Presseschau vom 23.10.2014

Intensivierung der Kampfhandlungen


Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „novorosinform“. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (Portal Novorossia, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.


 

Vormittags:

Rusvesna.su: Die OSZE-Beobachtergruppe im Donbass hat die erste Drohne in Mariupol zum Monitoring des Waffenstillstands gestartet.
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Novorossia.su: Die ukrainische Armee beschießt den Donezker Flughafen weiter mit schwerer Artillerie. Im Gebiet Petrowki wurde ein Durchbruch der Kiewer Regierungstruppen durch die Volksmiliz verhindert.

Timer.ua: Odessaer Fernsehsender werden Soldaten der Roten Armee auch weiterhin Befreier nennen Die Odessaer Sender “ Akademia “ und “ Perwy Gorodskoi “ werden den Empfehlungen von Gosteleradio nicht folgen und werden den Begriff “ Befreiung von der faschistischen Besatzung “ nicht aufgeben. Die Führung des “ Siebten Kanals “ war gefügiger. Wir erinnern, Gosteleradio empfahl den Fernsehsendern am 28. Oktober, dem Tag der Befreiung der Ukraine von den faschistischen Besatzern, diese Formulierung zu vermeiden und das Ereignis “ Tag der Vertreibung der Nazibesatzer “ zu nennen. Nach Ansicht von Gosteleradio ist diese Formulierung korrekter, weil die Befreiung der Ukraine, nach Ansicht der Experten der Behörde, nicht 1944, sondern 1991 stattfand. Außerdem wurde den Mitarbeitern der Sender empfohlen zu unterstreichen, dass die Deutschen mit Hilfe der OUN und UPA von der Ukraine vertrieben wurden. Die Führung der Odessaer TV-Sender nahm die Empfehlung unterschiedlich auf. Der Generaldirektor des “ Perwy Gorodskoi “ Dmitri Ptjaschko erklärte, dass die Empfehlung keinen Einfluss auf die Tätigkeit des Senders haben wird. “ Der Sender hat seine redaktionelle Position, und diese besteht darin, dass wir historische Ereignisse bei ihrem Namen nennen werden “ unterstrich Ptjaschko. Die Direktorin des TV-Senders “ Akademia “ Julia Nikandrowa erklärte auch, dass der Sender den Empfehlungen aus Kiew nicht folgen wird. “ Ich gewinne den Eindruck, dass es in unserem Land keine anderen Probleme gibt. Jahr für Jahr denken sich die Beamten “ Novationen “ für die Massenmedien aus. Mein Großvater kämpfte im Krieg, verteidigte seine Heimat. Damals die eine einzige. Ich denke, mit solchen “ Bitten “ wendet man sich nicht an die Träger der Meinungsfreiheit. “ Beim “ 7. Kanal “ sieht man die Situation anders. “ Für unseren Sender hat die Formulierung keine besondere Bedeutung. Wir haben uns die Position der Historiker angesehen, die vom Staatskomitee angeführt werden, und sehen keine Widersprüche, deshalb unterstützen wir diese Position. Ruhm der Ukraine! “ erklärte die Chefredakteurin des “ 7. Kanals “ Anna Krawtsowa.

Dnr-news: Eine Freiwilligeneinheit von russischen Kommunisten wird in die Brigade „Prisrak“ des Kommandeurs Mosgowoi eingegliedert.

Nachmittags:

Novorossia.su: Die Kämpfer der Einheit von Motorola erhielten gestern Hilfe in Form von Winterausrüstung an Kleidung und Schuhen. Obwohl die Uniformen nicht einheitlich sind, sind sie doch warm und bequem.
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Novorossia.su: Die Armee der DVR will die Städte Mariupol, Kramatorsk und Slawjansk zurückholen. Dies erklärte der Premier der Volksrepublik Sachartschenko. Dies werde wahrscheinlich verbunden sein mit schweren Kampfhandlungen.

RIA.de: Laut dem Föderalen Migrationsdienst Russlands haben in der vergangenen Woche rund 3000 Bürger der Ukraine um Asyl in Russland ersucht, insgesamt  haben bereits 200 000 den Flüchtlingsstatus erhalten. Wie es am Donnerstag aus dem Pressedienst der Migrationsbehörde hieß, haben insgesamt mehr als 225 000 Bürger der Ukraine seit Beginn des Konfliktes im Südosten des Landes zeitweiliges Asyl oder den Flüchtlingsstatus in Russland beantragt. „Zirka 200 000 ukrainische  Bürger haben bereits den Flüchtlingsstatus erhalten“, hieß es. Darüber hinaus haben mehr als 105 000 Ukrainer einen zeitweiligen Aufenthalt in Russland beantragt. Weitere mehr als 35 000 bekundeten den Wunsch, an dem russischen Staatsprogramm zur Förderung der freiwilligen Umsiedlung von Landsleuten teilzunehmen.

Novorossia.su: In der LVR wird es zwei Amtssprachen geben, das Russische und das Ukrainische.

RIA.de: Rund sieben Wochen nach Beginn der Waffenruhe in der Ost-Ukraine zeigt sich die Leitung der von Kiew abtrünnigen „Donezker Volksrepublik“ (DVR) enttäuscht und schließt eine Wiederaufnahme schwerer Kämpfe mit dem Militär nicht aus. DVR-Premierminister Alexander Sachartschenko droht mit der Einnahme von drei Großstädten. „Es wird noch sehr schwere Gefechte geben“, sagte Sachartschenko am Donnerstag beim Besuch eines Krankenhauses in Donezk. „Wir werden Slawjansk, Kramatorsk und Mariupol einnehmen. Es gelingt leider nicht, die Verhandlungen in friedliche Bahnen zu lenken.“ Laut dem DVR-Premier hielten bis zuletzt nur die Milizen die Waffenruhe ein. „Vorgestern haben wir damit begonnen, das Feuer zu erwidern.“

Timer.ua: Redakteur von Internetzeitschrift in Odessa verhaftet
Mitarbeiter der Staatssicherheit der Ukraine verhafteten den Redakteur des Odessaer Internetportals “ Info-zentr “ Ewgeni Anochin. Dies schrieb der Führer des Schnepfenfeldes Anton Davidchenko auf seiner Facebookseite. “ Die Staatssicherheit hat den Redakteur eines oppositionellen Mediums von Odessa verhaftet! Die Medien haben gerade eine neue Ente der Staatssicherheit entlarvt, da folgte die Reaktion der Schergen des Regimes. Mein Kamerad Ewgeni Anochin, der Redakteur des Portals “ Info-Zentr „, wurde verhaftet, eines der wenigen oppositionellen Medien der Region. Er wurde auf verbrecherische Weise festgenommen, bei der Registrierung einer Menschenrechtsorganisation. Es gab keinen Haftbefehl, keine Anklage, ein Anwalt wurde nicht zur Seite gestellt und es wurde verboten, einen zu rufen. Bei der Durchsuchung bei ihm zu Hause wurden drei Kinderautos und ein Spielzeugschwert gefunden, wir warten auf Fotos der Staatssicherheit über die Gefangennahme eines bösartigen Diversanten. Das ist das neue Leben. „

Abends:

Rusvesna.su: Der erste Verteidigungsminister der DVR Strelkow erklärte, dass die ukrainische Armee aus allen Richtungen Truppen um Donezk zusammenzieht und in Ausgangsposition für einen Angriff bringt.

RIA.ru: Die DVR bietet den Menschen in den Orten, die nicht mit Heizung versorgt werden können, ein temporäres Winterquartier an. Etwa 60 Orte haben keine Stromversorgung, einige auch kein Wasser.

Novorosinform.org: Die Industrie der DVR muss sich vollständig auf die Zusammenarbeit mit der Russischen Förderation orientieren. Russland sei der wichtigste Partner, erklärte Premierminister Sachartschenko.

RIA.de: Die Ukraine wird ihre Kriegsmarine erneuern und mit modernsten Waffen ausstatten. Mittel dazu seien im staatlichen Rüstungsauftrag für 2015 eingeplant, teilte die Website von Präsident Pjotr Poroschenko am Donnerstag mit. Poroschenko zufolge setzt Kiew derzeit nicht auf den Bau neuer, sondern auf die Modernisierung alter Schiffe. Im Zusammenhang mit Kampfhandlungen in der Donbass-Region wollen die Behörden in Kiew die Rüstungsindustrie mit neuen Aufträgen auslasten. Regierungschef Arseni Jazenjuk hatte zuvor mitgeteilt, dass der Staat rund 76 Millionen US-Dollar für den Kauf neuer bzw. die Reparatur alter Kampftechnik bereitstellen will.

Rusvesna.su: Die Aufklärung der Volksmiliz meldet, dass auf den Flughäfen der Ukraine aktive Vorbereitungen zum Großeinsatz der Luftwaffe getroffen werden. Die vorliegenden Informationen fügen sich ein in das Bild der Vorbereitung einer Offensive der ukrainischen Armee auf Novorossia.

Rusvesna.su: Wie heute der ukrainische Justizminister erklärte, wird die KPU liquidiert werden, unabhängig vom Ausgang der Wahlen ins neue Parlament.

RIA.de: Die von Kiew abgelehnten Wahlen in den selbst ernannten Republiken Donezk und Lugansk könnten die Lage in der Ukraine stabilisieren. Das sagte der Leiter der russischen Präsidialverwaltung, Sergej Iwanow, am Donnerstag im Schwarzmeerkurort Sotschi. „Sie (Wahlen) werden von den Seiten unterschiedlich interpretiert, das ist unausweichlich.“ Im Ergebnis dieser Wahlen sollten Politiker an die Macht kommen, gewählt von Menschen, die in diesen Regionen ansässig seien. Vielleicht werde sich dann irgendein Prozess der Normalisierung abzeichnen, sagte Iwanow. Die Wahlen der Parlamente und der Republikchefs finden in Lugansk und Donezk jeweils am 2. November statt. Kiew und der Westen hatten zuvor erklärt, sie würden die Resultate dieser Wahlen für nichtig halten.

 

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Presseschau vom 22.08.2014

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „novorosinform“.  Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.  BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (Portal Novorossia, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Vormittags:

Gefunden bei antimaidan german (facebook):
Energiesparen gegen den Aggressor Putin – ein ukrainischer Werbespot:
„Wenn Du nicht Wasser, Strom und Gas sparen kannst, unterstützt Du damit den Aggressor! Hör auf, Putin weiter zu füttern!“
Produziert wurde der Spot von Energy Evolution.UA.
Das Ziel des Projekts ist, die Ukrainer auf die Tariferhöhungen und das Energiesparen vorzubereiten. 45,8 % an Gasverbrauch könne jede Familie einsparen und das seien immerhin 2500 ersparte Griwna im Jahr.

Novorossia.su: Es gebe eine neue Tendenz unter den gefangenen ukrainischen Soldaten, erklärte der stellvertretende Innenminister der DVR. Die Gefangenen bitten darum, sie nicht auszutauschen, lieber würden sie in Gefangenschaft Gräben ausheben, als wieder von der Kiewer Regierung an die Front geschickt zu werden.

Novorossia.su: Eine Quelle aus dem Verteidigungsministerium ließ verlauten, dass die Regierungstruppen in drei Wochen die Hälfte ihrer Artillerie verloren haben. Die Luftstreitkräfte gebe es praktisch nicht mehr.

RIA.de: Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat am Donnerstagabend mit seinem deutschen Kollegen Frank-Walter Steinmeier über die Schritte zu einer anhaltenden Waffenruhe in der Ukraine telefonisch beraten.
„Die Minister setzten die Erörterung der Lage in der Ukraine fort, wobei ein besonderes Augenmerk praktischen Aspekten einer schnellen Beseitigung von Problemen galt, die mit der Fahrt des russischen Hilfskonvois in den Südosten der Ukraine zusammenhängen“, teilte das russische Außenministerium auf seiner Internetseite mit. Der Konvoi sei in Kooperation mit dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz und den ukrainischen Behörden zusammengestellt worden.
Zudem wurden „weitere gemeinsame Schritte zur Abstimmung von Maßnahmen behandelt, die zu einem anhaltenden Waffenstillstand sowie zur Aufnahme des nationalen Dialogs in der Ukraine“ beitragen würden.

Novorossia.su: Vor Ilowaisk kämpfen in den Reihen der Nationalgarde zahlreiche Söldner aus Polen und dem Baltikum. Aber auch Soldaten mit dunkler Hautfarbe, „Afroukry“, wurden gesehen. Viele der Soldaten der Nationalgarde haben Gewehre amerikanischer Herkunft und andere Nato-Waffen. Die Geschichte wiederholt sich, denn wir kämpfen, wie auch schon im Großen Vaterländischen Krieg, gegen die Faschisten aus ganz Europa.

RIA.de: Die Aufständischen im Donezbecken haben den Vormarsch der ukrainischen Armee vereinzelt stoppen und einige Erfolge bei ihrer Gegenoffensive verzeichnen können, schreibt die Zeitung „RBC Daily“ am Freitag.
Den Aufständischen gelang es, die ukrainischen Regierungstruppen vor den Toren der Großstädte Donezk und Lugansk aufzuhalten. Am Mittwoch wurde über Lugansk ein Su-25-Kampfjet der ukrainischen Streitkräfte abgeschossen. Das ukrainische Militär bestätigte den Abschuss. Am Donnerstag wurden in der Nähe der Ortschaft Georgiewka, 15 Kilometer südlich von Lugansk, zwei M24-Kampfhubschrauber abgeschossen, so der Sprecher der selbst ernannten Volksrepublik Lugansk, Wladimir Inogorodski. Die Regierung in Kiew hat diese Informationen nicht bestätigt.

Nachmittags:

RIA.de: Moskau hat die Entscheidung getroffen, seinen Hilfskonvoi in Richtung Lugansk starten zu lassen, und vor jeglichen Versuchen gewarnt, die humanitäre Mission zum Scheitern zu bringen, gab das russische Außenamt am Freitag bekannt.
„Es ist nicht möglich, Willkür, unverhüllte Lügen und fehlende Vereinbarungsfähigkeit länger zu dulden“, heißt es in einer Mitteilung auf der Internetseite des Außenministeriums.
„Alle Ausreden zur Verzögerung der Hilfslieferungen für Menschen in der Zone der humanitären Katastrophe haben sich erledigt. Die russische Seite entschloss sich zum Handeln.“ Die russische Kolonne mit Hilfsgütern beginne die Bewegung in Richtung Lugansk in der Ostukraine.
Das Außenamt verweist zugleich darauf, dass „alle erforderlichen Garantien für die sichere Fahrt des Hilfskonvois vorliegen“.
„Wir warnen vor jeglichen Versuchen, die rein humanitäre Mission zu behindern, die seit langem völlig transparent und in Kooperation mit der ukrainischen Seite und dem IKRK vorbereitet wurde“, heißt es ferner.
„Die Verantwortung für eventuelle Folgen von Provokationen gegen den humanitären Konvoi werden diejenigen tragen, die bereit sind, Menschenleben ihren Ambitionen und geopolitischen Plänen weiter zu opfern und dabei gegen die Normen und Prinzipien des humanitären Rechts zu verstoßen.“

Novorossia.su: In Slawjansk baut die ukrainische Armee in erhöhtem Tempo Befestigungsanlagen. Gräben werden ausgehoben, Unterstände installiert. Alle Anreisenden werden einer gründlichen Kontrolle unterzogen.
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RIA.de: Aus Sicherheitsgründen begleiten keine Vertreter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) den russischen humanitären Konvoi bei der Fahrt über die Ostukraine.
Ein Teil der russischen Lkws mit Hilfsgütern passierte am Freitag den ukrainischen Grenzübergang Iswarino und startete in Richtung Lugansk.
„Der russische Hilfskonvoi rollt über die Ukraine – allerdings ohne unsere Begleitung wegen einer komplizierten Lage in der Region“, teilte das IKRK via Twitter mit.
„Wir haben keine  ausreichenden Sicherheitsgarantien von den Konfliktseiten erhalten. Unser Team in Lugansk meldete einen heftigen Beschuss in der vergangenen Nacht“, hieß es.
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RIA.de: Die ukrainische Regierung hat alle Verantwortung für die Sicherheit des russischen Hilfskonvois, der am Freitag nach einwöchigem Warten vor der Grenze auf ukrainisches Territorium gefahren ist, Russland aufgeladen.
„Die Verantwortung für eine sichere Fahrt der russischen Kolonne durch das Territorium, das von den ukrainischen Streitkräften vorübergehend nicht kontrolliert wird, liegt allein bei der Russischen Föderation“, sagte Andrej Lyssenko, Sprecher des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrats, am Freitag in Kiew. Nach seinen Angaben fuhren 34 Trucks mit russischen Hilfsgütern um 11:10  Uhr (10:10 Uhr MESZ) über den Grenzübergang Iswarino, der von Milizen kontrolliert wird. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eskortiert den Hilfstransport aus Sicherheitsgründen nicht.

