Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Abends / nachts:
av-zakharchenko.su: Am 28. Dezember fand in Donezk die jährliche Rechenschafts- und Wahlkonferenz der Mitglieder der gesellschaftlichen Organisation „Oplot Donbassa“ statt. Gast des Kongresses war der Gründer und Ehrenpräsident der Organisation, das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko.
Vor Beginn der Konferenz ehrten die Anwesenden das Andenken des vor neun Tagen getöteten Leiters der Jasinowatajer Abteilung der Organisation Jurij Safonow.
Über die Arbeit von „Oplot Donbassa“ im Jahr 2017 legte der Vorsitzende der Leitung, der Kommandeur der Einheit für besondere Rettungsarbeiten mit hohem Risiko „Legion“ Sergej Sawdowejew Rechenschaft ab. Nach seinen Worten hat sich die Zahl der Mitglieder der Organisation verzehnfacht. Besondere Aufmerksamkeit wurde der Arbeit mit der Jugend, der patriotischen Erziehung und der Antikriegspropaganda, der humanitären Hilfe für sozial nicht abgesicherte Teile der Bevölkerung gewidmet. Auf die Rechnung der Organisation gehen Hunderte von Veranstaltungen und Aktionen.
Alexandr Sachartschenko wandte sich an die Mitglieder der Organisation und sprach über die Aufgaben für das nächste Jahr.
„Wenn man die Ergebnisse zusammenfasst, kann man zu den Erfolgen gratulieren, aber ich will das ansprechen, auf das wir die Aufmerksamkeit im nächsten Jahr richten müssen. Brüder, ihr erinnert euch, warum wir diese Organisation gegründet haben? Es war eine Kampfbruderschaft, ein Verband derer, die die Republik als Freiwillige verteidigt haben. Unsere Devise: „Es gibt keine heiligere Verbindung als die zu Genossen“. Mit ihnen haben wir gekämpft. Wir waren eine vereinigte Kraft,, die Gesamtzahl von „Oplot“ betrug mehr als 11.000! Und heute sind viele Einheiten des Korpus Oploter. Gemeinsam sind wir verdurstet, auf Panzer losgegangen, in eine Umzingelungen geraten, haben die Verteidigung gehalten, enge Freunde verloren.
Unsere Hauptaufgabe ist die Erinnerung an die Brüder, die wir in den Kämpfen verloren haben, die Unterstützung ihrer Freunde und Familien. Im nächsten Jahr müssen alle unsere Leute gefunden werden, diese Arbeit muss systematisiert werden, um jede mögliche Unterstützung zu leisten. Niemand darf an der Seite stehen!
Die Veröffentlichung von Büchern und das Organisieren von Festen für Kinder – das ist gut, aber viele sind invalide, wie viele Familien haben keinen Ernährer! Sich um sie zu kümmern, ist das wichtigste! Dass das Jahr 2018 für die Organisation „Oplot Donbassa“ ein Jahr der Erinnerung wird!
Das zweite Gebiet ist die patriotische Erziehung der Jugend. Ich schlage unseren Offizieren, den Menschen, die durch die ganze Hölle des Krieges gegangen sind, vor, sich mit den jungen Leute in den Hochschulen zu treffen, ihnen die Wahrheit zu erzählen, wie hart sie auch ist: über die von den nationalistischen Bataillonen ermordeten Frauen, darüber, wie wir mit bloßen Händen gegen Panzer vorgegangen sind. Man muss eine lebendige Kommunikation führen, damit die heranwachsende Generation die Wahrheit erfährt.
Im Rahmen der Entwicklung der Wirtschaft des Landes muss die Organisation die Arbeit mit jungen Wissenschaftlern verstärken. Wir unterschätzen unsere Jugend in vielem, aber sie muss in alle Lebensbereiche des Staates herangezogen werden. Ja, die Ideen der Jugend sind ein wenig verrückt. Aber waren wir vielleicht nicht verrückt, als wir beschlossen haben unser Land und Volk zu verteidigen und, ohne irgendetwas zu haben, gegen eine bewaffnete Armee vorgegangen sind?
Eine weitere Mission – Informationen über die Entwicklung des Staates, die politischen und ökonomischen Veränderungen an die Soldaten zu vermitteln, die jetzt die Grenzen der Republik verteidigen. Sie sind wirkliche Helden! Und sie müssen begreifen, was für ihr Land wichtig ist“, sagte das Republikoberhaupt….
Der Kongress nahm eine Resolution an, in der Alexandr Sachartschenko als Kandidat für das Amt des Oberhaupts der DVR bei den nächsten Wahlen unterstützt wird. Außerdem hat die Organisation „Oplot Donbassa“ vor, Kandidaten für die Wahl des Volkssowjets aufzustellen.
de.sputniknews.com: „Hand des Kreml“? – Ukrainische Abgeordnete hörten plötzlich russische Hymne
In einer Sitzung des Stadtrates von Irpin, knapp 30 Kilometer nordwestlich von Kiew, ist am Donnerstag plötzlich die russische Hymne anstatt der ukrainischen erklungen. Darüber informierte der Vorsitzende der Behörde, Wladimir Karpljuk, in seinem Facebook-Account.
„Die ukrainische Nationalhymne wurde von einem Auszug aus der russischen Hymne unterbrochen. Gegner der Stadtbehörden tauschten den USB-Stick mit der Hymne, um im Stadtrat einen Konflikt zu provozieren“, schrieb Karpljuk auf Facebook.
Danach habe die Mehrheit der Abgeordneten die ukrainische Hymne ohne Musikbegleitung gesungen.
„Hinter dieser Provokation können ja Separatisten stecken, die sich als ‚Aktivisten‘ tarnen“, betonte Karpljuk.
Zuvor hatte das russische Außenministerium vor möglichen Problemen bei der Überquerung der Grenze zur Ukraine ab dem 1. Januar gewarnt.
