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Abends / nachts:
de.sputniknews.com: Vor Gefangenenaustausch mit Kiew: Donezk begnadigt ukrainische Gefangene
Im Donbass ist für Mittwoch, den 27. Dezember, ein Austausch von Gefangenen angesetzt worden. Der Chef der selbsterklärten Donezker Volksrepublik, Alexander Sachartschenko, hat außerdem verkündet, die gefangengenommenen ukrainischen Militärs begnadigt zu haben.
Laut Sachartschenko soll der Austausch am Mittwoch um ca. 13 Uhr erfolgen.
Der Republik-Chef verwies auch darauf, dass er die Gefangenen, die auf dem Territorium der Volksrepublik festgenommen wurden, begnadigt hat.
„Heute habe ich ein Dekret unterzeichnet, um jene Menschen zu begnadigen, die wir austauschen werden“, fügte er hinzu.
Zuvor war bekannt geworden, dass sich Kiew ebenfalls bereit erklärt hat, 306 Menschen im Rahmen des Gefangenenaustauschs im Donbass zu übergeben.
Die Behörden der Ukraine hatten im April 2014 eine Militäroperation gegen die beiden selbstausgerufenen Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem Staatsstreich in der Ukraine vom Februar 2014 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten.
Nach UN-Angaben sind in dem Konflikt bereits mehr als 10.000 Menschen ums Leben gekommen. Die Zahlen stammen allerdings aus den offiziellen Statistiken und sind demnach als deutlich höher anzunehmen.
Die Regelung der Situation im Donbass ist Verhandlungsgegenstand der Kontaktgruppe in Minsk, die bereits mehrere Dokumente verabschiedet hat, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts aufgezeigt sind.
wpered.su: Mehr als 40.000 Geschenke der KPRF für die Kinder des Donbass haben heute der Sekretär des ZK der KPRF Kasbek Tajsajew und der Sekretär des Moskauer Stadtkomitees der KPRF Wladimir Rodin gebracht. Die Geschenke erhalten die Kinder in den allgemeinbildenden Schulen der DVR.
„Traditionsgemäß bringen wir vor dem neuen Jahr Geschenke für die Kinder des Donbass. Das erste Mal kamen wir schon 2014 hierher“, erzählte Kasbek Tajsajew.
Heute, am 26. Dezember, gratulierten Vertreter der KPRF den Kindern im Donezker Zirkus „Kosmos“ zum neuen Jahr und besuchten eine vom Bildungs- und Wissenschaftsministerium der DVR organisierte Vorstellung. Während der Veranstaltung überreichten sie der Ministerin Larissa Poljakowa eine Auszeichnung der KPRF.
de.sputniknews.com: „Was halten Sie von der Opposition?“: Putin antwortet Kindern auf ernste Fragen
Der russische Präsident Wladimir Putin hat mit Kindern gesprochen, die in den Kreml zum Neujahrsfest gekommen waren, und ihre Fragen beantwortet.
Manche Kinder zeigten sich an Politik interessiert und fragten den Staatschef, wie er zur Opposition stehe.
„Achtungsvoll. Wenn sie vernünftig ist“, antwortete Putin.
Die Kinder wollten auch anderes wissen: Ob der Präsident mit dem Auto über die Krim-Brücke auf die russische Schwarzmeer-Halbinsel fahren wird oder ob der Weihnachtsmann Wünsche erfüllt. „Ja“ und „Er erfüllt manche“, lauteten Putins Antworten.
Ihm zufolge begibt er sich jetzt in die Regierungsgebäude, um „der Regierung alles Gute zum kommenden Neujahrsfest zu wünschen“.
Ria.ru: Statt eine Reintegration des Donbass durchzuführen, treibt die ukrainische Regierung den Donbass mit eigenen Händen aus dem Land, sagte der Staatssekretär und stellvertretende Außenminister der RF Grigroij Karasin in einem Interview mit Ria Nowosti.
Nach seinen Worten soll dem Donbass entsprechend den Minsker Vereinbarungen ein besonderer Status im Rahmen der Ukraine gewährt werden. „In der Realität sehen wir den umgekehrten Prozess. Anstatt einer Reintegration der Region in den allgemeinen politisch-ökonomischen Raum treibt die ukrainische Führung den Südosten faktisch mit eigenen Händen aus dem Land“, sagte Karasin.
Nach seiner Meinung handelt Kiew mit allen zugänglichen Mitteln. Wie Karasin sagte, scheut die ukrainische Regierung auch nicht vor harten und zynischen Methoden zurück – „von der Einstellung der Sozial- und Rentenzahlungen, der Abschaltung der Wasser- und Stromversorgung bis hin zu Versuchen, den Donbass durch die Einführung einer so gut wie vollständigen Blockade zu isolieren“. „Das alles geschieht zu einem Zweck – eine massenhafte Unzufriedenheit zu provozieren und die Region zu zwingen, zu kapitulieren, ohne die Meinung der Mehrheit ihrer Bevölkerung zu berücksichtigen, die sich mit der Politik Kiews nicht aussöhnen will“, unterstrich er.
„Solche Handlungen laufen den Minsker Vereinbarungen (Punkt 8) zuwider, in denen die Notwendigkeit der Ergreifung von Maßnahmen zur Verbesserung der humanitären Situation und zum ökonomischen Wiederaufbau des Südostens der Ukraine, zur Organisation von Handelsbeziehungen mit unserem Land vorgesehen sind“, erklärte Karasin.
Auf die Frage, ob Russland nicht die Unabhängigkeit der selbst ausgerufenen LVR Und DVR anerkennen sollte, unterstrich der Diplomat: „Was das weitere Schicksal der Donezker und der Lugansker Republik betrifft, so sollte dies vor allem die Wahl der dort lebenden Menschen sein“. Nach seiner Meinung müssen gerade die Einwohner die Formen der staatlichen, politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Koexistenz mit ihren Nachbarn, die für die annehmbar und bequem ist, festlegen. „Ich bin überzeugt, dass ohne einen direkten, ehrlichen und konstruktiven Dialog zwischen Kiew, Donezk und Lugansk ein vernünftiger Ausweg aus der derzeitigen Krise kaum gefunden werden kann. Und genau das versucht die Kiewer Regierung auf jede Weise zu vermeiden“, sagte Karasin.
Vormittags:
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Kalinowka.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Antipanzerraketenkomplexen, Granatwerfern und Schusswaffen.
Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, die Lage bleibt stabil.
de.sputniknews.com: Strategie für Syrien: Russischer Generalstab nennt Hauptaufgabe für Jahr 2018
Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow hat gegenüber der Zeitung „Komsomolskaja Prawda“ seine Prognose für die weitere Entwicklung der Ereignisse in Syrien im nächsten Jahr abgegeben.
Als Hauptaufgabe der militärischen Linie gilt ihm zufolge die endgültige Vernichtung von Kämpfern der Terrorgruppierung Dschabhat an-Nusra (Al-Nusra-Front).
„Ein Teil der Kämpfer dieser Terrororganisation befindet sich in Deeskalationszonen. Dort gibt es unterschiedliche Formierungen. Einige unterstützen die Waffenruhe.,Dschabhat an-Nusraʻ ist jedoch strikt dagegen. Daher muss diese Gruppierung eliminiert werden“, sagte der General.
Die zweite Aufgabe besteht Gerassimow zufolge darin, dass die militärische Regelung dieser Frage auf politischer Ebene behandelt wird. Er betonte, dass dies gelingen werde.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am 11. Dezember bei seinem Überraschungsbesuch auf dem Luftwaffenstützpunkt Hmeimim in Syrien angeordnet, den größten Teil des russischen Kontingents aus Syrien nach dem Sieg über die IS-Terroristen abzuziehen. Später erklärte auch US-Präsident Donald Trump, dass fast 100 Prozent der von den IS-Terroristen eroberten Territorien in Syrien und im Irak befreit seien, doch die US-Präsenz in diesen beiden Ländern aufrechterhalten werde.
Dnr-online.ru: Am 26. Dezember hat die Bildungs- und Wissenschaftsministerin Larissa Poljakowa gemeinsam mit den Abgeordneten der Staatsduma der RF von der Kommunistischen Partei Kasbek Tajsajew und Wladimir Rodin Schülern von dem Bildungs- und Wissenschaftsministerium zugeordneten allgemeinen Bildungseinrichtungen zum neuen Jahr gratuliert.
Larissa Poljakowa wandte sich an die Kinder, ihre Lehrer und Eltern, die sich für das festliche Neujahrsprogramm „Im Sternbild des Löwen“, das von Künstlern des russischen Zirkus „Rosgoszirk“ vorbereitet wurde, versammelt hatten, gratulierte allen zu den Neujahrsfeiertagen und berichtete, welche Geschenke die Gäste für die Kinder der DVR vorbereitet haben.