Dnr-news: Der Konvoi mit russischen Hilfsgütern wird von der Volksmiliz geschützt, informierte die Lugansker Regierung.
„Wir gewähren die Sicherheit der Lieferung und der sie begleitenden Personen“, hieß es aus dem Stab der LVR.
Aus der DVR kam die Information, dass über Kontrollpunkte und Regulierungsposten ein ungehindertes Passieren für die LKW organisiert werde.

RIA.de: Als einen „Verstoß gegen das Völkerrecht“ hat Kiew am Freitag das Überqueren der ukrainischen Grenze durch Lkw des russischen Hilfskonvois bezeichnet.
„Wir halten diese Handlung für einen weiteren empörenden Verstoß Russlands gegen die Grundsätze des Völkerrechts – Unverletzbarkeit der Grenzen, Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates und gewissenhafte Umsetzung internationaler Verpflichtungen“, heißt es in einer Erklärung des ukrainischen Außenamtes.
„Wir rufen alle Partner in anderen Ländern auf, sich der scharfen Verurteilung  der gesetzwidrigen und aggressiven Handlungen der Russischen Föderation anzuschließen.“

Novorossia.su: Ein 82-jähriger Großvater erschoss einen Maidan-Kommandeur mit einer Schrotflinte. Mit seiner Afghanistan- und Komsomol-Vergangenheit genoss Michnjuk großes Ansehen auf dem Maidan. Medien berichteten, dass die Beerdigung am 22. August auf einem Kiewer Soldatenfriedhof stattfinden sollte. Die Trauerfeier sollte auf dem Maidan stattfinden, wo der der „Held“ die ersten Tage der „Revolution“ verbracht hatte.
Allerdings werden die beschämenden Umstände seines Todes in den ukrainischen Medien natürlich verschwiegen. Es geschah nämlich so: Zusammen mit zwei seiner Untergebenen aus der 8. „afghanischen“ Hundertschaft, jetzt Teil des Bataillons „Aidar“, entschied sich Michnjuk in bester Tradition der Besatzer, sich eines der ortsansässigen Mädchen auszusuchen. Sie jagten eine minderjährige Dorfbewohnerin, brachten sie in eine Scheune und versuchten, sie zu vergewaltigen. In dem Moment kam aus dem Haus ihr 82-jähriger Urgroßvater mit einer Schrotflinte und erschoss zwei der Vergewaltiger. Während er nachladen musste, konnte der dritte entkommen.
Mit Unterstützung von Aidar-Komplizen kehrte dieser später an den Ort des Todes seines Kommandanten zurück, um sich an dem Mädchen und ihrer Familie zu rächen – die waren aber inzwischen nicht mehr da. Wütend zündete er die Scheune und das Wirtschaftsgebäude an. So „befreien“ ukrainische Nationalisten Lugansk.
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RIA.de: 30 ukrainische Militärs haben ihre Stellungen im Osten des Landes verlassen und Einwohner des Ortes Peremoschnoje im Gebiet Lugansk gebeten, sie aus der Zone der Kampfhandlungen herauszuführen, wie RIA Novosti am Freitag inoffiziell im Volkswehr-Stab der selbsterklärten Volksrepublik Donezk (VRD) erfuhr.
Als Grund seien große Verluste und das Fehlen von Verpflegung und Munition genannt worden, so der Gesprächspartner der Agentur.

Abends:

RIA.de: Der ukrainische Verteidigungsminister Waleri Geletej hat eine „Reaktion“ auf die Fahrt des russischen Hilfskonvois über das ukrainische Territorium angekündigt.
„Lassen uns etwas warten und es wird eine entsprechende Reaktion geben“, sagte Geletej am Freitag zu Journalisten. Was er damit genau meinte, verriet der General nicht.

RIA.de: Die Ukraine, die wegen milliardenschweren Schulden kein Erdgas von Russland mehr bekommt, benötigt laut Regierungschef Arsenij Jazenjuk noch mindestens fünf Milliarden Kubikmeter russisches Erdgas, um den Winter ohne Versorgungsengpässe zu überstehen.
„Kann die Ukraine jetzt ohne russisches Erdgas auskommen? Nein, sie kann nicht“, gestand Jazenjuk am Freitag im ukrainischen Fernsehen. „Wir müssen noch etwa fünf Milliarden Kubikmeter russisches Gas kaufen (…) Wir haben bei der Nationalbank 3,1 Milliarden Dollar für den Gaskauf reserviert.“ Er hoffe, dass es bei den dreiseitigen Gasverhandlungen unter Beteiligung der Ukraine, Russland und der EU, die für September geplant seien, Fortschritt geben werde, sagte Jazenjuk  weiter. Zugleich rief er dazu auf, Erdgas zu sparen. „In der letzten Zeit hat die Ukraine den Erdgasverbrauch bereits um 30 Prozent gekürzt“, sagte Jazenjuk. Der niedrigere Verbrauch sei nicht zuletzt auf die Kampfhandlungen zurückzuführen.
Die Ukraine selbst bekommt seit Juni kein Erdgas aus Russland, weil sie davor monatelang die Rechnungen nicht bezahlt und seit November Schulden in Höhe von 5,3 Milliarden US-Dollar angehäuft hat.

Rusvesna.su: Ilowaisk ist unter Kontrolle der Volksmiliz. Die Einheit des Kommandierenden Motorola vertreibt aus der Stadt die letzten versprengten Nationalgardisten. Gestern hatten die Bataillone „Dnepr“, „Asow“ und „Donbass“ versucht, die Stadt zu stürmen. Hier Aufnahmen einer Drohne über dem Stadtgebiet:

RIA.de: Alle Lastkraftwagen aus dem russischen Hilfskonvoi sind am Freitag im ostukrainischen Lugansk eingetroffen, das seit Monaten zwischen Militär und Volksmilizen umkämpft ist. Die Behörden haben mit dem Ausladen der Hilfsgüter begonnen, wie die Stadtleitung mitteilte.
„Das Auslanden der humanitären Fracht hat begonnen. Die Güter werden dann unter der Bevölkerung verteilt werden“, teilte ein Vertreter der Stadtverwaltung RIA Novosti mit. Die Hilfe soll in erster Linie an besonders betroffene Bevölkerungsgruppen gehen. Mit der Verteilung sei eine Sonderkommission beauftragt worden. Der Sprecher schloss nicht aus, dass ein Teil des 1900-Tonnen-Transports ins benachbarte Gebiet Donezk weitergeschickt werde.

Dnr-news: Der Berater des ukrainischen Innenministers Geraschtenko erklärte, dass der humanitäre Konvoi vernichtet werden müsse, wenn er den Terroristen Hilfe leistet.

Voicesevas: Der Oligarch Kolomoisky formiert ein neues Elte-Bataillon und verspricht jedem Kämpfer 10.000 Griwna. Am ersten September sollen die Soldaten in den Einsatz gehen.

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Presseschau vom 16.07.2014

Abwehr und Offensive der Volksmilizen, keine Einladung zu Videokonsultation und ein neuer Termin


Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, russland.ru, hinzu kommen Informationen von den Seiten „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „lugansk-online“.  Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien BigMir, Vesti, Ukrinform, Segodnja, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot ( Portal Novorossia, dnr-news, lugansk-online) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Vesti, Ukrinform, Segognja, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.


Vormittags:

Novorossia.su: Im Gebiet der Strafoperation leben noch mehr als 800 Waisenkinder und behinderte Kinder, teilte die Kiewer Regierung mit. In anderen Regionen der Ukraine sei man bereit, diese aufzunehmen.

Novorossia.su: Im Panzerwerk Schitomir stellte man bei einer Kontrolle fest, dass 78 Einheiten der Panzertechnik nicht einsatzbereit sind. Der Schaden beträgt rund 1 Million Dollar.
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Novorossia.su: Ukrainisches Militär sitzt im Raum Iswarino im Kessel. Verstärkung sei nicht gekommen, man erwarte den Tod, teilte ein Kommandeur per Telefon einer ukrainischen Nachrichtenagentur mit.

Novorossia.su: Die Union der Volksrepubliken wird die Ausführenden der Strafaktion als Terroristen einstufen. Dies wird geschehen, wenn nicht die Kampfhandlungen in der DVR und LVR eingestellt werden.

Novorossia.su: Die Union der Volksrepubliken hat ihre Grenzen für souverän erklärt. Alle Grenzübergänge, Kontrollstellen etc. seien nun mit Angehörigen der eigenen Dienste zu besetzen.

RIA.de: Kontaktgruppe für Ukraine: Videokonferenz mit Volkswehr-Milizen fand nicht statt
Der trilateralen Kontaktgruppe Ukraine-Russland-OSZE ist es nicht gelungen, eine Videokonferenz mit der ostukrainischen Volkswehr zu organisieren, teilt die OSZE mit.
„Leider hat die Videokonferenz mit Volkswehr-Milizen, die für den Dienstag mit dem Ziel geplant war, eine Einigung über die Bedingungen der nächsten, auf höchster internationaler Ebene vereinbarten Konsultationsrunde zu erzielen, nicht stattgefunden. Die Kontaktgruppe ist ernsthaft darüber besorgt, dass es seit dem 27. Juni keine einzige derartige Konsultation gegeben hat. Nach Ansicht der Kontaktgruppe zeugt dies von der Weigerung der Volkswehr, an realen Verhandlungen über eine beiderseitige Waffenruhe teilzunehmen“, heißt es in der OSZE-Erklärung.
Die Kontaktgruppe forderte die Volkswehr auf, „unverzüglich zu den Konsultationen zurückzukehren“, und bekräftigte ihre Absicht, den Friedensplan des ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko und die Berliner Deklaration vom 2. Juli 2014 umzusetzen.

Dnr-news: Die Volksmiliz der DVR sprengte heute den Sendemast des Donezker Flughafens, auf dem sich noch Teile der Nationalgarde verschanzt halten.

Dnr-news: Im westlichen Teil der Ukraine Galizien fordern die Soldatenmütter von den Parteien vor Ort, die Wehrpflichtigen nicht als Kanonenfutter an die Front im Osten des Landes zu schicken. Man lügt ihnen mitten ins Gesicht – an die Front kämen nur Freiwillige. Dies zeigt, dass aus Galizien beginnt, gegen diesen Krieg zu protestieren.

Dnr-news: In Sneschnoje werden die Toten aus den Trümmern des gestrigen Bombenangriffs geborgen. Ein kleines Kind konnte unter großen Mühen noch lebend herausgezogen werden.
Am Ende des Videos berichten Augenzeugen vom Angriff und Helfer verfluchen Poroschenko und die Kiewer Junta. Sie werden nicht verzeihen.

 

Nachmittags:

Novorossia.su: Die DVR teilt mit, dass ihre Volksmiliz den Angriff auf die Nationalgarde von der Höhe Saur-Mogila aus begonnen hat.

RIA.de: Donezker Volkswehr weist Schuld für Scheitern der Videokonferenz mit Kontaktgruppe von sich
Die Top-Vertreter der selbsterklärten Volksrepublik Donezk haben keine Einladungen zu einer Videokonferenz mit der trilateralen Kontaktgruppe Ukraine-Russland-OSZE bekommen, so Oleg Zarjow, Vorsitzender des Parlaments von „Noworossija“ (Neurussland, Bezeichnung der Union der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk).
Zuvor hatte die OSZE mitgeteilt, dass es der trilateralen Kontaktgruppe nicht gelungen ist, eine für den Dienstag geplante Videokonferenz mit der Volkswehr zustande zu bringen. Wie die OSZE betonte, zeuge dies von der Weigerung der Volkswehr, an den Verhandlungen über die Waffenruhe teilzunehmen.
„Ich habe aus dem Internet über diese Idee erfahren“, sagte Zarjow in einem Gespräch mit RIA Novosti. „Ich habe den Premier der Volksrepublik Donezk, Alexander Baradai, danach gefragt – er hat aber auch keine Einladung bekommen. Wie er sagte, sind solche Verhandlungen theoretisch möglich, wenn ‚die Truppen des Gegners abgezogen‘ werden.“
„Momentan stehen die ukrainischen Truppen unmittelbar vor Donezk und Lugansk und beschießen unsere Städte. Wir haben viele Tote unter den zivilen Einwohnern“, fügte Zarjow hinzu.
Der „Volksgouverneur“ von Donezk, Pawel Gubarew, Chef des Mobilmachungskomitees der Volksrepublik Donezk, teilte RIA Novosti mit, er habe ebenfalls keine Einladung zur Videokonferenz bekommen. „Wir haben nur im Internet darüber gelesen“, fügte er hinzu.

RIA.de: US-Außenamt: Beweise für Beschuss Russlands aus Ukraine nicht ausreichend
Die Reise des amerikanischen Militärattachés in Moskau in das südrussische Grenzgebiet Rostow hat den USA kein ausreichendes Material für die Schlussfolgerung geboten, dass Russland von der Ukraine aus beschossen wurde, wie US-Außenamtssprecherin Jen Psaki am Dienstag mitteilte.
„Mir liegt keine Bestätigung für diese Berichte vor“, so Psaki vor Journalisten. „Es gab natürlich diesbezügliche Erklärungen der Russen. Sie warfen den Ukrainern vor, ein Dort auf dem russischen Territorium beschossen zu haben. Wir kennen diese Kommentare, verfügen jedoch über keine Bestätigung.“
Die ukrainische Regierung weise die Beschuldigung zurück, fügte sie an.
„Der Militärattaché der US-Botschaft erhielt eine Einladung des russischen Verteidigungsministeriums, das Gebiet Rostow zu besuchen, und nahm diese an“, führte sie aus. Die Reise und die Route, die von der russischen Regierung überwacht bzw. kontrolliert wurden, ließen aus der Sicht der USA keine eindeutigen Schlüsse ziehen.

Novorossia.su: Der Minister für Sicherheit der DVR und Kommandeur des Bataillons „Wostok“ Chodakowsky ist von seinem Ministerposten aufgrund scharfer Kritik aus den Reihen der Volksmilizen und militärischer Misserfolge zurückgetreten. Ein neuer Minister wurde noch nicht benannt.