Wie der Berater des ukrainischen Innenministers, Zorjan Shkirjak, mitgeteilt hatte, wurde an einzelnen Abschnitten der russisch-ukrainischen Grenze am 27. Dezember eine biometrische Kontrolle für Bürger aus Russland eingeführt.
armiyadnr.su: Dringende Mitteilungen des Kommandos der Streitkräfte der DVR (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die ukrainische Seite hat trotz der Vereinbarungen über Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung um 22:10 Uhr Spartak mit Antipanzergranatwerfern beschossen, um 22:15 Uhr wurde Oserjanowka mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Die ukrainischen Streitkräfte haben zum ersten Mal seit dem Beginn des Regimes der Feuereinstellung einen Beschuss von Shabitschewo unter Verwendung von 82mm-Mörsern durchgeführt, es wurden acht Mörsergeschosse abgefeuert. Außerdem wurden 58 Schüsse mit automatischen Granatwerfern abgegeben. Wir lenken die Aufmerksamkeit de OSZE-Mission und der ukrainischen Seite des GZKK auf die Zunahme der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte.
de.sputniknews.com: Mord an Botschafter Karlow in Ankara: Veranstalter der Fotoausstellung festgenommen
Der Veranstalter der Fotoausstellung, bei der vor einem Jahr der damalige russische Botschafter in Ankara, Andrej Karlow, ermordet wurde, ist am Donnerstag nach Angaben der Zeitung „Yeni Safak“ festgenommen worden. Ihm wird eine Verwicklung in den Mord vorgeworfen.
Wie das Blatt unter Berufung auf eine Quelle in den Justizbehörden des Landes meldet, war der Veranstalter Mustafa Timus Ozkan zuvor zu einem Verhör in die Staatsanwaltschaft in Ankara gebracht worden. Die Behörde erhob Anklage gegen ihn wegen einer angeblichen Verwicklung in die Vorbereitung des Mordes am russischen Botschafter. Daraufhin habe das Gericht in Ankara einen Haftbefehl gegen Ozkan erlassen.
Zuvor waren in der Türkei wegen des Verdachts auf Verwicklung in den Mord vier Personen festgenommen worden, darunter drei ehemalige Polizisten und der Chef der Mediengruppe „Guru Medya“ Hayreddin Aidynbasch.
arlow war am 19. Dezember 2016 bei der Eröffnung einer Fotoausstellung in Ankara von einem islamistischen Attentäter erschossen worden. Dieser feuerte auf Karlow von hinten. Der Botschafter erlag kurze Zeit später seinen Verletzungen. Der Attentäter wurde kurz darauf von örtlichen Sicherheitskräften erschossen. Laut den türkischen Behörden handelt es sich bei dem Mörder um den Polizeibeamten Mevlüt Altintas.
vormittags:
de.sputniknews.com: Jahresbilanz: Poroschenko über ukrainische Leistungen
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat alles aufgezählt, was die Ukraine aus seiner Sicht in diesem Jahr geleistet hat. Eine entsprechende Erklärung wurde auf der Webseite des Staatschefs veröffentlicht.
Die Einführung der EU-Visafreiheit für ukrainische Bürger zerstörte ihm zufolge „den eisernen Vorhang des Russischen Kaiserreichs“. Die EU-Visafreiheit bedeute, dass man begonnen habe, „den ukrainischen Pass zu respektieren“.
Zudem verwies Poroschenko auf die Wichtigkeit der Russland-Sanktionen für die Ukraine.
„Die EU hat die Übereinstimmung mit uns gezeigt und die Sanktionen gegen die Russische Föderation verlängert, obwohl dies eine schwere Entscheidung für sie war. Das ist ein Ausdruck der Solidarität mit der Ukraine“, so der ukrainische Präsident.
Zu weiteren Leistungen der Ukraine zählen Poroschenko zufolge das Dezentralisierungsprogramm, die Gerichtsreform und das Wachstum im Rating Doing Business.
Zuvor hatte der ukrainische Premierminister Wladimir Groisman mitgeteilt, Kiew habe wegen der Donbass-Blockade einen Prozent seines BIP verloren. Dabei betonte der Regierungschef, das Land müsse die Förderung eigener Energieressourcen steigern und diese ins Ausland exportieren.
Im Januar dieses Jahres hatten die Radikalen die Ausfuhr jeglicher Waren aus den selbsterklärten Republiken Donezk und Lugansk gesperrt, darunter auch die der Kohle. Dies führte zum Energiedefizit in der Ukraine. Die Republiken begannen indes, ihre Kohle in Drittländer zu exportieren.
Anschließend führte Kiew eine vollständige Güterblockade gegen den Donbass ein. Diese Maßnahme soll solange gelten, bis die Donezker und Lugansker Unternehmen unter die Kontrolle der Ukraine zurückgekehrt sind.
armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von fünf Ortschaften der Republik beschossen, davon wurden die zwei Ortschaften Trudowskije und Shabitschewo das erste Mal mit 82mm-Mörsern beschossen, die anderen wurden mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.
de.sputniknews.com: Kiew berechnet Verluste durch Handelsbeschränkungen mit Russland
Die ukrainische Wirtschaft muss laut der Handelsvertreterin der Ukraine, Natalia Mikolskaja, jedes Jahr enorme Verluste erleiden, weil die Handelsverbindungen zwischen Moskau und Kiew zerstört worden sind.
In einem Interview für die „Jewropejskaja Prawda“ verwies Mikolskaja zugleich auf einen zunehmenden Warenumsatz zwischen Russland und der Ukraine. „Auf dem Markt Russlands gibt es Waren, die die Ukraine braucht. Ebenso gibt es auf dem Markt der Ukraine Waren, die in Russland benötigt werden“, so die Handelsvertreterin.
Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern könnten sich intensiver entwickeln, wenn nicht die Wirtschaftssanktionen wären, sagte Mikolskaja.
„Dies bestätigt nur ein übriges Mal, dass die Verbindungen künstlich zerstört wurden. Wären sie nicht zerstört worden, hätte sich unser Handel mit Russland recht dynamisch entwickeln können. Und wir hätten in diesem Fall nicht mindestens eine Milliarde US-Dollar im Jahr beim Export verloren“, so die Handelsvertreterin weiter.
Sie betonte ferner, Russland sei kein Partner Kiews, sondern lediglich „ein Land, mit dem die Ukraine Handelsbeziehungen unterhält“.
Das ukrainische Ministerkabinett hatte am 30. Dezember 2015 zwei Beschlüsse – über die Abschaffung der Freihandelszone mit Russland im Rahmen der GUS und über ein Handelsverbot für etliche Waren aus Russland – gefasst. Im Dezember 2017 wurden die beiden Neuregelungen um ein Jahr verlängert.
Russland hatte am 1. Januar 2016 zum Schutz des eigenen Marktes den Vertrag über die Freihandelszone mit der Ukraine im Rahmen der GUS ausgesetzt sowie Zölle und ein Lebensmittelembargo eingeführt.
Armiyadnr.su: Die ukrainische Seite hat ein weiteres Mal den „Neujahrswaffenstillstand“ verletzt und mit 120mm-Mörsern auf das Gebiet von Jelenowka geschossen.
Es ist wichtig anzumerken, dass der Feind zum ersten Mal seit Beginn des Waffenstillstands 120mm-Mörser verwendet hat.
Geschossen wurde von den Positionen des 1. Bataillons der 28. Brigade, das der Kriegsverbrecher Ju. Ju. Krupko kommandiert.
Nach unseren Informationen ist der Bataillonskommandeur derzeit betrunken, das haben wohl auch seine Untergebenen genutzt und den Waffenstillstand verletzt.
de.sputniknews.com: Facebook und Twitter im Fokus: Britisches Parlament droht mit Sanktionen
Sollten Facebook und Twitter dem britischen Parlament nicht alle erforderliche Unterstützung bei den Ermittlungen gegen Russland erweisen, werden sie mit Sanktionen rechnen müssen. Dies erklärte der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Kultur, Medien und Sport, Damian Collins.
Der Ausschuss hatte Facebook und Twitter laut der britischen Zeitung „Daily Mail“ um erweiterte Informationen über die Ermittlung in Bezug auf eine angebliche „Einmischung“ Moskau in den Verlauf des Brexit-Referendums gebeten.
Beide Soziale Netzwerke sollen jedoch nur einen Bericht übergeben haben, den sie bereits der britischen Wahlkommission zur Verfügung gestellt hatten. Darin sei von einer durch russische Strukturen bezahlten Werbung die Rede gewesen. Facebook habe mitgeteilt, dass für die „russische“ Werbung, die die britischen User im Zuge der Brexit-Abstimmung betrafen, weniger als ein Dollar ausgegeben worden sei. Twitter teilte mit, dass der TV-Sender RT für Werbung 1.000 Dollar ausgegeben habe.
Collins erklärte, dass die Entscheidung von Facebook und Twitter, „die Anfrage der Parlamentarier praktisch voll zu ignorieren“, für ihn eine Überraschung gewesen sei. Er habe den Unternehmen vorgeschlagen, entsprechende Materialien bis zum 18. Januar vorzulegen.
Ansonsten beabsichtige Collins, Sanktionen gegen Facebook und Twitter zu erwägen, obwohl er diesbezüglich gar keine direkten Vollmachten habe.
Der britische Außenminister Boris Johnson hatte seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow aufgefordert, Moskaus angebliche Einmischung in das Referendum über den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union zuzugeben, woraufhin der russische Minister gebeten hatte, dies mit Fakten zu belegen.
Armiyadnr.su: Der Feind hört nicht auf, die Neujahrs- und Weihnachtsfeiertage den friedlichen Bürgern unserer Republik zu verderben, und verübt weiter gemeine Schläge gegen friedliche Ortschaften.
Heute um 10 Uhr morgens wurden die friedlichen Einwohner des südlichen Teils von Werchnetorezkoje verräterisch und gemein beschossen. Es wurde vom nördlichen Teil der Ortschaft aus geschossen. Strafsoldaten der ukrainischen Streitkräfte haben auf friedliche Stadtteile sieben Schüsse mit Handgranatwerfern und etwa 30 Schüsse mit automatischen Granatwerfern abgegeben. Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
de.sputniknews.com: Putin macht korrupten Ministern das Leben schwer
Die Namen jener Beamten, die wegen Korruption ihres Amtes enthoben wurden, werden in Russland bald in einer speziellen Datenbank zu finden sein. Ein entsprechendes Gesetz zur Erstellung einer solchen „schwarzen Liste“ hat der Präsident Wladimir Putin am Freitag unterschrieben.
Die Angaben sollen im Laufe von fünf Jahren aufbewahrt werden. Die Namen können auch aus der Liste gestrichen werden, falls die Akte, auf deren Grund der Name einer Person in die Liste eingetragen wurde, rückgängig gemacht wird oder im Zusammenhang mit dem Tod der Person.
Die Liste soll im staatlichen Informationssystem (GIS) im Web zugänglich sein. Staatsbehörden sollen dieses System bis 2019 in Betrieb nehmen. Mehr als die Hälfte aller Gremien der exekutiven Macht haben sich dem System bereits angeschlossen.
Derzeit kann eine Person, die wegen Vertrauensverlusts wegen Bestechlichkeit ihres Amtes enthoben wurde, erneut in einer anderen Behörde angestellt werden, weil die Angaben über solche Verstöße nirgendwo fixiert werden.
Facebook-Seite der Vertretung des DVR im GZKK: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 270.
