Auf ein friedliches Jahr 2016

(Allen Beschützern, Erbauern und Helfern von Novorossia alles Gute zum Neuen Jahr!)

Presseschau vom 31.12.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Vormittags:

 

 

 

Lug-info.com: Neujahrsglückwünsche des Vorsitzenden des Ministerrats der LVR Sergej Koslow
Liebe Landsleute!
Ich gratuliere Ihnen zum Neuen Jahr und zu Weihnachten!
Das vergangene Jahr war schwer. Es gab nicht wenige Leiden, Schwierigkeiten, Nöte und unersetzliche Verluste. Aber trotz aller Schwierigkeiten gehen wir überzeugt auf einem schwierigen Weg weiter zu unserem Ziel – dem Aufbau einer freien Republik. Wir haben begonnen Unternehmen in Betrieb zu nehmen und soziale Objekte wieder aufzubauen, wir reparieren Straßen und bauen Häuser, wir bringen Kinder zur Welt und schaffen für sie eine glückliche Zukunft. Wir haben uns gefestigt und zusammengeschlossen; unser Wille, Mut und Patriotismus sind eine mächtige Waffe im Kampf für unser Land.
Wir sind ein starkes Volk und können viel selbst erreichen. Das neue Jahr möge uns Frieden, Wohlergehen und Erfolg in wichtigen Dingen bringen.
Seien Sie gesund, geliebt, glücklich!
Glückwünsche zum Neuen Jahr!
Der Vorsitzende des Ministerrats der LVR S. I. Koslow

 

Dan-news.info: Die letzte Nacht im Jahr 2015 verlief in den frontnahen Städten und Bezirken der DVR ohne Beschüsse von Seiten der ukrainischen Truppen. Dies teilten die Leiter der örtlichen und Bezirksverwaltungen mit.
„Die Nacht verlief ruhig, alles war normal“, sagte der Leiter des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij. Das Regime der Feuereinstellung wurde auch in den anderen zuvor am meisten beschossenen Bezirken – Kirowskij, Kiewskij und Kujbyschewskij – eingehalten.
Die Einwohner von Makejewka, Gorlowka und Jasinowataja haben in dieser Nacht ebenfalls ruhig geschlafen – ukrainische Soldaten haben kein Feuer auf die Ortschaften eröffnet. „Es war ruhig und ohne Vorfälle. Wir bereiten uns schon auf das Neue Jahr vor“, teilte der Leiter der Verwaltung von Jasinowataja Jurij Janenko mit.
Auch im südlichen Teil der Republik wurde das Regime der Feuereinstellung nicht verletzt. „Bei uns ist alles gut, und das Wichtigste ist, dass es heute auch so bleibt“, sagte der Leiter des Telmanowo-Bezirks Alexandr Sursjakow. Eine ähnliche Einschätzung gaben auch die Behörden des Nowoasowskij-Bezirks ab.

 

Ukrinform.ua: Der Präsident der Ukraine Pjotr Poroschenko hat den neuen Chef der Nationalgarde der Ukraine, Jurij Allerow, vorgestellt.
Das wird auf der Twitter-Seite des Präsidenten gemeldet.
Der Präsident erinnerte auch daran, dass das neue Gesetz über die Nationalgarde es auch Ausländern und Staatenlosen erlaubt, auf freiwilliger Basis Wehrdienst zu leisten.
„Einen großen Beitrag zur Entwicklung der Nationalgarde leistete die Beteiligung an gemeinsamen ukrainisch-amerikanischen Militärübungen „Fearless Guardian 2015“, betonte der ukrainische Präsident.

De.sputniknews.com: Die Ukraine hat den Tarif für die Durchleitung von russischem Gas nach Europa über ihr eigenes Territorium erhöht, schreibt der Direktor für Geschäftsentwicklung des staatlichen Energieversorgers Naftogaz Ukrainy, Juri Witrenko, auf seiner Facebook-Seite.
Die bisherige Durchleitungsgebühr für russisches Gas nach Europa betrug 2,7 US-Dollar pro 1.000 Kubikmeter und 100 Kilometer. Die Ukraine äußerte mehrmals den Wunsch, den Satz auf fünf Dollar anzuheben. Präsident Petro Poroschenko hatte wiederholt erklärt, dass der Gastransitvertrag mit Russland auch nach 2019 prolongiert wird, „weil es zur ukrainischen Route keine Alternative gibt“. Russlands Gasriese Gazprom arbeitet seinerseits am Bau von Meeresleitungen, um die Ukraine zu umgehen.
“Die Ukraine hat endlich die Durchleitungsgebühr für Gazprom radikal erhöht (in voller Übereinstimmung mit den europäischen Prinzipien)”, schrieb Witrenko. Dabei nannte er jedoch weder die genaue Höhe der Gebühr noch das Datum, ab wann diese gelten wird.
Witrenko zufolge gilt der neue Tarif für alle Dienstleistungen beim Transport von Gas durch Pipelines, unabhängig davon, ob es sich dabei um Transit oder Binnenverkehr handelt. Auf die Frage, ob die Ukraine Gazprom eine Rechnung ausstellen werde, sagte Witrenko, dass „wir uns noch darauf vorbereiten“.

 

Dnr-online.ru: Der Staatsanwalt des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag hat entschieden, eine vorläufige Untersuchung zu den Ereignissen einzuleiten, die in der Ukraine nach dem 20. Februar 2014 erfolgt sind. Dies teilte die stellvertretende Außenministerin der DVR Olga Parfinenko während einer Sitzung des „Runden Tischs“ zum Thema „Verbrechen der ukrainischen Nazisten“ in Donezk durch.
Wie die stellvertretende Ministerin informierte, wurde eine Anzeige bezüglich Verbrechen gegen die Menschheit, die von Amtsträgern der Ukraine auf dem Territorium des Donbass begangen wurden, von der Moskauer Abteilung des Internationalen Roten Kreuzes an den Internationalen Strafgerichtshof gestellt. „Vor kurzem wurde uns aus der Moskauer Abteilung des Internationalen Roten Kreuzes mitgeteilt: der Staatsanwalt des Internationalen Strafgerichtshofs hat die Mitteilung veröffentlicht, dass die Anzeige zur Behandlung angenommen wurde. Gemäß dem Römischen Statut trifft der Staatsanwalt des Gerichts nach einer vorläufigen Untersuchung eine Entscheidung bezüglich einer Ermittlung. Dabei entscheidet er, ob die zu verfolgenden Sachverhalte unter die Jurisdiktion des Gerichts fallen, ob die Sache angenommen wird und Fragen bezüglich der Beachtung der Interessen der Justiz bei der Verfolgung des Vergehens. Unter Beachtung der juristischen Folgen und der zusammenhängenden Natur der Ereignisse in der Ukraine nach dem 20. Februar 2014 hat der Staatsanwalt entschieden, den zeitweiligen Rahmen der vorläufigen Untersuchung der Verbrechen auf die fraglichen Verbrechen, die auf dem Territorium der Ukraine nach dem genannten Datum erfolgt sind, auszuweiten. Dies ist ein sehr wichtiger Schritt, der, so hoffe ich, ein Anfang für ein Tribunal über die Kriegsverbrecher ist, die Verbrechen auf dem Territorium der Ukraine und auf dem Territorium des Donbass begangen haben“, sagte Olga Parfinenko.
Sie teilte auch mit, dass die Arbeit zur Sammlung von Beweisen für Verbrechen, die von Amtsträgern der Ukraine gegen die Einwohner des Donbass begangen wurden, von nicht gleichgültigen Menschen, Bürgern verschiedener Staaten, Rechtsanwälten, Menschenrechtlern, durchgeführt wird. Unter ihnen sind auch Donezker Anwälte. „Sie sammeln nicht nur Information, sondern haben auch schon Anzeigen beim Internationalen Strafgerichtshof, dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gestellt. Ich glaube, dass bezüglich der nazistischen Verbrecher unvermeidlich ein internationales Tribunal stattfinden wird, ähnlich dem, wie es in Nürnberg war“, unterstrich die stellvertretende Außenministerin der DVR.

 

 

Nachmittags:

 

 

Lug-info.com: Die Volksmiliz der LVR gratuliert den Einwohnern der Republik zum Neuen Jahr und versichert, dass die bereit ist auf alle Bedrohungen von Seiten des Gegners zu antworten. Dies erklärte heute der stellvertretende Leiter des Stabs der Volksmiliz Oberst Igor Jaschtschenko.
„Im Namen des gesamten Kommandos und der Soldaten der Volksmiliz der LVR will ich allen Einwohnern der LVR zum Neuen Jahr gratulieren. Wir wünschen zum neuen Jahr Gesundheit, Liebe, Glück, finanzielles Wohlergehen und ein friedlichen Himmel über dem Kopf“, sagte er.
Der stellvertretende Leiter des Stabs teilte mit, dass sich die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz in den letzten 24 Stunden nicht wesentlich geändert hat und als stabil angespannt bezeichnet werden kann. Dabei sagte er, dass „das Regime der Feuereinstellung entlang der gesamten Kontaktlinie eingehalten wird“.
„Die Volksmiliz hält die Minsker Vereinbarungen und ihre Zusätze über eine absolute Feuereinstellung ab dem 23. Dezember 00:00 Uhr, die am 22. Dezember unterzeichnet wurden, streng ein und bestätigt damit das Streben der Führung der Republik nach einer möglichst schnellen Beendigung des militärischen Konflikts im Donbass“, unterstrich Jaschtschenko.
„Ich will allen Einwohnern der Republik versichern, dass sich die Situation entlang der gesamten Kontaktlinie vollständig unter unserer Kontrolle befindet und wir im Fall von Bedrohungen von Seiten des Gegners bereit sind diese abzuwehren“, erklärte der Oberst.
„Auf den Truppenübungsplätzen führt die Volksmiliz der LVR regelmäßig Übungen mit dem Personal und den Abteilungen zur Erhöhung des Grads der militärischen Fähigkeiten durch, dazu gehören auch Schießübungen, technische Übungen und Übungen zur Abwehr von atomaren, chemischen und biologischen Bedrohungen“, berichtete er.

 

De.sputniknews.com: Am heutigen Donnerstag läuft der letzte Tag ab, da die Ukraine noch ihre Schulden gegenüber Russland in Höhe von drei Milliarden US-Dollar zurückzahlen und damit eine Staatspleite vermeiden kann.
Sollten die 2013 von Russland aufgekauften Obligationen nicht bis zum ersten Schlag des Kreml-Glockenspiels um Mitternacht getilgt werden, wird das russische Finanzministerium nach der Neujahrsfeier eine Klage vor einem internationalen Schiedsgericht einreichen.
Die Eurobonds der Ukraine, die Russland mit Mitteln aus dem Nationalen Wohlstandsfonds bezahlt hatte, waren am Sonntag, dem 20. Dezember, fällig und hätten am 21. Dezember getilgt werden müssen. Nach dem Ablauf der zehntägigen Schonfrist soll entsprechend den Regeln der Obligationsemission eine formelle Insolvenz eintreten.
Die Ukraine hat bisher keine Vorschläge zur Umstrukturierung ihrer Schulden gegenüber Russland vorgebracht.
Das ukrainische Finanzministerium vertritt die Auffassung, dass Russland eine Umstrukturierung dieser Schulden zu den gleichen Bedingungen vornehmen müsse, wie private Obligationäre. Nach den im Sommer mit dem Gläubigerklub abgestimmten Bedingungen (die Russland aber nicht akzeptiert hat) müssten die Schulden gestundet und teilweise abgeschrieben werden, hieß es. Zudem hat Kiew ein Moratorium für die Schuldenrückzahlung an Russland eingeführt.
Russland besteht darauf, dass die ukrainischen Schulden in Höhe von drei Milliarden US-Dollar souverän sind. Der gleichen Auffassung ist der Internationale Währungsfonds (IWF), nach dessen Regeln die genannten Schulden nicht zu den gleichen Bedingungen umstrukturiert werden dürfen, wie bei privaten Gläubigern.
Zuvor hatte der russische Finanzminister Anton Siluanow sein Befremden darüber geäußert, dass die ukrainischen Kollegen eine unkonstruktive Position bezogen haben. Selbst nach dem Einreichen einer Klage durch Russland und beim Einleiten eines Gerichtsverfahrens bleibe der Ukraine die Möglichkeit offen, den Streit gütlich zu regeln, sagte der Minister.
Trotz alledem sind die ukrainischen Behörden kämpferisch eingestellt. Wie der ukrainische Premier Arseni Jazenjuk zuvor sagte, ist er zu einem „Rechtskrieg“ gegen Russland bereit. Der Staatshaushalt der Ukraine sehe Ausgaben für die Dienstleistungen juristischer Fachberater vor, so Jazenjuk.

 

Dan-news.info: Der Donezker Priester der ukrainischen orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats Archimandrit Nikon, der in dem Mariupoler Untersuchungsgefängnis Nr. 7 festgehalten wird, befindet sich in einem sehr schlechten Zustand. Dies teilte heute die Schwester des Priesters Swetlana Schkuropat mit.
„Der Zustand des Priesters ist schlecht, er ist sehr krank. Er bekommt kein Essen. Die Hauptration ist Wasser und seltener irgendwelche Säfte“, sagte sie.
Die Ursache ist nicht bekannt. Vertreter der Kommission für Angelegenheiten von Kriegsgefangenen beim Verteidigungsministerium der DVR bestätigten gegenüber DAN die Informationen über den schlechten Gesundheitszustand des Priesters, der sich beim Sicherheitsdienst der Ukraine in Mariupol in Haft befindet.
Wie DAN bekannt ist, haben Vertreter des Roten Kreuzes vor, sich mit der Situation zu befassen.
Wir erinnern daran, dass Vater Nikon und Vater Leonid zusammen mit der Ordensschwester Warwara am 12. August am ukrainischen Checkpoint „Bugas“ festgenommen wurden. Zwei der Festgenommenen wurden bald frei gelassen, aber Vater Nikon wurde weiter festgehalten. Die ukrainische Seite besteht darauf, dass der Priester ein Dokument gehabt habe, dass seine Zusammenarbeit mit der DVR bestätige.

 

Dan-news.info: Die Mitarbeiter der dem Kohle- und Energieministerium unterstellten Einrichtungen haben im letzten Jahr die Stromversorgung in 64 vollständig vom Strom abgeschnittenen Ortschaften der Republik wieder hergestellt. Dies teilte heute der Pressedienst des Ministeriums mit.
„Es wurde die Wiederherstellung der Stromversorgung in 64 vollständig vom Strom abgeschnittenen Ortschaften organisiert, darunter Sneshnoje, Uglegorsk, Debalzewo, Nowoasowsk, Sedowo und so weiter, sowie auch in teilweise vom Strom abgeschnittenen, wie Donezk, Makejewka, Gorlowka, Schachtjorsk. Insgesamt beträgt die Zahl der wieder an den Strom angeschlossenen Verbrauchsstellen mehr als 600.000“, erklärte das Energieministerium.
Dort wurde ergänzt, dass ein Teil der Objekte des Energiesystems des Landes nach den Kämpfen auf Basis der humanitären Hilfe aus der RF wiederhergestellt wurde. Die „weißen Lastwagen“ des Zivilschutzministeriums Russlands haben 369 Tonnen Elektroausrüstung in die Republik gebracht.
„78% der erhaltenen humanitären Hilfe wurde für den Wiederaufbau von 140 Objekten der Elektroenergetik der DVR verwendet, die durch die Kämpfe und in der Folge von Wetterbedingungen beschädigt worden waren“, fügte das Ministerium hinzu.
Wir merken an, dass in Zusammenhang mit den Schnellfällen auf dem Territorium der DVR in den letzten Tagen das Kohle- und Energieministerium keine ernsthaften Schäden im Energiesystem der Republik festgestellt hat.

 

De.sputniknews.com: Die Terrororganisation Daesh (auch Islamischer Staat, IS) hat sich zu einem Beschuss der historischen Festung Narın Qala in Dagestan (Nordkaukasus, Russland) bekannt. Bei dem Angriff hatte es einen Toten gegeben. Mehrere Besucher der antiken Verteidigungsanlage der Stadt Derbent wurden verletzt.
Daesh habe die Verantwortung für den Überfall auf sich genommen, berichtete die SITE Intel Group und veröffentlichte ein Foto zu der Nachricht auf einer islamistischen Webseite.
Nach Angaben des dagestanischen Republikchefs Ramasan Abdulatipow stehen hinter dem Überfall auf die Festung noch nicht gefasste Reste der örtlichen Banditengruppen. Abdulatipow versicherte, die Behörden würden alles Mögliche für die Aufklärung dieses Verbrechens tun.
Am Abend des 29. Dezember hatten Unbekannte von einem Waldstreifen aus auf Besucher der Festung Narın Qala geschossen. Die Besucher haben sich zum Zeitpunkt des Angriffs auf einer Aussichtsplattform befunden. 12 Menschen wurden bei dem Angriff verletzt, alle sind in Krankenhäuser gebracht worden. Einer von ihnen konnte nicht gerettet werden. Wie sich dann herausstellte, war der Tote ein Mitarbeiter des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB.

 

Ukrinform.ua: Die jüngsten Ereignisse in Kominternowo sind eine direkte Verletzung Minsker Vereinbarungen und richteten sich auf die Errichtung der Kontrolle über das Dorf.
Das erklärte auf dem Briefing am Donnerstag in Kiew Alexander Hug, der stellvertretende Vorsitzende der Speziellen Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Das, was in Kominternowo passiert ist, war ein klarer Verstoß gegen die Abkommen von Minsk. Die Waffenruhe wurde von beiden Seiten verletzt. Die Waffen wurden eingesetzt, um die Kontrolle über die Gebiete zu errichten, wo es zuvor keine bewaffnete Präsenz gab“, sagte Hug.
Er betonte, dass jeder Waffeneinsatz zum Gegenfeuer und zur Zuspitzung der Situation führt, sowie zur Verletzung des Vertrauens zwischen den Konfliktparteien.
„Wir haben auch in Kominternowo den Einsatz der durch die Abkommen von Minsk verbotenen Waffen festgestellt“, sagte Hug.

 

Dan-news.info: Kämpfer ukrainischer nationalistischer Formationen haben am letzten Tag des alten Jahres wieder das Dorf Kominternowo beschossen, das in der „grauen“ Zone im Süden des Donbass liegt. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Die ukrainischen Truppen haben das Feuer auf das Dorf Kominternowo gegen 14:00 Uhr eröffnet“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle hat der Gegner auf die Ortschaft acht Granaten des Kalibers 82 mm abgeschossen sowie drei Schüsse mit Panzerwaffen abgegeben. Derzeit gibt es keine Informationen über Verletzte und Zerstörungen.

 

Dan-news.info: Die Energietechniker der DVR haben vor dem Neuen Jahr die Stromversorgung für die ersten fünf Verbraucher im Dorf Wesjoloje wieder hergestellt, das im Jasinowataja-Bezirk nördlich der Hauptstadt der Republik liegt. Dies teilte heute der Pressedienst der Republik mit.
„Im Vorfeld des Neuen Jahres haben die Energietechniker der Republik ein lang erwartetes und daher noch erfreulicheres Geschenk für die Einwohner von Wesjoloje. Die ersten fünf Verbraucher wurden heute an die Stromversorgung angeschlossen“, heißt es dort.
Im Ministerium wird unterstrichen, dass die Wiederaufbauarbeiten in der Ortschaft weitergehen. „In der allernächsten Zukunft werden alle Verbraucher der Ortschaft, die dort wohnen, Stromanschlüsse erhalten“, wurde vom Energieministerium mitgeteilt.
Wir erinnern daran, dass Wesjoloje, das in der Nähe des Donezker Flughafens liegt, in der Zeit des Konflikts im Donbass zahlreichen Beschüssen der ukrainischen Truppen ausgesetzt war. Die gesamte Elektroausrüstung des Dorfes wurde beschädigt, nur ganze wenige Strommasten blieben ganz.

 

Dnr-online.ru: Heute, am 31. Dezember, waren Vertreter des Verteidigungsministeriums der DVR in Sajzewo, nicht weit von Gorlowka, das sich in unmittelbarer Nähe der Kontaktlinie zwischen den Streitkräften der DVR und den ukrainischen Streitkräften befindet. Sie brachten Neujahrsgeschenke für die Kinder von kinderreichen und wenig abgesicherten Familien sowie Gemüse, Obst, Gebäck, Süßigkeiten usw.
„Die Ortschaft Sajzewo befindet sich an der Abgrenzungslinie. Die Frontlinie verläuft buchstäblich einen km von hier. Die Menschen, die hier leben, leiden sehr. Das Verteidigungsministerium ist verpflichtet solchen Menschen zu helfen. Wir haben uns an örtliche Unternehmer um Hilfe gewandt, wir bekommen Hilfe aus der RF, von der gesellschaftlichen Organisation „Kampfbruderschaft“. Und vor den Menschen, die hier leben, sind wir einfach verpflichtet uns zu verneigen. Für ihre Geduld. Und wir müssen alles tun, damit die Kinder nur lächeln und niemals weinen, besonders an einem solchen Feiertag wie Neujahr!“, sagte der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin.
Derzeit leben in Sajzewo 2000 Menschen, darunter 200 Kinder. 30-40% des Wohnraums ist zerstört, die Verglasung der Häuser ist zu 80% zerstört.

 

Novorosinform.org: Neujahrsansprache des Oberhaupts der LVR Igor Plotnitzkij
Liebe Landsleute!
Rückblickend auf das scheidende Jahr 2015 können wir feststellen, dass wir viele Schritte – nach vorn und oben, weiter weg vom ukrainischen Abgrund näher zu unserem Ziel getan haben – wir haben dies 365 schwierige Tage lang getan. Erinnern wir uns daran, wie es begann – ohne Budget, ohne Gehälter und Renten, unter den Bedingungen der ständigen Versuche der Politik des Kiewer Regimes, uns durch bewaffnete Aggression in die Knie zu zwingen.
Wir aber haben geduldig und gewissenhaft gearbeitet, wir lebten miteinander und halfen einander wie eine Familie. Wir verteidigten unsere Heimat, reinigten sie von Minen und Granaten, reparierten Häuser und setzten die Produktion in Gang. Und nach und nach, trotz aller bösartiger Blockaden, belebte sich die Wirtschaft, haben wir es geschafft monatlich Gehälter und Renten zu zahlen, organisierten gute und abwechslungsreiche Sommerferien für die Kinder und lösten die Griwna systematisch durch den russischen Rubel ab.
Die Menschen sagen nicht grundlos: „Dank des Kriegs und Blockade wissen wir, wer unsere echten Freunde, Kameraden und Brüder sind.“ Und wir haben gesehen, was es für eine Freude ist, frei für das Heimatland zu arbeiten, gemeinsame Anstrengungen zu unternehmen um Schwierigkeiten zu überwinden, gerecht und nach Gewissen, nach dem eigenen Willen zu leben, nicht im Auftrag anderer Leute, folgend der Tradition unserer Väter und nicht importierten Trugbildern!
Minsk-2 hat uns nicht nur eine Atempause gegeben, sondern auch Hoffnung auf eine unblutige Überwindung des Konflikts mit Kiew. Und wir nutzen diese Gelegenheit ihn zu beenden. Besonders jetzt, da unsere Friedenssicherungspolitik nicht nur von Russland, sondern auch in Deutschland und Frankreich unterstützt wird. Und falls unsere wilden westlichen Nachbarn wieder ihre geistige Gesundheit verlieren sollten, ist die Volksmiliz der LVR bereit sie zu beruhigen.
Im ersten Jahr hat die Republik überlebt. Im zweiten begannen wir den Wiederaufbau. Ich bin zuversichtlich, dass das kommende Jahr 2016 die erste Phase der Weiterentwicklung sein wird und wir dem Wohlstand näher kommen. Um dies zu tun, haben wir bereits die notwendigen Ressourcen und Erfahrungen.
Vielen Dank für Ihr Vertrauen, Ihre Geduld und Ihre harte Arbeit! Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass positive Veränderungen nicht so schnell gehen, wie Sie es sich wünschten. Ich hoffe, dass im neuen Jahr unsere gemeinsamen Anstrengungen zu den gewünschten Ergebnisse führen werden. Dafür werden wir die Bemühungen der nationalen und lokalen Behörden verdoppeln und wenn nötig verdreifachen.
Anhaltende Gesundheit und viel Glück für Sie und Ihre Familien!
Frieden und Glück unserem gemeinsamen Haus, unserer jungen Republik!
Der Leiter der Volksrepublik Lugansk
I. W. Plotnitzkij

 

Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Der Gegner hat in den letzten 24 Stunden zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.“
Beschossen wurden Staromichajlowka am westlichen Rand von Donezk und das Territorium des Donezker Flughafens. Es wurden mehr als 20 Granatgeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
Verluste unter den Soldaten der DVR und der friedlichen Bevölkerung gibt es nicht.
„Am heutigen Tag wurden drei Beschüsse der Ortschaft Kominternowo festgestellt“, sagte Basurin. „Nach unseren Informationen wird seine Einnahme vorbereitet.“
„Wir wenden uns an die OSZE-Mission, dass sie eine solche Entwicklung der Ereignisse nicht zulassen“, fügte Basurin hinzu.
Die Aufklärung der DVR hat eine Verschiebung von sechs Waffensystemen „Totschka-U“ in Richtung Mariupol, die Verschiebung von mehr als 60 Einheiten Militärtechnik entlang der gesamten Kontaktlinie festgestellt.
„In Richtung Mariupol auf der Saporosher Straße wurde die Verschiebung von sechs Raketensystemen „Totschka-U“ festgestellt“, sagte der stellvertretende Kommandeur.
Er erklärte, dass in Richtung Donezk und Gorlowka 19 Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“, 19 Artilleriegeschütze, 12 Haubitzen, 13 Panzer und Panzertechnik entdeckt wurden. Außerdem sind in der Zone der Strafoperation etwa 1000 ukrainische Soldaten eingetroffen.
Technik und Personal wurde in den Bezirken des Dorfes Umanskoje, Jasinowataja-Bezirk (15 km von der Kontaktlinie), der Stadt Selidowo (29 km von der Frontlinie) und der Ortschaft Karlowka (15 km von der Front) westlich bzw. nördlich von Donezk entdeckt sowie in der Stadt Artjomowsk in Richtung Gorlowka (20 km von der Frontlinie).
„Es wird das Eintreffen von 300 ausländischen Diversanten in Mariupol bestätigt“, sagte Basurin. „Die örtliche Bevölkerung bemerkt unter den Eingetroffenen arabisch und türkisch sprechende Personen“.
Die Kräfte der Milizen der DVR sind in der Zeit der Neujahrsfeiertage bereit, jede beliebige aggressive Handlung von Seiten Kiews abzuwehren.
„Verantwortlich erkläre ich, dass beliebige Versuche der ukrainischen Straftruppen, unsere Abteilungen zur Erwiderung des Feuers zu provozieren, nicht die erwartete Entwicklung erreichen werden. Dabei sind die Streitkräfte der DVR bereit, alle aggressiven Pläne des Gegners zum Scheitern zu bringen“, unterstrich der stellvertretende Kommandeur.
Nach seinen Worten verfolgen die Soldaten weiterhin ständig die Lage in der Konfliktzone und sind bereit, unmittelbar auf beliebige außerordentliche Situationen zu reagieren.
„Allein im Zeitraum von Februar bis Dezember 2015 – seit der Unterzeichnung der Minsker Vereinbarungen – sind von der ukrainischen Seite 9409 Beschüsse des Territoriums der Republik durchgeführt worden“, sagte Basurin.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums hat der Gegner für die Beschüsse 4534 Mal Granatwerfer verwendet, 1068 Mal Artillerie, 238 Mal Mehrfachraketenwerfersysteme, 373 Mal Panzerwaffen, 2822 Mal Schusswaffen.
Der stellvertretende Kommandeur unterstrich, dass das Territorium der DVR am häufigsten von den Positionen der Bataillone „Ajdar“, „Dnjepr-1“, „Asow“ sowie der 14., 92. und 93. einzelnen mechanisierten Brigaden und der 44. einzelnen Artilleriebrigade aus beschossen wurde.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums starben durch die Beschüsse der Republik von Seiten der ukrainischen Streitkräfte „3938 zivile Einwohner, darunter 71 Kinder, davon 3358 Männer, 580 Frauen; es wurden 6169 Menschen verschieden schwer verletzt; 10246 Häuser und Infrastrukturobjekte wurden zerstört“.
„Ich will allen Einwohner der DVR meinen Dank ausdrücken und unserem Volk für die Geduld und die Unterstützung danken, dank der wir im vergangenen Jahr militärische und politische Siege errungen haben“, sagte Basurin.
Er fügte hinzu, dass „im Unterschied zur ukrainischen Bevölkerung, die zur Abhängigkeit von den USA, Oligarchen und radikalen Nationalisten strebt“, das Volk des Donbass im Jahr 2015 seine Freiheit verteidigt hat und auf diese Weise den Bewohnern der Regionen der Ukraine ein Beispiel gegeben hat.
Als die wichtigsten militärischen Erfolge der Miliz nannte Basurin die Befreiung von Debalzewo und in der Nähe gelegenen Ortschaften von den ukrainischen Okkupanten sowie die Befreiung des Donezker Flughafens.
„Dies hat es erlaubt, die Ukraine zu zwingen, sich an den Verhandlungstisch zu setzen und die Minsker Vereinbarungen zu unterschreiben, was den Bürgern der jungen Republik Hoffnung auf eine friedliches Leben und eine Entwicklung in einem unabhängigen Staat gegeben hat“, fasste Basurin zusammen.

