Presseschau vom 22.02.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Vormittags:

Dan-news.info: Die Kolonne der OSZE-Beobachter ist aus Donezk nach Debalzewo gefahren.
In der Kolonne, die zu der durch die Kämpfe beschädigten Stadt fährt, sind 10 Fahrzeuge der OSZE. Sie werden von Fahrzeugen des Innenministeriums der DVR begleitet. Kommentare haben die Mitarbeiter der OSZE nicht abgegeben.

de.sputniknews.com: Die Ukraine bereitet sich laut dem stellvertretenden Außenminister Wadim Pristajko zu einem „großangelegten Krieg“ gegen Russland vor und benötigt dafür Waffen aus dem Westen.
„Die Einsätze sind sehr hoch. Wir wollen keine Angst machen, aber wir bereiten uns auf einen großangelegten Krieg vor“, sagte Pristajko am Samstag in einem Interview des kanadischen Radiosenders CBC. Die Ausbildungshilfe, die Kanada seit Jahren der ukrainischen Armee erweise, reiche nicht mehr aus, so der Kiewer Vizeaußenminister weiter. „Wir wollen, dass Kanada tödliche Waffen in die Ukraine schickt. Die Waffen, mit denen wir uns verteidigen könnten.“ Auch lege Kiew großen Wert auf die Finanzhilfen, die Kanada und Japan versprochen hätten. …
Seit Beginn der ukrainischen Militäroperation berichten Kiewer Politiker regelmäßig über einen russischen „Einmarsch“ und Waffenlieferungen in die Ukraine. Trotz fehlender Beweise werden diese Berichte gerne von westlichen Medien aufgegriffen. Russland weist jede Verwicklung in den Ukraine-Konflikt zurück. Ende Januar gestand auch der ukrainische Generalstabschef offiziell ein, dass keine russischen Truppen am Konflikt im Donezbecken beteiligt seien. Dennoch bittet die Regierung in Kiew die westlichen Staaten, die den dubiosen Machtwechsel in Kiew unterstützt haben, immer wieder um Waffenhilfe.
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Dan-news.info: Als Folge des Beschusses von Donezk durch die ukrainischen Streitkräfte wurden neue Zerstörungen festgestellt. In der Stadt hört man wieder Kanonaden. Dies teilte heute die Stadtverwaltung der Hauptstadt der DVR mit.
„Um 9:30 war in Donezk schwere Artillerie zu hören“, heißt es im Bürgermeisteramt.
„Als Folge des gestrigen Artilleriebeschusses der ukrainischen Streitkräfte wurde im Kiewskij-Bezirk ein Dach beschädigt und die Decke eines dreistöckigen Wohnhauses, beschädigt wurde das Dach der Schule Nr. 68; im Kujbyscheskij-Bezirk wurde eine Wasserleitung beschädigt“, heißt es in der Stadtverwaltung.
In der Stadt gehen die Wiederaufbauarbeiten weiter. Nach Angaben des Bürgermeisteramts waren am Morgen des 22. Februar in Donezk 88 Transformatorunterstationen, 40 Heizwerke außer Betrieb, 5305 Verbraucher sind ohne Gasversorgung.

