Presseschau vom 29.06.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends/nachts:

armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des operativen Kommandos der Streitkräfte der DVR:
Heute haben die ukrainischen Terroristen zwei erfolglose Versuche unternommen, unsere Positionen in Richtung Gorlowka anzugreifen.
Unter anderem haben Kämpfer aus der 24. mechanisierten Brigade gegen 11:00 Uhr morgens versucht, Positionen der Armee der DVR im Gebiet von Jushnoje anzugreifen, um eine der Höhen einzunehmen. An dem Angriff unter Deckung von Mörser- und Artilleriefeuer haben Kräfte einer Unterabteilung aus dem 1. Bataillon der 24. Brigade teilgenommen. Dabei hat der Feind aus Richtung der Siedlung des Jushnaja-Bergwerks auf das Gebiet des Gagarin-Bergwerks acht 122mm-Artilleriegranaten abgeschossen. Unsere Einheiten haben den Angriff unter Verwendung von Schusswaffen erfolgreich abgewehrt. Der Feind hat erhebliche Verluste erlitten – drei Tote und mindestens drei Verletzte – und ist dann schmählich vom Kampffeld geflohen. Nach einiger Zeit hat der Feind wieder das Feuer eröffnet, hauptsächlich auf die Siedlung des Gagarin-Bergwerks, und hat dabei von 14:00 bis 14:30 Uhr Panzer (26 Geschosse) und 122mm-Artillerie (5 Geschosse) eingesetzt. Während des zweiten massiven Beschusses hatte der Feind das Ziel, 2 km südlich des Beschusses eine Diversions- und Erkundungsgruppe aus dem 3. Spezialregiment der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte vordringen zu lassen. Dazu versuchten sie mit allen Kräften unsere Einheiten ein wenig weiter nördlich abzulenken. Diese Spezialoperation der ukrainischen Streitkräfte ist wieder gescheitert. Dank der Wachsamkeit unserer Soldaten wurden die Diversions- und Erkundungsgruppe rechtzeitig bemerkt und in einer Feuerfalle gefangen. Dabei wurden zwei Terroristen aus dem 3. Regiment der Spezialoperationskräfte verletzt und die Gruppe zog ab.
Durch das Feuer der ukrainischen Artillerie und Panzer auf Wohngebiet der Siedlung des Gagarin-Bergwerks wurden drei Häuser beschädigt.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Donezkij.
Geschossen wurde mit 120mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen.

de.sputniknews.com: Wann produziert Russland Ersatz für Siemens-Turbinen? Energie-Minister nennt Termin:
Der russische Industrie- und Handelsminister Denis Manturow hat gegenüber Sputnik mitgeteilt, wann die ersten russischen Hochleistungs-Gasturbinen hergestellt werden. Derzeit importiert Russland Turbinen mit einer Leistung von 110 Megawatt und mehr.
Unter Berufung auf den Hersteller von Energiemaschinen „Silowyje maschiny“ sowie auf die Staatskorporation „Rostech“ sagte der Minister eine Frist von drei bis fünf Jahren voraus. In zwei Kraftwerken der Energiegesellschaften „Gazprom Energoholding“ und „Inter RAO UES“ funktionieren sieben 110-Megawatt-Turbinen, die von „Rostech“, „Inter RAO UES“ und der Nanotechnologie-Holding „Rosnano“ hergestellt wurden. Die Anlagen müssen jedoch nachgearbeitet und können noch nicht in Betrieb genommen werden.
Nach der Wiedervereinigung der Schwarzmeer-Halbinsel Krim mit Russland und der anschließenden Verhängung von EU-Sanktionen gegen Russland war 2017 ein Skandal um den deutschen Technologiekonzern „Siemens“ ausgebrochen. Das Unternehmen erklärte, dass der russische Konzern „Technopromexport“ (TPE) 2015 vier seiner Turbinen aus „Siemens“-Produktion „rechtswidrig“ auf die Krim geliefert hatte.
Anfang Januar 2018 hatte das Schiedsgericht in Moskau der Klage der russischen „Siemens“-Tochtergesellschaft „Siemens Gasturbinen-Technologie“ gegen zwei Tochterunternehmen des Konzerns „Rostech“ zur Rückgabe der besagten Turbinen nicht stattgegeben.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 28. Juni 3:00 Uhr bis 29. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 10.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Jakowlewka, Spartak, Dokutschajewsk, Belaja Kamenka, Nowolaspa.
Wie zuvor mitgeteilt wurde, wurden gestern in Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte drei Wohnhäuser in Gorlowka beschädigt.
– Stoshka-Straße 144 – Fassade und Verglasung beschädigt;
– Tscherkassow-Straße 1 – Fassade und Verglasung beschädigt;
– Perejaslawskaja-Straße 10 – Garage beschädigt.
Außerdem wurden in den letzten 24 Stunden folgende Schäden durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt:
– Dokutschajewsk – 150m Reservehochspannungsleitung in der Krepkij-Straße wurden beschädigt;
– Spartak – ein Wohnhaus in der Jeremenko-Straße 9 wurde beschädigt (Dach).
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 216.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 75.

de.sputniknews.com: Syrien: IS hält Zivilisten im Westen von Deraa fest.
Kämpfer des Islamischen Staates haben die Kontrolle über den westlichen Teil der syrischen Provinz Deraa ergriffen und halten dort Zivilisten fest. Dies teilte der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Seid al-Hussein mit.
„Wir erhalten Berichte, dass die IS-Kämpfer das Flussbecken Jarmuk im westlichen Teil der Provinz Deraa unter ihre Kontrolle gebracht haben“, so Seid al-Hussein in einer Pressemitteilung, die am Freitag veröffentlicht wurde.
Demnach lässt der IS die Zivilisten das von ihm kontrollierte Territorium nicht verlassen.
Seid al-Hussein rief alle Konfliktparteien auf, die Kampfhandlungen in der syrischen Provinz Deraa umgehend einzustellen, um dort „eine Wiederholung des Szenarios von Ost-Ghuta zu verhindern“.
Zuvor war berichtet worden, dass mehr als 600 Kämpfer der bewaffneten Opposition in Deraa (rund 110 Kilometer von Damaskus entfernt) ihre Waffen am Donnerstag niedergelegt haben. Darüber hinaus konnten am selben Tag mehr als hundert Familien die von Terroristen kontrollierten Gebiete in der Provinz über humanitäre Korridore verlassen.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Syrien-„Deal“ zwischen Putin und Trump? Kreml kommentiert CNN-Bericht.
In Moskau ist unbekannt, worauf die Information aus den Medien beruht, wonach US-Präsident Donald Trump bei dem Treffen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin nach einem Syrien-Deal strebt. Dies sagte der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.
„Wissen Sie, ich verstehe nicht, worauf dieser CNN-Bericht beruht (…), hier ist uns nichts bekannt. (…) Sie sagen, was Präsident Trump (tun) will – uns ist es unbekannt, was Präsident Trump (tun) will“, sagte Peskow.
Dabei betonte er, dass man im Kreml keine Zweifel habe, dass die beiden Staatschefs umfangreich über Syrien sprechen würden. „Es steht ein ausführliches Gespräch bevor“, fügte er hinzu.
Am Donnerstag hatte der TV-Sender CNN berichtet, dass US-Präsident Donald Trump beim baldigen Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin Vereinbarungen erzielen wolle, die ihm einen schnellstmöglichen Truppenabzug aus Syrien ermöglichen werden.
Trump und Putin kommen am 16. Juli in Helsinki zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die Perspektiven der bilateralen Beziehungen zwischen Russland und den USA sowie weitere aktuelle Angelegenheiten.

Dan-news.info: Im Juli werden in den Städten und Bezirken der DVR 24 Märkte zu reduzierten Preisen stattfinden.
„Der Plan für die Märkte in den Städten und Bezirken der DVR für Juli 2018 wurde bestätigt. Es werden 124 Märkte in 16 Ortschaften stattfinden“, teilte das Ministerium für Industrie und Handel mit.

de.sputniknews.com: Putin-Trump-Gipfel als Schlag für Nato? US-Kongressmitglied äußert Besorgnis.
Der demokratische Abgeordnete im US-Repräsentantenhaus Adam Schiff hat seine Besorgnis geäußert, dass das für den 16. Juli anberaumte Treffen zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und seinem US-amerikanischen Amtskollegen Donald Trump ein Schlag für die Nato sein könnte.
Das Treffen zwischen Wladimir Putin und Donald Trump wird in der finnischen Hauptstadt Helsinki stattfinden. Die beiden Staatschefs wollen dabei die Perspektiven für die weitere Entwicklung der russisch-amerikanischen Beziehungen sowie aktuelle globale Fragen besprechen.
„Aber ich fürchte, dass der Gipfel ein weiterer Schlag für die Nato und unsere Verbündeten sein wird und für den Kreml – eher ein Geschenk“, zitiert die Zeitung „The Washington Post“ Schiff.
In den USA laufen nach wie vor Ermittlungen zu der angeblichen Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf. Der Sonderermittler Robert Mueller hatte Anklage gegen 13 russische Bürger und Unternehmen erhoben. Ihnen wird die Einmischung in die US-Wahl zur Last gelegt. Dabei wurden keinerlei Beweise für diese Vorwürfe erbracht.
Moskau hat Anschuldigungen dieser Art wiederholt entschieden zurückgewiesen. Wie der russische Präsident Wladimir Putin äußerte, sollten die US-Behörden Moskau konkrete Dokumente mit Beweisen für die „Einmischung“ vorlegen, anstatt im Kongress „herumzuschreien“.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Streitkräfte der DVR über die Lage am 29. Juni 2018:
In der letzten Woche haben in den Streitkräften der Donezker Volksrepublik Übungen zur Bekämpfung von Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners, Verteidigungshandlungen von Einheiten sowie Übungsmaßnahmen mit Antipanzerzügen stattgefunden.
In den letzten 24 Stunden haben ukrainische Banden an einzelnen Abschnitten der Front den Beschuss auf Ortschaften der Republik verstärkt.
In Richtung Donezk wurden Beschuss auf Dokutschajewsk festgestellt. Die Kämpfer aus der 93. mechanisierten Brigade unter Leitung des Kriegsverbrechers Klotschkow hörten nicht auf, die friedlichen Einwohner zu terrorisieren. Gestern wurden wieder Wohngebiete zielgerichtet beschossen. Dabei hat der Gegner vier Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert sowie Schützenpanzerwaffen und Granatwerfer verschiedener Art verwendet. Zum Glück konnten Opfer unter der Zivilbevölkerung vermieden werden.
In Richtung Mariupol haben die ukrainischen Straftruppen Belaja Kamenka und Nowolaspa beschossen. Der Gegner hat mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen, darunter auch großkalibrigen, geschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Terroristen aus der 24. mechanisierten Brigade gestern beschlossen, die Siedlung des Gagarin-Bergwerks vom Antlitz der Erde zu tilgen. Den Befehl zum Beschuss der Ortschaft erteilte der Kriegsverbrecher Guds. Beim Beschuss der Ortschafte haben ukrainische Terroristen 23 Artilleriegranaten des Kalibers 122 mm sowie 13 Mörsergeschosse des Kalibers 120 bzw. 82 mm abgeschossen und 26 Panzerschüsse abgegeben, außerdem wurde mit Granatwerfern verschiedener Art geschossen.
In Folge von Beschuss wurden drei Häuser in Gorlowka im Nikitowskij-Bezirk in der Tscherkassow-Straße 1, der Pereslawskij-Straße 10, der Stoshka-Straße 144 beschädigt.
Insgesamt wurden in der letzten Woche 46 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt. Auf die Gebiete von 15 Ortschaften der Republik hat der Gegner 45 122mm-Artilleriegranaten, 34 Panzergeschosse und 119 Mörsergeschosse des Kalibers 120 bzw. 82mm abgefeuert, er hat 321 Schüsse mit Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen abgegeben sowie aktiv alle Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet, darunter auch großkalibrige und Scharfschützenwaffen.
In dem genannten Zeitraum wurden zwei Verteidiger des Donbass verletzt.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Terroristen zweimal versucht, ihre Positionen in Richtung Mariupol zu verbessern. Beide Versuche endeten für die Besatzer mit einem vollständigen Scheitern. Der erste Versuch erfolgte in der Nacht des 23. Juni, diesmal hoffte der Gegner auf die Unerwartetheit. Den zweiten Versuch unternahm der Gegner am 25. Juni frech um die Mittagszeit und hat den Faktor genutzt, dass in diesem Gebiet (in Gnutowo) der besondere Vertreter des Leiters der OSZE-Mission M. Sajdik anwesend war. Die ukrainischen Terroristen haben angenommen, dass die Soldaten der Streitkräfte der DVR sich nicht entscheiden werden, das Feuer zu erwidern.
Es muss angemerkt werden, dass in jedem Fall auf Seiten der Ukraine von NATO-Instrukteuren ausgebildete Kämpfer aktiv waren. Faktisch waren diese Ausfälle eine Prüfung für die ukrainischen Terroristen, deren Erfolg ihre Lehrer erfreuen sollte. Aber das Misstrauen von Seiten der westlichen Kuratoren gegenüber den ehemaligen Feinden führt dazu, dass ihnen nicht die besten Erfahrungen vermittelt werden, sondern häufig die schlechtesten, darunter die Durchführung von Versuchen mit zweifelhaften Verfahren. Diese enden oft erfolglos. Eine Analyse der Ausbildung durch die NATO-Instrukteure zeugt davon, dass die westlichen Spezialisten nicht über die Erfahrung verfügen, die für den Sieg notwendig ist, deshalb werden sie nur in den Armeen nachgefragt, die von Anfang zur Niederlage verurteilt sind. Wie man sagt, sie haben das Geld bekommen und die Zeugen beseitigt.
Im Ergebnis der beiden Ausfälle im Süden haben die ukrainischen Kämpfer nach genaueren Daten fünf Tote und fünf Verletzte gehabt. Es ist wichtig anzumerken, dass die Zahl der Toten der Besatzer in der Folge von Mörserfeuer der Terroristen auf ihre Verletzten vergrößert wurde, um die Möglichkeit ihrer Gefangennahme auszuschließen. Unsere Aufklärung bemerkt, dass die Erschießung der verletzten Marineinfanteristen von einer Einheit von „Asow“ aus dem Gebiet von Schirokino durchgeführt wurde.
Für jeden ihrer Misserfolge bei der Einnahme neuer Positionen in Richtung Mariupol haben die ukrainischen Terroristen sich nicht an Soldaten, sondern an friedlichen Einwohnern mit einem Kugelhagel auf Wohngebiete von Ortschaften gerächt. In Folge von vorsätzlichem Feuer auf Kominternowo, Sachanka und Nowaja Tawrija wurde eine ziviler Einwohner verletzt, es wurden Häuser zerstört sowie eine Stromleitung beschädigt.
Genau solchen Hass gegen die Einwohner des Donbass haben die Straftruppen über Sajzewo und Dokutschajewsk ausgeschüttet, wo sie sechs Häuser und das Internat Nr. 27 beschädigt haben.
All diese Ergebnisse der ukrainischen Besatzer im Krieg im Donbass demonstrieren die wahre Fürsorge Najews für die friedliche Bevölkerung, von der der Anführer der Kämpfen unaufhörlich während seiner Selbst-PR redet.
Die ukrainische militärisch-politische Führung gibt die Hoffnung auf eine Revanche nicht auf, das heißt auf einen gewaltsamen Weg, die Territorien des Donbass wieder unter ihre Kontrolle zu bekommen. Dafür hat die Regierung der Ukraine im Mai-Juni 2018 geheime Verhandlungen mit der Führung internationaler privater Militärkompanien wie der „Academy“ (USA), „ASBS Othago“ (Polen) durchgeführt, um mehr als tausend ausländische Söldner heranzuziehen. Für ihre Dienste haben die privaten Militärkompanien von der Regierung der Ukraine etwa 500 Mio. Dollar verlangt.
Gemäß dem Plan der verbrecherischen oligarchischen Regierung in Kiew ist nach der Abstimmung der Frage über eine Stationierung von Friedenstruppen im Donbass die Durchführung einer Spezialoperation unter Heranziehung ausländischer privater Militärkompanien geplant, zu deren Aufgabe ein Durchbruch durch die Verteidigung in Richtung Gorlowka oder Debalzewo gehört. Das heißt, die ukrainische Regierung hat die Absicht, im Vorfeld der Stationierung von Friedenstruppen die Kontaktlinie umzugestalten und sie dann durch ein Friedenstruppenkontingent zu befestigen.
Es muss angemerkt werden, dass der Oligarch Poroschenko sich geweigert hat, dieses Abenteuer zu finanzieren und diese Last auf Odessaer „Geschäftsleute“ umgelegt hat. Im Zusammenhang damit haben die militärischen Strukturen der Ukraine die Aufgabe erhalten, eine Abgabe von allen kriminellen Autoritäten und sogenannten „Geschäftsleuten“ des Oblast Odessa, die sich mit der Verbreitung von Drogen, „Deckung“ der Prostitution, Waffenhandel und anderen ungesetzlichen kommerziellen Aktivitäten befassen, um die geforderte Summe zu erhalten. Auf den ersten Blick scheint das eine gute Absicht zu sein – der Kampf gegen ungesetzlichen Drogenhandel und andere Kriminalität. Aber die Regierung der Ukraine hat die Aufgabe gestellt, die Kriminalität nicht zu bekämpfen, sondern zu legalisieren. Das heißt den Umlauf von Geldmitteln durch „Deckung“ aller Arten ungesetzlicher Aktivitäten durch die offiziellen Behörden zu vergrößern. Wie man sagt, mit einem Schuss zwei Hasen zu erlegen. Der erste, zu versuchen, die von den privaten Militärkompanien verlangte Summe einzuziehen. Der zweite, eine Region zu schwächen, die gegen die Nazipolitik Poroschenkos auftritt.

de.sputniknews.com: Transnistrien: US-Kongress und Nato wollen Russland in neuen Konflikt hineinziehen.
Das bislang neutrale Moldawien nimmt Kurs auf eine engere Bindung an die Nato. Über den eventuellen Beitritt der kleinen Republik zur nordatlantischen Allianz werde ohne Russlands Beteiligung entschieden, sagte jüngst Nato-Generalsekretär Stoltenberg. Russland soll dabei nicht gefragt werden – wohl aber die Ukraine, Georgien und natürlich die USA.
Eine neue nationale Verteidigungsstrategie wird derzeit in Moldawien vorbereitet. Die Regierung hat das brisante Dokument ins Parlament des Landes eingebracht. Besonders heikel ist, dass die russischen Friedenstruppen, die den Waffenstillstand in der Region Transnistrien sichern, in dieser Strategie als Gefahr eingestuft werden.
Moldawiens Präsident Igor Dodon hat den Regierungsentwurf für die Verteidigungsstrategie kritisiert. Es könnte sein, dass die Demokraten in Moldawien die neue Strategie nutzen wollen, um den Transnistrien-Konflikt wieder anzuschüren:
„Ich bin darüber besorgt, dass der Transnistrien-Konflikt reanimiert werden könnte, um Russland in diesen Konflikt hineinzuziehen. Werden unsere Demokraten es riskieren, dieses Szenario umzusetzen? Ich hoffe, nicht“, sagte der Staatschef.
Die moldawische Regierung versuche, das Volk einzuschüchtern, weil sie „beim proeuropäischen Kurs nichts vorzuweisen“ habe, sagte Präsident Dodon. „Vier Jahre sind nun vergangen, seit Moldawien das Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet hat. Aber die erwarteten Ergebnisse bleiben aus.“
Derweil stehen in Moldawien Parlamentswahlen an. Die demokratische Regierungspartei bereite sich darauf vor, sagte Dodon, doch das Vertrauen der Wähler in die Demokraten sei seit kurzem „endgültig weggebrochen“. „Die Parlamentswahlen werden alles wieder in Ordnung bringen. Die Menschen werden ihre Stimme jenen geben, denen sie vertrauen“, so der amtierende Präsident. In den Umfragen jedenfalls führt derzeit die Sozialistische Partei mit Igor Dodon an der Spitze.
Vor wenigen Tagen haben die Vereinten Nationen eine Resolution über den Abzug der russischen Friedenstruppen aus Transnistrien verabschiedet. Moldawiens Präsident Igor Dodon wertete die Resolution als eine Gefahr für das moldawisch-russische Verhältnis. Außerdem schwäche sie die Chancen auf eine baldige Regulierung des Transnistrien-Konflikts.
Eine solche Resolution soll aber auch der US-Kongress beschließen – darum bat der Präsident des moldawischen Parlaments Andrian Candu. Der Politiker hält sich derzeit gemeinsam mit seinen Kollegen aus der Ukraine, Georgien, Litauen und Polen in den USA auf. Die ranghohen Politiker wollen die Vereinigten Staaten um Unterstützung in Fragen der regionalen Sicherheit bitten. Ihr Hauptargument: Russland bedrohe ihre Länder.
Den drei Ländern Moldawien, Georgien und Ukraine werde „feste Unterstützung der Nato bei der Sicherung der Souveränität und Sicherheit“ garantiert, sagte laut dem Pressedienst des moldawischen Parlaments der Sprecher des Repräsentantenhauses im US-Kongress, Paul Ryan, bei einem Treffen mit den Kollegen. „Wir wissen, dass in diesen Ländern Wahlen anstehen und das Risiko der russischen Einmischung sehr groß ist. Deshalb werden wir diesen Ländern auf vielfältige Weise zur Seite stehen.“
Indes erklärte das ukrainische Außenministerium, die ukrainische Regierung werde Moldawien im Transnistrien-Konflikt „partnerschaftlich unterstützen“: „Wir arbeiten konsequent daran, dass es keine russischen Truppen in Transnistrien mehr gibt. (…) Transnistrien muss ein vollgültiger Teil Moldawiens werden“, sagte der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin.
Transnistrien selbst will jedoch, dass die russischen Friedenstruppen bleiben: „Die Truppen der Operativgruppe der russischen Streitkräfte, die einen Friedensauftrag in der Transnistrischen Moldawischen Republik erfüllen, müssen nicht abgezogen, sondern verstärkt werden“, sagte Andrei Safonow, Abgeordneter des Obersten Rats der Republik. Dabei biete Transnistrien seit Jahren schon eine Lösung an: Eine Umwandlung der russischen Friedensmission in einen Auftrag der OSZE respektive eine internationale Polizei-Mission.
Ohne die Meinung Transnistriens zu berücksichtigen, dürfe jedenfalls keine Entscheidung über den etwaigen Abzug russischer Truppen aus der Region getroffen werden, hieß es aus dem Außenministerium der Republik. Die Stationierung russischer Truppen in Transnistrien sei vertraglich festgelegt. Das Format dieser Mission könne erst verändert werden, wenn der Konflikt zwischen Moldawien und Transnistrien beigelegt sei.
Was die heikle Verteidigungsstrategie anbelangt, die die demokratische Regierung kürzlich ins moldawische Parlament eingebracht hat, so hat das Präsidialamt etliche Änderungen an dem Regierungsentwurf vorgenommen. Sollte das Parlament dennoch den ursprünglichen Entwurf der Strategie verabschieden, „werde ich ihn blockieren“, sagte Präsident Dodon.