Wir erinnern daran, dass ab 1:00 Uhr (Moskauer Zeit) am 23. Dezember, gemäß einer Vereinbarung der Kontaktgruppe über die Wiederaufnahme ihrer Verpflichtungen durch die Seiten im Vorfeld der Winterfeiertage ein Waffenstillstand in Kraft getreten ist.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 30.
de.sputniknews.com: Verteidigungspolitiker vermutet USA hinter Raketenangriff auf russische Militärbasis
Franz Klinzewitsch, Vizechef des Verteidigungsausschusses im Föderationsrat (russisches Parlaments-Oberhaus), hat die Vereinigten Staaten für den jüngsten Raketenangriff auf den russiscen Fliegerstützpunkt in Syrien mitverantwortlich gemacht.
„Im gegebenen Fall spielt es ja keine Rolle, ob sie unmittelbar involviert waren oder nur eine wohlwollende Neutralität gewahrt haben“, schrieb der Verteidigungspolitiker auf Facebook.
Er verwies darauf, dass es in den von der syrischen Regierung kontrollierten Gebieten nachweislich keine Extremisten mehr gebe. Auch die US-Koalition habe einen „vollen Sieg“ über die Terroristen erklärt. Wenn dem so sei, müsse es in Syrien überhaupt „keine ernstzunehmenden Kombattanten“ mehr geben.
„Ich behaupte nicht, dass der russische Stützpunkt Hmeimim unmittelbar von einer der amerikanischen Militärbasen in Syrien aus angegriffen wurde. Das wäre nämlich zu riskant gewesen“, so Klinzewitsch weiter. „Es ist aber sehr wahrscheinlich, dass der Angriff von Militanten verübt wurde, die von den USA ausgebildet und bewaffnet worden waren.“
Am Mittwochabend hatten Unbekannte den Luftwaffenstützpunkt Hmeimim in der nordsyrischen Provinz Latakia mit mindestens drei Raketen angegriffen. Zwei Raketen wurden von einem Abwehrsystem des Typs Panzir-S1 abgefangen, die dritte wich vom Kurs ab und schlug im Raum der Stadt Dschabla ein. Moskau bezeichnete die Attacke als eine Provokation, um den geplanten Friedenskongress zu vereiteln.
nachmittags:
ukrinform.ua: US-Außenministerim ruft zum Austausch von Gefangenen „alle gegen alle“ auf.
Die USA rufen die Konfliktparteien in der Ukraine zur vollen Umsetzung der Abkommen von Minsk auf, einschließlich der Befreiung aller Gefangenen, heißt es in der Erklärung des US-Außenministeriums.
„Wir rufen erneut die Parteien zur vollen Erfüllung der Minsker Verpflichtungen, einschließlich des Austauschs von Gefangenen nach der Formel “alle gegen alle“, zur kompletten Feuereinstellung, zum Abzug der schweren Waffen, zur Schaffung von sicheren Arbeitsbedingungen für die OSZE-Beobachter und der Wiederaufnahme des humanitären Zugangs zur Konfliktzone auf“, so die Erklärung.
Gleichzeitig begrüßte das US-Außenministerium den gestrigen Gefangenenaustausch. „Dieser Austausch bringt uns ein Schritt näher an die Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk“, heißt es in dem Dokument.
Dnr-online.ru: Die Landwirte der DVR gehen mit einem guten Vorlauf in das neue Jahr 2018. Der Plan für die Herbstfeldarbeiten ist praktisch zu 100% erfüllt. Dies teilte der Landwirtschaftsminister der DVR Wladimir Antonow mit.
„Im Jahr 2018 erwarten wir, dass die Ernte ausreichend gut wird. Im Vergleich zu 2016 haben wir die Aussaatfläche für Winterkulturen um 16.000 Hektar vergrößert. Jetzt bemühen wir uns, unseren Landwirten bei der Versorgung mit Treibstoff zu helfen. Das Republikoberhaupt Alexandr Sachartschenko hat die Initiative des Ministeriums unterstützt, dass das staatliche Unternehmen „RTK“ unseren Landwirten Treibstoff mit einer Zahlungsfrist von 60 Tagen zur Verfügung stellt. Zurzeit laufen auch Verhandlungen mit russischen Produzenten von Mineraldünger und Pflanzenschutzmitteln darüber, dass sie ihre Produkte an unsere Landwirte mit einer Zahlungsfrist von 90 Tagen liefern. Dies wird es den Landwirten erlauben, rechtzeitig die Düngung und die Aussaat von Frühjahrskulturen durchzuführen. Ich hoffe, dass das Wetter uns nicht im Stich lässt“, teilte er mit.
de.sputniknews.com: USA wollen Nordkorea „noch weiter unter Druck setzen“ – Moskau
Die USA wollen Nordkorea noch weiter unter Druck setzen und somit zu Verhandlungen bewegen, wobei sie auch den Einsatz von gewalttätigen Methoden nicht ausschließen. Dies teilte der Sondergesandte des russischen Außenministeriums, Oleg Burmistrow, am Freitag mit.
Der Diplomat sei vor kurzem in Washington gewesen und habe sich mit den Kollegen aus dem US-Außenministerium und mit Vertretern des Weißen Hauses getroffen:
„In der heutigen Etappe ist ihre (amerikanische – Anm. d. Red.) Position ausgegoren: Es gibt keinen gemeinsamen zwischenbehördlichen Standpunkt sowie keine Perspektive, einen Ausweg aus der Situation zu erkennen. Es gibt nur den Wunsch, Pjöngjang noch weiter unter Druck zu setzen und somit zu Verhandlungen zu bewegen, selbst auf gewaltsame Weise“, sagte Burmistrow.
Er habe zugleich darauf aufmerksam gemacht, dass Moskau „kein Vermittler im klassischen Sinne ist und keine solche Rolle spielen will“.