Itar-tass.ru: Der Zustand der Kämpfer der Milizen, die am 21. Februar aus der Gefangenschaft der Kiewer Streitkräfte zurückkehrten, wird als schlecht eingestuft.
Die erklärte die Bevollmächtigte der ausgerufenen DVR für Menschenrechte, Darja Morosowa.
„Ich weiß, dass der Zustand sehr schlecht ist, weil ich mit den Leuten während der gesamten Zeit, in der sie sich in Gefangenschaft befanden, in Verbindung war“, teilte Morosowa der Agentur mit. „Die Leute riefen jede Nacht an und sagten, dass man sie misshandelt und unter Druck setzt, dass sie nicht ausgetauscht werden. …“. Die russische Agentur teilt auch mit, dass sofort nach dem Austausch zwei Milizangehörige zum Krankenwagen gebracht wurden.
Nach Angaben von Morosowa hat die ukrainische Seite bei dem Austausch zusammen mit Milizangehörigen auch gefangene Zivilisten übergeben, die häufig als Organisatoren der Durchführung des Referendums festgenommen werden, das am 11. Mai 2014 stattfand.
„Unter den 36 Menschen, die uns übergeben wurden, waren 4 Frauen. Es sind Mütter von Kämpfern, die auf Seiten der DVR kämpfen“, sagte Morosowa. „Eine wurde an einem Checkpoint festgenommen, als sie herausfuhr um ihre Rente zu holen, die andere nahm man zu Hause fest. Mit den anderen habe ich mich noch nicht in Verbindung gesetzt“, berichtete die Bevollmächtigte.
Der Bevollmächtigte für humanitäre Fragen in der Kontaktgruppe zur Ukraine Wiktor Medwedtschuk erklärte, dass die Ukraine nicht vom Austausch nach der Formel „alle gegen alle“ abweichen wolle.
„Wir werden unsere Arbeit fortsetzen, solange nicht alle zu Hause sind, sowohl in der LVR und DVR als auch in Kiew und anderen Städten der Ukraine“, sagte er.

Dan-news.info: In der vergangenen Nacht wurde kein Beschuss des Territoriums des DVR und der Positionen der Milizen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, teilte der Pressedienst des Verteidigungsministers der DVR mit.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Trotz der Waffenruhe zwischen Militär und Milizen berichten die Stadtbehörden von Donezk von neuen Angriffen auf die Millionenstadt.
Die Stadt sei weiter unter Beschuss, teilte Iwan Prichodko, Verwaltungschef der Stadtbezirke Kujbyschewski (Westen) und Kiewski (Nordwesten), am Sonntag der Nachrichtenagentur RIA Novosti mit. In seinem Revier seien mehrere Wohnhäuser sowie eine Heizanlage beschädigt worden. In einer Straße sei das Heckteil einer Rakete aus dem Mehrfachraketenwerfer Uragan gefunden worden.
Am Sonntagmorgen hatte auch die Donezker Bürgermeisterei von neuen Artilleriesalven in der Stadt berichtet. Stadtbewohner bestätigten RIA Novosti, dass schwere Schüsse und Explosionen in mehreren Teilen der Stadt zu hören seien. „Die Salven sind zwar nicht so laut und intensiv wie im Januar und Anfang Februar, aber von einer Stille kann man noch nicht reden“, sagte ein Einheimischer.
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Dan-news.info: Die Milizen der DVR und die ukrainischen Streitkräfte müssen den Abzug schwerer Waffen von der Kontaktlinie in der Zeit vom 22. Februar bis zum 7. März durchführen, teilte heute der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin mit.
„Der Abzugsplan wurde von den Seiten unterschrieben, dementsprechend muss der der Abzug der Technik bis zum 7. März erfolgen“, sagte er.
Basurin berichtete auch, wie die OSZE-Beobachter die Erfüllung des Abzugsplans für schwere Waffen durch die Seiten kontrollieren werden. „Den eigentlichen Abzugsprozess zu überprüfen weigern sie sich, sie werden in die Gebiete fahren, wo gemäß den Vereinbarungen keine schwere Technik sein darf und sie werden kontrollieren, ob sie dort ist oder nicht“, erklärte der Vertreter des Verteidigungsministeriums.

Dan-news.info: Die OSZE-Beobachter stellten massive Zerstörungen und andere Zeichen einer humanitären Katastrophe in der Stadt Debalzewo fest. Dies berichtete die offizielle Vertreterin der Organisation Irina Gudyma.
„Nach dem Zeugnis unserer Beobachter gibt es in Debalzewo kein einziges ganzes Haus, den Menschen fehlen Wärme- und Stromversorgung und die Möglichkeit Lebensmittel und Trinkwasser zu kaufen“, sagte sie.
Nach den Worten der Vertreterin der OSZE sei im Gebiet von Debalzewo bis jetzt Artilleriebeschuss zu hören. „Unseren Mitarbeitern ist es gestern gelungen, die Stadt zu besuchen. Heute haben wir die Fahrt dorthin abgesagt, weil das Verteidigungsministerium der DVR erklärt hat, dass dort Gefahr für unsere Beobachter besteht“, sagte Gudyma.