Mil-lnr.info: Wöchentliche Pressekonferenz des Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko:
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Aktivitäten der Einheiten der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei haben die von Kiew kontrollierten Kämpfer 120mm-Mörser und Schützenpanzerwaffen eingesetzt.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen 12 mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, Schützenpanzern und verschiedenen Arten von Schusswaffen geschossen. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 250 Geschosse abgefeuert.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden die Gebiete von zehn Ortschaften beschossen. …
In Folge eines Beschusses durch die ukrainischen Straftruppen wurden in Donezkij ein Haus und ein Wirtschaftsgebäude in der Moskowskaja-Straße teilweise zerstört. Nur durch glücklichen Zufall gab es keine Opfer. …
Das ukrainische Kommando setzt die Verlegung von Waffen die Zone der sogenannten Operation der Besatzungskräfte fort.
Nach uns vorliegenden Informationen ist in der letzten Woche an der Eisenbahnstation „Rubeshnoje“ ein Zug mit 13 Panzern eines Panzerbataillons der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen.
Später trafen an dieser Station 18 152mm-Artilleriegeschütze D-20 ein, die in das Gebiet von Nowyj Ajdar gebracht wurden.
Die Verlegung dieser Waffen im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppe „Nord“ erfolgt im Zusammenhang mit der Ablösung der 80. Luftsturmbrigade durch Einheiten der 59. Panzergrenadierbrigade.
Unter Deckung dieser Rotation könnten auch weitere verbotene Waffen an der Kontaktlinie stationiert werden. Wir rufen die OSZE-Mission auf, die Beobachtung zu verstärken, um verbotene Waffen der ukrainischen Streitkräfte festzustellen und im Fall ihrer Entdeckung, ihren Abzug auf die vorgeschriebene Entfernung zu erreichen.
Aus Tschwewonyj Showtenj wurden sechs Abwehrraketenkomplexe 9A23 „Strela-10“ und fünf Fahrzeuge in Richtung Nowoajdar gebracht.
Außerdem werden in Verletzung der Minsker Vereinbarungen von den ukrainischen Streitkräften weiter Drohnen an der Kontaktlinie verwendet.
Wir haben Flüge einer Drohne vom Typ RQ-11B „Raven“ im Gebiet von Tjoploje bemerkt. Vermutlich wurden sie von Soldaten der 59. Panzergrenadierbrigade durchgeführt, um sich mit dem Territorium in ihrem Verantwortungsgebiet bekannt zu machen.
Auch in den Gebieten von Solotoje und Popasnaja wurden Drohnenflüge bemerkt, die zur Kontrolle von Tarnmaßnahmen von Waffen und Technik der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte durchgeführt wurden.
Außerdem werden im Gebiet von Mironowskij durch technische Gruppen der 72. Brigade weitere Minensperren installiert….

de.sputniknews.com: Russland soll für Minsk-Misserfolg büßen: „Nur wer blind ist, übersieht…“
Neue Sanktionen gegen Russland werden offiziell mit mangelnden Fortschritten bei der Umsetzung des Minsk-2-Abkommens in Zusammenhang gebracht. Laut Russlands Vize-Außenminister Alexander Gruschko trägt aber vor allem eine Seite die Schuld daran.
„Ich glaube, nur wer blind ist, übersieht, dass ausgerechnet Kiew das Minsker Abkommen zur Regelung (der Konfliktsituation, Anm. d. Red.) in der Ukraine nicht erfüllen will. Es sind keine Fortschritte in Bereichen Politik, Militär und Sicherheit zu verzeichnen“, äußerte sich Gruschko am Freitag russischen Medien gegenüber.
Zuvor hatte eine Quelle aus Regierungskreisen mitgeteilt, dass die EU-Staats- und Regierungschefs sich bei dem Brüsseler Gipfel darauf geeinigt hätten, die Sanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate zu verlängern.
„Wie lange die EU sich im Sanktionsmodus an die Minsker Vereinbarungen klammern wird, weiß wohl nur die EU selbst. Heute ist aber eine solche Haltung nicht nur für die EU, sondern auch für eine angepeilte politische Lösung (der Krise in der Ost-Ukraine – Anm. d. Red.) schädlich“, betonte Gruschko.
In Kiew seit Jahresanfang verabschiedete Gesetze würden dafür sprechen, dass ukrainische Behörden eine politische Regelung möglichst schwer machen wollen.
Das ukrainische Parlament hatte am 18. Januar dieses Jahres das Gesetz über eine Reintegration des Donbass verabschiedet. Russland wird als „Aggressor“ und das von Kiew nicht kontrollierte Territorium als „okkupiert“ bezeichnet.
In der Endfassung des Dokuments ist keine Rede mehr von der vorrangigen Bedeutung der Minsker Vereinbarungen. Das Gesetz gibt dem Präsidenten das Recht, im Frieden Streitkräfte zum Schutz der staatlichen Souveränität einzusetzen. Das ermöglicht den Einsatz der regulären Armee im Osten ohne Kriegserklärung.
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem Umsturz im Februar 2014 in Kiew ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Nach Angaben der Uno hat der Konflikt bisher mehr als 10.000 Menschenleben gefordert.
Die Regelung der Situation im Donbass wurde bei den Treffen der Kontaktgruppe in Minsk erörtert, wo seit September 2014 drei Dokumente verabschiedet wurden, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts festgelegt sind. Hierzu gehört auch der Waffenstillstand. Doch selbst nach Vereinbarung der Waffenruhe gibt es weiter Schusswechsel zwischen den Konfliktparteien.

de.sputniknews.com: UN-Konferenz zur Terrorbekämpfung: Moskau verweist auf Washingtons Lüge.
Die ständige Vertretung Russlands in der Uno hat auf „falsche Schlüsselelemente“ im US-Kommentar zur Vorbereitung der ersten UN-Konferenz zur Terrorismusbekämpfung verwiesen.
Am Donnerstag wurde in der Uno die erste Konferenz zur Terrorbekämpfung eröffnet. Zuvor hatten die USA die Anti-Terror-Verwaltung der Vereinten Nationen, die die Konferenz veranstaltete, starker Kritik unterzogen.
Die US-Vertretung erklärte, die Anti-Terror-Verwaltung habe Nichtregierungsorganisationen verboten, „auf mehreren wichtigen Treffen der Konferenz“ teilzunehmen. Die UN-Botschafterin der USA Nikki Haley hielt diese Entscheidung für „ungeheuerlich“ und erklärte, diese sei unter Druck seitens Russlands, Syriens, Irans, Kubas und Venezuelas getroffen worden.
Die russische UN-Vertretung äußerte „Enttäuschung und Empörung“ in Bezug auf diese Aussagen der US-Kollegen.
„Wir heben zwei falsche Schlüsselelemente in der Erklärung hervor. Erstens, der Organisator der Veranstaltung – das Anti-Terror-Büro der Uno – habe angeblich eine ‚beispiellose und unhaltbare‘ Entscheidung getroffen, den Vertretern der Zivilgesellschaft die Teilnahme an den wichtigsten Treffen der Konferenz zu verweigern. Zweitens, die US-Vertretung hat wieder eine „Spur Moskaus“ gefunden: auf das UN-Sekretariat hätten angeblich ‚schmierige Länder, die bei der Terrorbekämpfung kein Vertrauen verdienen‘, Druck ausgeübt. In der Liste – Russland, Syrien, der Iran, Kuba und Venezuela“, heißt es in einer Erklärung der russischen UN-Vertretung.
Die russischen Diplomaten betonten, gerade Russland, Syrien und der Iran seien diejenigen, die an vorderster Front der Terrorbekämpfung seien.
Die russische Vertretung verwies darauf, Washington habe den Appell des UN-Generalsekretärs António Guterres, eine neue Partnerschaft zur Terrorbekämpfung zu bilden, als einen Angriff auf die angebliche „Führungsrolle“ der Vereinigten Staaten in diesem Bereich wahrgenommen.
„Nachdem es der US-Seite nicht gelungen ist, die Uno zu zwingen, nach ihrer Pfeife zu tanzen, ging sie von Intrigen und Erpressung zu Beleidigungen und Provokationen über“, so Russlands UN-Vertretung.
Die USA hätten vorgeschlagen, zivilgesellschaftliche Strukturen an die Erörterung solcher brisanten Themen anzuschließen, wie die Zusammenarbeit der Aufklärungsdienste, der Austausch von geheimen Informationen sowie das Abfangen der Terroristen. Russland und einige andere Länder würden daher diesen Vorschlag für „absurd“ halten. Die vom UN-Sekretariat getroffene Entscheidung, das geschlossene Format dieser Sitzungen beizubehalten und NGOs erst am zweiten Tag der Veranstaltung einzuladen, war laut der russischen Vertretung „der einzig mögliche Kompromiss“.
„Die USA mögen aber keine Kompromisse, sogar vernünftige. Die US-Delegation drohte damit, ihre Beteiligungsebene zu senken. Die US-Vertreter können die Teilnahme an dieser Konferenz ganz lassen, wenn sie den Terror nicht zusammen bekämpfen wollen. Und das, obwohl sie es nicht weniger brauchen, als andere Mitglieder der internationalen Gemeinschaft“, betonte die russische Vertretung bei der Uno.

Dan-news.info: Das Komitee für Ethik, Reglement und Organisation der Arbeit des Volkssowjets der DVR wird eine Ermittlung gegen zwei Abgeordnete durchführen, die in Vorfälle verwickelt sind, die gestern während des direkten Drahts mit dem Republikoberhaupt Alexandr Sachartschenko aufgedeckt wurden. Dies teilte der Vorsitzende des Volkssowjets Denis Puschilin mit.
Die Ergebnisse werden dem Parlament vorgelegt.
Am 28. November wurden beim „Direkten Draht“ Vorfälle mit der Abgeordneten Jelena Melnik (Fraktion Sowbodnyj Donbass) und mit dem Abgeordneten Walerij Skorochodow (Fraktion Donezkaja Respublika) genannt (Es handelt sich im ersten Fall um unangemessenes Verhalten der Abgeordneten gegenüber der Leitung und den Mitarbeitern eines Krankenhauses sowie Drohungen gegenüber einem Journalisten, im zweiten Fall soll der Abgeordnete Geschäfte mit der ukrainischen Seite durchgeführt und so versucht haben, sich Eigentum anzueignen, das dem Staat gehören sollte; Anm. d. Übers.).

de.sputniknews.com: Nuklearer „Typhoon“: Wozu brauchen deutsche Eurofighter Atomwaffen?
Die Dienstzeit deutscher Tornados geht langsam zu Ende. Durch Modernisierungen will man den Jagdbomber noch bis in die zweite Hälfte der 2020er Jahre fit halten. Dabei ist heute nur noch ein Drittel der 90 verfügbaren Maschinen gefechtsbereit. Das wäre nicht weiter schlimm, wäre der Tornado nicht der einzige kernwaffenfähige Bomber der Luftwaffe.
Ein Schurkenstaat ist die Bundesrepublik eigentlich nicht, hält sie sich doch an den Atomwaffensperrvertrag. Wie kommt die Luftwaffe dann dazu, sich um die Kernwaffenfähigkeit ihrer Systeme Sorgen zu machen?
Sehen wir kurz von der allgemein bekannten Tatsache ab, dass die USA ein großes Arsenal an taktischen Kernwaffen in Europa stationiert haben. Ja, auf dem EU-Gebiet sind derzeit Schätzungen zufolge an die 180 B61-Bomben deponiert, verteilt auf sechs Stützpunkte in fünf EU-Ländern. Allein auf dem Fliegerhorst Büchel sollen 20 davon vorhanden sein. Aber wichtiger ist etwas anderes.
Denn nachdem die USA in der Nachkriegszeit ihre Atomgeheimnisse vor den eigenen Verbündeten geheim gehalten hatten, gingen sie zu einer grundlegend anderen Strategie über. Die US-Führung betrachtete die Kernwaffen als ein Mittel, die junge nordatlantische Allianz zusammenzuschweißen. Das Waffenprogramm „Nato Nuclear Sharing“ ist eine Konsequenz jener Strategie.
Der Kern des Programms: Die USA stationieren Atomwaffen in Westeuropa und arbeiten mit ihren Nato-Verbündeten daran, das Bodenpersonal, die Kampfpiloten und die Technik für deren Einsatz bereitzustellen. Es finden sogar regelmäßige Luftmanöver statt, bei denen die Nato-Staaten sich gemeinsam auf den Kernwaffeneinsatz vorbereiten. Berichtet wird über die Übung mit dem Codenamen „Steadfast Noon“ selten, jedenfalls viel seltener als über andere Nato-Manöver.
Auf die Vorwürfe, dass sie mit dieser Strategie den Atomwaffensperrvertrag verletzen, reagieren die Vereinigten Staaten seit langem mit ein und demselben Stehsatz an Ein- und Vorwänden: Das Programm sei noch vor dem Abschluss des Vertrags gestartet worden, in Friedenszeiten würden die Bomben von US-Spezialisten kontrolliert und nur im Kriegsfall auf dem europäischen Kontinent an die Verbündeten ausgehändigt, usw.
Natürlich hat diese Frage mit der Zuspitzung des Konflikts zwischen dem Westen und Russland an Relevanz zugenommen: In ihrem aktuellen Bericht „Nuclear Policy Review“ fordern US-Strategen sogar, es müssten mehr Waffen in Europa stationiert werden, um Russland vor dem potentiellen Einsatz taktischer Kernwaffen abzuschrecken.
Eine Allianz, eine Bombe, ein Jet
Die Entwicklung jener Waffen, die die US-Strategen meinen, läuft schon seit langem. Da geht es vor allem um das Upgrade der alten B61-Bombe: die B61-12, an der seit 2008 gearbeitet wird. Aus der alten Atombombe soll eine Lenkbombe mit einer Sprengkraft von 0,3 bis 50 Kilotonnen und einer Treffgenauigkeit von weniger als 30 Metern entstehen. Zum Vergleich: Die heutigen US-amerikanischen silogestützten Interkontinentalraketen weichen um 90 bis 120 Meter von ihrem Ziel ab und haben eine Explosionskraft von durchschnittlich 100 Kilotonnen.
Die B61-12 soll also eine ziemlich präzise Atombombe werden. Dienen soll sie offensichtlich dazu, unterirdische Bunker oder andere starke Festungsanlagen zu zerstören. Unterirdische Objekte von strategischer Bedeutung zu bekämpfen und die Kollateralschäden dabei möglichst gering zu halten – das ist eine Aufgabe, mit der die USA in einem lokalen Konflikt mit einer aufstrebenden Atommacht konfrontiert sein könnten. Unabhängig davon werden die USA die Modernisierung ihres Atomarsenals der Weltöffentlichkeit als Maßnahme zur „Einhegung Russlands“ verkaufen. Nächstes Jahr soll der Bau der neuen Bombe beginnen, sodass in der ersten Hälfte der 2020er Jahre das gesamte Arsenal modernisiert würde.
Die Trägerplattform für die B61-12 ist bereits mehr oder weniger fertig: der Stealth-Jet F-35 „Lightning II“ in seiner landgestützten Variante F-35A. Nur muss der Jagdbomber auf den Einsatz der Kernwaffe noch ein wenig vorbereitet werden. Weitere 350 Millionen US-Dollar sollen für diese Adaptionsmaßnahmen ausgegeben werden.
Mit dem Übergang zur F-35 sollten die meisten Teilnehmerstaaten des Nato Nuclear Sharing-Programms keine Probleme haben. Italien, die Niederlande und die Türkei kaufen die F-35A bereits, Belgien wird sich über kurz oder lang wohl auch dafür entscheiden, als Ersatz für seine F-16-Jets. Nur mit einem Land ist diese Frage noch nicht geklärt: Deutschland.
Eine europäische Alternative?
Natürlich wurde in der Bundesrepublik für das US-amerikanische Flugzeug geworben, aber die Luftwaffe verfügt mit dem Eurofighter „Typhoon“ über einen eigenen Mehrzweckjäger. Der „Taifun“ ist gegenüber dem US-Jet bei der Radar-Signatur natürlich im Nachteil. Aber auch die amerikanische Maschine hat Schwächen – vor allem aber reichen ihre Stärken nicht aus, um die immensen Kosten zu rechtfertigen. Es wäre nicht die Anschaffung allein: Das Personal müsste umgeschult und das Arsenal komplett auf US-Waffen umgestellt werden.
Bei dieser Sachlage würde die Luftwaffe nach der Ausmusterung ihrer Tornados kein System mehr haben, mit dem sie die US-Kernwaffen einsetzen könnte. Eine Alternativlösung wäre der Kauf einer kleinen Stückzahl von F-35, und der ehemalige Inspekteur der Luftwaffe, Karl Müllner, hatte genau dafür geworben.
Das amerikanische Kampfflugzeug sei „der Favorit“ der Luftwaffe, was den Ersatz der Tornados angehe, sagte er im Interview mit einer Fachzeitschrift. Kürzlich wurde der Luftwaffenchef von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in den vorzeitigen Ruhestand entlassen. Und in den Medien erschienen Berichte, wonach der Kauf einer weiteren Partie von Eurofightern die richtige Lösung für den Tornado-Ersatz wäre.
Es ist indes durchaus möglich, dass das Bundesverteidigungsministerium die Anschaffung der F-35 früher erwogen hatte. Donald Trumps Politik aber könnte den Wunsch der Verbündeten nach US-amerikanischen Waren gedämpft haben. Und damit sind die USA nun selbst in einer Zwickmühle: Entweder sie lassen den Einsatz der neuen B61-12-Bombe am Eurofighter zu und gefährden damit den Export ihrer F-35. Oder sie verweigern dem Nato-Partner die Möglichkeit, seinen Beitrag zum Nato Nuclear Sharing zu leisten – dies vor dem Hintergrund permanenter Forderungen vonseiten Trumps, die EU solle mehr zur gemeinsamen Sicherheit beitragen.
Wenn die USA es dann auch noch mit dem Druck auf die Bundesregierung übertreiben, könnte die Bundeswehr die Beteiligung an dem Nato-Programm gänzlich aufgeben, zugunsten der Idee einer gesamteuropäischen nuklearen Streitmacht auf Grundlage des französischen Arsenals. Dass solcherart Selbstständigkeit die USA nicht gerade erfreuen würde, muss wohl nicht weiter ausgeführt werden.
Letztlich wird dieses Dilemma höchstwahrscheinlich durch die Anpassung des „Typhoons“ an die amerikanischen Bomben gelöst, die natürlich mit höchstem Maß aus deutschen Steuergeldern finanziert würde, das die Rüstungsindustrie für sich sicherlich aushandeln wird. Dann wird Deutschland auf seinen eigenen – für fremde Bomben bestimmten – Bomber stolz sein können.