RIA.de: Kiew erwägt Abbruch diplomatischer Beziehungen zu Russland
Die Ukraine prüft die Möglichkeit eines Abbruchs der diplomatischen Beziehungen zu Russland, wie der Vize-Chef der Administration des ukrainischen Präsidenten Valeri Tschaly am Mittwoch sagte.
„Die ukrainischen Machtbehörden prüfen eine solche Möglichkeit, darunter mögliche Ergebnisse eines solchen Schrittes“, teilte der Fernsehsender „5. Kanal“ am Mittwoch unter Berufung auf Tschaly mit.
Früher hieß es aus dem ukrainischen Außenministerium, dass die Entscheidung über einen Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Russland von der höchsten Staatsführung getroffen werde und gewisse Folgen nach sich ziehen würde.

RIA.de: Waffen für Aufständische: Haltlose Vorwürfe gegen Russland
Washington und Kiew unterstellen Moskau, die Aufständischen in der Ostukraine weiterhin militärisch zu unterstützen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.
Auch in den ukrainischen und westlichen Medien werden entsprechende Vorwürfe an Russland gerichtet. Dabei soll es sich um schwere Waffen handeln. Beweise werden allerdings nicht vorgelegt. Damit wollen sie anscheinend die schweren Verluste der ukrainischen Armee erklären.
„Wir sind der Ansicht, dass Russland weiter schwere Waffen und Ausrüstung an die Aufständischen liefert, sie finanziert und dem bewaffneten Personal die Möglichkeit gibt, die Grenze zur Ukraine zu überqueren“, heißt es in einer Erklärung des US-Außenministeriums.
Die USA hätten keine Beweise dafür, dass Russland seine Militärhilfen eingestellt habe, heißt es weiter in der Erklärung. Zudem verstärke Russland weiterhin seine Truppen an der Grenze zur Ukraine, darunter mit neuesten Abwehrmitteln, so das US-Außenministerium.
Das US-amerikanische Außenministerium äußert seine Besorgnis, dass ein bedeutender Teil der Waffen anscheinend in ukrainisches Gebiet geschickt worden sei, wie es bereits mit den Mehrfachraketenwerfern der Fall gewesen sei. Washington gab an, über zuverlässige Informationen zu verfügen.
Laut einer Quelle in der Aufklärungsverwaltung des russischen Generalstabs überwachen die Amerikaner fast ununterbrochen das Grenzgebiet zwischen Russland und der Ukraine. Mit den Satelliten könnten sie genau bestimmen, welche Rüstungen vor Ort seien. Es sei auch kein Problem, den genauen Ort und Zeitpunkt eines Grenzübertritts zu bestimmen. Doch bislang sei kein einziger Beweis vorgelegt worden.
Die Beharrlichkeit der Amerikaner bei den unbegründeten Vorwürfen gegen Russland wird von einer noch größeren Lüge der ukrainischen Behörden und Medien begleitet. Das ist besonders gut am Beispiel der Geschichte mit einem von Aufständischen abgeschossenen An-26-Transportflugzeug der ukrainischen Armee zu sehen.
Der Chef des ukrainischen Sicherheitsdienstes SBU, Walentin Naliwajtschenko, betonte am Dienstag. dass es eindeutige Beweise für die Beteiligung Russlands am Abschuss des Flugzeuges gebe. Dem ukrainischen Verteidigungsminister Waleri Geletej zufolge konnte die An-26 in einer Höhe von 6500 Metern nicht von mobilen Flugabwehrsystemen abgeschossen worden sein. „Das Flugzeug wurde durch eine stärkere Waffe abgeschossen, die anscheinend vom russischen Territorium abgefeuert wurde“, so Geletej.
Der Anführer der Volksfront der Volksrepublik Lugansk, Alexej Tschmilenko, hält die Vorwürfe aus Kiew für absoluten Unsinn. Die Aufständischen werden vom Volksgouverneur befehligt und haben ausreichend Waffen, um ein solches Flugzeug abzuschießen. Die Äußerungen der ukrainischen Behörden seien darauf gerichtet, die Nato und Russland in diesen Konflikt hineinzuziehen.
In mehreren Internetforen wird gemutmaßt, dass die An-26-Transportmaschine durch eine erbeutete Buk-Luftabwehrbatterie abgeschossen worden sei.
Laut dem Vizepremier der selbsternannten Volksrepublik Donezk, Andrej Purgin, bekommen die Aufständischen keine schweren Waffen und keine Militärtechnik aus Russland. Das vorhandene Kriegsgerät stamme entweder aus eroberten Waffenlagern oder sei auf dem Schlachtfeld zurückgelassen worden, so Purgin.

Dnr-news: Auf dem Gebiet der DVR wurden die ukrainischen Fernsehkanäle abgeschaltet. Künftig wird es russischsprachige Sender geben.
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RIA.de : Volksmilizen wehren Schläge ukrainischer Luftwaffe ab
Angriffsflugzeuge der ukrainischen Luftwaffe beschießen die Volkswehrstellungen im Raum von Saur-Mogila im Gebiet Donezk. Wie RIA Novosti vom Stab der „Volksrepublik Donezk“ erfuhr, werden die Angriffe von den Volksmilizen mit Fla-Waffen abgewehrt.
Ein Sprecher der Volkswehr teilte vor Ort mit: „Drei Erdkampfjets Su-25 greifen uns an. Sie haben schon drei Anflüge unternommen. Es sind bereits vier große Lenkraketen sowie ungelenkte Raketen abgefeuert worden. Wir schießen aus Fla-Geschützen und tragbaren Fla-Raketenkomplexen zurück.“
Die ukrainische Luftwaffe bombardiert auch die in der Nachbarschaft gelegene Wohnsiedlung Tarany, wo Volkswehr-Abteilungen stationiert sind.

RIA.de: Kämpfe um Donezk: Nationalgarde richtet Grad-Raketenwerfer auf die Stadt
Die ukrainische Nationalgarde hat mehrere Mehrfachraketenwerfer des Typs Grad im Dorf Jelenowka zehn Kilometer südlich der Stadt Donezk aufgestellt.
Wie RIA Novosti vor Ort berichtet, handelt es sich um mindestens vier Anlagen. Die Reichweite der Grad-Raketen kann bis zu 40 Kilometer betragen, diese Raketenwerfer können aber nicht als Präzisionswaffe gelten, insbesondere wenn es um größere Entfernungen geht.
Das Dorf Jelenowka liegt an einer Fernstraße, die von Donezk in Richtung Süden führt. Gerade die südlichen Stadtbezirke von Donezk sowie die Vororte Marjinka, Krasnogorka und Alexandrowka sind in den letzten Tagen besonders intensiv von den regulären Kräften Kiews beschossen worden. Beim Beschuss von Marjinka am 12. Juli kamen sechs zivile Einwohner ums Leben. Beim Beschuss des Donezker Stadtbezirks Petrowski am 13. Juli gab es neun Tote.
Am 15. Juli wurde ein Luftangriff auf die Stadt Sneschnoje unternommen. Getroffen wurde ein Wohnblock, unter dessen Trümmern elf Menschen starben.

RIA.de: OSZE-Team überwacht russisch-ukrainische Grenze
Die OSZE-Kontrollmission am Abschnitt der Grenze zur Ukraine im südrussischen Gebiet Rostow wird bis zum 19. Juli dauern, verlautete am Mittwoch aus der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
„Eine dreiköpfige Expertenmission trifft heute auf Einladung Russlands im Gebiet Rostow ein“, hieß es.
„Sie werden sich bis zum 19. Juli in der Region aufhalten. Sie treffen sich mit den regionalen Behörden, einschließlich der Vertreter des Zolls und des Grenzschutzes, und besuchen die Grenzübergänge ‚Donezk‘ und ‚Gukowo‘“, so ein Sprecher des OSZE-Pressedienstes.
„Zur Gruppe gehören Mitarbeiter des Hauptsekretariats der OSZE, und zwar des Zentrums zur Prävention von Konflikten, der Abteilungen Grenzsicherung und transnationale Bedrohungen sowie des Sicherheitsdepartments.“ Die Staatsangehörigkeit der Kontrolleure wollte die OSZE allerdings nicht angeben.
Anfang nächster Woche soll ein Bericht der OSZE-Kontrolleure vorgelegt werden.

RIA.de: Familien ukrainischer Militärs empört über schlechte Bedingungen in Armee
Angehörige der ukrainischen Militärs, die bei der Sonderoperation im Südosten der Ukraine eingesetzt sind, demonstrieren am Mittwoch in Kiew vor dem Amtssitz von Präsident Pjotr Poroschenko ihren Unwillen über die Lage in der Armee.
Wie die Agentur UNIAN am Mittwoch meldet, stellen die Teilnehmer unterschiedliche Forderungen. “Die einen fordern eine Rotation der Militärangehörigen, die seit dem Beginn des Konfliktes an der vordersten Front eingesetzt sind. Andere fordern, dass nur Berufsoffiziere zu Kommandeuren ernannt werden. Wieder andere behaupten, dass ihre Familienangehörigen im Raum der Anti-Terror-Operation keine normalen Grundlebensbedingungen haben. Den Protestierenden zufolge müssen die Soldaten mitunter aus Pfützen trinken“, heißt es.
„Alle Teilnehmer der Aktion sind darüber empört, dass an der vordersten Front lauter einfache Menschen eingesetzt sind. Dort gebe es weder hochrangige Amtspersonen noch Beamte noch deren Kinder, heißt es. Die Kundgebungsteilnehmer fordern ein Treffen mit Präsident Pjotr Poroschenko“, so UNIAN.

Abends:

Novorossia.su: Die Volksmiliz der DVR informierte über den Abschuss von zwei Militärflugzeugen, die ihre Stellungen auf der Höhe von Saur-Mogila bombardierten.

RIA.de: Volkswehr verhängt Kriegszustand über Teile von Donezk
Die Volkswehr hat am Mittwoch den Kriegszustand über einige Stadtbezirke von Donezk verhängt. Laut einer Anweisung von Igor Strelkow, Chef der Donezker Volkswehr, gilt für die ganze Stadt von 23.00 bis 06.00 Uhr eine Ausgangssperre.
Strelkow begründete die Entscheidung mit der „der Stadt drohenden Gefahr und den Aufgaben zur Verteidigung der Stadt“, meldet RIA Novosti vor Ort.
In den letzten Tagen werden die südlichen Stadtbezirke von Donezk sowie die Vororte Marjinka, Krasnogorka und ALexandrowka von regulären Kräften Kiews ständig beschossen. Es gab Tote unter den zivilen Einwohnern. Die Volkswehr beschießt ihrerseits den Stadtflughafen, der von Armeeangehörigen und Vertretern der Nationalgarde verteidigt wird.

RIA.de: Uno will Beweise für Einsatz von Streubomben in Ostukraine
Laut der Uno-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay sind die Vereinten Nationen bereit, Angaben über einen etwaigen Einsatz verbotener Waffen durch Kiew zu prüfen, wenn die Beweise dafür vorgelegt werden.
„Liegen uns Beweise vor, werden wir diese natürlich prüfen“, so Pillay am Mittwoch in einem Gespräch mit RIA Novosti.
Der nächste Bericht über die Menschenrechtssituation in der Ukraine soll im August vorgelegt werden, sagte sie. Sie gab allerdings keine Antwort auf die Frage, ob darin von einem Einsatz verbotener Waffen durch Kiew die Rede sein wird.
Zuvor hatte sich der Kommandant der Stadt Gorlowka, Gebiet Donezk, Igor Besler bereit erklärt, Splitter von Streubomben zu zeigen und damit zu beweisen, dass Kiew international verbotene Waffen anwendet.
Nach Angaben der russischen Ermittlungsbehörde hatten die ukrainischen Einsatzkräfte Mehrfachraketenwerfer vom Typ Grad, unlenkbare Flugzeugraketen mit Streubomben sowie andere schwere Waffen eingesetzt.

RIA.de: Volkswehr will noch zwei ukrainische Flugzeuge abgeschossen haben
Die Volkswehr der selbsternannten Republik Donezk in der Ostukraine hat nach eigenen Angaben noch zwei Kampfjets der ukrainischen Fliegerkräfte abgeschossen. „Die beiden Maschinen flogen Bombenangriffe auf (die Höhe) Saur-Mogila“, schrieb der Informationschef der Donbass-Volkswehr, Wladislaw Brig, am Mittwoch auf seiner Facebook-Seite.
Eine Bestätigung aus anderen Quellen lag zunächst nicht vor. Nicht bekannt ist auch, ob die beiden Su-Maschinen abstürzten oder es doch zu ihrem Flughafen geschafft hatten. Die Volksmilizen kontrollieren die Höhe Saur-Mogila, von der aus Positionen des Gegners effektiv beschossen werden können. Mit 277 Metern ist Saur-Mogila der höchste Punkt der Donbass-Region.
Am Vortagabend hatten die ukrainischen Sicherheitskräfte, die die Volkswehr einkesseln wollten, versucht, sich vom Süden des Gebiets Lugansk in Richtung von Amwrossijewka und Mariupol zurückzuziehen. Dabei gerieten ihre Kolonnen unter massiven Beschuss der Volkswehr, darunter auch von Saur-Mogila aus. Zur Unterstützung der Armee wurden zwei Erdkampfflugzeuge Su-25 geschickt, die später abgeschossen wurden.

RIA.de: Volksmilizen starten Offensive gegen ukrainische Armee
Die Volksmilizen der selbsternannten Republik Donezk in der Ostukraine haben am Mittwoch im Raum des Übergangspunktes Marinowka an der Grenze zu Russland eine Offensive gegen die ukrainische Armee gestartet. Das teilte die Republikführung im Kurznachrichtendienst Twitter mit.
Bei den Gefechten werde auf beiden Seiten Panzertechnik eingesetzt. Die Volkswehr versuche, die südliche Gruppierung der Armee und der Nationalgarde im Raum der gleichnamigen Siedlung Marinowka einzukesseln. Ihrerseits wollten die ukrainischen Militärs die Volkswehr zurückdrängen und die Kontrolle über die Grenze zwischen der Donbass-Region und Russland wiederherzustellen.
Die Volkswehr leistete erbitterten Widerstand und brachte die Pläne Kiews zum Scheitern. Die 79., die 24. und die 72. Brigade der ukrainischen Armee sowie die Bataillone „Asow“ und „Schatsjorsk“ der Nationalgarde wurden selber fast vollständig eingekesselt. Allerdings gelang es der Volksweher nicht, diese Gruppierungen von den wichtigsten Kräften der ukrainischen Armee ganz abzuschneiden. Marinowka ging an die Aufständischen über.

RIA.de: Finnlands Premier Stubb lehnt Einstellung der Grenzkooperation mit Moskau ab
Der finnische Regierungschef Alexander Stubb hat die Idee abgelehnt, Projekte im Rahmen der Grenzkooperation der EU mit Russland vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise einzustellen. Das berichtete der TV-Sender Yle am Mittwoch auf seiner Internetseite.
„Die Diskussion in der Presse über mögliche Sanktionen (gegen Russland) scheint zu weit gegangen zu sein, wir sollten Zurückhaltung an den Tag legen“, schrieb Stubb auf seiner Facebook-Seite.
Russland und die Europäische Union hatten 2009 Abkommen über die Finanzierung von fünf Programmen der Grenzkooperation unterzeichnet. An den Programmen beteiligen sich unter anderem Finnland, Estland, Lettland, Litauen und Polen. Das gesamte Budget der Programme beträgt 437 Millionen Euro. Yle zufolge sollte Finnland im Rahmen eines siebenjährigen Projekts 200 Millionen Euro für die Förderung der Kooperation mit Russland, darunter auch im Bildungswesen, erhalten.