 

 

Abends:

 

 

Lug-info.com: Personalentscheidungen bezüglich des Ministerrats der LVR werden gezielt getroffen. Dies erklärte heute der Vorsitzende des Ministerrats der Republik Sergej Koslow.
„Es wird nur gezielte Personalentscheidungen geben“, sagte Koslow.
„Nachdem wir alles abgewogen haben, werden wir Entscheidungen treffen“, fügte er hinzu.
Der Vorsitzende des Ministerrats sagte, dass die Ernennung zum Leiter der Regierung für ihn nicht unerwartet war.
„Unerwartet war es nicht. Es gab ein vorläufiges Gespräch mit dem Republikoberhaupt. Es gab im Gespräch bereits den Vorschlag, an der Spitze des Ministerrats der LVR zu stehen. Ich habe eine Entscheidung getroffen. Der Volkssowjets der LVR hat sie bestätigt, jetzt bin ich hier“, sagte Koslow.

 

 

Presseschau vom 30.12.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Vormittags:

 

 

De.sputniknews.com: Normandie-Vier will Lösung der Ukraine-Krise telefonisch besprechen
Die Spitzenpolitiker der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs planen am Mittwoch ein Telefongespräch zur weiteren Regelung des Konflikts in der Ostukraine, wie der Pressedienst des ukrainischen Staatschefs mitteilte.
Am Vortage habe der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Positionen koordiniert, die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen erörtert und auf die Notwendigkeit ihrer vollständigen Erfüllung verwiesen, so der Pressedienst.
Zuvor hatte Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten, Telefongespräche zwischen den Spitzenpolitikern der Normandie-Vier noch in diesem Jahr nicht ausgeschlossen…

 

Ukrinform.ua: Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat das Gesetz unterzeichnet, das der Regierung die Befugnisse gewährt, entsprechende wirtschaftliche Maßnahmen gegen Russland zu treffen.
Das wird auf der Webseite des ukrainischen Parlaments (die Oberste Rada der Ukraine) gemeldet.
Die Oberste Rada der Ukraine hatte am 24. Dezember das Gesetz über die Gewährung der Regierung von Befugnissen verabschiedet, entsprechende wirtschaftliche Maßnahmen gegen den Aggressor-Staat zu ergreifen. Diese Entscheidung wurde mit 291 Abgeordnetenstimmen unterstützt.

 

Dan-news.info: Die Nacht verlief in den frontnahen Städten der DVR ruhig, die örtlichen Behörden stellten keine Beschüsse fest.
„Bei uns war alles gut, keine Vorkommnisse“, sagte der Leiter des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij. Im Bürgermeisteramt der Hauptstadt wurde mitgeteilt, dass es in den Bezirken Kiewskij, Kirowskij und Kujbyschewskij keine Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte gab.
Die Einhaltung des Regimes der Ruhe von Seiten der ukrainischen Truppen bestätigten auch die Verwaltungen von Makejewka, Gorlowka, Jasinowataja und des Nowoasowskij-Bezirks der Republik. „Die Nacht verlief ruhig, bei uns gab es keine Beschüsse“, sagte der Leiter des Nowoasowskij-Bezirks Oleg Morgun.

 

De.sputniknews.com: Die USA verfügen über keine Beweise dafür, dass Russland Streubomben in Syrien eingesetzt hat, gab der Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner, am Dienstag zu.
Internationale Menschenrechtsorganisationen hatten Russland zuvor beschuldigt, in Syrien Streumunition eingesetzt zu haben. Laut dem russischen Verteidigungsministerium verwenden die russischen Streitkräfte im Kampf gegen die Terroristen in Syrien keine Streumunition. Auf dem von ihnen genutzten Luftstützpunkt Hmeimim gebe es keinerlei derartige Munitionsvorräte.
„Ich habe nichts vorzulegen, was klar von einem Streubomben-Einsatz zeugen könnte“, sagte Toner bei einem Briefing.
„Wir appellieren ständig an alle Konfliktseiten, alle möglichen Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, um gemäß dem internationalen humanitären Recht das Risiko für die Zivilbevölkerung zu verringern. Somit haben wir sie (Russland – Anm. d. Red.), ohne zu bestätigen, ob Streumunition eingesetzt wird, aufgerufen, das nicht zu tun“, ergänzte der Sprecher des US-Außenministeriums.

 

 

Nachmittags:

 

 

Dan-news.info: Die Behörden der DVR haben durch den Kauf von Baumaterial aus örtlicher Produktion 20 Mio. Rubel beim Bau von 111 Einfamilienhäuser einsparen können. Dies teilte heute der stellvertretende Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft Alexandr Kowalenko bezüglich der Realisierung des Programms des Oberhaupts der DVR zum Aufbau von Häusern im privaten Bereich anstelle von durch den Krieg zerstörten durch.
„Wir konnten 20 Mio. Rubel einsparen. Aus diesen Mitteln sollen etwa 20 weitere neue Häuser in Donezk gebaut werden. Im Laufe des Winters werden wir Holzhäuser bauen, weil diese Technologie es ermöglicht im Winter zu bauen“, sagte Kowalenko. Er fügte hinzu, dass die konkreten Orte für den Bau der Häuser bisher nicht festgelegt wurden.
Der Pressedienst des Ministeriums erläuterte, dass es gelungen ist, Geld durch eine richtige Organisation der Arbeiten und durch den Kauf von Baumaterial aus DVR-Produktion einzusparen.
„Erstens war die Logistik billiger, zweitens sind Materialien aus der DVR billiger als auf dem äußeren Markt. Ein Teil der Materialien sind auch über die humanitäre Hilfe eingegangen“, wurde im Ministerium unterstrichen.
Einen positiven Effekt dieser Lösung nannte auch der Leiter der Bauabteilung Ruslan Terjajew. Nach seinen Worten hat es das Programm des Oberhaupts der DVR erlaubt, in Makejewka und Donezk innerhalb von zwei Monaten 11 Unternehmen in Betrieb zu nehmen.
„Als wir begonnen haben zu bauen, arbeitete nur eine Betonfabrik und das nur zur Hälfte. Wenn wir alles an die RF abgegeben hätten, hätten wir unsere Fabriken nicht in Betrieb nehmen können. Eine Schaumstofffabrik etwa hat aufgrund dieses Programms die Arbeit aufgenommen“, berichtete Terjajew.
Gestern erhielten Einwohner von Debalzewo die Dokumente von 40 neuen Einzelhäusern. Vor fast zwei Wochen hat das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko in dieser Stadt die Schlüssel für das erste dieser Häuser übergeben. Außerdem zogen am 17. Dezember 24 Famlien in Uglegorsk in neue Häuser ein. Wir erinnern daran, dass das Baumprogramm für neue Häuser an Stelle der durch den Krieg zerstörten Wohnungen in Debalzewo, Ilowajsk, Uglegorsk, Schachtjorsk und Sugres stattfindet. Das Budget des Programms für 2015 umfasste 150 Mio. Rubel.
2016 plant die Regierung weitere 450 neue Häuser zu bauen.

 

Ukrinform.ua: Die Verabschiedung durch die Oberste Rada des Staatshaushalts der Ukraine für das Jahr 2016 ist die Bedingung für die Gewährung der nächsten Tranche vom Internationalen Währungsfonds (IWF), aber sie sei keine hundertprozentige Garantie.
Das sagte auf dem Briefing die Finanzministerin der Ukraine, Natalia Jaresko, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Die Verabschiedung des Haushalts ist die Voraussetzung für die Gewährung einer neuen Tranche des Internationalen Währungsfonds. Sie ist aber noch keine Garantie für die Gewährung dieser Tranche. Denn während der Verhandlungen über das Budget im Parlament wurde an unserem Paket von Gesetzen eine Reihe von Änderungen vorgenommen und sie brauchen eine separate Abstimmung mit dem Internationalen Währungsfonds“, sagte Jaresko.
Laut Jaresko soll der Fonds seine Schlussfolgerungen über den Staatshaushalt im nächsten Jahr vorlegen.

 

De.sputniknews.com: Jazenjuk: Rückholung von Donbass und Krim ist oberstes Ziel
Der ukrainische Premier Arsenij Jazenjuk hat die Wiederherstellung der territorialen Integrität und Souveränität als oberstes Nationalziel der Ukraine genannt.
Dies bedeute die Rückgabe der Kontrolle über Donezk, Lugansk und die Autonome Republik Krim an die ukrainische Regierung, sagte Jazenjuk auf einer Jahrespressekonferenz.
Die Krim und Sewastopol hatten sich im März 2014 mit Russland wiedervereinigt, nachdem die Bevölkerung der Schwarzmeerhalbinsel in einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte.
Der Anlass für das Referendum war der Februar-Umsturz in der Ukraine, den die meisten Krim-Bewohner nicht anerkannt haben.
Moskau betont im Gegenzug, dass das Krim-Referendum den Völkerrechtsnormen und der UN-Satzung entsprochen habe.
Die Ukraine hält die Krim nach wie vor für einen Teil ihres Territoriums und hat bereits die „Rückeroberung“ angekündigt.
Die Krim hatte seit 1783 zu Russland gehört, bevor der damalige sowjetische Staatschef Nikita Chruschtschow 1954 die Halbinsel symbolisch von der Russischen Sowjetrepublik an die Ukrainische Sowjetrepublik – beide im Bestand der Sowjetunion – „verschenkte“. Nach dem Zerfall der Sowjetunion im Dezember 1991 blieb die von russischen Einwohnern dominierte Krim automatisch in der Ukraine.

 

Lug-info.com: Mitteilungen des stellvertretenden Leiters des Stabs der Volksmiliz der LVR Oberst Igor Jaschtschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die ukrainischen Streitkräfte konzentrieren weiterhin Militärtechnik und Personal an der Kontaktlinie und verstärken ihre Positionen durch nationalistische Abteilungen des „Rechten Sektors“.
Er sagte, dass „die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz in den letzten 24 Stunden sich nicht wesentlich geändert hat und als stabil angespannt bezeichnet werden kann“.
„Ein weiteres Mal sind wir gezwungen, über neue Fakten der Konzentration von Militärtechnik und Personal der ukrainischen Streitkräfte an der Kontaktlinie in Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu sprechen. Nach Angaben unserer Aufklärung sind in Stschastje, 1,5 km von der Kontaktlinie, auf dem Territorium des Trainingslagers „Sarja“ 18 Einheiten schwerer Technik eingetroffen. In der Kolonne waren mindestens vier Panzer T-64“, sagte Jaschtschenko.
Er sagte auch, dass „die Positionen der ukrainischen Truppen im Bereich von Staniza Luganskaja, Stschastje, Trjochisbjonka, Solotoje durch nationalistische Abteilungen des „Rechten Sektors“ verstärkt werden, mit schweren Waffen und Antipanzerkomplexen.
„Dies ist verbunden mit einer aktiven Propaganda ukrainischer Massenmedien über angebliche Vorbereitungen zu Angriff durch die Volksmiliz der LVR auf das von den ukrainischen Streitkräften kontrollierte Territorium“, erklärte der stellvertretende Leiter des Stabs.
Die Kiewer Truppen bilden Spezialabteilungen für die Durchführung von Diversionen an den wichtigsten Infrastrukturobjekten der Republik im Zeitraum vom 31. Dezember bis 12. Januar 2016 aus.
„Uns wurde bekannt, dass Spezialabteilungen aus der Nationalgarde zur Durchführung von Diversionsakten in der Zeit vom 31. Dezember 2015 bis 12. Januar 2016 an Objekten der Energieversorgung, Wasserversorgung, Fernseh- und Radioausstrahlungen der Republik ausgebildet werden“, sagte Jaschtschenko.
Im Zusammenhang damit wandte er sich an die Einwohner der LVR, an den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen besonders achtsam zu sein.
„Ich bitte alle Bürger der Republik dringend, an den bevorstehenden freien und Feiertagen aufmerksam zu sein. Bitte melden Sie alle verdächtigen Personen, abgestellten Gegenstände sofort an die nächste Abteilung des Innenministeriums, die Organe des Staatssicherheitsministeriums und die Kommandantur“, empfahl Jaschtschenko.
Gleichzeitig versicherte er, dass „die Abteilungen der Volksmiliz, die Dienst unmittelbar an der Abgrenzungslinie tun, verstärkt wurden und sich in ständiger Kampfbereitschaft befinden“.
„Im Fall des Aufkommens einer Bedrohung durch die ukrainische Seite sind unsere Truppen bereit, eine Aggression des Gegners abzuwehren“, unterstrich der Oberst.

 

De.sputniknews.com: Lawrow: Russische Panzer rollen niemals auf NATO-Territorium
Einige NATO-Mitglieder versuchen laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow die Willenserklärung der Krim-Bevölkerung als aggressive Bestrebungen von Seiten Russlands darzustellen, um dadurch die Erweiterung des Transatlantischen Militärbündnisses zu rechtfertigen.
„Ich bin der Ansicht, dass ihre (die neuen NATO-Mitglieder – Anm. d. Red.) hysterische Position einfach ausgenutzt wird. Es werden Versuche unternommen, die Willenserklärung der Krim-Bevölkerung als unsere,aggressiven‘ Absichten darzustellen, damit NATO in diese Richtungen vorrücken kann“, sagte Lawrow gegenüber dem TV-Sender Swesda im Interview.
Der Minister äußerte weiter die Überzeugung, dass „alle richtig verstehen, dass es nie Panzer oder russische Streitkräfte auf NATO-Territorium geben wird, keiner hat derartige Absichten“.
„Sie wissen das ganz genau: Das ist ein guter Anlass, um sich neue NATO-Mitglieder, die aus unklarem Grund mit Russophobie aufgeladen sind, zunutze zu machen. Als sie (neue Mitglieder des Bündnisses, einschließlich der baltischen Länder – d. Red.) der NATO beitraten, rieten uns die Amerikaner, keinen Wirbel darum zu machen“, so Lawrow.
Dem Minister zufolge habe Washington Moskau damals erklärt, dass diese neuen NATO-Mitglieder angeblich noch aus der Zeit, als sie „nicht ganz nach eigenem Willen“ der Sowjetunion beitraten, Angst vor Russland hätten. Erst wenn die baltischen Länder in die NATO aufgenommen würden, würden sie, so die USA, „sich beruhigen“.
„Sie haben sich nicht beruhigt. Im Gegenteil, sie nutzen jetzt diese Mitgliedschaft, um uns stets in ihren Reden anzugreifen“, äußerte Lawrow des weiteren.

 

Dan-news.info: Die Behörden der DVR haben im Jahr 2015 mehr als 430 vom Krieg zerstörte Objekte des sozialen Bereichs wiederaufgebaut. Dies teilte der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der Republik Sergej Naumez mit.
„Im Verlauf des Jahres 2015 wurde eine riesige Arbeit zum Wiederaufbau von sozialen Objekten der Republik geleistet. Wir haben mehr als 430 soziale Objekte, darunter Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser, Heizwerke, Kanalisationssysteme wieder aufgebaut“, sagte der Minister.
Nach den Worten Naumez ist die Mehrzahl der Einrichtungen – 293 Objekte – im Rahmen der ersten Wiederaufbauetappe der DVR einbezogen worden, die von Januar bis April 2015 lief. Die übrigen 140 wurden in den folgenden Monaten in der zweiten Etappe wiederaufgebaut.
Wir erinnern daran, dass die 2. Etappe des Wiederaufbaus der DVR im August dieses Jahres begann und bis Mai 2016 dauern wird. Insgesamt ist geplant, 1189 mehrstöckige Häuser, 436 Objekte der Infrastruktur und des sozialen Bereichs wieder aufzubauen sowie 2000 private Häuser. Das Programm beinhaltet auch den Bau von zusätzlichem Wohnraum. Es werden sechs mehrstöckige Häuser zu Ende gebaut, deren Bau unter der ukrainischen Regierung gestoppt wurde.
Nach Angaben des Apparats der Bevollmächtigten für Menschenrechte der DVR wurden bis zum 11. Dezember 2015 in der Folge von Kämpfen im Donbass mehr als 10.245 Infrastrukturobjekte beschädigt oder zerstört. Davon sind 5720 Wohnhäuser, 2669 Objekte der Gasversorgung, 385 Schulen und Kindergärten, 65 Objekte des Gesundheitsbereichs und andere. Die größte Zahl von Gebäuden, die durch Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte zerstört wurden, befinden sich in der Hauptstadt der Republik – mehr als 6322 Objekte.

 

Gefunden auf der Facebook-Seite der Agentur Novorossia: In Kiew soll Brot auf Lebensmittelkarten verkauft werden
Im Büro des Bürgermeisters der ukrainischen Hauptstadt gibt man zu: Das „soziale Brot“, dessen Preise reguliert werden, so dass die Armen von Kiew es kaufen können, erreiche die Bedürftigen nicht. An den Kiosken von „Kiewchleb“ wird Schwarzhandel mit sozialem Brot getrieben, Großhändler kaufen gegen Aufpreis mehrere Dutzende von Brote, die dann in den Geschäften und Restaurants in der Region Kiew weiterverkauft werden. Deswegen bleibt für die wirklich Bedürftigen nicht genug billiges Brot.

 

Novorossia.su: Die ukrainischen Parlamentarier erwägen eine Erhöhung ihrer Gehälter
Im präsidialen „Block Petro Poroschenko“ denkt man über das Wichtige nach: die Gehälter zu Abgeordneten der Obersten Rada zu erhöhen.
Es stellt sich heraus, dass es den ukrainischen Parlamentariern so schlecht geht, dass sie nicht so sehr über Gesetze nachdenken, die das Leben des ukrainischen Volkes verbessern können, sondern wie man mit einem mageren Lohn von 8500 Griwna ($ 350) überleben soll.
Laut dem Vertreter des Präsidentenblocks Sergey Berezenko regt ein hohes Gehalt die Abgeordneten zum Einbringen von Gesetzesinitiativen an.
Eine angemessene Entlohnung der Abgeordneten in der Ukraine muss nach den Worten Berezenkos mindestens drei Mal höher liegen als jetzt, etwa 25 Tausend Griwna ($ 1.000)….
Zum Vergleich: der Mindestlohn in der Ukraine beträgt 1378 Griwna ($ 57) und der Durchschnittslohn 3870 Griwna ($ 161).

 

De.sputniknews.com: Russland fordert von Türkei Sofortmaßnahmen zur Ergreifung von Piloten-Mörder
Russland hat die Regierung in Ankara aufgefordert, unverzügliche Maßnahmen einzuleiten, um den Mörder des Flugkommandanten des russischen Su-24-Bombers Oleg Peschkow zu ergreifen.
„Wir fordern, dass die türkischen Behörden unverzüglich Maßnahmen zur Festnahme von Alpaslan Celik und seiner Mitstreiter ergreifen und sie vor ein Strafgericht für die Ermordung des russischen Piloten sowie für die Beteiligung an den Kämpfen an der Seite illegaler bewaffneter Gruppen bringen“, heißt es in einer Pressemitteilung des russischen Außenamtes vom Mittwoch….

 

Dan-news.info: Mehr als 550 Vertreter von Ministerien und Ämtern der DVR, von Stadt- und Bezirksverwaltung, Abgeordnete des Volkssowjets nahmen heute an einem Konzert zum Neuen Jahr und Weihnachten im Saal des Donezker nationalen akademischen Theaters teil.
Zu den Ergebnissen des Jahres 2015 sprachen das Republikoberhaupt Alexandr Sachartschenko, der Leiter der Administration des Republikoberhaupt Maxim Leschtschenko und der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin.
„2015 war für uns ein Jahr der Prüfungen, aber gleichzeitig auch ein Jahr der Errungenschaften. Sie alle, unsere ganze Donezker Volksrepublik hat ein Wunder vollbracht. Die Errungenschaften, die wir erreicht haben, hat sonst niemand erreicht. Dafür danke ich Ihnen persönlich sehr. Wir haben einen Staat aufgebaut. Natürlich haben wir nicht alles richtig gemacht und manches nicht geschafft. Aber im nächsten Jahr wird es weniger Fehler geben und wir werden das tun, wovon wir geträumt haben“, sagte Sachartschenko. …
Insgesamt überreichte Sachartschenko etwa 60 Auszeichnungen an Mitarbeiter von Ministerien und Behörden, an Vertreter von Stadtverwaltungen…
„Noch einmal möchte ich Ihnen allen danken. All denen, die jeden Tag dafür arbeiten, dass wir auch weiter in der DVR leben können. Dank an alle Ministerien. Sehr großen Dank dem Volkssowjet. Sehr großen Dank an die einfachen Bürger. Gemeinsam sind wir stark, alles Gute zum Neuen Jahr“, fügte Sachartschenko hinzu…

 

News-front.info: Der Donbass ist bereit, das neue Jahr 2016 würdig zu begrüßen
Eindrücke aus Donezk

 

Dnr-online.ru: Glückwünsche des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko zum Neuen Jahr
Liebe Freunde!
Das Jahr 2015 geht zu Ende. Für uns alle war dieses Jahr in vielem historisch und bedeutend. Die Donezker Volksrepublik machte die ersten Schritte auf einem nicht einfachen Weg des Aufbaus und der Entwicklung. Wir alle haben ein Maximum an Anstrengungen eingebracht, damit unsere Republik sich in einen selbständigen, unabhängigen und blühenden Staat verwandelt. Und diese Verwandlung geschieht vor unseren Augen.
Im letzten Jahr haben wir viel erreicht. Wir haben mit Waffen in der Hand unser Recht, frei zu sein, verteidigt. Wir haben unsere Wirtschaft und Industrie aus Kriegstrümmern wieder hochgebracht. Es beginnen Unternehmen wieder zu arbeiten, der Haushalt des Landes füllt sich. Heute werden in der Republik Löhne an die öffentlichen Beschäftigten, Zahlungen für die ungeschützten Teile der Bevölkerung, Stipendien und Renten gezahlt. Wir bauen den durch Beschüsse zerstörten Wohnraum wieder auf – die ersten Bewohner sind bereits in die wieder aufgebauten Häuser eingezogen. Wir bauen mit unseren eigenen Händen einen starken, freien Staat auf, in dem alles für die Menschen getan wird.
Ich bin überzeugt, dass das neue Jahr uns weitere Siege und Errungenschaften bringen wird. Denn vor uns liegen grandiose Aufgaben! Wir haben die ersten Schritte getan, aber vor uns liegt ein langer Weg – der Weg der Entwicklung, der Weg der Vervollkommnung. Und in diesen Tagen vor Beginn des neuen Jahrs will ich Ihnen wünschen, dass Sie immer kluge, mutige und stolze Menschen bleiben! Dass Sie immer die Flamme der Freiheit und der Unabhängigkeit im Herzen bewahren, den Geist, den man den Donbass-Charakter nennt!
Das kommende Jahr möge besser werden als das vergangene! In Ihren Häusern soll öfter Lachen zu hören sein und eine gute Stimmung herrschen, und alle Trauer und alles Leid mögen von Ihnen und den Ihnen nahe stehenden Menschen fern bleiben! Ich wünsche Ihnen Frieden, Gesundheit und großes menschliches Glück!
Auf das Neue Jahr 2016 und Weihnachten!
Das Oberhaupt der DVR, Alexandr Sachartschenko

 

De.sputniknews.com: Davutoglu blitzt ab: Serbien will nicht zwischen Ankara und Moskau vermitteln
Der serbische Präsident Tomislav Nikolic hat die Bitte aus Ankara, bei einer Normalisierung mit Moskau zu helfen, abgelehnt. Serbien sei zu klein, um zwischen den einflussreichen Mächten zu vermitteln, sagte Nikolic bei einem Treffen mit dem türkischen Regierungschef Ahmet Davutoglu.
Davutoglu hatte in dieser Woche Belgrad besucht und bei einem Treffen mit Präsident Nikolic um eine Vermittlung gebeten. In einem Exklusivinterview mit Sputnik bestätigte Nikolic, dass der türkische Premierminister ihn um eine Vermittlerrolle für die Normalisierung mit Moskau gebeten habe.
„Der türkische Regierungschef bat um ein Treffen und teilte mir seine Bitte mit. Ich sagte ihm, es sei bedauerlich, dass es überhaupt zu diesem Konflikt gekommen sei. Russland und die Türkei brauchen einander, die Auswirkungen des Konflikts werden langfristig sein. Ich habe auch gesagt, dass wir traditionell Russland unterstützen. Der türkische Regierungschef antwortete darauf: Ich weiß, dass Sie ein guter Freund Russlands sind. Ich weiß aber auch, dass Sie ein Freund der Türkei sind. Auf diese Weise bitte ich Sie, als Vermittler aufzutreten, so dass wir die gutnachbarlichen Beziehungen (mit Moskau) wiederherstellen können“, sagte Nikolic Sputnik.
Serbien sei zu klein, um zwischen den einflussreichen Mächten zu vermitteln, so Nikoloc weiter.
Davutoglu äußerte laut Nikolic hingegen, Serbien sei für die Türkei „ein großer Staat und ein Stabilitätsfaktor auf dem Balkan“.
„Ich habe beschlossen, diesen Wusch der Türkei an unsere Freunde in Russland weiterzugeben. Das war`s. Ich habe die Einladung zu der Vermittlerrolle nicht angenommen, dem Vorschlag aus Ankara, den ich positiv einschätze, aber Gehör geschenkt“.
Davutoglu habe den serbischen Präsidenten gebeten, den Kontakt herzustellen. „Ich würde nicht vermitteln, wenn er gesagt hätte, dass er einen Krieg führen will. Er sagte hingegen, dass er Frieden machen möchte. Ich glaube, es war meine Pflicht, Russland davon in Kenntnis zu setzen“.

 

Lug-info.com: Die feierliche Eröffnung des Denkmals „Danke, Russland!“ fand heute im Dorf Iswarino in der Nähe der Grenze zum Rostower Oblast statt. An der Zeremonie nahmen Vertreter des Oberhaupts der LVR sowie die Oberhäupter von Stadt- und Bezirksverwaltungen teil.
Die Dankesinschrift wurde am bekannten „Weg des Lebens“ Iswarino-Lugansk aufgestellt, über den seit August 2014 die russischen humanitären Konvois in die Republik kommen.
„Dies sind tatsächlich unsere ehrlichen Worte: Danke, Russland! Danke für die Hilfe. Diese Hilfe kann nicht nur in Tonnen, Geld oder Kubikmetern gezählt werden. Dies ist Hilfe von Herzen zu Herzen. Dies ist Hilfe von jedem Einwohner Russland an jeden Einwohner des Donbass“, sagte die stellvertretende Leiterin der Administration des Oberhaupts der LVR Marina Filippowa.
„Zum großen Bedauern hat die Regierung der Ukraine uns im Stich gelassen und vergessen – das Land von Donezk und Lugansk und beschlossen, uns mit ihren Geschossen „auszurotten“. Aber in diesem schwierigen Moment kam Russland“, sagte der Bürgermeister von Lugansk Manolis Pilawow.
„Ich erinnere mich an den heißen Sommer 2014, als die Menschen mitgenommen vom Krieg am Rand eines humanitären Kollapses waren. Aber als der erste Konvoi kam, als die Menschen mit Tränen in den Augen diesen Konvoi begrüßten, haben wir verstanden, dass wir nicht allein sind, dass Russland auf unserer Seite ist“, fügte Pilawow hinzu.

