Presseschau vom 31.12.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von vier Ortschaften der Republik mit Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

de.sputniknews.com: Nach Schießerei nahe Kreml – Polizei nimmt Verdächtigen fest
Die Polizei hat im Zusammenhang mit der jüngsten Schießerei nahe des Rotes Platzes in Moskau einen Verdächtigen festgenommen.
Der 26-jährige Tatverdächtige wurde am frühen Sonntagmorgen im Moskauer Gebiet festgenommen. Während der Verhaftung hat er sich selbst verletzt, wonach er von Ärzten behandelt wurde.
Zuvor wurde berichtet, dass ein Unbekannter am Samstagabend im Moskauer Stadtzentrum, rund 300 Meter vom Roten Platz entfernt, das Feuer eröffnet hatte. Den Ordnungskräften zufolge wurden dabei zwei Menschen verletzt. Laut einer Quelle hat der Mann mehrmals einem anderen Mann in den Kopf geschossen.
Nach vorläufigen Erkenntnissen soll den Schüssen ein Streit vorausgegangen sein. „Es ist nicht auszuschließen, dass es unter Alkoholeinfluss zu dem Streit gekommen war. Diese Informationen werden derzeit geprüft“, sagte ein Sprecher der Polizei.

Dnr-online.ru: Die Situation in Sajzewo bei Gorlowka, das sich unmittelbar an der Kontaktlinie befindet, kommentierte die Leiterin der Ortsverwaltung von Sajzewo Irina Dikun.
„Wenn man es mit der vorangegangenen Zeit vergleicht, so kann man sagen, dass der Waffenstillstand eingehalten wird, aber nicht vollständig. Der Beschuss geht mit Schusswaffen und 82mm-Mörsern weiter. Aber wir leben, entwickeln uns weiter. Wir haben eine Post eröffnet, wir haben Strom, die Ortsverwaltung arbeitet, die Straßen werden repariert. Trotz des Krieges geht das Leben weiter, bei uns wird alles gut werden“, sagte Irina Dikun.

de.sputniknews.com: Facebook fügt sich den Befehlen Israels und der USA – „The Intercept“
Das soziale Netzwerk Facebook fügt sich offenbar den Anweisungen Israels und der US-Regierung: Laut der publizistischen Webseite „The Intercept” löscht die Firma regelmäßig auf Geheiß der Behörden der beiden Länder bestimmte Beiträge, die von diesen als unpassend betrachtet werden. Die Folgen diesen Vorgehens seien besorgniserregend.
Die Webseite erinnert an die Treffen von Facebook-Vertretern mit der israelischen Regierung im vergangenen September. Bei den Gesprächen sollte beschlossen werden, welche Accounts von palästinensischen Nutzern aufgrund der „Anstachelung zur Gewalt“ gelöscht werden sollten. Die Treffen, denen die israelische Justizministerin Ajelet Schaked vorsaß, fanden laut der Online-Zeitung statt, nachdem Israel Facebook mit schweren Geldstrafen und sogar der Sperrung auf seinem Territorium gedroht habe, sollte das soziale Netzwerk bestimmte Accounts nicht blockieren.
Die Folgen dieser Treffen seien vorhersehbar gewesen: Seitdem habe Facebook den palästinensischen Aktivisten, die gegen die „jahrzehntelange Besetzung durch Israel“ protestierten, einen richtigen Zensur-Krieg erklärt.
Dabei scheinen israelische Behörden laut „The Intercept“ sogar offen damit zu prahlen, wie gefügig Facebook sein könne, wenn es um israelische Zensur-Befehle gehe. So habe die israelische Justizministerin vor Kurzem erklärt, dass Tel Aviv in den letzten vier Monaten 158 Anfragen an Facebook gerichtet habe, mit der Bitte, Inhalte zu löschen, die von Israel als „Anstiftung“ betrachtet würden. Der Medien-Riese habe 95 dieser Forderungen Folge geleistet.
Was die Lage besonders ernst mache, sei die Tatsache, dass 95 Prozent der Palästinenser angegeben haben sollen, Facebook hauptsächlich dafür zu nutzen, um sich zu informieren.
In den Wochen nach den Gesprächen zwischen Facebook und den israelischen Behörden berichtete die britische Zeitung „The Independent” von zahlreichen Sperrungen palästinensischer Accounts mit Millionen von Abonnenten. Im vergangenen März habe Facebook kurzzeitig die Seite der politischen Partei „Fatah“ gesperrt, der Millionen Nutzer folgten. Grund war „The Intercept“ zufolge ein altes Foto, auf dem der ehemalige palästinensische politische Anführer Jassir Arafat mit einem Gewehr in der Hand zu sehen war.
Dabei betreffe die Zensur nur palästinensische Nutzer, israelische hätten dagegen freie Hand und könnten alles über Palästinenser posten, was immer ihnen beliebe. Laut einer Studie sollen etwa 122.000 israelische User bei Facebook direkt zur Gewalt aufrufen, mit Worten wie „töten”, „Mord” oder „verbrennen”. Die Empfänger solcher Hass-Kommentare seien hauptsächlich Araber. Dennoch scheine sich Facebook wenig Mühe zu geben, um diese Kommentare auszufiltern.
Facebook macht sich der US-Regierung gefügig
Nun scheint Facebook ausdrücklich zu verstehen zu geben, dass es auch den Befehlen der US-Regierung gehorchen wird. In dieser Woche hat das soziale Netzwerk die Accounts des Chefs der russischen Teilrepublik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, bei Facebook und Instagram gelöscht. Dabei ging es Facebook nicht um angebliche Menschenrechtsverletzungen Kadyrows. Wie eine Sprecherin von Facebook gegenüber „The New York Times“ (NYT) sagte, wurde „der Account von Herrn Kadyrow deaktiviert, weil er auf die Sanktionsliste der USA gesetzt wurde“. Die Firma sei zu diesem Schritt rechtlich verpflichtet gewesen.
Diese Begründung ist laut NYT jedoch ziemlich fragwürdig: Denn der venezolanische Präsident Nicolas Maduro, der ebenfalls auf der Sanktionsliste sei, könne seine Accounts bei Facebook und Instagram ungestört weiter benutzen.
Es liegt laut „The Intercept” auf der Hand, was das Ganze bedeuten soll: Die US-Regierung verfüge über die uneingeschränkte Macht, beliebige Personen von Facebook und Instagram auszuschließen, indem sie sie einfach auf die Sanktionsliste setze. Das Sanktionsgesetz werde dafür genutzt, die Meinungsfreiheit zu unterdrücken, anstatt Handel und Finanzoperationen zu stoppen, was der eigentliche Zweck von Sanktionen sei.
Die Feinde der USA und Israels seien darum für Zensur durch Facebook anfällig. Und das sei ein echtes Problem.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie de
r Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abge
feuerten Geschosse betrug 43.
Außerdem wurde der westliche Rand von Donezk mit Brandgranaten und einem großkalibrigen Maschinengewehr beschossen.
In Folge des Beschusses entstand ein Brand in einer Wohnung auf der 5. Etage eines Mehrparteienwohnhauses in
Trudowskij, Sokolowskij-Straße 2, Wohnung 44.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 74.

de.sputniknews.com: Gabriel appelliert an Moskau und Washington
Die EU-Länder sind laut Aussagen des deutschen Außenministers Sigmar Gabriel gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe an der Verbesserung der Beziehungen zwischen Russland und den USA interessiert.
„Gerade wir in Europa müssen ein Interesse daran haben, dass das Verhältnis zwischen den USA und Russland besser wird“, so Gabriel.
„Am Ende können nur die USA und Russland – unterstützt von China – die Verbreitung von Atomwaffen verhindern“, fügte Deutschlands Außenminister hinzu.
Falls das Verhältnis zwischen Russland und den USA so schlecht bleibe, wie es sei, würden andere Staaten dies nutzen. Deshalb sei das Bemühen der Europäer so groß, die USA und Russland wieder näher zusammenzubringen.
Zudem äußerte sich Gabriel zur Situation um Nordkorea, wobei er betonte, dass eine militärische Lösung des Problems „unfassbar viele Menschenleben kosten“ würde.
„Wenn sich Nordkorea Atomwaffen beschafft und der Rest der Welt schaut zu, dann wird es verdammt gefährlich“, sagte er weiter.
„Dann werden andere dem Beispiel folgen“, präzisierte Gabriel abschließend.
Zuvor hatten Russland und China einen Vorschlag zur Entspannung der Lage auf der koreanischen Halbinsel unterbreitet, demzufolge Nordkorea seine Atomwaffentests einfrieren und die USA und Südkorea ihre gemeinsamen Militärübungen stoppen sollten. Washington ignorierte allerdings diese Initiative.

Dnr-online.ru: Der stellvertretende Kommandeur der Streitkräfte der DVR Oberst Eduard Basurin übergab heute den Kindern von Sajzewo bei Gorlowka, das sich unmittelbar an der Kontaktlinie befindet, Neujahrsgeschenke von Soldaten der Streitkräfte der DVR.
„In Sajzewo ist es jetzt, das kann man sagen, ruhig. Wir stellen keine Verstöße fest. Aber die Menschen sind die ganze Zeit unter Anspannung, weil sich das jeden Moment ändern und der „Neujahrswaffenstillstand“ verletzt werden kann. In Sajzewo leben zurzeit 110 Kinder und die Soldaten unterstützen sie ständig. Traditionsgemäß haben wir ihnen zum neuen Jahr Geschenke gebracht“, kommentierte Eduard Basurin.

de.sputniknews.com: China will 2018 Zusammenarbeit mit Russland verstärken
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat laut der Nachrichtenagentur Xinhua in einer Gratulation an Wladimir Putin Neujahrsgrüße geschickt und erläutert, dass China bereit sei, das politische und strategische Vertrauen Moskau gegenüber im kommenden 2018 Jahr zu konsolidieren.
„Xi Jinping hat angekündigt, dass er bereit sei, sich in der Konsolidierung des politischen und strategischen gegenseitigen Vertrauens sowie im Ausbau der umfassenden strategischen Zusammenarbeit seinem russischen Amtskollegen anzuschließen“, so die Agentur.
Am Tag zuvor hat Putin seine Bereitschaft zur Arbeit an der Erweiterung des strategischen Zusammenwirkens zwischen den beiden Ländern bestätigt. Putin hat auch auf die wesentliche Zunahme des bilateralen Handelsumsatzes aufmerksam gemacht und betont, dass Moskau und Peking in den internationalen Angelegenheiten effektiv zusammenarbeiten würden.

Lug-info.com: Mitteilung des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Die Situation m Verantwortungsbereich der LVR hat eine Tendenz zur Stabilisierung, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung einmal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Nishneje Losowoje. Beim Beschuss haben die ukrainischen Streitkräfte Granatwerfer verschiedener Art, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 30 Granaten abgeschossen.
Die ukrainischen Streitkräfte verletzten systematisch die Bedingungen zur Stationierung von schweren Waffen entlang der Kontaktlinie, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind, und ziehen militärisch-technisches Potential ihrer Einheiten in der Konfliktzone zusammen.
Im Gebiet von Popasnaja wurde die Verlegung von zwei 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ beobachtet, die sich in Richtung Solotoje bewegten.
Im Vorfeld der Neujahrsfeiern ist in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte die Zahl der Fälle von Alkoholmissbrauch und der damit verbundenen Verletzungen und nicht kampfbedingten Verluste gewachsen.
Am 29. Dezember sind zwei Soldaten des 25. Bataillons der 54. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte bei der Vorbereitung eines Neujahrsfeuerwerks in Folge von unvorsichtigem Umgang mit Sprengeinrichtungen in betrunkenem Zustand unterschiedlich schwer verletzt worden.
Im Zusammenhang mit dem mangelhaften moralisch-psychischen Zustand der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in den Truppenteilen und Einheiten in der „ATO“-Zone geht die Desertion weiter.
Am 23. Dezember hat der Oberleutnant Fursa eigenmächtig einen provisorischen Stationierungspunkt der 54.Panzergrenadierbrigade verlassen. Nach den Worten von Kameraden hatte der Offizier lange Zeit keinen Urlaub. Trotz zahlreicher Bitten weigerte sich das Brigadekommando, ihn für die Neujahrsfeiertage zu seiner Familie zu lassen. Derzeit führen die Polizei und die Militärkommandantur Fahndungsmaßnahmen durch.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Trumps Worte über Erfolge der USA in Syrien sind unrealistisch – russischer Senator
Die Behauptungen des amerikanischen Staatschefs Donald Trump über die Erfolge der USA in Syrien haben laut dem Mitglied des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus) Alexej Puschkow wenig gemein mit den Tatsachen und sind für die Durchsetzung politischer Ziele erforderlich.
„Trumps Behauptung über die Erfolge der USA in Syrien hat nichts mit den Tatsachen gemein. Das ist eine ‚Nach-Wahrheit‘ – eine Pseudorealität, die für politische Ziele gebraucht wird“, schrieb Puschkow auf Twitter.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit dem März 2011 an. Russland hat seine Operation gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh) auf Bitte des offiziellen Damaskus unternommen. Der russische Präsident hat am 11. Dezember dieses Jahres den Befehl erteilt, mit dem Abzug der russischen Truppengruppierung aus Syrien zu beginnen. Vor Militärs auf dem russischen Stützpunkt Hmeimim erklärte Putin, sie hätten ihre Aufgabe hervorragend erfüllt: Syrien sei als souveräner, unabhängiger Staat erhalten geblieben, im Lande seien Bedingungen für die politische Regelung unter Ägide der Uno geschaffen worden.
Die von den USA geführte Koalition führt seit 2014 ihren Einsatz gegen den IS in Syrien, handelt dabei aber ohne eine Genehmigung der Behörden dieses Landes.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte weiterhin das Regime der Feuereinstellung verletzt. Auf das Gebiet von Sosnowskoje hat der Gegner acht Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert und auf die Gebiete von Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk und Spartak sowie auf das Gebiet des Flughafens hat der Feind mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Folge eines Beschusses mit Brandgeschossen auf ein Mehrparteienwohnhaus in der Sokolowskij-Straße in Trudowskije entstand ein Brand in einer Wohnung. Der Brand wurde von den Kräften des Zivilschutzministeriums unserer Republik gelöscht.
Wir rufen die ukrainische Seite im GZKK auf, auf das kommandierende Personal der ukrainischen Streitkräfte einzuwirken und bei ihnen eine vollständige Feuereinstellung durchzusetzen.
Unsere Handlungen und Taten zeugen von einem – wir wollen Frieden und ein Ende des brudermörderischen und blutigen Kriegss auf immer. Es ist schlecht, dass man das von den ukrainischen Streitkräften nicht sagen kann.
Heute, an diesem Tag vor dem neuen Jahr, sollten zur selben Zeit alle Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, vom Soldaten bis zum General, darüber nachdenken, dass es nur in ihrem persönlichen Interesse liegt, diesen Krieg zu beenden!
Und zum Abschluss möchte ich mich an alle Bürger unserer Republik und der zeitweise von der Ukraine kontrollierten Territorien wenden, zum Neuen Jahr gratulieren und allen das Wichtigste wünschen – Frieden und Gesundheit für Sie und Ihre Lieben!
Wir, die Soldaten der Streitkräfte der DVR, versprechen unsererseits, alle Anstrengungen einzubringen um Sie gegen den Feind zu schützen.

de.sputniknews.com: Putins Neujahrsansprache: Präsident dankt Bürgern für den Glauben an ihr Land
Der russische Präsident Wladimir Putin hat in seiner traditionellen Neujahrsansprache den Landsleuten für den Glauben an Russland, für den Zusammenhalt und die geleistete Arbeit gedankt. Nachstehend die im russischen Fernsehen in der fernöstlichen Region Primorje gegen Mitternacht(Ortszeit)übertragene Rede Putins im Wortlaut:
Liebe Freunde!
Das neue Jahr 2018 steht vor der Tür. Natürlich kommt dieses Fest jedes Jahr zu uns, aber trotzdem nehmen wir es als ein Neues, Gutes und Ersehntes wahr. Wir glauben, dass alles in diesen Minuten Erwünschte, all unsere Hoffnungen in Erfüllung gehen werden.
Das Neujahrsfest ist für uns vor allem ein Familienfest. Wir begehen es, wie es in der Kindheit war: mit Geschenken und Überraschungen, mit besonderer Wärme, mit der Erwartung wichtiger Veränderungen. Und sie werden unbedingt in unser Leben treten, wenn jeder von uns immer an seine Eltern denken, sie behüten und jede mit ihnen verbrachte Minute schätzen wird, wenn wir die eigenen Kinder, ihr Bestreben und ihre Träume, mehr verstehen werden, wenn wir jene in unserer Nähe unterstützen, die unsere Teilnahme und seelische Freigebigkeit brauchen.
Die Fähigkeit zu helfen, teilnahmsvoll zu sein und Güte zu schenken, erfüllt unser Leben mit einem wahren, menschlichen Sinn. Egal wo wir uns befinden: An der Festtafel im Familienkreise, in fröhlicher Gesellschaft, auf den festlichen Straßen, — uns vereint die gehobene Neujahrsstimmung, und die modernen Technologien erlauben es uns, unsere Gefühle mit uns teuren Menschen zu teilen, die sich Hunderte, ja Tausende Kilometer entfernt befinden.
Und wie immer gelten meine besonderen Glückwünsche allen, die jetzt arbeiten, die ihre wehrdienstliche oder berufliche Pflicht erfüllen, die in den Krankenhäusern Dienst haben, die Flugzeuge und Züge steuern. Wir sind in dieser wundervollen Neujahrsnacht miteinander. Auch in unserem alltäglichen Tun sind wir miteinander. Der Zusammenhalt, die Freundschaft, die uneigennützige Liebe zu Russland mehren unsere Kräfte für würdige Taten und hohe Errungenschaften.
Ich möchte allen herzlichst für den Glauben an sich selbst und an unser Land, für die Arbeit und ihre Ergebnisse danken. Mögen Vertrauen und gegenseitiges Verständnis uns stets begleiten.
Liebe Freunde!
Bis zum Beginn des Jahres 2018 sind buchstäblich Sekunden geblieben. Es ist an der Zeit, einander die sehnlichsten Worte zu sagen, Fehler und Kränkungen zu vergeben, einander zu umarmen, die Liebe zu gestehen, einander mit Fürsorge und Aufmerksamkeit zu umgeben. Möge es im neuen Jahr im Leben eines jeden Menschen, einer jeden Familie Veränderungen zum Besseren hin geben, damit alle gesund bleiben, damit Kinder zur Welt kommen und uns Freude bereiten.
Ich wünsche allen aufrichtig Erfolg und Wohlergehen. Frieden und Gedeihen unserem großen Russland – unserem geliebten und einzigen!
Werden Sie glücklich! Auf das Fest – auf das neue Jahr 2018!

Lug-info.com: Der Leiter der Koordination der Volksmiliz der LVR, der Leiter der Vertretung der LVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung Oberst Michail Filiponenko gratulierte den Soldaten und Einwohnern der Republik zum Neuen Jahr.
Das vergangene Jahr war für viele von uns nicht einfach: wir kämpfen, haben Angriffe des Gegners zurückgeschlagen, haben nicht gut zu machende Verluste erlitten, gearbeitet, gelernt. Aber leider hat der Krieg unser Land im Jahr 2017 nicht verl
assen.
Trotz allem verlieren wir nicht den Glauben und die Soldaten der Volksmiliz stehen weiter an der Front. Wir tun alles, da
mit in jedes Haus der Einwohner der Republik Frieden, Ruhe und Glück kommt.
Von ganzem Herzen gratuliere ich dem Personal der Volksmiliz, jedem Offizier, Unteroffizier und Soldaten sowie allen Einwohnern und Gästen unserer Republik zum Neuen Jahr und zu Weihnachten. Sie sind die Verteidiger, Sie sind die Hoffnung und Stütze, Sie sind der Garant der Zuverlässigkeit und Sicherheit.
Ich will allen Einwohnern der Republik versichern, dass sie unter zuverlässigem Schutz stehen. Ich wünschen allen zum
neuen Jahr einen klaren Himmel, Gesundheit, Wohlergehen und Seelenstärke. Gratulation zu den Feiertagen, liebe Landsleute!

de.sputniknews.com: Poroschenko lobpreist ukrainischen Pass – Moskau warnt vor Identitätsverlust
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat neulich erklärt, der Wert des ukrainischen Passes steige weiter an. In der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus) hat man darauf hingewiesen, dass die Ukraine auf den Verlust ihrer nationalen Identität zusteuere.
Der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Angelegenheiten der Völker, Ruslan Balbek, äußerte in einem Interview mit dem Fernsehsender RT die Meinung, dass Kiew die massive Auswanderung ukrainischer Bürger nur fördere.
„Poroschenko will die mit den armseligen Lebensverhältnissen unzufriedene arbeitsfähige Bevölkerung aus dem Land jagen. Deshalb preist er so die Vorteile des Nationalpasses als Möglichkeit, sich in Europa zu integrieren.“ Die Auswanderung der „Arbeitsmigranten“ in EU-Länder erlaube Kiew, sich vor neuen „Maidans“ nicht mehr zu fürchten, da sowieso niemand da sein werde, um auf die Barrikaden zu gehen.
Balbek zufolge kann die Politik der Kiewer Führung zum Verlust der Identität des ukrainischen Volkes führen.
„Im Großen und Ganzen kann der ukrainische Pass aus Poroschenkos Sicht den Volkstraum – Teil Europas zu werden – wahr werden lassen. Dabei verschweigt der ukrainische Präsident bescheiden, dass die massenweise Auswanderung der Bevölkerung faktisch den Verlust der nationalen Identität bedeutet“, so der Politiker weiter. Die Strategie des ukrainischen Staates werde das komplette Verschwinden des Wortes „Ukraine“ zur Folge haben.
Zuvor hatte Poroschenko in seinem Facebook-Account anlässlich der Aufhebung der Visumspflicht mit den Vereinigten Arabischen Emiraten geschrieben, der ukrainische Pass werde immer wertvoller.

Standard

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 30.12.2017

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vk-Seite der Union der Kommunisten des Lugansker Landes: Die Kommunisten der Stadt Stachanow übergaben dem Kinderheim Nr.2 Neujahrsgeschenke
Die Kommunisten von Stachanow in Person des ersten Sekretärs der Stachanower Organisation der Union der Kommunisten der Lugansker Lands Alexandr Skidanow, des zweiten Sekretärs Sergej Grinjko und des ersten Sekretärs des ZK des Leninschen Komsomol der LVR Gleb Grinjko haben dem Kinderheim Nr. 2 in Stachanow Neujahrsgeschenke von der Stachanower Organisation der „Union der Kommunisten des Lugansker Lands“ gebracht – Spielzeug, Puzzles und Kinderschuhe.
Dies ist nicht das erste Mal, dass die Kommunisten Kindereinrichtungen von Stachanow humanitäre Hilfe leisten.
Nach den Worten von A. Skidanow „bemühen sich die Kommunisten Russlands und die Kommunisten der LVR im Rahmen ihrer Möglichkeiten, die Einwohner der Republik zu unterstützen, besonders die Kinder“.
„Wir gratulieren den Kindern des Kinderheims und
bringen ihnen zum neuen Jahr 2018 Geschenke von den Kommunisten der Stadt Stachanow. Auf dass im neuen Jahr alles so werden wird, wie die Kinder es sich wünschen“, fügte Gleb Grinjko hinzu.
Die Leitung und die Kinder des Heims dankten den Kommunisten sehr für die geleistete Hilfe.
Anna Skidanowa, Pressezentrum der Stachanower Organisation der Union der Kommunisten des Lugansker Lands.

Wpered.su: Der Makejewer Komsomol fasste die Ergebnisse der Arbeit zur Leistung von humanitärer Hilfe im Jahr 2017 zusammen:
Am 30. Dezember führte die Stadtorganisation in Makejewka die letzte Ausgabe von humanitärer Hilfe für kinderreiche Familien sowie alleinstehende Bürger in diesem Jahr durch.
Die Arbeit im Bereich der Leistung von humanitärer Hilfe für die bedürftige Bevölkerung ist in Makejewka keinen Tag unterbrochen worden. Täglich befassen sich Komsomolzen, Pioniere und nicht gleichgültige Einwohner der Stadt und der Republik mit der Sammlung von Lebensmitteln und Mitteln für die, die sich unter den Bedingungen der Kriegszeit nicht immer die
allernötigsten Dinge leisten können.
„Die Leistung von humanitärer Hilfe war im vergangenen Jahr eine der grundlegenden Aufgaben der Arbeit der Stadtorganisation des Leninschen Komsomol der DVR. Heute ist die Hilfe für die Bevölkerung am wichtigsten, und dann folgen die übrigen Aufgaben, weil sich regelmäßig Menschen um Hilfe an uns wenden und wir nicht das Recht haben, sie ihnen zu verweigern, wenn wir auch nur die geringste Möglichkeit haben zu helfen“, sagte der erste Sekretär des Makejewker Stadtkomitees des Komsomol Anton Sajenko.

Von der Arbeit der Makejewer Kommunisten weiß man weit über die Grenzen der Stadt und selbst der Republik hinaus. Zum Beispiel haben Bürger Russlands, Deutschlands, Spaniens, Österreichs großes Interesse an der Unterstützung von Kindern, alleinstehenden Rentnern, Veteranen des Kriegs, Soldaten der Armee der DVR und kinderreichen Familien gezeigt. An die Stadtorganisation der Komsomolorganisation sind Briefe aus Tschechien, Italien, der Schweiz, Ungarn, den Niederlanden,, Kolumbien, Kuba und Mexiko eingegangen. In all diesen Ländern verfolgen Anhänger der Sozialismus aufmerksam die Situation, die in unserer Region entstanden ist und fühlen mit den Einwohnern des Donbass und leisten ihnen unschätzbare Hilfe und Unterstützung.
Der Vorsitzende des Makejewer Komsomol sagte in dem Interview, dass im Jahr 2017 mehr als anderthalb Tonnen Lebensmittel, einschließlich Medikamente, Haushaltschemikalien sowie spezielle Arten von Unterstützung für
alte Menschen, die ans Bett gefesselt sind, gesammelt und ausgegeben wurde.
„Wir haben uns entschieden, in diesem Jahr kinderreichen Familien und Kindern große Aufmerksamkeit zu widmen, denn wie es schon in sowjetischen Schulbüchern stand: Kinder sind die einzige privilegierte Klasse in unserem Land. Der Komsomol hat im letzten Jahr gerade dieser Kategorie der Bevölkerung große Hilfe geleistet. Aber wir haben auch unsere Veteranen
und Rentner nicht vergessen, die wir regelmäßig besucht haben. In der letzten Zeit haben die Pioniere, die regelmäßig zusammen mit uns zu Veteranen, alleinstehenden Großmüttern und Großvätern gehen, schon nicht mehr auf die Sammlung unserer humanitären Einheit gewartet, sondern gehen selbständig zu diesen Menschen und versuchen ihnen zu helfen im Haus zurecht zu kommen, wobei sie oft ihre Eltern mit einbeziehen. Ich meine, dass dies ein gutes Ergebnis der Erziehung der Kinder in dieser Etappe ist und es bestätigt, dass die Zeit, die für die Erledigung guter Dinge verwendet wurde, nicht umsonst war und in Zukunft noch mehr Früchte bringen wird, wenn diese jungen Pioniere dann die Hochschulen abschließen und qualifizierte Spezialisten werden. Gerade diese jungen Leute werden die Grundlage unserer Gesellschaft sein und sie werden würdige Bürger unsere Staates sein“, meint der Leiter des humanitären Stabs der Makejewer Stadtorganisationen der Leninschen Komsomol der DVR Anton Sajenko.
Große Unterstützung in der humanitären Arbeit leisten zweifellos die Makejewer Stadtorganisation der KP der DVR und ihr erster Sekretär Sergej Jurtajew sowie der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow dem Komsomol. In diesem Jahr haben der Komsomol und die Partei gemeinsam die Lieferung von humanitärer Hilfe in verschiedene öffentliche Einrichtungen der Stadt organisiert, Mittel für die von den Folgen des Hurrikan auf Kuba betroffenen Menschen gesammelt, gemeinsam mit der Abteilung für Arbeit und soziale Sicherheit der Bevölkerung der Kirowskij-Bezirksverwaltung Lebensmittel, die vom Rostower Oblastkomitee der KPRF gesammelt wurden, verteilt und vieles mehr.
Die Arbeit, die die Timur-Pioniere, Komsomolzen und Kommunisten durchführen, ist heute äußerst wichtig und notwendig. Diese Initiative muss so viel wie möglich unterstützt werden und es muss den
en geholfen werden, die unsere Nachbarn sind, die Unterstützung brauchen und in euch die einzige Hoffnung und Stütze sehen.



Standard

Presseschau vom 30.12.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends / nachts:

de.sputniknews.com: Lebenslang hinter Gittern: Putin verschärft Strafen für Terror-Anwerber
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Freitag ein neues Anti-Terror-Gesetz unterzeichnet. Von nun an müssen Terror-Anwerber in Russland mit weitaus härteren Strafen rechnen.
Laut dem Gesetz wird das Strafmaß für die Finanzierung des Terrorismus sowie für die Anstiftung, Anwerbung oder anderweitiges Hineinziehen einer Person in terroristische Taten deutlich erhöht. Es sieht von nun an eine Haftstrafe von acht bis 20 Jahren oder gar lebenslänglich vor. Bislang betrug die maximale Gefängnisstrafe für Terror-Anwerber zehn Jahre.
Das Gesetz sieht zudem die Einführung des neuen Begriffs „Terrorismus-Propaganda“ in das russische Strafgesetzbuch vor. Dafür droht Straftätern nun eine Geldstrafe von 300.000 bis zu einer Million Rubel (etwa 4300 bis 14.400 Euro).
Ziel des neuen Gesetzes ist laut dem Mitglied des russischen Föderationsrats (Parlamentsoberhaus) Andrej Klischas unter anderem die „Entwicklung einer negativen öffentlichen Einstellung zu jeglichen Handlungen zur Vorbereitung von Terroranschlägen“, die nicht weniger gefährlich seien als die Attentate selbst.
Putin hatte zuvor die Explosion in einem Supermarkt in St. Petersburg vom vergangenen Mittwoch als „Terrorakt“ bezeichnet. Den Ermittlern zufolge detonierte ein selbst gebauter und mit Metallteilen gefüllter Sprengsatz, der zuvor in einem Schließfach verstaut worden war. Zehn Menschen wurden dabei verletzt. Putin drohte Terroristen daraufhin mit einem noch härteren Vorgehen. Der Geheimdienst FSB sei angewiesen worden, bei der Überführung „solcher Banditen“ notfalls „keine Gefangenen zu nehmen“, sondern sie „sofort zu liquidieren“.

 

armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des Kommandos der Streitkräfte der DVR
Trotz der Vereinbarungen über eine Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung haben Einheiten der ukrainischen Armee aus Richtung Werchnetorezkoje das Mörserfeuer auf Werchnetorezkoje (nishneje) eröffnet, auf das vier 82mm-Mörsergeschosse abgeschossen wurden. In diesem Zusammenhang wenden wir uns an die OSZE-Mission und die ukrainische Seite im GZKK, den Fall der Verletzung des Regimes der Ruhe von Seiten des ukrainischen Militärkommandos festzuhalten und auf die nicht vom Kommando der sogenannten ATO kontrollierten Einheiten und ihre Kommandeure einzuwirken, die erreichten Vereinbarungen einzuhalten.

 

de.sputniknews.com: „Würde mir das Leben nehmen“: Saakaschwili holt erneut gegen Poroschenko aus
Knapp die Hälfte aller Ukrainer tritt laut dem ehemaligen georgischen Staatschef und Oppositionspolitiker Michail Saakaschwili für eine Amtsenthebung des Präsidenten Petro Poroschenko ein. Saakaschwili verriet gegenüber dem TV-Sender News One, was er an Poroschenkos Stelle tun würde.
„Das ist eine Katasrophe für jede Macht (…) Knapp die Hälfte der Menschen will eine sofortige Amtsenthebung des Präsidenten“, sagte Saakaschwili gegenüber dem ukrainischen TV-Sender News One. Wäre er Poroschenko, würde er sich das Leben nehmen, fügte er hinzu.
Saakaschwili ruft immer wieder zu einem Impeachment Poroschenkos auf und organisiert Demonstrationen in Kiew. Im Oktober hatten die Anhänger des oppositionellen Politikers Dutzende Zelte vor dem ukrainischen Parlament aufgestellt. Die Protestler stellten drei Forderungen an die Regierung: die Aufhebung der Abgeordneten-Immunität, die Einrichtung von Anti-Korruptions-Gerichten sowie eine Reform des Wahlrechts. Am 19. Oktober beschloss das ukrainische Parlament, den Protestlern entgegenzukommen und eine Reihe von Forderungen zu erfüllen.

 

vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Kalinowka.
Geschossen wurde aus Richtung Luganskoje mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen.