Dan-news.info: Das staatliche Unternehmen „Gorlowker Fleischkombinat“ hat die Produktion von Wurst traditioneller sowjetischer Sorten begonnen, die gemäß den Standards der UdSSR produziert werden.
Es handelt sich um die Sorten „Doktorskaja“, „Ljubitelskaja“ und „Stolitschnaja“, teilte der Direktor des staatlichen Unternehmens Alexandr Schkwira mit.
Die Wurstwaren enthalten nur Schweine- und Rindfleisch und eine natürliche Wurstpelle – keine Stabilisatoren und Geschmacksverstärker.


Abends:

de.sputniknews.com: OPCW-Mandatsausweitung: Lawrow will Annullierung der Entscheidung.
Teilnehmer der Chemiewaffenkonvention haben bei einer Sondersitzung in Den Haag ein von Großbritannien vorgelegtes erweitertes OPCW-Mandat angenommen und damit starke Kritik aus Russland provoziert. Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow wird Moskau nun die Annullierung dieser Entscheidung anstreben.
Sollte dies Moskau jedoch nicht gelingen, könnten die Tage der Organisation gezählt sein, so der russische Außenminister.
„Wenn eine Konvention ernsthaft verletzt wird, glaube ich nicht, dass Sie Sorgen vermeiden können. Und wir werden versuchen, die Entscheidung zu annullieren, weil sie bei der regulären Konferenz der Teilnehmerstaaten auf die Agenda gesetzt werden wird. Aber wenn die Situation nicht korrigiert werden sollte, fürchte ich, dass die Tage der OPCW gezählt sind. Zumindest wird es keine universelle Organisation mehr bleiben“, sagte Lawrow in einem Interview mit dem Sender Channel 4.
Die Chemiewaffenkonvention sei durch die Mandatsausweitung gestört worden und ihre Zukunft bereite erhebliche Sorgen.
Lawrow zufolge ist die Organisation durch die Briten und ihre Verbündeten „in wenigen Tagen einer schweren Manipulation unterzogen“ worden.
„Ich denke, das ist ein voreiliger Schritt und ein sehr gefährlicher Weg“, sagte Lawrow.

Standard

Presseschau vom 28.06.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends/nachts:

Armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des operativen Kommandos der DVR:
Die ukrainische Seite in Gestalt von Vertretern der Nationalpolizei hat mitgeteilt, dass zwei zivile Einwohner in Shelesnoje, wo zuvor Einheiten der ukrainischen Streitkräfte ein 15-jähriges Mädchen getötet haben, verletzt wurden. Die Streitkräfte der DVR erklären verantwortlich, dass kein Feuer in Richtung der ukrainischen Positionen eröffnet wurde, schon gar nicht in Richtung von Ortschaften. Am wahrscheinlichsten ist das eine Diversion ukrainischer Terroristen, die versuchen, ihre Pannen oder verbrecherischen Beschießungen von Ortschaften mit für die Kiewer Regierung unnötigen Einwohnern auf dem von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien auf die Armee der DVR abzuwälzen. Auch ist nicht ausgeschlossen, dass die ukrainische Seite diese Erklärung abgegeben hat, um die Öffentlichkeit zu betrügen, um ihre Provokationen gegen unsere Einheiten zu begründen oder um den Beschuss in Richtung Gorlowka und seine Umgebung zu legalisieren. Allen ist bekannt, dass praktisch alle Mitteilungen der Donezker militärisch-zivilen Oblast-Verwaltung und von Vertretern der Nationalpolizei im Donezker Oblast nicht der Wirklichkeit entsprechen. Öfter haben sie den Zweck, PR für Beamte zu betreiben oder den Diebstahl von Haushaltsmitteln zu decken, de angeblich für den Wiederaufbau beschädigter Objekte vorgesehen sind.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowka und Logwinowo.
Geschossen wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen.

Lug-info.com: In Lugansk ist der 78. Konvoi des Zivilschutzministeriums Russlands mit humanitärer Hilfe für die Einwohner des Donbass eingetroffen.
Der Pressedienst des Zivilschutzministeriums der LVR teilte mit, dass die Fahrzeuge der russischen Zivilschützer 137,17 Tonnen humanitäre Ladung in die Republik gebracht haben, darunter sind 3,2 Tonnen (5682 Stück) Lebensmittelpakete für Kinder unter einem Jahr, 95,5 Tonnen (12.742 Stück) Lebensmittelpakete für Kinder von 1 bis drei Jahren sowie 2,4 Tonnen Medikamente.

de.sputniknews.com: Ukraine ist Land Nr.1 in Journalisten-Bedrängung – EJF.
Die Europäische Journalisten-Föderation (EJF) hat Kiew wegen der Sicherheitslage für Journalisten in der Ukraine scharf kritisiert. Der Generalsekretär der Organisation, Ricardo Gutierrez, nannte die Ukraine den „Top-Staat“, wo Journalisten eingeschüchtert und diskriminiert werden. Darüber schreibt die Online-Zeitung „strana.ua“.
EJF-Angaben zufolge geschehen 14 Prozent aller Verbrechen gegen Journalisten in der Alten Welt in der Ukraine. Die Durchschnittszahl solcher Verbrechen in Europa liege dabei bei nur vier Prozent, sagte Gutierrez in Kiew auf einer OSZE-Konferenz.
Außerdem gehöre die Ukraine zu den zehn Ländern des europäischen Kontinents, in denen immer noch Journalisten ermordet werden. Laut der Statistik für die vergangenen vier Jahre seien zwei Morde von insgesamt 23 Fällen in der Ukraine gemeldet worden. Der Ex-Sowjetstaat stehe auch auf der Liste der Top-Vier-Staaten, in denen Journalisten regelmäßig festgenommen werden.
Der EJF-Generalsekretär kritisierte außerdem die „Sprache des Hasses und der Einschüchterung“, in der die Staatsführung in Kiew mit Pressemitarbeitern spreche.
Gutierrez erwähnte auch die Inszenierung des Mordes an dem Journalisten Arkadi Babtschenko. „Die ukrainischen Machthaber haben bislang nicht erklärt, wozu dies notwendig war. (…) Klar ist nur Eines – die Ukraine hat das Vertrauen zu ihr ernsthaft zerrüttet. Das war eine verantwortungslose Aktion“, sagte Gutierrez. Er verurteilte diese Inszenierung als „Manipulation der öffentlichen Meinung“ und „Respektlosigkeit gegenüber allen tatsächlich ums Leben gekommenen Journalisten“.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 27. Juni 3:00 Uhr bis 28. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Dokutschajewsk, Belaja Kamenka.
Gestern wurde in Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte ein Haus in Dokutschajewsk in der Krepkij-Straße 47 beschädigt.
Nach genaueren Informationen wurde am 26.06.18 durch einen Beschuss der ukrainischen Streitkräfte ein Gebäude des landwirtschaftlichen Betriebs „Agro-nad“ in der Gribnaja-Straße 3 beschädigt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 75.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 78.

de.sputniknews.com: Russland lehnt Mandats-Erweiterung für OPCW ab: Wird die Organisation fortbestehen?
Russland lehnt neue Funktionen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) als illegitim ab. Das sagte der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow. Dabei bezeichnete er die Aussichten für den Fortbestand der Chemiewaffenkonvention (CWK) selbst als „äußerst nebelhaft“.
„Wir zweifeln, dass die Chemiewaffenkonvention und die OPCW in der Form, in der sie bislang existierten, bestehen bleiben können“, sagte Rjabkow.
Die Abstimmung bei der Sondersitzung der Vertragsstaaten der OPCW am vergangenen Mittwoch sei ein ernsthafter Schlag gegen die Konvention selbst sowie gegen die OPCW gewesen. Dabei warnte der Minister vor den schweren Folgen dieser Entscheidung, die Großbritannien, die USA und die mit ihnen gestimmt habenden Länder mithilfe von grobem Druck durchgesetzt haben.
Zuvor hatten die Vertreter der Teilnehmerstaaten der Chemiewaffenkonvention bei einer Sondersitzung in Den Haag das von Großbritannien vorgelegte erweiterte OPCW-Mandat angenommen. Dieses berechtigt die Organisation nun, Verantwortliche für Chemiewaffenangriffe festzustellen. Das Dokument wurde von 82 Delegationen unterstützt, 24 Delegationen sprachen sich dagegen aus.

Dan-news.info: Der 78. humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF hat heute 288 Tonnen humanitäre Lieferungen in die DVR gebracht.
Wie das Zivilschutzministerium der DVR mitteilte, haben 22 Lastwagen des Zivilschutzministeriums der RF 36.279 Lebensmittelpakete für Kinder zwischen einem und drei Jahren geliefert sowie spezielle medizinische Güter.

Nachmittags:

Dan-news.info: „Heute Morgen haben ukrainische Diversanten eine Stele gesprengt, die an der Einfahrt nach Ilowajsk steht. Nach unseren Informationen sollte die Detonation zu dem Zeitpunkt erfolgen, als der humanitäre Konvoi aus der RF nach Donezk mit Medikamenten und Kindernahrung dort vorbeifuhr“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Beim Staatssicherheitsministerium der DVR wurde bestätigt, dass es in diesem Gebiet heute eine Detonation gab. Vor Ort laufen Ermittlungsarbeiten.

de.sputniknews.com: Seit 2014: US-Angriffe in Syrien und Irak töteten knapp 940 Zivilisten.
Die Angriffe der US-angeführten Koalition in Syrien und im Irak haben laut einem Bericht der Koalition seit 2014 zu 939 Todesopfern unter Zivilsten geführt.
Die Koalition übte demnach im Zeitraum vom August 2014 bis Ende Mai 2018 insgesamt 29.596 Angriffe aus. Laut der offenen Information und Einschätzung der Gruppe CJTF-OIR wurden seit dem Anfang der Operation „Inherent Resolve“ mindestens 939 Zivilisten durch Angriffe der Koalition unabsichtlich getötet.
Ende Mai 2018 war mitgeteilt worden, dass während der Operation 892 Zivilisten getötet worden sein sollen.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Streitkräfte der DVR über die Lage am 28. Juni 2018:
Die letzten 24 Stunden verliefen an der Kontaktlinie relativ ruhig. Die ukrainischen Besatzungskräfte haben keine aktiven Handlungen unternommen. Aber an einigen Abschnitten wurden zielgerichteter Beschuss auf Ortschaften der Republik festgestellt. Insgesamt bleibt die Situation unter fester Kontrolle unserer Streitkräfte.
In Richtung Donezk wurden Beschuss auf Dokutschajewsk festgestellt. Kämpfer der 93. mechanisierten Brigade unter Leitung des Kriegsverbrechers Klotschkow hören nicht auf, die friedlichen Einwohner dieser Stadt zu terrorisieren. Gestern wurden wieder Wohngebiete beschossen. Mit fünf Mörsergeschosse des Kalibers 120mm haben die ukrainischen Kämpfer den südlichen Teil von Dokutschajewsk beschossen, dabei wurde ein Anbau zerstört und die Verglasung eines Hauses in der Krepkij-Straße 97 beschädigt. Zum Glück konnten Opfer unter den friedlichen Bürgern vermieden werden.
In Richtung Mariupol haben die ukrainischen Kämpfer Belaja Kamenka beschossen. Dabei wurden Schützenpanzerwaffen verwendet und insgesamt 70 Schüsse abgegeben.
In Richtung Gorlowka haben die Terroristen aus der 24. mechanisierten Brigade gestern einen weiteren Beschuss auf zivile Einwohner, die sich unter ihrem sogenannten „Schutz“ befinden, durchgeführt. In Folge des Beschusses auf Wohnhäuser von Shelesnoje durch Mörserschützen der 24. Brigade und Leitung des Kriegsverbrechers Guds, wurden ein Mann, geb. 1951, und eine Frau, geb. 1958, im Hof ihres Hauses verletzt.
Es muss angemerkt werden, dass die ukrainische Nationalpolizei, die dazu aufgerufen ist, Schuldige an Verbrechen festzustellen und festzunehmen, sich damit befasst, sie zu decken. Insbesondere hat die Führung der Nationalpolizei des Donezker Oblast sofort nach der Begehung des Verbrechens durch die Kämpfer der 24. Brigade sich beeilt, die Streitkräfte der DVR dessen zu beschuldigen.
Ich erinnere daran, dass dies nicht der erste derartige Fall ist. Am 28. Mai dieses Jahres haben die Terroristen der 24. Brigade einen Artilleriebeschuss von Shelesnoje durchgeführt, in dessen Folge das 15-jährige Mädchen Darja Kasemirowa getötet wurde. Die Nationalpolizei hat auch versucht, die wirklichen Mörder mit Hilfe von von der Kiewer Regierung kontrollierten Massenmedien zu decken. Aber eine Verwandte der Toten hat mitgeteilt, dass genau vom Territorium, das von den ukrainischen Kämpfern besetzt ist, geschossen wurde. Die Einwohner von Shelesnoje wissen sehr gut, wer tatsächlich auf sie schießt.
Die Streitkräfte der DVR erklären verantwortlich, dass kein Feuer in Richtung der ukrainischen Positionen eröffnet wurden, schon gar nicht in Richtung von Ortschaften. Am wahrscheinlichsten ist das eine Diversion ukrainischer Terroristen, die versuchen, ihre Pannen oder verbrecherischen Beschießungen von Ortschaften mit für die Kiewer Regierung unnötigen Einwohnern auf dem von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien auf die Armee der DVR abzuwälzen.
Auch ist nicht ausgeschlossen, dass die ukrainische Seite diese Erklärung abgegeben hat, um die Öffentlichkeit zu betrügen, um ihre Provokationen gegen unsere Einheiten zu begründen oder um die Beschüsse in Richtung Gorlowka und seine Umgebung zu legalisieren. Aber gestern, nachdem wir diese Erklärung verbreitet hatten, sind die heißen Köpfe der Terroristen im Zusammenhang mit der Entlarvung ihrer Pläne abgekühlt, deshalb ist der geplante Beschuss unseres Territoriums nicht erfolgt.
Es ist wichtig anzumerken, dass die Quelle, die die Information verbreitet hat, sich selbst diskreditiert hat. Allen ist bekannt, dass praktisch alle Mitteilungen der Donezker militärisch-zivilen Oblast-Verwaltung und von Vertretern der Nationalpolizei im Donezker Oblast nicht der Wirklichkeit entsprechen. Öfter haben sie den Zweck, PR für Beamte zu betreiben oder den Diebstahl von Haushaltsmitteln zu decken, de angeblich für den Wiederaufbau beschädigter Objekte vorgesehen sind. Die ukrainische Seite hat der Öffentlichkeit auch die Verletzten selbst nicht vorgestellt, weil diese Art von Information mit den wirklichen Tatsachen nichts gemein hat. Die ukrainische Propaganda ist schon lange in Fakedarstellungen und Lügenberichten erstickt. Und die Bevölkerung der Ukraine und schon gar nicht dass Kommando der Besatzungskräfte und der übrigen Komplizen, auf die die Lüge abzielt, glauben noch an all diese minderwertigen Falschmeldungen.
Außerdem lenken wir die Aufmerksamkeit darauf, dass die ukrainischen Propagandisten ihre Schallplatten mit den täglich außerordentlichen übertriebenen Verlusten der Streitkräfte der DVR nicht ruhen lassen. Es muss angemerkt werden, dass die ukrainischen Kämpfer die erdachten Informationen über unsere Verluste als Beruhigung ihres Kommandos vorbringen, das die Brigadekommandeure der ukrainischen Streitkräfte, die Verletzung oder Tod ihrer Untergebenen zugelassen haben, moralisch vernichtet. Übertreibung und Verzerrung – das sind seit langem im ukrainischen Milieu genutzte Herangehensweisen, an die wir mehrfach erinnert haben. Faktisch demonstriert die ukrainische Seite ihre nicht vorhandene Professionalität und ihren Minderwertigkeitskomplex. Denn die Kämpfer der Besatzer können tatsächlich nicht kämpfen und die gesamte NATO-Ausbildung ist ein Mythos für die Steuerzahler, deshalb sind die Kämpfer gezwungen die Verluste des Gegners sowie die eigenen „Erfolge“ erheblich zu übertreiben und benutzen dazu unter anderem die Dienstleistungen von „freiwilligen“ Waffenhändlern.
Unsere Aufklärung hat Daten auf Grundlage der gerade durchgeführten internen Ermittlung erhalten, die dazu durchgeführt wurde, dass eine Mörsermannschaft der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, die Dokutschajewsk beschoss, selbst von einer Detonation betroffen war. In Folge der Verletzung von Sicherheitsvorschriften und unvorsichtigem Umgang mit der Waffe in betrunkenem Zustand, haben die Kämpfer beim Laden eines 82mm-Mörsern nach einigen Schüssen aus Versehen ein zweites Mörsergeschoss in den Mörser geladen. Dadurch gab es in der Feuerstellung eine Detonation und die gesamte Mannschaft starb. Zur Verheimlichung des Vorfalls, an dem die Kämpfer die Schuld trugen, haben die Kommandeure die Entscheidung getroffen, die Terroristen, die zivile Einwohner von Dokutschajewsk beschossen haben, zu heroisieren. Im Zusammenhang damit wird vom Kommando der Besatzungskräfte, das vom Kommandeur der 93. Brigade getäuscht wurde, der Mythos von Beschuss der Positionen der ukrainischen Streitkräfte durch unsere Einheiten in Umlauf gebracht.
Nach uns vorliegenden Informationen hat der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ General Krawtschenko dem Kommandeur der 36. Brigade den Auftrag erteilt, am 29. Juni während des Besuchs einer Gruppe von Mitarbeitern der OSZE-Mission im Gebiet von Pitschtschewik, die die Einrichtung von Video- und Fotoapparaturen an der Kontaktlinie kontrollieren und sie warten, Provokationen in südlicher Richtung durchzuführen. Die unmittelbar Ausführenden der Provokationen könnten Kämpfer des 501. Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade oder eine der Aufklärungseinheiten sein.
Und zum Abschluss will ich darauf eingehen, dass in der Ukraine heute der Tag der Verfassung begangen wird. Aber die Mehrheit der Bürger hält diesen nur für einen zusätzlichen freien Tag, der in der heißen Sommerzeit sehr gut passt. Praktisch niemand betrachtet dieses Datum als Anlass zum Stolz auf das Grundgesetz seiner Heimat – und so war es immer, schon vor dem Majdan, weil die im Text der Verfassung vorgesehenen Regelungen in der Praxis niemals eingehalten wurden.
Die Führung der Ukraine ignoriert demonstrativ die Regelungen des Grundgesetzes des Landes und nutzt die ukrainischen Streitkräfte zur Einschränkung von Rechten und Freiheiten der Bürger im Donbass.
Internationale Organisationen halten ihrerseits Folter, Ausschreitungen, ungesetzliche Festnahmen von Ukrainern fest – dabei werden diese auch von die Verfassung schützenden Rechtsschützern und von Vertretern der zahlreichen halbmilitärischen Banden, die ihre Straflosigkeit verspüren und auf die Normen beliebiger Gesetze spucken, betrieben.

de.sputniknews.com: Putin: So viel Technik und Personal hat Syrien seit Wochenbeginn verlassen
Russland hat innerhalb der vergangenen Tage 13 Flugzeuge, 14 Hubschrauber und 1140 Menschen an Personalbestand aus Syrien abziehen lassen. Das teilte Präsident Wladimir Putin am Donnerstag im Kreml beim Treffen mit Absolventen der Militärhochschulen mit.
Er betonte, dass all diese Menschen über Kampferfahrungen verfügen. „Sie werden diese Erfahrungen hier in Russland in vollem Maße nutzen, um sich auf äußerst schwierige und ungewöhnliche Aufgaben vorzubereiten“, sagte der Präsident.

