Presseschau vom 24.02.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Nachts:

Dan-news.info: Die DVR und die LVR haben initiativ von der Kontaktlinie mit den ukrainischen Streitkräften dutzende von Einheiten schwerer Waffen abgezogen, erklärte der stellvertretende Kommandierende der Milizen der DVR Eduard Basurin.
„Am 23. Februar wurden von den Positionen der DVR und LVR bereit mehr als 30 Einheiten schwerer Bewaffnung abgezogen“, sagte der Vertreter des Verteidigungsministeriums.
„Von den Positionen der Armee der DVR wurden ca. 20 Einheiten schwerer Bewaffnung abzogen, darunter sechs Raketensysteme. Auch vorfristig wurden großkalibrige Artilleriesysteme aus Dokutschajewsk, Gorlowka und Telmanowo abgezogen.“
Ein großflächiger Abzug von schwerer Technik der Volksrepubliken von der am 19. September 2014 festgelegten Kontaktlinie, beginnt am 24. Februar. Dieser Abzug wird nach den Worten Basurins „absolut für alle transparent sein“.
„Ab dem 24. Februar sind in Übereinstimmung mit dem bestätigten Plan vom Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination in Zusammenarbeit mit den Vertretern der Ukraine und des Donbass vier Sektoren und sechzehn Kontrollabschnitte für das Regime der Feuereinstellung und den Abzug schwerer Waffen festgelegt worden, die sich an der faktischen Kontaktlinie der Seiten befinden“, sagte der stellvertretende Kommandeur.
Die Erfüllung ihrer Verpflichtungen zum Abzug schwerer Waffen durch die Konfliktseite unmittelbar kontrollieren werden die Koordinationsgruppe in Donezk und Lugansk und zwei Koordinationspunkte für die Sektoren in Stachanow und Gorlowka.
„Wir rufen die Vertreter der Beobachtermission der OSZE auf, sehr aktiv am Prozess der Kontrolle der Erfüllung der Verpflichtungen nicht nur der DVR und LVR, sondern auch der ukrainischen Seite teilzunehmen“, unterstrich Basurin.

De.sputnuiknews.com: Kiew plädiert laut Außenminister Pawel Klimkin für eine Entsendung von Uno-Blauhelmen in die Ukraine, weil die OSZE-Beobachtermission nicht in der Lage ist, die Einhaltung von Waffenruhe und den Abzug schwerer Waffen real zu kontrollieren.
„Alle sehen ein, dass für die Stabilisierung der Situation und für die Kontrolle zusätzliche Mittel notwendig sind“, sagte er in einem Gespräch mit RIA Novosti. „Die OSZE-Beobachtermission, die jetzt im Einsatz ist, ist leider nicht in der Lage, die Prozesse zu kontrollieren, darunter den Abzug von schwerer Artillerie und die Waffenruhe.“
Einen stabilisierenden Mechanismus könnten die EU oder die Uno agieren. „Wir haben jetzt Diskussionen darüber begonnen, welche optimalen Formate und optimalen Mandate einsetzbar wären“, so Klimkin.
„Wenn Russland wirklich an einer Stabilisierung interessiert ist, und gerade diese Logik liegt den Minsker Vereinbarungen zugrunde, so müsse es sich für die Formate einsetzen, die die Möglichkeit bieten würden, die Situation in Donezk und Lugansk zu stabilisieren. Notwendig sind zusätzliche Stabilisierungsmechanismen, weil die Minsker Vereinbarungen leider nicht eingehalten werden. Debalzewo ist ein furchtbares Beispiel dafür.“
In Minsk „haben die Staatschefs vereinbart, dass im Rahmen des ‚Normandie-Formats‘ ein Mechanismus zur Durchsetzung der Minsker Vereinbarungen und zur Kontrolle darüber arbeiten wird“, fügte er hinzu. „Heute gibt es ihn nicht“, stellte Klimkin fest. Die Vereinbarung sieht regelmäßige Treffen, in der Regel auf der Ebene hoher Beamter des Außenministeriums Russlands, der Ukraine, Deutschlands und Frankreichs vor.

Rusvesna.su: In Donezk begann während des Feuerwerks der Artilleriebeschuss der Stadt
In Donezk begann am 23. Februar etwa gegen 20:30 Uhr ein Beschuss der Stadt.
In der Kiewski-Bezirk gab es laute Granateneinschläge. „Die Fensterscheiben klirren, Autosicherungen heulen, es ist die Hölle“, teilen Nutzer sozialer Netzwerke mit.
Da durch die DVR ein Salut zu Ehren der Tag der Verteidiger des Vaterlandes angekündigt war, hielten viele das Schießen für Feuerwerk.
Die Donezker sahen wirklich ein Feuerwerk in der Nähe des Lenin-Platzes und des Scherbakow-Parks, wo es am Tag Feiern der „Republikaner“ und ihrer Unterstützer gegeben hatte.
Allerdings kann man nicht leistungsstarkes Artilleriefeuer mit einem Feuerwerk verwechseln, heißt es von Bewohnern der Stadt. Außerdem hörten für 15-20 Minuten die Schüsse nicht auf.
So wird schon ein paar Tage die Waffenruhe eingehalten, viele zogen es vor, sich zu Beginn des Bombardements im Keller zu verstecken.
Um 20:50 Uhr kehrte in der Stadt Stille ein, gelegentlich hörte man noch Schüsse…
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Vormittags:

Dan-news.info: Die DVR hat heute einen großflächigen Abzug von schwerer Militärtechnik von der Kontaktlinie begonnen, teilte der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin mit.
„Heute um 9 Uhr morgens haben unsere Abteilungen den Abzug schwerer Waffen von der Kontaktlinie fortgesetzt.“
Nach seinen Worten werden heute 122-mm-Haubiten abgezogen. „In den Richtungen Debalzewo, Gorlowka, Donezk und Telmanowo ist für heute geplant, ca. 96 Einheiten Artillerie D-30 abzuziehen“, erklärte der stellvertretende Kommandeur.