Im Vorfeld der Feiern zum neuen Jahr 2018 haben die Kommunisten des Moskauer Oblast, Moskaus und Tulas den 68. humanitären Konvoi aus der Lenin-Sowchose bei Moskau abgeschickt. Drei vieltonnige LKW, die mit den wichtigsten Lebensmitteln, künstlichen Neujahrsbäumen für eine Neujahrsstimmung und natürlich süßen Neujahrsgeschenken und Spielzeug für die Kinder beladen waren, sind in der DVR eingetroffen. Schon zum vierten Mal erhalten die jungen Einwohner unserer Republik solche Geschenke von der Fraktion der KPRF.
Der Abgeordnete der Staatsduma der RF von der KPRF Kasbek Tajsajew unterstrich, dass die Kommunisten durch diese Ladung ein weiteres Mal beweisen haben, dass sie das Brudervolk des Donbass niemals in der Not allein lassen werden. Auf dem Weg haben sich dem humanitären Konvoi Lastwagen aus Woronjosh, Kursk, Tula und aus dem Oblast Rostow angeschlossen, und aus dem Süden der RF wurden zu den Neujahrsgeschenken für die Kinder noch Mandarinen und Äpfel hinzugefügt, die auch die Donezker Kinder erhalten.
Kasbek Tajsajew erzählte von der humanitären Hilfe, die ein weiteres Mal in den Donbass geschickt wurde: „Dank unseren humanitären Konvois erhalten friedliche Einwohner, Kinder in Kindergärten und Schule die für sie notwendige Unterstützung. Und wir werden unsererseits alles tun, um ihren maximal zu helfen“.
Der Sekretär des Moskauer Stadtkomitees der KPRF Wladimir Rodin merkte an: „In diesem Zusammenhang haben Pioniergruppen Moskaus ihre Geschenke gesammelt, die sie zusammen mit unserer großen Lieferung an die Kinder des Donbass schicken und ihnen wünschen, das neue Jahr in guter Stimmung zu beginnen. Dank an unsere Kinder, Parteiorganisationen, die aktiv an der Sammlung der humanitären Hilfe beteiligt sind. Ich wünsche den Einwohnern des Donbass Erfolge!“.
de.sputniknews.com: „Offener Himmel“: Russland beschränkt für USA Zugang zu Flughäfen
Russland wird für die USA die Zahl der Flughäfen beschränken, die US-Beobachterflugzeuge im Rahmen des Vertrags über den Offenen Himmel benutzen können. Das hat eine Quelle aus militärdiplomatischen Kreisen gegenüber Sputnik mitgeteilt. Der Termin für die russischen Gegenmaßnahmen steht laut der Quelle schon fest.
„Wir sprechen davon, die Liste der Flugplätze mit dem Vertrag in Einklang zu bringen“, sagte die Quelle gegenüber Sputnik. Ein solcher Schritt sei ein Spiegelbild der von den USA angekündigten Maßnahmen gegen Russland, die ebenfalls zum 1. Januar 2018 in Kraft treten sollen, so die Quelle.
Seinen Worten zufolge ist dabei unter anderem von der Absicht der USA die Rede, für russische Beobachter den Luftraum über den US-Bundesstaaten Alaska und Hawaii zu schließen sowie die Flugweite zu begrenzen.
Zuvor hatten sich die Widersprüche zwischen Russland und den USA wegen des Vertrags über den Offenen Himmel verschärft. Washington warf Moskau Verletzungen des multilateralen Vertrages vor, der zur gegenseitigen Vertrauensförderung und Friedenssicherung abgeschlossen worden war. Die USA drohten, für russische Flugzeuge die Durchführung von Beobachtungsflügen im US-Luftraum zu erschweren. Russland wies alle Vorwürfe zurück und stellte Gegenforderungen.
Der Vertrag über den Offenen Himmel (OH-Vertrag oder Open Skies) war im Jahr 1992 in Helsinki von 27 Teilnehmerstaaten der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE, jetzt Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa – OSZE) unterzeichnet worden. Das Ziel ist die Festigung der gegenseitigen Verständigung und des gegenseitigen Vertrauens. Russland ratifizierte den Vertrag am 26. Mai 2001.
Lug-info.com: Die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe der Kontaktgruppe Olga Kobzewa teilte mit, dass alle in der LVR festgehaltenen Personen ihre Bereitschaft zum Austausch bestätigt haben.
Sie dankte dem Präsidenten der RF Wladimir Putin und dem Patriarchen von Moskau und ganz Russland Kirill für ihre Unterstützung:
„Wir hoffen, dass wir hier nicht stehenbleiben. Dies ist die erste Austauschetappe, weil nicht alle festgehaltenen Personen übergeben werden, weder von der einen noch von der anderen Seite, wir werden uns in dieser Richtung weiter bewegen“, erklärte sie.
Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik hat heute einen Erlass über die Begnadigung der Personen, die heute am KPP Majorsk ausgetauscht werden, unterzeichnet.
de.sputniknews.com: Krim-Turbinen-Skandal mit Siemens: Rostec-Chef enthüllt Details
Der Chef des russischen Technologiekonzerns Rostec, Sergei Tschemesow, hat in einem Interview für die russische Zeitung „Kommersant“ Details zum Konflikt mit Siemens wegen der Turbinen-Lieferungen an die Krim enthüllt.
Tschemesow erklärte der Zeitung, warum der Vertrag mit Siemens nach dem Beitritt der Krim zu Russland abgeschlossen worden sei. Das Unternehmen hat laut dem Rostec-Chef mitgeteilt, dass es in Russland arbeiten werde, aber „nach seinen eigenen Regeln“. „Damit haben sie uns keine andere Wahl gelassen, denn passende Maschinen werden von den Amerikanern, den Deutschen und den Italienern hergestellt“, so Tschemesow.
Er betonte, Rostec habe in erster Linie an die einfachen Bürger gedacht. „Wenn man aus Sicht der allgemein-menschlichen Werte spricht: Was macht es für einen Unterschied, wo die Menschen wohnen? Auf der Krim, hinter dem Ural, im Fernen Osten oder auf Taman? Wenn die Menschen keine Möglichkeit haben, sich zu waschen und zu wärmen, wenn es keinen Strom und kein Wasser gibt, wie sollen sie durchhalten? Von diesem Standpunkt aus spielt es keine Rolle, in welche Region die Turbinen geliefert wurden. Im Westen vergisst man das – und die Menschenrechte spielen dabei keine Rolle. Das Wichtigste sind die Sanktionen“, sagte Tschemesow gegenüber „Kommersant“.
Der Rostec-Chef betonte auch, als die EU und die USA die Sanktionen verhängt hätten, hätte man Siemens vorgeschlagen, die Turbinen zurückzukaufen. Das Unternehmen habe aber darauf verzichtet, da es nicht für die Verwahrung und Beförderung der gelieferten Turbinen zahlen wollte. Laut Tschemesow war Siemens bereit, die Turbinen nur zum im Vertrag genannten Preis zurückzukaufen.
„Und wer wird uns unsere Kosten abgelten? Wir selbst auf unsere Rechnung? Nein. Darum haben wir den Konkurs angemeldet und die Turbinen verkauft“, so der Rostec-Chef.
Tschemesow betonte, Rostec wolle keinen Konflikt mit Siemens, obwohl Gegenforderungen gestellt worden seien. Der Technologiekonzern sei bereit, einen Vergleichsvertrag zu unterzeichnen.
Am 14. Dezember hatte das Schiedsgericht in Moskau die Gegenklagen von Siemens und zwei Tochterunternehmen des russischen Konzerns Rostec zurückgewiesen. Das Gericht lehnte die Forderung von Siemens, die Turbinen zu retournieren, sowie das Gesuch von Rostec ab, das Verbot für die Beförderung der Anlagen von der Halbinsel Taman aus dem Vertrag zu nehmen.
Die Siemens AG hatte im vergangenen Juli gegen die russische Rostec-Tochter Technopromexport (TPE) und das eigene Tochterunternehmen eine Klage beim Schiedsgericht Moskau eingereicht. Der Konzern wirft „Technopromexport“ vor, vier Turbinen für ein Kraftwerk illegal auf die Krim gebracht zu haben. In Übereinstimmung mit den EU-Einschränkungsmaßnahmen gegen Russland hatte der deutsche Konzern den Einsatz seiner Turbinen für die Stromerzeugung auf der Krim untersagt.
Siemens will erreichen, dass die Lieferung der Turbinen für ein Projekt auf der Taman-Halbinsel auf die Krim.
ukrinform.ua: Tschijgos und Umerow wollen Kreml verklagen.
