sich nicht ins Goldene Buch der Stadt Osnabrück eintragen. Das fordert die SPD und begründet dies mit der Zusammenarbeit Klitschkos mit der faschistischen Swoboda-Partei in der Ukraine.
In einem Sputnik-Interview sagt Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter für Osnabrück: „Wir haben eine klare Haltung hier in Osnabrück: Mit Faschisten paktiert man nicht, und die Rolle der Swoboda-Partei ist klar!“
Ex-Box-Weltmeister und jetzt Kiews Bürgermeister Klitschko soll Ende März zu dem Format der jährlichen Osnabrücker Friedensgespräche eingeladen werden, in deren Rahmen eine Diskussionsrunde zum russisch-ukrainischen Verhältnis stattfinden wird. Nun führt der Klitschko-Besuch zu einem Streit im Vorfeld der Gespräche.
„Dass die CDU den Eintrag in das Goldene Buch der Stadt Osnabrück befürwortet, das liegt ja an einem anerkannten Mainstream. Wir als SPD bekommen viel Kritik, weil wir Klitschko als Politiker kritisieren. Und die CDU kritisiert ihn eben nicht“, sagt Henning.
Man müsse einfach sehen, wo die amerikanischen Interessen wären und wo möglicherweise auch Faschisten in der Ukraine am Werk seien, um ihr eigenes Süppchen zu kochen.
„Wir Deutschen müssten ja eigentlich dankbar sein, dass Deutschland mit der Zustimmung Russlands wiedervereinigt wurde. Damals haben sowohl der amerikanische Präsident als auch Helmut Kohl Russland zugesagt, dass es keine NATO-Osterweiterung geben wird. Heute stellen wir fest, dass die NATO-Truppen der russischen Grenze deutlich näher gerückt sind, als es jemals vereinbart war. Die Amerikaner machen Manöver im Bereich des Baltikums, also an der russischen Grenze“, betont der SPD-Politiker.
Auf die Frage, welche Interessen eigentlich Deutschland hat, sagt Henning: „Wenn man Frieden in Europa will, muss man natürlich mit den Amerikanern zusammenarbeiten. Man muss aber auch Kritik üben dürfen und schauen, wo sie einseitig ihre Machtinteressen durchsetzen wollen. Ich sehe jedenfalls den Ukraine-Konflikt als hochdramatisch an, weil wir da möglicherweise kurz vor einem Krieg stehen. Ein solcher Krieg wird sich immer in Europa abspielen und nicht in den USA. Und von daher habe ich Probleme mit der CDU-Position, die völlig unkritisch den Amerikanern gegenüber steht.“
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Dan-news.info: Die Videokonferenz der Kontaktgruppe verlief in eine konstruktive Richtung. Dies erklärte heute der offizielle Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin.
„Heute fand eine Videokonferenz der Kontaktgruppe statt. Das heutige Gespräch verlief eine konstruktivere Richtung“, heißt es im Pressedienst Puschilins.
„Man kann nicht sagen, dass irgendwelche Entscheidungen getroffen wurden. Eher wurden nur Varianten dieser Entscheidungen skizziert“, fügte Puschilin hinzu.
Er fügte hinzu, dass am Freitag eine weitere Verhandlungsrunde stattfinden wird.
„Ich hoffe sehr, dass diese Entscheidungen morgen getroffen und abschließend bestätigt werden, insbesondere von der ukrainischen Seite. Das Problem ist ein und dasselbe. Es sind die Vollmachten dieser Menschen, die die Dokumente unterzeichnen. Es gibt tatsächlich den Wunsch Verhandlungen zu führen und diese nicht zu imitieren, wie es zuvor war“, sagte der bevollmächtigte Vertreter der DVR.
„Auf das morgige Treffen setze ich große Hoffnung“, fasste er zusammen.

Gefunden auf der Facebook-Seite von Antimaidan deutsch: Donezk‬.Flughafen: ‪Novorossia‬-‪Volkswehr‬ zieht die gefangenen Soldaten der ‪Ukraine‬ zur Sammlung ihrer gefallenen Kameraden hinzu. Wer wird die Verantwortung dafür tragen, dass diese Menschen belogen, gegen ihre Brüder gehetzt als Kanonenfutter ausgenutzt wurden?
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Rusvesna.su: Ein amerikanischer Korrespondent konnte in Moskau niemanden finden, der mit Putin unzufrieden ist.
Der CNN-Korrespondent hatte versucht, auf dem Roten Platz mindestens einen Russen zu finden, der mit den Aktionen Putins nicht einverstanden ist, und gab zu, dass er niemanden finden konnte „Er ist wirklich ein Star. Seine Popularität wächst weiter“, sagte er.

novrossia.su: In der heutigen Beratung mit den Leiter der Städte und Regionen der Lugansker Volksrepublik rief das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizki die Leiter der Regionen auf, selbständig Beziehungen zu ihren russischen Amtskollegen aufzubauen. Darüber berichtete ein Korrespondent der Nachrichtenagentur „Noworossija“.
Nach Meinung Plotnizkis, werde dies bei der schnellstmöglichen Wiederherstellung der Infrastruktur und der sozialen Einrichtungen der Republik helfen.
„Ihr Recht, mit den Kollegen aus der Russischen Föderation zu kommunizieren, kann Ihnen niemand nehmen“ appellierte der Leiter LVR an die Bürgermeister. „Sprechen Sie mit Ihnen, verhandeln Sie. Wenn dadurch auch nur ein einziger Garten oder eine noch so kleine Schule wieder hergestellt wird, lohnt sich das – es gibt Möglichkeiten. Es für uns einfacher und geht für Sie schneller. Die Republik zieht sich nicht aus der Verantwortung zurück, aber Sie müssen Brücken bauen. Nur wenige werden sich Ihnen verweigern. Arbeiten Sie“, sagte Igor Plotnizki.
Er teilte auch mit, dass er plane die Region Pensa zu besuchen, um ökonomische und humanitäre Beziehungen aufzubauen.

Standard

Presseschau vom 25.02.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Nachts:

Gefunden auf der Facebook-Seite von Mark Bartalmai: Der humanitäre Konvoi nach Debalzewo am 20.Februar

Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Die Milizen der DVR haben mit dem Ziel der genauen Einhaltung der Minsker Vereinbarungen heute um 9 Uhr morgens schwere Waffen von der Kontaktlinie abgezogen. In Übereinstimmung mit dem bestätigten Plan des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Feuereinstellung sind von den Kräften der DVR 5 Artilleriedivisionen und eine einzelne Artilleriebatterie abgezogen worden.“
Nach seinen Worten erfolgte der Abzug unter Kontrolle der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums insbesondere aus den Gebieten Krasnyj Pachar, Telmanowo, Gorlowka, Donezk und Michajlowka.
Insgesamt ist die Rede vom Abzug von 100 Einheiten D-30 vom Kaliber 122 mm.
„Morgen ist der Abzug von noch 5 Artilleriedivisionen und einer Artilleriebatterie geplant.“
Es gab und gibt keinerlei Befehl des Generalstabs der Ukraine zum Abzug von Artilleriesystemen.
„Leider wurde kein irgendwie bestätigter, außer durch Worte und Versprechungen, Abzug von schweren Waffen von Seiten der Ukraine von uns oder von Beobachtern heute festgestellt. Nach Informationen von Abteilungen der Lugansker Volksmiliz ist in ihrem Verantwortungsbereich nur ein teilweiser Abzug von ukrainischer Artillerie von den eingenommenen Positionen festgestellt worden. Aber er ging in Abwesenheit von Beobachtern und Medien vor sich und unterscheidet sich in nichts von durch uns beobachtete geplante Rotation von Truppen“.
Dies wird nach seinen Worten auch von Daten der Aufklärung der DVR bestätigt.
„Es gab und gibt keinerlei Befehl des ukrainischen Generalstabs zum Abzug von Artilleriesystemen großen Kalibers. Im Gegenteil, in allen Richtung führen die ukrainischen Streitkräfte Arbeiten zur Befestigung der eingenommenen Positionen und Bezirke durch.“
Das Kommando der Milizen der DVR hat die Entscheidung getroffen, in den Ortschaften Telefonnummern einzurichten, bei denen die Einwohner über von ihnen entdeckte explosive Objekte berichten können.
Außerdem werden die Ingenieurabteilungen der Armee der DVR mit der Reparatur der Zufahrtswege, der Wiederherstellung des Verkehrs vom Bahnhof sowie der Reinigung der wichtigsten Straßen für den städtischen Verkehr beginnen.
Die Milizen der DVR haben im Gebiet des Debalzewo-“Kessels“ Waffen ausländischer Herkunft gefunden.
„Während der Kontrolle des Gebiets des Debalzewo-“Kessels“ wurden Waffen ausländischer Herkunft gefunden, die nicht in den Rüstungsunternehmen Russlands oder der Ukraine produziert werden.“
Basurin erläuterte nicht, von welchen Waffen genau die Rede ist und in welchem Land genau sie möglicherweise produziert wurden.
„Aus dem Debalzewo-“Kessel“ wurden 9 Panzer, 14 Batterien und 11 Artilleriegeschütze sowie 7 Fahrzeuge mit Munition in Reparaturbetriebe der DVR gebracht, die von den ukrainischen Streitkräften zurückgelassen wurden.“
Alle diese Technik wird der Bewaffnung der Milizen zugeführt.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Abgeordneten des Volkssowjets der LVR haben einstimmig die allgemeine Deklaration der Menschenrechte und die Deklaration der Rechte der Kinder ratifiziert – zwei Grundlagendokumente, die von der Generalversammlung der UNO angenommen wurden.
„Die allgemeine Deklaration der Menschenrechte wurde auf der dritten Zusammenkunft der UN-Generalversammlung am 10.12.1948 angenommen. Sie wurde einmal angenommen und seitdem nicht verändert. Und die ganze Welt lebt nach dieser Deklaration. Dort sind alle Menschenrechte erfasst – auf Arbeit, Freiheit, Glaubensfreiheit und alle anderen, die in der Verfassung festgelegt sind. Dies ist das ideale Dokument bezüglich der Menschenrechte“, sagte die Vorsitzende des Komitees zur Fragen internationaler Beziehungen, Informationspolitik und Kommunikation Nelli Sadiraka.
Nach ihrer Meinung nimmt die Tatsache, dass die LVR nicht von der Weltgemeinschaft anerkannt wurde, ihr nicht das Recht das Dokument zu ratifizieren.

de.sputniknews.com: Die Volkswehrführung der selbsterklärten Volksrepublik Donezk (DVR) hat die Behauptung der OSZE, es seien keine Abzugsrouten für Artillerie bekanntgegeben worden, zurückgewiesen.
Wie der Chef der speziellen OSZE-Beobachtermission, Ertugrul Apakan, in der Nacht zum Mittwoch auf Facebook geschrieben hatte, haben die Konfliktseiten bis jetzt der OSZE keine Angaben über ihre schweren Waffen und keine Schemen ihres Abzugs vorgestellt.
Der stellvertretende Stabschef der Volkswehr der DVR, Eduard Bassurin, dementierte die OSZE-Mitteilung, dass die Volkswehr keine Waffenliste und kein Schema des Waffenabzugs von der Berührungslinie bereitgestellt habe.
„Ein Brief, in dem eine Liste schwerer Waffen enthalten sowie der Zeitplan und die Routen für ihren Abzug angegeben sind, ist längst an die OSZE geschickt worden. Wir haben OSZE-Vertreter eingeladen, dem Abzug der Waffen beizuwohnen“, sagte Bassurin zu RIA Novosti.
Ihm zufolge haben die OSZE-Vertreter ihren Besuch unter immer neuen Vorwänden aufgeschoben.
„Sie stellen jeden Tag neue Forderungen. So haben sie gestern (am Dienstag) gefordert, ihnen eine genaue Fahrroute für Artillerie vorzulegen. Dabei können schwere Fahrzeuge nicht auf Asphaltstraßen fahren und die OSZE-Leute möchten nicht die Fortbewegung der Waffen auf Feldwegen kontrollieren“, so Bassurin.
Ihm zufolge setzten die Volksmilizen am Mittwoch den Abzug ihrer schweren Waffen fort. Für den heutigen Tag sei der Abzug mobiler Artilleriegeschütze geplant. Laut Bassurin haben die Volksmilizen am Dienstag „mehr als 100 Artilleriesysteme und Mehrfachraketenwerfer Grad zurückgezogen“.
Der Vize-Kommandeur wusste keine Antwort auf die Frage, ob die ukrainischen Militärs jetzt ihre Waffen abziehen.
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Dan-news.info: Die Nacht vom 24. auf den 25. Februar verlief in der Hauptstadt der DVR ohne aktive Kampfhandlungen, auch am Morgen war die Situation ruhig, meldete die Stadtverwaltung…
Die Wiederaufbauarbeiten in Donezk werden fortgesetzt. „Am Morgen des 25. Februar waren 74 Transformatorunterstationen, 41 Heizwerke außer Betrieb, ohne Gasversorgung sind noch 4714 Verbraucher“, teilte die Stadtverwaltung mit.
Der öffentliche Transport funktioniert im normalen Umfang.

de.sputniknews.com: Das ukrainische Parlament (Rada) hat die Akkreditierung der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti auf Eis gelegt. Zuvor war RIA Novosti neben einigen Dutzend anderen russischen Medien auf einer schwarzen Liste des ukrainischen Geheimdienstes SBU gelandet.
Das Presseamt des Kiewer Abgeordnetenhauses informierte am Mittwoch RIA Novosti offiziell, dass die Akkreditierung der Journalisten der Nachrichtenagentur in der Rada vorübergehend ausgesetzt werde.
Der Geheimdienst SBU hatte in der vergangenen Woche ein Verzeichnis russischer Medien aufgestellt, denen die Akkreditierung bei den ukrainischen Staatseinrichtungen bis zum Ende der Kiewer Militäroperation entzogen werden soll. Das Verzeichnis wurde bislang nicht veröffentlicht. Laut Markijan Lubkiwski, dem Berater des SBU-Chefs Valentin Naliwajtschenko, stehen mehr als 115 Fernsehsender, Rundfunkanstalten und Nachrichtenagenturen auf der Liste, darunter auch die Medienholding Rossiya Segodnya, zu der RIA Novosti gehört.
Der Generaldirektor von Rossiya Segodnya, Dmitri Kisseljow, bezeichnete die Entscheidung der ukrainischen Behörden als Verletzung der Redefreiheit. Diese Entscheidung zeuge von der Intransparenz der ukrainischen Machtkreise, sagte Kisseljow am Mittwoch. „Das ist nicht europäisch.“

Novorossia.su: Am 23. Februar in Donezk gab Joseph Kobzon anlässlich des Tages des Verteidigers des Vaterlandes zwei Konzerte, eines davon gratulierte den Mitarbeitern des Ministeriums für Verteidigung der Republik. Die Auftritte des Meisters des sowjetischen und russischen Pops wurden von mehr als zweitausend Menschen besucht.
„Während der festlichen Veranstaltung wurde bekannt gegeben, dass Joseph Kobzon mit dem Titel Volkskünstler und Ehrenbürger der DVR ausgezeichnet wird“, berichtet die offizielle Webseite des Ministerrats der DVR.
Zuvor hatte Joseph Kobzon den Titel „Ehrenbürger von Jenakiewo“ und „Volkskünstler der LVR“ erhalten.
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Dan-news.info: Das Verteidigungsministerium der DVR teilte mit, dass in der Nacht von 24. auf den 25. Februar keine Verletzungen des „Regimes der Ruhe“ festgestellt wurden.

Gefunden bei youtube: Das zerstörte Uglegorsk (Video mit deutschen Untertiteln)

Dan-news.info: Die Milizen der DVR ziehen schwere Waffen aus vier Richtungen zurück – Kumatschewo, Sheshnoje, Schatjorsk und Nowoasowsk, teilte heute der Pressedienst des Verteidigungsministeriums der DVR mit.

de.sputniknews.com: Über einen Einsatz weißrussischer Friedenssoldaten im ukrainischen Konfliktgebiet Donbass soll Staatspräsident Alexander Lukaschenko entscheiden, sagte Generalstabschef Oleg Belokonew am Mittwoch.
„Die Entscheidung über die Teilnahme weißrussischer Friedenssoldaten an den ukrainischen Ereignissen obliegt dem Landespräsidenten“, äußerte er in einem Gespräch mit RIA Novosti. Der UN-Sicherheitsrat solle das Vorhaben billigen.
Derzeit sei es leider unmöglich, eine Friedensmission der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) zu entsenden, denn die Ukraine sei kein Mitglied. Weißrussland verfüge über eine Einsatzkompanie.
Die ostukrainische Volkswehr hat nach ihren Worten nichts gegen russische und weißrussische Friedenskräfte im Krisengebiet Donbass.
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Dan-news.info: Sechs Arbeiter der Donezker Eisenbahn wurden bei einer Explosion einer Mine, die von den ukrainischen Streitkräften angebracht wurde, verletzt, teilte heute das Transportministerium der DVR mit.
„Eine Montagebrigade war auf der Höhe von Ilowajsk zu Wiederaufbauarbeiten an den Eisenbahngleisen, die durch Diversion von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschädigt wurden, und geriet an eine zuvor angebrachte Mine“, informierte das Transportministerium.
„Leider ist das nicht der erste ernsthafte Zwischenfall mit den ukrainischen Streitkräften“, unterstrich der Transportminister Semen Kusmenko. „Alle Fakten sprechen davon, dass dies ein weiterer geplanter Terrorakt von ihrer Seite ist. Für sie ist nichts heilig, das Leben ihrer Leute ist ihnen nichts wert und schon gar nicht das Leben unserer friedlichen Bürger.“
Im Ministerium wurde angegeben, dass die Explosion am 24. Februar um 12:05 auf der Strecke Ilowajsk-Charzysk erfolgte.
„Als Folge der Explosion wurden alle sechs Mitarbeiter verletzt. Es sind junge Leute, der älteste von ihnen ist noch nicht 38 Jahre alt“, teilte das Transportministerium mit. „Alle Arbeiter erlitten ernste Verletzungen: Verletzung der Beine, des Gesichts, der Augen.“ Die Verletzten sind im Krankenhaus, sie bekommen alle nötige medizinische Hilfe. Der Zustand der Mitarbeiter der Eisenbahn wird als befriedigend gewertet, aber einigen von ihnen droht der Verlust der Sehfähigkeit.

