Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Abends/nachts:
armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des operativen Kommandos der Streitkräfte der DVR:
Heute haben die ukrainischen Terroristen zwei erfolglose Versuche unternommen, unsere Positionen in Richtung Gorlowka anzugreifen.
Unter anderem haben Kämpfer aus der 24. mechanisierten Brigade gegen 11:00 Uhr morgens versucht, Positionen der Armee der DVR im Gebiet von Jushnoje anzugreifen, um eine der Höhen einzunehmen. An dem Angriff unter Deckung von Mörser- und Artilleriefeuer haben Kräfte einer Unterabteilung aus dem 1. Bataillon der 24. Brigade teilgenommen. Dabei hat der Feind aus Richtung der Siedlung des Jushnaja-Bergwerks auf das Gebiet des Gagarin-Bergwerks acht 122mm-Artilleriegranaten abgeschossen. Unsere Einheiten haben den Angriff unter Verwendung von Schusswaffen erfolgreich abgewehrt. Der Feind hat erhebliche Verluste erlitten – drei Tote und mindestens drei Verletzte – und ist dann schmählich vom Kampffeld geflohen. Nach einiger Zeit hat der Feind wieder das Feuer eröffnet, hauptsächlich auf die Siedlung des Gagarin-Bergwerks, und hat dabei von 14:00 bis 14:30 Uhr Panzer (26 Geschosse) und 122mm-Artillerie (5 Geschosse) eingesetzt. Während des zweiten massiven Beschusses hatte der Feind das Ziel, 2 km südlich des Beschusses eine Diversions- und Erkundungsgruppe aus dem 3. Spezialregiment der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte vordringen zu lassen. Dazu versuchten sie mit allen Kräften unsere Einheiten ein wenig weiter nördlich abzulenken. Diese Spezialoperation der ukrainischen Streitkräfte ist wieder gescheitert. Dank der Wachsamkeit unserer Soldaten wurden die Diversions- und Erkundungsgruppe rechtzeitig bemerkt und in einer Feuerfalle gefangen. Dabei wurden zwei Terroristen aus dem 3. Regiment der Spezialoperationskräfte verletzt und die Gruppe zog ab.
Durch das Feuer der ukrainischen Artillerie und Panzer auf Wohngebiet der Siedlung des Gagarin-Bergwerks wurden drei Häuser beschädigt.
Vormittags:
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Donezkij.
Geschossen wurde mit 120mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen.
de.sputniknews.com: Wann produziert Russland Ersatz für Siemens-Turbinen? Energie-Minister nennt Termin:
Der russische Industrie- und Handelsminister Denis Manturow hat gegenüber Sputnik mitgeteilt, wann die ersten russischen Hochleistungs-Gasturbinen hergestellt werden. Derzeit importiert Russland Turbinen mit einer Leistung von 110 Megawatt und mehr.
Unter Berufung auf den Hersteller von Energiemaschinen „Silowyje maschiny“ sowie auf die Staatskorporation „Rostech“ sagte der Minister eine Frist von drei bis fünf Jahren voraus. In zwei Kraftwerken der Energiegesellschaften „Gazprom Energoholding“ und „Inter RAO UES“ funktionieren sieben 110-Megawatt-Turbinen, die von „Rostech“, „Inter RAO UES“ und der Nanotechnologie-Holding „Rosnano“ hergestellt wurden. Die Anlagen müssen jedoch nachgearbeitet und können noch nicht in Betrieb genommen werden.
Nach der Wiedervereinigung der Schwarzmeer-Halbinsel Krim mit Russland und der anschließenden Verhängung von EU-Sanktionen gegen Russland war 2017 ein Skandal um den deutschen Technologiekonzern „Siemens“ ausgebrochen. Das Unternehmen erklärte, dass der russische Konzern „Technopromexport“ (TPE) 2015 vier seiner Turbinen aus „Siemens“-Produktion „rechtswidrig“ auf die Krim geliefert hatte.
Anfang Januar 2018 hatte das Schiedsgericht in Moskau der Klage der russischen „Siemens“-Tochtergesellschaft „Siemens Gasturbinen-Technologie“ gegen zwei Tochterunternehmen des Konzerns „Rostech“ zur Rückgabe der besagten Turbinen nicht stattgegeben.
Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 28. Juni 3:00 Uhr bis 29. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 10.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Jakowlewka, Spartak, Dokutschajewsk, Belaja Kamenka, Nowolaspa.
Wie zuvor mitgeteilt wurde, wurden gestern in Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte drei Wohnhäuser in Gorlowka beschädigt.
– Stoshka-Straße 144 – Fassade und Verglasung beschädigt;
– Tscherkassow-Straße 1 – Fassade und Verglasung beschädigt;
– Perejaslawskaja-Straße 10 – Garage beschädigt.
Außerdem wurden in den letzten 24 Stunden folgende Schäden durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt:
– Dokutschajewsk – 150m Reservehochspannungsleitung in der Krepkij-Straße wurden beschädigt;
– Spartak – ein Wohnhaus in der Jeremenko-Straße 9 wurde beschädigt (Dach).
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 216.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 75.
de.sputniknews.com: Syrien: IS hält Zivilisten im Westen von Deraa fest.
Kämpfer des Islamischen Staates haben die Kontrolle über den westlichen Teil der syrischen Provinz Deraa ergriffen und halten dort Zivilisten fest. Dies teilte der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Seid al-Hussein mit.
„Wir erhalten Berichte, dass die IS-Kämpfer das Flussbecken Jarmuk im westlichen Teil der Provinz Deraa unter ihre Kontrolle gebracht haben“, so Seid al-Hussein in einer Pressemitteilung, die am Freitag veröffentlicht wurde.