De.sputniknews.com: Ein unverzüglicher Friedenseinsatz im Donezbecken, für den sich der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko stark macht, ist nach der Einschätzung Alexej Puschkows, Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), nicht möglich.
„Ein sofortiger Friedenseinsatz in der Ukraine, zu dem Poroschenko aufruft, ist unmöglich. Denn Vorbereitungen erfordern Zeit“, schrieb Puschkow via Twitter. Zudem gebe es Meinungsverschiedenheiten zur Zusammensetzung der möglichen Friedensmission. „Angesichts des russischen Vetorechts wird Kiew seine Entscheidung dem UN-Sicherheitsrat nicht aufzwingen können“, so Puschkow weiter. Er rief den ukrainischen Staatschef Poroschenko auf, „den Krieg zu beenden, statt neue Komplikationen zu schaffen“.
Nach dem neuen Waffenstillstandsabkommen von Minsk forderte der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko einen internationalen Friedenseinsatz im Donezbecken. Dabei drängte er auf eine EU-Polizeimission mit UN-Mandat unter Ausschluss Russlands. Der Kiewer Sicherheitsrat bereitet einen entsprechenden Appell an die Uno und die EU vor. Die Milizen der abtrünnigen Regionen Donezk und Lugansk, die seit April 2014 der ukrainischen Regierungsarmee widerstehen, halten eine Friedensmission nur unter Beteiligung Russlands für möglich. Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin äußerte, dass Kiew mit seinem Verlangen nach Friedenssoldaten die Minsker Abkommen in Frage stelle.

Dan-news.info: Die Techniker des Zivilschutzministeriums der DVR haben 132 explosive Objekte in Uglegorsk gefunden und unschädlich gemacht. Dies teilte der Pressedienst des Ministeriums mit.
„Am Tag des Verteidigers des Vaterlands, am 23. Februar, haben die Techniker 111 Granatgeschosse vom 120mm-Kaliber, 7 Artilleriegeschosse vom 125mm-Kaliber, 2 Artilleriegeschosse vom 122mm-Kaliber, 1 Artilleriegeschoss vom 100mm-Kaliber, 7 Antipanzerminen sowie 4 weitere Geschosse gefunden und unschädlich gemacht.“
Außerdem wurden in Uglegorsk 36 Zünder und 40 kg Schießpulver gefunden, die Zünder wurden aus der Stadt an einen sicheren Ort gebracht. Das Zivilschutzministerium führt die Arbeiten zur Entminung und Hilfeleistung für die Bevölkerung in Uglegorsk und anderen Ortschaften im Umkreis des Debalzewo-Kessels weiter.

Dan-news.info: Am Morgen des 24. Februar finden in Donezk keine Kämpfe statt, in der Stadt ist die Lage ruhig, teilte die Stadtverwaltung der Hauptstadt mit.
Die Wiederaufbauarbeiten in der Hauptstadt der DVR gehen weiter. „In den letzten 24 Stunden ist es den kommunalen Beschäftigten gelungen, 6 Transformatorunterstationen wieder in Betrieb zu nehmen. Zurzeit sind noch 72 Transformatorunterstationen außer Betrieb. 40 Heizwerke funktionieren noch nicht. Von der Gasversorgung sind 5295 Verbraucher abgeschnitten“, heißt es in der Stadtverwaltung.
Der öffentliche Transport funktioniert in vollem Umfang

