Presseschau vom 26.12.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

Lug-info.com: „Heute Abend haben ukrainische Soldaten zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt und mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen geschossen“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
Das Gebiet von Kalinowo wurde aus Richtung Troizkoje beschossen, aus Richtung Luganskoje wurde Logwinowo beschossen.
Nach vorläufigen Informationen gibt es in der Folge der Beschüsse keine Verletzten.
„Die Ukraine hat ein weiteres Mal den Wert ihrer Versprechungen demonstriert“, kommentierte Marotschko die Situation.

de.sputniknews.com: Warum nimmt Nato Ukraine nicht auf? Russische Pranker listen Beamten Antwort ab
Die russischen Pranker Wowan und Lexus (Wladimir Kusnezow und Alexej Stoljarow) haben den Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der NATO, Paolo Alli, angerufen und nach einem Referendum zum Nato-Beitritt der Ukraine gefragt. Der Mitschnitt des Gesprächs wurde auf YouTube veröffentlicht.
Die Russen gaben sich als Sprecher der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), Andrej Parubij, aus und beklagten sich, dass Kiew das Referendum zum Nato-Beitritt nicht durchführen wolle, weil die Ukrainer dagegen stimmen könnten. Alli antwortete, dass die Mitgliedsländer der Allianz einen solchen Schritt als verfrüht betrachten würden.
„Das Referendum ist sehr wichtig, wichtig ist aber auch die Erfüllung der Minsker Abkommen. Ihr müsst dann eine Möglichkeit finden, diese beiden Vorgänge parallel ablaufen zu lassen, denn die Stimmung der Nato-Länder hängt davon ab, wie erfolgreich die Minsker Abkommen erfüllt werden“, sagte der Präsident.
Vieles liege auch daran, wie die Frage beim Referendum lauten würde. Erkläre Kiew, so schnell wie möglich der Allianz beitreten zu wollen, könnten die Ergebnisse enttäuschend ausfallen.
„Wenn ihr aber die Frage so stellt, dass wir das Verfahren starten wollen, um vielleicht in der Zukunft den Nato-Beitritt in Betracht zu ziehen, das wäre dann richtiger, weil es in einer solchen Formulierung keine ernsthafte Provokation gegenüber Russland gibt, was einige Länder befürchten“, so Alli.
Zum Schluss warnten Wowan und Lexus, dass Russland angeblich eine neue Art „psychologischer Waffen“ entwickelt habe. Das sei ein Video unter dem Namen „Kak podnjat babla“ („Wie man Geld schnell macht“), das die Technologie des unterschwelligen Reizes verwenden soll. Sie erzählten außerdem von einem „gefährlichen Buch“, das in Russland veröffentlicht worden sei: „Wowan i Lexus, ili Po kom swonit telefon“ („Wowan und Lexus oder Bei wem das Telefon klingelt“). Alli ließ beide Namen buchstabieren, dankte den Prankern für die Information und versprach, sie unbedingt an den Generalsekretär der Allianz Jens Stoltenberg weiterzugeben

vormittags:

de.sputniknews.com: Gabriel zu EU-Beitrittsperspektiven der Ukraine und der Türkei
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat in einem Interview für die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ über die EU-Beitrittsperspektiven der Ukraine und der Türkei gesprochen.
Gabriel könne sich für die nächsten Jahre die Türkei und die Ukraine nicht als EU-Mitglieder vorstellen, sagte er der Zeitung. Dennoch müsse die EU über alternative Formen einer engeren Zusammenarbeit mit beiden Ländern nachdenken.
Als Beispiel führte er Großbritannien an: „Wenn wir ein kluges Abkommen mit Großbritannien hinbekommen, das die Beziehungen zu Europa nach dem Brexit regelt, könnte das ein Modell für andere Länder sein, wie die Ukraine und auch die Türkei“, sagte Gabriel.
Der Bundesaußenminister fügte hinzu, die Beziehungen der EU mit der Türkei könnten zu „einer neuen, engeren Form der Zollunion“ führen.
Im September hatte sich Gabriel gegen weitere EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen.

Ukrinform.ua: Deutscher Außenminister schlägt Zusammenarbeit mit der Ukraine nach einem neuen Modell vor
Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel glaubt, dass Brüssel beginnen könnte, die Beziehungen mit der Ukraine und der Türkei anhand des neuen Modells nach dem Brexit von Großbritannien aufzubauen.
Das sagte er in einem Interview mit der Funke Mediengruppe, berichtete DW.
„Wenn wir ein kluges Abkommen mit Großbritannien hinbekommen, das die Beziehungen zu Europa nach dem Brexit regelt, könnte das ein Modell für andere Länder sein: die Ukraine und auch die Türkei“, sagte Außenminister Gabriel.
Diese beiden Länder werden seiner Ansicht nach in den kommenden Jahren der Europäischen Union nicht beitreten.
„Deshalb müsse man über alternative Formen einer engeren Kooperation nachdenken“, so Gabriel.