RIA.de: Videokonferenz von Ukraine-Kontaktgruppe und Volkswehr am Freitag
Eine trilaterale Videokonferenz der Ukraine-Kontaktgruppe findet an diesem Freitag (18. Juli) statt. Das teilte der Regierungschef der selbsternannten Volksrepublik Donezk im Osten der Ukraine, Alexander Borodaj, am Mittwoch auf einer Pressekonferenz mit.
„Vertreter der Europäischen Union hatten mit uns Kontakt aufgenommen und ein Angebot gemacht. Wir haben nichts dagegen… An der Videokonferenz werden auch Vertreter der EU, der Ukraine und möglicherweise Russlands teilnehmen. Die Konferenz beginnt um 18.00 Uhr (17.00 Uhr MESZ)“, sagte Borodaj.
Zuvor hatte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erklärt, dass es der trilateralen Kontaktgruppe nicht gelungen war, die für den (vergangenen) Dienstag geplante Videoschaltung nach Donezk zu organisieren. Die OSZE warf der Volkswehr in Donezk und Lugansk mangelnden Willen vor, an Gesprächen über die Beendigung der Gewalt teilzunehmen. Die Konferenz fand ohne Vertreter der Volkswehr statt.

Dnr-news: Der Premierminister der DVR Borodai erklärte, dass die Konsultationsgespräche per Video am 18. Juli um 18.00 Uhr stattfinden werden. Dies gehe jedoch nicht auf die Initiative der Kiewer Regierung, sondern der DVR zurück. Die OSZE erklärte sich bereit, die Vermittlerfunktion zu übernehmen.
ITAR-TASS: Die Spezialeinsatztruppe „Sokol“ wurde heute ins Gebiet der ATO geschickt. Ihre Mitglieder sind spezialisiert auf die Ausschaltung von Gruppen des organisierten Verbrechens.

 

 

Standard

Presseschau vom 14.07.2014

Abgeschossene ukrainische Flugzeuge, Russland organisiert den Kiewer Maidan und ein Oligarch plädiert für Verstaatlichung?


Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, russland.ru, hinzu kommen Informationen von den Seiten „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „lugansk-online“.  Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien BigMir, Vesti, Ukrinform, Segodnja, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot ( Portal Novorossia, dnr-news, lugansk-online) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Vesti, Ukrinform, Segognja, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.


Vormittags:

Novorossia.su: Die Armee der LVR hat nach schweren Kämpfen den Flughafen von Lugansk besetzt. Nun rückt die Volksmiliz auf den Ort Schastje vor.

Novorossia.su: Die Führung der DVR informiert von einen massenhaften Ergeben der ukrainischen Soldaten in den Kämpfen von Saur-Mogila, Marinowka und Tores.

RIA.de: Harte Kämpfe sind in der Nacht zum Montag aus den Dörfern Uralo-Kawkas, Poretschje und Gontscharowka im Gebiet Lugansk sowie aus dem Raum des Grenzkontrollpostens Iswarino in der Nähe von Krasnodon gemeldet worden, berichtet der Pressedienst der selbsterklärten Volksrepublik Donezk via Twitter.
„Im Raum der Dörfer Uralo-Kawkas, Poretschje und Gontscharowka ist ein hartes Gefecht im Gange, die ukrainische Armee versucht, Krasnodon von der Grenze abzuschneiden“, heißt es im Bericht.
Im Raum des Dorfes Djakowo haben Volkswehr-Milizen nach eigenen Angaben eine Wagenkolonne der ukrainischen Armee beschossen.
Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Ukrainskaja Prawda unter Berufung auf die Administration des Präsidenten der Ukraine mitgeteilt, dass die ukrainische Armee den Flughafen der Stadt Lugansk unter ihre Kontrolle genommen hat. „Präsident Pjotr Poroschenko hat soeben einen Bericht aus dem Stab der Antiterroroperation erhalten, laut dem sich die ukrainischen Militärs zum Flughafen von Lugansk durchgekämpft haben“, wird die Präsidentenadministration von der Nachrichtenagentur zitiert.
Laut der Agentur wurden beiden Zusammenstößen mit der Volkswehr drei ukrainische Soldaten verletzt.

RIA.de: Moskau erwägt Möglichkeiten für „selektive Gegenschläge“ gegen das ukrainische Territorium, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag unter Berufung auf eine kremlnahe Quelle.
„Unsere Geduld ist nicht unbegrenzt“, wird die Quelle von der Zeitung zitiert. „Es handelt sich nicht um eine großangelegte Aktion, sondern um zielgerichtete einzelne Schläge gegen Positionen, von denen aus das russische Territorium beschossen wird.“

Dnr-news: Die Volksmiliz der DVR zerschlug heute eine Versorgungskolonne der ukrainischen Armee.

RIA de: Nato will „Russlands Taktiken im Informationsbereich“ entgegenwirken
Die Nato-Länder wollen Maßnahmen konzipieren, um Russland im Medienbereich effektiv entgegenzuwirken, schreibt die „Financial Times“ am Montag unter Berufung auf den britischen Nato-Botschafter Adam Thompson.
Wie die Zeitung schreibt, war die Nato von der russischen Taktik bei der Konfrontation im Informationsbereich vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise überrascht. Laut Thompson waren die Angliederung der Krim und die darauf folgenden Ereignisse in der Ukraine von einem Druck auf prowestliche Institutionen im Informationsbereich begleitet. Die Abwehr dieser Taktik wird eines der Themen des Nato-Gipfels im September in Wales sein, so Thompson.
„Der Gipfel wird Beschlüsse zur langfristigen Nato-Taktik treffen“, sagte er. „Einige dieser Schritte werden der militärischen Sphäre gelten, andere werden auf die Arbeit mit diesen neuen Taktiken gerichtet sein.“
Die Allianz muss in der Lage sein, „Erfindungen zu zerstreuen, die Russland über die Allianz verbreitet“. Die Allianz selbst könnte zu der Stelle werden, wo die Verbündeten Praktiken des Widerstands gegen die russische Informationspolitik austauschen könnten.

Nachmittags:

RIA.de: Fünf Monate nach dem Euromaidan-Umsturz nennt der ukrainische Innenminister Arsen Awakow die Menschen, die noch immer auf dem Kiewer Hauptplatz campieren, eine „Zusammenrottung unsympathischer Leute“ und beschuldigt den russischen Geheimdienst FSB, hinter einem neuen Maidan zu stehen.
„Die Konzentration merkwürdiger, unsympathischer und obskurer Leute auf dem Hauptplatz des Landes ist ein Projekt des russischen FSB und jener marginalen Parteien, die der Vergangenheit angehören“, schrieb Awakow auf Facebook. In einem Interview für den ukrainischen TV-Sender TSN beschimpfte der Minister die Menschen auf dem Maidan als „Zusammenrottung“, die „die Ukraine diskreditiert und verkauft“ haben. „Wir haben ein vollständiges Dossier über jeden, der sich jetzt auf dem Maidan befindet und rechtswidrige Aktivitäten betreibt.“
Der Leiter des GUS-Ausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Leonid Sluzki, nannte Awakows Vorwurf gegen den FSB „reiner Unsinn“. „Diese Ausführungen sind dumm und zynisch“, sagte Sluzki zu RIA Novosti. Er verwies auf den Wandel in der Einstellung der Kiewer Regierung zum Maidan. „Als der Maidan für alles Antirussische stand, bezeichnete ihn die Kiewer Junta als Zentrum der Demokratie.“ Laut Sluzki ziehen die ukrainischen Behörden gegen den Maidan los, weil er seinen Zweck bereits erfüllt habe.
Auf dem Maidan hatten von November bis Februar Anti-Regierungs-Proteste stattgefunden, die ab und zu in blutige Zusammenstöße ausarteten und im Februar mit einem Umsturz endeten. Die Opposition erklärte Präsident Viktor Janukowitsch für abgesetzt. Obwohl die von der Verfassung vorgeschriebene 75-Prozent-Mehrheit im Parlament nicht erreicht wurde, stellten Oppositionsparteien eine Übergangsregierung, die von den westlichen Staaten unverzüglich anerkannt wurde. Am 25. Mai 2014 hat die Ukraine den Milliardär Pjotr Poroschenko zum neuen Präsidenten gewählt. Dennoch leben auf dem Kiewer Hauptplatz noch immer viele Menschen, die sich als Euromaidan-Aktivisten bezeichnen.
Generalstaatsanwalt Jarema hatte am Mittwoch den Euromaidan-Aktivisten gedroht, ihre Camps mit Gewalt räumen zu lassen, sollten sie die besetzten Einrichtungen im Stadtkern nicht kurzfristig verlassen. Seinerseits forderte der Kiewer Staatsanwalt Sergej Juldaschew den Oberbürgermeister Vitali Klitschko und den Polizeichef Juri Moros auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die besetzten Verwaltungsgebäude und gesperrten Straßen im Zentrum von Kiew kurzfristig zu räumen. Tags darauf versicherte Außenminister Pawel Klimkin, dass der Maidan nicht gewaltsam geräumt werde.

Dnr-news: Die Lugansker Volksmiliz hat einen Militärtransporter vom Typ AN-26 vom Himmel geholt. Ein Video davon hier:
Vier Insassen des Flugzeugs konnten in Gefangenschaft genommen werden.

RIA.de: Laut dem Stadtrat des ostukrainischen Lugansk sind am Sonntag bei einem Artilleriebeschuss drei Zivilisten ums Leben gekommen und 14 weitere verletzt worden.
„Seit Sonntag sind insgesamt 161 Ambulanz-Einsätze registriert worden. 14 davon wegen Schuss- und anderen Verletzungen, weitere drei Menschen waren tot“, berichtet der Stadtrat.
Der Kommandant von Lugansk hatte zuvor in einem Gespräch mit RIA Novosti von drei Toten und 33 Verletzten berichtet.
Der Beschuss von Lugansk am Sonntag hat zahlreiche Sachschäden verursacht. Wohnhäuser, ein Schulgebäude und ein Kindergarten wurden teilweise zerstört. An diesem Tag wurde mehrmals Luftalarm gegeben.
Auch am Montag werden weitere Verletzte in medizinische Einrichtungen der Stadt gebracht. Das sind unter anderen eine 27 Jahre alte Frau mit Splitterverletzungen, eine 42-Jährige Frau mit Gehirnkontusion und ein 41-jähriger Mann mit Schussverletzungen am Hals, an der Schulter und am Arm.
Wegen der Kampfhandlungen sind mindestens 4700 Haushalte ohne Strom. Im nördlichen Teil der Stadt gibt es kein Wasser. Die Wohnsiedlungen Jekaterinowka und Alexandrowsk sind ohne Haushaltgas. Indes sind Wiederaufbauarbeiten im Gange.

RIA.de: Das ukrainische Finanzministerium hat von März bis Juli die Streit- und Sicherheitskräfte nach eigenen Angaben mit umgerechnet ca. 650 Millionen US-Dollar finanziert.
Rund 100 Millionen Dollar wurden für die Besoldung ausgegeben, weitere 15 Millionen Dollar für die Verpflegung, wie die Behörde am Montag mitteilte. Die Modernisierung der Rüstungen wurde mit fast 330 Millionen Dollar finanziert. Zudem habe das Verteidigungsministerium, das seit April Militär gegen die Regierungsgegner im Osten des Landes einsetzt, umgerechnet zehn Millionen Dollar an Spenden bekommen.
Interfax: Die Ex-Bürgermeisterin von Slawjansk Nelly Stepa wurde für 2 Monate in Untersuchungshaft gesetzt. Gegen sie wird wegen Unterstützung des Terrorismus ermittelt.

RIA.de: Ostukraine: Lugansker Volkswehr meldet Abschuss einer Transportmaschine der Armee
Die Lugansker Volkswehr hat laut dem Pressedienst der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk eine Transportmaschine der ukrainischen Armee in der Nähe der Grenze zu Russland abgeschossen.
Wie RIA Novosti im Pressedienst erfuhr, „stürzte die Maschine in der Nähe des Ortes Doschano-Nikolskoje im Kreis Iswarino in der Nähe der Grenze zu Russland ab“.
Im Raum des Absturzes seien drei Fallschirmspringer gesichtet worden, hieß es.

RIA.de: Aufständische in Donezk dementieren Flucht-Gerüchte
Die nicht anerkannte „Donezker Volksrepublik“ weist die Behauptung des Kiewer Sicherheitsrats zurück, dass sich die Volksmilizen vor der Offensive der ukrainischen Regierungsarmee aus Donezk absetzen würden.
Andrej Lyssenko, Sprecher des ukrainischen Sicherheitsrats, sagte am Montag, dass bewaffnete Regierungsgegner, in Zivil gekleidet, aus Donezk zu fliehen suchten. Die Milizen bestreiten das. „Wir bereiten uns auf die Verteidigung der Stadt vor“, sagte ein Sprecher im Stab der Donezker Volkswehr zu RIA Novosti. „Täglich bekommen wir Hunderte neue Kämpfer. Das sind Ortsbewohner, die über den Beschuss der zivilen Bevölkerung durch die Kiewer Kräfte empört sind.“ „Niemand flieht“, so der Stabssprecher weiter. Als Beweis verwies er darauf, dass die Kiewer Armee trotz tagelanger intensiver Bombardements bisher keinen Ort im Raum Donezk habe besetzten können. „Selbst Karlowka, das von der Armee wiederholt als besetzt gemeldet wurde, ist weiter unter unserer Kontrolle.“

RIA.de: Poroschenko für Änderung der Taktik des Sondereinsatzes in Ostukraine
Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hat am Montag in einer Beratung mit den Chefs der bewaffneten Strukturen auf die Notwendigkeit einer Änderung der Taktik der Streitkräfte hingewiesen, die die Möglichkeit bieten würde, den Bereich des Sondereinsatzes in der Ostukraine zu verringern.
Wie der Pressedienst nach der Beratung mitteilte, betonte Poroschenko außerdem die Notwendigkeit, „den Schutz der Grenze zu verstärken und alles für den Schutz der Zivilbevölkerung zu unternehmen“.
Dem Chef des staatlichen Rüstungskonzerns Ukroboronprom, Roman Romanow, stellte der Präsident die Aufgabe, die Versorgung der Militärs in der Zone des Sondereinsatzes mit Waffen innerhalb einer Woche zu verbessern.
Den Chef des Generalstabs und den Innenminister machte der Präsident darauf aufmerksam, dass die Ortschaften, über die die Kontrolle an die Militärs übergeht, unverzüglich zivile Machtorgane bekommen müssen, die in der Lage wären, sich um die Bevölkerung zu kümmern, die Infrastruktur wiederherzustellen und das Leben in die friedliche Bahn zu führen.

RIA.ru: Der Donezker Bürgermeister hat die Stadt verlassen und ist nun in Kiew
Der Donezker Bürgermeister Alexsander Lukjaschenko verließ die Stadt und kam nach Kiew, berichtete der Fernsehsender „Donbass“.
„Leider erlaubt es mir meine Position nicht, in Donezk zu bleiben … Ich bin in Kiew und beabsichtige, die Interessen der Stadt von hier zu verteidigen“, zitiert der Kanal den Bürgermeister.
Er sagte auch, er habe dies auf Grund von Drohungen an seine Adresse getan. Er wolle in Kiew bleiben, bis sich die Situation stabilisiert hat und währenddessen in ständiger Kommunikation mit allen Teilen der Wirtschaft in der Stadt.