Rusvesna.su: Wenn morgen Krieg ist – Wer von den Verbündeten Kiews ist bereit, Flüchtlinge aufzunehmen?
Ein interessantes Experiment wurde von Journalisten der ukrainischen Online-Ressource von Korrespondent.net durchgeführt.
Die Journalisten wollten herausfinden, ob die Länder, die die so genannte „ATO“ und den europäischen Weg der Ukraine unterstützen, bereit zur Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine wären.
Das Interesse ist nicht ohne Grund vorhanden, weil in Kiew ständig mit der Einführung des Kriegsrechts und einer eventuellen Kriegserklärung an Russland gedroht wird. Und in diesem Fall würden Menschen nicht nur aus dem Kriegsgebiet des Donbass, sondern auch aus anderen Regionen der Ukraine flüchten.
Es sei daran erinnert, dass im vergangenen Jahr etwa 600000 Einwohner den Donbass wegen des Bürgerkriegs von Kiew im Osten des Staates gezwungen wurden, das Land zu verlassen.
Nach Angaben der UN-Agenturen für Flüchtlinge wurde der Großteil der Flüchtlinge und Vertriebenen von der Russischen Föderation aufgenommen. Mehr als 250.000 Menschen haben offiziell einen Flüchtlingsstatus erhalten, viele sind „inoffiziell“ bei Verwandten untergekommen. Die UN unterscheidet solche Feinheiten nicht.
Um Schutz in Europa haben 11.187 Bürger der Ukraine gebeten. In den meisten Fällen wurden Deutschland (2657), Polen (2613) und Italien (2149) um Hilfe ersucht.
Aber wie sich herausstellte, sind die Länder, die Ukraine zu unterstützen bei den Kämpfen im Donbass und Waffen und Munition liefern, nicht immer bereit, ukrainische Flüchtlinge aufnehmen.
Polen:
Wie der stellvertretende Generalkonsul von Polen in Lwow Longinus Putkov den Journalisten von Korrespondent.net erklärte, erhielten alle Ukrainer, die im Jahr 2014 um Anerkennung als Flüchtling in ihrem Land gebeten hatten, eine Ablehnung.
USA:
Der Presse-Service der US-Botschaft sagte ebenfalls, dass es keine zusätzlichen Regelungen im Zusammenhang mit der Lage im Osten der Ukraine gebe.
„Solche Pläne sind zu diesem Zeitpunkt nicht bekannt. Alles ist in allgemeiner Weise festgelegt. Es gibt keine Quoten oder ähnliches. Im Moment haben wir das übliche Verfahren der Beantragung eines Visums, auch bei Einwanderung“, hieß es aus der Botschaft.
Kanada:
Auf die Frage, ob Kanada bereit sei, Flüchtlinge aus der Ukraine im Falle einer Eskalation des Konflikts anzunehmen, hieß es in der kanadischen Botschaft, dass sie nicht auf hypothetische Fragen antworten.
„Kanada ist offen für Einwanderung. Wenn sich etwas ändern würde, müssten wir auf Webseiten und sozialen Netzwerken werben“, sagte der Presseattaché an der kanadischen Botschaft in der Ukraine Inna Tsar’kova.
Frankreich:
Aber in Frankreich wurde ein Programm des Aufenthalts für Kinder aus Familien von Binnenvertriebenen und für Soldaten aus der Gegend der so genannten «ATO» eröffnet. Dies sind temporäre Programme, die keine um eine Aufnahme von Flüchtlingen und Asylsuchenden als solche vorsehen, sagte die Botschaft.
Diese Programme wurden entwickelt, um den Opfern der Explosion im Kernkraftwerk Tschernobyl im Jahr 1986 zu helfen. So laden französisch Familien jeden Sommer Tausende von Kindern aus der Zone der radioaktiven Verseuchung zur Erholung und Rehabilitation ein. Gemäß diesem Beispiel werden jetzt die Kinder eingeladen, die von den Konflikten in der „ATO-Zone“ betroffen sind, eingeladen.
Schweden:
In diesem Land werden alle Fragen zum Asylrecht in einem Migrationsdienst gelöst. Jeden Antrag entscheidet der Dienst ohne die Botschaft in Kiew und sogar ohne die Regierung von Schweden, sagten Diplomaten.
„Daher kann die schwedische Botschaft in Kiew nicht sagen, wie Anträge auf die Gewährung von Asyl für Staatsangehörige der Ukraine entschieden würden, wenn es solche gebe“, sagten die Vertreter Schwedens.
Georgien:
Georgien, erfahren im Umgang mit Flüchtlingen aus dem Konflikt in Südossetien im Jahr 2008, bietet Ukrainern, im Gegensatz zur EU, einen „humanitären Status“.
„Mehr als 500 Bürger der Ukraine wandten sich an uns mit der Bitte um Asyl in Georgien. Unter ihnen sind etwa 200 ethnische Ukrainer, der Rest sind Georgier und Armenier und Russen. Unsere Regierung und das Ministerium für Flüchtlinge arbeiten an diesem Thema. Diese Menschen gehen durch ein entsprechendes Verfahren, der Prozess hat begonnen“, sagte der georgische Botschafter in der Ukraine Michail Ukleba Korrespondent.net.
Die Botschaft der Ukraine in Georgien erklärte, dass die Bürger der Ukraine, die nach Georgien im Zusammenhang mit den Kämpfen im Osten der Ukraine kamen, in Georgien keinen Flüchtlingsstatus erhalten können. Sie können einen „humanitäre Status“ bekommen.
Der Prozess der Gewährung dieses Status kann bis zu sechs Monate dauern.
Und wo werden ukrainische Flüchtlinge Rettung suchen?
Dies sind die neuesten Daten über die Zahl der Ukrainer, die nach Asyl oder nach anderen Formen der Legalisierung in den Nachbarländern fragten(UN Flüchtlingsagentur):
Ungarn: 40 Ukrainer baten um Asyl, 5600 um andere Formen des Aufenthalts
Polen: 2600 (Asyl) / 33000 (Aufenthalt)
Slowakei: 20 Personen stellten einen Asylantrag.
Weißrussland: 700 / 59640
Moldawien: 150 / 5340
Rumänien: 30 /1570
Russland: 264800 Menschen baten um Asyl und 278 000 um andere Formen des Aufenthalts
Es sei daran erinnert, dass die Regierung in Kiew Russland zum Aggressor-Staat erklärt hatte.
Und jetzt raten Sie mal: Wenn morgen Krieg wäre, wo würden die ukrainischen Flüchtlinge Rettung suchen?
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Dan-news.info: In der Nacht vom 23. auf den 24. Februar haben die ukrainischen Streitkräfte zehnmal das „Regime der Ruhe“ gebrochen, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Ein Granatbeschuss wurde in der Ortschaft Schirokino aus Richtung Mariupol festgestellt, insgesamt wurden in der vergangenen Nacht 10 Verletzungen von ukrainischer Seite festgestellt.“
Das Verteidigungsministerium unterstrich, dass es unter den Kämpfern der Milizen der DVR keine Verletzten gibt.

Rusvesna.su:In Charkow wurde eine Polizeimitarbeiterin entlassen, nachdem sie am Montag den Polizisten zum Tag der Verteidiger des Vaterlandes gratuliert hatte. Dies wurde von einem Mitglied des Parlaments der Ukraine, des Berater des Ministers für Innere Angelegenheiten Anton Gerashchenko, erklärt.
„Eine Frau, ein Polizeihauptmann, kam auf die Idee, im Gebäude der Charkower Polizei zum 23. Februar einen Glückwunsch mit St.-Georgs-Band auszuhängen, und wurde heute im Auftrag des Chefs der Charkower regionalen Polizeibehörde Anatoli Dmitriev entlassen“, sagte Gerashchenko auf seiner Seite auf dem sozialen Netzwerk Facebook.
Wie der Berater des Ministeriums für Innere Angelegenheiten ergänzte, wunderte sich die Charkower Polizeimitarbeiterin über die Gründe für ihre Kündigung.