 

de.sputniknews.com: IS bekennt sich zu Terroranschlag in St. Petersburger Supermarkt
Die Terrorgruppierung Islamischer Staat hat die Verantwortung für die Explosion in einem Supermarkt von Sankt Petersburg übernommen. Dies teilt die Webseite SITE mit, die die informationellen Aktivitäten der Extremisten verfolgt.
Der veröffentlichten Erklärung zufolge haben Mitglieder einer IS-Zelle diesen Anschlag verübt.
Am Abend des 27. Dezember war in einem St. Petersburger Supermarkt eine selbstgebastelte Nagelbombe detoniert. Dabei wurden 18 Personen verletzt, acht sollen sich immer noch in stationärer Behandlung befinden.
Das Nationale Antiterror-Komitee (NAK) übernahm die Ermittlungen und hat ein Strafverfahren wegen auf gefährliche Weise versuchten Mordes an mehreren Personen eingeleitet. Russlands Präsident Wladimir Putin hat das Geschehen als einen Terroranschlag bezeichnet.

 

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte weiter das Regime der Feuereinstellung verletzt. Auf das Gebiet von Jelenowka hat der Gegner ein Mörsergeschoss des Kalibers 120mm und auf das Gebiet von Wechnetorezkoje Nishneje vier Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen und außerdem mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Unsere Streitkräfte haben den Waffenstillstand eingehalten und das Feuer nicht erwidert.

 

de.sputniknews.com: Russlands Botschafter in USA: Wir werden nicht um Dialog betteln
Der russische Botschafter in Washington, Anatoli Antonow, hat sich am Freitag mit dem US-Außenminister Rex Tillerson und dem republikanischen Senator Ron Johnson (Bundesstaat Wisconsin) getroffen.
Wie Antonow mitteilte, hatte er vielen Senatoren der USA ein Treffen vorgeschlagen, doch „es hat nur ein einziges solches Treffen stattgefunden“. Mit Johnson habe er „die Notwendigkeit, Möglichkeit und Perspektive der Wiederherstellung der interparlamentarischen Beziehungen“ erörtert.
„Ich möchte betonen, dass wir nicht betteln werden“, zitiert der Sender RTVI den russischen Botschafter in den USA.
Antonow sagte, dass er nach dem Treffen mit dem Chef des Außenministeriums „eine sehr gute, konstruktive Wahrnehmung dieses Treffens hat“. Tillerson sei freundlich gewesen. Antonow meint, dass der Außenminister „über das gegenwärtige Niveau der Beziehungen zwischen Moskau und Washington besorgt“ sei, dass ihm das Vorhandensein „von Problemen, die schwer augenblicklich zu regeln sind“, bewusst sei, berichten die russischen Medien.
Der Diplomat habe zudem mit dem Vize-Außenminister für politische Angelegenheiten, Thomas Shannon, Probleme der globalen Sicherheit“ und die „Reizfaktoren“ in den Beziehungen zwischen beiden Ländern erörtert. Dabei sei betont worden, wie wichtig die Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus sei. Shannon bezeichnete der Botschafter als einen „weisen, klugen, erfahrenen Diplomaten“.
„Es ist so, dass das so genannte ‚russische Thema‘, die ‚russische Einmischung‘ (…) eine Wechselmünze im politischen Kampf in den Vereinigten Staaten von Amerika ist. Die mit der Wahlniederlage unzufriedene Seite hat beschlossen, diesen Faktor dafür auszunutzen, um sich reinzuwaschen, um ihre Niederlage abzuschreiben, wobei sie im gegebenen Fall Russland aller Sünden beschuldigte“, sagte Antonow.
Der russische Diplomat hat zudem die „schädlichen Momente“ in der neuen nationalen Sicherheitsstrategie der USA hervorgehoben.

 

de.sputniknews.com: Russland verweigert US-Senatorin Einreise – ihre Kollegen reagieren mit Besuchsabsage
Die US-Senatoren Ron Johnson und John Baracco (Repubikanische Partei) haben auf ihre Russland-Reise verzichtet, nachdem das russische Konsulat ihrer Kollegin Jeanne Shaheen, einer demokratischen Senatorin vom Bundesstaat New Hampshire, das Einreisevisum für Russland verweigert hatte. Darüber schreibt „Politico“.
Nach Angaben der US-Zeitung sollten Johnson und Baracco im Januar Russland besuchen, um sich „mit der kommenden Generation der russischen Führungspersonen und den amtierenden offiziellen Politikern zu treffen und einen Einblick in die Perspektiven der russisch-amerikanischen Beziehungen zu bekommen“. Allerdings hatte die Delegation schon vorher Bescheid gewusst, dass gegen Shaheen ein Einreiseverbot gilt.
Wie bei der russischen Botschaft erläutert wurde, stehe Shaheen auf der Schwarzen Liste, die Moskau als Antwort auf die US-Sanktionen erstellt habe.
„Wir waren es nicht, die diese Situation geschaffen haben. Wir haben Washington wiederholt vorgeschlagen, die Sanktionen als ein für die internationale Politik schädliches Instrument aufzuheben. Man erntet, was man sät“, wurde resümiert.
Shaheen, eine aktive Befürworterin der antirussischen Sanktionen, hatte auch gegen die Anwendung von Software von „Kaspersky-Lab“ in den staatlichen Einrichtungen der USA geworben.

 

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie de
r Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug
74.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 270.
Wir erinnern daran, dass ab 1:00 (Moskauer Zeit) am 23. Dezember, gemäß einer Vereinbarung der Kontaktgruppe über die Wiederaufnahme ihrer Verpflichtungen durch die Seiten im Vorfeld der Winterfeiertag
e ein Waffenstillstand in Kraft getreten ist.

 

de.sputniknews.com: Krim-Brücke leichtes Angriffsziel? Moskau antwortet ukrainischem General
Die in Bau befindliche Krim-Brücke ist vor allem ein ziviles Objekt, sagte der Vizevorsitzende des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses des russischen Föderationsrates, Franz Klinzewitsch, in einer Stellungnahme zur jüngsten Erklärung des Kiewer Ex-Generalstabschefs Igor Romanenko.
Wie der Fernsehsender RT am Samstag berichtete, hatte Romanenko zuvor erklärt, dass die Krim-Brücke ein leichtes Ziel für Kampfjets sowie für boden- und seegestützte Raketen sei.
„In der Ukraine gibt es nicht so viel Wahnsinnige in Militäruniform. Normale Menschen sind sich darüber im Klaren, dass dies (Angriff auf die Brücke) kontraproduktiv und äußerst gefährlich wäre“, fuhr Klinzewitsch fort.
„Falls eine Rakete oder ein Flugzeug zu einem Schlag gegen die Krim-Brücke startet, werden wir rücksichtslos eingreifen. Denn in diesem Fall würde es sich um einen Angriff auf unsere territoriale Integrität und um eine Bedrohung von Bürgern Russlands handeln.“
Diese Erklärung sei nichts anderes als ein „Kinderlallen“ des nicht adäquaten Generals, der nicht die leiseste Ahnung von den Folgen derartiger Handlungen habe. Die Clownerie um die Krim und das Gerede über ihre Annexion seien bereits überdrüssig geworden.
„Es ist abscheulich, wie sich Menschen verhalten, die noch vor kurzem von Völkerfreundschaft geredet haben“, betonte Klinzewitsch.
Die etwa 19 Kilometer lange Brücke über die Straße von Kertsch soll die Schwarzmeer-Halbinsel Krim mit dem russischen Festland verbinden. Das wird die längste Brücke in Russland sein.

 

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Russland wegen Verletzung der Nordkorea-Sanktionen beschuldigt – Moskau klärt auf
Russland befolgt strikt die internationalen Sanktionen gegen Nordkorea, wie im Pressedienst des russischen Außenministeriums gegenüber Sputnik versichert wurde. Anlass für den Kommentar waren Medienberichte, laut denen russische Schiffe unter Umgehung von Sanktionen des UN-Sicherheitsrates angeblich Erdöl nach Nordkorea liefern sollen.
Zuvor hatte die Agentur Reuters unter Berufung auf unbestätigte inoffizielle Informationen gemeldet, dass mehrere Fälle von derartigen Öllieferungen im Oktober und November registriert worden seien. Diese Behauptung wurde laut Sputnik durch nichts untermauert.
„Russland hält das Sanktionsregime in vollem Umfang und strikt ein. Es sei daran erinnert, dass es für die Lieferungen von Brennstoffen (d. h. Ölprodukten) zweifellos Quoten, jedoch kein totales Verbot gibt (Resolution 2397). Die Umsetzung des Sanktionsregimes wird vom Ausschuss des Sicherheitsrats nach Resolution 1718 kontrolliert“, hieß es aus dem Außenministerium.
Der UN-Sicherheitsrat hatte im Dezember neue internationale Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Die von den USA vorbereitete diesbezügliche Resolution erhielt die Nummer 2379. Diese Resolution sieht unter anderem vor, dass alle UN-Mitgliedsländer die nordkoreanischen Arbeitsmigranten spätestens bis Ende 2019 ausweisen müssen.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der LVR mit.
„Ukrainische Soldaten haben heute, am 30. Dezember, um 11:15 das Regime der Feuereinstellung verletzt und mit Granatwerfern geschossen. Es wurde aus Richtung Luganskoje in Richtung Nishneje Losowoje geschossen“, heißt es in der Mitteilung.

 

de.sputniknews.com: Was Putin Trump, Merkel und anderen Spitzenpolitikern zum Jahreswechsel wünschte
Der russische Präsident Wladimir Putin hat in Telegrammen den Spitzenpolitikern der Welt, darunter auch seinem US-Amtskollegen Donald Trump, der Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem syrischen Staatschef Baschar al-Assad und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, die besten Wünschen zum Weihnachtsfest und zum Jahreswechsel übermittelt.
In einer Gratulation an den US-Präsidenten Donald Trump hat Putin betont, dass der konstruktive russisch-amerikanische Dialog notwendig sei, um sich mit den globalen Herausforderungen auseinandersetzen zu können.
In dem Telegramm an Erdogan hat er vor allem die Entwicklung der bilateralen Zusammenarbeit unterstrichen:
„Das enge Zusammenwirken unserer Länder hat es ermöglicht, der weiteren Verbreitung der Terrorgefahr im Nahen Osten einen Riegel vorzuschieben und Bedingungen für den Start des politischen Prozesses zur Regelung der Syrien-Krise zu schaffen.“
In dem Glückwunschschreiben an Baschar al-Assad hat Putin betont, dass Russland den Schutz der staatlichen Souveränität in Syrien weiterhin fördern werde:
„Russland wird Syrien beim Schutz der staatlichen Souveränität, Einheit und territorialen Integrität weiterhin Beistand leisten sowie den Prozess der politischen Regelung und die Bemühungen zur Wiederherstellung der nationalen Wirtschaft fördern“, heißt es im Telegramm.
In seiner Gratulation an die Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier hat Putin die Bereitschaft zum weiteren Dialog und zur Zusammenarbeit bestätigt.
In dem Telegramm an den französischen Präsidenten Emmanul Macron hieß es, dass sein Besuch in Russland erwartet werde.
Papst Franziskus hat ebenfalls eine Gratulation vom russischen Präsidenten bekommen: Putin habe darin seine Hoffnung auf die Stärkung des Dialogs zwischen den Zivilisationen und Konfessionen geäußert.
Telegramme mit Glückwünschen zum Jahreswechsel haben vom russischen Präsidenten auch der japanische Premierminister Schinzo Abe, der chinesische Staatschef Xi Jinping, die britische Ministerpräsidentin Theresa May, der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu sowie andere Staats- und Regierungschefs der Welt bekommen.

 

de.sputniknews.com: Ukrainische Studenten dürfen Websites von russischer Domain-Zone „.ru“ nicht abrufen
Studenten in der Ukraine dürfen Websites von der russischen Domain-Zone „.ru“ nicht mehr abrufen. Das geht aus der jüngsten Anordnung des Bildungs- und Forschungsministeriums in Kiew an die Hochschulen der Ex-Sowjetrepublik hervor, berichtet die Zeitung „Ukrainskaja Prawda“.
Mit diesem Schritt will das Ministerium verhindern, dass „die Interessen der Ukraine im Bereich der Informationssicherheit beeinträchtigt werden“. „Der Zugang zur Domain kann in Ausnahmefällen nur einem eingeschränkten Kreis von Personen gewährt werden“, hieß es.
Zuvor hatte das Kabinett in Kiew sein Einfuhrverbot für russische Waren bis zum 31. Dezember 2018 verlängert. Die unter das Verbot fallenden Erzeugnisse sind auf der schwarzen Liste der ukrainischen Regierung erfasst.

 

ukrinform.ua: Präsident unterzeichnet das Gesetz über Staatsbudget
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat das Gesetz der Ukraine Nr. 2246-VIII „Über den Staatshaushalt der Ukraine 2018“ unterzeichnet, das durch das Parlament (Werchowna Rada) am 7. Dezember verabschiedet wurde, ließ der Pressedienst des Staatsoberhauptes berichten.
Die Staatsbudgeteinnahmen für 2018 wurden in der Höhe von 917,9 Milliarden Hrywnja (UAH) festgelegt, Ausgaben – auf dem Niveau von 991,7 Milliarden UAH.
Es wird vorgeschlagen, den Grenzbetrag des Staatshaushaltsdefizits in Höhe von 80,6 Mrd. UAH oder 2,4% des BIP vorzusehen. Die Grenze der Staatsverschuldung liegt bei 1999,3 Mrd. UAH, was 60% des BIP ausmacht.

 

de.sputniknews.com: Polen schottet sich von ukrainischen Wildschweinen ab
Der polnische Präsident Andrzej Duda hat ein Gesetz zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) unterzeichnet, das den Bau eines mehr als 1000 Kilometer langen Zauns an der Grenze zur Ukraine und zu Weißrussland vorsieht, wie Ukrinform berichtet.
Laut der ukrainischen Agentur soll der Zaun den Schutzplanken ähnlich sein, wie sie entlang der Autobahnen aufgestellt werden. Der Zaun soll in unmittelbarer Nähe zur Grenze entstehen.
Die Baukosten werden auf 130 Millionen Złoty (37,3 Millionen US-Dollar) veranschlagt. Die Instandhaltungskosten sollen zudem im ersten Jahr 190 Millionen Złoty (54,6 Millionen US-Dollar) betragen. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich drei Jahre in Anspruch nehmen.
In Polen sind seit dem Jahr 2014 insgesamt 104 ASP-Herde, 81 davon allein in diesem Jahr, registriert worden. Darüber hinaus wurde die Krankheit bei fast 900 Wildschweinen festgestellt, die im Raum der polnisch-weißrussischen Grenze und in der Umgebung von Warschau heimisch sind.

 

Lug-info.com: Mitteilungen des Leiters der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine
Tendenz zur Stabilisierung, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Postionen unserer Einheiten im Gebiet von
Kalinowka. Bei dem Beschuss aus Richtung Luganskoje haben die ukrainischen Streitkräfte Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden 30 Granatgeschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Die Aufklärung der Volksmiliz der LVR hat einen weiteren Fall von nicht kampfbedingten Verlusten in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Am 27. Dezember haben zwei Soldaten der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Starobelsk während eines gemeinsamen Trinkgelages einen Streit begonnen. Danach hat einer von ihnen eine F-1-Granate in den Unterstand geworfen. In der Folge der Detonation starb der Soldat, der sich in dem Unterstand befand. Zu diesem Fall werden Ermittlungen durchgeführt.
Im offiziellen Bericht des Stabs der „ATO“ für den 27. Dezember wird nur über einen verletzten Soldaten der ukrainischen Streitkräfte berichtet. So hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte ein weiteres Mal die wahre Zahl der Verlust verheimlicht.
Bei der Verteidigungsbehörde der Republik gehen weiter Anrufe von Einwohnern des von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territoriums über die Straflosigkeit der ukrainischen Soldaten für rechtswidrige Handlungen ein.
Am 27. Dezember gerieten in Stschastje vier Handelsstände auf dem Zentralmarkt der Stadt in Brand. Dies geschah nach einem Streit zwischen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte mit Verkäufern auf dem Markt, die den ukrainischen „Befreiern“ nicht kostenlos Waren geben wollten.
Während dieses Skandals drohten Soldaten der ukrainischen Streitkräfte dem Inhaber des Stands, seinen Handelsplatz anzuzünden. Die Drohung machten sie in der Nacht wahr. Der Brand vernichtete vier Stände auf einer Fläche von 34 Quadratmetern. Zu diesem Vorfall finden Ermittlungen statt.
In der letzten Woche wurde in der Republik eine Koordinationssitzung mit den Leitern der militärischen Strukturen, Ministerien und Behörden durchgeführt. Auf der Sitzung wurden Fragen der Bekämpfung von Untergrundaktivitäten ukrainischer Spezialdienste auf dem Territorium der Republik erörtert, die Aufgabe gestellt diese zu neutralisieren, sowie Fragen der Bekämpfung des Terrorismus und von Diversionsaktivitäten des Gegners behandelt. Im Ergebnis wurden eine Reihe von Vorschlägen zur Lösung dieser Fragen erarbeitet.
Ich erkläre ein weiteres
Mal offiziell, dass die Volksmiliz zur Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg bereit ist. Wir haben die Minsker Vereinbarungen genau ein. Unsere vorrangige Aufgabe ist die Gewährleistung der Sicherheit der Bürger und der territorialen Integrität der Republik.

 

de.sputniknews.com: Krim-Regierung nennt größte „Schwachstelle“ ukrainischer Generäle
Der Vize-Premier der Regionalregierung der Halbinsel Krim, Dmitri Polonsky, hat die Äußerungen des ukrainischen Ex-Generalstabschefs Igor Romanenko über die angebliche „Verwundbarkeit der Krim-Brücke“ kommentiert und dabei die „größte Schwachstelle“ ukrainischer Generäle genannt.
„Ich weiß nichts von einer Verwundbarkeit der Krim-Brücke. Ich weiß aber von der größten Schwachstelle ukrainischer Generäle – dem Fehlen des Gehirns“, sagte Polonsky in einem Interview für den Fernsehsender RT. „Das ist, glaube ich, das Hauptproblem, das diese Kumpel nicht zur Ruhe kommen lässt. Sie denken sich immer wieder neue Geschichten aus, glauben sie selbst und freuen sich darüber.“
Das übertriebene Interesse der Kiewer Führung an der Krim-Brücke erklärte Polonsky damit, dass die ukrainische Regierung selbst nicht in der Lage sei, etwas Derartiges zu bauen. Deshalb spreche Kiew „leere, durch nichts bekräftigte Drohungen“ aus und „belustigt die zivilisierte Welt“.
Zuvor hatte der ukrainische Ex-Generalstabschef Igor Romanenko gesagt, die Krim-Brücke sei ein leichtes Angriffsziel für Kampfjets und boden- und seegestützte Raketen.

 

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte weiterhin das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf das Gebiet von
Jelenowka hat der Gegner ein Mörsergeschoss des Kalibers 120mm abgeschossen, auf das Gebiet von Werchnetorezkoje Nishneje vier Mörsergeschosse des Kalibers 82mm, außerdem hat er automatische Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. Unsere Streitkräfte haben den Waffenstillstand eingehalten und das Feuer nicht eröffnet.
Der Gegner nutzt das Regime der Feuereinstellung und hat im Zusammenhang mit dem Neujahrswaffenstillstand die Anstrengungen auf die Ausrüstung und Vervollkommnung seiner Positionen in technischer Hinsicht konzentriert.

Wir stellen derzeit die Vorbereitung der 28. mechanisierten Brigade auf eine Rotation fest.
Ich erinnere daran, dass ein solcher Wechsel mit dem Entdecken riesiger Fehlbestände an materiellen Mitteln verbunden ist sowie einer großen Zahl von Fällen von Diebstahl und Verkauf von Waffen und Munition in der Brigade.
Zur Ablösung der 28. Brigade kommt die 93. mechanisierte Brigade, die im Sommer Positionen in Richtung Lugansk eingenommen hat.
Die für die Ablösung vorgesehene 92. mechanisierte Brigade bleibt angesichts der nicht ordnungsgemäßen Beziehungen innerhalb des kommandierenden Personal, des Versuchs des Brigadekommandeurs Kokorjow, seinen Stellvertreter zu ermorden, sowie des nicht zufriedenstellenden Zustands der Technik und des niedrigen Personalstands bislang noch auf
dem Tschugujewskij-Truppenübungsplatz im Charkower Oblast.
Außerdem sind nach unseren Informationen im Verantwortungsbereich der 25. Luftlandebrigade (Awdejewka), der 57. Panzergrenadierbrigade (Peski) und anderer Brigaden im vordersten Bereich Einheiten jeweils in der Stärke eines Zugs aus dem Bestand der 1. Abteilung des 3. Spezialregiment der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen.
Hauptaufgabe der Kämpfer dieses Regiments ist die Durchführung von Terrorakten und Diversionen auf dem Territorium der Volksrepubliken, im tiefen Hinterland.
So
schließen wir nicht aus, dass die ukrainische Seite unter Nutzung des Neujahrswaffenstillstands all ihre Gemeinheit und Heimtücke zeigt und die Absicht hat, ihre Diversionen an Lebenserhaltungsobjekten in friedlichen Ortschaften unserer Republik vorzubereiten und zu realisieren.
Im Zusammenhang damit wurden von uns Maßnahmen zum Kampf gegen Diversionen vorbereitet und wir werden es dem Gegner nicht erlauben, uns zu überrumpeln.
Es ist eine enge Zusammenarbeit aller militärischen Strukturen und Spezialdienste der DVR zur Verhütung von Terrorakten und Diversionen organisiert. Die Terroristen werden hart und entschieden abgewehrt werden.

 

de.sputniknews.com: Explosion in St. Petersburger Supermarkt: FSB nimmt Tatverdächtigen fest
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat im Zusammenhang mit der Explosion vom Mittwochabend in einem Supermarkt in St. Petersburg den Attentäter identifiziert. Er wurde laut dem Pressedienst des FSB am Samstag festgenommen.
Der Festgenommene soll der Behörde zufolge den Anschlag sowohl organisiert als auch durchgeführt haben. Er sei bereits dem Ermittlungskomitee Russlands übergeben worden und werde zurzeit verhört…

 

ukrinform.ua: Waffen für Ukraine: Mattis spricht über Absichten der USA
Der US-Verteidigungsminister James Mattis hat erklärt, die Auswirkung auf die Situation mit tödlichen Waffen, die Washington an Kiew verkaufen wolle, werde unbedeutend sein, berichtet Ukrinform unter Bezugnahme auf die Internetseite Voice of America (voanews.com).
„Zunächst wird niemand in die Ukraine einmarschieren wollen, hoffentlich wird die Auswirkung dieser Waffen nicht bedeutend sein. Das sind Verteidigungswaffen“, sagte Mattis am Vorabend während seines Gesprächs mit der Presse.
Laut Mattis wird sich die militärische Rolle der USA in der Ukraine nicht ändern.
„Jetzt denke ich nicht, dass die militärische Rolle der USA in der Ukraine evolutionieren wird. Jetzt sind unsere Militärtrainer da, die helfen, die Armee der Ukraine gemäß Nato-Standards vorzubereiten, und der Grund dafür ist, dass wir uns darüber vergewissern wollen, dass die Streitkräfte der Ukraine den Interessen des Volkes der Ukraine dienen“, sagte er.
Im Dezember wurde bekannt, dass das US-Außenministerium eine Lizenz für den Verkauf der Ukraine von starken Scharfschützengewehren erteilt hatte. Später hat man im Außenministerium der Vereinigten Staaten die Bereitschaft erklärt, der Ukraine stärkere Verteidigungswaffen zur Verfügung zu stellen.

 

Armiyadnr.su: Um 16:25 hat der Feind unter Verwendung von Brandmunition und einem großkalibrigen Maschinengewehr den westlichen Rand von Donezk beschossen.
Derzeit brennt in der Folge des Beschusses eine Wohnung in der 5. Etage eines mehrstöckigen Hauses in
Trudowskije in der Sokolowskij-Straße 2.

de.sputniknews.com: Lawrow gibt preis, was er von Putin gelernt hat
Er habe von Präsident Wladimir Putin gelernt, bei der Wortverbindung „westliche Partner“ ernst zu bleiben, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow in der von der TV-Anstalt NTV am Samstag ausgestrahlten Sendung „Meschdunarodnaja Pilorama“ (Internationales Sägewerk).
„Natürlich lernen wir alle vom Präsidenten. Er verwendet diese Wortverbindung ebenfalls. Ich meine, dass alle, mit denen wir im Kontakt stehen, Partner sind. Es gibt vertragsfähige Partner, zugleich aber vertragsunfähige, deren Zahl im Westen immer weiter zunimmt.“
Im Russischen gebe es folgendes Sprichwort: „Mit solchen Freunden braucht man auch keine Feinde“, sagte Lawrow.

Armiyadnr.su: Heute um 14:15 haben ukrainische Truppen weiter das Regime der Feuereinstellung in Richtung Donezk verletzt. Mit einem automatischen Granatwerfer und Schusswaffen wurde das Gebiet von Spartak beschossen.

 

Abends:

ukrinform.ua: Export der Ukraine um 21 Prozent gestiegen
Der Warenexport der Ukraine ist innerhalb von 10 Monaten 2017 um 20,9 % gewachsen, entnimmt man der Webseite der ukrainischen Regierung.
„Nach den Ergebnissen der 10 Monate 2017 belief sich der Warenexport auf 35,2 Milliarden US-Dollar und ist im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres um 6,7 Milliarden US-Dollar gestiegen. Der Anstieg der Warenexporte erfolgte in allen Produktgruppen“, heißt es in dem Bericht.
Der größte Anteil der ukrainischen Exporte entfällt auf den Agrarindustrie- und Lebensmittelindustriekomplex (41,3 %), weiter folgen Produkte des metallurgischen Komplexes (23,0 %), Produkte des Maschinenbaus (11,4 %), Mineralprodukte (9,4 %), Produkte der chemischen Industrie (5,0 %), Holzprodukte (4,1 %).
Innerhalb der zehn Monate 2017 sind die Lieferungen der ukrainischen Waren an Australien und Ozeanien um 288,1 %, an Amerika – um 62,0 %; an Europa – um 30,6 %; an GUS-Länder – um 15,8 %; an Asien – um 12,8 %; an Afrika – um 8,6 % gestiegen.

 

dnr-news.com: Poroschenko verfügte, dass die Verhandlungen zum Austausch der Gefangenen im Donbass fortgesetzt werden sollen
Der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko erklärte, dass er die Vertreter Kiews in der Kontaktgruppe für den Donbass angewiesen hat, die Verhandlungen über einen Gefangenenaustausch fortzusetzen. Er rechne damit, dass am 10. Januar das erste Treffen zu dieser Frage stattfinden wird.
„Ich habe schon meinen Beratern, den Vertretern in der dreiseitigen Kontaktgruppe angewiesen, dass wir schnellstens ein Treffen zur Fortsetzung der Verhandlungen zum Gefangenenaustausch organisieren sollten.Ich kann sagen, dass am 10. Januar bei uns das erste Treffen stattfinden wird, damit wir nicht auf der Stelle stehen bleiben“, sagte Poroschenko am Sonnabend während eines Besuchs im Hospital zu den aus der Gefangenschaft im Donbass befreiten ukrainischen Soldaten.

 

rusvesna.su: Die Identität des verhafteten Organisators des Attentats in St. Petersburg wurde bekanntgegeben
Der unter dem Verdacht der Organisation der Explosion in einem Supermarkt in St. Petersburg Festgenommene besitzt die russische Staatsbürgerschaft und hat nationalistische Ansichten.
Die berichtete gegenüber „Interfax“ am Sonnabend eine informierte Quelle.
„Der Festgenommene ist der 35-jährige Einwohner St. Petersburgs Dmitirij Lukjanenko. Es wurde ermittelt, dass er sich selbst zu der nationalistisxchen okkulten Bewegung „New Age“ zählt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Seinen Worten nach nahm Lukjanenko Drogen.
Andere Personendaten des Festgenommenen gab er nicht preis und auch nicht die Umstände seiner Entdeckung…

dnr-news.com: Die ukrainische Armee beschoss den Süden der Republik.
Die ukrainischen Soldaten verübten heute Abend einen Beschuss des Dorfes Sosnowskoje im Bezirk Nowoasowsk im Süden der DVR. Dies erklärte man im operativen Kommando der Republik.
„Um 17:45 hat der Feind unter grober Verletzung des erreichten Abkommens zum Waffenstillstand den Rand des Dorfes Sosnowskoje mit Mörsern beschossen“ sagte der Vertreter des Kommandos
Laut offiziellen Angaben wurden von den Positionen der ukrainischen Armee 8 Geschosse des Kalibers 82mm abgefeuert. Informationen zu Opfern und Zerstörungen werden noch ermittelt.

