Presseschau vom 20.02.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Nachts:

Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin vom 19.2., abends, Nachtrag (https://www.youtube.com/watch?v=yjR8peXU2Ew ):
Das Verteidigungsministerium der DVR erklärt deutlich, dass wir keinerlei Angriffshandlungen, Provokationen in Richtung Mariupol durchführen und durchführen werden. Wir sind bereit, alle auf uns genommenen Verpflichtungen bezüglich der Minsker Vereinbarungen zu erfüllen. Wir erklären jedoch, wenn die ukrainischen Streitkräfte weiter die Vorstädte, Städte und Ortschaften der DVR beschießen werden sowie Positionen der Armee der DVR, dann erklären wir, dass wir einseitig die gegebenen Minsker Vereinbarungen verlassen werden.

Dan-news.info: In der DVR „wurde die Gaszufuhr wieder aufgenommen“, erklärte der Sprecher des Parlaments der DVR Andrej Purgin:
„Gas wird aus der RF geliefert“, sagte Purgin und teilte mit, dass er Einzelheiten morgen bekanntgibt.
Zuvor hat das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij gegenüber der Presse mitgeteilt, dass die Gaslieferungen um 16:25 wieder aufgenommen wurden:
Die Situation mit der Gasversorgung der LVR und DVR hatte sich am Donnerstag zugespitzt. In Donezk und Lugansk wurde mitgeteilt, dass die Lieferungen völlig eingestellt wurden.
Bei „Naftogas Ukrainy“ wurde erklärt, dass „kritische Beschädigungen der Gastransportinfrastruktur vorliegen, die im Verlauf der Kämpfe erfolgt seien“. Man konnte auch nichts über die Fristen für eine Wiederherstellung der Rohrleitungen sagen.
Der Premierminister der RF Dmitrij Medwedjew hat als Reaktion das Energieministerium und „Gasprom“ angewiesen, einen Vorschlag für humanitäre Gaslieferungen in den Donbass vorzubereiten. Nach einiger Zeit begann „Gasprom“ die Lieferungen auf anderen Linien, die durch die LVR verlaufen. „In Übereinstimmung mit dem gültigen Vertrag über Kauf und Verkauf von Gas zwischen „Gasprom“ und „Naftogas Ukrainy“ liefert ab dem 19. Februar 2015 16 Uhr „Gasprom“ Gas in die Ukraine, darunter im Umfang von 12 Mio. Kubikmetern am Tag durch die Gasmessstationen „Prochorowka“ und „Platowo“ (an der Grenze zwischen der LVR und der DVR mit dem Rostower Oblast – DAN)“, sagte der Leiter von „Gasprom“ Alexej Miller.
Später erklärte der Leiter von „Naftogas“ Andrej Koboljow auf einer Pressekonferenz, dass das Unternehmen bereit ist, die Gaslieferungen auf den früheren Wegen wiederaufzunehmen und lehnte die Möglichkeit der Lieferung über den Donbass ab. Dabei wurde von dem ukrainischen Unternehmen gedroht, dass im anderen Fall das Gas nicht bezahlt werden wird.
„Gasprom“ befindet sich zur Zeit in einem Abstimmungsprozess mit „Naftogas“ über die Frage der Lieferung von Gas in den Donbass, erklärte der offizielle Vertreter von „Gasprom“ Sergej Kuprijanow in einem Interview mit dem Radiosender „Kommersant FM“.

Vormittags:

Dan-news.info: Als Folge des Beschusses von Donezk durch die ukrainischen Streitkräfte starb eine Frau, teilt die Stadtverwaltung der Hauptstadt der DVR mit…
Dort wird unterstrichen, dass es um 9:00 in Donezk „eine relative ruhige Situation ist, Kämpfe werden nicht geführt“.
Im Moment sind im Großraum Donezk 128 Transformatorunterstationen und 44 Heizwerke außer Betrieb, 5798 Verbraucher ohne Gasversorgung.

Lug-info.com: Die Kolonne des Zivilschutzministeriums der RF mit humanitärer Hilfe für die Einwohner von Debalzewo und anderer am meisten von den Kampfhandlungen betroffenen Ortschaften ist in Lugansk angekommen.
In der Hauptstadt der Republik trafen 15 Lastwagen mit insgesamt 100 Tonnen humanitärer Ladung ein, davon der größte Teil Lebensmittel, darunter auch Kindernahrung.
Der größte Teil der Lieferung wird in die Ortschaften Tschernuchino und Komissarowka im Bezirk Debalzewo geschickt.