 

 

Abends:

 

 

Dan-news.info: Ein Runder Tisch zum Thema der Untersuchungen der Verbrecher des ukrainischen Nazismus fand heute in der Hauptstadt der DVR statt.
An der Veranstaltung nahmen Vertreter der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respulika“, der gesellschaftlichen Organisation „Molodaja Respublika“ und einer Reihe von Ministerien – Staatssicherheit, Bildung und Wissenschaft, Jugend, Sport und Tourismus – teil.
Bei dem Runden Tisch wurden Materialien über die Verbrechen studiert, die in der Ukraine im Bereich des Rassismus, bei der Toleranz des offiziellen Kiews für Lobgesänge auf den Nazismus, bei Akten des Genozids im Bezug auf das Volk des Donbass begangen werden.
„Wir rufen die Mitgliedsstaaten der UNO auf, adäquat auf die Ereignisse, die heute im Donbass geschehen, zu reagieren und mit der Vorbereitung eines internationalen Tribunals über die Kriegsverbrechen des Kiewer Regimes 2014-2015 zu beginnen“, heißt es in der Resolution, die von den Teilnehmern des Treffens verabschiedet wurde.

 

Ukrinform.ua: Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat aufgerufen, in den besetzten Gebieten von Donbass die Sondermission der EU zur Einhaltung des Friedens im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU zu entfalten.
Das erklärte er im Telefongespräch im Normandie-Format, berichtet der Pressedienst des Präsidenten.

 

Lug-info.com: Die Oberhäupter der Teilnehmerstaaten der „normannischen Vier“, wozu Russland, die Ukraine, Frankreich und Deutschland gehören, haben vereinbart, die Gültigkeit der Minsker Vereinbarungen auf 2016 zu verlängern. Darüber informierte heute im Ergebnis eines Telefongesprächs des Präsidenten Russlands Wladimir Putins mit dem Präsidenten der Ukraine Petr Poroschenko, der Bundeskanzlerin Deutschlands Angela Merkel und dem Präsidenten Frankreichs François Hollande der Pressedienst des Kreml.
„Die Staatsoberhäupter haben die weiter bestehende angespannte und instabile Situation im Südosten der Ukraine im Kontext der Realisierung der am 12. Februar 2015 in Minsk abgestimmten Vereinbarungen erörtert. Es wurde vereinbart, die Dauer ihrer Wirkung auf 2016 zu verlängern. Es wurde die Wichtigkeit der weiteren Arbeit der Kontaktgruppe zum Zweck der vollständigen und allumfassenden Realisierung des Minsker Maßnahmekatalogs festgestellt“, heißt es in der Mitteilung.
„Es wird die prinzipielle Notwendigkeit einer strengen Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung an der Kontaktlinie im Donbass unterstrichen. Dies würde die Voraussetzungen für die Erledigung der Aufgaben schaffen, die mit der weiteren Vorwärtsbewegung der politischen Regelung verbunden sind. Es wurde insbesondere vereinbart, die Diskussionen in der Kontaktgruppe zu aktivieren, die auf eine möglichst schnelle Ausarbeitung und Annahme eines Gesetzes über örtliche Wahlen in den einzelnen Gebieten der Donezker und Lugansker Oblaste orientiert ist“, heißt es im Pressedienst des russischen Staatsoberhaupts.
„Die Außenminister Russlands, Deutschlands, Frankreichs und der Ukraine wurden angewiesen, Anfang 2016 eine sorgfältige Inventarisierung des Verlaufs der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen durchzuführen. Auch die persönlichen Kontakte der Oberhäupter der vier Länder werden weitergeführt“, teilte der Pressedienst mit.

 

Dan-news.info: Mitteilungen des Verteidigungsministeriums der DVR (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Das Verteidigungsministerium der DVR hat in den letzten 24 Stunden einen Beschuss des Territoriums der Republik von den Positionen der ukrainischen Truppen aus festgestellt, das Feuer wurde auf die Siedlung Staromichajlowka im Kirowskij-Bezirks im Westen von Donezk eröffnet. „Der Gegner hat in den letzten 24 Stunden einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Beschossen wurde die Ortschaft Staromichajlowka. Insgesamt wurden mehr als zehn Schüsse mit Panzertechnik durchgeführt“, erläuterte das Ministerium.
Verluste unter den Soldaten und der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt.
„Die Aufklärung der DVR stellt weiterhin Verschiebungen von Militärtechnik und Personal der ukrainischen Streitkräfte entlang der gesamten Kontaktlinie fest“, erklärte das Ministerium.
Insbesondere wurde gemäß Aufklärungsdaten im Gebiet der Eisenbahnstation Janisol, 11 km von der Kontaktlinie, „die Ankunft von zwei Artilleriegeschützen, sieben Panzern und vier Waggons mit Personal festgestellt“.
Außerdem teilte das Verteidigungsministerium mit, dass in der Stadt Isjum im Oblast Charkow drei Eisenbahnzüge mit neuer Militärtechnik, einschließlich Panzern, Mehrfachraketenwerfern „Grad“ und Panzertechnik eingetroffen sind.

 

 

Presseschau vom 29.12.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Vormittags:

 

 

De.sputniknews.com: Russland und USA einigen sich auf Terrorgruppen-Liste für Syrien
Russland und die USA haben sich darauf verständigt, welche Organisationen in Syrien als terroristisch einzustufen sind, wie der Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner, sagte.
„Unter anderem haben wir eine Reihe von Gruppierungen, darunter den Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) und die Al-Nusra-Front, als Terrororganisationen eingestuft“, so Toner.
Das gehört ihm zufolge zum Verhandlungsprozess.
„Über einige Gruppierungen können wir uns jedoch noch nicht einigen“, betonte der Sprecher.

 

Dan-news.info: Die letzte Nacht verlief in den Wohnvierteln der frontnahen Städte der DVR ohne Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte. Dies berichteten die örtlichen Behörden.
„Die Nacht verlief ruhig, es gab keine Beschüsse“, sagte der Leiter des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij. Im Bürgermeisteramt der Hauptstadt wurde auch bestätigt, dass es in den Bezirken Kujbyschewskij, Kirowskij und Kiewskij keine Beschüsse gab.
Auch in Makejewka, Gorlowka und Jasinowataja wurden keine Verletzungen des Waffenstillstands festgestellt. „In der Nacht war es ruhig, jetzt räumen wir gerade Schnee“, sagte ein Gesprächspartner aus dem Bürgermeisteramt von Makejewka.
Beschüsse wurden auch nicht in den Bezirken Nowoasowsk, Amwrosiewka und Telmanowo der DVR festgestellt. „Insgesamt, irgendwo in der Ferne wurde etwas geschossen, aber Zerstörungen und Opfer gibt es nicht. Die durch den gestrigen Beschuss beschädigte Stromleitung in Kominternowo wurde repariert“, sagte das Oberhaupt des Nowoasowskij-Bezirk Oleg Morgun.
Gestern, am 28. Dezember, wurden die nördlichen Außenbezirke der Hauptstadt der Republik von ukrainischen bewaffneten Formationen beschossen.

 

Ukrinform.ua: Die Partei „Block von Petro Poroschenko“ muss zu Neuwahlen bereit sein.
Das erklärte Jurij Luzenko, der Vorsitzende der parlamentarischen Fraktion „Block von Petro Poroschenko“, in einer der Fernsehsendungen, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Wenn sich die Innenverpflichtung, die für die Menschen notwendigen Entscheidungen zu treffen, ausschöpft, dann müssen wir bereit sein, zu Neuwahlen zu gehen. Unsere Partei wird sich auf solchen Schritt vorbereiten“, sagte er.
Er stellte fest, dass man im Parlament eine Zustimmung für die Annahme von notwendigen Entscheidungen und Reformen benötigt, daher, wenn sie nicht mehr da ist, entsteht der Bedarf an Neuwahlen.

 

 

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Moskau empört über Belagerung orthodoxer Kirchen in Ukraine durch Nationalisten
Die OSZE-Beobachtungsmission soll laut dem russischen Außenministerium die Position der Regierung in Kiew bezüglich der Eroberung von Kirchen der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats als eine Verletzung der Menschenrechte einstufen.
„Wir sind um die Situation der ukrainisch-orthodoxen Uspenski-Kirche des Moskauer Patriarchats äußerst besorgt. Anhänger des nicht kanonischen Kiewer Patriarchats sowie des rechtsextremen Rechten Sektors belagern die Kirche mit den Gläubigern und verlangen deren Übergabe an die Kirchenspalter“, so das Außenministerium.
„Wir sind der Ansicht, dass die OSZE die Position der Regierung in Kiew bezüglich der Eroberung von Kirchen des Moskauer Patriarchats eindeutig als eine Verletzung internationaler Verpflichtungen im Bereich der Menschenrechte qualifizieren sollte“, verlautete es aus dem russischen Ministerium.
Zuvor wurde berichtet, dass die Dreifaltigkeitskirche der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats im Gebiet Riwne beraubt worden war. Die Täter nahmen Geld aus der Kirchenkasse und legten ein Feuer.

Lug-info.com: Pressekonferenz des stellvertretenden Leiters des Stabs der Volksmiliz der LVR Igor Jaschtschenko
Die ukrainischen Streitkräfte nutzen weiterhin das „Regime der Ruhe“ zur Konzentration von verbotenen schweren Waffen und Personal an der gesamten Abgrenzungslinie.
„Nach Angaben unserer Aufklärung wurden in Mironowskij, 8 km von der Kontaktlinie, und in Swetlodarsk die Konzentration von 30 Einheiten schwerer Technik bemerkt, darunter 5 T-64-Panzer, sowie von Personal, das Zivilisten kontrolliert, die die genannten Ortschaften betreten“, sagte er.
Der stellvertretende Leiter des Stabs sagte auch, dass im Vorfeld der Neujahrsfeiertag sich der Strom von Zivilisten, die über den Passierpunkt Staniza Luganskaja gehen wollen, verdoppelt hat.
„Die Zahl der friedlichen Einwohner, die den Passierpunkt Staniza Luganskaja passieren, hat sich um das Zweifache gesteigert und erreicht derzeit etwa 3000. Das genannte Objekt befindet sich wie zuvor unter besonderer Kontrolle der Volksmiliz der LVR, was dabei hilft, Verzögerungen beim Übertritt und der Kontrolle der Zivilbevölkerung nicht zuzulassen. Außerdem werden alle möglichen Maßnahmen unternommen, um die Sicherheit des Verkehrs von friedlichen Einwohnern über die Grenze zu garantieren“, erklärte Jaschtschenko.
Nach seinen Worten hat der Grenzdienst der Ukraine gemeinsam mit den so genannten nationalistischen Bataillonen das Passierregime verschärft.
„Das gesamte angrenzende Gelände ist mit Stacheldraht eingezäunt, es sind spezielle Sperren eingerichtet worden, was eine Ursache für große Verzögerungen ist. Am Kontroll- und Passierpunkt bilden sich Schlangen von 500 bis 700 Menschen. Die ukrainischen Grenzschützer lassen in der Stunde nicht mehr als 15 Menschen durch, sie unterziehen sie in der Kälte sorgfältigen Kontrollen und offener Willkür. Diese Tatsachen wurden mehrfach von OSZE-Beobachtern während der Kontrollen der Arbeit des Passierpunkts Staniza Luganskaja festgestellt sowie durch die Befragung von Einwohnern“, sagte der Vertreter der Volksmiliz der LVR.

 

De.sputniknews.com: Das türkische Außenministerium weist Mitteilungen zurück, wonach Ankara einem in der Ukraine im Entstehen begriffenen Freiwilligen-Bataillon Hilfe erweisen will.
Wie der Koordinator der Krim-Blockade, Lenur Isljamow, zuvor gesagt hatte, ist das Bataillon nach dem ersten Vorsitzenden der Regierung der Volksrepublik Krim von 1918, Tatarenführer Noman Çelebicihan, benannt worden und besteht aus Krim-Tataren.
Laut Isljamow ist die etwa 560-köpfige Truppe zurzeit an der Grenze zwischen der Krim und dem ukrainischen Gebiet Cherson konzentriert und wird von Ankara mit Kleidung und Schuhe versorgt.
„Diese Äußerungen entsprechen nicht der Wirklichkeit“, wie aus einer schriftlichen Erklärung des Sprechers des türkischen Außenministeriums, Tanju Bilgic, hervorgeht.
Wie Oberstaatsanwältin der Republik Krim, Natalja Poklonskaja, erklärte, ist die Bildung eines bewaffneten Freiwilligen-Bataillons an der Grenze zur Krim strafrechtlich zu verfolgen. Alle gesammelten Fakten würden dem russischen Inlandsgeheimdienst FSB vorgelegt.
Die Krim-Bewohner sollten sich nicht beunruhigen, da die Republik ausreichend Kräfte besitze, um Ruhe, Wohlergehen und Frieden auf ihrem Gebiet zu gewährleisten, versicherte die Staatsanwältin.

 

Dnr-online.ru: Der Held der DVR, der Volkskünstler der UdSSR und der DVR Josif Kobson ist am 29. Dezember zum sechsten Mal seit Beginn der Kämpfe im Donbass nach Donezk gekommen. „Ich bin froh, dass ich hier bin, im Zirkus, mit Kindern des Donbass, wieder in meiner Heimat. Hier ist mein Haus, mein Land! Ich sehe, dass das Volk des Donbass voll Entschlossenheit ist seine Freiheit, seine Unabhängigkeit zu verteidigen. Unser Volk ha,t wie wir wissen, niemand auf die Knie gezwungen und niemandem wird dies erlaubt werden.
Das Volk des Donbass glaubt an ein friedliches, freies Leben. Ich liebe mein Land und ich bin in Moskau Präsident der Organisation „Landsmannschaft der Donbasser in Moskau“. Deshalb ist die Arbeit für den Donbass für mich vorrangig“, erklärte er während des Besuchs des Zirkus „Kosmos“ in Donezk.

 

De.sputniknews.com: Lawrow: „Europäer verstehen immer besser, was in Ukraine passiert“
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat in einem Interview gegenüber der Zeitung „Kommersant“ die Ergebnisse des scheidenden Jahres zusammengefasst und zugleich eine Prognose für 2016 abgegeben.
2015 sei „ein schwieriges Jahr für die internationalen Beziehungen“ gewesen, stellte der russische Chefdiplomat fest: „Es war eine immer intensivere Konkurrenz um den Einfluss auf den andauernden Transformationsprozess des internationalen Systems zu spüren.“ Nach seinen Worten ließen sich zwei Haupttendenzen beobachten: Einerseits gehe es darum, „diese Konkurrenz in eine zivilisierte Richtung zu lenken, die Notwendigkeit der Förderung kollektiver Arbeit an der Abwehr der immer neuen Herausforderungen (…) auf Basis des Völkerrechts und der zentralen Rolle der UNO in den Vordergrund zu stellen. Andererseits wurde die Linie zur Sicherung, der eigenen Dominanz in den internationalen Angelegenheiten, trotz der objektiven Realität, zum Aufzwingen des eigenen Willens allen anderen zwecks einseitigen Profits offensichtlich“, betonte Lawrow.
Ferner hob er auch andere Instabilitätsfaktoren hervor, vor allem in der Weltwirtschaft. „Vor dem Hintergrund der Krisenerscheinungen in der Eurozone und anderen Regionen sowie der anhaltenden ungleichmäßigen Wirtschaftsentwicklung wurden immer intensivere Versuche offensichtlich, eigene Interessen auf Kosten anderer zu schützen und den globalen Wirtschaftsraum zu spalten.“
Zudem stellte der Minister fest, dass im Informationsbereich „beispiellose Kampagnen“ zu beobachten gewesen seien, „die unter anderem gegen unser Land gerichtet waren“. „Besonders verschärft“ habe sich die Situation mit einem „beispiellosen Anstieg der Terrorgefahr“.
Russland habe aber „unter diesen Bedingungen aktiv und dynamisch gehandelt und sich bemüht, seiner Verantwortung für das Geschehen in der Welt als einer der größten Staaten der Welt und als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats gerecht zu werden“. Die wichtigste Aktivitätsrichtung der russischen Diplomatie sei die Förderung „des internationalen Widerstands gegen die terroristische Aggression“ sowie der Bildung einer „umfassenden Anti-Terror-Front“ gewesen. In diesem Kontext hob Lawrow vor allem den Syrien-Einsatz der russischen Luftstreitkräfte hervor. Dabei sei „offensichtlich geworden, wer wirklich gegen die Extremisten kämpft und wer als deren Mithelfer agiert, seine eigenen egoistischen Ziele verfolgt und – wie die Türkei – denjenigen, die der Terrorgefahr widerstehen, verräterische Schläge in den Rücken versetzt.“
2015 habe sich Moskau vor allem um die Regelung von zwei Konflikten bemüht: Syrien und Ukraine. „Dank unserem Vorgehen wurde der so genannte Wiener Prozess zur Förderung der politischen Regelung in Syrien möglich, an dem sich alle Staaten beteiligen, die einen wichtigen Beitrag zu diesen Bemühungen leisten können. Im Laufe des ganzen Jahres tat unser Land auch sein Bestes, um den Ukrainern bei der Überwindung ihres Binnenkonflikts zu helfen“, stellte Lawrow fest.
Im Kontext der Syrien-Regelung verwies er darauf, dass die syrischen Oppositionskräfte unter Mitwirkung des UN-Beauftragten Staffan de Mistura „eine kollektive Plattform“ bilden und sich über die Zusammensetzung ihrer Delegation bei den Verhandlungen mit der syrischen Regierung entscheiden müssten. Die Behörden in Damaskus haben ihre Bereitschaft zu solchen Gesprächen bereits signalisiert. Zugleich warnte der Chefdiplomat, dass der politische Regelungsprozess in Syrien „nicht ewig verzögert werden kann“. Innerhalb von „ungefähr anderthalb Jahren“ müssten sich die Syrer über eine gemeinsame Landesverwaltung auf einer konfessionsfreien Basis einigen, eine neue Verfassung entwickeln und Wahlen unter UN-Beobachtung durchführen.
Im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise räumte Lawrow ein, dass die Minsker Friedensvereinbarungen zwar nicht rechtzeitig (bis 31. Dezember) umgesetzt werden könnten, doch das so genannte „Normandie-Quartett“ (Ukraine, Russland, Deutschland, Frankreich) sehe, dass dieses Abkommen weiterhin in Kraft bleiben sollte. „Sehr vieles hängt von der Effizienz des Dialogs zwischen Kiew, Donezk und Lugansk ab“, stellte der Minister fest. „Die Konfliktseiten, vor allem die ukrainischen Behörden, müssen den politischen Willen zeigen, auf dem Verhandlungsweg Kompromisse zu erreichen, die im Minsker Maßnahmenkomplex verankert sind. Es ist völlig sinnlos, die eigene Position einseitig anderen aufzuzwingen, geschweige denn zu versuchen, Russland für die Verzögerung der Regelung durch Kiew verantwortlich zu machen.“
Zugleich zeigte er sich überzeugt, dass die Europäer „immer besser verstehen“, was in der Ukraine vor sich gehe, unter anderem „dass der neue Versuch der Kiewer Behörden, auf militärische Gewalt zurückzugreifen (…), schwere, tragische Folgen haben würde, vor allem für das ukrainische Volk.“
In der vorigen Woche hatten die EU-Staats- und Regierungsoberhäupter beschlossen, die aktuellen antirussischen Wirtschaftssanktionen, die am 31. Januar 2016 auslaufen, bis zum 13. Juli zu verlängern. Gleichzeitig gaben gleich mehrere Quellen in den EU-Strukturen zu verstehen, dass es den EU-Politikern im Sommer viel schwerer fallen würde, eine neue Verlängerung der Restriktionen zu beschließen.

 

Dan-news.info: Die Zahl der Mitglieder der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ übersteigt inzwischen 125.000, teilte heute der Leiter des Exekutivkomitees der Bewegung Denis Puschilin mit.
Die Jugendorganisation „Molodaja Respublika“ hat inzwischen mehr als 30.000 Mitglieder und mehr als 760 Grundorganisationen, teilte deren Vorsitzender Sergej Kondrykinskij mit.

 

Dan-news.info: Die Teilnehmerzahl des Projekts „Volkskontrolle“ beträgt 500 Aktivisten. Dies teilte heute die Leiterin des Projekts, die Abgeordnete des Volkssowjets Jekaterna Marjanowa mit (Fraktion „Donezkaja Respublika“).
„Das Projekt wurde am 1. Oktober 2015 gegründet, aber schon heute arbeiten mehr als 500 Menschen mit“, sagte sie.
Die „Volkskontrolle“ wurde am 1. Oktober bei der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ gegründet mit dem Ziel der Kontrolle der Einhaltung der Handelsregeln sowie der Preisbildung. Die Aktivisten führen Kontrollen auf Märkten, Großhandelsbasen und Geschäften durch, um die Preise für sozial bedeutsame Lebensmittel, Treibstoff und andere Waren zu regulieren. Geplant ist auch eine Kontrolle der Qualität der Passagierbeförderung, der Dienstleistungen für die Bevölkerung, der medizinischen Dienste, der Wohnheime und der Instandhaltung des Wohnraums.
„Bis heute wurde 1967 Handelsobjekte kontrolliert, es wurden 734 Verstöße gegen die Handelsregeln festgestellt. Hauptsächlich sind dies unbegründete Preisaufschläge, Überschreitungen des Mindesthaltbarkeitsdatums bei Lebensmitteln, Verstöße gegen Sanitärvorschriften und nicht funktionierende Waagen“, sagte Martjanowa.
Sie fügte hinzu, dass bereits „etwa 77 Prozent der Verstöße in Ordnung gebracht wurden“. „Es wird auch eine Tendenz zum Sinken der Preise bei sozial wichtigen Waren beobachtet – um 15%“, sagte die Leiterin des Projekts.
„Seit dem 14. Dezember 2015 wird ein Monitoring der Preise von Medikamenten durchgeführt. Gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium und dem Ministerium für ökonomische Entwicklung der Republik wurde eine Liste der notwendigen Medikamente zusammengestellt. In weniger als zwei Wochen wurden 216 Apotheken überprüft“, erklärte Martjanowa.

 

De.sputniknews.com: Der deutsche Außenminister Frank-Walther Steinmeier hat versprochen, die Arbeit an der Regelung der Ukraine-Krise im Jahr 2016 fortzusetzen.
„Wir müssen weiter daran arbeiten, dass Anfang des Jahres 2016 die Kommunalwahlen stattfinden und das Maßnahmenpaket von Minsk vollständig umgesetzt wird, auch durch die Wiederherstellung der vollen Kontrolle der Ukraine über ihre Staatsgrenze“, zitiert der Pressedienst des Außenministeriums den Minister.
Es habe im Verlauf des Jahres wichtige Fortschritte gegeben bei der militärischen Deeskalation und beim Abzug der Waffen. In den Bereichen Wirtschaft und Soziales habe es handfeste Fortschritte gegeben. Trotzdem bleiben viele wichtige Fragen ungelöst, so Steinmeier.
„Die Waffenruhe wird immer brüchiger. Es gibt immer noch keine Verständigung über ein Sondergesetz für Lokalwahlen in den derzeit von Separatisten kontrollierten Teilen des Donbass. Die humanitäre Lage in diesen Gebieten hat sich in den letzten Monaten stark verschlechtert, worunter die Menschen dort zunehmend leiden“, sagte der Außenminister weiter.
Er bekräftigte ferner, dass die Umsetzung des Maßnahmenpakets von Minsk im Rahmen des Normandie-Formats auch im neuen Jahr mit voller Kraft unterstützt wird. Dabei müssen sich alle Beteiligtenweiter nach dem Zeitplan richten, der von den Staats- und Regierungschefs im Rahmen des Normandie Treffens am 2. Oktober in Paris vereinbart worden ist, forderte Steinmeier.

 

Kpdnr.su: Glückwünsche des ZK der KP der DVR zum Neuen Jahr 2016
Liebe Genossinnen und Genossen! Liebe Freundinnen und Freunde! Liebe Gleichgesinnte!
Das Jahr 2015 geht zu Ende! Ein weiteres Jahr im Leben unserer jungen, aber schon erstarkten Republik!
Dieses Jahr war gekennzeichnet durch sehr wichtige Ereignisse in allen Bereichen unseres Lebens. Das Jahr der Feiern zum 70. Jahrestag des Großen Sieges, von unseren Truppen wurden den Bataillonen der ukrainischen Nationalisten vernichtende Niederlagen zugefügt. Der „Debalzewo-Kessel“ bestätigte der ganzen Welt, dass die Donezker Volksrepublik bei weitem kein kurzlebiges staatliches Gebilde ist, sondern ein vollständig starker Staat, der sein Recht auf Leben schon nicht mit den Kräften einer Miliz, sondern mit einer vollständig kampffähigen Armee verteidigt.
In den ökonomischen und sozialen Bereichen wurden bedeutende Erfolge erzielt. In der Zukunft gibt es noch viel Arbeit. Aber schon jetzt sind Sozialzahlungen, Zahlungen von Arbeitsentgelten in Gang gebracht, das interne Banksystem funktioniert. Es läuft der Wiederaufbau nicht nur von Häusern und Bezirken, sondern von ganzen Städten.
Die Kommunistische Partei der DVR sieht mit Stolz auf das vergangene Jahr zurück und sieht entschlossen in das kommende. In unsere Reihen sind tausende Gleichgesinnter eingetreten, die die Ideen des Sozialismus, der Volksmacht und der Gerechtigkeit teilen.
Im Oktober 2015 hat die KP der DVR ihren ersten Jahrestag begangen. Und das von der Partei durchlebte Jahr hat bestätigt – die KP der DVR existiert! Die KP der DVR wird existieren!. Die KP der DVR wird für die Rechte der Werktätigen kämpfen!
Besonders möchten wir den Leitern und allen Kommunisten der SKP-KPSS, der KPRF und anderer kommunistischer Parteien und Organisationen danken. Wir danken Euch für die Hilfe bei der Sammlung und der Lieferung humanitärer Güter in die Donzeker Volksrepublik. Danke für Eure Arbeit, die keinen Tag lang aufgehört hat!
Von ganzen Herzen gratulieren wir allen zum Neuen Jahr 2016! Wir wünschen einen friedlichen Himmel, Gutes und Liebe, Gesundheit, Wohlstand und Blühen!
Glückwünsche zum Neuen Jahr!!!

 

de.sputniknews.com: Nach Angaben des ukrainischen Grenzdienstes sind seit dem Beginn des Konflikts im Donbass Dutzende Grenzsoldaten ums Leben gekommen.
„Leider haben wir 67 Grenzsoldaten verloren, 406 Soldaten wurden verletzt, sechs gelten als vermisst“, sagte der Chef des Dienstes, Viktor Nasarenko, am Dienstag auf einer Pressekonferenz. Keiner der ukrainischen Grenzsoldaten wurde ihm zufolge gefangen genommen….

 

Gefunden auf der Facebook-Seite des Bürgermeisters von Debalzewo, Alexej Granowskij:
In Debalzewo haben Kinder die Timur-Bewegung wiederbelebt. Der Begriff Timur-Bewegung kommt aus einem Buch von Arkadij Gajdar „Timur und sein Trupp“, dessen Held, Timur, eine Einheit von Kindern organisiert hat, die im Verborgenen Familien von Frontkämpfern, alten und kranken Leuten helfen. Die erste Timurowskij-Gruppe wurde in der Schule Nr. 2 im Jahr 1940 gegründet. In den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs 1941 – 1945 waren Timurowskij-Gruppen und -Einheiten in Schulen, Kinderheimen aktiv, in Pionierpalästen und Pionierhäusern und anderen außerschulischen Einrichtungen. Sie kümmerten sich um Krankenhäuser, Familien von Soldaten und Offizieren der Sowjetischen Armee, Kinderheime und Kindergärten, sie halfen die Ernte einzubringen, arbeiteten bei der Sammlung von Mitteln für de Verteidigung. In der Nachkriegszeit halfen sie Invaliden und Veteranen des Kriegs und der Arbeit, alten Leuten, kümmerten sich um Gräber gefallener Soldaten.
Eine solche Initiative fand in Debalzewo ein Echo, in unserer Stadt wurde die Timur-Bewegung wiedergeboren. Debalzewo hat seine eigenen Helden, deshalb wurde die erste Timurowskij-Einheit nach Nikolaj Alexandrowitsch Shabko benannt, ein Einwohner von Debalzewo, der von den ersten Tagen an den Donbass verteidigt hat und im Kampf für die Befreiung unserer Stadt gefallen ist. Heute hat die erste Einheit von Timurowzy im Gebäude der Schule Nr. 4 feierlich ihr Gelöbnis abgelegt:
„Ich trete in eine Timurowskij-Einheit ein, ich verspreche: ein ehrlicher und gerechter Mensch zu sein, denen zu helfen, die Hilfe benötigen, zum Wohl meiner Stadt, meiner Heimat zu arbeiten, ihr ein würdiger Bürger zu sein.“ Wie ihre Vorgänger werden die jungen Debalzewer Familien gefallener Milizangehöriger, alten und kranken Menschen helfen.