de.sputniknews.com: Ein Jahr nach dem Staatsstreich in Kiew kommen europäische Spitzenpolitiker am Sonntag in die ukrainische Hauptstadt, um der Opfer der blutigen Ausschreitungen auf dem Protestplatz Maidan zu gedenken und an einem „Aufmarsch der Würde“ teilzunehmen.
Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski, die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite sowie der slowakische Staatschef Andrej Kiska und EU-Ratspräsident Donald Tusk seien bereits in Kiew eingetroffen, teilte Swjatoslaw Zegolko, Pressesprecher des ukrainischen Staatsoberhaupts Pjotr Poroschenko, mit. Nach Angaben des Chefs des Kiewer Präsidialamtes Waleri Tschaly haben zudem der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck, der georgische Staatschef Georgi Margwelaschwili sowie die Regierungschefs von Estland und Lettland ihre Teilnahme zugesagt.
Auf Kiews Hauptplatz Maidan hatten vom November 2013 bis Februar 2014 Anti-Regierungs-Proteste gedauert, die ab und zu in blutige Zusammenstöße ausarteten und im Februar mit einem Umsturz endeten. Die Opposition erklärte Präsident Viktor Janukowitsch für abgesetzt. Obwohl die von der Verfassung vorgeschriebene 75-Prozent-Mehrheit im Parlament nicht erreicht wurde, stellten Oppositionsparteien eine Übergangsregierung, die von den westlichen Staaten umgehend anerkannt wurde. Dagegen haben die östlichen Regionen Donezk und Lugansk den nationalistisch geprägten Machtwechsel in Kiew nicht anerkannt und „Volksrepubliken“ ausgerufen. Im April schickte die neue ukrainische Regierung Truppen in die Protestregionen. Bei den Gefechten zwischen Regierungstruppen und der Volkswehr sind nach den jüngsten UN-Angaben mindestens 5700 Zivilisten getötet worden. Seit dem 15. Februar gilt im Kampfgebiet Waffenruhe.
Bei den Zusammenstößen auf dem Maidan wurden bis zu 100 Demonstranten und Ordnungskräfte getötet. Viele wurden von unbekannten Schützen erschossen. Wer hinter den Todesschützen stand, ist bislang unbekannt. Die neue Führung schob der Vorgängerregierung unter Präsident Janukowitsch die Schuld zu. Doch schon zwei Wochen nach dem Umsturz sprach der estnische Außenminister Urmas Paet in einem abgehörten Telefonat mit der damaligen EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton von Hinweisen darauf, dass hinter den Todesschüssen nicht Janukowitsch, sondern jemand von der neuen Koalition gestanden habe. Auch eine Recherche der britische TV- und Rundfunkanstalt BBC hat ergeben, dass die ersten Schüsse auf dem Maidan von Seiten der damaligen Opposition gekommen waren.
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Dan-news.info: Die Vororte von Donezk werden von Seiten der Freiwilligenbataillone, die sich in Awdejewka befinden, beschossen. Dies erklärte der stellvertretende Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin.
„Der Beschuss von Donezk geht weiter, er wird aus Richtung Awdejewka von den Straftruppen der „Freiwilligenbataillone“ der Ukraine geführt, die sich nicht den ukrainischen Streitkräften und Poroschenko unterordnen“, sagte der stellvertretende Sprecher.
Nach den Worten Puschilins bemühen sich die Milizen der DVR, nicht auf diese Provokationen zu reagieren und den Waffenstillstand einzuhalten, der in den Minsker Vereinbarungen vorgesehen ist.

de.sputniknews.com: Mindestens zwei Menschen sind am Sonntag bei der Explosion während eines Gedenkmarsches im ukrainischen Charkow ums Leben gekommen, zehn weitere haben Verletzungen erlitten. Das ukrainische Innenministerium vermutet einen Terroranschlag.
Das Innenministerium bestätigte zwei Todesopfer. Nach Angaben der Behörde explodierte ein Sprengsatz mitten in der Menschenmenge. Die regionale Staatsanwaltschaft berichtete von mindestens drei Todesopfern. Laut Medienberichten nehmen bis zu 500 Menschen in Charkow an einem Gedenkmarsch zum Jahrestag der blutigen Maidan-Proteste von 2014 in Kiew teil. An einer ähnlichen Gedenkaktion in der ukrainischen Hauptstadt nehmen mehrere europäische Spitzenpolitiker teil.