De.sputniknews.com: Niederländische Experten haben keine Militäraktivität Russlands im Gebiet Rostow festgestellt, erklärte der Leiter der Abteilung des russischen Verteidigungsministeriums für Vertragskontrolle, Sergej Ryschkow.
„Nach Abschluss der Überprüfung meldete der Leiter der Inspektionsgruppe aus den Niederlanden die Abwesenheit von militärischer Aktivität im gegebenen Gebiet, über die die Russische Föderation gemäß den internationalen Verpflichtungen die OSZE-Länder benachrichtigen muss“, sagte Ryschkow der Nachrichtenagentur RIA Novosti.
Ihm zufolge wurde dies auch von den deutschen und dänischen Experten aus dem niederländischen Team bestätigt.
„Die Inspektion erfolgte in völligem Einklang mit den Forderungen des Wiener Dokumentes und wurde nicht nur auf dem Boden, sondern auch mit Einsatz von Hubschraubern durchgeführt“, betonte Ryschkow.
Er verwies auch darauf, dass die niederländischen Experten eine Fläche von insgesamt mehr als 13.000 Quadratkilometern nahe der ukrainischen Grenze inspiziert hatten.
„Es ist wichtig, zu betonen, dass das Inspektionsgebiet zum größten Teil das gleiche Gebiet war, das eine Woche zuvor für eine Inspektion durch ukrainische Experten gewählt worden war“, so Ryschkow.
Das war bereits die dritte Überprüfung in Russland im Rahmen des Wiener Dokumentes von 2011 nach Verhandlungen über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen. Die erste wurde in der vorigen Woche von ukrainischen Experten durchgeführt. Die zweite wurde von türkischen Experten unternommen. Auch die ersten zwei Inspektionen im Gebiet Rostow hatten keine Militäraktivität Russlands ergeben.

Dan-news.info: In Makejewka wird der heute eingetroffene humanitäre Konvoi der RF für die Einwohner des Bezirks Debalzewo ausgeladen.
„Es sind insgesamt 11 Lastwagen, insgesamt eine Ladung von 110 Tonnen, darunter 1000 Quadratmeter Folie für die Abdeckung der Fenster in den Gebäuden der Städte Uglegorsk, Debalzewo, Tschernuchino und anderen nahe gelegenen Ortschaften, sowie Lebensmittel, Trockenrationen“, erklärte der stellvertretende Leiter des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau der DVR Igor Bilodid.
Am Ausladen nehmen ca. 100 Freiwillige teil.

Dan-news.info: Die DVR hat die Zahlungen an die Ukraine für die Lieferung von Gas in die Republik unterbrochen, teilte heute der Sprecher des Parlaments der DVR Andrej Purgin mit.
„Wir haben jetzt die Zahlungen für eine Verrechnung unterbrochen. Solange werden sie nicht erfolgen. Schauen wir auf die Situation – entweder wir werden an die Ukraine zahlen oder wir werden an Russland zahlen“, sagte der Politiker.
Nach seinen Worten kommt zur Zeit russisches Gas aus zwei Richtungen in die DVR: durch den Lugansker Oblast und durch Nowoasowsk.
„Russland hat sehr rechtzeitig mit der Lieferung von Gas begonnen. Wenn es das nicht getan hätte, hätten wir heute Morgen außerordentliche Abschaltungen vornehmen müssen. Wir haben Vorräte unter Sewerodonezk, aber sie sind sehr klein“, unterstrich Purgin.

Nachmittags:

Dan-news.info: Die Regierung der DVR ist entschlossen, Kohle in die Länder Nordafrikas und des Nahen Ostens zu liefern, dies erklärte heute der Leiter der Koordination der strategischen Entwicklung der Industrie beim Apparat des Oberhaupts der DVR Jewgenij Lawrenow.
„Wir haben Standardnachfragen aus den Ländern Nordafrikas, Iran, Türke. Dort wurden Unternehmen von der Sowjetunion aufgebaut. Die technologischen Ketten sind auf der Kohle aufgebaut, die im Donbass gefördert wird. Das sind sowohl Stromwerke als auch Metallbetriebe“, sagte er.
„Ich denke, wir können in gemeinsamen Anstrengungen die Frage der Realisierung in kürzester Zeit lösen“, sagte Lawrenow.
Er berichtete auch, dass die Ministerin für ökonomische Entwicklung der DVR Jewgenija Samochina sich am 19. Februar mit Partnern im Iran in Verbindung gesetzt hat und bereit ist, konkrete Vorschläge für die Zusammenarbeit zu machen. „Sie befinden sich auch in einem Embargo und mit ihnen werden wir leicht eine gemeinsame Sprache finden können, außerdem brauchen sie das“, unterstrich Lawrenow.
Wenn eine Übereinkunft erreicht wird, wird die Kohle auf dem Seeweg über den Hafen Taganrog erfolgen. „Ein Einverständnis von Seiten der RF liegt vor. Außerdem wird ein Dialog über die Lieferung von Kohle mit nordafrikanischen Unternehmen geführt“, fasste Lawrenow zusammen.