Novorossia.su: Der Stadtrat von Lugansk rät den Einwohnern wegen der Verschärfung der Situation, zu Hause zu bleiben und sich nicht durch die Stadt zu bewegen. Wenn in der Nähe bewaffnete Auseinandersetzungen zu hören sind, soll man sich von Fenstern und Balkons fernhalten, sich in das fensterlose Bad begeben oder in ein Zimmer, dessen Fenster in die entgegen gesetzte Richtung gehen.
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RIA de : Italien behindert europäische Sanktionen gegen Russland – Zeitung
Diplomaten mehrerer Länder des Westens werfen der italienischen Regierung laut der „Financial Times“ vor, sie behinderten härtere Sanktionen gegen Russland.
Wie es in dem am Montag erschienenen Beitrag heißt, hat ursprünglich Deutschland als der größte Gegner einer Verschärfung der Sanktionen gegolten. In letzter Zeit beziehe aber Bundeskanzlerin Angela Merkel eine härtere Position gegenüber Russland. In dieser Situation geht die Rolle des „guten Polizisten“ zu Italien über.
Sowohl Italien als auch Deutschland unterhalten enge Wirtschaftsbeziehungen mit Russland, schreibt die Zeitung. Momentan ist Italien der zweitgrößte Handelspartner Russlands in Europa nach Deutschland.
Italiens Regierung weise allerdings die Anschuldigungen zurück, sie behindere die Sanktionen.
Die EU könnte Sanktionen gegen einzelne Wirtschaftsbranchen in Russland bei ihrem Gipfel am 16. Juli beschließen. Italiens Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, Sandro Gozi, erklärte, Italien halte es nicht für notwendig, die Sanktionen gegen Russland zu verschärfen und sich beim Gipfel am 16. Juli auf eine Diskussion darüber zu konzentrieren.

Abends:

Novorossia.su: Die Grenzregionen des Rostower Bezirks soll künftig von Kosaken bewacht werden. Dies erklärte der Gouverneur von Rostow.

Novorossia.su: Die Regierung der DVR händigte den Verwandten der gefallenen Volksmilizionäre eine Entschädigung aus. Diese beträgt 800.000 Griwna pro Familie. Jedoch haben diese Leute nicht für Geld gekämpft: sie konnten nicht beiseite stehen und mussten ihre Heimat vor denen schützen, die sie Okkupanten und Eroberer nannten.

RIA.ru: Die Miliz der DVR kündigt an, dass „Babai“ bald „mit einer Hilfe“ zurückkehren werde.
Der Milizkämpfer Alexander Moschaew, bekannt als „Babai“ („Knecht Ruprecht“) wird bald mit Unterstützung zu seinen Gefährten zurückkehren, berichtete ein Vertreter der DVR auf Twitter.
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RIA.de: Kiew schickt weiteres Freiwilligenbataillon in Ostukraine
Die ukrainische Regierung hat ein weiteres Bataillon gegen die Milizen im Osten des Landes geschickt. Das Bataillon „Nikolajew“ wurde aus Freiwilligen in der gleichnamigen südukrainischen Stadt aufgestellt.
Das Bataillon wurde auf Befehl von Innenminister Arsen Awakow gebildet, wie die ukrainische Nachrichtenagentur Unian meldet. Alle Kämpfer hätten bei der Armee gedient und seien in einem Polizeistandort speziell nachgeschult worden.
Seit Beginn des Aufstandes in der Ost-Ukraine wurden bereits mehrere Freiwilligenbataillone gegen die Regionen Donezk und Lugansk geschickt, weil diese den Umsturz in Kiew nicht anerkannt hatten. Die Bataillone unterstützen die Regierungsarmee bei ihrem Feldzug gegen den Osten. Einige von ihnen werden von Oligarch Igor Kolomojski finanziert.

Novorossia.su: Unbekannte haben heute in Donezk auf einen Kleinbus geschossen. Eine Person wurde verletzt und befindet sich im Krankenhaus.

Novorossia.su: Der Oligarch Kolomoisky schlug vor, das Eigentum der Oligarchen Viertasch und Achmetow zu verstaatlichen.

RIA.de: Nationalgarde bestreitet Beschuss russischen Territoriums
Die ukrainische Nationalgarde hat sich vom jüngsten Beschuss des russischen Gebietes Rostow, bei dem ein Zivilist getötet und ein weiterer verletzt wurde, distanziert.
„Die Soldaten der Nationalgarde sind nicht in den besagten Regionen stationiert und dienen nicht in den Gebieten, von denen aus die Geschosse abgefeuert wurden“, heißt es in einer Mitteilung, die am Montag auf der Webseite des ukrainischen Innenministeriums veröffentlicht worden ist.
Am Sonntag waren mehrere ukrainische Geschosse auf russischem Territorium eingeschlagen. Ein Zivilist wurde auf dem eigenen Hof getötet. Eine Frau erlitt Verletzungen, als zwei Geschosse vor ihrem Haus explodierten. Nach Angaben des russischen Ermittlungskomitees wurden insgesamt sieben Geschosse von der Ukraine aus auf Russland abgefeuert. Die Behörde beschuldigte die ukrainische Armee, die Nationalgarde und den Rechten Sektor, hinter dem Beschuss zu stehen, und nahm Ermittlungen wegen Mord und Mordversuch auf. Russland forderte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Beobachter an der russisch-ukrainischen Grenze zu stationieren.

RIA.de: Kiew vermutet Russland hinter Abschuss von Transportflugzeug
Das Verteidigungsministerium der Ukraine vermutet Russland hinter dem jüngsten Abschuss eines Transportflugzeugs der ukrainischen Luftwaffe im Raum von Lugansk. Das teilte Ressortchef Waleri Geletej am Montag Präsident Pjotr Poroschenko mit, berichtete dessen Internetseite.
Die Besatzung der abgeschossenen Maschine vom Typ An-26 habe sich mit dem Generalstab in Verbindung gesetzt. Das Verteidigungsministerium vermute, dass gegen das Flugzeug Waffen vom Territorium Russlands aus eingesetzt werden könnten, hieß es. „Das Verteidigungsministerium ist der Ansicht, dass tragbare Fla-Raketen für den Abschuss nicht geeignet waren, weil sich das Flugzeug in einer Höhe von 6500 Metern befand. Folglich wurden stärkere Waffen eingesetzt, voraussichtlich vom Territorium der Russischen Föderation aus“, hieß es in der Mitteilung.
Die offizielle Reaktion Moskaus lag zunächst nicht vor.
Indes erklärte das Verteidigungsministerium der selbsternannten Volksrepublik Lugansk im Osten der Ukraine, dass die Volkswehr am Montag zwei Flugzeuge abgeschossen hatte – einen Su-25-Bomber und eine An-26-Transportmaschine. Einige Crewmitglieder seien gefangengenommen worden, hieß es. Allerdings wurde nicht bekanntgegeben, von welcher Crew die Rede war.

Dnr-news: Die südlichen Vorstädte von Lugansk werden mit Minenwerfern und Grad-Raketen beschossen.
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Ein Video von dem brennenden Wohngebiet hier:

ITAR-TASS: Ein Treffen von Putin und Poroschenko ist für die nächste Zeit nicht geplant, erklärte der Kremlsprecher Peskow.

ITAR-TASS: Die Verhandlungen zwischen Poroschenko und den Volksmilizen finden spätestens am 15 Juli statt, erklärte der deutsche Außenminister. Die Gespräche finden in Form einer Videokonferenz statt.

RIA.ru: Ukrainische Truppen starten eine Suchoperation nach der abgeschossenen AN-26
Die Such- und Rettungsoperation im Gebiet der abgestürzten AN-26 soll das Schicksal der Besatzungsmitglieder klären.

RIA.de: Präsidentensprecher Peskow: Von Treffen Putin-Poroschenko keine Rede
Von der Vorbereitung eines Treffens der Präsidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Pjotr Poroschenko, ist im Moment keine Rede. Das sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow am Montag.
Moskau plädiere eher für die schnellstmögliche Einberufung einer Sitzung der Kontaktgruppe für die Ukraine, betonte er. Die von Russland initiierte Gruppe war in der jüngsten Tagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku gebildet worden.

RIA.de: Moskau wirft EU Solidarität mit Anhängern der Kriegspartei in der Ukraine vor
Die jüngste Erweiterung der Sanktionsliste der EU in Bezug auf Vertreter des Südostens der Ukraine spornt Kiew nach Ansicht Moskaus nicht zu einem Dialog mit der Bevölkerung an. „Mit derartigen Beschlüssen hat sich die EU im Grunde genommen mit Anhängern der Kriegspartei in der Ukraine solidarisiert“, erklärte das russische Außenamt am Montag.
Zuvor hatte die EU eine Liste von elf Personen publik gemacht, die unter Sanktionen fallen. Auf der Liste stehen unter anderem der Regierungschef der selbsternannten Volksrepublik Donezk, Alexander Borodaj, der Sicherheitschef der Donezker Republik, Alexander Chodakowski, und der Vorsitzende des Ministerrates der selbsternannten Republik Lugansk, Marat Baschirow.
„Brüssel, das derartige Beschlüsse fasst, ist sich immer noch nicht darüber klar geworden, dass es völlig aussichtslos ist, mit Bewohnern des Südostens der Ukraine, die ihre Rechte verteidigen, die Sprache von Ultimaten und Sanktionen zu sprechen“, hieß es in der Erklärung des russischen Außenministeriums.

Novorossia.su: Das Haus der Regierung der DVR in Donezk muss unverzüglich evakuiert werden, teilte die Volksmiliz mit. Der Grund ist bisher nicht bekannt.

Novorossia.su: Laut Augenzeugenberichten wurde über russischem Territorium ein ukrainisches Kampfflugzeug abgeschossen.

 

Standard

Presseschau vom 13.07.2014

befohlener Chemiewaffeneinsatz, Waffen für Lugansk und der desertierte Babai kehrt zurück


Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, russland.ru, hinzu kommen Informationen von den Seiten „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „lugansk-online“.  Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien BigMir, Vesti, Ukrinform, Segodnja, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot ( Portal Novorossia, dnr-news, lugansk-online) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Vesti, Ukrinform, Segognja, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.


 

Vormittags:

RIA.de: Ukrainisches Geschoss tötet einen Zivilisten in Russland
Bei dem Einschlag von Geschossen, die im Osten der Ukraine abgefeuert wurden, sind am Sonntag in der russischen Grenzstadt Donezk, Gebiet Rostow, ein Mensch ums Leben gekommen und zwei weitere verletzt worden, wie RIA Novosti inoffiziell aus einer örtlichen medizinischen Einrichtung erfuhr.
„Der junge Mann war gerade auf seinem Hof, als ihm bei dem Geschosseinschlag ein Arm abgerissen wurde. Er starb“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Nach seinen Angaben wurden zwei in der Nähe befindlichen Frauen verletzt.
In der russischen Stadt  Donezk mit 49 000 Einwohnern befindet sich ein  Grenzübergang in die Ukraine (Donezk – Iswarino).
In der letzten Zeit wurden die russischen Grenzübergangsstellen von ukrainischem Territorium aus mehrmals beschossen. So wurde am 3. Juli  der Grenzübergang „Nowoschachtinsk“ beschossen. Am nächsten Tag wurden am Übergang „Donezk“  Sprengtechniker und Ermittler, die am Ort eines Geschosseinschlags eingesetzt waren, von ukrainischer Seite aus Granatwerfern beschossen. Am 5. Juli explodierten am Grenzübergang „Donezk“ zehn in der Ostukraine abgefeuerte Geschosse.
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ITAR-TASS: Der offizielle Vertreter des russischen Strafverfolgungskomitees teilte mit, dass im Vorfall der Tötung des russischen Bürgers im Gebiet Rostow ein Strafverfahren wegen Mordes eröffnet wurde.

RIA.ru: In den angeblich durch Kiewer Regierungstruppen gesäuberten Gebieten im südlichen Donezk wurden Basen der Nationalgarde und der Grenztruppen durch die Volksmilizen angegriffen.
Der Grenzkontrollpunkt „Novoasowsk“ wurde von Booten aus beschossen.
In der Nähe der Stadt Mariupol hat eine Partisanenabteilung der Volksmilizen der DVR eine Militärbasis der ukrainischen Armee mit Scharfschützengewehren und Granatwerfern angegriffen.
Die Kiewer Regierung hatte verkündet, die totale Kontrolle über die südlichen Regionen des Gebietes Donezk zu haben, die „gesäubert“ worden seien.

RIA.ru: Das Freiwilligenbataillon der Polizei „Lwow“ wurde in Richtung Donbass in Marsch gesetzt.

RIA.ru: Die Behörden der DVR erschließen ein Ausfuhrverbot für Lebensmittel aus Donezk. Es wird befürchtet, dass durch die Blockade der ukrainischen Militärs die Nahrungsmittel knapp werden könnten. Deshalb wurde deren Ausfuhr unter Strafe gestellt.

Rusvesna.su: Gestern verübte die ukrainische Armee am Stadtrand von Donezk einen Angriff mit Raketenwerfern vom Typ „Grad“. Zum Zeitpunkt der Videoaufnahme zählte man bereits 30 tote Zivilisten: Das Video beginnt mit den Worten Poroschenkos vom 11. Juli 2014, dass für jeden getöteten Soldaten hundert Feinde sterben werden.

Rusvesna.su: Nachrichten aus dem Slawjansker Untergrund
In Slawjansk sind Menschen geblieben, die im Untergrund Informationen aus der von der ukrainischen Armee okkupierten Stadt zum Stab der Volksmilizen und an die Öffentlichkeit bringen.
Unter anderem heißt es in einem solchen Bericht:
„Die Ukry (ukrainische Militärs – d. Übersetzer) befestigen ihre Position in der Stadt, sie haben ihren Stab aus Isjum hierher verlegt. Wir haben schon eine kleine Aufklärergruppe ins Leben gerufen…
Vorgestern kamen etwa 50 Kämpfer in die Stadt. In Uniform und bewaffnet. Man steckte sie in Zivilkleidung und schickt sie nun einzeln oder zu zweit auf die Krim. So im Touristen-Look. Die Grenze überqueren sie zusammen mit Frauen, manchmal auch mit Kindern… Alle sind sie russischsprachig. Dies ist eine 100% sichere Information. Übermitteln Sie dies unserer Spionageabwehr. Wahrscheinlich sind es Kämpfer des Bataillons „Dnepr“, aber das kann man nicht mit Sicherheit sagen. Sie tragen keine Erkennungszeichen….Sie erhalten alle gefälschte Dokumente…“

Interfax: Unbekannte sprengten zwei Filialen der „Privatbank“ von Kolomoisky in Odessa.

Nachmittags:

Rusvesna.su: Das von der Lugansker Volksmiliz erbeutete Kampfflugzeug ist repariert und hat seinen ersten Kampfflug absolviert. Die Feuertaufe bestand es, als es einen Luftschlag gegen die Stellungen des Feindes in der Nähe von Alexandrowka ausführte.
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Rusvesna.su: In Lugansk kam heute eine Kolonne Militärtechnik an, u.a. 5 Panzer, 1 Raketenwerfer „Grad“, mehrere Schützenpanzerwagen. Die Fahrzeuge sind mit patriotischen Aufschriften verziert, die Soldaten tragen auf dem Kopf Kosakenmützen.Hier Videos von der Kolonne:

rusvesna.su: Der Vize-Sprecher des russischen Förderationsrates sprach sich dafür aus, auf Beschuss des russischen Territoriums mit Präzisionswaffen die Angreifer punktgenau zu vernichten. Er nannte das Beispiel der israelischen Armee, die die Stellungen des Angreifers präzise beschießt.

RIA.de: Im ostukrainischen Donezk sind am Samstag beim Beschuss der Kohlengrube „Trudowskaja“ zwölf Menschen ums Leben gekommen, wie der Donezker Stadtrat am Sonntag mitteilt.
„Bei einem Beschuss von Wohnhäusern in der Bergarbeitersiedlung ‚Tudowskaja‘ sind am Samstag, dem 12. Juli, zwölf Menschen getötet worden“, hieß es. Die Situation in Donezk sei weiterhin angespannt. Wie Stadtbewohner berichten, sind im Stadtbezirk Bosse von Zeit zu Zeit Einzelschüsse und Schnellfeuerreihen zu hören.