Ukrinform.ua: Parlamentarische Versammlung des Europarats verlangt Freilassung von ukrainischen politischen Gefangenen.
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat in einer Resolution Russland aufgefordert, alle ukrainischen politischen Häftlinge freizulassen.
Für die Resolution stimmten 77 Abgeordnete der Parlamentarischen Versammlung. Es gab 15 Enthaltungen und keine Nein-Stimme, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform aus Straßbourg. Das Gremium verlangte von Russland die sofortige Freilassung der rechtswidrig inhaftierten ukrainischen Bürger in der Russischen Föderation und auf der Krim. Russland müsse alles für die Freilassung der Gefangenen in den von ihm kontrollierten Gebieten der Ostukraine tun.
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats rief Russland auf, Menschenrechte der Gefangenen zu gewährleisten und auf Folter und unmenschliche oder erniedrigende Behandlung zu verzichten. Die Gefangene sollten auch Zugang zur notwendigen medizinischen Hilfe haben. Russland solle auch auf eine Zwangsernährung von Oleg Senzow und anderer Gefangenen verzichten und die Europäische Antifolterkonvention einhalten.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko: Auf dem Territorium unserer Republik haben wir eine Verminderung der provokativen Beschießungen festgestellt. In den letzten 24 Stunden hat sich die Lage an der Kontaktlinie nicht wesentlich verändert und bleibt durch unsere Truppen kontrollierbar, der Gegner hat zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Gebiete der Ortschaften Logwinowo und Kalinowo. Dabei haben die ukrainischen Streitkräfte Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen eingesetzt. Insgesamt wurden mehr als 40 Granaten auf das Territorium der Republik abgeschossen. Der Beschuss erfolgte von den Positionen der 14. und 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeure die Kriegsverbrecherer Wojtschenko und Tatus sind.
Trotz einer Tendenz zur Stabilisierung der Lage verletzt das ukrainischen Besatzungskommando weiter die Minsker Vereinbarungen zum Abzug schwerer Waffen von der Kontaktlinie.
Im Gebiet von Krymskoje haben wir die Stationierung einer Mörsermannschaft und eines Schützenpanzers entdeckt. Wir lenken die Aufmerksamkeit des ukrainischen Kommandos darauf, dass uns die genauen Koordinaten der entdeckten Waffen bekannt sind, im Fall von Provokationen werden wir adäquate Maßnahmen zur Unterdrückung der Feuerstellungen des Gegners mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen unternehmen.
Wir stellen weiter Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in den Einheiten der ukrainischen Streitkräften in der Zone der sogenannten Operation der Besatzungskräfte fest.
So starb während der Bewegung von Raupentechnik aufgrund der Nichteinhaltung von Sicherheitsvorschriften ein Soldat der 14. Brigade, zwei wurden verletzt.
Im 3. Bataillon der 72. Brigade starben zwei Soldaten beim unvorsichtigen Umgang mit Munition durch die Detonation einer Granate. Beide Fälle werden sorgfältig gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht.
Die ukrainischen Streitkräfte erleiden nicht kampfbedingte Verluste auch aufgrund von Alkoholmissbrauch. So wurde bekannt, dass am 26. Juni ein Soldat der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte auf den Positionen im Gebiet von Solotoje in betrunkenem Zustand drei Soldaten seiner Einheit mit dem Messer angriff, danach floh er. Die Verletzten sind im Krankenhaus in Lisitschank, nach dem Angreifer wird gefahndet, ein Fahndungsplan ist ausgerufen.
Das grundlegende Gesetz jedes zivilisierten Landes – die Verfassung – erkennt den Menschen als höchsten Wert an. Sein Leben, seine Würde und Ehre stehen über allem. Alle Normen und Gesetzes müssen sich diesem Hauptprinzip unterordnen. Die Einhaltung der Verfassung garantiert die Souveränität und die Integrität des Staates.
Heute begeht die Ukraine den Tag der Verfassung. Die Freude der Bürger der Ukraine aus diesem Anlass gibt Anlass zu Zweifeln, weil die Ausführung des Grundgesetzes das Landes von Seiten seiner Führung, die durch einen bewaffneten Staatsstreich an die Macht gekommen ist, nur in Worten existiert. In der Wirklichkeit sind persönliche Interessen des Präsidenten und der Regierung das Grundgesetz des Landes. Aber trotzdem gratulieren wir den Bürgern der Ukraine zu einem weiteren freien Tag im Jahr.

Ukrinform.ua: Verfassungsänderungen: Grojsman will mehr Macht für Regierungschef.
Der Ministerpräsident der Ukraine, Wolodymir Grojsman, hat erklärt, dass die Verfassung des Landes geändert werden muss, um den Dualismus der Macht zu beseitigen.
In der Verfassung müssen Grundlagen der lokalen Selbstverwaltung verankert, der Dualismus der Macht beseitigt werden, sagte er in einem Interview für Obosrewatel. Der Ministerpräsident und die Regierung müssen klare Zuständigkeit haben, die ihrer Verantwortung entsprechen, sagte Grojsman. Nach seinen Worten muss die Rolle des Ministerpräsidenten in der Exekutive gestärkt werden.

de.sputniknews.com: Russland verspricht den USA „blitzschnelle Antwort“ auf INF-Vertragsbruch.
Russlands Vizeaußenminister Sergej Rjabkow hat den USA vorgeworfen, unter dem Vorwand angeblicher Verletzungen seitens Moskaus eine gesetzliche Grundlage für die Einstellung oder gar den kompletten Bruch des INF-Vertrags über nukleare Mittelstreckensysteme vorzubereiten. Sollte es tatsächlich so weit kommen, versprach er eine blitzschnelle Reaktion.
„Falls Washington doch definitiv Kurs auf eine Vertragsverletzung nimmt, werden wir reagieren müssen“, sagte Rjabkow. „Wie Präsident Putin sagte, werden wir blitzschnell und symmetrisch antworten.“ Solch eine Entwicklung der Lage werde jedoch kaum den Interessen Russland, der USA und der ganzen Welt entsprechen.
Der Minister betonte außerdem, dass die Frage der US-Angriffsdrohnen immer noch nicht geregelt sei. Dass die USA über solche Drohnen verfügen, verletze den INF-Vertrag. Auch die Pläne Washingtons, den US-Raketenschild in Japan zu stationieren, widerspreche den INF-Vereinbarungen.
Der Minister warf den USA auch vor, die Boden-Infrastruktur für universelle Marschflugkörper des Typs Tomahawk in Europa wiederherzustellen. „Und nun, nach einigen Jahrzehnten, stellt die US-Seite solch eine Infrastruktur wieder auf und tut dies im Gegensatz zu ihren Vertragsverpflichtungen.“
Rjabkow rief die USA zu einem offenen, von der Politik nicht beeinträchtigten Dialog auf, damit der INF-Vertrag lebensfähig bleiben könne.

Dan-news.info: „Unter Berücksichtigung der vom Ministerium erarbeiteten Entwicklungsstrategie für den landwirtschaftlichen Komplex für den Zeitraum 2018 bis 2025 ist im Rahmen der Politik der Importsubstitution im Bereich der Herstellung von Lebensmittelns geplant, den Anteil der eigenen Produktion an Schweinefleisch gewichtsmäßig auf das zweifache zu erhöhen“, teilte das Landwirtschaftsministerium der DVR mit.
Nach Angaben des Ministeriums wurden 2017 in einheimischen Betrieben 1300 Tonnen Schweinefleisch produziert, was 13% des Bedarfs ausmacht. Das übrige wird importiert. Der Haupthandelspartner ist die RF, im letzten Jahr wurden von dort 8500 Tonnen Schweinefleisch importiert.

Lug-info.com: Das unter äußerer staatlicher Leitung der LVR stehende Altschewsker Metallkombinat wird alle Absolventen der Donbasser staatlichen Technischen Universität mit Fachrichtungen im Metallbereich des Jahres 2018 einstellen. Dies teilte heute auf einer Pressekonferenz der Rektor der Hochschule Andrej Sintschenko durch. Es handelt sich um 100 Bachelor-Absolventen und 45 Master-Absolventen.

de.sputniknews.com: „Spiel mit Zinnsoldaten“: Behörde warnt Ukraine vor Militärübungen nahe Krim-Grenzen.
Die militärischen Übungen nahe den Krim-Grenzen ähneln einem „Spiel mit Zinnsoldaten“, teilte der Vorsitzende der Gesellschaftskammer der Krim, Grigori Joffe, am Donnerstag mit. Die Hauptsache für die Kiewer Behörden sei es nur, sich nicht zu sehr in dieses Spiel zu vertiefen.
„Es ist wichtig für sie, jede militärische Aktion in Beziehung mit der Politik zu bringen. Sie tun es plump und ungelenk. Manchmal scheint es, dass die hohen Beamten der Ukraine einfach mit Zinnsoldaten spielen. Sie sollten aber nicht vergessen, dass dies keine Zinnsoldaten, sondern echte Menschen sind“, sagte Joffe.
Der Politiker rief dazu auf, Kiew zu warnen, dass das Spiel schlecht enden könne: Moskau könne gezwungen werden, „anders zu handeln“, und das werde kein Spiel mehr sein.
Ferner betonte er, dass Russland alles tue, um die gegenwärtigen russisch-ukrainischen Beziehungen nicht in die Kategorie „heiß“ geraten zu lassen.
„Die Ukraine tut das Gegenteil, weil sie provozieren will. Gott bewahre, wenn diese Pläne der verrückten ukrainischen Regierung umgesetzt werden“, schloss Joffe.
Am Mittwoch hatte die ukrainische Marine Übungen in der Provinz Cherson nahe den Krim-Grenze absolviert, hieß es am Mittwoch auf dem Facebook-Account des Militärs. Das Kommando der ukrainischen Marinetruppen hat laut der Mitteilung in Koordinierung mit Artillerieeinheiten ein Manöver in Cherson nahe der administrativen Grenze zur Krim abgehalten. Zweck der Übungen ist demnach „die Verteidigung der Seeküste und die Bekämpfung des Feindes, der von den besetzten Territorien aus eine Offensive führt“…

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK:
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die ukrainischen Streitkräfte heute dreimal das Feuer mit Artillerie und Mörsern auf Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks) eröffnet.
Durch Beschuss wurden drei Wohnhäuser beschädigt:
– Stoshka-Straße 144 – Fassade und Verglasung beschädigt;
– Tscherkassow-Straß 1 – Fassade und Verglasung beschädigt;
– Perejaslawskaja-Straße 10 – Garage beschädigt.

de.sputniknews.com: Nun offiziell: Kreml bestätigt Ort und nennt Datum für Putin-Trump-Treffen.
Der Kreml hat die zuvor aufgetauchten Medienberichte über das Treffen zwischen Russlands Präsidenten Wladimir Putin und seinem US-Amtskollegen Donald Trump bestätigt.
Der Gipfel soll demnach am 16. Juli in der finnischen Hauptstadt Helsinki stattfinden.
„Russlands Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump werden laut der getroffenen Vereinbarung am 16. Juli in Helsinki zusammenkommen“, hieß es.
Dies wird das erste vollwertige Treffen der beiden Staatschefs sein. Putin und Trump hatten sich letztes Jahr zum ersten Mal in Hamburg am Rande des G20-Gipfels getroffen. Danach führten sie ein kurzes Gespräch bei dem Apec-Treffen in Vietnam im November 2017.
Der russische Präsident, Wladimir Putin, hat sich am Mittwoch mit dem US-Sicherheitsberater, John Bolton, im Kreml getroffen. Trumps Berater war zuvor mit dem russischen Außenminister, Sergej Lawrow, in Moskau zusammengekommen.
Der Berater des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, erklärte danach, dass ein Treffen zwischen dem russischen und dem amerikanischen Staatschef schon lange über interne Kanäle im Gespräch gewesen sei.
„Ich kann sagen, dass eine Einigung über die Durchführung des Gipfels erzielt wurde – inklusive Datum und Ort“, sagte Uschakow vor der Presse.
Die Medien nannten Wien und Helsinki als mögliche Orte für das geplante Gipfeltreffen.

Dan-news.info: „Heute hat eine Gruppe von Fans der Fußballweltmeisterschaft aus der Volksrepublik China das militärhistorische Museum des Großen Vaterländischen Krieges in Donezk besucht. Nachdem sie Fußballspiele in der Rostow-Arena in Rostow an Don gesehen hatten, haben die Einwohner Chinas sich entschieden, die Hauptstadt der DVR zu besuchen und sich mit den wichtigsten Sehenswürdigkeit der Stadt der Millionen Rosen bekannt zu machen“, teilte der Pressedienst des Museums mit.
Für die Gäste wurde ein Führung durch die Ausstellungen „Der Donbass in den Jahren des Großen Vaterländischen Krieges“ durchgeführt, bei der sich die Touristen u. a. mit der Geschichte und der Anwendung der wichtigsten Waffen im Großen Vaterländischen Krieg bekannt machten.

de.sputniknews.com: „Dogma, Wunder und Sakramente“ – Roskosmos-Chef über neue „Art Religion“ in Russland
Die Weltraumforschung ist eine Art Religion in Russland, wie der Chef der Raumfahrtbehörde „Roskosmos“, Dmitri Rogosin, am Donnerstag erklärte.
„Die Weltraumforschung in Russland ist eine Art Religion, die drei Dimensionen hat: Dogma, Wunder und Sakramente (…)“, sagte Rogosin auf der wissenschaftlich-praktischen Konferenz über die wichtigsten Aufgaben und Perspektiven des Staatsunternehmens „Roskosmos”.
Russland sollte auf seine Errungenschaften im Bereich der Weltraumforschung zu militärischen Zwecken sowie auf das Globale Satellitennavigationssystem Glonass und das Kosmodrom Wostotschny stolz sein, fügte er hinzu.
Rogosin nannte zudem die „Zehn Gebote des Staatsunternehmens” – die Prinzipien, die die Grundlage der Arbeit von „Roskosmos“ unter seiner Leitung bilden sollten. Dazu gehörten insbesondere die Kontrolle von Staatsaufträgen im Bereich Verteidigung sowie eine direkte Prüfung der Aufträge, die Schaffung eines Kundenmanagements und die Bildung einer einheitlichen Industrie-Politik.
Die Expansion im Weltraums gelte als die Hauptaufgabe von „Roskosmos“, so der Unternehmenschef weiter. „Der Sinn unseres Lebens, wie ich schon gesagt habe, ist unsere Expansion. Die Expansion im Weltraum, auf der Erde und auch auf den Geschäftsmärkten (…)“, betonte er.

Dan-news.info: Das Gedenkzeichen „Für die Verteidigung von Ilowajsk“ wurde in Folge einer Detonation gestern Abend erheblich beschädigt, bei der Untersuchung des Ortes des Geschehens wurden keine Fragmente einer Sprengeinrichtung und von Sprengstoffen gefunden. Dies teilte heute der Pressedienst des Innenministeriums der DVR mit.
„Bei der Wache der Charzysker Polizei ging die Mitteilung ein, dass an der Einfahrt nach Ilowajsk das Gedenkzeichen „Für die Verteidigung von Ilowajsk“ gesprengt wurde. Eine Ermittlungsgruppe und die Leitung der städtischen Polizeiabteilung sind sofort vor Ort gefahren“, teilte die Behörde mit.
Nach vorläufigen Informationen der Rechtsschützer erfolgte die Detonation am 27. Juni um 22:40
Uhr. Dabei wurde der oberste Teil der Konstruktion vollständig zerstört, der Sockel ist beschädigt. Teile des Denkmals sind im Umkreis von 50 Metern zerstreut. Vor Ort arbeiten Experten.
„Während der Untersuchung wurde keine Fragmente einer Sprengeinrichtung oder von Sprengstoffen gefunden. Es erfolgt eine Überprüfung, um die Personen festzustellen, die am Geschehen beteiligt sind. Das Gelände wird auf Aktivitäten einer Diversions- und Erkundungsgruppe hin untersucht“, fügte das Innenministerium hinzu.


de.sputniknews.com: Moskau wirft London Bestechung von OPCW-Mitgliedern vor.
Großbritannien und seine Partner haben einige Delegationen der OPCW-Länder bei der Abstimmung über die Erweiterung des Mandat der Organisation für das Verbot chemischer Waffen bestochen. Dies teilte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa am Donnerstag mit.
„Wir halten diesen Beschluss für illegitim. Es muss festgestellt werden, dass die Konferenz der Teilnehmerstaaten bei dieser Entscheidung über den Rahmen ihres Mandats hinausgegangen ist“, sagte sie.
Durch politische Manipulationen sowie direkte Bestechungen und unverhohlene Erpressung von Seiten Großbritanniens und anderer Staaten sei es möglich gewesen, einen „ominösen Entscheidungsentwurf“ zu verabschieden, so Sacharowa.
Am Mittwoch hatten die Teilnehmer der Chemiewaffenkonvention bei einer Sondersitzung in Den Haag ein von Großbritannien vorgelegtes erweitertes OPCW-Mandat der Staaten angenommen, welches die Organisationen zur Feststellung von Verantwortlichen für Chemiewaffenangriffe berechtigt.

Dan-news.info: „Heute wurde in Luganskoje feierlich eine Postfiliale eröffnet. Die neue Filiale wird etwa 2000 Menschen, darunter 300 Rentner, versorgen“, teilte das staatliche Unternehmen Potschta Donbassa mit.
Nach Angaben des Unternehmens waren bei der Eröffnung der Kommunikationsminister Wiktor Jazenko, der Generaldirektor von „Potschta Donbassa“ Denis Neudatschin und das Mitglied des gesellschaftlichen Stabs für die frontnahen Gebiete, die Direktorin der Abteilung für Sozialpolitik des Ministerrats der DVR Larissa Iwanilowa anwesend.
Dies ist bereits die achte Postfiliale, die in einer frontnahen Ortschaften der DVR eröffnet wird. Schon morgen wird eine Postfiliale in Sachanka im Nowoasowskij-Bezirk im Süden des Landes eröffnet.

de.sputniknews.com: Syrien: Mehr als 600 Kämpfer legten ihre Waffen in Deraa nieder.
In der syrischen Provinz Deraa (rund 110 Kilometer von Damaskus entfernt) haben mehr als 600 Kämpfer der bewaffneten Opposition am Donnerstag ihre Waffen niedergelegt. Dies teilte der staatliche TV-Sender Al-Ikhbariya mit.
Laut dem TV-Sender ist das bereits die dritte Gruppe von Kämpfern, die ihre Waffen niedergelegt und sich mit einer Prüfung durch die Ordnungskräfte einverstanden erklärt haben.
Am Mittwoch hatten 450 Kämpfer in der Stadt Shaara im Nordosten von Deraa kapituliert. 400 weitere hatten sich in Kerim al-Dschanubi ergeben. Alle Kämpfer gehörten der sogenannten Freien Syrischen Armee (FSA) an.
Dem TV-Sender zufolge kam es zu einer Spaltung der FSA, die den Großteil der Provinz Deraa im Südwesten Syriens kontrolliert hatte. Unversöhnliche Kommandeure und ihre Untergebenen würden an der Seite der Terrormiliz „Dschebhat al-Nusra“ kämpfen. Dennoch neige ein wesentlicher Teil von Kämpfern dazu, ein Abkommen über eine lokale Versöhnung zu schließen und an die Seite der regierungstreuen Kräfte zu treten.