 

Standard

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 29.12.2017

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Reisebericht einer Delegation der KPRF

Kprf.ru: https://kprf.ru/kpss/171794.html
Drei Tage zwischen Krieg und Frieden
Vor jedem neuen Jahr schickt die KPRF bereits traditionell eine Ladung mit Geschenken für die Kinder des Donbass. So war es auch in diesem Jahr. Im 68. humanitären Konvoi der KPRF befanden sich neben Lebensmitteln und warmer Kleidung auch Neujahrsgeschenke für die kleinen Einwohner von Donezk und Lugansk.
Gemeinsam mit diesem Konvoi fuhr am 24. Dezember eine Delegation des ZK der KPRF unter Leitung des Abgeordneten der Staatsduma der RF, dem Sekretär des ZK der KPRF, dem ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Zentralrats des SKP-KPSS K.K. Tajsajew und dem Sekretär des Moskauer Stadtkomitees der KPRF W.R. Rodin in den Donbass.
Zur Delegation gehörten auch die leitende Redakteurin der Zeitung „Prawda Moskwy“ Ju. Michajlowna, der Leiter der Begleitgruppe für humanitäre Lieferungen, der Assistent eines Abgeordneten der Staatsduma der RF Ju. Jakubow und der Leiter der Vertreter des SKP-KPSS in der LVR und DVR, der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR S. Prokopenko.
„Die Reise wurde nicht nur deshalb unternommen, um den Kindern Geschenke zu bringen, sondern auch um zu sehen, was im letzten Jahr zur Unterstützung des Donbass getan wurde“, sagt K.K. Tajsajew.
Und getan wurde viel. Jeden Monat wurden einige humanitäre Konvois geschickt, es wurden Studenten vor Ort beim Erwerb russischer Diplome geholfen, Erholung für Kinder aus dem Donbass in Snegiri bei Moskau organisiert usw.
„Und dieses Mal haben wir uns entschlossen, unseren großen Freunden an der Front zu helfen, denen wir schon mehrfach geholfen haben“, führt Kasbek Kuzukowitsch fort. „Damit zum Beispiel dass wir humanitäre Güter zielgerichtet an das Verteidigungsministerium der DVR geschickt haben. Weil wir wissen, dass es heute für diejenigen besonders schwer ist, die sich schon vier Jahre in den Schützengräben, an der Front befinden. Deswegen sind wir auch dorthin gefahren, um die Ergebnisse der im letzten Jahr getanen Arbeit zusammenzufassen, um vor Ort zu sehen, was dort konkret während dieser Zeit getan wurde. Und deshalb sind wir bei dieser Reise vor allem an die Front gefahren und haben uns auch mit führenden Ministern der Regierung getroffen.
Tag eins. Komm herein und wohne
Am ersten Tag des Aufenthalts im Donbass hat sich die Delegation des ZK der KPRF selbst davon überzeugt, dass es dem Staatsoberhaupt der DVR A.W. Sachartschenko gemeinsam mit seinem Team schon gelungen ist sehr viel zu erreichen.
„Allein die Tatsache“, sagt der Abgeordnete K. K. Tajsajew, „dass sich in der DVR in dieser Zeit die Einnahmen des Haushalts um 52% erhöht haben und davon eine große Zahl sozialer Objekte gebaut wurde. Man hat uns beispielsweise einen Wohnneubau gezeigt, der sehr schön gebaut ist: mit modernen Einrichtungen, mit allen Bequemlichkeiten. Der glückliche Inhaber einer solchen Wohnung muss nur seinen Koffer mit persönlichen Sachen bringen und kann völlig bequem leben, was für die Menschen sehr gut ist, deren Haus beispielsweise mit allem Besitz abgebrannt ist. Und für solche Menschen wurde dieser Wohnraum gebaut, im Zentrum von Donezk. Viele der neuen Bewohner wohnten zuvor beim Flughafen, in einem neunstöckigen Haus, das von Seiten der ukrainischen Straftruppen mit Artillerie beschossen wurde, danach konnte es einfach nicht mehr wiederaufgebaut werden.
Genau an diesem Ort fand damals unser Treffen mit dem legendären Giwi statt. Und nun gibt A. W. Sachartschenko die Schlüssel für einen wunderschönen Neubau aus, wo es alles für ein bequemes Wohnen gibt: wunderschön renoviert, mit der modernsten Ausrüstung. In der Küche gibt es Spüle und Herd, auch die Sanitärausstattung ist komplett. Kurz gesagt – komm herein und wohne. Mit einem Wort, wir haben eine maximale Sorge um die Menschen gesehen. Dabei sind die örtlichen Behörden sparsam und geben buchstäblich jeden Rubel mit Bedacht aus.
Auszeichnung mit einer Medaille …
Schon zu Beginn unseres Besuchs im Donbass haben sich die Vertreter des ZK der KPRF mit einer ganzen Reihe von Leitern örtlicher Ministerien und Behörden getroffen.
„Neben Treffen mit dem Minister für Industrie und Handel der DVR Alexej Granowskij und dem Zivilschutzminister der DVR Alexej Kostrubizkij, bei denen wir Pläne für die Zusammenarbeit bei humanitären Missionen besprochen haben, haben wir uns auch mit dem Landwirtschaftsminister Wladimir Antonow unterhalten, der Geburtstag hatte“, erzählt der Abgeordnete K. K. Tajsajew. „Er ist ein sehr mutiger und guter Mensch, ein ehemaliger Soldat, den A. W. Sachartschenko gebeten hat, eines der schwierigsten Gebiete in der Ökonomie zu leiten, und er kommt absolut erfolgreich mit den gestellten Aufgaben zurecht. Von ganzem Herzen haben wir ihm gratuliert und ihm das Allerbeste gewünschte“.
Es fanden auch Treffen mit dem Gesundheitsminister der DVR Alexandr Oprischtschenko und der Bildungs- und Wissenschaftsministerin der DVR Larissa Poljakowa statt. Während des letzteren haben zum Beispiel die Seiten die Zusammenarbeit in diesem Jahr insgesamt als erfolgreich eingeschätzt, weil dank der Anstrengungen der Führung des ZK der KPRF die örtlichen Studenten zum ersten Mal mehr als 3000 russische Diplome erhielten. Sie tauschten auch Pläne bezüglich der Zusammenarbeit im bevorstehenden Jahr aus.
„Jedem der Minister haben wir während des Treffens im Auftrag von G. A. Sjuganow unsere Medaille zu Ehren des 100. Jahrestags des Großen Oktober überreicht – für hohe Ergebnisse bei der Arbeit“, berichtet der Abgeordnete K. K. Tajsajew. „Was den Industrieminister beispielsweise betrifft, so hat er die hohe Auszeichnung dafür erhalten, dass er eine Rekordzahl von Industriebetrieben in Betrieb genommen hat. Und wenn man über die Bildungsministerin spricht, so hat sie die Medaille für das hohe Ausbildungsniveau der Studenten verdient, das von russischen Spezialisten bei der Vergabe der russischen Diplome festgestellt wurde.
Der Landwirtschaftsminister konnte die Arbeit seines Bereichs so organisieren, dass es, nachdem er von uns Saatgut und auch konkrete Unterstützung beim Wiederaufbau der Frühbeetwirtschaft erhalten hat, gelungen ist, dass all dies heute begonnen hat zu funktionieren und fühlbare Ergebnisse bringt.
Eine andere Sache ist, dass wir auch gesehen haben, was noch alles getan werden muss. Zum Beispiel hat die örtliche Medizin während der Kämpfe ernsthafte Probleme gehabt. Aber A. W. Sachartschenko und sein Team tun alles ihnen Mögliche, dass sie schon heute auf vordere Positionen kommt. Das Republikoberhaupt hat beispielsweise der Führung des Ministeriums die Aufgabe gestellt, dass schon ab dem kommenden Jahr der größere Teil der Medikamente in der DVR selbst produziert wird. Eine solche Produktion gab es vor dem Krieg bereits. Sie muss jedoch wieder aufgebaut werden, weil es für den Haushalt der Republik sehr teuer ist Medikamente von außerhalb zu importieren.
Tag zwei. Mit Stalin auf dem Banner
Die KPRF ist schon lange mit dem Personal der örtlichen Artilleriebrigade „Kalmius“ befreundet, der sie seit Beginn des militärischen Konflikts im Donbass humanitäre Hilfe liefert.
„Diesen Truppenteil hat ein sehr enger Freund kommandiert, der hochqualifizierte Walentin Motusenko“, berichtet K. K. Tajsajew. „Mit der Zeit erhielt er den hohen Rang eines Generalmajors, wurde Held der DVR, aber zum großen Unglück starb er nach einer langen schweren Operation im Krankenhaus. Und man muss sehen, mit welcher Verehrung sich seine ehemaligen Kameraden seinem hellen Andenken gegenüber verhalten. In der Kaserne gibt es einen Gedenkort für den Helden.
Wodurch sind die Soldaten dieses Regiments bekannt, in dem man uns einfach großartig empfangen hat, und warum sind wir mit ihnen seit langer Zeit befreundet? Weil sie seinerzeit ein Kampfbanner mit einer Abbildung von J. W. Stalins getragen haben. Bei ihnen ist auch eine Stalin-Büste aufgestellt. Und als höchste Auszeichnung galt bei ihnen, wenn der Kommandeur des Regiments Personen, die sich besonders ausgezeichnet haben, eine Anstecknadel mit einem Stalinbild überreichte. Damals gab es keine höhere Auszeichnung. Eine solche haben auch wir seinerzeit erhalten – für die Hilfe bei der Errichtung der Unabhängigkeit der Republik.
Und um das Andenken dieses bemerkenswerten Menschen, des ersten Kommandeurs des berühmten Regiments, zu ehren, und auch um den Kampfgeist der Soldaten zu unterstützten, haben wir dorthin im Auftrag von G. A. Sjuganow die ersten Medaillen zu Ehren des 100. Jahrestags der Roten Armee gebracht, der im nächsten Jahr begangen wird. Und eine Medaille haben wir dem jetzigen Kommandeur der berühmten Brigade, Gennadij Kowaltschuk, überreicht.
Von der KPRF für die Kinder des Donbass
Ein wenig später haben die Mitglieder der Delegation den Donezker Zirkus „Kosmos“ besucht, wo die örtlichen Behörden für die Kinder, einschließlich Kindergartenkindern, ein Neujahrsfestkonzert organisiert haben, das mit der Überreichung von Geschenken endete. Gemeinsam mit der Bildungs- und Wissenschaftsministerin der DVR Larissa Poljakowa haben die Mitglieder der KPRF-Delegation der heranwachsenden Generation zum Neuen Jahr gratuliert.
Larissa Petrowna wandte sich an die Kinder, ihre Lehrer und Eltern, die sich für das festliche Neujahrsprogramm „Im Sternbild des Löwen“, das von Künstlern des russischen Zirkus „Rosgoszirk“ im Donezker Zirkus „Kosmos“ vorbereitet wurde, versammelt hatten, gratulierte allen zu den Neujahrsfeiertagen und erzählte, welche Geschenke die Gäste von der KPRF für sie vorbereitet haben.
Unter anderem berichtete sie, dass im Vorfeld der Feiern zum neuen Jahr 2018 die Kommunisten des Moskauer Oblast, Moskaus und Tulas den 68. humanitären Konvoi aus der Lenin-Sowchose bei Moskau abgeschickt haben. Drei vieltonnige LKW, die mit den wichtigsten Lebensmitteln, künstlichen Neujahrsbäumen für eine Neujahrsstimmung und natürlich süßen Neujahrsgeschenken und Spielzeug für die Kinder beladen waren, sind bereits am Bestimmungsort eingetroffen. Schon zum vierten Mal erhalten die jungen Einwohner der Republik solche Geschenke von den Abgeordneten der Franktion der KPRF in der Staatsduma der RF.
Der Sekretär des Moskauer Stadtkomitees der KPRF Wladimir Rodin unterstrich in seinem Beitrag: „In diesem Paket haben Pioniergruppen Moskaus ihre Geschenke gesammelt, die sie zusammen mit unserer großen Lieferung an die Kinder des Donbass schicken und ihnen wünschen, das neue Jahr in guter Stimmung zu beginnen. Dank an unsere Kinder und Parteiorganisationen, die aktiv an der Sammlung der humanitären Hilfe beteiligt sind. Ich wünsche den Einwohnern des Donbass Erfolge!“.

Der erste stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats des SKP-KPSS, der Sekretär des ZK der KPRF, das Mitglied des Komitees der Staatsduma für Angelegenheiten der GUS, eurasische Integration und Verbindungen zu Landsleuten Kasbek Kuzukowitsch Tajsajew merkte insbesondere an: „Indem sie diese weitere humanitäre Ladung geschickt haben, haben die Kommunisten ein weiteres Mal bewiesen, dass sie das Brudervolk des Donbass niemals in der Not allein lassen werden. Auf dem Weg haben sich dem humanitären Konvoi Lastwagen aus Woronjosh, Kursk, Tula und aus dem Oblast Rostow angeschlossen und aus dem Süden der RF, Nordossetien, Karatschajewo-Tscherkessien, Kabardino-Balkarien, dem Stawropoler Bezirk, wurden zu den Neujahrsgeschenken für die Kinder noch Mandarinen und Äpfel hinzugefügt, die auch die Donezker Kinder erhalten. Dank unseren humanitären Konvois erhalten zivile Einwohner, Kinder in Kindergärten und Schule die für sie notwendige Unterstützung. Und wir werden unsererseits alles tun, um ihnen maximal zu helfen“.
Nach dem Ende der Veranstaltung fuhren die Mitglieder der Delegation des ZK der KPRF an die Front, zu den Menschen, mit denen sie seit vier Jahren befreundet sind. Die Einheit, in der sie dienen, verteidigt einen großen Abschnitt an der Grenze der Republik. Hierhin sind mehrfach humanitäre Lieferungen gekommen, die die KPRF an das republikanische Verteidigungsministerium geschickt hat.
„Sie sollten wissen, wie sehr die Soldaten uns erwartet haben“, berichtet der Abgeordnete K. K. Tajsajew. „In dieser Einheit dient der Chefkoch eines der besten Restaurants der Republik. Man konnte sehen, mit welcher Liebe und Kunst die Gerichte für die Gäste zubereitet waren. Besonders erstaunten uns buchstäblich schneeweiße Porzellanteller, die einfach strahlend hell vor dem Hintergrund der von Geschossen zerwühlten Erde hinter den Schützengräben aussahen, wo man auch mit Stiefeln nicht leicht gehen kann. Vor allem in dieser kalten Zeit, bei ergiebigen, lang andauernden Regenfällen. Man muss auch das durchdachte Servieren auf den gewöhnlichen Holztischen bewundern. Und das frische leckere Brot, mit dem bwir ewirtet wurden, war, wie sich herausstellte, mit dem Mehl gebacken, dass wir hierher geliefert hatten. Ja und die bequemen Unterstände, mit Liebe und Fantasie an der Front ausgerüstet, ließen uns nicht gleichgültig.
Hier an der Front haben wir in festlicher Atmosphäre unsere Auszeichnungen dem Kommandeur der Einheit und den besten Soldaten überreicht. Übrigens kam man von hier buchstäblich mit der Hand zum Gegner langen – nicht mehr als 70 Meter. Es kommt vor, dass Soldaten auch auf Beschimpfungen von Seiten des Gegners antworten – so gut sind die Stimmen zu hören.
Starke Rüstung
Nach dem Besuch an der Front fuhr die Delegation des ZK der KPRF in das örtliche Kinderkunstzentrum, wo ein sehr bewegendes Treffen mit Kindern stattfand, die auch Geschenke von der KPRF in farbigen Festschachteln mit der Parteisymbolik und Fotos erhielten.
Dann wurden die Gäste bereits im Verteidigungsministerium erwartet, wo sie ein ausführliches vertrauensvolles Gespräch mit dem Minister Generalleutnant Wladimir Kononow führten. Der Minister dankte der Führung der KPRF für die Unterstützung und Hilfe bei der Arbeit. Die Kommunisten ihrerseits zeichneten ihn mit einer Parteimedaille aus. Und aus seiner Hand erhielten sie im Namen der Regierung der DVR Medaillen „Internationalistischer Kämpfer“. Den Befehl über die Auszeichnung unterschrieb der Minister während des Treffens. Unter den Ausgezeichneten sind – G. A. Sjuganow, W. I. Kaschin, K. K. Tajsajew, W. R. Rodin und noch einige weitere.
Der bei dem Treffen anwesende stellvertretende Verteidigungsminister, der für die Arbeit im Hinterland zuständig ist, sprach den Mitgliedern der Delegation des ZK der KPRF auch seine Anerkennung für die von der Partei geleistete humanitäre Hilfe für das Verteidigungsministerium aus. Ein großer Teil der Lebensmittel, die das Ministerium benötigt, kommt aus den Lieferungen der KPRF. Die Gäste aus Moskau versprachen, den Umfang der gelieferten humanitären Lebensmittel zu vergrößern.
Im Ministerium fand zu dieser Zeit überall die Vorbereitung für den am nächsten Tag stattfindenden Austausch von Gefangenen mit der Ukraine statt. Unmittelbar mit der Lösung dieser Frage befasst sich in der DVR die Bevollmächtigte für Menschenrechte Darja Morosowa. Unter Berücksichtigung der riesigen Menge an Arbeit, die sie leistet, wurde D. Morosowa auch mit einer Medaille ausgezeichnet, die sie mit großem Dank annahm.
Tag drei
Am letzten Tag des Aufenthalts der Delegation des ZK der KPRF im Donbass fand eine Reihe von Treffen mit den Leitern örtlicher Parteiorganisationen der DVR und der LVR statt. Aber das wichtigste war das Treffen mit dem Oberhaupt der DVR A. W. Sachartschenko, mit dem Kasbek Tajsajew eine lange Freundschaft verbindet. Und obwohl es erst direkt vor der Abreise gelang, sich mit ihm zu treffen und zu unterhalten, war das Gespräch sehr gut und konstruktiv. Das Republikoberhaupt dankte der Führung der KPRF für die prinzipielle Position, die sie in vielen Fragen, die den Donbass betreffen, einnimmt, einschließlich der Frage der internationalen Anerkennung der Volksrepubliken sowie der konkreten humanitären Hilfe für das Volk des Donbass.
A. W. Sachartschenko tauschte sich mit den Gästen auch über Probleme aus, mit denen die Republik in der letzten Zeit zu kämpfen hat und berichtete über seine Eindrücke vom Treffen mit dem Patriarchen Kirill, dessen Aktivität er sehr hoch einschätzt, und ihn einen sehr strahlenden Menschen nannte. Dieses Treffen hat ihm nach seinen Worten sehr viel gegeben.
Mit A. W. Sachartschenko wurde ein weiteres Treffen verabredet, um die aufgelaufenen Probleme zu erörtern und eine allgemeine Strategie für das kommende Jahr festzulegen.
Die Gäste informierten das Oberhaupt der DVR auch über die Rede des Abgeordneten K. K. Tajsajew bei der kürzlichen Plenarsitzung der Staatsduma, die die Situation im Donbass betraf.In ihr wurden drei grundlegende Punkte deutlich benannt, deren Annahme die KPRF zu erreichen versucht. Dies sind die offizielle Anerkennung beider Volksrepubliken, die Integration der Unternehmen des Donbass in die Ökonomie der RF und eine beschleunigte, erleichterte Möglichkeit für die Einwohner des Donbass die russische Staatsbürgerschaft zu erhalten. Die Information nahm A. W. Sachartschenko sehr positiv auf und bat darum, noch aktiver in dieser Richtung zu arbeiten.
Das Treffen endete damit, dass A. W. Sachartschenko und der Verteidigungsminister der DVR Generalleutnant Wladimir Kononow ihre Gesprächspartner um Hilfe bei der Übergabe von Auszeichnungen aus der Zeit des Großen Vaterländischen Krieges baten, die an Orten des Kampfes gegen die deutschen faschistischen Besatzer von Milizangehörigen des Donbass bei der Ausrüstung der heutigen Schützengräben gefunden wurden, an die Verwandten der gefallenen Helden.
Die Sucharbeiten sind auf dem Territorium des Donbass selbst während der Kämpfe nicht unterbrochen wurden, was die örtlichen Behörden ehrt und große Wertschätzung verdient. In der DVR wurde am 26. Dezember sogar ein besonderes Gesetz über die Sucharbeit beschlossen – um das Andenken derjenigen, die bei der Verteidigung des Vaterlands gefallen sind, zu verewigen.
Vor nicht allzu langer Zeit haben bei der Ausrüstung von Verteidigungseinrichtungen im Slawjanskij-Bezirk des Donezker Oblast Kämpfer der Miliz an Kampforten des Jahres 1943 im Bereich der Höhe 195.5 militärische Auszeichnungen aus der Zeit des Großen Vaterländischen Krieges entdeckt – einen Orden „Roter Stern“, Medaillen „Für Kühnheit“, „Für militärische Verdienste“, „Und für die Verteidigung von Stalingrad“, sowie ein Abzeichen „Garde“.
Örtliche Suchaktivisten erklärten, dass sie den Rotarmisten Ismail Umjarowitsch Schumgalakow und Nikolaj Wasiljewitsch Gaponow gehören. Sie stellen auch fest, dass Verwandte der Gefallenen derzeit im Pensenskij- und im Kemerowskij-Oblast leben. Dorthin müssen die Auszeichnungen übergeben werden.
Die Mitglieder der Delegation des ZK der KPRF halten es für ihre heilige Pflicht, die Bitte der Führung der DVR zu erfüllen, und haben schon beschlossen, dass sie zur feierlichen Übergabe der militärischen Auszeichnungen Journalisten des ersten Kanals des russischen Fernsehens heranziehen werden.
Am 28. Dezember kehrte die Delegation des ZK der KPRF nach Moskau zurück.

Standard

Presseschau vom 29.12.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends / nachts:

 

av-zakharchenko.su: Am 28. Dezember fand in Donezk die jährliche Rechenschafts- und Wahlkonferenz der Mitglieder der gesellschaftlichen Organisation „Oplot Donbassa“ statt. Gast des Kongresses war der Gründer und Ehrenpräsident der Organisation, das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko.
Vor Beginn der Konferenz ehr
ten die Anwesenden das Andenken des vor neun Tagen getöteten Leiters der Jasinowatajer Abteilung der Organisation Jurij Safonow.
Über die Arbeit von „Oplot Donbassa“ im Jahr 2017 legte der Vorsitzende der Leitung, der Kommandeur der Einheit für besondere Rettungsarbeiten mit hohem Risiko „Legion“ Sergej Sawdowejew Rechenschaft ab. Nach seinen Worten hat sich die Zahl der Mitglieder der Organisation verzehnfacht. Besondere Aufmerksamkeit wurde der Arbeit mit der Jugend, der patriotischen Erziehung und der Antikriegspropaganda, der humanitären Hilfe für sozial nicht abgesicherte Teile der Bevölkerung gewidmet. Auf die Rechnung der Organisation gehen
Hunderte von Veranstaltungen und Aktionen.
Alexandr Sachartschenko wandte sich an die Mitglieder der Organisation und sprach über die Aufgaben für das nächste Jahr.
„Wenn man die Ergebnisse zusammenfasst, kann man zu den Erfolgen gratulieren, aber ich will das ansprechen, auf das wir die Aufmerksamkeit im nächsten Jahr richten müssen. Brüder, ihr erinnert euch, warum wir diese Organisation gegründet haben? Es war eine Kampfbruderschaft, ein Verband derer, die die Republik als Freiwillige verteidigt haben. Unsere Devise: „Es gibt keine heiligere Verbindung als die zu Genossen“. Mit ihnen haben wir gekämpft. Wir waren eine vereinigte Kraft,, die Gesamtzahl von „Oplot“ betrug mehr als 11.000! Und heute sind viele Einheiten des Korpus Oploter. Gemeinsam sind wir verdurstet, auf Panzer losgegangen, in eine Umzingelungen geraten, haben die Verteidigung gehalten, enge Freunde verloren.
Unsere Hauptaufgabe ist die Erinnerung an die Brüder, die wir in den Kämpfen verloren haben, die Unterstützung ihrer Freunde und Familien. Im nächsten Jahr müssen alle unsere Leute gefunden werden, diese Arbeit muss systematisiert werden, um jede mögliche Unterstützung zu leisten. Niemand darf an der Seite stehen!

Die Veröffentlichung von Büchern und das Organisieren von Festen für Kinder – das ist gut, aber viele sind invalide, wie viele Familien haben keinen Ernährer! Sich um sie zu kümmern, ist das wichtigste! Dass das Jahr 2018 für die Organisation „Oplot Donbassa“ ein Jahr der Erinnerung wird!
Das zweite Gebiet ist die patriotische Erziehung der Jugend. Ich schlage unseren Offizieren, den Menschen, die durch die ganze Hölle des Krieges gegangen sind, vor, sich mit den jungen Leute in den Hochschulen zu treffen, ihnen die Wahrheit zu erzählen, wie hart sie auch ist: über die von den nationalistischen Bataillonen ermordeten Frauen, darüber, wie wir mit bloßen Händen gegen Panzer vorgegangen sind. Man muss eine lebendige Kommunikation führen, damit die heranwachsende Generation die Wahrheit erfährt.
Im Rahmen der Entwicklung der Wirtschaft des Landes muss die Organisation die Arbeit mit jungen Wissenschaftlern verstärken. Wir unterschätzen unsere Jugend in vielem, aber sie muss in alle Lebensbereiche des Staates herangezogen werden. Ja, die Ideen der Jugend sind ein wenig verrückt. Aber waren wir vielleicht nicht verrückt, als wir beschlossen haben unser Land und Volk zu verteidigen und, ohne irgendetwas zu haben, gegen eine bewaffnete Armee vorgegangen sind?
Eine weitere Mission – Informationen über die Entwicklung des Staates, die politischen und ökonomischen Veränderungen an die Soldaten zu vermitteln, die jetzt die Grenzen der Republik verteidigen. Sie sind wirkliche Helden! Und sie müssen begreifen, was für ihr Land wichtig ist“, sagte das Republikoberhaupt….
Der Kongress nahm eine Resolution an, in der Alexandr Sachartschenko als Kandidat für das Amt des Oberhaupts der DVR bei den nächsten Wahlen unterstützt wird. Außerdem hat die Organisation „Oplot Donbassa“ vor, Kandidaten für die Wahl des Volkssowjets aufzustellen.

 

de.sputniknews.com: „Hand des Kreml“? – Ukrainische Abgeordnete hörten plötzlich russische Hymne
In einer Sitzung des Stadtrates von Irpin, knapp 30 Kilometer nordwestlich von Kiew, ist am Donnerstag plötzlich die russische Hymne anstatt der ukrainischen erklungen. Darüber informierte der Vorsitzende der Behörde, Wladimir Karpljuk, in seinem Facebook-Account.
„Die ukrainische Nationalhymne wurde von einem Auszug aus der russischen Hymne unterbrochen. Gegner der Stadtbehörden tauschten den USB-Stick mit der Hymne, um im Stadtrat einen Konflikt zu provozieren“, schrieb Karpljuk auf Facebook.
Danach habe die Mehrheit der Abgeordneten die ukrainische Hymne ohne Musikbegleitung gesungen.
„Hinter dieser Provokation können ja Separatisten stecken, die sich als ‚Aktivisten‘ tarnen“, betonte Karpljuk.
Zuvor hatte das russische Außenministerium vor möglichen Problemen bei der Überquerung der Grenze zur Ukraine ab dem 1. Januar gewarnt.
Wie der Berater des ukrainischen Innenministers, Zorjan Shkirjak, mitgeteilt hatte, wurde an einzelnen Abschnitten der russisch-ukrainischen Grenze am 27. Dezember eine biometrische Kontrolle für Bürger aus Russland eingeführt.

 

armiyadnr.su: Dringende Mitteilungen des Kommandos der Streitkräfte der DVR (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die ukrainische Seite hat trotz der Vereinbarungen über Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung um 22:10 Uhr Spartak mit Antipanzergranatwerfern beschossen, um 22:15 Uhr wurde Oserjanowka mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Die ukrainischen Streitkräfte haben zum ersten Mal seit dem Beginn des Regimes der Feuereinstellung einen Beschuss von Shabitschewo unter Verwendung von 82mm-Mörsern durchgeführt, es wurden acht Mörsergeschosse abgefeuert. Außerdem wurden 58 Schüsse mit automatischen Granatwerfern abgegeben. Wir lenken die Aufmerksamkeit de OSZE-Mission und der ukrainischen Seite des GZKK auf die Zunahme der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte.

 

de.sputniknews.com: Mord an Botschafter Karlow in Ankara: Veranstalter der Fotoausstellung festgenommen
Der Veranstalter der Fotoausstellung, bei der vor einem Jahr der damalige russische Botschafter in Ankara, Andrej Karlow, ermordet wurde, ist am Donnerstag nach Angaben der Zeitung „Yeni Safak“ festgenommen worden. Ihm wird eine Verwicklung in den Mord vorgeworfen.
Wie das Blatt unter Berufung auf eine Quelle in den Justizbehörden des Landes meldet, war der Veranstalter Mustafa Timus Ozkan zuvor zu einem Verhör in die Staatsanwaltschaft in Ankara gebracht worden. Die Behörde erhob Anklage gegen ihn wegen einer angeblichen Verwicklung in die Vorbereitung des Mordes am russischen Botschafter. Daraufhin habe das Gericht in Ankara einen Haftbefehl gegen Ozkan erlassen.
Zuvor waren in der Türkei wegen des Verdachts auf Verwicklung in den Mord vier Personen festgenommen worden, darunter drei ehemalige Polizisten und der Chef der Mediengruppe „Guru Medya“ Hayreddin Aidynbasch.
arlow war am 19. Dezember 2016 bei der Eröffnung einer Fotoausstellung in Ankara von einem islamistischen Attentäter erschossen worden. Dieser feuerte auf Karlow von hinten. Der Botschafter erlag kurze Zeit später seinen Verletzungen. Der Attentäter wurde kurz darauf von örtlichen Sicherheitskräften erschossen. Laut den türkischen Behörden handelt es sich bei dem Mörder um den Polizeibeamten Mevlüt Altintas.

 

vormittags:

 

de.sputniknews.com: Jahresbilanz: Poroschenko über ukrainische Leistungen
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat alles aufgezählt, was die Ukraine aus seiner Sicht in diesem Jahr geleistet hat. Eine entsprechende Erklärung wurde auf der Webseite des Staatschefs veröffentlicht.
Die Einführung der EU-Visafreiheit für ukrainische Bürger zerstörte ihm zufolge „den eisernen Vorhang des Russischen Kaiserreichs“. Die EU-Visafreiheit bedeute, dass man begonnen habe, „den ukrainischen Pass zu respektieren“.
Zudem verwies Poroschenko auf die Wichtigkeit der Russland-Sanktionen für die Ukraine.
„Die EU hat die Übereinstimmung mit uns gezeigt und die Sanktionen gegen die Russische Föderation verlängert, obwohl dies eine schwere Entscheidung für sie war. Das ist ein Ausdruck der Solidarität mit der Ukraine“, so der ukrainische Präsident.
Zu weiteren Leistungen der Ukraine zählen Poroschenko zufolge das Dezentralisierungsprogramm, die Gerichtsreform und das Wachstum im Rating Doing Business.
Zuvor hatte der ukrainische Premierminister Wladimir Groisman mitgeteilt, Kiew habe wegen der Donbass-Blockade einen Prozent seines BIP verloren. Dabei betonte der Regierungschef, das Land müsse die Förderung eigener Energieressourcen steigern und diese ins Ausland exportieren.
Im Januar dieses Jahres hatten die Radikalen die Ausfuhr jeglicher Waren aus den selbsterklärten Republiken Donezk und Lugansk gesperrt, darunter auch die der Kohle. Dies führte zum Energiedefizit in der Ukraine. Die Republiken begannen indes, ihre Kohle in Drittländer zu exportieren.
Anschließend führte Kiew eine vollständige Güterblockade gegen den Donbass ein. Diese Maßnahme soll solange gelten, bis die Donezker und Lugansker Unternehmen unter die Kontrolle der Ukraine zurückgekehrt sind.

 

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von fünf Ortschaften der Republik beschossen, davon wurden die zwei Ortschaften Trudowskije und Shabitschewo das erste Mal mit 82mm-Mörsern beschossen, die anderen wurden mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

 

de.sputniknews.com: Kiew berechnet Verluste durch Handelsbeschränkungen mit Russland
Die ukrainische Wirtschaft muss laut der Handelsvertreterin der Ukraine, Natalia Mikolskaja, jedes Jahr enorme Verluste erleiden, weil die Handelsverbindungen zwischen Moskau und Kiew zerstört worden sind.
In einem Interview für die „Jewropejskaja Prawda“ verwies Mikolskaja zugleich auf einen zunehmenden Warenumsatz zwischen Russland und der Ukraine. „Auf dem Markt Russlands gibt es Waren, die die Ukraine braucht. Ebenso gibt es auf dem Markt der Ukraine Waren, die in Russland benötigt werden“, so die Handelsvertreterin.
Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern könnten sich intensiver entwickeln, wenn nicht die Wirtschaftssanktionen wären, sagte Mikolskaja.
„Dies bestätigt nur ein übriges Mal, dass die Verbindungen künstlich zerstört wurden. Wären sie nicht zerstört worden, hätte sich unser Handel mit Russland recht dynamisch entwickeln können. Und wir hätten in diesem Fall nicht mindestens eine Milliarde US-Dollar im Jahr beim Export verloren“, so die Handelsvertreterin weiter.
Sie betonte ferner, Russland sei kein Partner Kiews, sondern lediglich „ein Land, mit dem die Ukraine Handelsbeziehungen unterhält“.
Das ukrainische Ministerkabinett hatte am 30. Dezember 2015 zwei Beschlüsse – über die Abschaffung der Freihandelszone mit Russland im Rahmen der GUS und über ein Handelsverbot für etliche Waren aus Russland – gefasst. Im Dezember 2017 wurden die beiden Neuregelungen um ein Jahr verlängert.
Russland hatte am 1. Januar 2016 zum Schutz des eigenen Marktes den Vertrag über die Freihandelszone mit der Ukraine im Rahmen der GUS ausgesetzt sowie Zölle und ein Lebensmittelembargo eingeführt.

 

Armiyadnr.su: Die ukrainische Seite hat ein weiteres Mal den „Neujahrswaffenstillstand“ verletzt und mit 120mm-Mörsern auf das Gebiet von Jelenowka geschossen.
Es ist wichtig anzumerken, dass der Feind zum ersten Mal seit Beginn des Waffenstillstands 120mm-Mörser verwendet hat.
Geschossen wurde von den Positionen des 1. Bataillons der 28. Brigade, das der Kriegsverbrecher Ju. Ju. Krupko kommandiert.
Nach unseren Informationen ist der Bataillonskommandeur derzeit betrunken, das haben wohl auch seine Untergebenen genutzt und den Waffenstillstand verletzt.

 

de.sputniknews.com: Facebook und Twitter im Fokus: Britisches Parlament droht mit Sanktionen
Sollten Facebook und Twitter dem britischen Parlament nicht alle erforderliche Unterstützung bei den Ermittlungen gegen Russland erweisen, werden sie mit Sanktionen rechnen müssen. Dies erklärte der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Kultur, Medien und Sport, Damian Collins.
Der Ausschuss hatte Facebook und Twitter laut der britischen Zeitung „Daily Mail“ um erweiterte Informationen über die Ermittlung in Bezug auf eine angebliche „Einmischung“ Moskau in den Verlauf des Brexit-Referendums gebeten.
Beide Soziale Netzwerke sollen jedoch nur einen Bericht übergeben haben, den sie bereits der britischen Wahlkommission zur Verfügung gestellt hatten. Darin sei von einer durch russische Strukturen bezahlten Werbung die Rede gewesen. Facebook habe mitgeteilt, dass für die „russische“ Werbung, die die britischen User im Zuge der Brexit-Abstimmung betrafen, weniger als ein Dollar ausgegeben worden sei. Twitter teilte mit, dass der TV-Sender RT für Werbung 1.000 Dollar ausgegeben habe.
Collins erklärte, dass die Entscheidung von Facebook und Twitter, „die Anfrage der Parlamentarier praktisch voll zu ignorieren“, für ihn eine Überraschung gewesen sei. Er habe den Unternehmen vorgeschlagen, entsprechende Materialien bis zum 18. Januar vorzulegen.
Ansonsten beabsichtige Collins, Sanktionen gegen Facebook und Twitter zu erwägen, obwohl er diesbezüglich gar keine direkten Vollmachten habe.
Der britische Außenminister Boris Johnson hatte seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow aufgefordert, Moskaus angebliche Einmischung in das Referendum über den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union zuzugeben, woraufhin der russische Minister gebeten hatte, dies mit Fakten zu belegen.

 

Armiyadnr.su: Der Feind hört nicht auf, die Neujahrs- und Weihnachtsfeiertage den friedlichen Bürgern unserer Republik zu verderben, und verübt weiter gemeine Schläge gegen friedliche Ortschaften.
Heute um 10 Uhr morgens wurden die friedlichen Einwohner des südlichen Teils von Werchnetorezkoje verräterisch und gemein beschossen. Es wurde vom nördlichen Teil der Ortschaft aus geschossen. Strafsoldaten der ukrainischen Streitkräfte haben auf friedliche Stadtteile sieben Schüsse mit Handgranatwerfern und etwa 30 Schüsse mit automatischen Granatwerfern abgegeben. Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.

 

de.sputniknews.com: Putin macht korrupten Ministern das Leben schwer
Die Namen jener Beamten, die wegen Korruption ihres Amtes enthoben wurden, werden in Russland bald in einer speziellen Datenbank zu finden sein. Ein entsprechendes Gesetz zur Erstellung einer solchen „schwarzen Liste“ hat der Präsident Wladimir Putin am Freitag unterschrieben.
Die Angaben sollen im Laufe von fünf Jahren aufbewahrt werden. Die Namen können auch aus der Liste gestrichen werden, falls die Akte, auf deren Grund der Name einer Person in die Liste eingetragen wurde, rückgängig gemacht wird oder im Zusammenhang mit dem Tod der Person.
Die Liste soll im staatlichen Informationssystem (GIS) im Web zugänglich sein. Staatsbehörden sollen dieses System bis 2019 in Betrieb nehmen. Mehr als die Hälfte aller Gremien der exekutiven Macht haben sich dem System bereits angeschlossen.
Derzeit kann eine Person, die wegen Vertrauensverlusts wegen Bestechlichkeit ihres Amtes enthoben wurde, erneut in einer anderen Behörde angestellt werden, weil die Angaben über solche Verstöße nirgendwo fixiert werden.