Laut Burmistrow ist Russland für Kontakte offen und bereit, Wladiwostok als eine Plattform für den Dialog zwischen den USA und Nordkorea zur Verfügung zu stellen. Sollte Russland eingeladen werden, sei es auch bereit, an diesen Treffen teilzunehmen, aber als Vermittler wolle es sich nicht aufdrängen.
armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von fünf Ortschaften der Republik beschossen, dabei wurden Trudowskije und Shabitschewo mit 82mm-Mörsern beschossen, die übrigen mit Granatwerfern und Schusswaffen. Der Gegner hat Jelenowka mit 120mm-Mörsern beschossen. Der Beschuss erfolgte von den Positionen des 1. Bataillons der 28. Brigade aus, das der Kriegsverbrecher Ju. Ju. Krupko kommandiert.
Nach unseren Informationen ist der Bataillonskommandeur derzeit betrunken, das haben wohl auch seine Untergebenen genutzt und den Waffenstillstand verletzt.
Am 28. Dezember 2017 haben Soldaten der DVR einen Versuch ukrainischer Soldaten, Luftaufklärung unserer Positionen durchzuführen, verhindert und haben einen kommerziellen Quadrokopter abgeschossen.
Im Jahr 2017 haben die Streitkräfte der DVR weiterhin ihre militärische Ausbildung und Fähigkeiten vervollkommnet und die Professionalität des Personals erhöht, es wurden taktische Truppen- und Feuerübungen durchgeführt, es wurde die Geschlossenheit der Einheiten bei der Erfüllung von Aufgaben bei der Verteidigung und beim Angriff erhöht. Gemeinsam mit anderen militärischen Strukturen der Republik wurden Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zum Kampf gegen Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners durchgeführt.
Sozial nicht abgesicherten Bürgern der Republik wird regelmäßig humanitäre Hilfe geleistet.
Im vergangenen Jahr hat die Führung der Ukraine wie zuvor die Versuche, die Lage im Donbass zu destabilisieren, nicht unterlassen. Trotz mehrfach übernommener Verpflichtungen zur Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung hat die ukrainische Seite diese systematisch verletzt. Die Zahl der Beschießungen des Territoriums der Republik hat zugenommen. Es wurden zusätzliche Waffen und Militärtechnik an die Kontaktlinie verlegt. Diese Fakten wurden mehrfach in den Berichten der OSZE-Mission erwähnt.
Insgesamt wurden 2017 15.484 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. Es wurden mehr als 100.000 Geschosse abgefeuert, davon 1610 Raketengeschosse und 13.612 Artilleriegranaten.
Im Verlauf des Jahres wurden in Folge der Aggression der ukrainischen Truppen insgesamt 1149 Gebäude und Infrastrukturobjekte der Republik beschädigt. Zielgerichtet wurden lebenswichtige Versorgungsobjekte, Schulen, Krankenhäuser beschossen. Unter den zivilen Einwohnern der Republik starben 31, darunter zwei Kinder, 236 wurden verletzt, darunter 14 Kinder.
Zu diesen Verbrechen hat die Generalstaatsanwaltschaft der DVR mehr als 4000 Strafverfahren eingeleitet. Es wurden mehr als 1000 Materialien mit Beweisen für Verbrechen ukrainischer Soldaten gegen die friedlichen Einwohner des Donbass an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und den Internationalen Strafgerichtshof übergeben. Ich kann allen versichern, dass kein einziger Funktionsträger, der verbrecherische Befehle zur Eröffnung des Feuers auf die Zivilbevölkerung erteilt, der Verantwortung für seine Taten entgehen wird.
Das vergangene Jahr war wie zuvor durch die Anwendung der hinterhältigen Taktik der Einnahme von Ortschaften in der grauen Zone durch die ukrainischen Streitkräfte gekennzeichnet, was eine gröbste Verletzung der Minsker Vereinbarungen zur Trennung der Seiten ist. Die Einnahme einer Ortschaft wird von der ukrainischen Seite als ein „weiterer Sieg“ ausgegeben, unabhängig davon, dass in diesem Ort keine Streitkräfte der DVR waren. Auf diese Weise entsteht in der ukrainischen Öffentlichkeit eine Meinung über angebliche Erfolge der ukrainischen Streitkräfte in der ATO-Zone. So war es in den Ortschaften Gladosowo, Trawnewoje und Werchnetorezkoje, deren Einwohner Protestaktionen gegen die Willkür der ukrainischen Truppen und die Besetzung durchführen.
Die ständigen Provokationen der ukrainischen Streitkräfte und der nationalistischen Bataillone entlang der Kontaktlinie führen weiter zu Verlusten in der ukrainischen Armee. Gemäß den offiziellen Angaben des Verteidigungsministeriums der Ukraine betrugen die Verluste der ukrainischen Streitkräfte im Jahr 2017 208 Tote und 1140 Verletzte. Aber die ukrainische Militärführung fürchtet die Verantwortung für den Tod von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und verheimlicht die wirklichen Verlustzahlen gegenüber der Öffentlichkeit.Nach unseren Informationen beträgt die Zahl der Toten etwa 500 und die der Verletzten mehr als 1500.
Zum Abschluss merke ich an, dass die Streitkräfte der DVR die Ruhe unserer Bürger schützen und im Fall einer Aggression immer bereit sind, den Gegner angemessen abzuwehren.
de.sputniknews.com: Kreml nennt die größten Enttäuschungen 2017
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat die Beziehungen zwischen Russland und den USA als eine der größten Enttäuschungen für Moskau im scheidenden Jahr bezeichnet.
„Natürlich rufen die russisch-amerikanischen Beziehungen und der Standpunkt Washingtons gegenüber unserem Land Bedauern hervor“, sagte Peskow am Freitag vor der Presse.