Nachmittags:

Dan-news.info: Die Busverbindungen zwischen Debalzewo und Donezk werden eröffnet, sobald die Straßen völlig sicher für Fahrer und Passagiere sind, teilte der Pressedienst des Transportministeriums mit.
„Die Linien werden ausgearbeitet, aber alles hängt von militärischen Situation und den Fahrern ab. Bisher kann niemand die Verantwortung übernehmen. Wir arbeiten daran, um schließlich Debalzewo mit den anderen Städten der Republik zu verbinden. Ich glaube, dass in der nächsten Zeit Fahrten stattfinden werden.“
Im Transportministerium wird auch erklärt, dass die Eisenbahnverbindung mit Debalzewo noch fraglich ist: „Der Minister ist gerade zur Einschätzung der Lage dorthin gefahren. Wenn dies erledigt ist, kann über konkrete Fristen gesprochen werden.“
„Was das übrige betrifft, so läuft bereits die Wiederherstellung der Eisenbahnverbindung auf dem Abschnitt „Dolja – Jasinowata“. Transportverbindungen mit Territorien, die sich unter der Kontrolle der Kiewer Streitkräfte befinden, sind wie zuvor beschränkt aufgrund des Passierscheinsystems, das von der ukrainischen Seite eingeführt wurde. Darauf haben wir keinerlei Einfluss. Wir haben uns an die internationalen Organisationen gewandt, aber bisher gibt es keinerlei Verbesserung“, fügte das Transportministerium hinzu.

Dan- news.info: Die Zahl der Einwohner von Debalzewo beträgt zur Zeit ca. 7000, teilte der Bürgermeister der Stadt Alexandr Afendikow mit.
„Unmittelbar nach Beendigung der Kampfhandlungen waren hier ca. 5000 Menschen, jetzt kommen die Flüchtlinge langsam zurück, insgesamt schätzen wir jetzt 7000 Einwohner“, sagte er. Nach Daten aus dem Stadtrat von Debalzewo betrug die Einwohnerzahl vor Beginn des Kriegs 2014 ca. 25.000.

Dan-news.info: Während des Konflikts im Donbass starben aufgrund der Kampfhandlungen 51 Arbeiter der Eisenbahn, teilte das Transportministerium der DVR mit:
„Die Tragödien erfolgten sowohl am Arbeitsplatz als auch bei den Mitarbeitern zur Hause während des Beschusses von Wohngebiete. Insgesamt starben seit Beginn der Kämpfe im Donbass 51 Arbeiter der Eisenbahn, 133 Menschen wurden verletzt“, teilt das Ministerium mit.

Novorossia.su: In der westlichen Ukraine brach in der Bevölkerung eine Lebensmittel-Panik aus. Nach Angaben der TRC „Star“ verschwanden in den letzten Tagen aus den Regalen in Transkarpatien alles Getreide, Zucker, Mehl und andere Produkte.
Die lokale Presse schreibt, dass in einigen Geschäften pro Kopf nur zwei Packungen Buchweizenmehl verkauft werden, und in anderen Verkaufsstellen werden große Mengen an Mehl gehamstert.
Es wird berichtet, dass vor allem in Mukatschewo und Beregowo die Situation mit Lebensmitteln angespannt ist. Augenzeugen berichteten, dass nurnoch in kleinen Läden Zucker auf 19 Griwna pro Kilogramm gekauft werden kann, der Preis dafür hat sich an einem Tag um fast ein Drittel erhöht.
In Lwow ist die Situation ähnlich…
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Lug-info.com: In Lugansk hat heute die Mehrheit der Operatoren – „MTS-Ukraina“, „Kiewstar“ und Life – die Dienste beim Mobilfunk und beim Internet eingestellt. Zurzeit funktioniert nur der Operator „Ukrtelekom“. Die Gründe dafür sind bisher nicht bekannt.

Dan-news.info: Im Flughafen von Donezk haben Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums der DVR mit dem Wegräumen von Trümmern am neuen Terminal begonnen, teilte der Pressedienst des Ministeriums mit….
Ehe mit dem Wegräumen der beschädigten Konstruktion des Terminals begonnen werden kann, wurde das Territorium des Flughafens von Spezialisten untersuchen, die eine Menge nicht explodierter Munition suchten und unschädlich machten. …
Insgesamt arbeiten auf dem Flughafen zwei Feuerwehreinheiten und eine Harvarie- und Rettungseinheit des Zivilschutzministeriums der DVR. Nach Mitteilung des Verteidigungsministeriums hat die ukrainische Seite dem Rettungsdienst keine Sicherheitsgarantie gegeben. „Von ukrainischer Seite wurde keinerlei Garantie erhalten. Die Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums sind auf eigenes Risiko an ihre Aufgaben gegangen“, sagte das Verteidigungsministerium der DVR.

Dan-news.info: Eine Kraftfahrzeugkolonne der Milizen der DVR wurde heute von ukrainischen Soldaten im Flughafen von Donezk aus einer Abwehreinrichtung beschossen. Dies teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Es wurde eine Kraftfahrzeugkolonne des Verteidigungsministeriums beschossen, von Seiten einer Position ukrainischer Soldaten. Sie haben aus einer Abwehreinrichtung geschossen, Informationen über Verletzte liegen bisher nicht vor.“
Es ist bekannt, dass sich der Verteidigungsminister Wladimir Kononow in der Kolonne befand. „Mit dem Minister ist alle normal, er ist nicht verletzt, er fuhr in einem Panzerwagen“, fügte der Gesprächspartner von DAN hinzu.
Wir erinnern daran, dass heute im Flughafen von Donezk das Zivilschutzministerium der DVR Arbeiten zur Auffindung und Bergung von Leichen ukrainischer Soldaten aus den Trümmern des neuen Terminals durchführt.

Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin
Bei allen Maßnahmen zum Abzug schwerer Waffen von der Kontaktlinie der Konfliktseiten im Donbass ist die Anwesenheit der OSZE-Beobachter erfordlich.
„Wir sind der Auffassung, dass unter den Bedingungen des totalen Misstrauens und der Desinformation die Rolle der OSZE bei der Kontrolle des Abzugs schwerer Waffen und der Beachtung des Regimes der Feuereinstellung außerordentlich wichtig ist. Deshalb bestätigen wir noch einmal unser Interesse an der Anwesenheit der Vertreter der OSZE bei allen Maßnahmen zur Abzug von Technik und garantieren die Sicherheit.“
„Außerdem halten wir die Anwesenheit der Vertreter der OSZE und deren Kontrolle des Abzug von Technik beider Seiten für unabdingbar.“
Nach den Worten Basurins haben die Milizen der DVR und der LVR schon einige Tage initiativ schwere Artillerie von der Kontaktlinie zurückgezogen, die durch das Minsker Memorandum vom September festgelegt wurde.
Die Waffen werden in die inneren Bezirke der DVR und der LVR abgezogen. „Wir haben oft erklärt, dass wir bereit sind, Vertretern der OSZE alle Bedingungen zur Überprüfung dieses Sachverhalts zu bieten.“

Novorossia.su: Die Mehrheit der Abgeordneten der Charkower Stadtrat weigerte sich auf ihrer Sitzung, Russland als Aggressor-Staat anzuerkennen.
Nach Angaben der Nachrichtenagentur „Charkow“ machte ein solcher Vorschlag der Abgeordnete Dmitry Marinin. Aber der Bürgermeister von Charkow Gennady Kernes sagte, dass diese Frage nicht nur nicht in die Zuständigkeit des Verwaltungsrates fällt, sondern auch fehl am Platz ist in einer Grenzstadt, wo fast alle Einwohner Verwandte in Russland haben.
Das Ergebnis der Abstimmung ergab, dass von 78 Anwesenden sich nur 19 für den Vorschlag aussprachen.
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Lug-info.com: Die Mobilfunkverbindungen in Lugansk sind aufgrund einer Störung auf der Hauptlinie ausgefallen, die Reparaturarbeiten können einige Stunden andauern. Dies erfuhr die Agentur TASS vom technischen Direkter des Operateurs „Kiewstar“ Wladimir Kabanenko….
Auch bei dem Unternehmen „MTS-Ukraina“ werden technische Störungen angegeben.

Dan-news.info: Die Reparaturbrigaden der DVR stellen aktiv die Wasserversorgungssysteme in Debalzewo und Uglegorsk wieder her, Wasser gelangt dort schon ungeregelt wieder hin“, teilte der Pressedienst der kommunalen Wasserwerke mit.
„Wegen der fehlenden Stromversorgung arbeiten die Pumpen nicht, deshalb gelangt in alle diese Ortschaften das Wasser ungeregelt.“
Nach Einschätzung der Spezialisten von „Woda Donbassa“ beträgt der jetzige Umfang der Wasserversorgung von Debalzewo nur 20 Prozent des notwendigen Umfangs. Zurzeit werden die Arbeiten zur Wiederherstellung der Wasserleitungen der „Jenakiewskaja-Filterstation – Debalzewo und der „Jenakiewskaja-Filterstation – Uglegorsk“ durchgeführt.
Zur vollständigen Wiederherstellung der Wasserzufuhr nach Uglegorsk und Debalzewo muss noch eine erhebliche Anzahl von Arbeiten bei der Entminung der Magistrale und der umliegenden Territorien erfolgen.

Dan-news.info: Seit Beginn der Kämpfe im Donbass sind acht Mitarbeiter der kommunalen Wasserwerke getötet worden, 10 wurden verletzt, teilte die Pressesprecherin des Unternehmens mit.

de.sputniknews.com: Rotes-Kreuz-Präsident Peter Maurer sieht keinen Grund, an der Aufrichtigkeit des Strebens Russlands zu zweifeln, dem Donbass humanitäre Hilfe zu erweisen.
„Das Internationale Rote Kreuz hat keinen Grund, am Streben Russlands zu zweifeln, dem Donbass humanitäre Hilfe zu erweisen“, sagte er am Mittwoch bei einem Treffen mit dem Chef des russischen Zivilschutzministeriums, Wladimir Putschkow.
„Wir stehen völlig offen, alle unsere humanitären Operationen sind transparent“, erwiderte Putschkow. „Das Ministerium lädt ständig internationale Beobachter, Vertreter internationaler Medien und Experten ein, die öffentliche Kontrolle ausführen möchten.“
Bei den Hilfslieferungen in den Donbass wirke das Zivilschutzministerium mit ukrainischen Zöllnern und Grenzern zusammen, fügte er hinzu.
Zuvor hatten Vertreter der ukrainischen Behörden sowie ukrainische und westliche Medienvertreter mehrmals die Meinung geäußert, dass mit den Hilfskonvois Waffen für die Volkswehr in die Region Donbass geliefert werde. Die russischen Behörden dementierten entschieden diese Erklärungen.
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Dan-news.info: Lugansk ist ohne Mobilfunkverbindungen aufgrund einer Aktion von Diversanten in Krasnodon, teilt das Kommunikationsministerium der DVR mit.
„Dies war Diversion. Aufgrund des Eindringens von Verbrechern in den Kabelschaft wurde das Hauptkabel zerstört“, erzählte die Pressesekretärin des Ministeriums Wiktorija Stepanowa. „Es gibt keine Anzeichen für einen Diebstahl.“
Die Beschädigung der optischen Magistrale führte zur Unterbrechung der Funktion der Operateure MTS und Life sowie eines Internet-Providers.
Nach den Worten Stepanowas gab es keine globale Abschaltung. Am Ort der Diversion arbeiten Spezialisten. Bald sind die Beschädigungen beseitigt und die Lugansker können wieder Mobilfunk und Internet nutzen.

Dan-news.info: Die Teilnehmer der Kontaktgruppe zur friedlichen Regelung der Situation im Donbass haben ein Treffen im Rahmen einer Videokonferenz begonnen. Dies teilte der Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe, der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin mit.

Ria.ru: Die OSZE ist beunruhigt darüber, dass Kiew keine Waffen von der Abgrenzungslinie im Donbass zurückzieht, erklärte der ständige Vertreter der RF bei der OSZE Andrej Kelin.
„Die ukrainischen Streitkräfte schweigen bisher. Sie ziehen keine schweren Waffen ab und sagen, dass irgendeine Pause nötig sei. Das ruft bei der OSZE tatsächlich eine bestimmte Beunruhigung hervor. Solch eine Pause kann unbestimmt lange dauern. Natürlich wird dies nicht die Erfüllung des ersten Punkts der Minsker Vereinbarungen befördern“, sagte er.
Nach der Worten Kelins sind es „schon mehr als zwei Tage, dass die Milizen gesagt haben, dass sie bereit sind, der Mission Zugang zu den Orten zu gewähren, wo die Bewaffnung aufbewahrt wird“. Der ständige Vertreter der RF bei der OZE sagte, dass Kiew bisher keine Zusage gegeben habe, die schwere Technik abzuziehen.

Novorossia.su: In Donezk explodierte in einem Lebensmittelgeschäft im Wohngebiet Goluboi eine Granate. Nach Angab en von Interfax wurde ein Mensch getötet und zwei verletzt. Dies bestätigt auch das traumatologische Krankenhaus in Donezk.
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Dan-news: „Gasprom“ hat den Vertrag mit der Ukraine nicht verletzt, indem es Gas durch die Durchlasspunkte im Donbass geliefert hat. Dies erklärte heute der Präsident Russlands Wladimir Putin, melden russische Agenturen.
„Uns wurde bekannt, dass in Bezug auf eine angebliche Beschädigung von Gasleitungen die Gasversorgung von Seiten Kiews vor einigen Tagen eingestellt wurde. „Gasprom“ erfüllt außerdem den Vertrag, der schon 2009 unterschrieben wurde, sowie den Zusatz vom Oktober 2014. Entsprechend diesem Vertrag im Rahmen bezahlter Mittel wird Gas in dem Umfang in die Ukraine geliefert, den die Ukraine benötigt. In diesen Verträgen sind auch diese Durchlasspunkte (die Gasmessstationen „Prochorowka“ und „Platowo“ – Hinzufügung von DAN) angegeben“, erklärte das russische Staatsoberhaupt.
Dabei unterstrich er, dass die Vorauszahlungen, die von der ukrainischen Seite geleistet wurden, noch für die Lieferung von Gas für 3-4 Tage reichen, und wenn neue Zahlungen nicht erfolgen, wird „Gasprom“ die Lieferung einstellen. „Es ist anzunehmen, dass dies eine bestimmte Bedrohung für den Transit nach Europa sein kann“, sagte Putin. „Unsere Minister und die Leitung von „Gasprom“ haben in den letzten Tagen energische Versuche unternommen, nicht nur zu informieren, sondern auch dieses Problem mit unseren europäischen Partnern zu einer Lösung zu bringen“.
Putin drückte die Hoffnung aus, dass die Sache nicht zum Äußersten kommt und die Versorgung nicht abgebrochen wird, aber dies hängt vor allem von der finanziellen Disziplin der ukrainischen Partner ab.
Die Einstellung der Lieferungen von Gas in die DVR und LVR durch Kiew in der letzten Woche „riecht nach Völkermord“, so Putin.
„Nicht genug, dass dort (in der DVR und LVR) eine humanitäre Katastrophe herrscht, es muss noch die Gasversorgung abgeschaltet werden! Wie nennt sich das? Das riecht schon nach Völkermord“, sagte er. „Nach allem zu urteilen, gibt es bei einigen verantwortlichen Führern der Ukraine kein Verständnis dafür, dass so etwas Fragen humanitären Charakters, Fragen des Humanismus im allgemeinen sind. Schon die Begriffe selbst sind meiner Meinung nach völlig vergessen“.
Putin erklärte, dass wenn er diese Probleme in Verhandlungen mit der ukrainischen Regierung anspricht, er als Antwort hört: „Sie kämpfen gegen uns, wir werden ihnen nichts zahlen“. Aber es gibt nach seinen Worten neben „Menschen mit Waffen, die ihre Rechte verteidigen“ in Donezk und Lugansk schutzlose Bevölkerung, die unter der entstandenen Situation leiden.
„Dort sind auch Kinder, Frauen, Rentner, die ihre Rente noch in der Sowjetunion erarbeitet haben, es gibt Invaliden. Wer hat das Recht, sie ohne Mittel zur Existenz zu lassen?“, erklärte Putin. „Entweder hält die ukrainische Regierung das für ihr Territorium, dann müssen sie die gesamte Verantwortung für die Situation dort übernehmen, aber wenn das nicht so ist, dann sollen sie das offen sagen“.

Abends:

Novorossia.su: Der Korrespondent der Agentur „Novorossia“ besuchte gestern, am 24. Februar, die Stadt Uglegorsk, die vor kurzem von der Besatzung der ukrainischen Armee befreit worden war. Bei diesem Besuch stach sofort die Offenheit der Einheimischen ins Auge. Es ist zu sehen, dass die Menschen Schlimmes durchgemacht haben und nun ihre Erfahrungen mitteilen wollen.
Ein Bergmann im Ruhestand mit 40 Jahren Unter-Tage-Erfahrung. Trotz der Schrecken der Besatzung und der entsetzlichen Kampfhandlungen ist er eine sehr gutmütige Person, der man die Schatten der Verzweiflung nicht ansieht, die anscheinend unvermeidlich Katastrophen und Elend begleitet.
„Es gab Plünderungen. Menschen in Uniform kamen in das Haus der Bürger und luden Haushaltsgeräte, Computer und anderes auf ihre Fahrzeuge. Zehn Tage waren wir ohne Lebensmittel. Die Geschäfte sind zerstört. Mindestens 70% der Wohnhäuser sind beschädigt oder zerstört…“, sagte der Großvater.
Der zweite Gesprächspartner ist auch ein hier ansässiger Rentner.
„Ich bin für Novorossia. Ich glaube daran, dass wir gewinnen werden“, sagte der Mann zuversichtlich. Eben dieser Glaube bewegt heute Tausende von Einwohnern des Donbass dazu, zu den Waffen zu greifen und um ihre Freiheit, Ehre und Würde zu kämpfen.
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de.sputniknews.com: Als Provokation hat das russische Außenamt die Festnahme von drei russischen TV-Reportern in der Ukraine bewertet. „Wir betrachten dies als einen groben Verstoß der Ukraine gegen ihre internationalen Verpflichtungen zur Gewährleistung der Sicherheit von Reportern“, erklärte das Außenamt am Mittwoch in Moskau.
Das Ziel dieser Aktion bestehe darin, den gesamten Informationsraum in der Ukraine unter Kontrolle der Behörden zu stellen. „Das Territorium der Ukraine wird für Arbeit und Leben von Journalisten immer gefährlicher“, hieß es in Moskau.
Am Mittwoch hatte der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU ohne Erklärung der Gründe drei russische Reporter festgenommen. Betroffen sind Jelena Makarowa und Sergej Korenew vom Ersten Kanal sowie Andrej Grigorjew von NTV.