Dan-news.info: Die ukrainische Seite hat mit dem Abzug schwerer Waffen von der Kontaktlinie nicht begonnen, teilte heute das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Bisher bleibt die DVR der Initiator beim Abzug schwerer Waffen. Die Ukraine hat den Abzug bisher nicht begonnen. Zurzeit wird über dieses Thema ein Dialog auf der Kommandoebene geführt.“

De.sputniknews.com: Die Vereinigten Arabischen Emirate werden Waffen und Kriegstechnik an die ukrainische Armee liefern, die seit rund zehn Monaten gegen Regierungsgegner im Osten des Landes kämpft. Darauf einigte sich der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko mit Kronprinz Mohammed bin Sajed el-Nahajan in Abu Dhabi, wie aus Kiew am Dienstag verlautete.
„Präsident Pjotr Poroschenko hat sich mit dem Kronprinzen des Emirats Abu Dhabi, Stellvertreter des Obersten Befehlshabers der Vereinigten Arabischen Emirate, Generaloberst Mohammed bin Sajed el-Nahajan getroffen“, teilte Anton Geraschtschenko, Rada-Abgeordneter und Berater des ukrainischen Innenministers Arsen Awakow, am Dienstag auf Facebook mit. „Beim Treffen wurde eine Zusammenarbeit mit den Vereinigten Arabischen Emiraten bei der Lieferung bestimmter Typen von Waffen und Kriegstechnik an die Ukraine vereinbart.“ Die Angaben zu konkreten Liefermengen und Waffentypen seien geheim. Zuvor hatte Poroschenko auf der Waffenmesse IDEX 2015 in Abu Dhabi Raketenwerfer und Mörser beschaut.
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Nachmittags:

De.sputniknews.com: Mit einem „Marsch der Würde“ hat die Kiewer Führung um Präsident Pjotr Poroschenko und Premier Arseni Jazenjuk an die „Himmlischen Hundert“, die Toten des prowestlichen Maidan-Aufstandes, vor einem Jahr erinnert. Aus Deutschland nahm an der Inszenierung Bundespräsident Joachim Gauck teil. Kritische Fragen mussten Machthaber in Kiew nicht fürchten.
Die Bilder aus der ukrainischen Hauptstadt Kiew sollen an die aus Paris nach den islamistischen Terroranschlägen im Januar erinnern: Das Volk geht, in Trauer geeint, für Demokratie und Meinungsfreiheit auf die Straße. Mit dabei die politische Führung des Landes sowie Staats- und Regierungschefs aus der westlichen Welt, die ihre Solidarität bekunden. Die Bilder und Schlagzeilen in den Abendnachrichten und Titelseiten der Zeitungen sind ihnen sicher.
Doch nichts stimmt an der bemühten Parallele…( mehr unter http://de.sputniknews.com/meinungen/20150224/301246115.html )
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Dan-news.info: Die nächste Videokonferenz der Kontaktgruppe zur friedlichen Regelung kann schon heute stattfinden. Dies teilte der offizielle Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe, der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin mit….
Nach seinen Worten ist geplant, während des Treffens insbesondere die Schaffung von Unterarbeitsgruppen im Rahmen der dreiseitigen Kontaktgruppe zu bilden, was in den Minsker Vereinbarungen vorgesehen ist.
„Von unserer Seite sind Untergruppen schon gebildet und haben mit dem vorläufigen Ausarbeiten der ihnen vorliegenden Fragen begonnen, gemäß den Punkten des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarung“, sagte er.

Lug-info.com: Die ukrainische Armee hat mit dem teilweisen Abzug von schwerer Bewaffnung von der Kontaktlinie begonnen, aber sie kontrolliert nicht die Aktionen der inoffiziellen Bataillone.
Dies erklärte am Dienstag der stellvertretende Kommandeur der Volksmiliz der ausgerufenen LVR Witalij Kiseljow.
„Gemäß dem Plan haben sie teilweise mit dem Abzug schwerer Waffen begonnen. Das einzige Problem ist, dass die ukrainische Armee die inoffiziellen Bataillone nicht kontrolliert, die auch über schwere Bewaffnung verfügen. Wir haben keine Bestätigung, dass diese die Befehle erfüllen und mit dem Abzug von Waffen begonnen haben“, sagte er.
„Der Waffenstillstand wird in der ganzen Zone der Verantwortung von der östlichen Kontaktseite (Bezirk Staniza Luganskaja) zur westlichen (Bezirk Debalzewo) am heutigen Tag vollständig eingehalten“, fügte Kiseljow hinzu.

Dan-news.info: In Debalzewo wurde die Funktionsfähigkeit der Mobilfunkverbindungen und des Internets wiederhergestellt, teilte heute das Kommunikationsministerium der DVR mit.
„Mitarbeiter des Kommunikationsministeriums der DVR haben eine Arbeitsgruppe zur Wiederherstellung der Kommunikation in Debalzewo organisiert“, sagte die Pressesekretärin des Ministeriums Wiktoria Stepanowa. „Obwohl die Arbeiten unter schwierigen Bedingungen stattfanden, wurden die Verbindungen in kürzester Zeit wiederhergestellt“.

De.sputniknews.com: Der ukrainische Energieversorger Naftogaz hat die vereinbarte Vorauszahlung für März bislang nicht überwiesen. Der russische Lieferant Gazprom könnte schon in zwei Tagen seine Lieferungen stoppen.
„Die Ukraine hat die nächste anstehende Vorauszahlung nicht rechtzeitig überwiesen. Gegenwärtig sind nur 219 Millionen Kubikmeter bezahlt“, sagte Gazprom-Chef Alexej Miller am Dienstag. Nachdem Gazprom die von der Ukraine bestellte Menge von 114 Millionen Kubikmetern völlig geliefert haben werde, könnte es schon in zwei Tagen zu einem Lieferstopp kommen, „was ernsthafte Risiken auch für den Transit nach Europa haben könnte“.
Naftogaz bestätigte, keine Vorauszahlung geleistet zu haben, und beschuldigte Gazprom, die bestellten Mengen nicht zu liefern: Man habe für den 22. und 23. Februar jeweils 114 Millionen Kubikmeter bestellt, jedoch nur 47 bzw. и 39 Millionen erhalten. Aus diesem Grund werde Naftogaz vorerst keine Zahlungen überweisen, hieß es. Dabei versicherte Unternehmens-Chef Andrej Kobolew, dass der Gastransit nach Europa nicht gefährdet sei.
Die ukrainische Regierung hatte am 19. Februar die Gasversorgung der abtrünnigen Industrie-Gebiete Donezk und Lugansk völlig eingestellt. Seitdem liefert Gazprom Gas an Naftogaz auch durch die Gas-Messstationen Prochorowka und Platowo, die unter Kontrolle der nicht anerkannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk stehen. Dabei beruft sich Gazprom auf den Gasvertrag mit Naftogaz aus dem Jahr 2009, laut dem Erdgas auch durch diese beiden Stationen geliefert werden darf. Daraufhin erhöhte Naftogaz seine Tagesbestellmengen durch die anderen Gas-Messstationen um die Hälfte. Laut Experten will der Kiewer Staatskonzern die bezahlten Gasmengen schnellstens abnehmen, um Gazprom dazu zu zwingen, die ostukrainischen Regionen außerhalb des Vertrags zu versorgen.
Gazprom hatte von Juni bis Dezember kein Gas mehr an die Ukraine geliefert, weil Kiew seit Monaten die Rechnungen nicht mehr bezahlt und seit November 2013 Schulden in Höhe von 5,3 Milliarden US-Dollar angehäuft hatte. Nach monatelangen Verhandlungen vereinbarten Russland, die Ukraine und die EU-Kommission Ende Oktober einen Winterplan für die Gasversorgung, der eine Wiederaufnahme der Gaslieferungen an die Ukraine vorsieht und einen reibungslosen Transit in die EU in der Winterzeit garantieren soll. Laut dem Plan musste die Ukraine bis Jahresende 3,1 Milliarden von ihren insgesamt 5,3 Milliarden US-Dollar Schulden an Russland zurückzuzahlen und darf bis Ende März Erdgas gegen Vorkasse und zu einem Sonderpreis beziehen.