Es sei schwierig, die wichtigste Errungenschaft und den größten Misserfolg zu nennen. Doch als besonders schmählich hob er die Sackgasse bei der Umsetzung der Minsker Abkommen zur Regelung der Situation im Donbass hervor. „Es ist immer noch kein Fortschritt bei ihrer Umsetzung gelungen“, bemängelte der Kreml-Sprecher.
Was die Beziehungen zu Washington betreffe, sei Moskau angesichts der andauernden „Anti-Russland-Hysterie“ wegen einer angeblichen Einmischung in die Präsidentschaftswahlen in den USA immer noch ratlos. „Wir sind immer noch erstaunt über die laufenden Ermittlungen. Das ist natürlich eine interne US-Angelegenheit. Sie beeinträchtigt aber die bilateralen Beziehungen und das ruft unser Bedauern hervor.“
ukrinform.ua: Volker und Surkow stimmen das Datum des Treffens im Januar ab.
Der Sonderbeauftragte des US-Außenministeriums für die Ukraine, Kurt Volker, gab dem russischen Radiosender Echo Moskau ein Interview, in dem er sagte, dass er und der Berater des russischen Präsidenten Wladislaw Surkow bisher das Datum der für den Januar geplanten nächsten Verhandlungsrunde über die Beilegung des Konflikts in der Ostukraine noch nicht abgestimmt haben, berichtet Ukrinform.
„Es (das Treffen – Red.) steht noch nicht fest, ich hoffe, dass es im Januar stattfinden wird. Wir versuchen jetzt ein Datum zu finden, das uns beiden passen würde“, sagte Volker.
Auf die Frage über seinen persönlichen Eindruck von Surkow antwortete der US-Diplomat, er halte ihn für einen „zuverlässigen Kommunikator“.
„Er vermittelt dem Präsidenten Putin und den anderen das, was wir vorschlagen, und er vermittelt auch mir, was Russland sagt… Und das ist, was man im gegebenen Fall braucht – Zuverlässigkeit“, sagte Volker.
Das letzte Treffen zwischen Volker und Surkow fand am 13. November in Belgrad statt. Damals bezeichnete der US-Sonderbeauftragte es als „Schritt zurück“.
rusvesna.su: „Wir werden Donezk und Lugansk nicht verraten“ – das Oberhaupt Südossetiens über die Perspektive des Beitritts zur RF:
Südossetien ist bereit, ein Referendum über den Beitritt zu Russland abzuhalten, derzeit wäre ein solcher Schritt aber Verrat an den Volksrepubliken Donezk und Lugansk, deren Unabhängigkeit bislang nur von Zchniwali (Hauptstadt Südossetiens, A.d.Ü.) anerkannt wurde.
Dies erklärte der Präsident Südossetiens Anatoli Bibilow auf seiner letzten Pressekonferenz für 2017.
Im vergangenen Mai hatten Bibilow, als Sprecher des Parlaments, und der damalige Präsident Südossetiens Leonid Tibilow eine Erklärung unterzeichnet, dass im Jahr 2017 ein Referendum über die Frage des Beitritts der Republik zu Russland stattfinden soll.
Der Präsident betonte, dass er noch immer ein überzeugter Anhänger des Beitritts Südossetiens zu Russlands ist.
„Südossetien sollte Teil von Russland werden. Dies ist unsere historische Heimat. Wir leben jetzt 80 Jahre außerhalb Russlands, aber heute sind wir faktisch auch Russland – unsere Bürger sind auch Bürger der RF, unsere Wirtschaft ist eng mit Russland verbunden, Gehälter und Programme werden aus dem russischen Haushalt finanziert.“, sagte er und fügte hinzu, dass die südossetische Führung bereit sei, zu beliebiger Zeit ein Referendum durchzuführen.
„Im Moment aber, da es die DVR und die LVR gibt, die sich faktisch in der gleichen Situation befinden wie vor noch nicht langer Zeit Südossetien, und da wir die einzige Republik sind, die sie anerkannt hat und ihnen hilft, wäre ein solcher Schritt von unserer Seite, glaube ich, Verrat“, sagte der Präsident der Republik Südossetien.
Südossetien hatte die Unabhängigkeit der DVR und der LVR im Jahr 2014 anerkannt. Zwischen Zchniwali und den Republiken wurden diplomatische Beziehungen aufgenommen.
In Donezk und Lugansk sind Vertreter Südossetiens tätig, umgekehrt in Zchniwali Vertreter der DVR und der LVR.
Lug-info.com: Pressekonferenz des Leiters der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Im Jahr 2017 hat sich das Niveau der Kampffähigkeit der Volksmiliz der LVR erheblich erhöht.
Erheblich ist das Niveau der Einzelausbildung der Soldaten der Volksmiliz der LVR, der Geschlossenheit der Einheiten angestiegen. Dies zeigen die Ergebnisse der durchgeführten Übungen, Ausbildungsmaßnahmen, Kontrollen und Ergebnisprüfungen deutlich.
Die Einheiten der Volksmiliz haben während der Übungen die unterschiedlichsten Aufgaben bearbeitet, darunter die Lenkung der Artillerie und Luftabwehr. 100% der Soldaten, hunderte Stück Technik waren an den Übungen beteiligt. … (Es folgen ausführliche Erläuterungen zu den durchgeführten und geplanten Ausbildungsmaßnahmen – Anm. d. Übers.).
Trotz der übernommenen Verpflichtungen zur Einhaltung eines Regimes der Feuereinstellung bei den Verhandlungen in Minsk hat die verbrecherische Kiewer Führung nicht die Versuche unterlassen, die Situation im Donbass zu destabilisieren und tut dafür alles ihr Mögliche.
Von Januar bis Dezember 2017 haben die ukrainischen Truppen etwa 3000 Mal das Territorium der Republik beschossen, dabei wurden mehr als 50.000 Artillerie-, Mörser- und Granatgeschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Es wurden 67 Gebäude und Infrastrukturobjekte der Republik beschädigt.