Der Rechtsanwalt der stellvertretenden Vorsitzenden der Medschlis des krimtatarischen Volkes, Achtem Tschijgos und Ilmi Umerow, Nikolaj Polosow, teilte auf Twitter mit, er habe gegen die Präsidialverwaltung von Präsident Wladimir Putin Klagen angestrengt.
„Ich habe zwei administrative Klagen gegen die Präsidialverwaltung von Präsident Putin im Namen von Achtem Tschijgos und Ilmi Umerow mit der Forderung, Informationen über die Abolitionsbriefe zur Verfügung zu stellen, angestrengt“, so Polosow.
Der Anwalt stellte fest, dass die Erklärung der Abolitionsbriefe zum Geheimnis dem Teil 2 des Artikels 24 der Verfassung der Russischen Föderation widerspreche.
Am 25. Oktober 2017 hatte Russland unerwartet die stellvertretenden Vorsitzenden von Medschlis Umerow und Tschijgos freigelassen und sie an die Türkei übergeben, wonach sie nach Kiew kamen.
Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im GZKK teilt mit: in den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Heute, am 27. Dezember, ist zwischen den Konfliktseiten ein Gefangenenaustausch geplant.
Die Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess hat im Rahmen der Verpflichtungen zur Einhaltung des Waffenstillstands sowie der Vereinbarung über den Gefangenenaustausch zusätzliche Sicherheitsgarantien für die spiegelbildlichen Patrouillen der OSZE-Mission ausgesprochen. Außerdem wird beim Austausch der erste Stellvertreter des Leiters der Vertretung anwesend sind.
Derzeit bewegt sich die Kolonne mit den Kriegsgefangenen, die sich auf dem Territorium der DVR befanden, zum Austauschort.
Wir erinnern daran, dass ab 1:00 Uhr (Moskauer Zeit) am 23. Dezember, gemäß einer Vereinbarung der Kontaktgruppe über die Wiederaufnahme ihrer Verpflichtungen durch die Seiten im Vorfeld der Winterfeiertage, ein Waffenstillstand in Kraft getreten ist.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 18.
de.sputniknews.com: Kleinbus aus Finnland durchbricht russische Grenze
Ein aus Finnland kommender Kleinbus hat die russische Grenze am Grenzübergang Torfjanowka durchbrochen, teilte ein Sprecher der nordwestlichen Zollverwaltung gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti mit.
Nach der erfolgreichen Grenzkontrolle sollte der Busfahrer am Zoll kontrolliert werden. Stattdessen sei er plötzlich losgefahren, habe das russische Territorium erreicht und sei dann geflohen.
„Derzeit werden operative Maßnahmen zur Fahndung nach dem Fahrer durchgeführt“, so der Sprecher.
Bei seinem Durchbruch soll der Fahrer lokalen Medien zufolge Waffen eingesetzt haben. Ein Zollmitarbeiter sei verletzt worden. Die Sicherheitskräfte kommentierten den Vorfall bislang nicht.
Medienberichten zufolge wurde der Kleinbus später gefunden.
armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung nicht verletzt.
Die Streitkräfte der DVR haben den Waffenstillstand auch streng eingehalten.
Dennoch hat die ukrainische Seite trotz der völligen Ruhe an der Kontaktlinie wieder versucht zu betrügen, aber sie hat sich ein weiteres Mal traditionsgemäß blamiert.
Im Einzelnen hat gestern das hauptsächliche Propagandasprachrohr der ukrainischen Streitkräfte, das „Militärfernsehen“, Videomaterialien als Beweise für Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung und der Vereinbarungen über einen Neujahrswaffenstillstand von Seiten der Streitkräfte der DVR vorgestellt. Darin wurden frische Krater in der Nähe der Positionen der ukrainischen Streitkräfte demonstriert, die angeblich durch Detonationen von Mörsergeschossen, die von unseren Soldaten abgefeuert wurden, entstanden sind.
Aber bei einer aufmerksamen Betrachtung dieser Materialien wird die klare Fälschung und Lüge der ukrainischen Seite deutlich. Unter anderem sind in der 37. und der 53. Sekunde des vorgestellten Videos Ringe von Sicherungssplinten von Zündern WSD-1M sichtbar, die nach der Detonation der Pioniermunition, die zur Schaffung dieser Krater verwendet wurde, zurückblieben.
Solche billigen Fälschungen sehen wir ständig, was das Vertrauen in alle Materialien des „Militärfernsehens“ und die Erklärungen des Pressezentrums des Stabs der „ATO“ wesentlich untergräbt.
Übrigens sind wir nicht verwundert, dass die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die in dieser Reportage ein Interview geben, ihre Gesichter hinter Sturmhauben verbergen. Dafür gibt es einen Grund – die Züge des lügenden Menschen zu verbergen. Denn für ein so offenes und dummes Lügenmärchen werden ihre Kameraden und Freunde die Lügner verspotten.
Vor dem Hintergrund des nahenden Jahres 2018 möchte man den Propagandisten der ukrainischen Streitkräfte wünschen, im neuen Jahr ihre Professionalität zu erhöhen, aufzuhören zu lügen und endlich zu versuchen den Respekt der ukrainischen Öffentlichkeit zu verdienen.
Nachmittags:
de.sputniknews.com: „Hilfe von außen“: Lawrow über Anti-Terror-Kernaufgabe in Syrien
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat die Hauptaufgabe des Anti-Terror-Einsatzes in Syrien benannt.
„Derzeit ist die Anti-Terror-Hauptaufgabe natürlich die Vernichtung von ,Dschabhat an-Nusraʻ (Al-Nusra-Front)“, so Lawrow.
Er betonte dabei, dass die syrische Armee zusammen mit ihren Verbündeten und mit russischer Unterstützung die Al-Nusra-Kämpfer verdrängt.
„Sie leisten aber noch Widerstand, darunter nach unseren Angaben auch dank der Hilfe von außen“, erläuterte er weiter.
„Aber wie unser Präsident sagte, werden wir nach dem Rückgang der Terroraktivität mittels unserer Luft- und Weltraumstreitkräfte sehr aktiv das Vorgehen der syrischen Armee unterstützen. Dafür wurde eine auf einem Regierungsabkommen mit Damaskus beruhende Entscheidung über ständige Stellungen der russischen Streitkräfte in Tartus und Hmeimim getroffen“, sagte er abschließend….
Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Verteidigungsbehörde der Republik hat eine Tendenz zur Stabilisierung, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Kalinowka. Beim Beschuss haben die ukrainischen Streitkräfte einen 82mm-Mörser, lenkbare Antipanzerraketen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden etwa 20 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Die ukrainischen Streitkräfte stationieren weiter von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen und Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie.
Im Gebiet von Nowoswanowka wurde die Ankunft eines Schützenpanzers an der Kontaktlinie registriert. Diese Technik wird regelmäßig von den Einheiten der 10. Brigade der ukrainischen Streitkräfte für provokativen Beschuss unserer Territorien während der Nacht verwendet.
Es sind weitere Fälle von Diebstahl an zivilen Einwohnern des von der Kiewer Regierung kontrollierten Territoriums durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte bekannt geworden.
Nach Mitteilung von örtlichen Einwohnern aus Solotoje haben Soldaten der ukrainischen Streitkräfte unter dem Anschein von Hilfeleistung durch Betrug bei einem älteren Einwohner Kohle, die er zum Heizen seines Hauses gekauft hatte, gestohlen.
Der Mann wandte sich an die Polizei, aber die Anzeige wurde nicht angenommen, weil es keinen Hinweis auf ein Verbrechen gebe. Das wurde damit begründet, das es nicht möglich sei, die Höhe des zugefügten Schadens festzustellen.
de.sputniknews.com: Syrien beklagt sich bei der Uno über Deals der US-Koalition mit IS
Syrien hat der US-geführten Anti-IS-Koalition vorgeworfen, mit der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS, auch Daesh) Deals zu schließen sowie ihre Handlungen mit den Terroristen zu koordinieren. Das geht aus einem Brief hervor, den Syrien an UN-Generalsekretär Antonio Guterres und an den UN-Sicherheitsrat geschickt hat.
Im Brief des interimistischen UN-Geschäftsträgers Syriens, Munser Munser, der auf der Webseite der Uno veröffentlicht wurde, heißt es, dass die Koalition „sich verdächtig und gefährlich verhalte“, und zwar den Terrorismus unterstütze, Syrer angreife und das Potenzial Syriens vernichte. Die Absichten der Koalition würden von den jüngsten Ereignissen, verschiedenen Berichten, Luftbildaufnahmen sowie Zeugenaussagen bestätigt.