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von vier Ortschaften der Republik mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Verletzt und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Großbritannien wegen erhöhter Aktivität russischer Marine nahe Staatsgrenzen besorgt
Die britische Fregatte „HMS St. Albans“ hat Russlands neuartiges Schiff „Admiral Gorschkow“ (Projekt 22350) in der Nordsee unweit des territorialen Gewässers Großbritanniens begleitet. Dies gab die Royal Navy bekannt.
Demnach ereignete sich der Vorfall am ersten Weihnachtsfeiertag, dem 25. Dezember. Wie die Agentur Reuters berichtet, mache sich das britische Verteidigungsministerium wegen der aus seiner Sicht erhöhten Aktivität der russischen Seestreitkräfte nahe den Grenzen des Königreichs Sorgen.
Medienberichten zufolge stach die Fregatte St. Albans noch am 23. Dezember zur Verfolgung des russischen Schiffes in See. Das britische Schiff habe die „Admiral Gorschkow“ während der gesamten Fahrt durch die Nordsee überwacht. Am Dienstag soll die „St. Albans“ zum Marinestützpunkt in Portsmouth zurückkehren.
„Großbritannien gerät nicht ins Wanken, wenn es um den Schutz des Landes, unseres Volkes und unserer nationalen Interessen geht“, erklärte der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson nach dem Vorfall. London werde auf alle notwendigen Maßnahmen zurückgreifen, um das eigene territoriale Gewässer zu schützen und „keine Aggressionsformen dulden“.
Derzeit durchläuft die Fregatte „Admiral Gorschkow“ die letzte Etappe der staatlichen Tests. Das Schiff fährt regelmäßig zwischen dem Weißen und dem Baltischen Meer. Mit ihren Fahrten von der Ostsee zum Nordpolarmeer und zurück erregte die neuartige russische Fregatte des Projekts 22350 schon früher Aufsehen.
Am Tag vor Weihnachten soll zudem die Fregatte „HMS Tyne“ ein anderes russisches Aufklärungsschiff, das durch die Nordsee und La Manche fuhr, überwacht haben, hieß es aus dem britischen Verteidigungsministerium weiter. Britische Militärs sollen zudem mehrmals für die Verfolgung von zwei weiteren Schiffen der russischen Marine Hubschrauber gestartet haben

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie de
r Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
Wir erinnern daran, dass ab 01:00 (Moskauer Zeit) am 23. Dezember, gemäß einer Vereinbarung der Kontaktgruppe über die Wiederaufnahme ihrer Verpflichtungen durch die Seiten im Vorfeld der Winterfeiertage ein Waffenstillstand in Kraft getreten ist.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 18.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse
20.

de.sputniknews.com: Dodon sieht zwei Entwicklungszenarien für die Beziehungen zu Russland
Der moldawische Präsident Igor Dodon rechnet nach eignen Worten damit, dass sich die Beziehungen zwischen seinem Land und Russland gleich zu Beginn des kommenden Jahres normalisieren werden.
„Es gibt zwei Szenarien, wie wir zu normalen bilateralen Beziehungen zurückkehren können“, sagte Dodon in einem Interview mit der russischen Zeitung „Iswestija“. „Laut dem ersten Szenarium schaffen wir es, worauf ich sehr hoffe, direkt nach den Neujahrsfeiertagen. Wir werden uns bemühen, die Probleme direkt nach dem Neujahresfest zu regeln.“ Dodon habe mit dem Premierminister des Landes und dem Vorsitzenden des Parlaments bereits darüber gesprochen. Die beiden hätten den Wunsch geäußert, voran zu kommen, so der moldawische Präsident.
Das zweite Szenarium sehe die Regelung jedoch erst nach den Parlamentswahlen in Moldawien vor, die in der zweiten Hälfte des kommenden Jahres stattfinden werden. Dodon erwarte, dass seine Partei diese Wahlen gewinnen und die neue Regierung somit aus seinen Gleichgesinnten gebildet werde.
Der moldawische Präsident rechne zudem damit, dass die Entscheidung über die Verleihung des Beobachterstatus seines Landes in der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) bereits im Herbst 2018 fallen werde. Im April 2017 wurde bereits auf Dodons Initiative ein Memorandum über die Zusammenarbeit von Moldawien mit der EAWU unterzeichnet.
Nach der Präsidentschaftswahl in Moldawien gab es bereits eine Reihe von Konflikten zwischen dem Präsidenten Dodon und der Regierung. Das Kabinett und das Parlament, die den Kurs auf eine europäische Integration angekündigt hatten, haben eine Reihe von Maßnahmen gegen Russland eingeleitet. Der Präsident hingegen hatte schon mehrmals betont, dass er versuche, die Beziehungen zu Russland zu normalisieren

Dnr-online.ru: Das staatliche Unternehmen „Post des Donbass“ hat eine Postfiliale in der frontnahen Ortschaft Staromichajlowka eröffnet.
„Die Einwohnern haben einen erheblichen Bedarf an Postdienstleistungen. In der neuen Filiale können kommunale, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen bezahlt werden. Außerdem gibt es hier kostenloses WiFi, das jeder Einwohner der Ortschaft nutzen kann“, teilte der Kommunikationsminister Wiktor Jazenko mit.

Nach den Worten des Ministers ist für die Zukunft die Eröffnung einer Postfiliale in Krasnyj Partisan und in der Siedlung des Oktjabrskaja-Bergwerks geplant.
Einzelheiten über die Dienstleistungen von „Post des Donbass“ erläuterte der Generaldiektor des staatlichen Unternehmens Denis Neudatschin.
„Hier gibt es das ganze Spektrum an Dienstleistungen: Empfang und Abschicken
von Briefen und Päckchen; Zahlungen für kommunale Dienstleistungen und die Dienstleistungen des Mobilfunkoperators „Phönix“; Abschluss von Verträgen mit dem staatlichen Unternehmen „Komtel“; Auffüllung von Prepaid-Konten und andere Dienstleistungen“, erklärte er.
Außerdem kündigte der Generaldirektor von „Post des Donbass“ die Eröffnung einer neuen Postfiliale im Kirowskij-Bezirk von Donezk am 27. Dezember an.