RIA.de: Am Rand der ostukrainischen Stadt Lugansk werden schwere Kämpfe geführt. Wie der Volkswehr-Kommandeur der „Volksrepublik Donezk“, Igor Strelkow, RIA Novosti am Sonntag sagte, sind nach vorläufigen Angaben Landetruppen der ukrainischen Armee in der Stadt abgesetzt worden.
„In den Randbezirken von Lugansk werden schwere Kämpfe geführt. Der Gegner hat  zwei Panzergruppen – insgesamt 70 Fahrzeuge –  in die Schlacht geworfen. Es liegen unbestätigte Angaben darüber vor, dass der Gegner mit Hubschraubern Spezialkräfte innerhalb der Stadt abgesetzt hat“, so Strelkow.
Dem Volkswehr-Kommandeur zufolge wird die Situation um Donezk ebenfalls verschärft. Entlang der Frontlinie gebe es einen Artillerieschusswechsel, der Gegner habe Panzer, Artillerie und Hubschrauber zusammengezogen. „Ukrainische Militärkolonnen rollen aus dem Süden in Richtung Donezk“, so Strelkow.

Rusvesna.su: In der Umgebung von Lugansk gibt es schwere Kämpfe, meldet Igor Strelkow heute. Nach noch unbestätigten Angaben habe der Gegner über 70 Panzer nach Lugansk geworfen, Hubschrauber hätten eine Spezialeinheit über der Stadt abgesetzt.

Rusvesna.su: In Kramatorsk nahmen 160 Polizisten aus anderen Regionen der Ukraine die Arbeit auf.

ITAR-TASS: Der Vizepremier Russlands Rogosin ist empört über die Weigerung der Kiewer Regierung, die Waisenkinder aus Marinowsk und Donezk in Internate auf russischem grenznahen Territorium zu evakuieren. Kiew hatte zuvor erklärt, man werde ein solches Vorgehen als Kidnapping werten. Rogosin kommentierte diese Aussage sinngemäß: Die elternlosen Kinder sollen lieber mit humanitärem Ziel und im Namen der großartigen Ideen des Euromaidan bombardiert werden, als bei Russen aufzuwachsen.

 

Abends:

Rusvesna.su: Igor Strelkow kommentiert die letzten Ereignisse. Nach seiner Aussage nimmt das Donezker Flughafengelände einen zu großen Raum ein, als das die Volksmiliz ihn komplett abriegeln könnte. Aber die Zufahrten werden gesperrt, um Nachschub für die dort verschanzten Truppen zu verhindern. Weder der Gegner noch die Volksmiliz hätten ausreichend Kräfte, um in den Angriff zu gehen.
Der Kosakenführer Babai (Knecht Ruprecht) lebt und ist gesund. Er desertierte zusammen mit dem Großteil der Krimkosaken nach dem Rückzug aus Kramatorsk. Zuerst verweigerte er den Befehl zum Rückzug nach Donezk (sie diskutierten und erklärten „Wir geben die Stadt nicht auf!“), plötzlich machten sie sich auf und überquerten die Grenze nach Russland. Die Ehre, Novorossia zu verteidigen, überließen sie den einheimischen Volksmilizionären und ihren Freiwilligen, die bereit sind, sich der „militärischen Disziplin“ unterzuordnen, die den modernen Kosaken so verhasst ist.

Rusvesna.su: Der Panzerangriff auf Lugansk wurde zurückgeschlagen, die Kämpfe in der Umgebung gehen weiter, die ukrainische Armee nimmt die Stadt unter Artilleriebeschuss.

ITAR-TASS: Der Journalist Sergej Dolgow aus Mariupol wurde in Dnepropetrowsk von Faschisten ermordet. Er war am 18. Juni vom ukrainischen Bataillon „Dnepr-1“ gekidnappt worden. Eion Familienmitglied teilte mit, dass sie lange Zeit die Information erhielten, Dolgow sei in Saporosche inhaftiert und lebendig und gesund.
Dabei sei er in Dnepropetrowsk bei einem Verhör unter Folter gestorben. Die Leiche wurde am Rande der Stadt in einem Wald entsorgt.
Dolgow machte aus seinem Widerspruch zur Kiewer Regierung keinen Hehl und äußerte seine Meinung in verschiedenen Artikeln.

RIA.de: Die interparlamentarische Kontaktgruppe der Parlamentarischen Versammlung der OSZE trifft laut Leonid Sluzki, Mitglied der russischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und Chef des Staatsduma-Ausschusses für GUS-Angelegenheiten, voraussichtlich Maßnahmen zum Schutz des russischen Territoriums gegen Beschuss aus der Ukraine.
Laut dem Parlamentarier findet die erste Sitzung der Gruppe möglicherweise noch im Juli statt.

RIA.de: Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Sonntag in Rio de Janeiro bei einem Treffen mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel seine Besorgnis über die Angriffshandlungen der ukrainischen Streitkräfte geäußert, wie Putins Pressesprecher Dmitri Peskow nach dem Gespräch sagte.
Es sei unannehmbar, dass „infolge derartiger Aktivitäten  Geschosse (aus der Ukraine) auf russisches Territorium gelangen“, zitierte Peskow den Präsidenten. Putin nahm Bezug auf einen tragischen Fall am Sonntag im Gebiet Rostow.
Der Präsident habe auf die Notwendigkeit verwiesen, derartigen Praktiken ein Ende zu setzen, ergänzte Peskow.

RIA.de: Russlands Präsident Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel waren bei ihrem Gespräch am Sonntag in Rio de Janeiro darin einig, dass die Situation in der Ukraine zu einem Verfall tendiert, so der Kreml-Pressesekretär Dmitri Peskow.
„Putin und Merkel setzten ihren überaus ausführlichen und konstruktiven Dialog fort, bei dem verschiedene Varianten der Regelung in der Ukraine eingehend diskutiert wurden“, sagte er nach dem Treffen, das etwa 75 Minuten gedauert hat und völlig der Situation in der Ukraine gewidmet war.
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ITAR-TASS: Die ukrainische Armee beschoss am Abend Lugansk. Dann versuchte sie, die Stadt zu umzingeln.

Novorossia.su: Der ukrainische Präsident Poroschenko gab den Befehl, heute Nacht gegen die Volksmiliz Chemiewaffen einzusetzen. Darüber informierten gefangene ukrainische Soldaten. Die Armee erhielt den Befehl, sich aus der Feuerlinie zurückzuziehen. Man händigte ihnen Materialien zum Schutz vor chemischen Kampfstoffen und zum Säubern der Panzertechnik aus. Der Einsatz von Chemiewaffen soll den Weg der Armee an der von der Volksmiliz gehaltenen Höhe Saur-Mogily freimachen. Von dieser Höhe aus beschießt die Volksmiliz mit schwerer Artillerie die Militärkolonnen, die sich in Richtung russischer Grenze bewegen.

Interfax: Der Stab der LVR informierte über den Versuch der ukrainischen Armee, die Stadt mit Panzern und Kampfflugzeugen zu einzunehmen.

ITAR-TASS: Das Außenministerium der Ukraine weigert sich, den Fakt des Beschusses russischen Gebietes anzuerkennen.

Novorossia.su: Über Dnepropetrowsk wurden heute 4 amerikanische Hubschrauber vom Typ „Apache“ gesehen.
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Novorossia.su: Der Beschuss von Lugansk wird fortgesetzt. Gezielt werden Schulen, Kindergärten und Wohnhäuser beschossen, vier Krankenhäuser sind in Flammen aufgegangen. Über die Zahl der Opfer ist z.Z. noch nichts bekannt.

Dnr-news: Der Kosakenkommandeur Babai (Knecht Ruprecht) wandte sich zusammen mit seinen Mitstreitern in einer Videobotschaft an die Kosakengemeinschaft Russlands. Sie riefen dazu auf, sich anzuschließen und zurückzukehren nach Novorossia zum Kampf gegen die Kiewer Regierung. Aus der Erklärung wird deutlich, dass Babai nicht in Russland bleiben, sondern mit frischen Kämpfern den Kampf im Donbass unterstützen will.
Hier das Video:
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Timer.ua: Auf dem Maidan gibt es eine Speisekarte, auf der die Opfer des 2. Mai in Odessa verhöhnt werden. Gästen wurden „Kartoffelkäfer nach Odessa-Art gegrillt“ angeboten. (Als „Kartoffelkäfer“ werden die Volksmilizen und Maidangegner bezeichnet, die ein Georgsband tragen. Die Euromaidaner vergleichen die Träger des Georgsbandes mit den Schädlingen der Kartoffelfelder, die man genauso vernichten müsse. Anmerkung d. Übersetzers).
Aktivisten übersprühten dieses „Angebot“.

Timer.ua: Auf dem Schnepfenfeld vor dem Gewerkschaftshaus in Odessa beteiligten sich etwa 100 Menschen an einem Anti-Kriegs-Flashmob. Auf Plakaten steht: „Wir sind für Frieden“ und „Odessas Stimme gegen den Krieg“.
Ein Video hier:
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Standard

Presseschau vom 11.07.2014

Angriff auf Krim möglich, gefolterter Priester ohne medizinische Hilfe und Hochzeitsfotos aus Donezk


Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, russland.ru, hinzu kommen Informationen von den Seiten „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „lugansk-online“.  Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien BigMir, Vesti, Ukrinform, Segodnja, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot ( Portal Novorossia, dnr-news, lugansk-online) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Vesti, Ukrinform, Segognja, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.


 

Vormittags:

RIA.de: OSZE-Beobachter müssen laut US-Vizepräsident Joe Biden und Präsident der Ukraine Pjotr Poroschenko das Monitoring der ukrainischen Grenze beginnen und können in der Perspektive die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung überwachen.
Wie der Pressedienst des Weißen Hauses mitteilt, hat ein Telefongespräch zwischen Biden und Poroschenko am Donnerstag stattgefunden.
Biden informierte auch Poroschenko über die Bemühungen, die Washington gemeinsam mit ausländischen Partnern unternimmt, um Russland für die Unterstützung der Separatisten, darunter die Bereitstellung von schweren Waffen und Ausrüstungen, zur Verantwortung zu ziehen.
Früher hatte der russische Präsident Wladimir Putin in einem Interview für den französischen TV-Sender TF1 und den Rundfunksender Europe1 dem Westen die unbegründeten Anschuldigungen Russlands im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine vorgeworfen.
Der Präsident sagte, dass die westlichen Länder, bevor sie Russland beschuldigen, die realen Beweise dessen erbringen müssen, dass sich Moskau angeblich in die Situation in der Ukraine eingemischt, dorthin Waffen geliefert und bewaffnete Formationen geschickt hat.
Novorossia.su: Wladimir Putin besprach heute die Situation in der Ukraine und die Flüchtlingsproblematik mit dem Nationalen Sicherheitsrat.

Novorossia.su: Ein Bus mit Bergleuten, die auf dem Weg zur Arbeit waren, geriet im Gebiet Lugansk unter Artilleriebeschuss und wurde von einer Granate getroffen. 15 Menschen wurden verletzt, es gibt auch Tote.
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ITAR-TASS: Präsident Poroschenko informierte Joe Biden darüber, dass alle Wege zum Dialog, den die Kiewer Regierung vorschlugen, entweder von Russland oder von den Volksmilizen abgeschlagen wurden.

Interfax: Die ukrainische Armee hat die Stadt Sewersk übernommen und am Bürgermeisteramt die ukrainische Flagge gehisst.

Interfax: Zwei Grenzkontrollstellen im Lugansker Gebiet mussten von den Volksmilizen aufgegeben werden und gingen in die Kontrolle der Nationalgarde über.

Nachmittags:

RIA.de: Kiew bereitet einen Militäreinsatz auf der Krim vor, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.
Im an die Krim grenzenden Gebiet Cherson, das als wichtigster Brückenkopf für einen Einsatz auf der Halbinsel gilt, wurde die totale Mobilmachung aller Männer bis 35 Jahre ausgerufen. Gleichzeitig werden vor der Krim-Landenge große Truppenteile zusammengezogen, was die ukrainischen Medien als „Verstärkung der zeitweiligen Grenze zur Halbinsel“ darstellen.
Laut Quellen im russischen Verteidigungsministerium will Kiew aber „einen bewaffneten Konflikt auf der Halbinsel entfesseln, ohne die Ergebnisse der Kampfhandlungen im Südosten der Ukraine abzuwarten.“ In diesen Konflikt könnten „Zivilisten und Krim-Tataren verwickelt werden“, hieß es aus russischen Militärkreisen.
Von einer bevorstehenden „Siegesparade im ukrainischen Sewastopol“ hatte bekanntlich der neue ukrainische Verteidigungsminister Valeri Geletej bereits gesprochen. Manche Experten hielten seine Worte für Großtuerei, die mit der realen Lage nichts zu tun hat. Dennoch sieht es danach aus, dass Präsident Pjotr Poroschenko tatsächlich demnächst einen Militäreinsatz auf der Krim beginnen will.
Das schloss auch der russische Außenminister Sergej Lawrow nicht aus. Auf eine Reporterfrage bezüglich eines möglichen ukrainischen Angriffs auf die Krim sagte er jüngst: „Ich würde niemandem so etwas empfehlen. Wir haben unsere Doktrin der Nationalen Sicherheit, in der unsere Handlungen in einem solchen Fall klar beschrieben sind.“ Die Behörden in Kiew scheinen allerdings keine Angst vor solchen Warnungen zu haben.
Laut jüngsten Medienberichten werden auf der Nehrung Arbatskaja Strelka nahe der russischen Grenze ukrainische „Grad“-Mehrfachraketenwerfer stationiert. „Das ist kein Zufall, denn auf der Krim, auf einer Sandnehrung nahe dem Dorf Strelkowoje, gibt es Gasvorkommen, und dort liegt eine Gasverteilungsstation“, sagte Militärexperte Generalleutnant a. D. Juri Nektatschew. „Im Fall einer Beschädigung dieser Station könnte es zu Engpässen bei der Energieversorgung der Halbinsel kommen.“ Er schloss auch eine Umweltkatastrophe nicht aus. Außerdem wurde nach seinen Worten den für 45 Tage einberufenen ukrainischen Reservisten mitgeteilt, dass sie danach in Richtung Krim ziehen werden.
Dass an den möglichen Kampfhandlungen auf der Krim ausgerechnet Einwohner des Gebietes Cherson teilnehmen werden, ist Netkatschew zufolge naheliegend. In diesem Kontext verwies er auf die jüngste Äußerung des Führers der Krim-Tataren, Mustafa Dschemilew, dass die ukrainische Regierung derzeit an einem Plan zum „Anschluss des Gebietes Cherson an die Autonome Republik Krim innerhalb der Ukraine“ arbeite. Die Hauptstadt der neuen Gebietskörperschaft sollte die Stadt Genitschesk werden. Diesen Status werde sie „bis zur Befreiung der Krim von der ausländischen Okkupation“ haben, so Dschemilew.
In Genitschesk fand vor wenigen Tagen eine auswärtige Sitzung des Medschlis (tatarisches Krim-Parlament) statt, die „der neuen für das tatarische Volk politischen Situation auf der Krim sowie der Umsetzung seines Rechtes auf eine national-territoriale Autonomie“ gewidmet war. Dieses Recht wurde den Tataren nach deren Auffassung genommen. Am 7. Juli wurde beschlossen, die tatarischen Vertreter aus den Exekutivbehörden der Krim abzurufen.
Das kommissarische Oberhaupt der Krim, Sergej Aksjonow, sagte, dass der Medschlis-Vorsitzende Refat Tschubarow sowie Mustafa Dschemilew zeigen, dass sie „sich den westlichen und vor allem den amerikanischen Geheimdiensten total unterordnen“. Angesichts dessen wurde beiden die Einreise auf die Krim verboten. Aber sie werden ihre Ziele offenbar nicht aufgeben, und davon könnte Poroschenko profitieren.
„Ich bin mir sicher, dass die Behörden in Kiew die Krim-Tataren als wichtigsten Faktor für einen möglichen bewaffneten Konflikt auf der Krim betrachten“, sagte das korrespondierende Mitglied der russischen Akademie der Militärwissenschaften Oberst Eduard Rodjukow. Nach seinen Worten befürchtet er auch, dass daran auch Aktivisten des ukrainischen rechtsradikalen „Rechten Sektors“ teilnehmen könnten. „Das wäre ein schreckliches Szenario, aber es gibt gewisse Anzeichen dafür, dass Kiew es mithilfe der Amerikaner und der Nato umsetzen könnte“, so der Experte.