„Die Koalition und die mit ihr verbundenen Milizen schließen vor Ort Deals mit der Terrormiliz IS und koordinieren mit dieser ihre Handlungen, um den IS-Terroristen zu ermöglichen, die syrische Armee und ihre Alliierten anzugreifen, und um ihnen zu helfen, in andere Gebiete abzuwandern“, heißt es in dem Brief.
Die USA und die von ihnen angeführte internationale Anti-Terror-Koalition agieren seit 2014 in Syrien, jedoch ohne Zustimmung der legitimen Regierung in Damaskus.
de.sputniknews.com: „Das beste Russland-Jahr“: Studienreisen nach Russland bei Deutschen wieder beliebt
Russland ist in diesem Jahr auf die Liste der beliebtesten Länder für Studienreisen bei den Deutschen zurückgekehrt, berichtet der Nachrichtensender n-tv. Die Reiseveranstalter sprechen von einem „überraschenden Comeback“ und beobachten eine steigende Nachfrage nach Studienreisen nach Russland.
Der Sender merkt an, wegen der Ukraine-Krise und der westlichen Sanktionen wäre Russland als Reiseziel lange abgeschrieben gewesen.
Jetzt seien diese Zeiten offenbar vorbei, so n-tv. Der Reiseveranstalter Gebeco habe in diesem Jahr 60 Prozent mehr Touren im Vergleich zu 2016 verkauft. „Das ist ganz erstaunlich“, zitiert der Sender den Gebeco-Geschäftsführer Ury Steinweg. „Es ist das beste Russland-Jahr, das wir je hatten.“ Gebeco erwarte ein weiteres Wachstum für 2018, weil in diesem Jahr in Russland die Fußball-Weltmeisterschaft stattfindet.
Studiosus, Europas größter Anbieter von Studienreisen, habe in diesem Jahr ein Gästeplus von immerhin elf Prozent für Russland verzeichnet. „Russland kommt kontinuierlich zurück“, so Peter-Mario Kubsch, Geschäftsführer von Studiosus.
Eine steigende Nachfrage nach Studienreisen nach Russland hat laut n-tv.de auch der Veranstalter Windrose beobachtet.
Lug-info.com: Hacker haben eine der Informationsressourcen der Volksmiliz der LVR – die Seite „Jugo-Wostok“ – mit Hilfe von Ausrüstung, die sich in Kiew befindet, gehackt. Dies teilte der Pressedienst der Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Die Seite „Jugo-Wostok“ wurde am 25. Dezember angegriffen.
„Die Übeltäter haben auf der genannten Seite eine Mitteilung eingestellt, dass dies das Werk von Programmierern einer Hackergemeinschaft ist. Aber im Ergebnis der Durchführung von Arbeiten zur Wiederaufnahme der Funktion der Seite sowie einer detaillierten programmtechnischen Analyse durch Spezialisten der Informationssicherheit der Republik gelang es aufzuklären, dass das ungesetzliche Eindringen aus der Stadt Kiew erfolgte, von einer IP-Adresse einer Einrichtung, die auf der Rybalksij-Insel liegt“, teilte die Volksmiliz mit.
„Dies weist auf eine unmittelbare Beteiligung der Hauptabteilung Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine an dem Angriff hin“, unterstrich der Pressedienst.
Solche Aktivitäten fallen unter den Paragraphen 361 des Strafrechtsbuchs der Ukraine (nicht sanktioniertes Eindringen in die Funktion von Rechnern), was „offenbar für diese Art von Aktivitäten kein Hindernis ist“.
„Unsere Spezialisten haben weniger als einen Tag für die Wiederaufnahme der Funktion der Informationsressource benötigt. Dies zeugt von einem niedrigen Ausbildungsstand der ukrainischen Programmierer, die von den USA ausgebildet und finanziert werden. Die dafür ausgegebenen Millionen von Dollar gehen offenbar nicht in die Erhöhung des professionellen Niveaus, sondern werden der Tradition entsprechend von ukrainischen Beamten gestohlen“, meint die Volksmiliz.
„Die USA schüchtern dabei die Weltgemeinschaft mit russischen Hackern ein, schreiben ihnen unbegrenzte Möglichkeiten zu und beschuldigen die RF der Führung eines Hybridkriegs“, fügte die Volksmiliz hinzu.
Der Pressedienst unterstrich, dass die Volksmiliz die Fortsetzung solcher Angriffe von Seiten ukrainischen Hacker annimmt, deshalb „läuft derzeit eine koordinierte Arbeit zur Stärkung des Informationsschutzes und zur Erhöhung der Sicherheit“.
de.sputniknews.com: Russland kann für globalen Frieden Verantwortung tragen – Nasarbajew
Die Operation der russischen Luftstreitkräfte in Syrien hat gezeigt, dass Russland eine Macht ist, die für den Frieden in der Welt sorgen kann. Dies teilte der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew bei einem bilateralen Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin mit.
Wie Nasarbajew weiter betonte, war 2017 kein einfaches Jahr für Russland – wegen der Sanktionen des Westens und der Notwendigkeit, gegen die Terroristen in Syrien zu kämpfen.
Der Einsatz der russischen Luftstreitkräfte in diesem Land hat es aber aus Sicht des kasachischen Staatschefs erlaubt, „Russlands Stolz wiederherzustellen und es als eine Macht zu zeigen, die die Verantwortung für den globalen Frieden auf der Erde übernehmen kann“….
Laut Moskau ist es nun an der Zeit, möglichst schnell eine neue syrische Verfassung zu entwerfen und eine Übergangsregierung zu bilden. Dafür soll ein „Kongress des nationalen Dialogs“ durchgeführt werden, auf dem die Syrer selbst – sowohl die Regierung in Damaskus als auch die Opposition – über einen politischen Ausweg aus dem Bürgerkrieg beraten können.
novorosinform.org: Poroschenko kam in den Donbass für PR auf dem Hintergrund des Gefangenenaustauschs am 27.12.2017
Der Präsident der Ukraine traf im Donbass ein, um die befreiten Häftlinge zu begrüßen, die von der DVR und der LVR an Kiew übergeben wurden. Dies berichtet sein Pressesekretär Zegolko.
„Petr Poroschenko ist schon im Donbass, wo er unsere Jungs aus der Gefangenschaft trifft“, sagte er.
Zuvor hatte Zegolko erklärt, dass „jeder Schritt des heutigen Austauschs unter der Kontrolle des Präsidenten“ stattfinde.
Auch fügte er hinzu, dass Poroschenko zuvor am Telefon den ersten befreiten „Jungs aus feindlicher Gefangenschaft“ gratuliert hatte.
Wir erinnern daran, dass die Lugansker und die Donezker Volksrepubliken den größten Gefangenenaustausch der letzten Zeit durchgeführt hatten.
Zuvor hatte der ukrainische Ombudsman Ludkowskaja mitgeteilt, dass 43 Menschen von der Liste der ukrainischen Seite nicht zum Austausch der Gefangenen mit dem Donbass erschienen sind, weil sie bereits ihre Strafe verbüßt hatten und aus der Haft entlassen worden waren. Ihren Worten nach weigerten sich 10 bis 15 Menschen von der Liste, in die DVR und LVR zurückzukehren.
Später wurde bekannt, dass auf der ukrainischen Basis im okkupierten Swjatogorsk 14 Menschen festgehalten werden, die nicht ausgetauscht wurden. Die Vertreterin Kiews Geraschtschenko behauptet, dass sie sich angeblich selbst geweigert hätten, am Austausch teilzunehmen.
de.sputniknews.com: USA organisieren neuen Krieg gegen Assad.
Washington hat einen Plan für Waffenlieferungen an die syrischen Kurden in Höhe von Hunderten Millionen Dollar gebilligt, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.
Russlands Schritte zur Einleitung eines Friedensprozesses in Syrien können durch die USA verhindert werden, die im Nahen Osten ihre eigenen Interessen haben. Arabische und kurdische Quellen berichten, dass Präsident Donald Trump Waffenlieferungen im Wert von 393 Millionen Dollar an die Demokratischen Kräfte Syriens gebilligt hat, die im Kern aus den kurdischen Selbstverteidigungseinheiten (PYD) bestehen.
Diese Informationen widersprechen den Zusicherungen von Pentagon-Chef James Mattis, dass die USA nach der Zerschlagung des „Islamischen Staates” (IS) die PYD nicht bewaffnen werden. Vor allem wird in diesem Zusammenhang wohl die Türkei, die die PYD als Terrororganisation einstuft, Erklärungen fordern. Auf Forderung Ankaras waren PYD-Vertreter nicht zum Kongress des nationalen Dialogs Syriens zugelassen worden. Wie die türkische Agentur Anadolu berichtete, stimmt Ankara nur der Teilnahme von Vertretern des Syrischen Kurdischen Nationalen Rates als Struktur zu, die nicht mit Terroraktivitäten verbunden ist. Syrische Medien berichteten, dass in Aleppo in der vergangenen Woche eine Konferenz der kurdischen Einheiten stattfand, die die territoriale Integrität des Landes unterstützten.