Standard

Presseschau vom 27.06.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Vormittags:

de.sputniknews.com: Dänemark will Nord Stream 2 bremsen.
Dänemark plant laut Premierminister Lars Løkke Rasmussen, die Umsetzung des Pipeline-Projektes Nord Stream 2 zu verzögern.
Demnach sollen im Parlament Gesetzinitiativen eingebracht worden sein, die die Einlegung eines Vetos oder die Verzögerung der Umsetzung des Projekts ermöglichen.
„Wir haben natürlich an die Nord-Stream-2-Frage gedacht. Meine Position ist die, dass dieses Projekt eine geopolitische, europäische Implikation hat und Dänemark allein das nicht lösen kann (…) Wir haben uns noch nicht entschieden, wann die endgültige Entscheidung getroffen werden soll. Und dies ist auch schwer vorherzusagen“, sagte der dänische Premier.
Diese Frage soll ihm zufolge auf gesamteuropäischer Ebene behandelt werden, damit alle Risiken sowie die Rolle der Ukraine als Brennstofftransitland ernsthaft analysiert werden können.
Das Projekt Nord Stream 2 sieht die Verlegung von zwei Strängen mit einer Jahresgesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmetern vor. Die Stränge sollen parallel zur bereits bestehenden Pipeline Nord Stream von der russischen Ostseeküste bis nach Deutschland verlaufen. Die Pipeline soll im Jahr 2019 in Betrieb genommen werden.
Gegen das Projekt machen mehrere Länder Front. Dazu gehören die Ukraine, die um ihre Einnahmen aus dem Transit russischen Gases bangt, und die USA, die ambitionierte Pläne zum Export von Flüssiggas nach Europa hegen. Lettland, Litauen und Polen haben gemeinsam ihren Unwillen über den Bau der neuen Pipeline geäußert.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Prischib, Nishneje Losowoje und Sokolniki.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen.


d
e.sputniknews.com: Warum renoviert Washington Flugplätze aus sowjetischen Zeiten? Experte klärt auf:
Der Militärexperte Juri Knutow hat gegenüber RT erklärt, zu welchem Zweck die USA Flugplätze in Osteuropa renovieren, die zu Zeiten der UdSSR errichtet wurden.
Nato-Offizielle und westliche Medien wiesen mehrmals auf die Schwierigkeiten hin, auf welche die Allianz bei der Dislozierung der Landstreitkräfte stößt. Im Fall eines Konfliktes mit Russland werde Washington auf die Luftwaffe setzen, schrieb das Portal Defense News.
„In gewisser Weise kehren die USA wieder zur Strategie des Kalten Krieges zurück“, meint Knutow.
Dem Experten zufolge will Washington die Möglichkeiten von Kampf- und Transportfliegerkräften erweitern und ist sich zudem der Lücken in der Kampfbereitschaft europäischer Armeen bewusst. Dafür würden die USA Flugplätze in Europa modernisieren, die aus Sowjetzeiten stammen. Dieses Modernisierungsprogramm stelle jedoch eine Gefahr für Russland dar, weil die operativen Basen Transportflugzeuge mit Panzern und Artillerie empfangen können.
„Das ist ein Akt des militärischen Druckes auf unser Land. Das US-Programm entspricht den heutigen militär-politischen Verhältnissen überhaupt nicht. Russlands Invasion in ein Land der Allianz ist Quatsch und eine Fantasie, die selbst im Westen nicht logisch erklärt werden kann. Unter diesem Vorwand nähern sich aber die Nato-Truppen Russlands Grenze.“
Die USA provozieren laut Knutow das Wettrüsten, was den russischen Plänen nicht entspricht. Moskau könne jedoch auf die von Washington unternommene Entwicklung der Luftfahrtinfrastruktur würdig antworten.
Wie Defense News früher berichtete, plant die Administration des US-Präsidenten Donald Trump im Jahr 2019 insgesamt 828 Millionen Dollar in die Entwicklung der Militärinfrastruktur in Europa zu investieren. Fast die Hälfte dieser Mittel sei für Projekte der US-Luftwaffe vorgesehen.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 26. Juni 3:00 Uhr bis 27. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).s
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Sajzewo), Dokutschajewsk.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 78.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 159.


de.sputniknews.com: USA stocken Waffenarsenal von Ukraine und Georgien auf.
Die USA wollen laut dem für Europa zuständigen US-Außenstaatssekretär Wes Mitchell das Waffenarsenal der Ukraine und Georgiens aufstocken.
„Wir leisten der Ukraine und Georgien, denen Russland kürzlich mit militärischer Gewalt gedroht hat, militärische Hilfe. Wir setzen auf verstärkte Lieferungen von Waffen zur Selbstverteidigung dieser Staaten“, sagte Mitchell bei einer Anhörung im US-Senat.
Die Behörden der Ukraine hatten im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem nationalistischen Umsturz im Februar 2014 in Kiew ihre Unabhängigkeit erklärt hatten.
Die Regelung der Situation im Donbass wird bei den Treffen der Kontaktgruppe in Minsk erörtert, wo seit September 2014 drei Dokumente verabschiedet wurden, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts festgelegt sind, zu denen auch der Waffenstillstand gehört.
Kiew hat Moskau wiederholt aggressive Pläne und Mitverantwortung für die Auseinandersetzungen in der Region vorgeworfen. Moskau hat mehrfach auf fehlende Beweise hingewiesen und betont, es sei nicht am innerukrainischen Konflikt beteiligt.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: WADA-Informant Rodtschenkow versucht Selbstmord.
Der ehemalige Leiter des Moskauer Anti-Doping-Labors Grigori Rodtschenkow, der als WADA-Informant bekannt ist, soll in seiner Wohnung in Washington einen Sebstmordversuch unternommen haben. Das teilte RIA Novosti unter Berufung auf US-Rechtschutzbehörden am Mittwoch mit.
„Wir haben Informationen bekommen, dass Grigori Rodtschenkow am 19. Juni in seiner Wohnung in Washington, die für ihn eine FBI-Abteilung im Columbia County mietet, einen Selbstmord versucht hatte“, sagte ein Sprecher.
Ein möglicher Grund könnte eine Klage von drei Biathletinnen auf Entschädigung in Höhe von 30 Millionen US-Dollar sein, hieß es. US-Geheimdienste halten laut dem Sprecher den Vorfall entsprechend dem Zeugenschutz-Programm strikt geheim, damit Angaben über den Gesundheitszustand des WADA-Informanten nicht in die Presse fließen.
Rodtschenkows Anwalt Jim Walden hat jedoch gegenüber der russischen Zeitung „Nowaja Gaseta“ die Angaben über den Selbstmordversuch dementiert. „Das stimmt nicht“, sagte er. Rodtschenkow sei gesund und glücklich und setze seine Kooperation mit den Rechtschutzbehörden fort.

Dan-news.info: „Heute um 9:30 Uhr haben die ukrainischen Truppen Dokutschajewsk beschossen. Dabei wurde ein Gebäude des landwirtschaftlichen Betriebes „Agro-Nad“ in der Gribnaja-Straße 3 beschädigt“, teilte der Störungsdienst der Stadtverwaltung mit.
Tote und Verletzte gibt es nicht. Weitere Informationen werden noch ermittelt
.

de.sputniknews.com: OPCW-Sondersitzung in Den Haag: Unterstützung für Russlands Position wächst.
Immer mehr Staaten unterstützen Russlands Position bei der Sondersitzung der Vertragsstaaten der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), erklärte der russische OPCW-Vertreter Georgy Kalamanow am Mittwoch in Den Haag.
„Die Zahl der Länder, die die russische Position unterstützen und die Entscheidung Großbritanniens ablehnen, steigt. Viele beginnen zu verstehen, warum die Briten diesen Resolutionsentwurf brauchen und was nach seiner Verabschiedung folgen wird“, sagte Kalamanow.
Die OPCW könnte nach dem Ende der Sondersitzung ein Mandat erhalten, um Verantwortliche von Chemiewaffenangriffen zu benennen. Die Tagung findet von 26. bis 28. Juni in Den Haag statt.
Russland, Syrien und der Iran haben am Dienstag den britischen Resolutionsentwurf im Rahmen der Sondersitzung der Vertragsstaaten der OPCW abgelehnt.
Der britische Außenminister, Boris Johnson, hatte Ende Mai erklärt, dass London eine Sondersitzung einberufen wolle, um den angeblichen C-Waffen-Einsatz in Syrien sowie die Vergiftung des Ex-Doppelagenten Sergej Skripal in Salisbury zu diskutieren. Die Initiative zu diesem Treffen wurde auch von Australien, Bulgarien, Deutschland, Kanada, Frankreich, Neuseeland, Polen, Rumänien, den USA und Japan unterstützt.

de.sputniknews.com: Ukrainischer Abgeordneter: USA heizen Militärkonflikt in Ukraine an.
Die USA sind laut dem Abgeordneten des ukrainischen Parlaments (Werchowna Rada) Jewgeni Murajew nicht an einem Ende des militärischen Konflikts in der Ukraine interessiert. Ganz im Gegenteil machen sie alles, damit sich dieser fortsetzt.
Die Ukraine soll dem Rada-Abgeordneten zufolge den Frieden auf ihrem Territorium wieder herstellen und alle von der aktuellen Regierung verhängten Sanktionen aufheben, um zu den gewöhnlichen Wechselbeziehungen zu den Nachbarländern zurückzukommen und die Wirtschaft zu reanimieren. Aber Washington werde nie eine solche Entwicklung der Ereignisse zulassen, da die Einschränkungen auf die Schwächung der EU und Russlands abzielen würden.
„Das sind zwei geopolitische Gegner der USA, deswegen lösen sie mittels Außensteuerung mit allen möglichen Mitteln einen Militärkonflikt auf dem Territorium unseres Landes aus“, sagte der Politiker gegenüber dem TV-Sender „NewsOne“.
Er betonte, dass die aktuelle ukrainische Regierung Washington in dieser Frage begünstige und damit das „Vaterland verrät“.
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk (Donbass) geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich vom Februar in Kiew nicht anerkannt, mehr Selbständigkeit gefordert und dann unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Nach jüngsten UN-Angaben sind bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den örtlichen Bürgermilizen bislang rund 10.000 Menschen ums Leben gekommen.

ukrinform.ua: Italiens Premier Conte gegen automatische Verlängerung der Sanktionen gegen Russland.
Der Premierminister von Italien, Giuseppe Conte, erklärte im italienischen Parlament im Vorfeld des EU-Gipfels, dass Sanktionen gegen Russland nicht automatisch verlängert werden sollten.
Darüber berichtet Reuters.
„Wir werden unser Prinzip bekräftigen, dass es keine automatische Verlängerung der Sanktionen (gegen Russland – Red.) geben darf“, sagte er.
Nach den Worten von Conte, sollen Sanktionen ein Mittel und nicht ein Ziel von etwas sein.
Der italienische Premier hat auch festgestellt, dass das Land „viel Aufmerksamkeit“ auf die Interessen der italienischen Unternehmen richten wird.


de.sputniknews.com: Moskau dementiert Berichte über Austritt aus Abkommen zu Südsyriens Deeskalationszone.
Das russische Außenministerium hat türkische Medienberichte über Russlands angeblichen Austritt aus dem Abkommen zur Südlichen Deeskalationszone in Syrien dementiert, berichtet das Amt.
„Die Mitteilung der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu, die unter Berufung auf eine Fake-Seite des ‚Luftwaffenstützpunktes Hmeimim‘ auf sozialen Medien über den angeblichen ‚Ausstieg Russlands aus dem Abkommen zur südlichen Deeskalationszone‘ berichtete, entspricht nicht der Wirklichkeit“, hieß es.
Dem Ministerium zufolge hat der russische Stützpunkt Hmeimim keine Accounts in Sozialnetzwerken.
„Alle Informationen, die die Tätigkeit der russischen Militäreinheiten in der Syrischen Arabischen Republik betreffen, werden ausschließlich von Vertretern des russischen Verteidigungsministeriums sowie über offizielle Seiten des russischen Verteidigungsamtes im Internet (mil.ru) mitgeteilt“.
Zuvor hatte die Agentur Anadolu unter Verweis auf eine gefälschte „Seite des Kommandos des Luftwaffenstützpunktes Hmeimim in sozialen Netzwerken“ das angebliche „Außerkraftreten der Vereinbarungen über die Deeskalationszone im Süden Syriens“ gemeldet.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Streitkräfte der DVR über die Lage am 27. Juni 2018:
In den letzten 24 Stunden hat sich die Lage an der Kontaktlinie nicht wesentlich geändert und ist weiterhin durch unsere Truppen kontrollierbar.
In Richtung Gorlowka haben die ukrainischen Besatzer Sajzewo und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks beschossen. Die Kämpfer der 24. mechanisierten Brigade haben mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen auf Wohngebiete geschossen.
In Richtung Donezk wurde das Gebiet von Dokutschajewsk von Seiten der Kämpfer der 93. mechanisierten Brigade beschossen. Die Terroristen verwendeten Schützenpanzerwaffen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzungskräfte festgestellt.
Die ukrainischen Kämpfer terrorisieren weiter die Einwohner von Jushnoje. Sie vertreiben örtliche Einwohner aus ihren Häusern und besetzen ihren Wohnraum. Ein deutliches Beispiel dafür ist ein Videobericht einer der ukrainischen Fernsehsender aus Tschigari, der in Verletzung aller Forderungen Najews Positionen der ukrainischen Terroristen veröffentlicht sowie der internationalen Gemeinschaft Beweise dafür vorgelegt hat, dass die Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte Häuser friedlicher Einwohner besetzen und sie als Kasernen, Stellungen und Stäbe verwenden. Außerdem muss die Aufmerksamkeit auf verwüstete Häuser gelenkt werden, in denen nur die Möbel zurückgeblieben sind, damit Kämpfer dort wohnen können, was auch als Beweis für Plünderungen von Seiten der fürsorglichen Terroristen dienen kann.
Dieser Videobericht demonstriert deutlich das Wesen der nazistischen Unmenschen, die zuerst versucht haben, die Ortschaft zu besetzen, Dutzende ihrer Kämpfer dabei verloren haben und dann nach der Erkenntnis, dass sie ungünstige Positionen einnehmen, vor deren Verlassen zur Plünderung und Vernichtung der Häuser in der Ortschaft greifen. Die ukrainischen Kämpfer haben unter Nutzung verbotener Mittel einen Teil der von ihnen „befreiten“ Ortschaft in der „Grauen Zone“ praktisch vom Antlitz der Erde getilgt. Darin besteht das „Wohl“ für die Einwohner des Donbass, das die ukrainischen Terroristen mit ihrer besetzenden „Befreiung“ bringen.
Nach Informationen von örtlichen Einwohnern sind die Kämpfer nach dem Verlust ihrer Positionen in Tschigari nur formal, ausschließlich zur Beobachtung der Positionen der DVR, zum Drehen solcher Videos sowie zum Abtransport der Reste des geraubten Eigentums anwesend. Dies haben ukrainischen Journalisten bestätigt.
Diese Handlungen der ukrainischen Terroristen verstärken nur die Ablehnung der örtlichen Bevölkerung ihnen gegenüber und die Feindschaft gegenüber dem Lügner Najew, der nicht nur die Einwohner des Donbass erschießt, sondern sie auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium als lebendes Schild verwendet.
Najew zweifelt weiterhin an den Berichten der Brigadekommandeure und vertraut den Informationen ihrer Aufklärung nicht, die über eine Verstärkung der Gruppierungen unserer Truppen in Richtung Gorlowka berichten sowie über die Bereitschaft zu adäquaten Aktivitäten im Fall von Provokationen von Seiten der ukrainischen Besatzungskräfte. Dazu wurde eine mobile Funkaufklärungsgruppe aus dem 71. Aufklärungszentrums für elektronische Kriegsführung „West“ in den Bereich von Leninskoje in den Verantwortungsbereich des 1. Bataillons der 24. mechanisierten Brigade geschickt. Die Kämpfer rechnen darauf, mit ihrer Aufrüstung UKW-Frequenzen und mobile Kommunikationsmittel im Gebiet von Gorlowka abzuhören, um die Ernsthaftigkeit unserer Absichten zu bestätigen.
Das Kommando der Besatzungskräfte unter Leitung von Najew hat sich an die internationale Nichtregierungsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ mit der Bitte gewandt, dabei zu helfen, Feldhospitäler mit je etwa 250 Betten in Ugledar und Wolnowacha einzurichten. Die Heranziehung von „Ärzte ohne Grenzen“ zur Einrichtung der Hospitäler hat das Ziel, Ausgaben auf die internationale Organisation zu übertragen sowie ukrainische Kämpfer auf deren Kosten zu behandeln. Außerdem hofft das Besatzungskommando, die realen Verluste in der „OOS“ Zone durch die Behandlungen von Kämpfern in zivilen Einrichtungen ebenfalls auf Kosten der Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ zu verheimlichen.
Wie wir sehen, geben Najew und seine Parasiten die Hoffnung nicht auf, fremde Finanzhilfe zur Lösung der eigenen Probleme zu verwenden, Finanzmittel zu sparen, um ihre eigenen Sommerhäuser zu verschönern und anderen Luxus zu beschaffen.

de.sputniknews.com: Putin über bedeutendste Auszeichnung für sich selbst:
Russlands Präsident Wladimir Putin hat bei der Verleihung von Staatsauszeichnungen im Kreml am heutigen Mittwoch verraten, welche Auszeichnung für ihn selbst die bedeutendste ist.
„Ich werde damit ausgezeichnet, dass die Menschen für mich ihre Stimmen abgeben. Bedeutender kann keine Auszeichnung sein“, antwortete Putin auf eine Journalistenfrage.
Der Präsident hat am 27. Juni Staatsauszeichnungen an Wissenschaftler, Künstler, Sportler, Kosmonauten und an andere Personen verliehen.

Ukrinform.ua: Großbritanniens Außenminister versichert weitere Unterstützung der Ukraine.
Großbritannien werde auf der Seite der Ukraine sowohl in ihrem Kampf gegen die russische Aggression als auch bei der Durchführung von Binnenreformen stehen, erklärte der britische Außenminister Boris Johnson in Kopenhagen.
„Großbritannien wird mit euch sein. Wir gehören zu denen, die die Ukraine am meisten unterstützen“, erklärte der Diplomat.
Er sagte weiter, dass sein Land nächstes Jahr weitere 35 Millionen Pfund Sterling in Form von humanitärer und technischer Hilfe zur Verfügung stellen würde. Auch werden verschiedene Programme fortgesetzt, einschließlich der Ausbildung von Soldaten, der Steigerung der Verteidigungsfähigkeit, der Minenräumung in der Konfliktzone, der Hilfe für vorübergehend Vertriebene, des Kampfes gegen die massive Kampagne mit Fehlinformationen und der Projekte zur Unterstützung und Erhöhung der Rolle der Frauen in Gesellschaft und Frauen-Opfer von Gewalt.
Johnson erinnerte daran, dass in der Ukraine parallel zwei Kämpfe geführt werden: Abwehr der äußeren Aggression und gleichzeitig der Aufbau einer sicheren und wohlhabenden Gesellschaft durch innere Reformen. „Diese Dinge sind miteinander verbunden, es hat keinen Sinn, vielleicht auf dem Schlachtfeld zu gewinnen und bei den Reformen zu verlieren“, sagte Johnson.
Der Chef des britischen Außenministeriums versicherte, dass man alle Erfolge der Regierung bei der Durchführung von Reformen vor dem Hintergrund der brutalen russischen Aggression anerkenne, und erklärte, dass man die Freunde und Verbündete auf der ganzen Welt an die Realität der Bedrohung erinnern sollte, vor der die Ukraine steht. Johnson ist nach seinen Worten erstaunt, wie es die Ukraine schafft, gegen diese Aggression und endlose Desinformationskampagne anzukämpfen.

de.sputniknews.com: Warum sich Russlands Beziehungen zu USA verschlechterten – Putin nennt Grund:
Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich am Mittwoch mit dem US-Sicherheitsberater John Bolton im Kreml getroffen.
Russlands Beziehungen zu den Vereinigten Staaten seien derzeit „nicht im besten Zustand“, erklärte Putin.
„Zu Beginn des Gesprächs muss ich mit Bedauern sagen, dass die russisch-amerikanischen Beziehungen nicht im besten Zustand sind, und ich habe dies wiederholt öffentlich gesagt. Ich möchte bei dem Treffen mit Ihnen noch einmal betonen, dass dies weitgehend ein Ergebnis des scharfen innenpolitischen Kampfes in den USA selbst ist“, so der Präsident.
Trumps Berater hatte sich zuvor mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Moskau getroffen. Bolton soll laut dem Nationalen Sicherheitsrat ein „potenzielles Treffen“ zwischen den Präsidenten der USA und Russlands besprechen.
Bei dem Treffen sollen von russischer Seite der „traurige” Zustand der bilateralen Beziehungen zwischen Russland und den USA sowie mehrere internationale Probleme besprochen werden, hatte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow zuvor geäußert.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko_
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Gebiete von Prischib, Losowoje und Sokolniki.
Dabei haben die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 30 verschiedene Geschosse abgefeuert. Der Beschuss erfolgte von den Positionen der 14. und der 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeure die Kriegsverbrecher Wojtschenko und Grusewitsch sind.
Die ukrainische Seite stationiert weiter verbotene Waffen und Militärtechnik in unmittelbarer Nähe der Kontaktlinie.
So wurde im Gebiet von Troizkoje, im Verantwortungsbereich der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte, in einem Abstand von 5 km von der Kontaktlinie eine Haubitzenbatterie, 6 Haubitzen D-30 des Kalibers 122 mm, entdeckt. Die Ausrüstung ist sorgfältig von den Kiewer Straftruppen getarnt worden.
Es ist nicht ausgeschlossen, dass der Gegner plant, in dieser Richtung während der Sitzung der Kontaktgruppe in Minsk einen provokativen Beschuss des Territoriums unserer Republik durchzuführen.
Wie zuvor erlaubt es die Personalausstattung der ukrainischen Einheiten und die Ausstattung mit Technik und Waffen nicht, Aufgaben an der Kontaktlinie zu erfüllen.
Im Zusammenhang damit ist der Sekretär des Nationalen Verteidigungs- und Sicherheitsrats der Ukraine Turtschinow auf einen Trick verfallen, die er bereits 2014 verwendet hat. Gestern hat er erklärt, dass das Verteidigungsministerium und der Generalstab einen Gesetzesentwurf „Über die Territorialverteidigung der Ukraine“ vorbereiten, der nach der Billigung auf einer Sitzung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats ins Parlament eingebracht werden wird. Dies geschieht deshalb, um weiteres „Kanonenfutter“ vorzubereiten, das wie auch im Jahr 2014 zur Verwendung in weiteren Kesseln geplant ist. Mehr noch, Turtschinow unterstrich, dass die Entwicklung des Systems der Territorialverteidigung es erlaubt, viele tausend zusätzliche Reserven für die ukrainischen Streitkräfte, die Nationalgarde und die Grenztruppen auszubilden. Er fügte auch hinzu, dass sich sowohl Veteranen der ATO als auch Jugend im einberufungsfähigen Alter in die Territorialverteidigung einbringen können. Das heißt mit anderen Worten, die versprochene sogenannte „Erholung und Achtung“ der demobilisierten Soldaten und Dienst im Hinterland für wehrpflichtige Soldaten hat sich als eine weitere Lüge von Seiten der Kiewer Regierung erwiesen.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte gehen die Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten an Personal weiter. Bei der Patrouille einer Örtlichkeit im Gebiet von Troizkoje geriet eine Mannschaft des 1. Bataillons der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte auf ein eigenes Minenfeld, von dem sie, wie es in der ukrainischen Armee üblich ist, nichts ahnten. In Folge der Detonation einer Mine wurden drei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte unterschiedlich schwer verletzt. Dieser Fall wird vom Kommando sorgfältig gegenüber der übergeordneten Führung verheimlicht.
Wir erhalten weiter Informationen über Ausschreitungen der Kiewer Straftruppen gegenüber der Zivilbevölkerung des Donbass.
Nach Mitteilung örtlicher Einwohner des von den ukrainischen Straftruppen besetzten Territoriums des Lugansker Landes haben Kämpfer aus dem „Rechten Sektor“ in Nowoachtyrka, Bezirk Nowoajdar, einen 58 Jahre alten Einwohner mit der Waffe bedroht und ihm seine Rente abgenommen.
Außerdem sind in Staniza Luganskaja drei Soldaten der 80. Luftsturmbrigade unter Drohung mit physischer Gewalt in ein privates Haus in der Krupskaja-Straße eingedrungen, haben Wertsachen und Fahrzeug der Marke „Chevrolet“ gestohlen.
Zu diesem Fall hat sich der Geschädigte an die Polizei gewandt, aber die Verbrecher wurden bis heute nicht gefunden.
In den Einheiten der Volksmiliz der LVR werden Übungen zur Erhöhung der Fertigkeiten und militärischen Kenntnisse durchgeführt. Heute finden auf einem Übungsplatz der Volksmiliz Übungen zur Koordinierung von Einheiten statt. Bei den Übungen werden taktische Aufgaben zur Positionsverteidigung, zur Abwehr von Angriffe des Gegners und zum Übergang zum Gegenangriff bearbeitet.