Dan-news.info: Die Arbeit der städtischen Feuerwehr hat in Uglegorsk wieder begonnen, teilte der stellvertretende Zivilschutzminister der DVR Dmitrij Kostjanin mit, der sich zur Zeit in der Stadt befindet.
„Während der Gefechte ist das Feuerwehrgebäude achtmal getroffen worden. Im Ergebnis haben wir die zerstörten Fenster mit Folie überzogen, die Einschusslöcher vernagelt und haben begonnen zu arbeiten. Bisher besteht das Personal aus insgesamt fünf Menschen“, sagte Kostjanin. Nach seinen Worten kam es heute schon zu den ersten Einsätzen.
Der stellvertretende Minister fügte hinzu, dass jetzt in Uglegorsk Arbeiten zur Säuberung der Straßen von Trümmern stattfinden sowie die Wiederherstellung der Gas- und Stromversorgung, schon wiederhergestellt wurde die Wasserversorgung der Stadt. Außerdem bekommen bedürftige Einwohner in speziellen Punkten Trockennahrung und Brot.
Nach den Worten Kostjanins arbeiten die Techniker des Zivilschutzministeriums ununterbrochen an der Entminung in der Ortschaft. „Zurzeit können viele Menschen nicht in ihre Häuser zurückkehren, weil dort nicht explodierte Minen und Geschosse sind. Unsere Rettungskräfte suchen nach nicht explodierten Objekten und neutralisieren sie, wenn die gefunden sind“, sagte Kostrjanin.

Dan-news.info: Die Bergung der Leichen der Kiewer Soldaten aus dem Flughafen von Donezk ist abgesagt, weil die ukrainischen Streitkräfte keine Sicherheitsgarantie für die Notdienste der DVR, der OSZE und des Internationalen Roten Kreuzes gegeben haben. Dies teilte der Vertreter des IKRK in Donzek Ilja Pogorelow mit.
„Die Fahrt zum Flughafen wurde heute abgesagt in Zusammenhang mit der ungelösten Frage der Sicherheit von der ukrainischen Seite“, sagte er.

De.sputniknews.com: Kiew ist bereit, mit dem Waffenabzug zu beginnen, wenn die Waffenruhe zwei Tage hintereinander eingehalten werden sollte, wie der amtliche Sprecher der „Sonderoperation“ des ukrainischen Militärs, Andrej Lyssenko, am Dienstag in Kiew bei einem kurzen Pressegespräch sagte.
„Wenn die Rebellen zwei Tage hintereinander den Waffenstillstand einhalten werden, wird das für uns ein einziges Signal für den Abzug der Waffen bedeuten“, so Lyssenko.
Der Militärsprecher warf der Volkswehr vor, unter dem Vorwand des Waffenabzugs ihre Kräfte umzustationieren und umzugruppieren. „Daher können wir nicht von einem geplanten Abzug schwerer Waffen sprechen“, so Lyssenko.
Der Vize-Befehlshaber der Donezker Volkswehr, Eduard Bassurin, hatte am Dienstag mitgeteilt, dass die Volksmilizen um 09:00 Uhr Moskauer Zeit (07:00 Uhr MEZ) mit dem Abzug ihrer schweren Waffen von der Berührungslinie begonnen haben. Laut Bassurin sollen im Laufe des Dienstags Artilleriegeschütze, Raketenanlagen und Artilleriepanzer — insgesamt 96 Einheiten — abgezogen werden.
Nach dem Inkrafttreten der Waffenruhe am 15. Februar im Donbass ist es immer wieder zu Schusswechseln zwischen den ukrainischen Militärs und den Volksmilizen gekommen. Die Konfliktseiten werfen einander Verstöße gegen den Waffenstillstand vor und behaupten, sie seien gezwungen, Erwiderungsfeuer zu eröffnen.