Rusvesna.su: Der ukrainische Präsident Poroschenko stellt eine ukrainisch-polnisch-litauische Militärbrigade auf.
Poroschenko unterzeichnete ein Gesetz zur Ratifizierung eines Abkommens mit Litauen und Polen, um eine gemeinsame militärische Einheit aufzubauen.
„Die Brigade wird mit dem Ziel erstellt, die Teilnahme an internationalen Operationen unter dem Mandat des UN-Sicherheitsrates und die Entscheidungen der zuständigen Behörden von Litauen, Polen und der Ukraine durchzuführen. Die Übereinkunft ist offen für den Beitritt anderer Staaten …“ heißt es in dem Bericht.
Der Pressedienst des Präsidenten hat darauf hingewiesen, dass Struktur, Personal, Waffen, militärischer Ausrüstung und andere Aspekte der Brigade durch eine separate technische Vereinbarung zwischen den Organen geregelt wird, die die Staatspolitik auf dem Gebiet der Verteidigung der Vertragsstaaten umzusetzen haben.
Die Kommandoebene der Brigade wird in der polnischen Stadt Lublin befinden. Für die Kommandoebene der Brigade gelten die Rechtsvorschriften Polens sowie die einschlägigen Regeln des Völkerrechts.

Dan-news.info: Die Industrie der DVR funktioniert nur auf 10% der Kapazität in Vergleich zur Vorkriegsperiode, erklärte heute er Leiter der Koordination der strategischen Entwicklung der Industrie beim Apparat des Oberhaupts der DVR Jewgenij Lawrenow.
„Die Verluste der Industrie in der Folge der Kämpfe und der Blockade von Seiten der Ukraine betragen bis zu 90 Prozent. Die Flaggschiffe unserer Industrie haben bei den letzten Beschüssen solche Verluste erlitten, dass wir einen Monat für den Wiederaufbau brauchen“, sagte er.

Dan-news.info: Die humanitäre Hilfe erhalten die Einwohner von Debalzewo schon heute, erklärte der stellvertretende Leiter des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau Igor Bilodid….
Auch fahren zur Zeit Ärzte und Psychologen der Zivilschutzministerien der RF und der DVR in die Stadt.
„Es sind mobile Punkte vorgesehen, sie werden zurzeit vor Ort ausgerüstet. Schon am Abend wird die genaue Anzahl zu erfahren sein“, teilte Bilodid mit.

Dan-news.info: Die Ukraine hat auch heute nicht die Lieferung von Gas auf das Territorium der DVR wiederaufgenommen, teilte der Leiter des Konzerns „Donbasstransgas“ Sergej Gorbunow mit.
„Beim Stand von heute 14 Uhr Moskauer Zeit war die Lieferung von Gas auf das Territorium der DVR noch nicht wieder aufgenommen“, sagte Gorbunow.
Nach seinen Worten verwendet die DVR im Moment Gas, das beginnend mit dem gestrigen Tag die RF im Umfang von 12 Mio. Kubikmetern am Tag an die Republik liefert.
Außerdem hat „Gasprom“ entsprechend einer Anforderung von „Naftogas“ heute die Lieferungen von Gas in die Ukraine erhöht, darunter über die Gasmessstationen im Südosten der Ukraine „Prochorowka“ und „Platowo“. Dies teilte heute laut Ria Novosti der Vorsitzender Leitung des russischen Unternehmens Alexej Miller mit.
„Entsprechend einer Anforderung von „Naftogas Ukrainy“ hat „Gasprom“ heute die Lieferungen von Gas in die Ukraine erhöht, darunter über die Gasmessstationen „Prochorowka“ und „Platowo““, sagte Miller.
Die Gasmessstation „Prochorowka“ liegt an der Grenze zwischen Russland und der LVR, die Gasmessstation „Platowo“ an der Grenzen zur DVR. Bis zum Jahr 2013 einschließlich wurden diese zwei Gasmessstationen in unbedeutendem Umfang verwendet. Während 2014 bis zum 19. Februar 2015 wurden die Stationen nicht für den Transport von russischem Gas in die Ukraine verwendet. Für die Gasversorgung des Südostens des Landes verwendete „Naftogas“ Gas, das über die Gasmessstation „Sochranowka“ geliefert wurde.