Dan-news.info: Gemeinsame Erklärung von Puschilin und Dejnego:
Wir sind gezwungen, uns an die ukrainische Seite zu wenden und auch an die Garanten des Verhandlungsprozesses, Kanzlerin Merkel, Präsident Hollande, Präsident Putin und sie aufzurufen, keinen Bruch der Friedensmaßnahmen zuzulassen.
Nach dem heutigen Treffen der Kontaktgruppe stellen wir eine Tendenz fest, die die Verhandlungsfähigkeit der ukrainischen Seite im Prinzip in Frage stellt: Kiew unternimmt den nächsten Versuch, die Unterschrift seines Vertreters zurückzunehmen!
Der Plan zum Abzug von Technik, beginnend mit dem 22. Februar, den das Gemeinsame Zentrum zur Koordination und Kontrolle ausgearbeitet hat und den die Seiten unterschrieben haben, versucht die Ukraine ungültig zu machen. Unter Berücksichtigung, dass wir in dieser Periode fast 400 Einheiten schwerer Technik abgezogen haben, wollen wir sie nicht möglichst nicht auf ihre Positionen zurückbringen und wir drücken die Hoffnung aus, dass das morgige Treffen der Kontaktgruppe dabei hilft, einen solchen Fehler zu vermeiden.
Wir hoffen sehr, dass auch die Ukraine das unterschriebene Dokument beachten und mit dem Abzug schwerer Technik unter Kontrolle des Gemeinsamen Zentrums zur Koordination und der Spezialmission der OSZE beginnen wird.

Standard

Presseschau vom 24.02.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Nachts:

Dan-news.info: Die DVR und die LVR haben initiativ von der Kontaktlinie mit den ukrainischen Streitkräften dutzende von Einheiten schwerer Waffen abgezogen, erklärte der stellvertretende Kommandierende der Milizen der DVR Eduard Basurin.
„Am 23. Februar wurden von den Positionen der DVR und LVR bereit mehr als 30 Einheiten schwerer Bewaffnung abgezogen“, sagte der Vertreter des Verteidigungsministeriums.
„Von den Positionen der Armee der DVR wurden ca. 20 Einheiten schwerer Bewaffnung abzogen, darunter sechs Raketensysteme. Auch vorfristig wurden großkalibrige Artilleriesysteme aus Dokutschajewsk, Gorlowka und Telmanowo abgezogen.“
Ein großflächiger Abzug von schwerer Technik der Volksrepubliken von der am 19. September 2014 festgelegten Kontaktlinie, beginnt am 24. Februar. Dieser Abzug wird nach den Worten Basurins „absolut für alle transparent sein“.
„Ab dem 24. Februar sind in Übereinstimmung mit dem bestätigten Plan vom Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination in Zusammenarbeit mit den Vertretern der Ukraine und des Donbass vier Sektoren und sechzehn Kontrollabschnitte für das Regime der Feuereinstellung und den Abzug schwerer Waffen festgelegt worden, die sich an der faktischen Kontaktlinie der Seiten befinden“, sagte der stellvertretende Kommandeur.
Die Erfüllung ihrer Verpflichtungen zum Abzug schwerer Waffen durch die Konfliktseite unmittelbar kontrollieren werden die Koordinationsgruppe in Donezk und Lugansk und zwei Koordinationspunkte für die Sektoren in Stachanow und Gorlowka.
„Wir rufen die Vertreter der Beobachtermission der OSZE auf, sehr aktiv am Prozess der Kontrolle der Erfüllung der Verpflichtungen nicht nur der DVR und LVR, sondern auch der ukrainischen Seite teilzunehmen“, unterstrich Basurin.

De.sputnuiknews.com: Kiew plädiert laut Außenminister Pawel Klimkin für eine Entsendung von Uno-Blauhelmen in die Ukraine, weil die OSZE-Beobachtermission nicht in der Lage ist, die Einhaltung von Waffenruhe und den Abzug schwerer Waffen real zu kontrollieren.
„Alle sehen ein, dass für die Stabilisierung der Situation und für die Kontrolle zusätzliche Mittel notwendig sind“, sagte er in einem Gespräch mit RIA Novosti. „Die OSZE-Beobachtermission, die jetzt im Einsatz ist, ist leider nicht in der Lage, die Prozesse zu kontrollieren, darunter den Abzug von schwerer Artillerie und die Waffenruhe.“
Einen stabilisierenden Mechanismus könnten die EU oder die Uno agieren. „Wir haben jetzt Diskussionen darüber begonnen, welche optimalen Formate und optimalen Mandate einsetzbar wären“, so Klimkin.
„Wenn Russland wirklich an einer Stabilisierung interessiert ist, und gerade diese Logik liegt den Minsker Vereinbarungen zugrunde, so müsse es sich für die Formate einsetzen, die die Möglichkeit bieten würden, die Situation in Donezk und Lugansk zu stabilisieren. Notwendig sind zusätzliche Stabilisierungsmechanismen, weil die Minsker Vereinbarungen leider nicht eingehalten werden. Debalzewo ist ein furchtbares Beispiel dafür.“
In Minsk „haben die Staatschefs vereinbart, dass im Rahmen des ‚Normandie-Formats‘ ein Mechanismus zur Durchsetzung der Minsker Vereinbarungen und zur Kontrolle darüber arbeiten wird“, fügte er hinzu. „Heute gibt es ihn nicht“, stellte Klimkin fest. Die Vereinbarung sieht regelmäßige Treffen, in der Regel auf der Ebene hoher Beamter des Außenministeriums Russlands, der Ukraine, Deutschlands und Frankreichs vor.

Rusvesna.su: In Donezk begann während des Feuerwerks der Artilleriebeschuss der Stadt
In Donezk begann am 23. Februar etwa gegen 20:30 Uhr ein Beschuss der Stadt.
In der Kiewski-Bezirk gab es laute Granateneinschläge. „Die Fensterscheiben klirren, Autosicherungen heulen, es ist die Hölle“, teilen Nutzer sozialer Netzwerke mit.
Da durch die DVR ein Salut zu Ehren der Tag der Verteidiger des Vaterlandes angekündigt war, hielten viele das Schießen für Feuerwerk.
Die Donezker sahen wirklich ein Feuerwerk in der Nähe des Lenin-Platzes und des Scherbakow-Parks, wo es am Tag Feiern der „Republikaner“ und ihrer Unterstützer gegeben hatte.
Allerdings kann man nicht leistungsstarkes Artilleriefeuer mit einem Feuerwerk verwechseln, heißt es von Bewohnern der Stadt. Außerdem hörten für 15-20 Minuten die Schüsse nicht auf.
So wird schon ein paar Tage die Waffenruhe eingehalten, viele zogen es vor, sich zu Beginn des Bombardements im Keller zu verstecken.
Um 20:50 Uhr kehrte in der Stadt Stille ein, gelegentlich hörte man noch Schüsse…
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Vormittags:

Dan-news.info: Die DVR hat heute einen großflächigen Abzug von schwerer Militärtechnik von der Kontaktlinie begonnen, teilte der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin mit.
„Heute um 9 Uhr morgens haben unsere Abteilungen den Abzug schwerer Waffen von der Kontaktlinie fortgesetzt.“
Nach seinen Worten werden heute 122-mm-Haubiten abgezogen. „In den Richtungen Debalzewo, Gorlowka, Donezk und Telmanowo ist für heute geplant, ca. 96 Einheiten Artillerie D-30 abzuziehen“, erklärte der stellvertretende Kommandeur.

De.sputniknews.com: Ein unverzüglicher Friedenseinsatz im Donezbecken, für den sich der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko stark macht, ist nach der Einschätzung Alexej Puschkows, Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), nicht möglich.
„Ein sofortiger Friedenseinsatz in der Ukraine, zu dem Poroschenko aufruft, ist unmöglich. Denn Vorbereitungen erfordern Zeit“, schrieb Puschkow via Twitter. Zudem gebe es Meinungsverschiedenheiten zur Zusammensetzung der möglichen Friedensmission. „Angesichts des russischen Vetorechts wird Kiew seine Entscheidung dem UN-Sicherheitsrat nicht aufzwingen können“, so Puschkow weiter. Er rief den ukrainischen Staatschef Poroschenko auf, „den Krieg zu beenden, statt neue Komplikationen zu schaffen“.
Nach dem neuen Waffenstillstandsabkommen von Minsk forderte der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko einen internationalen Friedenseinsatz im Donezbecken. Dabei drängte er auf eine EU-Polizeimission mit UN-Mandat unter Ausschluss Russlands. Der Kiewer Sicherheitsrat bereitet einen entsprechenden Appell an die Uno und die EU vor. Die Milizen der abtrünnigen Regionen Donezk und Lugansk, die seit April 2014 der ukrainischen Regierungsarmee widerstehen, halten eine Friedensmission nur unter Beteiligung Russlands für möglich. Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin äußerte, dass Kiew mit seinem Verlangen nach Friedenssoldaten die Minsker Abkommen in Frage stelle.

Dan-news.info: Die Techniker des Zivilschutzministeriums der DVR haben 132 explosive Objekte in Uglegorsk gefunden und unschädlich gemacht. Dies teilte der Pressedienst des Ministeriums mit.
„Am Tag des Verteidigers des Vaterlands, am 23. Februar, haben die Techniker 111 Granatgeschosse vom 120mm-Kaliber, 7 Artilleriegeschosse vom 125mm-Kaliber, 2 Artilleriegeschosse vom 122mm-Kaliber, 1 Artilleriegeschoss vom 100mm-Kaliber, 7 Antipanzerminen sowie 4 weitere Geschosse gefunden und unschädlich gemacht.“
Außerdem wurden in Uglegorsk 36 Zünder und 40 kg Schießpulver gefunden, die Zünder wurden aus der Stadt an einen sicheren Ort gebracht. Das Zivilschutzministerium führt die Arbeiten zur Entminung und Hilfeleistung für die Bevölkerung in Uglegorsk und anderen Ortschaften im Umkreis des Debalzewo-Kessels weiter.

Dan-news.info: Am Morgen des 24. Februar finden in Donezk keine Kämpfe statt, in der Stadt ist die Lage ruhig, teilte die Stadtverwaltung der Hauptstadt mit.
Die Wiederaufbauarbeiten in der Hauptstadt der DVR gehen weiter. „In den letzten 24 Stunden ist es den kommunalen Beschäftigten gelungen, 6 Transformatorunterstationen wieder in Betrieb zu nehmen. Zurzeit sind noch 72 Transformatorunterstationen außer Betrieb. 40 Heizwerke funktionieren noch nicht. Von der Gasversorgung sind 5295 Verbraucher abgeschnitten“, heißt es in der Stadtverwaltung.
Der öffentliche Transport funktioniert in vollem Umfang

Rusvesna.su: Wenn morgen Krieg ist – Wer von den Verbündeten Kiews ist bereit, Flüchtlinge aufzunehmen?
Ein interessantes Experiment wurde von Journalisten der ukrainischen Online-Ressource von Korrespondent.net durchgeführt.
Die Journalisten wollten herausfinden, ob die Länder, die die so genannte „ATO“ und den europäischen Weg der Ukraine unterstützen, bereit zur Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine wären.
Das Interesse ist nicht ohne Grund vorhanden, weil in Kiew ständig mit der Einführung des Kriegsrechts und einer eventuellen Kriegserklärung an Russland gedroht wird. Und in diesem Fall würden Menschen nicht nur aus dem Kriegsgebiet des Donbass, sondern auch aus anderen Regionen der Ukraine flüchten.
Es sei daran erinnert, dass im vergangenen Jahr etwa 600000 Einwohner den Donbass wegen des Bürgerkriegs von Kiew im Osten des Staates gezwungen wurden, das Land zu verlassen.
Nach Angaben der UN-Agenturen für Flüchtlinge wurde der Großteil der Flüchtlinge und Vertriebenen von der Russischen Föderation aufgenommen. Mehr als 250.000 Menschen haben offiziell einen Flüchtlingsstatus erhalten, viele sind „inoffiziell“ bei Verwandten untergekommen. Die UN unterscheidet solche Feinheiten nicht.
Um Schutz in Europa haben 11.187 Bürger der Ukraine gebeten. In den meisten Fällen wurden Deutschland (2657), Polen (2613) und Italien (2149) um Hilfe ersucht.
Aber wie sich herausstellte, sind die Länder, die Ukraine zu unterstützen bei den Kämpfen im Donbass und Waffen und Munition liefern, nicht immer bereit, ukrainische Flüchtlinge aufnehmen.
Polen:
Wie der stellvertretende Generalkonsul von Polen in Lwow Longinus Putkov den Journalisten von Korrespondent.net erklärte, erhielten alle Ukrainer, die im Jahr 2014 um Anerkennung als Flüchtling in ihrem Land gebeten hatten, eine Ablehnung.
USA:
Der Presse-Service der US-Botschaft sagte ebenfalls, dass es keine zusätzlichen Regelungen im Zusammenhang mit der Lage im Osten der Ukraine gebe.
„Solche Pläne sind zu diesem Zeitpunkt nicht bekannt. Alles ist in allgemeiner Weise festgelegt. Es gibt keine Quoten oder ähnliches. Im Moment haben wir das übliche Verfahren der Beantragung eines Visums, auch bei Einwanderung“, hieß es aus der Botschaft.
Kanada:
Auf die Frage, ob Kanada bereit sei, Flüchtlinge aus der Ukraine im Falle einer Eskalation des Konflikts anzunehmen, hieß es in der kanadischen Botschaft, dass sie nicht auf hypothetische Fragen antworten.
„Kanada ist offen für Einwanderung. Wenn sich etwas ändern würde, müssten wir auf Webseiten und sozialen Netzwerken werben“, sagte der Presseattaché an der kanadischen Botschaft in der Ukraine Inna Tsar’kova.
Frankreich:
Aber in Frankreich wurde ein Programm des Aufenthalts für Kinder aus Familien von Binnenvertriebenen und für Soldaten aus der Gegend der so genannten «ATO» eröffnet. Dies sind temporäre Programme, die keine um eine Aufnahme von Flüchtlingen und Asylsuchenden als solche vorsehen, sagte die Botschaft.
Diese Programme wurden entwickelt, um den Opfern der Explosion im Kernkraftwerk Tschernobyl im Jahr 1986 zu helfen. So laden französisch Familien jeden Sommer Tausende von Kindern aus der Zone der radioaktiven Verseuchung zur Erholung und Rehabilitation ein. Gemäß diesem Beispiel werden jetzt die Kinder eingeladen, die von den Konflikten in der „ATO-Zone“ betroffen sind, eingeladen.
Schweden:
In diesem Land werden alle Fragen zum Asylrecht in einem Migrationsdienst gelöst. Jeden Antrag entscheidet der Dienst ohne die Botschaft in Kiew und sogar ohne die Regierung von Schweden, sagten Diplomaten.
„Daher kann die schwedische Botschaft in Kiew nicht sagen, wie Anträge auf die Gewährung von Asyl für Staatsangehörige der Ukraine entschieden würden, wenn es solche gebe“, sagten die Vertreter Schwedens.
Georgien:
Georgien, erfahren im Umgang mit Flüchtlingen aus dem Konflikt in Südossetien im Jahr 2008, bietet Ukrainern, im Gegensatz zur EU, einen „humanitären Status“.
„Mehr als 500 Bürger der Ukraine wandten sich an uns mit der Bitte um Asyl in Georgien. Unter ihnen sind etwa 200 ethnische Ukrainer, der Rest sind Georgier und Armenier und Russen. Unsere Regierung und das Ministerium für Flüchtlinge arbeiten an diesem Thema. Diese Menschen gehen durch ein entsprechendes Verfahren, der Prozess hat begonnen“, sagte der georgische Botschafter in der Ukraine Michail Ukleba Korrespondent.net.
Die Botschaft der Ukraine in Georgien erklärte, dass die Bürger der Ukraine, die nach Georgien im Zusammenhang mit den Kämpfen im Osten der Ukraine kamen, in Georgien keinen Flüchtlingsstatus erhalten können. Sie können einen „humanitäre Status“ bekommen.
Der Prozess der Gewährung dieses Status kann bis zu sechs Monate dauern.
Und wo werden ukrainische Flüchtlinge Rettung suchen?
Dies sind die neuesten Daten über die Zahl der Ukrainer, die nach Asyl oder nach anderen Formen der Legalisierung in den Nachbarländern fragten(UN Flüchtlingsagentur):
Ungarn: 40 Ukrainer baten um Asyl, 5600 um andere Formen des Aufenthalts
Polen: 2600 (Asyl) / 33000 (Aufenthalt)
Slowakei: 20 Personen stellten einen Asylantrag.
Weißrussland: 700 / 59640
Moldawien: 150 / 5340
Rumänien: 30 /1570
Russland: 264800 Menschen baten um Asyl und 278 000 um andere Formen des Aufenthalts
Es sei daran erinnert, dass die Regierung in Kiew Russland zum Aggressor-Staat erklärt hatte.
Und jetzt raten Sie mal: Wenn morgen Krieg wäre, wo würden die ukrainischen Flüchtlinge Rettung suchen?
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Dan-news.info: In der Nacht vom 23. auf den 24. Februar haben die ukrainischen Streitkräfte zehnmal das „Regime der Ruhe“ gebrochen, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Ein Granatbeschuss wurde in der Ortschaft Schirokino aus Richtung Mariupol festgestellt, insgesamt wurden in der vergangenen Nacht 10 Verletzungen von ukrainischer Seite festgestellt.“
Das Verteidigungsministerium unterstrich, dass es unter den Kämpfern der Milizen der DVR keine Verletzten gibt.