Lug-info.com: Der XII. Kongress der Weltorganisation der Gewerkschaften der Staatsbediensteten und Beschäftigten verwandter Bereiche (im WGB) hat die reaktionäre Politik Kiews gegenüber den Bewohner des Donbass verurteilt. Dies berichtete heute auf einer Pressekonferenz der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der LVR Oleg Akimow.
„Wir haben zwei wichtige Ziele erreicht. Das erste – die Informationsblockade durchbrechen. Das zweite – die Möglichkeit geben, dass die Wahrheit über die Politik der zwei Standards siegt. Heute haben wir den Text der Resolution des XII. Weltkongresses erhalten, in dem alle Punkte aufgenommen wurden, die von der Gewerkschaftsföderation der LVR vorgeschlagen wurden. Dies ist ein großer diplomatischer Sieg des gesamten Lugansker Volkes“, sagte Akimow.
Im Text der Resolution des Kongresses werden insbesondere die Handlungen der reaktionären Kiewer Regierung im Donbass verurteilt.
„Der XII. Weltkongress der Weltorganisation der Gewerkschaften der Staatsbediensteten und Beschäftigten verwandter Bereiche verurteilt die Ereignisse in der Ukraine, die in der Folge der imperialistischen Konkurrenz der EU und der USA mit Russland um die Kontrolle über die Region und ihre Reichtümer entstanden sind… Wir verurteilen die reaktionäre Regierung Kiews, die eine Marionette unter der Führung von USA, NATO und ihrer Verbündeten arbeitet“, heißt es in dem Dokument.
Die Teilnehmer des Kongresses rief die internationale Gemeinschaft auf, mit gemeinsamen Kräften die Gewalt der ukrainischen Streitkräfte gegen friedliche Bürger der Region zu stoppen.
„Wir rufen auf, die Kräfte der gesamten europäischen und internationalen Gemeinschaft zur Beendigung des Krieges und des Massenmords an friedlichen Bürgern der LVR zusammenzuschließen, den Präsidenten und die Regierung der Ukraine aufzurufen, sofort den Genozid am eigenen Volk zu stoppen, den blutigen Wahnsinn zu stoppen!
Die zielgerichtete Vernichtung der Infrastruktur der LVR – Fabriken, Schulen, Krankenhäuser, Kindergärten – muss beendet werden. Wir verurteilen diese Fakten der Gewaltanwendung der Streitkräfte der Ukraine gegen die friedlichen Bürger“, heißt es in der Resolution.
Wir erinnern daran, dass die Delegation der Gewerkschaftsföderation der LVR am XII. Weltkongress der Gewerkschaften vom 13.-14. Februar in der Hauptstadt von Nepal, Katmandu, teilnahm. An der Arbeit des Forums nahmen Delegationen aus folgenden Ländern teil: Indien, Bangladesh, Sri-Lanka, Südafrika, Algerien, Kongo, Laos, Ägypten, Uganda, Russland, Bulgarien, Brasilien, Sudan, Peru, Bahrain, Belgien, Gabun, Griechenland, Italien, Palästina, Portugal, Spanien, Serbien.

De.sputniknews.com: Die Außenminister des „Normandie-Formats“ sind sich darin einig, dass die Waffen entlang der Entflechtungslinie im Donbass abgezogen werden müssen, ohne dass man dafür eine 100-prozentige Waffenruhe abzuwartet. Das erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag nach dem Vierer-Treffen der Außenminister in Paris.
Das Hauptaugenmerk galt der Ausführung der Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar. „Wir hatten uns nicht das Ziel gesetzt, ein neues gemeinsames Dokument zu signieren, weil die Minsker Vereinbarungen und der sogenannte Komplex von Maßnahmen wie auch die Deklaration der Top-Repräsentanten ausschöpfend darlegen, was getan werden muss“, sagte Lawrow.
„Wir haben uns dafür ausgesprochen, dass unsere Länder in Wien möglichst bald für eine Verlängerung des Mandats der OSZE-Beobachtergruppe in der Ukraine plädieren, dass sie zusätzliches Personal, zusätzliche Ausrüstungen und zusätzliche Finanzierung bekommt“, sagte der russische Außenminister.
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De.sputniknews.com: Die Situation im Donbass hat sich nach Ansicht aller Außenminister der Vierergruppe wesentlich verbessert, so Russlands Außenamtschef Sergej Lawrow am Dienstag nach dem Treffen in Paris.
„Zugleich registrieren OSZE-Beobachter einzelne tragische Verstöße“, fügte er hinzu.
„Wir haben die Notwendigkeit bekräftigt, dass sich die Kontaktgruppe möglichst bald mit der praktischen Behandlung anderer Fragen befasst, die in den Minsker Dokumenten vom 12. Februar erwähnt wurden“, so Lawrow. „Dies sind in erster Linie politische Prozesse und Vorbereitung von Wahlen.“
„Als besondere Priorität haben wir aber die Notwendigkeit betont, einen Dialog zu Fragen der Wiederherstellung sozialer und ökonomischer Beziehungen sowie der Bankdienstleistungen für die Einwohner der Territorien herzustellen, die jetzt von der Volkswehr kontrolliert werden“, sagte er.
Moskau rechnet damit, dass die Regelung der politischen Fragen nach dem Abzug schwerer Waffen im Donbass nicht in die Länge gezogen wird, betonte Lawrow. „Wir rechnen damit, dass es nach dem Abzug der schweren Waffen keine Ausreden mehr geben wird, dass man mit der Regelung der in den Minsker Erklärungen vom 12. Februar formulierten politischen Fragen noch warten sollte.“

Dan-news.info: Die kostenlose Ausgabe von Brot an Bedürftige begann heute in Debalzewo. Dies berichtete der stellvertretende Arbeits- und Sozialminister Sergej Tretjakow.
„Brot wird täglich in die Stadt gebracht – zwei bis drei mal am Tag und kostenlos ausgegeben, sagte er. „Im Ganzen ist die humanitäre Katastrophe in der Stadt nach den Kampfhandlungen riesig, die Menschen leben unter unhygienischen Verhältnissen, sie erleiden Hunger und Kälte. Wir haben drei Punkte für die Ausgabe von Lebensmitteln eröffnet, zwei weitere werden morgen eröffnet“.
Der Zivilschutzminister der DVR Aleksej Kostrubizkij erklärte, dass die Spezialisten der Behörde zur Zeit die Stromleitungen untersuchen, um sie wiederherzustellen.
„Außerdem führen unsere Sprengtechniker eine aktive Entminung der Stadt durch, dabei arbeiten wir auf Anforderung der Menschen. Sobald Einwohner der Stadt einen explosiven Gegenstand finden, setzen sie sich mit uns in Verbindung und wir reagieren darauf“, sagte der Minister.