Demnach lässt der IS die Zivilisten das von ihm kontrollierte Territorium nicht verlassen.
Seid al-Hussein rief alle Konfliktparteien auf, die Kampfhandlungen in der syrischen Provinz Deraa umgehend einzustellen, um dort „eine Wiederholung des Szenarios von Ost-Ghuta zu verhindern“.
Zuvor war berichtet worden, dass mehr als 600 Kämpfer der bewaffneten Opposition in Deraa (rund 110 Kilometer von Damaskus entfernt) ihre Waffen am Donnerstag niedergelegt haben. Darüber hinaus konnten am selben Tag mehr als hundert Familien die von Terroristen kontrollierten Gebiete in der Provinz über humanitäre Korridore verlassen.
Nachmittags:
de.sputniknews.com: Syrien-„Deal“ zwischen Putin und Trump? Kreml kommentiert CNN-Bericht.
In Moskau ist unbekannt, worauf die Information aus den Medien beruht, wonach US-Präsident Donald Trump bei dem Treffen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin nach einem Syrien-Deal strebt. Dies sagte der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.
„Wissen Sie, ich verstehe nicht, worauf dieser CNN-Bericht beruht (…), hier ist uns nichts bekannt. (…) Sie sagen, was Präsident Trump (tun) will – uns ist es unbekannt, was Präsident Trump (tun) will“, sagte Peskow.
Dabei betonte er, dass man im Kreml keine Zweifel habe, dass die beiden Staatschefs umfangreich über Syrien sprechen würden. „Es steht ein ausführliches Gespräch bevor“, fügte er hinzu.
Am Donnerstag hatte der TV-Sender CNN berichtet, dass US-Präsident Donald Trump beim baldigen Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin Vereinbarungen erzielen wolle, die ihm einen schnellstmöglichen Truppenabzug aus Syrien ermöglichen werden.
Trump und Putin kommen am 16. Juli in Helsinki zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die Perspektiven der bilateralen Beziehungen zwischen Russland und den USA sowie weitere aktuelle Angelegenheiten.
Dan-news.info: Im Juli werden in den Städten und Bezirken der DVR 24 Märkte zu reduzierten Preisen stattfinden.
„Der Plan für die Märkte in den Städten und Bezirken der DVR für Juli 2018 wurde bestätigt. Es werden 124 Märkte in 16 Ortschaften stattfinden“, teilte das Ministerium für Industrie und Handel mit.
de.sputniknews.com: Putin-Trump-Gipfel als Schlag für Nato? US-Kongressmitglied äußert Besorgnis.
Der demokratische Abgeordnete im US-Repräsentantenhaus Adam Schiff hat seine Besorgnis geäußert, dass das für den 16. Juli anberaumte Treffen zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und seinem US-amerikanischen Amtskollegen Donald Trump ein Schlag für die Nato sein könnte.
Das Treffen zwischen Wladimir Putin und Donald Trump wird in der finnischen Hauptstadt Helsinki stattfinden. Die beiden Staatschefs wollen dabei die Perspektiven für die weitere Entwicklung der russisch-amerikanischen Beziehungen sowie aktuelle globale Fragen besprechen.
„Aber ich fürchte, dass der Gipfel ein weiterer Schlag für die Nato und unsere Verbündeten sein wird und für den Kreml – eher ein Geschenk“, zitiert die Zeitung „The Washington Post“ Schiff.
In den USA laufen nach wie vor Ermittlungen zu der angeblichen Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf. Der Sonderermittler Robert Mueller hatte Anklage gegen 13 russische Bürger und Unternehmen erhoben. Ihnen wird die Einmischung in die US-Wahl zur Last gelegt. Dabei wurden keinerlei Beweise für diese Vorwürfe erbracht.
Moskau hat Anschuldigungen dieser Art wiederholt entschieden zurückgewiesen. Wie der russische Präsident Wladimir Putin äußerte, sollten die US-Behörden Moskau konkrete Dokumente mit Beweisen für die „Einmischung“ vorlegen, anstatt im Kongress „herumzuschreien“.
Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Streitkräfte der DVR über die Lage am 29. Juni 2018:
In der letzten Woche haben in den Streitkräften der Donezker Volksrepublik Übungen zur Bekämpfung von Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners, Verteidigungshandlungen von Einheiten sowie Übungsmaßnahmen mit Antipanzerzügen stattgefunden.
In den letzten 24 Stunden haben ukrainische Banden an einzelnen Abschnitten der Front den Beschuss auf Ortschaften der Republik verstärkt.
In Richtung Donezk wurden Beschuss auf Dokutschajewsk festgestellt. Die Kämpfer aus der 93. mechanisierten Brigade unter Leitung des Kriegsverbrechers Klotschkow hörten nicht auf, die friedlichen Einwohner zu terrorisieren. Gestern wurden wieder Wohngebiete zielgerichtet beschossen. Dabei hat der Gegner vier Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert sowie Schützenpanzerwaffen und Granatwerfer verschiedener Art verwendet. Zum Glück konnten Opfer unter der Zivilbevölkerung vermieden werden.
In Richtung Mariupol haben die ukrainischen Straftruppen Belaja Kamenka und Nowolaspa beschossen. Der Gegner hat mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen, darunter auch großkalibrigen, geschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Terroristen aus der 24. mechanisierten Brigade gestern beschlossen, die Siedlung des Gagarin-Bergwerks vom Antlitz der Erde zu tilgen. Den Befehl zum Beschuss der Ortschaft erteilte der Kriegsverbrecher Guds. Beim Beschuss der Ortschafte haben ukrainische Terroristen 23 Artilleriegranaten des Kalibers 122 mm sowie 13 Mörsergeschosse des Kalibers 120 bzw. 82 mm abgeschossen und 26 Panzerschüsse abgegeben, außerdem wurde mit Granatwerfern verschiedener Art geschossen.