de.sputniknews.com: „Ich hab ihm Sprengstoff übergeben“: Ukrainer belastet Regisseur Senzow ungewollt.
Während der OSZE-Konferenz über Pressefreiheit in Kiew hat ein Mann in der Uniform der ukrainischen Streitkräfte gestanden, dem Regisseur Oleg Senzow Sprengstoff für einen Terroranschlag auf der Krim übergeben zu haben. Das schreibt die „Rossijskaja Gaseta“ am Mittwoch.
Der Mann nannte weder seinen Namen noch den Rang. Dem Blatt zufolge handelt es sich vermutlich um einen Freiwilligen, der an Hilfslieferungen an die ukrainische Armee in der kanadischen Diaspora beteiligt sei. Später gab das ukrainische Portal Strana.ua an, dass er Sergej Sterikow heiße und auf Facebook unter dem Pseudonym „Iwan Sirko“ registriert sei.
2014 habe der Mann ein Objekt auf die Krim gebracht, wegen dessen Senzow später verurteilt worden sei, so die Zeitung. Für den Transport des Sprengstoffs habe der „Volontär“ dasselbe Auto benutzt, mit dem er angeblich ukrainische Soldaten von der Krim befördert habe.
Der Mann will das erzählt haben, damit der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU die Menschen finden würde, die die Angaben über Senzow an die russischen Sicherheitskräfte weitergeleitet hätten. Der Regisseur verfüge über „Informationen, die eine Gefahr für Kiew darstellen“. Die zwanzigjährige Haftstrafe, die er verbüßen müsse, bestätige das. Wegen seiner Kenntnisse sei er „weder für Kiew noch für die anderen Kerle“ gewinnbringend, schloss der vermutliche Freiwillige.
Am 11. Mai 2014 wurde Oleg Senzow wegen des Verdachts der Planung terroristischer Handlungen verhaftet und nach Moskau überstellt. Ihm wurde vorgeworfen, Terroranschläge auf Brücken, Stromleitungen und öffentliche Denkmäler vorbereitet zu haben. Zum anderen wurde ihm eine Mitgliedschaft in der in Russland verbotenen ukrainischen extremistischen Gruppe „Prawyj Sektor“ (dt. „Rechter Sektor“) unterstellt.
Senzow wurde im August 2015 zu 20 Jahren Straflager wegen Terrorismus verurteilt. Seit dem 16. Mai befindet er sich in einem Hungerstreik. Am 26. Tag der Verweigerung der Nahrungsaufnahme wurde der Regisseur nach einer Krise ins Krankenhaus gebracht. Sein Zustand ist jetzt stabil.

de.sputniknews.com: Richtige Zeit für Druck auf Venezuela – US-Vizepräsident.
Es ist an der Zeit, Druck auf Venezuela auszuüben. Dies erklärte am Mittwoch der US-Vizepräsident Mike Pence.
Das ist der perfekte Moment, um die Demokratie in Venezuela neu aufzubauen“, sagte Pence nachdem er in Brasília mit dem brasilianischen Präsidenten, Michel Temer, zusammengekommen war.
Der US-Vizepräsident hatte zudem gefordert, dass Brasilien entschlossen gegen die Regierung des venezolanischen Präsidenten, Nicolas Maduro, vorgehen sollte.
Die Vereinigten Staaten wollen dem Zusammenbruch in Venezuela nicht einfach zusehen. „Dieses Land (Venezuela) war einst eines der reichsten Länder und heute ist es insolvent und gespalten“, sagte Pence.


Abends:

de.sputniknews.com: Ukrainisches Militär hält Manöver an Krim-Grenze ab.
Die ukrainische Marine hat Übungen in der Provinz Cherson nahe der Krim-Grenze absolviert, hieß es auf dem Facebook-Account des Militärs am Mittwoch.
Das Kommando der ukrainischen Marinetruppen hat laut der Mitteilung ein Manöver in Koordinierung mit Artillerieeinheiten in Cherson nahe der administrativen Grenze zur Krim abgehalten.
Der Zweck der Übungen ist demnach „die Verteidigung der Seeküste und die Bekämpfung des Feindes, der eine Offensive von den besetzten Territorien aus geführt hat”.
Die ukrainische Armee hat außerdem ein Training „in den Gebieten, in denen die Gegner eine starke Präsenz haben“, durchgeführt. Dabei hat man sich auf Artillerieübungen bei eingeschränkter Sicht und in der Nacht konzentriert.
Die Krim war im März 2014 – nach rund 22 Jahren in der unabhängigen Ukraine — wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Schwarzmeerhalbinsel in einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Der Anlass für das Referendum war der nationalistische Umsturz in Kiew und die Drohung der neuen Regierung, die russische Sprache zu verbieten. Die Regierung in Kiew betrachtet die Krim als ukrainisches Gebiet.

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Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 27.06.2018

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ukrinform, tass, sputnik und ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Lug-info.com: Mitteilungen der Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobezwa (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Der Deklaration, die vom Koordinator der Untergruppe von der OSZE Toni Frisch eingebracht wurde, die Folter und Gewalt verbietet, hat die ukrainische Seite wieder nicht zugestimmt.
Die Vertreter der Ukraine bestehen auf der Aufnahme einer Erwähnung der RF in den Text. Das ist absurd. Russland ist keine Konfliktseite.
Die ukrainische Seite wurde wieder nur durch Experten vertreten. Die Vertreter der Republiken haben ein weiteres Mal ihre Bereitschaft bestätigt, einen Austausch durchzuführen, aber leider gab es niemandem, mit dem die Frage hätte erörtert werden können.
Die LVR hat heute bei dem Treffen die Frage von zwei Todesfällen aufgeworfen, bei denen Menschen am Kontroll- und Passierpunkt „Staniza Luganskaja“ auf der ukrainischen Seite am 24. Juni 18 starben. Es wurde gesagt, dass es notwendig ist, Freiwillige des IKRK heranzuziehen, um Menschen, die einige Stunden auf der ukrainischen Seite in Schlangen in der Hitze stehen müssen, Hilfe zu leisten. Es sind hauptsächlich ältere Bürger, die die Abgrenzungslinie überqueren, um ihre Rente zu erhalten. Außerdem wurde die Frage aufgeworfen, dass die Leichen an Verwandte übergeben werden.
Auf der Seite der LVR befindet sich immer eine Ambulanz und es arbeiten dort Freiwillige des Roten Kreuzes der LVR mit Unterstützung des IKRK, aber auf der Seite der Ukraine sind das nicht die ersten Todesfälle.
Im Zusammenhang damit, gibt es eine sehr große Dringlichkeit, die Brücke bei Staniza Luganskaja wieder aufzubauen.


Dan-news.info: Kommentar der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR zu den Ergebnissen des Treffens der humanitären Untergruppe in Minsk am 27. Juni:
Am 27. Juni fand eine weitere Sitzung der humanitären Untergruppe im Minsker Format statt. Ich will anmerken, dass bevollmächtigte Vertreter der ukrainischen Seite auf der Sitzung nicht anwesend waren. Durch die Schuld der offiziellen Vertreter der Ukraine ist es daher auch nicht gelungen, auch nur eine der Fragen der Tagesordnung zu erörtern, nämlich folgende:
– die Unterzeichnung einer Deklaration über die Verurteilung jeder Form von Folter, brutaler Behandlung, sexueller Gewalt und Drohung mit der Anwendung Gewalt gegenüber Personen, die im Zusammenhang mit dem Konflikt festgehalten werden;
– die Durchführung einer zweiten Etappe des Austauschs im Format „alle festgestellten Personen gegen alle festgestellten Pesonen“;
– die Frage der Vermissten;
– die Rückgabe der Dokumente sowie die Frage des rechtlichen Status der Personen, die im Ergebnis eines Austausches auf das Territorium der DVR zurückgekehrt sind.
Aufgrund der nachlässigen Herangehensweise der ukrainischen Seite bleiben sehr viele offene Fragen. Ich will anmerken, dass wir nicht verstehen, wie man sich vorwärts bewegen soll, und wir sind sehr enttäuscht. Wir haben große Hoffnungen in das heutige Treffen gesetzt, weil die nächste Sitzung erst in fast einem Monat, am 25. Juli, stattfindet. Außerdem kann ich sagen, dass keine einzige Position von Seiten der Ukraine zu den anstehenden Punkten schriftlich vorgelegt wurde:
– welchen prozessualen Status haben die Personen, die am 27.12.17 ausgetauscht wurden und warum erhalten sie ihre Dokumente, die ihre Identität bestätigen, und ihre medizinischen Karten nicht zurück;
– die Möglichkeit der Freilassung und Übergabe von Bürgern der RF, die zuvor von der ukrainischen Seite in den Austausch unter Berücksichtigung ihres prozessualen Status aufgenommen wurden;
– in welcher Etappe befindet sich die Frage der Vermissten;
– teilt die Regierung der Ukraine die Menschen weiter in Kategorien ein oder nicht;
– welche Position hat die ukrainische Seite in Bezug auf die Austauschformel „alle festgestellten Personen gegen alle festgestellten Personen“.
Wir unsererseits haben den Koordinator der Untergruppe Toni Frisch ein weiteres Mal daran erinnert, dass die DVR nicht den ersten Monat bereit ist, eine zweite Austauschetappe im Format „alle festgestellten Personen gegen alle festgestellten Personen“ durchzuführen. Außerdem haben wir unsere Unterstützung für eine Unterzeichnung der Deklaration über die Verurteilung jeder Form von Folter, brutaler Behandlung, sexueller Gewalt und Drohung mit der Anwendung Gewalt gegenüber Personen, die im Zusammenhang mit dem Konflikt festgehalten werden zum Ausdruck gebracht, aber in dem Format, das Herr Frisch vorschlägt.
Die ukrainische Seite hat wieder ihren Unwillen gezeigt, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen und ihr wahres Verhältnis zum Schicksal ihrer Bürger demonstriert. Ich will daran erinnern, dass sich auf beiden Seiten der Abgrenzungslinie Familien von festgehaltenen Personen und von Vermissten befinden und diese Familien müssen wissen, was mit ihren Verwandten und Freunden ist.
Die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Wasiljewna Morosowa.


Dan-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa über die Ergebnisse der Verhandlungen in der politischen Untergruppe:
Trotz aller vorhandenen Voraussetzungen für die Ausrichtung eines konstruktiven Dialogs setzt die ukrainische Seite die Sabotage des Prozesses der Minsker Regulierung fort.
Zugleich verweist die Zahl der Opfer aufgrund der Nichteinhaltung des Regimes der Feuereinstellung, die von der Abteilung des hohen Kommissars für Menschenrechte der UNO in dem aktuellen Bericht über die Menschenrechtssituation in der Ukraine im Zeitraum vom 16. Februar bis 15. Mai 2018 aufgeführt wird, darauf, dass der hauptsächliche Verletzer der Sicherheit genau die ukrainische Seite ist. So können die Erklärungen der Vertreter der Ukraine über die Gewährleistung der Sicherheit als Vorbedingungen für politische Schritte, über die Arbeit im normannischen Format und die Weigerung in Minsk Positionen vorzulegen, als bewusste Blockade der Erfüllung der Verpflichtungen zur politischen Regelung auf allen Ebenen bewertet werden.
Dabei läuft die Frist der formalen Verlängerung des Gesetzes über einen besonderen Status des Donbass bereits am 11. Oktober dieses Jahres ab. Es ist nicht möglich, eine abschließende Lösung dieser Frage endlos zu verzögern – zur Gewährleistung eines nachhaltigen Friedens muss dieser normative Akt in Kraft treten und dauerhaften Charakter tragen. Der einzige mögliche Kompromiss in der Frage eines vollwertigen Inkraftsetzens des Gesetzes über einen besonderen Status des Donbass ist die Formel Steinmeiers. Deshalb müssen die Vertreter Kiews in Minsk aufhören, die Erörterung dieses Mechanismus zu ignorieren und mit seiner Abstimmung beginnen. Gerade ein solcher Schritt wird eine Grundlage für die Behandlung weiterer Fragen der friedlichen Regelung geben können und damit die Sitzungen in Minsk mit Wesentlichem füllen


Dan-news.info: Kommentar Denis Puschilins über die Ergebnisse des Treffens der Kontaktgruppe in Minsk:
Im Zusammenhang mit der beginnenden Erntezeit hat die Kontaktgruppe einen allumfassenden und unbefristeten Waffenstillstand, beginnend mit dem 1. Juli 2018 um 00:01 nach Kiewer Zeit beschlossen.
Der Prozess der Vorbereitung dieser Entscheidung war reicht widersprüchlich. Während die Mehrheit der Teilnehmer des Verhandlungsprozesses den Wert eines Menschenlebens verstanden haben und zur Realisierung eines Regimes der Feuereinstellung bereit waren, so haben die Vertreter der Ukraine kein besonderes Bestreben zum Abschluss eines Waffenstillstands zum Ausdruck gebracht.
Zum Abschluss des Treffens der Verhandlungsteilnehmer ist es gelungen, die ukrainische Seite davon zu überzeugen, die Entscheidung der Kontaktgruppe über einen allumfassenden, nachhaltigen und fristlosen Waffenstillstand ab dem 1. Juli 2018 zu unterstützen.
Ob die Ukraine das Regime der Feuereinstellung einhalten wird, wird die Zeit zeigen. Aber damit dieser Waffenstillstand wirksam wird, muss die Ukraine eine Reihe Forderungen der OSZE-Mission erfüllen. Darunter sind:
– das Verbot von Beschuss und Feuer, auch erwiderndem, besonders in Richtung und aus Richtung von Ortschaften;
– Veröffentlichung der entsprechenden Befehle über eine Feuereinstellung und deren Bekanntgabe bei den Soldaten auf allen Ebenen sowie die Bekanntgabe bei einer breiten Öffentlichkeit;
– Verbot aller Angriffs- und Aufklärungsmaßnahmen und von Scharfschützenbeschuss;
– Verbot der Stationierung von schweren Waffen in Ortschaften sowie von zielgerichtetem Beschuss auf Objekte der zivilen Infrastruktur, einschließlich Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser;
– Ergreifung entsprechender Maßnahmen in Fällen der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung, effektive Nutzung strenger Disziplinarmaßnahmen gegenüber Verletzern;
– ein sicherer Zugang für die OSZE-Mission.
Ohne Realisierung dieser Maßnahmen wird es äußerst problematisch sein, eine reale Feuereinstellung an der Kontaktlinie zu erreichen.
Der bevollmächtigte Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin.


Lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego:
Heute wurde auf der Sitzung der Kontaktgruppe in Minsk ein weiterer Text einer Erklärung vereinbart, dass die Konfliktseiten eine vollständige Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung ab dem 1. Juli unterstützen, darüber berichtete der Koordinator der Kontaktgruppe Martin Sajdik. Im Zentrum der Erörterung stand dabei die Frage der Gewährleistung der Realisierung dieser Verpflichtungen.
Die LVR und die DVR bestehen darauf, sich nicht auf eine weitere „Erklärung über die Unterstützung der Seiten“ zu beschränken und fordern die Annahme eines Dokuments, das reale Mechanismen zur Erreichung eines nachhaltigen Waffenstillstands und Maßnahmen zur Verantwortlichkeit bei seiner Verletzung festlegt. Grundsätzliche Kriterien eines solchen Mechanismus und von Maßnahmen zu einer Gewährleistung wurden von Herrn Apakan vorgebracht. Aber die ukrainische Seite setzt der Aufnahme der Forderungen der OSZE-Mission in den Text der Erklärung kategorischen Widerstand entgegen.
Dennoch wurde ein Text einer gemeinsamen Erklärung, wenn auch in stark minimierter Form vereinbart.
Heute ist es kritisch wichtig, von der Ukraine die Einhaltung der Verpflichtungen zu einem „allumfassenden, nachhaltigen und unbefristetem Regime der Feuereinstellung“ zu erreichen. Und das ist nur möglich im Fall der Erfüllung ganz offensichtlicher und einfacher Handlungen, wie:
– Weitergabe der Befehle über die Feuereinstellung und die Verantwortlichkeit für die Verletzung des Verbots auf alle militärischen Ebenen und deren Bekanntmachung in der Öffentlichkeit;
– jegliche Rechtfertigungen von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung, auch von erwiderndem Feuer, sind unzulässig;
– Verbot von Angriffs- und Aufklärungsaktivitäten, Scharfschützenfeuer und Provokationen;
– ein besonderes Verbot und eine besondere Verantwortlichkeit für Feuer in Richtung und aus Richtung von Ortschaften, zielgerichteten Beschuss von Objekten der zivilen Infrastruktur, Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und sozialen Objekten sowie der Stationierung von schweren Waffen in ihrer Nähe;
– das Ergreifen von entsprechenden disziplinarischen Maßnahmen gegenüber Verletzern der aufgezählten Verbote;
– sicherer Zugang der OSZE-Mission.
Dies sind konkrete Dinge, die für jeden, der ein Ergebnis erzielen will, offensichtlich sind. Und sie sind unannehmbar für die, die der Verantwortung ausweichen, nicht vorhaben, die erklärten Verpflichtungen einzuhalten.
Ob die diesmalige „weitere Unterstützung“ der Überprüfung durch die Praxis standhalten wird oder ob die ukrainische Seite wieder ihre Reputation des Aggressors bestätigen wird, wird die Zeit zeigen.