de.sputniknews.com: Bombendrohungen in Russland: Aus diesen Ländern stammt präzedenzloser Telefon-Terror
Anonyme Anrufe mit falschen Bombendrohungen haben im Jahr 2017 mehr als 2700 Objekte in den 75 russischen Regionen betroffen, wie der Sekretär des Sicherheitsrates des Landes, Nikolai Patruschew, mitteilte. Nun ist bekannt, woher diese Anrufe kamen.
„Seit September sind wegen der bewusst falschen Mitteilungen über Terroranschläge circa eine Million Menschen von mehr als 2500 Objekten in ganz Russland evakuiert worden“, so Patruschew gegenüber der russischen Zeitung „Argumenty i Fakty“.
Die Anrufe seien in 75 Regionen Russlands eingegangen.
„Die falschen Mitteilungen über Bomben an öffentlichen Orten zielen überwiegend darauf ab, die Bevölkerung abzuschrecken und Grundlagen für eine Destabilisierung der Lage im Land zu schaffen sowie die Reaktionsbereitschaft der staatlichen Behörden auf ähnliche Aufrufe zu prüfen“, sagte er weiter.
Patruschew betonte dabei, dass solche Anrufe nicht ignoriert werden dürften, weil sich hinter einer großen Menge der falschen Meldungen auch eine reale Bedrohung verstecken könne.
„Die Hauptaufgabe der Sicherheitskräfte und Geheimdienste ist es, Terroranschläge zu vereiteln, deswegen sind sie gezwungen, jede ähnliche Mitteilung zu prüfen.“
Er verwies auch darauf, dass Russland die Kontakte zu ausländischen Partnern intensiviert habe, um gemeinsam nach Verantwortlichen für diese Anrufe zu suchen.
Nach einer sorgfältigen Untersuchung stellte sich demnach heraus, dass der überwiegende Teil der Anrufe mit den Bombendrohungen mittels IP-Telefonie durchgeführt worden sei. Sie seien unter anderem aus der Türkei, der Ukraine, den USA und Japan gekommen.
Zuvor war berichtet worden, dass Russland seit September Ziel sogenannter „Telefon-Terroristen“ sei: Innerhalb von zwei Monaten seien in 186 Städten mehr als 2,3 Millionen Menschen wegen falscher Bombendrohungen evakuiert worden. Der russische Inlandsgeheimdienst FSB schätzte den durch diese anonymen Anrufe verursachten Schaden auf 150 Millionen Rubel.

nachmittags:

ukrinform.ua: Saakaschwili will beim Europäischen Gerichtshof klagen
Der Ex-Leiter der Regionalen Stadtverwaltung von Odessa, Michail Saakaschwili, hat vor Journalisten vor der Untersuchungshaftanstalt der Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) in Kiew erklärt, er wolle eine Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einreichen und für seine angebliche Entführung Ersatzleistungen fordern, berichtete ein Korrespondent von Ukrinform.
„Wir bereiten jetzt eine Klage gegen den Sicherheitsdienst der Ukraine für Banditentum, Überfall, Menschenentführung vor. … Wir bereiten auch eine Klage für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vor, nach der ich die Ersatzleistungen für die Entführung fordern werde. Das (die Entführung – Red.) ist durch die Entscheidung des ukrainischen Gerichts bestätigt“, sagte Saakaschwili

de.sputniknews.com: Im Fall eines Krieges Pjöngjang-Seoul: Russlands Sicherheitsrat beziffert US-Verluste
Im Fall eines Krieges auf der koreanischen Halbinsel könnten laut dem Sekretär des Sicherheitsrates Russlands, Nikolai Patruschew, Zehntausende US-Bürger ums Leben kommen, die in Südkorea leben. Dies wäre ihm zufolge ein inakzeptabler Schaden für Washington.
„Wie die Geschichte zeigt, sind die USA es nicht gewohnt, beim Erreichen ihrer Ziele das Leben von Bürgern anderer Länder mit einzuberechnen. Aber Washington muss natürlich berücksichtigen, dass in Südkorea 250.000 Amerikaner leben“, sagte Patruschew gegenüber der russischen Zeitung „Argumenty i Fakty“.
„Im Fall von großen Kampfhandlungen auf der koreanischen Halbinsel werden Zehntausende US-Bürger ums Leben kommen. Es ist üblich, solche Verluste in der Sprache der Militärs aller Länder der Welt als inakzeptabel zu bezeichnen“, erläuterte er.
Er verwies darauf, dass sich die nordkoreanischen Raketenkomplexe mit operativ-taktischen Raketen, Rohrartillerie und Raketenwerfern etwa 50 Kilometer von Seoul entfernt befinden.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte weiterhin das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Mariupol hat der Gegner zehn Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf das Gebiet von Sosnowskoje abgeschossen außerdem hat er die Gebiete von Jasinowataja, Krutaja Balka und Trudowskije in Donezk mit Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen beschossen.
Unsere Streitkräfte haben das Regime der Feuereinstellung eingehalten und sind nicht auf Provokationen eingegangen.
Nach Angaben unserer Aufkl
ärung wurde im Gebiet zwischen Krasnogrowka und Awdejewka der Soldat Wjatscheslaw Nikolajewitsch Schewaljuk zur Fahndung ausgeschrieben, der seine Positionen im 2. Bataillon der 30. mechanisierten Brigade mit der Waffe und einem vollständigen Munitionssatz verließ.
Dabei ist jetzt ein breit angelegter „Abfangplan“ ausgerufen worden, weil dieser Deserteur am 24. Dezember den Luftlandsoldaten Schirokij aus der 25. Luftlandebrigade verletzt hat.
Die offiziellen Vertreter des Stabs der sogenannten ATO unterstreichen, dass die ukrainischen Streitkräfte das Feuer nicht eröffnen und die Hauptverletzer des Waffenstillstands von der ukrainischen Seite die nicht von den offiziellen Behörden der Ukraine kontrollierten militärischen Formationen oder einfach nachlässige Soldaten sind.
Ich möchte mich wiederholt an die Führung der sogenannten ATO wenden – bringen Sie Ordnung in
Ihre Einheiten und halten Sie den Waffenstillstand ein! Die meisten von Ihnen sind Offiziere! Und wir hoffen, dass der Begriff der Ehre bei Ihnen nicht vergessen ist!. Sie haben das Wort gegeben nicht zu schießen – dann halten Sie es!