In Folge von Beschuss wurden drei Häuser in Gorlowka im Nikitowskij-Bezirk in der Tscherkassow-Straße 1, der Pereslawskij-Straße 10, der Stoshka-Straße 144 beschädigt.
Insgesamt wurden in der letzten Woche 46 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt. Auf die Gebiete von 15 Ortschaften der Republik hat der Gegner 45 122mm-Artilleriegranaten, 34 Panzergeschosse und 119 Mörsergeschosse des Kalibers 120 bzw. 82mm abgefeuert, er hat 321 Schüsse mit Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen abgegeben sowie aktiv alle Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet, darunter auch großkalibrige und Scharfschützenwaffen.
In dem genannten Zeitraum wurden zwei Verteidiger des Donbass verletzt.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Terroristen zweimal versucht, ihre Positionen in Richtung Mariupol zu verbessern. Beide Versuche endeten für die Besatzer mit einem vollständigen Scheitern. Der erste Versuch erfolgte in der Nacht des 23. Juni, diesmal hoffte der Gegner auf die Unerwartetheit. Den zweiten Versuch unternahm der Gegner am 25. Juni frech um die Mittagszeit und hat den Faktor genutzt, dass in diesem Gebiet (in Gnutowo) der besondere Vertreter des Leiters der OSZE-Mission M. Sajdik anwesend war. Die ukrainischen Terroristen haben angenommen, dass die Soldaten der Streitkräfte der DVR sich nicht entscheiden werden, das Feuer zu erwidern.
Es muss angemerkt werden, dass in jedem Fall auf Seiten der Ukraine von NATO-Instrukteuren ausgebildete Kämpfer aktiv waren. Faktisch waren diese Ausfälle eine Prüfung für die ukrainischen Terroristen, deren Erfolg ihre Lehrer erfreuen sollte. Aber das Misstrauen von Seiten der westlichen Kuratoren gegenüber den ehemaligen Feinden führt dazu, dass ihnen nicht die besten Erfahrungen vermittelt werden, sondern häufig die schlechtesten, darunter die Durchführung von Versuchen mit zweifelhaften Verfahren. Diese enden oft erfolglos. Eine Analyse der Ausbildung durch die NATO-Instrukteure zeugt davon, dass die westlichen Spezialisten nicht über die Erfahrung verfügen, die für den Sieg notwendig ist, deshalb werden sie nur in den Armeen nachgefragt, die von Anfang zur Niederlage verurteilt sind. Wie man sagt, sie haben das Geld bekommen und die Zeugen beseitigt.
Im Ergebnis der beiden Ausfälle im Süden haben die ukrainischen Kämpfer nach genaueren Daten fünf Tote und fünf Verletzte gehabt. Es ist wichtig anzumerken, dass die Zahl der Toten der Besatzer in der Folge von Mörserfeuer der Terroristen auf ihre Verletzten vergrößert wurde, um die Möglichkeit ihrer Gefangennahme auszuschließen. Unsere Aufklärung bemerkt, dass die Erschießung der verletzten Marineinfanteristen von einer Einheit von „Asow“ aus dem Gebiet von Schirokino durchgeführt wurde.
Für jeden ihrer Misserfolge bei der Einnahme neuer Positionen in Richtung Mariupol haben die ukrainischen Terroristen sich nicht an Soldaten, sondern an friedlichen Einwohnern mit einem Kugelhagel auf Wohngebiete von Ortschaften gerächt. In Folge von vorsätzlichem Feuer auf Kominternowo, Sachanka und Nowaja Tawrija wurde eine ziviler Einwohner verletzt, es wurden Häuser zerstört sowie eine Stromleitung beschädigt.
Genau solchen Hass gegen die Einwohner des Donbass haben die Straftruppen über Sajzewo und Dokutschajewsk ausgeschüttet, wo sie sechs Häuser und das Internat Nr. 27 beschädigt haben.
All diese Ergebnisse der ukrainischen Besatzer im Krieg im Donbass demonstrieren die wahre Fürsorge Najews für die friedliche Bevölkerung, von der der Anführer der Kämpfen unaufhörlich während seiner Selbst-PR redet.
Die ukrainische militärisch-politische Führung gibt die Hoffnung auf eine Revanche nicht auf, das heißt auf einen gewaltsamen Weg, die Territorien des Donbass wieder unter ihre Kontrolle zu bekommen. Dafür hat die Regierung der Ukraine im Mai-Juni 2018 geheime Verhandlungen mit der Führung internationaler privater Militärkompanien wie der „Academy“ (USA), „ASBS Othago“ (Polen) durchgeführt, um mehr als tausend ausländische Söldner heranzuziehen. Für ihre Dienste haben die privaten Militärkompanien von der Regierung der Ukraine etwa 500 Mio. Dollar verlangt.
Gemäß dem Plan der verbrecherischen oligarchischen Regierung in Kiew ist nach der Abstimmung der Frage über eine Stationierung von Friedenstruppen im Donbass die Durchführung einer Spezialoperation unter Heranziehung ausländischer privater Militärkompanien geplant, zu deren Aufgabe ein Durchbruch durch die Verteidigung in Richtung Gorlowka oder Debalzewo gehört. Das heißt, die ukrainische Regierung hat die Absicht, im Vorfeld der Stationierung von Friedenstruppen die Kontaktlinie umzugestalten und sie dann durch ein Friedenstruppenkontingent zu befestigen.