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Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 26.06.2018

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Wpered.su: Solidarität, gegenseitige Unterstützung der Völker im Kampf gegen den Imperialismus und Faschismus – ein Unterpfand für einen erfolgreichen Kampf für Souveränität und Sozialismus.
Rede des ersten Sekretärs des ZK der KP der DVR Boris Litwinow beim „Runden Tisch“ zum Thema „Venezuela – Nicaragua – Donbass. Dasselbe Ziel – Souveränität und Volksmacht. Dieselbe Bedrohung – der Imperialismus“ am 18. Juni in Moskau:
Sehr geehrte Genossen,
mit großer Wertschätzung begrüße ich den Genossen Botschafter der Bolivarischen Republik Venezuela in der Russischen Föderation Carlos Rafael Faria Tortosa, den zeitweiligen Geschäftsträger der Republik Nicaragua in der Russischen Föderation Alba Azucena Torres, alle Teilnehmer des heutigen Treffens. Ich danke Ihnen alle für die Organisation des heutigen Treffens und die Möglichkeit meine Auffassung über das Geschehen im Donbass darzulegen.
Ich habe den vorherigen Rednern aufmerksam zugehört, die berichtet haben, wie die Imperialisten und Neokolonialisten heute die Situation in Nicaragua und zuvor in Venezuela, Brasilien, Argentinien, Cuba und anderen Ländern des lateinamerikanischen Kontinents destabilisieren. Ich komme zu dem Schluss, dass trotz der unterschiedlichen Umstände und Wege der Länder auf dem Weg zu Souveränität und Volksmacht die Methoden des Destabilisierung ein und dieselben sind. Sowohl in den oben genannten Ländern als auch im Jahr 2014 in der Ukraine und im Donbass heute nutzen die Imperialisten mit den USA an der Spitze örtliche Kollaborateure und die Kompradorenbourgeoisie, säen Zwietracht, Betrug, Korruption, Terror, ökonomische Sanktionen und geistigen Zerfall der Völker ihrer globalen und regionalen Interessen wegen. Die Methoden zur Unterdrückung der Völker, die zu Souveränität und Volksmacht streben, sind überall gleich.
Genau vor einem Jahr haben wir in diesem Saal die Voraussetzungen für die Entstehung des Bürgerkriegs zwischen der Ukraine und ihrem ehemaligen Teil, dem Donbass, erörtert. Und will ich ein weiteres Mal unterstreichen: Der Donbass ist eine Region mit mehr als 7,5 Millionen Einwohnern, die russisch sprechen und denken, eine Region die durch eine gemeinsame Geschichte, Wirtschaft, Kultur, Lebensart mit Russland verbunden ist.
Im Jahr 2014 fand in der Ukraine ein Staatsstreich statt und offene Nationalisten, die begannen mit faschistischen Methoden ihren Wellen allen Menschen im Land aufzuzwingen, kamen an die Regierung. Der Staatsstreich wurde aktiv von Ländern Westeuropas unter Leitung der USA finanziert und politisch unterstützt. Das Volk des Donbass war mit dieser Entwicklung der Ereignisse nicht einverstanden und wandte sich zwei Monate lang an die gesetzgebenden Organe auf regionaler und staatlicher Ebene, damit die Meinung des Donbass gehört und dem Territorium ein Autonomiestatus gewährt würde. Aber niemand, kein einziges Staatsorgan schenkte den Aufrufen der Wähler Aufmerksamkeit oder hörte auf die Meinung der Volksmassen. Geleitet von dem internationalen Prinzip „Über das Recht der Völker auf Selbstbestimmung“ haben Vertreter der Mehrheit der Munizipalitäten und der politischen Parteien auf dem Territorium des Donezker und des Lugansker Oblast die Schaffung der Donezker und der Lugansker Volksrepublik deklariert. Und einen Monat später haben bei oblastweiten Referenden 90% der Bevölkerung, die an dem Referendum teilgenommen hat, die Gründung der Volksrepubliken unterstützt. Im Unterschied zu Kiew, wo die Aktivitäten der örtlichen Nationalisten aus dem Ausland gesteuert wurden, war es im Donbass der Wille des Volks, das in seinem Land lebt und für seine Freiheit kämpft, die Ansichten, die Geschichte, das Recht russisch zu sprechen und zu denken, in Freundschaft und gegenseitiger Unterstützung mit dem russischen Volk zu leben verteidigen will.
Seit bereits mehr als vier Jahren wird gegen die Bestrebungen des Volks des Donbass Krieg geführt. Aufgewiegelt von der Regierung der USA, unterstützt von den Regierungen einiger europäischer Länder führt die Ukraine einen Krieg zur Vernichtung des Willens und des Geistes des Volks des Donbass, zur totalen Säuberung des Territoriums von allen Erscheinungen des Widerspruchs gegen ihre profaschistische Politik. Im internationalen Recht werden solche Handlungen als Genozid bezeichnet. Die Ukraine führt mit Unterstützung der USA und von NATO-Ländern ein Genozid gegen das Volk des Donbass durch. Tausende Tote, zehntausende von verletzten und verstümmelten Menschen, tausende zerstörte Gebäude, Unternehmen, hunderttausende Flüchtlinge. Das ist nicht die ganze Bilanz einer vierjährigen Kampfes für Souveränität, für das Recht in Frieden und Freundschaft mit anderen Völkern nach seinen Überzeugungen zu leben.
Trotz aller Leiden des Volks und materiellem Mangel verteidigen die Volksrepubliken ihre Freiheit, stärken und entwickeln ihre Staatlichkeit, bemühen sich Verständnis, Unterstützung und Anerkennung ihrer Rechte bei Staaten zu erlangen, die genauso wie die Volksrepubliken eine Etappe des Kampfes um ihre Souveränität durchlaufen haben oder durchlaufen. Mit uns in einer Reihe kämpfen Freiwillige aus Kolumbien und Chile, Spanien und Frankreich, Serbien und Abchasien, den USA und Israel, der Russischen Föderation und vieler Oblaste der Ukraine gegen den ukrainischen Nazismus. Sie alle sagen eines: „Euer Kampf gegen den Faschismus ist unser Kampf für die Zukunft unserer Länder. Gegen den Imperialismus und seine Frucht den Faschismus müssen und werden wir gemeinsam kämpfen, wo immer sie auch erscheinen. Und für uns ist wichtig, die Verbindungen auf verschiedenen Gebieten zu stärken. Das ist sowohl der gemeinsame Kampf gegen einen gemeinsamen Feind, den Imperialismus, als auch Treffen auf zwischenparteilicher Ebene, Treffen von Menschen aus Kunst, Wissenschaft, Sport, dem Geschäftslebens. Wir wollen verstanden sein, die Erfahrung von Ländern, die im Kampf, in der Arbeit und in der politischen Arena bereits den Weg durchlaufen haben, auf dem sich unsere Republiken jetzt bewegen, hören und sehen.
Bei der Entstehung der Donezker Volksrepublik hat die Kommunistische Partei der DVR eine bedeutende Rolle. Ohne die Aufmerksamkeit auf die Aktivitäten der Kommunisten und ihrer Anhänger im Verlauf des vierjährigen Weg des Kampfe für die Souveränität zu richten, will ich unterstreichen, dass das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der DVR enge und Arbeitsbeziehungen mit kommunistischen, Arbeiter-, antifaschistischen, antiimperialistischen Parteien und Organisationen aus 35 Ländern hergestellt hat. Die engsten und freundschaftlichsten Beziehungen haben wir mit der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation. Vom Beginn unseres Kampfes an haben der Vorsitzende der KPRF G.A. Sjuganow, die Abgeordneten der Staatsduma der RF von der KPRF W.I. Kaschin, L.I. Kalaschnikow, K.K. Tajsajew, W.F. Raschkin, N.W. Kolomijzew und viele andere vielfach die Frage über die Anerkennung der Ergebnisse unseres Referendums und unserer Republik durch Russland in der Duma gestellt. Die KPRF leistet als einzige aller politischen Parteien Russlands den Völkern des Donbass ständige humanitäre Hilfe. Heute ist von der Lenin-Sowchose bei Moskau, deren wirtschaftlicher Leiter der kürzliche russische Präsidentschaftskandidat P.N. Grudinin ist, eine weitere, die 74. Karawane mit humanitären Gütern für das Volk des Donbass abgefahren. In vier Jahren sind von der KPRF mehr als 8000 Tonnen humanitäre Güter in den Donbass geschickt worden. Mit Unterstützung der KPRF haben einige tausend Kinder in den besten Kindererholungsheimen Russlands eine Rehabilitation gegen das Kriegssyndrom durchlaufen und tun es noch. Dafür danken die Erwachsenen und die Kinder des Donbass der Kommunistischen Partei der RF.
Einen erheblichen Beitrag zur Unterstützung unseres Kampf leisten kommunistische, linke und antifaschistische Organisationen Europas und der Welt. Schon vier Jahre hintereinander kommt die antifaschistische Karawane, die sich um die bekannte italienische Rockgruppe Banda Bassotti gebildet hat, in die Volksrepubliken. Die Mitglieder der Karawane führen über das Jahr hinweg Dutzende von Benefizkonzerten auf dem ganzen Erdball durch und schicken die gesammelten Mittel zur Unterstützung von Kindern, Invaliden, bedürftigen Bürgern in unsere Republiken. In diesem Jahr war die antifaschistische Karawane mit 56 Menschen aus Mexiko, Kolumbien, Portugal, Spanien, darunter auch Basken und Katalanen, Italien, Irland, Deutschland, Russland und anderen Ländern in den Volksrepubliken. In der Delegation waren politische und gesellschaftliche Aktivisten, antifaschistische Aktivisten, Künstler, Fotografen und Korrespondenten. Für uns in der DVR und der LVR ist es sehr wichtig, dass alle, die in unsere Land kommen, ein reales Bild des Geschehens sehen und dann der Welt die Wahrheit über unseren Kampf berichten.
Vor einigen Tagen hat die Abgeordnete des EU-Parlaments von der italienischen Partei Rifondazione Comunista Eleonora Forenza die Mitglieder des EU-Parlaments aufgerufen, den gerechten Kampfs der Völker des Donbass zu unterstützen und eine weitere Milliarde Euro zur Unterstützung des faschistischen Regimes in Kiew zu verweigern. Sie war in unseren Republiken, hat die von ukrainischen Nationalisten zerstörten Unternehmen und Wohnhäuser gesehen, hat die Menschen des Donbass gehört, die bereit sind, für ihren Lebensweg zu kämpfen. Sie vermittelt der Welt mutig die Wahrheit über das Geschehen im Donbass, die Wahrheit über unseren Kampf für Souveränität und Volksmacht. Ich lade die Genossen, die auf dem heutigen Treffen anwesend sind, ein, unsere Donezker Volksrepublik zu besuchen und sich davon zu überzeugen, dass das Volk des Donbass mit der ganzen Welt in Frieden und Freundschaft leben will, aber dabei sein Recht auf Selbstbestimmung, auf seinen Entwicklungsweg verteidigen wird.
Mehrfach waren bei uns Genossen von der Deutschen Kommunistischen Partei. Ihre
Unterstützung in den Massenmedien, materielle Hilfe für Kinder und andere bedürftige Bürger ruft Dankbarkeit in den Herzen und Seelen der Einwohner der Republik hervor.
Allein im letzten Jahr haben Vertreter der Kommunistischen Partei der DVR auf Einladung von befreundeten Parteien und Organisationen an Treffen linker, antifaschistischer und antiimperialistischer Organisationen in Deutschland, Italien, Bulgarien, Belgien, auf Kuba und natürlich in vielen Städten der Russischen Föderation teilgenommen.
Mit großer Aufmerksamkeit verfolgt unsere internationale Abteilung die Ereignisse in Lateinamerika, berichtet über euren Kampf in unseren Massenmedien. Nach Meinung des Sekretariats unserer Partei befindet sich heute in diesen Ländern eines der wichtigsten Zentren des heutigen weltweiten Kampfs gegen den Imperialismus. Schon seit mehr als einem Jahr unterhalten wir Arbeitsbeziehungen zwischen der Kommunistischen Partei der DVR und fortschrittlichen Organisationen Venezuelas, Nicaraguas, El Salvadors und anderer Länder. Für uns ist es sehr wichtig, eure Erfahrung im Kampf für Souveränität, im Kampf für Freiheit und Unabhängigkeit eurer Länder zu verstehen und zu erhalten. Ich bin überzeugt, dass wir einander etwas zu sagen haben, dass wir Methoden und Wege zur Unterstützung unseres gemeinsamen Kampfes gegen den Imperialismus finden werden. Unsere Verbindungen werden dabei helfen, die gemeinsame Front des Kampfes gegen unseren Feind zu festigen, den Imperialismus und Faschismus in welcher Form er auch erscheint, amerikanisch oder ukrainisch. Unsere Verbindungen werden ein Unterpfand der Herstellung freundschaftlicher und gegenseitig nutzbringender Beziehungen zwischen unseren Völkern und unseren Ländern.
Der Faschismus kommt nicht durch! No pasaran!

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Presseschau vom 26.06.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo und Losowoje
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

Dan-news.info: „In Gorlowka und seinen Ortseilen, im Schachtjorskij-Bezirk, in Shdanowka, Osino-Olchowka, Tores und im Nowoasowskij-Bezirk im Süden der DVR sind aufgrund schlechter Wetterbedingungen – Stürme und Böen – 13.658 Verbraucher aus 49 Ortschaften ohne Strom“, teilte der Pressedienst des Zivilschutzministeriums der DVR mit.
Die Schäden an den Stromleitungen entstanden heute Morgen und in der letzten Nacht. Derzeit wurde die Stromversorgung von Schachtjorsk und Umgebung von Spezialisten bereits wieder in Betrieb genommen, die übrigen Ortschaften werden in der nächsten Zeit wieder angeschlossen.

de.sputniknews.com: Arktis: Pentagon plant Spiel „auf neuem Level“.
Die USA sollen in der Arktis aktiver handeln. Diese Meinung äußerte der US-Verteidigungsminister James Mattis, den die Agentur Reuters zitiert.
„Amerika muss sein Spiel in der Arktis bestimmt auf ein neues Level heben. Diesbezüglich gibt es keine Zweifel“, sagte Mattis.
Ein Teil dieser neuen Politik könne die erhöhte Präsenz der US-Küstenwache in der Region sein. Die Arktis werde sich „nicht nur für den Verkehr sondern auch für die Exploration von Energiequellen öffnen“.
Russland hatte vor einigen Jahren mit einer aktiven Erschließung seiner nördlichen Gebiete begonnen, wobei es unter anderem um die Förderung von Kohlenwasserstoffen auf dem arktischen Festlandsockel und um den Ausbau des im Vergleich zu traditionellen Routen zwischen Europa und Asien immer attraktiver werdenden Nördlichen Seeweges geht.
Zum Schutz seiner Interessen in der Arktis hatte Moskau einen ganzen Maßnahmenkomplex konzipiert. Dazu gehören auch gewisse militärische Schritte, da einige Nato-Länder in letzter Zeit erhöhtes Interesse für die Region bekunden. Russlands Präsident, Wladimir Putin, hatte mehrmals erklärt, Moskau werde Aktivitäten US-amerikanischer Militärs in der Arktis nicht unbeantwortet lassen.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 25. Juni 3:00 Uhr bis 26. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 7.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).s
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Sajzewo), Dokutschajewsk, Petrowskoje, Styla.
In Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte am 24.06.2018 auf Kominternowo wurden Häuser in der Achamatowa-, der Pobeda- und der Kirow-Straße beschädigt. Derzeit hat die Ortschaft keinen Strom
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenenfeuerten Geschosse betrug 159.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 203.

Nachmittags:

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Streitkräfte der DVR zur Lage am 26. Juni 2018:
In den letzten 24 Stunden hat sich die Lage in der Nähe der Kontaktlinie nicht wesentlich geändert und ist weiterhin durch unsere Truppen kontrollierbar.
In Richtung Donezk haben Kämpfer aus der 93. mechanisierten Brigade unter Führung des Kriegsverbrechers Klotschkow Dokutschajewsk, Petrowskoje und Styla beschossen. Die Terroristen haben 15 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert und außerdem das Feuer mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen eröffnet.
In Folge des Beschusses wurde das Gebäude des Mittelschulinternats Nr. 27 in Dokutschajewsk beschädigt.
In Richtung Gorlowka haben die ukrainischen Besatzer Sajzewo und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks beschossen. Die Kämpfer der 24. mechanisierten Brigade haben mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen“, auf Wohngebiete geschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden sieben Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzungskräfte festgestellt.
Unsere Aufklärung hat Informationen von Quellen im SBU erhalten, dass in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte der Waffenhandel blüht. Dabei bringen Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes aktiv Strafverfahren in Gang, von denen nicht nur Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte, sondern auch Freiwillige betroffen sind. Hier aus den letzten Fällen: In der 24. mechanisierten Brigade erfolgt eine Überprüfung zu einem Fall des Diebstahls von Waffen (16 Pistolen, 4 Panzerkalaschnikows, 4 Dragunow-Scharfschützengewehre, 6 Maschinengewehre, 8 Granatwerfer und sogar eine mobile bodengestützte Aufklärungsstation PSNR-5) durch einen Kommandeur einer Aufklärungskompanie und deren Übergabe an Freiwillige, um sie dann an Vertreter krimineller Kreise zu verkaufen. Es ist wichtig anzumerken, dass in den Listen der vom SBU Verdächtigten in der Regel die im Medienraum bekanntesten ukrainischen Freiwilligen genannt werden, die zuerst für sich PR in den Massenmedien betreiben und dann ihre Popularität nutzen, um das Vertrauen der Soldaten zu erlangen und sie zu betrügen.
So ist die Reklame mit Fakes über die Einnahme neuer Positionen ein Schirm, um die Aufmerksamkeit von ukrainischen Kämpfern anzuziehen, mit denen anschließend Waffenhandel organisiert wird. Wie kann man einem Freiwilligen nicht trauen, der PR für deine Einheit betreibt?
Nach Informationen von örtlichen Einwohnern von Swetlodarsk haben am 24. Juni gegen 21 Uhr ukrainische Nazisten, die in betrunkenem Zustand ein dienstliches UAS-Fahrzeug lenkten, in Swetlodarsk einen Verkehrsunfall verursacht, in dessen Folge zwei zivile Einwohner, eine 22 Jahre alte junge Frau und 23 Jahre alter junger Mann, angefahren wurden. Beide Opfer des Unfalls befinden sich ernstem Zustand, besonders die junge Frau.
Nach dem schweren Unfall versuchten die Kämpfer zu fliehen, wurden aber von Augenzeugen des Vorfalls verfolgt. Die Tatsache des Vorfalls selbst versuchen die ukrainischen Terroristen auch zu verheimlichen, sowohl gegenüber dem übergeordneten Kommando als auch gegenüber der Öffentlichkeit. Dabei teilen Einwohner von Swetlodarsk mit, dass die Schuldigen an dem Unfall derzeit versuchen, die Verwandten der Opfer des Unfalls einzuschüchtern. Davor sind Drohungen an das medizinische Personal in Swetlodarsk gegangen, das alle Anstrengungen unternommen hat, um das Leben der Verletzten zu retten. Faktisch haben die ukrainischen Kämpfer mit allen Kräften versucht, die Überlebenden des schrecklichen Verkehrsunfalls zu beseitigen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass gerade aufgrund dieser Drohungen die Betroffenen in eine medizinische Einrichtung einer anderen Stadt evakuiert wurden. Wir werden nicht angeben, in welche.
Diese Situation hat eine Welle von Unmut gegenüber den Kiewer Besatzern erzeugt, die örtlichen Einwohnern versprechen, sich an den ukrainischen Kämpfern zu rächen.
Wir haben Informationen aus dem Stab der Besatzungskräfte erhalten, dass im Gebiet von Gorlowka im Verantwortungsbereich der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte eine Aufklärungsgruppe aus dem 3. Spezialregiment der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen ist. Die vierköpfige Gruppe wurde auf einer Erholungsbasis im Gebiet von Iskra ausgebildet. Derzeit sammeln die Kämpfer der Gruppe Informationen über Einheiten an der Kontaktlinie.
Wir schließen nicht aus, dass dies die zweite ausgebildete Gruppe ist, die die Stelle derer einnimmt, die wir im Mai bei Gorlowka erledigt haben.
Unsere Aufklärung bemerkt eine Zunahme der Beschwerden von Kämpfern der 36. Marineinfanteriebrigade, dass sie nicht in der Lage sind, alle Aufgaben zu erledigen, die ihnen das Kommando stellt. Die Probleme hängen mit dem Personaldefizit zusammen. In einzelnen Kompanien gibt es nur 30-40 Personen. Diese Situation hängt mit der Weigerung der Kämpfer zusammen, in der Marineinfanteriebrigade Dienst zu tun. In diesem Zusammenhang hat das Kommando der Marineinfanterie der Seestreitkräfte der Ukraine Anweisungen ausgegeben, zusätzliche Gespräche mit dem Personal der 36. Brigade zu führen sowie Bedingungen zur Verbesserung des moralisch-psychischen Zustands des Personals zu schaffen, um zu verhindern, dass sie aus den Streitkräften ausscheiden.
Aber die Korruption in der Kaderabteilung der 36. Brigade verschärft die Situation zusätzlich. Jedes Amt kostet einen Soldaten den Sold eines halben Jahres.
Dieses Problem kam nach zwei erfolglosen Versuchen der Kämpfer der Brigade, in Verletzung der Minsker Vereinbarungen ihre Positionen in Richtung Mariupol zu verbessern, auf. Die Analyse der großen Verluste der Kämpfe sowie die ohne Sachkenntnis gewählte Taktik zeugen vom Fehlen einer ausreichenden Zahl Professioneller in den Reihen der Marineinfanteristen, die in letzter Zeit nicht mit Qualität sondern mit Quantität kämpfen. Aber weil es die Quantität von Problemen ist, treten alle Misserfolge offen zu Tage.
Heute ist der internationale Tag zur Unterstützung der Folteropfer. Allen ist bekannt, dass die ukrainischen Terroristen seit 2014 Folter gegenüber Kriegsgefangenen und politischen Gefangenen anwenden. Über diese Fälle haben mehrfach Menschen berichtet, die aus ukrainischer Gefangenschaft zurückgekehrt sind. Alle diese Fälle sind dokumentarisch von Ermittlungsorganen, gesellschaftlichen Aktivisten und Rechtsschutzorganisationen festgehalten worden. Gegen eine Reihe von Funktionsträgern der ukrainischen Einheiten sind Strafverfahren aufgenommen worden und die Einheiten selbst wurden verboten.
Es muss angemerkt werden, dass das ukrainische Kommando sogar auf seine Verbrechen gegenüber der Zivilbevölkerung stolz ist, nicht zu reden von Folter gegenüber gefangenen Soldaten. In den Truppenteilen und Einheiten der ukrainischen Streitkräfte ist auf Befehl von Najew eine sogenannte wöchentliche Information eingeführt worden, die auf die Unterdrückung des Gewissens und die Senkung der Selbstkritik bei der Erfüllung verbrecherischer Befehle des Kommandos ausgerichtet ist, sowie auf die Überzeugung des Personals, dass ihre Handlungen straflos bleiben werden.
Aber alle Verbrechen der ukrainischen Terroristen werden nicht nur von den Ermittlungsorganen festgehalten, sondern auch von Vertretern internationaler Organisationen, unter anderem der UNO. Die Angelegenheiten gegen ukrainische Kommandeure wurden bereits an solche Strukturen wie den Internationalen Strafgerichtshof und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte übergeben und werden dort behandelt. Wir sammeln weiter Beweise der Schuld der Besatzer an Kriegsverbrechen, für die jeder von ihnen die verdiente Strafe erhalten wird.
Leider ist der heutige Tag für die ukrainischen Nazisten bisher ein Anlass zum Hohn, weil sie sich dank ihrer westlichen Kuratoren straflos fühlen. Aber es wird die Zeit kommen, in der weder die Kuratoren noch andere Kräfte ihnen helfen werden, der verdienten Vergeltung zu entkommen.