Dan-news.info: Durch die Kampfhandlungen wurden in Debalzewo 80% der Gebäude zerstört, erklärte der Bürgermeister Alexandr Afendikow.
„Die Kindergärten, Schulen und andere Einrichtungen arbeiten nicht. Die Hauptaufgabe ist für uns jetzt, die Wohnungen wiederaufzubauen, die Menschen zu ernähren und mit Trinkwasser zu versorgen. Die Stadt ist zu 80% zerstört. Trotzdem organisieren wir das friedliche Leben: vor kurzem fand das Fastnachtsfest statt“, erzählte er.
Der Bürgermeister besuchte heute das Zentralkrankenhaus von Debalzewo, das morgen seine Arbeit wieder aufnimmt. „Zurzeit ist es nur gelungen die Kinderabteilung wiederherzustellen, dort sind die Räume verglast, drei Krankenzimmer und ein Untersuchungszimmer ausgerüstet“, sagte der Bürgermeister.
In den medizinischen Einrichtungen gibt es nur 10 Betten, arbeiten sieben Ärzte, ein Teil davon gerade eingetroffene Freiwillige aus Donezk. Noch läuft der Wiederherstellungsprozess, alle Bedürftigen werden in der Kinderabteilung aufgenommen. „Dort gibt es einen gewissen Vorrat an Medikamenten, die Kranken erhalten sie kostenlos“, sagte der Bürgermeister.
Afendikow fügte hinzu, dass es neben dem Zentralkrankenhaus noch ein weiteres am Bahnhof gibt, aber es ist vollständig zerstört. „In der ganzen Stadt gibt es nur zwei Notfallstationen: eine vom Zivilschutzministerium, die zweite am Zentralkrankenhaus.“

De.sputniknews.com: Das Mandat der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Osten der Ukraine wird möglicherweise um ein Jahr verlängert. Das teilte das Auswärtige Amt in Berlin am Dienstag im Kurznachrichtendienst Twitter mit.
Am Dienstag waren die Außenminister der sogenannten Normandie-Vier (Deutschland, Frankreich, Russland, Ukraine) in Paris zusammengetroffen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zufolge waren sich die Minister darin einig, dass das Mandat der Mission prolongiert werden soll. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sprach sich auch für eine stärkere Finanzierung der Mission aus.
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Lug-info.com: Ein Vertreter der LVR wurde Mitglied im Zentralkomitee der Weltgewerkschaft der Staatsbediensteten und Beschäftigten verwandter Bereiche, berichtete heute der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der LVR Oleg Akimow.
„Auf der Liste aus dreizehn Ländern, die im Zentralkomitee der Weltgewerkschaft der Staatsbediensteten und Beschäftigten verwandter Bereiche vertreten sind wurde unser Vertreter aufgenommen. Es ist Anatolij Soboljow, Mitglied des Präsidiums der Gewerkschaftsföderation der LVR“, sagte Akimow.
„Es ist für uns ein sehr großer Schritt, weil unser Vertreter in das Führungsgremium einer der weltweiten Gewerkschaftsorganisationen gewählt wurde“, fügte Akimow hinzu.

Gefunden auf der Facebook-Seite von Antimaidan deutsch:
In Lwiw (Lemberg) traf eine Universitätsdozentin öffentlich für die Volksrepubliken im Donbass auf. „Sie unterstützt öffentlich DVR und LVR und ist davon überzeugt, dass die Ukraine den Krieg ausgelöst hatte und sie äußert ihre Meinung in ihrem Blog auf LiveJournal und im FB“, schreibt eine ukrainische Zeitung. „Sie beschuldigt den Rechten Sektor und glaubt nicht, dass Russland den Terroristen die Waffen liefert. Merkwürdigerweise haben ihre Kollegen eine gute Meinung von ihr. Sie vermeide öffentliche Diskussionen und habe sich nie gegen die Mobilmachung ausgesprochen“, schreiben die Journalisten weiter. http://24tv.ua/news/showNews.do…
Nun wird gegen diese Frau und ihre 77 Jahre alte Mutter gehetzt. Obwohl sie die Journalisten gebeten hat, ihr Foto nicht zu veröffentlichen, wurde der Artikel mit ihrem Bild versehen. Sie wurde gewarnt, ihre Studenten, angestachelt von der Uni-Leitung wollten sie boykottieren. Die Frau bekam einen Herzanfall und ihr droht die Kündigung „für unerlaubtes Fembleiben von der Arbeit“…
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Abends:

Rusvesna.su: Die Abgeordneten des Volkssowjets der Volksrepublik Lugansk unterstützten im Plenum die Idee von Igor Plotnitzky, dem Oberhaupt der Volksrepublik von Donezk Alexander Sachartschenko den Rang eines Generalmajors der LVR zu verleihen, berichtet LuganskInform Center.
Darüber hinaus unterstützten die Deputierten die Initiative zur Verleihung des Ordens der Tapferkeit I. Grades an Sachartschenko.
Der Vorsitzende des Volkssowjets Alexei Karjakin sagte in seiner Rede, dass der hohe Militärrang dem Oberhaupt der DVR „für Verdienste in einer gemeinsamen Operation der Kräfte von LVR und DVR zur Liquidierung des Debalzewo-Kessels“ erhält.

Gefunden über die Facebook-Seite von RTdeutsch: Der britische Premier David Cameron hat bekannt gegeben, dass Großbritannien militärisches Personal für Infanterieausbildung, logistische, medizinische und Aufklärungstätigkeiten in die Ukraine entsenden wird. Diese sollten, so der Premier weiter, „der Ukraine helfen, ihre taktischen Vorteile zu verbessern“.
„Im Verlauf der nächsten Monate werden wir britisches Militär in die Ukraine entsenden, mit dem Ziel eine Reihe von Trainingsmaßnahmen im Bereich von taktischer Aufklärung, Logistik und medizinischer Versorgung durchzuführen. Darüber hinaus werden wir auch ein Infanterietrainingsprogramm aufsetzen, um die Durchhaltefähigkeit ihrer Kräfte zu erhöhen.“
So Cameron bei einer heutigen Rede vor dem Unterhaus. Mehr Informationen in Kürze.