Die Analyse der Situation in und um Syrien zeigt, dass in dem Land weiterhin die Gefahr eines umfassenden Bürgerkrieges besteht. Sie hängt gerade damit zusammen, dass die Gegner des Assad-Regimes im kommenden Jahr weiterhin von Washington bewaffnet werden.
Die amerikanische Zeitung „Daily News” berichtete, dass sich die Militärhilfe an die syrische Opposition in dem von Trump unterzeichneten Verteidigungsetat für das kommende Jahr auf 500 Millionen Dollar belaufen wird, weil Washington neben Waffenlieferungen (393 Millionen Dollar) auch syrische Extremisten ausbilden will, wozu mehr als 100 Millionen Dollar ausgegeben werden.
Nach „Daily News”-Informationen werden nicht nur an die Demokratischen Kräfte Syriens, sondern auch an andere Strukturen der gemäßigten Opposition Militärhilfe erhalten, darunter die Einheiten der Freien Syrischen Armee. Diese Einheiten werden nicht am Kongress teilnehmen, was für die Amerikaner vorteilhaft ist, die ein Erstarken von Assads Macht in Syrien verhindern wollen. Insgesamt wird es im kommenden Jahr mehr als 30.000 proamerikanische Extremisten geben. Es handelt sich also um eine schlagkräftige Armee, die einen großen Bürgerkrieg gegen das Assad-Regime entfachen kann.
Die Situation erschwert sich dadurch, dass viele Einheiten der Freien Syrischen Armee, besonders jene, die gegen die Demokratischen Kräfte Syriens kämpfen, von der Türkei unterstützt werden. Wie Medien unter Berufung auf türkische Quellen am Dienstag berichteten, versammelten sich die Anführer von mehr als 50 syrischen Stämmen in Reyhanly, wo sie die Zusammenarbeit mit den von Ankara unterstützten Extremisten der Freien Syrischen Armee gegen die Regierung Syriens sowie kurdische YPD-Einheiten besprachen.
Wie intensiv diese Kampfaktivitäten gegen die Assad-Truppen sein werden, ist schwer zu sagen. Doch dass die Freie Syrische Armee und die protürkischen Stämme umfassende Militärhilfen aus dem US-Haushalt bekommen sollen, sagt viel.
Inzwischen setzt die russische Luftwaffe trotz des Abzugs des Großteils des Militärverbands aus Syrien am Dienstag ihre intensiven Angriffe gegen Assad-Gegner in den Provinzen Damaskus, Idlib und Homs fort. Russlands Präsident Wladimir Putin bezeichnete sie am Montag als punktuell. Er schließt nicht aus, dass der russische Verband in Syrien erneut verstärkt wird.
Doch auch die verbliebenen Kräfte in Syrien werden von vielen Experten als ausreichend schlagkräftig betrachtet. Russland verfügt damit über ausreichende Mittel, um den Friedensprozess in Syrien zu gewährleisten. Falls die Amerikaner das verhindern, wird Moskau ein „Gegengift” finden. Natürlich wird das zusätzliche materielle und Finanzressourcen erfordern. Doch nach der Größe des russischen Militäretats zu urteilen, verfügt das Verteidigungsministerium offenbar über diese Ressourcen.
Novorosinform.org: Die Ukraine zwingt 14 Menschen gewaltsam, vom Austausch am 27. Dezember „zurückzutreten“
Auf der ukrainischen Basis im okkupierten Swjatogorsk werden 14 Menschen festgehalten, die nicht ausgetauscht wurden. Die Vertreterin Kiews Geraschtschenko behauptet, dass sie selbst sich dem Austausch verweigert hätten.
Die Direktorin des Instituts für Rechtspolitik Jelena Berezhnaja berichtete der Zeitschrift „Strana“, dass die „Verweigerer“ mit Gewalt durch die Vertreter der ukrainischen Regierung dazu gezwungen wurden, vom Austausch zurückzutreten.
Berezhnaja erklärte, dass sie sich persönlich mit einem der festgehaltenen Personen in Verbindung gesetzt habe – mit dem Russen Jewgenij Mefedow, der in der Strafsache „2. Mai“ (Überfall auf das Gewerkschaftshaus in Odessa – Anm. d. Übers.) verhaftet worden war.
Seinen Worten nach wurden heute Morgen eine Reihe von Gefangenen, unter ihnen Mefedow, Jegorow, Poljakow, Schilin, Tschjornich, Kowalis, Kimakowskij, Sliwko und Timonowskij aus verschiedenen Orten der Gefangenschaft auf die Basis im „Donezker Oblast“ für den Austausch zusammengebracht.
Auf der Basis angekommen erfuhren sie aus den Nachrichten, dass sie angeblich den Austausch verweigert haben sollten. Aber es hatte niemand von ihnen eine solche Erklärung abgegeben und Gespräche über eine Verweigerung fanden auch auf der Basis nicht statt.
„Sie fordern, dass man sie austauscht, wie vorgesehen. Man hat sie auf die Basis gebracht, sie warteten, dass der Austausch heute stattfindet. Jeder von ihnen hat alle Prozeduren durchlaufen, die vor einem Austausch gemacht werden sollten. Sie argumentieren und bitten um Unterstützung auf Informationsebene, damit alle ihre Worte hören, dass sie nicht vom Austausch zurückgetreten sind, und fordern, dass man sie heute noch austauscht. Dann wurde ihnen noch gesagt, dass sie angeblich nicht ins erste Päckchen des Austauschs aufgenommen worden sind und dass sie im zweiten Päckchen ausgetauscht würden“, sagte Jelena Berezhnaja….
de.sputniknews.com: „Demnächst zieht Saakaschwili Poroschenko vor aller Augen die Hose aus“ – Experte
In der Ukraine wird sich das Chaos weiter verschärfen, sagte der ehemalige Vize-Präsident der polnischen Oppositionspartei „Zmiana“, Konrad Rękas, in einem Sputnik-Interview. Der Staat werde weiter zerfallen, was aber nur ganz wenige Ukrainer erleben würden, denn viele, vor allem junge Leute seien bereits abgewandert oder hätten das vor.
„Ich muss zugeben, dass mich die erstaunliche Nichtprofessionalität von Poroschenkos Team sehr verwundert hat. Als (der ehemalige georgische Präsident Michail – Anm. d. Red.) Saakaschwili schon im Ausland war, haben sie ihn wieder ins Land gelassen“, so Rękas. „Nachdem sie ihn in Lwiw isoliert hatten, ließen sie ihn wieder nach Kiew. Nachdem sie ihn in Kiew festgenommen hatten, erlaubten sie ihm, auf die Straßen zu gehen und Gebäude zu stürmen. Was macht Saakaschwili weiter? Er wird Poroschenko vor aller Augen wahrscheinlich die Hosen ausziehen.“ Dieser Wahnsinn müsse Grenzen haben, betonte der Politiker.
Derzeit seien die meisten ukrainischen Politiker nur noch Marionetten in den Händen der westlichen Mächte und des großen Kapitals, die das Land ausraubten. „Deswegen wird sich das Chaos nur noch weiter verschärfen. Jemand ist an der Aufrechterhaltung des permanenten Chaos-Zustandes interessiert“, so der Experte.
Im Land seien Desintegration und Vertiefung des Chaos festzustellen, die Oligarchen würden immer mächtiger, während die Ukrainer selbst von der Ausplünderung des Nationalvermögens sprechen würden. Als Beispiel führte der polnische Politiker Tausende Hektar ukrainischen Territoriums an, die durch „respektable Menschen, die westliche Sprachen sprechen, okkupiert“ worden seien. Die ukrainischen Politiker bezeichnete Rękas dagegen als „Mob, der durch gewisse Gruppen aus dem Westen angeleitet wird“.
Heute laute die Frage zur Ukraine folgendermaßen: „Ist das, was wir in Kiew beobachten, nur noch ein Kampf unter örtlichen Gruppierungen oder handelt es sich eher um den Konflikt von internationalen Interessen: deutschen mit amerikanischen oder verschiedener US-Gruppierungen untereinander“, so der Experte. „Hier kann es mehrere Situationen geben. Ich glaube, in den kommenden Monaten werden wir sehen, wer gewinnt und welche Ziele dabei erreicht“, so Rękas.