Rusvesna.su:In Charkow wurde eine Polizeimitarbeiterin entlassen, nachdem sie am Montag den Polizisten zum Tag der Verteidiger des Vaterlandes gratuliert hatte. Dies wurde von einem Mitglied des Parlaments der Ukraine, des Berater des Ministers für Innere Angelegenheiten Anton Gerashchenko, erklärt.
„Eine Frau, ein Polizeihauptmann, kam auf die Idee, im Gebäude der Charkower Polizei zum 23. Februar einen Glückwunsch mit St.-Georgs-Band auszuhängen, und wurde heute im Auftrag des Chefs der Charkower regionalen Polizeibehörde Anatoli Dmitriev entlassen“, sagte Gerashchenko auf seiner Seite auf dem sozialen Netzwerk Facebook.
Wie der Berater des Ministeriums für Innere Angelegenheiten ergänzte, wunderte sich die Charkower Polizeimitarbeiterin über die Gründe für ihre Kündigung.

Dan-news.info: Die ukrainische Seite hat mit dem Abzug schwerer Waffen von der Kontaktlinie nicht begonnen, teilte heute das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Bisher bleibt die DVR der Initiator beim Abzug schwerer Waffen. Die Ukraine hat den Abzug bisher nicht begonnen. Zurzeit wird über dieses Thema ein Dialog auf der Kommandoebene geführt.“

De.sputniknews.com: Die Vereinigten Arabischen Emirate werden Waffen und Kriegstechnik an die ukrainische Armee liefern, die seit rund zehn Monaten gegen Regierungsgegner im Osten des Landes kämpft. Darauf einigte sich der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko mit Kronprinz Mohammed bin Sajed el-Nahajan in Abu Dhabi, wie aus Kiew am Dienstag verlautete.
„Präsident Pjotr Poroschenko hat sich mit dem Kronprinzen des Emirats Abu Dhabi, Stellvertreter des Obersten Befehlshabers der Vereinigten Arabischen Emirate, Generaloberst Mohammed bin Sajed el-Nahajan getroffen“, teilte Anton Geraschtschenko, Rada-Abgeordneter und Berater des ukrainischen Innenministers Arsen Awakow, am Dienstag auf Facebook mit. „Beim Treffen wurde eine Zusammenarbeit mit den Vereinigten Arabischen Emiraten bei der Lieferung bestimmter Typen von Waffen und Kriegstechnik an die Ukraine vereinbart.“ Die Angaben zu konkreten Liefermengen und Waffentypen seien geheim. Zuvor hatte Poroschenko auf der Waffenmesse IDEX 2015 in Abu Dhabi Raketenwerfer und Mörser beschaut.
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Nachmittags:

De.sputniknews.com: Mit einem „Marsch der Würde“ hat die Kiewer Führung um Präsident Pjotr Poroschenko und Premier Arseni Jazenjuk an die „Himmlischen Hundert“, die Toten des prowestlichen Maidan-Aufstandes, vor einem Jahr erinnert. Aus Deutschland nahm an der Inszenierung Bundespräsident Joachim Gauck teil. Kritische Fragen mussten Machthaber in Kiew nicht fürchten.
Die Bilder aus der ukrainischen Hauptstadt Kiew sollen an die aus Paris nach den islamistischen Terroranschlägen im Januar erinnern: Das Volk geht, in Trauer geeint, für Demokratie und Meinungsfreiheit auf die Straße. Mit dabei die politische Führung des Landes sowie Staats- und Regierungschefs aus der westlichen Welt, die ihre Solidarität bekunden. Die Bilder und Schlagzeilen in den Abendnachrichten und Titelseiten der Zeitungen sind ihnen sicher.
Doch nichts stimmt an der bemühten Parallele…( mehr unter http://de.sputniknews.com/meinungen/20150224/301246115.html )
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Dan-news.info: Die nächste Videokonferenz der Kontaktgruppe zur friedlichen Regelung kann schon heute stattfinden. Dies teilte der offizielle Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe, der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin mit….
Nach seinen Worten ist geplant, während des Treffens insbesondere die Schaffung von Unterarbeitsgruppen im Rahmen der dreiseitigen Kontaktgruppe zu bilden, was in den Minsker Vereinbarungen vorgesehen ist.
„Von unserer Seite sind Untergruppen schon gebildet und haben mit dem vorläufigen Ausarbeiten der ihnen vorliegenden Fragen begonnen, gemäß den Punkten des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarung“, sagte er.

Lug-info.com: Die ukrainische Armee hat mit dem teilweisen Abzug von schwerer Bewaffnung von der Kontaktlinie begonnen, aber sie kontrolliert nicht die Aktionen der inoffiziellen Bataillone.
Dies erklärte am Dienstag der stellvertretende Kommandeur der Volksmiliz der ausgerufenen LVR Witalij Kiseljow.
„Gemäß dem Plan haben sie teilweise mit dem Abzug schwerer Waffen begonnen. Das einzige Problem ist, dass die ukrainische Armee die inoffiziellen Bataillone nicht kontrolliert, die auch über schwere Bewaffnung verfügen. Wir haben keine Bestätigung, dass diese die Befehle erfüllen und mit dem Abzug von Waffen begonnen haben“, sagte er.
„Der Waffenstillstand wird in der ganzen Zone der Verantwortung von der östlichen Kontaktseite (Bezirk Staniza Luganskaja) zur westlichen (Bezirk Debalzewo) am heutigen Tag vollständig eingehalten“, fügte Kiseljow hinzu.

Dan-news.info: In Debalzewo wurde die Funktionsfähigkeit der Mobilfunkverbindungen und des Internets wiederhergestellt, teilte heute das Kommunikationsministerium der DVR mit.
„Mitarbeiter des Kommunikationsministeriums der DVR haben eine Arbeitsgruppe zur Wiederherstellung der Kommunikation in Debalzewo organisiert“, sagte die Pressesekretärin des Ministeriums Wiktoria Stepanowa. „Obwohl die Arbeiten unter schwierigen Bedingungen stattfanden, wurden die Verbindungen in kürzester Zeit wiederhergestellt“.

De.sputniknews.com: Der ukrainische Energieversorger Naftogaz hat die vereinbarte Vorauszahlung für März bislang nicht überwiesen. Der russische Lieferant Gazprom könnte schon in zwei Tagen seine Lieferungen stoppen.
„Die Ukraine hat die nächste anstehende Vorauszahlung nicht rechtzeitig überwiesen. Gegenwärtig sind nur 219 Millionen Kubikmeter bezahlt“, sagte Gazprom-Chef Alexej Miller am Dienstag. Nachdem Gazprom die von der Ukraine bestellte Menge von 114 Millionen Kubikmetern völlig geliefert haben werde, könnte es schon in zwei Tagen zu einem Lieferstopp kommen, „was ernsthafte Risiken auch für den Transit nach Europa haben könnte“.
Naftogaz bestätigte, keine Vorauszahlung geleistet zu haben, und beschuldigte Gazprom, die bestellten Mengen nicht zu liefern: Man habe für den 22. und 23. Februar jeweils 114 Millionen Kubikmeter bestellt, jedoch nur 47 bzw. и 39 Millionen erhalten. Aus diesem Grund werde Naftogaz vorerst keine Zahlungen überweisen, hieß es. Dabei versicherte Unternehmens-Chef Andrej Kobolew, dass der Gastransit nach Europa nicht gefährdet sei.
Die ukrainische Regierung hatte am 19. Februar die Gasversorgung der abtrünnigen Industrie-Gebiete Donezk und Lugansk völlig eingestellt. Seitdem liefert Gazprom Gas an Naftogaz auch durch die Gas-Messstationen Prochorowka und Platowo, die unter Kontrolle der nicht anerkannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk stehen. Dabei beruft sich Gazprom auf den Gasvertrag mit Naftogaz aus dem Jahr 2009, laut dem Erdgas auch durch diese beiden Stationen geliefert werden darf. Daraufhin erhöhte Naftogaz seine Tagesbestellmengen durch die anderen Gas-Messstationen um die Hälfte. Laut Experten will der Kiewer Staatskonzern die bezahlten Gasmengen schnellstens abnehmen, um Gazprom dazu zu zwingen, die ostukrainischen Regionen außerhalb des Vertrags zu versorgen.
Gazprom hatte von Juni bis Dezember kein Gas mehr an die Ukraine geliefert, weil Kiew seit Monaten die Rechnungen nicht mehr bezahlt und seit November 2013 Schulden in Höhe von 5,3 Milliarden US-Dollar angehäuft hatte. Nach monatelangen Verhandlungen vereinbarten Russland, die Ukraine und die EU-Kommission Ende Oktober einen Winterplan für die Gasversorgung, der eine Wiederaufnahme der Gaslieferungen an die Ukraine vorsieht und einen reibungslosen Transit in die EU in der Winterzeit garantieren soll. Laut dem Plan musste die Ukraine bis Jahresende 3,1 Milliarden von ihren insgesamt 5,3 Milliarden US-Dollar Schulden an Russland zurückzuzahlen und darf bis Ende März Erdgas gegen Vorkasse und zu einem Sonderpreis beziehen.

Dan-news.info: Die Arbeit der städtischen Feuerwehr hat in Uglegorsk wieder begonnen, teilte der stellvertretende Zivilschutzminister der DVR Dmitrij Kostjanin mit, der sich zur Zeit in der Stadt befindet.
„Während der Gefechte ist das Feuerwehrgebäude achtmal getroffen worden. Im Ergebnis haben wir die zerstörten Fenster mit Folie überzogen, die Einschusslöcher vernagelt und haben begonnen zu arbeiten. Bisher besteht das Personal aus insgesamt fünf Menschen“, sagte Kostjanin. Nach seinen Worten kam es heute schon zu den ersten Einsätzen.
Der stellvertretende Minister fügte hinzu, dass jetzt in Uglegorsk Arbeiten zur Säuberung der Straßen von Trümmern stattfinden sowie die Wiederherstellung der Gas- und Stromversorgung, schon wiederhergestellt wurde die Wasserversorgung der Stadt. Außerdem bekommen bedürftige Einwohner in speziellen Punkten Trockennahrung und Brot.
Nach den Worten Kostjanins arbeiten die Techniker des Zivilschutzministeriums ununterbrochen an der Entminung in der Ortschaft. „Zurzeit können viele Menschen nicht in ihre Häuser zurückkehren, weil dort nicht explodierte Minen und Geschosse sind. Unsere Rettungskräfte suchen nach nicht explodierten Objekten und neutralisieren sie, wenn die gefunden sind“, sagte Kostrjanin.

Dan-news.info: Die Bergung der Leichen der Kiewer Soldaten aus dem Flughafen von Donezk ist abgesagt, weil die ukrainischen Streitkräfte keine Sicherheitsgarantie für die Notdienste der DVR, der OSZE und des Internationalen Roten Kreuzes gegeben haben. Dies teilte der Vertreter des IKRK in Donzek Ilja Pogorelow mit.
„Die Fahrt zum Flughafen wurde heute abgesagt in Zusammenhang mit der ungelösten Frage der Sicherheit von der ukrainischen Seite“, sagte er.

De.sputniknews.com: Kiew ist bereit, mit dem Waffenabzug zu beginnen, wenn die Waffenruhe zwei Tage hintereinander eingehalten werden sollte, wie der amtliche Sprecher der „Sonderoperation“ des ukrainischen Militärs, Andrej Lyssenko, am Dienstag in Kiew bei einem kurzen Pressegespräch sagte.
„Wenn die Rebellen zwei Tage hintereinander den Waffenstillstand einhalten werden, wird das für uns ein einziges Signal für den Abzug der Waffen bedeuten“, so Lyssenko.
Der Militärsprecher warf der Volkswehr vor, unter dem Vorwand des Waffenabzugs ihre Kräfte umzustationieren und umzugruppieren. „Daher können wir nicht von einem geplanten Abzug schwerer Waffen sprechen“, so Lyssenko.
Der Vize-Befehlshaber der Donezker Volkswehr, Eduard Bassurin, hatte am Dienstag mitgeteilt, dass die Volksmilizen um 09:00 Uhr Moskauer Zeit (07:00 Uhr MEZ) mit dem Abzug ihrer schweren Waffen von der Berührungslinie begonnen haben. Laut Bassurin sollen im Laufe des Dienstags Artilleriegeschütze, Raketenanlagen und Artilleriepanzer — insgesamt 96 Einheiten — abgezogen werden.
Nach dem Inkrafttreten der Waffenruhe am 15. Februar im Donbass ist es immer wieder zu Schusswechseln zwischen den ukrainischen Militärs und den Volksmilizen gekommen. Die Konfliktseiten werfen einander Verstöße gegen den Waffenstillstand vor und behaupten, sie seien gezwungen, Erwiderungsfeuer zu eröffnen.

Lug-info.com: Der XII. Kongress der Weltorganisation der Gewerkschaften der Staatsbediensteten und Beschäftigten verwandter Bereiche (im WGB) hat die reaktionäre Politik Kiews gegenüber den Bewohner des Donbass verurteilt. Dies berichtete heute auf einer Pressekonferenz der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der LVR Oleg Akimow.
„Wir haben zwei wichtige Ziele erreicht. Das erste – die Informationsblockade durchbrechen. Das zweite – die Möglichkeit geben, dass die Wahrheit über die Politik der zwei Standards siegt. Heute haben wir den Text der Resolution des XII. Weltkongresses erhalten, in dem alle Punkte aufgenommen wurden, die von der Gewerkschaftsföderation der LVR vorgeschlagen wurden. Dies ist ein großer diplomatischer Sieg des gesamten Lugansker Volkes“, sagte Akimow.
Im Text der Resolution des Kongresses werden insbesondere die Handlungen der reaktionären Kiewer Regierung im Donbass verurteilt.
„Der XII. Weltkongress der Weltorganisation der Gewerkschaften der Staatsbediensteten und Beschäftigten verwandter Bereiche verurteilt die Ereignisse in der Ukraine, die in der Folge der imperialistischen Konkurrenz der EU und der USA mit Russland um die Kontrolle über die Region und ihre Reichtümer entstanden sind… Wir verurteilen die reaktionäre Regierung Kiews, die eine Marionette unter der Führung von USA, NATO und ihrer Verbündeten arbeitet“, heißt es in dem Dokument.
Die Teilnehmer des Kongresses rief die internationale Gemeinschaft auf, mit gemeinsamen Kräften die Gewalt der ukrainischen Streitkräfte gegen friedliche Bürger der Region zu stoppen.
„Wir rufen auf, die Kräfte der gesamten europäischen und internationalen Gemeinschaft zur Beendigung des Krieges und des Massenmords an friedlichen Bürgern der LVR zusammenzuschließen, den Präsidenten und die Regierung der Ukraine aufzurufen, sofort den Genozid am eigenen Volk zu stoppen, den blutigen Wahnsinn zu stoppen!
Die zielgerichtete Vernichtung der Infrastruktur der LVR – Fabriken, Schulen, Krankenhäuser, Kindergärten – muss beendet werden. Wir verurteilen diese Fakten der Gewaltanwendung der Streitkräfte der Ukraine gegen die friedlichen Bürger“, heißt es in der Resolution.
Wir erinnern daran, dass die Delegation der Gewerkschaftsföderation der LVR am XII. Weltkongress der Gewerkschaften vom 13.-14. Februar in der Hauptstadt von Nepal, Katmandu, teilnahm. An der Arbeit des Forums nahmen Delegationen aus folgenden Ländern teil: Indien, Bangladesh, Sri-Lanka, Südafrika, Algerien, Kongo, Laos, Ägypten, Uganda, Russland, Bulgarien, Brasilien, Sudan, Peru, Bahrain, Belgien, Gabun, Griechenland, Italien, Palästina, Portugal, Spanien, Serbien.

De.sputniknews.com: Die Außenminister des „Normandie-Formats“ sind sich darin einig, dass die Waffen entlang der Entflechtungslinie im Donbass abgezogen werden müssen, ohne dass man dafür eine 100-prozentige Waffenruhe abzuwartet. Das erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag nach dem Vierer-Treffen der Außenminister in Paris.
Das Hauptaugenmerk galt der Ausführung der Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar. „Wir hatten uns nicht das Ziel gesetzt, ein neues gemeinsames Dokument zu signieren, weil die Minsker Vereinbarungen und der sogenannte Komplex von Maßnahmen wie auch die Deklaration der Top-Repräsentanten ausschöpfend darlegen, was getan werden muss“, sagte Lawrow.
„Wir haben uns dafür ausgesprochen, dass unsere Länder in Wien möglichst bald für eine Verlängerung des Mandats der OSZE-Beobachtergruppe in der Ukraine plädieren, dass sie zusätzliches Personal, zusätzliche Ausrüstungen und zusätzliche Finanzierung bekommt“, sagte der russische Außenminister.
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De.sputniknews.com: Die Situation im Donbass hat sich nach Ansicht aller Außenminister der Vierergruppe wesentlich verbessert, so Russlands Außenamtschef Sergej Lawrow am Dienstag nach dem Treffen in Paris.
„Zugleich registrieren OSZE-Beobachter einzelne tragische Verstöße“, fügte er hinzu.
„Wir haben die Notwendigkeit bekräftigt, dass sich die Kontaktgruppe möglichst bald mit der praktischen Behandlung anderer Fragen befasst, die in den Minsker Dokumenten vom 12. Februar erwähnt wurden“, so Lawrow. „Dies sind in erster Linie politische Prozesse und Vorbereitung von Wahlen.“
„Als besondere Priorität haben wir aber die Notwendigkeit betont, einen Dialog zu Fragen der Wiederherstellung sozialer und ökonomischer Beziehungen sowie der Bankdienstleistungen für die Einwohner der Territorien herzustellen, die jetzt von der Volkswehr kontrolliert werden“, sagte er.
Moskau rechnet damit, dass die Regelung der politischen Fragen nach dem Abzug schwerer Waffen im Donbass nicht in die Länge gezogen wird, betonte Lawrow. „Wir rechnen damit, dass es nach dem Abzug der schweren Waffen keine Ausreden mehr geben wird, dass man mit der Regelung der in den Minsker Erklärungen vom 12. Februar formulierten politischen Fragen noch warten sollte.“

Dan-news.info: Die kostenlose Ausgabe von Brot an Bedürftige begann heute in Debalzewo. Dies berichtete der stellvertretende Arbeits- und Sozialminister Sergej Tretjakow.
„Brot wird täglich in die Stadt gebracht – zwei bis drei mal am Tag und kostenlos ausgegeben, sagte er. „Im Ganzen ist die humanitäre Katastrophe in der Stadt nach den Kampfhandlungen riesig, die Menschen leben unter unhygienischen Verhältnissen, sie erleiden Hunger und Kälte. Wir haben drei Punkte für die Ausgabe von Lebensmitteln eröffnet, zwei weitere werden morgen eröffnet“.
Der Zivilschutzminister der DVR Aleksej Kostrubizkij erklärte, dass die Spezialisten der Behörde zur Zeit die Stromleitungen untersuchen, um sie wiederherzustellen.
„Außerdem führen unsere Sprengtechniker eine aktive Entminung der Stadt durch, dabei arbeiten wir auf Anforderung der Menschen. Sobald Einwohner der Stadt einen explosiven Gegenstand finden, setzen sie sich mit uns in Verbindung und wir reagieren darauf“, sagte der Minister.

