Presseschau vom 24.12.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

de.sputniknews.com: Poroschenko: Darum braucht Kiew letale Waffen von den USA
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat auf seiner Facebook-Seite versichert, dass Kiew letale Waffen von den USA lediglich für den Schutz der ukrainischen Militärs und der Zivilbevölkerung braucht.
„Die US-Waffen in den Händen der ukrainischen Soldaten sind nicht für den Angriff, sondern für den entschlossenen Widerstand gegen den Aggressor sowie den Schutz der ukrainischen Krieger und der Zivilbevölkerung und die effektive Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der UN-Charta bestimmt“, schrieb Poroschenko am Samstag.
Am Freitag hatte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, angekündigt, dass Washington „fortgeschrittene Defensivwaffen“ an die Ukraine liefern wolle, um den Schutz deren territorialen Integrität und Souveränität zu sichern.
Eine Woche zuvor hatten auch die kanadischen Behörden der Lieferung von tödlichen Waffen an die Ukraine zugestimmt.

Tass.ru: Die USA sind zu weit gegangen, indem sie sie Lieferung von Waffen für direkte Offensivaktionen an die Ukraine geliefert haben. Dies erklärte am Samstag der stellvertretende Außenminister Russlands Sergej Rjabkow.
„Die USA haben in gewisser Weise eine Linie überschritten, indem sie ihre Absicht erklärt haben, der Ukraine Waffen zu direkten Offensivaktionen zu liefern. Jetzt schon nicht mehr im Rahmen von Handelsverträgen, was amerikanische Firmen in aller Stille schon lange tun, sondern über den staatlichen Weg“, gibt der Pressedienst des Ministeriums die Worte Rjabkows wieder.
„Washington versucht sich als „Vermittler“ darzustellen. Es ist keineswegs ein Vermittler, es ist ein Unterstützung bei der Entfachung eines Krieges“, unterstrich der stellvertretende Minister.
„„Für den Anfang“ hat man begonnen, über Raketenkomplexe Javlin zu sprechen“, sagte er. „Die Frage ist – was weiter? In jedem Fall sind die amerikanischen Waffen in der Lage, zu neuen Opfern in dem uns benachbarten Land zu führen, demgegenüber können wir nicht gleichgültig bleiben“.
Rjabkow äußerte die Überzeugung, dass die Geschichte „unausweichlich allem dem ihm zukommenden Platz zuweisen wir“. „Aber wie kann unter jetzigen Bedingungen von irgendeiner „aussöhnenden“ Rolle der USA bei der Regelung des Konflikts in der Ukraine gesprochen werden?“ frage er.
Der Diplomat erinnerte daran, dass „die USA, nachdem sie vor einigen Jahren eine aktive Rolle in der Organisation des Staatsstreichs in Kiew gespielt haben, subtil die „Maidan“-Regierung gehätschelt haben, als sie die russische Sprache verboten und die bombardiert hat, die nicht unter der Bandera-Flagge stehen wollten, treibt die USA sie heute in ein neues Blutvergießen“. „Die Kiewer Revanchisten beschießen ohnehin täglich den Donbass, sie wollen keinen Friedensverhandlungen führen und träumen davon, auf gewaltsame Weise mit der widerspenstigen Bevölkerung abzurechnen“, fügte er hinzu. „Und die USA haben entschieden, ihnen dafür Waffen zu geben“.
„Leider ist es derzeit eine sinnlose Sache, die amerikanischen Politik aufzurufen, zur Vernunft zu kommen“, gab Rjabkow zu. „Die Russophobie verdeckt vielen von ihnen so sehr die Augen, dass sie mit Freude den Strafsoldaten aus den ukrainischen nationalistischen Bataillonen applaudieren“.