Die ukrainische Regierung habe die gute Möglichkeit, eigene Bürger zu erschießen, indem sie diese in den Bruder-Krieg schicke, an dem die Ukrainer selbst nicht teilnehmen wollten. „Ich persönlich würde den Ukrainern wünschen, aufzuwachen und diesen Mob im Schwarzen Meer zu ertränken. Er verdient es“, so der polnische Politiker abschließend.“
Protokolle zum Ablauf des Gefangenenaustauschs
vk-Seite der Vertretung der DVR im GZKK
13:20: 16 ukrainische Soldaten, die sich auf dem Territorium der LVR und 58, die sich auf dem Territorium der DVR befanden, wurden zum Sammelpunkt gebracht, um anschließend zum Austauschort gebracht zu werden.
Zuvor waren mit der ukrainischen Seite alle Einzelheiten der Austauschprozedur abgestimmt worden, insbesondere sollten um 12:00 Uhr Moskauer Zeit die Straßen zum Austauschort gesperrt werden.
Von Seiten der DVR wurde die Straßensperrung rechtzeitig gewährleistet, aber von Seiten des von Kiew kontrollierten Territoriums kommen weiter Fahrzeuge. Die Gruppe der DVR, die den Austausch durchführt, sowie die ukrainischen Soldaten sind gezwungen am Sammelpunkt zu warten, bis der Verkehr eingestellt wird.
Derzeit befinden sich in der Pufferzone zwischen den Kontrollpunkten „Gorlowka“ und „Majorsk“ zivile Einwohner, die die ukrainische Seite in Verletzung der Vereinbarungen von ihrer Seite durchgelassen hat.
Im Zusammenhang damit, dass von Seiten der DVR alle Bedingungen der Prozedur eingehalten wurden, wird im Moment operativ die Frage der Organisation eines Busses zum Transport der friedlichen Einwohner, die zu Geiseln einer weiteren Verletzung der Vereinbarungen durch die ukrainische Seite geworden sind, gelöst.
13:40: In der Pufferzone zwischen den Kontrollpunkten „Gorlowka“ und „Majorsk“ befinden sich etwa 500 Zivilisten und etwa 60 zivile Fahrzeuge, die die ukrainische Seite in Verletzung der Vereinbarungen von ihrer Seite durchgelassen hat.
14:05: Nach genaueren Informationen haben sich in der Pufferzone zwischen den KPP „Gorlowka“ und „Majorsk“ derzeit mehr als 2000 Menschen und etwa 100 Fahrzeuge konzentriert, die die ukrainische Seite in Verletzung der Austauschregelung weiter passieren lässt.
Die Verwaltung von Gorlowka hat Busse zum Abtransport der Bürger aus der Pufferzone zur Verfügung gestellt.
14:25: Gegen 14 Uhr Moskauer Zeit hat eine ältere Frau, die auf ihren Transport aus der Pufferzone wartete, das Bewusstsein verloren. Die Ärzte, die im Gebiet des KPP von Seiten der DVR Dienst im Krankenwagen tun, haben ihre die notwendige erste Hilfe geleistet und die Frau ins nächste republikanische Krankenhaus gebracht.
14:45: Die von der Verwaltung von Gorlowka zur Verfügung gestellten Busse haben die Zivilisten aus der Pufferzone auf das Territorium der DVR gebracht, das letzte zivile Fahrzeug verlässt die Pufferzone.
In den nächsten Minuten wird die Pufferzone frei sein und die erste Etappe des Gefangenenaustauschs begonnen.
Im Zusammenhang mit der entstandenen Situation wird die erste Gruppe – 16 Kriegsfangene, die sich auf dem Territorium der LVR befanden – nicht an dem abgesprochenen Austauschort – in der Mitte der Pufferzone, sondern in unmittelbarer Nähe des KPP „Majorsk“, der von Kiew kontrolliert wird, übergeben.
Am Ort des Austausches sind Vertreter der OSZE-Mission eingetroffen.
14:55: Die erste Gruppe von Kriegsgefangenen aus der LVR hat die Kontaktlinie zum KPP „Majorsk“ passiert: der Austausch wird auf von Kiew kontrolliertem Territorium stattfinden. Die Verantwortung für die Kontrolle des Prozesses haben die OSZE und das IKRK übernommen.
15:00: Die erste Gruppe von Kriegsgefangenen aus der LVR hat nach dem Passieren des KPP „Majorsk“ nicht angehalten, um den Austausch abzuschließen, sondern hat ihren Weg in Richtung Artjomowsk (ukr. Bachmut) fortgesetzt.
15:42: Gemäß der zuvor abgeschlossenen Vereinbarung sollte der Austausch in der neutralen Zone (Pufferzone) zwischen den KPP der Seiten stattfinden, aber die ukrainische Seite hat traditionsgemäß ihre Verpflichtungen nicht eingehalten und die Absprachen bezüglich der Prozedur zum Scheitern gebracht
Wie bekannt ist, hat die ukrainische Seite beim Austausch der ersten Gruppe von 16 Personen darauf bestanden, den Austausch auf ihrem Territorium hinter dem KPP „Majorsk“ durchzuführen. Die Bevollmächtigte der DVR Darja Morosowa hat sich mit dem Oberhaupt Alexandr Sachartschenko in Verbindung gesetzt und ihm die Bedingungen der ukrainischen Seite dargelegt.
Zur Durchführung der auf höchster Ebene erfolgten Vereinbarungen hat das Republikoberhaupt die präzedenzlose Anweisung gegeben, die Kolonne auf den von der ukrainischen Seite vorbereiteten Austauschort fahren zu lassen.
Unter Begleitung der OSZE-Mission und des IKRK wurde die erste Etappe des Austausches – 16 gegen 75 – durchgeführt. Die ukrainische Seite hat 75 von ihr festgehaltene Gefangene an die LVR übergeben.
Wir merken an, dass bei der Ankunft am Austauschort im Gebiet in unmittelbarer Nähe zu Artjomowsk (ukr. Bachmut) offensichtlich wurde, dass die Vertreter Kiews nicht vorhatten, den Austausch an dem abgesprochenen Ort durchzuführen. Das sorgfältig für den Austausch vorbereitete Territorium war buchstäblich von Vertretern der ukrainischen Presse, Krankenwagen, Rettungskräften, Militärs und auch dem Sicherheitsdienst der Ukraine „gespickt“.
16:30: Nach der Verifikationsprozedur kehrt die Bevollmächtigte der DVR Darja Morosowa mit der Austauschgruppe in Begleitung der OSZE-Mission und des IKRK nach Gorlowka zurück, um die zweite Etappe des Gefangenenaustauschs durchzuführen.
Die Bevollmächtigte der DVR Darja Morosowa bestand auf der Durchführung der zweiten Austauchetappe auf von uns kontrolliertem Territorium. Zusammen mit der Austauschgruppe fahren Busse mit allen Gefangenen, die sich auf dem Territorium der Ukraine befanden. Es ist anzunehmen, dass die zweite Etappe unmittelbar am Austauschpunkt in Gorlowka stattfindet.
Achtung! Die genauen Zahlen der ausgetauschten Gefangenen, werden von der Bevollmächtigten Darja Morosowa dem Oberhaupt der DVR persönlich vorgelegt. Danach wird Alexandr Sachartschenko die Ergebnisse des Austauschs bekannt geben.
16:55: Die Vertreter der DVR und der ukrainischen Seite sind zusammen mit den Kriegsgefangenen in Begleitung der OSZE-Mission und des IKRK in Gorlowka eingetroffen, wo die zweite Austauschetappe stattfinden soll.
Derzeit führt die von Seiten Kiews für den Austausch verantwortliche Irina Geraschtschenko die Verifikation der Gefangenen der ukrainischen Streitkräfte durch.
17:55: Heute um 17:50 Uhr wurde der Austausch erfolgreich abgeschlossen. Die Busse mit den ukrainischen Kriegsgefangenen sind zum KPP „Gorlowka“ gefahren um die Kontaktlinie zu überschreiten.
Nach den Worten der Bevollmächtigten Darja Morosowa ist heute trotz aller Schwierigkeiten und der geringen Zahl der zurückgekehrten Gefangenen ein lang erwartetes Ereignis für viele Familien des Donbass eingetreten. Morosowa äußerte die Hoffnung, dass bald der nächste Austausch stattfindet und die Seiten die erwünschte Formel „alle gegen alle“ erreichen. Außerdem dankte die Bevollmächtigte alle Beteiligten der Austauschgruppe für die umfassende Unterstützung und Organisation der Maßnahme.
Die abschließenden Daten zur Zahl der von den ausgetauschten Gefangenen wird das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko bekanntgeben.
Lug-info.com: 11:46: Die Busse mit den festgehaltenen Personen sind am Austauschort eingetroffen, die Gefangenen sind derzeit noch in den Bussen.