RIA.de: Nach Informationen aus Kiew hat Russland erneut Truppen an die Grenze zur Ukraine geschickt, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.
„Die russische Armee bringt erneut Truppen an die Grenze zur Ukraine. Jetzt befinden sich dort rund acht Bataillone. Sie können die Grenze notfalls überqueren”, sagte der Oberbefehlshaber der NATO-Streitkräte in Europa, General Philip Breedlove. Er betonte zudem, dass die russische Armee die Aufständischen in der Ostukraine mit Waffen versorgt hätte.
Der Nationale Sicherheitsrat der Ukraine teilte am Donnerstag mit, dass sechs russische Hubschrauber die Grenze verletzt hätten. „Die ukrainischen Grenzsoldaten haben nahe des Dorfes Iljenkowo die Verletzung des ukrainischen Luftraums durch russische Flugzeuge festgestellt“, so der Sprecher des Sicherheitsrats, Anderj Lyssenko.
Nach Angaben des ukrainischen Militärs handelte es sich um russische Aufklärungsflüge, die womöglich auf die Vorbereitung eines Truppeneinmarsches in die Ukraine hindeuten. Der Militärexperte Dmitri Tymtschuk teilte am Donnerstag mit, dass russische Friedenstruppen in einer Entfernung von 25 Kilometern zur ukrainischen Grenze aufgetaucht seien. Nach ukrainischen Angaben sind an der Grenze rund 50.000 russische Soldaten stationiert.
Der Sprecher des russischen Außenministeriums, Alexander Lukaschewitsch, dementierte am Donnerstag Informationen über eine mögliche Friedensoperation in der Ukraine. Ihm zufolge wurde diese Information verbreitet, um Russlands Reaktion auf die Ereignisse in der Ukraine zu bekommen.
Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko äußerte am Mittwochabend bei einem Telefongespräch mit dem französischen Staatschef Francois Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass die Aufständischen in der Ostukraine von Russland unterstützt würden. Zudem stünden die Anführer der selbst ernannten Volksrepubliken Lugansk und Donezk unter dem Einfluss Moskaus.
Ein ukrainischer Beamter sagte der „Nesawissimaja Gaseta“: „Präsident Poroschenko hatte einen Waffenstillstand vom 20. bis 30. Juni angekündigt. Zudem wurden die politischen Anführer und die Vertreter der selbst ernannten Republiken zu Konsultationen unter Teilnahme der Ukraine, Russlands und der OSZE eingeladen. Es wurde alles Mögliche getan, um eine friedliche Lösung zu finden. Doch sie sind kaum verhandlungsbereit. Sie sind nicht an einem Frieden, sondern an einem endlosen Krieg interessiert”.
Die Aufständischen werfen Russland ihrerseits vor, dass sie keine Hilfe bekommen haben. Am vergangenen Wochenende verließen sie ihre Stützpunkte in Slawjansk, Kramatorsk, Druschkowka, Konstantinowka und Artjomowsk. Am Donnerstag wurde bekanntgegeben, dass sie sich ebenfalls aus Sewersk zurückgezogen haben. Aus Donezk und Lugansk kamen widersprüchliche Meldungen. Die Konfliktseiten werfen sich gegenseitig den Beschuss von Wohnvierteln vor.
Der Kommandeur der Aufständischen, Igor Girkin, sagte in einem Interview mit einem Donezker TV-Sender, dass für die Verteidigung der Stadt weitere 10.000 Kämpfer notwendig seien. Doch es gebe zu wenig Freiwillige. Die Republik bilde derzeit eine Vertragsarmee.
Die Anführer der Volksrepubliken Lugansk und Donezk bereiten ihre Kräfte auf eine Phase des Unabhängigkeitskampfes vor. Die ukrainische Armee erhielt diese Woche einen neuen Aktionsplan, Details werden geheim gehalten. Die Seiten bereiten sich anscheinend auf einen entscheidenden Kampf vor. Kiew zufolge können die Gefechte im Donezk-Becken in zwei bis vier Wochen beendet werden, wenn Russland keine Truppen in die Ukraine schickt.
Dem Experten Vitali Bala zufolge dürften russische Friedenstruppen nur auf Bitte des Staates eingeführt werden. Die Ukraine habe Russland nicht darum gebeten. Die selbst ernannten Volksrepubliken seien nicht anerkannt worden, auch nicht von Russland. In dieser Situation wäre die Entsendung selbst von Friedenstruppen Wahnsinn, so der Experte.

Novorossia.su: Der orthodoxe Priester Vater Wladimir wurde in der Haft in Charkow geschlagen, gefoltert und dann in der Einzelhaft ohne medizinische Hilfe gelassen, berichtet eine Regionalzeitung. Der Priester aus Lugansk hatte sich gegen die Präsidentenwahl während des Bürgerkrieges ausgesprochen und besonders Poroschenko kritisiert.
Nun wird ihm vorgeworfen, an der Hinrichtung von Zivilisten beteiligt gewesen zu sein und Terroristen unterstützt zu haben.
Nach seiner Verhaftung wurde Vater Wladimir durch die ukrainischen Faschisten des Rechten Sektors schrecklich gefoltert und erlitt schwerste Verletzungen. Ohne medizinische Hilfe gelassen schwebt er zwischen Leben und Tod, da er dringend eine Operation an den Nieren benötigt, die ihm zerschlagen worden waren. Der Transport ins Krankenhaus wurde von den Faschisten verhindert, indem sie den Krankenwagen zwangen, zum Gefängnis zurückzukehren, wo sich Vater Wladimir im Moment noch in einem lebensbedrohlichen Zustand befindet.
Die oppositionellen Aktivisten von Charkow bitten um Verbreitung dieser Information, um medizinischen Hilfe und Freilassung des Priesters zu erzwingen.
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RIA.de: Die Volkswehr von Lugansk wird laut dem Chef der selbsterklärten Lugansker Volksrepublik (LNR), Waleri Bolotow, in der nächsten Zeit über eigene Fliegerkräfte verfügen.
„Bei einer Operation wurden ein Flugzeug vom Typ Su-25 und Panzertechnik, darunter ein Panzer T-62, erbeutet, der uns meiner Meinung nach in der nächsten Zeit helfen wird“, sagte er im TV-Sender Rossija 24.
Seinen Worten nach stellen heute Angehörige der Volkswehr die erbeutete Panzertechnik und das Flugzeug wieder her.
„Im Grunde genommen hat es keine Beschädigungen. Flieger der Volkswehr untersuchen es und tanken nach. In der nächsten Zeit werden unsere Fliegerkräfte in vollem Maße im Einsatz sein“, so Bolotow.
Außerdem hat die Volkswehr seinen Worten nach Kanonen, Mehrfachraketenwerfer Grad, die bei ukrainischen Militärs erbeutet wurden, Luftabwehrsysteme und Panzerabwehrwaffen.
„Unsere Bewaffnung wurde sehr gut ergänzt. Im Grunde genommen sind wir nicht nur zur Abwehr der Angriffe, sondern auch zu Angriffen bereit“, betonte der LNR-Chef.
Auf die zahlenmäßige Stärke der Volkswehr eingehend, betonte er, dass offiziell etwa 5000 Mann erfasst sind. „Nicht alle sind bis zum Ende erfasst. Aber in unseren Einheiten in der Republik gibt es etwa 10 000 Angehörige“, teilte Bolotow mit.

Dnr-news: Heute haben Motorola und Elena geheiratet. Diese Hochzeit ist die erste in Novorossia. Der junge Kämpfer kam in seiner Uniform, mit dem Georgskreuz der DVR. Die Braut hatte in ihren Zopf ein Georgsband eingeflochten. Außerdem trug sie das Gewehr ihres Mannes, der wegen eines Bruches den Arm in Gips hatte.
Unter den Gästen waren der Volksgouverneur Pawel Gubarjew, Der Verteidigungsminister der DVR Igor Strelkow und andere Persönlichkeiten der Volksrepublik, aber auch die Soldaten von Motorolas Einheit.
Motorola hatte seine zukünftige Braut kennengelernt, als er sie nach einer Verwundung im Dorf Semenowka rettete. Er fragte nach ihrer Handynummer und rief sie am nächsten Tag an, um sich nach ihrer Verwundung zu erkundigen.
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RIA.de: Nach Ansicht des Chefs der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk, Valeri Bolotow, hat die Region „alle Möglichkeiten“, sich in eine „kleine Schweiz“ zu verwandeln.
„Es ist in unseren Kräften, hier eine kleine Schweiz entstehen zu lassen“, sagte er in einem Interview für den russischen TV-Sender Rossija24. „Wir haben dafür Potential, Möglichkeiten und ein fleißiges Volk“, so Bolotow.
„Ich denke, dass die Einwohner von Lugansk hervorragend leben werden“, betonte er. „Dies ist meines Erachtens in unseren Kräften, und wir werden alles dafür einsetzen.“

RIA.de: Angehörige der Volkswehr der selbsterklärten Donezker Volksrepublik (DNR) haben zwei weitere Autobrücken in Richtung Donbass in die Luft gesprengt, um das Verlegen ukrainischer Truppen zu verhindern, wie ein Vertreter des Volkswehr-Stabes RIA Novosti mitteilte.
„Die Brücken wurden so gesprengt, dass ihre Trümmer auf Bahngleise fallen“, so der Vertreter des Stabes.
In der Region Donbass (Donezbecken) ertönen ständig Explosionen, darunter an Verkehrsobjekten. So wurde am Montag erneut eine Eisenbahnbrücke mit einem Güterzug darauf im Raum der Ortschaft Nowobachmutowka gesprengt. Auch eine Eisenbahnbrücke über den Fluss Tepla im Gebiet Lugansk flog in die Luft. Am Mittwoch wurde bekannt, dass eine Brücke über Bahngleisen nahe dem Dorf Roty gesprengt wurde.
Der Chef der Mobilmachungsverwaltung der DNR, Pawel Gubarew, räumte ein, dass die Volkswehr die Brücken im Gebiet Donezk sprengt. Seinen Worten nach mangelt es der Volkswehr an Kräften zur Verteidigung von Donezk und anderen Städten. Deshalb müsse sie zu einer solchen Maßnahme greifen, um das Verlegen der gegnerischen Truppen einzuschränken.

RIA.de: Bei Gefechten um das ostukrainische Lugansk haben die dortigen Milizen nach eigenen Angaben einen weiteren Jagdbomber der Regierungsarmee abgeschossen.
Das Flugzeug sei im Raum Perewalsk zum Absturz gebracht worden, teilte Oksana Tschigrina, Pressesprecherin der nicht anerkannten „Lugansker Volksrepublik“, am Freitag RIA Novosti mit. Der Stab der Volkswehr habe aus zwei unabhängigen Quellen Bestätigungen dafür erhalten.

RIA.de: Rund 150 Menschen werden derzeit von den ostukrainischen Bürgermilizen gefangen gehalten, wie Irina Geraschtschenko, Bevollmächtigte des ukrainischen Präsidenten für Regelung in den Gebieten Donezk und Lugansk, bekannt gab.
„Nach Angaben unserer Geheimdienste werden rund 150 Ukrainer als Geiseln gehalten“, zitiert die ukrainische Agentur Unian Geraschtschenko.
Diese Schätzung dürfte realitätsnah sein, sagte Leonid Baranow, Chef des Ausschusses für Kriegsgefangene und Flüchtlinge der Regierung der „Volksrepublik Donezk“ zu RIA Novosti.
„Die genaue Zahl der Gefangenen ist unbekannt, denn sie befinden sich in verschiedenen Städten“, so Baranow. Die Volkswehr sei jetzt dabei, eine genauere Liste zu erstellen, um einen Gefangenenaustausch mit Kiew auszuhandeln.
Die ukrainischen Sicherheitskräfte halten nach eigenen Angaben rund 400 Menschen gefangen.

RIA.de: Die Milizen in der Ost-Ukraine haben am Freitag nach eigenen Angaben eine Fahrzeugkolonne der Regierungsarmee aus einem Mehrfachraketenwerfer vom Typ Grad beschossen und mindestens 30 Soldaten getötet. Das Innenministerium in Kiew bestätigte diese Opferzahl.
„Nach unseren Angaben ist die 24. motorisierte Brigade aus Lwow unter Beschuss geraten. Die Kolonne ist zerschlagen. Die genaue Zahl der Toten ist nicht bekannt. Es könnte sich um zwei bis drei Dutzend handeln“, teilte ein Sprecher im Stab der Volkswehr RIA Novosti mit. Die Kolonne sei der russischen Grenze entlang gefahren, um die Stellungen der Milizen einzukesseln.

Abends:

RIA.de: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat laut Regierungssprecher Steffen Seibert bei einem Telefonat am Donnerstagabend den ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko gemahnt, „bei seinem legitimen Vorgehen gegen die Separatisten die Verhältnismäßigkeit zu wahren und die Zivilbevölkerung zu schützen“.

Interfax: Infolge des Beschusses des Volksmiliz-Bataillons „Zarja“ in Lugansk durch ukrainische Artillerie starben vier Zivilisten, als eine Granate in eine onkologische Spezialambulanz einschlug.

Interfax: In den Städten des Donbass, die unter ukrainischer Kontrolle sind, wurde das russische Fernsehen zur Verhinderung feindlicher Propaganda abgeschaltet.

Interfax: Für jeden getöteten ukrainischen Soldaten sollen 100 Volksmilizionäre getötet werden, drohte Präsident Poroschenko.

Interfax: Nur 4 Tage nach der durch die Nationalgarde befreiten Ex-Bürgermeisterin von Slawjansk Nelly Stepa , die von den Volksmilizen festgehalten worden war, hat der ukrainische Sicherheitsdienst sie erneut verhaftet. Ihr wird der Angriff auf die territoriale Einheit des Landes vorgeworfen. Geprüft wird auch der Vorwurf einer Zusammenarbeit mit terroristischen Gruppen in der Stadt.

Novorossia.su: Im zentralen Kaufhaus in Donezk detonierte ein Sprengsatz, gab der Stab der Volksmiliz bekannt. Angaben über Verletzte oder Tote gibt es noch nicht.
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Standard

Presseschau vom 10.07.2014

Keine Blauhelme für den Donbass, weniger Geld für Kiew und ein Trickfilm von Kriegskindern


Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, russland.ru, hinzu kommen Informationen von den Seiten „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „lugansk-online“.  Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien BigMir, Vesti, Ukrinform, Segodnja, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot ( Portal Novorossia, dnr-news, lugansk-online) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Vesti, Ukrinform, Segognja, KorrenspondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.