de.sputniknews.com: Tschetschenien-Chef auf Instagram gesperrt – eigenes Netzwerk bald in Betrieb
In der russischen Teilrepublik Tschetschenien wird aktuell ein neues soziales Netzwerk getestet, das ab Anfang 2018 zum Download zur Verfügung stehen soll. Dies teilte Republikchef Ramsan Kadyrow in seinem Telegram-Account mit.
„Das soziale Netzwerk Mylistory, das den transatlantischen bei Weitem in nichts nachsteht, wird gerade getestet. Es wird ab Neujahr in Betrieb sein“, schrieb Kadyrow.
Sein Instagram-Account, den er bislang aktiv betrieben hatte, wurde unlängst gesperrt. Wie Kadyrow erläuterte, hat er sich deswegen bereits an den technischen Supportservice des sozialen Netzwerkes gewandt, jedoch noch keine Antwort erhalten.
Ihm zufolge wollte er sowieso schon seit Langem seinen Instagram-Account löschen, hat dies aber nicht getan, weil es „den Freunden und Followern gegenüber peinlich wäre“.
„Ich habe viel Aufmerksamkeit und Zeit der Unterhaltung mit ihnen gewidmet, Neuigkeiten der Republik und meiner Familie mit ihnen geteilt. Allerdings lohnt es sich überhaupt nicht, sich das zu Herzen zu nehmen“, fügte er hinzu und betonte, dass er seine Kommunikation mit ihnen in den sozialen Netzwerken VKontakte, Twitter und Telegram fortsetzen werde, womöglich ja auch im neuen Netzwerk.
Wer steckt hinter der Blockade?
Der tschetschenische Minister für Nationalpolitik, Auswärtiges, Presse und Information, Dschambulat Umarow, erläuterte, dass Kadyrow auf Instagram Opfer eines Cyberangriffs geworden sei.
Ihm zufolge steckten diejenigen dahinter, „die uns selbst stets Cyberangriffe vorwerfen“. Zweifelsohne sei die Attacke „auf Hinweis vom US-Außenministerium“ erfolgt.
„Angesichts der jüngsten Ereignisse, die mit dem Wortgeklingel über die ‚Magnitski-Liste‘ verbunden sind, fügt sich alles logisch in den Kanevas dieser Geschehnisse ein“, betonte Umarow.
Auch der Facebook-Account des Tschetschenien-Chefs soll gesperrt worden sein.
Am Mittwoch hatte das US-Finanzministerium fünf weitere Bürger Russlands, darunter Kadyrow, auf seine Sanktionsliste gesetzt. In einer Erklärung hieß es, dass ein politischer Gegner des Tschetschenien-Chefs auf dessen Befehl ermorden worden sei.
Der „Magnitsky Act“ wurde von den USA Ende 2012 mit dem Ziel angenommen, russische Amtsträger zu bestrafen, die aus Sicht der US-Behörden den Tod des Wirtschaftsprüfers des Fonds Hermitage Capital, Sergej Magnitski, in einem Moskauer Gefängnis und damit die Verletzung der Menschenrechte verschuldet haben sollen. Die Liste mit den Namen dieser Amtsträger wird auch als „Magnitski-Liste“ bezeichnet.

vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen.
Beschossen wurden das Gebiet von Frunse und Kalinowka.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Abwehrgeschützen 3U-23-2, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Russlands Rückkehr in Donbass? Sicherheitspolitiker zu Appell von Merkel und Macron
Falls Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel wollen, dass russische Offiziere ins gemeinsame Zentrum für Kontrolle und Koordinierung der Waffenruhe im Donbass zurückkehren, sollten sie laut dem russischen Sicherheitspolitiker Akexej Puschkow Kiew auffordern, sein Verhalten zu ändern.
Am Samstag hatten Merkel und Macron die Rückkehr der russischen Offiziere ins gemeinsame Zentrum für Kontrolle und Koordinierung der Waffenruhe im Donbass gefordert, „was eine sehr wichtige Rolle bei der Unterstützung der OSZE Beobachter und der Waffenstillstandsvereinbarungen spielt“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.
Alexej Puschkow, Mitglied des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses im russischen Föderationsrat (Oberhaus) kommentierte in seinem Twitter-Account diese Aussagen folgendermaßen:
„Falls Macron und Merkel die Rückkehr der russischen Offiziere ins gemeinsame Zentrum für Kontrolle und Koordinierung wollen, sollten sie nicht Moskau dazu aufrufen, sondern Kiew auffordern, sein Verhalten zu ändern.“
Am Dienstag war berichtet worden, dass alle russischen und auch die ukrainischen Offiziere aus dem gemeinsamen Zentrum für Kontrolle und Koordinierung der Waffenruhe im Donbass erfolgreich die Berührungslinie überquert hätten.
Laut dem Sprecher der selbsternannten Donezker Volksrepublik, Russlan Jakubow, war der Abzug der russischen Offiziere erzwungen und aus diesem Grund vorzeitig durchgeführt worden. „Sie sollten erst in anderthalb Monaten abgelöst werden“, sagte Jakubow gegenüber Sputnik.
Zuvor hatte Russland angekündigt, die Aktivitäten im Rahmen des Zentrums für Kontrolle und Koordinierung beendet zu haben: „Am 19. Dezember werden die dem Zentrum angehörenden russischen Offiziere das Territorium der Ukraine verlassen.“ Kiew habe demnach die weitere Arbeit der russischen Offiziere in dem ukrainisch-russischen gemeinsamen Zentrum für Kontrolle und Koordinierung der Waffenruhe im Donbass unmöglich gemacht.
Das gemeinsame ukrainisch-russische Zentrum für Kontrolle und Koordinierung der Waffenruhe hatte seine Arbeit in der Ostukraine im September 2014 aufgenommen. Das Zentrum wurde auf Bitte der russischen Seite geschaffen und sollte bei der Umsetzung der Minsker Abkommen helfen.
In dem Zentrum sind Vertreter der ukrainischen und der russischen Streitkräfte tätig. In der Anfangsetappe waren auch Vertreter der selbsterklärten Volksrepubliken an den Aktivitäten des Zentrums beteiligt. Die russische Seite war mit 75 Offizieren vertreten, die alle drei Monate abgelöst wurden.