 

Facebook-Seite der Vertretung des DVR im GZKK: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abge
feuerten Geschosse betrug 270.
Wir erinnern daran, dass ab 1:00
Uhr (Moskauer Zeit) am 23. Dezember, gemäß einer Vereinbarung der Kontaktgruppe über die Wiederaufnahme ihrer Verpflichtungen durch die Seiten im Vorfeld der Winterfeiertage ein Waffenstillstand in Kraft getreten ist.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abge
feuerten Geschosse 30.

 

de.sputniknews.com: Verteidigungspolitiker vermutet USA hinter Raketenangriff auf russische Militärbasis
Franz Klinzewitsch, Vizechef des Verteidigungsausschusses im Föderationsrat (russisches Parlaments-Oberhaus), hat die Vereinigten Staaten für den jüngsten Raketenangriff auf den russiscen Fliegerstützpunkt in Syrien mitverantwortlich gemacht.
„Im gegebenen Fall spielt es ja keine Rolle, ob sie unmittelbar involviert waren oder nur eine wohlwollende Neutralität gewahrt haben“, schrieb der Verteidigungspolitiker auf Facebook.
Er verwies darauf, dass es in den von der syrischen Regierung kontrollierten Gebieten nachweislich keine Extremisten mehr gebe. Auch die US-Koalition habe einen „vollen Sieg“ über die Terroristen erklärt. Wenn dem so sei, müsse es in Syrien überhaupt „keine ernstzunehmenden Kombattanten“ mehr geben.
„Ich behaupte nicht, dass der russische Stützpunkt Hmeimim unmittelbar von einer der amerikanischen Militärbasen in Syrien aus angegriffen wurde. Das wäre nämlich zu riskant gewesen“, so Klinzewitsch weiter. „Es ist aber sehr wahrscheinlich, dass der Angriff von Militanten verübt wurde, die von den USA ausgebildet und bewaffnet worden waren.“
Am Mittwochabend hatten Unbekannte den Luftwaffenstützpunkt Hmeimim in der nordsyrischen Provinz Latakia mit mindestens drei Raketen angegriffen. Zwei Raketen wurden von einem Abwehrsystem des Typs Panzir-S1 abgefangen, die dritte wich vom Kurs ab und schlug im Raum der Stadt Dschabla ein. Moskau bezeichnete die Attacke als eine Provokation, um den geplanten Friedenskongress zu vereiteln.

 

nachmittags:

 

ukrinform.ua: US-Außenministerim ruft zum Austausch von Gefangenen „alle gegen alle“ auf.
Die USA rufen die Konfliktparteien in der Ukraine zur vollen Umsetzung der Abkommen von Minsk auf, einschließlich der Befreiung aller Gefangenen, heißt es in der Erklärung des US-Außenministeriums.
„Wir rufen erneut die Parteien zur vollen Erfüllung der Minsker Verpflichtungen, einschließlich des Austauschs von Gefangenen nach der Formel “alle gegen alle“, zur kompletten Feuereinstellung, zum Abzug der schweren Waffen, zur Schaffung von sicheren Arbeitsbedingungen für die OSZE-Beobachter und der Wiederaufnahme des humanitären Zugangs zur Konfliktzone auf“, so die Erklärung.
Gleichzeitig begrüßte das US-Außenministerium den gestrigen Gefangenenaustausch. „Dieser Austausch bringt uns ein Schritt näher an die Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk“, heißt es in dem Dokument.

 

Dnr-online.ru: Die Landwirte der DVR gehen mit einem guten Vorlauf in das neue Jahr 2018. Der Plan für die Herbstfeldarbeiten ist praktisch zu 100% erfüllt. Dies teilte der Landwirtschaftsminister der DVR Wladimir Antonow mit.
„Im Jahr 2018 erwarten wir, dass die Ernte ausreichend gut wird. Im Vergleich zu 2016 haben wir die Aussaatfläche für Winterkulturen um 16.000 Hektar vergrößert. Jetzt bemühen wir uns, unseren Landwirten bei der Versorgung mit Treibstoff zu helfen. Das Republikoberhaupt Alexandr Sachartschenko hat die Initiative des Ministeriums unterstützt, dass das staatliche Unternehmen „RTK“ unseren Landwirten Treibstoff mit einer Zahlungsfrist von 60 Tagen zur Verfügung stellt. Zurzeit laufen auch Verhandlungen mit russischen Produzenten von Mineraldünger und Pflanzenschutzmitteln darüber, dass sie ihre Produkte an unsere Landwirte mit einer Zahlungsfrist von 90 Tagen liefern. Dies wird es den Landwirten erlauben, rechtzeitig die Düngung und die Aussaat von Frühjahrskulturen durchzuführen. Ich hoffe, dass das Wetter uns nicht im Stich lässt“, teilte er mit.

 

de.sputniknews.com: USA wollen Nordkorea „noch weiter unter Druck setzen“ – Moskau
Die USA wollen Nordkorea noch weiter unter Druck setzen und somit zu Verhandlungen bewegen, wobei sie auch den Einsatz von gewalttätigen Methoden nicht ausschließen. Dies teilte der Sondergesandte des russischen Außenministeriums, Oleg Burmistrow, am Freitag mit.
Der Diplomat sei vor kurzem in Washington gewesen und habe sich mit den Kollegen aus dem US-Außenministerium und mit Vertretern des Weißen Hauses getroffen:
„In der heutigen Etappe ist ihre (amerikanische – Anm. d. Red.) Position ausgegoren: Es gibt keinen gemeinsamen zwischenbehördlichen Standpunkt sowie keine Perspektive, einen Ausweg aus der Situation zu erkennen. Es gibt nur den Wunsch, Pjöngjang noch weiter unter Druck zu setzen und somit zu Verhandlungen zu bewegen, selbst auf gewaltsame Weise“, sagte Burmistrow.
Er habe zugleich darauf aufmerksam gemacht, dass Moskau „kein Vermittler im klassischen Sinne ist und keine solche Rolle spielen will“.
Laut Burmistrow ist Russland für Kontakte offen und bereit, Wladiwostok als eine Plattform für den Dialog zwischen den USA und Nordkorea zur Verfügung zu stellen. Sollte Russland eingeladen werden, sei es auch bereit, an diesen Treffen teilzunehmen, aber als Vermittler wolle es sich nicht aufdrängen.

 

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von fünf Ortschaften der Republik beschossen, dabei wurden Trudowskije und Shabitschewo mit 82mm-Mörsern beschossen, die übrigen mit Granatwerfern und Schusswaffen. Der Gegner hat Jelenowka mit 120mm-Mörsern beschossen. Der Beschuss erfolgte von den Positionen des 1. Bataillons der 28. Brigade aus, das der Kriegsverbrecher Ju. Ju. Krupko kommandiert.
Nach unseren Informationen ist der Bataillonskommandeur derzeit betrunken,
das haben wohl auch seine Untergebenen genutzt und den Waffenstillstand verletzt.
Am 28. Dezember 2017 haben Soldaten der DVR einen Versuch ukrainischer Soldaten, Luftaufklärung unserer Positionen durchzuführen, verhindert und haben einen kommerziellen Quadrokopter abgeschossen.
Im Jahr 2017 haben die Streitkräfte der DVR weiterhin ihre militärische Ausbildung und Fähigkeiten vervollkommnet und die Professionalität des Personals erhöht, es wurden taktische Truppen- und Feuerübungen durchgeführt, es wurde die Geschlossenheit der Einheiten bei der Erfüllung von Aufgaben bei der Verteidigung und beim Angriff erhöht. Gemeinsam mit anderen militärischen Strukturen der Republik wurden Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zum Kampf gegen Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners durchgeführt.
Sozial nicht abgesicherten Bürgern der Republik wird
regelmäßig humanitäre Hilfe geleistet.
Im vergangenen Jahr hat die Führung der Ukraine wie zuvor die Versuche, die
Lage im Donbass zu destabilisieren, nicht unterlassen. Trotz mehrfach übernommener Verpflichtungen zur Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung hat die ukrainische Seite diese systematisch verletzt. Die Zahl der Beschießungen des Territoriums der Republik hat zugenommen. Es wurden zusätzliche Waffen und Militärtechnik an die Kontaktlinie verlegt. Diese Fakten wurden mehrfach in den Berichten der OSZE-Mission erwähnt.
Insgesamt wurden 2017 15.484 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Es wurden mehr als 100.000 Geschosse abgefeuert, davon 1610 Raketengeschosse und 13.612 Artilleriegranaten.
Im Verlauf des Jahres wurden in Folge der Aggression der ukrainischen Truppen insgesamt 1149 Gebäude und Infrastrukturobjekte der Republik beschädigt. Zielgerichtet wurden lebenswichtige Versorgungsobjekte, Schulen, Krankenhäuser beschossen. Unter den zivilen Einwohnern der Republik starben 31, darunter zwei Kinder, 236 wurden verletzt, darunter 14 Kinder.
Zu diesen Verbrechen hat die Generalstaatsanwaltschaft der DVR mehr als 4000 Strafverfahren eingeleitet. Es wurden mehr als 1000 Materialien mit Beweisen für Verbrechen ukrainischer Soldaten gegen die friedlichen Einwohner des Donbass an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und den Internationalen Strafgerichtshof übergeben. Ich kann allen versichern, dass kein einziger Funktionsträger, der verbrecherische Befehle zur Eröffnung des Feuers auf die Zivilbevölkerung erteilt, der Verantwortung für seine Taten entgehen wird.
Das vergangene Jahr war wie zuvor durch die Anwendung der hinterhältigen Taktik der Einnahme von Ortschaften in der grauen Zone durch die ukrainischen Streitkräfte gekennzeichnet, was eine gröbste Verletzung der Minsker Vereinbarungen zur Trennung der Seiten ist. Die Einnahme einer Ortschaft wird von der ukrainischen Seite als ein „weiterer Sieg“ ausgegeben, unabhängig davon, dass in diesem Ort keine Streitkräfte der DVR waren. Auf diese Weise entsteht in der ukrainischen Öffentlichkeit eine Meinung über angebliche Erfolge der ukrainischen Streitkräfte in der ATO-Zone. So war es in den Ortschaften Gladosowo, Trawnewoje und Werchnetorezkoje, deren Einwohner Protestaktionen gegen die Willkür der ukrainischen Truppen und die Besetzung durchführen.
Die ständigen Provokationen der ukrainischen Streitkräfte und der nationalistischen Bataillone entlang der Kontaktlinie führen weiter zu Verlusten in der ukrainischen Armee. Gemäß den offiziellen Angaben des Verteidigungsministeriums der Ukraine betrugen die Verluste der ukrainischen Streitkräfte im Jahr 2017 208 Tote und 1140 Verletzte. Aber die ukrainische Militärführung fürchtet die Verantwortung für den Tod von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und verheimlicht die wirklichen Verlustzahlen gegenüber der Öffentlichkeit.Nach unseren Informationen beträgt die Zahl der Toten etwa 500 und die der Verletzten mehr als 1500.
Zum Abschluss merke ich an, dass die Streitkräfte der DVR die Ruhe unserer Bürger schütz
en und im Fall einer Aggression immer bereit sind, den Gegner angemessen abzuwehren.

de.sputniknews.com: Kreml nennt die größten Enttäuschungen 2017
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat die Beziehungen zwischen Russland und den USA als eine der größten Enttäuschungen für Moskau im scheidenden Jahr bezeichnet.
„Natürlich rufen die russisch-amerikanischen Beziehungen und der Standpunkt Washingtons gegenüber unserem Land Bedauern hervor“, sagte Peskow am Freitag vor der Presse.
Es sei schwierig, die wichtigste Errungenschaft und den größten Misserfolg zu nennen. Doch als besonders schmählich hob er die Sackgasse bei der Umsetzung der Minsker Abkommen zur Regelung der Situation im Donbass hervor. „Es ist immer noch kein Fortschritt bei ihrer Umsetzung gelungen“, bemängelte der Kreml-Sprecher.
Was die Beziehungen zu Washington betreffe, sei Moskau angesichts der andauernden „Anti-Russland-Hysterie“ wegen einer angeblichen Einmischung in die Präsidentschaftswahlen in den USA immer noch ratlos. „Wir sind immer noch erstaunt über die laufenden Ermittlungen. Das ist natürlich eine interne US-Angelegenheit. Sie beeinträchtigt aber die bilateralen Beziehungen und das ruft unser Bedauern hervor.“

 

ukrinform.ua: Volker und Surkow stimmen das Datum des Treffens im Januar ab.
Der Sonderbeauftragte des US-Außenministeriums für die Ukraine, Kurt Volker, gab dem russischen Radiosender Echo Moskau ein Interview, in dem er sagte, dass er und der Berater des russischen Präsidenten Wladislaw Surkow bisher das Datum der für den Januar geplanten nächsten Verhandlungsrunde über die Beilegung des Konflikts in der Ostukraine noch nicht abgestimmt haben, berichtet Ukrinform.
„Es (das Treffen – Red.) steht noch nicht fest, ich hoffe, dass es im Januar stattfinden wird. Wir versuchen jetzt ein Datum zu finden, das uns beiden passen würde“, sagte Volker.
Auf die Frage über seinen persönlichen Eindruck von Surkow antwortete der US-Diplomat, er halte ihn für einen „zuverlässigen Kommunikator“.
„Er vermittelt dem Präsidenten Putin und den anderen das, was wir vorschlagen, und er vermittelt auch mir, was Russland sagt… Und das ist, was man im gegebenen Fall braucht – Zuverlässigkeit“, sagte Volker.
Das letzte Treffen zwischen Volker und Surkow fand am 13. November in Belgrad statt. Damals bezeichnete der US-Sonderbeauftragte es als „Schritt zurück“.

 

rusvesna.su: „Wir werden Donezk und Lugansk nicht verraten“ – das Oberhaupt Südossetiens über die Perspektive des Beitritts zur RF:
Südossetien ist bereit, ein Referendum über den Beitritt zu Russland abzuhalten, derzeit wäre ein solcher Schritt aber Verrat an den Volksrepubliken Donezk und Lugansk, deren Unabhängigkeit bislang nur von Zchniwali (Hauptstadt Südossetiens, A.d.Ü.) anerkannt wurde.
Dies erklärte der Präsident Südossetiens Anatoli Bibilow auf seiner letzten Pressekonferenz für 2017.
Im vergangenen Mai hatten Bibilow, als Sprecher des Parlaments, und der damalige Präsident Südossetiens Leonid Tibilow eine Erklärung unterzeichnet, dass im Jahr 2017 ein Referendum über die Frage des Beitritts der Republik zu Russland stattfinden soll.
Der Präsident betonte, dass er noch immer ein überzeugter Anhänger des Beitritts Südossetiens zu Russlands ist.
„Südossetien sollte Teil von Russland werden. Dies ist unsere historische Heimat. Wir leben jetzt 80 Jahre außerhalb Russlands, aber heute sind wir faktisch auch Russland – unsere Bürger sind auch Bürger der RF, unsere Wirtschaft ist eng mit Russland verbunden, Gehälter und Programme werden aus dem russischen Haushalt finanziert.“, sagte er und fügte hinzu, dass die südossetische Führung bereit sei, zu beliebiger Zeit ein Referendum durchzuführen.
„Im Moment aber, da es die DVR und die LVR gibt, die sich faktisch in der gleichen Situation befinden wie vor noch nicht langer Zeit Südossetien, und da wir die einzige Republik sind, die sie anerkannt hat und ihnen hilft, wäre ein solcher Schritt von unserer Seite, glaube ich, Verrat“, sagte der Präsident der Republik Südossetien.
Südossetien hatte die Unabhängigkeit der DVR und der LVR im Jahr 2014 anerkannt. Zwischen Zchniwali und den Republiken wurden diplomatische Beziehungen aufgenommen.
In Donezk und Lugansk sind Vertreter Südossetiens tätig, umgekehrt in Zchniwali Vertreter der DVR und der LVR.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des Leiters der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Im Jahr 2017
hat sich das Niveau der Kampffähigkeit der Volksmiliz der LVR erheblich erhöht.
Erheblich ist das Niveau der Einzelausbildung der Soldaten der Volksmiliz der LVR, der Geschlossenheit der Einheiten angestiegen. Dies zeigen die Ergebnisse der durchgeführten Übungen, Ausbildungsmaßnahmen, Kontrollen und Ergebnisprüfungen deutlich.
Die Einheiten der Volksmiliz haben während der Übungen die unterschiedlichsten Aufgaben bearbeitet, darunter die Lenkung der Artillerie und Luftabwehr. 100% der Soldaten, hunderte Stück Technik waren an den Übungen beteiligt. … (Es folgen ausführliche Erläuterungen zu den durchgeführten und geplanten Ausbildungsmaßnahmen – Anm. d. Übers.).
Trotz der übernommenen Verpflichtungen zur Einhaltung eines Regimes der Feuereinstellung bei den Verhandlungen in Minsk hat die verbrecherische Kiewer Führung nicht die Versuche unterlassen, die Situation im Donbass zu destabilisieren und tut dafür alles ihr Mögliche.
Von Januar bis Dezember
2017 haben die ukrainischen Truppen etwa 3000 Mal das Territorium der Republik beschossen, dabei wurden mehr als 50.000 Artillerie-, Mörser- und Granatgeschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Es wurden
67 Gebäude und Infrastrukturobjekte der Republik beschädigt.
Mit Artillerie und Mörsern wurden mehrfach lebenswichtige Versorgungsobjekte sowie Reparaturbrigaden, die die Schäden beseitigt haben, beschossen.
Di
e Feuerleitung der Artillerie- und Mörsereinheiten wurde mit Hilfe von Drohnen durchgeführt, von denen mehr als zehn in diesem Jahr durch die Luftabwehr der Republik vernichtet wurden.
In diesem Jahr wurden
mehr als zehn Provokationen abgewehrt, die von ukrainischen Soldaten entlang der Kontaktlinie im Zusammenhang mit Versuchen, unsere Positionen zu durchbrechen, durchgeführt wurden.
In dieser Woche fand der
größte Gefangenenaustausch in der gesamten Zeit des Konflikts statt. Die ukrainische Seite hat den Volksrepubliken 233 Menschen übergeben, die sie in Gefangenschaft gehalten hat.
Wir begrüßen solche Schritte der Kiewer Führung.
Nach wie vor ist die LVR auf einen friedlichen Dialog zur Lösung des Konflikts im Donbass ausgerichtet.
Zum Ende des Jahres möchte ich allen Soldaten der Volksmiliz für ihren unschätzbaren Beitrag zum Wohlergehen der Republik und für ihre Treue zu ihre
n nicht einfachen Aufgaben danken, allen Erfolge, Glück und einen friedlichen Himmel über dem Kopf wünschen.
Wir hoffen aufrichtig, dass wir im kommenden Jahr unsere Fähigkeiten nicht in der Praxis anwe
nden müssen und die ukrainische Regierung die einzig richtige Entscheidung trifft und auf den Weg einer friedlichen Regelung übergeht.

 

de.sputniknews.com: Urteilsverkündung in Moskau: Fondsmanager Browder muss hinter Gitter.
Ein Moskauer Bezirksgericht hat am Freitag den Gründer der Kapitalanlage- und Vermögensverwaltungsgesellschaft Hermitage Capital Management, William „Bill“ Browder, zu neun Jahren Haft wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Dies teilte ein Korrespondent der Nachrichtenagentur RIA Novosti aus dem Gerichtssaal mit.
Das Twerskoj-Gericht in Moskau hat Browder und seinen Geschäftspartner Iwan Tscherkassow, den zweiten Angeklagten, in Abwesenheit zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 4,2 Milliarden Rubel (ca. 60 Millionen Euro) verurteilt. Beide wurden außerdem mit einer Geldstrafe in Höhe von 200.000 Rubel (rund 2880 Euro) belegt. Darüber hinaus ist es ihnen nun vorübergehend untersagt, Geschäfte in Russland zu treiben. Tscherkassow ist laut dem Korrespondenten zudem zu acht Jahren Haft verurteilt worden.
Browders Anwalt bestand auf dessen Unschuld. Die Verteidigung beabsichtige, das Urteil anzufechten, heißt es.
Zuvor war bekannt geworden, dass Russland Browder in eine Interpol-Datenbank eingetragen hat, um einen Haftbefehl für ihn zu beantragen. Der Fonds-Manager war von 1995 bis 2007 einer der größten ausländischen Investoren in Russland. Später wurde er wegen Steuerhinterziehung angeklagt und 2013 von einem Moskauer Gericht in Abwesenheit zu einer neunjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Ungeachtet des neuen Gerichtsurteils beträgt die Dauer der Haft für den in London lebenden Browder insgesamt neun Jahre.
Nach Angaben der Ermittler hatte der Hermitage-Chef allein im Namen der Firma „Kameja“ illegal mehr als 130 Millionen Gazprom-Aktien im Gesamtwert von mindestens zwei Milliarden Rubel (damals umgerechnet 46 Millionen Euro) zum niedrigeren Binnenmarktpreis gekauft. Er habe Russland damit einen Schaden von besonders großem Ausmaß zugefügt.
Der russische Anwalt Sergej Magnitski, dessen Tod durch einen Herzanfall in einem Untersuchungsgefängnis 2009 zum Anlass für die ersten Anti-Russlands-Sanktionen wurde, war bei „Hermitage Capital“ tätig und wurde ebenfalls wegen Steuerhinterziehung angeklagt. Ihm wurde vorgeworfen, im Auftrag des Hermitage-Chefs William Browder ein Steuerhinterziehungs-Schema ausgearbeitet zu haben. Der vom Fonds angerichtete Schaden wurde auf 522 Millionen Rubel (damals mehr als zwölf Millionen Euro) geschätzt.

 

Dnr-online.ru: Die Reparaturbrigaden des republikanischen Unternehmens „Regionale Energielieferungsgesellschaft“ haben heute, am 29. Dezember, die Stromversorgung der Krasnaja- und der Stepnaja-Straße in Krasnyj Partisan im Jasinowataja-Bezirk wieder in Betrieb genommen, die seit zwei Wochen nach einem Beschuss der Ortschaften durch die ukrainischen Streitkräfte keinen Strom mehr hatten. Dies teilt das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.
Die Energietechniker waren schon am selben Tag bereit, die Reparaturarbeiten durchzuführen, aber die ukrainische Seite hat kategorisch ihre Zustimmung nicht gegeben. Und als sie unter dem Druck der OSZE und des GZKK schließlich die Sicherheit garantiert hat, wurden drei Brigaden des Stromversorgungsunternehmens mit dichtem Feuer aus Schusswaffen und Artillerie von Seiten der ukrainischen Streitkräfte überzogen, damals konnten nur durch glücklichen Zufall und dank der Professionalität der schnellen Einsatztruppe des Ministeriums Opfer vermieden werden.
Heute konnten die Energietechniker trotz der Gefahr die notwendigen Reparaturarbeiten durchführen, um 11:30 Uhr hatten die Einwohner der Krasnaja- und der Stepnaja-Straße wieder Strom.
Die Stromversorgung von Krasnyj Partisan ist derzeit normal.

 

de.sputniknews.com: US-Raketen für Nachbarländer Russlands: Produktionsvertrag besiegelt.
Die US-Luftwaffe hat mit dem amerikanischen Unternehmen Raytheon einen Vertrag über die Produktion von Luft-Luft-Raketen unterzeichnet. Diese sollen an zehn Länder, darunter an Russlands Nachbarn Polen und Japan, geliefert werden, wie aus einer Pressemitteilung des Pentagons hervorgeht.
Das diesbezügliche Abkommen im Gesamtwert von 634,2 Millionen US-Dollar sieht die Herstellung vervollkommneter Raketen mittlerer Reichweite AIM 120 AMRAAM vor. Als Ergänzung dazu soll Raytheon Ersatzteile und Fernmessgeräte liefern.
Neben Polen und Japan sollen auch Südkorea, Marokko, Indonesien, Rumänien, Spanien, die Türkei, Bahrain und Katar Lenkflugkörper aus den USA erhalten. Der Vertrag soll bis zum 31. Januar 2020 erfüllt werden.
Die Raketen vom Typ AIM-120 AMRAAM sind zur Vernichtung von Luftzielen außerhalb der direkten Sichtweite bestimmt. Die Luftstreitkräfte der USA sind seit 1991 mit solchen Lenkwaffen ausgerüstet. Raketen dieses Typs gehören auch zur Bewaffnung der Truppen von Großbritannien, Deutschland, Italien, Griechenland, Finnland, Norwegen und einigen anderen Ländern. In den 1990er Jahren waren AIM-120-AMRAAM-Raketen gegen Abfangjäger MiG-23 und MiG-25 im Irak sowie bei der Nato-Militäroperation gegen MiG-29-Kampfjets 1999 im damaligen Jugoslawien eingesetzt worden.

 

Dan-news.info: Die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR haben heute das Gesetz „Über das Verbot für einzelne Kategorien von Personen, Immobilien außerhalb der DVR zu besitzen, Konten zu eröffnen, Bargeld und Wertsachen in ausländischen Banken, die außerhalb des Territoriums der DVR angesiedelt sind, zu lagern und ausländische Finanzinstrumente zu besitzen oder zu nutzen“ verabschiedet. Das Dokument wurde direkt in zwei Lesungen von den 84 Abgeordneten, die auf der Plenarsitzung anwesend waren, beschlossen.
„Der Gesetzesentwurf legt ein Verbot fest, das Personen, die dienstliche Entscheidungen über Fragen der Staatssicherheit der DVR treffen und/oder an der Vorbereitung solcher Entscheidungen beteiligt sind, untersagt Konten in ausländischen Banken zu eröffnen und zu haben, Bargeld und Wertsachen in ausländischen Banken zu haben, die außerhalb des Territoriums der DVR angesiedelt sind, über ausländische Finanzinstrumente zu verfügen und sie zu nutzen“, erklärte der Abgeordnete Wladimir Bidjowka bei der Erläuterung des Entwurfs.
Außerdem ist es nach den Worten des Abgeordneten jetzt verboten, Immobilien außerhalb des Territoriums der DVR zu besitzen. Das Gesetz legt auch Normen zur Kontrolle der Einhaltung dieser Verbote und Maßnahmen bei Übertretungen fest.

 

de.sputniknews.com: Berlin nimmt Waffenlieferungen an Peschmerga wieder auf – Quelle
Der Sprecher des Ministeriums für Peschmerga-Angelegenheiten in der Kurdischen Regionalverwaltung im Nordirak, Helgurd Hikmet, hat am Freitag in einem Gespräch mit Sputnik mitgeteilt, dass Deutschland und die US-geführte Koalition eine Fortsetzung der Unterstützung der Peschmerga mit Waffen und Ausbildern beschlossen hätten.
Die Peschmerga sollen der deutschen Regierung versichert haben, dass von Deutschland gelieferte Waffen und Munition ausschließlich beim Kampf gegen die Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) eingesetzt würden.
Über die Wiederaufnahme der Waffenlieferungen wurde entschieden, nachdem sich der Premierminister der Autonomen Region Kurdistan, Nechirwan Barzani, kürzlich in Deutschland mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen getroffen hatte. Der Bundestag soll am Donnerstag die Initiative mit Stimmenmehrheit gebilligt haben.
Die Unterstützung der Peschmerga durch Deutschland wurde nach dem Unabhängigkeitsreferendum der Autonomen Region Kurdistan am 25. September eingestellt.
Die Spannungen in den Beziehungen zwischen Kurdistan und Bagdad nahmen nach dem Unabhängigkeitsreferendum am 25. September zu. Dabei wurde dieses Referendum nicht nur von den Zentralbehörden des Irak, sondern auch von der Regierung der Türkei und der USA kritisiert. Das US-Außenministerium veröffentlichte eine Sondererklärung, in der kurdische Anführer aufgerufen wurden, einen alternativen Weg zu gehen, der einen ernsthaften und langen Dialog mit der Zentralregierung des Irak unter Teilnahme der USA, der Uno und anderen Partnern bei allen Fragen, darunter die künftigen Beziehungen zwischen Erbil und Bagdad, vorsieht.

 

Dan-news.info: „Nach operativen Angaben vom 29. Dezember 2017 hält die ukrainische Seite 290 Menschen fest, davon 79, deren Aufenthalt auf ukrainischem Territorium bereits bestätigt ist; 211 Menschen, über die keine Informationen vorliegen oder von der ukrainischen Seite ermittelt werden“, teilte der Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte mit.
Weitere 444 Personen sind auf der Liste der Vermissten. Sie könnten sich auch in ukrainischer Gefangenenschaft befinden.