 

De.sputniknews.com: Donbass-Konflikt trotz Widersetzung Kiews ausgebremst – russisches Außenamt
Eine weitere Eskalation des bewaffneten Konfliktes 2015 in der Ukraine konnte dank der Kontakte Russlands mit allen interessierten Seiten vermieden werden, heißt es in einer Mitteilung des russischen Außenministeriums über die wichtigsten außenpolitischen Ereignisse des scheidenden Jahres.
Moskau hat „tatkräftige konsequente Bemühungen um die Beilegung des Konfliktes im Südosten der Ukraine“ unternommen, so das Außenamt. Es verweist auf die Verhandlungen der Staatschefs des „Normandie-Formates“ (Russland, Frankreich, Deutschland und Ukraine) im Februar 2015, bei denen ein Maßnahmenkomplex zur Umsetzung der Minsker Abkommen beschlossen wurde, der die Handlungen der Seiten zur Normalisierung der Situation im Donbass festgelegt. Diese Vereinbarungen wurden später durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrates gebilligt.
„Trotz der Versuche der ukrainischen Seite, sich den übernommenen Verpflichtungen zu entziehen, und dank der konsequenten Arbeit Russlands mit allen interessierten Seiten ist es gelungen, eine weitere Eskalation des bewaffneten Konfliktes zu vermeiden und durchzusetzen, dass der Waffenstillstand im Allgemeinen eingehalten wird“, so die Mitteilung….

 

Ukrinform.ua: Russland hat die Minsker Vereinbarungen zum Scheitern gebracht, aber der Friedensprozess wird auf keinen Fall aufhören.
Das erklärte Oleksandr Turtschynow, der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, berichtet ein Ukrinform-Reporter.
„Russland hat Minsker Vereinbarungen komplett zum Scheitern gebracht… Sicherlich wird der Minsker Prozess nicht gestoppt, er wird im nächsten Jahr weitergehen, und hoffentlich effektiver und erfolgreicher als in diesem“, erklärte Turtschynow.
Er erinnerte daran, dass die Hauptforderung der Minsker Vereinbarungen der Abzug der Truppen und die Wiederaufnahme der Kontrolle über separate Grenzabschnitte mit Russland ist.

 

De.sputniknews.com: Merkel und Poroschenko telefonieren vor Gespräch im „Normandie-Format“
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel haben kurz vor den Telefonverhandlungen im „Normandie-Format“, die für den Donnerstag angesetzt sind, ihre Positionen geklärt, wie der Pressedienst des ukrainischen Präsidenten mitteilte.
„Die Gesprächspartner erörterten den Stand der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen und verwiesen auf die Notwendigkeit ihrer vollständigen Erfüllung“, heißt es.

 

 

Abends:

 

 

Dnr-online.ru: Trotz der Anstrengungen der proamerikanischen Medien, die Wahrheit über das Geschehen in der DVR und der LVR zu verbergen, geht der Kampf für ein Durchbrechen der Informationsblockade weiter, dies teilt der Pressedienst des Außenministeriums der DVR mit.
Am 24. Dezember, am Vorabend des katholischen Weihnachten, haben Aktivisten der griechischen Freiwilligenorganisation „Save Donbass“ eine Aktion zur Unterstützung des Volks unserer Republik organisiert. Einwohner Athens gingen mit Fahnen der RF und der DVR auf die Straße, sie trugen Plakate mit der Aufschrift: „In diesem Jahr wird Christus nicht in Bethlehem geboren. Er wird im Donbass geboren“.
Aktivisten der Organisation „Save Donbass“ führten mit Unterstützung des Außenministeriums der DVR eine Ausstellung mit Zeichnungen von Kindern des Donbass in Bildungseinrichtungen durch. In diesen Arbeiten brachten die jungen Künstler ihre Hoffnung auf einen baldigen Frieden in ihrem heimatlichen Donbass zum Ausdruck.

 

De.sputniknews.com: Jazenjuk hat wohl nachgerechnet und will auf Sanktionen gegen Moskau verzichten
Die Ukraine ist laut Premierminister Arsenij Jazenjuk bereit, keine Handelssanktionen gegen Russland einzuführen, wenn Moskau seinerseits das Lebensmittelembargo für Kiew aufhebt und den Vertrag über die Freihandelszone im Rahmen der GUS-Staaten mit der Ukraine erfüllt.
„Wenn Russland bereit ist, das Lebensmittelembargo fallenzulassen, wenn Russland bereit ist, das Abkommen über die Freihandelszone mit der Ukraine zu erfüllen, sind wir auch dazu bereit“, sagte Jazenjuk am Dienstag in einer Pressekonferenz.
Das Embargo der Russischen Föderation hinsichtlich der Ukraine ist mit Kiews Anschluss an die antirussischen Sanktionen verbunden. Im Juli hatte sich die Ukraine unter sechs anderen Ländern den verlängerten Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland angeschlossen.
Am 16. Dezember hatte Russlands Präsident Wladimir Putin einen Erlass über den Bruch des Vertrags über die Freihandelszone mit der Ukraine unterschrieben.
„Wir haben schon eine (diplomatische) Note von der Russischen Föderation darüber bekommen, dass Russland seine Präsenz mit der Ukraine in der Freihandelszone gestoppt hat“, so Jazenjuk.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt, teilte heute das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Der Gegner hat unter Verletzung aller Minsker Vereinbarungen viermal das Territorium der Republik beschossen.“
Beschossen wurde das Gebiet von Kominternowo im Süden des Donbass, des Donezker Flughafens und das Dorf Spartak nördlich der Hauptstadt.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden mehr als 15 Granatgeschosse des Kalibers 82 und 120mm auf das Territorium der Republik abgeschossen, es wurden acht Schüsse mit Panzertechnik durchgeführt.
Verluste unter den Soldaten der DVR und der Zivilbevölkerung gab es in den letzten 24 Stunden nicht.

 

 

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 28./29.12.2015

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru

 

 

Dnr-online.ru: Der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR, der Leiter des Exekutivkomitees der Gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Denis Puschilin widersprach in einem Interview Gerüchten über eine mögliche Rückkehr der DVR in die Ukraine.
„Es lohnt sich nicht, den Hysterien über ein „Fallenlassen“ zu glauben, obwohl sie immer wieder zu hören sind. Es ist nicht möglich, das Geschehen aus dem Gedächtnis unserer Bürger zu löschen, den Verlust von Verwandten und Freunden“, erklärte Denis Puschilin.
Denis Puschilin unterstrich, dass weder von seiner Seite noch von Seiten des Bevollmächtigten der LVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk Wladislaw Dejnego Erklärungen über eine Rückkehr der Republiken in die derzeitige Ukraine abgegeben wurden. Aber dank der Minsker Verhandlungen haben die Vertreter des DVR und der LVR erreicht, dass die ukrainische Seite mit ihnen die Erfüllung der politischen Punkte des Maßnahmekomplexes abstimmen muss – die Durchführung von Wahlen und die Verfassungsreformen.
„Wie das Republikoberhaupt in seiner Ansprache an die Abgeordneten des Volkssowjets sagte, schaffen wir einen Brückenkopf, der es dem verbliebenen Teil der Ukraine erlauben wird, unter normalen Bedingungen zu existieren, mit einer normalen Regierung, aber in einem anderen Format – als Föderation oder sogar Konföderation. Derzeit hat Kiew keinen einzigen Punkt des Maßnahmekomplexes erfüllt. Wenn es diese erfüllen wird, dann werden wir eine ganz andere Ukraine erhalten, eine föderative. Dies wird es uns erlauben, mit ihr vertragliche Beziehungen zu haben. Und warum auch nicht? Warum sollten unsere Bürger nicht die Möglichkeit haben, ihre Verwandten auf dem ukrainischen Territorium zu besuchen? Außerdem kann die Ukraine ohne unsere Kohle nicht existieren und wir brauchen Absatzmärkte. In einem solchen Format können wir mit ihr zusammenarbeiten, aber das bedeutet in keiner Weise eine Rückkehr zum Alten. Was hieße es, in die jetzige Ukraine zurückzukehren? Das bedeutet, sich Säuberungen zu unterziehen, wie dies in Krasnogorowka geschah. Wir werden das nicht zulassen, aber wir haben auch nicht vor einen „eisernen Vorhang“ aufzubauen. Aber eine Rückkehr zum Alten – das sind Phantasien derer, die uns nichts Gutes wünschen“, fasste er zusammen.

 

Dan-news.info: Die DVR wird alles tun, was von ihr abhängt, um eine weitere Runde einer militärischen Auseinandersetzung mit der Ukraine zu vermeiden. Dies erklärte heute gegenüber Journalisten der Leiter der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin.
„Wir werden alles uns Mögliche tun, um vollwertige Gefechte zu vermeiden, weil wir auf der einen Seite wissen, dass wir siegen werden, aber auf der anderen verstehen wir, zu welchem Preis dieser Sieg erreicht werden wird“, sagte er.
Puschilin drückte sein Bedauern aus, dass die Regierung der Ukraine eine andere Position einnimmt, dass die Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte weitergehen. „Leider vernichtet die Ukraine, wenn sie uns überfällt, nicht unsere Miliz, sondern friedliche Einwohner, die unbewaffnet sind, die nicht aufgrund der Ambitionen der Vertreter der Kiewer Regierung sterben dürfen“, unterstrich der Politiker.

 

Dan-news.info: Eine Weigerung der Ukraine, die Gültigkeit des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarung auf 2016 zu verlängern, wird zu einer vollständigen Niederlage der Kiewer Regierung führen. Diese Auffassung vertrat heute gegenüber Journalisten der Leiter der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin.
„Martin Sajdik hat erklärt, dass wir einen Zeitplan für die ersten drei Monate 2016 haben. Das normannische Format hat das unterstützt. Die Ukraine kann hier keine andere Entscheidung treffen, sie werden dann die Schuld am Scheitern der Minsker Vereinbarungen tragen und für sie wird das ein vollständiger Zusammenbruch sein. Für sie werden dann alle Türen verschlossen sein“, sagte Puschilin.

 

 

 

Presseschau vom 28.12.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

 

 

 

 

 

Vormittags:

 

 

De.sputniknews.com: Die russischen Luft- und Raumfahrtkräfte haben seit Beginn ihres Einsatzes in Syrien niemals Zivilobjekte angegriffen, wie der russische Luftwaffenchef, Generaloberst Viktor Bondarew, gegenüber dem TV-Sender „Rossija-24“ sagte.
Damit wies die russische Luftwaffe die Vorwürfe der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zurück.
Zuvor hatte diese eine Studie über den russischen Luftwaffeneinsatz in Syrien veröffentlicht, die von angeblichen Angriffen auf Zivilobjekte und von Opfern unter der Zivilbevölkerung sprach.
Die russischen Piloten seien gut ausgebildet, „haben niemals ihre Ziele verfehlt und niemals sogenannte sensible Stellen wie Schulen, Krankenhäuser oder Moscheen ins Visier genommen“, so Bondarew.
Laut Bondarew ist das dank enger Koordinierung mit den syrischen Regierungstruppen und deren Aufklärungsdaten möglich, die rechtzeitig die nötigen Angaben herausgegeben haben.
Der Luftwaffenchef nannte die Kämpfer der Terrorgruppen Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) und al-Nusra „Gesindel aus aller Welt“.
Dieses Gesindel müsse jetzt gestoppt werden, bevor es die Grenze zu Russland erreicht habe, so Bondarew.
Laut dem russischen Verteidigungsministerium bestehe der AI-Bericht aus „Klischees und Fakes“. Die Menschenrechtsorganisation sei voreingenommen bei der Anfertigung ihrer Berichte und veröffentliche unbestätigte Informationen über den russischen Einsatz in Syrien.
Die russische Luftwaffe fliegt seit dem 30. September auf Bitten von Präsident Baschar al-Assad in Syrien Angriffe gegen Stellungen der Terrorgruppen Daesh und al-Nusra, die in den vergangenen Jahren weite Teile des Landes unter ihre Kontrolle gebracht hatten. Die russische Kriegsmarine unterstützt den Anti-IS-Einsatz, indem sie die Dschihadisten – manchmal aus bis zu 1500 km Entfernung — mit Marschflugkörpern attackiert.

 

Dan-news.info: Der Sozialversicherungsfonds für Fälle von zeitweiliger Arbeitsunfähigkeit und für Mutterschaft hat in der Zeit seiner Arbeit Zahlungen von insgesamt mehr als 110 Mio. Rubel an Bürger der DVR gezahlt. Dies teilte heute der Pressedienst des Ministeriums für Arbeit und Sozialpolitik der DVR mit.
„Insgesamt wurden bis zum 1. Dezember 2015 vom Fonds zur Finanzierung der Versicherten für die Zahlungen von Unterstützungen an die Bürger der Republik insgesamt 13,5 Mio. russische Rubel ausgegeben, dies sind 33.370 Unterstützungsfälle“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.
Der Pressedienst erklärte, dass „die Ausgaben für zeitweilige Arbeitsunfähigkeit 26,5 Mio. Rubel betragen, für die Geburt eines Kindes 21,3 Mio. Rubel, Unterstützungszahlungen für Kinder unter drei Jahren 26,3 Mio. Rubel und für Todesfälle – 0,5 Mio. Rubel“.
„Am 1. Dezember standen 10.156 Versicherte auf den Zahlungslisten des Fonds bei insgesamt 345.000 versicherten Personen.
Die Einnahmen des Fonds basieren auf dem einheitlichen Sozialbeitrag der Arbeitgeber, den es seit Mai 2015 gibt.“

 

Ukrinform.ua: Die Antikorruptionsstaatsanwaltschaft und das Nationale Antikorruptionsbüro bekommen aus dem Staatshaushalt-2016 die vollständige Finanzierung.
Das sagte im TV-Programm „10 Minuten mit dem Ministerpräsidenten“ der Premierminister der Ukraine, Arsenij Jazenjuk, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Die Regierung hat die Finanzierung für gestiftete Antikorruptionsorgane in vollem Maße vorgesehen. Es handelt sich um die Antikorruptionsstaatsanwaltschaft und das Nationale Antikorruptionsbüro“, sagte Jazenjuk.
Er präzisierte, für die Antikorruptionsstaatsanwaltschaft seien 74 Millionen Hrywnja (UAH) und für das Nationale Korruptionsbüro sei fast eine halbe Milliarde UAH zugewiesen worden.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben wieder die Ortschaft Kominternowo im Süden des Donbass beschossen. Dies berichtete der Leiter des Nowoasowskij-Bezirk Oleg Morgun.
„Gestern wurde wieder Kominternowo beschossen. Verletzte und Zerstörungen gibt es nicht, nur eine Hochspannungsleitung wurde beschädigt, die wir jetzt in Ordnung bringen“.
Der Zeitpunkt des Beschusses wird noch geklärt.

 

De.sputniknews.com: Russischer Vize-Premier: Sanktionen gegen Türkei werden erweitert
Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew hat in einer Regierungssitzung neue Strafmaßnahmen wegen „unfreundschaftlicher Handlungen“ seitens der Türkei angekündigt, sagte der Vize-Premier Arkadi Dworkowitsch am Montag dem TV-Sender „Rossija 24“.
„Wir glauben, dass eine angemessene Antwort auf die unfreundschaftlichen Handlungen notwendig ist“, so Dworkowitsch.
„Es wird weitere Maßnahme geben, die noch nicht bekannt sind. Der Regierungschef hat diese angekündigt“, sagte er. Moskau werde diesen Kurs weiter verfolgen. Die Regierung habe dabei nicht vor, die Zusammenarbeit mit der Türkei völlig aufzugeben…

 

Dan-news.info: Die frontnahen Bezirke von Donezk wurden in der Nacht nicht von den ukrainischen Streitkräften beschossen. Dies teilten heute die örtlichen Verwaltungen mit.
„Die Nacht verlief ruhig“, sagte der Leiter der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks der Hauptstadt Maxim Shukowskij. „Weder von der Polizei, noch vom Notruf, noch vom Zivilschutz sind irgendwelche Mitteilungen eingegangen“.
Im Donezker Bürgermeisteramt wurde hinzugefügt, dass auch in den Bezirken Kiewskj, Kirowskij und Kujbyschewskij eine ruhige Atmosphäre herrscht. „Auf diese Bezirke gab es keine Beschüsse“, fügte die Stadtverwaltung hinzu.

 

De.sputniknews.com: Rechter Sektor bekommt weniger radikalen Nachfolger in Ukraine – Ex-Chef Jarosch
Der Rada-Abgeordnete und Ex-Chef des rechtsextremen Rechten Sektors, Dmitri Jarosch, hat die Entstehung einer neuen, weniger radikalen Organisation in der Ukraine angekündigt.
Im November wurde berichtet, dass Jarosch sich als Chef des Rechten Sektors zurückgezogen habe, was der Parteitag im Januar 2016 bestätigen solle.
„Zusammen mit meinem Team verlasse ich die Nationalbefreiungsbewegung „Rechter Sektor“. Wir initiieren eine neue gesellschaftlich-politische Bewegung, deren Gründungskongress für Februar geplant wird. Derzeit arbeiten wir an dem Konzept und den Programmprinzipien“, heißt es in einer Erklärung von Jarosch, die am Montag auf der Webseite des Rechten Sektors veröffentlicht wurde.
Der Rechte Sektor, so Jarosch, habe seine Mission erfüllt, und der ukrainische Nationalismus müsse in eine neue Phase eintreten; die neue Bewegung werde in Opposition zur aktuellen Macht stehen, allerdings halten ihre Mitglieder „blutige (und zur Niederlage verdammte) Aufstände für nicht zweckmäßig“.
„Wir wollen als eine (…) gesamtnationale patriotische Bewegung auftreten, mit dem Ziel, alle Patrioten der Ukraine zu vereinigen, ohne ans Marginale grenzenden Radikalismus, aber auch ohne liberale Demagogie“, so die Erklärung weiter.
Der Rechte Sektor ist eine Vereinigung ukrainischer radikalnationalistischer Organisationen. Im Januar und Februar 2014 nahmen die Kämpfer der Bewegung an Zusammenstößen mit der Polizei und Erstürmungen von Verwaltungsgebäuden teil, seit April des Vorjahres waren sie bei der Niederwerfung der Proteste im Osten der Ukraine eingesetzt.
In Russland wurde gegen den früheren Chef des Rechten Sektors, Dmitri Jarosch, ein Strafverfahren wegen Aufruf zur Terrortätigkeit eingeleitet.

 

Dnr-online.ru: Die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa kommentierte die derzeitige Situation im Bereich des Austauschs von Gefangenen und erläuterte die Wichtigkeit dessen, dass die ukrainische Seite ein Gesetz über eine Amnestie annimmt.
„Im 5. Punkt der Minsker Vereinbarungen ist die Notwendigkeit der Annahme eines Gesetzes über eine Amnestie und eine Einstellung der Verfolgung vorgeschrieben. Aber wie Sie wissen, wird dieser Punkt nicht eingehalten, vor kurzem wurden in Krasnogorowka während einer Razzia mehr als 80 Menschen festgenommen und mehr als 100 in Awdejewka. Die ukrainische Seite behauptet, dass ein Gesetz angenommen wurde, aber es ist bis heute nicht unterzeichnet und entsprechend nicht in Kraft getreten. Deshalb haben die ukrainischen Gerichte keine ausreichende gesetzliche Basis. Die Menschen, bei denen sie die Haft aufheben können, werden uns übergeben, bei den übrigen ist die Situation schwierig“, sagte die Bevollmächtigte.
Besondere Aufmerksamkeit widmete Darja Morosowa der Frage des Unwillens der ukrainischen Seite, einen Austausch von Gefangenen nach der Formel „alle gegen alle“ vorzunehmen, der in den Minsker Vereinbarungen vorgesehen ist: „Das Problem besteht darin, dass auf dem Territorium der Republik einige Dutzend Kriegsgefangene zurückgeblieben sind, die ukrainische Seite hält mehr als 1500 Menschen gefangen, darunter sind etwa 400 Kriegsgefangene, die übrigen sind politische Gefangene und einfache Zivilisten. Das Prinzip „alle gegen alle“ funktioniert nicht und ohne ein Gesetz über eine Amnestie ist es nicht möglich, weil die ukrainische Seite nur die Art des Freiheitsentzugs ändert, das heißt, dass ein Mensch bei der Ausreise vom Territorium der Ukraine zur Fahndung ausgeschrieben wird und mehr noch, seine Dokumente nicht zurück erhält“.

 

De.sputniknews.com: Ausländer und Personen ohne Staatsbürgerschaft dürfen nun in der ukrainischen Nationalgarde ihren Wehrdienst leisten, vorausgesetzt, dass sie sich in der Ukraine legitim, freiwillig oder vertragsmäßig aufhalten. Das diesbezügliche Gesetz hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko nun unterzeichnet, wie dessen Pressedienst berichtete.
Laut diesem Gesetz ist Poroschenko jetzt berechtigt, einen Befehlshaber der Nationalgarde persönlich zu ernennen oder zu entlassen.
Bisher konnte der Armeechef von der Obersten Rada nur auf Vorschlag des Präsidenten ernannt werden.
Das Gesetz hatte die Oberste Rada (Parlament) der Ukraine am 24. Dezember angenommen.
Außerdem präzisiert das Gesetz die Rechtsgrundlage der Aktivitäten und Befugnisse der Nationalgarde, deren zahlenmäßige Stärke, die Ordnung zur Dienstverrichtung in der Nationalgarde und deren Zusammenwirken mit dem Militär, den Rechtsschutzorganen und örtlichen Behörden.

 

Dan-news.info: Der Beschuss der Delegation unter Teilnahme von OSZE-Beobachtern und von Vertretern der RF im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination der Feuereinstellung im Bezirk von Kominternowo kam aus nordwestlicher Richtung. Dies geht aus dem letzten Bericht der Mission hervor.
„Als sie den dritten Explosionskrater untersuchten, hörten die Beobachter drei einzelne Schüsse mit Schusswaffen, die 150-200 m nordwestlich von ihrer Position kamen, und sahen 5-7m von sich entfernt drei Kugeln in den Boden einschlagen“, heißt es in der Mitteilung.
Im Nordwesten von Kominternowo liegt die Ortschaft Gnutowo. Beide Ortschaften befanden sich bis vor kurzen in der neutralen Zone der Abgrenzungslinie, aber Anfang Dezember haben die ukrainischen Streitkräfte Gnutowo eingenommen. Wie gestern der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin erklärte,„hat der Gegner die Möglichkeit erhalten, Granatschläge gegen Kominternowo zu verüben“. „Der Beschuss kommt unter anderem aus Gntowo, von den Positionen der 56. einzelnen Panzergrenadierbrigade unter dem Kommando eines weiteren Günstlings der Junta – Andrej Melnik“, sagte er.

 

De.sputniknews.com: Der russische Präsident Wladimir Putin hat einen Erlass über Sonder-Wirtschaftsmaßnahmen gegen die Türkei unterzeichnet, teilt der Kreml-Pressedienst am Montag mit.
„Russlands Präsident W.W. Putin hat den Erlass ‚Über Einbringung von Änderungen in die Verordnung des Präsidenten der Russischen Föderation vom 28. November 2015 Nummer 583 ‚Über Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit von Bürgern der Russischen Föderation vor verbrecherischen und sonstigen Handlungen und über die Anwendung spezieller Wirtschaftsmaßnahmen gegen die Türkische Republik‘ unterzeichnet“, heißt es in der Mitteilung.
Laut dem Erlass gelten die Einschränkungen nun nicht mehr nur für die Unternehmen, die türkischer Rechtshoheit unterliegen, sondern auch für Organisationen unter Kontrolle türkischer Staatsbürger. Der Text des Erlasses wurde auf der Webseite des Kremls veröffentlicht…

 

 

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Serbien wird im Bedarfsfall Bedrohungen von Seiten seiner Nachbarn abwehren, sagte der serbische Ministerpräsident Aleksandar Vucic in einem Interview für SputnikNews.
„Wir haben Probleme zu spüren bekommen und wir haben mit unseren Partnern in Moskau darüber gesprochen, dass manche Länder unserer Region ballistische Raketen bestellen wollen“, so Vucic.
Der serbische Politiker nannte die gemeinten Länder nicht beim Namen. Es ist allerdings bekannt, dass Kroatien beispielsweise beabsichtigt, Startrampen mit ballistischen Raketen mit einer Reichweite von bis zu 300 Kilometern aus den USA zu beziehen. Darüber berichteten unter anderem kroatische Medien im Oktober dieses Jahres.
Vucic zufolge besitze Serbien eigene SPZ „Patria“ und „Lazar“, die es Panzerwaffen entgegenstellen könnte. „Wir machen uns keine Sorge darüber“, sagte der Ministerpräsident weiter.
„Ich weiß aber nicht, wozu jemand in unserer Region ballistische Raketen braucht. Und ich bin der Meinung, entweder man verzichtet auf diese Pläne in Zukunft oder wir werden auf solche Vorgänge reagieren müssen“, so Vucic.

 

Lug-info.com: Mitteilungen des stellvertretenden Leiters des Stabs der Volksmiliz Oberst Igor Jaschtschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Hauptverwaltung der nationalen Polizei der Ukraine im Lugansker Oblast hat ein Schema zum Verkauf von Drogen auf dem Territorium der von Kiew kontrollierten Ortschaft Belowodsk organisiert.
„Für das Drogengeschäft ist der Inspektor der Bewilligungsabteilung, der Polizeimajor Witalij Michajlowitsch Solomin verantwortlich. Den unmittelbaren Verkauf leitet Oleg Adamenko mit Decknamen „Seka“. Die Drogen werden unter den Soldaten der Nationalgarde des Innenministeriums und der Streitkräfte der Ukraine vertrieben. Außerdem schrecken die Händler nicht davor zurück, Drogen auch unter der minderjährigen Bevölkerung von Belowodsk und in der Nähe gelegener Ortschaften zu vertreiben“, erklärte er.
Jaschtschenko unterstrich, dass dies von der Existenz von hoch gestellten Schutzherrn der Drogenhändler in den staatlichen und Rechtsschutzstrukturen zeugt.
„In der Folge wächst und gedeiht das Geschäft mit Drogen in Belowodsk“, fügte der Oberst hinzu.
Zuvor hatten Vertreter der Rechtsschutzorgane der Republik mehrfach über Festnahmen von Drogendealern berichtet, die Drogen von der Ukraine auf das Territorium der LVR lieferten.
Die ukrainischen Streitkräfte haben 10 Einheiten schwere Technik und Granatwerfer in das Gebiet des Dorfes Artjom im Staniza-Luganskaja-Bezirk verschoben, das einen km von der Kontaktlinie entfernt liegt.
„Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz hat sich in den letzten 24 Stunden nichts wesentlich verändert und kann als stabil angespannt bezeichnet werden“, sagte Jaschtschenko.
„So bewegte sich nach Angaben unserer Aufklärung aus dem Gebiet von Nishneteploje in Richtung Artjom, das sich einen km von der Kontaktlinie entfernt befindet, eine Kolonne von Technik der ukrainischen Streitkräfte mit 122mm-Granatwerfern in Begleitung von 10 Einheiten schwerer Technik, darunter vier T-64-Panzer“, erläuterte er.
Dabei sagte der Oberst, dass die ukrainische Presse weiterhin Schmutz über die militärisch-politische Führung der LVR ausgießt, indem sie verlogene Berichte über angebliche Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung und des Abzugs von durch die Vereinbarungen verbotenen Waffen von der Kontaktlinie durch die Volksmiliz der Republik verbreitet.
„Obwohl die Tatsachen vom Gegenteil zeugen“, fügte er hinzu.