Lug-info.com: Die Erklärung von ukrainischer Seite über die Wiederaufnahme der Gaslieferungen auf der Territorium der LVR entspricht nicht der Wirklichkeit, erklärte heute der Energieminister der LVR Dmitrij Ljamin.
„Ich wiederhole das, was ich gestern gesagt haben: am 18. Februar wurden die Hähne geschlossen. Vom Zeitpunkt der Schließung an ist kein einziger Kubikmeter Gas auf unser Territorium gelangt. Deshalb entspricht die Erklärung der ukrainischen Seite, milde gesagt, nicht der Wirklichkeit. Es ist eine offene Lüge“, sagte er…

De.sputniknews.com: Der französische Präsident Francois Hollande hat am Freitag eingestanden, er habe keine Bestätigung für eine Präsenz russischer Kriegstechnik in der Ukraine.
„Wir können nicht bestätigen, dass russische Panzer in die Ukraine eingerückt sind“, sagte Hollande auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel. In der vergangenen Woche hatte Andrej Lyssenko, Pressesprecher der ukrainischen Militäroperation im Donezbecken, über ein Eindringen von 50 Panzern aus Russland berichtet. Russland wies dies als falsch zurück.
Seit Beginn der ukrainischen Militäroperation gegen die abtrünnigen Industrieregionen Donezk und Lugansk berichten Kiewer Politiker regelmäßig über einen russischen „Einmarsch“ und Waffenlieferungen in die Ukraine. Trotz fehlender Beweise werden diese Berichte gerne von westlichen Medien aufgegriffen. Russland weist jede Verwicklung in den Ukraine-Konflikt zurück. Ende Januar gestand der ukrainische Generalstabschef offiziell ein, dass keine russischen Truppen am Konflikt im Donezbecken beteiligt seien.

Lug-info.com: In der LVR wird die Arbeit von Heimen für Minderjährige wiederaufgenommen, erklärte der Minister für Familie, Jugend, Sport und Tourismus der LVR Stanislaw Winokurow….
„In allen sieben Heimen sind zurzeit ca. 80 Kinder. Aber es gibt Orte, vor allem dort, wo Kämpfe stattfanden, beispielsweise Stachanow, wo das Heim überhaupt nicht arbeitet. Zurzeit richten wir es ein. Zwei Mitarbeiter, die zuvor auf ihren Wunsch beurlaubt waren, haben wieder begonnen zu arbeiten und sind bereit, bis zu 30 Kinder aufzunehmen“, sagte Winokurow.

Lug-info.com: Die Gebühren für Gas müssen ökonomisch begründet sein, und in Zusammenhang damit müssen Mechanismen zum Schutz der Menschen ausgearbeitet werden, die nicht in der Lage sind, sie in vollem Umfang zu zahlen, erklärte der Energieminister der LVR Dmitrij Ljamin.

De.sputniknews.com: Pjotr Poroschenko hat am Freitag überraschend den Kreml für die tödlichen Schüsse auf dem Kiewer Protestplatz Maidan vor einem Jahr mitverantwortlich gemacht. Laut dem Experten Alexej Tschesnakow will sich der ukrainische Präsident so für seine Niederlage bei den Minsker Friedensgesprächen rächen.
„Poroschenko hat in Minsk gegen Putin verloren und in akute Hysterie verfallen“, kommentierte Tschesnakow, Direktor der Moskauer Denkfabrik Zentrum für politische Konjunktur, am Freitag im Gespräch mit der Nachrichtenagentur RIA Novosti. Poroschenkos Ausfall gegen den russischen Präsidentenberater Wladislaw Surkow bezeichnete der Experte als Akt der „Verzweiflung, um Wut auszulassen“. „Denn Surkow hatte als Mitglied der russischen Delegation bei den Gesprächen in Minsk eine harte Position bezogen.“
Poroschenko hatte am heutigen Freitag bei einer Vergabe von Staatsauszeichnungen in Kiew geäußert, dass Wladislaw Surkow, Assistent des russischen Präsidenten Wladimir Putin, persönlich die Todesschützen auf dem Maidan koordiniert habe. Dabei berief sich Poroschenko auf Aussagen ehemaliger Sicherheitskräfte. „Buchstäblich vor wenigen Tagen hat mich die Führung des Sicherheitsdienstes darüber informiert, dass Kämpfer der Alfa (Spezialeinheit des Innenministeriums — Red.) bei einem Verhör angegeben haben, dass der Assistent des russischen Präsidenten Wladislaw Surkow die Organisation von ausländischen Scharfschützengruppen auf dem Maidan geleitet hatte“, sagte Poroschenko nach Angaben seines Presseamtes.
Die ukrainische Opposition hatte im Februar den Staatschef Viktor Janukowitsch gestürzt. Dem Umsturz waren gewaltsame Ausschreitungen auf dem Kiewer Hauptplatz Maidan vorausgegangen, bei denen rund 80 Demonstranten und Ordnungskräfte getötet wurden. Viele wurden von unbekannten Schützen erschossen. Die neue Führung machte die Vorgängerregierung und die mittlerweile aufgelöste Spezialeinheit „Berkut“ dafür verantwortlich. Doch schon zwei Wochen später sprach der estnische Außenminister Urmas Paet in einem abgehörten Telefonat mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton von Hinweisen darauf, dass hinter den Todesschüssen nicht Janukowitsch, sondern jemand von der neuen Koalition gestanden habe. Auch eine Recherche der britische TV- und Rundfunkanstalt BBC hat ergeben, dass die ersten Schüsse auf dem Maidan von Seiten der damaligen Opposition gekommen waren.