Standard

Presseschau vom 28.12.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

de.sputniknews.com: Fußball-WM 2018 in Russland: Cheforganisator Mutko tritt zurück
Der russische Vizepremier und Sportminister Witali Mutko hat am Mittwoch überraschend den Rücktritt von seiner Position als Cheforganisator der Fußballweltmeisterschaft 2018 in Russland erklärt.
Konkrete Gründe für seine Entscheidung hat Mutko nicht genannt, allerdings wird ein Zusammenhang mit den andauernden Doping-Vorwürfen gegen Russland und den Vizepremier persönlich vermutet.
Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hatte den russischen Sportminister zuvor lebenslang für Olympia gesperrt. Als Grund wurde seine Verantwortung für das angebliche systematische staatsgeförderte Doping im russischen Sport genannt. Moskau weist diese Anschuldigungen konsequent zurück.
Möglicherweise ist Mutko auch zurückgetreten, um einen Reputationsschaden für die kommende Fußballweltmeisterschaft abzuwenden.
Sein Amt soll zunächst der bisherige Geschäftsführer des Organisationskomitees, Alexej Sorokin, übernehmen.
„Es gibt noch viel Arbeit. Aber ich bin absolut überzeugt, dass alles pünktlich fertig sein wird“, kommentierte Mutko den Personalwechsel.
Er selbst werde sich nun mehr auf die „Arbeit in der Regierung“ konzentrieren.
Bereits am Montag hatte der Politiker auch die Leitung des russischen Fußballverbandes für bis zu sechs Monate niedergelegt. Nach seinen eigenen Angaben will er die Zeit auch dazu nutzen, sich vor dem Internationalen Sportgerichtshof CAS in Lausanne gegen die Olympia-Sperre zu wehren.
Die Fußball-Weltmeisterschaft findet von 14. Juni bis 15. Juli 2018 in elf russischen Städten statt. Neben Moskau sind das Kaliningrad, Sankt Petersburg, Wolgograd, Kasan, Nischni Nowgorod, Samara, Saransk, Rostow am Don, Sotschi und Jekaterinburg.
Das erste WM-Spiel der deutschen Nationalauswahl wird am 17. Juni im Moskauer Luschniki-Stadion gegen Mexiko stattfinden. Fünf Tage davor soll das DFB-Team in Moskau eintreffen.

de.sputniknews.com: Tillerson will wieder russische Beobachter im Donbass
US-Außenminister Rex Tillerson hat in einem Telefongespräch seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow gebeten, dass russische Beobachter ins gemeinsame Zentrum für Kontrolle und Koordinierung der Waffenruhe im Donbass zurückkehren, wie die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, sagte.
„Die USA betonen ihre Sorgen um die ansteigende Gewalt in der Ostukraine. Deshalb bat der Minister Russland, seine Vertreter ins gemeinsame Zentrum für Kontrolle und Koordinierung der Waffenruhe zurückzubringen und das Niveau der Gewalt zu senken“, hieß es in der Mitteilung.
Zuvor hatte Russland bekannt gegeben, die Aktivitäten im Rahmen des Zentrums für Kontrolle und Koordinierung beendet zu haben: „Am 19. Dezember werden die dem Zentrum angehörenden russischen Offiziere das Territorium der Ukraine verlassen.“ Kiew habe demnach die weitere Arbeit der russischen Offiziere in dem ukrainisch-russischen gemeinsamen Zentrum für Kontrolle und Koordinierung der Waffenruhe im Donbass unmöglich gemacht.
Das gemeinsame ukrainisch-russische Zentrum für Kontrolle und Koordinierung der Waffenruhe hatte seine Arbeit in der Ostukraine im September 2014 aufgenommen. Das Zentrum wurde auf Bitte der russischen Seite geschaffen und sollte bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen helfen.
In dem Zentrum waren bis zum 19. Dezember Vertreter der ukrainischen und der russischen Streitkräfte tätig. In der Anfangsetappe waren auch Vertreter der selbsterklärten Volksrepubliken an den Aktivitäten des Zentrums beteiligt. Die russische Seite war mit 75 Offizieren vertreten, die alle drei Monate abgelöst wurden.

av-zakharchenko.su/Dnr-online.ru/dan-news.info:
Fernsehsendung „Offenes Gespräch“ mit dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko (Auszüge)
Alexandr Wladimirowitsch, beginnen wir mit dem aktuellsten Thema der letzten Zeit, dem Gefangenenaustausch. Erzählen Sie, wie alles verlief und entspricht es dem, was wir von der ukrainischen Seite fordern?
Bisher ist nichts beendet, es hat noch gar nicht begonnen. Die Situation, die auf dem Territorium des KPP Majorsk entstanden ist, ist einmalig. Derzeit befinden sich dort 3000 friedliche Bürger. Die Ukraine lässt sie seit dem Morgen in die graue Zone, aber wir haben gemäß der Vereinbarungen den KPP heute geschlossen. Deshalb ist es nicht möglich, den Austausch so durchzuführen, wie wir es gestern geplant haben, das geht nicht mehr, weil die Menschen, die dort stehen, die gesamte Straße sperren, auf die Seitenstreifen gegangen sind.
Heute ist bekannt, dass die Zahl der Menschen, die uns übergeben wurden, nicht den Listen entspricht. Aber wir haben entschieden, den Austausch nicht zu stoppen. Wir hoffen, dass dies die erste Etappe ist, und die Menschen, die heute nicht gebracht wurden, uns trotzdem übergeben werden. …
Wie viele unserer Leute sind noch in ukrainischer Gefangenschaft und gibt es die Chance, dass, wenn nicht in diesem Jahr, so doch im nächsten ein Austausch alle gegen alle stattfindet?
Nach unseren Listen waren es insgesamt mehr als 700 Menschen, d.h. es bleiben etwa 400. Aber die Ukraine erkennt diese Listen nicht an, sie bezieht sich darauf, dass sie diese Menschen nicht festgenommen und in Gefangenschaft genommen hat. Aber ich denke, dass unter der Patenschaft des Patriarchen von Moskau und ganz Russland Kirill und bei Beteiligung des Präsidenten der RF wir erreichen können, dass unsere Gefangenen nach der Formel „alle gegen alle“ freigelassen werden, wie das die Minsker Vereinbarungen vorschreiben…
Eine Frage an den Vorsitzenden der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“. In diesem Monat ist in den Städten und Bezirken der DVR ,außer dass Ihre gesellschaftlichen Sprechstunden eröffnet wurden, auch der Start für ein neues Projekt „Vom Wort zur Tat“ gegen worden. Berichten Sie bitte genau über dieses Projekt, welche Ziel verfolgt es, wie wird es realisiert und wie wird es mit den gesellschaftlichen Sprechstunden verbunden sein.
Als die gesellschaftliche Bewegung gerade organisiert wurde, war die erste Aufgabe, unser Volk zur Teilnahme an dieser Bewegung heranzuziehen. Diese Etappe ist bereits gewesen. Es gibt ein Verständnis, dass eine große Zahl nicht Qualität bedeutet und das Wort nicht die Tat, es wurde die Aufgabe gestellt, DR möglichst nah an das Volk zu bringen. Um das zu tun, wurden gesellschaftliche Sprechstunden eingerichtet. Ihr Arbeitsformat ist so, dass jeder Mensch kommen kann und die Beratung erhalten kann, die er will, Unterstützung beantragen kann, Erklärungen verlangen, in die gesellschaftliche Bewegung eintreten, erfahren, was diese will, was wir propagieren, mit welchen Ideen wir leben. Das ist eine maximale Nähe zu den Menschen. Genauso wichtig ist die Erfüllung aller Versprechungen: gesagt – getan, gehört – geholfen. Die Sprechstunden müssen auch umgekehrt funktionieren: sie müssen den Staatsorganen die reale Lage vor Ort nahe bringen. Wenn wir die Arbeit von DR verbessern, verbessern wir den Staat selbst.
Eine Frage bezüglich der Zukunft der DVR: kann eine solche Entwicklung der Ereignisse einen Platz haben, dass die DVR als Republik in den Verband der Ukraine eintritt unter Berücksichtigung, dass die Regierung und die Politik dieses Landes sich bei den Wahlen 2019 ändert?
Im Jahr 2014 hat das Volks praktisch einstimmig für die Unabhängigkeit von der Ukraine gestimmt. Ich erinnere daran, dass in diesem Jahr, noch vor dem Referendum, als Janukowitsch im Präsidentensessel saß, viele verstanden, dass ein schreckliches Elend geschieht, das im Ergebnis auch eingetreten ist, und versucht haben eine Föderalisierung der Ukraine usw. durchzuführen. Aber nichts derartiges ist geschehen.
April: es waren noch nicht die Kämpfe um den Donezker Flughafen, aber es war schon Slawjansk. Damals hat gerade Donezk erklärt, dass in Kiew ein Staatsstreich und eine bewaffnete Machtergreifung auf ungesetzlichem Weg erfolgt ist. Und die weiteren Ereignisse kennen Sie selbst. 26. Mai – eine friedliche Stadt und einer heftiger Beschuss des Flughafens… Viele, die sich daran erinnern und es gesehen haben, haben es mit bestimmten Ereignissen im Großen Vaterländischen Krieg verglichen. Als um 4 Uhr morgen Kiew bombardiert wurde, Minsk bombardiert wurde und uns erklärt wurde, dass der Krieg begonnen hat…
Wissen Sie, alle Handlungen der Ukraine seit 2014 haben uns in keiner Weise den Wunsch nähergebracht, in ihren Verband zurückzukehren.
Übrigens, ich erinnere an einen ökonomischen Aspekt: unser ganzes Leben lang wurde uns erzählt, dass der Donbass eine Subventionsregion ist. Es sind verschiedene Summe genannt worden: von 12 bis 18 Milliarden Griwna. Und was ist heute? Wir zünden gemeinsam bereits zum vierten Mal Lichter an der Neujahrstanne der Republik an, im vierten Jahr leben wir ohne Subventionen, und die Kohleindustrie bei uns erweist sich als eine Branche, die das Budget des Haushalts auffüllt.
Weiter – man hat uns eine Blockade erklärt und gesagt, dass wir alle wegen Mangel an Lebensmitteln, Medikamenten und Brennstoff sterben werden. Aber wir konnten überleben.
Man hat aufgehört, uns soziale Garantien zu zahlen und gesagt, dass der Donbass ohne die Unterstützung des ukrainischen Staats nicht mehr lange durchhält. Wir konnten eine Lösung finden: Löhne und Renten werden unseren Bürger gezahlt.
Der Staat, den man mit allen Mitteln versucht zu vernichten, den man mit Stacheldraht umzäunt, auf ihn mit Panzern, Luftwaffe, regulären Armeeabteilungen losgeht, um die Menschen zu vernichten, die die Kiewer Regierung nicht anerkannt haben, der soll zurückkehren wollen? Nein!
Der Abgrund, der zwischen uns ist, ist mit unserem Blut gefüllt. Ich sage dabei ehrlich, nicht nur mit unserem, sondern zu einem großen Teil mit dem Blut der Ukraine, weil für jeden unserer an der Front getöteten Soldaten die Ukraine bis jetzt mit zehn der ihrigen zahlt. Und diese Statistik ändert sich seit 2014 nicht. Es ist ein allgemeiner gegenseitiger Abgrund. Welche Bedingungen wir für ein gemeinsames Zusammenleben als Nachbarn vereinbaren werden – das ist schon eine zweite Frage. Wir mussten unsere Unabhängigkeit erkämpfen und wir haben sie erkämpft. Nur unabhängige Menschen können über ihre Freiheit verfügen. Und mit wem wir zusammen leben wollen und welche Wahl wir treffen, das wird unser Volk mit einem allgemeinen Referendum entscheiden. Aber ich als Staatsoberhaupt werde niemals die Frage über einen Anschluss an die Ukraine stellen. Unter keinen wie auch immer gearteten Bedingungen. Das einzige, was sein kann ist, dass nicht wir uns der Ukraine anschließen, sondern die Ukraine uns.
Frage zur Aktivität des Westens und dessen Verbündeten in der NATO
Die USA haben über Kanada ein sogenanntes „Fensterchen“ geöffnet, durch das sie tödliche Waffen an die Ukraine liefern, so bringen die USA die Ukraine zum Beginn eines breit angelegten Kriegs. Die Waffen, die sie liefern, sind keine Verteidigungswaffen – es sind Angriffswaffen zur Vernichtung der Panzertechnik des Gegners im Verlauf von Kämpfen und eines Angriffs. Welche Schlüsse kann man ziehen? Es bedeutet, dass die Kiewer Regierung Waffen für einen Angriff kauf
t.
Natürlich wollen die USA Krieg. Die Ukraine kann dem nicht entgehen. Aber ich kann versichern: unseren Geist kann man nicht zerschlagen. Unsere Streitkräfte sind technisch gut ausgerüstet, aber das wichtigstes ist – wir kämpfen schon das vierte Jahr für unser Land, wir haben gut ausgebildete Offizierskader und Menschen, die Wissen, wofür sie kämpfen.
Zur wirtschaftlichen Entwicklung
Die Landwirtschaft wird einen großen Entwicklungsimpuls erhalten. Derzeit sind eine Reihe von Kreditprogrammen erarbeitet, darunter auch für landwirtschaftliche Produzenten. Es gibt bestimmte Vereinbarungen mit der Zentralbank und anderen Finanzeinrichtungen. Im nächsten Jahr wird die Steuerpolitik in Bezug auf den landwirtschaftlichen Bereich verändert werden.
Außerdem wurden Unternehmen gebildet, die die Landwirte mit Geräten versorgen. Eine Hauptaufgabe besteht darin, den Maschinenbaubetrieb zu erhalten.
Dank der Einführung der äußeren Leitung konnten wir die Unternehmen erhalten – ihre Basis, ihr Potential, die Kader. Aber die derzeitige Situation in unserer Industrie gefällt mir, offen gesagt, nicht. Wegen der Kämpfe im Jahr 2014 haben wir viel verloren. Aber es ist uns gelungen, das personelle und wissenschaftliche Potential zu sammeln, das sich als fähig erwiesen hat, alles neu in Betrieb zu nehmen. Wir müssen auch finanzielle Mittel für die Entwicklung der Industrie finden. Auch aus politischen Gründen gefällt mir die Situation in der Industrie nicht. Wir können sehr viele Waren produzieren. Wir können auch für jede von ihnen einen Käufer finden, aber wir können sie wegen der fehlenden Anerkennung unserer Republik nicht verkaufen. Dies ist ein ganzer Komplex von Problemen, der auch Zertifikate entsprechend internationalen Standards betrifft und andere Dokumente, die mit der Produktion zusammen hängen. Es gibt eine Reihe von Fragen bezüglich Krediten und dem Zustand der Produktion.
Wenn man den Zustand unserer derzeitigen Produktion in einem 5-Noten-System bewertet, so ist es eine 4 (die zweitbeste Note -Anm. d. Übers.). Wir haben die Situation selbst stabilisiert. Jetzt denken wir über die in Betrieb befindlichen Unternehmen nach und die Unternehmen, die noch in Betrieb genommen werden, über die Aneignung neuer Märkte im ferneren und näheren Ausland, auf die wir noch nicht gelangt sind. Wir haben einzigartige Arbeiten, Produkte, die wir selbst nach Amerika verkaufen können, Vorschläge, die in der ganzen Welt nachgefragt sein werden. Wir wollen, dass die ganze Welt von unseren Produkten und Waren weiß.
Für einen großen Sieg halte ich die Inbetriebnahme der Jusowskij-Metallfabrik, das ist ein tatsächlich bedeutsames Ereignis. Ich denke, dass sich danach die Meinung der Weltgemeinschaft über uns geändert hat, denn Terroristen bauen keine Fabriken wieder auf.
Eine der vorrangigen Aufgaben im Jahr 2017 war die Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit. Um die Menschen mit Brot zu versorgen, musste in der ersten Etappe
der Export von Lebensmittelgetreide verboten werden. Außerdem war es notwendig zu klären, wie viel Land sich bei uns in der Schattenwirtschaft befindet. Wir haben etwa 88.000 Hektar gefunden. Und das sind bei weitem nicht alle erfüllten Aufgaben. Aber das wichtige ist, dass die Republik jetzt vollständig mit Getreide versorgt ist.
Im Jahr 2018 wird die Republik beginnen, Lebensmittelgetreide zu exportieren. Auch das Programm zur Entwicklung der Treibhauswirtschaft wird fortgeführt. Im Industriebereich ist die Inbetriebnahme der Fabrik „Stirol“ geplant.
Wir können inzwischen nicht mehr nur über einen Haushalt zum Überleben nachden, sondern über einen Haushalt zur Entwicklung. Und das Jahr 2018 wird ein Durchbruch.
Sozialpolitik
Wir haben mit dem Bürgermeister von Makejewka vor, die Perspektiven einer Vergrößerung der Zahl der Kindergärten erörtert. Ich denke, wir werden 12-14 neue Einrichtungen eröffnen. Dazu werden wir entweder bereits bestehende Einrichtungen wiederaufbauen oder andere Räume, die geeignet sind, nutzen.
Im Jahr 2018 wird sich das Programm zur Eröffnung neuer Kindergärten auf die gesamte DVR erstrecken.
Eine grundlegende Aufgabe, die vor den Leitern der Städte und Bezirke steht, ist das Umschreiben von Gebäuden, die als Wohnraum genutzt werden können. Es gibt Programme zum Wiederaufbau von Wohnraum und zur Schaffung neuen Wohnraums, 70% der Baumaterialien zum Wiederaufbau kommen aus der RF.
Im Jahr 2018 werden wir massenhaft Einwohner aus den frontnahen Territorien mit Wohnraum versorgen. Wohnungen erhalten auch die, die auf den Wartelisten stehen. Aber Wohnraum wird derzeit in den frontnahen Zonen nicht wiederaufgebaut werden.
Außerdem gibt es Programme zur Versorgung der frontnahen Territorien mit Transportmitteln und medizinischen Punkten.
Im Jahr 2018 planen wir eine Erhöhung der Renten. Die erste wird im Januar 2018 sein, die zweite im dritten Quartal.

Vormittags:

Ukrinform.ua: Poroschenko bedankt sich bei Merkel und Macron für Hilfe bei Befreiung der Gefangenen
Der ukrainische Staatspräsident Petro Poroschenko hat sich auf seiner Facebook-Seite bei der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron für die Hilfe bei der Befreiung der Geiseln bedankt.
„Ich grüße unsere Jungs auf dem Heimatboden! Ich danke allen, die Anstrengungen unternommen haben, um die ukrainischen Geiseln zu befreien, insbesondere unseren internationalen Partnern – Angela Merkel und Emmanuel Macron“, schrieb das ukrainische Staatsoberhaupt.

de.sputniknews.com: Putin ohne Pläne für Olympische Winterspiele
Der russische Präsident Wladimir Putin beabsichtigt laut dem Kreml-Sprecher Dmitri Peskow momentan nicht, die Olympischen Winterspiele im südkoreanischen Pyeongchang im Februar zu besuchen.
„Solche Pläne sind momentan nicht vorhanden“, sagte Peskow am Donnerstag auf die Frage, ob ein Besuch der Winterspiele im Zeitplan Putins vorgesehen sei.
Peskow hat ebenso daran erinnert, dass Putin die Olympischen Sommerspiele 2016 in Brazil wegen des Ausschlusses vieler russischer Sportler boykottiert hatte.
Nach massiven Dopingvorwürfen hatte das Internationale Olympische Komitee (IOC) am 5. Dezember beschlossen, die russische Nationalmannschaft von den Olympischen Winterspielen im Februar 2018 in Südkorea auszuschließen. Saubere russische Athleten dürfen zwar in Pyeongchang an den Start gehen, aber nur unter neutraler Flagge.

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dolomitnoje wurde mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.

Ukrinform.ua: Polnischer Export in die Ukraine um 32 % gewachsen
Der polnische Export in die Ukraine sei in den ersten drei Quartalen dieses Jahres um 32 % gestiegen und habe 13,4 Milliarden Zloty (mehr als 3,8 Milliarden Dollar) erreicht, gab die polnische Internetzeitung Dziennik Gazeta Prawna unter Bezugnahme auf die Daten des Haupt-Statistikamtes (GUS) Polens bekannt.
„Nach Angaben von GUS haben polnische Unternehmer in den ersten drei Quartalen dieses Jahres in der Ukraine Waren im Wert von 13,4 Milliarden Zloty verkauft. Das ist um fast 32 % mehr als im vergangenen Jahr“, betont die Ausgabe.
Wie die Zeitung weiter feststellt, sei somit der Rekord von 2013 gebrochen worden, als die polnischen Ausfuhren in die Ukraine bei 13,3 Milliarden Zloty lagen.

de.sputniknews.com: Ukraine ist Land des Jahres – russischer Senator
Der russische Senator Alexej Puschkow hat eine Bilanz der Erfolge der Ukraine im Jahr 2017 gezogen. Diese sind jedoch nicht wirklich positiv.
Eines der größten Erfolge des Landes, so Puschkow auf Twitter, sei die von Kiew initiierte Blockade des Donbass. Dieser Schritt habe der Ukraine einen Prozent ihres BIP oder 1,8 Milliarden US-Dollar gekostet. In diesem Zusammenhang bezeichnete der Politiker die Ukraine als „Land des Jahres im Sich-Selbst-Schaden“.
Zuvor teilte der ukrainische Premierminister Wladimir Groisman mit, Kiew habe wegen der Donbass-Blockade einen Prozent seines BIP verloren. Dabei betonte der Regierungschef, das Land müsse die Förderung eigener Energieressourcen erhöhen und diese ins Ausland exportieren.
Im Januar dieses Jahres hatten die Radikalen die Ausfuhr jeglicher Waren aus den selbsterklärten Republiken Donezk und Lugansk gesperrt, darunter auch die der Kohle. Dies führte zum Energiedefizit in der Ukraine. Die Republiken begannen indes, ihre Kohle in Drittländer zu exportieren.
Anschließend führte Kiew eine vollständige Güterblockade gegen den Donbass ein. Diese Maßnahme soll solange gelten, bis die Donezker und Lugansker Unternehmen unter die Kontrolle der Ukraine zurückgekehrt sind.

Rusvesna.su: Poroschenko erklärte, gegen wen er die gefangenen Russen austauschen will und warum sie von der Liste gestrichen worden sind
Der Präsident der Ukraine erklärte, warum unter denen, die man der LVR und DVR übergeben hatte, so viele Ukrainer sind. Dies sagte er den ukrainischen Medien in Borispol, nachdem das Flugzeug mit den befreiten Kriegsgefangenen gelandet war.
Seinen Worten nach habe man die Russen, die in ukrainischen Gefängnissen sitzen, gezielt nicht mit ausgetauscht – sie werden nur gegen solche Ukrainer ausgetauscht, die sich in russischen Gefängnissen befinden.
„Es werden größte Anstrengungen unternommen, um unsere Bürger aus den russischen Gefängnissen und von der okkupierten Krim zu holen – und deshalb haben wir heute nicht einen Russen hergegeben. Und mehr als 15 Bürger Russlands, die in unseren Gefängnissen bleiben, sollen der Rückkehr von Suschtschenko, Senzow, Koljtschenko, KlychKarpjuk und anderer dienen“, sagte Poroschenko.
Wie Rusvesna berichtete, wurden die Russen im letzten Moment von den Austauschlisten gestrichen.

Ukrinform.ua: Poroschenko ordnet an, Verhandlungen mit Russland über Befreiung politischer Gefangenen wiederaufzunehmen
Der ukrainische Staatspräsident Petro Poroschenko hat bei der heutigen Eröffnung der neuen Abteilung der medizinischen Nothilfe im Gebiet Odessa, wo er sich zu einem Arbeitsbesuch aufhält, erklärt, er habe angewiesen, die Verhandlungen mit Russland über die Befreiung der ukrainischen politischen Gefangenen aus russischen Gefängnissen sowie der Geiseln, die in den besetzten Gebieten sind, wiederaufzunehmen, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Ich habe angeordnet, die Verhandlungen mit der Russischen Föderation über die Befreiung jener sofort wiederaufzunehmen, die in Russland sind, und die Rückkehr derjenigen, die in den besetzten Gebieten als Geisel gehalten werden“, sagte Poroschenko.
Er erinnerte daran, dass in den russischen Gefängnissen jetzt viele widerrechtlich verhaftete Ukrainer sind, und rief Russland auf, aus der Ukraine seine Staatsbürger zu holen und unsere zurück zu geben.
„Gebt uns unseren Senzow, den weltberühmten Filmregisseur, unseren Journalisten Suschtschenko, der in Paris arbeitete und in Moskau verhaftet wurde, unseren Koltschenko und viele andere, die jetzt unschuldig in den Gefängnissen der Russischen Föderation nur dafür sitzen, weil sie einen ukrainischen Pass haben und sich weigern, ihn abzugeben, und stolz darauf sind, dass sie Ukrainer sind“, hob das ukrainische Staatsoberhaupt hervor.
Er versicherte, die Ukraine werde ihre Staatsbürger, die in der russischen Gefangenschaft sind, weder verraten noch vergessen.

Dnr-online.ru: In der DVR ist eine weitere humanitäre Lieferung aus der RF eingetroffen, die für den Wiederaufbau einer nachhaltigen Funktion des Energiesystems der DVR nach den Beschüssen durch die ukrainischen Streitkräfte und für den Bau neuer Energieobjekte vorgesehen ist. Dieses Mal wurden 18 Tonnen Transformatorenöl und 3200 Isolatoren geliefert. Dies teilte der Pressedienst des Kohle- und Energieministeriums der DVR mit.
„In der ersten Hälfte des Jahres 2017 wurde das Programm der zweiten Etappe des Wiederaufbaus von Objekten der Stromversorgung abgeschlossen, die in der Folge der Kämpfe beschädigt waren. Bei seiner Realisierung gelang es un
s, einen Teil der Mittel einzusparen, sie gingen direkt in die Lieferung von zusätzlicher Ausrüstung und Material, d.h. das Programm der zweiten Wiederaufbauetappe „Plus“. Dieses hat in der Republik im September dieses Jahres begonnen“, sagte der Direktor der Abteilung für Elektroenergie des Ministeriums Pawel Popowitsch.
Das Öl wird für die Transformatorausrüstung verwendet und die Isolatoren sind für den Bau der neuen Hochspannungsleitung „Makejewskaja – Gorlowka“ vorgesehen, die es erlauben wird, die Zuverlässigkeit der Stromversorgung von Gorlowka und nahe gelegener Ortschaften zu erhöhen. Die Inbetriebnahme ist schon für das zweite Quartal 2018 geplant.
„Dies ist nicht die letzte humanitäre Lieferung aus der RF im Rahmen der Realisierung der zweiten Wiederaufbauetappe „Plus“. Sie sieht vor allem die Lieferung der gesamten Ausrüstung für den Bau der Hochspannungsleitung „Makejewskaja – Gorlowka“ vor, den Wiederaufbau von Zellen der Unterstation „Makejewskaja“, von der aus die neue Leitung versorgt wird, die grundsätzliche Überholung des Transformators der Unterstation „Kondratjewka“, der während der Kämpfe beschädigt wurde“, fügte Pawel Popowitsch hinzu.
Die nächste Ladung aus der RF für die Energetiker der Republik ist schon für Anfang 2018 geplant.

de.sputniknews.com: Putin: Explosion in St. Petersburg war Terroranschlag
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Explosion in einem St. Petersburger Supermarkt als einen Terroranschlag bezeichnet.
„Wie Sie wissen, wurde gestern in St. Petersburg eine terroristische Akt verübt“, sagte Putin beim Treffen mit den an der Militäroperation der russischen Luftstreitkräfte in Syrien beteiligten Offizieren in Moskau.
In einem St. Petersburger Supermarkt hatte sich am Mittwoch eine Explosion ereignet. Nach Angaben russischer Behörden wurden 13 Personen durch eine Nagelbombe dabei verletzt.
„Gestern habe ich dem Direktor des Föderalen Sicherheitsdienstes (FSB) die Anweisung gegeben, bei der Arbeit mit diesen Banditen, bei ihrer Festnahme natürlich im Rahmen des Gesetzes vorzugehen“, sagte Putin weiter. „Im Falle einer Lebens- oder Gesundheitsgefahr für unsere Offiziere aber entschlossen zu handeln, keinen gefangen zu nehmen und diese Banditen auf der Stelle niederzukämpfen.“
Im Internet ist inzwischen ein Video aufgetaucht, auf dem der mutmaßliche Täter zu sehen ist. Auf den Bildern einer Überwachungskamera aus dem Supermarkt ist ein Mann in einer Kapuzenjacke mit einem offenbar schweren Rucksack zu sehen, der das Geschäft anschließend ohne den Rucksack wieder verließ.
Das Nationale Antiterror-Komitee (NAK) übernahm die Ermittlungen.
Im April waren bei einem Bombenanschlag in der U-Bahn von St. Petersburg 16 Menschen ums Leben gekommen und dutzende weitere verletzt worden. Zu der Tat bekannte sich eine Gruppe aus dem Umfeld der Terrorgruppierung Al-Qaida.

 

de.sputniknews.com: Syrische Kinder als Wechselmünze für Terroristen – Uno
Terroristen wollen laut dem UN-Koordinator für humanitäre Hilfe in Syrien, Jan Egeland, syrische Kinder gegen ihre Anhänger tauschen, wie der TV-Sender BBC berichtet.
Die Kämpfer der Terrorgruppierung Jaysh al-Islam, die von Regierungstruppen im Vorort von Damaskus Ost-Ghuta belagert werden, nutzen demnach die Kinder als eine Art Wechselmünze.
„Es gibt auch schlechte Verabredungen. Das ist ein schlechtes Abkommen, wenn sie (die Terroristen – Anm. d. Red.) kranke Kinder gegen ihre festgenommen Anhänger tauschen. Das heißt, dass die Kinder zur Wechselmünze geworden sind. Dies darf nicht passieren. Die Kinder haben ein Recht auf ihre Evakuierung, und wir sind verpflichtet, dies zu tun“, sagte Egeland.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass am Dienstag insgesamt 29 Kinder aus Ost-Ghuta evakuiert worden seien. Später sollen weitere 16 Kinder evakuiert worden sein.

Facebook-Seite der Vertretung der DVR im GZKK: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka automatische Granatwerfer – 1 mal (29 Granaten); leichte Schusswaffen – 1 mal.
Wir erinnern daran, dass ab 1:00 (Moskauer Zeit) am 23. Dezember, gemäß einer Vereinbarung der Kontaktgruppe über die Wiederaufnahme ihrer Verpflichtungen durch die Seiten im Vorfeld der Winterfeiertage ein Waffenstillstand in Kraft getreten ist.

Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 30.
In den vorhergehenden 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.

de.sputniknews.com: Was Tillerson über Beziehungen zum „wiederauflebenden“ Russland denkt
US-Außenminister Rex Tillerson hat zugegeben, dass die Beziehungen zwischen den USA und dem „wiederauflebenden“ Russland schlecht seien. Er vertritt zugleich die Meinung, dass die Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA in Syrien gegenseitig vorteilhaft gewesen sei.
In seinem Beitrag in der „New York Times“ schreibt der US-Außenminister: „Wir hegen keine Illusionen hinsichtlich des Regimes in Russland, mit dem wir es zu tun haben. Die Beziehungen der USA zum wiederauflebenden Russland, das im zurückliegenden Jahrzehnt in die Nachbarländer Georgien und Ukraine eingedrungen war und die Souveränität der westlichen Länder durch seine Einmischung in die Wahlen in den USA und anderen Ländern untergraben hat, sind jetzt schlecht.“
Die Wiederherstellung der Beziehungen zwischen den USA und Russland sei ihm zufolge erst dann möglich, wenn die Situation in der Ukraine friedlich gelöst worden sei. Die Gewähr dafür sei die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen durch Russland, unterstreicht Tillerson.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte am 22. Dezember in einem Telefongespräch mit Tillerson diesem für die Fortsetzung der antirussischen Sanktionen gedankt.
Moskau hat indes wiederholt darauf verwiesen, dass Russland an den Ereignissen im Südosten der Ukraine nicht beteiligt sei und keine Seite des innerukrainischen Konflikts sei. Die russischen Behörden haben alle Anschuldigungen gegen Russland als haltlos zurückgewiesen.

Ukrinform.ua: Macron und Merkel begrüßen durch gemeinsame Erklärung Befreiung von Gefangenen
Die Einigung auf den Austausch von Kriegsgefangenen sei ein bedeutender Fortschritt bei der Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk.
Gerade deshalb müssen sich die Parteien weiter bemühen, um den Austausch von allen Gefangenen, die noch verblieben sind, zu erleichtern, den Zugang des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz zu allen Gefangenen zu erlangen und die Suche nach vermissten Personen zu vereinfachen, entnimmt man der gemeinsamen Erklärung des Präsidenten von Frankreich, Emmanuel Macron, und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Der französische Staatspräsident und die deutsche Bundeskanzlerin begrüßen die erreichte Einigung in der Trilateralen Kontaktgruppe über die Befreiung von 380 Gefangenen auf beiden Seiten der Kontaktlinie“, steht in der gemeinsamen Erklärung.
Macron und Merkel riefen auch dazu auf, dass die russischen Offiziere die Arbeit an dem Gemeinsamen Zentrum für Kontrolle und Koordination wiederaufnehmen, das „eine sehr wichtige Rolle bei der Unterstützung der OSZE-Beobachter und der Kontrolle die Waffenruhe spielt“.

de.sputniknews.com: Putin über Hauptbeitrag Russlands bei „Vernichtung verbrecherischer Kraft“ in Syrien
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag Militärs für die Teilnahme am Syrien-Einsatz ausgezeichnet. Zudem bezifferte er Leistungen der russischen Armee im Kampf gegen die Terroristen.
„Die Armee und Flotte Russlands haben in vollem Maße ihre gestiegenen Möglichkeiten gezeigt, erfolgreich die modernste Bewaffnung und Technik eingesetzt“, so Putin.
„Die Flieger der Luft- und Weltraumstreitkräfte unternahmen 34.000 Kampfflüge. Gegen Objekte wurden 166 Schläge mit Präzisionsraketen geführt“, sagte der Präsident.
Er betonte dabei, dass die syrische Armee mit Unterstützung der russischen Luftwaffe und Marine fast das ganze Land von den Terroristen befreit habe, mehr als 1000 Ortschaften.
Putin verwies darauf, dass die russischen Militärs ihre Aufgaben in Syrien erfüllt hätten und deren Einheiten zurück nach Russland verlegt worden seien.
„Innerhalb von mehr als 2,5 Jahren haben mehr als 48.000 Offiziere und Soldaten am Syrien-Einsatz teilgenommen. Das sind Vertreter fast aller Militärberufe: Flieger, Seeleute, Militärs von speziellen Abteilungen und der Militärpolizei, Minenräumer, Aufklärer, Nachrichtenspezialisten, Mediziner, Fachleute der Versorgungsabteilung, Offiziere von Verwaltungsbehörden und Militärberater.“
Jeder russische Soldat habe tapfer und entschlossen agiert.
„Die Erinnerungen an unsere Helden werden unsere Entschlossenheit im Kampf gegen den internationalen Terrorismus sowie andere Bedrohungen in unserem Land verstärkt. Russland hat, wie es bereits mehrmals in der Geschichte der Fall war, einen entscheidenden Beitrag zur Zerschlagung der verbrecherischen Kraft geleistet, die die ganze Zivilisation herausforderte“, sagte Putin weiter.
Die russischen Militärs spielten ihm zufolge die Hauptrolle bei „der Vernichtung der Terror-Armee, der barbarischen Diktatur, die Tod und Zerstörungen säte“. Die Terror-Bedrohung habe danach gestrebt, „Syrien in einen angrenzenden Brückenkopf für die globale Aggression zu verwandeln, deren Ziel unser Land war und ist.“
Zudem sagte Russlands Präsident, dass in Syrien zwei russische Stützpunkte weiter funktionieren würden: in Hmeimim und Tartus. „Das ist ein wichtiger Faktor bei der Verteidigung unserer nationalen Interessen, bei der Gewährleistung der Sicherheit Russlands in einer strategischen Schlüsselrichtung.“
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am 11. Dezember bei seinem Überraschungsbesuch auf dem Luftwaffenstützpunkt Hmeimim in Syrien angeordnet, den größten Teil des russischen Kontingents aus Syrien nach dem Sieg über die IS-Terroristen abzuziehen. Später erklärte auch US-Präsident Donald Trump, dass fast 100 Prozent der von den IS-Terroristen eroberten Territorien in Syrien und im Irak befreit seien, doch die US-Präsenz in diesen beiden Ländern werde aufrechterhalten bleiben.

nachmittags:

armiyadnr.su: Die ukrainische Seite unterlässt die Versuche, die Verteidiger der Republik zur Eröffnung des Feuers zu provozieren, nicht.
Eine weitere Provokation findet derzeit im Gebiet von Marjinka und Krasnogorowka, die sich auf zeitweilig von der Ukraine besetztem Territorium befinden, statt.
Über den Ortschaften fliegt in Verletzung der Minsker Vereinbarungen in 7-8 Kilometer Entfernung von der Abgrenzungslinie ein Hubschrauber des Typs Mi-24 der ukrainischen Streitkräfte.
Unsere Luftabwehrkräfte gehen derzeit trotz der Möglichkeit, dieses Ziel zu vernichten, auf die Provokation nicht ein.
Aber solche Aktivitäten der ukrainischen Seite führen nur zur Eskalation des Konflikts.
Wir lenken die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit darauf, dass im Fall, dass ein Luftfahrzeug versucht, die Grenze unserer Republik zu überqueren, dieses vernichtet werden wird.