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von vier Ortschaften der Republik mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Ukraine-Russland-Beziehungen: Wladimir Klitschko macht Prophezeiung
Der Ex-Boxer Waldimir Klitschko hat sich offen zu den Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland geäußert und eine Bedingung für deren baldige Verbesserung genannt, meldet das Portal „Obozrevatel.ua“.
„Ich bin überzeugt, dass sich die Beziehungen zwischen unseren Ländern in nächster Zeit verbessern werden. Bald werden sich viele fragen, wie es dazu kommen konnte, dass die Brudervölker im Krieg waren“, so Klitschko.
Die Ukraine befinde sich derzeit in der Gründungsphase. Er hoffe, dass die Wirtschaft des Landes nach der Friedensförderung kräftig wachsen würde. Es sei nur notwendig, dass die Schießereien im Osten aufhören. Ein magerer Vergleich sei besser als ein fetter Prozess.

Armiyadnr.su: Heute um 7:30 haben die ukrainischen Streitkräfte aus Richtung des sogenannten „Ameisenhaufens (murawejnik)“ in der Nähe von Opytnje auf von den ukrainischen Streitkräften kontrolliertem Territorium auf das Gebiet von Wesjoloje mit 120mm -und 82mm-Mörsern geschossen. Insgesamt wurden zehn 120mm-Mörsergeschosse und sechs des Kalibers 82mm auf unser Territorium abgeschossen. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Russische Pranker veräppeln US-Botschafterin bei Uno – Sacharowa kommentiert
Die russischen Pranker Wowan und Lexus haben die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen Nikki Haley angerufen und sich dabei als Polens Premierminister Mateusz Morawiecki ausgegeben. Die Sprecherin des russischen Auslandsministeriums Maria Sacharowa kommentierte dieses Telefongespräch.
Die russischen Pranker Wowan und Lexus (Wladimir Kusnezow und Alexej Stoljarow) riefen Nikki Haley, die US-Botschafterin bei der Uno, an und gaben sich dabei als Polens Premierminister Mateusz Morawiecki aus. In diesem Telefongespräch wurden Themen erörtert wie die US-Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels, die Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über die Resolution über den Kampf gegen die Nazi-Heroisierung, das Abkommen zwischen den USA und der Ukraine über die Waffenlieferung an Kiew sowie das Gaspipelineprojekt Nord Stream 2. Zudem sollen die Pranker und Haley die Verfolgung des georgischen Ex-Präsidenten und ehemaligen Gouverneurs des ukrainischen Gebiets Odessa, Michail Saakaschwili, in der Ukraine besprochen haben. Das entsprechende Telefongespräch wurde auf YouTube veröffentlicht.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa kommentierte später die Veräppelung wie folgt:
„Im Telefongespräch mit dem ,polnischen Premierʻ hat die US-Diplomatin gesagt, dass die USA ,Russland weiterhin an seinen Platz in der Welt erinnernʻ. Wollen Sie (US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen – Anm. d. Red.) wirklich, dass sich Russland an alle ,seine Plätze in der Welt erinnertʻ? Das ist irgendwie kleinkariert.“