12:45: Die von der Ukraine festgehaltenen Gefangenen sind auch am für den erwarteten Austausch vorgesehenen Ort eingetroffen. Die LVR ist bereit zum Austausch“, teilte die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa mit.
14:25: Die Ukraine hat einseitig den Verkehr von Zivilisten und Bussen über den KPP wieder aufgenommen, deshalb bildet sich eine Ansammlung von Menschen.
14:39: Die Kolonne der Busse mit den in der LVR und der DVR festgehaltenen Personen bewegt sich auf den „Nullpunkt“ (den Ort der Durchführung des Austausches) zu, alles ist bereit zum Austausch.
14:48: Der Prozess des Gefangenenaustauschs hat begonnen, die Kolonne mit den von der LVR und der DVR festgehaltenen Personen sowie mit Journalisten ist unter Garantien des IKRK und der OSZE auf von Kiew kontrolliertes Territorium gefahren.
Das Monitoring des Austauschprozesses führen Vertreter der OSZE-Mission durch. Vertreter der UNO und des Roten Kreuzes sind am Ort des Austausches von Seiten der Republiken nicht anwesend“, sagte die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa.
15:16: „Wir übergeben 16 Personen, uns werden von der ukrainischen Seite 75 Personen übergeben“, sagte Kobzewa.
„Warum unterscheidet sich das von der Zahl 99 (Zahl er Personen für den Austausch von der ukrainischen Seite, die in den Vereinbarungen vorgesehen war)? Weil im Moment der abschließenden Vereinbarung über den heutigen Austausch ein Teil der Leute schon freigelassen war und ein Teil nicht auf das Territorium der LVR zurückkehren wollte“, erklärte sie.
15:40: Die LVR und Kiew haben den in der letzten Zeit größten Gefangenenaustausch abgeschlossen, teilte Olga Kobzewa mit. „Uns wurden 75 Personen übergeben“. Derzeit werden die Menschen, die auf ukrainischem Territorium festgehalten wurden, in Bussen in Richtung DVR gebracht.
16:03: „Von 75 Personen haben sich zwei geweigert zurückzukehren und sind in der Ukraine geblieben“, teilte Kobzewa mit. „Während der Übergabe der von der Ukraine festgehaltenen Personen haben zwei den Wunsch geäußert, nicht in die LVR zurückzukehren. Im Ergebnis sind heute 73 Menschen auf das Territorium der LVR zurückgekehrt, berichtete Kobzewa.
16:30 „Es sind 73 Menschen zurückgekehrt. Nach der Formel, die zuvor vereinbart wurde, sollte die Ukraine der Lugansker Seite 99 Personen übergeben, aber ein Teil dieser Personen wurde von der ukrainischen Seite noch vor der Austauschprozedur amnestiert, ein Teil weigerte sich zurückzukehren“, erklärte sie.
17:46: Bei der Ankunft auf dem Gebiet der DVR wurden die der LVR übergebenen Gefangenen vom Zivilschutzministerium der LVR an einem mobilen Versorgungspunkt mit Essen versorgt, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit. Alle Freigelassenen sind froh, in die Heimat zurückzukehren.
Dan-news.info: 14:39: Die Volksrepubliken des Donbass und die Ukraine haben die Prozedur des größten Gefangenenaustauschs während des gesamten militärischen Konflikts begonnen.
Derzeit werden die ukrainischen Gefangenen, die ausgetauscht werden, in die graue Zone zur Durchführung der Prozedur gebracht. Nach Informationen des Pressedienstes des Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa kehrt die Bevollmächtigte der Republik an den äußersten Checkpoint der DVR zurück, um die gefangenen Anhänger der DVR zu begrüßen. Ihre Zahl ist derzeit nicht abschließend bekannt.
Der Austausch findet am KPP „Majorsk“ bei Gorlowka statt.
15:01: Die militärische Lage in dem Gebiet, wo der Austausch stattfindet, ist ruhig, Beschuss ist nicht festzustellen.
Nach Angaben von Mitarbeitern der militärischen Strukturen der DVR findet derzeit die Prozedur des Gefangenenaustauschs zwischen Vertretern Lugansks und Kiews statt. Dann wird die Austauschprozedur zwischen der DVR und der Ukraine beginnen.
16:03: Lugansk und Kiew haben den Austausch abgeschlossen. Die befreiten Anhänger der LVR sind auf dem Territorium der DVR eingetroffen.
16:48: Die Prozedur des Gefangenenaustauschs zwischen der DVR und der Ukraine hat gerade in der Nähe des KPP bei Gorlowka begonnen. Die Vertreter der DVR haben etwa 60 Personen für den Austausch vorbereitet, die sich zuvor in Strafvollzugseinrichtungen der Republik befanden.
Am Ort des Austausches sind die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa, die stellvertretende Sprecherin der Obersten Rada, die Vertreterin der Ukraine in der Untergruppe für humanitäre Fragen in Minsk Irina Geraschtschenko, die Bevollmächtigte der LVR Olga Kobzewa, der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Andrej Marotschko, Mitarbeiter von OSZE, IKRK, Vertreter der Geistlichkeit. Die Sicherheit gewährleisten Soldaten und Vertreter der militärischen Strukturen der Republik, es tun einige Krankenwagen Dienst.
17:20: Die ukrainische Seite hat der DVR die ersten Gefangenen übegeben.
„Ich bin vor 2,5 Jahren in Gefangenschaft geraten. Ich wurde festgenommen, als ich mit dem Auto den KPP passierte. Wegen nichts. Ich hatte nichts mit Soldaten zu tun. Der Sicherheitsdienst der Ukraine hat mich heftig geschlagen“, berichtete einer der Befreiten Oleg Miroschnitschenko.
Der Austausch findet am KPP „Majorsk“ in der Nähe von Gorlowka statt.
17:51: Die zweite Etappe des Gefangenenaustauschs zwischen dem Donbass und der Ukraine ist abgeschossen.
Die Gesamtzahl der den Volksrepubliken übergebenen Personen wird derzeit ermittelt, die Arbeit mit den Listen läuft.
Darja Morosowa teilte gegenüber Journalisten mit, dass die Repubik 58 Personen für den Austausch mit der ukrainischen Seite freigegeben hat, aber eine der Befreiten, eine ehemalige Soldatin der ukrainischen Streitkräfte, weigerte sich auf das Territorium der Ukraine auszureisen.
Die Bevollmächtigte der DVR unterstrich auch, dass die erfolgte Prozedur keineswegs der Austausch nach der Minsker Formel „alle gegen alle“ war.
„Am 28. Januar 2018 nach der Sitzung der Unterarbeitsgruppe zu humanitären Fragen in Minsk werden wir auf jeden Fall die Frage einer zweiten Austauschetappe aufwerfen, weil wir nicht alle Personen erhalten haben“, versicherte Morosowa.
ukrinform.ua: Russisches Außenministerium: Russland wird Sperren der Grenze zum Donbass nicht zulassen.
Der Stellvertreter des russischen Außenministers, Grigory Karasin, hat in einem Interview mit kommersant.ru erklärt, Russland werde die Arbeit der UN-Friedenstruppen im gesamten Gebiet von Donbass, einschließlich der ukrainisch-russischen Grenze, nicht zulassen.
„Aus der von uns vorgeschlagenen Resolution sieht man, dass die Hauptaufgabe der Friedenstruppen die Gewährleistung der Sicherheit für die Beobachter der Sonderbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) werden soll. Wir sehen künstliche Versuche, dieses Konzept in Richtung der Einführung einer äußeren Verwaltung im Süd-Osten mit dem Sperren der Grenzen zwischen dem Donbass und Russland zu ändern. Davon kann keine Rede sein. Russland wird das nie zulassen“, sagte er.
Er bestätigte, dass Russland dafür ist, dass die UN-Friedenstruppen nur die OSZE-Beobachter schützen sollen.
Früher hatte sich der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, an die UN mit der Initiative gewandt, die Friedensmission im Donbass zu stationieren. Die ukrainische Seite besteht darauf, dass die Friedenssoldaten auf dem gesamten besetzten Territorium des Donbass, einschließlich der ukrainisch-russischen Grenze, stehen müssen.
Armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des Kommandos der Streitkräfte der DVR
Der Feind hat unter Nutzung der Ablenkung der Öffentlichkeit auf den Gefangenenaustausch zwischen der DVR und der Ukraine einen hinterlistigen Schlag auf Dolomitnoje unter Verwendung von automatischen Granatwerfern und Schusswaffen durchgeführt.
Ich möchte anmerken, dass ein Beschuss des Gebietes einer Ortschaft durchgeführt wurde, in deren Nähe der Gefangenenaustausch stattfinden soll.
Unsere Streitkräfte sind nicht auf die Provokation eingegangen und halten das Regime der Ruhe ein.