de.sputniknews.com: Grenzkontrolle: Kiew will russische Finger überprüfen
An einzelnen Abschnitten der russisch-ukrainischen Grenze ist ab dem 27. Dezember eine biometrische Kontrolle für Bürger aus Russland eingeführt worden, teilte der Berater des ukrainischen Innenministers, Zorjan Shkirjak, mit.
Dabei gehe es um Orte einer möglichen illegalen Einreise. Dort sollen Fingerabdrücke mithilfe mobiler Kontrollgeräte überprüft werden. Ab Neujahr sollen alle russischen Bürger einer solchen Grenzkontrolle unterzogen werden.
Laut offiziellen Informationen aus Kiew wurden 157 ukrainische Grenzübergänge mit speziellen Kontrollsystemen ausgestattet. 126 davon seien an Interpol-Datenbanken angeschlossen worden.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte noch im September dieses Jahres den Auftrag erteilt, neue Regeln für den Grenzübergang für Ausländer auszuarbeiten und umzusetzen. Diese Maßnahme traf vor allem Bürger Russlands.
Ab dem 1. Januar werden russische Bürger unter anderem Anträge für die Einreise in die Ukraine über die Seite des ukrainischen Außenministeriums stellen müssen. Später ist auch die Einführung der Visapflicht möglich.
Wie der Polittechnologe Dmitri Melnikow gegenüber der russischen Online-Zeitung Gazeta.ru sagte, befürchtet Kiew im Vorfeld der Jahreswende „die Infiltration einer neuen Gruppe russischer Aktivisten, die aus der Sicht Kiews die Lage im Land hochschaukeln können“.
„Meiner Meinung nach sind diese Befürchtungen grundlos: Die prorussische Bewegung in der Ukraine ist entweder aus Angst vor realen Repressionen nach Russland ausgereist, oder befindet sich in Haft und wartet auf Entscheidungen des Gerichts“, so Melnikow.
Die Bedrohungen für Poroschenko gehen, so der Experte weiter, von seinen westlichen Partnern aus, die Protestaktionen finanzieren werden. Dies stehe aber in überhaupt keinem Zusammenhang mit der Einreise von „unerwünschten Bürgern aus Russland“.
Was die neue biometrische Kontrolle betreffe, so Melnikow, so werde diese vor allem Probleme für einfache „Großväter und Großmütter bereiten, die an den Feiertagen zu ihren Enkelkindern reisen und in ohnehin kilometerlangen Warteschlangen an der Grenze werden stehen müssen“.
Zuvor verkündete der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin die Einführung der Visapflicht mit Russland. Diese Äußerung könne dem Politiker jedoch seine Karriere kosten, erläuterte Wladimir Jewsejew, Vize-Chef des Instituts für GUS-Staaten, im Gespräch mit Gazeta.ru.
„Wahrscheinlich wird Russland als Gegenschritt ebenfalls Visa einführen und die Millionen ukrainischer Bürger, die jetzt in Russland leben, dort Geld verdienen und ihre Familien ernähren, könnten in eine schwierige Lage geraten.“
Viele müssten dann in die Ukraine zurückkehren, was zu einer gewaltigen Spannung im Land führen würde. „Deshalb sind das bislang bloß Informationsprovokationen. Es werden keine Visa eingeführt“, so Jewsejew.
Das Ziel solcher Erklärungen vonseiten Kiews sei dabei die Fortsetzung des Drucks auf Russland im Interesse der westlichen Gruppen und Kräfte, die „zurzeit diverse Zweige der ukrainischen Macht in der Tat unter Kontrolle halten“, schloss der Experte

Lug-info.com: „An mich haben sich Vertreter der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“ gewandt mit der Bitte, die Einwohner unserer Bezirke, die direkt an der Kontaktlinie leben, zu unterstützten, weil es dort aufgrund der täglichen Beschüsse sehr schwer ist, Hilfe ist notwendig. Darum habe ich die Entscheidung unterstützt, einen Stab zu bilden. Als Leiterin des Stabs für Swetlana Janowna Aleschina ernannt“, berichtete das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik auf der ersten Sitzung des Stabs.
Zum Stab gehören Vertreter der gesetzgebenden und ausführenden Staatsorgane, Leiter von frontnahen Territorien, Abgeordnete des Volkssowjets, die für die genannten Bezirke zuständig sind, sowie Gewerkschaften.
„Die Zusammensetzung ist recht gut, der Stab kann die gestellten Aufgaben erledigen. Ich denke, die Sache ist eindeutig wichtig, weil unsere Bürger es dort tatsächlich sehr schwer haben, besonders die Kinder. Wir müssen ihnen helfen, weil das unsere direkte Verpflichtung ist“, unterstrich Pasetschnik…
Die Leiterin des Stabs Aleschina teilte mit, dass der Stab zunächst in vier Territorien arbeiten wird: Brjanka, Persomajsk, Slawjanowserbskij-Bezirk und Kirowsk.
Im weiteren wird die Arbeit auf das gesamte frontnahe Gebiet ausgeweitet.

de.sputniknews.com: Endlich Freiheit für die Gefangenen
Der seit fast anderthalb Jahren erste Gefangenenaustausch hat in der neutralen Zone nahe Gorlowka am Kontrollpunkt Majorskoje stattgefunden, schreibt die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ am Donnerstag.
Die Volksrepubliken Donezk und Lugansk übergaben der ukrainischen Seite 74 Gefangene – Militärs der ukrainischen Streitkräfte und Strafbataillone, darunter Personen, die wegen Kriegsverbrechen durch örtliche Gerichte verurteilt wurden. Kiew ließ 237 statt der vereinbarten 306 Personen frei, von denen ein bedeutender Teil keine Waffen in die Hände genommen und in der Ukraine wegen „Staatsverrats“ und „Separatismus“ festgenommen worden war. Damit setzten die ukrainischen Behörden teilweise einen der 13 Punkte des Maßnahmenkomplexes der Minsker Abkommen um. Allerdings wurde das Alle-gegen-Alle-Prinzip nicht umgesetzt.
Bereits am Mittwochmorgen wurde der Gefangenenaustausch von einer Person in Kiew infrage gestellt, die den Prozess der Friedensregelung gewährleisten sollte – Irina Geraschtschenko, Vertreterin der ukrainischen Seite in der trilateralen Kontaktgruppe, die wenige Stunden vor dem Austausch von der bereits abgestimmten Liste neun Personen strich – Russen und Staatsbürger anderer Staaten.
Die ukrainische Ombudsfrau Walerija Lutkowskaja erklärte eine Stunde vor Beginn des Austausches, dass 43 Personen auf der ukrainischen Seite offiziell ihre Strafe abgebüßt hätten und freigelassen worden seien. Deswegen solle ihre Rückkehr nach einem anderen Verfahren erfolgen.
Im Unterschied zu den beiden Volksrepubliken, die Kiew wirkliche Kriegsgefangenen übergaben – Soldaten der ukrainischen Armee, Diversanten und Extremisten der Strafbataillone — handelt es sich bei den Personen, die von der ukrainischen Seite festgehalten werden, eher um „Geiseln“. Es handelt sich um Staatsbürger der Ukraine, die es wagten, offen gegen den Staatsstreich aufzutreten – mit Waffen in den Händen, in den Armeen der Republiken. Doch sie bilden nicht die Mehrheit in dieser Liste.
Die restlichen Gefangenen waren von den ukrainischen Sicherheitsdiensten in verschiedenen Orten der Ukraine wegen „kompromittierender Verbindungen“, Kritik am Präsidenten und der Regierung in Sozialen Netzwerken festgenommen worden. Dazu gehören auch einfache Bürger, die Verwandte hinter der Frontlinie zum falschen Zeitpunkt besuchten.
Poroschenko ging auf den seit Beginn des Konflikts größten Gefangenenaustausch unter dem Druck der internationalen Vermittler ein. Diese hatten zumindest irgendein Ergebnis der Umsetzung der Minsker Abkommen im Tausch gegen die Fortsetzung der Finanzierung des „Kurses auf Integration“ gefordert. Zuvor hatte das Schicksal der eigenen Kriegsgefangenen die Kiewer Politiker kaum beunruhigt.
Andererseits gehört die wichtigste Rolle bei der Freilassung der Gefangenen dem Vertreter Kiews in Minsk, Viktor Medwedtschuk, der mit Unterstützung des Patriarchen Kirill zähe Verhandlungen mit der Kiewer Führung führte. Unter seiner Vermittlung wurde auch die rechtliche Formel des Austausches ausgearbeitet – gegenseitige Amnestie bzw. Begnadigung der Verurteilten.
Der nächste Gefangenenaustausch kann laut Medwedtschuk bereits im Januar stattfinden. Von der Ukraine werden mindestens 1000 ukrainische Oppositionelle, politische Gefangene und einfach wegen Anzeige von Nachbarn festgenommene Ukrainer festgehalten. Kiew spricht von mindestens 150 Gefangenen im Donbass. Dabei wollen viele der Letzteren tatsächlich nicht in die Ukraine zurückkehren, was sie bereits öffentlich sagten.

armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des Kommandos der Streitkräfte der DVR
Der Gegner hat wieder den Waffenstillstand verletzt. Um 13:55 wurden von den Positionen der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte elf Mörsergeschosse in Richtung Trudowskije abgeschossen. Den Befehl zur Eröffnung des Feuers gab der Kriegsverbrecher I.W. Garas.
Wir rufen die OSZE-Mission auf, diesen Fall von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten des ukrainischen Militärkommandos festzuhalten und die ukrainische Seite an die übernommenen Verpflichtungen zu erinnern.

de.sputniknews.com: Estnische Präsidentin zieht samt Kanzlei in Russen-Enklave um
Die estnische Präsidentin Kersti Kaljulaid hat angekündigt, für einen Monat in die Stadt Narwa an der russischen Grenze umzuziehen. Obwohl das knapp 60.000 Einwohner zählende Narwa auf estnischem Boden liegt, gehören rund 96 Prozent der Bevölkerung der russischsprachigen Minderheit an. Viele von ihnen werden als „Nicht-Bürger“ diskriminiert.
In einem Interview mit dem Sender ETV+ sagte Kaljulaid, sie würde samt Kanzlei nach Narwa umziehen, sobald dort das neue Theatergebäude Vaba Lava fertig gebaut sein werde. Die Bauarbeiten auf dem Gelände der ehemaligen sowjetischen Gerätefabrik Baltijez waren am 19. Dezember 2017 angelaufen. Das neue Theater soll am 17. November kommenden Jahres seine Pforte öffnen.
Mit dem Umzug wolle sie zeigen, „dass die estnische Gesellschaft in Narwa präsent ist und diese Stadt zu schätzen weiß“, sagte die estnische Präsidentin. „Ich liebe Narwa sehr. Der Vater meines Halbbruders ist dort aufgewachsen.“
Kaljulaid (47) ist seit Oktober 2016 estnische Staatspräsidentin. Ihr Interview soll am Samstag ausgestrahlt werden. Estnische Medien haben bereits Auszüge veröffentlicht.
Nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 wurde in dem unabhängig gewordenen Estland hunderttausenden Menschen, überwiegend Russen, die Einbürgerung verweigert. Die Nicht-Bürger sind der wichtigsten Bürgerrechte beraubt. Für sie gelten zahlreiche diskriminierende Beschränkungen und Verbote. Im heutigen Estland leben etwa 1,3 Millionen Menschen. Rund ein Viertel sind ethnische Russen.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine
Tendenz zur Stabilisierung, in den letzten 24 Stunden wurde das Regime der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte nicht verletzt.
Unter
Nutzung des „Neujahrswaffenstillstands“ konzentriert der Gegner weiter Kräfte und Mittel an der Kontaktlinie.
Es wurde festgestellt, dass im Gebiet von Troikoje zwei Züge sowie ein Lastwagen und ein Schützenpanzer eingetroffen sind, um Befestigungsarbeiten durchzuführen.
Ukrainische Soldaten führen auf dem von ihnen kontrollierten Territorium weiter
ungesetzliche Festnahmen von Zivilisten durch.
In Rubeshnoje wurde ein 32 Jahre alter örtlicher Einwohner festgenommen, der sich geweigert hat, die auf Verlangen betrunkener Soldaten der ukrainischen Streitkräfte die Hymne der Ukraine zu singen. Der Festgenommene befindet sich schon seit mehr als drei Tagen in U-Haft, Verwandte werden nicht zu ihm gelassen, dem Mann wird „Gefährdung der nationalen Sicherheit“ vorgeworfen.
Dies weist auf die totale Verfolgung der Einwohner des Lugansker Lands von Seiten der ukrainischen Behörden und auf einen Versuch, die örtliche Bevölkerung einzuschüchtern, hin.
Wir erhalten weiter Telefonanrufe von Bürgern, die auf dem zeitweise besetzten Territorium des Lugansker Lands leben.
Nach den Worten örtlicher Einwohner haben am 26. Dezember betrunkene Soldaten der 2. Kompanie der 80. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte eigenmächtig ihre Positionen mit einem Schützenpanzer verlassen, sind mit der Lenkung nicht zurecht gekommen und haben den Zaun eines privaten Hauses in der Osennjaja-Strße zerstört.

de.sputniknews.com: Erster Durchbruch bei Transnistrien-Regelung
Die nicht anerkannte Republik Transnistrien kooperiert erfolgreich mit EU-Ländern und den USA, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.
Im November fand in Wien zum ersten Mal seit anderthalb Jahren ein Treffen der Verhandlungsgruppe zur Transnistrien-Regelung im 5+2-Format statt. Der amtierende OSZE-Vorsitzende Sebastian Kurz hob bei seinen Schlussfolgerungen zu den Gesprächen hervor, dass erstmals seit einem Jahrzehnt ein bedeutender Fortschritt bei den Verhandlungen zu sehen sei.
Das könne umfassende politische und wirtschaftliche Vorteile für die Republik Moldau und die Schwarzmeerregion im Ganzen bringen. OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger schilderte seine Idee: „Positive Veränderungen, die den Fortschritt in Moldau widerspiegeln, sind für die OSZE und all ihre Mitgliedsstaaten wohltuend.“
Kurz vor den Verhandlungen in Österreich hatten der moldawische Vizepremier für Reintegration, George Belan, und der transnistrische Außenminister Vitali Ignatjew vier Abkommen unterzeichnet, die dem Oberhaupt Transnistriens, Wadim Kranosselski, zufolge auf die Verbesserung des Lebens und das Wachstum des Vertrauens der Bevölkerung auf beiden Dnister-Ufern gerichtet sind.
Die Aufgaben, die von den Seiten gestellt wurden, betreffen die Deblockierung der Telefonverbindung zwischen Moldawien und Transnistrien, die Lösung der Probleme beim Gebrauch des lateinischen Alphabets in der nicht anerkannten Republik, die gegenseitige Anerkennung von Diplomen sowie den Zugang der moldawischen Landwirte zu Äckern im Gebiet Dubossarski in Transnistrien.
Die EU-Mission in Chisinau ist mit der Wiederaufnahme der Gespräche der sich gegenseitig bekämpfenden Seiten zufrieden. Zumal Brüssel viel dafür getan hat, damit Transnistrien nicht nur mit den moldawischen Behörden, sondern auch mit den Vertretern des Westens kommuniziert. Mit der Genehmigung der EU ist Transnistrien in der Freihandelszone der EU und Moldawiens aktiv. Zudem werden Transnistrien einige Vorzüge eingeräumt, wie beispielsweise zollfreier Handel mit der EU. Heute entfällt ein großer Teil des Transnistrien-Exports auf EU-Länder, die USA und Kanada.
Tiraspol will weiterhin die Beziehungen zu den Ländern des Westens entwickeln, ohne die Verbindung mit Russland zu verlieren. Zudem will Transnistrien unabhängig von den Beziehungen zwischen Kiew und Moskau gute nachbarschaftliche Verbindungen mit der Ukraine aufnehmen. Tiraspol will überleben, was unter Bedingungen der Blockade seitens der Ukraine und Moldawiens nur im Rahmen eines Kompromisses möglich ist.
Der Wunsch Tiraspols, Handels- und kulturelle Beziehungen zum Westen aufzunehmen, wurden von Brüssel und Berlin unterstützt. Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützte die Initiativen Tiraspols zur Entwicklung der Beziehungen der nicht anerkannten Republik zur EU – im Rahmen der Assoziierung Moldawiens mit der EU. Das kann als Durchbruch nicht nur in den Beziehungen zwischen Chisinau und Tiraspol, sondern auch zwischen Transnistrien und der EU betrachtet werden.

Dnr-online.ru: Heute begann in der Republik gemäß einem Erlass des Oberhaupts der DVR das Projekt „Autoapotheke“. Hauptaufgabe ist die Versorgung von Einwohnern von Dörfern in der Nähe der Abgrenzungslinie mit Medikamenten. Darüber berichtete der stellvertretende Direktor des Staatlichen Unternehmens „Republikanisches Handelshaus Medikamente des Donbass“ Wjatscheslaw Plotnikow.
„Unser Unternehmen gehört zum Gesundheitsministerium der DVR. Es wurden Mittel zugeteilt, es wurde ein beweglicher Apothekenpunkt beschafft und ausgerüstet. Hier gibt es dringend notwendige Medikamente: sowohl Verbandsmaterialien, Mittel gegen Erkältungen sowie Medikamente für chronische Erkrankungen“, sagte er.

Die Preise entsprechen den gesetzlichen Regelung der DVR.
„An uns haben sich Einwohner von frontnahen Dörfern gewandt, in denen es keine Apothekenkioske gibt. Dieses Problem existiert seit 2014. Bis Neujahr wird die Autoapotheke 7 Dörfer des Nowoasowskij-Bezirks besuchen. Zeitplan und Strecken sind schon festgelegt“, erklärte der stellvertretende Leiter der Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks Oleg Sidorenko.
Ein Problem mit der Lieferung von Medikamenten
in Dörfer existierte immer, aber im Zusammenhang mit den Kämpfen hat sich die Situation verschärft.
„Dieses Projekt ist für die Einwohner abgelegener Dörfer sehr wichtig. Zum Beispiel leben im Dorf Schewtschenko 217 Menschen und in Kasazkoje etwa 700. Jetzt können die Menschen Medikamente kaufen“, fügte der Leiter der Ortsverwaltung von Kasazkoje Nikolaj Chartschenko hinzu.
Morgen wird die Autoapotheke die Einwohner von vier Dörfern des Nowoasowskij-Bezirks mit Medikamenten versorgen.

de.sputniknews.com: Litauen und Weißrussland am Rande eines „kalten Atomkriegs”
Die Beziehungen zwischen Litauen und Weißrussland zeigen, dass ein „Atomkrieg“ nicht nur ein militärischer Konflikt von zwei Atommächten mit apokalyptischen Aussichten ist, schreibt das Portal Lenta.ru.
Litauen verfügte in Ignalina einst über das einzige Kernkraftwerk im Baltikum. Nach dem Zerfall der Sowjetunion wurde Litauen zum 31. Staat der Welt, der Atomenergie nutzt. 1993 entfielen auf das AKW Ignalina fast 90 Prozent des gesamten Stroms im Land. Das Kernkraftwerk versorgte nicht nur Litauen, sondern auch Estland, Lettland, Weißrussland sowie Grenzgebiete Russlands.
Doch 2001 musste die litauische Regierung das AKW unter Druck der EU schließen, um ihr beitreten zu können. Diese Forderungen wurden von der EU mit Sicherheitsbefürchtungen erklärt – in der Nuklearanlage standen angeblich die Reaktoren desselben Typs wie beim AKW Tschernobyl. Nach der Schließung des AKW Ignalina 2009 musste Litauen Energie importieren. Darunter litt vor allem der einfache Verbraucher – allein in den ersten 2,5 Jahren ohne Kernkraftwerk wurde der Strom doppelt und das Heizen viermal so teuer.
Zudem gab es auch andere Probleme: die Stilllegung des AKW und die Gewährleistung einer sicheren Lagerung der abgearbeiteten Kernstoffe. Diese Arbeiten sollten von der EU übernommen werden. Doch nach dem angekündigten Austritt Großbritanniens aus der EU deutete Brüssel an, dass Litauen diese Kosten auch selbst übernehmen könnte.
Die Behörden der Republik kamen dann auf die ehrgeizige Idee, nahe der nordöstlichen Stadt Visaginas ein neues modernes AKW zu bauen. Damit könnten die Strom- und Heizkosten deutlich reduziert werden. Im Juni 2012 billigte das litauische Parlament ein entsprechendes Gesetz. Doch die Opposition setzte eine Volksabstimmung zu diesem Thema durch. Die Öffentlichkeit zeigte sich darüber besorgt, dass das neue AKW mit einem Reaktor desselben Typs wie beim AKW Fukushima ausgerüstet werden sollte. Beim Referendum am 14. Oktober 2012 stimmten 65 Prozent gegen das neue Projekt. Seitdem versuchten die litauischen Behörden mehrmals, das Projekt wiederzubeleben, allerdings ohne Erfolg.
Inzwischen trat das benachbarte Weißrussland in das „nukleare Rennen” ein. Minsk will das AKW Ostrowets bei Grodno an der Grenze zu Litauen errichten. 2011 unterzeichnete Weißrussland mit Russland einen Vertrag über die Zusammenarbeit zum Bau des AKW. Moskau gewährte Minsk einen Kredit in Höhe von zehn Milliarden Dollar. Die Energieblöcke wurden bei dem russischen Unternehmen Atommasch bestellt. Der erste Reaktorblock soll 2019 und der zweite im Jahr darauf in Betrieb genommen werden.
Doch Litauen erklärte dem AKW Ostrowets den Krieg. Vilnius nutzt jede Gelegenheit, um darauf hinzuweisen, dass das Objekt nicht den heutigen Sicherheitsanforderungen entspreche und das Unternehmen Atommasch, das in den 1990er Jahren in einer tiefen Krise steckte, keine zuverlässige Technik herstellen könne.
Neben dem Informationskampf wird auch zu anderen Methoden gegriffen. So verweigerte Vilnius Minsk die Nutzung seines Pumpspeicherkraftwerks Kruonis als Reservequelle der Energiekapazitäten. Der litauische Energieminister Rokas Masiulis schlug im Dezember 2015 den Baltikum-Ländern vor, ihre Steuersysteme zu ändern, damit der Stromimport aus Ostrowets ins Baltikum blockiert wird. Anfang 2016 wandte er sich an seine Kollegen aus Finnland und Polen mit der Bitte, keinen Strom bei Drittländern zu kaufen, die unsichere AKWs bauen.
Der Vorsitzende des litauischen Parlaments Viktoras Pranckietis bezeichnete das neue AKW in Weißrussland als „potentielle Bedrohung für ganz Europa“.
Inzwischen greift der weißrussische Staatschef Alexander Lukaschenko zum „Trollen“ der Nachbarn. „In Litauen wurde das AKW Ignalina geschlossen, wonach Tausende Menschen auf der Straße landeten“, so Lukaschenko. Minsk könne diesen hochqualifizierten Spezialisten Arbeitsplätze im weißrussischen AKW bieten.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde die Verwendung von automatischen Granatwerfern und Schusswaffen auf Dolomitnoje aus Richtung Nowoluganskoje festgestellt.
Der Gegner verstärkt unter Nutzung des Waffenstillstands weiter den vorderen Bereich in technischer Beziehung, führt eine aktive Rotation von Einheiten an der Front und die Auffüllung von Materialvorräten an der gesamten Frontlinie durch.
Außerdem unterlassen die ukrainischen Streitkräfte die Versuche nicht, die Verteidiger der Republik
zur Eröffnung des Feuers zu provozieren.
Eine weitere Provokation
fand heute im Gebiet von Marjinka und Krasnogorowka, die sich auf zeitweilig von der Ukraine besetztem Territorium befinden, statt.
Über den Ortschaften flog in Verletzung der 30km-Flugverbotszone, die von den Minsker Vereinbarungen festgelegt ist, in 7-8 Kilometer von der Abgrenzungslinie ein Hubschrauber Mi-24 der ukrainischen Streitkräfte.
Trotz der vollständigen Einhaltung des Waffenstillstands von Seiten der Streitkräfte der DVR werden von uns weiter Fälle von Verlusten unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die Aufgaben in der Zone der sogenannten „ATO“ erfüllen, festgestellt.
Nach Angaben unserer Aufklärung betrugen allein in den fünf Tagen des „Neujahrswaffenstillstands“ die Verluste der Verbände und Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte, die Positionen im Verantwortungsbereich der Streitkräfte der DVR einnehmen, vier Tote und elf Verletzte.
Ich wiederhole, dass die Streitkräfte der DVR in dieser Zeit nicht auf Provokationen eingegangen sind und das Feuer unter keinerlei Umständen auf den Gegner eröffnet haben.
Davon ausgehend kann der Schluss gezogen werden, dass die täglichen Verluste, die vom Stab der sogenannten „ATO“ angegeben werden, tatsächlich nicht kampfbedingt sind.
Ich möchte anmerken, dass nach offiziellen Angaben des Stabs der sogenannten „ATO“ für denselben Zeitraum drei tote und neun verletzte Soldaten Soldaten der ukrainischen Streitkräfte angegeben werden. Wie wir sehen, verheimlichen die Kommandeure der ukrainischen Armee weiterhin ihre Verluste.
Die Versuche der ukrainischen Armee, ihr Gesicht durch zu niedrige Angaben bei Verlusten zu wahren, verbinden wir mit einem – mit der Vorbereitung zu einer weiteren teilweisen Mobilisierung in der Ukraine, deren Durchführung für Januar bis März 2018 geplant ist.
Nach unseren Informationen wird das kennzeichnende Merkmal dieser Welle die Geheimhaltung sein. Das heißt, die Einzuberufenden und zu Mobilisierenden werden unter dem Anschein einer Überprüfung der Erfassungslisten an Sammelpunkte bestellt. Und Männer unter 45 Jahren werden das Territorium der Ukraine ohne entsprechende Erlaubnis des Militärkommissariats und der Abteilung des Sicherheitsdienstes der Ukraine am angemeldeten Wohnort nicht verlassen können.
Die Massenmedien der Ukraine haben nun auf Anweisung der militärisch-politischen Führung begonnen, diese Information aktiv zu dementieren. Aber nach Informationen, die wir von unseren Quellen in den Militärkommissariaten der Ukraine erhalten haben, wird der Beginn des Jahres 2018 gerade durch eine Mobilisierung gekennzeichnet sein und dadurch, dass die Mobilisierten zur Ausbildung in Ausbildungstruppenteile und dann in die Zone der sogenannten „ATO“ geschickt werden.

Abends:

Dan-news.info: „Im Rahmen der Aktion „Päckchen für einen Soldaten“, das im Rahmen des Projekts „Helden“ stattfand, haben Einwohner der Republik etwa fünf Tonnen Geschenke für unsere Verteidiger übergeben“, sagte die Leiterin des zentralen Exekutivkomitees der gesellschaftlichen Bewegung „Donezekaja Respublika“ Natalja Wolkowa.
Sie erläuterte, dass heute etwa 750 kg Geschenke für Soldaten der Einheit „Legion“ an die Front gebracht wurden. Darunter sind hausgemachte Süßigkeiten, Tee, Kaffee, gestrickte Sachen, Zeichnungen und Briefe von Kindern.

de.sputniknews.com: Gegenseitige Nichteinmischung: Russland macht USA ein Angebot
Das Außenministerium in Moskau hat Washington eine grobe Einmischung in den Präsidentschaftswahlkampf und die inneren Angelegenheiten Russlands vorgeworfen. Laut Sprecherin Maria Sacharowa ist dem US-Botschafter in Russland, Jon Huntsman, ein Dokument übergeben worden, das die gegenseitige Nichteinmischung Moskaus und Washingtons verankern soll.
Washington mische sich direkt in russische Angelegenheiten ein, indem es Moskau eine Druckausübung auf potentielle Präsidentschaftskandidaten vorwerfe, betonte Sacharowa am Donnerstag.
Dem US-Botschafter in Russland sei das Dokument noch vergangene Woche überreicht worden. Darin soll es um systematische und langjährige Versuche Washingtons gehen, die Entwicklungen in Russland in seinen Interessen zu beeinflussen.
„Darin wird erneut die Bereitschaft zum Austausch von Briefen und anderen Arten von Garantien für die gegenseitige Nichteinmischung in Wahlen und andere innenpolitische Prozesse bekräftigt“, so Sacharowa weiter. Nun liege es an der US-Seite, eine Entscheidung darüber zu treffen.
Zuvor hatte sich das US-Außenministerium besorgt über den Ausschluss des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny von der Präsidentschaftswahl 2018 geäußert. Grund für dessen Ausschluss ist seine frühere Verurteilung in einem Betrugsverfahren, die ihn als Kandidaten disqualifiziert.

Armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des Kommandos der Streitkräfte der DVR
Die ukrainische Seite führt trotz der Vereinbarungen über eine Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung die Versuche, die Situation an den Gebieten der Kontaktlinie zu destabilisieren weiter und unterlässt diese nicht.

Um 17:40 hat der Gegner aus dem Gebiet von Werchnetorezkoje heraus einen zielgerichteten Beschuss mit Granatwerfern und Schusswaffen auf unserer Positionen im Gebiet von Werchnetorezkoje (nishneje) durchgeführt.

de.sputniknews.com: Krim: Poroschenkos Fabrik soll Abzug ukrainischer Marine behindert haben
Die Verwaltung des Ordschonikidse-Schiffbaubetriebes in Sewastopol (Krim) hat laut dem ehemaligen Vizeleiter der ukrainischen Präsidialverwaltung Andrej Sentschenko im Jahr 2014 den Abzug ukrainischer Kampfschiffe behindert.
Ihm zufolge war die Werft damals im Besitz von Petro Poroschenko gewesen.
Wie Sentschenko ausführte, hatte es im Mai 2014 eine „total wilde Episode“ gegeben, als vier ukrainische Betriebe von der Stadtverwaltung Sewastopols gefordert hatten, ukrainische Schiffe nicht aus dem Hafen auslaufen zu lassen, solange sie nicht für Reparaturarbeiten bezahlten.
„Dabei waren die Schulden sehr gering. Je 300.000 bis 400.000 Griwna (ca. 9.000 bis 12.000 Euro)“, so Sentschenko.
Seiner Ansicht nach waren die Hauptkräfte der ukrainischen Kriegsmarine gerade aus diesem Grund auf der Krim geblieben. Insgesamt seien 35 Schiffe, Motorboote und Kriegsschiffe von der Krim abgezogen worden.
Sentschenko hatte am Donnerstag vor dem Obolonski-Bezirksgericht in Kiew als Zeuge im Fall Viktor Janukowitsch ausgesagt. Im Frühjahr 2014 hatte Sentschenko seinen eigenen Worten zufolge an der Rückkehr der ukrainischen Kriegsschiffe nach dem Unabhängigkeitsreferendum auf der Krim gearbeitet.
Zu jenem Zeitpunkt hatten einige ukrainische Schiffe nach Vereinbarung mit der russischen Seite die Krim verlassen und wurden in der ukrainischen Schwarzmeer-Stadt Odessa stationiert. Im Jahr darauf hatten die russischen Behörden den Ordschonikidse-Schiffbaubetrieb verstaatlicht.
Nach dem Staatsstreich im Februar 2014 in Kiew war es auf der Krim und im Osten der Ukraine zu Massenprotesten gekommen. Die Behörden der Krim und von Sewastopol hatten am 16. März 2014 ein Referendum zur Frage der Wiedervereinigung mit Russland durchgeführt. Für den Russland-Beitritt stimmten 96,7 Prozent bzw. 95,6 Prozent der Bürger. Die Ukraine, die EU und die USA wollen die Resultate des Referendums nicht anerkennen. Moskau erklärte mehrmals, dass der Beitritt der Region zur Russischen Föderation in strikter Übereinstimmung mit völkerrechtlichen Normen erfolgt sei.

 

Standard

Presseschau vom 27.12.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends / nachts:

de.sputniknews.com: Vor Gefangenenaustausch mit Kiew: Donezk begnadigt ukrainische Gefangene
Im Donbass ist für Mittwoch, den 27. Dezember, ein Austausch von Gefangenen angesetzt worden. Der Chef der selbsterklärten Donezker Volksrepublik, Alexander Sachartschenko, hat außerdem verkündet, die gefangengenommenen ukrainischen Militärs begnadigt zu haben.
Laut Sachartschenko soll der Austausch am Mittwoch um ca. 13 Uhr erfolgen.
Der Republik-Chef verwies auch darauf, dass er die Gefangenen, die auf dem Territorium der Volksrepublik festgenommen wurden, begnadigt hat.
„Heute habe ich ein Dekret unterzeichnet, um jene Menschen zu begnadigen, die wir austauschen werden“, fügte er hinzu.
Zuvor war bekannt geworden, dass sich Kiew ebenfalls bereit erklärt hat, 306 Menschen im Rahmen des Gefangenenaustauschs im Donbass zu übergeben.
Die Behörden der Ukraine hatten im April 2014 eine Militäroperation gegen die beiden selbstausgerufenen Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem Staatsstreich in der Ukraine vom Februar 2014 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten.
Nach UN-Angaben sind in dem Konflikt bereits mehr als 10.000 Menschen ums Leben gekommen. Die Zahlen stammen allerdings aus den offiziellen Statistiken und sind demnach als deutlich höher anzunehmen.
Die Regelung der Situation im Donbass ist Verhandlungsgegenstand der Kontaktgruppe in Minsk, die bereits mehrere Dokumente verabschiedet hat, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts aufgezeigt sind.