de.sputniknews.com: Schwarzer Sschwan bei Russlands Wahlen: Parteiloser Kommunist fordert Putin heraus
Die in Russland zweitstärkste Kommunistische Partei (KP) hat ihren einst unersetzbaren Kandidaten Gennadij Sjuganow mit dem parteilosen Geschäftsmann Pawel Grudinin ersetzt. Im Gegensatz zu dem Programm von Xenia Sobtschak, die sich als Kandidatin „gegen alle“ präsentiert, lautet seines „Für alle!“.
„Die arbeitenden Menschen sollen besser leben als Nichtstuer“ kann sein Schlüsselziel kurz zusammengefasst werden.
Der Direktor der geschlossenen Aktiengesellschaft „Lenin Sowchos“ (ein landwirtschaftlicher Betrieb und die gleichnamige Siedlung), im Moskauer Gebiet Grudinin wurde am Samstag auf dem KP-Parteitag zum Präsidentschaftskandidaten der Partei gewählt. Parteichef Gennadi Sjuganow, der selbst seit 1996 viermal kandidierte, bezeichnete den neuen Kandidaten als „Symbol der Hoffnung auf Veränderungen“ und „Alternative zu Putin und zur liberalen Regierung“.
In der Geschäftswelt wird Grudinin als eine vorbildliche Führungskraft „des national orientierten Unternehmertums“ und „des sowjetischen Landwirtschaftsmodells“ erachtet sowie als Kandidat gewürdigt, der verschiedenste Wähler und die ganze Opposition vereinen kann. Laut Kommunisten erfüllt sein Sowchos die ganze KP mit Stolz. Denn er sei ein Beispiel für das erfolgreiche Modell der sozialistischen Führungssmethoden.
Who is Mr. Grudinin?
Der 57-jährige Pawel Grudinin arbeitet seit 1982 in Lenin Sowchos. Seitdem ging er den langen Weg vom Ingenieur-Mechaniker zum Direktor, der seinen Betrieb zum führenden in der landwirtschaftlichen Branche machte. Das Nichtmitglied teilt aber die Ideale und Ziele der Kommunisten.
Den Einwohnern des Sowchos „Lenin“ zufolge würden sie alle – und es sei keine Übertreibung — ihre Stimmen für Grudinin abgeben. „Er schafft Ordnung im ganzen Land“, sagt die Geografie-Lehrerin Elena Schurawljowa gegenüber Sputnik.
Sie sei aus der russischen Provinz Schumerlja in der Teilrepublik Tschuwaschien ins Moskauer Umland umgezogen. Grudinin habe sie und ihren Mann Sergej, der ebenfalls in Sowchos arbeitet, mit einer Zwei-Zimmer-Wohnung auf Abschlag mit den landesweit geringsten Kreditzinsen versorgt. Für die Einwohner kostenlos seien alle Kindergärten und Schulen in Sowchos, die wie Märchenschlösser gebaut sind. Hier gibt es auch Kinderfreizeitparks mit mannshohen sprechenden Puppen. Kostenlos seien zudem Medikamente in Krankenhäusern und Mittagsessen in den Schulen.
Die Einwohner des Sowchos scheinen von ihrem Direktor einfach begeistert zu sein. „Er reagiert sofort auf alle Bitten. Wir haben hier prima Autostraßen, gut bezahlte Arbeitsplätze“, versichert Swetlana W. „Hier gibt es genug Kindergartenplätze und modernste Sportschulen für Kinder und Jugendliche. Keiner will hier weg.“
Grudinin selbst ist von seinem Sieg bei der kommenden Präsidentschaftswahl überzeugt, die am 18. März stattfinden wird, sollten die Medien alle Kandidaten gleich oft zu Wort kommen lassen.
Wahlprogramm: Wohlstand und Wirtschaftserfolge wie in China
Die Kommunisten wollen laut ihrem Parteiprogramm im Land eine demokratische Regierung der Werktätigen mit der KP an der Spitze bilden sowie sozialistische gemeinschaftliche Beziehungen und eine sozialistische Gesellschaftsordnung aufbauen. Das sind aber langfristige Ziele. Konkret will die Partei zunächst die Naturschätze und strategische Wirtschaftssektoren nationalisieren sowie die Preise für Güter des täglichen Bedarfs unter Staatskontrolle bringen. „Die Regierung muss die Tarife für Strom, Brennstoff und öffentlichen Verkehr regulieren. Das sind die Hauptfaktoren für die Wirtschaftsentwicklung und den sozialen Wohlstand der Bürger des Landes“, heißt es nun auch im Zehn-Thesen-Wahlprogramm von Grudinin.
„Die Reichen in Russland müssen längst ihren Geldbeutel ziehen“, heißt es weiter. Sie sind demnach bereit, die Einkommenssteuer für die Armen zu senken oder in einigen Fällen ganz zu streichen. „Diese Entscheidungen sind nicht nur gerecht, sondern werden den Haushalt um vier Billionen Rubel vergrößern“, so die Kommunisten.
Für die Entwicklung des Landes wollen sie mit Grudinin an der Spitze Staatsmittel, die derzeit im Ausland deponiert seien, im Inland einsetzen. Russland solle zudem möglichst schnell aus der Welthandelsorganisation (WTO) aussteigen.
„Grudinin genießt selbst außerhalb der KP Unterstützung“, sagte Politologe Dmitri Orlow, Generaldirektor der Agentur für politische und wirtschaftliche Kommunikationen, gegenüber dem TV-Sender RT. „Er hat ein äußerst erfolgreiches Image, er ist ein guter Redner, eine prägende Persönlichkeit mit einer sehr positiven Biographie.“
Bei seiner Wahlkampagne könne er linke Werte durchsetzen und sich dabei auf die eigene Erfahrung im Betrieb stützen. Er könne sich aber auch an die Selbständigen, die Mittelklasse, die Geschäftswelt wenden, weil er kein Parteifunktionär sei, so der Experte. „Ganz unterschiedliche Bevölkerungsgruppen können ihn theoretisch unterstützen“, so Orlow.