Solche Handlungen der Ukraine verbinden wir nur mit dem hartnäckigen Wunsch, den Austausch zum Scheitern zu bringen, auf den unsere Republik so lange hingearbeitet hat.
de.sputniknews.com: Darum trainieren USA ehemalige IS-Terroristen in Syrien – Experte:
Die USA wollen der Politologin Karine Geworgjan zufolge alle Gruppen in Syrien unterstützen, die auf die eine oder andere Weise gegen den Präsidenten des Landes Baschar Assad und gegen Russland auftreten.
Damit kommentierte die Expertin die Erklärung des Generalstabschefs der russischen Streitkräfte, Armeegeneral Valeri Gerassimow, über die US-Stützpunkte im Süden und Nordosten Syriens, wo Kämpfer trainiert werden, die früher für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh) gekämpft hatten.
„In der ersten Phase im Jahr 2015, als unser Land zur Teilnahme an den Kampfhandlungen gegen die Terroristen in Syrien eingeladen wurde, brachte der Plan der Amerikaner zur Delegitimierung der russischen Präsenz kein Ergebnis“, sagte Geworgjan gegenüber dem TV-Sender RT. „Deswegen wurde in der nächsten Phase ein anderes Szenarium gewählt: die Unterstützung aller Gruppen, die auf die eine oder die andere Weise gegen Assad und Russland auftreten.“
Die USA kämen auch mit den eigenen Nato-Verbündeten und der Türkei in Konflikt, indem sie die kurdischen Formationen unterstützten, so die Expertin weiter.
„Im Großen und Ganzen ist es aber nur noch ein Wedeln mit den Fäusten nach dem Kampf. Es ist trotzdem sehr gefährlich, weshalb man sich für keine einzige Sekunde entspannen darf. US-Amerikaner sind an der weiteren Destabilisierung in Syrien interessiert“, so die Expertin abschließend.
Dnr-online.ru: Schüler der Schule Nr. 4 – Kadettenkorps – haben Neujahrspäckchen für Soldaten der Armee der DVR gesammelt. Die Geschenke wurden heute von den Abgeordneten des Volkssowjets Alexandr Kostenko und Alla Obolenskja an die Verteidiger der Republik übergeben.
„Für unsere Soldaten ist es schön zu merken, dass an sie gedacht wird. Die Menschen sind ihnen für die schwierige Sache dankbar, die sie auf ihren Schultern tragen, sie riskieren ihr Leben, aber sie verteidigen die Grenzen der Republik. Und ich kann sagen, dass der Kampfgeist unserer Armee auf der Höhe ist, deshalb wird jeder Befehl erfüllt werden“, berichtete der Leiter der Fraktion „Donezkaja Respublika“ Alexandr Kostenko.
Nach seinen Worten ist die Hilfe für die Soldaten der Republik derzeit eine der wichtigen Aufgaben. Zu diesem Zweck haben Abgeordnete bereits mehr als zehn Fahrten an die Frontpositionen unternommen. Während dieser Treffen hatten die Soldaten der Armee der DVR die Möglichkeit, sie beunruhigende Fragen zu stellen oder nach Unterstützung bei der Hilfe dieser oder jener Probleme zu fragen.
„Dies ist die Initiative der Kinder selbst. Sie wollen wenigstens ein wenig eine häusliche Atmosphäre für unsere Verteidiger, dank derer die Kinder in die Schule gehen können, schaffen“, fügte Alla Obolenskaja hinzu.
Ukrinform.ua: Gefangenenaustausch beendet. Ukraine hat ihre 74 Bürger wieder.
Die ukrainische Seite habe 74 Geiseln bekommen, die in der Gefangenschaft im besetzten Teil des Donbass waren, gab per Facebook die Vertreterin des Präsidenten der Ukraine in der Werchowna Rada, Irina Luzenko, bekannt.
„Gute Nachrichten, über die man bereits sprechen kann. Der Austauschprozess ist beendet. Die ukrainische Seite hat 74 Geiseln bekommen, die im besetzten Gebiet des Donbass waren. Sie kehren wieder heim!“, schrieb sie.
Die Befreiung der Gefangenen erfolgte nach der Formel „306 gegen 74“. Die Ukraine tauschte diejenigen Terroristen aus, deren Freilassung in keinem Widerspruch zur Gesetzgebung steht.
abends:
Dan-news.info: Erklärung der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa:
Derzeit erarbeiten wir anhand der Liste die Zahl der uns übergebenen Menschen. Unsererseits haben wir 58 Personen übergeben, eine von ihnen hat sich geweigert: sie ist eine ehemalige Soldatin der ukrainischen Streitkräfte und hat sich geweigert in die Ukraine zu fahren.
Der Austausch hat sich verzögert, weil die Ukraine zwei Stunden lang weiterhin Zivilisten in die Pufferzone passieren ließ, die Pufferzone war voll, deshalb waren wir gezwungen, den Ort für den Austausch zwischen Lugansk und der Ukraine auf die ukrainische Seite zu verlegen, obwohl der Austausch ursprünglich auf unserem Territorium durchgeführt werden sollte.
Dies war kein Austausch „alle gegen alle“. Ein Austausch nach der Formel „alle gegen alle“ wird erst nach der Annahme eines Gesetzes möglich, dass die Verfolgung verbietet und eine Amnestie für alle Personen gewährleistet und nach der Erfüllung des fünften Punktes der Minsker Vereinbarungen:
Am 18. Januar nach der Sitzung der Unterarbeitsgruppe zu humanitären Fragen in Minsk werden wir auf jeden Fall die Frage einer zweiten Etappe des Austauschs aufwerfen, weil wir nicht alle Menschen erhalten haben.
Derzeit befinden sich auf ukrainischem Territorium 58 Menschen, die schon bestätigt sind, im letzten Monat gab es etwa 18 neue Festnahmen. Die Arbeit zum Austausch geht weiter.
Einer der von der ukrainischen Seite Zurückgekehrten ist in einem ernsten Zustand, er wurde in ein Krankenhaus gebracht.
Dan-news.info: Ein Student des Donezker Politechnikums und zwei Schüler aus Alexandrowka haben heute Medaillen „Für die Unterstützung der Rettung“ erhalten. Die Auszeichnung übergab heute der Zivilschutzminister Alexej Kostrubizkij bei er Festveranstaltung zum Tag der Rettungskräfte.
„Hier sind solche jungen Rettungskräfte – das sind die, mit denen wir arbeiten müssen, auf die wir achten und die wir unterstützen müssen“, sagte der Minister während der Auszeichnung.
Die Veranstaltung fand im Zentrums für slawische Kultur statt. Eine Auszeichnung erhielt der Student der Donezker nationalen technischen Universität Ruslan Gusew, der ein in einem Gewässer untergegangenes Kind rettete. Außerdem wurden die Schüler der Schule von Alexandrowka bei Donezk Konstantin und Maxim Owtscharenko ausgezeichnet. Die Kinder halfen den Erwachsenen ein Feuer zu löschen, dass aufgrund eines Beschusses in ihrem Haus entstanden war.
Lug-info.com: Aus dem Bericht der Bevollmächtigten der LVR in der humanitären Untergruppe
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Wir haben die Listen überprüft. Von 99 Personen (die am Anfang in die von der LVR und Kiew vereinbarten Listen aufgenommen waren) waren mehr als zehn zum Zeitpunkt des Austausches bereits in Freiheit.
Acht weigerten sich auf unsere Seite zurückzukehren. Natürlich waren sie vor Ort und sie haben ihren Wunsch zu bleiben in meiner Anwesenheit bestätigt. Und noch zwei weitere weigerten sich ausgetauscht zu werden und wollten zurück auf das Territorium der Ukraine.
Das heißt, es fand eine Art Verifikation statt und zehn Personen gingen zurück in die Ukraine.
Wir haben 16 Personen auf das Territorium der Ukraine gebracht, die die LVR abgegeben hat, und haben 73 Menschen übernommen, dort fand die Verifikation statt. Während dieser Zeit hat Darja Wassiljewna Morosowa die Überprüfung der Personen vorgenommen, die nach Donezk kommen.
Wir sind auf das Territorium der Donezker Republik zurückgekehrt, und die Vertreter der DVR haben noch die Überprüfung und den Austausch fortgesetzt.
Die Leute haben keine Pässe, sie haben nur Bescheinigungen über ihre Freilassung. Das ist ein Problem, das immer da war und da sein wird. Das ist etwas, was wir regeln müssen.
Die Listen der Republiken sind unterschiedliche und die Überprüfung der Listen lief getrennt. Ja, wir waren zusammen, aber das wurde nicht vermischt, das ist kein Austausch unter der Führung der DVR, dies ist ein Austausch der beiden Republiken mit Kiew.
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