Dan-news.info: Durch die Kampfhandlungen wurden in Debalzewo 80% der Gebäude zerstört, erklärte der Bürgermeister Alexandr Afendikow.
„Die Kindergärten, Schulen und andere Einrichtungen arbeiten nicht. Die Hauptaufgabe ist für uns jetzt, die Wohnungen wiederaufzubauen, die Menschen zu ernähren und mit Trinkwasser zu versorgen. Die Stadt ist zu 80% zerstört. Trotzdem organisieren wir das friedliche Leben: vor kurzem fand das Fastnachtsfest statt“, erzählte er.
Der Bürgermeister besuchte heute das Zentralkrankenhaus von Debalzewo, das morgen seine Arbeit wieder aufnimmt. „Zurzeit ist es nur gelungen die Kinderabteilung wiederherzustellen, dort sind die Räume verglast, drei Krankenzimmer und ein Untersuchungszimmer ausgerüstet“, sagte der Bürgermeister.
In den medizinischen Einrichtungen gibt es nur 10 Betten, arbeiten sieben Ärzte, ein Teil davon gerade eingetroffene Freiwillige aus Donezk. Noch läuft der Wiederherstellungsprozess, alle Bedürftigen werden in der Kinderabteilung aufgenommen. „Dort gibt es einen gewissen Vorrat an Medikamenten, die Kranken erhalten sie kostenlos“, sagte der Bürgermeister.
Afendikow fügte hinzu, dass es neben dem Zentralkrankenhaus noch ein weiteres am Bahnhof gibt, aber es ist vollständig zerstört. „In der ganzen Stadt gibt es nur zwei Notfallstationen: eine vom Zivilschutzministerium, die zweite am Zentralkrankenhaus.“

De.sputniknews.com: Das Mandat der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Osten der Ukraine wird möglicherweise um ein Jahr verlängert. Das teilte das Auswärtige Amt in Berlin am Dienstag im Kurznachrichtendienst Twitter mit.
Am Dienstag waren die Außenminister der sogenannten Normandie-Vier (Deutschland, Frankreich, Russland, Ukraine) in Paris zusammengetroffen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zufolge waren sich die Minister darin einig, dass das Mandat der Mission prolongiert werden soll. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sprach sich auch für eine stärkere Finanzierung der Mission aus.
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Lug-info.com: Ein Vertreter der LVR wurde Mitglied im Zentralkomitee der Weltgewerkschaft der Staatsbediensteten und Beschäftigten verwandter Bereiche, berichtete heute der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der LVR Oleg Akimow.
„Auf der Liste aus dreizehn Ländern, die im Zentralkomitee der Weltgewerkschaft der Staatsbediensteten und Beschäftigten verwandter Bereiche vertreten sind wurde unser Vertreter aufgenommen. Es ist Anatolij Soboljow, Mitglied des Präsidiums der Gewerkschaftsföderation der LVR“, sagte Akimow.
„Es ist für uns ein sehr großer Schritt, weil unser Vertreter in das Führungsgremium einer der weltweiten Gewerkschaftsorganisationen gewählt wurde“, fügte Akimow hinzu.

Gefunden auf der Facebook-Seite von Antimaidan deutsch:
In Lwiw (Lemberg) traf eine Universitätsdozentin öffentlich für die Volksrepubliken im Donbass auf. „Sie unterstützt öffentlich DVR und LVR und ist davon überzeugt, dass die Ukraine den Krieg ausgelöst hatte und sie äußert ihre Meinung in ihrem Blog auf LiveJournal und im FB“, schreibt eine ukrainische Zeitung. „Sie beschuldigt den Rechten Sektor und glaubt nicht, dass Russland den Terroristen die Waffen liefert. Merkwürdigerweise haben ihre Kollegen eine gute Meinung von ihr. Sie vermeide öffentliche Diskussionen und habe sich nie gegen die Mobilmachung ausgesprochen“, schreiben die Journalisten weiter. http://24tv.ua/news/showNews.do…
Nun wird gegen diese Frau und ihre 77 Jahre alte Mutter gehetzt. Obwohl sie die Journalisten gebeten hat, ihr Foto nicht zu veröffentlichen, wurde der Artikel mit ihrem Bild versehen. Sie wurde gewarnt, ihre Studenten, angestachelt von der Uni-Leitung wollten sie boykottieren. Die Frau bekam einen Herzanfall und ihr droht die Kündigung „für unerlaubtes Fembleiben von der Arbeit“…
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Abends:

Rusvesna.su: Die Abgeordneten des Volkssowjets der Volksrepublik Lugansk unterstützten im Plenum die Idee von Igor Plotnitzky, dem Oberhaupt der Volksrepublik von Donezk Alexander Sachartschenko den Rang eines Generalmajors der LVR zu verleihen, berichtet LuganskInform Center.
Darüber hinaus unterstützten die Deputierten die Initiative zur Verleihung des Ordens der Tapferkeit I. Grades an Sachartschenko.
Der Vorsitzende des Volkssowjets Alexei Karjakin sagte in seiner Rede, dass der hohe Militärrang dem Oberhaupt der DVR „für Verdienste in einer gemeinsamen Operation der Kräfte von LVR und DVR zur Liquidierung des Debalzewo-Kessels“ erhält.

Gefunden über die Facebook-Seite von RTdeutsch: Der britische Premier David Cameron hat bekannt gegeben, dass Großbritannien militärisches Personal für Infanterieausbildung, logistische, medizinische und Aufklärungstätigkeiten in die Ukraine entsenden wird. Diese sollten, so der Premier weiter, „der Ukraine helfen, ihre taktischen Vorteile zu verbessern“.
„Im Verlauf der nächsten Monate werden wir britisches Militär in die Ukraine entsenden, mit dem Ziel eine Reihe von Trainingsmaßnahmen im Bereich von taktischer Aufklärung, Logistik und medizinischer Versorgung durchzuführen. Darüber hinaus werden wir auch ein Infanterietrainingsprogramm aufsetzen, um die Durchhaltefähigkeit ihrer Kräfte zu erhöhen.“
So Cameron bei einer heutigen Rede vor dem Unterhaus. Mehr Informationen in Kürze.

De.sputniknews.com: Großbritannien wird wie geplant Instrukteure zur Ausbildung ukrainischer Militärs in das krisengeschüttelte Land entsenden. Das teilte der britische Premier David Cameron am Dienstag im Landesparlament mit.
„Darüber hinaus werden wir (der ukrainischen Armee) taktische nachrichtendienstliche Daten zuspielen“, sagte Cameron. Zugleich betonte er ein weiteres Mal, dass von militärischer Hilfe Großbritanniens für die Ukraine nach wie vor keine Rede ist.
Zuvor hatte der britische Verteidigungsminister Michal Fallon mitgeteilt, dass London Kiew auch verstärkt mit Ausrüstung helfen will.
Die Pläne Großbritanniens wurden in Russland heftig kritisiert. „Die Absicht Londons, seine Instrukteure zur Ausbildung ukrainischer Militärs in die Ukraine zu schicken, passt ganz gut in die allgemeine Konzeption des Westens, der an einer Fortsetzung des militärischen Konflikts in der Ukraine interessiert ist“, sagte Franz Klinzewitsch, Mitglied des Verteidigungsausschusses der russischen Staatsduma, am Dienstag.
„Niemand ist gewillt, dort (in der Ukraine) auf die Erlangung des Friedens hinzuarbeiten – weder die Nato noch die Amerikaner. All das hat nur eins zum Ziel, den bewaffneten Konflikt zu erhalten“, betonte der russische Parlamentarier.

Dnr-online.ru: Am Tag des Verteidigers des Vaterlands führte das Oberhaupt der DVR eine Pressekonferenz durch. Auf dem Treffen mit Journalisten gratulierte Alexandr Sachartschenko allen Einwohnern des jungen Staates zum Festtag.
„Ich sehe es so, dass es wie eine Wurzel eines mächtigen Baums ist. Dieser Festtag wird von Generation zu Generation weitergeben. Ihn werden auch meine Kinder und deren Kinder beachten“, sagte Alexandr Sachartschenko.
An diesem Tag soll an Beispiele persönlichen Muts erinnert werden. Nach den Worten des Oberhaupts der DVR ist ein helles Beispiel für Heldentum der Kampf bei Debalzewo. Der Debalzewo-“Kessel“ ist eine sehr starke Niederlage für die ukrainische Armee, die ihren Misserfolg an der Front nicht zugeben will.
„Poroschenko ist tatsächlich unser Verbündeter. Die Menge an Technik, die die ukrainische Armee in Debalzewo gelassen hat, ist nicht vergleichbar mit Ilowajsk“, erklärte das Oberhaupt der DVR.
Allein am letzten Tag der Kämpfe wurden 33 Technikeinheiten erbeutet. Und an fünf Tagen – mehr als 170 Panzer.
„Entweder kämpfen wir mit unserer Angst oder mit unserem Gewissen. Wir haben ein Gewissen, deshalb wir die Waffen in die Hand genommen. Und nur Dummköpfe fürchten sich nicht. Jeder von uns ist ein Held, der ein Maschinengewehr in die Hand nimmt und unter dem Feuer des Gegners zum Angriff übergehen kann. Diese Menschen sind Helden“, sagt das Oberhaupt des jungen Staates.
Besondere Aufmerksamkeit schenkte Alexandr Sachartschenko den provokativen Ereignissen in Charkow. Wir erinnern, dass am 22. Februar zur Zeit eines Umzugs anlässlich des Jahrestags des Euromaidans, eine Explosion erfolgte. Dabei starben drei Menschen, noch ein weiterer starb im Krankenhaus.
„Wenn der Sicherheitsdienst der Ukraine schnell alle findet, so ist das ein Hinweis, dass sie das selbst gemacht haben. Wenn das nicht sie waren, dann finden sie die Schuldigen nicht“, sagt das Republikoberhaupt.
Die Minsker Vereinbarungen interessieren die Ukraine nicht. Diesen Schluss zog das Oberhaupt der DVR aus den letzten Ereignissen. „Wenn ein Präsident eines beliebigen Landes bei einem anderen Land um Waffen bittet, bei anderen Ländern um Soldaten, so ist das gleichbedeutend mit dem Geständnis: die Armee ist nicht in der Lage, die ihr gestellten Aufgaben zu lösen, und de-facto ist das eine Kapitulation“, erklärte Alexandr Sachartschenko.

De.sputniknews.com: Das Ergebnis der jüngsten Umfrage des litauischen Fernsehsenders TV3 zur „russischen Propaganda“ hat die Moderatorin Renata Šakalytė-Jakovleva stutzig gemacht. „Das ist keine Propaganda, Russland sagt die Wahrheit“, urteilten 82 Prozent der Teilnehmer, wie das Internetportal ruposters.ru am Dienstag unter Berufung auf TV3 berichtete.
Den Zuschauern wurde vorgeschlagen, folgende Frage zu beantworten: „Merken Sie, dass die Propaganda im Land zunimmt?“ Unter der Propaganda war der Einfluss der Informationspolitik Russlands gemeint. Von einer stärkeren Propaganda in Litauen sprachen nur zwölf Prozent der Teilnehmer, sechs Prozent sahen keine Propaganda im Land.
Dem Portal NewsBalt zufolge schaltete die Moderatorin nach Bekanntgabe der Resultate sofort auf eine Sportsendung um. Nach den Sportnachrichten teilte Šakalytė-Jakovleva mit, dass die Techniker über hohe Aktivität der Umfrage-Teilnehmer erstaunt waren, weil sie in solchen Fällen normalerweise um die Hälfte geringer ist. TV3 werde eine eigene Untersuchung einleiten, um festzustellen, ob die Resultate der Umfrage frisiert worden seien, sagte die Sprecherin.
Die Umfrage galt der jüngsten Erklärung des Departements für Staatssicherheit Litauens, wonach im Land „immer offenkundige“ Anstrengungen Russlands zum Schüren eines Informationskrieges und zur verstärkten Propaganda in Medien und sozialen Netzen registriert werden.

Standard

Presseschau vom 23.02.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Nachts:

Gefunden auf der Facebook-Seite von NewsFront: Die Eilmeldung der Charkower Partisanen zur Explosion während der Massenveranstaltung (deutsche Untertitel)

Gefunden auf der Facebook-Seite von Mark Bartalmai: Ein Video vom Gefangenenaustausch

Vormittags:

novorosinform.org: Die Karte der Kampfgebiete vom 22. Februar:
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Dan-news.info: Glückwünsche des Oberhaupt des DVR Alexandr Sachartschenko an die Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs
Liebe Bürger der Donezker Volksrepublik! Aus ganzen Herzen gratuliere ich Ihnen zu diesem bedeutsamen Tag – zum Tag des Verteidigers des Vaterlandes!
Für uns ist der 23. Februar ein besonderes Datum. An diesem Tag ehren wir das Gedenken der großen Söhne des Donbass, die mit der Waffe in der Hand ihr Volk verteidigt und mit Ehre ihre Pflicht gegenüber der Heimat erfüllt haben. Aber vor allem neigen wir den Kopf vor den beispiellosen Taten der Helden, der Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs. Sie haben echte Wunder vollbracht, das Rückgrat des schrecklichsten Feindes gebrochen, der in unser Land eingefallen ist. Dank Ihrer Selbstlosigkeit, Standhaftigkeit und Ihrem Mut wurde der große Sieg erreicht. Wir werden nie Ihre denkwürdige Tat vergessen, die Erinnerung daran wird von Generation an Generation weitergegeben. Glückwünsche zum Festtag an Sie, unsere lieben Veteranen!

Interfax.ru: In Gefangenschaft bei den Milizen sind mehr als hundert ukrainische Soldaten, sie werden zum Austausch vorbereitet, erklärte der Vertreter des Verteidigungsministeriums der selbsternannten DVR Eduard Basurin.
„Offiziell registrierte Gefangene sind bei uns mehr als 100, der größte Teil von ihnen aus dem Kessel bei Debalzewo“, erklärte Basurin am Montag gegenüber Interfax.
Außerdem teilte einer Quelle in der militärischen Struktur der DVR mit, dass sich insgesamt im Kessel bei Debalzewo etwa 400 ukrainische Soldaten in die Gefangenschaft der Milizen begeben haben.
Seinerseits sagte Basurin gegenüber Interfax, dass die allgemeine Zahl von im Kessel bei Debalzewo gefangenen ukrainischen Soldaten zwischen 300 und 400 liegt.
„Insgesamt waren es mehr als 300 Gefangene, näher an 400. Genaue Zahlen nennen wir nicht, weil denen, die sich freiwillig ergeben haben und die die Waffen niedergelegt haben, wir die Möglichkeit gegeben haben den Kessel zu verlassen. Ihre Daten werden aus Gründen ihrer eigenen Sicherheit nicht offen gelegt, um Repressionen gegen sie zu vermeiden, wenn sie nach Hause zurückkehren“, sagte Basurin.

novorossia.su: In Lugansk begannen die Feierlichkeiten zum Tag der Verteidiger des Vaterlandes. Wie der Korrespondent der Nachrichtenagentur „Novorossia“ berichtete, fand um 11.00 Uhr eine feierliche Niederlegung von Blumen am Gedenkstein für die gefallenen Verteidiger der Volksrepublik von Lugansk nahe des Regierungsgebäudes der Republik statt. An der Veranstaltung nahmen das Oberhaupt der LVR Igor Plotnitzki, der Vorsitzenden des Volkssowjets der Republik Alexej Karjakin, Kämpfer der Volksmiliz sowie Vertreter von Gewerkschaften und Jugendorganisationen der LVR teil.
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Dan-news.info: Die Situation in Donezk bleibt angespannt. Dies berichtet heute die Stadtverwaltung.
„Die Nacht vom 22. auf den 23. Februar verlief in Donezk angespannt. Als Folge der Kampfhandlungen wurde nach Angaben des Zivilschutzministeriums ein Wohnhaus im Kujbyschewski-Bezirk vollständig zerstört“, heißt in dem täglichen Bericht des Bürgermeisteramts.
Auf die Versorgungssysteme der Stadt hatte der Schlag keine Auswirkungen.
Der öffentliche Transport läuft nach dem Feiertagsfahrplan.

Itar-tass: Kiew wird mit dem Abzug schwerer Waffen von der Abgrenzungslinie im Donbass erst nach der vollständigen Feuereinstellung beginnen. Dies erklärte am Montag auf einer Pressekonferenz der Vertreter der bewaffneten Operation Anatolij Stelmach. Nach seinen Worten wird die Feuereinstellung bisher nicht befolgt.
„Die erste Etappe der Friedensvereinbarungen – das ist die vollständige Feuereinstellung. Zurzeit wird die vollständige Feuereinstellung nicht beachtet“, sagte er.
Zuvor hatte der Generalstab der Streitkräfte der Ukraine erklärt, dass ein Plan unterschrieben sei, der konkrete Maßnahmen zur Feuereinstellung und zum Abzug schwerer Militärtechnik von der Abgrenzungslinie vorsieht.