 

De.sputniknews.com: Russlands Verteidigungsamt: Pentagons Anti-IS-Kampf nach wie vor leeres Gerede
Die Weigerung des Pentagons, beim Austausch von Informationen zu den IS-Objekten mit Russland zusammenzuarbeiten, zeugt davon, dass die USA nur in Worten und nicht in Taten gegen den Terrorismus kämpfen, sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, am Montag vor Journalisten.
Zuvor hatte Pentagon-Sprecherin Michele Baldanza in Bezug auf vom russischen Generalstab verlautbarte Fakten über neue Schmuggelrouten für syrisches Öl in die Türkei durch den Irak erklärt: „Der Standpunkt des Verteidigungsministeriums bleibt unverändert. Wir haben nicht vor, mit Russland zu Syrien zu kooperieren, solange Moskau seine Strategie der Unterstützung Assads nicht ändert und sich stattdessen auf den IS konzentriert.“
„Die Erklärung (…) von Baldanza über die Verweigerung der Zusammenarbeit im Rahmen des Anti-IS-Kampfes ist eine alte Schallplatte, die längst gewechselt werden sollte“, sagte Konaschenkow und verwies darauf, dass beim jüngsten Briefing der Operationsverwaltung des russischen Generalstabes Foto- und Videoaufnahmen vorgeführt worden seien, die Schläge der russischen Fliegergruppe in Syrien auf „die Quellen der verbrecherischen Einnahmen“ des IS zeigen.
„Insbesondere wurde betont und gezeigt, wie der IS als Folge unserer Schläge die Logistik des Ölschmuggels aus Syrien in die Türkei ändert und neue Routen über nordwestliche Gebiete des Irak verlegt, die im Fokus ständiger Aufmerksamkeit der USA stehen“, so der General.
Laut ihm hat das russische Verteidigungsministerium „die US-amerikanischen Kollegen öffentlich darauf aufmerksam gemacht, dass man anstatt die IS-Tätigkeit auf irakischem Boden zu diskutieren, real etwas unternehmen muss, um die Einnahmequellen der Terroristen in der Region zu unterbinden“.
„Allerdings hat die abgeklapperte These, die Michele Baldanza zur Sprache brachte, ein weiteres Mal bestätigt, dass der Anti-IS-Kampf des Pentagon nach wie vor nur in Worten und nicht in Taten geführt wird“, führte Konaschenkow aus.

 

Dan-news.info: Die europäischen Staatsmänner sind sich dessen bewusst, dass Kiew eine militärische Operation im Donbass vorbereitet, erklärte der Außenminister der RF Sergej Lawrow in einem Interview mit „Interfax“.
„In Europa versteht man immer mehr das Wesen des Geschehens, einschließlich dessen, dass ein neuer Versuch der Kiewer Regierung zu militärischer Gewalt zu greifen – und solche Pläne zeichnen sich ab – schwere, tragische Folgen hätte, vor allem für das ukrainische Volk“, sagte er.

 

Dan-news.info: Der Vorsitzende der Fraktion „Gerechtes Russland“ in der Staatsduma Sergej Mironow hat Parlamentarier der DVR nach Moskau eingeladen, um die Gesetzgebung der jungen Republik zu erörtern. Dies erklärte er heute auf einer Pressekonferenz in Donezk.
„Wir haben eine Absprache mit den Abgeordneten des Volkssowjets getroffen. Wir werden unsere Kollegen aus der DVR in Moskau, in der Staatsduma erwarten, um sie dabei zu unterstützen die Gesetzgebung der neuen Republik, eines neuen Subjekts des internationalen Rechts, aufzubauen“, sagte Mironow.
Der Abgeordnete der Staatsduma unterstrich, dass seine Fraktion bereit ist, allseitige Hilfe in der Ausarbeitung der Gesetzgebung und der Organisation der Arbeit der Fachkomitees des Parlaments der DVR zu leisten. „Ich habe die Kollegen nach Rostow und Moskau eingeladen, damit Vertreter der Komitees des Volkssowjets direkt die entsprechenden Komitees der Staatsduma besuchen können“, fügte der Politiker hinzu.
Nach seinen Worten wird das Format und der Inhalt der Treffen von den Wünschen der Abgeordneten der Republik selbst abhängen. Es ist geplant, dass die Arbeit nach den Neujahrsfeiertagen beginnt und auch die Durchführung von Konsultationen zur Erarbeitung von Gesetzes in konkreten Lebensbereichen des Landes.

 

De.sputniknews.com: Auf Kiews Anschluss an Sanktionen reagiert Moskau mit Embargo – russischer Diplomat
Das Embargo der Russischen Föderation hinsichtlich der Ukraine ist mit Kiews Anschluss an die antirussischen Sanktionen verbunden, so der Botschafter der Russischen Föderation bei der EU, Wladimir Tschischow, auf einer Pressekonferenz von RIA Novosti.
Im Juli hatte sich die Ukraine unter sechs anderen Ländern den verlängerten Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland angeschlossen.
Laut Tschischow sind die restriktiven Antwortmaßnahmen der russischen Seite mit „der Entscheidung der Regierun
g der Ukraine, sich den antirussischen Sanktionen anzuschließen“, verbunden.„Wie hat das ausgesehen? Ich muss sagen, dass mich meine recht lange Erfahrung in diplomatischer Tätigkeit gelehrt hat, mich selten zu wundern, aber als ich den Beschluss der Ukraine sah, sich den Sanktionen, darunter auch gegen die eigenen Bürger, anzuschließen, — so ist das in der internationalen Praxis beispiellos. Wie man das selbst vom moralischen Standpunkt aus rechtfertigen kann, ist mir unverständlich“, so der Diplomat.
„Aber ungeachtet dessen hat sich die Ukraine den antirussischen Sanktionen angeschlossen, und demnach werden sich jene Einschränkungen auf die Ukraine erstrecken, die gegenüber den EU-Ländern und mehreren anderen Ländern gelten“, ergänzte Tschischow.
Laut dem russischen Premierminister Dmitri Medwedew führt Russland ab dem 1. Januar zum Schutz seines Marktes für die Ukraine Zollgebühren und ein Lebensmittel-Embargo ein, ähnlich dem, welches für die Länder gilt, die die antirussischen Sanktionen unterstützen. Außerdem hat die russische Staatsduma ein Gesetz verabschiedet, laut dem ab 1. Januar die Gültigkeit des im Rahmen der GUS mit der Ukraine abgeschlossenen Vertrags über die Freihandelszone ausgesetzt wird. Das Dokument wurde von Präsident Wladimir Putin dem Parlamentsunterhaus zur Erörterung vorgelegt. Zuvor hatte er einen entsprechenden Erlass unterzeichnet, der faktisch für die Ukraine die Einführung von Zollgebühren im Regime der Meistbegünstigung bedeutet. Der Föderationsrat — das Parlamentsoberhaus – hat dieses Gesetz befürwortet.

 

Ukrinform.ua: Der Pressedienst des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Ukraine hat auf seiner Facebook-Seite sieben positive Punkte vom Freihandelsabkommen mit der EU veröffentlicht, das am 1. Januar zwischen der Ukraine und der Europäischen Union in Kraft tritt. Im Rahmen des Freihandelsabkommens mit der EU soll also Folgendes geschehen:
1 – Die Liberalisierung soll mehr als 97 Prozent der Warennomenklatur umfassen.
2 – Die Aufhebung der EU-Einfuhrzölle auf die meisten Produkte soll bereits im ersten Jahr der Gültigkeit des Abkommens geschehen.
3 – Die Asymmetrie der Eröffnung der Märkte zugunsten der Ukraine: die EU liberalisiert den Zugang zu ihren Märkten schneller als die Ukraine.
4 – Die Liberalisierung des Zugangs im Rahmen von Tarifquoten nach für die EU und die Ukraine bestimmten hochsensiblen Waren.
5 – Erhebliche Vereinfachung der Zollverfahren im Handel zwischen den Seiten.
6 – Die Gewährung des Zugangs für heimische Produzenten zu qualitativer importierter Technik.
7 – Die Erweiterung des Zugangs für heimische Konsumenten zu spezifischen und teuren europäischen Waren der Lebensmittelindustrie, Förderung der Preissenkung auf dem inländischen Markt der Ukraine.

 

Dnr-online.ru/Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage an der Kontaktlinie hat sich in den letzten 24 Stunden nicht verändert. Die ukrainischen Truppen haben in Verletzung aller Minsker Vereinbarungen vierzehn Mal das Territorium der Republik beschossen.
„Beschossen wurden die Gebiete der Ortschaften Kominternowo, Shabunki, Sajzewo, Shelesnaja Balka, Nwolaspa, Oktjabrskij und das Gebiet des Flughafens der Stadt Donezk. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 30 Granatgeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen, mehr als 20 Schüsse mit Panzern und Abwehrgeschützen durchgeführt.
Gestern wurde im Verlauf der Arbeit der OSZE-Mission zur Feststellung von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainische Seite im Gebiet der Ortschaft Kominternowo durch die ukrainischen Truppen unter Anwendung von Schusswaffen eine Diversion bezüglich der Beobachtermission organisiert und durchgeführt. Dieser Fakt wird im Bericht der Mission für den 27. Dezember 2015 erwähnt.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen 58 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Auf das Territorium der Republik wurden 443 Granatgeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen sowie mehr als 40 Schüsse mit Panzern und Abwehrgeschützen durchgeführt.
Die Verluste in der letzten Woche betragen: unter den Soldaten der Armee der DVR – ein Toter, ein Verletzter; unter friedlichen Bevölkerung – zwei Tote, drei Verletzte“, teilte Eduard Basurin mit.
Die Aufklärung der DVR stellt weiterhin eine Verschiebung von Militärtechnik und Personal der ukrainischen Streitkräfte entlang der gesamten Kontaktlinie fest.
„In Richtung Gorlowka wurde in der letzten Woche in den Bereichen der folgenden Ortschaften festgestellt:
Nikolajewka – vier Artilleriegeschütze, sechs Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“, neun Einheiten Panzertechnik und sechs Fahrzeuge mit Personal und Munition;
Dsershinsk – sechs Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“, 18 D-30-Geschütze und sechs 120mm-Granatwerfer;
Nowgorodskoje – sechs 152mm-Artilleriegeschütze, 18 D-30-Geschütze;
Kurdjumowka – drei 152mm-Haubitzen „Msta-B“;
Semigorje – sechs Artilleriegeschütze „Akazija“;
Trawnewoje – zwei Feuerpositionen von 120mm-Granatwerfern;
Nowoluganskoje – vier 120mm-Granatwerfer.
In Richtung Donezk wurde in den Bereichen der folgenden Ortschaften festgestellt:
Selidowo – zehn Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“, 10 Haubitzen D-30, sechs Panzer und vier Einheiten Panzertechnik;
Nowoselowka – vier Panzer, zwei Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“, acht Einheiten Panzertechnik und 100 Mann;
In Richtung Mariupol wurde in den Bereichen der folgenden Ortschaften festgestellt:
Granitnoje – drei 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija, drei Antipanzergeschützer „Rapira“, ein Mehrfachraketenwerfersystem „Grad“ und fünf Fahrzeuge mit Personal und Munition;
Mirnoje – vier Panzer, zwei Artilleriegeschütze „Akazija“, zwei Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“, sechs Einheiten Panzertechnik und 120 Mann;
Wolnowacha – zehn Panzer, zehn Artilleriegeschütze „Akazija“ und zehn Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“.
In Artjomowsk sind 200 ausländische Söldner mit Abzeichen der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen.
Die Verschiebung von ukrainischer Technik wird auch von der OSZE-Mission festgestellt. Im Bericht vom 24. Dezember 2015 wird das Fehlen von sechs 152mm-Haubitzen „Msta-B“ in den Lagerorten für abgezogene Waffen festgestellt“, erklärte Eduard Basurin.
Die militärische Führung der Ukraine verliert weiter die Kontrolle über die nationalistischen Abteilungen entlang der Kontaktlinie.
„Offene Erklärungen der Kommandeure der Abteilungen aus „Dnjepr-1“ und „Asow“ gegenüber ukrainischen Massenmedien bestätigen nur diese Tatsache. Die militärische Führung der Ukraine verwendet das in ihrem eigenen Interesse, indem sie die Verantwortung für ihre Verbrechen auf die Kommandeure der nicht kontrollierten nationalistischen Freiwilligenformationen abwälzen, um im weiteren nicht gegenüber einem Haager Kriegsverbrechertribunal und der Bevölkerung der Ukraine für ihre Verbrechen zur Verantwortung gezogen zu werden.
Außerdem zeigen ukrainische Politiker und Militärs, indem sie sie sich in ihren Angaben um die Situation in Kominternowo verstricken, vollständige Unabgestimmtheit, fehlende Folgerichtigkeit und absolute Unlogik in ihren Behauptungen. Dafür gibt es eine einfache Erklärung – die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit, darunter auch der Vertreter der internationalen Beobachterorganisationen von der Einnahme der Ortschaften Pischtschewik, Pawlopol, Winogradnoje, Gnutowo, Schirokino, Bachmutowka, Wodjanoje und Showanka, die sich in der Pufferzone befinden, abzulenken.
Mit ihren Aktivitäten führt die Ukraine die Eskalation der Spannungen entlang der Kontaktlinie weiter, sie erklärt, dass sie einseitig die Minsker Vereinbarungen erfüllt, und tut auf Geheiß ihrer Herren jenseits des Ozeans alles, um sie zum Scheitern zu bringen.
Von unserer Seite aus werden die Forderungen der Minsker Vereinbarungen uneingeschränkt und im vollen Umfang erfüllt, aber im Fall einer Entfesselung einer Aggression von Seiten der ukrainischen Truppen, sind wir bereit, diese angemessen zurückzuschlagen“, erklärte Eduard Basurin.

 

De.sputniknews.com: Timoschenko empört: Bestechungsversuch bei Haushaltsabstimmung im Parlament
Den Abgeordneten der Mehrheit des ukrainischen Parlaments ist Bestechungsgeld für eine positive Abstimmung zum Staatshaushalt 2016 angeboten worden, wie die Chefin der Oppositionspartei Batkiwtschina (Vaterland) Julia Timoschenko in einem Interview für den ukrainischen Sender „Inter“ sagte.
„Es wurde wieder versucht, die Abgeordneten der Mehrheit zu bestechen“, so Timoschenko. „Sie gingen durch den Saal und boten zehn oder mehr Millionen für jeden Bezirk an. An solch eine korrumpierte Rüpelei statt eines Haushalts-Prozesses kann ich mich nicht erinnern“.
Zuvor habe die Regierung in Kiew erklärt, dass, wenn der neue Haushalt nicht angenommen würde, dies zu einer Katastrophe sowie zu einem weiteren Verfall der ukrainischen Nationalwährung führen würde. Diese Erklärungen zeigen Timoschenko zufolge, dass die Regierung keinen richtigen politischen Kurs führen kann.
„Das ist eine absolute Hysterie, die die Unfähigkeit dieser Regierung und der neu gebildeten Parlamentsmehrheit zeigt, eine richtige Politik zu gestalten“, so Timoschenko. Der Staatshaushalt 2016 sei „eine Fortsetzung des Chaos, der Korruption und der Stagnation der ukrainischen Nation“.
„Das Wachstumstempo der Wirtschaft wird sich weiter verringern“, so die ukrainische Ex-Regierungschefin. „In der Tat wird es zu einer weiteren wirtschaftlichen Zerstörung des Staates kommen“.
Die Oberste Rada in Kiew hatte am 25. Dezember nach einer Debatte, die sich durch eine ganze Nacht hinzog, den Haushalt für 2016 angenommen. 263 Abgeordnete haben für das Dokument gestimmt, wobei mindestens 226 Stimmen erforderlich waren. Am Vortag hatte der ukrainische Premier Arsenij Jazenjuk den Abgeordneten versprochen, dass sie die Neujahrsnacht im Parlament verbringen würden, falls sie den Haushalt nicht bestätigen würden.

Dnr-online.ru Im Jahr 2015 wurden in Jasinowataja 6 mehrstöckige Wohnhäuser und 131 Einzelhäuser repariert, die durch die Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte beschädigt wurden. In der nächsten Zeit werden die Wiederaufbauarbeiten an einem weiteren der am meisten beschädigten mehrstöckigen Häuser im Zentrum der Stadt vollständig abgeschlossen. Praktisch vollständig sind die Reparaturen am zentralen Bezirkskrankenhaus, Schulen und Kindergärten abgeschlossen. Dies berichtete in einem Resümee zum Jahr 205 der Bürgermeister der Stadt Jasinowataja, das Mitglied von „Donezkaja Respublika“ Jurij Janenko.
„Die geleistete Arbeit ist sehr groß, Wir halten die Fristen ein, die im Programm des Republikoberhaupts Alexandr Sachartschenko zum Wiederaufbau und zur Entwicklung der Stadt vorgesehen sind, ein. …
Im Interview sprach der Bürgermeister auch Fragen der Kultur, Bildung, der Erziehung der Jugend an: „Jasinowataja liegt an der Kontaktlinie, auch jetzt sind wie zuvor in der Nacht Explosionen zu hören. Aber in der Stadt werden regelmäßig alle nur möglichen kulturellen und sportlichen Veranstaltungen durchgeführt. Besonders erfreulich ist, wie ernsthaft in den Bildungseinrichtungen an die militärisch-patriotische Erziehung herangegangen wird… Vor einem Jahr waren in der Stadt nur noch etwa 30 Prozent der Einwohner, jetzt kommen die Menschen zurück und heute beträgt die Bevölkerung von Jasinowataja 85% des Vorkriegsstands. Dies ist das hauptsächliche Anzeigen dafür, dass wir uns in die richtige Richtung bewegen“, sagte Jurij Janenko.
Die Verwaltung von Jasinowataja führt einen Maßnahmekomplex zum Wiederaufbau der kommunalen Infrastruktur der Ortschaften des Jasinowataja-Bezirks durch. Insbesondere wurde in Krasnyj Partisan die Heizung der Wohnhäuser repariert, die Wasserversorgung ist jetzt vollständig wiederhergestellt. Es werden die Wasserleitungen in Mineralnoje repariert.
„Natürlich ist die Situation in den Ortschaften Spartak, Wesjoloje, die an der Kontaktlinie liegen, wesentlich schwieriger. Trotz der weitergehenden Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte sind in diesen Ortschaften Menschen geblieben, die ihre Häuser nicht verlassen wollen. Wie bekannt ist, ist in den frontnahen Ortschaften der meiste Wohnraum zerstört. Die Fragen des Wiederaufbaus hängen in erster Linie natürlich von der militärischen und politischen Lage ab und auch von der Lieferung von Baumaterialien. Von unserer Seite, als örtliche Behörde, sind wir bereit, uns ab April-Mai des kommenden Jahres in vollem Maße mit dem Wiederaufbau des Wohnraums und der Infrastruktur der am stärksten betroffenen Ortschaften zu befassen“, sagte der Bürgermeister von Jasinowataja.
Lug-info.com: Neujahrserklärung des Oberhaupt der LVR Igor Plotnizky
Sehr geehrte Landsleute!
Zurückschauend auf 2015 schätzen wir ein, wie viele Schritte – nach vorn und nach oben, weiter weg vom ukrainischen Abgrund, näher zum Ziel – wir in diesen schwierigen 365 Tagen vollbracht haben. Erinnern wir uns: Wir haben es ohne Haushalt, ohne Gehälter und Renten, unter Bedingungen eines wiederholten Versuchs des Kiewer Regimes, den Donbass durch eine militärische Aggression auf die Knie zu zwingen, begonnen.
Aber wir haben geduldig und gewissenhaft gearbeitet, wir haben gelebt, einander geholfen, wie eine Familie. Wir haben unser Heimatland verteidigt, es von Minen und Geschossen gesäubert, Häuser und Produktion wieder aufgebaut. Und schrittweise, gegen alle üblen Blockaden, die Wirtschaft wiederbelebt, es ist gelungen monatliche Lohn- und Rentenzahlungen einzurichten, gute und abwechslungsreiche Sommerferien für die Kinder zu organisieren und die schwindende Griwna wurde zuverlässig durch den russischen Rubel ersetzt.
Die Menschen sagen nicht umsonst: „Dank diesem Krieg und der Blockade haben wir erkannt, wer unser wirklicher Freund, Genosse und Bruder ist“. Und wir haben uns überzeugt, was es für eine Freude ist, frei im heimatlichen Land zu arbeiten, mit gemeinsamen Kräften Schwierigkeiten zu überwinden, für Gewissen und Gerechtigkeit einzutreten, nach eigenem Kopf zu leben und nicht nach fremden Befehlen, den eigenen Traditionen zu folgen und nicht importierten Trugbildern!
Minsk-2 hat uns nicht nur eine Ruhepause gegeben, sondern auch die Hoffnung auf eine unblutige Überwindung des Konflikts mit Kiew. Und diese Chance werden wir bis zum Schluss nutzen. Umso mehr, als zurzeit nicht nur Russland, sondern auch Deutschland und Frankreich unsere Friedenspolitik unterstützt. Und wenn unsere wilden westlichen Nachbarn noch ein Mal ihr gesundes Urteilsvermögen verlieren, ist die Volksmiliz der LVR bereit sie zu beruhigen.
Im ersten Jahr hat die Republik überlebt. Im zweiten wurde sie wieder aufgebaut. Ich bin überzeugt, dass das kommende Jahr 2016 eine Periode der Entwicklung wird und dann wird es bis zum Erblühen nicht mehr weit sein. Dafür haben wir schon die notwendigen Ressourcen und Erfahrungen.
Dank Ihnen und Ihrem Glauben, Ihrer Geduld und Arbeit! Ich bitte um Verzeihung dafür, dass die Änderungen zum Besseren nicht so schnell kommen, wie es zu wünschen ist. Von Herzen wünsche ich, dass unsere gemeinsamen Anstrengungen im neuen Jahr die gewünschten Resultate haben. Dafür werden die Anstrengungen der erneuerten republikanischen und örtlichen Staatsorgane verdoppelt, wenn nötig verdreifacht werden. Es möge immer Gesundheit und Erfolg Sie und die Ihrigen begleiten! Frieden und Wohlergehen unserem gemeinsamen Haus, unserer jungen Republik!

 

Ukrinform.ua: Die Ukraine hat von der Europäischen Investitionsbank (EIB) einen Kredit von 400 Millionen Euro zur Finanzierung des Projektes „Hauptkredit für den Agrarsektor – Ukraine“ beschafft.
Das meldet die Abteilung für Information und Kommunikation mit der Öffentlichkeit des Sekretariats des Ministerkabinetts der Ukraine mit.
„Der Ministerpräsident der Ukraine Arsenij Jazenjuk hat ein Finanzübereinkommen (das Projekt „Hauptkredit für den Agrarsektor – Ukraine“) zwischen der Ukraine und der Europäischen Investitionsbank unterzeichnet“, wird in der Meldung angegeben.
Die Umsetzung des Abkommens gibt die Möglichkeit, 400 Millionen Euro für 12 Jahre mit einer vierjährigen Präferenzperiode für die Unterstützung des landwirtschaftlichen Sektors der Ukraine zu beschaffen. Die Finanzmittel sollen dem Plan nach auf die Umsetzung der Projekte in Bereichen des Anbaus von Getreide und Ölkulturen, die Modernisierung der Fischwirtschaft und der Aquakultur in der Ukraine gerichtet werden.

 

De.sputniknews.com: Straßensperren in Ukraine: Landwirte protestieren gegen Steuergesetzes-Änderungen
Aus Protest gegen die Aufhebung einer Sonderregelung der Mehrwertsteuer für die Landwirtschaft haben ukrainische Agrarproduzenten in fünf Gebieten des Landes Straßen gesperrt.
Der Gesamtukrainische Agrarrat als Urheber der Aktion hatte die Forderung an Präsident Petro Poroschenko gerichtet, ein Veto gegen die am Donnerstag vom Parlament vorgenommenen Änderungen an der Steuergesetzgebung einzulegen.
In dem Dokument heißt es unter anderem: „Die Regierung hatte für die Aufhebung der Sonderordnung für die Mehrwertsteuer plädiert und dabei versprochen, die Zurückerstattung der Mehrwertsteuer beim Export von Getreide und technischen Kulturen wieder aufzunehmen. Wie sich jedoch bei der Erörterung des Gesetzentwurfes im Parlament erwies, handelt es sich dabei um Betrug. Der Staatshaushalt sieht nämlich keine ausreichenden Mittel dafür vor, und der entsprechende Ausgabenposten ist um 6,6 Milliarden Griwna (264 Millionen US-Dollar) gekürzt worden.“
Außerdem legt das Gesetz eine Norm fest, laut der 75 Prozent der Mehrwertsteuer an den Staatshaushalt überwiesen werden. Gleichzeitig soll die einheitliche Steuer für Acker, Weideplätze, Grasungsflächen, mehrjährige Anpflanzungen, Wasserflächen und Treibhausflächen faktisch um das Doppelte erhöht werden.
Die Protestbewegung der ukrainischen Landwirte gewinnt allmählich an Kraft. Am Donnerstag hatten Aktivisten der Initiative vor dem Parlamentshaus in Kiew eine „Abschiedsfeier“ für ein totes Schwein veranstaltet, das in einem offenen Sarg lag und den untergegangenen Agrarsektor symbolisieren sollte.
Am 17. Dezember hatte eine ähnliche Aktion vor dem Parlamentshaus stattgefunden. Damals brachten Anhänger der ukrainischen Agrarpartei mit Rinderköpfen „geschmückte“ Tannenbäume auf den Platz vor dem Parlament. Die Teilnehmer protestierten gegen die Aufhebung der Mehrwertsteuer-Sonderordnung. Die Steueränderungen können ihrer Meinung nach zur Verteuerung von Lebensmitteln und zur Steigung der Arbeitslosigkeit führen.

 

News-front.info: Die Leiter der kleinen und mittleren Landwirtschaftsbetriebe im Bezirk Kachowskij gingen auf die Melitopol-Straße, um die Aufmerksamkeit auf die Probleme des Agrarsektors zu richten. Wenn ihr Protest nicht gehört werden sollte, sind sie bereit, härter zu handeln.
«Der von der Obersten Rada verabschiedete Haushalt wird in der Tat den Landwirtschaftsbetrieb ins Grab bringen. Kleinbauern werden zerstört. Warum wird das gemacht? Vielleicht ist das der Kurs, um die Ukraine für Monopolisten zu öffnen», sagte Alexander Boyko, der Vertreter aus dem Bereich der Agrarindustrie und der Leiter einer Zelle der Partei «Vaterland » in Kakhovka Bezirk.

 

Dan-news.info: Vertreter der Staatsorgane der DVR und gesellschaftliche Aktivisten des Projekts „Studentische Republik“ haben heute auf einem Treffen in Donezk die Perspektiven der Entwicklung einer studentischen Selbstverwaltung in der Republik diskutiert. Die Erörterung erfolgte im Rahmen eines runden Tischs unter Teilnahme des Vorsitzenden des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin, der Bildungs- und Wissenschaftsministerin Larisa Poljakowa und des Vorsitzenden von „Molodaja Respublika“ Sergej Kondrykinskij.
„Wie zu Beginn, so haben wir auch jetzt keine Anweisungen, wie irgendetwas aufgebaut werden soll. Wir haben den Wunsch, weil wir eine helle Zukunft wollen. Wir müssen verstehen, welche Veranstaltungen und Treffen wir brauchen. Sie sollten jetzt ein Plan ausarbeiten. Es ist möglich, Massenmedien heranzuziehen und einen Pressedienst zu schaffen. Damit die Menschen erfahren, was Sie tun. Wir sind bereit, auch Föderationskanäle hinzuzuziehen. Überlegen Sie, legen Sie Dinge fest“, sagte Puschilin zu den Anwesenden.
Das Planspiel „Studentische Republik“ beinhaltet einen Komplex von Maßnahmen zur studentischen Selbstverwaltung. Mit Unterstützung von „Molodaja Respublika“ und des Bildungsministeriums haben alle Hochschulen der DVR ihre Programme entsprechend dem Staatsaufbau der Republik vorbereitet. Und so wurden am 15. Dezember 2015 in den Universitäten Minister, ein Volkssowjet gewählt, gesellschaftliche Bewegungen gegründet und es fanden Diskussionen zur Wahl des Oberhaupts der Studentenrepublik statt. Die Ergebnisse der Wahlen sind noch nicht veröffentlicht, aber die nächste Etappe wird das Projekt „Union der Freien Studentischen Republiken“ sein, deren Hauptziel es ist, die Jugend in die Tätigkeit der gesetzgebenden und der ausführenden Gewalten einzubeziehen.
„Natürlich sollten Sie sich untereinander verständigen. Weil bei Ihnen interessante Ideen aufgekommen werden und Sie diese gemeinsam verbessern können. Es gibt ja auch die Idee thematische Konferenzen durchzuführen, um diese Ideen zu diskutieren. Im Weiteren können Sie Treffen mit den Fachministerien durchführen, damit auch diese Ihnen ihre Ziele erläutern können. Bei uns wird Initiative nicht bestraft, im Gegenteil, wir fördern sie, denn wir brauchen schnelle und deutliche Schritte voran“, fasste der Vorsitzende des Volkssowjets zusammen.
Das Treffen dauerte etwa ein Stunde, die folgenden Erörterungen fanden hinter verschlossenen Türen statt. Nach den Worten von Aktivisten von „Molodaja Respublika“ wird die nächste Phase ein Forum am 25. Januar sein.