Es muss angemerkt werden, dass der Oligarch Poroschenko sich geweigert hat, dieses Abenteuer zu finanzieren und diese Last auf Odessaer „Geschäftsleute“ umgelegt hat. Im Zusammenhang damit haben die militärischen Strukturen der Ukraine die Aufgabe erhalten, eine Abgabe von allen kriminellen Autoritäten und sogenannten „Geschäftsleuten“ des Oblast Odessa, die sich mit der Verbreitung von Drogen, „Deckung“ der Prostitution, Waffenhandel und anderen ungesetzlichen kommerziellen Aktivitäten befassen, um die geforderte Summe zu erhalten. Auf den ersten Blick scheint das eine gute Absicht zu sein – der Kampf gegen ungesetzlichen Drogenhandel und andere Kriminalität. Aber die Regierung der Ukraine hat die Aufgabe gestellt, die Kriminalität nicht zu bekämpfen, sondern zu legalisieren. Das heißt den Umlauf von Geldmitteln durch „Deckung“ aller Arten ungesetzlicher Aktivitäten durch die offiziellen Behörden zu vergrößern. Wie man sagt, mit einem Schuss zwei Hasen zu erlegen. Der erste, zu versuchen, die von den privaten Militärkompanien verlangte Summe einzuziehen. Der zweite, eine Region zu schwächen, die gegen die Nazipolitik Poroschenkos auftritt.
de.sputniknews.com: Transnistrien: US-Kongress und Nato wollen Russland in neuen Konflikt hineinziehen.
Das bislang neutrale Moldawien nimmt Kurs auf eine engere Bindung an die Nato. Über den eventuellen Beitritt der kleinen Republik zur nordatlantischen Allianz werde ohne Russlands Beteiligung entschieden, sagte jüngst Nato-Generalsekretär Stoltenberg. Russland soll dabei nicht gefragt werden – wohl aber die Ukraine, Georgien und natürlich die USA.
Eine neue nationale Verteidigungsstrategie wird derzeit in Moldawien vorbereitet. Die Regierung hat das brisante Dokument ins Parlament des Landes eingebracht. Besonders heikel ist, dass die russischen Friedenstruppen, die den Waffenstillstand in der Region Transnistrien sichern, in dieser Strategie als Gefahr eingestuft werden.
Moldawiens Präsident Igor Dodon hat den Regierungsentwurf für die Verteidigungsstrategie kritisiert. Es könnte sein, dass die Demokraten in Moldawien die neue Strategie nutzen wollen, um den Transnistrien-Konflikt wieder anzuschüren:
„Ich bin darüber besorgt, dass der Transnistrien-Konflikt reanimiert werden könnte, um Russland in diesen Konflikt hineinzuziehen. Werden unsere Demokraten es riskieren, dieses Szenario umzusetzen? Ich hoffe, nicht“, sagte der Staatschef.
Die moldawische Regierung versuche, das Volk einzuschüchtern, weil sie „beim proeuropäischen Kurs nichts vorzuweisen“ habe, sagte Präsident Dodon. „Vier Jahre sind nun vergangen, seit Moldawien das Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet hat. Aber die erwarteten Ergebnisse bleiben aus.“
Derweil stehen in Moldawien Parlamentswahlen an. Die demokratische Regierungspartei bereite sich darauf vor, sagte Dodon, doch das Vertrauen der Wähler in die Demokraten sei seit kurzem „endgültig weggebrochen“. „Die Parlamentswahlen werden alles wieder in Ordnung bringen. Die Menschen werden ihre Stimme jenen geben, denen sie vertrauen“, so der amtierende Präsident. In den Umfragen jedenfalls führt derzeit die Sozialistische Partei mit Igor Dodon an der Spitze.
Vor wenigen Tagen haben die Vereinten Nationen eine Resolution über den Abzug der russischen Friedenstruppen aus Transnistrien verabschiedet. Moldawiens Präsident Igor Dodon wertete die Resolution als eine Gefahr für das moldawisch-russische Verhältnis. Außerdem schwäche sie die Chancen auf eine baldige Regulierung des Transnistrien-Konflikts.
Eine solche Resolution soll aber auch der US-Kongress beschließen – darum bat der Präsident des moldawischen Parlaments Andrian Candu. Der Politiker hält sich derzeit gemeinsam mit seinen Kollegen aus der Ukraine, Georgien, Litauen und Polen in den USA auf. Die ranghohen Politiker wollen die Vereinigten Staaten um Unterstützung in Fragen der regionalen Sicherheit bitten. Ihr Hauptargument: Russland bedrohe ihre Länder.
Den drei Ländern Moldawien, Georgien und Ukraine werde „feste Unterstützung der Nato bei der Sicherung der Souveränität und Sicherheit“ garantiert, sagte laut dem Pressedienst des moldawischen Parlaments der Sprecher des Repräsentantenhauses im US-Kongress, Paul Ryan, bei einem Treffen mit den Kollegen. „Wir wissen, dass in diesen Ländern Wahlen anstehen und das Risiko der russischen Einmischung sehr groß ist. Deshalb werden wir diesen Ländern auf vielfältige Weise zur Seite stehen.“
Indes erklärte das ukrainische Außenministerium, die ukrainische Regierung werde Moldawien im Transnistrien-Konflikt „partnerschaftlich unterstützen“: „Wir arbeiten konsequent daran, dass es keine russischen Truppen in Transnistrien mehr gibt. (…) Transnistrien muss ein vollgültiger Teil Moldawiens werden“, sagte der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin.