(vom im Lenin-Sowchos wird die humanitäre Hilfen der KPRF für die Volksrepubliken gesammelt und in regelmäßigen LKW-Konvois in den Donbass gebracht – Anm. d. Übers.)

de.sputniknews.com: Kreml nennt Bedingung für Vermittlung zwischen USA und Nordkorea
Russland ist laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bereit, die Rolle eines Vermittlers zwischen den USA und Nordkorea bei Erfordernis und auf Wunsch der beiden Länder zu übernehmen.
„Es geht um die Bereitschaft Russlands, wenn es notwendig und von den beiden Seiten gewünscht ist“, sagte Peskow am Dienstag. „Verstehen Sie, es ist unmöglich die Vermittlerrolle zwischen zwei Seiten alleine aus eigenem Antrieb zu übernehmen.“
Vor dem Hintergrund der Konfrontationsrhetorik aus Pjöngjang und Washington sei diese Bereitschaft Russlands ganz offensichtlich, so der Sprecher des russischen Präsidenten weiter. Ziel sei es, „endlich den Weg zur Deeskalation der Spannung zu ebnen“.
Zuvor hatte der Sekretär des Sicherheitsrates Russlands, Nikolai Patruschew, mitgeteilt, dass im Fall eines Krieges auf der koreanischen Halbinsel Zehntausende US-Bürger ums Leben kommen könnten, die in Südkorea leben. Dies wäre ihm zufolge ein inakzeptabler Schaden für Washington.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat nach einer kurzen verhältnismäßigen Ruhe eine
Tendenz zur Verschärfung, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von
Logwinowo und Kalinowo. Bei den Beschüssen haben die ukrainischen 30mm-Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
Auf das Territorium der Republik wurden mehr als 60 Granaten abgeschossen.
Das ukrainische Kommando verletzt weiter die Minsker Vereinbarungen bezüglich der Konzentration von verbotenen Waffen entlang der Kontaktlinie.
Im Gebiet von Stepnoje, 2 km von der Kontaktlinie, wurden Feuerpositionen eines Mörserzugs aus der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte entdeckt, die mit 120mm-Mörsern „Molot“ ausgestattet sind.
Im Gebiet von Nowoalexandrowka wurden die Stationierung von zwei 122mm-Haubitzen entdeckt.
In der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte hat der Soldat Gorobtschenko eigenmächtig seinen militärischen Dienst verlassen und Waffe und Munition mitgenommen. Fahndungsmaßnahmen, die gemeinsam mit der Militärkommandantur und der Polizei durchgeführt wurden, haben zur Entdeckung des Deserteurs geführt.
Während der Festnahme leistete der Soldat Widerstand, in der Folge begann ein Schusswechsel. Der Soldat erlitt zwei Schusswunden und wurde in ein Krankenhaus eingeliefert. In der Brigade laufen zu diesem Vorfall Ermittlungen.
Es gibt massenhaftes Ausscheiden von Vertragssoldaten aus dem Abwehrraketenregiment der ukrainischen Streitkräfte des Truppenteils A-1129, im Zusammenhang damit wird im Januar 2018 am Stationierungsort dieses Regiments eine Kommission für Personalfragen des Verteidigungsministeriums der Ukraine erwartet.

de.sputniknews.com: Russlands Verteidigungsminister setzt militärische Prioritäten
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat am Dienstag Prioritäten für die Streitkräfte des Landes gesetzt.
Der Ausbau der militärischen Infrastruktur in der Arktis und im Osten des Landes sowie die Befestigung der westlichen Grenze würden in der nächsten Zukunft den Vorrang haben, sagte der Minister in einer Besprechung am Dienstag.
In diesen Regionen sei schon viel zur Truppenstationierung getan worden, konstatierte der Minister. Dennoch „muss noch viel getan werden. Eine Menge Arbeit.“
Russland hatte vor einigen Jahren mit einer aktiven Erschließung seiner nördlichen Gebiete begonnen. Zum Schutz seiner Interessen in der Arktis hatte Moskau einen ganzen Komplex von Maßnahmen konzipiert. Dazu gehören auch gewisse militärische Schritte, weil einige NATO-Länder in letzter Zeit erhöhtes Interesse für die Region bekunden. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte mehrmals erklärt, Moskau werde Aktivitäten US-amerikanischer Militärs in der Arktis nicht unbeantwortet lassen.

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben in der Nacht das frontnahe Alexandrowka im Petrowskij-Bezirk von Donezk beschossen.
„Heute gegen ein Uhr nachts hat die ukrainische Armee das Feuer auf die Ortschaft eröffnet, in der Folge wurde ein Lager beschädigt, wo Baumaterial für den provisorischen Wiederaufbau von Wohnraum gelagert wird“, teilte der Leiter der Ortsverwaltung Konstantin Tschalyj mit.
Beschädigt wurden Wände und Dach des Gebäudes. Im Moment läuft der Wiederaufbau.

de.sputniknews.com: Russland beginnt Aufstellung ständiger Syrien-Gruppierung
Nach dem Abzug des größten Teils seines Kontingents aus Syrien beginnt Russland nun mit der Aufstellung einer ständigen Gruppierung in den Stützpunkten Tartus und Hmeimim. Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Struktur und den Personalbestand der Gruppierung bestätigt, wie Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Dienstag mitteilte.
Am heutigen Dienstag verabschiedete der Föderationsrat (Parlamentsoberhaus) ein Abkommen, laut dem der Punkt für materielle und technische Versorgung der russischen Kriegsmarine in Tartus zu einer vollwertigen Militärbasis erweitert wird. Das Dokument regelt das Anlaufen syrischer Häfen durch russische Kriegsschiffe sowie die Verlegung von Militärtechnik. Laut dem Dokument dürfen sich in Tartus elf russische Schiffe, darunter atomare, gleichzeitig aufhalten.
Die Ausgaben für die Erweiterung des Stützpunktes betragen 3,2 Milliarden Rubel (umgerechnet etwa 46,3 Millionen Euro) pro Jahr. Das Abkommen hat eine Laufzeit von 49 Jahren und kann automatisch um 25-jährige Perioden verlängert werden. Der Punkt für materiell-technische Versorgung in Tartus wurde 1971 gegründet und war zunächst für die Wartung sowjetischer und danach russischer Schiffe gedacht.
Putin hat am 11. Dezember bei seinem Überraschungsbesuch auf dem Luftwaffenstützpunkt Hmeimim in Syrien angeordnet, den größten Teil des russischen Kontingents aus Syrien nach dem Sieg über die IS-Terroristen abzuziehen. Dabei sollen die Stützpunkte in Hmeimim und Tartus bestehen bleiben.

Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko hat einen Erlass über die Begnadigung der ukrainischen Soldaten für ihren Austausch mit der ukrainischen Seite am 27. Dezember unterzeichnet. Dies erklärte das Staatsoberhaupt heute gegenüber Journalisten.
„Heute habe ich einen Erlass über die Begnadigung der Menschen unterzeichnet, die wir morgen austauschen werden“, sagte er.
Das Oberhaupt der DVR fügte hinzu, dass nach vorläufigen Vereinbarungen die Prozedur des Gefangenenaustauschs morgen um 13:00 stattfinden wird.

de.sputniknews.com: Warum der Krimturbinen-Skandal Siemens sehr zustatten kommt – Experte
Der deutsche Konzern Siemens ist im Laufe des letzten Jahres immer wieder in die Schlagzeilen geraten. Die wohl medienwirksamste Auseinandersetzung betraf die Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit den Siemens-Turbinen auf der Krim. Der Energieexperte Alexander Frolow erklärt, warum Siemens dennoch den russischen Markt nicht verlassen wird.
Der Turbinenbauer Siemens musste bei einem Schiedsgericht in Moskau eine medienwirksame Niederlage im Turbinenstreit einstecken.
Wie das Gericht in Moskau entschied, hat die Siemens AG bei der Klage gegen „Technopromexport“ (eine Tochterfirma des russischen Konzerns Rostech) keine Beweise darüber vorlegen können, dass ihre Tochtergesellschaft „Siemens Gasturbinen-Technologie“ beim Abschluss des Vertrags über die Lieferung von Gasturbinen betrogen wurde.
Wie der stellvertretende Generaldirektor des russischen Instituts für Nationale Energiewirtschaft Alexander Frolow in einem Interview für das russische Nachrichtenportal rueconomics.ru erklärte, wird diese gerichtliche Niederlage den Konzern dennoch kaum dazu veranlassen, den russischen Markt zu verlassen.
Das Interesse der Siemens AG an russischen Aufträgen sei schließlich enorm und die Teilnahme des deutschen Unternehmens an verschiedenen Projekten in Russland nicht zu übersehen.
Viel Medienwirbel – viele Investitionen
Laut Frolow stehen für das Unternehmen gute Profite an erster Stelle. Ein freiwilliger Rückzug vom russischen Markt sei da kaum zu erwarten, „außer man wird es ihnen direkt verbieten“.
Die aktuelle Situation rund um die Niederlage beim Gerichtsverfahren sei für das Unternehmen nur aus der Sicht eines Reputationsschadens unangenehm. Wobei selbst hier die Situation von zwei Seiten betrachtet werden könne, betont der Fachmann.
Die gesamte Geschichte zeige den Kunden ja auch, dass Siemens „auch trotz schwieriger politischer Bedingungen seinen Verpflichtungen nachkommt“.
„Das Unternehmen macht viel Lärm rund um diese Lieferungen, es zieht vor Gericht und gleichzeitig tauchen Meldungen über die Fortsetzung der Arbeit in Russland und, mehr noch, über neue Investitionen auf“, unterstreicht der Experte.
In der Tat, erst Anfang Dezember kündigte der Präsident von Siemens Russland, Dr. Dietrich Möller, an, der Konzern sei bereit, allein in der Region St. Petersburg weitere 420 Millionen Rubel zu investieren.
Auch andere neue Projekte des Konzerns nach dem Turbinenskandal in Russland dringen zunehmend in die öffentliche Aufmerksamkeit.
Somit ist die Gesamtsituation für Siemens laut Frolow durchaus positiv: Die Technik ist eingekauft und geliefert, die Vorwürfe von EU-Funktionären sind aber mit dem Gerichtsverfahren ausgekontert.
„Ich erkenne keinen ernsten Schaden für Siemens in dieser Geschichte. Ich sehe, dass das Unternehmen versucht, seine Interessen zu wahren, schließlich ist der russische Markt sehr vielversprechend. Wir haben eine große Zahl von Kraftwerken, die modernisiert werden müssen“, betont der Energieexperte.
Außerdem sei Siemens nicht nur ein Turbinenhersteller, sondern im Prinzip ein „Bindeglied zwischen der russischen und der deutschen Wirtschaft“.
„Diese Kooperation ist ein Mosaikstein, der hilft, gute Beziehungen zwischen den beiden Ländern aufrechtzuerhalten und große Projekte umzusetzen, wie etwa „Nord-Stream-2“, sagte Frolow abschließend.
Bei dem Gerichtsverfahren hatte Siemens ausgesagt, vier seiner Turbinen, die eigentlich für ein Projekt auf der russischen Halbinsel Taman hergestellt worden seien, seien illegal auf die Krim gebracht worden.
Das deutsche Unternehmen kündigte zunächst an, alle Lizenzvereinbarungen mit seinen russischen Partnern möglicherweise abzubrechen.
Angesichts der neuen Projekte des Unternehmens in Russland scheint dies jedoch unwahrscheinlich zu sein.