Nachmittags:

Lug-info.com: Heute, am Tag des Verteidigers des Vaterlands, haben das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij und Vertreter der Führung der Republik Blumen am Gedenkstein für die gefallenen Verteidiger der Lugansker Volksrepublik niedergelegt.
Der Gedenkstein wurde im Oktober 2014 am Gebäude der ehemaligen Lugansker Oblastverwaltung aufgestellt, auf das im Sommer letzten Jahres die Streitkräfte der Ukraine einen Luftschlag verübten. Opfer des barbarischen Luftangriffs wurden 8 Menschen, weitere 28 wurden verletzt.

rusvesna.su: In Saporosche kam es zu Zusammenstößen zwischen Anhängern und Gegnern der Feier des 23. Februar.
In Saporosche gab es auf einer Kundgebung einen Vorfall zwischen Befürwortern und Gegnern der Feierlichkeiten des 23. Februar.
In der Allee des Ruhmes fand eine angemeldete Aktion statt, die von den Kommunisten organisiert worden war, die heute den 23. Februar feiern. Die Menschen hatten Blumen dorthin mitgebracht, Plakate mit der Forderung, die Kinder des Donbass zu schützen und den Bruderkrieg zu stoppen.
In Protest dazu versammelten sich auf dem Platz auch pro-ukrainischen gesinnte Aktivisten mit nationaler Symbolik, die verlangten, dass die Plakate entfernt werden müssten.
Das ging nicht ohne Zusammenstoß ab. Mehr als eine Stunde wurden zwischen den Gegnern politische Streitereien und Debatten über historische Themen geführt.
Im weiteren Verlauf kam es zu einem Scharmützel, auf das die Polizei sofort reagierte.
Einer der Unterstützer der Feier zum 23. Februar wurde, nach Aussagen der Korrespondenten, bereits abgeführt.
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Dan-news.info: Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hat in die vom Krieg zerstörte Stadt Debalzewo Lebensmittel, medizinisches Material und andere dringend benötigte Dinge geliefert. Dies meldete der Pressedienst des Roten Kreuzes.
Nach Angaben der Organisation trafen insgesamt in der Ortschaft fünf Fahrzeuge mit humanitärer Hilfe ein, die für etwa 5000 Bewohner von Debalzewo reichen soll.
„Die humanitäre Situation in der Stadt ist sehr schwer, es gibt dringenden Bedarf an verschiedenster Hilfe. In Folge des Artilleriebeschusses wurden gesellschaftliche Objekte und Wohnhäuser ernsthaft beschädigt, ebenso wie die Infrastruktur der Stadt. In den letzten Tagen lebten die Menschen in Kellern und kamen erst jetzt auf die Straße, als die Kämpfe beendet waren“, heißt es in einer Erklärung der Leiterin des Büros des Roten Kreuzes in Donezk Joan Audierne.
Wie in der Mitteilung des IKRK erwähnt wird, arbeitet das einzige Krankenhaus in Debalzewo noch nicht, deshalb wurden die Medikamente, die die Mitarbeiter der Organisation in die Stadt brachten, dem einzigen städtischen Punkt für medizinische Nothilfe übergeben.

Dan-news.info: In Donezk wurden als Folge von Artilleriebeschuss Gasleitungen in den Bezirken Kujbyschewskij, Petrowkij, Leninskij beschädigt, die Störungen sind lokalisiert, gaben die Gaswerke der Stadt bekannt….
Den Arbeitern der Gaswerke gelang es, die Störungen in diesen Bezirken zu lokalisieren. „Der Gasdruck im Netz der Stadt ist im Normalbereich“, wurde hinzugefügt.
Die Donezker Wasserwerke teilen von zahlreichen Beschädigungen der Wasserleitungen durch kürzliche erfolgt Kämpfe mit, heute werden die Reparaturarbeiten in den Ortschaften Oktrjabrskij und Trudowskije fortgesetzt.
„Leider bleibt die Situation bei der Wasserversorgung nach langen und heftigen Kämpfen stabil angespannt. Die Reparaturbrigaden führen die Reparatur zahlreicher beschädigter Netze fort. In den letzten zwei Tagen wurden 42 Wasserleitung und 67 Kanalisationsleitungen in Ordnung gebracht“, teilen die Wasserwerke mit.

Dnr-online.ru: Heute, am 3. Februar, fand in Donezk auf dem Leninplatz eine Kundgebung „Die Volksmiliz – zuverlässige Verteidigung der Republik“ anlässlich des Tags des Verteidigers des Vaterlands statt.
An der Kundgebung nahmen französische Freiwillige teil, die zusammen mit den Milizen das Recht der Bewohner der DVR auf Freiheit verteidigen. „Europa befindet sich unter einer Diktatur der USA und man muss einen Unterschied zwischen dem einfachen Volk und seiner Regierung machen. Wir Franzosen unterstützen die Einwohner des Donbass“, sagte einer der Freiwilligen.
Zwei französische Ärzte retteten das Leben von dreizehn Kämpfern auf dem Kampffeld, sie werden im Militärkrankenhaus zusammen mit unseren Ärzten arbeiten. Schon einige Monate kämpft der brasilianische Freiwillige Rafael mit den Milizen, der kam, um das faschistische Kiewer Regime zu bekämpfen.

Dan-news.info: Die gesellschaftliche Organisation „Union der linken Kräfte des Donbass“ hat heute eine Kundgebung im Zentrum von Donezk zu Ehren des Jahrestags der Proteste gegen den Putsch in Kiew und des Tags des Verteidigers des Vaterlands durchgeführt. Zum Lenindenkmal gingen mehr als 600 Einwohner der Hauptstadt der DVR, berichtet ein Korrespondent von DAN von Ort des Geschehens.
„An diesen Tag, vor einem Jahr, sind zum ersten Mal in der ganzen Geschichte der Unabhängigkeit der Ukraine die Einwohner des Donbass massenhaft gegen Faschisten, die einen Putsch in Kiew durchgeführt haben, aufgestanden. Genau den 23. Februar kann man als den Tag des Beginns der Befreiung des Donbass von der ukrainischen Okkupation bezeichnen“, erklärte einer der Organisatoren Ruschan Taktarow.
Er erinnerte die Versammelten daran, wie auf dem Platz der heutigen Kundgebung im Februar vergangenen Jahres die erste Zeltstadt erschien, die im Grunde ein „Vorposten der Befreiungsbewegung im Donbass“ war.
Die Sekretärin für Ideologie der Union der linken Kräfte des Donbass Olga Wolkowa erklärte, dass in der DVR der Tag des Verteidigers des Vaterlands für die Einwohner immer ein „großer“ Festtag sein wird. „Heute ist in der Ukraine dieser Festtag zu einem Tag der Gründung der banderistischen Aufstandsarmee geworden. Aber im Donbass haben wir den 23. Februar immer gefeiert und werden ihn feiern – dies ist ohne Übertreibung ein großer Tag“, unterstrich sie unter dem Beifall der Versammelten.
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Ria.ru: Die Gefechte zwischen Milizen und ukrainischen Streitkräften gehen am Montag an den Ausläufern der Ortschaft Schirokino bei Mariupol weiter, wurde Ria Nowosti aus dem Stab der Milizen der DVR mitgeteilt. Nach Angaben von Ärzten wurden acht Milizangehörige verwundet.
Schirokino gehört zum Bezirk Wolnowacha des Oblast Donezk, an den Ufern des Asowschen Meers zwischen den Städten Mariupol (unter Kontrolle der ukrainischen Streitkräfte) und Nowoasowsk (kontrolliert von den Milizen der selbsternannten DVR). Im Herbst befand sich der Ort unter der Kontrolle der Milizen der DVR, danach wurde es als neutrales Territorium angesehen. Anfang Februar wurde es von dem ukrainischen Bataillon „Asow“ eingenommen. Am Sonntag berichtete ein Vertreter des Stabs der DVR von einem Toten und zwei Verwundenten unter den Milizen bei einem Angriff der ukrainischen Streitkräfte.
„Am Morgen des 23. Februar wurde der Kampf um Schirokino wieder aufgenommen. Beide Seiten verwenden Granatwerfer und Schusswaffen. Die Streitkräfte beschossen unsere Positionen in den Orten Saitschenko, Leninskoje und Dsershinskoje aus Panzern,“ sagte ein Vertreter des Stabes….
Zuvor hatte der Vertreter des Sektors „M“ der ukrainischen Armee Dmitrij Tschalyj auf der Seite „0629. Nowosti Mariupolja“ mitgeteilt, dass in Schirokio eine Aufklärungs- und Diversionsgrppe der DVR, bestehend aus 5 Personen, vernichtet worden sei. Die Positionen der Streitkräfte in dem Ort seien aus Panzern und Granatwerfern beschossen worden. Ebenfalls sei es, nach Mitteilung der ukrainischen Seite, gelungen einer der Panzer der Milizen zu beschädigen. Nach Angaben der Nationalgarde der Ukraine starben am Vortrag bei den Kämpfen zwei Soldaten, am Montag fand ihr Begräbnis statt.

Dnr-online.ru: In einem Interview mit der Medien-Holding der DVR hat der Mufti Rinat Chasrad seine Auffassung zu dem Blutvergießen auf dem Territorium der Republik ausgedrückt. „Wir wollen keinen Krieg“, sagte Rinat Chasrad, „wir wollen, wie alle, unsere Kinder aufziehen, leben, arbeiten, schaffen und mit Hoffnung in die Zukunft sehen.“
Sich an die Einwohner der Ukraine wendend, fügte der Mufti hinzu: „Lassen Sie uns diesen brudermörderischen Krieg beenden, niemand braucht ihn. Warum werden wir für das Geld der Oligarchen kämpfen, wo alles Geld der Welt nicht ein einziges Menschenleben wert ist. Den Einwohner Novorossias wünschen ich Frieden, alles Gute, Wohlergehen“.
Mufti Rinat Chasrad sagte, dass er eine starke und reiche Zukunft des neuen Staates sehen will, so dass die Menschen aus dem Westen zum Arbeiten in den Donbass fahren.

Dnr-online.ru: In einem Interview mit der Medien-Holding der DVR äußerte sich der Mufti der gesamtukrainischen geistlichen Leitung der Muslims und der Muslims der DVR Renat Chasrat über Gerüchte bezüglich der Unterdrückung der Freiheit des Glaubensbekenntnisses: „Der Donbass ist ein Mini-Russland. Es gibt das große Russland und es gibt das kleine Russland. Russland unterscheidet sich von anderen Ländern dadurch, dass in den konfessionellen, in den nationalen Bereichen das Volk seinem Vaterland ergeben ist, seiner Kultur, seinen Vorfahren, seiner Geschichte. Im Donbass ist das Anheizen von Konflikten zwischen den Nationen eine perspektivlose Sache“.
Der Mufti sagte auch, dass trotz des Krieges viele Muslime im Donbass geblieben sind. Ein Teil von ihnen ging in die Milizen, ein Teil arbeitet weiter. Die Gläubigen brauchen einen Raum, weil die Moschee durch die ukrainische Artillerie zerstört ist, religiöse Literatur wurde zerstört und die Beschaffung neuer ist durch die Blockade schwierig. Religiöse Literatur kommt in den Donbass aus den muslimischen Zentren Russlands.

Ria.ru: Die ukrainischen Streitkräfte erklärten, dass vier in Charkow festgenommene Mitglieder der Organisation „Charkowker Partisanen“ sind, teilte auf einer Pressekonferenz am Montag der stellvertretende Leiter der Spezialoperation im Donbass Walentin Feditschew mit.
Am Sonntag war in Charkow während eines Marsches eine Explosion erfolgt, bei der zwei Menschen getötet wurden. Es wurde ein Strafverfahren wegen „terroristischer Aktivitäten“ eingeleitet. Der Sicherheitsdienst der Ukraine hat Menschen festgenommen, die verdächtigt werden, an dem Terrorakt beteiligt zu sein.
„Als Ergebnis einer operativen Ermittlung des Sicherheitsdienstes der Ukraine wurden vier Menschen festgenommen, die zu der Bande „Charkower Partisanen“ gehören, die der Vorbereitung von Terrorakten verdächtigt werden“, sagte Feditschew.
Das örtliche Portal „057.ua“ meldet, dass am Vortrag der Charkower „Anti-Maidaner“ Fillip Ekosjanz eine dringende Erklärung im Namen der „Charkower Partisanen“ herausgegeben hat. In der Erklärung heißt es, dass die Partisanen keinerlei Beziehung zu dem Terrorakt haben. „Wir planen keine Aktionen an Orten, wo sich friedliche Bürger versammeln“, erklärte Ekosjanz.

rusvesna.su: Kiew blockiert die Lieferung von Waren an die Läden im Donbass:: aus den Geschäften verschwinden die gängigen waren, übrig bleiben Produkte des „teuren Segments“
Der stellvertretende Vorsitzender des Volkssowjets der DVR Dennis Puschilin sagte, dass die Kiewer Behörden weiterhin die Lieferung von Waren an den Donbass blockieren.
In einen Interview für den „Russischen Nachrichten-Service“ am Montag, dem 23. Februar, sagte Puschilin folgendes:
„Die Probleme mit den Lebensmitteln sind signifikant, dies zerstört die Wirkung des Minsker Maßnahmekomplexes vom 12. Februar, bis heute, trotz unseres persönlichen Appells an die OSZE-Beauftragte Heidi Tagliavini. Es gibt eine vollständige Blockade der Lebensmittelversorgung in unserem Gebiet aus der Ukraine. Unternehmer können ihre Produkte nicht herbringen.“
Regale in Donezk werden spürbar leerer – in den Supermärkten wie auch in den kleinen Geschäften.
Praktisch vom Markt verschwunden oder extrem teuer sind Mittel der Hygiene, zum Beispiel kostet Waschpulver 500 Griwna pro 2 kg (20 $).
Erheblich verteuern sich die Lebensmittel. Dies geschieht aufgrund der Tatsache, dass Lieferanten, die es schaffen, vom ukrainischen Territorium nach Donezk zu gelangen, sozusagen „nach Vereinbarung“ an den ukrainischen Checkpoints „besteuert“ werden, und das nicht zu knapp.
Sagen wir, eine Tonne Ochsenfleisch aus Mariupol kostet10.000 USD. ($ 400), dann sind diese Ochsen, mit denen die Donbassbewohner früher ihre Katzen gefüttert haben, heute buchstäblich Gold wert.“

Abends:

Dan-news.info: Heute tagsüber wurde kein Beschuss der Hauptstadt der DVR festgestellt, teilte die Stadtverwaltung von Donezk mit.
„Die erste Tageshälfte verlief in Donezk relativ ruhig. Mitteilungen von Bürgern über Geschehnisse in den Stadtbezirken gingen nicht ein“, heißt es im Bürgermeisteramt. „Um 19:00 ist es in Donezk ruhig“.

rusvesna.su: Die Bataillonskommandeure Givi und Motorola gratulierten der Volksmiliz zum 23. Februar.
Die Miliz der DVR und LVR feiern den Tag der Verteidiger des Vaterlandes.
Heute ehrt das Kommando der Streitkräfte der Republik die Militärangehörigen mit der Verleihung von Medaillen und Kreuzen. Einen herzlichen Glückwunsch an die Männer richteten die berühmten Kommandeure der Volksmilizen Motorola und Givi.
Der Kommandeur mit dem Codenamen Motorola stellte fest, dass das Jahr, das seit den Ereignissen auf dem Maidan vergangen ist, ein neues Verständnis des Ausdrucks „der Verteidiger des Vaterlandes“ mit sich brachte.
„Dieser Feiertag ist nicht ohne Grund entstanden, sondern dank der Menschen, die unser Land gegen die Faschisten verteidigten. Und jetzt, in der Gegenwart, schützen wir wieder das Land vor den Faschisten.
Vor einem Jahr verbrachte ich diesen Feiertag in der Region Charkow, es gab dort Straßenschlachten zwischen Nazis und normalen Menschen. Dieses Jahr hat mich sehr verändert, meine Einstellung zum Militärdienst. Während ich früher nur für mich verantwortlich war,, fühle ich mich jetzt für das ganze Bataillon verantwortlich“, sagte der Kommandeur.
Seinerseits rief der Kommandeur des Bataillons „Somali“ mit dem Codenamen Givi, als er der Volksmiliz zum Tag des Verteidigers des Vaterlandes gratulierte, die männliche Bevölkerung der Donbass dazu auf, sich denen anzuschließen, die heute mit der Waffe in der Hand für die Unabhängigkeit der Region kämpfen.
„Alle Menschen hoffen und erwarten, dass wir immer nur vorwärts gehen, dass es keinen „Sumpf“ und dergleichen gibt. Ich rufe nicht zum Krieg auf, ich rufe dazu auf, unser Land zu verteidigen“, sagte Givi.
„Wenn dieser Tag im zivilen Leben gefeiert wird, ist es etwas ganz anderes. Wenn man weiß, dass man wirklich sein Land verteidigt, fühlt man sich stärker beflügelt. Ich sage das im Namen der Jungs, mit denen zusammen wir bereits ein Jahr lang den Donbass schützen.“
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Dan-news.info: Erklärung des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin vom 23. Februar abends (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Nach Daten unserer Aufklärung werden in den Stellungen der ukrainischen Truppen vorbereitende Arbeiten zum Abzug von Artilleriesystemen großen Kalibers nicht durchgeführt. Entsprechende Befehle sind den ukrainischen Abteilungen einfach nicht gegeben worden.“
Nach den Worten des stellvertretenden Kommandeurs sind „Plätze, auf die ukrainische schwere Artillerie zurückgezogen werden muss, noch nicht vorbereitet, es sind noch nicht einmal Transportmittel für ihre Bewegung ins Hinterland eingeteilt.“
Außerdem fahren die ukrainischen Truppen damit fort, ihre Positionen zu befestigen und in alle Richtungen die Zahl der Panzertechnik und das Personal zu verstärken.
„Wir rufen Kiew zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen in vollem Umfang unter Kontrolle der Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung der OSZE-Beobachter auf.“
Nach seinen Worten „werden alle Versuche, den Abzug der Waffen der DVR oder der LVR zur Erreichung eines operativen Vorteils der ukrainischen Truppen zu nutzen, vor allem zum politischen, dann aber auch zu einem militärischen Zusammenbruch führen.“
Eine Stellung des ukrainischen Strafregiments „Asow“ gibt es im östlichen Teil der Ortschaft Schirokino nicht und Mitteilungen über den Beschuss von „Asow“ in diesem Gebiet durch die Milizen der DVR entsprechen nicht den Tatsachen.
„Wir erklären, dass es keinerlei Position der ukrainischen Truppen oder Straftruppen aus dem Bataillon „Asow“ im östlichen Teil von Schirokino gab oder gibt. Die ukrainischen Streitkräfte führen in diesem Bezirk rund um die Uhr gezieltes Feuer auf unsere Stellungen. Die Kräfte der Milizen führen keinerlei Angriffe oder Sturmhandlungen in diese Richtung.“
„Schon seit einer Woche gehen die Vertreter der ukrainischen Streitkräfte im Bezirk Schirokino nicht von den Bildschirmen weg und berichten, dass irgendwer dort stürmt, verteidigt, einen Durchbruch versucht und so weiter. Heute erklärten sie, dass sie angeblich von uns im östlichen Teil von Schirokino beschossen wurden und danach gezwungen waren, einen Sturm der Abteilungen der Republik abzuwehren.“
Basurin fügte hinzu, dass chaotische Beschüsse von Schirokino aus den Vororten von Mariupol von der Unmöglichkeit der Kontrolle der Strafabteilungen durch Kiew zeugen.
„Unsere Abteilungen erfüllen streng den Befehl über die Feuereinstellung. Versuche, mit Hilfe von eigenen Provokationen das Gegenteil zu beweisen, werden zu nichts führen. Wir rufen noch einmal die Kommandeure der ukrainischen Abteilungen auf, genau die Minsker Friedensvereinbarungen zu befolgen.“
„Während der letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen fünf mal die Ortschaft Weseloje im Gebiet des Donezker Flughafens mit Artillerie beschossen, ebenfalls die Ortschaft Peski.“
Im ganzen war die Situation in der DVR in den letzten 24 Stunden relativ stabil.
„Die Streitkräfte der DVR haben auf der gesamten Kontaktlinie trotz der andauernden offen provokativen Handlungen in einer Reihe von Gebieten durch die ukrainische Seite auf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung verzichtet.“