Transnistrien selbst will jedoch, dass die russischen Friedenstruppen bleiben: „Die Truppen der Operativgruppe der russischen Streitkräfte, die einen Friedensauftrag in der Transnistrischen Moldawischen Republik erfüllen, müssen nicht abgezogen, sondern verstärkt werden“, sagte Andrei Safonow, Abgeordneter des Obersten Rats der Republik. Dabei biete Transnistrien seit Jahren schon eine Lösung an: Eine Umwandlung der russischen Friedensmission in einen Auftrag der OSZE respektive eine internationale Polizei-Mission.
Ohne die Meinung Transnistriens zu berücksichtigen, dürfe jedenfalls keine Entscheidung über den etwaigen Abzug russischer Truppen aus der Region getroffen werden, hieß es aus dem Außenministerium der Republik. Die Stationierung russischer Truppen in Transnistrien sei vertraglich festgelegt. Das Format dieser Mission könne erst verändert werden, wenn der Konflikt zwischen Moldawien und Transnistrien beigelegt sei.
Was die heikle Verteidigungsstrategie anbelangt, die die demokratische Regierung kürzlich ins moldawische Parlament eingebracht hat, so hat das Präsidialamt etliche Änderungen an dem Regierungsentwurf vorgenommen. Sollte das Parlament dennoch den ursprünglichen Entwurf der Strategie verabschieden, „werde ich ihn blockieren“, sagte Präsident Dodon.
Mil-lnr.info: Wöchentliche Pressekonferenz des Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko:
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Aktivitäten der Einheiten der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei haben die von Kiew kontrollierten Kämpfer 120mm-Mörser und Schützenpanzerwaffen eingesetzt.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen 12 mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, Schützenpanzern und verschiedenen Arten von Schusswaffen geschossen. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 250 Geschosse abgefeuert.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden die Gebiete von zehn Ortschaften beschossen. …
In Folge eines Beschusses durch die ukrainischen Straftruppen wurden in Donezkij ein Haus und ein Wirtschaftsgebäude in der Moskowskaja-Straße teilweise zerstört. Nur durch glücklichen Zufall gab es keine Opfer. …
Das ukrainische Kommando setzt die Verlegung von Waffen die Zone der sogenannten Operation der Besatzungskräfte fort.
Nach uns vorliegenden Informationen ist in der letzten Woche an der Eisenbahnstation „Rubeshnoje“ ein Zug mit 13 Panzern eines Panzerbataillons der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen.
Später trafen an dieser Station 18 152mm-Artilleriegeschütze D-20 ein, die in das Gebiet von Nowyj Ajdar gebracht wurden.
Die Verlegung dieser Waffen im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppe „Nord“ erfolgt im Zusammenhang mit der Ablösung der 80. Luftsturmbrigade durch Einheiten der 59. Panzergrenadierbrigade.
Unter Deckung dieser Rotation könnten auch weitere verbotene Waffen an der Kontaktlinie stationiert werden. Wir rufen die OSZE-Mission auf, die Beobachtung zu verstärken, um verbotene Waffen der ukrainischen Streitkräfte festzustellen und im Fall ihrer Entdeckung, ihren Abzug auf die vorgeschriebene Entfernung zu erreichen.
Aus Tschwewonyj Showtenj wurden sechs Abwehrraketenkomplexe 9A23 „Strela-10“ und fünf Fahrzeuge in Richtung Nowoajdar gebracht.
Außerdem werden in Verletzung der Minsker Vereinbarungen von den ukrainischen Streitkräften weiter Drohnen an der Kontaktlinie verwendet.
Wir haben Flüge einer Drohne vom Typ RQ-11B „Raven“ im Gebiet von Tjoploje bemerkt. Vermutlich wurden sie von Soldaten der 59. Panzergrenadierbrigade durchgeführt, um sich mit dem Territorium in ihrem Verantwortungsgebiet bekannt zu machen.
Auch in den Gebieten von Solotoje und Popasnaja wurden Drohnenflüge bemerkt, die zur Kontrolle von Tarnmaßnahmen von Waffen und Technik der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte durchgeführt wurden.
Außerdem werden im Gebiet von Mironowskij durch technische Gruppen der 72. Brigade weitere Minensperren installiert….
de.sputniknews.com: Russland soll für Minsk-Misserfolg büßen: „Nur wer blind ist, übersieht…“
Neue Sanktionen gegen Russland werden offiziell mit mangelnden Fortschritten bei der Umsetzung des Minsk-2-Abkommens in Zusammenhang gebracht. Laut Russlands Vize-Außenminister Alexander Gruschko trägt aber vor allem eine Seite die Schuld daran.
„Ich glaube, nur wer blind ist, übersieht, dass ausgerechnet Kiew das Minsker Abkommen zur Regelung (der Konfliktsituation, Anm. d. Red.) in der Ukraine nicht erfüllen will. Es sind keine Fortschritte in Bereichen Politik, Militär und Sicherheit zu verzeichnen“, äußerte sich Gruschko am Freitag russischen Medien gegenüber.
Zuvor hatte eine Quelle aus Regierungskreisen mitgeteilt, dass die EU-Staats- und Regierungschefs sich bei dem Brüsseler Gipfel darauf geeinigt hätten, die Sanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate zu verlängern.
„Wie lange die EU sich im Sanktionsmodus an die Minsker Vereinbarungen klammern wird, weiß wohl nur die EU selbst. Heute ist aber eine solche Haltung nicht nur für die EU, sondern auch für eine angepeilte politische Lösung (der Krise in der Ost-Ukraine – Anm. d. Red.) schädlich“, betonte Gruschko.
In Kiew seit Jahresanfang verabschiedete Gesetze würden dafür sprechen, dass ukrainische Behörden eine politische Regelung möglichst schwer machen wollen.