de.sputniknews.com: Wer und wie gegen Russland spioniert
Gegen Russland agieren Tausende Agenten und Spione aus verschiedenen Ländern. Eine der wichtigsten Aufgaben des Inlandsgeheimdienstes FSB, der unlängst sein 100-jähriges Bestehen gefeiert hat, ist der Kampf gegen Spionage. Der Kolumnist Wadim Saranow schreibt, mit welchen Herausforderungen die russischen Gegenaufklärer heute zu tun haben.
4000 ausländische Agenten
Nach Angaben des russischen Obersten Gerichtshofs wurden 2016 insgesamt 13 Russen wegen Staatsverrat sowie drei ausländische Bürger wegen Spionage verurteilt. Die Zahlen sind zwar bescheiden, doch Experten zufolge sind sie kein Marker der Aktivität ausländischer Aufklärungsdienste.
„Die Zahl der ausländischen Agenten in Russland liegt in den letzten 25 Jahren auf einem stetigen Niveau – bei rund 4000 Menschen“, sagte Generalmajor des FSB a.D. Alexander Michajlow. „Die Hauptfrage besteht in ihrer Aktivität – bei jeder Zuspitzung geht das Agentennetz aktiver vor, es bekommt globalere Aufgaben.“
Laut Michajlow kommen nur wenige der entlarvten ausländischen Agenten auch hinter Gitter. Gewöhnlich kommt es zur Ausweisung in die Heimat. Dabei sickern Spionage-Affären nicht immer in die Medien durch. Außerdem ahnen einige entlarvte Agenten selbst nicht, dass sie überwacht und von Sicherheitsdiensten als Kanal für Desinformationen genutzt werden. Insgesamt wurden in Russland alleine in der ersten Jahreshälfte 2017 die Tätigkeit von 30 Mitarbeitern ausländischer Aufklärungsdienste und mehr als 200 Personen gestoppt, die der Zusammenarbeit mit ausländischen Sicherheitsdiensten verdächtigt werden.
Spiele mit CIA
Experten zufolge bleiben die USA weiterhin einer der größten Gegner Russlands an der Aufklärungsfront. Der hochrangigste US-Spion, der von den russischen Gegenaufklärern in der letzten Zeit entlarvt wurde, war der dritte Sekretär der US-Botschaft, CIA-Mitarbeiter Ryan Fogle. Er wurde im Mai 2013 beim Versuch der Anwerbung eines Offiziers der russischen Sicherheitsdienste festgenommen. Alles erfolgte in bester Spionage-Tradition: Fogle kam zum Treffen in Perücke und Brille und hatte einen Kompass und Atlas dabei.
„Die USA haben nicht nur ein umfassendes Agentennetz in unserem Land, sondern steuern de facto alle europäischen Sicherheitsdienste“, sagte Alexander Michajlow. „Es sind gerade die Amerikaner, die die Taktik und Strategie der Aufklärungstätigkeit gegen Russland ausarbeiten, sie haben ein gutes Zusammenwirken, Informationenaustausch, Analyse der Aufklärungsdaten. Uns leistet de facto ein sehr ernsthafter Aufklärungsapparat Widerstand, dem sich immer neue Teilnehmer anschließen, vor allem ehemalige Sowjetrepubliken.“
Nach dem Beitritt der Krim zu Russland und dem Kriegsausbruch im Donezbecken zeigt auch die Ukraine aktive Aufklärungstätigkeit in Russland. Agenten der ukrainischen Hauptaufklärungsverwaltung und des äußeren Aufklärungsdienstes geraten ständig ins Visier der russischen Sicherheitsdienste. Die populärste Richtung der ukrainischen Aufklärer ist die Krim. Dabei begrenzen sich ihre Aufgaben nicht nur auf das Sammeln von Informationen. Die Mitglieder von mindestens drei ukrainischen Aufklärungsgruppen, die auf der Krim entlarvt wurden, bereiteten Diversionen auf Infrastrukturobjekten vor. Auch in anderen russischen Regionen fallen ukrainische Agenten auf: Im Oktober 2017 wurde in Toljatti ein Arbeiter eines Schiffsreparaturwerkes festgenommen, der auf Auftrag der ukrainischen Sicherheitsdienste Informationen über die Tätigkeit des Werkes sammelte. Im Ergebnis wurde er in die Ukraine ausgewiesen.
Soziale Netzwerke – Plattform für Spionage
Die verstärkte Tätigkeit ausländischer Aufklärungsdienste ist nicht nur mit der Zuspitzung der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen verbunden. Sehr hohes Interesse ausländischer Aufklärungsdienste löst das staatliche Rüstungsprogramm aus, in dessen Rahmen neueste Waffen in den Dienst der russischen Armee gestellt werden. Am 12. Dezember wurde in Moskau der 24-jährige Alexej Schitnjuk festgenommen, der nach Ermittlungsangaben Informationen über die Kriegsflotte Russlands gesammelt und sie über einen Agenten an die CIA übergeben hatte.
Dabei greifen ausländische Aufklärungsdienste aktiv zu neuen Technologien. In Russland werden immer öfter Fälle der Anwerbung im Internet festgestellt. Bereits 2011 wurde in den USA der Special Collection Service (SCS) geschaffen, der die sozialen Netzwerke überwacht und Kandidaten für die Anwerbung auswählt.
„Heute erfordert die Vorbereitung auf die Anwerbung eines Menschen keine besonderen Herangehensweisen“, so Michajlow. „Der Mensch postet im Netz nicht nur seine biografischen Angaben, sondern auch wohin er reist, mit wem befreundet ist, sogar was er isst. Deswegen sind moderne Netzwerke eine riesengroße Plattform für Aufklärungstätigkeit. Was unmittelbar die elektronische Spionage bzw. Hackerangriffe betrifft, zeigen die Ereignisse der letzten Jahre, dass unsere Sicherheitsdienste außer Einzelfällen von Verrat keine ernsthaften Leaks von klassifizierten Informationen zulassen. Indes gibt es in den USA zahlreiche Leaks. Dazu gehören Snowden, WikiLeaks, doch das war keine große Überraschung für uns, wir wussten darüber seit Langem.“
Der Gegenaufklärungsdienst des FSB, zu dem Einheiten zur Bekämpfung der militärischen, industriellen und wirtschaftlichen Spionage gehören, ist die größte Struktur dieser Art im Land. Über eigene Gegenaufklärungseinheiten verfügen auch mehrere andere Sicherheitsdienste, darunter der Dienst der Außenaufklärung SWR und die Hauptverwaltung des Generalstabs der Streitkräfte.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 42.
Wir erinnern daran, dass ab 1:00 (Moskauer Zeit) am 23. Dezember, gemäß einer Vereinbarung der Kontaktgruppe über die Wiederaufnahme ihrer Verpflichtungen durch die Seiten im Vorfeld der Winterfeiertage ein Waffenstillstand in Kraft getreten ist.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 495.