Lug-info.com: „Ukrainische Truppen haben heute, am 26.12., um 15:45 das Regime der Feuereinstellung verletzt und mit einem 82mm-Mörser, Antipanzerlenkraketen, automatischen Granatwerfern und Schusswaffen aus Richtung Luganskoje in Richtung Kalinowka geschossen“, teilte der Pressedienst der Volksmiliz der LVR mit.
„Der Beschuss hält derzeit an“, fügte die Volksmiliz hinzu.
Nach vorläufigen Informationen gab es bis 16:40 keine Verletzten.

de.sputniknews.com: Moskau über US-Rechtfertigungen für Präsenz in Syrien
Die Rechtfertigungen der USA für die Präsenz ihrer Soldaten in Syrien hat der russische Vize-Außenminister Michail Bogdanow als inakzeptabel bezeichnet. Dabei zweifelte er die Verhandlungsfähigkeit der Amerikaner an und kritisierte die US-Vorbedingungen für den Truppenabzug.
„Wir sagen, dass der Sieg über die IS-Terroristen erreicht ist, deshalb gibt es für ihre Präsenz (der USA – Anm. der Red.) sogar de facto keine Gründe. De jure hat es sie niemals gegeben“, sagte Bogdanow. Washington stelle nun neue, „für uns nicht annehmbare“ Vorbedingungen, und zwar über den Beginn des politischen Prozesses, der auch die Interessen der Opposition berücksichtigen solle, die den Sturz von Präsident Assad zum Endziel habe. „Das ruft viele Fragen hervor, darunter über die Verhandlungsfähigkeit der Amerikaner“.
Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow zuvor gesagt hatte, konnte die syrische Regierung die Amerikaner de facto in Syrien im Namen der Aufgabe der Terror-Bekämpfung dulden. Doch die Versuche, ihre Präsenz nach der Niederlage der Terrormiliz zu rechtfertigen, „können keiner Kritik standhalten“. Eine illegale Präsenz der US-Truppen in Syrien „schafft eine tatsächliche Barriere auf dem Weg zur politischen Regelung und stellt die Einheitlichkeit des Landes in Frage…

Dnr-online.ru: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko hat sich mit der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa zur Frage des Gefangenenaustauschs, der am 27. Dezember stattfinden wird, getroffen.
„Wie Sie wissen, hat in Moskau ein Treffen mit dem Patriarchen von Moskau und ganz Russland Kirill stattgefunden, bei dem zusammen mit dem Vertreter der Ukraine Wiktor Medwedtschuk der morgige Austausch erörtert wurde. Wir sind bei dem Schema geblieben, das anfänglich vom Präsidenten der RF Wladimir Putin und dem Patriarchen Kirill vorgeschlagen wurden „306 gegen 74“. In dieses Schema wurden kleine Änderungen eingefügt. Ich habe Medwedtschuk eine Liste mit fünf jungen Frauen übergeben, die dort festgenommen wurden. Er versprach diese Liste zu bearbeiten. Außerdem versprach er, die Begnadigung der jungen Frau zu erreichen, die ihre Hände verloren hat.
Ich will Ihre Aufmerksamkeit darauf richten, dass die zuvor übergebenen Listen bestätigt wurden. Ihre Aufgabe ist es, die Namen der Menschen zu überprüfen, die bereits entlassen wurden.
Außerdem haben wir bei dem Treffen die Frage schwerer Verbrechen erörtert. Heute habe ich einen Erlass über die Begnadigung der Personen, die in der Republik verurteilt wurden, unterzeichnet.
Von unserer Seite haben wir alles
Notwendige getan, der Austausch wird stattfinden, es wird keinerlei Hindernisse von Seiten der DVR und – davon bin ich überzeugt – auch nicht von Seiten der LVR geben. Alles übrige liegt auf dem Gewissen der Ukraine. Wir warten, wie die Ukraine ihre Verpflichtungen erfüllen wird.
Außerdem wurde bestätigt, dass dort noch Menschen sind, die nicht in den Listen sind. Medwedtschuk hat bestätigt, dass dies die erste Etappe ist, die Arbeit in diesem Bereich wird fortgeführt. Ich meine, dass wir dieses Thema in Minsk aufwerfen werden“, sagte Alexandr Sachartschenko zu Darja Morosowa.
Die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa merkte an, dass gestern eine Besprechung mit allen zuständigen Behörden stattgefunden hat.

„Von unserer Seite aus ist alles bereit. Das Gesundheitsministerium hat zwei Krankenwagen bereit gestellt, weil wir wissen, in welchem Zustand unsere Leute zurückkommen“, unterstrich Darja Morosowa.
Das Republikoberhaupt unterstrich, dass beim Austausch morgen Vertreter der ukrainischen orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats anwesend sein werden: „Ich hoffe, dass der morgige Austausch erfolgreich verlaufen wird. Das ist ein bedeutsames Ereignis nicht nur für die DVR und die LVR, sondern auch eine großer Durchbruch in den Minsker Verhandlungen“.
Das Oberhaupt der DVR dankte auch dem Patriarchen Kirill für die Unterstützung in den Verhandlungen zur Frage des Gefangenenaustausch
s.