Das ukrainische Parlament hatte am 18. Januar dieses Jahres das Gesetz über eine Reintegration des Donbass verabschiedet. Russland wird als „Aggressor“ und das von Kiew nicht kontrollierte Territorium als „okkupiert“ bezeichnet.
In der Endfassung des Dokuments ist keine Rede mehr von der vorrangigen Bedeutung der Minsker Vereinbarungen. Das Gesetz gibt dem Präsidenten das Recht, im Frieden Streitkräfte zum Schutz der staatlichen Souveränität einzusetzen. Das ermöglicht den Einsatz der regulären Armee im Osten ohne Kriegserklärung.
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem Umsturz im Februar 2014 in Kiew ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Nach Angaben der Uno hat der Konflikt bisher mehr als 10.000 Menschenleben gefordert.
Die Regelung der Situation im Donbass wurde bei den Treffen der Kontaktgruppe in Minsk erörtert, wo seit September 2014 drei Dokumente verabschiedet wurden, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts festgelegt sind. Hierzu gehört auch der Waffenstillstand. Doch selbst nach Vereinbarung der Waffenruhe gibt es weiter Schusswechsel zwischen den Konfliktparteien.
de.sputniknews.com: UN-Konferenz zur Terrorbekämpfung: Moskau verweist auf Washingtons Lüge.
Die ständige Vertretung Russlands in der Uno hat auf „falsche Schlüsselelemente“ im US-Kommentar zur Vorbereitung der ersten UN-Konferenz zur Terrorismusbekämpfung verwiesen.
Am Donnerstag wurde in der Uno die erste Konferenz zur Terrorbekämpfung eröffnet. Zuvor hatten die USA die Anti-Terror-Verwaltung der Vereinten Nationen, die die Konferenz veranstaltete, starker Kritik unterzogen.
Die US-Vertretung erklärte, die Anti-Terror-Verwaltung habe Nichtregierungsorganisationen verboten, „auf mehreren wichtigen Treffen der Konferenz“ teilzunehmen. Die UN-Botschafterin der USA Nikki Haley hielt diese Entscheidung für „ungeheuerlich“ und erklärte, diese sei unter Druck seitens Russlands, Syriens, Irans, Kubas und Venezuelas getroffen worden.
Die russische UN-Vertretung äußerte „Enttäuschung und Empörung“ in Bezug auf diese Aussagen der US-Kollegen.
„Wir heben zwei falsche Schlüsselelemente in der Erklärung hervor. Erstens, der Organisator der Veranstaltung – das Anti-Terror-Büro der Uno – habe angeblich eine ‚beispiellose und unhaltbare‘ Entscheidung getroffen, den Vertretern der Zivilgesellschaft die Teilnahme an den wichtigsten Treffen der Konferenz zu verweigern. Zweitens, die US-Vertretung hat wieder eine „Spur Moskaus“ gefunden: auf das UN-Sekretariat hätten angeblich ‚schmierige Länder, die bei der Terrorbekämpfung kein Vertrauen verdienen‘, Druck ausgeübt. In der Liste – Russland, Syrien, der Iran, Kuba und Venezuela“, heißt es in einer Erklärung der russischen UN-Vertretung.
Die russischen Diplomaten betonten, gerade Russland, Syrien und der Iran seien diejenigen, die an vorderster Front der Terrorbekämpfung seien.
Die russische Vertretung verwies darauf, Washington habe den Appell des UN-Generalsekretärs António Guterres, eine neue Partnerschaft zur Terrorbekämpfung zu bilden, als einen Angriff auf die angebliche „Führungsrolle“ der Vereinigten Staaten in diesem Bereich wahrgenommen.
„Nachdem es der US-Seite nicht gelungen ist, die Uno zu zwingen, nach ihrer Pfeife zu tanzen, ging sie von Intrigen und Erpressung zu Beleidigungen und Provokationen über“, so Russlands UN-Vertretung.
Die USA hätten vorgeschlagen, zivilgesellschaftliche Strukturen an die Erörterung solcher brisanten Themen anzuschließen, wie die Zusammenarbeit der Aufklärungsdienste, der Austausch von geheimen Informationen sowie das Abfangen der Terroristen. Russland und einige andere Länder würden daher diesen Vorschlag für „absurd“ halten. Die vom UN-Sekretariat getroffene Entscheidung, das geschlossene Format dieser Sitzungen beizubehalten und NGOs erst am zweiten Tag der Veranstaltung einzuladen, war laut der russischen Vertretung „der einzig mögliche Kompromiss“.
„Die USA mögen aber keine Kompromisse, sogar vernünftige. Die US-Delegation drohte damit, ihre Beteiligungsebene zu senken. Die US-Vertreter können die Teilnahme an dieser Konferenz ganz lassen, wenn sie den Terror nicht zusammen bekämpfen wollen. Und das, obwohl sie es nicht weniger brauchen, als andere Mitglieder der internationalen Gemeinschaft“, betonte die russische Vertretung bei der Uno.
Dan-news.info: Das Komitee für Ethik, Reglement und Organisation der Arbeit des Volkssowjets der DVR wird eine Ermittlung gegen zwei Abgeordnete durchführen, die in Vorfälle verwickelt sind, die gestern während des direkten Drahts mit dem Republikoberhaupt Alexandr Sachartschenko aufgedeckt wurden. Dies teilte der Vorsitzende des Volkssowjets Denis Puschilin mit.
Die Ergebnisse werden dem Parlament vorgelegt.