Dnr-online.ru: Die DVR erfüllt streng die in Minsk erreichten Vereinbarungen. Dies bestätigte am 22. Februar noch einmal in Makejewka der Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin. Er kommentierte die Entscheidung der Abgeordneten des EU-Parlaments am 23.-24. Februar die Situation in der Ukraine zu erörtern. „Dass man sich dort getroffen und die Situation der Ukraine diskutiert – das ist schon gut! Dank der „Normannischen Vier“ gelang es ein wichtiges Dokument zu unterzeichnen – jetzt ist es notwendig es in Kraft zu setzen. Unsere Republikoberhäupter haben einen Plan zum Abzug schwerer Waffen unterzeichnet und ich hoffe, dass die ukrainische Seite auch die in Minsk unterzeichneten Vereinbarungen erfüllt. Wir haben schon einseitig seit dem 18. Februar begonnen sie zu erfüllen. Das geschieht, weil für uns jedes Menschenleben wichtig und wertvoll ist. Und es ist nötig zu verstehen, dass in einem Bürgerkrieg der siegt, der als erster die Hand ausstreckt. Wir haben diese Hand ausgestreckt“, erklärte Puschilin.

Itar-tass: Durch eine Explosion in Charkow während eines Zuges von Aktivisten starben drei Menschen, 10 wurden verletzt…
„Der Leiter der Polizei im Oblast Charkow Anatolij Dmitrijew erklärte, dass der Verdacht auf die Durchführung eines terroristischen Aktes bestehe. Die Arbeit der Ermittlungskommission am Ort des Zuges befindet sich unter seiner persönlichen Kontrolle“, heißt es in der Behörde.
Am 22. Februar waren in Charkow mehrere gesellschaftliche Aktionen geplant. An dem Marsch zu Ehren des Jahrestags des „Euromaidans“ versammelten sich ca. 400 Aktivisten und Mitglieder gesellschaftlicher Bewegungen mit ukrainischen Fahnen, um zum Freiheitsplatz zu gehen. Auf dem Moskau-Prospekt explodierte ein nicht bekanntes explosives Objekt.

Itar-tass: Ca. 2000 Menschen haben sich am Sonntag versammelt, um an einem Marsch teilzunehmen, der dem Gedenken an die getöteten Protestierenden im Februar 2014 gewidmet ist („Marsch der Würde“).
Die Sicherheit des Marsches wird von 4000 Polizisten garantiert.
Die Kolonne, an deren Spitze der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko, die Präsidenten Litauens Dalia Grybauskaite, Polens Bronislaw Komorowski, der BRD Joachim Gauck, Moldawiens Nikolae Timofti, Georgiens Giorgi Margewlaschwili, der Slowakei Andrej Kiska, der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk sowie zahlreiche andere europäische Politiker gehen, führt zum Unabhängigkeitsplatz.