Lug-info.com: Das Regime der Waffenruhe wird an der gesamten Kontaktlinie fast vollständig eingehalten, teilten auf einer Pressekonferenz in Lugansk der Vertreter der RF im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination von Fragen der Feuereinstellung und der Stabilisierung der Situation Generaloberst Alexandr Lenzow mit.
Er sagte, dass eine Ausnahme die Zone des Donezker Flughafens sei.
Der Generaloberst erklärte, dass „in den letzten 24 Stunden an der Kontaktlinie Beschuss in der LVR von Seiten der ukrainischen Streitkräfte und auf die ukrainischen Streitkräfte nicht festgestellt wurde.“
Seinerseits unterstrich der Vertreter der ukrainischen Streitkräfte in der Kontaktgruppe des Gemeinsamen Zentrums Oberst Dmitrij Lachurow, dass „in den letzten 24 Stunden unsere gemeinsame Gruppe, in der Offiziere der Ukraine, Offiziere der RF und aus Lugansk sind, keinen einzigen Beschuss festgestellt hat.
Nach den Worten Lachurows ist die ukrainische Seite entschlossen, an der Kontrolle des Abzugs schwerer Waffen mitzuwirken.
„Es wurde eine Karte abgestimmt, von Igor Plotnizkij unterschrieben, heute wird sie von Alexandr Sachartschenko unterschrieben. Als Vertreter der Koordinationsgruppe des Gemeinsamen Zentrums im Lugansker Oblast werde ich mit den russischen Kollegen, mit den Vertretern von Lugansk den Abzug der Waffen kontrollieren“, teilte der Vertreter des ukrainischen Streitkräfte mit.

Lug-info.com: Das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination von Fragen des Waffenstillstands hat am 19. Februar die Planung und Organisation und Kontrolle für den Abzug schwerer Waffen von der Abgrenzungslinie beendet, erklärte der Vertreter der RF im Zentrum Generaloberst Alexandr Lenzow.
„Diese Maßnahme wurden gestern mit den Führung der DVR und LVR abgestimmt. Heute hat sie schon das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij unterschrieben und auch der Vertreter der ukrainischen Streitkräfte im Gemeisamen Zentrum Generalmajor Rasmasnin“, sagte er.
Der General teilte mit, dass heute erwartet wird, dass das Dokument auch vom Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko unterschrieben wird.
„Der Maßnahmekomplex begann gemäß dem Plan am 19. Februar. Aber gestern, am 18. Februar, haben die LVR und DVR bereits initiativ begonnen Waffenformationen der LVR und DVR abzuziehen“, sagte Lenzow.
„Täglich um 14 Uhr plant das Gemeinsame Zentrum Maßnahmen zum Abzug schwerer Waffen für den nächsten Tag“, sagte er. Die Kontrolle über den Abzug auf den Territorien der DVR, LVR und den von den ukrainischen Truppen kontrollierten Territorien führen Gruppen durch, die aus Vertretern der ukrainischen Streitkräfte, der Streitkräfte der RF, der DVR und LVR bestehen, erklärte der Generaloberst….
Der Beobachter der OSZE John Crosby teilte mit, dass die Organisation bereit ist, beide Seiten bei dem Monitoring der Durchführung der Minsker Vereinbarungen zu unterstützen. …