de.sputniknews.com: „Eurasisches Projekt“ Russlands: „USA und EU keine Zuchtmeister des Globus mehr“
Russland gibt Impulse zur Entwicklung Eurasiens, die sich nicht auf der Basis neo-kolonialer Abhängigkeiten, sondern in Form einer multikulturellen Kooperation der Staaten-Gemeinschaft vollzieht, schreibt der namhafte Russlandforscher Kai Ehlers für das Eurasische Magazin.
Der Experte vergleicht Russlands Außenpolitik mit dem in Asien beliebten strategischen Brettspiel Go, bei dem ein zur rechten Zeit an die richtige Stelle gesetztes Steinchen die Situation auf einen Schlag verändern kann. Als ein solches „Steinchen“ bezeichnet er die Erklärung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, der Terrorismus sei besiegt, und den Befehl zum Rückzug des russischen Militärs aus Syrien. Putins weiterer wichtiger Schritt sei die öffentliche Kritik an der Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen.
„Die USA und in ihrem Schatten Europa, konkret die EU, haben ihre historische Definitionsmacht als imperiale Zuchtmeister des Globus verloren. Heute kommt die Ansage zur Entwicklung Eurasiens nicht aus dem Westen, sondern aus dem Osten – aus Russland, China, aus Zentral- und Süd-Ost-Asien“, so Ehlers.
Zusammen mit China sei Russland zum „faktischen Modell und Impulsgeber des multipolaren Gegenentwurfes“ gegenüber der „unipolaren Imperialordnung der USA“ aufgestiegen. Dem Autor zufolge verstehen Russland und China die Entwicklung Eurasiens „als Prozess des Sammelns und sich Verbündens, des Länder-, Kultur- und Sprachräume und des übergreifenden Verlangens nach gegenseitiger tatsächlicher Entwicklungshilfe, statt der Herstellung neo-kolonialer Abhängigkeiten unter dem Etikett einer solchen“.
Russland sei das „Herzland“ Eurasiens und der Schlüssel zu dessen Beherrschung, schreibt Ehlers unter Berufung auf den UdSSR- und Russland-Kritiker Zbigniew Brzezinski. Demzufolge benutzen die USA die EU, in Sonderheit Deutschland, Japan und den „mesopotamisch-afrikanische Raum“ als „Stoßkeile“ im Kampf gegen die kommende Rolle Eurasiens bei der Herausbildung einer neuen Weltordnung.
Ehlers sieht in der Entwicklung Eurasiens das mögliche Anbrechen einer neuen Phase der Weltpolitik: „Die Möglichkeit einer grenzüberschreitenden Kooperation einer multikulturell vernetzten Staaten-Gemeinschaft, in der Staaten sich darauf beschränken können, sich gegenseitig zu stützen“. Es bestehe jedoch die Gefahr, dass das „Eurasische Projekt“ der Herausbildung eines neuen Hegemons – Chinas – Vorschub leisten könne.

Abends:

de.sputniknews.com: Fünf EU-Länder liefern letale Waffen an Ukraine
Gleich fünf Mitgliedstaaten der EU sollen tödliche Waffen an die Ukraine liefern und bereits geliefert haben, teilte der Chef des Tochterunternehmens „Speztechnoexport“ des ukrainischen staatlichen Rüstungskonzerns „Ukroboronprom“ Pawel Barbul in einem Interview für Radio Liberty mit.
Die Ukraine nehme vor allem Waffen und Munition entgegen, die den sowjetischen Normen entsprächen und in Ländern des Ostblocks angefertigt worden seien.
Wer genau Waffen an die Ukraine verkauft, hat der Beamte jedoch nicht sagen wollen, auch die Preise sowie den Umfang wollte Barbul nicht nennen.
„Die Lieferung von tödlichen Waffen an ein Krieg führendes Land hängt mit Einschränkungen für alle zusammen. Wir haben Situationen, in denen einige Unternehmen innerhalb von zwei Jahren keine Lizenzen für Munitionslieferungen erhalten können“, so Barbul.
Als ein erfolgreiches Beispiel nannte der Beamte die Lieferung von Granatwerfern PSRL-1 durch die USA.
https://cdnde1.img.sputniknews.com/images/30725/78/307257802.jpg

ukrinform.ua: Russland beschließt, ukrainische Beobachter zu Präsidentschaftswahlen nicht einzuladen
Die russische Internetseite ria.ru hat berichtet, dass die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission von Russland, Ella Pamfilowa, nicht vorhat, die Beobachter aus der Ukraine zu den Präsidentschaftswahlen in Russland im Jahr 2018 einzuladen.
„Sie wissen selbst, das wäre eine Hinterhältigkeit, es ist absolut sinnlos, jetzt die Einladungen zu den Wahlen in die Ukraine zu schicken. Das ist nicht real“, sagte sie vor Reportern auf die Frage zu einer Einladung der ukrainischen Wahlbeobachter.
„Im gegebenen Fall möchte ich weder unaufrichtig sein noch irgendwelche unrealistischen Möglichkeiten äußern. Nein. Das Niveau der Beziehungen unserer Länder erlaubt uns in dieser Situation zunächst nicht, Beobachter auszutauschen“, erklärte sie ferner.

de.sputniknews.com: Putin erinnert Kabinettsmitglieder an eines der ungelösten Hauptprobleme Russlands
Präsident Wladimir Putin hat Minister des russischen Kabinetts an eines der bislang nicht gelösten Hauptprobleme im Land erinnert. Das sei Armut, sagte Putin am Dienstag bei einem Treffen mit Regierungsmitgliedern in Moskau.
„In Russland gibt es noch viele Menschen, die mit einem unter dem Existenzminimum liegenden Einkommen leben müssen… Und ihre Zahl ist leider gestiegen.“ Zu den Ursachen zählte der Präsident die Wirtschaftskrise der letzten Jahre, gesunkene Ölpreise und die vom Westen verhängten Sanktionen.
Putin erinerte an seinen jüngsten Vorschlag, die Armut zu steuern, genauso wie bislang die Inflation gesteuert wurde. „Die Bekämpfung der Armut ist derzeit eines der Hauptanliegen. Es ist erniedrigend, da Menschen mit gefragten Berufen für ihre Arbeit einen Almosenlohn erhalten.“
Nach einer Prognose von Russlands Arbeitsminister Maxim Topilin dürfte der Anteil der Bürger Russlands mit Einkommen unter dem Existenzminimum in sechs bis sieben Jahren auf sieben bis neun Prozent zurückgehen.
Die Leiterin des Rechnungshofs Russlands, Tatjana Golikowa, schätzt die Zahl der unter der Armutsgrenze lebenden Bürger Russlands auf 20,3 Millionen. Das sind 13,8 Prozent der Landesbevölkerung.
Dem statistischen Amt Rosstat zufolge ging das real verfügbare Einkommen der Bevölkerung Russlands im November 2017 gegenüber dem Vorjahresmonat um 1,4 Prozent zurück. Die sinkende Tendenz wurde vier Jahre in Folge registriert.

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