Am 28. November wurden beim „Direkten Draht“ Vorfälle mit der Abgeordneten Jelena Melnik (Fraktion Sowbodnyj Donbass) und mit dem Abgeordneten Walerij Skorochodow (Fraktion Donezkaja Respublika) genannt (Es handelt sich im ersten Fall um unangemessenes Verhalten der Abgeordneten gegenüber der Leitung und den Mitarbeitern eines Krankenhauses sowie Drohungen gegenüber einem Journalisten, im zweiten Fall soll der Abgeordnete Geschäfte mit der ukrainischen Seite durchgeführt und so versucht haben, sich Eigentum anzueignen, das dem Staat gehören sollte; Anm. d. Übers.).
de.sputniknews.com: Nuklearer „Typhoon“: Wozu brauchen deutsche Eurofighter Atomwaffen?
Die Dienstzeit deutscher Tornados geht langsam zu Ende. Durch Modernisierungen will man den Jagdbomber noch bis in die zweite Hälfte der 2020er Jahre fit halten. Dabei ist heute nur noch ein Drittel der 90 verfügbaren Maschinen gefechtsbereit. Das wäre nicht weiter schlimm, wäre der Tornado nicht der einzige kernwaffenfähige Bomber der Luftwaffe.
Ein Schurkenstaat ist die Bundesrepublik eigentlich nicht, hält sie sich doch an den Atomwaffensperrvertrag. Wie kommt die Luftwaffe dann dazu, sich um die Kernwaffenfähigkeit ihrer Systeme Sorgen zu machen?
Sehen wir kurz von der allgemein bekannten Tatsache ab, dass die USA ein großes Arsenal an taktischen Kernwaffen in Europa stationiert haben. Ja, auf dem EU-Gebiet sind derzeit Schätzungen zufolge an die 180 B61-Bomben deponiert, verteilt auf sechs Stützpunkte in fünf EU-Ländern. Allein auf dem Fliegerhorst Büchel sollen 20 davon vorhanden sein. Aber wichtiger ist etwas anderes.
Denn nachdem die USA in der Nachkriegszeit ihre Atomgeheimnisse vor den eigenen Verbündeten geheim gehalten hatten, gingen sie zu einer grundlegend anderen Strategie über. Die US-Führung betrachtete die Kernwaffen als ein Mittel, die junge nordatlantische Allianz zusammenzuschweißen. Das Waffenprogramm „Nato Nuclear Sharing“ ist eine Konsequenz jener Strategie.
Der Kern des Programms: Die USA stationieren Atomwaffen in Westeuropa und arbeiten mit ihren Nato-Verbündeten daran, das Bodenpersonal, die Kampfpiloten und die Technik für deren Einsatz bereitzustellen. Es finden sogar regelmäßige Luftmanöver statt, bei denen die Nato-Staaten sich gemeinsam auf den Kernwaffeneinsatz vorbereiten. Berichtet wird über die Übung mit dem Codenamen „Steadfast Noon“ selten, jedenfalls viel seltener als über andere Nato-Manöver.
Auf die Vorwürfe, dass sie mit dieser Strategie den Atomwaffensperrvertrag verletzen, reagieren die Vereinigten Staaten seit langem mit ein und demselben Stehsatz an Ein- und Vorwänden: Das Programm sei noch vor dem Abschluss des Vertrags gestartet worden, in Friedenszeiten würden die Bomben von US-Spezialisten kontrolliert und nur im Kriegsfall auf dem europäischen Kontinent an die Verbündeten ausgehändigt, usw.
Natürlich hat diese Frage mit der Zuspitzung des Konflikts zwischen dem Westen und Russland an Relevanz zugenommen: In ihrem aktuellen Bericht „Nuclear Policy Review“ fordern US-Strategen sogar, es müssten mehr Waffen in Europa stationiert werden, um Russland vor dem potentiellen Einsatz taktischer Kernwaffen abzuschrecken.
Eine Allianz, eine Bombe, ein Jet
Die Entwicklung jener Waffen, die die US-Strategen meinen, läuft schon seit langem. Da geht es vor allem um das Upgrade der alten B61-Bombe: die B61-12, an der seit 2008 gearbeitet wird. Aus der alten Atombombe soll eine Lenkbombe mit einer Sprengkraft von 0,3 bis 50 Kilotonnen und einer Treffgenauigkeit von weniger als 30 Metern entstehen. Zum Vergleich: Die heutigen US-amerikanischen silogestützten Interkontinentalraketen weichen um 90 bis 120 Meter von ihrem Ziel ab und haben eine Explosionskraft von durchschnittlich 100 Kilotonnen.
Die B61-12 soll also eine ziemlich präzise Atombombe werden. Dienen soll sie offensichtlich dazu, unterirdische Bunker oder andere starke Festungsanlagen zu zerstören. Unterirdische Objekte von strategischer Bedeutung zu bekämpfen und die Kollateralschäden dabei möglichst gering zu halten – das ist eine Aufgabe, mit der die USA in einem lokalen Konflikt mit einer aufstrebenden Atommacht konfrontiert sein könnten. Unabhängig davon werden die USA die Modernisierung ihres Atomarsenals der Weltöffentlichkeit als Maßnahme zur „Einhegung Russlands“ verkaufen. Nächstes Jahr soll der Bau der neuen Bombe beginnen, sodass in der ersten Hälfte der 2020er Jahre das gesamte Arsenal modernisiert würde.
Die Trägerplattform für die B61-12 ist bereits mehr oder weniger fertig: der Stealth-Jet F-35 „Lightning II“ in seiner landgestützten Variante F-35A. Nur muss der Jagdbomber auf den Einsatz der Kernwaffe noch ein wenig vorbereitet werden. Weitere 350 Millionen US-Dollar sollen für diese Adaptionsmaßnahmen ausgegeben werden.