rusvesna.su: Gorlowka, Makejewka und Donetzk unter dem Beschuss der ukrainischen Okkupanten – Der Kommandeur der Einheit „Warjag“ Alexander Matjuschin gab eine Zusammenfassung der Situation:
Am 21. Februar gab es auf dem Gebiet der Lugansker Volksrepublik einen Gefangenenaustausch.
Trotz des geltenden Waffenstillstands haben NWFU (illegale bewaffnete Formationen der Ukraine) im Donbass wiederholt die Waffenruhe gebrochen.
Die „Bestrafer“ beschossen die Siedlungen Gorlowka, Makejewka sowie die Hauptstadt der DVR Donezk.
Das Feuer wurde aus Richtung Awdejewka geführt. In Donezk waren erneut Diversionsgruppen des Gegners aktiv. Von Zeit zu Zeit waren Schüsse in Wohngebieten von Donezk zu hören.
Die Volksmilizen bereinigten weiter systematisch die Gegend von Debalzewo von ukrainischen Invasoren. Einige „Bestrafer“ halten sich noch versteckt. Gelegentlich kommt es zu Kämpfen. Das Gebiet befindet sich jedoch vollständig unter Kontrolle der Armee von Novorossia. Gestern kam humanitäre Hilfe aus Russland an.
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de.sputniknews.com: Ein Jahr nach dem blutigen Staatsstreich in der Ukraine wirft der ukrainische Ex-Ministerpräsident Nikolai Asarow den USA vor, den Umsturz dirigiert zu haben. Kiew hat unterdessen einen Haftbefehl gegen den im Exil lebenden Asarow erlassen.
Die Ereignisse von 2013/2014 in Kiew seien nach einem von den USA verfassten Szenario abgelaufen, sagte Asarow (67) am Sonntag im russischen Fernsehen. Die Hauptakteure auf dem Kiewer Protest-Platz Maidan bezeichnete er als Marionetten. „Das Szenario lag in der US-Botschaft. Auch die wichtigsten Strippenzieher waren nicht auf dem Maidan. Dort waren nur Strohpuppen ohne Macht und realen Einfluss.“
Während der Verhandlungen zwischen Präsident Viktor Janukowitsch und der Opposition sei Arsenij Jazenjuk (damals einer der Maidan-Anführer und heute ukrainischer Regierungschef) „jeden Tag bei der amerikanischen Botschaft vorbeigekommen und hat Anweisungen geholt“, sagte Asarow. Die Abmachungen zwischen Janukowitsch und der Opposition, die auch von drei EU-Außenministern als Garanten unterschrieben wurden, seien schließlich nur von Janukowitsch erfüllt worden. Die von den damaligen Außenministern Deutschlands, Polens und Frankreichs am 21. Februar mitunterzeichnete Vereinbarung über die Beilegung der Krise in der Ukraine bezeichnete Asarow als „Höchstmaß an Zynismus und Betrug in der Geschichte der Diplomatie.“
Laut Asarow hatte der damalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch mit seiner Ablehnung des Nato-Beitritts Unmut des Westens auf sich gezogen. „Dieser Kurs gefiel den USA und einigen ihrer EU-Partner nicht: Sie lasen uns immer wieder die Leviten“, erinnerte Asarow. Auch die Bedenken der damaligen ukrainischen Regierung gegen das Assoziierungsabkommen mit der EU seien im Westen auf „Missfallen“ gestoßen. „Wir hatten vor enormen Wirtschaftsverlusten gewarnt, sollte das Abkommen unüberlegt unterschrieben werden“, sagte Asarow. „Die EU-Leitung begann uns unter kolossalen Druck zu setzen, damit wir unsere Zweifel zurückstellen und das Abkommen doch unterzeichnen…Man suchte nach einem Vorwand, um unsere Regierung zu stürzen. Uns wurde gesagt: Wenn ihr das Abkommen nicht unterschreibt, wird eine andere Regierung es unterschreiben“.
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Lug-info.com: Während des gestrigen Austauschs von Gefangenen nach der Formel „alle gegen alle“, der 2,5 km vom Checkpoint Nr. 31 stattfand, wurde auch der Journalist Andrej Sachartschuk befreit, der bei der russischen Publikation „Newskije Nowosti“ arbeitet. Auf seiner Aufnahme in die Liste der auszutauschenden Menschen hatte das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij bestanden.
Während des gestrigen Austauschs wurden 16 Milizangehörige aus der LVR und 36 Milizangehörige aus der DVR befreit. Die Kiewer Seite erhielt 139 Menschen.
Der ukrainische Fotojournalist Sachartschuk war in Nikolajew festgenommen worden. Er wurde des Vaterlandsverrats und antiukrainischer Tätigkeit beschuldigt. Nach seiner Freilassung traf der Reporter den Informationsminister der LVR Wjatscheslaw Stoljarenko.
„Ich hoffe, dass in der Zukunft gesundes Denken unter den Vertretern der ukrainischen bewaffneten Strukturen schließlich über Emotionen und politische Anweisungen siegt. Wir werden von unserer Seite wie zuvor unseren Kollegen alle Hilfe nicht nur bei ihrer beruflichen Tätigkeit, sondern auch in solchen außerordentlichen Situationen erweisen“, sagte Stoljarenko.
Am Montag ist die Abreise von Andrej Sachartschuk nach Sankt Petersburg geplant, wo er Arbeitskontakte hat.
„Großen Dank an Igor Benediktowitsch für dieses Eingreifen. Für mich persönlich war diese Freilassung völlig unerwartet. Ich bin für dieses Geschenk des Schicksals sehr dankbar. Leider hat sich meine Heimat von mir losgesagt, jetzt muss ich aufs Neue mein Leben und meine Karriere auf dem Territorium Russlands aufbauen“, sagte Sachartschuk.
Wir erinnern daran, dass der Fotokorrespondent Andrej Sachartschuk in Nikolajew während des Fotografierens einer Panzerfabrik festgenommen wurde. Während der Ermittlungen wurden bei ihm Fotos auch von anderen „strategischen Objekten“ der Stadt gefunden. Ungeachtet des gesellschaftlichen Protests und sogar von Kundgebungen hielten die Staatsanwaltschaft, das Zentralgericht und schließlich das Berufungsgericht der Stadt Nikolajew an der Inhaftierung von Andrej fest.