Rusvesna.su: Soldaten der Brigade „Prisrak“ der Armee der LVR übergaben einseitig zwei Gefangene an die ukrainische Seite.
Beide jungen Männer wurden schwer verletzt, als ein Konvoi der ukrainischen Armee aus Debalcevo nach einem Angriff nach Artemovsk. zurückkehrte
Dem städtischen Krankenhaus von Altschewsk fehlten die Medikamente, um die verwundeten Soldaten wieder auf die Beine zu bringen, deshalb kontaktierte die Volksmiliz die ukrainischen Kommandeure, damit die Soldaten in einem Lazarett in Charkow weiter behandelt werden können.
Der Vater eines der Soldaten ist bereits bei seinem Sohn in Charkow eingetroffen. Die Verwandten kümmern sich um den jungen Mann, der noch eine Operation überstehen muss…
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Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Es wurde eine Planung zum Abzug von Waffen von der Kontaktlinie vorbereitet und abgestimmt. Wir hoffen, dass sie unterschrieben wird und von allen interessierten Seiten begonnen wird sie durchzuführen.“
Von ihrer Seite werden die Milizen den Abzug von Waffen aus ihrem Verantwortungsbereich in Übereinstimmung mit den Minsker Vereinbarungen fortführen. Dieser Prozess erfolgt in Zusammenarbeit mit der Beobachtermission der OSZE auf dem Territorium der DVR.
Informationen über den Abzug schwerer Waffen der ukrainischen Streitkräfte sind im Ministerium nicht eingetroffen.
Die Lage stabilisiert sich an der gesamten Kontaktlinie.
Dennoch fährt die ukrainische Seite fort, den am 15. Februar ausgerufenen Waffenstillstand zu verletzten. „In der Nacht gab es 24 Fälle von Verletzungen von Seiten der ukrainischen Truppen, insbesondere im Bereich des Flughafens von Donezk. Der Beschuss erfolgt aus Granatwerfern und Haubitzen.“
Dennoch wurden die Wiederaufbauarbeiten in vielen Städten der DVR aktiviert. „Es begann der Anschluss der Poliklinik, von Krankenhäusern, Kindergärten, Schulen und anderen sozialen Einrichtungen sowie von Handelsobjekten an die Elektro- und Wasserversorgung. Ingenieurabteilungen der Milizen führen weiterhin einen Komplex von Maßnahmen zum Auffinden, Entminung und Reinigung von explosiven Objekten in Wohngebieten und Industrieobjekten durch.“
Für die friedlichen Einwohner wurden Punkte zur zeitweisen Unterbringung eingerichtet, es werden die notwendigen Bedingungen geschaffen, damit sie in ihre Häuser zurückkehren können.
In den Ortschaften Artjomowsk und Slawjansk entführen die ukrainischen Streitkräfte Einwohner für den nächsten Austausch gegen Kiewer Soldaten. Davon zeugen Aufklärungsdaten der DVR.
„Die Aufklärung der DVR hat Informationen erhalten, dass in den Ortschaften Artjomowsk und Slawjansk die ukrainischen Streitkräfte friedliche Einwohner festnehmen, um sie beim nächsten Austausch als gefangene Milizangehörige auszugeben. Nach unserer Informationen kündigt die ukrainische Seite einen Austausch von gefangenen Soldaten für heute an. Allerdings hat die ukrainische Seite die Regeln und die Fristen für den Austausch von Soldaten mit uns nicht abgestimmt und eine Austauschprozedur ist nicht ausgearbeitet.“
„Wir nehmen an, dass der gegebenen Austausch, der von der ukrainischen Seite angekündigt wird, heute eine Provokation ist, die davon gerichtet ist, die DVR der Nichterfüllung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen.“
„Heute haben sich während der Durchführung von Kontrollmaßnahmen im Umkreis von Debalzewo durch die Milizen der DVR noch 17 ukrainische Soldaten freiwillig ohne Waffen in Gefangenschaft begeben. Allen wurde die Möglichkeit zum Ausruhen gegeben, medizinische Hilfe geleistet, warmes Essen organisiert.“
Die Regierung der Republik ist entschlossen auch weiterhin ihre Verpflichtungen, die in der Minsker Übereinkunft vom 12. Februar 2015 vorgesehen sind, einzuhalten. „Alle ukrainischen Soldaten, die die Waffen niederlegen und sich im Gebiet von Debalzewo in Gefangenschaft begeben, werden in nächster Zeit dem ukrainischen Menschenrechtler Wiktor Medwedtschuk übergeben.“
Im Verteidigungsministerium erwähnte man die positive Rolle Medwedtschuks in der Einrichtung eines Dialogs zur Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg.

Rusvesna.su: Petro Poroschenko unterzeichnete ein Dekret, das die Entscheidung des Nationalen Sicherheitsrates über „Sofortmaßnahmen gegen die Bedrohung durch Russland und Erscheinungsformen des Terrorismus, der von der Russischen Föderation unterstützt wird“ bestätigt.
Das Kabinett wurde angewiesen, Maßnahmen zur Hilfe für Opfer von Terroranschlägen zu ergreifen, eine Reihe von Gesetzesvorlagen, über die Zusammensetzung, Aufgaben und Befugnisse des Anti-Terror-Centers zu entwickeln, sowie die Einrichtung der strafrechtlichen Verfolgung für Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verbessern.
Das Dokument weist auch an, dringend „den russische Informationskrieg in in- und ausländischen Medien zu stoppen“…
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Dnr-online.ru: Der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR kommentierte den Verlauf der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen.
„Man kann nicht sagen, dass die in Minsk erreichten Vereinbarungen von der ukrainischen Seite erfüllt werden. Trotzdem, anstelle von den normalen 150-170 Beschüssen wurden heute nur 22 Fälle von Feuereröffnung der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Die hauptsächliche Aufgabe ist der Abzug der schweren Technik, um die Bombardierung und Zerstörung der Infrastruktur der Städte und Ortschaften auszuschließen.“
In Bezug auf Themen der Weltpolitik unterstrich Purgin, dass die Welt aufgehört hat, unipolar zu sein, Europa ist sich als Subjekt bewusst geworden und bereit die Beziehungen mit Russland von dieser Position aus aufzubauen. Das normannische Format hat dies legalisiert, als innereuropäisch, ohne Erwähnung der USA.
„Das Fehlen einer Erwähnung der USA – ist ein Hauptergebnis dieser Verhandlungen. Gleichzeitig kann ein amerikanischer Einfluss auf die ukrainische Regierung, aus Gründen gegenseitiger Durchdringung, nicht geschwächt werden, aber dies ist in Europa geschehen“, sagte er.