de.sputniknews.com: Lawrow ruft EU auf: Lasst euch nicht von Russophoben einfangen!
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat in einem Interview für die zypriotische Zeitung „Simerini“ seine Hoffnung geäußert, dass die EU aufhören wird, sich in ihrer Russland-Politik von einer „kleinen, aber aggressiven Gruppe“ russophober Länder einfangen zu lassen.
„Es ist offensichtlich, dass die von der EU unter dem Druck der USA entfesselte Sanktionsspirale den Beziehungen zwischen unseren Staaten einen großen Schaden zugefügt hat“, sagte Lawrow im Interview, das am Sonntag veröffentlicht wurde. „Wir schätzen die Position von Zypern, das sich für eine schnellstmögliche Normalisierung der Beziehungen zwischen Russland und der EU ausspricht. Die Aussichten auf eine Wideraufnahme des Dialogs zwischen Russland und der EU haben die Präsidenten (Russlands und Zyperns – Anm. d. Red.) Wladimir Putin und Nikos Anastasiadis bei ihrem Treffen in Moskau vergangenen Oktober erörtert“.
Lawrow betonte, Moskau wisse, dass in den politischen und wirtschaftlichen Kreisen der EU-Länder sehr oft Unzufriedenheit über diese Situation verlautbart würde. Die Frage sei, ob die Stimme der Zyprer und anderer pragmatischer Europäer in Brüssel gehört werde. Man solle diese Frage an die Vertreter der europäischen Behörden richten, so der russische Außenminister.
„Moskau hofft, dass die EU die Trägheit des Denkens überwinden und die Kraft aufbringen wird, sich gegen eine Russland-Politik nach dem Prinzip des ‚kleinsten gemeinsamen Nenners’ zu wehren, sowie aufhören wird, sich von einer kleinen, aber aggressiven Gruppe russophober Länder, die eine antirussische Karte spielen um borniete Aufgaben zu erfüllen, einfangen zu lassen“, sagte Lawrow.
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hatten sich wegen der Situation auf der Krim und in der Ukraine verschlechtert. Ende Juli 2014 waren die EU und die USA von Einzelsanktionen gegen Privatpersonen und Unternehmen zu einschränkenden Maßnahmen gegen ganze Sektoren der russischen Wirtschaft übergegangen. Russland verbot im Gegenzug die Einfuhr von Lebensmitteln aus den USA, den EU-Ländern, Kanada, Australien und Norwegen.

Nachmittags:

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner in Richtung Donezk auf die Gebiete von vier Ortschaften neun Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen sowie mit Schützenpanzern und verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Wi
e wir sehen, hat die ukrainische Seite schon in den ersten 24 Stunden des „Neujahrswaffenstillstands“ deutlich gezeigt, dass ihnen dessen Einhaltung wohl eher nicht gefällt.
Zur
zeit betrachten wir zwei Versionen, die eine solches Verhalten unseres Gegners erklären:
Erstens – die Kommandeure der unteren Ebene „Zug – Kompanie“ der ukrainischen Streitkräfte, die sich an der Front befinden, sind entweder nicht in der Lage ihre Einheiten zu leiten oder sie verfolgen selbst ihre Ziele und geben Befehle zur Verwendung von Waffen in Richtung unserer Republik.