de.sputniknews.com: Nach dem Sprengstoffanschlag in Charkow haben die ukrainischen Sicherheitsbehörden nach eigenen Angaben eine Terrorgruppe gefasst, die eine ganze Reihe von Anschlägen geplant haben soll. Die Gruppe namens „Charkower Partisanen“ sei in Russland ausgebildet worden, hieß es aus Kiew.
Bei der Explosion auf einer Gedenkveranstaltung in Charkow sind am Sonntag nach Behördenangaben zwei Menschen ums Leben gekommen, neun weitere haben Verletzungen erlitten. Bei den Todesopfern handelt es sich um den örtlichen Euromaidan-Aktivisten Igor Tolmatschow sowie um einen Polizeibeamten. Zu den genauen Umständen des Anschlags gibt es widersprüchliche Angaben. Laut Augenzeugen wurde ein Sprengsatz aus einem vorbeifahrenden Auto geworfen. Die Staatsanwaltschaft berichtete, dass der Sprengsatz an der Straße versteckt gelegen habe. Der ukrainische Sicherheitsratssekretär Alexander Turtschinow sprach von einer ferngesteuerten Bombe. Die Behörden leiteten Ermittlungen wegen Terrorismus ein.
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Abends:

novorossia.su: Der Berater des Innenministers der Ukraine Anton Geraschtschenko hat bestätigt, dass infolge der Explosion in Charkow der Führer des lokalen Euromaidan Igor Tolmatschew und der stellvertretende Leiter der Perwomajsker Kreisabteilung der Polizei Rybaltschenko umgekommen sind.
“Infolge des Terroranschlags sind der bekannte Charkower Aktivist Igor Tolmatschew und der Oberstleutnant der Miliz Rybaltschenko aus der Stadt Perwomajsk, der von der Verwaltung für Innere Angelegenheiten die Aufgabe bekommen hatte, die Begleitung der Demonstration zu organisieren, umgekommen“, schrieb Geraschtschenko seiner Facebook-Seite.

rusvesna.su: In Charkow wurde die sogenannte „ATO“ ausgerufen.
Der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine Turtschinow gab bekannt, dass in einer gemeinsamen Anti-Terror-Operation des SBU und der Innenministeriums „bereits Waffen, darunter ein Granatwerfer, beschlagnahmt“ worden seien.