de.sputniknews.com: Nach Radikalen-Angriff: Zentralrat fordert von Ukraine mehr Schutz für Sinti und Roma.
Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma hat ukrainische Rechtsextreme für den jüngsten Anschlag auf ein Zigeunerzeltlager in Lemberg verantwortlich gemacht und die Ukraine zu einem besseren Schutz dieser Minderheit aufgerufen. Darüber berichtet die „Zeit“ am Dienstag.
Der Angriff am Samstag, im Zuge dessen ein junger Mann getötet wurde, sei das „fünfte Pogrom von rechtsextremen Gruppen gegen Roma“ während der zwei vergangenen Monate. Die Überfälle seien teilweise gefilmt und ins Netz gestellt worden.
„Es scheint, als ob Morde und Gewalttaten gegen Roma in der Ukraine und in Europa zur Normalität werden sollen“, zitiert die „Zeit“ den Zentralratsvorsitzenden Romani Rose.
Er appellierte außerdem an die internationale Staatengemeinschaft, Antiziganismus genauso eindeutig zu verurteilen wie Antisemitismus.
Ukrainische Jugendliche waren am Samstag mit Schlagstöcken und Messern bewaffnet auf ein Roma-Camp am Stadtrand von Lwow losgegangen. Ein 24-jähriger Roma-Mann erlag dabei seinen schweren Stichwunden, vier weitere wurden verletzt. Die Polizei nahm sieben Jugendliche im Alter zwischen 16 und 17 Jahren sowie den 20-jährigen Drahtzieher des Angriffs fest. Ihnen drohen nun Haftstrafen von bis zu15 Jahren.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Gebiete von Losowoje und Kalinowo.
Dabei haben die ukrainischen Streitkräfte von den Minsker Vereinbarungen verbotene 120mm-Mörser, 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen eingesetzt.
Insgesamt wurden etwa 100 verschiedene Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert. Der Beschuss erfolgt von den Positionen der 14. und der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus, deren Kommandeure die Kriegsverbrecher Wojtschenko und Tatus sind.
Die ukrainischen Streitkräfte beenden die Aufklärung mit Hilfe von Drohnen an der Kontaktlinie nicht, was durch die Minsker Vereinbarungen verboten ist. Im Gebiet von Swetlordarskoje, im Verantwortungsbereich der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, wurde der Flug einer Drohne festgestellt, die Aufklärung entlang der Kontaktlinie betrieb. Es ist nicht ausgeschlossen, dass das Kommando der OOS in dieser Richtung die Durchführung verbrecherischen provokativen Beschusses unter Verwendung von Artillerie plant. Diese Beschüsse werden traditionsgemäß im Vorfeld des nächsten Treffens der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk, die für den 27. Juni geplant ist, verstärkt werden.
Außer der Luftaufklärung führen die ukrainischen Straftruppen im Gebiet von Marnowskij Maßnahmen zur Einrichtung zusätzlicher Minensperren durch technische Gruppen der 72. Brigade durch.
Im Zusammenhang damit ist eine Zunahme der Zahl der Verluste unter der Zivilbevölkerung möglich. Wir lenken die Aufmerksamkeit der OSZE-Mission auf bei uns eingehende Informationen von örtlichen Einwohnern.
Außerdem muss angemerkt werden, dass die beginnende außerplanmäßige Ablösung der 80. Luftsturmbrigade gegen Einheiten der 59. Panzergrenadierbrigade mit der niedrigen Personalausstattung der 80. Brigade zusammenhängt, die 50-60% beträgt. Die Personalausstattung nahm in Folge von Massendesertionen ab. Die Soldaten fliehen wegen nicht endender Geldabzüge, die die Kommandeure und Offiziere vornehmen sowie wegen nicht zufriedenstellender Dienstbedingungen.
Wir haben weitere Fälle nicht kampfbedingter Verluste der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone festgestellt, die gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht werden, um dann als Folge von Beschuss von unserer Seite ausgegeben zu werden. ….
Heute versucht die ukrainische Seite im Zusammenhang mit dem internationalen Tag zur Unterstützung von Opfern von Folter in jeder Weise die Verantwortung für ihre Verbrechen seit 2014 von sich abzuwälzen. ….
Wir haben zahlreiche Zeugnisse von ehemaligen Kriegsgefangenen, die am 27.12.17 freigelassen wurden, die Folter und Gewalt von Seiten ukrainischer Spezialdienste gegenüber ihnen bestätigen. Die Kiewer Strafsoldaten verwenden raffinierte Foltermethoden – von Schlägen, Brüchen von Gelenken und Entfernung von Gliedmaßen bis zur Folter durch Ersticken.
Außer der physischen Gewalt verfügen wir über Beweise dafür, dass die Kiewer Truppen verschiedene Arten der psychischen Einwirkung verwenden, sowie Druckt auf Verwandte von Soldaten. Mitarbeiter des SBU schüchtern Verwandte per Telefon ein, fordern von ihnen Lösegelder für einen Verwandten und drohen ihn sonst zu töten.
Solange die Ukraine nicht aufhört die Normen des internationalen Rechts gegenüber Kriegsgefangenen zu verletzten, kann von einer Stabilisierung der Lage im Donbass nicht die Rede sein.
Wir rufen die internationalen Rechtsschutzorganisationen auf, auf die militärisch-politische Führung der Ukraine Einfluss zu nehmen und sie zu zwingen, alle Normen des internationalen Rechts gegenüber dem eigenen Volk einzuhalten….


de.sputniknews.com: Kiew verwehrt russischen Journalisten Einreise zu OSZE-Konferenz über Pressefreiheit.
Die Ukraine hat der Journalistin Paula Slier vom Sender RT und dem Moderator für den Sender „Rossija 24“ Jewgeni Primakow die Einreise verweigert. Die beiden wollten zu einer OSZE-Konferenz über Medienfreiheit anreisen.
Die russische Botschaft in Kiew soll derzeit laut dem russischen Diplomaten Maksim Bujakewitsch eine Protestnote gegen die Verweigerung der Einreise für Jewgeni Primakow vorbereiten. Dieser wurde zuvor informiert, dass sein Besuch eine „Bedrohung“ für die Sicherheit der Ukraine sei. Kiew hatte ihm die Einreise in die Ukraine für fünf Jahre verboten.
Die RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan kommentierte via Twitter, dass der RT-Korrespondentin in Israel Paula Slier die Einreise in die ‚europäische‘ Ukraine verwehrt worden sei, „wo sie auf einer OSZE-Konferenz über die Presse- und Medienfreiheit sprechen wollte (…)“
Der OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit Harlem Desir erklärte wiederum, er bedauere, dass den zwei Journalisten Jewgeni Primakow und Paula Slier, die für russische Medien arbeiten, die Einreise in die Ukraine verweigert worden sei.
„Ich betone, dass alle OSZE-Teilnehmerstaaten auf die Freizügigkeit für Journalisten innerhalb der Region setzen sollten“, fügte Desir hinzu.
Zuvor hatte das Außenministerium in Moskau die Mitgliedsländer der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und des Europarates aufgerufen, die Medienpolitik Kiews zu verurteilen.
Die Verwaltung des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte hatte im Dezember auf die beunruhigende Tendenz der Ausweisung ausländischer Journalisten aus der Ukraine aufmerksam gemacht und dazu aufgerufen, Beschränkungsmaßnahmen sorgfältiger zu prüfen.
2015 entzog Kiew für 115 russische Medien die Akkreditierung bei ukrainischen Behörden. Ferner verbot die Ukraine die Ausstrahlung der wichtigsten russischen Sender.
Das russische Außenministerium bezeichnete die Handlungen Kiews als Verletzung der Medienfreiheit und rief die OSZE, die EU und die USA auf, auf die Verbote scharf zu reagieren. Laut dem Ministerium seien die doppelten Standards, die der Westen in dieser Situation verwendet, unzulässig.

Dan-news.info: Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik hat heute dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko zum Geburtstag gratuliert.
„Meine aufrichtigen Glückwünsche und besten Wünsche zum Geburtstag. Durch ein verantwortungsvolles Herangehen, Weisheit und Prinzipienfestigkeit bei der Lösung von staatlichen Fragen ist es Ihnen gelungen, das Vertrauen und eine breite Unterstützung unter Kollegen und den Einwohnern der DVR zu erlangen“, heißt es in dem Schreiben. „Ihre Regierungshandschrift enthält die Fähigkeit, richtige Lösungen zu finden und die kühnsten Pläne in die Realität umzusetzen“.
Pasetschnik unterstrich die persönlichen Qualitäten des Donezker Kollegen, die es Sachartschenko erlauben, mit Erfolg die vor ihm liegenden komplizierten Aufgaben zu lösen.
„Auf Ihren Schultern liegt eine riesige Verantwortung für die politische Entwicklung und die Verteidigung der Grenzen des Donezker Gebiets. Nur ein Mensch mit einer besonderen Lebenserfahrung, Prinzipienfestigkeit und Ehrenhaftigkeit ist in der Lage in der schweren Zeit der Prüfungen eine solche Last würdig zu tragen.
Wir fügen hinzu, dass das Oberhaupt der DVR heute 42 Jahre alt wird: er wurde am 26. Juni 1976 in Donezk geboren.

de.sputniknews.com: USA senden Russland „mächtiges Signal“ mit Militärmanöver.
Die USA wollen mit dem neuen Militärmanöver der Nato vor der norwegischen Küste Russland ein Signal setzen, wie die norwegische Zeitung NRK berichtet.
„Sie (Russland – Anm. der Red.) sollen dies als ein mächtiges Signal betrachten, dass wir unsere Partnerschaft stärken“, sagte US-Admiral John Richardson der Zeitung. Der Klimawandel sowie die Sicherheitsfragen haben ihm zufolge das Interesse für die nördlichen Regionen gestärkt.
Laut dem norwegischen Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen hat die Lage in Norwegen noch vor fünf-sechs Jahren keine Sorge hervorgerufen, doch nun habe sich alles geändert.
„Nicht nur Russland meldet sich hier an. Es geht auch um eine unsichere Situation. Deshalb richten wir ein neues Kommando für den Nordatlantik ein und üben mehr mit unseren Verbündeten“, sagte der Minister. Dabei betonte er, dass Russland keinen Grund habe, auf das Manöver akut zu reagieren.
„Für Norwegen ist es wichtig, ein nachvollziehbarer Nachbar für Russland zu sein“.
Früheren Berichten zufolge will Norwegen das US-Kontingent auf seinem Territorium verdoppeln.

Dan-news.info: Mitglieder des gesellschaftlichen Stabes für die frontnahen Gebiete der DVR haben die Ausgabe von kostenlosem Brot über drei Monate hinweg an Einwohner von Spartak und Krutaja Balka nördich von Donezk organisiert.
„Zuvor hatten Einwohner aus Spartak und Krutaja Balka an den Stab eine Anfrage zur Ausgabe von sozialem Brot gerichtet. Mit Hilfe der staatlichen Korporation „Agrar-Donbass“ wurden drei Tonnen Mehl zur Verfügung gestellt. Jetzt werden die Einwohner der frontnahen Ortschaften bis Oktober 2018 mit Brot versorgt“, teilte der Stab mit.
Das Mehl wurde vom republikanischen Unternehmen „Jelenowker Bäckereikombinat“ zur Verfügung gestellt. Das Backen übernimmt ein Unternehmen in Jasinowataja. Das Brot soll einmal pro Woche geliefert werden, begonnen wurde heute. Es ist die Ausgabe von zwei Laiben pro Person geplant.
In Spartak leben 69 Menschen, in Krutaja Balka 22.

de.sputniknews.com: Sondersitzung in Den Haag: OPCW soll Polizeistruktur werden – russische Delegation
Einige Vertragsparteien würden versuchen, die Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) in eine „staatsanwaltschaftliche, polizeiliche und forensische Struktur” zu verwandeln, äußerte der russische Vertreter Georgy Kalamanow am Dienstag in Den Haag bei einer Sondersitzung der Vertragsstaaten der OPCW.
„Russland widersetzt sich konsequent dem Einsatz von Chemiewaffen: überall, ungeachtet der Verantwortlichen und der Umstände… Wir haben immer eine objektive und unabhängige Untersuchung des Einsatzes chemischer Waffen unterstützt”, betonte er.
Er fügte hinzu: „Nun unternimmt man absolut unverständliche Versuche, der rein technischen Struktur der OPCW rein attributive Funktionen ohne Entscheidung des UN-Sicherheitsrates und ohne Änderung des Chemiewaffenkonvention zu geben“.
Der russische Delegationschef erinnerte daran, dass Russland den Grundstein für den gemeinsamen Mechanismus der Vereinten Nationen und der OPCW (Joint Investigation Mechanism) gelegt hätte.
Weiter betonte er, dass einige ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates den Resolutionsentwurf von China, Bolivien und Russland blockiert hätten. Das Ziel des Dokuments sei es, das Mandat des gemeinsamen UN-OPCW Mechanismus zu erweitern und seine Arbeit in Einklang mit den Standards der Chemiewaffenkonvention zu bringen.
Russland, Syrien und der Iran haben am Dienstag den britischen Resolutionsentwurf im Rahmen der Sondersitzung der Vertragsstaaten der OPCW abgelehnt.

wpered.su: Auf einem Fest in Hamburg wurde die Solidarität mit dem Donbass erklärt.
Am letzten Wochenende fand in Hamburg im Rahmen eines jährlichen Festes eine Solidaritätsaktion mit dem Donbass statt. Die Organisatoren der Veranstaltung hingen ein Transparent mit der Aufschrift „Rettet die Menschen des Donbass vor der ukrainischen Armee“ auf, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Dieses Fest findet jährlich statt, um unsere internationale Solidarität mit dem Kampf der unterdrückten Völker der Welt zu zeigen. In diesem Jahr haben wir an der Antifaschistischen Karawane teilgenommen, die unbeschreibliche Bilder und Gefühle in unseren Herzen hinterlassen hat. Während unseres Aufenthalts in den Volksrepubliken des Donbass haben wir Zerstörungen gesehen, die in der Folge der Aggression des Imperialismus entstanden sind. Deshalb bemühen wir uns, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf diesen schrecklichen Krieg gegen das Volks des Donbass zu lenken und versuchen zu erreichen, dass er beendet wird“, unterstrichen die Organisatoren der Veranstaltung.
Für die Festteilnehmer wurden Essensstände mit Gerichten verschiedener Kulturen, ein Kinderprogramm und Auftritte von Musikern organisiert.

de.sputniknews.com: Endgültig beschlossen: EU-Rat genehmigt Milliardenhilfe für Ukraine.
Der EU-Rat hat eine Makrofinanzhilfe in Höhe von einer Milliarde Euro für die Ukraine gebilligt, teilte die Behörde am Mittwoch mit.
„Heute hat der Europäische Rat eine Milliarde Euro an neuen Darlehen beschlossen. Damit soll der Finanzierungsbedarf der Ukraine gedeckt und die wirtschaftliche Stabilisierung sowie ein Strukturreformprogramm unterstützt werden“, hieß es.
Am 13. Juni hatte das EU-Parlament in einer Plenarsitzung ein Makrofinanzhilfepaket für die Ukraine in Höhe von bis zu einer Milliarde Euro genehmigt. Diese Kredite sollen der Ukraine helfen, ihren Bedarf an der Außenfinanzierung für 2018 und 2019 zu decken, hieß es im EU-Parlament.
Die Zahlung erfolgt in zwei Etappen und soll für den Zeitraum von zweieinhalb Jahren gelten.

Abends:

de.sputniknews.com: Nato-Übungen: Russland wird seine militärischen Fähigkeiten im Notfall verstärken.
Moskau hat alle notwendigen Maßnahmen ergriffen, um seine Sicherheitsinteressen vor dem Hintergrund des Nato-Luftmanövers zu verteidigen, wie der russische Vize-Außenminister Alexander Gruschko am Dienstag in Wien sagte.
„Wir haben bereits alle notwendigen Maßnahmen ergriffen. Wenn nötig, werden wir unsere Fähigkeiten in dieser Region verstärken“, so Gruschko.
Die Nato und ihre Partnerstaaten haben am Dienstag ihre Luftwaffenübung „Ramstein Alloy” in Estland, Lettland und Litauen gestartet.
„Wir sehen diese militärische Aktivität negativ. Solche Übungen verschlechtern den Zustand der regionalen Sicherheit. Dies betrifft in erster Linie das Baltikum, das jahrzentelang am friedlichsten war”, sagte Gruschko.

de.sputniknews.com: Kiew will weitere halbe Million Ukrainer unter Waffen stellen.
Der Chef des ukrainischen Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates Alexander Turtschinow hat die Entwicklung eines neuen Systems der territorialen Verteidigung angekündigt, mit dem eine zusätzliche halbe Million Menschen unter Waffen stehen könnten.
Laut Turtschinow sollen in jedem Gebiet der Ukraine Brigaden der Territorialverteidigung und einzelne Reserveeinheiten der Nationalen Garde und der Grenzschutztruppen gebildet werden, wodurch zusätzliche vieltausendköpfige Reserven geschaffen werden sollen.
„Im Ergebnis müssen wir eine zusätzliche leistungsfähige 500.000-köpfige Armee bekommen, die fähig ist, die Ukraine vor jedem Aggressor zu schützen“, sagte Turtschinow. Dank dem neuen System könne „jeder Bezirk, jede Stadt in eine uneinnehmbare Festung verwandelt“ werden.
Ein entsprechender Gesetzentwurf werde zurzeit vom Verteidigungsministerium und dem Generalstab entwickelt. Nach der Zustimmung des ukrainischen Verteidigungs- und Sicherheitsrates der Ukraine solle er dem ukrainischen Parlament vorgelegt werden.

de.sputniknews.com: USA entfesseln offene Aggression in Syrien – OPCW-Vertreter
Der syrische Vertreter bei der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) Bassam Sabbagh hat am Dienstag den USA eine offene Aggression auf dem syrischen Territorium vorgeworfen.
„Die USA versuchen, außerhalb des Völkerrechts zu handeln. Sie entfesseln eine offene Aggression gegen Syrien auf dem syrischen Territorium. Auf diese Weise haben sie im April 2017 und dann im April 2018 gehandelt, als sie zusammen mit Frankreich und Großbritannien eine dreiseitige Aggression gegen Syrien entfesselten“, sagte Sabbagh in einer Sondersitzung der Konferenz der Unterzeichnerstaaten der Chemiewaffenkonvention in Den Haag.
Er verwies darauf, diese Aggression mit auf falschen Beschuldigungen begründet worden.
„Die USA wollen nicht anerkennen, dass ihre Pläne in Syrien gescheitert sind. Sie setzen ihre aggressive Kampagne gegen Syrien fort und üben wirtschaftlichen und politischen Druck aus, um den anderen Ländern ihre Strategie aufzudrängen“, so der syrische OPCW-Vertreter.
Sabbagh betonte, Syrien habe seine Verpflichtungen zur Vernichtung der C-Waffen erfüllt.
Die Sondersitzung der Konferenz der Unterzeichnerstaaten der Chemiewaffenkonvention findet vom 26. bis 28. Juni in Den Haag statt. In der Sondersitzung kann eine Entscheidung getroffen werden, laut der die OPCW für das Nennen der Schuldigen an Chemiewaffenattacken zuständig sein soll.
Am 14. April hatten die USA, Großbritannien und Frankreich Raketenangriffe auf syrische Regierungsobjekte geflogen, die angeblich für die Herstellung von C-Waffen genutzt werden. Von 2:42 Uhr bis 4:10 Uhr MESZ haben die drei Staaten mehr als 100 Marschflugkörper und Luft-Boden-Raketen gegen Syrien eingesetzt. Die meisten davon wurden von den syrischen Luftabwehrkräften abgeschossen. Die russischen Streitkräfte beteiligten sich nicht daran, überwachten jedoch alle Raketenstarts.

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