Mit Artillerie und Mörsern wurden mehrfach lebenswichtige Versorgungsobjekte sowie Reparaturbrigaden, die die Schäden beseitigt haben, beschossen.
Die Feuerleitung der Artillerie- und Mörsereinheiten wurde mit Hilfe von Drohnen durchgeführt, von denen mehr als zehn in diesem Jahr durch die Luftabwehr der Republik vernichtet wurden.
In diesem Jahr wurden mehr als zehn Provokationen abgewehrt, die von ukrainischen Soldaten entlang der Kontaktlinie im Zusammenhang mit Versuchen, unsere Positionen zu durchbrechen, durchgeführt wurden.
In dieser Woche fand der größte Gefangenenaustausch in der gesamten Zeit des Konflikts statt. Die ukrainische Seite hat den Volksrepubliken 233 Menschen übergeben, die sie in Gefangenschaft gehalten hat.
Wir begrüßen solche Schritte der Kiewer Führung. Nach wie vor ist die LVR auf einen friedlichen Dialog zur Lösung des Konflikts im Donbass ausgerichtet.
Zum Ende des Jahres möchte ich allen Soldaten der Volksmiliz für ihren unschätzbaren Beitrag zum Wohlergehen der Republik und für ihre Treue zu ihren nicht einfachen Aufgaben danken, allen Erfolge, Glück und einen friedlichen Himmel über dem Kopf wünschen.
Wir hoffen aufrichtig, dass wir im kommenden Jahr unsere Fähigkeiten nicht in der Praxis anwenden müssen und die ukrainische Regierung die einzig richtige Entscheidung trifft und auf den Weg einer friedlichen Regelung übergeht.
de.sputniknews.com: Urteilsverkündung in Moskau: Fondsmanager Browder muss hinter Gitter.
Ein Moskauer Bezirksgericht hat am Freitag den Gründer der Kapitalanlage- und Vermögensverwaltungsgesellschaft Hermitage Capital Management, William „Bill“ Browder, zu neun Jahren Haft wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Dies teilte ein Korrespondent der Nachrichtenagentur RIA Novosti aus dem Gerichtssaal mit.
Das Twerskoj-Gericht in Moskau hat Browder und seinen Geschäftspartner Iwan Tscherkassow, den zweiten Angeklagten, in Abwesenheit zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 4,2 Milliarden Rubel (ca. 60 Millionen Euro) verurteilt. Beide wurden außerdem mit einer Geldstrafe in Höhe von 200.000 Rubel (rund 2880 Euro) belegt. Darüber hinaus ist es ihnen nun vorübergehend untersagt, Geschäfte in Russland zu treiben. Tscherkassow ist laut dem Korrespondenten zudem zu acht Jahren Haft verurteilt worden.
Browders Anwalt bestand auf dessen Unschuld. Die Verteidigung beabsichtige, das Urteil anzufechten, heißt es.
Zuvor war bekannt geworden, dass Russland Browder in eine Interpol-Datenbank eingetragen hat, um einen Haftbefehl für ihn zu beantragen. Der Fonds-Manager war von 1995 bis 2007 einer der größten ausländischen Investoren in Russland. Später wurde er wegen Steuerhinterziehung angeklagt und 2013 von einem Moskauer Gericht in Abwesenheit zu einer neunjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Ungeachtet des neuen Gerichtsurteils beträgt die Dauer der Haft für den in London lebenden Browder insgesamt neun Jahre.
Nach Angaben der Ermittler hatte der Hermitage-Chef allein im Namen der Firma „Kameja“ illegal mehr als 130 Millionen Gazprom-Aktien im Gesamtwert von mindestens zwei Milliarden Rubel (damals umgerechnet 46 Millionen Euro) zum niedrigeren Binnenmarktpreis gekauft. Er habe Russland damit einen Schaden von besonders großem Ausmaß zugefügt.
Der russische Anwalt Sergej Magnitski, dessen Tod durch einen Herzanfall in einem Untersuchungsgefängnis 2009 zum Anlass für die ersten Anti-Russlands-Sanktionen wurde, war bei „Hermitage Capital“ tätig und wurde ebenfalls wegen Steuerhinterziehung angeklagt. Ihm wurde vorgeworfen, im Auftrag des Hermitage-Chefs William Browder ein Steuerhinterziehungs-Schema ausgearbeitet zu haben. Der vom Fonds angerichtete Schaden wurde auf 522 Millionen Rubel (damals mehr als zwölf Millionen Euro) geschätzt.
Dnr-online.ru: Die Reparaturbrigaden des republikanischen Unternehmens „Regionale Energielieferungsgesellschaft“ haben heute, am 29. Dezember, die Stromversorgung der Krasnaja- und der Stepnaja-Straße in Krasnyj Partisan im Jasinowataja-Bezirk wieder in Betrieb genommen, die seit zwei Wochen nach einem Beschuss der Ortschaften durch die ukrainischen Streitkräfte keinen Strom mehr hatten. Dies teilt das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.
Die Energietechniker waren schon am selben Tag bereit, die Reparaturarbeiten durchzuführen, aber die ukrainische Seite hat kategorisch ihre Zustimmung nicht gegeben. Und als sie unter dem Druck der OSZE und des GZKK schließlich die Sicherheit garantiert hat, wurden drei Brigaden des Stromversorgungsunternehmens mit dichtem Feuer aus Schusswaffen und Artillerie von Seiten der ukrainischen Streitkräfte überzogen, damals konnten nur durch glücklichen Zufall und dank der Professionalität der schnellen Einsatztruppe des Ministeriums Opfer vermieden werden.
Heute konnten die Energietechniker trotz der Gefahr die notwendigen Reparaturarbeiten durchführen, um 11:30 Uhr hatten die Einwohner der Krasnaja- und der Stepnaja-Straße wieder Strom.