„Im Zusammenhang mit dem Angriff, der heute in Charkow stattfand und bei dem nach vorläufigen Angaben ein Polizist ums Leben kam und 5 weitere Polizisten sowie Zivilisten verletzt wurden, wurden in der Stadt die höchste Terror-Warnstufe ausgerufen und eine Anti-Terror-Operation eingeleitet“, sagte Turtschinow.
Zuvor hatte der SBU bereits die Festnahme von vier Männern gemeldet, die im Verdacht stünden, auf dem Territorium der Stadt Charkow Terroranschläge zu organisieren. Diese Leute seien vom Geheimdienst unmittelbar nach der Explosion in der Nähe des Sportpalastes aufgespürt worden. Eilige Erklärungen gaben – ohne dass eine eingehende Untersuchung stattgefunden hätte – heute auch eine Reihe führender Personen der Ukraine ab.
So sei nach den Worten des Leiters der Abteilung für Informationspolitik des ukrainischen Außenministeriums die Tragödie ein Beweis für den terroristischen Charakter der DVR und LVR. Heute hatte sich während einer Kundgebung anlässlich des Jahrestages des Sturzes von Ex-Präsident Janukowitsch eine Explosion ereignet.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft sei ein selbstgebauter Sprengsatz, der um Schnee versteckt worden war, unweit des Sportpalastes explodiert. Drei Menschen (laut Innenministerium zwei) seien dabei ums Leben gekommen und zehn weitere verletzt worden.

novorossia.su. Semjon Sementschenko hat den Antrag auf Entbindung vom Posten des Kommandeurs des Bataillons „Donbass“ eingereicht, wird auf der Facebook-Seite der Einheit berichtet.
„Den Posten eines Abgeordneten der Ukraine und des Kommandeurs der Militärgliederung zu vereinen, erwies sich als äußerst komplizierte Aufgabe“, schrieb in seinem Posting der Kommandeur des Bataillons „Donbass-Ukraine“ Wjatscheslaw Wlassenko.
Er erwähnte auch, dass der Teil der Einheit zuvor Misstrauen gegenüber dem Kommando wegen mangelnder Führung und schlechter Vorbereitung der Soldaten geäußert habe. Nach den Worten Wlassenkos seien die schlechte Vorbereitung der Soldaten und die amateurhaften Befehle des Kommandos des Bataillons ein wesentlicher Grund für die schweren Verluste während der Sommerkampagne gewesen. «Das alles hat zur Einreichung des Entlassungsgesuchs S. Sementschenkos vom Amt Bataillonskommandeurs geführt“, resümierte er.
Im vergangenen Monat hätten Differenzen in Reihen des Bataillons „Donbass“ zum Übergang eines Teiles der Einheit aus dem Befehl der Nationalgarde in die Strukturen des Ministeriums für Verteidigung geführt.
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novorossia.su: Der Abgeordnete der Werchowna Rada und Kommandeur des Bataillons „Donbass“ Semjon Sementschenko hat die Informationen über den Rücktritt dementiert. Die Nachrichten, die auf der Seite des Bataillons in Facebook veröffentlicht wurden, nannte er eine Fälschung.
Sementschenko teilte mit, dass die Seite auf Facebook im Januar gehackt worden sei, und bezeichnete den Vorfall als „die informative Provokation“. Seinen Worten nach sei das Ziel dieser Provokation die Bildung einer Vereinigung der Freiwilligenbataillone und der Versuch, einen parallelen Generalstab zu schaffen.

Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Heute wurde die Ortschaft Oktjabrskij beschossen, vermutlich aus Richtung Awdejewka. Es wurde mit „Grad“-Systemen und Granatwerfern geschossen. Es gab einige Treffer in Wohngebieten.“
In Folge des Artilleriebeschusses entstanden acht Brände. Es wurden zwei Einwohner der Ortschaft verletzt.
„Von Seiten der ukrainischen sogenannten „Freiwilligenbataillone“ wird die DVR leider weiter beschossen. Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 29 Fälle von Beschuss unserer Bezirke festgestellt. Alle Daten darüber sind an das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination der Feuerpause geschickt worden.“
„Die überwiegende Zahl von Beschüssen durch die ukrainische Artillerie wurde im Bereich des Donezker Flughafens und in der Nähe gelegener Ortschaften festgestellt, hier wurde 21 Mal das Feuer eröffnet. Unsere Abteilungen haben in diesen Bereichen das Feuer nicht erwidert.“
„Ich gehe auf die angeblich erfolgten Gefechte heute Nacht zwischen Abteilungen der Armee der DVR und Straftruppen des Regiments „Asow“ im Gebiet der Ortschaft Schirokino ein. Wir haben bereits mehrfach erklärt, dass wir keinerlei Angriffshandlungen in diese Richtung führen und führen werden.“
Nach den Worten des stellvertretenden Kommandeurs haben vom Abend des 21. Februar an Kämpfer von „Asow“, die sich westlich von Schirokino befinden, aktiv den Jahrestag des „Maidan“ begangen und gegen 03:00 am 22. Februar entstand nach Daten aus abgehörten Funksprüchen ein Wortgefecht zwischen zwei Kommandeuren der Straftruppen über Funk.
„Nach einiger Zeit ertönte von einer der Positionen von „Asow“ Granatwerferbeschuss, dann explodierte ein Geschoss irgendwo neben einem der Stützpunkte der anderen Strafabteilung. Danach ging eine Gruppe von Nationalgardisten in einem Panzer zum „Scharmützel“ zu ihren Mitsoldaten, aber geriet dann unter Sperrfeuer. Nach Angaben unserer Aufklärung starben einige Soldaten aus der Straftruppe während dieser Attacke an Ort und Stelle.“
Danach eröffneten ab 05.00 Abteilungen von „Asow“ das Feuer auf die Positionen der DVR, was zum Tod eines und zur Verwundung weiterer zwei Milizangehöriger führte.
„Wir rufen das Kommando der ukrainischen Truppen auf, zur Vermeidung eines Scheiterns des Regimes der Feuereinstellung in diesem Gebiet die Kontrolle über die Handlungen ihrer Abteilungen sicherzustellen. Von unserer Seite bestätigen wir die volle Erfüllung aller Punkte der Minsker Vereinbarungen auf der gesamten Kontaktlinie der Seiten.“
„Wir haben einen Brief an den Vertreter der ukrainischen Seite im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle, an den Generalmajor Rasmasnin gerichtet, dass am 24. und 25. Februar diesen Jahres (Ersatztermin – 26. Februar) im neuen Terminal des Flughafens der Stadt Donezk Ingenieurarbeiten unter Verwendung von Lastentechnik durchgeführt werden. Die Notwendigkeit dieser Arbeiten ist damit verbunden, dass die Bergung der Leichen der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und der Nationalgrade erfolgen soll.“
„Alle Arbeiten werden unter Anwesenheit von Vertretern der OSZE-Mission und des Roten Kreuzes durchgeführt. Um Provokationen an diesem Tag zu vermeiden, wurde dieser Brief vom Verteidigungsministerium unterschrieben und an die ukrainischen Streitkräfte geschickt.“
Der Vertreter des Verteidigungsministeriums erklärte, dass bei der Einnahme der Gebäude des neuen Terminals durch die Milizen und den folgenden Versuchen der ukrainischen Streitkräfte sie zurückzuschlagen eine Menge Leichen von Soldaten unter die Trümmer gerieten. Ein Teil der Leichen konnte geborgen werden, die übrigen können aus den Trümmern der Gebäude nur unter Verwendung von Spezialtechnik herausgeholt werden.
Ein festlicher Salut wird am 23. Februar in der DVR aus Anlass der Feiern des Tages des Verteidigers des Vaterlandes stattfinden.
„An diesem Tag werden in Donezk eine Reihe von Festveranstaltungen durchgeführt, darunter ein Konzert im Opern- und Balletttheater, eine Maßnahme unter Teilnahme einer Abteilung der Armee in Zentrum der Stadt und auch ein festlicher Salut.“

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