 

wpered.su: Mehr als 40.000 Geschenke der KPRF für die Kinder des Donbass haben heute der Sekretär des ZK der KPRF Kasbek Tajsajew und der Sekretär des Moskauer Stadtkomitees der KPRF Wladimir Rodin gebracht. Die Geschenke erhalten die Kinder in den allgemeinbildenden Schulen der DVR.
„Traditionsgemäß bringen wir vor dem neuen Jahr Geschenke für die Kinder des Donbass. Das erste Mal kamen wir schon 2014 hierher“, erzählte Kasbek Tajsajew.
Heute, am 26. Dezember, gratulierten Vertreter der KPRF den Kindern im Donezker Zirkus „Kosmos“ zum neuen Jahr und besuchten eine vom Bildungs- und Wissenschaftsministerium der DVR organisierte Vorstellung. Während der Veranstaltung überreichten sie der Ministerin Larissa Poljakowa eine Auszeichnung der KPRF.

 

de.sputniknews.com: „Was halten Sie von der Opposition?“: Putin antwortet Kindern auf ernste Fragen
Der russische Präsident Wladimir Putin hat mit Kindern gesprochen, die in den Kreml zum Neujahrsfest gekommen waren, und ihre Fragen beantwortet.
Manche Kinder zeigten sich an Politik interessiert und fragten den Staatschef, wie er zur Opposition stehe.
„Achtungsvoll. Wenn sie vernünftig ist“, antwortete Putin.
Die Kinder wollten auch anderes wissen: Ob der Präsident mit dem Auto über die Krim-Brücke auf die russische Schwarzmeer-Halbinsel fahren wird oder ob der Weihnachtsmann Wünsche erfüllt. „Ja“ und „Er erfüllt manche“, lauteten Putins Antworten.
Ihm zufolge begibt er sich jetzt in die Regierungsgebäude, um „der Regierung alles Gute zum kommenden Neujahrsfest zu wünschen“.

 

Ria.ru: Statt eine Reintegration des Donbass durchzuführen, treibt die ukrainische Regierung den Donbass mit eigenen Händen aus dem Land, sagte der Staatssekretär und stellvertretende Außenminister der RF Grigroij Karasin in einem Interview mit Ria Nowosti.
Nach seinen Worten soll dem Donbass entsprechend den Minsker Vereinbarungen ein besonderer Status im Rahmen der Ukraine gewährt werden. „In der Realität sehen wir den umgekehrten Prozess. Anstatt einer Reintegration der Region in den allgemeinen politisch-ökonomischen Raum treibt die ukrainische Führung den Südosten faktisch mit eigenen Händen aus dem Land“, sagte Karasin.
Nach seiner Meinung handelt Kiew mit allen zugänglichen Mitteln. Wie Karasin sagte, scheut die ukrainische Regierung auch nicht vor harten und zynischen Methoden zurück – „von der Einstellung der Sozial- und Rentenzahlungen, der Abschaltung der Wasser- und Stromversorgung bis hin zu Versuchen, den Donbass durch die Einführung einer so gut wie vollständigen Blockade zu isolieren“. „Das alles geschieht zu einem Zweck – eine massenhafte Unzufriedenheit zu provozieren und die Region zu zwingen, zu kapitulieren, ohne die Meinung der Mehrheit ihrer Bevölkerung zu berücksichtigen, die sich mit der Politik Kiews nicht aussöhnen will“, unterstrich er.
„Solche Handlungen laufen den Minsker Vereinbarungen (Punkt 8) zuwider, in denen die Notwendigkeit der Ergreifung von Maßnahmen zur Verbesserung der humanitären Situation und zum ökonomischen Wiederaufbau des Südostens der Ukraine, zur Organisation von Handelsbeziehungen mit unserem Land vorgesehen sind“, erklärte Karasin.
Auf die Frage, ob Russland nicht die Unabhängigkeit der selbst ausgerufenen LVR Und DVR anerkennen sollte, unterstrich der Diplomat: „Was das weitere Schicksal der Donezker und der Lugansker Republik betrifft, so sollte dies vor allem die Wahl der dort lebenden Menschen sein“. Nach seiner Meinung müssen gerade die Einwohner die Formen der staatlichen, politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Koexistenz mit ihren Nachbarn, die für die annehmbar und bequem ist, festlegen. „Ich bin überzeugt, dass ohne einen direkten, ehrlichen und konstruktiven Dialog zwischen Kiew, Donezk und Lugansk ein vernünftiger Ausweg aus der derzeitigen Krise kaum gefunden werden kann. Und genau das versucht die Kiewer Regierung auf jede Weise zu vermeiden“, sagte Karasin.

 

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Kalinowka.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Antipanzerraketenkomplexen, Granatwerfern und Schusswaffen.

 

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, die Lage bleibt stabil.

 

de.sputniknews.com: Strategie für Syrien: Russischer Generalstab nennt Hauptaufgabe für Jahr 2018
Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow hat gegenüber der Zeitung „Komsomolskaja Prawda“ seine Prognose für die weitere Entwicklung der Ereignisse in Syrien im nächsten Jahr abgegeben.
Als Hauptaufgabe der militärischen Linie gilt ihm zufolge die endgültige Vernichtung von Kämpfern der Terrorgruppierung Dschabhat an-Nusra (Al-Nusra-Front).
„Ein Teil der Kämpfer dieser Terrororganisation befindet sich in Deeskalationszonen. Dort gibt es unterschiedliche Formierungen. Einige unterstützen die Waffenruhe.,Dschabhat an-Nusraʻ ist jedoch strikt dagegen. Daher muss diese Gruppierung eliminiert werden“, sagte der General.
Die zweite Aufgabe besteht Gerassimow zufolge darin, dass die militärische Regelung dieser Frage auf politischer Ebene behandelt wird. Er betonte, dass dies gelingen werde.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am 11. Dezember bei seinem Überraschungsbesuch auf dem Luftwaffenstützpunkt Hmeimim in Syrien angeordnet, den größten Teil des russischen Kontingents aus Syrien nach dem Sieg über die IS-Terroristen abzuziehen. Später erklärte auch US-Präsident Donald Trump, dass fast 100 Prozent der von den IS-Terroristen eroberten Territorien in Syrien und im Irak befreit seien, doch die US-Präsenz in diesen beiden Ländern aufrechterhalten werde.

 

Dnr-online.ru: Am 26. Dezember hat die Bildungs- und Wissenschaftsministerin Larissa Poljakowa gemeinsam mit den Abgeordneten der Staatsduma der RF von der Kommunistischen Partei Kasbek Tajsajew und Wladimir Rodin Schülern von dem Bildungs- und Wissenschaftsministerium zugeordneten allgemeinen Bildungseinrichtungen zum neuen Jahr gratuliert.
Larissa Poljakowa wandte sich an die Kinder, ihre Lehrer und Eltern, die sich für das festliche Neujahrsprogramm „Im Sternbild des Löwen“, das von Künstlern des russischen Zirkus „Rosgoszirk“ vorbereitet wurde, versammelt hatten, gratulierte allen zu den Neujahrsfeiertagen und berichtete, welche Geschenke die Gäste für die Kinder der DVR vorbereitet haben.
Im Vorfeld der Feiern zum neuen Jahr 2018 haben die Kommunisten des Moskauer Oblast, Moskaus und Tulas den 68. humanitären Konvoi aus der Lenin-Sowchose bei Moskau abgeschickt. Drei vieltonnige LKW, die mit den wichtigsten Lebensmitteln, künstlichen Neujahrsbäumen für eine Neujahrsstimmung und natürlich süßen Neujahrsgeschenken und Spielzeug für die Kinder beladen waren, sind in der DVR eingetroffen. Schon zum vierten Mal erhalten die jungen Einwohner unserer Republik solche Geschenke von der Fraktion der KPRF.
Der Abgeordnete der Staatsduma der RF von der KPRF Kasbek Tajsajew unterstrich, dass die Kommunisten durch diese Ladung ein weiteres Mal beweisen haben, dass sie das Brudervolk des Donbass niemals in der Not allein lassen werden. Auf dem Weg haben sich dem humanitären Konvoi Lastwagen aus Woronjosh, Kursk, Tula und aus dem Oblast Rostow angeschlossen, und aus dem Süden der RF wurden zu den Neujahrsgeschenken für die Kinder noch Mandarinen und Äpfel hinzugefügt, die auch die Donezker Kinder erhalten.
Kasbek Tajsajew erzählte von der humanitären Hilfe, die ein weiteres Mal in den Donbass geschickt wurde: „Dank unseren humanitären Konvois erhalten friedliche Einwohner, Kinder in Kindergärten und Schule die für sie notwendige Unterstützung. Und wir werden unsererseits alles tun, um ihren maximal zu helfen“.
Der Sekretär des Moskauer Stadtkomitees der KPRF Wladimir Rodin merkte an: „In diesem Zusammenhang haben Pioniergruppen Moskaus ihre Geschenke gesammelt, die sie zusammen mit unserer großen Lieferung an die Kinder des Donbass schicken und ihnen wünschen, das neue Jahr in guter Stimmung zu beginnen. Dank an unsere Kinder, Parteiorganisationen, die aktiv an der Sammlung der humanitären Hilfe beteiligt sind. Ich wünsche den Einwohnern des Donbass Erfolge!“.

 

de.sputniknews.com: „Offener Himmel“: Russland beschränkt für USA Zugang zu Flughäfen
Russland wird für die USA die Zahl der Flughäfen beschränken, die US-Beobachterflugzeuge im Rahmen des Vertrags über den Offenen Himmel benutzen können. Das hat eine Quelle aus militärdiplomatischen Kreisen gegenüber Sputnik mitgeteilt. Der Termin für die russischen Gegenmaßnahmen steht laut der Quelle schon fest.
„Wir sprechen davon, die Liste der Flugplätze mit dem Vertrag in Einklang zu bringen“, sagte die Quelle gegenüber Sputnik. Ein solcher Schritt sei ein Spiegelbild der von den USA angekündigten Maßnahmen gegen Russland, die ebenfalls zum 1. Januar 2018 in Kraft treten sollen, so die Quelle.
Seinen Worten zufolge ist dabei unter anderem von der Absicht der USA die Rede, für russische Beobachter den Luftraum über den US-Bundesstaaten Alaska und Hawaii zu schließen sowie die Flugweite zu begrenzen.
Zuvor hatten sich die Widersprüche zwischen Russland und den USA wegen des Vertrags über den Offenen Himmel verschärft. Washington warf Moskau Verletzungen des multilateralen Vertrages vor, der zur gegenseitigen Vertrauensförderung und Friedenssicherung abgeschlossen worden war. Die USA drohten, für russische Flugzeuge die Durchführung von Beobachtungsflügen im US-Luftraum zu erschweren. Russland wies alle Vorwürfe zurück und stellte Gegenforderungen.
Der Vertrag über den Offenen Himmel (OH-Vertrag oder Open Skies) war im Jahr 1992 in Helsinki von 27 Teilnehmerstaaten der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE, jetzt Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa – OSZE) unterzeichnet worden. Das Ziel ist die Festigung der gegenseitigen Verständigung und des gegenseitigen Vertrauens. Russland ratifizierte den Vertrag am 26. Mai 2001.

 

Lug-info.com: Die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe der Kontaktgruppe Olga Kobzewa teilte mit, dass alle in der LVR festgehaltenen Personen ihre Bereitschaft zum Austausch bestätigt haben.
Sie dankte dem Präsidenten der RF Wladimir Putin und dem Patriarchen von Moskau und ganz Russland Kirill für ihre Unterstützung:
„Wir hoffen, dass wir hier nicht stehenbleiben. Dies ist die erste Austauschetappe, weil nicht alle festgehaltenen Personen übergeben werden, weder von der einen noch von der anderen Seite, wir werden uns in dieser Richtung weiter bewegen“, erklärte sie.
Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik hat heute einen Erlass über die Begnadigung der Personen, die heute am KPP Majorsk ausgetauscht werden, unterzeichnet.

 

de.sputniknews.com: Krim-Turbinen-Skandal mit Siemens: Rostec-Chef enthüllt Details
Der Chef des russischen Technologiekonzerns Rostec, Sergei Tschemesow, hat in einem Interview für die russische Zeitung „Kommersant“ Details zum Konflikt mit Siemens wegen der Turbinen-Lieferungen an die Krim enthüllt.
Tschemesow erklärte der Zeitung, warum der Vertrag mit Siemens nach dem Beitritt der Krim zu Russland abgeschlossen worden sei. Das Unternehmen hat laut dem Rostec-Chef mitgeteilt, dass es in Russland arbeiten werde, aber „nach seinen eigenen Regeln“. „Damit haben sie uns keine andere Wahl gelassen, denn passende Maschinen werden von den Amerikanern, den Deutschen und den Italienern hergestellt“, so Tschemesow.
Er betonte, Rostec habe in erster Linie an die einfachen Bürger gedacht. „Wenn man aus Sicht der allgemein-menschlichen Werte spricht: Was macht es für einen Unterschied, wo die Menschen wohnen? Auf der Krim, hinter dem Ural, im Fernen Osten oder auf Taman? Wenn die Menschen keine Möglichkeit haben, sich zu waschen und zu wärmen, wenn es keinen Strom und kein Wasser gibt, wie sollen sie durchhalten? Von diesem Standpunkt aus spielt es keine Rolle, in welche Region die Turbinen geliefert wurden. Im Westen vergisst man das – und die Menschenrechte spielen dabei keine Rolle. Das Wichtigste sind die Sanktionen“, sagte Tschemesow gegenüber „Kommersant“.
Der Rostec-Chef betonte auch, als die EU und die USA die Sanktionen verhängt hätten, hätte man Siemens vorgeschlagen, die Turbinen zurückzukaufen. Das Unternehmen habe aber darauf verzichtet, da es nicht für die Verwahrung und Beförderung der gelieferten Turbinen zahlen wollte. Laut Tschemesow war Siemens bereit, die Turbinen nur zum im Vertrag genannten Preis zurückzukaufen.
„Und wer wird uns unsere Kosten abgelten? Wir selbst auf unsere Rechnung? Nein. Darum haben wir den Konkurs angemeldet und die Turbinen verkauft“, so der Rostec-Chef.
Tschemesow betonte, Rostec wolle keinen Konflikt mit Siemens, obwohl Gegenforderungen gestellt worden seien. Der Technologiekonzern sei bereit, einen Vergleichsvertrag zu unterzeichnen.
Am 14. Dezember hatte das Schiedsgericht in Moskau die Gegenklagen von Siemens und zwei Tochterunternehmen des russischen Konzerns Rostec zurückgewiesen. Das Gericht lehnte die Forderung von Siemens, die Turbinen zu retournieren, sowie das Gesuch von Rostec ab, das Verbot für die Beförderung der Anlagen von der Halbinsel Taman aus dem Vertrag zu nehmen.
Die Siemens AG hatte im vergangenen Juli gegen die russische Rostec-Tochter Technopromexport (TPE) und das eigene Tochterunternehmen eine Klage beim Schiedsgericht Moskau eingereicht. Der Konzern wirft „Technopromexport“ vor, vier Turbinen für ein Kraftwerk illegal auf die Krim gebracht zu haben. In Übereinstimmung mit den EU-Einschränkungsmaßnahmen gegen Russland hatte der deutsche Konzern den Einsatz seiner Turbinen für die Stromerzeugung auf der Krim untersagt.
Siemens will erreichen, dass die Lieferung der Turbinen für ein Projekt auf der Taman-Halbinsel auf die Krim.

 

ukrinform.ua: Tschijgos und Umerow wollen Kreml verklagen.
Der Rechtsanwalt der stellvertretenden Vorsitzenden der Medschlis des krimtatarischen Volkes, Achtem Tschijgos und Ilmi Umerow, Nikolaj Polosow, teilte auf Twitter mit, er habe gegen die Präsidialverwaltung von Präsident Wladimir Putin Klagen angestrengt.
„Ich habe zwei administrative Klagen gegen die Präsidialverwaltung von Präsident Putin im Namen von Achtem Tschijgos und Ilmi Umerow mit der Forderung, Informationen über die Abolitionsbriefe zur Verfügung zu stellen, angestrengt“, so Polosow.
Der Anwalt stellte fest, dass die Erklärung der Abolitionsbriefe zum Geheimnis dem Teil 2 des Artikels 24 der Verfassung der Russischen Föderation widerspreche.
Am 25. Oktober 2017 hatte Russland unerwartet die stellvertretenden Vorsitzenden von Medschlis Umerow und Tschijgos freigelassen und sie an die Türkei übergeben, wonach sie nach Kiew kamen.

 

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im GZKK teilt mit: in den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Heute, am 27. Dezember, ist zwischen den Konfliktseiten ein Gefangenenaustausch geplant.
Die Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess hat im Rahmen der Verpflichtungen zur Einhaltung des Waffenstillstands sowie der Vereinbarung über den Gefangenenaustausch zusätzliche Sicherheitsgarantien für die spiegelbildlichen Patrouillen der OSZE-Mission ausgesprochen. Außerdem wird beim Austausch der erste Stellvertreter des Leiters der Vertretung anwesend sind.
Derzeit bewegt sich die Kolonne mit den Kriegsgefangenen, die sich auf dem Territorium der DVR befanden, zum Austauschort.
Wir erinnern daran, dass ab 1:00 Uhr (Moskauer Zeit) am 23. Dezember, gemäß einer Vereinbarung der Kontaktgruppe über die Wiederaufnahme ihrer Verpflichtungen durch die Seiten im Vorfeld der Winterfeiertage, ein Waffenstillstand in Kraft getreten ist.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 18.

 

de.sputniknews.com: Kleinbus aus Finnland durchbricht russische Grenze
Ein aus Finnland kommender Kleinbus hat die russische Grenze am Grenzübergang Torfjanowka durchbrochen, teilte ein Sprecher der nordwestlichen Zollverwaltung gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti mit.
Nach der erfolgreichen Grenzkontrolle sollte der Busfahrer am Zoll kontrolliert werden. Stattdessen sei er plötzlich losgefahren, habe das russische Territorium erreicht und sei dann geflohen.
„Derzeit werden operative Maßnahmen zur Fahndung nach dem Fahrer durchgeführt“, so der Sprecher.
Bei seinem Durchbruch soll der Fahrer lokalen Medien zufolge Waffen eingesetzt haben. Ein Zollmitarbeiter sei verletzt worden. Die Sicherheitskräfte kommentierten den Vorfall bislang nicht.
Medienberichten zufolge wurde der Kleinbus später gefunden.

 

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das
Regime der Feuereinstellung nicht verletzt.
Die Streitkräfte der DVR haben den Waffenstillstand auch streng eingehalten.
Dennoch hat die ukrainische Seite trotz der völligen Ruhe an der Kontaktlinie wieder versucht zu betrügen, aber sie hat sich ein weiteres Mal traditionsgemäß blamiert.
Im Einzelnen hat gestern das hauptsächliche Propagandasprachrohr der ukrainischen Streitkräfte, das „Militärfernsehen“, Videomaterialien als Beweise für Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung und der Vereinbarungen über einen Neujahrswaffenstillstand von Seiten der Streitkräfte der DVR vorgestellt. Darin wurden frische Krater in der Nähe der Positionen der ukrainischen Streitkräfte demonstriert, die angeblich durch Detonationen von Mörsergeschossen, die von unseren Soldaten abgefeuert wurden, entstanden sind.
Aber bei einer aufmerksamen Betrachtung dieser Materialien wird die klare Fälschung und Lüge der ukrainischen Seite deutlich. Unter anderem sind in der 37. und der 53. Sekunde des vorgestellten Videos Ringe von Sicherungssplinten von Zündern WSD-1M sichtbar, die nach der Detonation der Pioniermunition, die zur Schaffung dieser Krater verwendet wurde, zurückblieben.
Solche billigen Fälschungen sehen wir ständig, was das Vertrauen in alle Materialien des „Militärfernsehens“ und die Erklärungen des Pressezentrums des Stabs der „ATO“ wesentlich untergräbt.
Übrigens sind wir nicht verwundert, dass die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die in dieser Reportage ein Interview geben, ihre Gesichter hinter Sturmhauben verbergen. Dafür gibt es einen Grund – die Züge des lügenden Menschen zu verbergen. Denn für ein so offenes und dummes Lügenmärchen werden ihre Kameraden und Freunde die Lügner verspotten.
Vor dem Hintergrund des nahenden Jahres 2018 möchte man den Propagandisten der ukrainischen Streitkräfte wünschen, im neuen Jahr ihre Professionalität zu erhöhen, aufzuhören zu lügen und endlich zu versuchen den Respekt der ukrainischen Öffentlichkeit zu verdienen.


 

Nachmittags:

de.sputniknews.com: „Hilfe von außen“: Lawrow über Anti-Terror-Kernaufgabe in Syrien
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat die Hauptaufgabe des Anti-Terror-Einsatzes in Syrien benannt.
„Derzeit ist die Anti-Terror-Hauptaufgabe natürlich die Vernichtung von ,Dschabhat an-Nusraʻ (Al-Nusra-Front)“, so Lawrow.
Er betonte dabei, dass die syrische Armee zusammen mit ihren Verbündeten und mit russischer Unterstützung die Al-Nusra-Kämpfer verdrängt.
„Sie leisten aber noch Widerstand, darunter nach unseren Angaben auch dank der Hilfe von außen“, erläuterte er weiter.
„Aber wie unser Präsident sagte, werden wir nach dem Rückgang der Terroraktivität mittels unserer Luft- und Weltraumstreitkräfte sehr aktiv das Vorgehen der syrischen Armee unterstützen. Dafür wurde eine auf einem Regierungsabkommen mit Damaskus beruhende Entscheidung über ständige Stellungen der russischen Streitkräfte in Tartus und Hmeimim getroffen“, sagte er abschließend….

 

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Verteidigungsbehörde der Republik hat eine Tendenz zur Stabilisierung, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Kalinowka. Beim Beschuss haben die ukrainischen Streitkräfte einen 82mm-Mörser, lenkbare Antipanzerraketen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden etwa 20 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Die ukrainischen Streitkräfte stationieren weiter von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen und Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie.
Im Gebiet von Nowoswanowka wurde die Ankunft eines Schützenpanzers an der Kontaktlinie registriert. Diese Technik wird regelmäßig von den Einheiten der 10. Brigade der ukrainischen Streitkräfte für provokativen Beschuss unserer Territorien während der Nacht verwendet.
Es sind weitere Fälle von Diebstahl an zivilen Einwohnern des von der Kiewer Regierung kontrollierten Territoriums durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte bekannt geworden.
Nach Mitteilung von örtlichen Einwohnern aus Solotoje haben Soldaten der ukrainischen Streitkräfte unter dem Anschein von Hilfeleistung durch Betrug bei einem älteren Einwohner Kohle, die er zum Heizen seines Hauses gekauft hatte, gestohlen.
Der Mann wandte sich an die Polizei, aber die Anzeige wurde nicht angenommen, weil es keinen Hinweis auf ein Verbrechen gebe. Das wurde damit begründet, das es nicht möglich sei, die Höhe des zugefügten Schadens festzustellen.

 

de.sputniknews.com: Syrien beklagt sich bei der Uno über Deals der US-Koalition mit IS
Syrien hat der US-geführten Anti-IS-Koalition vorgeworfen, mit der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS, auch Daesh) Deals zu schließen sowie ihre Handlungen mit den Terroristen zu koordinieren. Das geht aus einem Brief hervor, den Syrien an UN-Generalsekretär Antonio Guterres und an den UN-Sicherheitsrat geschickt hat.
Im Brief des interimistischen UN-Geschäftsträgers Syriens, Munser Munser, der auf der Webseite der Uno veröffentlicht wurde, heißt es, dass die Koalition „sich verdächtig und gefährlich verhalte“, und zwar den Terrorismus unterstütze, Syrer angreife und das Potenzial Syriens vernichte. Die Absichten der Koalition würden von den jüngsten Ereignissen, verschiedenen Berichten, Luftbildaufnahmen sowie Zeugenaussagen bestätigt.
„Die Koalition und die mit ihr verbundenen Milizen schließen vor Ort Deals mit der Terrormiliz IS und koordinieren mit dieser ihre Handlungen, um den IS-Terroristen zu ermöglichen, die syrische Armee und ihre Alliierten anzugreifen, und um ihnen zu helfen, in andere Gebiete abzuwandern“, heißt es in dem Brief.
Die USA und die von ihnen angeführte internationale Anti-Terror-Koalition agieren seit 2014 in Syrien, jedoch ohne Zustimmung der legitimen Regierung in Damaskus.

 

de.sputniknews.com: „Das beste Russland-Jahr“: Studienreisen nach Russland bei Deutschen wieder beliebt
Russland ist in diesem Jahr auf die Liste der beliebtesten Länder für Studienreisen bei den Deutschen zurückgekehrt, berichtet der Nachrichtensender n-tv. Die Reiseveranstalter sprechen von einem „überraschenden Comeback“ und beobachten eine steigende Nachfrage nach Studienreisen nach Russland.
Der Sender merkt an, wegen der Ukraine-Krise und der westlichen Sanktionen wäre Russland als Reiseziel lange abgeschrieben gewesen.
Jetzt seien diese Zeiten offenbar vorbei, so n-tv. Der Reiseveranstalter Gebeco habe in diesem Jahr 60 Prozent mehr Touren im Vergleich zu 2016 verkauft. „Das ist ganz erstaunlich“, zitiert der Sender den Gebeco-Geschäftsführer Ury Steinweg. „Es ist das beste Russland-Jahr, das wir je hatten.“ Gebeco erwarte ein weiteres Wachstum für 2018, weil in diesem Jahr in Russland die Fußball-Weltmeisterschaft stattfindet.
Studiosus, Europas größter Anbieter von Studienreisen, habe in diesem Jahr ein Gästeplus von immerhin elf Prozent für Russland verzeichnet. „Russland kommt kontinuierlich zurück“, so Peter-Mario Kubsch, Geschäftsführer von Studiosus.
Eine steigende Nachfrage nach Studienreisen nach Russland hat laut n-tv.de auch der Veranstalter Windrose beobachtet.

 

Lug-info.com: Hacker haben eine der Informationsressourcen der Volksmiliz der LVR – die Seite „Jugo-Wostok“ – mit Hilfe von Ausrüstung, die sich in Kiew befindet, gehackt. Dies teilte der Pressedienst der Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Die Seite „Jugo-Wostok“ wurde am 25. Dezember angegriffen.
„Die Übeltäter haben auf der genannten Seite eine Mitteilung eingestellt, dass dies das Werk von Programmierern einer Hackergemeinschaft ist. Aber im Ergebnis der Durchführung von Arbeiten zur Wiederaufnahme der Funktion der Seite sowie einer detaillierten programmtechnischen Analyse durch Spezialisten der Informationssicherheit der Republik gelang es aufzuklären, dass das ungesetzliche Eindringen aus der Stadt Kiew erfolgte, von einer IP-Adresse einer Einrichtung, die auf der Rybalksij-Insel liegt“, teilte die Volksmiliz mit.
„Dies weist auf eine unmittelbare Beteiligung der Hauptabteilung Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine an dem Angriff hin“, unterstrich der Pressedienst.
Solche Aktivitäten fallen unter den Paragraphen 361 des Strafrechtsbuchs der Ukraine (nicht sanktioniertes Eindringen in die Funktion von Rechnern), was „offenbar für diese Art von Aktivitäten kein Hindernis ist“.
„Unsere Spezialisten haben weniger als einen Tag für die Wiederaufnahme der Funktion der Informationsressource benötigt. Dies zeugt von einem niedrigen Ausbildungsstand der ukrainischen Programmierer, die von den USA ausgebildet und finanziert werden. Die dafür ausgegebenen Millionen von Dollar gehen offenbar nicht in die Erhöhung des professionellen Niveaus, sondern werden der Tradition entsprechend von ukrainischen Beamten gestohlen“, meint die Volksmiliz.
„Die USA schüchtern dabei die Weltgemeinschaft mit russischen Hackern ein, schreiben ihnen unbegrenzte Möglichkeiten zu und beschuldigen die RF der Führung eines Hybridkriegs“, fügte die Volksmiliz hinzu.
Der Pressedienst unterstrich, dass die Volksmiliz die Fortsetzung solcher Angriffe von Seiten ukrainischen Hacker annimmt, deshalb „läuft derzeit eine koordinierte Arbeit zur Stärkung des Informationsschutzes und zur Erhöhung der Sicherheit“.

 

de.sputniknews.com: Russland kann für globalen Frieden Verantwortung tragen – Nasarbajew
Die Operation der russischen Luftstreitkräfte in Syrien hat gezeigt, dass Russland eine Macht ist, die für den Frieden in der Welt sorgen kann. Dies teilte der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew bei einem bilateralen Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin mit.
Wie Nasarbajew weiter betonte, war 2017 kein einfaches Jahr für Russland – wegen der Sanktionen des Westens und der Notwendigkeit, gegen die Terroristen in Syrien zu kämpfen.
Der Einsatz der russischen Luftstreitkräfte in diesem Land hat es aber aus Sicht des kasachischen Staatschefs erlaubt, „Russlands Stolz wiederherzustellen und es als eine Macht zu zeigen, die die Verantwortung für den globalen Frieden auf der Erde übernehmen kann“….
Laut Moskau ist es nun an der Zeit, möglichst schnell eine neue syrische Verfassung zu entwerfen und eine Übergangsregierung zu bilden. Dafür soll ein „Kongress des nationalen Dialogs“ durchgeführt werden, auf dem die Syrer selbst – sowohl die Regierung in Damaskus als auch die Opposition – über einen politischen Ausweg aus dem Bürgerkrieg beraten können.

 

novorosinform.org: Poroschenko kam in den Donbass für PR auf dem Hintergrund des Gefangenenaustauschs am 27.12.2017
Der Präsident der Ukraine traf im Donbass ein, um die befreiten Häftlinge zu begrüßen, die von der DVR und der LVR an Kiew übergeben wurden. Dies berichtet sein Pressesekretär Zegolko.
„Petr Poroschenko ist schon im Donbass, wo er unsere Jungs aus der Gefangenschaft trifft“, sagte er.
Zuvor hatte Zegolko erklärt, dass „jeder Schritt des heutigen Austauschs unter der Kontrolle des Präsidenten“ stattfinde.
Auch fügte er hinzu, dass Poroschenko zuvor am Telefon den ersten befreiten „Jungs aus feindlicher Gefangenschaft“ gratuliert hatte.
Wir erinnern daran, dass die Lugansker und die Donezker Volksrepubliken den größten Gefangenenaustausch der letzten Zeit durchgeführt hatten.
Zuvor hatte der ukrainische Ombudsman Ludkowskaja mitgeteilt, dass 43 Menschen von der Liste der ukrainischen Seite nicht zum Austausch der Gefangenen mit dem Donbass erschienen sind, weil sie bereits ihre Strafe verbüßt hatten und aus der Haft entlassen worden waren. Ihren Worten nach weigerten sich 10 bis 15 Menschen von der Liste, in die DVR und LVR zurückzukehren.
Später wurde bekannt, dass auf der ukrainischen Basis im okkupierten Swjatogorsk 14 Menschen festgehalten werden, die nicht ausgetauscht wurden. Die Vertreterin Kiews Geraschtschenko behauptet, dass sie sich angeblich selbst geweigert hätten, am Austausch teilzunehmen.