Die Stromversorgung von Krasnyj Partisan ist derzeit normal.
de.sputniknews.com: US-Raketen für Nachbarländer Russlands: Produktionsvertrag besiegelt.
Die US-Luftwaffe hat mit dem amerikanischen Unternehmen Raytheon einen Vertrag über die Produktion von Luft-Luft-Raketen unterzeichnet. Diese sollen an zehn Länder, darunter an Russlands Nachbarn Polen und Japan, geliefert werden, wie aus einer Pressemitteilung des Pentagons hervorgeht.
Das diesbezügliche Abkommen im Gesamtwert von 634,2 Millionen US-Dollar sieht die Herstellung vervollkommneter Raketen mittlerer Reichweite AIM 120 AMRAAM vor. Als Ergänzung dazu soll Raytheon Ersatzteile und Fernmessgeräte liefern.
Neben Polen und Japan sollen auch Südkorea, Marokko, Indonesien, Rumänien, Spanien, die Türkei, Bahrain und Katar Lenkflugkörper aus den USA erhalten. Der Vertrag soll bis zum 31. Januar 2020 erfüllt werden.
Die Raketen vom Typ AIM-120 AMRAAM sind zur Vernichtung von Luftzielen außerhalb der direkten Sichtweite bestimmt. Die Luftstreitkräfte der USA sind seit 1991 mit solchen Lenkwaffen ausgerüstet. Raketen dieses Typs gehören auch zur Bewaffnung der Truppen von Großbritannien, Deutschland, Italien, Griechenland, Finnland, Norwegen und einigen anderen Ländern. In den 1990er Jahren waren AIM-120-AMRAAM-Raketen gegen Abfangjäger MiG-23 und MiG-25 im Irak sowie bei der Nato-Militäroperation gegen MiG-29-Kampfjets 1999 im damaligen Jugoslawien eingesetzt worden.
Dan-news.info: Die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR haben heute das Gesetz „Über das Verbot für einzelne Kategorien von Personen, Immobilien außerhalb der DVR zu besitzen, Konten zu eröffnen, Bargeld und Wertsachen in ausländischen Banken, die außerhalb des Territoriums der DVR angesiedelt sind, zu lagern und ausländische Finanzinstrumente zu besitzen oder zu nutzen“ verabschiedet. Das Dokument wurde direkt in zwei Lesungen von den 84 Abgeordneten, die auf der Plenarsitzung anwesend waren, beschlossen.
„Der Gesetzesentwurf legt ein Verbot fest, das Personen, die dienstliche Entscheidungen über Fragen der Staatssicherheit der DVR treffen und/oder an der Vorbereitung solcher Entscheidungen beteiligt sind, untersagt Konten in ausländischen Banken zu eröffnen und zu haben, Bargeld und Wertsachen in ausländischen Banken zu haben, die außerhalb des Territoriums der DVR angesiedelt sind, über ausländische Finanzinstrumente zu verfügen und sie zu nutzen“, erklärte der Abgeordnete Wladimir Bidjowka bei der Erläuterung des Entwurfs.
Außerdem ist es nach den Worten des Abgeordneten jetzt verboten, Immobilien außerhalb des Territoriums der DVR zu besitzen. Das Gesetz legt auch Normen zur Kontrolle der Einhaltung dieser Verbote und Maßnahmen bei Übertretungen fest.
de.sputniknews.com: Berlin nimmt Waffenlieferungen an Peschmerga wieder auf – Quelle
Der Sprecher des Ministeriums für Peschmerga-Angelegenheiten in der Kurdischen Regionalverwaltung im Nordirak, Helgurd Hikmet, hat am Freitag in einem Gespräch mit Sputnik mitgeteilt, dass Deutschland und die US-geführte Koalition eine Fortsetzung der Unterstützung der Peschmerga mit Waffen und Ausbildern beschlossen hätten.
Die Peschmerga sollen der deutschen Regierung versichert haben, dass von Deutschland gelieferte Waffen und Munition ausschließlich beim Kampf gegen die Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) eingesetzt würden.
Über die Wiederaufnahme der Waffenlieferungen wurde entschieden, nachdem sich der Premierminister der Autonomen Region Kurdistan, Nechirwan Barzani, kürzlich in Deutschland mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen getroffen hatte. Der Bundestag soll am Donnerstag die Initiative mit Stimmenmehrheit gebilligt haben.
Die Unterstützung der Peschmerga durch Deutschland wurde nach dem Unabhängigkeitsreferendum der Autonomen Region Kurdistan am 25. September eingestellt.
Die Spannungen in den Beziehungen zwischen Kurdistan und Bagdad nahmen nach dem Unabhängigkeitsreferendum am 25. September zu. Dabei wurde dieses Referendum nicht nur von den Zentralbehörden des Irak, sondern auch von der Regierung der Türkei und der USA kritisiert. Das US-Außenministerium veröffentlichte eine Sondererklärung, in der kurdische Anführer aufgerufen wurden, einen alternativen Weg zu gehen, der einen ernsthaften und langen Dialog mit der Zentralregierung des Irak unter Teilnahme der USA, der Uno und anderen Partnern bei allen Fragen, darunter die künftigen Beziehungen zwischen Erbil und Bagdad, vorsieht.
Dan-news.info: „Nach operativen Angaben vom 29. Dezember 2017 hält die ukrainische Seite 290 Menschen fest, davon 79, deren Aufenthalt auf ukrainischem Territorium bereits bestätigt ist; 211 Menschen, über die keine Informationen vorliegen oder von der ukrainischen Seite ermittelt werden“, teilte der Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte mit.
Weitere 444 Personen sind auf der Liste der Vermissten. Sie könnten sich auch in ukrainischer Gefangenenschaft befinden.
Alternative Presseschau 