 

Rusvesna.su: In der LVR wurde der wiedererbaute Lugansker Zirkus eröffnet
Die erste Vorstellung zu den Neujahrsfeierlichkeiten fand heute im Lugansker Staatszirkus statt, der nach den Anschlägen im Sommer 2014 durch die ukrainische Armee komplett umgebaut wurde.
Die Eröffnungsfeier besuchten das Republikoberhaupt Igor Plotnitzky sowie Gäste aus Russland, die einen wesentlichen Beitrag zur Wiederherstellung des kulturellen Einrichtungen geleistet hatten….
Igor Plotnitzky betonte, dass an der Wiederherstellung des Zirkus sowohl Vertreter der LVR als auch Russlands gearbeitet haben
„Dies ist ein sehr großer Schritt nach vorn, weil unsere Kinder die Möglichkeit haben, hier ihre Träume, Märchen zu erleben. Ich denke, dass dieser Festtag ein Erfolg ist…“
Seinerseits wies der Vertreter der russischen Delegation, der Generaldirektor von „Rosgoszirk“ Wadim Gaglojev darauf hin, dass „vor einem Monat der Zirkus noch ganz anders“ aussah.
Er unterstrich, dass die Vollendung des Aufbaus in dieser kurzen Zeit nur möglich war durch die gemeinsamen Anstrengungen Russlands und der LVR….
Wie der Direktor des Staatszirkus Lugansk berichtete, besuchten diese erste Vorstellung etwa 2000 Kinder und ihre Eltern…

 

 

Abends:

 

 

De.sputniknews.com: Lawrow und Steinmeier besprechen Zusammenarbeit im Rahmen der OSZE
Außenminister Sergej Lawrow und sein deutscher Amtskollege Frank-Walter Steinmeier haben die Zusammenarbeit im Rahmen der OSZE besprochen, heißt es in einer Mitteilung des russischen Außenministeriums.
„Es hat ein Meinungsaustausch über eine Reihe von Fragen der Zusammenarbeit im Rahmen der OSCE unter Bezug auf den 2016 beginnenden Vorsitz Deutschlands in dieser Organisation stattgefunden“, heißt es in der Mitteilung.
Das Gespräch war von der deutschen Seite initiiert worden.

 

Dan-news.info: Bewaffnete Formationen der Ukraine haben einen Beschuss von Shabitschewo im Norden der Hauptstadt der DVR begonnen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Behörden der DVR mit.
„Gegen 17:00 hat die ukrainische Seite das Feuer auf Shabitschewo eröffnet. Der Beschuss der Ortschaft dauert an“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Informationen der Quelle schießt der Gegner von den Positionen in Peski unter Anwendung von Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen.

Presseschau vom 27.12.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Vormittags:

 

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben in der Nacht die Siedlung des Bergwerks „Trudowskaja“ am westlichen Rand von Donezk im Petrowskij-Bezirk beschossen, Verletzte und Zerstörungen gibt es nicht. Dies teilte heute der Leiter der Bezirksverwaltung Maxim Shukowskij mit.
„Gestern Abend gegen 22:00 Uhr begann der Beschuss im Gebiet der Siedlung des Bergwerks „Trudowskaja“, Zerstörungen gibt es keine, niemand wurde verletzt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Das Feuer wurde aus Richtung Marjinka eröffnet“.

 

 

Nachmittags:

 

 

Dan-news.info: Der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin ist in der Ortschaft Kominternowo unter das Feuer von Scharfschützen der ukrainischen Truppen geraten. Dies teilte er heute DAN mit.
„Gerade eben sind wir unter den Beschuss von Scharfschützen der ukrainischen Truppen in Kominternowo geraten“, sagte er. „Wir sind dorthin gefahren, um den Ort des Beschusses am 24. Dezember zu untersuchen“.
Basurin fügte hinzu, dass die Inspektionsgruppe Vertreter der OSZE-Mission und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination der Feuereinstellung im Donbass einschloss. Informationen über Verletzte und Opfer werden noch geprüft.

 

Dnr-news.info: Ein Video vom Beschuss

 

Lug-info.com: Mitteilungen des stellvertretenden Leiters des Stabs der Volksmiliz der LVR Igor Jaschtschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Kiewer Truppen bereiten sich zur Durchführung von Diversionen und Terrorakten auf dem Territorium der LVR vor, die von einer Abteilung der ukrainischen Streitkräfte ausgeführt werden, die in der Uniform von Soldaten der Volksmiliz gekleidet sind.
„Nach Angaben unserer Aufklärung bereitet sich Kiew auf die Vorbereitung von Diversionen und Terrorakten auf dem Territorium unserer Republik vor. So ist im Bereich von Lopaskino, das sich 500 m von der Kontaktlinie befindet, eine Abteilung von 30 Mann eingetroffen. Voraussichtlich ist die Abteilung zur Organisation von Diversionen im Hinterland, getarnt als Soldaten der Volksmiliz, vorgesehen“, berichtete Jaschtschenko.
„Ebenfalls wurden im Bereich von Sokolniki etwa 50 Einheiten verschiedener Technik entdeckt“, fügte er hinzu.
Im Zusammenhang mit der Gefahr von Diversionen und Terrorakten erinnerte Jaschtschenko an die Notwendigkeit, bei den bevorstehenden Neujahrsfeiertagen Achtsamkeit zu zeigen.
„Ich erinnere alle Bürger der Republik an die Achtsamkeit während der bevorstehenden freien und Feiertage. Über alle verdächtigen Personen und liegengelassene Objekte muss sofort die nächste Abteilung des Innenministeriums und die Kommandantur benachrichtigt werden“, unterstrich der stellvertretende Leiter des Stabs.
Radikal eingestellte Nationalisten aus dem „Rechten Sektor“, „Asow“ und UNA-UNSO wüten auf den von Kiew kontrollierten Gebieten des Staniza-Luganskaja-Bezirks.
„Nach uns vorliegenden Informationen hat sich in Staniza Luganskaja und im benachbarten Territorium die Zahl der radikal eingestellten Banden vergrößert, wie der „Rechte Sektor“, „Asow“, UNA-UNSO“, teilte Jaschtschenko mit
„Weil sie sich straflos fühlen, schüchtern die Radikalen die friedlichen Bürger ein. Die Menschen verstecken sich in Kellern, fürchten sich, sich auf der Straße zu zeigen. Die Nationalisten jagen Männer und zwingen sie gewaltsam, in den ukrainischen Streitkräften zu dienen, sie töten die, die sich nicht fügen. Sie vergewaltigen Frauen, rauben, stehlen“, berichtete Jaschtschenko.
Nach seinen Worten wurden „für die Einführung von Ordnung“ Polizeiabteilungen mit grünen Armbinden aus Zivilisten nahe gelegener Bezirke, die mit den Nazisten sympathisieren, gebildet, die die Funktion faschistischer Hilfspolizisten wie zur Zeit des Großen Vaterländischen Kriegs erfüllen“.

 

Rusvesna.su: Mehr als anderthalb Tausend Einwohner der LVR versammelten sich heute zu einer spontanen Kundgebungsaktion „Die Ukraine ist nicht für die Menschen da“ in der Nähe des Denkmals Fürst Igor und forderten, dass die ukrainischen Behörden das humanitäre Logistik-Zentrum vom von Kiew kontrollierten Staniza Luganskaja auf neutralem Boden verlegen soll.
Dies berichtet ein Korrespondent von LIZ vom Ort des Geschehens.
Auf der Kundgebung waren eine Menge Studenten der Lugansker Hochschulen, deren Eltern und Lehrer der Bildungseinrichtungen der Republik.
Die Menschen hielten Plakate: „Die ukrainische Regierung – das ist Lüge, Krieg und Hunger“, “ Die Ukraine ist nicht für die Menschen da „, „Poroschenko! Belüge das Volk nicht!“
Nach den Worten eines der Demonstranten war der Grund der Aktion der Protest der Zivilbevölkerung der LVR gegen das Vorgehen sowohl der Führung der sogenannten „militärisch-zivilen Verwaltung der Lugansker Region“ und des humanitären Logistikzentrums in Staniza Luganskaja in der Nähe der Bushaltestelle, als auch gegen die Regierung der Ukraine, die nur die Erfüllung der Minsk-Abkommen simuliert. „Die Existenz und den Betrieb des Zentrums wird von den Medien verschwiegen Niemand schrieb, dass ein solches Zentrum existiert….“
Er bemerkte, dass es die Bewohner schwer erreichbar ist..
„Und Sie kommen dorthin nur über den ukrainischen Checkpoint, wo die Bewohner der LVR entsprechend behandelt werden.. Die meisten von ihnen können nicht zum Logistik-Center kommen. Aber nach unseren Informationen ist dieses Zentrum ein Marktplatz, der nicht wirklich funktioniert. Es gibt fast keine Lebensmittel und im mobilen Geldautomaten ist kein Geld“, sagte Poddubny…

 

Dan-news.info: Die ukrainische Seite hat zum zweiten Mail eine Inspektion von Beobachtern der OSZE-Mission und Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung im Donbass im Dorf Kominternowo zum Scheitern gebracht. Dies teilte heute der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin mit.
„Man kann sagen, dass es der Delegation nicht gelungen ist zu arbeiten. Sie konnten nur zwei Einschlagskrater untersuchen“, sagte der stellvertretende Kommandeur.
Wie eine Quelle aus den bewaffneten Strukturen der DVR hinzufügte, haben die Beobachter die Ortschaft bereits verlassen.
Zuvor hatte Basurin schon mitgeteilt, dass er heute während der Inspektion unter Beschuss von ukrainischen Scharfschützen geriet. Nicht weit davon befanden sich Mitarbeiter der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums.
Bei der OSZE wollte man gegenüber DAN keinen operativen Kommentar bezüglich des Geschehens abgeben.

 

Dan-news.info: Die OSZE-Mission hat bestätigt, dass Beobachter der Mission heute in Kominternowo, das n der neutralen Zone an der Abgrenzungslinie liegt, mit Schusswaffen beschossen wurden.
„Die besondere Beobachtermission der OSZE in der Ukraine bestätigt, dass heute, am 27. Dezember 2015, um 11:20 Uhr im Gebiet von Kominternowo sich ein Vorfall unter Anwendung von Schusswaffen ereignete. Es wurde mit Schusswaffen ein Ort in der Nähe einer Patrouille der Mission beschossen, die eine Analyse von Geschosskratern vornahm“, heißt es in einem Dokument der OSZE.
Keiner der Mitarbeiter der Mission wurde verletzt, die Fahrzeuge der OSZE wurden nicht beschädigt. Das Team der Mission war gezwungen, den Bezirk sofort nach dem Vorfall zu verlassen und ist zu seiner Basis in Donezk zurückgekehrt.
Die OSZE sagte zu, genauere Informationen über den Vorfall in ihrem heutigen operativen Bericht zu veröffentlichen.

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage an der Kontaktlinie hat sich in den letzten 24 Stunden nicht verändert, es gibt die Tendenz zur Verschärfung. Die ukrainischen Streitkräfte haben17 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
„Beschossen wurden Kominternowo, Shabunki, Sajzewo, Shelesnaja Balka, Losowoje, Staromichajlowka, Gorlowka, Spartak und das Gebiet des Flughafens von Donezk. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 125 Granaten abgeschossen, es erfolgten mehr als zehn Schüsse mit Panzerwaffen und mehr als dreißig Schüsse mit Panzertechnik. Das erste Mal seit zehn Tagen haben die ukrainischen Truppen großkalibrige Artillerie angewandt. Kominternowo wurde mit 152mm-Geschützen beschossen. Auf diese Ortschaft haben die ukrainischen Streitkräfte 54 Granaten der Kaliber 82 und 152mm abgeschossen.
Verluste unter den Soldaten der Armee der DVR gibt es nicht, unter der Zivilbevölkerung gibt es zwei Tote in Sajzewo, es wurde das Dach eines Hauses im Nikitowskij-Bezirk von Gorlowka zerstört.
Ich weise darauf hin, dass bis zur Einnahme der Ortschaften Pischtschewik, Pawlopol, Winogradnoje, Gnutowo, Schirokino, Bachmutowka und Showanka, die sich in der Pufferzone befinden, durch die ukrainischen Truppen Beschüsse von Kominternowo, Sachanka, Sajzewo, Oktjabrj nicht durchgeführt wurden, weil der Gegner aufgrund der großen Entfernung keine Granatwerfer anwenden konnte. Der Beschüsse von Kominternowo erfolgte von Gnutowo aus, von den Positionen der 56. separaten Panzergrenadierbrigade unter dem Kommando von Andrej Melnik“, teilte Eduard Basurin mit.
Gestern weigerte sich die ukrainische Seite, beim Versuch von Vertretern der OSZE-Mission nach Kominternowo zu fahren und die Ergebnisse der Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte festzuhalten, die internationalen Beobachter durchzulassen und beriefen sich dabei auf die gefährliche Situation in der Ortschaft. Dabei wurde wieder versucht, die Schuld für die Blockade des Zugangs nach Kominternowo auf die DVR zu schieben.
„Es entsteht der Eindruck, dass die ukrainischen Truppen aktiv den Aktivitäten der internationalen Beobachtermission entgegenwirken und alle ihre Initiativen sabotieren. Davon zeugt auch die Tatsache, dass Vertreter der OSZE-Mission bis jetzt keinen Zugang zu den sieben Ortschaften haben, die die ukrainischen Streitkräfte in der Pufferzone besetzt haben.
Auf diese Weise eskaliert die Ukraine weiterhin die Spannung entlang der Kontaktlinie und nutzt verschiedene Arten von Provokationen, um dann die DVR dieser zu beschuldigen. Bei den Beschüssen des Territoriums der Republik durch die ukrainischen Truppen halten sich unsere Abteilungen zurück, reagieren nicht auf die Provokationen und halten die Minsker Vereinbarungen ein. Wir bewerten in Realzeit den Grad aller Bedrohungen und im Fall einer Verschärfung der Lage sind wir bereit, dem Gegner entschieden entgegenzutreten“, erklärte Eduard Basurin.

 

 

Abends:

 

 

Rusvesna.su: In Donezk wurde der Kalender für das Jahr 2016 vorgestellt.
Auf seinen Seiten sind die Porträts des russischen Präsidenten Wladimir Putin, des Oberhaupts der Tschetschenen Ramsan Kadyrow, der Staatsanwältin der Krim Natalja Wladimirowna Poklonskaja und verschiedener Milizkommandeure, insbesondere des ermordeten Brigadekommandeurs Alexej Mosgowoi, Givis, Motorolas, des Oberhaupts der DVR Alexander Sachartschenko und anderer…

 

Dnr-online.ru: Der Bevollmächtigte Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe in Minsk, der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin kommentierte am 27. Dezember gegenüber Journalisten die Verletzungen der Minsker Vereinbarungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte.
„Wir versuchen jetzt auf politischem Weg, die Vergrößerung ihrer Zahl zu stoppen. Tatsächlich gibt es sehr viele Verletzungen und Provokationen. Vorgestern wurde Kominternowo mit großkalibrigen Granaten beschossen. Das ist sehr ernst! Wir haben ein Schreiben unmittelbar an Martin Sajdik sowie an die „Normannische Vier“ gerichtet. Wir hoffen ihre Aufmerksamkeit auf diese Situation zu lenken und trotz allem zu erreichen, dass es während der Feiertage bei uns ein Regime der Ruhe gibt“, sagte Puschilin.
Denis Puschilin berichtete auch über die Situation im Bereich der Ortschaft Kominternowo. „Truppen der DVR sind dort nicht. Die Wechselhaftigkeit der ukrainischen Seite in Bezug auf Kominternowo beweist, dass dies nicht mehr ist als ein Versuch, sich wegen der Besetzung der acht Ortschaften in der „grauen Zone“, die sie besetzt haben, zu rechtfertigen. Die Absurdität ist bei ihnen auf die Spitze getrieben. Wenn sie nicht die Möglichkeit haben uns zu beschuldigen, so sagen sie, dass wir uns in ihre Uniformen kleiden, ihre Granatwerfer nehmen, uns in ihre Panzer einschleichen. In Kominternowo waren schon Journalisten, die OSZE-Mission und wir haben gesehen, dass die letztere von den ukrainischen Abteilungen nicht dorthin gelassen wurde“, erklärte er.

 

Lug-info.com: Der Zivilschutzminister der LVR Sergej Iwanuschkin hat heute auf einem festlichen Abend zum Tag der Rettungskräfte Einwohner der Republik, die während der Kämpfe ihren Landsleuten Hilfe geleistet haben, mit Ehrenurkunden des Ministeriums ausgezeichnet.
Insbesondere zeichnete der Minister den Leiter der chirurgischen Abteilung des Kirowsker Stadtkrankenhauses Semjon Balachon aus. Während der Beschüsse von Kirowsk hatten praktisch alle Ärzte die Stadt verlassen.
„Semjon Sergejewitsch blieb als einziger Chirurg in der Stadt, er lebte mit Frau und Tochter im Krankenhaus, rund um die Uhr leistete er allen Bedürftigen Hilfe, während der aktiven Kämpfe führte er mehr als 100 schwierige Operationen durch.“
Iwanuschkin zeichnete auch den Rentner Igor Schoma aus Tschernuchino im Perwalskij-Bezirk aus.
„Igor Nikolajewitsch riskierte sein Leben, als er in seinem eigenen Fahrzeug neun Menschen während der Beschüsse wegbrachte. Die, die nicht aus Tschernuchino evakuiert werden konnten und ohne Mittel zum Überleben zurückblieben, versorgte Igor Nikolajewitsch nach seinen Möglichkeiten mit Lebensmitteln, Medikamenten, den nötigen Dingen.“
Der Zivilschutzminister sagte, dass die Rettungskräfte es geschafft haben, mit den Folgen der Kämpfe zurecht zu kommen, weil ihnen Freiwillige und einfache Menschen halfen, „die auch ein Risiko eingingen und sich bemühten zu helfen, um die Situation schneller in Ordnung bringen zu können“.
„Dank an alle, die uns geholfen haben, Menschen bei Beschüssen wegzubringen, denen, die für uns die notwendige Ausrüstung gekauft haben, die Dienste übernommen haben. Dank Ihrer Unterstützung und unserer gemeinsamen Arbeit wurden Hunderte von Menschenleben gerettet“, unterstrich Iwanuschkin.
„Wir sind allen dankbar, die uns bei der Arbeit helfen, unseren russischen Kollegen, einfach allen nicht gleichgültigen Menschen, die die nötige Ausrüstung und Technik sammeln und uns übergeben. Das betrifft vor allem die Städte Moskau, Podolsk, Samara, Nishnij Nowgorod, Saratow“, fügte der Minister hinzu.

 

 

 

Presseschau vom 26.12.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Abends / nachts:

 

Rusvesna.su: Eilmeldung: Die Ukraine spricht offen über eine Offensive
In der Ukraine wird bereits offen über den bevorstehenden Angriff auf den Donbass gesprochen.
Diese Informationen über die militärischen Pläne Kiews wurden indirekt bestätigt vom stellvertretenden Leiter des Sektors „M“ im Hauptquartier „ATO“ Victor Schidljuch.
„Jeder fängt an, über eine Offensive zu sprechen. Aber wir müssen verstehen, dass ein Angriff ein sehr offensiver Schritt ist, der ernsthafte, langfristige Vorbereitung benötigt, Koordination von vielen Aktionen, das Setzen von Zielen, die wir erreichen wollen, Die Prognose von Folgen.
Dies ist eine sehr ernste Vorbereitung, die die Teilnahme von militärischen Fachleuten erfordert. Und so einfach über einen Angriff zu sprechen, ist zu einfach. Selbst wenn wir jetzt die Vorbereitung für einen Angriff treffen würden, würde solche Rhetorik und Hysterie, die jetzt aufgekommen ist, alles behindern, denn eine Offensive ist immer mit Verschleierung verbunden“, sagte er im ukrainischen Fernsehen.

 

Vormittags:

 

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben mehr als 10 Stunden hintereinander das frontnahe Dorf Spartak beschossen, das in der Nähe des Donezker Flughafens liegt. Dies teilten heute Einwohner mit.
„Wir sind wieder beschossen worden, sie haben schon am Abend um 22 Uhr begonnen und heute nach 8 Uhr aufgehört“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.
Nach ihren Worten wurde die Ortschaft mit Granatwerfern aus Richtung Opytnoje beschossen, das von ukrainischen Truppen besetzt ist. Informationen über Opfer sind nicht eingegangen.

 

Dan-news.info/tass.ru: Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination, der OSZE-Mission und des Verteidigungsministeriums der DVR sind heute in Kominternowo im Süden des Donbass eingetroffen, das gestern intensiv mit Granatwerfern und Panzerwaffen beschossen wurde.
Derzeit haben die Teilnehmer der Inspektion mit der Kontrolle der Ortschaft begonnen. „Die von dem Beschuss betroffenen Bereich sind mit Kratern übersät“, sagte der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin.
Wir erinnern daran, dass am 25. Dezember tagsüber auf das Dorf Kominternowo, das in der Pufferzone zwischen den Positionen der DVR und denen der ukrainischen Streitkräfte liegt, in einem Zeitraum von drei Stunden mindestens 240 Granaten abgeschossen wurden.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des stellvertretenden Leiters des Stabs der Volksmiliz der LVR Oberst Igor Jaschtschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Einwohner der von der Ukraine kontrollierten Territorien des Donbass organisieren Selbstverteidigungseinheiten gegen die Willkür der Nationalisten aus den Kiewer Truppen.
„Es sind Informationen eingegangen, dass in den Ortschaften, die sich in der Nähe der Abgrenzungslinie befinden, Selbstverteidigungseinheiten von Zivilisten gebildet wurden, um gegen die Willkürmaßnahmen der radikal und nationalistisch eingestellten Bataillone zu kämpfen“, sagte er.
Dabei sagte der Vertreter der Volksmiliz, dass der schlechte psychische Zustand der Kiewer Soldaten zum Anwachsen der Fälle von Selbstmord führt.
„In der letzten Zeit haben in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte die Fälle von Selbstmord unter den Soldaten in der sogenannten ATO-Zone zugenommen“, teilte Jaschtschenko mit.
Die Kiewer Truppen haben 20 Einheiten Panzertechnik an die Kontaktlinie verschoben.
„Unsere Aufklärung stellt wie zuvor eine Konzentration von schwerer Technik und Waffen durch die ukrainischen Streitkräfte an der Kontaktlinie fest“, sagte er.
„So ist in Olchowaja, 7 km von der Kontaktlinie, auf dem Territorium einer Ziegelfabrik eine Kolonne Panzertechnik mit 30 Einheiten Technik eingetroffen. Darunter waren 10 Panzer und 10 Panzergeschütze“, erläuterte Jaschtschenko.
Auf diese Weise verletzt die ukrainische Seite weiterhin grob die Minsker Vereinbarungen und spitzt die Lage an der gesamten Abgrenzungslinie zu, meint der Vertreter der Volksmiliz.

 

Nachmittags:

Ukrinform.ua: Die von Russland kontrollierten Kämpfer tun in den letzten Tagen dieses Jahres alles Mögliche, um die Streitkräfte der Ukraine zur Verletzung der Abkommen von Minsk zu provozieren.
Das erklärte während der gestrigen Pressekonferenz der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Die Streitkräfte der Ukraine handeln im Rahmen der Abkommen von Minsk. Die von Russland geleiteten terroristischen Gruppen tun in den letzten Tagen dieses Jahres alles Mögliche, um die Streitkräfte der Ukraine zur Verletzung der Abkommen von Minsk zu provozieren, um uns zu beschuldigen, dass wir gegen diese Vereinbarungen verstoßen“, sagte Poltorak.
Der Minister fügte dabei hinzu, es sei der ganzen Welt klar, dass die Minsker Vereinbarungen nur die Kämpfer und Russland nicht erfüllen. „Um uns zu beschuldigen, provozierten sie uns gestern (vorgestern) im Bereich von Mariupol. Vor zwei Tagen unternahmen sie mehrere Versuche, Kämpfe auszulösen, um uns zu aggressiven Handlungen zu provozieren, damit wir in die Offensive übergehen“, sagte er.

 

De.sputniknews.com: Das türkische Verteidigungsministerium erweist einem in der Ukraine im Bestehen begriffenen Freiwilligen-Bataillon militärische Hilfe. Das sagte der Koordinator der Krim-Blockade, Lenur Isljamow, in einem Interview gegenüber dem „Krisen-Mediazentrum Odessa“.
Das Bataillon sei nach dem ersten Vorsitzenden der Regierung der Volksrepublik Krim von 1918, dem Tatarenführer Noman Çelebicihan, benannt worden und bestehe aus Krim-Tataren.
Laut Isljamow wird das Bataillon, dessen zahlenmäßige Stärke demnächst etwa 560 Mann betragen wird, zurzeit hauptsächlich durch Freiwillige finanziert, während Ankara die Einheiten mit Kleidung und Schuhe versorgt.
Das Hauptziel der Formation sei „der Schutz der Krim-Grenzen auf der Krim selbst“.
Unter anderem tritt Isljamow, der in Russland in Abwesenheit der Diversion beschuldigt wird, für eine Fortsetzung der Energie- und Lebensmittelblockade der Krim ein und droht der Halbinsel mit einer Seeblockade.
„Kleine Motorboote können Schiffe, die Lebensmittel auf die Halbinsel bringen, angreifen“, dies sei aber die äußerste Maßnahme. Es gebe auch andere, „interessantere Methoden“.
Ukrainische Radikale hatten in der Nacht zum 22. November im Süden der Ukraine zwei Masten von auf die Krim führenden Stromleitungen gesprengt und die Versorgung der Halbinsel gekappt. Die Behörden der Republik Krim riefen den Notstand aus. Die wichtigsten Objekte wurden mit Notstromanlagen versorgt. Ukrainische Radikale, die am Anschlagsort Wache hielten, verhinderten nötige Reparaturarbeiten an den defekten Leitungen.
Am 2. Dezember gab Russlands Präsident Wladimir Putin im Schaltraum des Unternehmens Krimenergo grünes Licht für die Inbetriebnahme des ersten Kabels mit einer Leistung von 260 Megawatt, das auf dem Grund der Meerenge von Kertsch zwischen der Taman-Halbinsel und der Krim verlegt worden war.

 

Dnr-online.ru: Heute, am 26. Dezember, sind Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination gemeinsam mit Vertretern des Kommandos der Streitkräfte der DVR und der OSZE-Mission in das Gebiet des Dorfes Kominternowo gefahren, das gestern, am 25. Dezember, drei Stunden lang von der ukrainischen Seite mit 82mm- und 120mm-Granatwerfern beschossen wurde. Dies berichtet ein Korrespondent der offiziellen Seite der DVR.
„Die Vertreter der OSZE-Mission sind auf Einladung unserer Seite gekommen. In der Nähe von Kominternowo wurde die Mission aufgehalten, weil die ukrainische Seite die Sicherheit ihrer Weiterfahrt nicht garantieren konnte. Nach unserer Meinung verzögern die ukrainischen Streitkräfte den genannten Prozess gezielt bis zum Einbruch der Dämmerung, damit die Vertreter ihre unmittelbaren Verpflichtungen nicht erfüllen können“, kommentierte gegenüber dem Korrespondenten der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin die Situation.