Dan-news.info: Die Entscheidung Poroschenkos, Maßnahmen bezüglich des Kampfes gegen die DVR und LVR zu genehmigen, geht gegen die Minsker Vereinbarungen, erklärte der offizielle Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe, der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin.
„Die Tatsache, dass der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko die Entscheidung des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats vom 25. Januar 2015 bezüglich „außerordentlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der russischen Gefahr“ und „der Erscheinungen des Terrorismus“ im Osten des Landes in Kraft gesetzt hat – ist eine Missachtung der diplomatischen Erfolge, mit denen der vielstündige Verhandlungsprozess in Minsk am 12. Februar gekrönt wurde“, sagte er.
Nach seinen Worten, „geht dies gegen die Punkte 5 und 6 des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen“ (über die Amnestie und den Austausch von Gefangenen – Anm. DAN).
„Wir sind entschlossen uns an die OSZE zu wenden und auch an die Oberhäupter der Staaten, die Garanten für die Friedensvereinbarungen sind, mit einem weiteren Brief über die Versuch Kiews die friedliche Lösung des Konflikts zum Scheitern zu bringen“, fasste der Politiker zusammen.
Der Pressedienst des Oberhaupts des ukrainischen Staates hatte heute gemeldet, dass Poroschenko einen Erlass über die Inkraftsetzung der Entscheidung des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats über außerordentliche Maßnahmen gegen die RF und die Republiken des Donbass unterschrieben hat. Insbesondere wird die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine angewiesen, Maßnahmen für die Anerkennung der DVR und LVR als terroristische Organisationen zu ergreifen.

Abends:

De.sputniknews.com: Eine Professorengruppe aus Berkeley hat in der Zeitung „ Die Welt“ die Deutschen davor gewarnt, sich zur „der fünften Kolonne Putins“ in Europa zu entwickeln.
Sie schlagen Alarm, dass „die russische Propaganda“ die Wahrnehmung der EU-Länder gegenüber Russlands Politik manipulieren könnte, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.
In ihrem Artikel warnen die Professoren Juri Gorodnitschenko, Gérard Roland und Edward W. Walker die Europäer vor der „russischen Propaganda“, der damit verbundenen Bestechung von Politikern, der Übernahme von Zeitungen, vor russlandfreundlichen euroskeptischen Staaten und Parteien in Europa. An die Deutschen wenden sie sich, weil „nur Deutschland diese Macht beschränken kann“.
Den Professoren zufolge werde die Ukraine-Politik des Kreml „von einem dichten Netz von Putin-Unterstützern – darunter dem Princetoner Professor Stephen F. Cohen, dem tschechischen Präsidenten Miloš Zeman, dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, dem deutschen Sozialdemokraten Matthias Platzeck und dem niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders” gutgeheißen.
Laut einer Umfrage teilen bei weitem nicht alle Amerikaner die Ukraine-Politik des Präsidenten Barack Obama und vor allem der republikanischen „Falken“. Wie das Meinungsforschungsinstitut Gallup ermittelte, betrachten nur 44 Prozent der Befragten den Ukraine-Konflikt als Gefahr für die vitalen Interessen Amerikas. Vor der Terrororganisation „Islamischer Staat im Irak und der Levante“ fürchten sich 84 Prozent der Amerikaner…

Dan-news.info: Die Kolonne mit humanitärer Hilfe aus Russland ist in Debalzewo eingetroffen, erklärte das Koordinationszentrum für den Wiederaufbau der DVR.
„Die Kolonne mit humanitären Gütern ist gut in Debalzewo angekommen. Die schweren Lastwagen konnten nicht über eine der Brücken bei der Einfahrt in die Stadt fahren. Jetzt wird die Hilfe umgeladen, in Lager gebracht. Es läuft das Abpacken“, heißt es im Koordinationszentrum.
Es wurde hinzugefügt, dass die Ausgabe der Trockenrationen morgen früh beginnen soll.
Außerdem eröffnete das Zivilschutzministerium der DVR zwei Stützpunkte mit heißem Essen für Einwohner. Mit den Betroffenen arbeiten Psychologen.
„Wir haben heute aus Debalzewo in zwei Bussen einige Dutzend Menschen herausgebracht, die keine Unterkunft hatten“, sagte die offizielle Vertreterin des Zivilschutzministeriums Juliana Bedilo.