Und zweitens – die sich an der Front befindenden ungesetzlichen militärischen Formationen, solche wie die „Ukrainische Freiwilligenarmee“ und der „Rechte Sektor“, haben sich geweigert, die Anweisungen des Stabs der „ATO“ über die Einhaltung des Waffenstillstands zu befolgen.
Leider muss konstatiert werden, dass die
Offiziere der ukrainischen Seite im GZKK ihren funktionalen Verpflichtungen, objektiv und unvoreingenommen die Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festzuhalten, nicht erfüllen, diese Amtsträger spucken auf ihr Gewissen und die Offiziersehre, dementieren und schließen die Augen vor dem Feuer der ukrainischen Streitkräfte während des „Neujahrswaffenstillstands“.
Wir rufen die höhere Führung der ukrainischen Streitkräfte auf, ihre zügellosen Untergebenen und die Nazisten, die auf ihre Anweisungen und schriftlichen Befehle spucken, zu bändigen.
Die gesamte Verantwortung für die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung liegt beim Kommandeur der ATO Sabrodskij und beim Leiter
des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Mushenko.
Blutvergießen brauchen weder wir noch Sie! Wir sind bereit zur Einhaltung des Waffenstillstands!
Gesondert möchte ich auf die Handlungen der militärisch-politischen Führung der Ukraine zur Deckung von Kriegsverbrechern eingehen.
Wie bekannt ist, wurde vor einigen Tagen der Kommandeur der 92. mechanisierten Brigade W.W. Kokorjow von seiner Funktion entbunden und vor eine militärärztliche Kommission geschickt.
Als offizielle Version werden nicht ordnungsgemäße gegenseitige Beziehungen vorgebracht, einfacher gesagt – der Versuch des Brigadekommandeurs, in betrunkenem Zustand seinen Stellvertreter bei der Umgestaltung der Kontrolle über Schmuggelflüsse in der Zone der sogenannten ATO zu ermorden.
Tatsächlich stehen die Dinge etwas anders. Wir haben mehrfach mitgeteilt, dass alle Fälle von Kriegsverbrechen der ukrainischen Streitkräfte festgehalten und an den internationalen Strafgerichtshof übergeben werden.
Zurzeit ist einer dieser Anzeigen bezüglich Kriegsverbrechen, die persönlich oder auf Befehl von W.W. Kokorjow gegen friedliche Einwohner des Donbass begangen wurden, zur Behandlungen angenommen worden.
Die Ukraine ihrerseits entlässt Korkorjow unter Nutzung eines Falls nicht ordnungsgemäßer gegenseitiger Beziehungen aus Gesundheitsgründen, namentlich im Zusammenhang mit einer psychischen Störung, um die Verantwortung für die Handlungen dieses Soldaten vom Staat abzuwälzen.

de.sputniknews.com: „Zusammenarbeit statt Krieg“: Litauens Präsidentin sagt Unerwartetes über Russland
Die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaitė hat in einem Interview mit dem Portal 15min das Ergebnis des ablaufenden Jahres zusammengefasst und ganz unerwartet über die Notwendigkeit von Partnerschaftsbeziehungen zu Russland gesprochen.
„Unser Nachbar (Russland – Anm. d. Red.) bleibt in den nächsten Jahren schwer, wenn die Machthaber dieselben bleiben, dann kann auch die Situation dieselbe bleiben, ich will aber nicht sagen, dass man sich die Hände in Unschuld waschen und nicht kommunizieren sollte. Die Situation ändert sich, darunter auch die geopolitische, <…> man muss eine Möglichkeit finden, offen für Veränderungen zu bleiben und, wenn nötig, die Position zu ändern, ohne auf die Werte zu verzichten, man sollte aber lieber zusammenarbeiten, als kämpfen“, so die Staatschefin.
Sie nannte einige Bedingungen für die Entwicklung von Partnerschaftsbeziehungen zu Russland. Das Land müsse die angeblich „okkupierten“ Territorien zurückgeben, sich „weniger aggressiv benehmen und seine Stärke nicht in seinen Interessen nutzen“. Grybauskaitė wirft außerdem Russland vor, Politiker in Litauen und in der EU im Allgemeinen zu „bestechen“ und Wahlen zu beeinflussen.
Russland hatte die Beschuldigungen, versucht zu haben, Abstimmungen in verschiedenen Ländern zu beeinflussen, wiederholt zurückgewiesen. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bezeichnete sie als „absolut unbegründet“.
„Die Zusammenarbeit entspricht den Interessen des Staates und unserer Bürger. Deswegen ist es wichtig, zu handeln, zu kooperieren, statt zu kämpfen“, sagte die Präsidentin dem Portal.
Dieses Statement klingt umso unerwarteter, da Vilnius Russland früher als Hauptbedrohung für die baltischen Länder bezeichnet hatte. Litauens Verteidigungsminister Raimundas Karoblis beschuldigte Russland der Simulierung eines Angriffs auf die baltischen Länder während der Militärübungen „Zapad 2017“.