 

De.sputniknews.com: Russlands Präsident Wladimir Putin hat angeordnet, Operativstäbe in einer Reihe von maritimen russischen Städten zu organisieren. Diese sollen bei der Planung der Kräfte für die Terrorbekämpfung helfen, wurde aus einem Erlass bekannt.
„In den Städten Kaspijsk, Murmansk, Petropawlowsk-Kamtschatski, Simferopol und Juschno-Sachalinsk müssen Operativstäbe in maritimen Gebieten für die Organisation von Einsätzen und Mitteln der föderalen Behörden für die Terrorbekämpfung und Verwaltung von Anti-Terror-Operationen organisiert werden“, geht aus dem Text des Erlasses hervor.
Die Stäbe in den maritimen Gebieten werden von den Grenzbehörden des FSB verwaltet, gemäß dem Verantwortungsbereich, der vom Vorsitzenden des Nationalen Anti-Terror-Komitees festgelegt wurde.

 

Lug-info.com: Der Vorsitzende des Ministerrats der LVR Gennadij Zypkalow hat das Republikoberhaupt gebeten seinen Rücktritt anzunehmen. Dies teilte heute Plotnizkij auf der Sitzung des Volkskongresses mit.
„Gennadij Nikolajewitsch hat mich gebeten seinen Rücktritt anzunehmen und ihn von dem ihm übertragenen Amt des Vorsitzenden des Ministerrats zu entbinden“, sagte er.
„Aber dies bedeutet nicht, dass Gennadij Nikolajewitsch uns verlässt. Ich habe ihm eine andere Aufgabe vorgeschlagen und Gennadij Nikolajewitsch hat sie, so weit ich weiß, übernommen“, sagte Plotnizkij.
„Deshalb arbeiten wir weiter zusammen und ich denke, wir werden bis Ende 2016 eine fruchtbare und gute Arbeit leisten“, meinte das Republikoberhaupt.

 

Dan-news.info: Die Inspektion der OSZE-Mission im von den ukrainischen Truppen beschossenen Dorf Kominternowo, das in der Pufferzone im Süden des Donbass liegt, kann sich einige Stunden hinziehen. Dies teilte heute der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Edaurd Basurin mit.
„Derzeit laufen die Verhandlungen mit der ukrainischen Seite über die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung im Gebiet von Kominternowo, damit die Beobachter der OSZE-Mission und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination sowie Vertreter des Verteidigungsministeriums der DVR dorthin gelangen können, weiter“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Wie ein Korrespondent von DAN vom Ort des Geschehens berichtet, wurden die Vertreter der Medien gebeten, in Begleitung von Teilnehmern der Inspektion das Territorium des Dorfes zu verlassen. Basurin erklärte, dass dies aus Sicherheitsgründen geschieht.

 

Ukrinform.ua: Der letzte Tag in der ATO-Zone verging ohne Verluste. Drei Soldaten wurden jedoch verletzt.
Das gab auf dem Briefing der Pressesprecher der Administration des Präsidenten für die ATO, Andrij Lysenko, bekannt.
„Binnen der letzten 24 Stunden gibt es infolge der Kämpfe keine Toten unter den ukrainischen Soldaten, drei Soldaten jedoch wurden verletzt“, sagte er.

 

De.sputniknews.com: Die Zusammenarbeit der Türkei mit Leuten, die die Krim-Blockade verursacht haben, zeigt laut dem Gouverneur von Sewastopol, Sergej Menajlo, das wahre Gesicht Ankaras. Zuvor hatte das türkische Verteidigungsministerium militärische Hilfe für die Krim-Blockade versprochen.
Die Türkei habe Russland wieder einmal einen Stoß in den Rücken versetzt, sagte Menajlo in einem Interview für russische Medien. Sein Kommentar erklang, nachdem der Koordinator der Krim-Blockade, Lenur Isljamow, mitgeteilt hatte, dass Ankara den ukrainischen Aktivisten militärische Hilfe leisten will.
„Das ist nicht richtig. Das ist wieder einmal ein Stoß in den Rücken für Russland. Die Türkei zeigt ihr wahres Gesicht. Sie hat es gezeigt, als sie unser Flugzeug abgeschossen hatte, und sie hat versucht, es während des Vorfalls mit ihrem Schoner auf dem Meer zu zeigen“, so der Gouverneur von Sewastopol.
Das türkische Verteidigungsministerium erweist einem in der Ukraine im Bestehen begriffenen Freiwilligen-Bataillon militärische Hilfe.

 

Dan-news.info: Die ukrainische Seite hat heute eine Inspektion der OSZE-Mission und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung im Dorf Kominternowo, das in der Pufferzone im Süden des Donbass liegt und gestern von Kiewer Truppen beschossen wurde, zum Scheitern gebracht. Dies teilte ein Vertreter des Verteidigungsministeriums der DVR mit.
„Mehrere Stunden hintereinander haben wir in unmittelbarer Nähe zum Beschussort verbracht, aber wir konnten nicht dorthin gelangen, weil mit der ukrainischen Seite keine Vereinbarung über eine Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung erreicht werden konnte“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Wie ein Korrespondent von DAN vom Ort des Geschehens berichtet, haben die Vertreter der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums das Gebiet von Kominternowo verlassen und sind in Richtung Donezk gefahren.

 

De.sputniknews.com: Ankara wird nicht mit der Koalition Russlands, Syriens, des Iran und des Irak gegen den Daesh (auch „Islamischer Staat“) zusammenarbeiten, solange Baschar al-Assad Syriens Präsident ist. Das sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.
„Syrien, der Iran, der Irak und Russland haben in Bagdad ein Verbündeten-Quartett gegründet und die Türkei gebeten, sich diesem anzuschließen. Ich habe Wladimir Putin aber gesagt, dass ich nicht neben einem Präsidenten (Assad – Anm. d. R) sitzen kann, dessen Legitimität Zweifel hervorruft“, sagte Erdogan in einem Interview für den TV-Sender Al-Arabiya.
Was die türkischen Soldaten im Irak angelangt, sagte Erdogan, so halten sie sich dort auf Bitten der irakischen Behörden zur Ausbildung von Irakern auf.
Laut Angaben des irakischen Militärs waren am 4. Dezember türkische Soldaten und Panzer in die irakische Provinz Ninawa unter dem Vorwand eingezogen, Kämpfer für deren Kampfeinsatz gegen Terroristen ausbilden zu wollen.
Das Außen- und das Verteidigungsministerium des Irak bezeichneten die Präsenz von türkischen Soldaten als „feindliche Handlung“, die mit den Behörden nicht vereinbart worden war, und sprachen von einer Verletzung der Souveränität des Landes. Laut Medienangaben handelt es sich um 150 türkische Soldaten.

 

Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Ukrainische Soldaten haben in den letzten 24 Stunden 13-mal das Regime der Feuereinstellung an der Kontaktlinie verletzt.
Massiv beschossen wurde Kominternowo, das sich der „grauen“ Zone im Süden des Donbass befindet. Nach genaueren Angaben haben die ukrainischen Streitkräfte 20 Granaten des Kalibers 120 mm und 80 des Kalibers 82 mm auf die Ortschaft geschossen.
Außerdem wurden von den ukrainischen Truppen das Gebiet des Donezker Flughafens und die nahe gelegene Ortschaft Shabunki beschossen.
„Auf das Territorium der Republik wurden insgesamt mehr als 270 Geschosse abgegeben und es gab mehr als 10 Schüsse mit Panzerwaffen und Abwehrgeschützen.“
Infolge der Aktivitäten der ukrainischen Truppen starb ein Soldat der DVR, zwei wurden verletzt. Opfer unter der Zivilbevölkerung gibt es nicht.
Die ukrainische Seite versucht die Streitkräfte der DVR mit ihren Aktivitäten zur Erwiderung des Feuers zu provozieren.
„Kiew verschärft weiter durch die Massenmedien die Lage in Kominternowo, aber die ukrainischen Politiker und Militärs verstricken sich in ihren Behauptungen, die absolut nicht abgestimmt, nicht folgerichtig und vollständig unlogisch in ihren Aussagen sind“, sagte der stellvertretende Kommandeur.
Nach seinen Worten erklärt sich dies durch Versuche „die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit, darunter der Vertreter der internationalen Beobachterorganisationen, von der Einnahme der Ortschaften Pischtschewik, Pawlopol, Winogradnoje, Gnutowo, Schirokino, Bachmutowka und Showanka abzulenken, die sich in der Pufferzone befinden“.
Basurin bedauerte, dass die OSZE-Mission weniger Aufmerksamkeit auf die Einnahme von Ortschaften in der „neutralen“ Zone als auf Kominternowo richtet, „wohin die Beobachter sich auf die erste Forderung ukrainischer Massenmedien hin begeben haben“.
„Die Aufklärung der DVR hat die Bewegung von Fahrzeugkolonnen mit zehn Bussen mit Personal im Bereich von Peski festgestellt, 3 km von den Stellungen unserer Truppen“, sagte Basurin.
„Mit ihren Aktivitäten führt die Ukraine die Eskalation der Spannungen entlang der Kontaktlinie fort, wobei sie erklärt, dass sie die Minsker Vereinbarungen einhält und gleichzeitig auf Geheiß ihrer Herren jenseits des Ozeans alles tut, um sie zum Scheitern zu bringen. Wir fangen an, uns an die Passivität der ukrainischen Führung zu gewöhnen, während gleichzeitig die Aktivitäten der nationalistischen Bataillone sich verstärken, was einen Verlust von Autorität der militärisch-politischen Führung der Ukraine unter den militärischen Strukturen zeigt und einen Fall ihrer Popularität im Land im Ganzen“.
Die DVR ihrerseits hält alle Verpflichtungen aus den Minsker Vereinbarungen ein, ist aber bereit, auf alle Veränderungen der Situation adäquat zu reagieren.

Dnr-online.ru: Heute fand in Donezk eine feierliche Veranstaltung zum Feiertag der Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums, zum Tag der Rettungskräfte der DVR statt. An der Veranstaltung nahmen führende Persönlichkeiten des Staates, Gäste aus befreundeten Staaten und Mitarbeiter aller Abteilungen des Zivilschutzministeriums der DVR teil.
Seine Glückwünsche an die Vertreter des heldenhaftesten Berufs – an die Rettungskräfte, brachte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko zum Ausdruck. „Ich bin glücklich, Ihnen auf dieser Bühne zu ihrem Berufsfeiertag zu gratulieren. Kein einziger Beruf, außer Ihrem, erhält soviel herzliche Wärme und Mitgefühl, Sie werden als letzte Hoffnung von Menschen erwartet, die in Not geraten sind. Mit Ihrem Heldentum und ihrer Selbstlosigkeit geben Sie ein Beispiel und ich bin stolz, dass es in der DVR solche Menschen gibt wie Sie. Ihre nicht einfache Arbeit kennen und schätzen alle Einwohner des Landes. Ich will daran erinnern, dass zu Beginn unseres Kriegs gerade die Rettungskräfte uns als erste Panzertechnik, Zelte und viele andere notwendige Sachen gaben. Sie waren unter den ersten, die reagiert haben und dieses Verhalten bleibt für immer in meinem Herzen“, sagte er.
Der Zivilschutzminister der DVR Alexej Kostrubizkij erläuterte die Ergebnisse der Tätigkeit des Ministeriums und drückte den Mitarbeitern des Zivilschutzministeriums seine Dankbarkeit für den gezeigten Mut und Heldentum aus: „Es ist ein Jahr vergangen und unser Ministerium ist eines der effektivsten in der Struktur der ausführenden Gewalt der DVR geworden. Die Zahl der Mitarbeiter des Ministeriums beträgt mehr als 7000. Im letzten Jahr wurden auf dem Territorium der DVR mehr als 10.000 explosive Objekte entdeckt und vernichtet, es wurden etwa 10.000 Hektar Land untersucht, mehr als 6000 Löscheinsätze bei Bränden durchgeführt. Die Devise der Rettungskräfte ist „Verhütung, Rettung, Hilfe“ und heute hat dies einen neuen Inhalt. Unsere Mitarbeiter haben ein Beispiel an Mut und Heldentum gezeigt, 812 von Ihnen wurden ausgezeichnet. Und ich möchte das Andenken der Rettungskräfte ehren, die umgekommen sind, als sie mit Ehre und Würde ihre Pflicht taten“.
Außerdem zeichnete während der Veranstaltung Alexej Kostrubizkij das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko mit einen Offiziersdolch aus, der Zivilschutzminister selbst wurde vorzeitig ein außerordentlicher Rang zuerkannt – Oberstleutnant der Zivilverteidigung.

 

Abends:

 

Dan-news.info: Kämpfer ukrainischer nationalistischer Formationen haben heute Abend Ortschaften der DVR in Richtung Mariupol, Gorlowka und Donezk beschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit:
„Ukrainische Truppen haben das Feuer auf die Ortschaften Sachanka im Nowoasowskij-Bezirk der Republik, Sajzewo bei Gorlowka und Shabitschewo bei Donezk eröffnet“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle schoss der Gegner unter Anwendung von Granatwerfern der Kaliber 82 und 120 mm, Panzertechnik, kleineren Granatwerfern und Schusswaffen. Nach vorläufigen Informationen wurden im Verlauf des Abends mehr als 50 Granaten auf das Territorium der Republik abgeschossen.

 

Lug-info.com: Die Abgeordneten des Volkssowjets der LVR haben heute in einer Plenarsitzung für die Entlassung von Gennadij Zypkalow aus dem Amt des Vorsitzenden des Ministerrats der Republik gestimmt.
„Der Volkssowjet beschließt, seine Zustimmung zur Entlassung von Gennadij Nikolajewitsch Zypkalow aus dem Amt des Vorsitzenden des Ministerrats der LVR zu geben. Mit der Mehrheit der Stimmen wurde dieser Beschluss angenommen“, sagte der Vorsitzende des Volkssowjets Alexej Karjakin.
Zuvor hatte das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij mitgeteilt, dass der Vorsitzende des Ministerrats sich an ihn mit der Bitte um eine Entlassung gewandt hat.

 

Lug-info.com: Der Volkssowjet der LVR hat als Vorsitzenden des Ministerrats den Generalmajor der Volksmiliz der LVR Sergej Koslow bstätigt. Dies berichtet ein Korrespondent von der Plenarsitzung des Volkssowjets.
„Der Volkssowjet hat beschlossen der Ernennung von Sergej Iwanotisch Koslow zum Vorsitzenden des Ministerrats der LVR seine Zustimmung zu geben“, teilte der Vorsitzende des Volkssowjets Alexej Karjakin mit.
„Diese Entscheidung wurde einstimmig angenommen“, fügte er hinzu.

 

Lug-info.com: Gennadij Zypkalow, dessen Entlassung vom Amt des Vorsitzenden des Ministerrats der VR der Volkssowjet heute bestätigt hat, wird für den militärindustriellen Komplex der Repubik verantwortlich sein. Dies teilte gegenüber Journalisten das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij mit.
„Gennadij Nikolajewitsch ist auf eigenen Wunsch zurückgetreten. In gewisser Weise verstehe ich ihn, aber das heißt nicht, dass dieser Mensch für immer aus dem Leben der LVR verschwindet“, sagte Plotnizkij.
„Ich habe ihm ein anderes Amt vorgeschlagen und er hat zugestimmt. Er wird für unseren militärindsturiellen Komplex verantwortlich sein“, teilte das Republikoberhaupt mit.
„Dort wird auch ein Mensch mit Kenntnissen und Verständnis benötigt, und ich denke, die Fabriken, die bei uns zur Zeit still liegen, werden mit Hilfe von Gennadij Nikolajewitsch und allen Fachministern in nächster Zeit beginnen zu arbeiten. Und wir werden ein Ergebnis erhalten, um das wir uns lange bemüht und auf das wir gewartet haben“, meint er.

 

 

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 26.12.2015

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru

 

 

Lug-info.com: Das ständige Mitglied des Sicherheitsrats der RF Boris Gryslow wurde durch einen Erlass des Präsidenten der RF Wladimir Putin zum bevollmächtigten Vertreter Russlands in der Kontaktgruppe zur Regelung der Situation im Donbass ernannt.
Der besondere Vertreter der RF in der Kontaktgruppe, der Diplomat Asamat Kulmuchametow setzt seine Arbeit im Rahmen des Minsker Prozesses fort.
„Kulmuchametow führt seine Arbeit in der Kontaktgruppe in Zusammenarbeit mit Gryslow weiter“, zitiert die Agentur „Interfax“ die Worte des Pressesekretärs des Präsidenten der RF Dmitrij Peskow.

 

Lug-info.com: Die Ernennung des ständigen Mitglieds des Sicherheitsrats der RF Boris Gryslow zum bevollmächtigten Vertreter Russlands in der Kontaktgruppe sollte den Fortschritt in der Arbeit des Minsker Prozesses unterstützen. Dies erklärte heute der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego.
„Eine solche Ernennung zeugt davon, dass die RF etwas mehr ihre Aufmerksamkeit auf die Lösung des Problems konzentriert. Sie zieht dafür recht bedeutende Personen der Weltpolitik heran. Ich denke, dass sich die Arbeit der Kontaktgruppe mit der Einschaltung eines solchen Menschen wie Boris Gryslow verändern wird“, sagte Dejnego.
„Ich hoffe darauf, dass das russische Team der Minsker Kontaktgruppe ernsthafte Bewegung einbringt, weil seine Person sehr bedeutsam für diesen Prozess ist“, sagte er.
„Ich denke, es wird etwas im Stil der Arbeit der Kontaktgruppe ändern und es wird ein ernsthafterer Prozess garantiert werden. Im Verlaufe dieses Jahres hat sich in der Arbeit der politischen Gruppe ein absoluter Stillstand ergeben. Und ohne Lösung der politischen Probleme, ohne Suche nach einem Kompromiss in diesem Bereich werden alle unsere Ansätze am Fehlen politischer Mechanismen zerbrechen“, meint der Bevollmächtigte der LVR.

 

 

 

Presseschau vom 25.12.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Vormittags:

 

 

De.sputniknews.com: Normandie-Vier: Kiew will Umsetzung der Minsker Abkommen von Moskau fordern
Die Spitzenpolitiker der Normandie-Vier planen für die kommenden Tage ein Telefongespräch zur Situation im Donbass, wie Irina Geraschtschenko, Sonderbeauftragte des ukrainischen Präsidenten für die Ostukraine, in einem Live-Interview gegenüber dem TV-Sender „Fünfter Kanal“ sagte.
Ihr zufolge wird Kiew die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen fordern — in erster Linie von Russland….

 

Dan-news.info: Kämpfer ukrainischer nationalistischer Gruppierungen haben in der letzten Nacht die frontnahe Zone in den Außenbezirken von Donezk und Gorlowka beschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Die ukrainische Seite hat mit dem Beschuss von Positionen der DVR in Spartak, Sajzewo und dem Donezker Flughafen gegen Mitternacht begonnen. Insgesamt dauerte der Beschuss anderthalb Stunden“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Gemäß Informationen der Quelle schoss der Gegner von den Positionen in Peski, Opytnoje und Showanka unter Anwendung von Granatwerfern und Schusswaffen.
Wir erinnern daran, dass die Kontaktgruppe am 22. Dezember in Minsk eine gemeinsame Entscheidung über die Einrichtung einer vollständigen und uneingeschränkten Feuereinstellung ab 00:00 am 23. Dezember getroffen hat, dies ist bereits die sechste seit Beginn des Konflikts im Donbass.

 

De.sputniknews.com: Ukraine: Weihnachtsnacht durchgemacht – Staatshaushalt angenommen
Das ukrainische Parlament hat am Morgen des ersten Weihnachtstags den Staatshaushalt 2016 verabschiedet. Das Dokument, das für heftige Diskussionen bis hin zu Streit gesorgt hat, muss nun noch Präsident Petro Poroschenko unterzeichnen. Einige Fraktionen, darunter auch Vertreter der Regierungskoalition, haben den Etat als „antisozial“ bezeichnet.
Das verabschiedete Staatsbudget ist laut Julia Timoschenko, Ex-Regierungschefin und Parteichefin von Batkiwtschina (Vaterland), eine „Verurteilung“ für das ganze Land. Das Dokument sehe die Vernichtung der ärmeren Bürger und den Schutz der Reichen vor.
Für den Etat stimmten in der Nacht zum Freitag 263 Abgeordnete – bei einer erforderlichen Mindestzahl von 226 Stimmen.
Der Haushalt sieht Einnahmen in Höhe von knapp 600 Milliarden Griwna (rund 23,6 Milliarden Euro) und Ausgaben von rund 680 Milliarden Griwna vor.
Das Defizit beträgt den Angaben zufolge 3,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und entspricht demnach den Vorgaben des IWF.
Der umstrittene Haushaltsentwurf hat für heftige Diskussionen im ukrainischen Parlament gesorgt. Einige Fraktionen, auch aus der regierenden Koalition, verurteilten ihn als „antisozial“, da er eine drastische Reduzierung der Sozialausgaben vorsieht.
Die Parteivorsitzende von „Ukraine — Vorwärts!“, Natalija Korolewska, machte darauf aufmerksam, dass der in der Nacht überarbeitete Budgetentwurf von keinem Abgeordneten durchgelesen worden wäre.
Mehrere Abgeordnete schätzten die vorgesehene Erhöhung der Löhne und Renten um 12 Prozent als absolut unzureichend ein, da die Inflation im kommenden Jahr mindestens 30 Prozent betragen werde.
Von dem Haushalt hängt außerdem die Zahlung einer bereits seit Oktober fälligen Tranche von rund 1,7 Milliarden US-Dollar des Internationalen Währungsfonds (IWF) ab. Finanzministerin Natalia Jaresko kündigte an, das Gesetz werde dem IWF zur Prüfung vorgelegt.
Ohne internationale Unterstützung könne die ukrainische Regierung nicht für wirtschaftliche Stabilität und Wachstum garantieren, sagte sie weiter.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben heute morgen die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk und das Dorf Spartak am nördlichen Rand der Hauptstadt mit Granatwerfern beschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Die ukrainische Seite hat um 7:00 das Feuer auf die Siedlung Trudowskije eröffnet. Gegen 8:00 wurde von den ukrainischen Truppen das Feuer auf das Dorf Spartak eröffnet“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er fügte hinzu, dass die ukrainischen Strafbataillone das Feuer von den Positionen in Marjinka und Opytnoje aus eröffnet haben. Im Verlauf des Beschusses verwendete der Gegner Granatwerfer des Kalibers 120mm, Abwehrgeschütze und Schusswaffen.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben das Regime der Feuereinstellung verletzt, indem sie Positionen der Volksmiliz bei Kalinowka in der Nähe von Debalzewo beschossen haben. Dies teilte die Volksmiliz der LVR mit.
„Gestern wurde von 12:05 bis 12:40 aus Richtung Luganskoje auf unsere Positionen im Gebiet von Kalinowka mit Panzertechnik, Abwehrgeschützen und Schusswaffen geschossen. Tote und Verletzte gibt es nicht“, heißt es in der Mitteilung.

 

De.sputniknews.com: Kiew erlaubt ausländische Truppenübungen in Ukraine
Das ukrainische Parlament hat mehrheitlich ein neues Gesetz verabschiedet, laut dem im kommenden Jahr auch ausländisches Militär an Manövern in der Ukraine teilnehmen darf.
Für diese Entscheidung stimmten 239 Abgeordnete. Erforderlich waren mindestens 226 Stimmen. Das Dokument muss nun noch vom Präsidenten unterschrieben werden.
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko die Werchowna Rada (Parlament) aufgefordert, seiner Entscheidung über die Zulassung ausländischer Soldaten zu den Militärübungen 2016 zuzustimmen.
„Der Gesetzentwurf wurde ausgearbeitet, um eine Zulassung von militärischen Einheiten aus anderen Ländern und deren Beteiligung an den multinationalen Übungen 2016 zu ermöglichen“, heißt es in der Gesetzesbegründung.
Laut dem Gesetz können sich ausländische Soldaten an den Manövern „Maple Arch – 2016“, „See Breeze — 2016“ und „Rapid Trident – 2016“ beteiligen.

 

 

Nachmittags:

 

 

Dan-news.info: Ein Kämpfer des ukrainischen nationalistischen Bataillons „Ajdar“ hat sich den Behörden der DVR gestellt. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Vor einiger Zeit ist einer der Kämpfer von „Ajdar“, der sich im Dienst befand, von den ukrainischen Positionen geflohen und hat sich den Behörden der DVR gestellt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Gemäß den Informationen der Quelle verließ der Kämpfer die Abteilung wegen eines Konflikts mit der Führung, dem Unwillen gegen das eigene Volk zu kämpfen und die verbrecherischen Befehle des Kommandos auszuführen.
„Es existierte eine reale Gefahr für das Leben und die Gesundheit dieses Menschen. Für seine Nichtübereinstimmung drohte man ihm mit Repressalien und dem Gericht“, fügte die Quelle hinzu.
Er sagte, dass die Entscheidung des ukrainischen Soldaten auch durch die schlechte Situation im Truppenteil unterstützt wurde: Alkoholismus sowie das Fehlen von Kontrolle, Training und Übungen.

 

De.sputniknews.com: Lawrow zu C-Waffeneinsatz in Nahost: Genaue und unparteiische Ermittlungen nötig
Russland plädiert für eine sorgfältige und unparteiische Untersuchung aller Anwendungsfälle von chemischen Waffen im Nahen Osten, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag auf einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit seinem katarischen Amtskollegen Khaled Bin Mohammed al-Attiya.
„Wir sind dafür, dass all diese Fälle sorgfältig und unvoreingenommen untersucht werden müssen. Es ist sehr gefährlich, wenn chemische Waffen in falsche Hände, ja überhaupt in beliebige Hände geraten, denn das ist verboten“, so Lawrow.
Unter Mitwirkung der Uno und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sei ein spezieller Mechanismus entwickelt worden, der alle Berichte darüber prüfe, ob radikale Gruppierungen, einschließlich des so genannten Islamischen Staates (IS, auch Daesh), den Zugang zu chemischen Waffen bekommen hätten. Dies sei infolge der Besetzung der entsprechenden Objekte im Irak und in Libyen durch die IS-Terrormiliz geschehen, sagte der Außenminister.
Die Situation in Syrien, wo seit März 2011 ein bewaffneter Konflikt andauert, hat sich verschärft, nachdem über eine C-Waffenattacke im August 2013 berichtet worden war. Der Westen schloss damals eine militärische Operation nicht aus, während Russland mit der Initiative auftrat, die in Syrien befindlichen C-Waffen unter internationale Kontrolle zu bringen und dann zu vernichten.
Die OPCW gab Ende Oktober 2014 die Vernichtung von 97,8 Prozent der chemischen Kampfstoffe bekannt, die aus Syrien abgezogen worden waren.
Der UN-Sicherheitrat hat im August die Resolution von OPCW und Uno über die Entwicklung eines gemeinsamen Mechanismus zur Ermittlung von C-Waffenangriffen angenommen.
Im November teilte der Irak-Beauftragte des UN-Generalsekretärs, Jan Kubis, mit, dass die OPCW Informationen über den Einsatz von chemischen Waffen gegen die kurdischen paramilitärischen Peshmerga-Einheiten durch den IS untersuche.

 

Lug-info.com: „Trotz der Minsker Vereinbarungen steigert die militärisch-politische Führung der Ukraine weiterhin die Konzentration von Militärtechnik und Personal der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Abgrenzungslinie und vergrößert so die Wahrscheinlichkeit einer Destabilisierung der Situation in der Region“, sagte heute der stellvertretende Leiter des Stabs der Volksmiliz der LVR Oberst Igor Jaschtschenko.
Jaschtschenko teilte mit, dass „nach Angaben der Aufklärung der Volksmiliz aus Richtung Belowodsk in Richtung Staniza Luganskaja die Bewegung einer Kolonne schwerer Waffen und Artillerie in einer Anzahl von 30 Stück bemerkt wurde“.
„Darunter sind 10 Panzer T-64, fünf Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“ und acht 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika““, erläuterte der stellvertretende Leiter des Stabs.
Nach seinen Worten bewegt sich „auch eine Kolonne mit Lastwagen und Munition sowie 60 Mann in diese Richtung“.
„Unsere vorrangige Aufgabe ist die Verteidigung unserer Bürger und der Republik. Wir wollen keine Fortsetzung des Blutvergießens und tun alles, damit der Konflikt auf dem Territorium des Donbass in kürzester Zeit geregelt wird“, unterstrich Jaschtschenko.
Gleichzeitig versicherte er ein weiteres Mal, „dass bei der Wiederaufnahme der Kämpfe von Seiten der ukrainischen Streitkräfte die Volksmiliz bereit ist, die Aggression zurückzuweisen“.