Vormittags:

RIA.de: Die ganze vergangene Nacht über haben die Zusammenstöße zwischen der Volkswehr und der ukrainischen Armee in verschiedenen Rayons des Gebietes Donezk angedauert, wie ein Vertreter des Volkswehr-Stabes RIA Novosti mitteilte.
„Das allgemeine Bild lässt sich kurz wie folgt schildern: Der Gegner zieht weiterhin seine Truppen in Richtung Donezk zusammen. Wir versuchen, ihn zu stören.
Dabei halten unsere Kräfte die Stadt Sewersk in der Umgebung von Slawjansk, die wir brauchen, damit der Gegner den Ring um Lissitschansk und Rubeschny im Gebiet Lugansk nicht schließen kann. Wir haben unsererseits eine große Gruppierung im Süden des Gebietes, im Raum von Saur-Mogila, eingeschlossen“, berichtete der Vertreter des Stabes.
Seinen Worten nach setzt die ukrainische Armee den Beschuss von Sewersk und Karlowka (ein Dorf westlich von Donezk) aus schwerer Artillerie fort.
Wie er weiter sagte, werden die Zusammenstöße auch in der Umgebung von Slawjansk und Kramatorsk fortgesetzt, von wo sich die Hauptkräfte der selbsterklärten Donezker Volksrepublik unlängst zurückgezogen haben.

Nachmittags:

RIA.de: Bei einem Verlust der Kontrolle über das umkämpfte Donez-Becken droht der Kiewer Regierung eine Kürzung der Finanzhilfen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.
Kiew erwartet vom Internationalen Währungsfonds (IWF) die zweite Tranche der Finanzhilfe in Höhe von 1,5 Milliarden Dollar. Im Mai hatte der IWF jedoch gewarnt, dass der Verlust der Kontrolle über die östlichen Regionen zur Revision des Hilfsprogramms führe. Es ist fraglich, ob Kiew Zugriff auf das Wirtschaftspotential des Donez-Beckens hat. Zudem rufen angesehene Politiker in Europa und den USA dazu auf, den realen Verlauf der ukrainischen Grenzen zu akzeptieren. Der ehemalige tschechische Staatschef Václav Klaus nannte die Spaltung der Ukraine unausweichlich. Der ehemalige US-Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski schlägt vor, die Ukraine-Krise durch die Anerkennung der Krim-Angliederung an Russland beizulegen.
Der ukrainische Premier Arseni Jazenjuk sagte am Mittwoch, dass die Ukraine alle Kriterien des IWF-Programms erfüllt habe und eine zweite Tranche der Finanzhilfe erwarte. „Heute Abend wird bei einem Treffen die Bereitstellung der Finanzhilfe in Höhe von 1,5 Milliarden Dollar für die Stabilisierung der Wirtschaftssituation im Lande erörtert. Ich hoffe, dass die Verhandlungen erfolgreich verlaufen“, so Jazenjuk.
Der IWF genehmigte am 30. April ein zweijähriges Hilfsprogramm in Höhe von 17,1 Milliarden Dollar. Bereits bei der Bereitstellung der ersten Tranche teilte der IWF mit, dass bei der Abtrennung der östlichen Regionen das Hilfsprogramm revidiert werde.
Falls die Kiewer Regierung die Kontrolle über die östlichen Gebiete verliere, müsse das Hilfsprogramm in Höhe von 17 Milliarden Dollar revidiert werden, hieß es in einem IWF-Bericht vom 1. Mai. In dem Dokument wird die führende Rolle der östlichen Gebiete in der ukrainischen Wirtschaft und Industrie hervorgehoben. Mit einem Verlust dieser Regionen würden der ukrainischen Staatskasse enorme Einnahmen entgehen und sich das Investitionsklima verschlechtern.
Vielleicht kann Regierungschef Jazenjuk die IWF-Experten davon überzeugen, dass demnächst die Kontrolle über das Donezk-Becken wieder hergestellt wird. Doch viele Politiker geben bereits zu, dass in der Ukraine ernsthafte Zersetzungsprozesse zu erkennen sind.
Laut Alexander Dorofejew von der Consultingfirma Arkaim wird es nur minimale IWF-Kredite geben, falls sich das Donez-Becken wirtschaftlich abspaltet. Dabei entstehe ein Widerspruch. Als Voraussetzung für die Hilfen werde die Stabilisierung im Südosten bezeichnet. Doch die Versuche, die Region zu zähmen, würden nur den tatsächlichen Hilfebedarf des Landes erhöhen.

ITAR-TASS: Die Volksmilizen mussten die Stadt Sewersk im Donezker Gebiet aufgeben. Igor Strelkow gab bekannt, dass man damit eine Umzingelung verhindern wollte.

RIA.de: Sechs Menschen sind am Mittwoch im ostukrainischen Lugansk, das weiter unter Artilleriebeschuss steht, verletzt worden, verlautete aus den örtlichen Behörden.
„Nach einer ersten medizinischen Versorgung wurden alle Verletzten ins Krankenhaus eingeliefert“, heißt es am Donnerstag in einer Mitteilung der Stadtverwaltung Lugansk.
Nahe der Stadt sei es in den zurückliegenden 24 Stunden zu bewaffneten Zusammenstößen gekommen. In mehreren Stadtteilen sei Artilleriebeschuss zu hören gewesen.
Die Kampfhandlungen verursachten Havarien und Schäden an Versorgungssystemen der Stadt, hieß es ferner. Die Wiederaufbauarbeiten seien im Gange.

RIA.de: Die Lage in den ostukrainischen Gebieten Donezk und Lugansk bleibt angespannt: Im Laufe des vergangenen Tages sind laut dem ukrainischen Verteidigungsministerium drei Soldaten getötet und 27 weitere verletzt worden.
Seit Beginn des Armeeeinsatzes in der Region Donezbecken seien 173 Tote und 446 Verletzte unter den Armeeangehörigen zu beklagen, so der Pressedienst der Operation.
Besonders kompliziert bleibe die Lage im Raum der Städte Donezk, Gorlowka, Lugansk, Antrazit und Krasnodon.

ITAR-TASS: Moskau ist bereit, ein Monitoring der OSZE an der Grenze zur Ukraine zu unterstützen.

ITAR-TASS: Abgeordnete aus dem ukrainischen Lwow fordern vom Präsidenten Poroschenko, Stepan Bandera wieder den Titel „Held der Ukraine“ zu verleihen.

ITAR-TASS: Am Flughafen Donezk wird gekämpft, berichtet der Pressedienst der DVR.

ITAR-TASS: Die OSZE ist bereit, ein Monitoring an der russisch-ukrainischen Grenze zu organisieren. Genaue Modalitäten werden nun geklärt.

 

Abends:
Dnr-news: Eine Frau in Lugansk wurde beim Beschuss der Stadt von einem Granatsplitter tödlich getroffen. Es handelt sich um die Ehefrau eines Mitarbeiters des Lugansker Kabelfernsehens. Dessen Direktor schrieb auf Facebook: „Vor einer Stunde schlug in die Wohnung meines Kollegen, des Hauptjuristen I.Z., eine Granate ein und zerriss seine Frau…das schöne Mädchen Larissa…ewiges Andenken ihr…Kiew, hör zu! Nach diesem Vorfall werden die die Einwohner von Lugansk nur noch mehr lieben“

ITAR-TASS: Der russische Außenminister stellte heute der OSZE das „Weißbuch“ der Verbrechen der ukrainischen Militärs vor. Darin werden die Verletzung von Menschenrechten und Verbrechen seit April dieses Jahres gesammelt.

RIA.de: Seit dem Beginn der Sonderoperation im Osten der Ukraine sind rund 500 Zivilisten gestorben, wie der stellvertretende Gesundheitsminister der Ukraine, Wassili Lasorischinez, am Donnerstag in Kiew bei einem kurzen Pressegespräch sagte.
„Wir führen ein Monitoring der Totenzahlen unter den Zivilisten. Bedauerlicherweise sind bis jetzt insgesamt 478 Menschen getötet worden“, zitiert die ukrainische Nachrichtenagentur Ukrinform den Vize-Gesundheitsminister. Nach seinen Angaben sind unter den Toten 30 Frauen und sieben Kinder.
Lasorischinez teilte auch mit, dass jetzt 1392 Zivilbürger, darunter 108 Frauen und 140 Kinder, in medizinischen Einrichtungen behandelt werden.

RIA.de: Das ukrainische Gesundheitsministerium hat die Zahl der Todesopfer unter den Zivilisten im Osten des Landes dementiert, die der stellvertretende Gesundheitsminister Wassili Lasorischinez am Donnerstag in Kiew bei einem kurzen Pressegespräch im Ministerkabinett veröffentlicht hatte.
Das Ministerium hebt hervor, dass Lasorischinez bei dem Pressegespräch statistische Angaben zur allgemeinen Sterblichkeit in den ostukrainischen Gebieten (in denen die Sonderoperation der Armee durchgeführt wird: Anmerk. Red.) angeführt habe.
Das Gesundheitsministerium führt keine genauen statistischen Angaben über Opferzahlen an.

ITAR-TASS: Nach schweren Kämpfen hat die Volksmiliz der DVR die ukrainische Armee gezwungen, sich aus dem Ort Karlowka zurückzuziehen.

ITAR-TASS: Die ukrainischen Fernsehkanäle und Provider wurden von der Regierung aufgefordert, innerhalb von 24 Stunden alle russischen und pro-russischen Ausstrahlungen abzuschalten., Andernfalls drohen ihnen Strafen.

RIA.de: Das Außenministerium in Moskau schließt einen Einsatz russischer Friedenssoldaten in der kriegsgebeutelten Ukraine völlig aus.
„Nichts dergleichen“, kommentierte Außenamtssprecher Alexander Lukaschewitsch die Gerüchte, dass eine Friedensoperation möglich wäre und dass das Friedenskontingent zu 60 Prozent aus Russen bestehen würde. Lukaschewitsch mutmaßte, dass diese Gerüchte in Umlauf gesetzt worden seien, „um eine russische Reaktion zu provozieren“. Russland unterstütze die OSZE-Überwachungsmission in der Ukraine und halte sie für sehr wichtig

RIA.de Das ukrainische Militär hat am Donnerstag erneut einen russischen Kontrollposten an der Grenze zwischen beiden Staaten unter Artilleriebeschuss genommen. Das Außenministerium in Moskau sprach von einem groben Verstoß gegen das Völkerrecht und warnte die Regierung in Kiew vor Konsequenzen.
Die ukrainische Artillerie habe am 10. Juli den Grenzübergang Gukowo beschossen, teilte das Moskau Außenamt mit. Zu dem Zeitpunkt des Beschusses haben sich am Grenzübergang rund 230 Flüchtlinge aus der Ukraine aufgehalten. „Nur durch Zufall wurde niemand verletzt. Die Flüchtlinge wurden in Sicherheit gebracht.“
„Das Vorgehen der ukrainischen Seite ist ein grober Verstoß gegen die Grundsätze des Völkerrechts“, so das russische Außenministerium. Die Behörde äußerte der ukrainischen Seite einen „entschiedenen Protest“ und forderte ein Ende der Angriffe auf das russische Territorium. „Bei einer Wiederholung solcher Vorfälle wird die gesamte Verantwortung für die Folgen bei den Kiewer Behörden liegen.“

Novorossia.su: Donezk bereitet sich auf eine teilweise Evakuierung vor, erklärte der Premierminister der DVR Borodai. Einige Bezirke der Stadt müssen evakuiert werden. Dies erfolge jedoch auf dem Prinzip der Freiwilligkeit. Russland solle sich schon mal auf einige hunderttausend Flüchtlinge vorbereiten, denn fast alle möchten auf das Territorium der Russischen Förderation.

RIA.de: Die Ukraine, die mit offenen Gasrechnungen in Milliardenhöhe bei Russland in der Kreide steht, benötigt nach eigenen Angaben noch mindestens sechs Milliarden Kubikmeter russisches Erdgas, um die kommende Wintersaison ohne Versorgungsengpässe zu überstehen.
„Wir müssen noch etwa sechs bis sieben Milliarden Kubikmeter Gas kaufen. Wir hoffen, dass die Russische Föderation uns diese Gasmenge verkauft“, sagte der ukrainische Vizepremier Wladimir Grojssman am Donnerstag in Kiew. Und weiter: „Wir sind berechtigt, diese Gasmenge zu Marktpreisen zu kaufen. Russland hat kein Recht, das uns zu verweigern.“.
Die Ukraine hat seit Monaten keine Erdgaslieferungen aus Russland bezahlt und seit November Schulden in Höhe von 5,3 Milliarden US-Dollar angehäuft. Nach wochenlangen ergebnislosen Verhandlungen, die zuletzt unter Vermittlung der EU geführt wurden, stellte der russische Lieferant Gazprom am 16. Juni die Ukraine auf das Vorkasse-Verfahren um. Seitdem pumpt Gazprom nur das für Europa bestimmte Erdgas in die ukrainischen Transitpipelines.
Nach Angaben von Gazprom hat die Ukraine insgesamt 11,5 Milliarden Kubikmeter russisches Erdgas bezogen, ohne dafür gezahlt zu haben. Um Erdgas gegen Vorkasse erwerben zu können, muss die Ukraine – so die Forderung von Gazprom – aber zuerst einen Teil der Schulden begleichen.

Novorossia.su: 27 Mitglieder der Slawjansker Volksmiliz haben sich nach Donezk durchgeschlagen. Alle sind verwundet, einer starb auf dem Weg. Mit ihnen gekommen ist ein 10jähriges Mädchen namens Katja, die Enkelin eines der Kämpfer, deren Mutter beim Beschuss von Slawjansk ums Leben gekommen war.
Der 53jährige Volksmilizionär Alexander sagte: „Diejenigen, die die Vorgänge nur im Fernsehen verfolgen, die nie im Kampf standen gegen die ukrainischen Militärs, die nie mit Gefangenen gesprochen haben, diejenigen verstehen nicht, was vor sich geht. Sie kamen um zu töten, sie wollen unser Blut. Woher dieser Hass kommt, weiß ich nicht. Dies herauszufinden bleibt mir keine Zeit, vor mir ist der Krieg. Die Situation ist heute die: entweder wir sie oder sie uns. Einen Weg zurück gibt es nicht.“

Novorossia.su: Neuer Vizepremier der DVR wurde Generalleutnant Wladimir Antjufejew. Er sagte: „Mein ganzes Leben lang habe ich gegen die Faschisten gekämpft im Baltikum, in Transnistrien. In der DVR werde ich die Rechtsschutzorgane aufbauen, die Organe der Staatssicherheit.“

RIA.de: Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin hat am Donnerstag versichert, dass der Kiewer Protestplatz Maidan nicht gewaltsam geräumt werde. Zuvor hatte Generalstaatsanwalt Vitali Jarema gedroht, die Camps der Aktivisten mit Gewalt auflösen zu lassen.
„Soweit ich weiß, hat niemand vor, den Maidan zu räumen. Der Maidan ist für uns mehr als nur Symbol“, sagte Klimkin am Donnerstag. Ihm zufolge drohen die Ukrainer auf einen „falschen Weg“ zu geraten, wenn sie die Forderungen des Maidan vergessen würden.

Rusvesna.su: Den Volksmilizen in Donezk ist es gelungen, die im Flughafen verschanzten ukrainischen Kämpfer einzukesseln.

Rusvesna.su: Ein Trickfilm von Flüchtlingskindern aus dem Donbass für die Erwachsenen. „Die Kinder des Krieges malen den Krieg“

Rusvesna.su: Der neue Vize-Premier der DVR Antjufejew wurde in der UdSSR geboren und diente in der Roten Armee. Bis 1991 war er Leiter der Kriminalpolizei im Baltikum, danach bis 2012 Chef des Staatssicherheitsdienstes in Transnistrien. Nun kämpft er im Donbass gegen die Faschisten.

 

 

 

 

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