Dan-news.info: Mehr als 200 Kinder, deren Väter in den Streitkräfte der DVR dienten und an der Front fielen, haben heute die „Neujahrstanne im Zirkus“ im Donezker Zirkus „Kosmos“ besucht, berichtete der Pressedienst der gesellschaftlichen Organisation „Molodaja Respublika“.
„Im Rahmen der Aktion „Neujahrswunder“ wurden Kinder gefallener Soldaten der Donezker Volksrepublik aus allen Städten und Bezirken der Republik zur Vorstellung „Neujahrstanne im Zirkus“ eingeladen. An der Veranstaltung nahmen mehr als 200 Kinder im Alter von 4 bis 14 Jahren teil“, teilte der Pressedienst mit.
„Solche Veranstaltung führen wir ständig durch. Kinder sind für uns Hoffnung. Ihre Aufrichtigkeit gibt Kraft, um weiter voran zu kommen und unseren jungen Staat aufzubauen. Die Aktion ist ein Ausdruck der Fürsorge für die Familien, die ihre Verteidiger verloren haben. Eine Möglichkeit, den Menschen, die sich jetzt an der Front befinden, zu zeigen, dass sie hier das friedliches Leben erwartet, das sie verdient haben. Ihre Heldentaten und ihr Kampf ist ein Opfer für die Zukunft, die wir hier und jetzt sehen“, sagte der Vorsitzende von Molodaja Respublika Nikita Kiosew.

de.sputniknews.com: Bloß ein Versprecher? – US-General verspricht vor Nato-Truppen einen großen Krieg
Der US-General Robert Neller hat sich bei einer Rede vor einem Nato-Kontingent in Norwegen eine denkwürdige Aussage über einen sich anbahnenden Krieg geleistet. Seine Worte waren so zweideutig, dass ein Militärsprecher seine Äußerungen rechtfertigen musste, berichtet das Militärportal Military.com.
Der US-General und Marinekorpskommandant Robert Neller ist bei einem Truppenbesuch auf dem Nato-Stützpunkt in der Nähe von Trondheim in Norwegen, etwa 300 Meilen nördlich von Oslo, aufgetreten und hat die dort überwiegend US-amerikanischen Soldaten auf einen drohenden Krieg eingestimmt.
Vor etwa 300 Soldaten erklärte der US-Militär, dass die Marines sich auf einen „gewaltigen Kampf“ (wörtlich: big-ass fight) vorbereiten sollten.
„Ich hoffe, dass ich falsch liege, aber es kommt ein Krieg. Vergesst nicht, warum ihr hier seid“, sagte US-General Neller.
Mehr noch, die Vorboten des Krieges seien bereits zu spüren, denn die in Norwegen stationierten Soldaten befänden sich „in einem Informationskampf, in einem politischen Kampf, Kampf durch eure Anwesenheit“.
Der General nannte bei seiner Ansprache kein konkretes Land, gegen das der Krieg ausbrechen werde, dem zeitlichen und geographischen Umstand zufolge aber – nämlich in Norwegen, das eines der wenigen Nato-Staaten ist, die direkt an Russland grenzen – erweckten seine Worte auch bei amerikanischen und europäischen Beobachtern den Eindruck, dass es sich bei dem antizipierten Gegner wohl um Russland handeln könnte.
Nicht zuletzt, weil Neller im Anschluss auch betonte, dass aus seiner Sicht „der Pazifik und Russland die operationellen Schwerpunkte“ der US-Armee sein werden würden.
Die Reaktion des Sprechers
Die Aussagen des US-Generals waren unterdessen so zweideutig, dass ein Sprecher von Neller sich gezwungen sah, die Äußerungen des hochrangigen Militärs zu relativieren.
Neller habe keinen konkreten Gegner gemeint und habe auch nicht auf einen konkreten kommenden Krieg hinweisen wollen. Vielmehr habe er die Soldaten angespornt, mehr zu trainieren, so der Sprecher.
„Nellers Aussagen sollten das Training der Marines inspirieren und fokussieren“, so der Sprecher.
Kriegsgedanken seien schließlich seit jeher ein Weg, um Soldaten für ein hartes Training zu motivieren und ihre Bereitschaft zu erhöhen.
„Ich kann mir keinen professionellen Militärführer vorstellen, der seinen Soldaten (…) vorschlägt, nicht an einen Konflikt zu denken“, antwortete Nellers Sprecher der „Washington Post“.
Die Aussage von Neller ist auch deshalb so brisant, weil die USA erst vor kurzem Russland und China für „Herausforderungen der Macht, des Einflusses und der Interessen der USA“ erklärt haben.
Russland sei eine für Washingtons Politik immer größer werdende Gefahr, so eine der Kernbotschaften der am Montag veröffentlichten neuen National Security Strategy.
Die Mission der Soldaten in Trondheim begann erst im Januar und soll dort Operationen der Nato und des europäischen Kommandos der Vereinigten Staaten unterstützen und amerikanischen Marineinfanteristen helfen, bei kaltem Wetter und unter bergigen Bedingungen zu trainieren.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im V
erantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR ist stabil angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung, das ab 00:00 am 23. Dezember ausgerufen wurde, zweimal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebiete von
Frunse und Kalinowka. Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte 82mm-Mörser, Abwehrgeschütze, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 46 Mörser- und Granatgeschosse abgeschossen.