 

Dan-news.info/Dnr-online.ru: Neujahrsansprache des Republikoberhaupts Alexandr Sachartschenko im Volkssowjet der DVR (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Die militärischen Erfolge haben es erlaubt, einen Durchbruch in der Außenpolitik und an der diplomatischen Front zu erreichen, dieser „Durchbruch“ ist zweifellos die Minsker Vereinbarungen. Seien wir ehrlich, es ist uns gelungen etwas Unglaubliches zu erreichen. Während der Minsker Verhandlungen konnten wir unsere politischen Absichten dem Gegner aufzwingen, wir konnten führende europäische Staaten als Garanten heranziehen und haben als wichtiges Ziel derzeit eine Feuereinstellung und eine Beendigung des Leidens unseres Volkes erreicht“.
Sachartschenko fügte hinzu, dass die Minsker Vereinbarungen es erlaubt haben, mit dem Wiederaufbau in der kommunalen und sozialen Sphäre, der Wirtschaften zu beginnen, strukturelle Änderungen in den Staatsorganen durchzuführen.
„In den Minsker Vereinbarungen gibt es einen Schlüsselpunkt – die Abstimmung jedes Prozesses mit unseren Republiken. Und dank dessen haben wir alle gestellten Ziele erreicht. Auf der einen Seite konnten wir uns auf den Aufbau des friedlichen Lebens und den sozialen Umbau der Gesellschaft konzentrieren. Auf der anderen Seite eine Basis für die weitere Umgestaltung des Staates Ukraine zu schaffen“, erklärte das Oberhaupt der DVR.
Außerdem äußerte Alexandr Sachartschenko seine Auffassung über die schnellen Folgen der zerstörerischen Prozesse, die in der Ukraine erfolgen: „Die Prozesse, die auf dem Territorium der Ukraine erfolgen, sind zerstörerisch für die Existenz dieses Landes selbst. Ich möchte daran erinnern, dass unser Ziel niemals der Krieg mit dem ukrainischen Volk war. Wir alle sind dagegen aufgestanden, dass man uns einen Standpunkt aufzwingt. Und die nazistische Bande, die die Macht in Kiew ergriffen hat, wird vom Volks selbst zerschlagen werden, wie die Bandera-Ideologie nicht nur uns fremd ist, sondern auch allen vernünftig denken Menschen. Und ich hoffe, dass der Wechsel des Regimes in Kiew ausreichend schnell erfolgt und genau dieser Tag könnte als unser größer Sieg angesehen werden“.
„Es ist uns gelungen, eine Konzeption des Staatsaufbaus zu formulieren und ihre etappenweise Realisierung zu beginnen. Diese Konzeption ist sehr einfach und verständlich: Grundlage unseres Staatsaufbaus ist die Volksmacht und unsere Ideologie ist – Freiheit, Gerechtigkeit, Gewissen, Gleichheit“.
Sachartschenko sagte, dass die ersten Buchstaben dieser Worte die Abkürzung „SSSR“ ergeben (UdSSR, im Russischen ergeben diese vier Wörter diese Abkürzung, Anm. d. Übers.).
„Möglicherweise ist die Zeit gekommen sich zu erinnern, dass die UdSSR ein großer Teil unserer Geschichte ist. Dies war ein starkes Land, in dem die Menschen glücklich waren, in dem es die Freundschaft der Völker gab, Liebe zur Heimat, Kultur und Bildung geschätzt wurden, es die Achtung vor alten Leute und die Sorge für die Kinder gab. Ein Land, in dem die sehnlichsten Träume der Menschen über Zugang zur Bildung und zur Medizin möglich waren“, sagte das Oberhaupt der DVR.

 

De.sputniknews.com: Das russische Wirtschaftsministerium sieht in den angekündigten Strafmaßnahmen seitens der Ukraine keine Gefahren für die eigene Wirtschaft, wie der stellvertretende Wirtschaftsminister Alexei Likhachev am Freitag sagte.
„Der Importersatz ist leicht zu organisieren“, sagte er über den möglichen Einfuhrstopp von ukrainischen Metallen und Produkten der Chemieindustrie.
Likhachev erinnerte auch daran, dass der Handelsumsatz zwischen den zwei Staaten seit 2011 bereits um 70 Prozent geschrumpft ist. Abgesehen vom Gasgeschäft, sei die Handelsbalance am Ende immer zugunsten der Ukraine gewesen.
„Tatsächlich wird die Ukraine auf jeden Fall mehr verlieren“, unterstrich er.
Zuvor hatte das ukrainische Parlament beschlossen, ab 1. Januar 2016 Strafmaßnahmen gegen Russland einzuführen. Damit will Kiew auf die russischen Sanktionen gegen die Ukraine antworten.Russland streicht ab Januar die bisherigen Handelspräferenzen für die ukrainischen Exporteure und verhängt ein Lebensmittelembargo gegen das Nachbarland.
Der ukrainische Premierminister Arsenij Jazenjuk erklärte, dass seine Regierung ein dem russischen entsprechendes Lebensmittelembargo gegen Russland einführen wird.

 

Dnr-online.ru/Dan-news.info: Heute fand am Kontroll- und Passierpunkt der DVR in Jelenowka eine Protestaktion statt, die gegen die Sabotage der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite gerichtet ist, teilte der Pressedienst von „Molodaja Respublika“ mit.
Die Kundgebungsteilnehmer versuchten der Weltöffentlichkeit das Problem deutlich zu machen, dass die Ukraine ihre Verpflichtungen nicht erfüllt, insbesondere in der Frage der Schaffung und des Betriebs von logistischen Zentren in der Pufferzone. Die Teilnehmer kamen mit Plakaten „Ukraine, stopp die Beschüsse“, „Die Ukraine verletzt die Minsker Vereinbarungen“ und so weiter.
Die Teilnehmer der Veranstaltung hatten entschieden, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf dieses Problem hinzuweisen, da es keine Informationen zur Frage der Schaffung der zugesagten logistischen Zentren durch die Ukraine gibt. „Wir verstehen nicht, was die Ukraine hindert ihre Verpflichtungen zu erfüllen. Heute haben wir uns hier versammelt, um den ukrainischen und den internationalen Massenmedien dieses Problem zu vermitteln, die ukrainischen Lügen aufzudecken. Wir haben nicht vor, die Augen vor dieser Willkür zu verschließen“, sagte ein örtlicher Einwohner.
Derzeit funktionieren in drei Richtungen die Zentren nicht in vollem Maße: Artjomowsk (Kontroll- und Passierpunkt „Sajzewo“, Wolnowacha (Kontroll- und Passierpunkt „Nowotroizkoje“) und Kurachowskije (Kontroll- und Passpierpunkt „Marjinka“).

 

Dan-news.info: Kiew versucht bei den Verhandlungen in Minsk in jeglicher Weise die Erörterung des Themas der Rückkehr der ungesetzlich aus der DVR weggebrachten Kinder zu vermeiden. Dies teilte heute vor der Plenarsitzung des Parlaments gegenüber Journalisten der Leiter der DVR bei den Minsker Vereinbarungen, der Vorsitzende des Volkssowjets Denis Puschilin mit.
„Leider sind wir zu keiner abschließenden Lösung gekommen, obwohl diese Frage tatsächlich aufgeworfen wurde. Die Ukraine weicht der Erörterung als solche aus und versucht andere vorrangige Fragen zu finden, in denen wir dann auch versinken“, sagte der Sprecher des Parlaments.
Nach den Worten Puschilins haben die ukrainischen Vertreter die Frage des Rückkehr der Kinder in die politische Untergruppe verschoben, die ihrerseits die meiste Zeit der Verhandlungen für andere Themen verwendet hat.
„Die Untergruppe zu politischen Fragen hat praktisch ihre ganze Zeit für die Frage der Wahlen verwendet. Weiter gibt es die Frage der Verfassungsreformen, die auch wichtig ist, aber dazu wir noch nicht gekommen“, fügte der Sprecher hinzu.
Nach den Worten der Beraterin des Oberhaupts der DVR für Kinderrechte Jana Tschepikowa sind während der Kämpfe 391 Kinder ungesetzlich auf das von der Ukraine kontrollierte Gebiet gebracht worden, darunter sind 68, die keine Waisen sind.

 

De.sputniknews.com: Untersuchung von SU-24-Blackbox in Russland professionell – britische Expertin
Die Untersuchung des Flugschreibers des vom türkischen Militär abgeschossenen Su-24-Jets in Russland ist „sachkundig und völlig transparent“ verlaufen, sagte die Generaldirektorin des britischen Unternehmens „Gates Aviation Ltd.“, Emma Farrant, gegenüber SputnikNews.
Farrant betonte, dass ihr Berater Jonathan Gillespie bei der Öffnung der Blackbox als unabhängiger Experte anwesend war und dass das Unternehmen „mit keiner britischen Regierungsorganisation verbunden“ sei.
„Was die Art und Weise betrifft, wie die Untersuchung durchgeführt wurde, so hat sie sehr kompetent, sachkundig und völlig transparent ausgesehen“, sagte Farrant auf die Frage, wie sie die Arbeit der russischen Experten an dem Flugschreiber einschätze.

 

Dnr-online.ru: Auf die Frage eines Journalisten der offiziellen Seite der DVR kommentierte der Transportminister der DVR Semen Kusmenko die Tendenz zur Erhöhung der Tarif für den Passagierverkehr.
„Die Tarife für den Passagierverkehr sind eine sehr schwierige Frage. Sie waren für mehr als zwei Jahre „eingefroren“. Wir haben folgende Situation: die Preise für Ersatzteile sind auf das Achtfache gestiegen. Ich erinnere daran, dass der Hauptteil unserer Fuhrparks auf dem Territorium der Ukraine produziert wurde und wir nicht auf andere Ersatzteile übergehen können. Der Reexport von Ersatzteilen erfolgte über die RF, davon werden sie auch nicht billiger. Die zweite Frage ist der Treibstoff. Angesichts dessen bereitet das Ministerium eine Anhebung der Tarife vor. Schrittweise, fließend, aber das ist nötig, um die Arbeit rentabel zu halten. Aber das wird es nur bei einer Verbesserung der allgemeinen sozialen Situation in der Republik geben“, sagte Semen Kusmenko.

 

De.sputniknews.com: Krim-Politiker: Vom Westen gelernt, vom Westen bestraft
Die westlichen Sanktionen sind für die Einwohner der Krim eine moralische Beleidigung, meint der Parlamentspräsident der Autonomen Republik Krim, Wladimir Konstantinow.
„Die Sanktionen empfinden wir als eine moralische Beleidigung. Materielle Verluste bringen sie kaum“, sagte er.
Vor der Wiedervereinigung der Krim mit Russland war Konstantinow Parlamentsvorsitzender. Damals habe er mehrere Delegationen aus dem Westen empfangen, das aber habe der Wirtschaft der Halbinsel „keinen einzigen Dollar“ gebracht.
„Sie lehrten uns Demokratie – wir haben unsere Hausaufgaben gemacht, haben abgestimmt, wie es sich gehört. Uns jetzt bestrafen sie uns, die Krimbewohner, für diese Wahl. Das ist es, was mich an der ganzen Geschichte am meisten empört“, erklärte Politiker.
Die USA ergänzten am Dienstag die Sanktionsliste gegen Russland mit 34 weiteren juristischen und natürlichen Personen. Auf der Liste landeten unter anderem einige Tochterunternehmen von Russlands größten Banken – Sberbank und VTB, sowie die Tochter der Technologie-Holding Rostech. Diese Unternehmen sollen laut der US-Behörde Russland bei der Einmischung in ukrainische Angelegenheiten behilflich gewesen sein.

 

Unian.net: Der Stadtrat von Saporoshe weigerte sich, Russland als Aggressor anzuerkennen
Heute, am 25. Dezember in der ersten Sitzung des Stadtrates von Saporoshe wurde ein Dokument über die Anerkennung von Russland als Aggressor und die der „LVR“ und „DVR“ als terroristische Organisationen vorgelegt…
Die Abgeordneten weigerten sich, in ihrer ersten Sitzung über den eingebrachten Vorschlag abzustimmen.
Diesen hatte die Partei UKROP dem Stadtrat vorgelegt…
Der Bürgermeister von Saporoshe Vladimir Buriak sagte, dass die Entscheidung vertagt und in die zweite Sitzung verlegt werde.

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage an der Kontaktlinie hat sich in den letzten 24 Stunden nicht geändert, sie hat die Tendenz zur Verschärfung. Trotz der in Minsk angenommen Entscheidung über ein vollständiges und uneingeschränktes Regime der Ruhe haben die ukrainischen Truppen neun Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
„Beschossen wurden die Gebiete von Sajzewo, Spartak, das Gebiet des Flughafens von Donezk. Auf das Territorium der Republik wurden mehr als 15 Granatgeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen sowie 20 Schüsse aus Abwehrgeschützen. Verluste unter den Soldaten der Armee der DVR gibt es nicht, unter der Zivilbevölkerung wurde ein Mann durch eine Mine im Bereich von Sajzewo verletzt. Dieses Ereignis bestätigt die Aktivitäten von ukrainischen Diversionsgruppen, die gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass gerichtet sind. Minen wurden auf den Routen des öffentlichen Verkehrs und auf den gewöhnlichen Wegen der friedlichen Bevölkerung gelegt“, teilte Eduard Basurin mit.
Die Aufklärung der DVR stellt weiterhin die Verschiebung von Militärtechnik und Personal der ukrainischen Streitkräfte entlang der gesamten Kontaktlinie fest.
„So wurde in folgenden Ortschaften festgestellt:
Trawnewoje, 1km von der Kontaktlinie, zwei Feuerpositionen von 120mm-Granatwerfern;
Nowoluganskoje, 5 km von der Kontaktlnie, die Stationierung vier 120mm-Granatwerfern;
Stepanowka, 16 km von der Kontaktlinie, die Ankunft von 400 Mann;
Selidowo, 29 km von der Kontaktlinie die Ankunft von zehn Mehrfachraketenwerfersystemen „Grad“ und zehn Haubitzen D-30.
Die Verschiebung von Technik stellt auch die OSZE-Mission in ihrem Bericht vom 24. Dezember 2015 fest. In den von den OSZE-Vertretern kontrollierten Lagerorten für abgezogene Waffen der ukrainischen Streitkräfte fehlen sechs 152mm-Haubitzen „Msta-B““, erklärte Eduard Basurin.
Die OSZE-Mission hat während eines Besuchs von Kominternowo keine Anwesenheit der Streitkräfte der DVR festgestellt und auch keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung.
„Diese Fakten ziehen ein weiteres Mal die Erklärungen der verlogenen, korrumpierten Führung des Innenministeriums der Ukraine in Zweifel und bestätigen direkt die provokativen Absichten der ukrainischen Seite. Unsererseits erwarten wir von der OSZE-Mission und den Vertretern der internationalen Menschenrechtsorganisationen die Durchführung von Ermittlungen bezüglich der Besetzung der Ortschaften Pischtschewik, Pawlopol, Winogradnoje, Gnutowo, Schirokino. Bachmutowka und Showanka, die sich in der Pufferzone befinden, durch Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte. Eine rechtzeitige Einmischung der internationalen Beobachter wird es erlauben, Opfer unter der friedlichen Bevölkerung zu vermeiden, die durch die Provokationen der ukrainischen Seite auftreten könnten.
Auf diese Weise eskaliert die Ukraine mit ihren Aktivitäten die Anspannung an der gesamten Kontaktlinie und zeigt so ihr fehlendes Interesse an einer Erfüllung der Minsker Vereinbarungen.
Von unserer Seite aus werden die Erfordernisse der Minsker Vereinbarungen im vollen Umfang erfüllt, aber im Falle einer Entfesselung einer Aggression von Seiten der ukrainischen Truppen sind wir bereit diese zurückzuschlagen“, erklärte Eduard Basurin.

 

De.sputniknews.com: US-Botschafter belehrt Serben: Nicht Russland ist euer Freund, sondern die EU
US-Botschafter Michael Kirby hat in einem Medieninterview versucht, die Serben darüber aufzuklären, wer für sie wirklich ein Freund ist. Der Diplomat versteht nach eigener Aussage nicht, warum die Serben immer noch an die amerikanischen Bombardements von 1999 denken, obwohl Amerika ihnen danach eine Milliarde Dollar geschenkt habe.
Die Serben lägen falsch, wenn sie zu Russland halten, sagte Kirby in einem Gespräch mit der Zeitung „Vecernje novosti“. „Viele hierzulande denken, dass nicht die EU, sondern Russland Serbiens wichtigster Wirtschaftspartner ist“, empörte sich der amerikanische Diplomat.
„Selbst eure Medien haben berichtet, dass ihr von Russland keinen Dinar ohne Rückzahlungspflicht bekommen habt. Wir haben euch eine Milliarde Dollar Hilfe gegeben, die ihr nicht zurückzahlen müsst. Aber niemand in Serbien spricht davon, dass ihr von uns etwas außer Bomben bekommen habt“, sagte Kirby. Er empfahl den Serben, „die Dinge real zu sehen, statt mit Mythen zu leben“.
Serbien hat von den USA wirklich viel mehr als nur Bomben bekommen. Von März bis Juni 1999 hatte die amerikanische Luftwaffe gemeinsam mit Verbündeten die damalige Bundesrepublik Jugoslawien bombardiert. Die Angriffe dauerten 78 Tage und kosteten bis zu 2.500 Zivilisten, darunter 89 Kindern, das Leben. Tausende weitere Menschen wurden verletzt.
Die Nato-Jets feuerten nach serbischen Angaben 1.300 Marschflugkörper und warfen 37.000 verbotene Streubomben ab. Darüber hinaus schlugen bis zu zehn Tonnen verbotene und hochgiftige Uranmunition „Depleted Uranium“ auf jugoslawischem Boden ein. In den Folgejahren nahm die Zahl der Krebskranken dramatisch zu.
Die Nato-Bomben beschädigten fast 200 Fabriken, acht Kraftwerke, 82 Brücken, sieben Bahnhöfe, sechs Flughäfen und unzählige Straßen. Über 40.000 Gebäude, darunter 422 Schulen und 48 Krankenhäuser sowie der Fernsehsender, wurden nach serbischen Regierungsanlagen komplett zerstört.
Unabhängige Experten schätzten den Gesamtschaden auf 29,6 Milliarden US-Dollar. Amerika stellte als Hilfe eine Milliarde bereit. Ein Teil davon wurde genutzt, um die explosiven Überbleibsel des Nato-Krieges in Serbien zu räumen. Ein anderer Teil floss US-nahen Nichtregierungsorganisationen zu, die die Bombardements als „Kampf gegen Diktator Milosevic“ rechtfertigten.
Auch Russland finanzierte Minenräumarbeiten in Serbien. Russische Spezialisten haben viele Jahre in dem Balkan-Staat verbracht und weite Gebiete von Nato-Minen gesäubert.

 

Dan-news.info: Drei friedliche Einwohner der DVR sind in den letzten 24 Stunden auf von ukrainischen Diversanten gelegte Minen geraten, teilte heute der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin mit.
„In den letzten 24 Stunden sind drei friedliche Einwohner auf Minen geraten, die von ukrainischen Diversionsgruppen gelegt wurden. Dies geschah in Dokutschajewsk, im Nowoasowskij-Bezirk und im Süden der DVR im Bereich von Sajzewo nördlich von Gorlowka“, sagte Eduard Basurin. Alle drei Einwohner wurden verletzt.
Er unterstrich, dass die Diversanten des Gegners weiterhin Minen auf den Routen des öffentlichen Nahverkehrs und auf den häufig von der Bevölkerung benutzten Wegen installieren.

 

Dnr-online.ru: An den Apparat der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte wandten sich in der Periode vom 19. bis 25. Dezember 2015 31 Menschen in Flüchtlingsfragen. 11 Menschen erhielten Plätze in vorläufigen Unterkünften, 10 in Donezk, einer in Surgres, teilte der Pressedienst der Bevollmächtigten mit.
Vom Apparat der Bevollmächtigten wurden vom 18. bis 25. Dezember 2015 8 Menschen als vermisst und ungesetzlich festgenommen registriert, darunter vier Zivilisten und vier Soldaten der DVR.
Insgesamt werden derzeit von der ukrainischen Seite etwa 1307 Menschen ungesetzlich festgehalten. Darunter sind 478 Soldaten, 590 politische Gefangene und 239 Zivilisten, die keinerlei Beziehung zum Konflikt haben. Weitere 396 Menschen sind vermisst. Möglicherweise befinden sie sich in ukrainischer Gefangenschaft.
Außerdem wurden in dieser Woche drei Soldaten der Armee der DVR verletzt, zwei wurden getötet.

 

 

Abends:

 

 

Dnr-online.ru: Am Abend des 25. Dezember wurde auf dem zentralen Platz von Donezk – dem Leninplatz – die zentrale Neujahrstanne von Donezk eingeweiht. An der feierlichen Zeremonie nahmen das Republikoberhaupt Alexandr Sachartschenko, der Vorsitzende des Parlaments der Republik Südossetien Anatolij Bibilow und der Bürgermeister von Donezk Igor Martynow teil.
„Liebe Landsleute, alles Gute für 2016! Auch in diesem Jahr ist unsere Tanne die schönste, die beste. Meine Lieben, ich wünschen Ihnen, dass alles Schlechte, was es 2015 gab, in diesem vergangenen Jahr zurückbleibt. Dass Glück, Gesundheit, Frieden, Liebe uns 2016 begegnen“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Die Lichter der Hauttanne von Donezk wurden beim Klang der reparierten Uhr am Hauptpostamt angeschaltet. „Teures, verehrtes, liebes, heroisches Volk des Donbass! Vom Volk der Republik Südossetien möchte ich Ihnen zum beginnenden Neuen Jahr gratulieren. Ich will Ihnen Gesundheit, Ruhe, Frieden, Gutes, Gedeihen wünschen und dass die Kinder, die hier leben, niemals mehr Schüsse hören oder die Explosionen von Geschossen. Ich bin überzeugt, dass Sie unter der Führung eines Patrioten seines Volkes, der an der Spitze des Widerstands und des Wunsches des Volks des Donbass nach einem Leben in Frieden steht, dies erreichen werden. Donezk lebt und wird leben!“, sagte Anatolij Bibilow zu den Donezkern.
Die Tanne ist 27 m hoch und sie ist mit etwa 2km Girlande geschmückt. „Die Jahre fliegen. Erst im letzten Jahr haben wir die Tanne 2015 eingeweiht und jetzt schon die für 2016. Das wichtigste ist, dass Frieden kommt und wir tatsächlich die Süße des friedlichen Lebens fühlen, die wir schon vergessen haben“, sagte der Bürgermeister der Stadt Donezk Igor Martynow.

 

De.sputniknews.com: Der Parlamentschef der russischen Schwarzmeerhalbinsel Krim hat vorgeschlagen, aus westlichen Sprachen stammende Lehnwörter aus dem Gebrauch zu verbannen.
„Es muss nicht Blackout, sondern Energieblockade heißen“, sagte Konstantinow am Freitag zu Journalisten. Auch die aus dem Englischen entlehnten „Coffee Break“ für Kaffeepause und „Office“ für Büro sollten als „feindliche Wörter“ verbannt werden.
„Blackout“ ist auf der Krim zu einem Schlagwort geworden, nachdem die Ukraine die Halbinsel von der Stromversorgung abgeschnitten hatte. Im November waren in der benachbarten Ukraine Versorgungsleitungen gesprengt worden, wodurch die Stromversorgung für etwa 1,5 Millionen Menschen auf der Krim abbrach. Die Behörden der Halbinsel riefen den Notstand aus. Jetzt werden Stromleitungen von der Taman-Halbinsel (Russland) zur Krim gebaut, um die Insel von der Versorgung aus der Ukraine unabhängig zu machen.
Die westlichen Staaten hatten 2014 die Krim mit Sanktionen bestraft, nachdem die Einwohner der Halbinsel bei einem Referendum für eine Abtrennung von der Ukraine und eine Wiedervereinigung mit Russland gestimmt hatten. Anlass für das Referendum war ein nationalistischer Umsturz in der ukrainischen Hauptstadt Kiew gewesen.

 

Lug-info.com: Der Oberst der Reserve der Nationalgarde der Ukraine Jurij Smirnow ist nach dem Aufruf des Republikoberhaupts Igor Plotnizkij an Landsleute, die in die Heimat zurückkehren wollen, auf die Seite der LVR übergegangen. Dies berichtete er selbst einem Korrespondenten.
Smirnow sagte, dass er zum Zeitpunkt seiner Entlassung im Dezember 2014 stellvertretender Kommandeur des Lugansker Regiments der inneren Truppen des Innenministeriums war, das seit Beginn der Kämpfe in Charkow stationiert war.
Der Oberst unterstrich, dass er als Lugansker sich geweigert hat, an der sogenannten „ATO“ teilzunehmen, aber während der Kämpfe gezwungen war, sich auf von Kiew kontrolliertem Territorium aufzuhalten.
„Ich wurde im Dezember 214 entlassen, war in Charkow. Informationen wurden verschiedene verbreitet: die einen sagten, dass es möglich ist zurückzukehren, die anderen, dass nicht“, erzählte Smirnow.
„Ein Jahr ist vergangen und ich habe die Entscheidung getroffen, dass ich nicht weiter von der Familie, die hier geblieben ist, getrennt sein will und beschloss zu kommen“, erklärte er.
„Am 15. Dezember wurde ich angerufen, mir wurde gesagt, dass es einen offiziellen Erlass gibt, dass Funktionsträger, die nicht an der Strafoperation teilgenommen haben, zurückkehren können und es keinerlei Verfolgungen geben wird“, sagte der Oberst.
Smirnow sagte, dass er bei der Ankunft in Lugansk freiwillig zu Vertretern der Rechtsschutzorgane gegangen ist, wo mit ihm ein Gespräch geführt wurde, danach ist er nach Hause zu seinen Verwandten zurückgekehrt.
Jetzt ist der Oberst der Reserve der Nationalgarde der Ukraine entschlossen, in dem heimatlichen Lugansk zu leben und zu arbeiten.

 

Dan-news.info: Kämpfer ukrainischer nationalistischer Formationen haben heute tagsüber auf das Dorf Kominternowo in der Pufferzone im Süden des Donbass mindestens 240 Granatgeschosse abgefeuert. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Der Beschuss des Dorfes Kominternowo begann gegen ein Uhr und endete gegen 16:00. In dieser Zeit hat der Gegner mindestens 240 Granatgeschosse des Kalibers 82mm auf das Dorf abgeschossen. Außerdem wurde die Ortschaft mit Panzerwaffen beschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Auch tagsüber wurde das Territorium des ehemaligen Donezker Flughafens von nationalistischen Bataillonen beschossen. Während des Beschusses verwendeten die Straftruppen Granatwerfer des Kalibers 120mm.
Wir erinnern dran, dass Kiew zuvor die Falschinformation verbreitet hat, dass die Milizen der DVR angeblich Kominternowo eingenommen hätten. Nach den Worten des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin werden solche Desinformationen von der ukrainischen Seite zur Rechtfertigung der darauf folgenden aggressiven Handlungen genutzt.

 

Facebookseite von Alexej Granowskij, Bürgermeister von Debalzewo: Heute war ein Festtag in Debalzewo. Für die Kinder und für die Erwachsenen, für alle.
Jeder fand dort etwas für sich. Die Kinder bekamen eine Portion Zuckerwatte, die Schüler tanzten an der Tanne und aßen Süßigkeiten, wer etwas älter ist, kam zu den Ständen mit Schaschlik und kostenlosem Glühwein. Am Abend gab es ein Neujahrsfeuerwerk.
Aber das Wichtigste sind die Gefühle. Menschen, die die Besatzung durchlebt haben, den Krieg, die Bombardierungen, die Schwierigkeiten und Entbehrungen durchlebt haben, freuten sich wie kleine Kinder. Viele sagten, dass es so etwas in Debalzewo noch nie gegeben hat, dass dies ein Zeichen ist, dass alles Gute erst begonnen hat.
Die Freude der Einwohner der Stadt zeigte, dass die Arbeit vieler Menschen nicht vergebens war und tatsächlich alles Gute erst begonnen hat, und alles Schlechte zusammen mit dem endenden Jahr 2015 zurückbleiben soll.