Dan-news.info: Erklärung von Alexandr Sachartscheko, Zusammenfassung mehrerer Meldungen
Die Milizen der DVR haben während der Kämpfe zur Erlangung der Kontrolle über Debalzewo kaum mehr als 30 Menschen verloren.
Nach den Worten des Staatsoberhaupts befinden sich im Gebiet von Debalzewo noch ca. 500 ukrainische Soldaten, die sich dort in verstreuten Gruppen verbergen. „Wir schleppen sie bis jetzt aus Kellern hervor, sie sind halb erfroren, und wir leisten ihnen die notwendige Hilfe. Dort sind noch ungefähr 500 geblieben.“
Das Republikoberhaupt bemerkte auch, dass die DVR streng die Minsker Vereinbarungen einhält und dies auch beabsichtigt weiterhin zu tun.
Die Regierung der Ukraine benimmt sich so, als würde sie keinen Frieden brauchen.
„Die Aussagen von Petr Poroschenko und Arsenij Jazenjuk rufen das Gefühl hervor, dass die Ukraine einen Frieden nicht braucht. Ganz zu schweigen von den Beschüssen, die nicht enden. In den letzten 24 Stunden waren es mehr als 21.“
Der Aufruf des Präsidenten der Ukraine Petr Poroschenko, ausländische Friedenstruppen in den Donbass zu bringen, ist gleichbedeutend mit seiner politischen Kapitulation.
„Wenn der Präsident eines beliebigen Landes Soldaten eines anderen Staates auf sein Territorium ruft, ist dies gleichbedeutend mit dem Bekenntnis, dass seine Armee nicht in der Lage ist, mit den gestellten Aufgaben fertig zu werden, es ist de facto eine Kapitulation.“
„Mit allen Methoden und Kräften bringen sie die in Minsk erreichten Vereinbarungen zum Scheitern.“
Die Ukraine bittet bei den USA um Waffen, weil sie ihre eigenen, noch sowjetische, schon nicht mehr hat.
„Die Ukraine hat schon so viele Waffen in Ilowajsk und Debalzewo verloren, dass sie ihr einfach nicht mehr reichen.“
Nach Auffassung Sachartschenkos beginnen die USA bereits mit großflächigen Lieferungen von Munition und Waffen in die Ukraine. „Dies führt zur Eskalation des Konflikts, weiteren Toten, weiteren Beschüssen. Darüber informieren wir die OSZE und die europäischen Staatsführer, die als Garanten der Einhaltung des Minsker Abkommens aufgetreten sind..“

Standard

Presseschau vom 22.02.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Vormittags:

Dan-news.info: Die Kolonne der OSZE-Beobachter ist aus Donezk nach Debalzewo gefahren.
In der Kolonne, die zu der durch die Kämpfe beschädigten Stadt fährt, sind 10 Fahrzeuge der OSZE. Sie werden von Fahrzeugen des Innenministeriums der DVR begleitet. Kommentare haben die Mitarbeiter der OSZE nicht abgegeben.

de.sputniknews.com: Die Ukraine bereitet sich laut dem stellvertretenden Außenminister Wadim Pristajko zu einem „großangelegten Krieg“ gegen Russland vor und benötigt dafür Waffen aus dem Westen.
„Die Einsätze sind sehr hoch. Wir wollen keine Angst machen, aber wir bereiten uns auf einen großangelegten Krieg vor“, sagte Pristajko am Samstag in einem Interview des kanadischen Radiosenders CBC. Die Ausbildungshilfe, die Kanada seit Jahren der ukrainischen Armee erweise, reiche nicht mehr aus, so der Kiewer Vizeaußenminister weiter. „Wir wollen, dass Kanada tödliche Waffen in die Ukraine schickt. Die Waffen, mit denen wir uns verteidigen könnten.“ Auch lege Kiew großen Wert auf die Finanzhilfen, die Kanada und Japan versprochen hätten. …
Seit Beginn der ukrainischen Militäroperation berichten Kiewer Politiker regelmäßig über einen russischen „Einmarsch“ und Waffenlieferungen in die Ukraine. Trotz fehlender Beweise werden diese Berichte gerne von westlichen Medien aufgegriffen. Russland weist jede Verwicklung in den Ukraine-Konflikt zurück. Ende Januar gestand auch der ukrainische Generalstabschef offiziell ein, dass keine russischen Truppen am Konflikt im Donezbecken beteiligt seien. Dennoch bittet die Regierung in Kiew die westlichen Staaten, die den dubiosen Machtwechsel in Kiew unterstützt haben, immer wieder um Waffenhilfe.
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Dan-news.info: Als Folge des Beschusses von Donezk durch die ukrainischen Streitkräfte wurden neue Zerstörungen festgestellt. In der Stadt hört man wieder Kanonaden. Dies teilte heute die Stadtverwaltung der Hauptstadt der DVR mit.
„Um 9:30 war in Donezk schwere Artillerie zu hören“, heißt es im Bürgermeisteramt.
„Als Folge des gestrigen Artilleriebeschusses der ukrainischen Streitkräfte wurde im Kiewskij-Bezirk ein Dach beschädigt und die Decke eines dreistöckigen Wohnhauses, beschädigt wurde das Dach der Schule Nr. 68; im Kujbyscheskij-Bezirk wurde eine Wasserleitung beschädigt“, heißt es in der Stadtverwaltung.
In der Stadt gehen die Wiederaufbauarbeiten weiter. Nach Angaben des Bürgermeisteramts waren am Morgen des 22. Februar in Donezk 88 Transformatorunterstationen, 40 Heizwerke außer Betrieb, 5305 Verbraucher sind ohne Gasversorgung.

Itar-tass.ru: Der Zustand der Kämpfer der Milizen, die am 21. Februar aus der Gefangenschaft der Kiewer Streitkräfte zurückkehrten, wird als schlecht eingestuft.
Die erklärte die Bevollmächtigte der ausgerufenen DVR für Menschenrechte, Darja Morosowa.
„Ich weiß, dass der Zustand sehr schlecht ist, weil ich mit den Leuten während der gesamten Zeit, in der sie sich in Gefangenschaft befanden, in Verbindung war“, teilte Morosowa der Agentur mit. „Die Leute riefen jede Nacht an und sagten, dass man sie misshandelt und unter Druck setzt, dass sie nicht ausgetauscht werden. …“. Die russische Agentur teilt auch mit, dass sofort nach dem Austausch zwei Milizangehörige zum Krankenwagen gebracht wurden.
Nach Angaben von Morosowa hat die ukrainische Seite bei dem Austausch zusammen mit Milizangehörigen auch gefangene Zivilisten übergeben, die häufig als Organisatoren der Durchführung des Referendums festgenommen werden, das am 11. Mai 2014 stattfand.
„Unter den 36 Menschen, die uns übergeben wurden, waren 4 Frauen. Es sind Mütter von Kämpfern, die auf Seiten der DVR kämpfen“, sagte Morosowa. „Eine wurde an einem Checkpoint festgenommen, als sie herausfuhr um ihre Rente zu holen, die andere nahm man zu Hause fest. Mit den anderen habe ich mich noch nicht in Verbindung gesetzt“, berichtete die Bevollmächtigte.
Der Bevollmächtigte für humanitäre Fragen in der Kontaktgruppe zur Ukraine Wiktor Medwedtschuk erklärte, dass die Ukraine nicht vom Austausch nach der Formel „alle gegen alle“ abweichen wolle.
„Wir werden unsere Arbeit fortsetzen, solange nicht alle zu Hause sind, sowohl in der LVR und DVR als auch in Kiew und anderen Städten der Ukraine“, sagte er.

Dan-news.info: In der vergangenen Nacht wurde kein Beschuss des Territoriums des DVR und der Positionen der Milizen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, teilte der Pressedienst des Verteidigungsministers der DVR mit.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Trotz der Waffenruhe zwischen Militär und Milizen berichten die Stadtbehörden von Donezk von neuen Angriffen auf die Millionenstadt.
Die Stadt sei weiter unter Beschuss, teilte Iwan Prichodko, Verwaltungschef der Stadtbezirke Kujbyschewski (Westen) und Kiewski (Nordwesten), am Sonntag der Nachrichtenagentur RIA Novosti mit. In seinem Revier seien mehrere Wohnhäuser sowie eine Heizanlage beschädigt worden. In einer Straße sei das Heckteil einer Rakete aus dem Mehrfachraketenwerfer Uragan gefunden worden.
Am Sonntagmorgen hatte auch die Donezker Bürgermeisterei von neuen Artilleriesalven in der Stadt berichtet. Stadtbewohner bestätigten RIA Novosti, dass schwere Schüsse und Explosionen in mehreren Teilen der Stadt zu hören seien. „Die Salven sind zwar nicht so laut und intensiv wie im Januar und Anfang Februar, aber von einer Stille kann man noch nicht reden“, sagte ein Einheimischer.
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Dan-news.info: Die Milizen der DVR und die ukrainischen Streitkräfte müssen den Abzug schwerer Waffen von der Kontaktlinie in der Zeit vom 22. Februar bis zum 7. März durchführen, teilte heute der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin mit.
„Der Abzugsplan wurde von den Seiten unterschrieben, dementsprechend muss der der Abzug der Technik bis zum 7. März erfolgen“, sagte er.
Basurin berichtete auch, wie die OSZE-Beobachter die Erfüllung des Abzugsplans für schwere Waffen durch die Seiten kontrollieren werden. „Den eigentlichen Abzugsprozess zu überprüfen weigern sie sich, sie werden in die Gebiete fahren, wo gemäß den Vereinbarungen keine schwere Technik sein darf und sie werden kontrollieren, ob sie dort ist oder nicht“, erklärte der Vertreter des Verteidigungsministeriums.

Dan-news.info: Die OSZE-Beobachter stellten massive Zerstörungen und andere Zeichen einer humanitären Katastrophe in der Stadt Debalzewo fest. Dies berichtete die offizielle Vertreterin der Organisation Irina Gudyma.
„Nach dem Zeugnis unserer Beobachter gibt es in Debalzewo kein einziges ganzes Haus, den Menschen fehlen Wärme- und Stromversorgung und die Möglichkeit Lebensmittel und Trinkwasser zu kaufen“, sagte sie.
Nach den Worten der Vertreterin der OSZE sei im Gebiet von Debalzewo bis jetzt Artilleriebeschuss zu hören. „Unseren Mitarbeitern ist es gestern gelungen, die Stadt zu besuchen. Heute haben wir die Fahrt dorthin abgesagt, weil das Verteidigungsministerium der DVR erklärt hat, dass dort Gefahr für unsere Beobachter besteht“, sagte Gudyma.

de.sputniknews.com: Ein Jahr nach dem Staatsstreich in Kiew kommen europäische Spitzenpolitiker am Sonntag in die ukrainische Hauptstadt, um der Opfer der blutigen Ausschreitungen auf dem Protestplatz Maidan zu gedenken und an einem „Aufmarsch der Würde“ teilzunehmen.
Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski, die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite sowie der slowakische Staatschef Andrej Kiska und EU-Ratspräsident Donald Tusk seien bereits in Kiew eingetroffen, teilte Swjatoslaw Zegolko, Pressesprecher des ukrainischen Staatsoberhaupts Pjotr Poroschenko, mit. Nach Angaben des Chefs des Kiewer Präsidialamtes Waleri Tschaly haben zudem der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck, der georgische Staatschef Georgi Margwelaschwili sowie die Regierungschefs von Estland und Lettland ihre Teilnahme zugesagt.
Auf Kiews Hauptplatz Maidan hatten vom November 2013 bis Februar 2014 Anti-Regierungs-Proteste gedauert, die ab und zu in blutige Zusammenstöße ausarteten und im Februar mit einem Umsturz endeten. Die Opposition erklärte Präsident Viktor Janukowitsch für abgesetzt. Obwohl die von der Verfassung vorgeschriebene 75-Prozent-Mehrheit im Parlament nicht erreicht wurde, stellten Oppositionsparteien eine Übergangsregierung, die von den westlichen Staaten umgehend anerkannt wurde. Dagegen haben die östlichen Regionen Donezk und Lugansk den nationalistisch geprägten Machtwechsel in Kiew nicht anerkannt und „Volksrepubliken“ ausgerufen. Im April schickte die neue ukrainische Regierung Truppen in die Protestregionen. Bei den Gefechten zwischen Regierungstruppen und der Volkswehr sind nach den jüngsten UN-Angaben mindestens 5700 Zivilisten getötet worden. Seit dem 15. Februar gilt im Kampfgebiet Waffenruhe.
Bei den Zusammenstößen auf dem Maidan wurden bis zu 100 Demonstranten und Ordnungskräfte getötet. Viele wurden von unbekannten Schützen erschossen. Wer hinter den Todesschützen stand, ist bislang unbekannt. Die neue Führung schob der Vorgängerregierung unter Präsident Janukowitsch die Schuld zu. Doch schon zwei Wochen nach dem Umsturz sprach der estnische Außenminister Urmas Paet in einem abgehörten Telefonat mit der damaligen EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton von Hinweisen darauf, dass hinter den Todesschüssen nicht Janukowitsch, sondern jemand von der neuen Koalition gestanden habe. Auch eine Recherche der britische TV- und Rundfunkanstalt BBC hat ergeben, dass die ersten Schüsse auf dem Maidan von Seiten der damaligen Opposition gekommen waren.
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Dan-news.info: Die Vororte von Donezk werden von Seiten der Freiwilligenbataillone, die sich in Awdejewka befinden, beschossen. Dies erklärte der stellvertretende Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin.
„Der Beschuss von Donezk geht weiter, er wird aus Richtung Awdejewka von den Straftruppen der „Freiwilligenbataillone“ der Ukraine geführt, die sich nicht den ukrainischen Streitkräften und Poroschenko unterordnen“, sagte der stellvertretende Sprecher.
Nach den Worten Puschilins bemühen sich die Milizen der DVR, nicht auf diese Provokationen zu reagieren und den Waffenstillstand einzuhalten, der in den Minsker Vereinbarungen vorgesehen ist.

de.sputniknews.com: Mindestens zwei Menschen sind am Sonntag bei der Explosion während eines Gedenkmarsches im ukrainischen Charkow ums Leben gekommen, zehn weitere haben Verletzungen erlitten. Das ukrainische Innenministerium vermutet einen Terroranschlag.
Das Innenministerium bestätigte zwei Todesopfer. Nach Angaben der Behörde explodierte ein Sprengsatz mitten in der Menschenmenge. Die regionale Staatsanwaltschaft berichtete von mindestens drei Todesopfern. Laut Medienberichten nehmen bis zu 500 Menschen in Charkow an einem Gedenkmarsch zum Jahrestag der blutigen Maidan-Proteste von 2014 in Kiew teil. An einer ähnlichen Gedenkaktion in der ukrainischen Hauptstadt nehmen mehrere europäische Spitzenpolitiker teil.

Dnr-online.ru: Die DVR erfüllt streng die in Minsk erreichten Vereinbarungen. Dies bestätigte am 22. Februar noch einmal in Makejewka der Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin. Er kommentierte die Entscheidung der Abgeordneten des EU-Parlaments am 23.-24. Februar die Situation in der Ukraine zu erörtern. „Dass man sich dort getroffen und die Situation der Ukraine diskutiert – das ist schon gut! Dank der „Normannischen Vier“ gelang es ein wichtiges Dokument zu unterzeichnen – jetzt ist es notwendig es in Kraft zu setzen. Unsere Republikoberhäupter haben einen Plan zum Abzug schwerer Waffen unterzeichnet und ich hoffe, dass die ukrainische Seite auch die in Minsk unterzeichneten Vereinbarungen erfüllt. Wir haben schon einseitig seit dem 18. Februar begonnen sie zu erfüllen. Das geschieht, weil für uns jedes Menschenleben wichtig und wertvoll ist. Und es ist nötig zu verstehen, dass in einem Bürgerkrieg der siegt, der als erster die Hand ausstreckt. Wir haben diese Hand ausgestreckt“, erklärte Puschilin.