Es ist offensichtlich, dass die militärisch-politische Führung der Ukraine nicht in der Lage ist, die Erfüllung der erreichten Vereinbarungen über eine Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung im Vorfeld der Neujahrs- und Weihnachtsfeiertage durch die Einheiten zu gewährleisten.
In der „ATO“-Zohne wächst die Zahl von Fällen von Desertion Kiewer Soldaten weiter, dabei greifen die ukrainischen Soldaten immer häufiger zu Gewalt.
Zwei Soldaten desertierten aus dem Stationierungsort der 80. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Gerassimowka, Staniza-Luganskaja-Bezirk. Dabei haben ein Offizier und ein Soldat, die versucht haben, die Deserteure aufzuhalten, Schusswunden erlitten und sind in ernstem Zustand in einem Krankenhaus.
Die Militärstaatsanwaltschaft hat eine Kommission in die Brigade geschickt, Ermittlungen laufen, die Flüchtigen sind zur Fahndung ausgeschrieben.
Nach Mitteilungen von Einwohnern des zeitweilig von ukrainischen Truppen besetzten Territoriums der Lugansker Land begehen Kämpfer nationalistischer Einheiten weiterhin Verbrechen gegen die friedliche Bevölkerung.
Im Gebiet von Staraja Krasnjanka haben zwei Personen in militärischer Uniform, die sich als Kämpfer einer Einheit des „Rechten Sektors“ vorstellten, ein Haus eines örtlichen Einwohnern unter dem Vorwand des Kampfes gegen Separatisten durchsucht. Im Verlauf der Durchsuchung haben die Nationalisten dem Mann unter Drohung mit der Waffe seine Rente und seine Ersparnisse von 20.000 Griwna weggenommen.
Als der Mann sich an die Polizei wandte, weigerte sich diese, die Anzeige anzunehmen.
Heute wurde um 10:10 im Gebiet von Kalinowo von Soldaten der Volksmiliz eine Drohne der ukrainischen Streitkräfte vom Type Skywalker abgeschossen, die Aufklärung und Vorbereitungen zur Feuerleitung betrieb.
In der Folge des Abschusses der ukrainischen Drohne durch Soldaten der Volksmiliz der LVR ist es gelungen, die Eröffnung des Feuers auf das Territorium der Republik zu vermeiden.

Abends:

armiyadnr.su: Die ukrainische Seite führt trotz der Vereinbarungen über die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung die Versuche, die Lage in den Gebieten an der Kontaktlinie zu destabilisieren, fort und stellt sie nicht ein. So hat der Gegner um 18:15 im Gebiet von Jasinowataja zielgerichtete Beschüsse unserer Positionen durchgeführt und einige Schüsse mit Handgranatwerfern rpg7 durchgeführt.

de.sputniknews.com: Russland: Nawalny will zur Präsidentenwahl zugelassen werden
Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny hat seine Kandidatur bei der Zentralen Wahlkommission der Russischen Föderation eingereicht, teilte der Pressedienst der Behörde mit. Damit bewirbt er sich nun offiziell um eine Kandidatur für die kommenden Präsidentenwahlen in Russland im März 2018.
Die Chancen für Nawalny allerdings auch als Kandidat zugelassen zu werden, tendieren gegen Null.
Wegen einer Vorstrafe wird die Zentrale Wahlkommission den Oppositionellen vermutlich nicht zu den Wahlen als Kandidat zulassen. Der 41-jährige Nawalny wurde bereits mehrmals auf Grund verschiedener Gesetzesverstöße sowie wegen Veruntreuung verurteilt.
Dennoch erklärte die Wahlkommission, die eingereichten Unterlagen von allen Bewerbern auszuwerten, auch die von Nawalny.
Nach russischem Recht kann der Oppositionelle sich frühestens im Jahr 2028 wieder für Wahlen aufstellen lassen.
Die Präsidentschaftswahlen in Russland sind für den 18. März angesetzt. Der Wahlkampf startete offiziell am 18. Dezember.
Der amtierende Präsident Wladimir Putin tritt für eine vierte Amtszeit an und gilt auf Grund seiner hohen Beliebtheitswerte als klarer Favorit.

Dan-news.info: „Die ukrainische Seite verletzt weiter die Vereinbarungen über die Einhaltung des Neujahrswaffenstillstands. Um 19:40 haben die ukrainischen Streitkräfte das Feuer mit Granatwerfern auf Staromichajlowka eröffnet“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Informationen über Zerstörungen werden noch ermittelt.

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