De.sputniknews.com: Als Blödsinn hat der russische Außenamtssprecher Alexander Lukaschewitsch die Äußerung des ukrainischen Staatschefs Pjotr Poroschenko bezeichnet, dass der Kreml für die tödlichen Schüsse auf dem Kiewer Protestplatz Maidan vor einem Jahr mitverantwortlich sei.
Poroschenko hatte am Freitag bei einer Vergabe von Staatsauszeichnungen in Kiew behauptet, dass Wladislaw Surkow, Assistent des russischen Präsidenten Wladimir Putin, persönlich die Todesschützen auf dem Maidan koordiniert habe. Dabei berief sich Poroschenko auf Aussagen nicht näher bezeichneter Sicherheitskräfte.
Das sei „Blödsinn wie aus der Irrenanstalt“, kommentierte der Moskauer Außenamtssprecher Alexander Lukaschewitsch. Er forderte von den ukrainischen Behörden umfassende Untersuchungen zum Blutbad auf dem Maidan, zum Branddrama in Odessa sowie zur Ermordung unbewaffneter Zivilisten in Mariupol. Doch statt Ermittlungsergebnisse „präsentieren sie nur Blödsinn wie aus der Irrenanstalt“. „Die Weltöffentlichkeit erwartet von den ukrainischen Behörden umfassende Ermittlungen zur Erschießung der Menschen auf dem Maidan, die Antwort auf die Frage, wohin die Indizien und Sachbeweise verschwunden sind, wer die Bewaffneten auf den Maidan-Bildern waren, wer und wozu die Waffen auf den Maidan gebracht hatte“, sagte Lukaschwitsch.
Die ukrainische Opposition hatte im Februar den Staatschef Viktor Janukowitsch gestürzt. Dem Umsturz waren gewaltsame Ausschreitungen auf dem Kiewer Hauptplatz Maidan vorausgegangen, bei denen rund 80 Demonstranten und Ordnungskräfte getötet wurden. Viele wurden von unbekannten Schützen erschossen. Die neue Führung machte die Vorgängerregierung und die mittlerweile aufgelöste Spezialeinheit „Berkut“ dafür verantwortlich. Doch schon zwei Wochen später sprach der estnische Außenminister Urmas Paet in einem abgehörten Telefonat mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton von Hinweisen darauf, dass hinter den Todesschüssen nicht Janukowitsch, sondern jemand von der neuen Koalition gestanden habe. Auch eine Recherche der britische TV- und Rundfunkanstalt BBC hat ergeben, dass die ersten Schüsse auf dem Maidan von Seiten der damaligen Opposition gekommen waren.
null

Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Auf dem Territorium von Debalzewo und seinem Umkreis wurde von unseren Abteilungen heute eine große Zahl von Leichen ukrainischen Soldaten gefunden. Wir sind bereit, unverzüglich mit der Übergabe der Leichen an die ukrainische Seite und an die Verwandten der Toten zu beginnen.“
„Wir erwarten von Kiew, dass es schnell eine entsprechende Entscheidung in diese Richtung trifft.“‘
„Am vergangenen Tag wurden 46 Verletzungen des Regimes der Ruhe festgestellt, 4 davon geschahen im Bereich des Donezker Flughafens. Es litt der Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk, es gibt einen Toten unter der Zivilbevölkerung.“
„Die Armee der DVR fährt in Übereinstimmung mit den Minsker Vereinbarungen mit dem Abzug schwerer Artillerie aus der Zone ihrer Verantwortung fort. Wir rufen die OSZE-Beobachter auf an der Abgrenzungslinie zu sein, um diese Tatsache festzustellen.“
Der Plan des Abzugs schwerer Waffen erfuhr Veränderungen. „Jetzt unterliegt dieser Plan Korrekturen. Für die ukrainischen Abteilungen muss der Abzug der Waffen von den Positionen beginnen, die sie am Stand vom 15. Februar eingenommen haben, für die LVR und DVR von den Punkten, die sie am 19. September eingenommen haben.“
Während der letzten 24 Stunden sind in die Verfügung der Armee der DVR eine große Menge Bewaffnung der ukrainischen Streitkräfte übergegangen.
„Im Bezirk Debalzewo wurden von unseren Abteilungen sieben Panzer, 10 SPW, 13 Kraftfahrzeuge, ein Artilleriegeschütz, eine Abwehreinrichtung, 15 Artilleriesysteme und Granatwerfer, ca. 500 Schusswaffen gefunden. Die gesamte Technik ist in nutzbarem Zustand und bereits zur Bewaffnung der Armee der DVR genommen worden.“
Gestern am 19. Februar hatte Basurin mitgeteilt, dass in Debalzewo insgesamt folgendes entdeckt und zu den Waffen der Milizen der DVR genommen wurden: 265 Einheiten von Militärtechnik, einschließlich 28 Panzer, 63 SPW.

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