Itar-tass: Durch eine Explosion in Charkow während eines Zuges von Aktivisten starben drei Menschen, 10 wurden verletzt…
„Der Leiter der Polizei im Oblast Charkow Anatolij Dmitrijew erklärte, dass der Verdacht auf die Durchführung eines terroristischen Aktes bestehe. Die Arbeit der Ermittlungskommission am Ort des Zuges befindet sich unter seiner persönlichen Kontrolle“, heißt es in der Behörde.
Am 22. Februar waren in Charkow mehrere gesellschaftliche Aktionen geplant. An dem Marsch zu Ehren des Jahrestags des „Euromaidans“ versammelten sich ca. 400 Aktivisten und Mitglieder gesellschaftlicher Bewegungen mit ukrainischen Fahnen, um zum Freiheitsplatz zu gehen. Auf dem Moskau-Prospekt explodierte ein nicht bekanntes explosives Objekt.

Itar-tass: Ca. 2000 Menschen haben sich am Sonntag versammelt, um an einem Marsch teilzunehmen, der dem Gedenken an die getöteten Protestierenden im Februar 2014 gewidmet ist („Marsch der Würde“).
Die Sicherheit des Marsches wird von 4000 Polizisten garantiert.
Die Kolonne, an deren Spitze der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko, die Präsidenten Litauens Dalia Grybauskaite, Polens Bronislaw Komorowski, der BRD Joachim Gauck, Moldawiens Nikolae Timofti, Georgiens Giorgi Margewlaschwili, der Slowakei Andrej Kiska, der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk sowie zahlreiche andere europäische Politiker gehen, führt zum Unabhängigkeitsplatz.

rusvesna.su: Gorlowka, Makejewka und Donetzk unter dem Beschuss der ukrainischen Okkupanten – Der Kommandeur der Einheit „Warjag“ Alexander Matjuschin gab eine Zusammenfassung der Situation:
Am 21. Februar gab es auf dem Gebiet der Lugansker Volksrepublik einen Gefangenenaustausch.
Trotz des geltenden Waffenstillstands haben NWFU (illegale bewaffnete Formationen der Ukraine) im Donbass wiederholt die Waffenruhe gebrochen.
Die „Bestrafer“ beschossen die Siedlungen Gorlowka, Makejewka sowie die Hauptstadt der DVR Donezk.
Das Feuer wurde aus Richtung Awdejewka geführt. In Donezk waren erneut Diversionsgruppen des Gegners aktiv. Von Zeit zu Zeit waren Schüsse in Wohngebieten von Donezk zu hören.
Die Volksmilizen bereinigten weiter systematisch die Gegend von Debalzewo von ukrainischen Invasoren. Einige „Bestrafer“ halten sich noch versteckt. Gelegentlich kommt es zu Kämpfen. Das Gebiet befindet sich jedoch vollständig unter Kontrolle der Armee von Novorossia. Gestern kam humanitäre Hilfe aus Russland an.
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de.sputniknews.com: Ein Jahr nach dem blutigen Staatsstreich in der Ukraine wirft der ukrainische Ex-Ministerpräsident Nikolai Asarow den USA vor, den Umsturz dirigiert zu haben. Kiew hat unterdessen einen Haftbefehl gegen den im Exil lebenden Asarow erlassen.
Die Ereignisse von 2013/2014 in Kiew seien nach einem von den USA verfassten Szenario abgelaufen, sagte Asarow (67) am Sonntag im russischen Fernsehen. Die Hauptakteure auf dem Kiewer Protest-Platz Maidan bezeichnete er als Marionetten. „Das Szenario lag in der US-Botschaft. Auch die wichtigsten Strippenzieher waren nicht auf dem Maidan. Dort waren nur Strohpuppen ohne Macht und realen Einfluss.“
Während der Verhandlungen zwischen Präsident Viktor Janukowitsch und der Opposition sei Arsenij Jazenjuk (damals einer der Maidan-Anführer und heute ukrainischer Regierungschef) „jeden Tag bei der amerikanischen Botschaft vorbeigekommen und hat Anweisungen geholt“, sagte Asarow. Die Abmachungen zwischen Janukowitsch und der Opposition, die auch von drei EU-Außenministern als Garanten unterschrieben wurden, seien schließlich nur von Janukowitsch erfüllt worden. Die von den damaligen Außenministern Deutschlands, Polens und Frankreichs am 21. Februar mitunterzeichnete Vereinbarung über die Beilegung der Krise in der Ukraine bezeichnete Asarow als „Höchstmaß an Zynismus und Betrug in der Geschichte der Diplomatie.“
Laut Asarow hatte der damalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch mit seiner Ablehnung des Nato-Beitritts Unmut des Westens auf sich gezogen. „Dieser Kurs gefiel den USA und einigen ihrer EU-Partner nicht: Sie lasen uns immer wieder die Leviten“, erinnerte Asarow. Auch die Bedenken der damaligen ukrainischen Regierung gegen das Assoziierungsabkommen mit der EU seien im Westen auf „Missfallen“ gestoßen. „Wir hatten vor enormen Wirtschaftsverlusten gewarnt, sollte das Abkommen unüberlegt unterschrieben werden“, sagte Asarow. „Die EU-Leitung begann uns unter kolossalen Druck zu setzen, damit wir unsere Zweifel zurückstellen und das Abkommen doch unterzeichnen…Man suchte nach einem Vorwand, um unsere Regierung zu stürzen. Uns wurde gesagt: Wenn ihr das Abkommen nicht unterschreibt, wird eine andere Regierung es unterschreiben“.
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Lug-info.com: Während des gestrigen Austauschs von Gefangenen nach der Formel „alle gegen alle“, der 2,5 km vom Checkpoint Nr. 31 stattfand, wurde auch der Journalist Andrej Sachartschuk befreit, der bei der russischen Publikation „Newskije Nowosti“ arbeitet. Auf seiner Aufnahme in die Liste der auszutauschenden Menschen hatte das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij bestanden.
Während des gestrigen Austauschs wurden 16 Milizangehörige aus der LVR und 36 Milizangehörige aus der DVR befreit. Die Kiewer Seite erhielt 139 Menschen.
Der ukrainische Fotojournalist Sachartschuk war in Nikolajew festgenommen worden. Er wurde des Vaterlandsverrats und antiukrainischer Tätigkeit beschuldigt. Nach seiner Freilassung traf der Reporter den Informationsminister der LVR Wjatscheslaw Stoljarenko.
„Ich hoffe, dass in der Zukunft gesundes Denken unter den Vertretern der ukrainischen bewaffneten Strukturen schließlich über Emotionen und politische Anweisungen siegt. Wir werden von unserer Seite wie zuvor unseren Kollegen alle Hilfe nicht nur bei ihrer beruflichen Tätigkeit, sondern auch in solchen außerordentlichen Situationen erweisen“, sagte Stoljarenko.
Am Montag ist die Abreise von Andrej Sachartschuk nach Sankt Petersburg geplant, wo er Arbeitskontakte hat.
„Großen Dank an Igor Benediktowitsch für dieses Eingreifen. Für mich persönlich war diese Freilassung völlig unerwartet. Ich bin für dieses Geschenk des Schicksals sehr dankbar. Leider hat sich meine Heimat von mir losgesagt, jetzt muss ich aufs Neue mein Leben und meine Karriere auf dem Territorium Russlands aufbauen“, sagte Sachartschuk.
Wir erinnern daran, dass der Fotokorrespondent Andrej Sachartschuk in Nikolajew während des Fotografierens einer Panzerfabrik festgenommen wurde. Während der Ermittlungen wurden bei ihm Fotos auch von anderen „strategischen Objekten“ der Stadt gefunden. Ungeachtet des gesellschaftlichen Protests und sogar von Kundgebungen hielten die Staatsanwaltschaft, das Zentralgericht und schließlich das Berufungsgericht der Stadt Nikolajew an der Inhaftierung von Andrej fest.

de.sputniknews.com: Nach dem Sprengstoffanschlag in Charkow haben die ukrainischen Sicherheitsbehörden nach eigenen Angaben eine Terrorgruppe gefasst, die eine ganze Reihe von Anschlägen geplant haben soll. Die Gruppe namens „Charkower Partisanen“ sei in Russland ausgebildet worden, hieß es aus Kiew.
Bei der Explosion auf einer Gedenkveranstaltung in Charkow sind am Sonntag nach Behördenangaben zwei Menschen ums Leben gekommen, neun weitere haben Verletzungen erlitten. Bei den Todesopfern handelt es sich um den örtlichen Euromaidan-Aktivisten Igor Tolmatschow sowie um einen Polizeibeamten. Zu den genauen Umständen des Anschlags gibt es widersprüchliche Angaben. Laut Augenzeugen wurde ein Sprengsatz aus einem vorbeifahrenden Auto geworfen. Die Staatsanwaltschaft berichtete, dass der Sprengsatz an der Straße versteckt gelegen habe. Der ukrainische Sicherheitsratssekretär Alexander Turtschinow sprach von einer ferngesteuerten Bombe. Die Behörden leiteten Ermittlungen wegen Terrorismus ein.
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Abends:

novorossia.su: Der Berater des Innenministers der Ukraine Anton Geraschtschenko hat bestätigt, dass infolge der Explosion in Charkow der Führer des lokalen Euromaidan Igor Tolmatschew und der stellvertretende Leiter der Perwomajsker Kreisabteilung der Polizei Rybaltschenko umgekommen sind.
“Infolge des Terroranschlags sind der bekannte Charkower Aktivist Igor Tolmatschew und der Oberstleutnant der Miliz Rybaltschenko aus der Stadt Perwomajsk, der von der Verwaltung für Innere Angelegenheiten die Aufgabe bekommen hatte, die Begleitung der Demonstration zu organisieren, umgekommen“, schrieb Geraschtschenko seiner Facebook-Seite.

rusvesna.su: In Charkow wurde die sogenannte „ATO“ ausgerufen.
Der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine Turtschinow gab bekannt, dass in einer gemeinsamen Anti-Terror-Operation des SBU und der Innenministeriums „bereits Waffen, darunter ein Granatwerfer, beschlagnahmt“ worden seien.

„Im Zusammenhang mit dem Angriff, der heute in Charkow stattfand und bei dem nach vorläufigen Angaben ein Polizist ums Leben kam und 5 weitere Polizisten sowie Zivilisten verletzt wurden, wurden in der Stadt die höchste Terror-Warnstufe ausgerufen und eine Anti-Terror-Operation eingeleitet“, sagte Turtschinow.
Zuvor hatte der SBU bereits die Festnahme von vier Männern gemeldet, die im Verdacht stünden, auf dem Territorium der Stadt Charkow Terroranschläge zu organisieren. Diese Leute seien vom Geheimdienst unmittelbar nach der Explosion in der Nähe des Sportpalastes aufgespürt worden. Eilige Erklärungen gaben – ohne dass eine eingehende Untersuchung stattgefunden hätte – heute auch eine Reihe führender Personen der Ukraine ab.
So sei nach den Worten des Leiters der Abteilung für Informationspolitik des ukrainischen Außenministeriums die Tragödie ein Beweis für den terroristischen Charakter der DVR und LVR. Heute hatte sich während einer Kundgebung anlässlich des Jahrestages des Sturzes von Ex-Präsident Janukowitsch eine Explosion ereignet.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft sei ein selbstgebauter Sprengsatz, der um Schnee versteckt worden war, unweit des Sportpalastes explodiert. Drei Menschen (laut Innenministerium zwei) seien dabei ums Leben gekommen und zehn weitere verletzt worden.

novorossia.su. Semjon Sementschenko hat den Antrag auf Entbindung vom Posten des Kommandeurs des Bataillons „Donbass“ eingereicht, wird auf der Facebook-Seite der Einheit berichtet.
„Den Posten eines Abgeordneten der Ukraine und des Kommandeurs der Militärgliederung zu vereinen, erwies sich als äußerst komplizierte Aufgabe“, schrieb in seinem Posting der Kommandeur des Bataillons „Donbass-Ukraine“ Wjatscheslaw Wlassenko.
Er erwähnte auch, dass der Teil der Einheit zuvor Misstrauen gegenüber dem Kommando wegen mangelnder Führung und schlechter Vorbereitung der Soldaten geäußert habe. Nach den Worten Wlassenkos seien die schlechte Vorbereitung der Soldaten und die amateurhaften Befehle des Kommandos des Bataillons ein wesentlicher Grund für die schweren Verluste während der Sommerkampagne gewesen. «Das alles hat zur Einreichung des Entlassungsgesuchs S. Sementschenkos vom Amt Bataillonskommandeurs geführt“, resümierte er.
Im vergangenen Monat hätten Differenzen in Reihen des Bataillons „Donbass“ zum Übergang eines Teiles der Einheit aus dem Befehl der Nationalgarde in die Strukturen des Ministeriums für Verteidigung geführt.
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novorossia.su: Der Abgeordnete der Werchowna Rada und Kommandeur des Bataillons „Donbass“ Semjon Sementschenko hat die Informationen über den Rücktritt dementiert. Die Nachrichten, die auf der Seite des Bataillons in Facebook veröffentlicht wurden, nannte er eine Fälschung.
Sementschenko teilte mit, dass die Seite auf Facebook im Januar gehackt worden sei, und bezeichnete den Vorfall als „die informative Provokation“. Seinen Worten nach sei das Ziel dieser Provokation die Bildung einer Vereinigung der Freiwilligenbataillone und der Versuch, einen parallelen Generalstab zu schaffen.

Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Heute wurde die Ortschaft Oktjabrskij beschossen, vermutlich aus Richtung Awdejewka. Es wurde mit „Grad“-Systemen und Granatwerfern geschossen. Es gab einige Treffer in Wohngebieten.“
In Folge des Artilleriebeschusses entstanden acht Brände. Es wurden zwei Einwohner der Ortschaft verletzt.
„Von Seiten der ukrainischen sogenannten „Freiwilligenbataillone“ wird die DVR leider weiter beschossen. Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 29 Fälle von Beschuss unserer Bezirke festgestellt. Alle Daten darüber sind an das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination der Feuerpause geschickt worden.“
„Die überwiegende Zahl von Beschüssen durch die ukrainische Artillerie wurde im Bereich des Donezker Flughafens und in der Nähe gelegener Ortschaften festgestellt, hier wurde 21 Mal das Feuer eröffnet. Unsere Abteilungen haben in diesen Bereichen das Feuer nicht erwidert.“
„Ich gehe auf die angeblich erfolgten Gefechte heute Nacht zwischen Abteilungen der Armee der DVR und Straftruppen des Regiments „Asow“ im Gebiet der Ortschaft Schirokino ein. Wir haben bereits mehrfach erklärt, dass wir keinerlei Angriffshandlungen in diese Richtung führen und führen werden.“
Nach den Worten des stellvertretenden Kommandeurs haben vom Abend des 21. Februar an Kämpfer von „Asow“, die sich westlich von Schirokino befinden, aktiv den Jahrestag des „Maidan“ begangen und gegen 03:00 am 22. Februar entstand nach Daten aus abgehörten Funksprüchen ein Wortgefecht zwischen zwei Kommandeuren der Straftruppen über Funk.
„Nach einiger Zeit ertönte von einer der Positionen von „Asow“ Granatwerferbeschuss, dann explodierte ein Geschoss irgendwo neben einem der Stützpunkte der anderen Strafabteilung. Danach ging eine Gruppe von Nationalgardisten in einem Panzer zum „Scharmützel“ zu ihren Mitsoldaten, aber geriet dann unter Sperrfeuer. Nach Angaben unserer Aufklärung starben einige Soldaten aus der Straftruppe während dieser Attacke an Ort und Stelle.“
Danach eröffneten ab 05.00 Abteilungen von „Asow“ das Feuer auf die Positionen der DVR, was zum Tod eines und zur Verwundung weiterer zwei Milizangehöriger führte.
„Wir rufen das Kommando der ukrainischen Truppen auf, zur Vermeidung eines Scheiterns des Regimes der Feuereinstellung in diesem Gebiet die Kontrolle über die Handlungen ihrer Abteilungen sicherzustellen. Von unserer Seite bestätigen wir die volle Erfüllung aller Punkte der Minsker Vereinbarungen auf der gesamten Kontaktlinie der Seiten.“
„Wir haben einen Brief an den Vertreter der ukrainischen Seite im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle, an den Generalmajor Rasmasnin gerichtet, dass am 24. und 25. Februar diesen Jahres (Ersatztermin – 26. Februar) im neuen Terminal des Flughafens der Stadt Donezk Ingenieurarbeiten unter Verwendung von Lastentechnik durchgeführt werden. Die Notwendigkeit dieser Arbeiten ist damit verbunden, dass die Bergung der Leichen der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und der Nationalgrade erfolgen soll.“
„Alle Arbeiten werden unter Anwesenheit von Vertretern der OSZE-Mission und des Roten Kreuzes durchgeführt. Um Provokationen an diesem Tag zu vermeiden, wurde dieser Brief vom Verteidigungsministerium unterschrieben und an die ukrainischen Streitkräfte geschickt.“
Der Vertreter des Verteidigungsministeriums erklärte, dass bei der Einnahme der Gebäude des neuen Terminals durch die Milizen und den folgenden Versuchen der ukrainischen Streitkräfte sie zurückzuschlagen eine Menge Leichen von Soldaten unter die Trümmer gerieten. Ein Teil der Leichen konnte geborgen werden, die übrigen können aus den Trümmern der Gebäude nur unter Verwendung von Spezialtechnik herausgeholt werden.
Ein festlicher Salut wird am 23. Februar in der DVR aus Anlass der Feiern des Tages des Verteidigers des Vaterlandes stattfinden.
„An diesem Tag werden in Donezk eine Reihe von Festveranstaltungen durchgeführt, darunter ein Konzert im Opern- und Balletttheater, eine Maßnahme unter Teilnahme einer Abteilung der Armee in Zentrum der Stadt und auch ein festlicher Salut.“

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