De.sputniknews.com: Großbritannien wird wie geplant Instrukteure zur Ausbildung ukrainischer Militärs in das krisengeschüttelte Land entsenden. Das teilte der britische Premier David Cameron am Dienstag im Landesparlament mit.
„Darüber hinaus werden wir (der ukrainischen Armee) taktische nachrichtendienstliche Daten zuspielen“, sagte Cameron. Zugleich betonte er ein weiteres Mal, dass von militärischer Hilfe Großbritanniens für die Ukraine nach wie vor keine Rede ist.
Zuvor hatte der britische Verteidigungsminister Michal Fallon mitgeteilt, dass London Kiew auch verstärkt mit Ausrüstung helfen will.
Die Pläne Großbritanniens wurden in Russland heftig kritisiert. „Die Absicht Londons, seine Instrukteure zur Ausbildung ukrainischer Militärs in die Ukraine zu schicken, passt ganz gut in die allgemeine Konzeption des Westens, der an einer Fortsetzung des militärischen Konflikts in der Ukraine interessiert ist“, sagte Franz Klinzewitsch, Mitglied des Verteidigungsausschusses der russischen Staatsduma, am Dienstag.
„Niemand ist gewillt, dort (in der Ukraine) auf die Erlangung des Friedens hinzuarbeiten – weder die Nato noch die Amerikaner. All das hat nur eins zum Ziel, den bewaffneten Konflikt zu erhalten“, betonte der russische Parlamentarier.

Dnr-online.ru: Am Tag des Verteidigers des Vaterlands führte das Oberhaupt der DVR eine Pressekonferenz durch. Auf dem Treffen mit Journalisten gratulierte Alexandr Sachartschenko allen Einwohnern des jungen Staates zum Festtag.
„Ich sehe es so, dass es wie eine Wurzel eines mächtigen Baums ist. Dieser Festtag wird von Generation zu Generation weitergeben. Ihn werden auch meine Kinder und deren Kinder beachten“, sagte Alexandr Sachartschenko.
An diesem Tag soll an Beispiele persönlichen Muts erinnert werden. Nach den Worten des Oberhaupts der DVR ist ein helles Beispiel für Heldentum der Kampf bei Debalzewo. Der Debalzewo-“Kessel“ ist eine sehr starke Niederlage für die ukrainische Armee, die ihren Misserfolg an der Front nicht zugeben will.
„Poroschenko ist tatsächlich unser Verbündeter. Die Menge an Technik, die die ukrainische Armee in Debalzewo gelassen hat, ist nicht vergleichbar mit Ilowajsk“, erklärte das Oberhaupt der DVR.
Allein am letzten Tag der Kämpfe wurden 33 Technikeinheiten erbeutet. Und an fünf Tagen – mehr als 170 Panzer.
„Entweder kämpfen wir mit unserer Angst oder mit unserem Gewissen. Wir haben ein Gewissen, deshalb wir die Waffen in die Hand genommen. Und nur Dummköpfe fürchten sich nicht. Jeder von uns ist ein Held, der ein Maschinengewehr in die Hand nimmt und unter dem Feuer des Gegners zum Angriff übergehen kann. Diese Menschen sind Helden“, sagt das Oberhaupt des jungen Staates.
Besondere Aufmerksamkeit schenkte Alexandr Sachartschenko den provokativen Ereignissen in Charkow. Wir erinnern, dass am 22. Februar zur Zeit eines Umzugs anlässlich des Jahrestags des Euromaidans, eine Explosion erfolgte. Dabei starben drei Menschen, noch ein weiterer starb im Krankenhaus.
„Wenn der Sicherheitsdienst der Ukraine schnell alle findet, so ist das ein Hinweis, dass sie das selbst gemacht haben. Wenn das nicht sie waren, dann finden sie die Schuldigen nicht“, sagt das Republikoberhaupt.
Die Minsker Vereinbarungen interessieren die Ukraine nicht. Diesen Schluss zog das Oberhaupt der DVR aus den letzten Ereignissen. „Wenn ein Präsident eines beliebigen Landes bei einem anderen Land um Waffen bittet, bei anderen Ländern um Soldaten, so ist das gleichbedeutend mit dem Geständnis: die Armee ist nicht in der Lage, die ihr gestellten Aufgaben zu lösen, und de-facto ist das eine Kapitulation“, erklärte Alexandr Sachartschenko.

De.sputniknews.com: Das Ergebnis der jüngsten Umfrage des litauischen Fernsehsenders TV3 zur „russischen Propaganda“ hat die Moderatorin Renata Šakalytė-Jakovleva stutzig gemacht. „Das ist keine Propaganda, Russland sagt die Wahrheit“, urteilten 82 Prozent der Teilnehmer, wie das Internetportal ruposters.ru am Dienstag unter Berufung auf TV3 berichtete.
Den Zuschauern wurde vorgeschlagen, folgende Frage zu beantworten: „Merken Sie, dass die Propaganda im Land zunimmt?“ Unter der Propaganda war der Einfluss der Informationspolitik Russlands gemeint. Von einer stärkeren Propaganda in Litauen sprachen nur zwölf Prozent der Teilnehmer, sechs Prozent sahen keine Propaganda im Land.
Dem Portal NewsBalt zufolge schaltete die Moderatorin nach Bekanntgabe der Resultate sofort auf eine Sportsendung um. Nach den Sportnachrichten teilte Šakalytė-Jakovleva mit, dass die Techniker über hohe Aktivität der Umfrage-Teilnehmer erstaunt waren, weil sie in solchen Fällen normalerweise um die Hälfte geringer ist. TV3 werde eine eigene Untersuchung einleiten, um festzustellen, ob die Resultate der Umfrage frisiert worden seien, sagte die Sprecherin.
Die Umfrage galt der jüngsten Erklärung des Departements für Staatssicherheit Litauens, wonach im Land „immer offenkundige“ Anstrengungen Russlands zum Schüren eines Informationskrieges und zur verstärkten Propaganda in Medien und sozialen Netzen registriert werden.

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