Mit dem Übergang zur F-35 sollten die meisten Teilnehmerstaaten des Nato Nuclear Sharing-Programms keine Probleme haben. Italien, die Niederlande und die Türkei kaufen die F-35A bereits, Belgien wird sich über kurz oder lang wohl auch dafür entscheiden, als Ersatz für seine F-16-Jets. Nur mit einem Land ist diese Frage noch nicht geklärt: Deutschland.
Eine europäische Alternative?
Natürlich wurde in der Bundesrepublik für das US-amerikanische Flugzeug geworben, aber die Luftwaffe verfügt mit dem Eurofighter „Typhoon“ über einen eigenen Mehrzweckjäger. Der „Taifun“ ist gegenüber dem US-Jet bei der Radar-Signatur natürlich im Nachteil. Aber auch die amerikanische Maschine hat Schwächen – vor allem aber reichen ihre Stärken nicht aus, um die immensen Kosten zu rechtfertigen. Es wäre nicht die Anschaffung allein: Das Personal müsste umgeschult und das Arsenal komplett auf US-Waffen umgestellt werden.
Bei dieser Sachlage würde die Luftwaffe nach der Ausmusterung ihrer Tornados kein System mehr haben, mit dem sie die US-Kernwaffen einsetzen könnte. Eine Alternativlösung wäre der Kauf einer kleinen Stückzahl von F-35, und der ehemalige Inspekteur der Luftwaffe, Karl Müllner, hatte genau dafür geworben.
Das amerikanische Kampfflugzeug sei „der Favorit“ der Luftwaffe, was den Ersatz der Tornados angehe, sagte er im Interview mit einer Fachzeitschrift. Kürzlich wurde der Luftwaffenchef von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in den vorzeitigen Ruhestand entlassen. Und in den Medien erschienen Berichte, wonach der Kauf einer weiteren Partie von Eurofightern die richtige Lösung für den Tornado-Ersatz wäre.
Es ist indes durchaus möglich, dass das Bundesverteidigungsministerium die Anschaffung der F-35 früher erwogen hatte. Donald Trumps Politik aber könnte den Wunsch der Verbündeten nach US-amerikanischen Waren gedämpft haben. Und damit sind die USA nun selbst in einer Zwickmühle: Entweder sie lassen den Einsatz der neuen B61-12-Bombe am Eurofighter zu und gefährden damit den Export ihrer F-35. Oder sie verweigern dem Nato-Partner die Möglichkeit, seinen Beitrag zum Nato Nuclear Sharing zu leisten – dies vor dem Hintergrund permanenter Forderungen vonseiten Trumps, die EU solle mehr zur gemeinsamen Sicherheit beitragen.
Wenn die USA es dann auch noch mit dem Druck auf die Bundesregierung übertreiben, könnte die Bundeswehr die Beteiligung an dem Nato-Programm gänzlich aufgeben, zugunsten der Idee einer gesamteuropäischen nuklearen Streitmacht auf Grundlage des französischen Arsenals. Dass solcherart Selbstständigkeit die USA nicht gerade erfreuen würde, muss wohl nicht weiter ausgeführt werden.
Letztlich wird dieses Dilemma höchstwahrscheinlich durch die Anpassung des „Typhoons“ an die amerikanischen Bomben gelöst, die natürlich mit höchstem Maß aus deutschen Steuergeldern finanziert würde, das die Rüstungsindustrie für sich sicherlich aushandeln wird. Dann wird Deutschland auf seinen eigenen – für fremde Bomben bestimmten – Bomber stolz sein können.
Dan-news.info: Das staatliche Unternehmen „Gorlowker Fleischkombinat“ hat die Produktion von Wurst traditioneller sowjetischer Sorten begonnen, die gemäß den Standards der UdSSR produziert werden.
Es handelt sich um die Sorten „Doktorskaja“, „Ljubitelskaja“ und „Stolitschnaja“, teilte der Direktor des staatlichen Unternehmens Alexandr Schkwira mit.
Die Wurstwaren enthalten nur Schweine- und Rindfleisch und eine natürliche Wurstpelle – keine Stabilisatoren und Geschmacksverstärker.
Abends:
de.sputniknews.com: OPCW-Mandatsausweitung: Lawrow will Annullierung der Entscheidung.
Teilnehmer der Chemiewaffenkonvention haben bei einer Sondersitzung in Den Haag ein von Großbritannien vorgelegtes erweitertes OPCW-Mandat angenommen und damit starke Kritik aus Russland provoziert. Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow wird Moskau nun die Annullierung dieser Entscheidung anstreben.
Sollte dies Moskau jedoch nicht gelingen, könnten die Tage der Organisation gezählt sein, so der russische Außenminister.
„Wenn eine Konvention ernsthaft verletzt wird, glaube ich nicht, dass Sie Sorgen vermeiden können. Und wir werden versuchen, die Entscheidung zu annullieren, weil sie bei der regulären Konferenz der Teilnehmerstaaten auf die Agenda gesetzt werden wird. Aber wenn die Situation nicht korrigiert werden sollte, fürchte ich, dass die Tage der OPCW gezählt sind. Zumindest wird es keine universelle Organisation mehr bleiben“, sagte Lawrow in einem Interview mit dem Sender Channel 4.
Die Chemiewaffenkonvention sei durch die Mandatsausweitung gestört worden und ihre Zukunft bereite erhebliche Sorgen.
Lawrow zufolge ist die Organisation durch die Briten und ihre Verbündeten „in wenigen Tagen einer schweren Manipulation unterzogen“ worden.
„Ich denke, das ist ein voreiliger Schritt und ein sehr gefährlicher Weg“, sagte Lawrow.
Alternative Presseschau 