 

de.sputniknews.com: USA organisieren neuen Krieg gegen Assad.
Washington hat einen Plan für Waffenlieferungen an die syrischen Kurden in Höhe von Hunderten Millionen Dollar gebilligt, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.
Russlands Schritte zur Einleitung eines Friedensprozesses in Syrien können durch die USA verhindert werden, die im Nahen Osten ihre eigenen Interessen haben. Arabische und kurdische Quellen berichten, dass Präsident Donald Trump Waffenlieferungen im Wert von 393 Millionen Dollar an die Demokratischen Kräfte Syriens gebilligt hat, die im Kern aus den kurdischen Selbstverteidigungseinheiten (PYD) bestehen.
Diese Informationen widersprechen den Zusicherungen von Pentagon-Chef James Mattis, dass die USA nach der Zerschlagung des „Islamischen Staates” (IS) die PYD nicht bewaffnen werden. Vor allem wird in diesem Zusammenhang wohl die Türkei, die die PYD als Terrororganisation einstuft, Erklärungen fordern. Auf Forderung Ankaras waren PYD-Vertreter nicht zum Kongress des nationalen Dialogs Syriens zugelassen worden. Wie die türkische Agentur Anadolu berichtete, stimmt Ankara nur der Teilnahme von Vertretern des Syrischen Kurdischen Nationalen Rates als Struktur zu, die nicht mit Terroraktivitäten verbunden ist. Syrische Medien berichteten, dass in Aleppo in der vergangenen Woche eine Konferenz der kurdischen Einheiten stattfand, die die territoriale Integrität des Landes unterstützten.
Die Analyse der Situation in und um Syrien zeigt, dass in dem Land weiterhin die Gefahr eines umfassenden Bürgerkrieges besteht. Sie hängt gerade damit zusammen, dass die Gegner des Assad-Regimes im kommenden Jahr weiterhin von Washington bewaffnet werden.
Die amerikanische Zeitung „Daily News” berichtete, dass sich die Militärhilfe an die syrische Opposition in dem von Trump unterzeichneten Verteidigungsetat für das kommende Jahr auf 500 Millionen Dollar belaufen wird, weil Washington neben Waffenlieferungen (393 Millionen Dollar) auch syrische Extremisten ausbilden will, wozu mehr als 100 Millionen Dollar ausgegeben werden.
Nach „Daily News”-Informationen werden nicht nur an die Demokratischen Kräfte Syriens, sondern auch an andere Strukturen der gemäßigten Opposition Militärhilfe erhalten, darunter die Einheiten der Freien Syrischen Armee. Diese Einheiten werden nicht am Kongress teilnehmen, was für die Amerikaner vorteilhaft ist, die ein Erstarken von Assads Macht in Syrien verhindern wollen. Insgesamt wird es im kommenden Jahr mehr als 30.000 proamerikanische Extremisten geben. Es handelt sich also um eine schlagkräftige Armee, die einen großen Bürgerkrieg gegen das Assad-Regime entfachen kann.
Die Situation erschwert sich dadurch, dass viele Einheiten der Freien Syrischen Armee, besonders jene, die gegen die Demokratischen Kräfte Syriens kämpfen, von der Türkei unterstützt werden. Wie Medien unter Berufung auf türkische Quellen am Dienstag berichteten, versammelten sich die Anführer von mehr als 50 syrischen Stämmen in Reyhanly, wo sie die Zusammenarbeit mit den von Ankara unterstützten Extremisten der Freien Syrischen Armee gegen die Regierung Syriens sowie kurdische YPD-Einheiten besprachen.
Wie intensiv diese Kampfaktivitäten gegen die Assad-Truppen sein werden, ist schwer zu sagen. Doch dass die Freie Syrische Armee und die protürkischen Stämme umfassende Militärhilfen aus dem US-Haushalt bekommen sollen, sagt viel.
Inzwischen setzt die russische Luftwaffe trotz des Abzugs des Großteils des Militärverbands aus Syrien am Dienstag ihre intensiven Angriffe gegen Assad-Gegner in den Provinzen Damaskus, Idlib und Homs fort. Russlands Präsident Wladimir Putin bezeichnete sie am Montag als punktuell. Er schließt nicht aus, dass der russische Verband in Syrien erneut verstärkt wird.
Doch auch die verbliebenen Kräfte in Syrien werden von vielen Experten als ausreichend schlagkräftig betrachtet. Russland verfügt damit über ausreichende Mittel, um den Friedensprozess in Syrien zu gewährleisten. Falls die Amerikaner das verhindern, wird Moskau ein „Gegengift” finden. Natürlich wird das zusätzliche materielle und Finanzressourcen erfordern. Doch nach der Größe des russischen Militäretats zu urteilen, verfügt das Verteidigungsministerium offenbar über diese Ressourcen.

 

Novorosinform.org: Die Ukraine zwingt 14 Menschen gewaltsam, vom Austausch am 27. Dezember „zurückzutreten“
Auf der ukrainischen Basis im okkupierten Swjatogorsk werden 14 Menschen festgehalten, die nicht ausgetauscht wurden. Die Vertreterin Kiews Geraschtschenko behauptet, dass sie selbst sich dem Austausch verweigert hätten.
Die Direktorin des Instituts für Rechtspolitik Jelena Berezhnaja berichtete der Zeitschrift „Strana“, dass die „Verweigerer“ mit Gewalt durch die Vertreter der ukrainischen Regierung dazu gezwungen wurden, vom Austausch zurückzutreten.
Berezhnaja erklärte, dass sie sich persönlich mit einem der festgehaltenen Personen in Verbindung gesetzt habe – mit dem Russen Jewgenij Mefedow, der in der Strafsache „2. Mai“ (Überfall auf das Gewerkschaftshaus in Odessa – Anm. d. Übers.) verhaftet worden war.
Seinen Worten nach wurden heute Morgen eine Reihe von Gefangenen, unter ihnen Mefedow, Jegorow, Poljakow, Schilin, Tschjornich, Kowalis, Kimakowskij, Sliwko und Timonowskij aus verschiedenen Orten der Gefangenschaft auf die Basis im „Donezker Oblast“ für den Austausch zusammengebracht.
Auf der Basis angekommen erfuhren sie aus den Nachrichten, dass sie angeblich den Austausch verweigert haben sollten. Aber es hatte niemand von ihnen eine solche Erklärung abgegeben und Gespräche über eine Verweigerung fanden auch auf der Basis nicht statt.
„Sie fordern, dass man sie austauscht, wie vorgesehen. Man hat sie auf die Basis gebracht, sie warteten, dass der Austausch heute stattfindet. Jeder von ihnen hat alle Prozeduren durchlaufen, die vor einem Austausch gemacht werden sollten. Sie argumentieren und bitten um Unterstützung auf Informationsebene, damit alle ihre Worte hören, dass sie nicht vom Austausch zurückgetreten sind, und fordern, dass man sie heute noch austauscht. Dann wurde ihnen noch gesagt, dass sie angeblich nicht ins erste Päckchen des Austauschs aufgenommen worden sind und dass sie im zweiten Päckchen ausgetauscht würden“, sagte Jelena Berezhnaja….

 

de.sputniknews.com: „Demnächst zieht Saakaschwili Poroschenko vor aller Augen die Hose aus“ – Experte
In der Ukraine wird sich das Chaos weiter verschärfen, sagte der ehemalige Vize-Präsident der polnischen Oppositionspartei „Zmiana“, Konrad Rękas, in einem Sputnik-Interview. Der Staat werde weiter zerfallen, was aber nur ganz wenige Ukrainer erleben würden, denn viele, vor allem junge Leute seien bereits abgewandert oder hätten das vor.
„Ich muss zugeben, dass mich die erstaunliche Nichtprofessionalität von Poroschenkos Team sehr verwundert hat. Als (der ehemalige georgische Präsident Michail – Anm. d. Red.) Saakaschwili schon im Ausland war, haben sie ihn wieder ins Land gelassen“, so Rękas. „Nachdem sie ihn in Lwiw isoliert hatten, ließen sie ihn wieder nach Kiew. Nachdem sie ihn in Kiew festgenommen hatten, erlaubten sie ihm, auf die Straßen zu gehen und Gebäude zu stürmen. Was macht Saakaschwili weiter? Er wird Poroschenko vor aller Augen wahrscheinlich die Hosen ausziehen.“ Dieser Wahnsinn müsse Grenzen haben, betonte der Politiker.
Derzeit seien die meisten ukrainischen Politiker nur noch Marionetten in den Händen der westlichen Mächte und des großen Kapitals, die das Land ausraubten. „Deswegen wird sich das Chaos nur noch weiter verschärfen. Jemand ist an der Aufrechterhaltung des permanenten Chaos-Zustandes interessiert“, so der Experte.
Im Land seien Desintegration und Vertiefung des Chaos festzustellen, die Oligarchen würden immer mächtiger, während die Ukrainer selbst von der Ausplünderung des Nationalvermögens sprechen würden. Als Beispiel führte der polnische Politiker Tausende Hektar ukrainischen Territoriums an, die durch „respektable Menschen, die westliche Sprachen sprechen, okkupiert“ worden seien. Die ukrainischen Politiker bezeichnete Rękas dagegen als „Mob, der durch gewisse Gruppen aus dem Westen angeleitet wird“.
Heute laute die Frage zur Ukraine folgendermaßen: „Ist das, was wir in Kiew beobachten, nur noch ein Kampf unter örtlichen Gruppierungen oder handelt es sich eher um den Konflikt von internationalen Interessen: deutschen mit amerikanischen oder verschiedener US-Gruppierungen untereinander“, so der Experte. „Hier kann es mehrere Situationen geben. Ich glaube, in den kommenden Monaten werden wir sehen, wer gewinnt und welche Ziele dabei erreicht“, so Rękas.
Die ukrainische Regierung habe die gute Möglichkeit, eigene Bürger zu erschießen, indem sie diese in den Bruder-Krieg schicke, an dem die Ukrainer selbst nicht teilnehmen wollten. „Ich persönlich würde den Ukrainern wünschen, aufzuwachen und diesen Mob im Schwarzen Meer zu ertränken. Er verdient es“, so der polnische Politiker abschließend.“

 

Protokolle zum Ablauf des Gefangenenaustauschs

vk-Seite der Vertretung der DVR im GZKK
13:20: 16 ukrainische Soldaten, die sich auf dem Territorium der LVR und 58, die sich auf dem Territorium der DVR befanden, wurden zum Sammelpunkt gebracht, um anschließend zum Austauschort gebracht zu werden.
Zuvor waren mit der ukrainischen Seite alle Einzelheiten der Austauschprozedur abgestimmt worden, insbesondere sollten um 12:00 Uhr Moskauer Zeit die Straßen zum Austauschort gesperrt werden.
Von Seiten der DVR wurde die Straßensperrung rechtzeitig gewährleistet, aber von Seiten des von Kiew kontrollierten Territoriums kommen weiter Fahrzeuge. Die Gruppe der DVR, die den Austausch durchführt, sowie die ukrainischen Soldaten sind gezwungen am Sammelpunkt zu warten, bis der Verkehr eingestellt wird.
Derzeit befinden sich in der Pufferzone zwischen den Kontrollpunkten „Gorlowka“ und „Majorsk“ zivile Einwohner, die die ukrainische Seite in Verletzung der Vereinbarungen von ihrer Seite durchgelassen hat.
Im Zusammenhang damit, dass von Seiten der DVR alle Bedingungen der Prozedur eingehalten wurden, wird im Moment operativ die Frage der Organisation eines Busses zum Transport der friedlichen Einwohner, die zu Geiseln einer weiteren Verletzung der Vereinbarungen durch die ukrainische Seite geworden sind, gelöst.
13:40: In der Pufferzone zwischen den Kontrollpunkten „Gorlowka“ und „Majorsk“ befinden sich etwa 500 Zivilisten und etwa 60 zivile Fahrzeuge, die die ukrainische Seite in Verletzung der Vereinbarungen von ihrer Seite durchgelassen hat.
14:05: Nach genaueren Informationen haben sich in der Pufferzone zwischen den KPP „Gorlowka“ und „Majorsk“ derzeit mehr als 2000 Menschen und etwa 100 Fahrzeuge konzentriert, die die ukrainische Seite in Verletzung der Austauschregelung weiter passieren lässt.
Die Verwaltung von Gorlowka hat Busse zum Abtransport der Bürger aus der Pufferzone zur Verfügung gestellt.
14:25: Gegen 14 Uhr Moskauer Zeit hat eine ältere Frau, die auf ihren Transport aus der Pufferzone wartete, das Bewusstsein verloren. Die Ärzte, die im Gebiet des KPP von Seiten der DVR Dienst im Krankenwagen tun, haben ihre die notwendige erste Hilfe geleistet und die Frau ins nächste republikanische Krankenhaus gebracht.
14:45: Die von der Verwaltung von Gorlowka zur Verfügung gestellten Busse haben die Zivilisten aus der Pufferzone auf das Territorium der DVR gebracht, das letzte zivile Fahrzeug verlässt die Pufferzone.
In den nächsten Minuten wird die Pufferzone frei sein und die erste Etappe des Gefangenenaustauschs begonnen.
Im Zusammenhang mit der entstandenen Situation wird die erste Gruppe – 16 Kriegsfangene, die sich auf dem Territorium der LVR befanden – nicht an dem abgesprochenen Austauschort – in der Mitte der Pufferzone, sondern in unmittelbarer Nähe des KPP „Majorsk“, der von Kiew kontrolliert wird, übergeben.
Am Ort des Austausches sind Vertreter der OSZE-Mission eingetroffen.
14:55: Die erste Gruppe von Kriegsgefangenen aus der LVR hat die Kontaktlinie zum KPP „Majorsk“ passiert: der Austausch wird auf von Kiew kontrolliertem Territorium stattfinden. Die Verantwortung für die Kontrolle des Prozesses haben die OSZE und das IKRK übernommen.
15:00: Die erste Gruppe von Kriegsgefangenen aus der LVR hat nach dem Passieren des KPP „Majorsk“ nicht angehalten, um den Austausch abzuschließen, sondern hat ihren Weg in Richtung Artjomowsk (ukr. Bachmut) fortgesetzt.
15:42: Gemäß der zuvor abgeschlossenen Vereinbarung sollte der Austausch in der neutralen Zone (Pufferzone) zwischen den KPP der Seiten stattfinden, aber die ukrainische Seite hat traditionsgemäß ihre Verpflichtungen nicht eingehalten und die Absprachen bezüglich der Prozedur zum Scheitern gebracht
Wie bekannt ist, hat die ukrainische Seite beim Austausch der ersten Gruppe von 16 Personen darauf bestanden, den Austausch auf ihrem Territorium hinter dem KPP „Majorsk“ durchzuführen. Die Bevollmächtigte der DVR Darja Morosowa hat sich mit dem Oberhaupt Alexandr Sachartschenko in Verbindung gesetzt und ihm die Bedingungen der ukrainischen Seite dargelegt.
Zur Durchführung der auf höchster Ebene erfolgten Vereinbarungen hat das Republikoberhaupt die präzedenzlose Anweisung gegeben, die Kolonne auf den von der ukrainischen Seite vorbereiteten Austauschort fahren zu lassen.
Unter Begleitung der OSZE-Mission und des IKRK wurde die erste Etappe des Austausches – 16 gegen 75 – durchgeführt. Die ukrainische Seite hat 75 von ihr festgehaltene Gefangene an die LVR übergeben.
Wir merken an, dass bei der Ankunft am Austauschort im Gebiet in unmittelbarer Nähe zu Artjomowsk (ukr. Bachmut) offensichtlich wurde, dass die Vertreter Kiews nicht vorhatten, den Austausch an dem abgesprochenen Ort durchzuführen. Das sorgfältig für den Austausch vorbereitete Territorium war buchstäblich von Vertretern der ukrainischen Presse, Krankenwagen, Rettungskräften, Militärs und auch dem Sicherheitsdienst der Ukraine „gespickt“.
16:30: Nach der Verifikationsprozedur kehrt die Bevollmächtigte der DVR Darja Morosowa mit der Austauschgruppe in Begleitung der OSZE-Mission und des IKRK nach Gorlowka zurück, um die zweite Etappe des Gefangenenaustauschs durchzuführen.
Die Bevollmächtigte der DVR Darja Morosowa bestand auf der Durchführung der zweiten Austauchetappe auf von uns kontrolliertem Territorium. Zusammen mit der Austauschgruppe fahren Busse mit allen Gefangenen, die sich auf dem Territorium der Ukraine befanden. Es ist anzunehmen, dass die zweite Etappe unmittelbar am Austauschpunkt in Gorlowka stattfindet.
Achtung! Die genauen Zahlen der ausgetauschten Gefangenen, werden von der Bevollmächtigten Darja Morosowa dem Oberhaupt der DVR persönlich vorgelegt. Danach wird Alexandr Sachartschenko die Ergebnisse des Austauschs bekannt geben.
16:55: Die Vertreter der DVR und der ukrainischen Seite sind zusammen mit den Kriegsgefangenen in Begleitung der OSZE-Mission und des IKRK in Gorlowka eingetroffen, wo die zweite Austauschetappe stattfinden soll.
Derzeit führt die von Seiten Kiews für den Austausch verantwortliche Irina Geraschtschenko die Verifikation der Gefangenen der ukrainischen Streitkräfte durch.
17:55: Heute um 17:50 Uhr wurde der Austausch erfolgreich abgeschlossen. Die Busse mit den ukrainischen Kriegsgefangenen sind zum KPP „Gorlowka“ gefahren um die Kontaktlinie zu überschreiten.
Nach den Worten der Bevollmächtigten Darja Morosowa ist heute trotz aller Schwierigkeiten und der geringen Zahl der zurückgekehrten Gefangenen ein lang erwartetes Ereignis für viele Familien des Donbass eingetreten. Morosowa äußerte die Hoffnung, dass bald der nächste Austausch stattfindet und die Seiten die erwünschte Formel „alle gegen alle“ erreichen. Außerdem dankte die Bevollmächtigte alle Beteiligten der Austauschgruppe für die umfassende Unterstützung und Organisation der Maßnahme.
Die abschließenden Daten zur Zahl der von den ausgetauschten Gefangenen wird das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko bekanntgeben.

Lug-info.com: 11:46: Die Busse mit den festgehaltenen Personen sind am Austauschort eingetroffen, die Gefangenen sind derzeit noch in den Bussen.
12:45: Die von der Ukraine festgehaltenen Gefangenen sind auch am für den erwarteten Austausch vorgesehenen Ort eingetroffen. Die LVR ist bereit zum Austausch“, teilte die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa mit.
14:25: Die Ukraine hat einseitig den Verkehr von Zivilisten und Bussen über den KPP wieder aufgenommen, deshalb bildet sich eine Ansammlung von Menschen.
14:39: Die Kolonne der Busse mit den in der LVR und der DVR festgehaltenen Personen bewegt sich auf den „Nullpunkt“ (den Ort der Durchführung des Austausches) zu, alles ist bereit zum Austausch.
14:48: Der Prozess des Gefangenenaustauschs hat begonnen, die Kolonne mit den von der LVR und der DVR festgehaltenen Personen sowie mit Journalisten ist unter Garantien des IKRK und der OSZE auf von Kiew kontrolliertes Territorium gefahren.
Das Monitoring des Austauschprozesses führen Vertreter der OSZE-Mission durch. Vertreter der UNO und des Roten Kreuzes sind am Ort des Austausches von Seiten der Republiken nicht anwesend“, sagte die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa.
15:16: „Wir übergeben 16 Personen, uns werden von der ukrainischen Seite 75 Personen übergeben“, sagte Kobzewa.
„Warum unterscheidet sich das von der Zahl 99 (Zahl er Personen für den Austausch von der ukrainischen Seite, die in den Vereinbarungen vorgesehen war)? Weil im Moment der abschließenden Vereinbarung über den heutigen Austausch ein Teil der Leute schon freigelassen war und ein Teil nicht auf das Territorium der LVR zurückkehren wollte“, erklärte sie.
15:40: Die LVR und Kiew haben den in der letzten Zeit größten Gefangenenaustausch abgeschlossen, teilte Olga Kobzewa mit. „Uns wurden 75 Personen übergeben“. Derzeit werden die Menschen, die auf ukrainischem Territorium festgehalten wurden, in Bussen in Richtung DVR gebracht.
16:03: „Von 75 Personen haben sich zwei geweigert zurückzukehren und sind in der Ukraine geblieben“, teilte Kobzewa mit. „Während der Übergabe der von der Ukraine festgehaltenen Personen haben zwei den Wunsch geäußert, nicht in die LVR zurückzukehren. Im Ergebnis sind heute 73 Menschen auf das Territorium der LVR zurückgekehrt, berichtete Kobzewa.
16:30 „Es sind 73 Menschen zurückgekehrt. Nach der Formel, die zuvor vereinbart wurde, sollte die Ukraine der Lugansker Seite 99 Personen übergeben, aber ein Teil dieser Personen wurde von der ukrainischen Seite noch vor der Austauschprozedur amnestiert, ein Teil weigerte sich zurückzukehren“, erklärte sie.
17:46: Bei der Ankunft auf dem Gebiet der DVR wurden die der LVR übergebenen Gefangenen vom Zivilschutzministerium der LVR an einem mobilen Versorgungspunkt mit Essen versorgt, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit. Alle Freigelassenen sind froh, in die Heimat zurückzukehren.

 

Dan-news.info: 14:39: Die Volksrepubliken des Donbass und die Ukraine haben die Prozedur des größten Gefangenenaustauschs während des gesamten militärischen Konflikts begonnen.
Derzeit werden die ukrainischen Gefangenen, die ausgetauscht werden, in die graue Zone zur Durchführung der Prozedur gebracht. Nach Informationen des Pressedienstes des Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa kehr
t die Bevollmächtigte der Republik an den äußersten Checkpoint der DVR zurück, um die gefangenen Anhänger der DVR zu begrüßen. Ihre Zahl ist derzeit nicht abschließend bekannt.
Der Austausch findet am KPP „Majorsk“ bei Gorlowka statt.
15:01: Die militärische Lage in dem Gebiet, wo der Austausch stattfindet, ist ruhig, Beschuss ist nicht festzustellen.
Nach Angaben von Mitarbeitern der militärischen Strukturen der DVR findet derzeit die Prozedur des Gefangenenaustauschs zwischen Vertretern Lugansks und Kiews statt. Dann wird die Austauschprozedur zwischen der DVR und der Ukraine beginnen.
16:03: Lugansk und Kiew haben den Austausch abgeschlossen. Die befreiten Anhänger der LVR sind auf dem Territorium der DVR eingetroffen.
16:48: Die Prozedur des Gefangenenaustauschs zwischen der DVR und der Ukraine hat gerade in der Nähe des KPP bei Gorlowka begonnen. Die Vertreter der DVR haben etwa 60 Personen für den Austausch vorbereitet, die sich zuvor in Strafvollzugseinrichtungen der Republik befanden.
Am Ort des Austausches sind die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa, die stellvertretende Sprecherin der Obersten Rada, die Vertreterin der Ukraine in der Untergruppe für humanitäre Fragen in Minsk Irina Geraschtschenko, die Bevollmächtigte der LVR Olga Kobzewa, der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Andrej Marotschko, Mitarbeiter von OSZE, IKRK, Vertreter der Geistlichkeit. Die Sicherheit gewährleisten Soldaten und Vertreter der militärischen Strukturen der Republik, es tun einige Krankenwagen Dienst.
17:20: Die ukrainische Seite hat der DVR die ersten Gefangenen übegeben.
„Ich bin vor 2,5 Jahren in Gefangenschaft geraten. Ich wurde festgenommen, als ich mit dem Auto den KPP passierte. Wegen nichts. Ich hatte nichts mit Soldaten zu tun. Der Sicherheitsdienst der Ukraine hat mich heftig geschlagen“, berichtete einer der Befreiten Oleg Miroschnitschenko.
Der Austausch findet am KPP „Majorsk“ in der Nähe von Gorlowka statt.
17:51: Die zweite Etappe des Gefangenenaustauschs zwischen dem Donbass und der Ukraine ist abgeschossen.
Die Gesamtzahl der den Volksrepubliken übergebenen Personen wird derzeit ermittelt, die Arbeit mit den Listen läuft.
Darja Morosowa teilte gegenüber Journalisten mit, dass die Repubik 58 Personen für den Austausch mit der ukrainischen Seite freigegeben hat, aber eine der Befreiten, eine ehemalige Soldatin der ukrainischen Streitkräfte, weigerte sich auf das Territorium der Ukraine auszureisen.
Die Bevollmächtigte der DVR unterstrich auch, dass die erfolgte Prozedur keineswegs der Austausch nach der Minsker Formel „alle gegen alle“ war.
„Am 28. Januar 2018 nach der Sitzung der Unterarbeitsgruppe zu humanitären Fragen in Minsk werden wir auf jeden Fall die Frage einer zweiten Austauschetappe aufwerfen, weil wir nicht alle Personen erhalten haben“, versicherte Morosowa.


 

ukrinform.ua: Russisches Außenministerium: Russland wird Sperren der Grenze zum Donbass nicht zulassen.
Der Stellvertreter des russischen Außenministers, Grigory Karasin, hat in einem Interview mit kommersant.ru erklärt, Russland werde die Arbeit der UN-Friedenstruppen im gesamten Gebiet von Donbass, einschließlich der ukrainisch-russischen Grenze, nicht zulassen.
„Aus der von uns vorgeschlagenen Resolution sieht man, dass die Hauptaufgabe der Friedenstruppen die Gewährleistung der Sicherheit für die Beobachter der Sonderbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) werden soll. Wir sehen künstliche Versuche, dieses Konzept in Richtung der Einführung einer äußeren Verwaltung im Süd-Osten mit dem Sperren der Grenzen zwischen dem Donbass und Russland zu ändern. Davon kann keine Rede sein. Russland wird das nie zulassen“, sagte er.
Er bestätigte, dass Russland dafür ist, dass die UN-Friedenstruppen nur die OSZE-Beobachter schützen sollen.
Früher hatte sich der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, an die UN mit der Initiative gewandt, die Friedensmission im Donbass zu stationieren. Die ukrainische Seite besteht darauf, dass die Friedenssoldaten auf dem gesamten besetzten Territorium des Donbass, einschließlich der ukrainisch-russischen Grenze, stehen müssen.

 

Armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des Kommandos der Streitkräfte der DVR
Der Feind hat unter Nutzung der Ablenkung der Öffentlichkeit auf den Gefangenenaustausch zwischen der DVR und der Ukraine einen hinterlistigen Schlag auf Dolomitnoje unter Verwendung von automatischen Granatwerfern und Schusswaffen durchgeführt.
Ich möchte anmerken, dass ein Beschuss des Gebietes einer Ortschaft durchgeführt wurde, in deren Nähe der Gefangenenaustausch stattfinden soll.
Unsere Streitkräfte sind nicht auf die Provokation eingegangen und halten das Regime der Ruhe ein.
Solche Handlungen der Ukraine verbinden wir nur mit dem hartnäckigen Wunsch, den Austausch zum Scheitern zu bringen, auf den unsere Republik so lange hingearbeitet hat.

 

de.sputniknews.com: Darum trainieren USA ehemalige IS-Terroristen in Syrien – Experte:
Die USA wollen der Politologin Karine Geworgjan zufolge alle Gruppen in Syrien unterstützen, die auf die eine oder andere Weise gegen den Präsidenten des Landes Baschar Assad und gegen Russland auftreten.
Damit kommentierte die Expertin die Erklärung des Generalstabschefs der russischen Streitkräfte, Armeegeneral Valeri Gerassimow, über die US-Stützpunkte im Süden und Nordosten Syriens, wo Kämpfer trainiert werden, die früher für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh) gekämpft hatten.
„In der ersten Phase im Jahr 2015, als unser Land zur Teilnahme an den Kampfhandlungen gegen die Terroristen in Syrien eingeladen wurde, brachte der Plan der Amerikaner zur Delegitimierung der russischen Präsenz kein Ergebnis“, sagte Geworgjan gegenüber dem TV-Sender RT. „Deswegen wurde in der nächsten Phase ein anderes Szenarium gewählt: die Unterstützung aller Gruppen, die auf die eine oder die andere Weise gegen Assad und Russland auftreten.“
Die USA kämen auch mit den eigenen Nato-Verbündeten und der Türkei in Konflikt, indem sie die kurdischen Formationen unterstützten, so die Expertin weiter.
„Im Großen und Ganzen ist es aber nur noch ein Wedeln mit den Fäusten nach dem Kampf. Es ist trotzdem sehr gefährlich, weshalb man sich für keine einzige Sekunde entspannen darf. US-Amerikaner sind an der weiteren Destabilisierung in Syrien interessiert“, so die Expertin abschließend.

 

Dnr-online.ru: Schüler der Schule Nr. 4 – Kadettenkorps – haben Neujahrspäckchen für Soldaten der Armee der DVR gesammelt. Die Geschenke wurden heute von den Abgeordneten des Volkssowjets Alexandr Kostenko und Alla Obolenskja an die Verteidiger der Republik übergeben.
„Für unsere Soldaten ist es schön zu merken, dass an sie gedacht wird. Die Menschen sind ihnen für die schwierige Sache dankbar, die sie auf ihren Schultern tragen, sie riskieren ihr Leben, aber sie verteidigen die Grenzen der Republik. Und ich kann sagen, dass der Kampfgeist unserer Armee auf der Höhe ist, deshalb wird jeder Befehl erfüllt werden“, berichtete der Leiter der Fraktion „Donezkaja Respublika“ Alexandr Kostenko.
Nach seinen Worten ist die Hilfe für die Soldaten der Republik derzeit eine der wichtigen Aufgaben. Zu diesem Zweck haben Abgeordnete bereits mehr als zehn Fahrten an die Frontpositionen unternommen. Während dieser Treffen hatten die Soldaten der Armee der DVR die Möglichkeit, sie beunruhigende Fragen zu stellen oder nach Unterstützung bei der Hilfe dieser oder jener Probleme zu fragen.
„Dies ist die Initiative der Kinder selbst. Sie wollen wenigstens ein wenig eine häusliche Atmosphäre für unsere Verteidiger, dank derer die Kinder in die Schule gehen können, schaffen“, fügte Alla Obolenskaja hinzu.

 

Ukrinform.ua: Gefangenenaustausch beendet. Ukraine hat ihre 74 Bürger wieder.
Die ukrainische Seite habe 74 Geiseln bekommen, die in der Gefangenschaft im besetzten Teil des Donbass waren, gab per Facebook die Vertreterin des Präsidenten der Ukraine in der Werchowna Rada, Irina Luzenko, bekannt.
„Gute Nachrichten, über die man bereits sprechen kann. Der Austauschprozess ist beendet. Die ukrainische Seite hat 74 Geiseln bekommen, die im besetzten Gebiet des Donbass waren. Sie kehren wieder heim!“, schrieb sie.
Die Befreiung der Gefangenen erfolgte nach der Formel „306 gegen 74“. Die Ukraine tauschte diejenigen Terroristen aus, deren Freilassung in keinem Widerspruch zur Gesetzgebung steht.

 

abends:

Dan-news.info: Erklärung der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa:
Derzeit erarbeiten wir anhand der Liste die Zahl der uns übergebenen Menschen. Unsererseits haben wir 58 Personen übergeben, eine von ihnen hat sich geweigert: sie ist eine ehemalige Soldatin der ukrainischen Streitkräfte und hat sich geweigert in die Ukraine zu fahren.
Der Austausch hat sich verzögert, weil die Ukraine zwei Stunden lang weiterhin Zivilisten in die Pufferzone passieren ließ, die Pufferzone war voll, deshalb waren wir gezwungen, den Ort für den Austausch zwischen Lugansk und der Ukraine auf die ukrainische Seite zu verlegen, obwohl der Austausch ursprünglich auf unserem Territorium durchgeführt werden sollte.
Dies war kein Austausch „alle gegen alle“. Ein Austausch nach der Formel „alle gegen alle“ wird erst nach der Annahme eines Gesetzes möglich, dass die Verfolgung verbietet und eine Amnestie für alle Personen gewährleistet und nach der Erfüllung des fünften Punktes der Minsker Vereinbarungen:
Am 18. Januar nach der Sitzung der Unterarbeitsgruppe zu humanitären Fragen in Minsk werden wir auf jeden Fall die Frage einer zweiten Etappe des Austausch
s aufwerfen, weil wir nicht alle Menschen erhalten haben.
Derzeit befinden sich auf ukrainischem Territorium 58 Menschen, die schon bestätigt sind, im letzten Monat gab es etwa 18 neue Festnahmen. Die Arbeit zum Austausch geht weiter.
Einer der von der ukrainischen Seite Zurückgekehrten ist in einem ernsten Zustand, er wurde in ein Krankenhaus gebracht.

 

Dan-news.info: Ein Student des Donezker Politechnikums und zwei Schüler aus Alexandrowka haben heute Medaillen „Für die Unterstützung der Rettung“ erhalten. Die Auszeichnung übergab heute der Zivilschutzminister Alexej Kostrubizkij bei er Festveranstaltung zum Tag der Rettungskräfte.
„Hier sind solche jungen Rettungskräfte – das sind die, mit denen wir arbeiten müssen, auf die wir achten und die wir unterstützen müssen“, sagte der Minister während der Auszeichnung.
Die Veranstaltung fand im Zentrums für slawische Kultur statt. Eine Auszeichnung erhielt der Student der Donezker nationalen technischen Universität Ruslan Gusew, der ein in einem Gewässer untergegangenes Kind rettete. Außerdem wurden die Schüler der Schule von Alexandrowka bei Donezk Konstantin und Maxim Owtscharenko ausgezeichnet. Die Kinder halfen den Erwachsenen ein Feuer zu löschen, dass aufgrund eines Beschusses in ihrem Haus entstanden war.

 

Lug-info.com: Aus dem Bericht der Bevollmächtigten der LVR in der humanitären Untergruppe

Wir haben die Listen überprüft. Von 99 Personen (die am Anfang in die von der LVR und Kiew vereinbarten Listen aufgenommen waren) waren mehr als zehn zum Zeitpunkt des Austausches bereits in Freiheit.
Acht weigerten sich auf unsere Seite zurückzukehren. Natürlich waren sie vor Ort und sie haben ihren Wunsch zu bleiben in meiner Anwesenheit bestätigt. Und noch zwei weitere weigerten sich ausgetauscht zu werden und wollten zurück auf das Territorium der Ukraine.
Das heißt, es fand eine Art Verifikation statt und zehn Personen gingen zurück in die Ukraine.
Wir haben 16 Personen auf das Territorium der Ukraine gebracht, die die LVR abgegeben hat, und haben 73 Menschen übernommen, dort fand die Verifikation statt. Während dieser Zeit hat Darja Wassiljewna Morosowa die Überprüfung der Personen vorgenommen, die nach Donezk kommen.
Wir sind auf das Territorium der Donezker Republik zurückgekehrt, und die Vertreter der DVR haben noch die Überprüfung und den Austausch fortgesetzt.
Die Leute haben keine Pässe, sie haben nur Bescheinigungen über ihre Freilassung. Das ist ein Problem, das immer da war und da sein wird. Das ist etwas, was wir regeln müssen.
Die Listen der Republiken sind unterschiedliche und die Überprüfung der Listen lief getrennt. Ja, wir waren zusammen, aber das wurde nicht vermischt, das ist kein Austausch unter der Führung der DVR, dies ist ein Austausch der beiden Republiken mit Kiew.

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